Presseschau vom 29.04.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Abends/nachts:

Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Allein in den letzten 24 Stunden sind von uns an der Kontaktlinie 51 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt worden, darunter sechs Fälle von Artilleriebeschuss und 24 Fälle von Granatbeschuss.“
„In der Folge dieser Beschüsse wurde ein Zivilist verletzt“, fügte Basurin hinzu. Er unterstrich, dass „sogar in dieser nicht einfachen Situation“ die Milizen der DVR den Befehl des Kommandos über die Feuereinstellung ausführen und nicht auf die Provokationen des Gegners eingehen. Die Informationen über die Verletzungen des „Regimes der Ruhe“ wurden an das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung und an die Vertreter der OSZE-Beobachtermission übergeben.
Quellen im ukrainischen Militärkommando bestätigen die Zusammenziehung von Truppen Kiews entlang der Kontaktlinie.
„Nach Angaben unserer operativen Aufklärung, die von einigen Quellen im ukrainischen Truppenkommando bestätigt werden, führt Kiew derzeit eine planmäßige Konzentration seiner Truppengruppierungen entlang der gesamten Kontaktlinie durch“, sagte der stellvertretende Kommandeur.
Insbesondere ist die Rede vom Eintreffen frischer Abteilungen, von Waffen, Militärtechnik an der Front und der Verstärkung der Positionen und Verlagerung von schwerer Artillerie.
„So ist nach unseren Informationen in der Ortschaft Artjomowsk in den Produktionshallen der Fabrik „Wistek“ die Anwesenheit von sechs Grad-Systemen und drei Uragan-Systemen aufgedeckt worden. In derselben Ortschaft sind auf dem Territorium der Basis „Donbass-Geologia“ verdeckt drei Smertsch-Systeme stationiert. Außerdem wurden auf dem Flughafen von Mariupol sechs 152mm Haubitzen 2S3 „Akazija“ festgestellt.
„Die wachsende Intensität der Beschüsse von friedlichen Ortschaften der Republik und die Rückführung von schwerer Artillerie in nahe Hinterlandgebiete bestätigt unsere Vermutungen über eine aktive Vorbereitung der ukrainischen Truppen auf eine Wiederaufnahme der Kampfhandlungen im Donbass“, fasste Basurin zusammen. Er rief die ukrainische Seite auf, von Provokationen Abstand zu nehmen und bestätigte die Unterstützung der Minsker Vereinbarungen durch die DVR.
Die Milizen der DVR haben nach der Befreiung von Debalzewo und seiner Umgebung von den Besatzern von dort fast 500 Einheiten von Militärtechnik des Gegners abgezogen.
„Insgesamt wurden von den Ingenieurabteilungen der Armee der DVR 471 Einheiten Militärtechnik entdeckt und geborgen, darunter 198 in intaktem oder reparaturfähigem Zustand“, sagte Basurin als Kommentar auf die Behauptung der Kiewer Regierung, dass der „Debalzewo-Kessel“ angeblich nicht existierte.
Insbesondere wurden nach Angaben des Verteidigungsministeriums aus dem Gebiet von Debalzewo 58 Panzer (davon 15 in intaktem Zustand, 14 Gowsdika-Systeme (neun in intaktem Zustand), sechs Haubitzen D-30 und dreizehn „Msta-B“ (alle intakt), drei Grad-Systeme (zwei intakt) geborgen.
„Die ganze ukrainische Technik wurde nach der Reparatur an die Armee der DVR übergeben, die nicht funktionsfähige wird als Ersatzteillspender verwendet und wird im Weiteren verwertet werden. Im Gebiet von Debalzewo befindet sich bis jetzt eine erhebliche Anzahl von Resten von ukrainischen Waffen und Militärtechnik, zurzeit ist dies faktisch bewegliches Altmetall. Bisher verwenden wir sie für Maßnahmen zur Entminung des Territoriums, im Weiteren wird diese Panzertechnik auch weiterverwertet.“
Basurin zeigte den Journalisten Fotos von vernichteter und zurückgelassener ukrainischer Technik. „Hier ist nur ein Teil des Fotomaterials vom Ort der Kampfhandlungen. Aber selbst daran ist zu sehen, welche riesigen Verluste die ukrainische Armee im „Debalzewo-Kessel“ hatte.

vormittags:

Dan-news.info: Der Streckenabschnitt Jelenowka-Jushnodonbasskaja in Richtung Mariupol wurde heute Morgen wieder von Kiewer Truppen gesprengt. Dies teilte heute das Transportministerium der DVR mit.
Dort sagte man, dass dies die vierte Diversion auf dem von der Ukraine okkupierten Territorium ist.
„Auf der Donezker Eisenbahnstrecke wurde heute Morgen um 4:30 die nächste Sprengung des Weges auf dem Streckenabschnitt Jelenowka-Jushnodonbasskaja durchgeführt. In der Folge der Sprengung bildete sich ein Krater mit einer Tiefe von 5 Metern, einem Durchmesser von15 Metern, es wurden 175 Meter gerader und ungerader Gleisweg beschädigt. Opfer gibt es keine“, sagte man im Ministerium.
Dort erklärte man, dass das Ziel der Sprengung ist „eine selbständige Entwicklung der DVR nicht zuzulassen und alle Verbindungen mit dem Territorium der Ukraine zu blockieren“.

Dan-news.info: Die Milizen der DVR haben in den letzten 24 Stunden „37 Verstöße von Seiten der ukrainischen Truppen festgestellt“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Der Gegner wendet weiterhin schwere Artillerie an.“
Nach Angaben des Ministeriums wurden Ortschaften der Republik 3-mal mit Artillerie beschossen, einmal mit Panzern, drei mal unter Verwendung von gepanzerter Militärtechnik. Auch wurden 16 Granatbeschüsse, 3 mit Abwehrgeschützen, 4 mit Antipanzerraketen und 7 mit anderen Schusswaffen festgestellt.
Beschossen wurden Gorlowka, Schirokino. Spartak, Nowaja Narjewka, Nabereshnoje, Shabitschewo, Sosnowka, Weseloje, das Volvo-Zentrum in der Hauptstadt der DVR und der Donezker Flughafen.
Angaben zu Opfern stehen noch aus.

Dan-news.info: Zusammenfassung von Meldungen zur Lage in Gorlowka
Wohngebiete von Gorlowka wurden in Folge des nächtlichen Beschusses durch ukrainische Truppen erheblich beschädigt, teilte das Zivilschutzministerium der DVR mit.
„Als Folge der Beschüsse in Gorlowka wurden vier Häuser und zwei Scheunen zerstört, weitere Bauten beschädigt.“
Weiterhin wurden die Versorgungssysteme erheblich beschädigt, teilte der Leiter der Stadtverwaltung Andrej Darkowskij mit.
„Nach dem Beschuss sind bei uns Gasleitungen zerstört, die Wasserversorgung zerstört, es stehen viele Arbeiten bevor“, teilte der Bürgermeister mit.
Darkowskij sagte, dass von 18 Gasunterstationen der Stadt 9 beschädigt sind. Außerdem wurde eine große Zahl von vollständigen oder teilweisen Zerstörungen des Wohnsektors festgestellt.
„Wir haben die Beschädigung einer Hochdruckgasleitung durch den Beschuss festgestellt“, teilte die Stadtverwaltung mit.
Außerdem wurden nach Angaben der Verwaltung bis zum Morgen 18 Elektrounterstationen vom Netz getrennt. Davon konnten neun bereits wieder von Reparaturbrigaden in Ordnung gebracht werden.
„Auch wurden sechs Privathäuser zerstört, davon vier im Nikitowskij-Bezirk und zwei im Zentrum der Stadt“, heißt es im Bürgermeisteramt.
„Bei uns wurde ein Mann getötet, er war ungefähr 50 Jahre alt. Eine Frau, die 1963 geboren wurde, erlitt eine Splitterverletzung am Kopf“, teilte das Bürgermeisteramt weiter mit.
Die verletzte Frau befindet sich im städtischen Krankenhaus in der neurochirurgischen Abteilung. „Ihr Zustand ist stabil, in der Nacht ist die Operation erfolgreich verlaufen“, heißt es in der Stadtverwaltung.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums haben in der vergangenen Nacht ukrainische Straftruppen zweimal Gorlowka massiv mit Artillerie und Granaten beschossen. „Sie haben mit 152mm Artillerie und 82mm Granatwerfern geschossen“, sagte man im Verteidigungsministerium.

de.sputniknews.com: Die ukrainische Nationalistenbewegung „Rechter Sektor“ hat am Mittwoch ihre Anhänger in Kiew auf die Straße gerufen, um gegen die Blockade eines ihrer Stützpunkte durch die Regierungsarmee zu protestieren.
Am Dienstag hatten Soldaten aus der 95. luftbeweglichen Brigade und der 25. Luftlandebrigade der ukrainischen Armee um einen Stützpunkt des „Rechten Sektors“ im Gebiet Dnjepropetrowsk Kontrollposten aufgestellt. Der Generalstab sprach von einer „planmäßigen Übung“, die Nationalisten von einer „Provokation“.
Am Mittwoch fanden sich rund einhundert Männer vor dem Sitz von Präsident Pjotr Poroschenko in Kiew ein. Ein Teil der Demonstranten sind in Tarnuniformen. Einige halten die Flaggen des „Rechten Sektors“ hoch. Vor Ort sind mehrere hundert Sicherheitskräfte.
Der Pressesprecher des Rechten Sektors Artjom Skoropatski forderte auf der Kundgebung eine Bestrafung derjenigen, die die Aufstellung der Kontrollposten befohlen hatten.
„Wenn es sich um eine Provokation eines Spions im Verteidigungsministeriums, dem Generalstab oder im Präsidialamt handelt, dann müssen die Schuldigen bestraft werden“, sagte er. „Wir wollen nicht unbedingt, dass der Präsident hierher kommt. Aber wir wollen eine klare Antwort haben.“
Die Schläger des „Rechten Sektors“ hatten bei den Krawallen auf dem Kiewer Protestplatz Maidan, die im Februar vergangenen Jahres zum Sturz des Präsidenten Viktor Janukowitsch führten, eine große Rolle gespielt. Seit dem Umsturz kämpfen die Nationalisten auf der Seite der regulären Armee gegen die Regierungsgegner im Osten der Ukraine. Im April teilte die Regierung in Kiew mit, dass die Schläger des „Rechten Sektors“ bei der ukrainischen Armee als Vertragssoldaten beschäftigt würden. Der Nationalistenchef Dmitri Jarosch wurde zum Berater des ukrainischen Generalstabschefs ernannt.
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Dan-news.info: Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz plant nicht, die Programme in der DVR und LVR aufgrund der Verstärkung der Spannungen in der Region zu reduzieren, teilte heute der Vertreter für Verbindungen zu den Medien der IKRK-Delegation in der Ukraine Aschot Astabazjan mit.
„Wir reduzieren kein einziges Programm zur Hilfeleistung an Menschen, die in den intensiv beschossenen Gebieten auf den Territorien der selbstausgerufenen DVR und LVR leben. In Donzek und Lugansk arbeiten von uns zwei starke Brigaden, die alle zuvor angekündigten Projekte realisieren. Ich kann nicht sagen, wie viele Menschen schon Hilfe erhalten haben, weil diese Information vertraulich ist und nicht für die Veröffentlichung vorgesehen“.

Dan-news.info: Der Bildungsminister der DVR Igor Kostenok teilte mit, dass im ganzen Land mehr als 100 Bildungseinrichtungen nach Beschüssen und Kampfhandlungen wieder aufgebaut wurden. Insgesamt wurden 546 Bildungseinrichtungen beschädigt.
Kostenok erinnerte daran, dass viele Schulen nach dem Wiederaufbau mehrere Male wieder beschossen wurden. Aber die Schüler sollten in vollem Umfang den Unterricht erhalten, „den wir in der Lage sind zu geben“.
„Uns wurde die Aufgabe übertragen, die wir erfüllen müssen – bis zum 1. August sollen alle vorschulischen, schulischen und außerschulischen Einrichtungen wiederaufgebaut sein und in vollem Umfang funktionieren“, sagte Kostenok. „In der Folge der Kampfhandlungen wurden in der Republik 162 Kindergärten beschädigt. Bis heute wurden 32 Objekte wiederaufgebaut.
Der Minister erklärte, dass die Dynamik des Wiederaufbaus der Vorschuleinrichtungen des Landes von ihrer Lage abhängt. Beschädigungen von Infrastruktur im Hinterland wird deutlich schneller wieder in Ordnung gebracht.

nachmittags:

Dan-news.info: Die extremistische Organisation „Rechter Sektor“ hat die ukrainischen Streitkräfte aufgerufen nicht die Befehle ihrer Kommandeure zu befolgen Dies teilten diese Kämpfer heute auf ihrer Seite mit.
„Es ist eine Situation entstanden, wo die Regierung, die ihre wirtschaftlichen Interessen und unklare Vereinbarungen mit dem Feind verfolgt, durch die Hände einfacher Soldaten der Streitkräfte versucht die Freiwilligenverbände „Rechter Sektor“ zu vernichten“, heißt es in einem Aufruf des Kommandeurs der Freiwilligenverbände der extremistischen Organisation Andrej Stempizkij. „Ich wende mich an die Kommandeure und Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte mit dem Aufruf nicht die verbrecherischen Befehle ihres Kommandos zu befolgen“.
Gestern, am 28. April, wurde die Basis des „Rechten Sektors“ im Oblast Dnjepropetrowsk von Infanteriebrigaden der Streitkräfte der Ukraine eingekreist. Die Kämpfer rufen in diesem Zusammenhang Vertreter „einer möglichst großen Zahl von Medien“ auf ihre Basis und bitten um Unterstützung in den sozialen Netzen. „Durch die 25. und 95. Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurde die Basis 5 des Einzelnen Bataillons der Freiwilligenverbände des Rechten Sektors eingekreist, es wurden Checkpoint eingerichtet, schwere Technik herangezogen“, heißt es in der Erklärung. „Die Freiwilligenverbände rechnen auf euch: auf eure Unterstützung“.

de.sputniknews.com: Die ukrainische Nationalistenbewegung „Rechter Sektor“ hat gedroht, die Kiewer Residenz von Staatschef Pjotr Poroschenko niederzubrennen. Am Mittwoch demonstrieren die Nationalisten vor Poroschenkos Amtssitz, weil die ukrainische Armee einen Stützpunkt der Nationalisten im Gebiet Dnjepropetrowsk blockiert.
Die heutige Demo sei eine „Warnaktion“, sagte der Sprecher des Rechten Sektors, Artjom Skoropadski. „Unsere nächste Aktion wird so lange dauern, bis das Präsidialamt bis auf den Grund niedergebrannt ist.“
Am Dienstag hatten Soldaten aus der 95. luftbeweglichen Brigade und der 25. Luftlandebrigade der ukrainischen Armee um einen Stützpunkt des „Rechten Sektors“ im Gebiet Dnjepropetrowsk Kontrollposten aufgestellt. Der Generalstab sprach von einer „planmäßigen Übung“, die Nationalisten von einer „Provokation“. Der Chef des Rechten Sektors, Dmitri Jarosch, der zugleich im Kiewer Generalstab als Berater tätig ist, beschuldigte die Regierung, einen Konflikt zwischen den Nationalisten und den Streitkräften provozieren zu wollen.
Am Mittwoch fanden sich rund einhundert Männer vor dem Sitz von Präsident Pjotr Poroschenko in Kiew ein. Sie fordern eine Bestrafung derjenigen, die die Aufstellung der Kontrollposten befohlen haben.
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Dan-news.info: Russland plant die Lieferung von Baumaterial für das Bau- und Wohnungsministerium der DVR in Höhe von 880 Mio. Griwna. Dies teilte heute der Minister Wasilij Rassadnikow mit.
Er fügte hinzu, dass die gesamte Hilfe unter den kommunalen Diensten der Städte und Bezirke der DVR aufgeteilt wird.

Dan-news.info: Ungefähr 20 Wohnhäuser sind in dem Dorf Nabereshnoje Nowoasowskij-Bezirk der DVR teilweise oder ganz in der Folge des nächtlichen Beschusses von ukrainischer Seite zerstört worden. Dies teilte die Leiterin der Dorfverwaltung von Primorskoje Swetlana Martschenko mit.
„Um 23:30 gab es in dieser Nacht massiven Beschuss. Es wurden ungefähr 20 Häuser beschädigt, zehn davon wurden schwer beschädigt, ein Haus ist völlig ohne Dach, ein Geschoss fiel ins Schlafzimmer“, teilte die Leiterin der Verwaltung mit.
In Nabereshnoje leben nach den Worten Martschenkos ca. 150 Einwohner, darunter 34 Kinder. Täglich fahren ungefähr 20 Schüler aus Nabereshnoje in die Schule im Dorf Primorskoje. Aber die Anwesenheit der Einwohner und Kinder stört die ukrainischen Truppen nicht dabei, schon zum dritten Mail in den letzten vier Tagen die Ortschaft zu beschießen.
„Die Truppen schießen zielgerichtet auf das Dorf, auf ein und denselben Ort, das Eigentum der Menschen wird vollständig zerstört. Die Menschen sind in einem Schockzustand, zum Glück konnten Opfer vermieden werden“, sagte Martschenko. „Wir haben uns mehrmals an die Einwohner gewandt mit dem Vorschlag, sie 8 km aus der Beschusszone nach Primorskoje umzusiedeln, aber sie können ihre Wirtschaft und ihr Vieh nicht zurücklassen, das sonst umkommen würde“.
Das Dorf Nabereshnoje gehört zur Dorfverwaltung von Primorskoje wie auch die Ortschaften Usadjba, Pjerwomajskoje, Ukrainskoje, Sosnowka. Nach Auskunft der Dorfverwaltung gibt es in Nabereshnoje keine Stellung der Milizen der DVR.

de.sputniknews.com: Das ukrainische Komitee der Soldatenmütter hat Staatschef Pjotr Poroschenko beschuldigt, die wahre Zahl der Kriegsopfer im Osten des Landes zu verschleiern. Auf ihrer Webseite veröffentlichte die Organisation Personaldokumente von Soldaten, die im Debalzewo-Kessel im Februar gestorben sind.
„Kein Zweifel, dass Herr Poroschenko und seine Mitstreiter die Zahl der Toten verbergen und damit die Rechte der Hinterbliebenen verletzten“, erklärte das Soldatenmütter-Komitee. Der Verbleib vieler Soldaten sei weiter unbekannt. Beim Versuch, das Schicksal der Vermissten zu klären, stoßen die Soldatenmütter nach eigenen Angaben auf den „Widerstand der Beamten und des Militärs“.
Dennoch wolle das Komitee der Soldatenmütter „alles daran setzen“, um die Wahrheit zu klären und die Familien zu informieren. „Weil unsere neue Regierung die Wahrheit über die Verluste der ukrainischen Streitkräfte beim Blutbad im Südosten des Landes verschweigt, sind beliebige Angaben über das Schicksal unserer Väter, Männer und Söhne für uns von immenser Bedeutung.“

Dan-news.info: Siebzehn Hochschulen funktionieren derzeit im Bildungssystem der DVR, erklärte der Bildungsminister der DVR Igor Kostenok. Es werden ca. 38.000 Studenten ausgebildet.

de.sputniknews.com: Alexander Turtschinow, Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrates (SNBO), zeigt sich besorgt über ein mögliches Scheitern der Minsker Vereinbarungen nach den Feiertagen Anfang Mai.
Wie der Pressedienst des Gremiums unter Berufung auf Turtschinow mitteilt, „ist nach den Mai-Feiertagen die Gefahr recht groß, dass die Minsker Vereinbarungen scheitern und die russisch-terroristischen Gruppierungen ihre aktiven Kampfhandlungen wieder aufnehmen werden“.
„Angesichts dessen müssen wir für die Festigung unserer Verteidigung und für die Stärkung des Kampfpotentials der ukrainischen Armee unser Möglichstes tun.“ Freiwillige seien jetzt ebenso wie vor einem Jahr die wichtigste treibende Kraft im Schutzsystem des Vaterlandes, so Turtschinow.
„Sie waren es, die vor einem Jahr mit dem Schlag des Feindes konfrontiert waren und es dadurch ermöglicht haben, die von Verrätern zerstörte Armee wieder herzustellen. Heute verteidigen sie als Mitglieder der Streitkräfte und der Nationalgarde ihr Land an dessen Ostgrenze“, so Turtschinow.
Laut dem SNBO-Sekretär ist für den Sieg über den Feind eine einheitliche, monolithische, gut ausgebildete und gut bewaffnete Armee notwendig, die von einem einheitlichen Zentrum aus geleitet wird.
„Gerade deshalb haben alle Patrioten, darunter aus dem Rechten Sektor, die bereit sind, die Ukraine mit der Waffe in der Hand zu verteidigen, beschlossen, den ukrainischen Streitkräften und der Nationalgarde beizutreten“, so Turtschinow.
„Um künstlich ausgelöste Zwischenfälle zu vermeiden, gibt es nur einen Weg: den Beitritt echter Patrioten zu unserer Armee zu beschleunigen, Patrioten, die bereit sind, ihr Land nicht im Internet-Raum oder auf Kundgebungen, sondern an der Front zu verteidigen“, so Turtschinow.

abends:

de.sputniknews.com: Vor dem 70. Jahrestag des Kriegsendes hat der Chef der Kreml-Verwaltung Sergej Iwanow amerikanischen und westeuropäischen Politikern vorgeworfen, die Rolle der Roten Armee herunterzuspielen. Mit seiner Geschichtsfälschung wolle der Westen Russland isolieren, bringe dabei aber auch die eigenen gefallenen Soldaten in Vergessenheit.
„Die Geschichte kann nicht neugeschrieben werden. Denn zahlreiche historische Dokumente beweisen die Schlüsselrolle der Sowjetunion bei der positiven Beendigung des schrecklichsten Krieges der Menschengeschichte“, sagte Iwanow, einst russischer Verteidigungsminister, dem TV-Sender RT. „Ich bin besorgt, dass Politiker in den USA und einigen Ländern Westeuropas die Geschichte zu verdrehen versuchen, indem sie etwa den Kommunismus mit dem Nazismus gleichsetzen. Das stimmt aber nicht. Das ist nicht wahr.“
Das sei „aus der Sicht der Moral eine nicht gerade sehr akzeptable Methode, um Russland zu isolieren“, so Iwanow weiter. Indem sie zu dieser Methode greifen, „bringen die westlichen Staaten die Millionen der gefallenen Sowjetbürger, Briten, Amerikaner und alle Vertreter der angelsächsischen Welt, die im Kampf gegen Hitler ihr Leben gegeben haben, in Vergessenheit.“

Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die ukrainischen bewaffneten Strukturen verletzen weiterhin die Minsker Vereinbarungen und führen chaotische Beschüsse auf das Territorium der DVR. In den letzten 24 Stunden haben wir 44 Verstöße von Seiten der Ukraine festgestellt, 19 davon in der Nacht.“
„Die Zahl der Beschüsse unter Verwendung schwerer Artillerie und von Granatwerfern wird größer. So wurde siebenmal mit Artillerie geschossen, mit Granatwerfern 16-mal. Mehr als 10-mal wurden Ortschaften der DVR mit Panzern und gepanzerter Militärtechnik beschossen.“
Der Vertreter des Verteidigungsministeriums fügte hinzu, dass alle Informationen über Verstöße an das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung weitergegeben wurden.
„In den letzten 24 Stunden haben wir folgendes bemerkt: in den nördlichen Außenbezirken der Ortschaft Trudowoje (50 km südwestlich von Donezk) drei Einheiten „Uragan“; in Kurachowo (29 km westlich von Donezk) wurde eine Verschiebung von sechs Einheiten beweglicher Haubitzen D-30 festgestellt; südlich von Nowotroizkij (28 km südwestlich von Donezk) wurden vier bewegliche Haubitzen D-30 entdeckt; in den südlichen Außenbezirken von Nowobachmutowki (20km nördlich von Donezk) sind verdeckte Feuerpositionen von Haubitzen „Msta-B“; in Prochorowka (47 km südwestlichen von Donezk) sind auf dem Territorium einer Landwirtschaft verdeckt fünf Einheiten „Grad“ stationiert“, zählte der stellvertretende Kommandeur auf.
„Die angegebenen Fakten bestätigen ein weiteres Mal den Unwillen der Kiewer Führung, die eigenen am 12. Februar in Minsk unterzeichneten Verpflichtungen zu erfüllen. Wir rufen die Vertreter der besonderen Beobachtermission der OSZE auf, unverzüglich alle zugänglichen Maßnahmen zu ergreifen, um Kiew zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu zwingen.“
Basurin sagte, dass die DVR ihrerseits die unterschriebenen Vereinbarungen einhält und zu einem friedlichen Dialog bereit ist.
„Nach den Informationen unserer Aufklärungsagentur werden für den 8. und 9. Mai vom Kommando der ukrainischen Truppen große Provokationen geplant, es sind Flächenbeschüsse unserer Ortschaften mit schwerer Artillerie vorgesehen, um anschließend die Streitkräfte der DVR dieser verbrecherischen Handlungen zu beschuldigen“, sagte Basurin.
Er fügte hinzu, dass dem Kommando der DVR ein Fall bekannt ist, wo ukrainische Soldaten zivilen Einwohnern empfohlen haben, ab dem 7. Mai die Ortschaften Nowoluganskoje und Staromichajlowka zu verlassen.
„Zuvor hatte ich gesagt, dass in der Zone in der Nähe der Kontaktlinie, sieben mobile taktische Gruppen aktiv sind, die durch Grad-Systeme verstärkt sind, aber jetzt ist die Rede von der Verwendung von schweren Artillerie- und Raketensystemen, die ein erhebliche Zerstörungskraft haben, die zu massenhaften Opfern unter der Bevölkerung führen kann“, unterstrich Basurin.
„Nach einem analogen Szenario entwickelte sich die Situation Anfang Januar dieses Jahres, davon zeugt eine Stabsdokumentation der ukrainischen Truppen, an die wir gelangt sind. Es sind verschiedene Dokumente, beginnend mit solchen, die die Ordnung des Kampfeinsatzes der ukrainischen Streitkräfte festlegen, und endend mit Dokumenten, die die Organisation der Alltagsgeschäfte verschiedener Abteilungen betreffen.“
„Die Rede ist von Feuerkarten einzelner Feuermittel, von anderen Dokumenten, auf denen außer allem Weiteren die Planung von Artillerieschlägen auf Wohngebiete von Ortschaften erwähnt wird und Schemata von Minensperren an Objekten der sozialen Infrastruktur“, unterstrich Basurin. „Unter den von uns erlangten Dokumenten gibt es auch ganz interessante Arbeitskarten von Kommandeuren ukrainischer Abteilungen verschiedener Ebenen, zurzeit analysieren wir sie sorgfältig.“

De.sputniknews.com: Die ukrainischen Rettungskräfte haben einen verheerenden Waldbrand in der Nähe zur Tschernobyl-Ruine nach zwei Tagen gelöscht. Allerdings habe der Wald an anderen Stellen Feuer gefangen, wie das ukrainische Fernsehen am Mittwoch berichtete.
Der Brand in der Nähe zum explodierten Reaktor im Atomkraftwerk Tschernobyl und zu Depots mit radioaktiven Abfällen war am Vortagmittag ausgebrochen. Betroffen war eine Fläche von rund 320 Hektar. An den Löscharbeiten nahmen rund 300 Feuerwehrleute und 51 Fahrzeuge sowie mehrere Hubschrauber und Flugzeuge teil.
Dem ukrainischen Zivilschutz zufolge ist die neue Schutzhülle für den explodierten 4. Reaktor, die derzeit gebaut wird, nicht gefährdet. Der Brand sei am Mittwoch lokalisiert worden und werde voraussichtlich in den nächsten Tagen vollständig gelöscht, hieß es.
Die Strahlenwerte an der Brandstelle sind vorläufigen Messungen zufolge normal. Zuvor hatten Experten nicht ausgeschlossen, dass radioaktive Partikel durch den Brand in die Luft gewirbelt werden und die Gegend verseuchen könnten.
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Dan-news.info: Die heutige Videokonferenz der Mitglieder der Kontaktgruppe zur friedlichen Regelung verlief fruchtbar, berichtete heute der offizielle Vertreter der DVR bei den Verhandlungen, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.
„Es wurde ein entscheidender Schritt zum Beginn der Arbeit der Untergruppen getan“, sagte der Vertreter der DVR. „Aber es bleiben einige Momente, bei denen kein Konsens gefunden wurde und die für die Seiten prinzipiell sind.“
„Wir haben unsere Beschlussentwürfe abgeschickt, sie bekannt gegeben, die Beschlussentwürfe sind ausreichend konstruktiv und demokratisch“, fügte Puschilin hinzu. „Wir hoffen, dass wir gehört werden und in nächster Zeit ein persönliches Treffen aller Vertreter der Untergruppen stattfinden wird.“
Die Einrichtung der Untergruppen der Kontaktgruppe, die im Minsker Maßnahmekomplex vorgesehen ist, war zentrales Thema der heutigen Verhandlungen im Videoformat, die etwa fünf Stunden dauerten. Wie zuvor berichtet wurde, bemühen sich die DVR und LVR eine schnellstmögliche gleichzeitige Einrichtung aller vier thematischen Untergruppen zu erreichen: zu ökonomischen Fragen und dem Wiederaufbau von Objekten; zu Fragen von Flüchtlingen, intern vertriebenen Personen und humanitärer Zusammenarbeit; zur politischen Fragen; zu Fragen der Sicherheit.

Lug-info.com: Ein entscheidender Fortschritt in der Frage der Formierung der Untergruppen zu Aspekten der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen wurde heute während der Videokonferenz der Mitglieder der Kontaktgruppe zur Regulierung der Situation im Donbass getan. Dies berichtete der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego.
„Heute fand eine Videokonferenz der Minsker Kontaktgruppe statt. Es wurden die Fragen der Erfüllung der Punkte 1, 2, 3 des Maßnahmekomplexes (Fragen der Feuereinstellung, Abzug schwerer Waffen und Kontrolle), Fragen der Intensivierung der Arbeit der Kontaktgruppe über die Einrichtung von Arbeitsgruppen zu Aspekten ihrer Arbeit, Fragen der Befreiung ungesetzlich Festgehaltener erörtert“, sagte er.
„Ein Schlüsselelement war die Bildung der Arbeitsgruppen. In dieser Frage wurde ein entscheidender Schritt getan, der reale Hoffnung auf den Beginn ihrer Arbeit in den nächsten Tagen gibt. Aber es blieben einige für die Seiten prinzipielle Momente offen, bei denen kein Konsens erreicht wurde“, erklärte Dejnego.
„Vorläufig haben wir unsere Beschlussentwürfe abgeschickt, bekannt gegeben und Schlüsselpositionen während der Konferenz erörtert, die mehr als vier Stunden dauerte, aber es ist nicht gelungen bestimmte Aspekte abschließend abzustimmen“, fügte der bevollmächtigte Vertreter hinzu.
„Alle unsere Vorschläge sind ausreichend konstruktiv und demokratisch. Wir hoffen, dass sie alle gehört werden und in der nächsten Zeit ein persönliches Treffen aller Vertreter der Arbeitsgruppen stattfindet“, sagte er.

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Presseschau vom 28.04.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Nachtrag vom Wochenende:

 

Novorosinform.org: Berlin entschuldigte sich bei den russischen Veteranen dafür, dass sie nicht in den Reichstag gelassen wurden
Das Außenministerium Russlands hat die Situation um die Delegation des Rates der Veteranen der Streitkräfte der Russischen Föderation aufgeklärt, die kurz vor dem 9. Mai daran gehindert wurden, den Reichstag zu besuchen. Wie es in der Mitteilung des Amtes heißt, war es „das rein technische Missverständnis“.
„Noch im Stadium der Durcharbeitung des gegebenen Punktes des Programms des Aufenthaltes der erwähnten Delegation wurde bekannt, dass in diesen Tag umfängliche Exkursionen durch den Reichstag wegen der Plenarsitzungen des Bundestags nicht durchgeführt werden, es war nur die Kurzvariante in Form des Aufstiegs in die Kuppel möglich. Bei der Ankunft der Delegation war jedoch als Ziel des Besuches gerade die Exkursion benannt, deren Durchführung infolge der obengenannten Gründe möglich nicht war“, teilt das Außenministerium Russlands mit.
Zuvor war außerdem bekannt geworden, dass sich zu jenem Moment, als die Russen nicht ins Gebäude gelassen wurden, sich dort schon Veteranen aus den USA und Großbritannien befanden. Und die Botschaft hatte mit den Behörden den ganzen Zeitplan der Delegation mehrere Monate vor deren Ankunft in Deutschland vereinbart. Aber der Wachschutz des Reichstags hatte von der voraussichtlichen Ankunft des Rates der Veteranen aus irgendeinem Grunde keine Kenntnis.
Außerdem hat ein Augenzeuge des Vorfalls erzählt, dass, kaum waren die Veteranen in den Bus gestiegen, auf dem Platz etwa zwanzig aggressiv eingestellte Migranten aus der Ukraine auftauchten. Sie versuchten, die Aktivisten der gesellschaftlichen Organisationen, darunter auch Deutsche, die Georgsbänder trugen, anzugreifen.

Abends/Nachts:

Lug-info.com: Die ukrainische Seite hat heute (27.4.) Vertretern der Union der Afghanistanveteranen des Lugansker Gebiets die Leiche eines Kämpfers der Volksmiliz der LVR übergeben, der in der Folge des Beschusses einer humanitären Kolonne des gemeinnützigen Fonds „Novorossia“ getötet wurde, übergeben. Dies berichtete der Leiter der Veteranenorganisation Wiktor Mucha.
Die humanitäre Kolonne fuhr am 23. April in das Gebiet von Schirokino. Nach den Worten Muchas kamen die drei Fahrzeuge vom Weg ab und fuhren gegen 20 Uhr an einen ukrainischen Checkpoint m Dorf Marjino in der Nähe von Wolnowacha, wo sie beschossen wurden. In der Folge wurde ein Mensch getötet, sechs wurde gefangen genommen. Einer der Gefangenen ist wahrscheinlich verwundet.
„Ca. um 20:30 wurde am Checkpoint bei Stschastje die Leiche von Wadim Michajlowitsch Schischow übergeben, der am 5. August 1970 geboren wurde und der während des Beschusses eine der Begleitpersonen der humanitären Mission war. Die Leiche übergaben Vertreter des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte“, teilte Mucha mit.

De.sputniknews.com: Das ukrainische Parlament will ein mit Russland geschlossenes Abkommen über den russischen Militärtransit nach Transnistrien (auf dem Territorium Moldawiens) kippen. Der entsprechende Gesetzentwurf liege bereits der Werchowna Rada zur Diskussion vor, teilte das Parlament in Kiew am Montag auf seiner Website mit.
Urheber des Dokuments sind einige fraktionslose Abgeordnete, darunter Juri Lewtschenko. Das Begleitschreiben zum Gesetzentwurf wurde noch nicht veröffentlicht. Russische Truppen sind provisorisch auf dem Territorium der von Chisinau abtrünnigen Dnestr-Republik (Transnistrien) stationiert.

Vormittags:

Dan-news.info: Das Zivilschutzministerium Russlands hat heute seinen Kollegen aus dem Zivilschutzministerium der DVR Ausrüstung für den Feuerwehrbereich übergeben.
„Wir haben 100 Reifensets, ca. 5 Akkumulatoren, mehr als 50 Atemgeräte, 100 Paar Gummistefel und vieles andere erhalten“, berichtete der Zivilschutzminister der DVR Alexej Kostrubizkij.
Die gesamte Ausrüstung wurde Vertretern von Rettungsabteilungen von Sneshnoje, Gorlowka, Charzysk, Nowoasowsk und Donezk übergeben.

De.sputniknews.com: Die Europäische Union liefert Waffen an die Ukraine, doch darüber spricht man nicht offen, wie der Vize-Chef des ukrainischen Präsidialamtes, Valeri Tschaly, in der von ICTV übertragenen Fernsehsendung „Redefreiheit“ sagte.
Der Beamte beantwortete damit die Frage, ob von der Europäischen Union und den USA eine Entscheidung über die Aufrüstung der Ukraine zu erwarten sei.
Laut Tschaly wird über die Waffenlieferungen „nicht offen gesprochen“. „Wir können nicht ausführlich darüber berichten, was und aus welchem Land wir erhalten. Über manches wird offen geredet und über anderes aus dem Off gesprochen“, so der Vize-Chef des Präsidialamtes.
Wie der Präsident des europäischen Rates, Donald Tusk, am Montag in Kiew bei dem Ukraine-EU-Gipfel erklärt hatte, hält es die EU – trotz der Erwartungen Kiews — nicht für möglich, eine militärische Mission ins ukrainische Konfliktgebiet zu entsenden. Laut Tusk ist in Europa kein Projekt für eine solche Mission zur Sprache gekommen.

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Dnr-news.com: Die ukrainische Seite könnte am Mittwoch der LVR die Gefangenen übergeben, die von den Kiewer Militärs in der vorigen Woche beim Beschuss des russischen humanitären Konvois festgesetzt worden sind. Dies berichtete der Stellvertreter des Vorsitzenden des Bündnisses der Veteranen Afghanistans der Luganschtschina Wiktor Mucha.
Dabei merkte er an, dass er nicht davon überzeugt ist, dass die Überstellung der Gefangenen zum vereinbarten Termin stattfinden wird.
„Das sagten sie sowohl schon vorgestern, als auch vor zwei Tagen usw“, sagte Mucha.
Die humanitäre Kolonne war am 23. April in den Bezirk Schirokino gefahren. Laut Mucha waren die drei Fahrzeuge auf dem Rückweg vom Wege abgekommen und gegen 20.00 Uhr auf den ukrainischen Checkpoint im Dorf Marino gestoßen, das unweit von Wolnowacha gelegen ist, wo sie unter den Beschuss gerieten. Infolge war ein Mensch getötet worden, sechs sind in Gefangenschaft geraten. Einer der Gefangenen ist wahrscheinlich verletzt.

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Gefunden unter http://www.rtf1.de/news.php?id=8495 :
Bundesregierung: Ukrainische Partei „Swoboda“ ist nicht „faschistisch oder antisemitisch“
28.04.2015. Die Bundesregierung schätzt die ukrainische Partei „Swoboda“ nicht als „faschistisch und antisemitisch“ ein und verweist auf entsprechende Aussagen von Vertretern jüdischer Organisationen. Auch aus dem Programm der „Radikalen Partei“ lasse sich nicht ableiten, dass diese als rechtsextrem einzustufen wäre, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Die Bundestagsfraktion Die Linke hatte sich in der kleinen Anfrage unter anderem nach der Beteiligung „extrem rechter“ Kräfte an der Übergangsregierung nach dem Sturz des Präsidenten Viktor Janukowitsch und nach dem Ablauf der Zusammenstöße rund um die Maidan-Proteste im Februar 2014 erkundigt.
Die Bundesregierung schreibt in diesem Zusammenhang von einem Protestmarsch zum Parlament am 18. Februar 2014, bei dem es zu gewaltsamen Zusammenstößen mit den Ordnungskräften gekommen sei. „Dabei wurde auch die nahe gelegene Parteizentrale der Partei der Regionen mit Brandsätzen angegriffen.“ Im weiteren Verlauf sei es nach Zurückdrängung der Demonstranten auf den Unabhängigkeitsplatz zu weiteren Gewaltakten gekommen, darunter insbesondere dem Brand im Gewerkschaftshaus und den Schüssen auf Demonstranten in der Instytutska-Straße mit vielen Todesopfern.
Die Untersuchungen der ukrainischen Strafverfolgungsbehörden zum Schusswaffengebrauch würden noch andauern. Der Grund für die Flucht Janukowitschs „dürfte nach Einschätzung der Bundesregierung vor allem die Angst davor gewesen sein, für die durch die Sicherheitskräfte auf dem Maidan begangenen Verbrechen sowie Korruptionsdelikte strafrechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden“. Die Umstände, unter denen Janukowitsch in der Nacht vom 21. auf den 22. Februar 2014 Kiew verließ sowie sein sein Verhalten danach „lassen aus Sicht der Bundesregierung die Entscheidung des ukrainischen Parlaments, er habe sich seinen Amtspflichten entzogen und übe das Amt nicht weiter aus, als berechtigt erscheinen“. (hib/AHE) 

De.sputniknews.com: Die Regierungen in Warschau, Prag und Berlin haben aus der Tour des russischen Motorradklubs „Nachtwölfe“ zum Gedenken des 70. Jahrestages des Kriegsendes ein politisches Ereignis gemacht und den Bikern damit in die Hände gespielt, schreibt das Online-Magazin Telepolis.
Am Samstag waren die Rocker aus Moskau losgefahren, obgleich die polnische und die tschechische Regierung bereits Einreiseverbote verhängt hatten.
Polen begründete seine Entscheidung damit, dass der Motorradklub keine ausreichenden Informationen über die geplante Reiseroute gegeben hätte.
Allerdings ist die Stimmung in Polen nicht eindeutig gegen die russischen Rocker gerichtet, polnische Rocker haben nichts dagegen und bieten Unterstützung an“, so das Magazin.
Die deutsche Regierung wolle die russischen Biker auch nicht einreisen lassen. Unter dem Vorwand, dass die Fahrt die Sicherheit und Ordnung in Deutschland bedrohen kann, will Berlin die den Bikern bereits erteilten Visa annullieren.
Die Regierungen der Länder, welche die angekündigte Reise von Moskau nach Berlin als Provokation bezeichnet haben, haben unwillkürlich zugunsten der Biker gehandelt, heißt es weiter. „Die Provokation könnte eigentlich darin liegen, dass die Regierungen aus der angekündigten Reise der Rocker ein Politikum machen und diese verbieten.“ Jetzt könne man ihnen vorwerfen, dass sie die Meinungsfreiheit nicht zulassen.
Die „gelenkte Demokratie“, die Russland oft vorgeworfen wird, kann nun für Europa gültig werden, wird in dem Artikel betont. „Dass 20 russische Rocker die Sicherheit Deutschlands gefährden sollten, ist jedenfalls ein blödes Argument, das aber zeigt, wie sehr man in der deutschen Politik wieder im Kalten Krieg angekommen ist“, heißt es abschließend.

Dan-news.info: Die Regierung der DVR hat sich an das Zivilschutzministerium Russlands mit der Bitte um Unterstützung bei der der Absicherung der Spezialausrüstung und Technikausstattung des neuen Ingenieurbataillons des Zivilschutzministeriums der DVR gewandt. Dies teilte der Zivilschutzminister der DVR Alexej Kostrubizkij mit.
„Wir haben nun Listen für den nächsten humanitären Konvoi vorbereitet, der irgendwann im Mai aus der RF kommen soll. Wir haben die Kollegen in Russland um Spezialtechnik, Spezialmittel und Spezialkleidung für das Bataillon gebeten, das sich mit der Entminung befasst. Wir hoffen, dass unserer Bitte entsprochen wird“, sagte der Minister.
Er unterstrich, dass das Personal des Zivilschutzministeriums der DVR mehr als 6000 Menschen umfasst und die Ausrüstung der Rettungskräfte mit allem Notwendigen die vorrangige Aufgabe des Ministeriums ist.

De.sputniknews.com: Teilnehmerländer des Zweiten Weltkriegs wissen nichts von Rolle der Roten Armee
Die Mehrheit der französischen und deutschen Befragten, die von der bekannten britischen Agentur ICM Research im Rahmen des Projektes „Sputnik.Мeinungen“ befragt wurden, meinen, dass die Schlüsselrolle bei der Befreiung der Länder Europas vom Faschismus den amerikanischen Truppen gehört.
Die Einwohner dieser Länder, 61 Prozent beziehungsweise 52 Prozent erkannten die Handlungen der amerikanischen Armee zur Befreiung des Kontinentes als sehr wichtig an. In Großbritannien sind damit nur 16 Prozent einverstanden. Fast die Hälfte – 46 Prozent der Bewohner Großbritanniens sind überzeugt, dass die Schlüsselrolle in jenen Kämpfen die Armee Großbritanniens gespielt hatte. Insgesamt wurde die Anerkennung der Verdienste der US-Armee zum populärsten Ergebnis — 43 Prozent aller Befragten in Großbritannien, Frankreich und Deutschland sind gerade dieser Ansicht.
Nur 13 Prozent der Befragten wählten aus den fünf angebotenen Antworten (die Armeen Großbritanniens, der UdSSR, der USA, andere oder die Variante „ich weiß nicht“) die Sowjetische Armee in der Frage, wer die Schlüsselrolle bei der Befreiung Europas im Zweiten Weltkrieg gespielt hatte. Wobei die Deutschen im Vergleich zu den anderen Ländern die Mehrheit derjenigen bilden, die diese Ansicht vertreten – 17 Prozent. Am seltensten gaben das die Franzosen an – nur acht Prozent, und 13 Prozent der Briten.
Je nach dem Land der Umfrage konnten von 19 bis zu 24 Prozent der Einwohner, diese Frage, wer die Schlüsselrolle bei der Befreiung Europas während des Zweiten Weltkriegs gespielt hatte, nicht beantworten. Nur zwei bis drei Prozent der Befragten in jedem Land meinten, dass die Schlüsselrolle bei der Befreiung Europas gewisse andere Streitkräfte gespielt hätten.
Die Umfrage wurde vom 20. März bis 9. April 2015 in Großbritannien, Frankreich und Deutschland durchgeführt. Befragt wurden 3000 Personen (je 1000 in jedem Land). Sie repräsentieren den Bevölkerungsdurchschnitt nach Geschlecht, Alter und Wohnort. Die statistische Fehlerquote liegt landesweit bei etwa +/-3,1 Prozent bei einer Konfidenzwahrscheinlichkeit von 95 Prozent.
Nach verschiedenen Einschätzungen hatte die Rote Armee fast 50 Prozent der Territorien der heutigen europäischen Staaten (der europäische Teil Russlands wurde nicht berücksichtigt) befreit und im Vergleich zu den Verbündeten viel mehr menschliche Verluste erlitten. Die Gesamtbevölkerung der von der Roten Armee befreiten Länder betrug mehr als 120 000 000 Menschen in sechzehn derzeit unabhängigen Ländern Europas. An der Befreiung weiterer sechs Länder nahm die Rote Armee zusammen mit den Verbündeten teil.
Das internationale Projekt zur Untersuchung der öffentlichen Meinung startete im Juli 2014. Partner wurde das bekannte britische Meinungsforschungsinstitut ICM Research. Im Rahmen des Projektes „Sputnik. Meinungen“ werden regelmäßig Umfragen der öffentlichen Meinung in den Ländern Europas und der USA zu den aktuellsten sozialen und politischen Fragen durchgeführt.

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Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden wurden insgesamt 24 Fälle von Verletzungen des „Regimes der Ruhe“ festgestellt. Sechsmal wurden dabei Artilleriegeschütze verwendet“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
Insbesondere wurden 3 Panzerbeschüsse und 13 mit Granatwerfern festgestellt. 5-mal eröffneten die ukrainischen Truppen das Feuer mit gepanzerter Militärtechnik, zweimal mit Abwehrgeschützen, 6-mal mit Antipanzerraketen, 6-mal mit anderen Arten von Schusswaffen.
Beschossen wurden Schirokino, Spartak, Shabitschewo, Sosnowskoje, Grigorowka, Sachanka, Golmowski sowie in Donezk das Oktjabrskaja-Bergwerk, das Gebiet des Volvo-Zentrums und der Flughafen.
Informationen über Verluste werden noch zusammengetragen.

Dan-news.info: „Heute morgen von 7:00 bis 8:50 wurde Nowaja Marjewka ein weiteres Mal mit Artillerie beschossen, es wurde ein Einwohner verletzt“, teilte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit.
Nach seinen Worten ist es nicht ausgeschlossen, dass die besondere Beobachtermission der OSZE heute diese Ortschaft inspiziert.
Im Ganzen ist nach den Worten des Vertreters des Verteidigungsministeriums der DVR die Lage an der Kontaktlinie „nicht wesentlich verändert, sie ist nach wie vor angespannt-stabil“.

Nachmittags:

Dan-news.info: In der Folge des Beschusses der Ansiedlung an der Eisenbahnstation Donezk-Sewernyj, Jasinowataja-Bezirk, von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde ein 68-jähriger Einwohner am Bein verletzt, teilte der Leiter der Stadtverwaltung von Jasinowatja Jurij Korsar mit.
Der Mann erkitt eine Splitterverletzung durch einen Granatbeschuss von Seiten der ukrainischen Truppen, als er in den Hof seines Hauses kam. Er befindet sich nun im Eisenbahnkrankenhaus von Jasinowata.
Der Bürgermeister von Jasinowata unterstrich, dass die gespannte Situation an der Frontlinie in seinem Bereich täglich zu beobachten ist.

Dan-news.info: Seit Anfang April haben die ukrainischen Truppen „etwa 50 Anhänger der DVR festgenommen“, teilte heute die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa mit.
„Alle werden der Spionage verdächtigt. Im Moment arbeiten wir bezüglich dieser Menschen. Uns ist bisher nicht genau bekannt, wo sie festgehalten werden“, sagte sie.

De.sputniknews.com: Die finnischen Behörden haben an die Behörden Polens ein Gesuch gerichtet, die Gründe zu erläutern, warum den russischen Bikern aus dem Motorrad-Club „Nachtwölfe“ die Einreise ins Land verweigert wurde, wie das Nachrichtenportal „Yle.fi“ berichtet.

De.sputniknews.com: Die polnischen Behörden haben den Soldatenfriedhof in Wroclaw (Breslau), welchen die Teilnehmer der Motorradfahrt zum 70. Jahrestag des Sieges besuchen wollten, abgeriegelt, wie Alexander Saldostanow, Präsident des russischen Biker-Clubs „Nachtwölfe“, am Dienstag in Brest (Weißrussland) Journalisten mitteilte.
Am Montag war der Motorradklub an der Grenze zu Polen abgewiesen worden. Zuvor hatte Warschau ihnen die Einreise offiziell verweigert. Die „Nachtwölfe“ erklärten darauf, dass sie nun die Staffel „an ihre polnischen Freunde“ weitergeben werden.
„Eben erst haben unsere polnischen Freunde angerufen und gesagt, dass sie unsere Route abfahren“, sagte Saldostanow.
„Sie wollten den Friedhof in Wroclaw besuchen, aber haben gesehen, dass der Friedhof von Truppen abgesperrt ist. Dort sind Panzerwagen stationiert“, präzisierte er.
Die „Nachtwölfe“ wollten vom 25. April bis 9. Mai mit einer Motorradtour an den Sieg der Sowjetunion über Hitler-Deutschland vor 70 Jahren erinnern und der Kriegsopfer gedenken. Die Reise begann am Samstag in Moskau und soll durch Minsk, Brest, Wroclaw, Brno (Brünn), Bratislava (Preßburg), Wien, München, Prag und Torgau führen und im Treptower Park in Berlin enden.

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Dan-news.info: „In der nächsten Zeit wird im Volkssowjet über ein Gesetz ‚Über Gewerkschaften und die Rechte und Garantien ihrer Tätigkeit’ abgestimmt, welches, so hoffe ich, alle Fragen lösen wird, die die Arbeit der Gewerkschaften betreffen“, teilte der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Andrej Purgin mit.
Nach den Worten des Politikers ist ein Schlüsselelement des Dokuments die Garantie der Unabhängigkeit in der Arbeit der Gewerkschaften. „Unbestritten sind die Gewerkschaften eine Struktur, die einen maximalen Grad an Freiheit im Rahmen des Staates haben wird, weil wir nicht zu solchen Raubzuständen kommen wollen, wie die vorherige Staatsmacht. Die Verteidigung der Rechte und Interessen der arbeitenden Menschen hat für uns eine prinzipielle Bedeutung“, unterstrich der Vorsitzende des Volkssowjets.

Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij nannte die Mitteilungen der ukrainischen Medien übers eine Festnahme oder Rücktritt „Fantasien“.
„Die ukrainischen Medien brauchen keine Fakten, ihnen reichen Fantasien vollständig, die sie versuchen als Realität auszugeben“, sagte Plotznikij als Kommentar zu am Vortrag in ukrainischen Medien erschienen Meldungen, dass er angeblich in Moskau festgenommen wurde oder zurückgetreten sei.
„Nichts davon, wovon die ukrainischen Propagandisten reden, hat etwas mit der Wirklichkeit gemein“, unterstrich er.
„Offensichtlich gibt es in der Ukraine nichts Positives mehr, über das die Propagandisten Poroschenkos schreiben könnten, es bleibt nichts als über meine Festnahme und Rücktritte zu fantasieren.“
„Ich befinde mich in Lugansk und erfülle meine Pflichten“, sagte das Republikoberhaupt.

Dan-news.info: Aufforderung Denis Puschilins an Donald Tusk wegen der Lieferung von Waffen aus der EU in die Ukraine
Am Montag, dem 27. April, fand in Kiew der 17. Ukraine-EU-Gipfel statt. Im Verlauf der Erörterung der Situation in den einzelnen Gebieten der Oblaste Donezk und Lugansk haben Sie erklärt, dass die Entsendung eines Friedenstruppenkontigentents der EU in den Donbass und auch die Lieferung von Waffen in die Ukraine derzeit nicht möglich sind. Aber schon am nächsten Tag, am 28. April, hat der stellvertretende Leiter der Administration des Präsidenten der Ukraine Tschalyj eine Erklärung abgegeben, deren Aussage in der Existenz von militärischer Unterstützung und Waffenlieferungen in die Ukraine besteht.
Ich bitte Sie, eine Bewertung der gegebenen Situation abzugeben und die tatsächliche Position der EU zur Frage der Lieferung von Militärtechnik und Waffen in die Ukraine zu erklären.

De.sputniknews.com: Die US-Armee habe im Zweiten Weltkrieg entscheidende Rolle gespielt, meinen 43 Prozent der Befragten in Frankreich, Großbritannien und Deutschland laut einer neuen ICM Research- und Sputnik-Studie. Korrekter wäre es, bei der Umfrage auch zwischen den Deutschen zu unterscheiden, meint Eugen Neuber.
Rund 52 Prozent der Befragten in Deutschland sprechen, so die Umfrage, der US-Armee die Schlüsselrolle im Zweiten Weltkrieg zu. Eugen Neuber, Mitglied im Verein Berliner Freunde der Völker Russlands, warnt hier vor einer pauschalen Einordnung. „Man muss genau unterscheiden zwischen Deutschen in Ostdeutschland und den Deutschen in den Altbundesländern“, sagt Neuber im Interview für Marina Piminowa.
„Immerhin ist es so, dass nach offiziellen Erkundungen 64 Prozent der Deutschen in ganz Deutschland der Meinung sind, dass der 8. Mai ein Tag der Befreiung ist. Die Interpretation, dass die Landung der Alliierten an der Kanalküste die Befreiung Europas gebracht hat, ist nicht korrekt, es ist geschuldet der Betrachtungsweise des Kalten Kriegs. Es ist für alle, die tatsächlich an einer exakten Aufnahme der Geschichte interessiert sind, ohne Zweifel, dass erst von dem Moment der ersten Niederlage der faschistischen Truppen vor Moskau, der heroischen Schlacht bei Stalingrad, die die Wende gebracht hat, der Panzerschlacht bei Kursk an kann man sagen, dass Hitlerdeutschland auf dem Weg der Neiderlage war“, so der 76-Jährige.
Natürlich hatten auch die Lieferungen aus den USA ihren Anteil, aber den entscheidenden Beitrag für den Sieg über Hitlerdeutschland habe die Rote Armee gebracht. „Aber wir sind dankbar gegenüber all denen, die an der Zerschlagung des Faschismus teilgenommen haben“, fügt er hinzu.
Es gebe eine Redewendung im Deutschen, so Neuber weiter, Fakten sind ein hartnäckig Ding: „Es gibt genügend Archivzeugnisse darüber, dass die entscheidenden Verluste der Wehrmacht an der Ostfront stattgefunden haben. Das sind einfach Fakten, die kann man nicht verleugnen. Wenn man das tut, dann ist es eine Fehlinterpretation. Man kann die Wahrheit auf die Dauer nicht verdunkeln.“
Die gegenwärtige politische Situation findet er dramatisch für beide Länder: „Ich bin der Meinung, dass die gegenwärtige Veränderung der Politik der EU gegen Russland und die sich daraus ergebenden Attacken der Medien nicht im Interesse der EU-Völker sind. Es ist auch nicht im Interesse der deutschen Wirtschaft ist, wenn auf Geheiß anderer Seiten gegen Russland mit Sanktionen eingegangen wird“. Man könne Russland nicht mit Sanktionen erpressen, Russland könne man nur als Freund gewinnen.

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Dan-news.info: Die Kohleunternehmen der DVR haben im März und April 2015 ukrainischen Unternehmen mehr als 385.000 Tonnen Kohle geliefert, teilte heute der Transportminister der DVR mit….
Das Transportministerium teilt mit, dass Kohlelieferungen auf das Territorium der Ukraine in vier Richtungen erfolgen: in die Oblaste Charkow, Dnjepropetrowsk, Kirowograd und Odessa….
In die Oblaste Odessa und Kirowograd erfolgen derzeit keine Lieferungen, weil die ukranischen Truppen auf dem Streckenabschnitt Jelenowka-Jushnodonbasskaja Lokomotiven beschossen haben.
Der Produktionsdirektor des Bergwerks „Schachtjorskaja-Glubokaja“, der Bergmann Igor Orlow, erklärte, dass bei der Lieferung von Kohle für die Ukraine die Unternehmen der DVR mit einer Reihe von Schwierigkeiten zu tun haben.
„Insbesondere schickt man uns eine ungenügende Anzahl leerer Waggons. Oft hält die ukranische Seite sie zurück, damit wir die Kohle nicht rechtzeitig liefern können. Ja, es gibt Probleme, aber bisher fahren wir fort mit ukrainischen Partnern zu arbeiten, entgegen den Erklärungen Kiews, dass sie aufhören Kohle bei Unternehmen zu kaufen, die auf „nicht kontrollierten“ Territorien liegen.“

Abends:

TASS: OSZE-Beobachter berichteten von einer dramatischen Verschlechterung der Lage in der Umgebung des Donezker Flughafens. Dies geht aus dem Tagesbericht der Beobachtergruppe vom 27. April hervor.
Im Tagesverlauf wurden „mehr als 550 Granateinschläge gezählt, von denen 90% aus 120-mm-Granatwerfern und schwerer Artillerie kamen.
Die Zahl der Verstöße in dem Bereich hat sich in den vergangenen Tagen ständig erhöht“, stellte die OSZE fest.
Zur gleichen Zeit habe es nach deren Angaben „in der Region Lugansk keine Zwischenfälle mit Waffen“ gegeben…

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Ria.ru: Vertretungen der Volksrepubliken Donezk und Lugansk wurden am Dienstag in Südossetien eröffnet, berichtet RIA Novosti unter Berifung auf das südossetische Außenministerium.
Südossetien hatte die Unabhängigkeit von DVR und LVR im Juni 2014 anerkannt. Nach Unterzeichnung der Dekrete über die Anerkennung der Republiken hatte Südossetiens Präsident das Außenministerium beauftragt, diplomatische Beziehungen zu ihnen aufzubauen. Im April 2015 wurden Vertretungen Südossetiens in LVR und DVR eröffnet.
„Heute wurden die Büros in der Republik Südossetien mit einer Einweihungszeremonie eröffnet. Beide Seiten zeigten sich zuversichtlich, dass die Öffnung der Vertretungen zur weiteren erfolgreichen Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen … beitragen werden“, berichtete der Pressedienst des Außenministeriums.

De.sputniknews.com/rusvesna.su: Nach einem schweren Waldbrand in der sogenannten Entfremdungszone um den explodierten Tschernobyl-Reaktor sind die Nationalgarde und die Innentruppen der Ukraine alarmiert worden. Das teilte Innenminister Arsen Awakow am Dienstag bei Facebook mit.
„Die Situation wird immer komplizierter, da sich die Flammen in Richtung des Atomkraftwerks Tschernobyl ausbreiten“, schrieb der Minister. Der Brand tobt jetzt auf einer Fläche von rund 400 Hektar etwa 20 Kilometer von den AKW-Objekten. Die Löscharbeiten werden durch starken Wind erschwert. Zudem verbreitet sich das Feuer mancherorts in Baumkronen. Im Einsatz sind 182 Feuerwehrleute und 34 Löschfahrzeuge sowie Hubschrauber und drei Löschflugzeuge.
Der ukrainische Premierminister Jazenjuk hat eine Notfallkommission gebildet, Einheiten der Nationalgarde und des Innenministeriums wurden alarmiert.
„Wir arbeiten. Wir wissen um unsere Verantwortung und unterschätzen das Risiko nicht!“, erklärte Awakow.

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Standard

Presseschau vom 27.04.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Nachts:

Dan-news.info: Die Behörden der Bezirke der DVR, die an der Kontaktlinie liegen, berichten über eine gespannte Situation in Zusammenhang mit Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen. Insbesondere berichteten die Leiter der Bezirke Telmanowo und Jasinowatja von Beschüssen.
„Im Bezirk Telmanowo ist die Situation an der Kontaktlinie nach wie vor gespannt“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Telemanowo-Bezirks Sergej Iwanow mit.
„An der Kontaktlinie befinden sich auch solche Ortschaften wie Nowolaspa, Nowaja Marjewka, Grigorowka, Tawritscheskoje, Mutschurino, wo von 25 bis 84 Häuser durch den Beschuss durch ukrainische Truppen zerstört sind“, berichtete Iwanow. „In Staromarjewka sind 11 Häuser zerstört, in Nikolojajewka 22, in Belokamenka – fünf“.
Heute, am 26. April, haben die ukrainischen Streitkräfte Nowaja Marjewka mit Mehrfachraketenwerfern beschossen, ein Milizangehöriger starb, es gibt Zerstörungen. Iwanow sagte, dass einen Großteil der Beschüsse nicht die regulären Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte, sondern die nicht vom Kommando kontrollierten ukrainsichen Abteilungen durchführen.
Von einer Fortführung der Beschüsse von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte berichtete heute auf der Leiter des Jasinowataja-Bezirks Jurij Korsar.
„In der Folge der Beschüsse durch die ukrainischen Truppen wurden in unserem Bezirk 12 Schulen zerstört, es gibt zerstörte Krankenhäuser“, sagte Korsar und erklärte, dass dort der anhaltenden Spannung der Bezirk aktiv den Wiederaufbau betreibt.
„Unter Beschuss haben wir mit der Reparatur von einzelnen und mehrstöckigen Häusern begonnen“, erklärte Korsar. „Die Häuser, wo es kleine Beschädigungen gab, wie die Abdeckung eines Dachs oder der Verglasung, haben wir schon wieder ausgebessert, nicht nur in der Stadt, sondern im ganzen Bezirk. Wir bauen aktiv Straßen wieder auf“.
Heute wurden Beschüsse von ukrainischen Positionen auch im Nowoasowsk-Bezirk der DVR festgestellt. Wie der stellvertretende Leiter des Bezirks Anatolij Janowskij berichtete, wurden in der Folge direkter Treffer ukrainischer Geschosse im Dort Sachanka teilweise die Dorfschule und der Kindergarten beschädigt, auch wurden Wohnhäuser beschädigt und das Denkmal für die Helden des Großen Vaterländischen Kriegs.
In der letzten Woche berichtete auch der Leiter der Starobeschewskij-Bezirks Iwan Michajlow über eine angespannte Situation in der Nähe der Kontaktlinie. Insbesondere litten fünf Dörfer, wo die griechische Bevölkerung vorherrscht, unter dem intensiven Beschuss von der ukrainischen Seite.

Vormittags:

Dan-news.info: Ein Datum für Verhandlungen der Mitglieder der Kontaktgruppe im Rahmen einer Videokonferenz ist weiterhin unbekannt, teilte heute der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets Denis Puschilin mit.
Zuvor hat der bevollmächtigte Vertreter mitgeteilt, dass eine Abstimmung der nächsten Verhandlungsrunde durch die Schuld der ukrainischen Regierung verzögert wird. Die DVR und LVR sind mehrfach für eine möglichst schnelle Durchführung einer weiteren Runde von Verhandlungen der Kontaktgruppe eingetreten. Im Donbass besteht man auf einem möglichst schnellen und gleichzeitigen Beginn der Arbeit der vier themenbezogenen Untergruppen der Kontaktgruppe – zu ökonomischen Fragen und dem Wiederaufbau von Objekten; zu Fragen von Flüchtlingen, intern Vertriebenen und humanitärer Zusammenarbeit; zu politischen Fragen; zu Fragen der Sicherheit.
Außerdem wird heute in Kiew der Ukraine-EU-Gipfel eröffnet. Es wird erwartet, dass auf dem Treffen drei Fragenblöcke erörtert werden, darunter die Bereitstellung von finanzieller Hilfe für Kiew, der Konflikt im Donbass und die Vorbereitung für den Rigaer Gipfel „Östliche Partnerschaft“ am 21.-22. Mai. Bei den Verhandlungen nehmen Vertreter der höchsten Führung der EU teil.
Auf diesem Hintergrund, so schreibt die britische Financial Times, üben Deutschland und eine Reiher weiterer Länder Europas Druck auf Kiew aus, damit dort die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen beschleunigt wird, insbesondere deren politischer Teil. Wie diplomatische Quellen der Zeitung in der BRD sagen, ist die allgemeine Position so, dass „Kiew gesprächsbereiter sein muss“. Eine Quelle aus britischen Regierungskreisen erklärte der Financial Times, dass die Ukraine ihren Teil der Verpflichtungen erfüllen muss und nicht Russland Raum für Manöver geben.

De.sputniknews.com: Moskau hat seine Empörung über gesetzwidrige Kontrollen von OSZE-Beobachtern in der Ostukraine und über die Drohungen geäußert, die die ukrainischen Einsatzkräfte gegen Mitglieder der OSZE-Mission äußern.
Wie es in einem am Montag veröffentlichten Kommentar des russischen Außenministeriums heißt, fiel es dem Außenamt auf, dass in den Berichten der OSZE-Beobachterkommission in der Ukraine immer häufiger davon die Rede ist, dass ihre Autos und die Papiere der Beobachter durch ukrainische Militärs und Freiwilligentrupps kontrolliert werden. Die Beobachter werden oft direkt gefragt, ob es unter ihnen auch Bürger Russlands gibt.
Ende März wurde in der Nähe des Dorfes Muratowo im Gebiet Lugansk der Fall registriert, dass ukrainische Militärangehörige die Drohung äußerte, jeder OSZE-Beobachter mit russischer Staatsbürgerschaft werde getötet.
„Solche Fakten sind empörend und absolut nicht annehmbar“, heißt es im Dokument des Außenministeriums. „Die Koordiniertheit der Handlungen der ukrainischen Militärs und der Freiwilligentrupps in dieser Frage lässt nicht daran zweifeln, dass der Befehl zu den Kontrollen der OSZE-Beobachter aus einer einheitlichen Zentrale kommt. Dies zeugt beredt von den eigentlichen Absichten seiner Urheber.“
Solche Handlungen verstoßen in flagranter Weise gegen die Verpflichtungen der ukrainischen Behörden über die Gewährleistung der Sicherheit, der Immunität und der Bewegungsfreiheit der OSZE-Beobachter und behindern die Erfüllung deren Aufgaben zur Überwachung der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen.
„Russlands Außenministerium ruft die ukrainischen Behörden nachdrücklich auf, die Praktiken der gesetzwidrigen Kontrollen der OSZE-Beobachter einzustellen und alle internationalen Verpflichtungen strikt einzuhalten, darunter auch in Bezug auf die Sonderbeobachtermission“, betont das russische Außenamt.

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Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden wurden 51 Beschüsse von Ortschaften der Republik von Seiten der ukrainischen Truppen festgestellt. Es wurden Artilleriegeschütze verwendet“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
Schwere Bewaffnung, die gemäß Minsk-2 schon Anfang März hätte abgezogen sein müssen, wurde von den ukrainischen Streitkräften 6 mal verwendet, es wurden 5 Panzerbeschüsse gemeldet, ein Granatbeschuss, einer unter Verwendung gepanzerter Militärtechnik, einer mit Abwehrgeschützen, vier mit Antipanzerraketen, 9 mit anderen Schusswaffen.
In der Folge der Beschüsse wurde ein Milizangehöriger getötet, einer wurde schwer verletzt.
Beschossen wurden von den ukrainischen Strafbataillonen Novaja Marjewka, Schirokino. Gorlowka, Spartak, Shabitschew, Besymennoje, das Oktjabrskaja-Bergwerk, das Gebiet des „Volvo-Zentrums“ in Donezk und der Donezker Flughafen.

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben am Wochenende Lokomotiven beschossen und Bahngleise am Streckenabschnitt Sentjanowka-Schipilowo gesprengt, teilte der Transportministerium der DVR mit.
„Am 25. April um 7:20 wurden am km 47 des Streckenabschnitts Sentjanowka-Schipolowo, nicht weit von Popasna von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zwei Rangierloks aus Popasna beschossen, vermutlich mit Granatwerfern.“
In einen der Waggons fiel ein Geschoss, in der Folge wurden zwei Maschinisten leicht verletzt. Außerdem wurde eine Diesellok beschädigt, acht Schwellen und drei Gleise.
Außerdem teilte das Transportministerium mit, dass am Sonntag, den 26. April, der o.g. Streckenabschnitt am km 53 gesprengt wurde. „Eisenbahner haben noch eine Sprengung des Bahndamms festgestellt. Es gibt keine Verletzten.“

Lug-info.com: Eine Videokonferenz der Teilnehmer der Kontaktgruppe ist für den 29. April 15 Uhr geplant, teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit.
„Ich habe eine offizielle Einladung für eine Videokonferenz erhalten, die für den 29. April um 15 Uhr geplant ist“, sagte er.
„Ganz sicher werden in erster Linie die Fragen des Beginn des Arbeitsgruppen erörtert“, sagte er.
„Die hauptsächliche Hoffnung ist, als Minimum, dass sie stattfindet. Dass sie nicht im letzten Moment abgesagt wird“, fügte Dejnego hinzu.

Dan-news.info: Das Gebiet, in dem Ortschaften im Süden der DVR von ukrainischen Truppen beschossen werden, wächst. Dies teilte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit.
„Besondere Besorgnis ruft weiter das Gebiet der „Gespanntheit“ im Süden der Republik hervor, wo der Sektor des Artilleriebeschusses von Seiten der ukrainischen Truppen immer größer geworden und jetzt neben Schirokino auch Sachanka und Bsymennoje einnimmt“, sagte er.
Nach den Worten des Vertreters des Verteidigungsministeriums wurde in den letzten 24 Stunden dieser Ort massiv mit schwerer Artillerie, Panzern und Granatwerfern beschossen (Kaliber 152 mm und 122 mm – 117 Schüsse, mit Panzern – 10 Schüsse, Granatwerfer vom 120 mm Kaliber – 68 Schüsse).
„Während des massiven Beschusses von Sachanka mit Artilleriegeschützen des Kalibers 152 mm und 122 mm gab es Treffer auf Verwaltungsgebäude, eine Schule, ein Wohngebiet. Über diese Fakten wurden sofort die Vertreter der besonderen Beobachtermission der OSZE informiert. In Zusammenhang mit dem ständigen Beschuss können die Vertreter der Mission die Verstöße in dem genannten Gebiet nicht festhalten“, teilte Basurin mit.

Rusvesna,su; Der ukrainische Innenminister Awakow hat angekündigt, dass während der Maifeiertage „die Strafverfolgungsbehörden nicht zulassen werden, dass die ohnehin instabile Lage in der Gesellschaft noch weiter erschüttert wird“.
Laut Awakow werden die Sicherheitsbehörden, wie die Pressestelle des Innenministeriums mitteilte, in einer Reihe von Städten, wo angeblich Aktionen gegen die Regierung geplant seien, besonders hart durchgreifen.
„Wir vermuten, dass in Kiew, Charkow, Dnepropetrowsk und Odessa potentielle Schwerpunkte sind. Wir sind stark genug und wir versichern, dass wir die Ordnung aufrechterhalten werden.
Wir werden härter handeln als in normalen Situationen, denn es bestehen große Risiken….
Wir haben unter den Patrioten unseres Landes ausreichende Kräfte um Provokationen zu verhindern.“
Es sei daran erinnert, dass der ukrainische Ministerpräsident Jazenjuk angekündigt hat, jedwede Versuche „die Situation in der Gesellschaft zu destabilisieren“, hart zu unterbinden.

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Dan-news.info: Das Kohle- und Energieministerium der DVR plant 20 Bergwerke vorläufig stillzulegen, teilte der Minister Ruslan Dubowskij heute auf einem Treffen mit Vertretern des metallurgischen, kokschemischen, Maschinenbau- und Kohlebereichs mit der Leitung des entsprechenden Koordination der Verwaltung des Oberhaupts der DVR mit.
„Das Programm sieht eine vorläufige Stilllegung von 20 Kohleunternehmen vor. Gegenwärtig schlagen wir vor, 14 staatliche und vier private Unternehmen in Betrieb zu lassen“, sagte der Minister.
Die Arbeiter der zu schließenden Bergwerke werden nach Aussage eines Vertreters des Kohleministeriums in den in Betrieb befindlichen weiterbeschäftigt. In kleinen Städten wird jeweils mindestens ein Bergwerk in Betrieb gehalten, um die den Bergleuten die Arbeit zu sichern.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Wladimir Groisman, Präsident des ukrainischen Parlaments (Werchowna Rada), hat am 27. April einen Beschluss über Sanktionen gegen russische Beamte unterzeichnet, wie aus einer auf der Internetseite des gesetzgebenden Gremiums veröffentlichten Mitteilung hervorgeht.
Das ukrainische Parlament hatte am Mittwoch einen Beschluss gefasst, in welchem dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine (RNBO) empfohlen wird, Sanktionen gegen die russische Führung, einschließlich des Präsidenten Wladimir Putin, sowie gegen russische Beamte wegen des Falls der ukrainischen Kampfpilotin Nadeschda Sawtschenko zu verhängen.
In Russland wird die Pilotin Sawtschenko der Beteiligung am Mord von zwei russischen TV-Journalisten im Donbass beschuldigt. Nach Angaben des Untersuchungskomitees von Russland ist Sawtschenko 2014 in Russland festgenommen worden, als sie versucht hat, getarnt als Flüchtling ins Land einzureisen.
Die Anwälte der Ukrainerin behaupten dagegen, sie sei auf ukrainischem Boden rechtswidrig festgenommen und nach Russland gebracht worden.
Sawtschenko befindet sich seit Sommer 2014 in Russland in Haft. Die Haftdauer ist bis zum 13. Mai verlängert worden.

De.sputniknews.com: und 60 polnische Motorradfahrer haben am Montag den Grenzübergang Terespol zwischen Weißrussland und Polen mit ihren Motorrädern blockiert, und zwar aus Protest gegen die Entscheidung von Warschau, den Teilnehmern der Bikerfahrt von Moskau nach Berlin zur Erinnerung an den Sieg über Nazideutschland die Durchreise durch Polen zu verweigern.
Das polnische Staatsfernsehen berichtete direkt vom Grenzübergang. Als Zeichen der Solidarität spielten die polnischen Motorradfahrer die Hymne ihres Landes über einen Verstärker ab und danach drückten sie gleichzeitig auf die Hupen.
„Wenn die Grenzwache die russischen Motorradfahrer nicht nach Polen durchlässt, fahren wir selbst über Polen auf der Route, welche von den russischen Bikern festgelegt wurde, und werden in ihrem Namen Kerzen anzünden und Blumen niederlegen – wir tun alles in Übereinstimmung mit ihrem Plan“, hatte vorher der Leiter einer polnischen Bikergruppe, Wiktor Węgrzyn, geäußert.
Dan-news.info: In der DVR hofft man auf eine positive Entscheidung über den Beginn der Arbeit der thematischen Untergruppen der Kontaktgruppe auf dem EU-Ukraine-Gipfel. Dies erklärte der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
„Wir hoffen, dass es auf dem Forum Europa gelingt, auf die Ukraine Druck auszuüben auf den Weg des Dialogs mit uns zurückzukehren. Bisher spricht die Kiewer Regierung mit uns mehr in der Sprache der Provokationen. So hoffen wir darauf, dass auf dem Forum endlich die Frage des Beginn des Arbeit der Untergruppen der Kontaktgruppe gelöst wird“, sagte Puschilin.
Er sagte, dass „unter dem Druck der EU Kiew möglicherweise auch die Entscheidung trifft ein Videotreffen der Kontaktgruppe durchzuführen“, dessen Datum bisher nicht festgelegt wurde.

De.sputniknews.com: Schnelles Töten ist für Václav Bartuška ein wirksames Mittel gegen die Regimegegner in der Ukraine. Der Beauftragte der tschechischen Regierung hat in einem Medieninterview die Verbrennung von Dutzenden Anti-Maidan-Aktivisten vor einem Jahr im südukrainischen Odessa gerechtfertigt.
Prag habe das „Modell“ der Proteste in der Ost-Ukraine aufmerksam verfolgt, sagte Bartuška in einem Interview für Neovlivni.cz. „Zunächst besetzen Zivilisten – Männer, Frauen und Kinder – Verwaltungsgebäude. In den beiden nächsten Tagen bewaffnen sie sich. Dann verschwinden die Frauen und Kinder und es bleiben nur bewaffnete Männer“, so der Politiker. „Wenn man ihnen schnell Widerstand leistet, so wie es in Odessa der Fall war, wo man sie einfach verbrannt hat, oder in Dnjepropetrowsk, wo sie getötet und am Straßenrand begraben wurden, — dann bleibt alles ruhig. Tut man das nicht – bekommt man einen Krieg.“
Nach seinen Äußerungen musste der Diplomat bereits Kritik aus den eigenen Reihen einstecken. Tschechiens Außenminister Lubomír Zaorálek verurteilte Bartuškas Schlussfolgerungen als falsch, zynisch und unmoralisch. „Es ist unzulässig, dass ein Mitarbeiter des Außenministeriums die Verbrennung von Menschen als eine der Methoden für eine Konfliktlösung bezeichnet“, twitterte Zaorálek.

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Dan-news.info: Mehr als 13.000 Einwohner sind seit der Befreiung von Debalzewo von ukrainischen Truppen in die Stadt zurückgekehrt, teilte der Bürgermeister der Stadt Alexandr Afendikow mit.
„Zurzeit leben 20.000 Einwohner bei uns. Als die Milizen die Debalzewo befreiten, wurden in der Stadt ca. 7500 Einwohner gezählt“, sagte der Bürgermeister.
Bürger kommen nach wie vor täglich in die Stadt zurück, sowohl vom Territorium der Ukraine als auch aus Russland, 50 bis 100 Menschen pro Tag.
„Bis jetzt haben 1547 Rentner in Debalzewo ihre Rente über die Post und Bankfilialen erhalten“, teilte der Bürgermeister mit.
Insgesamt sind in der Stadt ca. 8000 Rentner registriert .In den letzten Tagen war die Zahlung wegen des Fehlens von Bargeld unterbrochen.
„Jetzt wurden die Zahlungen wieder aufgenommen“, unterstrich Afendikow.

Abends:

De.sputniknews.com: Der ukrainische Botschafter Andrej Melnik hat zum Auftakt seines Besuchs in München das Grab des umstrittenen Nationalistenchefs Stepan Bandera besucht und dort Blumen niedergelegt. Im Zweiten Krieg war Banderas „Aufstandsarmee“ am Massaker von Wolhynien beteiligt, bei dem Zehntausende polnische Zivilisten getötet wurden.
„Zu Beginn meines Besuchs in München traf ich mich mit der ukrainischen Gemeinde und legte am Grab unseres Helden Stepan Bandera Blumen nieder“, twitterte der Botschafter am Montag.
Bandera hatte an der Wiege der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) gestanden. Am 14. Oktober 1942 wurde die „Ukrainische Aufstandsarmee“ (UPA) auf Beschluss der OUN als deren Militärarm ins Leben gerufen. Die beiden Nationalistenorganisationen hatten im Zweiten Weltkrieg in der Westukraine zuerst gegen die Wehrmacht und dann gegen die Sowjetarmee und andere Staaten der Anti-Hitler-Koalition gekämpft.
Im Sommer 1943 richteten die Nationalisten ein Massaker an der polnischen Zivilbevölkerung an (Massaker von Wolhynien). Selbst ukrainische Historiker gestehen heute die Zahl der polnischen Opfer ein: Bis Ende 1943 wurden 50.000 bis 60.000 Männer, Frauen und Kinder in unvorstellbar grausamer Weise umgebracht. Nach ukrainischer Zählung wurden 500, nach polnischen Schätzungen mehr als 1.150 polnische Dörfer zerstört. Sie verschwanden für immer von der Landkarte. Historiker schätzen die Gesamtzahl der Opfer auf 36.000 bis 100.000 ein.
Bandera wurde 1959 vor seinem Haus in München von einem KGB-Agenten getötet. Am 9. April dieses Jahres stufte das ukrainische Parlament (Rada) hatte in einem Gesetz die ehemaligen Mitglieder der Organisation Ukrainischer Nationalisten OUN und der nationalistischen Aufstandsarmee UPA als Unabhängigkeitskämpfer ein und gewährte ihnen gesetzlich weite Sozialpräferenzen.

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Lug-info.com: Der außerordentliche und bevollmächtigte Botschafter Asamat Kulmuchametow wurde zum besonderen Vertreter der RF in der Kontaktgruppe zur Regulierung der Situation in der Ukraine ernannt. Eine entsprechende Verfügung unterzeichnete nach Mitteilung von TASS der Präsident der RF Wladimir Putin.

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen führen eine Hetzjagd auf Unternehmer durch, die versuchen auf Umwegen Lebensmittel aus dem von Kiew kontrollierten Territorium in die DVR zu liefern. Darüber berichteten Geschäftsleute.
„Die letzte Fahrt nach Mariupol, um Waren zu holen, dauerte statt eines Tages mehrere Tage, mehr als einen Tag musste an ukrainischen Checkpoints verbracht werden“, erzählte ein privater Unternehmer, der anonym bleiben möchte. „Auf dem Weg zurück, der auf Umwegen erfolgte, über Feldwege, wurde ich Zeuge wie ukrainische Soldaten genauso einen Prviatunternehmer wie mich, der vor mir fuhr, verprügelten.“
„Für mich endete der letzte Versuch Checkpoints zu umfahren wegen eines Treffens mit Soldaten mit abgenommenen Waren und der Zahlung von ‚Gebühren’ direkt vor Ort“, sagte ein anderer Geschäftsmann. „Ich musste mich dem unterordnen, weil man mir zu verstehen gab, dass man mich bei Nichtunterordnung verprügelt oder sogar erschießt. Es gibt keinen Grund an der Ernsthaftigkeit ihrer Drohungen zu zweifeln, ich kenne mehr als einen Fall mit schlechtem Ausgang“.
Lebensmittellieferungen in die DVR aus der Ukraine sind im Rahmen der von Kiew organisierten Blockade seit Februar 2015 eingestellt. In Zusammenhang damit orientieren sich Lebensmittelhändler in der Volksrepublik immer mehr an Lieferungen aus Russland. Nach Angaben des Ministeriums für ökonomische Entwicklung wächst der Umfang dieser Lieferungen ständig: im Februar wurden aus der RF 471 Tonnen Lebensmittel geliefert, im März schon 5000 Tonnen, für den April wird auch ein erhebliches Wachstum erwartet.

De.sputniknews.com: Die USA und die EU werden sich immer mehr dessen bewusst, dass die ukrainische Regierung ihren aus den Minsker Abkommen resultierenden Verpflichtungen nicht nachkommt. Das sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Montag in einem Interview für den TV-Sender Rossija 24.
„Die am 12. Februar ausgehandelten Minsker Abkommen können schwerlich missverstanden werden, sie sind überaus konkret und beinhalten sowohl die erforderlichen Schritte als auch deren Reihenfolge. Dass die Kiewer Behörden diese Reihenfolge nicht einhalten und alles wieder auf den Kopf stellen wollen, dass sie jeden Schritt nach ihrem Gutdünken deuten, wird für sie (USA und EU) immer offenkundiger.“
Lawrow zufolge läuft die Position der ukrainischen Führung hauptsächlich darauf hinaus, keine direkten Verhandlungen mit Lugansk und Donezk aufzunehmen. „Aber gerade das wurde in den Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar festgeschrieben“, sagte der russische Chefdiplomat.

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Dan-news.info: Die Siegesparade in Donezk mit nicht kampffähiger Militärtechnik soll das Streben der DVR nach Frieden zeigen, erklärte heute das Verteidigungsministerium der DVR.
„Mit dieser Siegesparade wollen wir nicht nur unsere Hochachtung für die deutlich machen, die für unsere Freiheit gekämpft haben, sondern auch allen zeigen, dass wir auf den Frieden setzen und nicht auf den Krieg“, unterstrich das Verteidigungsministerium.
„Viele versuchen uns zu beschuldigen, dass, indem wir schwere Militärtechnik auf die Siegesparade in Donezk bringen, wir die Minsker Vereinbarungen brechen. Diese Auffassung hat insbesondere die OSZE-Mission verlauten lassen. Wir „entschärfen“ die Technik speziell, um allen zu zeigen, dass wir eine friedliche Siegesparade durchführen wollen.“
Gestern hatte der stellvertretende Kommandeur des Milizen der DVR Eduard Basurin mitgeteilt, dass auf der Parade in Donezk mindestens 13 Einheiten von Militärtechnik vertreten sein werden, dabei wird alle Technik nicht kampffähig sein und am 10. Mai an ihre Dislozierungsorte zurückgebracht werden. Aus Sicherheitsgründen hat das Verteidigungsministerium nicht erläutert, auf genau welche Weise die „Entschärfung“ der Technik erfolgt, aber erklärt, dass dies eine Standardpraxis bei der Durchführung von Militärparaden ist.

De.sputniknews.com; Russland wird seine Positionen nie aufgeben und seine Landsleute im Ausland auch weiter unterstützen. Das erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag in einem Interview für den TV-Sender Rossija 24.
„Ich habe nicht den Eindruck, dass wir angesichts dieses ukrainischen Dramas auf die Unterstützung von Landsleuten verzichten werden. Präsident Wladimir Putin hatte zuvor mehrmals gesagt, dass niemand in der Lage ist, das russische und das ukrainische Volk zu entzweien.“
„Dass dort (in Kiew) ein verfassungswidriger Staatsstreich verübt wurde und ultraradikale Kräfte an die Macht gekommen sind, die bislang gewissermaßen das Sagen haben und bereits als ‚Kriegspartei‘ bezeichnet werden, läuft dem oben Gesagten nicht zuwider“, betonte der russische Chefdiplomat.

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Standard

Presseschau vom 26.04.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Vormittags:

 Lug-info.com: Ukrainische Soldaten nehmen Einwohner von Staniza Luganskaja, die auf das Territorium der LVR gehen, die Pässe ab. Die teilte ein Kämpfer der Volksmiliz mit, der Dienst an dem Checkpoint im Gebiet der Ortschaft tut.
„Am Checkpoint der ukrainischen Streitkräfte nehmen ukrainische Soldaten Einwohnern, die nach Lugansk fahren, die Pässe weg. Die Menschen beschweren sich und sind empört, wenn sie an unseren Checkpoint kommen und sagen, dass man ihnen die Dokumente entzieht, damit sie auf jeden Fall zurück kommen“, erzählte er.
Der Kämpfer der Volksmiliz unterstrich, dass er und seine Kollegen nicht das Recht haben Menschen ohne Identitätsdokumente auf das Gebiet der Republik zu lassen.
„Auf jener Seite ist man darüber gut informiert und nimmt daher den Menschen speziell die Pässe weg. Und viele fahren nach Lugansk, um landwirtschaftliche Produkte zu verkaufen, um ihr Brot zu erarbeiten und die Familie zu ernähren. In Staniza haben die Menschen viele Treibhäuser und sie bringen immer Waren auf die Märkte nach Lugansk und die ukrainischen Soldaten fügen den Menschen solch Abscheulichkeiten zu, nicht genug, dass sie die Brücke gesprengt haben“, sagte er.

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Dan-news.info: Die Frühlingsaussaatkampagne geht in den Gebieten der DVR, die nicht von der ukrainischen Seite intensiv beschossen werden, auf den erfolgreichen Abschluss zu, dies teilten die Leiter der örtlichen Verwaltungen mit.
„Im Telemanowo-Bezirk sind 91% der Ackerfläche gesät. Vor allem säen wir Sommerweizen“, erklärte der Leiter des Bezirks Sergej Iwano. „Das reicht, um nicht nur den Bezirk zu ernähren, sondern auch der Republik zu helfen“.
Nach den Worten Iwanows sind zurzeit im Bezirk 5000 Hektar unbestellt, die bei der Kontaktlinie liegen. „Die Felder sind vermint, es finden Kämpfe statt. Auf diesen Flächen kann keine Aussaat durchgeführt werden“, erklärte er.
Auf der „Zielgeraden“ befindet sich die Aussaat auch im Starowbeschewskij-Bezirk, wo ebenfalls Sommerweizen gesät wird. „Bei uns läuft die Aussaat normal, es gibt keine Störungen. Alles ist in Ordnung, wir säen“, sagte der Leiter der Bezirks Iwan Michajlow.
Die landwirtschaftlichen Betriebe von Makejewka arbeiten auch normal. „In der Stadt sind 12 landwirtschaftliche Betriebe. Von ihnen wurden bis jetzt 760 Hektar ausgesät, was 61% des vorgesehenen Plans ausmacht“, teilte die Stadtverwaltung mit. „Die Landwirte säen Sommergerste und Sommerweizen“.
Dort wurde angemerkt, dass nur ein landwirtschaftlicher Betrieb unter den Beschuss der ukrainischen Armee gefallen ist, der sich im Kirowskij-Bezirk der Stadt an der Grenze zu Jasinowataja befindet.
„Dort läuft im Moment die geplante Entminung der Felder. Deswegen werden in diesem Teil der Stadt keine Aussaatarbeiten durchgeführt“, unterstrich die Stadtverwaltung von Makejewka.
Eine von wenigen Regionen der DVR, wo keine Aussaatkampagne läuft ist der Jasinowataja-Bezirk. „Wir säen zur Zeit nichts, wir befinden uns im Umkreis der Front, unsere Felder sind bis jetzt vermint, es ist nicht einmal möglich sie zu entminen, geschweige denn zu säen“, unterstrich Jurij Korsar.
Zuvor hatte der Landwirtschaftsminister der DVR Maxim Sawenko mitgeteilt, dass in der Republik „noch Sonnenblumen, Mais und Gemüse ausgesät werden müssen“.
Nach den Worten Sawenkos „sind in der Republik etwa 260 große und kleine landwirtschaftliche Betriebe registriert. Das gesamte Ackerland macht etwa 216.000 Hektar aus“. Derzeit haben die Landwirte die Vorbereitung zum Setzen von Kartoffeln begonnen, die zuvor von einem humanitären Konvoi aus der RF geliefert wurden.

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden wurden 59 Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen festgestellt. Der Gegner verwendet weiterhin von den Minsker Vereinbarungen verbotene schwere Waffen“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
In den letzten 24 Stunden wurden acht Artilleriebeschüsse festgestellt, weitere acht mal wurde gepanzerte Militärtechnik verwendet, neunmal Panzer, zweimal Antipanzerrakekten, einmal ein Abwehrgeschütz, 17 mal Granatwerfer, 14 mal sonstige Schusswaffen.
Beschossen wurden die Ortschaften Nowaja Marjewka, Sachanka, Losowoje, Spartak, Shabitschewo, Gorlowka. Das Verteidigungsministerium teilte mit, dass die größte Menge an Beschüssen in Schirokino festgestellt wurde. Außerdem wurde das Bergwerk „Oktjabrskaja“, der Donezker Flughafen und das „Volvo-Zentrum“ beschossen“.

Dan-news.info: In Donezk wurden durch direkte Treffer von ukrainischen Geschossen Wohnhäuser und kleine Bauten beschädigt oder zerstört, teilte der Leiter der Verwaltung der Bezirke Kujbyschewskij und Petrowskij von Donzek Iwan Prichodko mit.
„Heute Nacht wurden unsere Bezirke intensiv von Seiten der ukrainischen Truppen beschossen. In der Folge von direkten Treffen wurde ein zweistöckiges Haus zerstört, bei einem dreistöckigen Haus wurde das Dach beschädigt. Auch wurden ein Garage und eine Scheune zerstört. Zum Glück ist es gelungen, Opfer zu vermeiden“, sagte Prichodko.

Nachmittags:

Novorosinform.org: Der Präsident die Ukraine Pjotr Poroschenko ist der Ansicht, dass die Verbrennung der Menschen am 2. Mai des vorigen Jahres in Odessa der Preis ist, den die Stadt als Warnung vor der „Ansammlung von Separatisten“ bezahlt hat.
„Odessa hat am 2. Mai des letzten Jahres einen sehr hohen Preis bezahlt, um zu sehen, was geschehen wäre, wenn wir die Ansammlung von Separatisten nicht aufgehalten hätten“, erklärte Poroschenko. Die Erklärung des Präsidenten wurde in der Odessaer Ausgabe des „Timer“ veröffentlicht.

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de.sputniknews.com: Die deutschen Behörden schließen ein Einreiseverbot für die Mitglieder des russischen Biker-Clubs „Nachtwölfe“ nicht aus, die am Sonnabend eine Gedenktour von Moskau nach Berlin zum 70. Jahrestag des Sieges über den Faschismus angetreten haben.
Nach Meinung der deutschen Behörden kann die Motorradtour der „Nachtwölfe“ eine Bedrohung für die Sicherheit Deutschlands darstellen, wie aus einer am Samstag veröffentlichten Mitteilung des Außen- und des Innenministeriums Deutschlands hervorgeht.
Wenn Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Deutschland drohten, „haben wir das Recht und die Pflicht, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um diesen Risiken angemessen zu begegnen“, teilten die Ministerien mit. Das schließe die Möglichkeit, Ausländer an der Einreise zu hindern, ausdrücklich ein.
„Wir glauben nicht, dass das (die Motorradtour) dem Ziel dient, einen Beitrag zur Stärkung der deutsch-russischen Beziehungen zu leisten. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dass der Jahrestag in Würde begangen wird. Wir stellen uns mit Nachdruck gegen jegliche Instrumentalisierung des unermesslichen Leids der Opfer und des Widerstands gegen die Naziherrschaft“, heißt es.
Das deutsche Außenministerium hat schon mehrere bereits erteilte Visa für führende Mitglieder der Nachtwölfe annulliert, wie der Spiegel berichtet. Bei einem Abgleich von Daten habe sich herausgestellt, dass diese Visa auf Basis falscher Angaben erteilt und als Touristenvisa ausgestellt worden seien, heißt es.
Zuvor hatte Polen den „Nachtwölfen“ die Einreise durch das Land verweigert. Die russische Botschaft in Warschau wurde am Freitag in einer diplomatischen Note darüber informiert.
Die „Nachtwölfe“ wollen aus Anlass des Sieges über den Hitlerfaschismus vor 70 Jahren den Weg der Roten Armee von Moskau quer durch Ost- und Mitteleuropa nachfahren. Am 9. Mai, dem Tag der Kapitulation Nazi-Deutschlands, sollte die Tour in Berlin enden.

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Dan-news.info: Informationen des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin an die Presse (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Das Verteidigungsministerium der DVR erhält weiterhin Bestätigungen dafür, dass die ukrainischen Truppen eine Provokation zum Tag des Sieges planen, erklärte Basurin.
„Ein weiteres Mal erhielten wir Beweise für die Vorbereitung großflächiger Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen, die sich das Ziel gesetzt haben, die Feierlichkeiten des 70. Jahrestages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg über die faschistischen Besatzer zu sprengen“, sagte der stellvertretende Kommandeur.
„Im Bericht der besonderen Beobachter Mission der OSZE in der Ukraine für den 22. April können Sie sich auf der offiziellen Seite mit Informationen bekannt machen, in denen es heißt, dass in der Ortschaft Luganskoje, das ist nördlich von Debalzewo, der sich unter der Kontrolle der ukrainischen Truppen befindet, Einwohner gewarnt wurden, dass sie die Ortschaft bis zum 9. Mai wegen einer wahrscheinlichen Wiederaufnahme von Kampfhandlungen verlassen müssen. Dies bestätigt die Vorbereitung von Provokationen in großem Maßstab und einer sorgfältigen Vorbereitung darauf“.
Der Vertreter des Verteidigungsministeriums unterstrich, dass die DVR wie zuvor auf der Lösung des Konflikts auf friedlichem Weg besteht und die Weltgemeinschaft aufgerufen hat, auf die ukrainischen Regierung einzuwirken, damit Kiew die Minsker Vereinbarungen erfüllt und keine Provokationen begeht.
„Heute Nacht haben die ukrainischen Truppen Donezk mit Brandgeschossen beschossen. In der Folge gibt es Zerstörungen“, sagte Basurin.

rusvesna.su: Ukrainisches Militär hat heute früh mit schweren Waffendas Dorf Sachanka im Gebiet Nowoasowsk der DVR beschossen.
Dies wurde durch den stellvertretenden Chef des Verteidigungsministeriums der DVR Eduard Basurin bekanntgegeben.
„In der Gemeinde Sachanka haben wir keine Einheiten stationiert. Doch heute um 5:00 gaben ukrainische Truppen auf die Ortschaft Einzelschüsse aus 150 mm und 120 mm Geschützen ab“, sagte er.
„Eine der Granaten hat die Schule getroffen, die teilweise beschädigt wurde. Granaten trafen auch Häuser, durch die Druckwelle gingen Fenster zu Bruch.
Informationen über mögliche Opfer werden noch geprüft“, fügte Basurin hinzu.

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Dan-news.info: Ein Kampf zwischen ukrainischen Truppen und Milizen hat in der letzten Nacht an den Grenzen der Stadt Gorlowka in der der DVR stattgefunden, teilte heute der erste Stellvertreter des Bürgermeisters der Stadt Alexandr Alipow mit.
„Heute Nacht hat vor den Grenzen der Stadt ein Kampf zwischen ukrainischen und Truppen und Milizen stattfinden. Zum Glück hat unsere Stadt in der Folge der Kämpfe nicht gelitten“, sagte Alipow. „Wir haben auch keine Information, dass eine der Seiten verbotene Arten von Waffen angewendet hat, solche wie Brandbomben, worüber einige Massenmedien berichtet haben“.
Den Fakt eines Gefechts bestätigt auch das Verteidigungsministerium der DVR. „Heute war bei Gorlowka ein Kampf zwischen ukrainischen Truppen und Milizen“, erklärte der stellvertretende Kommandeur Eduard Basurin. „Dies ist eine weitere Provokation von Seiten der ukrainischen Truppen“.
Heute hatte eine russische Agentur mit Bezug auf einen Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung berichtet, dass beim Beschuss von Gorlowka und Marjinka die ukrainischen Truppen „Brandbomben“ verwendet haben.
Im Petrowskij-Bezirk von Donezk, der an Marjinka grenzt, liegen keine Informationen über die Verwendung von Brandmunition vor.
„Fast ganz Marjinka befindet sich unter Kontrolle der ukrainischen Streitkräfte“, sagte der Leiter der Verwaltung der Bezirke Petrowkij und Kirowskij Jurij Budrin. „In der letzten Nacht ist dort nichts Besonderes geschehen“.
Unterdessen wurde die Verwendung von Brandmunition beim Beschuss von Donezk durch ukrainische Truppen vom Verteidigungsministerium bestätigt.

de.sputniknews.com: Trotz der drohenden Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren ziehen es viele Ukrainer vor, den Militärdienst zu verweigern, um nicht an Kampfhandlungen im Osten des Landes teilzunehmen, so die „Washington Post“.
„Ich sitze lieber drei Jahre im Gefängnis, wo ich in Sicherheit bin und wo ich verpflegt werde“, zitiert das Blatt den 26jährigen Hüttenwerker Andrej.
Von 40 Bekannten des jungen Mannes, die einberufen werden sollten, sei nur ein einziger zum Wehrdienst bereit.
Laut der Zeitung lebt Andrej in der Stadt Slawjansk, die Mitte vergangenen Jahres umkämpft und schließlich von der regulären ukrainischen Armee eingenommen wurde. Sympathien der Einwohner der Stadt seien weiterhin gespalten.
Selbst die Ukrainer, die Ende 2013 und Anfang 2014 an den Massenprotesten teilgenommen haben, wollen nicht eingezogen werden, weil sie Angst um ihr Leben haben. „Ich habe überhaupt kein Interesse, an dem Konflikt teilzunehmen“, wird der 25jährige Kiewer Einwohner Igor zitiert. Die Regierung in Kiew „hätte effektiver handeln sollen, um die Verluste zu verringern“, sagt er. „Ich will nicht, dass mein Name auf der Liste der Opfer steht.“
„Wir verstehen nicht, wofür wir kämpfen“, so der Militäranalyst Alexej Arestowitsch. „Die Regierung informiert die Menschen nicht über die Ziele dieses Krieges.“ Ein Jahr nach dem Beginn der Kampfhandlungen werde der Konflikt in der Ukraine offiziell immer noch nicht als „Krieg“ bezeichnet.
Die Anfang dieses Jahres verkündete Mobilmachung in der Ukraine gilt mittlerweile als gescheitert. Viele Ukrainer ziehen den Flüchtlingsstatus in Russland vor. Laut russischen Behörden halten sich rund 1,3 Millionen ukrainische Bürger in wehrdienstfähigem Alter in Russland „mit dem eindeutigen Zeil der Wehrdienstverweigerung auf“.
Die Zahl der Opfer des Konflikts in der Ostukraine wird auf 5.000 bis 6.000 geschätzt.

Dan-news.info: Die Einwohner der DVR ehren das Andenken der Helden, die an der Beseitigung der Folgen des Störfalls im Tschernobyler Atomkraftwerk teilgenommen haben, erklärte heute das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko.
„Heute ehren alle Einwohner der Republik die Teilnehmer der Beseitigung jenes schrecklichen Störfalls. Wir verneigen uns vor ihrer Heldentat, die für zukünftige Generationen getan wurde, vor ihrer Selbstlosigkeit und ihrer Opferbereitschaft.

Dan-news.info: Das Denkmal für die Helden des Großen Vaterländischen Krieges im Dorf Sachanka wurde in Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Truppen beschädigt, teilte heute der stellvertretende Leiter des Nowoasowkij-Bezirks Anatolij Janowskij mit.
„In Folge des Beschusses von Sachanka, in dem 500 Menschen leben, durch ukrainische Truppen wurde das Denkmal für die Kämpfer des Großen Vaterländischen Krieges beschädigt. Auch die Dorfschule und der Kindergarten wurden als Folge eines direkten Treffers von Geschossen teilweise zerstört. Die Explosionswelle zerstörte in einigen Wohnhäusern die Fensterschreiben. Zum Glück gelang es Opfer an Menschen zu vermeiden“, erklärte Janowskij.

Dnr-online.ru: Am 23. April fand der Gründungskongress der gesellschaftlichen Organisation „Journalistenunion der DVR“ statt, bei dem die Informationsministerin der DVR Jelena Nikitina ein Grußwort hielt.
„Wenn Frieden eintritt, wird bewertet werden, welchen Beitrag zur Entfachung des Krieges die „Haie der Feder“ oder die Funktionäre der Massenmedien geleistet haben, weil das Wort „Journalisten“ für sie nicht annehmbar ist. Unter ihrer Teilnahme wird Blut vergossen, findet ein brudermörderischer Krieg statt. Von unserem Land aus begann eine neue Zeitrechnung der Geschichte nicht nur für den Donbass, die Ukraine oder Russland, sondern für die ganze Welt. Die ukrainische Artillerie, gelenkt von äußeren Kräften, beschießt nicht nur friedliche Einwohner, sondern man kann zu Recht sagen die Wahrheit und das Recht auf freie Willensäußerung.“
Jelena Nikitina unterstrich die Wichtigkeit der Schaffung der Journalistenunion für die Republik: „Viele zweifeln, ob diese Union nicht eine Formalität ist, wie zuvor. Ich kann antworten, dass es ein „wie zuvor“ nicht geben wird, weil unser Land bereits nicht mehr „wie zuvor“ ist. Die Journalistenunion ist ein guter Ort, um uns zu vereinigen, weil wir gemeinsam immer stärker sind. Wie die Milizen sich in der Armee vereinigen und so stärker werden, so können auch wir, wenn wir unsere Anstrengungen vereinen, im Informationskrieg gewinnen. Ich wünsche uns allen Siege!“

Standard

Presseschau vom 25.04.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Abends/Nachts:

de.sputniknews.com: Das Militärmanöver unter Teilnahme von US-Fachkräften in der Ukraine widerspricht nicht den Minsker Vereinbarungen, wie der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko am Freitag in einem Interview für den Fernsehsender „Ukraina“ sagte.
Ihm zufolge ist der gegen die Ukraine erhobene Vorwurf sinnlos, weil das Thema internationale Übungen in dem Minsker Dokument mit keinem Wort erwähnt werde.
In der Vorwoche waren rund 300 US-amerikanische Instrukteure in der Ukraine eingetroffen, um an dem Manöver Fearless Guardian teilzunehmen. Die Übung begann am 20. April im Gebiet Lwow (Lemberg).
„Die Schulung ukrainischer Militärs im Handhaben westlicher Waffen und Kampftechnik kann als ein erster Schritt zur Lieferung moderner US-Waffen an die Ukraine gewertet werden“, kommentierte das russische Außenministerium.
Die USA hatten Russland erneut vorgeworfen, Waffen in die Donbass-Region zu liefern und mit der Volkswehr zu üben. Der amtliche Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, wies die Anschuldigungen zurück. Er merkte an, dass US-Instrukteure die ukrainische Armee nicht im Westen der Ukraine, sondern unmittelbar im Donbass ausbilden. Die Ausbildung der ukrainischen Nationalgardisten erfolge nicht im Gebiet Lwow, sondern im Kampfgebiet – im Raum von Mariupol, Sewerodonezk, Artjomowsk und Wolnowacha, so der Sprecher.
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de.sputniknews.com: Der russische Generalstab hat die Arbeit der Uno und der OSZE als unwirksam kritisiert. Nach der Einschätzung der Militärbehörde „legitimieren“ diese internationalen Organisationen „militärische Aggressionen führender Staaten“, die ihre Wirtschaftsinteressen immer öfter mit Waffen durchsetzen.
„Der Einfluss der Uno und der OSZE sinkt. Sie spielen immer öfter eine Statistenrolle, indem sie die Anwendung militärischer Gewalt rechtfertigen“, sagte General Andrej Kartapolow, Chef der Operativen Verwaltung des Generalstabs, am Freitag in einer militärischen Konferenz in Moskau. Der Auslöser aller Kriege der Gegenwart seien die Wirtschaftsinteressen der führenden Staaten der Welt, die einen „akuten Mangel an neuen Ressourcen“ haben und diesen „mit allen verfügbaren Mitteln“ zu decken suchen, sagte Kartapolow.

de.sputniknews.com: Als empörend und politisch motiviert hat das russische Außenministerium die Entscheidung der Behörden in Warschau bezeichnet, dem russischen Motorradklub „Nachtwölfe“ die Durchfahrt durch Polen zu verbieten. Die Biker planen zum 70. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland eine Gedenktour durch Europa.
Am heutigen Freitag gab das Außenamt in Warschau bekannt, dass die russischen Biker nicht ins Land gelassen würden.
„Wir sind empört über die Entscheidung der polnischen Seite“, kommentierte das russische Außenministerium. Polens Argumente, Russland habe „zu spät“ und „ungenügend“ über die geplante Aktion informiert, wies die Behörde als „Lüge“ zurück. Russland habe alle notwendigen Informationen rechtzeitig zur Verfügung gestellt und auch auf alle zusätzlichen Anfragen aus Warschau umgehend reagiert. Polen habe als einziges Land den russischen Motorradfahrern die Einfahrt verboten. „Diese Entscheidung hat offenbar einen politischen Hintergrund.“
Die „Nachtwölfe“ wollen vom 25. April bis 9. Mai mit einer Motorradtour an den Sieg der Sowjetunion über Hitler-Deutschland vor 70 Jahren erinnern und der Kriegsopfer gedenken. Die Reise beginnt in Moskau und soll durch Minsk, Brest, Wroclaw (Breslau), Brno (Brünn), Bratislava (Preßburg), Wien, München, Prag und Torgau führen und im Treptower Park in Berlin enden. Entlang der Route wollen die Biker an Kriegsgedenkstätten Blumen niederlegen.

vormittags:

Dan-news.info: An den Feiertagen im Mai müssen sich die Einwohner der Ukraine, die mit roten Fahnen und Georgsbändern auf die Demonstrationen gehen, vor Handlungen radikaler nationalistischer Kräfte in Acht nehmen. Diese Auffassung vertrat der Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.
„In der Ukraine ist die sowjetische Symbolik verboten worden. Deshalb ist es für die Ukrainer gefährlich mit ihr zu den Feiertagen im Mai zu gehen. Die Menschen müssen sich nicht vor Festnahmen in Acht nehmen, sondern vor Provokationen von Radikalen, für die es nichts Heiliges gibt. Gerade sie können einen Konflikt provozieren oder Veteranen zusammenschlagen“, unterstrich Puschilin.
Der stellvertretende Sprecher des Parlaments der Republik zweifelte daran, dass in der nächsten Zeit in der Ukraine Massenverhaftungen wegen Teilnahme an Demonstrationen mit roten Fahnen oder Georgsbändern beginnen werden. „Kaum wird die ukrainische Polizei am 1. oder 9. Mai beginnen Menschen wegen sowjetischen Symbolen festzunehmen. Solche Festnahmen werden nicht eher als in zwei, drei Jahren beginnen“, meint er.

novorosinform.org: An diesem Morgen ist das Dorf Nowaja Marevka, zwischen Donezk und Mariupol gelegen, von „Grad“-Werfern der ukrainischen Armee beschossen worden, sagte gegenüber DAN ein Augenzeuge.
„Das Dorf Nowaja Marevka wurde von“ Grad „, was zu dem Tod eines Volksmilizionärs führte“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Der Administrationsbereich des Telmanovskiy-Bezirks der Donezker Volksrepublik bestätigt den Beschuss. Ihm zufolge gab es keine zivilen Opfer.
In der nächsten Zeit, so wird erwartet, werden Vertreter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung zu dem Ort fahren.

Dan-news.info: Die Milizen der DVR haben in den letzten 24 Stunden 54 Beschüsse des Territoriums der DVR festgestellt, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
Ortschaften der DVR wurden einmal mit einem Grad-System beschossen (eine volle Ladung), dreimal mit Artillerie vom 122 mm Kaliber, neun mal mit Panzerwaffen, fünf mal mit gepanzerter Militärtechnik. Ebenfalls wurden drei Fälle von Beschuss mit Abwehrgeschützen festgestellt, einmal mit Antipanzerraketen, 11 Mal mit Granaten und Schusswaffen.
Das Verteidigungsministerium unterstrich, dass sich die Zahl der Ortschaften, die unter dem Beschuss der ukrainischen Seite leiden, erheblich erhöht hat. Unter dem Feuer der ukrainischen Straftruppen befanden sich Nowaja Marjewka, Schirokino, Gorlowka, Shabitschewo, Grigorowka, Losowoje, Spartak, Telmanowo, Sosnowka und Sachanka. Ebenfalls wurde Oktjabrskij, das Bergwerk „Oktjabrskaja“, der Donezker Flughaben und das Gebiet um das „Volvo-Zentrum“ beschossen.

Dan-news.info: Die Verwaltung des Telmanowo-Bezirks bestätigte den Beschuss von Nowaja Marjewka mit einem Grad-System.
„Das Feuer wurde heute Nacht auf Nowoja Marjewka eröffnet“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Sergej Iwanow mit. „Nach unseren Informationen wurde niemand von den Einwohner verletzt“.
Er fügte hinzu, dass zur Zeit in der Ortschaft 17 Menschen leben. „Das sind die Menschen, die ihr Land nicht verlassen wollen. Nach den Worten der Einwohner werden sie in ihren Häusern bleiben, unabhängig von der Intensität des Beschusses von Seiten der ukrainischen Truppen“, fügte Iwanow hinzu und erinnerte daran, dass vor dem Konflikt im Donbass in der Ortschaft 175 Menschen lebten.
Der Leiter des Bezirks erklärte, dass sich insgesamt an der Abgrenzungslinie 11 Ortschaften befinden, die mit verschiedener Intensität und Regelmäßigkeit von den ukrainischen Truppen beschossen werden. Normalerweise „schießen nicht reguläre Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte, sondern jegliches Pack, das die Waffen nicht abgeben und von unserem Land weggehen will“, sagte Iwanow.

Lug-info.com: Die Kiewer Streitkräfte haben heute Morgen mit Granatwerfern zwei Dieselloks am Streckenabschnitt Sentjanowka-Schipilowo beschossen, es gibt Verletzte. Dies teilte das Zivilschutzministerium der LVR mit….
Nach Angaben des Zivilschutzministeriums ereignete sich der Vorfall am km 47 des Streckenabschnitts Sentjanowka-Schipilowo. Zwei Maschinisten wurden verletzt, die Lokomotive stark beschädigt. Auch der Bahndamm wurde beschädigt.

Dan-news.info: Vertreter von OSZE, dem Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung und des Verteidigungsministeriums der DVR sind in Nowaja Marjewka zur Untersuchung der Situation eingetroffen. Dies wurde DAN aus einer Informationsquelle mitgeteilt.
„Zur Zeit befinden sich Vertreter der OSZE, des Gemeinsamen Zentrums und des Verteidigungsministeriums in Nowaja Marjewka, das ukrainische Truppen heute mit einem Raketensystem beschossen haben. Spezialisten untersuchen die Situation, sehen sich Häuser an, die durch die Beschüsse beschädigt wurden und unterhalten sich mit Einwohnern“.

Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium der DVR hat das Gebiet festgestellt, aus dem der Beschuss mit einem Grad-System auf die Ortschaft Nowaja Marjewka im Telmanowo-Bezirk erfolgt ist.
„Sie haben aus Richtung der Ortschafts Granitnoje geschossen.“
Granitnoje liegt im Wolnowacha-Bezirk der DVR und ist derzeit ukrainisch besetzt.

nachmittags:

Dan-news.info: In der Folge des nächtlichen Beschusses der Ortschaft Nowaja Marjewka mit einem Grad-System durch die ukrainischen Truppen wurde ein Wohnhaus vollständig zerstört.
„Nach dem nächtlichen Beschuss der Ortschaft Nowaja Marjewka waren zwei Häuser stark betroffen, eines von ihnen durch einen direkten Treffer eines Geschosses zerstört. Das zweite wurde durch einen Brand stark beschädigt“, sagte ein Vertreter des Verteidigungsministeriums der DVR und fügte hinzu, dass durch glückliche Umstände niemand verletzt wurde.
Außerdem wurde bemerkt, dass die Mehrheit der Häuser im Bereich des Beschusses „ohne Fensterglas sind, es gibt eine Menge Splitterbeschädigungen“.
Zur Zeit untersuchen Mitarbeiter der OSZE und Vertreter des Gemeinsamen Zentrums gemeinsam mit dem Verteidigungsministerium der DVR den Ort des Beschusses, stellen Zerstörungen fest und sammeln Splitter.

Lug-info.com: Die Kontaktgruppe zur Regelung der Situation im Donbass hat die Vertreter der LVR und DVR nicht über eine angeblich für den 29. April geplante Videokonferenz informiert. Dies erklärte heute der Bevollmächtigte der Republik bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego.
So kommentierte er die Erklärung der Pressesekretärin des Vertreters der Ukraine in er Kontaktgruppe Leonid Kutschmas Darka Olifer. Nach ihren Worten war im Verlauf eines gestrigen Treffen der Teilnehmer der Kontaktgruppe aus Russland, Ukraine und von der OSZE eine Entscheidung über die Durchführung einer Videokonferenz am 29. April unter Teilnahme der Vertreter der LVR und DVR getroffen worden.
„Über einen Zeitpunkt für die nächste Videokonferenz der Kontaktgruppe haben wir keine Information bekommen. Möglicherweise findet sie am 29. April statt, aber die Vertreter sowohl der LVR als auch der DVR sind bisher nicht informiert worden“, sagte Dejnego.

de.sputniknews.com: Der russische Motorradclub „Nachtwölfe“ wird vom 25. April bis 9. Mai 2015 eine Motorrad-Reise nach Berlin anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges über Nazi-Deutschland im Großen Vaterländischen Krieg unternehmen, wie das Pressezentrum des Clubs mitgeteilt hat.
„Die Gesamtstrecke Moskau-Minsk-Brest-Breslau-Brno-Bratislava-Wien-München-Prag-Torgau-Karlshorst-Berlin hat eine Länge von mehr als 6.000 Kilometern“, heißt es in der Mitteilung.
Die Motorrad-Aktion beginnt nach Worten der Organisatoren an einem für die Geschichte des Sieges bedeutenden Tag, denn am 25. April 1945 schloss die Rote Armee Berlin ein. An der Aktion dürfe jedermann teilnehmen, heißt es aus dem Motorrad-Club.
Während der Fahrt wollen die Biker Mahnmale des Großen Vaterländischen Krieges besichtigen.
Am 9. Mai 2015 will die Motorrad-Kolonne mit Siegesfahnen durch Berlin ziehen. Dabei wollen die Biker der Kriegsopfer gedenken und die Kriegsveteranen ehren. Im Treptower Park werden sie Blumen am Sowjetischen Ehrenmal niederlegen, heißt es weiter aus dem Pressedienst des Motorrad-Clubs.
Zuvor hatte das Außenministerium Polens mit einer diplomatischen Note an die russische Botschaft in Warschau den russischen „Nachtwölfen“ die Einreise verweigert. In polnischen Sozialnetzwerken hat diese Entscheidung für eine große Resonanz gesorgt.
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Lug-info.com: Erklärung des Bevollmächtigten der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego über die „Freiwilligenbataillone“ Kiews
Die Anwesenheit von offiziell schon von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten, aber durch die Kiewer Regierung nicht kontrollierbaren „Freiwilligen“bataillonen an der Abgrenzungslinie verwandelt sich von einem Faktor, der den Waffenstillstand außerordentlich gefährdet, zu einem Faktor der ständigen Destabilisierung der gesamten Ukraine.
Experten, darunter auch ausländische, haben festgestellt, dass Poroschenko keinerlei Druckhebel auf sie hat, genauso wenig wie auf die „Partei des Krieges“, die immer mehr „Territorium“ einnimmt. Nicht im Donbass natürlich, aber in der gesetzgebenden und ausführenden Gewalt der Ukraine. Das sind natürlich Probleme der Kiewer Regierenden. Aber die Sache liegt nicht nur in der Abwesenheit von Hebeln – bisher schafft der verhandlungsfähige Teil der Politik, der bedingt „Partei des Friedens“ genannt werden kann, den Anschein eines Strebens nach der Realisierung der Minsker Vereinbarungen, objektiv ist ihm auch Elemente nützlich, die Spannung provozieren.
Das ganze Elend liegt darin, dass es immer weniger Zeit für ein Spiel mit dem Anschein gibt. Und wenn die Versuche, die Erfüllung des Maßnahmekomplexes wiederaufzunehmen, zu einem toten Punkt kommen, kann die „Partei des Krieges“ ihre militärische Macht nicht nur für dessen Bruch nutzen, sondern auch für die Beseitigung des „Partei des Friedens“.
Gerade deshalb ist die schwierige, widersprüchliche Vereinigung um die Realisierung der Minsker Vereinbarungen in dem Format, das im Maßnahmekomplex vorgesehen ist, viel wichtiger für die Ukraine, als die Anhänger der Bewahrung ihrer Einheit und realen Reform vermuten. Die Volksrepubliken können sich in weitaus größerem Maß als ihre Verbündeten erweisen als ihr jetziger Verbündeter, die „Partei des Krieges“.
Möglicherweise erscheint ihnen dies jetzt fantastisch, aber wenn sie vor einer Wahl ohne Wahl stehen – „gesäubert“ zu werden oder endgültig mit einer aggressiven totalitären Sekte zu verschmelzen, das Land in einen sinnlosen Krieg zu „legen“ oder es vollständig als rechtmäßigen demokratischen Staat zu vernichten – werden sie verstehen: Minsk verschafft der Ukraine mehr Frieden und Entwicklungsmöglichkeiten als die „Asows“ und „Ajdars“ mit ihren Schutzherren. Sie werden ihr gar nichts anderes verschaffen als Gewalt und Tod.

Dan-news.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der DVR in der Kontaktgruppe, des stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin vor der Presse (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die ukrainische Seite erfüllt weder teilweise noch ganz alle Punkte der Minsker Vereinbarungen. Die Gefahr einer aktiven Phase des Krieges ist in der Ukraine recht groß.“
Nach seinen Worten zeigt die Regierung in Kiew mit all ihren Handlungen, dass sie bereit ist zur gewaltsamen Variante der Lösung im Donbass. „Die Daten unserer Aufklärung sprechen davon, dass in der letzten Zeit von Seiten des Strafbataillons „Asow“, das im Bereich von Schirokino stationiert ist, regelmäßig Versuche gab auf unser Territorium durchzubrechen“, sagte Puschilin.
Der Politiker erzählte, dass in der letzten Zeit an die Adresse der BRD, Frankreichs und Russlands mehr als 40 Briefe über Verstöße geschickt wurden, die man jeden Tag in Donezk feststellt. „Wir haben mehr als 40 Aufrufe an die Führer Frankreichs, Deutschlands, Russlands und die OSZE – die Garanten von „Minsk-2“ geschickt – bezüglich der Verstöße Kiew gegen die Minsker Vereinbarungen geschickt. Leider haben wir von Merkel und Hollande keine direkte Antwort auf unsere Aufrufe erhalten. Auch haben wir keine Antworten in den ausländischen Medien gesehen“, sagte der bevollmächtigte Vertreter der DVR.
„Wir sind bereit zu jeder beliebigen Entwicklung der Ereignisse, aber wir werden bis zum letzten, solange wir noch Möglichkeiten haben, die Situation am Verhandlungstisch lösen.
„Auf der einen Seite sind wir für Friedenstruppen, aber auf der anderen Seite gegen die Verletzung der Minsker Vereinbarungen, wo für die Heranziehung einer dritten Seite nur die OSZE vorgesehen ist“, sagte er und fügte hinzu, dass man in Donezk dennoch den Friedensprozess nicht beenden will.
„Es ist von der Position der unterschriebenen Dokumente her nicht zulässig Friedenstruppen heranzuziehen“, unterstrich Puschilin.
Die Realisierung des Punktes der Minsker Vereinbarungen über den Austausch von Gefangenen nach der Formel „alle gegen alle“ ist derzeit aufgrund der Position Kiews nicht möglich.
„Wir können sagen, dass in diesem Bereich es unmittelbar keinerlei Bewegung gibt. Was behindert das zuvor erklärte Postulat „Austausch alle gegen alle“? Ohne Erfüllung von Punkt 5 ist ein Austausch „alle gegen alle“ theoretisch und praktisch nicht möglich. Unsere Gefangenen werden weiterhin auf jenem Territorium festgehalten und wenn man die politischen Gefangenen berücksichtigt, so sind diese tausende von Menschen in der gesamten Ukraine“, sagte er.
Nach seinen Worten ist der spezielle Vertreter der ukrainischen Seite zu humanitären Fragen Wiktor Medwedtschuk nicht in der Lage irgendetwas in dieser Situation zu tun. „Medwedtschuk sind praktisch die Hände gebunden, weil es bei den entsprechenden Organen keine Möglichkeit gibt, die festgehaltenen Personen von Anklagen freizustellen. Die Gerichte haben keine Möglichkeit sich auf irgendeine gesetzgeberische Basis zu beziehen, dies führt zu einem Zusammenbruch und wir haben bisher keinen wirklich Austausch gesehen, wie er hätte sei sollen“, sagte Puschilin.
Ein genaues Datum für die Verhandlungen der Kontaktgruppe in Form einer Skype-Konferenz gibt es bisher nicht.
„Ich habe keinerlei Information. Ich befinde ich nun im Zustand der Erwartung. Wie auch der Vertreter von Lugansk“, sagte Puschilin. Er fügt hinzu, dass es auch von Seiten der OSZE kein genaues Datum gebe.

Dan-news.info: Mitteilungen des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die ukrainischen Streitkräfte versuchen unsere Soldaten zur Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu provozieren: die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte wenden sich auf offenen Kommunikationskanälen an Offiziere der Miliz der DVR mit der Bitte, Granat- oder Artilleriefeuer auf die Positionen des Regiments „Asow“ zu eröffnen, sie beziehen sich dabei auf die Unkontrollierbarkeit und Aggressivität in Bezug auf die friedliche Bevölkerung“, sagte Basurin.
Solche Aufrufe zur Eröffnung des Feuers „haben wir ignoriert und ignorieren sie weiterhin“ sagte er. „Wir raten den ukrainischen Streitkräften die Ordnung in den ihr unterstellten Abteilungen mit eigenen Kräften und Mitteln herzustellen“, teilte der Vertreter des Verteidigungsministeriums mit.
Ukrainische Truppen haben eine Kolonne mit humanitären Gütern aus der RF beschossen.
„Ein humanitärer Konvoi des Fonds Novorossia wurde von Ukrainern an einem Checkpoint beschossen. Warum er dort war, ist unklar. Es werden Untersuchungen durchgeführt“, sagte Basurin.

Lug-info.com: Die Kiewer Streitkräfte haben heute morgen das Dort Rajowka im Slawjanoserbskij-Bezirk der LVR beschossen, teilte eine offizieller Vertreter der Volksmiliz der Republik mit.
„Ab 7:15 bis fast 8:00 morgens haben die ukrainischen Truppen von den Außenbezirken der Stadt Stschastje 20 Schüsse mit Granatwerfern vom 82 mm Kaliber auf das Dorf Rajowka abgeschossen, wo sich eine Position der Volksmilizen befindet“, sagte er.
Nach den Worten des Vertreters der Volksmiliz wurde durch den massiven Beschuss nur „durch ein Wunder niemand verletzt“.
Die Information über den Beschuss wurde an die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung weitergegeben.

Dan-news.info: Ein Mensch wurde durch den Beschuss einer Kolonne mit humanitären Gütern aus der RF getötet, teilte heute der Vertreter des gemeinnützigen Fonds „Novorossia“ Gleb Kornilow mit….
Der Fond Novorossia arbeitet seit mehr als 10 Monaten. Nach Angabe der Organisation haben Mitarbeiter des Fonds mehr als 67 Mio. Rubel gesammelt und mehr als 400 Tonnen humanitäre Ladung in den Donbass gebracht.

Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko widersprach der Interpretation seiner Worte durch die deutsche Zeitschrift „Spiegel“ über eine Rückführung der schweren Technik der Milizen der DVR zur Kontaktlinie. Dies erklärte das Staatsoberhaupt heute gegenüber der russischen Zeitschrift „Komsomolskaja Prawda“.
„Ich unterstreiche besonders, dass von unserer Seite eine Rückführung von schwerer Technik nur dann möglich ist, wenn Kiew in großem Maßstab Kampfhandlungen beginnt und den massiven Beschuss von Wohngebieten unserer Städte wieder aufnimmt. Meiner Ansicht nach ist das logisch: Wenn man uns tötet, wenn man unsere friedlichen Bürger tötet, müssen wir dem entgegenwirken“, sagte Sachartschenko.
Nach seinen Worten erinnerter er die deutschen Journalisten an den Befehl, der es den Milizen verbietet, das Feuer zu eröffnen.
„Wie es möglich war, aus meinen Worten den Schluss zu ziehen, dass wir schon schwere Technik zusammengezogen haben, verstehe ich nicht, das sage ich ehrlich“, erklärte das Oberhaupt der DVR. „Die Waffen sind abgezogen – das ist eine Tatsache. Den Journalisten des „Spiegel“ ist das bekannt, aber sie schreiben etwas anderes… Ich verstehe, wenn ich ehrlich bin, nicht, warum deutsche Journalisten darum gebeten haben, ihnen ein Interview zu geben. Ich verstehe den Sinn dieses Gesprächs nicht, wenn sie sowie das schreiben, was sie wollen, und meine Erklärungen von den Füßen auf den Kopf stellen“.

rusvesna.su: In Lettland begann eine Unterschriftensammlung zur Schaffung von Ghettos für Staatenlose und Bürger der Russischen Föderation.Diie lettische Sicherheitspolizei sieht laut „Russkaja Gaseta“ darin keinen Gesetzesverstoß.
„Natürlich kann diese Petition auf unterschiedliche Weise bewertet werden. Aber vom Standpunkt des Strafrechts aus gesehen gibt es kein corpus delicti“, sagte ein Vertreter der Sicherheitspolizei dem Fernsehsender LTV7.
Die Autoren des Aufrufs fordern „die Vertreter der fünften Kolonne unter Kontrolle des Innenministeriums zu stellen und in Sonderbereichen unterzubringen“. Unter der „fünften Kolonne“ verstehen die Autoren der Petition in Lettland lebende Staatenlose und russische Bürger. Die Petition sei bereits von eineinhalbtausend Menschen unterschrieben worden.
Das Portal Rubaltik zitiert aus dem Dokument, das an Hitlers Geburtstag veröffentlicht wurde:
„Die autoritäre Machtvertikale Putins ist sowohl für Lettland als auch seine Nachbarländer gefährlich. Es ist klar, dass im Falle einer russischen Aggression gegen Lettland und seine Nachbarn die Staatenlosen und die aufenthaltsberechtigten russischen Bürger die Angreifer und Eindringlinge unterstützen würden, auch mit Waffengewalt.
Wollen wir darauf warten? Die national gesinnten Politiker sollten endlich beginnen etwas zu tun.
Wir sollten einen proaktiven Schutz der Gesellschaft gewährleisten, einschließlich der Unterbringung der Pro-Moskau-Kräfte (Staatenlose und Bürger der Russischen Föderation mit einer Aufenthaltsgenehmigung) in bestimmten Territorien, die das Innenministerium und die Sicherheitsdienste der Republik überwachen. Nur so können die Kreml-Agenten Lettland nicht schaden. Wir müssen die lebendige Kraft des Volkes sichern und erwarten Hilfe durch die Verbündeten der NATO“.
Diese Petition hat bereits die inoffizielle Zustimmung des parlamentarischen Sekretärs im Justizministerium, Janis Iesalnieks, erhalten, der für seine neofaschistischen Ansichten bekannt ist. Beispielsweise hatte Iesalnieks in sozialen Netzwerken die Letten als ‚Arier’ und die Russen als ‚Untermenschen’ bezeichnet, die man aus dem Hoheitsgebiet Lettlands verdrängen müsse.
Hinzuzufügen ist, dass die Sicherheitspolizei im März aktiv nach Personen fahndete, die in Duagavpils Aufkleber „Stop NATO’ verbreitet hatten, auf denen ein Soldat abgebildet war, der mit einer Waffe Bewohner eines Landes im Nahen Osten bedrohte. In Riga findet außerdem seit vielen Jahren ein Marsch von SS-Legionären statt.
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Dan-news.info: Erklärung des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin über die Verletzungen des Minsker Vereinbarungen durch Kiew
Heute hat sich eine Situation ergeben, die genügend Gefahr für einen Bruch bietet und die das dringende Eingreifen der internationalen Gemeinschaft, die an einer Deeskalation des Konflikts interessiert ist, verlangt. Die ukrainische Seite tut mit einer beneidenswerten Beständigkeit alles, um die Minsker Vereinbarungen zu sprengen. Wir rufen die internationale Gemeinschaft und alle Seiten, die an dem Verhandlungsprozess teilnehmen, auf, unmittelbaren politischen Druck auf die Regierung der Ukraine auszuüben und die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen durch das offizielle Kiew zu erreichen. Wir meinen, dass es keine Alternative zu einer politischen Lösung des Konflikts gibt und alle Versuche die Friedensprozess zu sprengen, müssen eine adäquate internationale Bewertung erhalten. Wir rufen auch die ukrainische Regierung auf mit einem vollwertigen Dialog mit der DVR zu beginnen und davon auszugehen, dass der einzige zivilisierte Weg eine politische Regelung aller Widersprüche ist.

novorosinform.org: Medien: In der Ukraine wurde ein Strafverfahren gegen Rinat Achmetow eröffnet. Dies erklärte in der Sendung „Schuster Live“ der Rada-Abgeordnete aus der Partei „Block Poroschenko“ Jegor Firsov, berichtet „112 Ukraine“.
Insbesondere wurde er der Finanzierung von Terroristen und verdächtigt, sagte der Abgeordnete der Kiewer Junta.
„Nur wenige Menschen wissen es bisher, aber Rinat Achmetow wird wegen Finanzierung des Terrorismus und Separatismus strafverfolgt“, sagte Firsov.
Er berichtete auch, dass Achmetow bereits zum Verhör in die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine vorgeladen worden sei.
Bereits im Januar dieses Jahres war Achmetow im Fall der Finanzierung des Terrorismus als Zeuge verhört worden. Jetzt erlangt der Oligarch und Verfechter der Einheit von Ukraine und Donbass einen anderen Status.

de.sputniknews.com: Die tschechische Regierung wird am Montag über eine Durchreise der russischen Biker des Motorrad-Clubs „Nachtwölfe“ durch Tschechien beraten, wie die Prager Online-Zeitung „České Noviny“ am Freitag berichtet hat.
„Die Frage einer Umsetzung der Motorrad-Reise der Biker des Clubs „Nachtwölfe“ durch das Territorium Tschechiens steht auf der Agenda der Sitzung der Regierung am Montag“, heißt es auf der Webseite von České Noviny.
Die Online-Zeitung hat auch berichtet, dass der tschechische Präsident Miloš Zeman, der sich im Vatikan zu einem offiziellen Besuch aufhält, am Freitag vor Journalisten sagte, er sehe nichts Schlechtes in der Durchreise der „Nachtwölfe“ anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges über Nazi-Deutschland.
„Daraus wird eine unverständliche Hysterie gemacht“, zitiert die Zeitung Zeman.
Zuvor hatte das Außenministerium Polens mit einer diplomatischen Note an die russische Botschaft in Warschau den russischen „Nachtwölfen“ die Einreise verweigert. In polnischen Sozialnetzwerken hat diese Entscheidung für eine große Resonanz gesorgt.
Die „Nachtwölfe“ wollen vom 25. April bis 9. Mai mit einer Motorradtour an den Sieg der Sowjetunion über Hitler-Deutschland vor 70 Jahren erinnern und der Kriegsopfer gedenken. Die Reise beginnt in Moskau und soll durch Minsk, Brest, Wroclaw (Breslau), Brno (Brünn), Bratislava (Preßburg), Wien, München, Prag und Torgau führen und im Treptower Park in Berlin enden.
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Lug-info.com: Die LVR ist im Prinzip nicht gegen die Heranziehung von Friedenstruppen zur Lösung eines Konflikts, aber in der Situation des Konflikts im Donbass ist die Stationierung eines Friedenstruppenkontingents nicht im Maßnahmekomplex zur Erfüllung des Minsker Vereinbarungen vorgesehen. Dies erklärte heute der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Verhandlungen der Teilnehmer der Kontaktgruppe Wladislaw Dejnego.
„Wir haben nichts im Prinzip gegen Friedenstruppen, aber in unserer konkreten Situation ist ihre Teilnahme in keiner Weise in dem Minsker Maßnahmekomplex vorgesehen und ihre Heranziehung also im Widerspruch zu diesem Dokument“, erklärte er.
„Außerdem gibt es keinerlei Grundlagen für die Untersuchung der Frage der Zweckmäßigkeit der Heranziehung von Friedenstruppen in einer zweiseitigen Situation, die Konfliktseiten können vollständig selbständig, unter Teilnahme der dreiseitigen Kontaktgruppe, des Gemeinsamen Zentrum und der OSZE-Mission alle Widersprüche lösen“, sagte Dejnego.
„Dafür ist es notwendig in kürzester Frist die Arbeit der in Punkt 13 des Maßnahmekomplexes vorgesehenen Arbeitsgruppen zu einzelnen Aspekten der Tätigkeit der Kontaktgruppe zu beginnen“, unterstrich der bevollmächtigte Vertreter der Republik.

abends:

de.sputniknews.com: Russische Biker, die Teilnehmer der Fahrt Moskau-Berlin anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges über Nazi-Deutschland, halten an ihrem Plan fest, durch Polen zu reisen, und wollen ihre Route nicht ändern. Dies ungeachtet dessen, dass Polen ihnen am Vortag die Einreise verweigert hat.
„Wir geben unseren Plan nicht auf und ändern die Fahrtroute nicht“, sagte der Chef des russischen Motorradklubs „Nachtwölfe“, Alexander Saldostanow, alias „Chirurg“. „Wenn uns die Einreise auf Motorrädern in einer Kolonne verweigert wird, dann werden wir einzeln durch verschiedene Übergänge die Grenze passieren. Wir geben nicht auf und setzen die geplante Route vollständig durch.“ Zuvor hatte das Außenministerium Polens mit einer diplomatischen Note an die russische Botschaft in Warschau den russischen „Nachtwölfen“ die Einreise verweigert. In polnischen Sozialnetzwerken hat diese Entscheidung für eine große Resonanz gesorgt. Russlands Außenamt spricht von einer politisch motivierten Einreiseverweigerung.
„Sollten wir auf diese Fahrt verzichten, dann müssten wir wohl von allem Abstand nehmen – vom 9. Mai, von Gräbern und Denkmälern, von unserer Geschichte und allen Werten“, so Saldostanow weiter. Dies werde aber nie geschehen.
Die Teilnehmer der Fahrt sollen ihm zufolge in zwei Tagen, am 27. April, Polen erreichen. „Polnische Politiker leben ihr eigenes Leben und die Menschen leben ein anderes, und es freut uns der Umstand, dass die Polen uns grundsätzlich unterstützen“, sagte er. So etwa hätten 30 000 polnische Biker eine Resolution zur Unterstützung der Aktion der „Nachtwölfe“ verabschiedet und der russischen Motorrad-Gruppe ihre Unterstützung zugesichert…
Am Samstag brach die Kolonne vom Bikerzentrum in Moskau auf, wo sich mehrere Hundert Biker versammelten. Die genaue Zahl der Motorradfahrer, die an der „Nachtwölfe“-Aktion teilnehmen, ist allerdings nicht bekannt.
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Dan-news.info: Die operative Situation an der gesamten Abgrenzungslinie im Donbass hat sich in den letzten Tagen verschlechtert, erklärte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR gegenüber Journalisten.
„Trotz zahlreicher Erklärungen Kiews über seine Treue zu den Minsker Vereinbarungen, vergrößern die Abteilungen der ukrainischen Armee und besonders der Nationalgarde die Zahl der Beschüsse unserer Ortschaften“, sagte er.
Basurin erinnerte daran, dass in den letzten Tagen die Zahl der Beschüsse von 30 auf 50 erhöht hat.
„Das Wachsen dieser einigermaßen ernsthaften Provokationen verbinden wir mit der bevorstehenden Durchführung des EU-Ukraine-Gipfels am Montag, den 27. April und dem Wunsch Kiews die Situation im Südosten zu verschlechtern, um von Europa eine weitere finanzielle Tranche zum Erhalt seines Regimes zu erbetteln“, meint der Vertreter des Verteidigungsministeriums der DVR.
In der Zone der Kampfhandlungen an der Kontaktlinie hat Kiew nach Informationen der Aufklärung der DVR „bis zu 7 mobile taktische Gruppen gebildet, die mit Batterien von Grad-Systemen verstärkt sind, die regelmäßig flächendeckendes Feuer auf unsere Ortschaften führen und dabei operativ ihre Positionen verändern“, fuhr Basurin fort.
Die schwierigste Situation besteht zur Zeit in den Bezirken Novaja Marjewka, Schirokino. Gorlowka, Shabitschewo, Grigorowka, Losowoje, Spartak, Telmanowo, Sosnowka, Sachanka, Oktjabrskaja und am Donezker Flughafen.
Unsere Abteilungen haben wegen des Fehlens von schweren Waffen in den Kontaktgebieten keine Möglichkeiten adäquat auf die ukrainischen Truppen zu antworten, da diese Waffen in Übereinstimmung mit den Minsker Vereinbarungen aus der Kampfzone abgezogen wurden.
„Wir rufen Kiew auf sofort die provokativen Beschüsse von Ortschaften der DVR zu beenden und zu einer realen Erfüllung aller Punkt der Minsker Vereinbarungen zurückzukehren“, fasste Basurin zusammen.

Standard

Presseschau vom 24.04.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Abends/Nachts:

Rusvesna.su: Donezk. Um 23:25 Uhr begann ein Kampf mit dem Einsatz von fast allen Arten von Waffen.
Die Armee der DVR wehrte den Sturm der ukrainischen Besatzungstruppen ab. Schüsse aus Maschinengewehren, Minenwerfern und Panzern ertönten.
Gegen 21.30 Uhr hatte auch in der Siedlung Peski der Kampf begonnen. Weitere Einzelheiten werden untersucht.

Vormittags:

Dan-news.info: „Die Intensität des Beschusses ist gewachsen, in den letzten 24 Stunden hat die ukrainische Seite 51 mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit. „Die Strafbataillone haben wieder schwere Artillerie verwendet“.
„Bei den Beschüssen wurden 10 mal Panzer verwendet, vier mal gepanzerte Militärtechnik, 21 mal Granatwerfer, zwei mal Antipanzerraketen, 13 mal Schusswaffen. Außerdem wurden ein Artilleriebeschuss festgestellt“.
Von der ukrainischen Seite beschossen wurden Schirokino, Shabunki, Spartak, Jelenowka, das „Volvo-Zentrum“ und der Donezker Flughafen sowie das Oktjabrskaja-Bergwerk. Informationen über Verluste unter den Milizen und der Zivilbevölkerung liege noch nicht vor.

De.sputniknews.com: Die ukrainischen protestierenden Bergarbeiter verbleiben am Freitag vor dem Gebäude des Energieministeriums im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew, sie haben dem Ministerium jedoch keine Forderungen übergeben, wie der Pressedienst des Energieministeriums mitgeteilt hat.
„Ja, die Bergarbeiter bleiben weiter hier, aber alles ist ruhig, sie stehen mit Spruchbändern. An uns haben sie keinerlei Forderungen übergeben“, heißt es in der Mitteilung. Dabei betonte der Pressedienst, dass die Bergarbeiter zuvor ihre Forderungen an die Administration des Präsidenten übermittelt hätten.
Seit Mittwoch dauert eine Protestaktion der ukrainischen Bergarbeiter im Zentrum Kiews an. Die Bergarbeiter fordern die Auszahlung der ausstehenden Löhne, die Reformierung der Kohlenindustrie und die Entlassung von Energieminister Wladimir Demtschischin.
Der Energieminister hat laut der Behörde wegen der Protestaktion seine US-Reise abgebrochen und werde am Nachmittag in Kiew erwartet. Ob sich der Minister mit den Bergarbeitern treffen werde, werde erst später bekannt, heißt es aus dem Energieministerium.
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Lug-info.com: Die Beschäftigten des Bildungs-, Gesundheits- und Kulturbereichs erhalten einen Teil ihrer Entgelte für das vierte Quartal 2014 und für Januar 2015. Dies teilte heute die Arbeits- und Sozialministerin der LVR Swetlana Malachowa mit.
„Wir fahren mit der Auszahlung der Arbeitsentgelte fort. Dazu wurden bei uns 150 Mio. Griwna vorgesehen“, sagte die Ministerin.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden drei mal das Regime der Ruhe an der Kontaktlinie mit der Volksmiliz der DVR verletzt, teilte eine offizieller Vertreter der Volksmiliz mit. Von den Kiewer Streitkräften kontrollierten Stschastje aus wurden Obonoje, Chrstowoje, Weselaja Gora beschossen, wobei Granatwerfer vom Kaliber 120mm verwendet wurden. Um 19 Uhr haben die Streitkräfte der Ukraine von Staniza Luganskaja aus drei Schüsse mit Granatwerfern vom 82mm Kaliber auf eine Straße abgegeben. Verletzte und Tote gibt es nicht, ein ziviles Fahrzeug wurde zerstört.

Dan-news.info: Erklärung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko zum hundertsten Jahrestag des Genozids an den Armeniern im Osmanischen Reich
Ich wende mich an Armenien, an das armenische Volk und die Armenier, die Bürger der Donezker Volksrepublik sind.
Die armenische Diaspora ist bereits lange ein wichtiger und unveräußerlicher Teil des vielnationalen Volks des Donbass und Armenien und das armenische Volk sind seit vielen Jahrhunderten einer der verlässlichsten und freundschaftlichsten Verbündeten Russlands und der gesamten Familie der slawischen Völker. Uns verbindet eine jahrhundertelange Freundschaft, ein gemeinsamer Glaube und Treue zu den Traditionen.
Wir schlugen zusammen, Schulter an Schulter, den gemeinsamen Feind während des Großen Vaterländischen Kriegs und erbauen unser gemeinsames Haus. Und heute nehmen die Armenier, die in der DVR leben, aktiv am Aufbau unseres Landes teil und verteidigen mutig die Grenzen unserer Heimat.
Heute ist ein trauriges Datum, verbunden mit einem der tragischsten Ereignisse in der Geschichte der Menschheit – dem Genozid am armenischen Volk. Hundert Jahr danach verneigen wir – das Volk der Donezker Volksrepublik – uns vor dem Andenken an alle Opfer dieser Tragödie.
Heute sind wir, wie das armenische Brudervolk vor hundert Jahren, einer Verfolgung auf nationalem und religiösem Boden unterworfen. Uns versucht man auch physisch zu vernichten, unsere Sprache zu verbieten, unseren Willen zu brechen. Und deshalb verstehen wir den Schmerz und das Leid des armenischen Volks und fassen es wie unseren eigenen Schmerz und Unglück auf.
Wir meinen, dass es in der keinen Platz für Nationalismus und das Schüren von religiösem Hass geben darf, und zukünftige Generationen von Armeniern dürfen niemals den Schrecken erfahren, den die Armenier auf der ganzen Welt Mez Eghern nennen. Ich möchte dem Bruderland Armenien und allen Armeniern, die in der Donezker Volksrepublik leben eine friedlichen Himmel, Wohlstand und Wohlergehen wünschen.

De.sputniknews.com: Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Freitag in Jerewan bei einer Gedenkzeremonie für die Opfer des Völkermordes an den Armeniern im Osmanischen Reich vor Neofaschismus, radikalem Nationalismus, Antisemitismus und Russophobie gewarnt, die in etlichen Ländern an Stärke gewinnen.
„Bedauerlicherweise erhebt der Neofaschismus in vielen Regionen der Welt das Haupt, radikale Nationalisten streben nach Macht, der Antisemitismus gewinnt an Stärke und wir können Anzeichen von Russophobie sehen“, so Putin.
Dem Staatschef zufolge „muss man sich fragen, warum so etwas geschieht und was die Ursache dafür ist“.
„Bei jedem Vorgang in kritisch wichtigen Regionen der Welt muss man vor allem daran denken, was weiter kommt, man muss an die Folgen denken“, so Putin.
Laut dem russischen Präsidenten sollen in hunderten russischen Städten insgesamt mehr als 2000 Gedenkveranstaltungen anlässlich des 100. Jahrestags des Massakers an den Armeniern im Osmanischen Reich stattfinden. Daran sollen neben Angehörigen der armenischen Gemeinde Russlands, die rund drei Millionen Menschen zählt, auch Zehntausende Bürger anderer Nationalitäten teilnehmen, so Putin.

Dan-news.info: Die Heranziehung ausländischer Söldner für die Teilnahme an der Strafoperation im Donbass durch Kiew zeugt von der Unfähigkeit der ukrainischen Regierung den Krieg mit eigenen Mitteln zu führen. Dies erklärte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin.
„Die große Zahl von Söldnern auf dem Territorium der Ukraine zeugt von der Unfähigkeit der ukrainischen Streitkräfte und dem Unwillen des ukrainischen Volks an einem brudermörderischen Krieg teilzunehmen.“
„Gestern erschien in den Massenmedien eine Mitteilung, dass in die Oberste Rada ein Gesetzesentwurf über die Legalisierung der Ausländer, die an der ATO teilnehmen, eingebracht wurde. Ich möchte anmerken, dass solche Ausländer in nicht geringer Zahl an der Seite der ukrainischen Truppen kämpfen“, unterstrich Basurin.
Der Vertreter des Verteidigungsministeriums legte aktuelle Informationen über die Anwesenheit von Söldnern im Donbass vor, die von der Aufklärung und von der Bevölkerung des von der Ukraine besetzten Territoriums der DVR erhalten wurden. Nach den Worten Basurins werden vor allem in den besetzten Ortschaften Kämpfer aus Polen, Georgien, den Ländern des Pribaltikums und arabischen Ländern bemerkt.

De.sputniknews.com: Der französische Präsident Francois Hollande zweifelt an der Notwendigkeit der Entsendung einer Friedensmission in die Ostukraine, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.
Wie Hollande am Mittwochabend, nach den Verhandlungen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Pjotr Poroschenko in Paris sagte, soll sich mit diesem Thema der UN-Sicherheitsrat befassen.
Am 17. März hatte die ukrainische Oberste Rada (Parlament) die UNO und die EU aufgefordert, Friedenskräfte in die abtrünnige Donbass-Region zu schicken. Russland und andere GUS-Länder dürfen sich laut Kiew nicht an dieser Mission beteiligen.
Dabei sah man in Kiew ein, dass der UN-Sicherheitsrat der Entsendung der Friedenskräfte nicht zustimmen würde, denn Russland würde von seinem Vetorecht Gebrauch machen. Deshalb wurde die Idee geäußert, dass eine polizeiliche EU-Mission die Situation im Osten der Ukraine kontrollieren könnte bzw. sollte. Allerdings müssten alle EU-Länder diesem Beschluss zustimmen. In Kiew ist man sich im Klaren, dass Russland mehrere EU-Länder stark beeinflusst, doch die entscheidende Rolle spielt die Meinung Deutschlands und Frankreichs, die das so genannte „Normandie-Format“ initiiert haben.
Vor einer Woche wurde aber offensichtlich, dass Berlin und Paris nicht viel von dieser Idee halten. Bei einem Außenminister-Treffen des „Normandie-Quartetts“ in der deutschen Hauptstadt konnten sich die vier Seiten nicht einigen.
„Für die Ukraine ist Frankreich die schwierigste Gesprächsrichtung“, sagte der ukrainische Politologe Alexej Leschtschenko. „Abgesehen von einer Art ‚Klub der Putin-Freunde‘ (Griechenland, Tschechien, Ungarn) lässt sich Frankreich als relativ prorussisch eingestelltes Land bezeichnen – dort sind die prorussischen Stimmungen die stärksten in Europa.“
Anfang Februar hatte Hollande offen zugegeben, dass ein Nato-Beitritt der Ukraine „unerwünscht“ wäre, und machte kein Hehl daraus, dass er das „extra für die Russen“ gesagt hat, „die sehr beunruhigt über diese Frage sind.“
Dass Poroschenko nicht umsonst nur wenige Tage vor dem für den 27. April in Kiew angesetzten Ukraine-EU-Gipfel nach Paris reisen würde, hatte bereits in der vorigen Woche der Vizeleiter des Präsidialamtes, Valeri Tschaly, zu verstehen gegeben: „Eines der Ziele dieses Besuchs ist, die Handlungen mit Frankreich in vielen Fragen abzustimmen und zu koordinieren, und zwar in Bezug auf den Friedensplan, die Friedensstiftung und das bilaterale Zusammenwirken.“
„Es ist schwer zu sagen, ob es dem ukrainischen Präsidenten gelungen ist, die Stereotype zu zerstören, die die prorussischen Kräfte im französischen Informationsraum geschaffen hatten“, so Experte Leschtschenko weiter. Er verwies darauf, dass Poroschenko in Paris viele „unbequeme“ Reporterfragen beantworten musste. Unter anderem musste er erklären, dass die Ukraine Russland nicht provoziert habe, dass die Situation um die Krim und das Donezbecken kein Zeichen für einen inneren Konflikt in der Ukraine sei, sondern nur die Folge der Tatsache, dass internationale Verträge so gut wie nichts mehr wert seien, usw.
Zudem äußerte sich Poroschenko abermals zum Thema Nato-Mitgliedschaft der Ukraine. „Die Frage des Nato-Beitritts der Ukraine ist fundamental“, sagte er dem französischen TV-Sender iTele. „Ich werde ein Referendum organisieren, und das Volk wird eine Entscheidung treffen.“
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Dan-news.info: Die von der Kiewer Regierung ausgerufene „Dekommunisierung“ ist tatsächlich auf die weitere Verbreitung der Ideen des Faschismus in der ukrainischen Gesellschaft gerichtet, erklärte heute der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets Denis Puschilin.
„Das Gesetz über die Dekommunisierung, das zur Zeit in der Ukraine korrigiert wird, ist tatsächlich auf eine noch größere Faschisierung der Gesellschaft gerichtet. Indem sie den Faschismus propagiert, entfernt sich die Ukraine immer weiter von der zivilisierten Welt, die nicht vergessen hat, wozu die Ideen der Überlegenheit einer Nation über die anderen führen kann“.
Puschilin unterstrich, dass das Gesetz „Über die Verurteilung der kommunistischen und nationalsozialistischen (nazistischen) totalitären Regimes in der Ukraine und das Verbot der Propagierung ihrer Symbolik“ berührt in der Praxis nur das Erbe der sowjetischen Vergangenheit.
„Die Kiewer Regierung täuscht, in dem sie erklärt, dass der Faschismus neben dem Kommunismus verboten wird. Unter das Verbot fiel nur die kommunistische Symbolik, es werden Denkmäler für die Führer der sowjetischen Epoche zerstört, Städte werden umbenannt. Außerdem wird die faschistische Symbolik trotz des Gesetzes nicht verboten. In der Ukraine werden Gesten, Symbole, Ideen der Nazis verwendet. Niemand verbietet sie, vor all dem verschließt die ukrainische Regierung die Augen.“
Das Gesetz über die Dekommunisierung der Ukraine wurde von der Obersten Rada am 9. April angenommen. Später, mit dem Nahen des Tags des Sieges, korrigierten die Kiewer Abgeordnenten dieses Dokument: gemäß der Änderungen, die am 23. April eingefügt wurden, erstreckt sich das Verbot der sowjetischen Symbolik nicht auf die staatlichen Auszeichnungen der Zeit der UdSSR, auf Museen und eine Reihe anderer Fälle.

Nachmittags:

Rusvesna.su: Eilmeldung:
Der russische humanitäre Konvoi des Fonds zur Hilfe für Novorossia ist von den ukrainischen Militärs beschossen worden. Darüber informierte der Leiter des Fonds Gleb Kornilow auf seiner Facebook- Seite.
«Ein Begleiter unseres Konvois ist getötet worden, ein anderer ist verletzt, sechs sind gefangengenommen.
Gestern ist unsere Kolonne mit drei Fahrzeugen in den Bezirk Schirokino mit einer humanitären Lieferung gefahren.
Im Bestand der Ladung: waren Lebensmittel, Medikamente, Saatgut, Kleidung für Zivilisten. Auch 20 Stück der Panzerwesten mit Helmen für die Volksmiliz, um die Zahl der Todesopfer bei Artilleriebeschuss irgendwie zu verringern.
Unter den Begleitern war auch unser Operator Boris Borissytsch, der beabsichtigte, ein Video über das Leben der Siedlung Schirokino aufzunehmen.
Aus noch ungeklärten Gründen ist die Kolonne von der geplanten Reiseroute abgewichen und nach einiger Zeit auf die Position der ukrainischen Militärs in 27 km von Donezk entfernt getroffen. Die Soldaten der ukrainischen Armee haben das Feuer geöffnet.
Im Ergebnis ist ein Mensch umgekommen, die übrigen sind gefangengenommen worden.. Unter den Gefangenen befindet sich ein Verwundeter.
Ein ukrainischer Offizier mit Codenamen „Captain Price“ schrieb auf Twitter «6 Separatisten der DVR sind festgenommen, 1 ist verletzt, 1 ist umgekommen“. Aber über den humanitären Charakter der Kolonne kein Wort.
Jedoch hatten alle Begleiter des humanitären Konvois die entsprechenden Papiere und das Fahrzeug trug unsere Symbolik. Außerdem bestätigt „Captain Price“, dass unsere Mitarbeiter keinen Widerstand leisteten. Und auf dem Foto ist sichtbar, dass der Ermordete ohne Panzerweste und Waffen war. Entsprechend muss die Begründung der Eröffnung des Feuers ernsthaft angezweifelt werden.
Der Prozess der Verhandlungen mit der ukrainischen Seite ist schon gestartet. Seit dem gestrigen Abend versuchen wir alles, um unsere Jungs möglichst unversehrt bald zurückzuholen.
Der Codename des Gefallenen ist „Dock“. Er hat viel Gutes auf dem Gebiet der humanitären Hilfe bewirkt. Möge die Erde ihm leicht sein. Der Name des Verwundeten ist bis jetzt unklar. Über alle Neuheiten werde ich unverzüglich berichten.
Man muss diese Informationen weiterverbreiten. Es wird unseren Leuten helfen.
P. S. Aber die Hauptfrage bleibt aus welchem Grund hat die Kolonne den Kurs geändert und ist in die Falle geraten“…
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Dan-news.info: Der Beginn der Arbeit der thematischen Untergruppen der Kontaktgruppe zur friedlichen Regelungen sind auf unbestimmte Zeit verschoben, erklärte heute der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets Denis Puschilin.
„Wir haben gehofft, dass die Untergruppen bereits in dieser Woche n Minsk beginnen zu arbeiten. Aber bisher sind ihre Treffen auf unbestimmte Zeit verschoben. So ist bisher unklar, wann ein Videotreffen der Kontaktgruppe stattfinden wird. Wir haben ein Reglement zur Abstimmung an die OSZE geschickt, eine Antwort gibt es bisher nicht.“
Zuvor hatte Puschilin mitgeteilt, dass die Abstimmung der nächsten Runde der Verhandlungen der Kontaktgruppe auch durch die Schuld der ukrainischen Regierung verzögert wird.

Dan-news.info: Die Regierung der DVR behindert in keiner Weise die Lieferung von humanitärer Hilfe aus den europäischen Ländern, erklärte heute der Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
„Kiew erklärt, dass wir in jeder Weise die Lieferung humanitärer Hilfe aus Europa in den Donbass behindern. Dies ist eine weitere lügenhafte Erklärung der ukrainischen Regierung. Wir geben der Lieferung von humanitärer Hilfe aus Europa in den Donbass jegliche Unterstützung.“
„Die Länder der EU bombardieren uns nicht, wir sind froh von ihnen Hilfe zu erhalten“, fügte Puschilin hinzu.

De.sputniknews.com: Die Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) hat anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg einstimmig einen Amnestiebeschluss gefasst, der noch am Freitag oder am Samstag in Kraft tritt.
Für den Beschluss haben 442 Abgeordnete in zweiter und dritter Lesung gestimmt. Es gab keine Gegenstimmen und keine Enthaltungen.
Nach vorläufigen Angaben betrifft die Amnestie bis zu 60.000 Strafgefangene, bis zu 200.000 auf Bewährung Verurteilte sowie Verurteilte, deren Strafen nicht vollständig verbüßt und durch mildere Strafen ersetzt oder aber aufgeschoben worden sind. Unter die Amnestie fallen auch Verurteilte, deren Strafen nicht mit Freiheitsentzug verbunden sind.
Der Amnestiebeschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft und wird innerhalb von sechs Monaten umgesetzt.
Wie der Chef des Duma-Ausschusses für Zivil-, Straf-, Arbitrage- und Prozessgesetzgebung, Pawel Krascheninnikow, zuvor bekanntgegeben hatte, wird das Dokument noch am Freitag oder am Samstag veröffentlicht und anschließend in Kraft gesetzt.

Dan-news.info: Der ukrainische Präsident Petr Poroschenko begreift nicht, welche Folgen ein weiterer Angriff der ukrainischen Truppen auf den Donbass hat. Dies erklärte heute das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko auf dem ersten republikweiten Kongress der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“.
„Nach unserer Information bereiten sich die ukrainischen Truppen auf einen neuen Angriff vor. Poroschenko versteht nicht, dass er durch die Vorbereitung eines weiteren Angriffs auf Donezk die Menschen in einen brudermörderischen Krieg stürzt“.
Sachartschenko unterstrich, dass der Donbass bereit ist sich zu verteidigen und die Aggressoren dies früher oder später verstehen müssen, auch wenn dadurch die Volksrepubliken „einen dritten Kessel einrichten“ müssen.

Dan-news.info: Die Kiewer Regierung versucht weiterhin die Zahl der Verluste ihrer Truppen im Donbass zu verheimlichen, indem sie Desinformation über eine große Zahl an Gefangenen verbreitet, erklärte heute der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
„Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat zuvor mitgeteilt, dass sich 400 Gefangene auf dem Territorium der DVR befinden. Das ist nicht die erste derartige Erklärung von Seiten der Ukraine und sie entspricht nicht der Wirklichkeit. Bei uns sind keine Gefangenen. Durch eine imaginäre Zahl von Gefangenen im Donbass versucht die Kiewer Regierung die realen Verluste zu verheimlichen, die die ukrainische Armee auf dem Territorium der DVR und LVR erlitten hat.“

Rusvesna.su: Im Zeichen der NATO
Der ukrainische Präsident unterzeichnete ein Dekret zur Genehmigung des nationalen Programms für die Zusammenarbeit der Ukraine mit der NATO im Jahr 2015.
Zweck dieses Programms ist es, „die Umsetzung der Prioritäten der strategischen Partnerschaft zwischen der Ukraine und der NATO“ sicherzustellen.“
Die ukrainische Regierung hatte das nationale Programm für die Zusammenarbeit mit der NATO für das Jahr 2015 im Februar vorgelegt….

Dan-news.info: In der DVR wurde eine Hauptkoordination für Ökologie und Umweltressourcen geschaffen, teilte heute deren Leiter Alexandr Sacharenko mit.
„Wir schaffen derzeit von Null an eine Naturschutzstruktur, die über bestimmte Vollmachten verfügt und die staatliche Politik im Bereich des Umweltschutzes und der rationalen Nutzung der Natur absichert“, sagte der Leiter des Amtes.
Die hauptsächlichen Funktionen des neuen Organs sind nach den Worten Sacharenkos im Bereich von Genehmigungen, in deren Rahmen die Koordination die Arbeit von Unternehmen lizensieren wird, und im Bereich der Kontrolle, die es erlauben wird die Einhaltung ökologischer Normen zu kontrollieren, die in den Genehmigungsdokumenten festgelegt sind.
Der Leiter der Koordination berichtete auch über die aktuellen Aufgaben, die vor der der Koordination stehen. „In erster Linie, ist dies eine Bewertung des Einflusses der industriellen Produktion auf Natur der Republik, die Aufstellung einer Liste von Subjekten wirtschaftlicher Tätigkeit und die Koordination von Organen der ausführenden Gewalt und der örtlichen Selbstverwaltung“, berichtete Sacharenko.
Mit dem Ziel der Formierung und Vervollkommnung der Umweltschutzgesetzgebung, werden Spezialisten des Amtes gemeinsam mit den gesetzgeberischen Organen der DVR in der Ausarbeitung der Gesetzesentwürfe für den Ökologiebereich teilnehmen.
Zur Zeit nimmt die Koordination aktiv an der Ausarbeitung der Gesetze „Über den Schutz der Umwelt“, „Über Bodenschätze“, „Über die Tierwelt“, „Über besonders geschützte natürliche Gebiete“, sowie Gesetze bezüglich Wasser und Land.

De.sputniknews.com: Alle militärischen Konflikte der Gegenwart sind nach Angaben des russischen Generalstabs im Interesse der Vereinigten Staaten von Amerika begonnen worden, die ihre Vorrangstellung als einzige Supermacht „um jeden Preis“ beibehalten wollen. Allein in den letzten zehn Jahren setzten die USA 50 Mal militärische Gewalt ein.
„Die USA allein sind der ‚Auftraggeber‘ aller militärischen Konflikte“, sagte General Andrej Kartapolow, Chef der Operativen Verwaltung des Generalstabs, am Freitag in einer militärischen Konferenz in Moskau. Er verwies darauf, dass die USA und deren Verbündete im vergangenen Jahrzehnt mehr als 50 Mal militärische Gewalt angewendet haben. „Sechsmal wuchsen diese Operationen in lokale militärische Konflikte aus. Deren traurige Folgen sind allgemein bekannt.“
„Die westlichen Staaten verstehen sich heute als Hauptarchitekten des Systems der internationalen Beziehungen“, so der General weiter. Die neue nationale Sicherheitsstrategie, die US-Präsident Barack Obama im Februar 2015 dem Kongress vorgestellt habe, stufe die USA als die einzige Supermacht ein. Die Führung in Washington wolle die geopolitische und wirtschaftliche Führungsposition Amerikas „um jeden Preis“ beibehalten und die Entstehung „neuer Machtzentren“ verhindern. Damit erkläre sich der „Kurs des Weißen Hauses auf eine systematische Eindämmung Russlands“.

Dan-news.info: In Donezk fand heute der erste Kongress der Jugendabteilung der regierenden Bewegung „Molodaja Respublika“ statt.
An dem Kongress nahmen 500 Delegierte teil und die führenden Persönlichkeiten des Landes – das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko, der Sprecher des Volkssowjets Andrej Purgin und der stellvertretende Sprecher des Parlaments Denis Puschilin….
Die Delegierten des Kongresses diskutierten die Strategie der Tätigkeit der Organisation bis 2019. Der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisation Sergej Kondrykinskij sagte, dass es sich um Pläne zur ideologischen Bildung, patriotischer Erziehung, Hilfe für verwundete Milizangehörige, Kinder und wenig abgesicherte Familien handelt.
„Ich bin froh, eine so große Zahl junger Menschen zu sehen, denen das Schicksal unseres jungen Landes nicht gleichgültig ist. Uns als Staat gibt es erst ein Jahr, aber dies war ein Jahr der schwierigen Entscheidungen, des Erwachsenwerdens und sich auf die eigenen Füße Stellens. Wir haben gemeinsam schwere Erfahrungen durchgemacht. Die Einwohner des Donbass haben mutig alle Herausforderungen angenommen und ehrenhaft gemeistert, mit der Verantwortung, die auf uns zugekommen ist“, sagte Kondrykinkskij.
Der Leiter der Jugendorganisation sagte, dass „ „Molodaja Respublika“ ein Zentrum der aktivsten, energischsten und verantwortlichsten Menschen geworden ist. Deshalb bin ich überzeugt, dass wir aufgrund der getanen Arbeit es schaffen werden beliebig schwierige Aufgabe zu erfüllen“.

De.sputniknews.com: In den gegenwärtigen Kriegen ist die Zivilbevölkerung am stärksten betroffen, wie Generalleutnant Andrej Kartapolow, Chef der operativen Hauptabteilung des Generalstabs der russischen Streitkräfte, am Freitag in Moskau in einer militärwissenschaftlichen Konferenz anlässlich der 70-Jahr-Feier des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg sagte.
„Die Zahl der Opfer von heute ist selbstverständlich nicht mit der Vernichtung von Millionen und Abermillionen in den Kriegen des 20. Jahrhunderts zu vergleichen. Es muss jedoch besonders hervorgehoben werden, dass die Gewalt in den (gegenwärtigen) Kriegen vor allem gegen die Zivilbevölkerung gerichtet ist. Wie eine Analyse ergab, machen Zivilisten 90 Prozent der Opfer in den Konflikten der Gegenwart aus“, so der Generalleutnant.

Dnr-online.ru: Der Pressedienst des soziologischen Zentrums „Besonderer Status“ informiert über eine Umfrage unter den Bürgern der DVR (in den Städten Donezk, Makejewka, Gorlowka, Sneshnoje, Schachtjorsk, Tores, Ilowajsk, Amwrosiewka und Charzysk), an der 2500 Menschen teilnahmen.
Den Bürgern der Republik wurde eine Frage bezüglich der Zukunft der Republik gestellt. Die Meinungen der Befragten gingen auseinander: eine sehr populäre Antwortvariante war „Eingliederung nach Russland“ – 38,9% (in der vorherigen Umfrage – 30,8%), dabei hat sich diese Antwort auf die Bevölkerung der Städte Sneshnoje, Tores und Schatjorsk mit 57%, 54% und 53% konzentriert. Die Variante einer Zukunft der DVR als unabhängiger Staat wählten 42,8% der Bürger. Zum Vergleich: Im Februar, als die vorherige Umfrage durchgeführt wurde, zogen 33,8% die Unabhängigkeit vor. Immer weniger Menschen verbinden ihre Zukunft mit der Ukraine: 14,9% der Befragten gegenüber 19,3% im Februar.
Die Befragten wurden auch gebeten ihre Meinung bezüglich der Minsker Vereinbarungen zu nennen. Die Mehrheit der Befragten – 45,5% – wählte die Variante „ich kenne den Inhalt in allgemeinen Zügen“, 27,1% der Bewohner kennen nur einige Punkte der Vereinbarungen. Die Mehrheit der Befragten kennt den Punkt der Vereinbarungen, der den Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie betrifft. Auch wurde deutlich, dass diejenigen, die mehr über den Inhalt der Vereinbarungen informiert sind die Bürger sind, die eine große Unterstützung der DVR und des Kurses der Führung der Republik zum Ausdruck bringen.
Bezüglich der persönlichen Bewertung der in Minsk unterzeichneten Vereinbarungen nannten 41,1% der Befragten die Entscheidung formal, 35,1% nannten sie eine erzwungene, aber notwendige Entscheidung.
In den Antworten auf die Fragen, ob die Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar erfüllt werden, geht die Meinung der Einwohner der DVR auseinander. 29,3% der Befragten hofft darauf, dass die Minsker Vereinbarungen zum Frieden führen, weil die Seiten danach streben müssen, sie zu erfüllen. 19% der Befragten halten die Minsker Vereinbarungen nicht für ein wirkungsvolles Instrument zur Erreichung von Frieden und erwarten neue Kampfhandlungen. 30% der Befragten beschuldigen die ukrainische Seite der Verletzung der Vereinbarungen, weitere 19% sind überzeugt, dass die Minsker Vereinbarungen Bedingungen enthalten, die für beide Seiten unannehmbar sind.

Rusvesna.su: Der Volkssowjet der Lugansker Volksrepublik hat am Freitag einstimmig beschlossen, das Gesetz „Über das Kriegsrecht“ anzunehmen.
Das Dokument ist eine Rechtsgrundlage für das Kriegsrechtsregime, das im Falle von Aggression oder Bedrohung vorübergehend in der LVR oder bestimmten Regionen verhängt werden kann.
„Als Aggression gegen die LVR wird die Anwendung von Waffengewalt durch einen ausländischen Staat (eine Gruppe von Staaten) gegen die Souveränität, die politische Unabhängigkeit und die territoriale Integrität der Volksrepublik von Lugansk oder auf andere Weise, die der UN-Charta widerspricht, angesehen“, berichtet RIA „Novosti“.
Das Gesetz tritt am Tag nach seiner offiziellen Veröffentlichung in Kraft. Ab dem Inkrafttreten dieses Dokuments ist das Gesetz „Über die gesetzliche Regelung des Kriegsrechts“ vom 27. Mai 2014 „nicht mehr wirksam.

Abends:

Rusvesna.su: Eilmeldung:
Der Präsident der Ukraine Poroschenko hat erklärt, dass das Kriegsrecht sofort eingeführt wird, wenn die ukrainischen Truppen im Donbass angegriffen werden, berichtet RIA Novosti.
„Wir müssen den Frieden schützen, und wenn die ukrainischen Truppen angegriffen werden, werden wir alles tun, um ihren Schutz zu gewährleisten. Sofort wird dann das Kriegsrecht verhängt“, sagte Poroschenko in einem Interview mit dem Fernsehsender „Ukraine“.
„Ich habe dem Parlament einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt“, fügte er hinzu.
Es ist zu beachten, dass in der Gegenwart an der Demarkationslinie Freiwilligenbataillone, die sich außerhalb der Kontrolle von Kiew befinden, jederzeit Provokationen anzetteln können, die als Grund für den Start einen großflächigen Krieges benutzt werden können, den zu stoppen unmöglich wäre.

Novorosinform.org: Der russische Motorclub „Nachtwölfe“ macht sich für die Durchfahrt durch Polen bereit, trotz der Tatsache, dass die Behörden in Warschau ihnen die Einreise nicht genehmigt hatten. Dies wurde vom Vize-Präsidenten des Club Felix Tschernjachowski angekündigt.
In der Begründung für das Verbot wurde behauptet, dass das polnische Außenministerium zu spät die Dokumente für die Route und die Unterkünfte der russischen Biker bekommen hätten. Russische Botschaft widersprach. Wie die Sprecherin der russischen diplomatischen Vertretung Valery Perzhinskaya sagte, wurden alle Papiere pünktlich eingereicht.
„… Wir denken, dass wir alles rechtzeitig eingereicht haben. Mit der Entscheidung der polnischen Behörden sind wir nicht einverstanden. Wir betrachten diese Entscheidung im Zusammenhang mit der negativen Situation, die sich um diesen Besuch in Polen entwickelt hat. Dies hat nicht die beste Wirkung auf die zukünftige Entwicklung der russisch-polnischen Beziehungen“, sagte sie.
Am 25. April will der Motorradclub starten. Bis zum 9. Mai soll der Motorradcorso in Berlin eintreffen. Der Weg führt durch Weißrussland, Polen, Österreich, Tschechien und die Slowakei.
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Standard

Presseschau vom 23.04.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Abends/Nachts:

Dan-news.info: Der Ministerrat der DVR hat die Schaffung eines republikanischen Mobilfunkoperators bestätigt. Ein entsprechender Erlass wurde heute auf der Seite der Regierung des Volkssowjets der Republik veröffentlicht.
„Es wird das staatliche Unternehmen „Republikanischer Mobilfunkoperator“ geschaffen“, heißt es in dem Dokument.
Auch wird mitgeteilt, dass mit dem Ziel der Sicherung des Bedarfs der Bevölkerung an Kommunikation die private Aktiengesellschaft „Kiewstar“ unter zeitweise staatliche Verwaltung gestellt wird in Zusammenhang mit der Einstellung der Tätigkeit des Unternehmens auf dem Territorium der Republik.
Das gesamte Vermögen des Mobilfunkoperators „Kiewstar“ auf dem Territorium der DVR geht in den Bestand des Kommunikationsministeriums der DVR über, und der „Republikanische Mobilfunkoperator“ übernimmt dessen Leitung.
Das Finanzministerium ist angewiesen, die Finanzierung der Arbeit des Mobilfunkoperators der DVR bis zum Beginn der Eigenwirtschaftlichkeit dieses Unternehmens zu übernehmen.
Die Entscheidung des Ministerrates trat ab dem 18. April 2015 in Kraft.

Vormittags:

Dnr-online.ru: Der Vorsitzende des Volkssowjets Andrej Purgin gab eine Erklärung ab:
Gestern hat der Pressedienst der Obersten Rada mitgeteilt, dass bis zum 13. Mai die Mitglieder der Arbeitsgruppe zu Fragen der Organisation der Staatsmacht und zur Dezentralisierung der Verfassungskommission der Ukraine einen abgestimmten Text eines Gesetzesentwurfs zur Einfügung von Änderungen in die Verfassung vorbereiten.
Ich will die Herren Poroschenko und Grojsman daran erinnern, dass gemäß Punkt 11 des Maßnahmekomplexes die Ukraine die Verpflichtungen übernommen hat, Änderungen in der Verfassung mit den Vertretern der LVR und DVR abzustimmen.
Die Arbeit zur Abstimmung entsprechender Änderungen in der Verfassung der Ukraine muss in den Rahmen der entsprechenden Arbeitsgruppe der Minsker Kontaktgruppe zurückkehren. Wenn die Ukraine die Verfassung einseitig ändern wird, wird der Donbass solche Änderungen in Übereinstimmung mit den Minsker Vereinbarungen nicht anerkennen. Die einseitigen Handlungen der Ukraine zur Änderung der Verfassung zeigen ein weiteres Mal, dass die Ukraine nicht beabsichtigt die Minsker Vereinbarungen und die Entscheidungen der Staatsoberhäupter der „normannischen Vier“ zu erfüllen. Sie imitiert in zynischer Weise einen Prozess der friedlichen Regulierung des Konflikts im Donbass. In der Realität jedoch laufen die Handlungen Kiews auf Anfragen nach Waffen in der ganzen Welt und die Einladung militärischer Instrukteure zur Ausbildung seiner Armee hinaus, d.h. es wird auf eine gewaltsame Lösung des Konfliktes gesetzt.
Wir haben Grojsman bereits vorgeschlagen, die Handlungen zur politischen Regulierung zu synchronisieren und ein Format zur Zusammenarbeit der Verfassungskommissionen der Ukraine und des Donbass auszuarbeiten. Aber man hat nicht auf uns gehört.

Rusvesna.su: Die europäische Integration: ein polnisches Restaurant verwehrte Ukrainern den Eintritt, damit die anderen Gäste sich nicht belästigt fühlen können.
Der Besitzer des Restaurants „Jack“ in der polnischen Stadt Bydgoszcz hat Ukrainern den Eintritt zu seinem Restaurant verwehrt.
Ein Besucher namens Alexander Rudy meldete es der Polizei und beschuldigte den Besitzer des Restaurants der ethnischen Diskriminierung. Dies wurde durch die Zeitung „Gazeta Wyborcza“ berichtet.
Der Restaurant-Besitzer Hubert Byalchevski macht kein Geheimnis daraus, dass Ukrainern der Eingang verboten ist.
„Es geht nicht um Nationalismus, ich will nur eine ruhige Atmosphäre für andere Gäste. Vor kurzem musste ich die Rettungsstelle alarmieren, weil die Ukrainer Randale machten“.
„Dies ist ein privates Unternehmen, ich darf denjenigen mein Restaurant betreten lassen, den ich will“, sagte der Besitzer des «Jack» den Reportern.
Es wird weiterhin berichtet, dass dem Gastwirt und dessen Wachschutz Artikel. 119 des Strafgesetzbuches („Anwendung der Gewaltandrohung gegen eine Person aufgrund seiner ethnischen Zugehörigkeit“) zur Last gelegt werden kann. Ihre Handlungen können mit einer Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis zu 5 Jahren bestraft zu werden.
„Wachsende Spannungen zwischen Polen und Ukrainern können ein erstes Leck verursachen, das so lange sich erweitern wird, bis der „Kessel“ der politischen Elite Warschaus explodiert“, schreibt die „Gazeta Wyborcza“.
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Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden wurden 47 Verletzungen des „Regimes der Ruhe“ festgestellt. Die ukrainischen Truppen beschossen unsere Positionen mit Panzern, gepanzerter Militärtechnik, Granatwerfern, Abwehrgeschützen, Antipanzerraketen und Schusswaffen“, heißt es im Pressedienst des Verteidigungsministeriums der DVR, wobei darauf hingewiesen wird, dass jeder Verstoß mehrere einzelne Schüsse umfasst.
„Etwa die Hälfte der Beschüsse erfolgt nachts, in der letzten Nacht wurden 20 Verstöße festgestellt. Ich möchte hinzufügen, dass die Stabilität der Beschüsse in den letzten drei Tagen überraschend hoch ist. Die Zahl der Verstöße von Seiten der ukrainischen Truppen übersteigt nicht 50“.
Beschossen wurden in den letzten 24 Stunden der Donezker Flughafen und das „Volvo-Zentrum“, Schirokino, Shabitschewo, Sparktak, Gorlowka, Oktjabrskij. „Die meisten ukrainischen Geschosse flogen in Shabitschewo und Schirokino“, heißt es im Verteidigungsministerium.

De.sputniknews.com: Nach der Heroisierung der nationalistischen Aufstandsarmee in der Ukraine hält der polnische Präsident Bronisław Komorowski einen weiteren Dialog zwischen den beiden Staaten über eine historische Aussöhnung vorerst für unmöglich.
Das ukrainische Parlament (Rada) hatte in einem Gesetz am 9. April die ehemaligen Mitglieder der Organisation Ukrainischer Nationalisten OUN und der nationalistischen Aufstandsarmee UPA als Unabhängigkeitskämpfer eingestuft und ihnen gesetzlich weite Sozialpräferenzen gewährt.
„Dieses Gesetz macht den polnisch-ukrainischen historischen Dialog unmöglich. Ohne diesen Dialog kann es keine Aussöhnung und keine Lösung wichtiger Fragen geben“, sagte Komorowski am Donnerstag dem Fernsehsender TVN24. Dieses Thema sei für die Beziehungen zwischen Polen und der Ukraine zwar nicht endgültig vom Tisch, doch man müsse nach einer „positiven Lösung“ suchen.
Die beiden Nationalistenorganisationen, OUN und UPA, hatten im Zweiten Weltkrieg in der Westukraine auf der Seite der Wehrmacht gegen die Sowjetarmee und andere Staaten der Anti-Hitler-Koalition gekämpft.
Im Sommer 1943 richteten die Nationalisten ein Massaker an der polnischen Zivilbevölkerung an (Massaker von Wolhynien). Selbst ukrainische Historiker gestehen heute die Zahl der polnischen Opfer ein: Bis Ende 1943 wurden 50 000 bis 60 000 Männer, Frauen und Kinder in unvorstellbar grausamer Weise umgebracht. Nach ukrainischer Zählung wurden 500, nach polnischen Schätzungen mehr als 1 150 polnische Dörfer zerstört. Sie verschwanden für immer von der Landkarte. Historiker schätzen die Gesamtzahl der Opfer auf 36.000 bis 100.000 ein.
Die UPA wurde von Roman Schuchewitsch befehligt. Er wurde am 5. Mai 1950 unweit der ukrainischen Stadt Lwow bei einer Operation der damaligen sowjetischen Geheimpolizei NKWD getötet. Der OUN-Chefideologe Stepan Bandera wurde 1959 vor seinem Haus in München von einem KGB-Agenten mit Blausäuregas vergiftet.
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Dan-news.info: Ein weiterer, der 25. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der FR hat heute mehr als 700 Tonnen Güter in die DVR geliefert.
Insbesondere handelt es sich um Lebensmittel und Medikamente. Außerdem lieferte der russische humanitäre Konvoi zum Tag des Siegsn über das faschistische Deutschland 20 Tonnen Geschenke für die Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs. Auch wurden ca. 30 Tonnen Lehrbücher für die Schulen und Hochschulen der Volksrepublik geliefert.

Lug-info.com: Der 25. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF ist in Lugansk eingetroffen.
„Im der Lieferung sind 200 Tonnen Weizenmehl, 110 Tonnen Hafergrütze, 64 Tonnen Weizengrütze, 65 Tonnen Erbsenkonzentrat, 12 Tonnen Sonneblumenöl, 850 kg Erbsensuppenkonzentrat, 4 Tonnen konservierter Mais, technische Rettungsausrüstung“, teilte der Leiter des Koordinationszentrums für Wiederaufbau der LVR Alexandr Drobot mit.
Er erklärte auch, dass mit dem humanitären Konvoi 12 Tonnen Geschenke für die Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs gebracht worden sind.

NewsFront.info: Der Leiter der unabhängigen Agentur NewsFront im Gespräch mit „Rossia 24“ zur Lage in der Ukraine (kurzes Interview mit deutschen Untertiteln):

Dan-news.info: Am Streckenabschnitt Jelenowka – Jushnodonbasskaja der Donezker Eisenbahn haben die ukrainischen Truppen eine Diesellok beschossen, erklärte heute der Transportminister der DVR Semen Kusmenko.
„Vor ungefähr einer halben Stunden haben ukrainische Truppen eine Diesellok auf dem Streckenabschnitt Jelenowka – Jushnodonbasskaja mit Granaten beschossen. Tote und Verwundete gibt es nicht, zur Zeit werden Versuche unternommen, die Diesellok vom Ort des Beschusses wegzuschleppen“, sagte der Minister.

De.sputnuknews.com: Der ukrainische Rüstungskonzern Ukroboronprom kauft französische Hubschrauber und Fernmeldemittel. Wie das Kiewer Unternehmen auf seiner Seite mitteilt, hat Staatschef Pjotr Poroschenko bei seinem Besuch in Paris eine „strategische Einigung auf militärtechnische Zusammenarbeit“ erzielt.
Ukroboronprom habe mit Airbus Helicopters einen Vertrag über die Lieferung von einmotorigen Hubschraubern des Typs H125 geschlossen, heißt es in der Mitteilung. Darüber hinaus einigten sich die Seiten auf die Entwicklung eines gemeinsamen Patrouillenhelikopters. Mit Thales Communication & Security schloss der ukrainische Konzern einen Vertrag über die Lieferung „taktischer Funkgeräte“.
Poroschenko hatte am Mittwoch in Paris mit dem französischen Staatschef François Hollande gesprochen. Nach dem Treffen sagte Hollande, dass die Auslieferung zweier Mistral-Hubschrauberträger an Russland immer noch unmöglich sei. Poroschenko kündigte seinerseits ein Referendum in der Ukraine über einen Nato-Beitritt an.

Dan-news.info: Die Verluste der Milizen der DVR durch Beschuss von ukrainischer Seite betrugen in den letzten 24 Stunden 4 Schwerverletzte, erklärte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin.

De.sputniknews.com: Der Neonazismus in der Ukraine ist keine bloße Theorie mehr, sondern wird praktisch umgesetzt, wie der Menschenrechtsbeauftragte des russischen Außenministeriums, Konstantin Dolgow, am Donnerstag bei parlamentarischen Anhörungen im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus) sagte.
„Der Neonazismus in der Ukraine ist von Polemik und Hirnbeeinflussung zur Praxis übergegangen“, so Dolgow. Ihm zufolge werden in der Ukraine von Personen, die Helme mit faschistischen Symbolen tragen, Morde begangen.
Dolgow verwies auch auf eine gewisse Verbreitung der neonazistischen Ideologie in den USA. „Dort agieren Tausende extremistische Gruppierungen, darunter neonazistische“, sagte der Ombudsmann.
Die UN-Vollversammlung hatte im Dezember 2014 in der 69. Plenarsitzung die von Russland eingebrachte Resolution gegen die Verherrlichung des Nazismus angenommen. An dem russischen Resolutionsentwurf hatten insgesamt 44 Mitgliedsstaaten der Uno mitgewirkt.
133 Staaten stimmten für diese Resolution. Vier weitere (Kanada, Palau, die USA und die Ukraine) waren dagegen. 51 Staaten enthielten sich der Stimme.

Lug-info.com: Die LVR erkennt keinerlei Änderungen der Verfassung der Ukraine an, die unter Bruch der Regelungen, die im Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar festgelegt wurden, vorbereitet werden. Alle Versuche Änderungen in der Verfassung der Ukraine ohne unmittelbare Beteiligung der Vertreter der LVR und DVR vorzubereiten werden als Verstoß gegen die Minsker Vereinbarungen angesehen. Dies erklärte heute der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego:
„Die LVR hat die Kontaktgruppe informiert, dass die ukrainische Seite offiziell ihre Absicht erklärt hat, von der Erfüllung der Bestimmung des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar 2015 zurückzutreten“, teilte Dejnego mit.
Er erinnerte daran, dass der Pressedienst der Obersten Rada am 22. April 2015 mitgeteilt hat, dass bis zum 13. Mai die Mitglieder der Arbeitsgruppe zu Fragen der Organisation der Staatsmacht und der Dezentralisierung der Verfassungskommission der Ukraine einen abgestimmten Text eines Gesetzesentwurfs über Änderungen in der Verfassung vorbereiten
Nach Auffassung des bevollmächtigten Vertreters widerspricht die bekundete Absicht, einseitig einen Gesetzesentwurf über Änderungen in der Verfassung der Ukraine vorzubereiten, unmittelbar Punkt 11 des Maßnahmekomplexes.
„Der Maßnahmekomplex hält fest, dass Änderungen in die Verfassung der Ukraine eingefügt werden müssen, die in Punkt 11 und in den Anmerkungen zu diesem Punkt vorgesehen sind und die mit den Vertretern des einzelnen Gebiete der Oblaste Donezk und Lugansk abgestimmt sein und die Besonderheiten dieser Gebiete berücksichtigen müssen. Die Arbeit der Vorbereitung solcher Änderungen muss im Rahmen der Tätigkeit der Kontaktgruppe und ihrer Arbeitsgruppe zur Fragen politische Beziehungen erfolgen, die gleichzeitig mit den anderen Arbeitsgruppen geschaffen werden muss, entsprechend Punkt 13 des Maßnahmekomplexes“, erinnerte Dejnego.
„Die LVR erkennt keinerlei Änderungen der Verfassung der Ukraine an, die unter Verletzung der Regelungen des Maßnahmekomplexes vorbereitet werden. Alle Versuche, Änderungen in der Verfassung der Ukraine ohne unmittelbare Teilnahme der Vertreter der LVR und DVR vorzubereiten, wird als Verstoßen gegen die Minsker Vereinbarungen bewertet“, unterstrich der Vertreter der LVR.
„Die Handlungen der ukrainischen Seite erscheinen umso zynischer, als dass an diesem Tag, dem 22. April, Präsident Poroschenko erklärte, dass es keine Alternativen zu den Minsker Vereinbarungen gibt“, betonte Dejnego.

Nachmittags:

Dan-news.info: Der Granatbeschuss einer Diesellok am Streckenabschnitt Jelenowka – Jushnodonbasskaja der Donezker Eisenbahn ist ein Terrorakt. Dies erklärte heute der Transportminister der DVR Semen Kusmenko.
„Wir halten das für einen terroristischen Akt. Die Diesellok befindet sich bis jetzt am Ort des Beschusses“, sagte der Minister.
„Allen war bekannt, dass in einer Diesellok keine Milizangehörigen fahren, sondern Eisenbahner. Wir werden auf jeden Fall die dokumentierten Fakten über den Terrorakt an die OSZE geben und verlangen eine Aufklärung des Geschehens“, fügte der Minister hinzu.

Dan-news.info: Mitglieder der Brigade der Diesellok, die ukrainische Truppen heute mit Granatwerfern auf dem Streckenabschnitt Jelenowka – Jushnodonbasskaja der Donbasser Eisenbahn beschossen haben, haben unbedeutende Verletzungen erlitten, teilte der Pressedienst des Transportministeriums mit.
Heute um 9:45 Ortszeit wurde am km 1171 eine die Lokomotive des Zuges Nr. 3104 beschossen. Arbeiter hörten einige starke Geräusche, ähnlich Granatschüssen. In der Folge der Schüsse wurden einige Arbeiter der Lokomotivenbrigade leicht verletzt“.
Beim Pressedienst wurde erklärt, dass der Treibstofftank beschädigt wurde, es entstand ein Brand. „Der Brand wurde durch die Brigade selbst gelöscht. Die Gleise wurden nicht beschädigt. Die Strecke der Lokomotive, die 5 Güterwagen mit Brennstoffen zog, führte von Mariupo nach Rutschenkowo. Die Lokomotive war gezwungen einen Halt an der Station Jushnodonbasskaja für eine vorläufige Ermittlung und die Behebung der Schäden einzulegen.“

De.sputniknews.com: Mehr als 2000 Menschen haben sich am Donnerstag vor dem Präsidialamt in Kiew versammelt, um den Rücktritt des Oberbürgermeisters Vitali Klitschko zu fordern. Gleichzeitig protestieren Hunderte Bergarbeiter im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt gegen Lohnrückstände und die Schließung der Bergwerke.
Die Demonstranten sperrten die Hauptstraße Chreschtschatyk ab. Die Nationalgarde stoppte die Protestierenden vor dem Präsidialamt. Nach Angaben des TV-Senders „112 Ukraine“ fordern sie den Rücktritt von Oberbürgermeister Vitali Klitschko. Gleichzeitig protestierten Hunderte Menschen vor der Rada (Parlament) gegen Arbeitslosigkeit und die Reform des Innenministeriums. Die Teilnehmer sperrten zwei Zufahrtsstraßen zu dem Gebäude ab.
Vor dem Parlament dauert zudem seit Mittwoch eine Protestaktion der ukrainischen Bergarbeiter an. Hunderte Kumpel fordern die Auszahlung der ausstehenden Löhne und die Entlassung des Energieministers Wladimir Demtschischin. Die Bergarbeiter sitzen auf dem Boden und schlagen mit ihren Schutzhelmen auf den Asphalt.
Im Februar hatten bereits Hunderte Kiewer vor dem Amtssitz des ukrainischen Staatschefs Pjotr Poroschenko für die Entlassung von Oberbürgermeister Klitschko demonstriert. Die Demonstranten forderten unter anderem eine Senkung der Benzinpreise und eine Erhöhung der Gehälter und Renten. Klitschko, einst Boxweltmeister und seit Mai 2014 Kiewer OB, bezeichnete damals diese Forderungen als „seltsam“.
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Dan-news.info: Heute wurde in der DVR eine Journalistenunion gegründet. Dies wurde auf dem Gründungskongress der Organisation berichtet, an dem das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko, die Informationsministerin Jelena Nikitina und der Außenminister Alexandr Kofman teilnahmen.
„Sie führen einen Informationskrieg. Dank Ihnen erringen wir im Medienraum oft einen Sieg. Ich bin froh, dass bei uns in der Republik eine Journalistenunion entstanden ist“, sagte der Oberhaupt der DVR zu den Delegierten des Kongresses.
„Ich gratuliere Ihnen aufrichtig von Herzen zu diesem wichtigen Ereignis“, sagte der Außenminister der Republik. „Vielen Dank für Ihre Arbeit, Ihre Verteidigung und Ihren Angriff im Informationsbereich“.
An dem Gründungskongress nahmen Vertreter praktisch aller Medien der Republik teil, es gab 55 Delegiertenmandate. Auf der Versammlung wurde eine Leitung der Berufsorganisation gewählt, gewählt wurde der Leiter des Fernsehens der DVR Wiktor Petrenko. Er teilte mit, dass eines der ersten Ehrenmitglieder Alexandr Sachartschenko wurde.

Dan-news.info: Erklärung Alexandr Sachartschenkos gegenüber der Presse (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
„Ich habe die Anweisung gegeben, eine Digitalübertragung auf das okkupierte Territorium der Ukraine und weiter zu schaffen. Menschen, die von der westlichen Propaganda zombifiziert sind, müssen die Wahrheit über den Donbass erfahren. Die Schaffung einer Digitalübertragung ist eine der vordringlichen Aufgaben der Journalistenunion der DVR“, sagte er.
Die Streitkräfte der Ukraine sind bereit „für einen neuen Schlag auf das Territorium der DVR und LVR“, erklärte heute das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko.
„Die Ukraine ist bereit zum Angriff, darauf weisen auch die Informationen unserer Aufklärung hin“, sagte er.
Nach seinen Worten ist man in Kiew jetzt mit der Tatsache zufrieden, dass der Plan der Rekrutierung von 50.000 Soldaten im Rahmen der vierten Mobilisierungswelle erfüllt wurde.
„Wir versuchen dennoch alles zu tun, damit der Friedensprozess weitergeht“, unterstrich Sachartschenko. „Ich sage offen, wir sind 24 Stunden am Tag für den Dialog offen. Zu jedem Zeitpunkt sind wir bereit uns an den Verhandlungstisch zu setzen, uns jeden Vorschlag anzuhören und zu beginnen zu verhandeln“, sagte er.
„Aber ich weiß einfach nicht, wie mit Kiew gesprochen werden kann und ob es überhaupt einen Sinn in diesen Gesprächen gibt. Weil die Praxis zeigt, dass es keinen Sinn hat, irgendwelche Vereinbarungen mit dieser Staatsmacht und mit dieser Regierung zu unterschreiben“, sagte das Oberhaupt der DVR.
Er erinnerte daran, dass gemäß den Minsker Vereinbarungen, die ukrainische Seite sich verpflichtet hat, das Banksystem im Donbass wiederaufzubauen, die Auszahlung von Renten und Unterstützungen an die Einwohner der Region zu beginnen.
„Und was ist stattdessen? Undeutliches Gemurmel der Kiewer Politik und Verstärkung der Wirtschafts- und Transportblockade des Donbass. Weiter. Wir haben als eine Geste des guten Willens die letzten gefangenen ukrainischen Soldaten übergeben, gemäß den Punkten der Minsker Vereinbarung. Was ist die Antwort? Nichts! Mehr noch, in Minsk hat sich die Ukraine verpflichtet eine breite Amnestie durchzuführen und die politischen Gefangenen aus den Gefängnissen freizulassen. Stattdessen sehen wir eine Welle von Morden und des politischen Terrors. Was ist an Stelle der Verfassungsreformen? Die nächste Mobilisierungswelle in der gesamten Ukraine, und unverhüllte Vorbereitung zu Krieg. Und so ist es bei jedem Punkt“, sagte Sachartschenko.
Er unterstrich, dass „Kiew keine einzige der übernommenen Verpflichtungen erfüllt hat“.
„Es findet noch nicht einmal der Beginn eines Dialogs statt. Obwohl wir so verstehen, dass Kiew den Dialog nicht braucht, sie bereiten sich auf den Krieg vor“, sagte das Oberhaupt der DVR.
Die nächste Mobilisierungswelle, die in der Ukraine vorbereitet wird, wird dem Land eine Menge weiterer sinnloser Tode bringen, erklärte Alexandr Sachartschenko.
„In der ganzen Welt, zu allen Zeiten war die Mobilisierung faktisch der Beginn des Kriegs und Kiews hat faktisch offiziell die Vorbereitungen zum Beginn der Kampfhandlungen erklärt. Dies ist ein weiterer Beweis der „Friedensliebe“ der ukrainischen Regierung, die nicht nur uns vernichten will, sondern auch die Ukraine in einen Friedhof verwandeln will“.
Die Regierung der DVR wird nicht die Parade mit Militärtechnik in der Hauptstadt des Landes am Tag des Sieges absagen. „Die Parade wird durchgeführt“, sagte das Oberhaupt der DVR und widersprach dem Einwand der OSZE, dass so die DVR die Friedensvereinbarungen über den Abzug von Technik verletzt. In Donezk wird unterstrichen, dass der OSZE die Routen der Kolonnen mitgeteilt werden, außerdem wird die gesamte Technik ohne Waffenkomplexe sein.

Rusvesna.su: Der KP-Chef Petro Simonenko wird bald vom SBU erneut befragt werden. Dies sagte in einem Interview mit einer ukrainischen Zeitung der Chef der Ermittlungsabteilung des Sicherheitsdienstes der Ukraine Vasily Vovk.
„Wir werden mit ihm sprechen. Es wird ein Verhör geben, im Moment werden Expertisen erstellt.“
Nach Vovk Worten muss man, um die „anti-ukrainischen Aktivitäten Simonenkos“ zu beweisen, eine gründliche Überprüfung seiner Angaben durchgeführt werden.
Wir erinnern daran, dass Anfang April der Führer der ukrainischen Kommunisten in den SBU gerufen worden war. Das Verhör des Kommunisten dauerte 11 Stunden….
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Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben wieder das „Regime der Ruhe“ verletzt und mit schweren Granatwerfern vom 120mm Kaliber die Positionen der Milizen im Gebiet des Stschastwenskij-Kraftwerks verletzt, teilte die Volksmiliz der LVR mit. Insgesamt wurden fünf Schüsse abgegeben, es gibt keine Verluste.

De.sputniknews.com: Russland erwartet, dass UN-Generalsekretär Ban Ki-moon an den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Sieges im Zweiten Weltkrieg am 9. Mai in Moskau teilnehmen wird.
„UN-Generalsekretär Ban Ki-moon ist eingeladen und wird erwartet“, teilte Vize-Verteidigungsminister Gennadi Gatilow am Donnerstag in Moskau mit. Auch die Unesco-Chefin Irina Bokowa werde erwartet.
Anlässlich des 70. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs hatte Russland ausländische Staats- und Regierungschefs zu der Siegesparade am 9. Mai auf dem Roten Platz in Moskau eingeladen. Vor dem Hintergrund der Spannungen mit Russland wegen der Ukraine-Krise verweigerten einige westliche Politiker ihre Teilnahme. Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel wird nicht am 9. Mai, sondern erst am 10. Mai nach Moskau kommen, um der Kriegsopfer zu gedenken und an der Kreml-Mauer Blumen niederzulegen.

Lug-info.com: Unternehmen, deren Eigentümer sie nicht bis zum 1. Juli im Justizministerium und für die Steuerinspektion registrieren lassen, werden unter Leitung des Staates gestellt. Dies teilte heute auf einer Besprechung der Leitung des Ministerrats mit den Leitern der Stadt- und Bezirksverwaltungen der Vorsitzende des Ministerrats der LVR Gennadij Zypkalow mit.
„Wenn wir wissen, dass es in einigen Unternehmen keine Eigentümer gibt, keine Leitung, dann wird der Staat dieses Unternehmen und kollektive Leitung nehmen und eine zeitweilige Verwaltung ernennen“, unterstrich Zypkalow.
Nach seinen Worten wird der Staat diese Unternehmen in Betrieb nehmen und Arbeitsplätze schaffen.

De.sputniknews.com: Polen schließt die Möglichkeit einer militärischen Unterstützung der Ukraine nicht aus, falls der Konflikt im Osten des Landes eskalieren sollte, wie der polnische Außenminister Grzegorz Schetyna am Donnerstag vor dem polnischen Parlament sagte.
„Wir können nicht ausschließen, dass wir im Falle einer wiederholten Eskalation der Kriegshandlungen (im Osten der Ukraine) gemeinsam mit unseren Gleichgesinnten die Entscheidung über eine Ausweitung der Hilfe für den ukrainischen Staat, darunter im Verteidigungsbereich, treffen werden“, so Schetyna.
Der Minister sprach sich auch dafür aus, die gegen Russland geltenden Sanktionen aufrechtzuerhalten und die Zahl der internationalen Beobachter in der Ukraine zu erhöhen…

Rusvesna.su: Der Co-Vorsitzende der Radafraktion „Volksfront“ Andrej Teteruk ist sich sicher, dass die vor dem Parlament und der Verwaltung Poroschenkos protestierenden Bergleute ihre Forderungen nicht an die Behörden der Ukraine richten sollten, sondern an den Oligarchen Achmetow.
Teteruk hat dies mit der Tatsache begründet, dass die meisten der Demonstranten in Kiew als Bergleute in den Unternehmen von Rinat Achmetow beschäftigt sind, daher sollte alle Unzufriedenheit an den reichsten Bürger der Ukraine gerichtet werden…

Lug-info.com: Befragung des soziologischen Zentrums „Besonderer Status“ in der LVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die ökonomische Blockade des Donbass hat 40% der Bewohner der LVR an den Rand des Existenzminimums gebracht, sagte der Leiter des Zentrums Alexandr Prozenko.
„Die Ergebnisse der Umfrage haben gezeigt, dass die von der Ukraine durchgeführte Wirtschaftsblockade der Republiken des Donbass schon zu deutlichen Veränderungen zum Schlechteren geführt hat. Mehr als 40% der Bewohner der Republik befinden sich in einer äußerst schlechten materiellen Lage, im Grund am Rande des Existenzminimums.“
Bezüglich der Arbeit der zentralen Regierungsorgane der LVR wählten 11% der Befragten „im ganzen gut, ich bin mit ihrer Arbeit zufrieden“, 30,2% wählten „sie bemühen sich, tun alles, was möglich ist“. 33,5% gaben an, dass „es noch zu früh ist, über ihre Arbeit zu urteilen“, 17% der Befragten sind unzufrieden mit der Arbeit der Regierung, 2,1% wollten sich nicht auf eine Antwort festlegen.
„Wir befragen die Menschen bezüglich ihrer Meinung zur Unterzeichnung der Minsker Vereinbarungen und im allgemeinen über die Informiertheit der Menschen bezüglich deren Inhalte“, sagte Prozenko.
20,3% gaben an, dass sie den Inhalt des Textes gut kennen. „In groben Zügen“ ist er 47,3% bekannt, 18,5% kennen „nur einige Punkte“, 14% „haben davon gehört, aber kennen den Inhalt nicht“. Keiner einziger hatte noch nie von den Minsker Vereinbarungen gehört.
Bezüglich der Bewertung bewerten 26,6% der Befragten die Vereinbarungen als „richtige und gerechte Entscheidung“, 29,5% betrachteten sie als „erzwungene, aber im ganzen notwendige Entscheidung“, 35,8% wählten „das ist im ganzen nur ein Aufschub des Krieges“. Die Meinung, dass dies eine „falsche Entscheidung“ war vertraten nur 3,2%. Weitere 3,6% konnten sich nicht für eine Antwort entscheiden.
Insgesamt wurden 2008 Personen in Lugansk, Altschewsk, Rowenki, Swedlowsk, Krasnyj Lutsch, Stachanow, Antrazit, Brjanka befragt.

De.sputniknews.com: Der Kölner Kreisverband der deutschen Partei DIE LINKE plant für den Donnerstagabend eine Protestaktion gegen die Ehrung von Vitali Klitschko, Oberbürgermeister von Kiew, mit dem Konrad-Adenauer-Preis der Stadt Köln, wie RIA Novosti vom Pressedienst der Partei erfuhr.
Auf Beschluss des Kuratoriums zur Verleihung des Konrad-Adenauer-Preises soll Klitschko für den politischen Willen auf örtlicher, nationaler und europäischer Ebene gewürdigt werden. Sein Name soll in das Goldene Buch der Stadt Köln eingetragen werden.
Dirk Hansen, stellvertretender Kreissprecher der Partei, warf Klitschko seine Nähe zu Rechtsextremisten vor. Er verwies darauf, dass Oppositionelle in Kiew um ihr Leben fürchten müssen.
Erst vor einer Woche wurde in Kiew der Publizist und Oppositionspolitiker Oles Busina erschossen. Zu dieser Tat und weiteren Morden haben sich ukrainische Rechtsextremisten bekannt.
„Wir erwarten von Vitali Klitschko in Köln eine klare Verurteilung der rechtsextremen Morde an Oppositionspolitkern. Als Bürgermeister von Kiew muss er die Sicherheit und die politischen Rechte von Oppositionellen garantieren. Er muss jede Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten aufkündigen und sie aus der Kiewer Stadtverwaltung entfernen“, so Hansen.
DIE LINKE hat auch Bürgermeister Jürgen Roters aufgefordert, sich bei der Bundesregierung „für eine friedliche und integrative Ostpolitik und Verständigung mit Russland einzusetzen“, wie aus einer Pressemitteilung der Partei hervorgeht.
„Eine Lösung der ukrainischen Krise und die europäische Integration ist nur mit und niemals gegen Russland denkbar. Was wir jetzt brauchen, ist mehr Willi Brandt und weniger Konrad Adenauer“, sagte Hansen abschließend.
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Abends:

Dan-news.info: Die Verletzung der übernommenen Verpflichtungen zur friedlichen Regelung durch die Regierung der Ukraine ist schon zur Norm geworden. Dies erklärte heute der Kommandeur der Republikanischen Garde Iwan Kondratow.
„Jeden Tag liegen bei mir Berichte unserer Aufklärung auf dem Tisch und jeden Tag geht neue Information über die Verlagerungen von Militärtechnik auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium ein. Und all diese Technik wird an unseren Grenzen zusammengezogen“, sagte er.
Nach seinen Worten, kommen Informationen auch von einer Reihe Einwohnern der Ukraine – von Odessa bis Charkow, die die Bewegung von Kolonnen mit schweren Waffen „in riesigen Mengen“ in Richtung Donezk beobachten. „Für mich als Militär sind diese Schritte absolut klar – Kiew bereitet sich auf Krieg vor. Heute können wir bestätigen, dass die Ukraine bewusst das Regime der Feuereinstellung verletzt und zielgerichtet die Minsker Vereinbarungen bricht. Das ist schon die Norm“, sagte Kondratow.

Dnr-online.ru: Das Oberhaupt der Alexandr Sachartschenko wandte sich an die ukrainischen Bürger:
„Mütter, Frauen, Schwestern! Ich bitte Sie, alles, was möglich ist, zu tun, damit Ihre Männer nicht zu uns in den Donbass kommen. Ich weiß, dass wenn Sie sie fernhalten, davon abhalten zum Dienst zu gehen, auf sie Unannehmlichkeiten warten. Aber glauben Sie, es ist besser lebend in der Ukraine zu sein als tot im Donbass. Ich will mich auch an die Soldaten wenden, die zu uns kommen: Leute, Ihr seid jung, voller Kraft, das Leben ist vor Euch. Man schickt Euch in einen brudermörderischen Krieg, um Alte, Kinder und Frauen zu töten. Wir verteidigen mit der Waffe in der Hand unser Recht auf Unabhängigkeit und die Freiheit der Wahl, Euch aber treiben als Kanonenfutter die amerikanischen und deutschen Puppenspieler. Denkt tausendmal nach, ehe Ihr zu uns kommt, und wenn Ihr kommt, begebt Euch in Gefangenschaft, morgens seid Ihr in Gefangenschaft, abends zu Hause“

Gefunden auf der Facebook-Seite der Strelkow-Gruppe:
„Der Donezker Chirurg und Kardiologe Professor Alexander Kusn¾zow hat während der sogenannten «АТО» tatsächliche Beweise der Nutzung der untersagten Kassetengeschosse durch ukrainische Militärs gesammelt. Sehr oft mussten durch den Chirurgen der DoKTMO aus den Körpern von Volksmilizionären Geschosse entfernt werden, die äußerlich einer Nadel mit Federkranz gleicht — oder einem eisernen Zeiger. Bei einem der Betroffenen ist sie neben der Lungenader steckengeblieben, und es gelang nur knapp, den Menschen zu retten.
Aber die tückischsten Geschosse sind die sogenannten «Blumen des Todes».Diese haben sich bei Alexander Kusnezow in großer Zahl angesammelt. Man nennt sie auch expansive Geschosse. Solche Geschosse sind expansibel, der ursprüngliche Durchmesser vergrößert sich beim Eintritt in die Weichteile des Organismus des Menschen. Die expansiven Geschosse werden innen gleich einer Blume geöffnet, deshalb heißen sie auch: «die Blumen des Todes».
Der Einsatz solcher Geschosse in Militärkonflikten ist wegen ihrer «übermäßigen Grausamkeit» verboten…
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Dnr-online.ru: Die Abgeordnete des Volkssowjets des DVR Ellada Borisowna Schaftner erklärte: „Am 24. April sind es 100 Jahr seit dem Tag des Genozids an den Armeniern im Osmanischen Reichen im Jahr 1915. Historisch hat es sich so entwickelt, dass in unserem Land in Frieden und Einvernehmen nicht nur Vertreter verschiedener Völker, sondern auch Vertreter verschiedener Religionen lebten und deshalb ist die Tragödie des einen die Tragödie von uns allen. In einer recht kurzen Zeit wurden mehr als eine Million Armenier getötet. Der Genozid an den Armeniern ist eine weltweite Tragödie, die in den meisten Ländern der Welt anerkannt wird. Offiziell sind in der Welt zwei solch große Verbrechen gegen die Menschheit anerkannt – der Genozid an den Armeniern im Osmanischen Reich und der Holocaust, der in Deutschland ausgeführt wurde. Jetzt sterben n der DVR friedliche Bürger, Kinder und alte Leute und wer weiß, vielleicht vergehen einige Jahre und die Weltöffentlichkeit wendet ihre Aufmerksamkeit auch uns zu… Wir alle müssen uns unserer Geschichte erinnern, um in der Zukunft solche schrecklichen Tragödien zu verhindern.“
Nach Aussage von Vater Jusik, dem Vorstehen der armenischen Kirchen des Donbass, werden am 23. April in der Kirchen zum Heiligen Kreuz in Makejewka die Glocken 100 mal geläutet und damit eine Aktion unterstützt, die auf der ganzen Welt stattfinden. Die Kirche wird für alle im Namen des Glaubens oder im Namen der Nation Getöteten beten.“
Wir erinnern daran, dass der Donbass schon seit mehr hundert Jahren einer der Regionen mit den meisten Nationalitäten weltweit ist. Mehr als 130 Völker leben auf der Territorium der Donezker Volksrepublik. Das zahlreichste Volk unter den Vertretern des Kaukasus, sind die Armeniern. Nach letzten Angaben leben auf dem Gebiet der Republik 20.000 Armenier.

Dan-news.info: Die Regierung der DVR friert die Gewinnspanne bei 30 der für die Einwohner wichtigsten Lebensmittel ein, um Spekulation zu verhindern.“ Das Ausmaß der festgelegten Gewinnspannen wird zur Zeit erörtert. Diese Frage wird in einer speziellen interministeriellen Kommission diskutiert, erklärte die Ministerin für ökonomische Entwicklung der DVR Jewgenija Samochina.

Standard

Presseschau vom 22.04.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Nachtrag vom 21.4:

Dan-news.info: Interview mit Aleksandr Sachartschenko

Die letzte Woche war für die Einwohner der DVR und die Kämpfer der DVR eine der angespanntesten seit der Unterzeichnung der Minsker Vereinbarungen. Die Regierung des Landes informierte über mehrere Versuche des Durchbruchs ukrainischer Truppen nach Donezk, unter Beschuss der ukrainischen Streitkräfte gerieten die Positionen der Milizen und Wohngebiete praktisch an der gesamten Kontaktlinie. Darüber, wie die Sicherheit des Landes gewährleistet wird, wie unter Bedingungen der Verstärkung der Eskalation der Spannungen die Regierung die übernommenen sozialen Verpflichtungen gegenüber der Bevölkerung erfüllt, erzählte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko in einem Interview.
Alexandr Wladimirowitsch, wie bewerten Sie die letzten Ereignisse an der Kontaktlinie mit den ukrainischen Truppen? Wie großflächig ist die Eskalation des Konflikts?
Zwei sehr heiße Punkte sind zurzeit das Gebiet von Schirokino und am schlimmsten der Donezker Flughafen, die Ortschaft Peski und umliegende Ortschaften. In diesem Gebiet sind allein am 15. und 16. April acht Angriffe aller möglichen ukrainischen Abteilungen abgewehrt worden. Das sind sowohl die ukrainischen Streitkräfte als auch Freiwilligenbataillone. Wenn gesagt wird, dass die ukrainischen Streitkräfte die Minsker Vereinbarungen unterstützen, dann ist das eine dreiste Lüge. Allein nach den letzten Informationen wurden ungefähr 16 Technikeinheiten des Gegners vernichtet. Es gibt Versuche der Erkundung, durch Kampf schwache Stellen in der Verteidigung zu entdecken. Nun, wie die Praxis zeigt, nach so etwas ist ein großflächiger Angriff zu erwarten. Ich denke, die Kiewer Regierung bereitet die Entfesselung eines neuen Krieges vor.
Leider gibt es bei uns Verluste und Verletzte. Darunter Andrej Lunjow, der auf eine Mine in Schirokino geriet. Das ist ein großer Kummer auch für mich persönlich, ich kenne diese Menschen sehr gut. Wir sind Freunde.
Wann kann nach Ihrer Einschätzung der Beginn einer neuen Runde der Auseinandersetzung mit der Ukraine beginnen oder wird es trotz allem gelingen sie zu vermeiden?
Beachten Sie folgendes. Der erste Angriff geschah in der Nach vom 11. auf den 12., auf Ostern. Alles ist möglich – am 1. Mai, am 9. Mai. Am 20. oder am 29. – es ist nicht wichtig wann. Alles hängt davon ab, wie sie selbst es als nötig betrachten. Wann sie bereit sein werden. Aber die letzten Gefechte haben gezeigt, dass ihnen Kämpfen nicht liegt, sondern eher zu Hause zu sitzen.
Im Licht des letzten Anwachsens der Spannung, wie weit sind die von Ihnen angekündigten Pläne zur freiwilligen Mobilisierung realisiert?
Derzeit ist die Zahl der Freiwilligen größer als unsere Möglichkeiten sie zu bewaffnen. Die Mobilisierung ist zu 110 Prozent realisiert. Die Menschen sehen was geschieht, sie bewerten die Situation realistisch, sie verstehen, dass der Krieg nach dem Wunsch Kiews weitergehen wird. Sie verteidigen ihr Land.
Das Verteidigungsministerium der DVR erklärt, dass die Milizen nicht auf Provokationen der ukrainischen Streitkräfte eingehen, von der Rückführung der abgezogenen schweren Bewaffnung ist nicht die Rede. Das Fehlen von Artillerie an der Kontaktlinie – ist das eine potentielle Bedrohung für die DVR?
Wir sind auf jede beliebige Entwicklung der Ereignisse vorbereitet, es ist nicht wichtig, wo sich unsere Technik befindet.
Haben die letzten Beschüsse und Durchbruchsversuche ernsthaft die Wiederaufbauarbeiten an der Kontaktlinie behindert?
An allen Objekten der Daseinsvorsorge der Städte werden bestimmte Arbeiten durchgeführt. Aber wegen der Kämpfe auf dem Territorium des Flughafens leiden der Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk und ein Teil des Kiewskij-Bezirks sehr stark. Es gibt Gebiete, wohin es nicht möglich ist, heißes und kaltes Wasser und Gas zu liefern, die Stromversorgung durchzuführen, weil die Gasverteilungsstationen und die Stromleitungen sich teilweise auf neutralem Gebiet oder unter Kontrolle der ukrainischen Soldaten befinden. Die Situation ist dort sehr stark erschwert.
Aber im Ganzen in der Republik, welche Bewertung würden Sie dem Wiederaufbauprozess geben?
Auf dem ganzen übrigen Territorium der DVR läuft wie geplant die Chlorierung des Wassers. Wir haben in allen Regionen vollständig die Wasserversorgung gesichert, auch in den Dörfern, wo es schon zuvor in Friedenszeiten Probleme gab. Zurzeit wird auch dort diese Frage gelöst. Wir werden aller Voraussicht nach dorthin Wasser liefern, entweder die dort vorhandenen Wasserleitungen wiederherstellen oder neue verlegen. Im Ganzen würde ich bei einem Fünf-Punkte-System dem Wiederaufbau der Daseinsvorsorgeobjekte der DVR eine „Vier“ geben.
Wie wirken sich die letzten Finanzreformen auf die Situation in der Republik aus, was ist Ihre Prognose der sozialökonomischen Entwicklung des Landes?
Wenn man den friedlichen Aufbau und den Wiederaufbau der Republik nimmt, so kann ich sagen, dass wir seit April begonnen haben Renten und Stipendien auszuzahlen – dies war unsere grundlegende Aufgabe. Diese Arbeit wird auch weitergehen. Es ist gelungen, eine Reihe von Fragen bezüglich der Realisierung unserer Produktion zu lösen, insbesondere bei der Kohle. Wir planen im Mai mit der Finanzierung der Sphäre der öffentlichen Ausgaben zu beginnen – Unternehmen und Ministerien, die es bei uns gibt. Dies wird noch ein sehr starker Impuls für die Entwicklung der Ökonomie sein. Aber wieder steht die Frage, wie ernsthaft die Eskalation des Konflikts sein wird, das ist nur Gott bekannt, mit welchen Arten von Artillerie oder anderen Waffen Kiew uns beschießen wird. Deshalb ist es schwierig etwas zu prognostizieren.
Und können die Kampfhandlungen die Zahlungen der Renten an die Bürger der Republik beeinflussen, dass diese beispielsweise gestoppt werden?
Nein. Hier auf die Zahlung auswirken können sie sich aus einem einfachen Grund bereits nicht mehr: der Teil der Ökonomie, der dafür genutzt wird (Unternehmen), befindet sich im Hinterland und das geschah absichtlich so. Die Renten werden hundertprozentig ausgezahlt werden, die Stipendien auch. Und bezüglich des Übrigen – da ist „Stirol“ in Gorlowka, es liegt praktisch an der Front. Das muss in Betrieb gebracht werden, es ist ein grundlegendes Unternehmen für Gorlowka. Ich kann noch tausend anderer Unternehmen nennen, die sich hier bei uns befinden. Die staatliche Donezker Chemiefabrik, die früher Sprengstoffe für die Bergwerke produziert hat, befindet sich in der Zone der direkten Auseinandersetzungen mit dem Gegner. In diesem Bereich ist es schwieriger.
Wie läuft die Umorientierung der Republik auf die Ersetzung des Imports aus der Ukraine? Die Einwohner des Landes interessiert die Frage der Preise für die Waren des Grundbedarfs, wird die Arbeit zur Stabilisierung der Warenpreise durchgeführt?
Hier ist die Frage nicht die der Stabilisierung der Preise und auch nicht des Lebensstandards, sondern des spekulativen Wunsches unserer Geschäftsleute von den Ereignissen im Land zu profitieren. Sie verstehen, dass es ein Defizit an bestimmten Produkten gibt und nicht ganz ehrliche Menschen versuchen sich daran zu bereichern. Dort ist in größerem Maße der Kampf gegen die Spekulanten nötig, die die Preise für ihre Dienstleistungen und Waren erhöhen, auch für Lebensmittel. Wir werden in der nächsten Zukunft, so hoffe ich, bestimmte Grenzen für die Gewinnspanne bei sozialen Gruppen von Lebensmitteln festlegen und diese streng kontrollieren. Beispielsweise, 20-25 Prozent, möglicherweise 15 bis 20 Prozent, und wir werden aufgrund von Dokumenten kontrollieren, zu welchem Preis eine Ware gekauft wird. Warum? Weil wir bis jetzt noch mit Schmuggelwegen aus der Ukraine zu tun haben. Und außerdem haben wir Treibhäuser, die bereits Gemüse, Salat anbauen – das sind Lebensmittel aus unserer eigenen Produktion und die Preise für diese müssen niedriger als für importierte sein. Es gibt eine Menge solcher Fragen.
Und der Kampf gegen die Spekulanten?
Wir zunächst beschlossen, Kontrollen der Handelsnetze durchzuführen, weiter werden wir Großhandelsbasen und Märkte kontrollieren. Diese Prozess ist schon angelaufen und es wird in der nächsten Zeit zumindest eine, wenn auch unwesentliche, Senkung der Preise geben, aber immerhin eine Senkung. Und wir werden weiter mehr Lebensmittel einführen und es wird eine Konkurrenz entstehen, aufgrund derer die Preise niedriger werden sollten.
Ein separates Problem sind die Preise von Treibstoff an den Tankstellen der Republik. Sie haben gesagt, dass die Kosten sinken werden. Gas ist in bestimmter Weise billiger geworden, aber der Benzinpreis sinkt zögerlich. Warum geschieht das Ihrer Meinung nach und ist eine Verbesserung zu erwarten?
Zurzeit ist die Hauptaufgabe die Sicherung des Treibstoffs für die Aussaatkampagne. Deshalb werden alle Anstrengungen auf die Versorgung unserer Bauern mit Treibstoff gelegt. Ich sage ehrlich, zum Nachteil für die Bevölkerung wurde die Entscheidung getroffen, hunderprozentig Treibstoffe in die landwirtschaftlichen Betriebe zu schicken. Wir haben die Bestellungen unserer grundlegenden landwirtschaftlichen Produzenten erfüllt und in der nächsten Woche beginnt die Arbeit bezüglich der Tankstellen. Dort muss auch eine Preispolitik festgelegt werden – die Gewinnspanne bei dem Treibstoff den sie kaufen, muss richtig und streng kontrolliert werden.
Die Preise in der DVR werden zurzeit nicht nur in Griwna festgelegt. In der Republik wurde ein Multiwährungssystem geschaffen. Was sind seine Perspektiven?
Mit großer Mühe akzeptieren unsere Leute die Einführung von zwei-drei Währungen, wir werden real damit konfrontiert. Hauptsächlich haben alte Leute große Probleme, sie kommen mit Geldscheinen und Kursen durcheinander, sogar mit Preisschildern. Eigentlich ist die Zeit noch zu kurz, um die Arbeit zu bewerten. Seit dem 1. April funktioniert das Multiwährungssystem, d.h. es ist noch kein Monat vergangen. Ich denke, diese Frage muss erst in einem Jahr gestellt werden. Das heißt, wir werden die Dynamik und konkretere Zahlen sehen.
Und welchen Anteil an ausländischen Währungen gibt es zurzeit?
Derzeit macht die Griwna ca. 70 Prozent des Geldumlaufs in der Republik aus, weniger als 30 Prozent der Rubel. Der Dollar nicht mehr als zwei Prozent, weil ein Verkauf für Dollar zurzeit faktisch nicht vorkommt. Aber in der Zukunft wird es aufgrund von Verträgen, die unsere Unternehmen abschließen, beispielsweise die Charzysker Rohrfabrik und viele weitere, darunter der Kohleabbau, Einnahmen auch anderer Währungen geben. Das heißt wird handeln bereits im Ausland. An uns wendet sich Europa wegen Kohle, es gibt sogar Polen, die versuchen ihre Kohle in die Ukraine zu liefern und unsere Kohle verwenden sie für den Bedarf bei sich. Deshalb wird der Anteil an Rubel, Dollar und Euro steigen.
Die Einwohner der DVR beschweren sich über das Fehlen von russischen Münzen. Oft entstehen Situationen, wo Wechselgeld bei Fahrten oder in Geschäften fehlt. Wie wird dieses Problem zurzeit im Land gelöst?
Wir haben uns an die RF um Hilfe gewandt – für einen Wechselgeldbestand – und ich denke, wir werden diese Frage lösen.
Sollten wir die Aussaatkampagne besprechen?
Bitte.
Der Landwirtschaftsminister Maxim Sawenko hat gesagt, dass die zukünftige Ernte bei guten Wetterbedingungen und der Abwesenheit von Kampfhandlungen zur Absicherung der DVR mit Lebensmitteln für das nächste Jahr reichen wird. Ist ein Export von landwirtschaftlichen Waren möglich?
Sonnenblumenkerne gehen hauptsächlich in den Weiterverkauf, das wurde schon entschieden. Alles Übrige wird bei uns verwendet. Und die Vorräte an Getreide und Mehl die wir haben, gar unter den Bedingungen einer schlechten Ernte, sichern uns vollständig mit Brot ab. Das heißt, wir haben es geschafft, sowohl einen Saatgutfonds an Getreide zu haben als auch Mehl. Und bezüglich des übrigen werden wir die Situation sehen. Das Wetter ist im Grunde gut. Das Wintergetreide ist ohne Fröste gekeimt, nichts musste neu ausgesät werden.
Unter Berücksichtigung der Verminung des Territoriums wird sich der Umfang des Ackerlandes vergrößern. Den grundlegenden Schwerpunkt werden wir auf Gemüse legen, ich habe dazu bereits einen Erlass herausgegeben. Wir werden den Anbau von Kartoffeln und Zwiebeln erweitern, ohne die es schwierig ist zu überleben und die wir in der Ukraine kaufen müssen. Im Herbst werden wir unsere eigenen Kartoffeln haben.
Wie läuft die Entminung des Ackerlandes?
Schwierige Frage. Das ist eine der schlimmsten Probleme aus meiner Sicht. Die Entminung verläuft schwierig. Wir haben nicht genug Spezialisten. Wir haben 35.000 Hektar vermintes Territorium – das betrifft nur das Ackerland. Insgesamt ist es einiges mehr. Vielleicht ist es Ihnen bekannt, die letzte Mine bei Saur-Mogila 1957 entfernt wurde, stellen Sie sich das vor, so lange nach dem Großen Vaterländischen Krieg hat das große Land, das sich Sowjetunion nannte, den Donbass entmint, mit seinen riesigen Möglichkeiten. Wir haben leider solche Möglichkeiten nicht, weil wir die Entminungsabteilungen nicht von der Frontlinie abziehen können, weil sie dort täglich gebraucht werden. Deshalb wurde die Entscheidung getroffen, eine zusätzliche Abteilung mit 600 Persenen auf der Basis des Zivilschutzministeriums zu schaffen, die Hälfte davon werden nur Rettungstechniker sein. Mit diesen Kräften werden wir entminen. Zeiträume kann ich nicht nennen – das ist nicht ein Tag und auch nicht ein Monat.
Danke, Alexandr Wladimirowitsch und viel Erfolg beim Aufbau des Staates.
Danke, bis zum nächsten Mal.

Abends / nachts

Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Nach uns vorliegenden Informationen wurde auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium, genauer in Wolnowacha, die Anwesenheit von 70 Vertretern der privaten Militärkompanie „Academy“ entdeckt. Früher hatte diese bewaffnete Formation die Bezeichnung „Blackwater“.“
Nach den Worten Basurins, ist die Organisation dafür bekannt, dass „sie direkte Befehle des State Departments der USA an Brennpunkten erfüllt, sich mit dem Schmuggel von Waffen befasst“.
„2007 haben die Kämpfer der genannten Kompanie traurige Berühmtheit erlangt, durch die Erschießung von 17 Zivilisten im Irak, unter denen Frauen und Kinder waren. Diese Ereignisse haben eine große Resonanz in der Welt hervorgerufen, danach hat die Organisation ihre Bezeichnung geändert. Derzeit kämpft die Verbrecherorganisation gegen den friedlichen Donbass auf der Seite der ukrainischen Regierung.“
Im Verteidigungsministerium stellt man fest, dass die Anwesenheit der privaten Militärkompanie „Academy“ auf dem Territorium der Ukraine in unmittelbarer Nähe der Kontaktlinie von einer Verletzung von Punkt 10 des Protokolls der Minsker Vereinbarungen zeugt. In diesem Zusammenhang ruft die DVR die internationalen Organisationen auf den angebenen Vorfall zu untersuchen.
Gemäß Punkt 10 des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minkser Vereinbarungen hat die Ukraine sich verpflichtet, alle ausländischen bewaffneten Formationen, Militärtechnik und Söldner vom Territorium der Ukraine unter Beobachtung der OSZE abzuziehen.
„Nationalistische ukrainische Abteilungen bereiten im Vorfeld der Feiern des 70. Jahrestags des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg Provokationen auf dem Territorium der DVR und LVR vor.“
Nach den Worten Basurins wird dafür seit dem 19. April 2015 auf dem Territorium des Oblast Lwow aus einer Reihe Aktivisten radikaler Organisationen eine Aufklärungs- und Erkundungsabteilung von 300-500 Personen gebildet, die in das Gebiet Stanitschno-Luganskoje (12 km nördlich von Lugansk) gebracht werden soll, um dann Provokationen im Namen der russischen Armee durchzuführen.
„Es ist wichtig zu sagen, dass sich mit der militärischen Ausbildung der nationalistischen Einheiten im Oblast Lwow Instrukteure aus NATO-Ländern beschäftigen, außerdem sind am 17. April auf dem Jaworosker Übungsgelände (50 km von Lwow) 300 Soldaten der 173 Luftlandebrigade der USA eingetroffen sind. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die ausländischen Abteilungen bei Provokationen auf dem Territorium der DVR und LVR zur Destabilisierung der Situation und der Sprengung der Festlichkeiten anlässlich des Tags des Sieges des sowjetischen Volks über den Faschismus mitwirken können.“
In Zusammenhang mit den vorliegenden Informationen hat das Kommando der Milizen der DVR Maßnahmen zur Verstärkung der Kommando- und Patrouillendienste, der Verstärkung der Kontrolle an den Checkpoints und Passierpunkten ergriffen. Die Zusammenarbeit mit den Rechtswahrungsorganen wurde organisiert.
Das Verteidigungsministerium ruft alle Bürger auf, wachsam zu sein und rechtzeitig über verdächtige Tatsachen das Verteidigungsministerium zu informieren.

Dan-news.info: Kommentar Sachartschenkos zur in der Ukraine ausgerufenen fünften Mobilisierungswelle
Am 20. April erschien eine Mitteilung, dass in der Ukraine begonnen wurde, eine fünfte Mobilisierungswelle vorzubereiten. Fast unmittelbar nach Beendigung der vierten Welle, worüber der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Wiktor Mushenko berichtete. Wenn seinen Worten geglaubt werden kann, wurde der Plan der Rekrutierung von Soldaten im Rahmen der vierten Welle erfüllt – es ist gelungen etwa 50.000 Menschen einzuberufen.
Kiew hat faktisch erklärt, dass es den Beginn der militärischen Handlungen vorbereitet. Dies beweist ein weiteres mal, dass die „Friedensliebe“ Poroschenkos & Co durch und durch falsch ist. Vor dem Hintergrund der Gespräche über die Minsker Vereinbarungen und über den Frieden beschäftigt sich das Kiewer Regime mit der Militarisierung der Landes. Hier kommt die Frage auf: mit wem beabsichtigt Kiew zu kämpfen? Und hier stellt sich auch eine Frage an die westlichen Führer – an die, die die Maidan-Regierung unterstützen: warum helfen die westlichen Länder bei der Militarisierung der Ukraine, wenn sie auf der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen bestehen? Sollen etwa Waffenlieferungen und Instrukteure den Frieden unterstützen?
Mit seinen realen Handlungen, nicht mit den Worten, bestätigt Kiew ein weiteres Mal seine Unfähigkeit, sich an die unterzeichneten Vereinbarungen zu halten. Anstelle der entsprechend den Minsker Vereinbarungen zugesagten Rentenzahlungen erfolgt eine Verstärkung der ökonomischen Blockade des Donbass. Anstelle der Verfassungsreformen erfolgt eine weitere Mobilisierungswelle in der gesamten Ukraine. Anstelle des Regimes der Feuereinstellung erfolgen regelmäßige Beschüsse von Wohngebieten. Anstelle des Abzugs schwerer Technik auf den festgesetzten Abstand erfolgt ihre Rückführung an die Kontaktlinie.
Wir erfüllen unseren Teil der Minsker Vereinbarungen und sind entschlossen ihn weiter zu erfüllen, aber zur Abwehr von Angriffen auf unsere friedlichen Städte sind wir bereit, die Aggressoren einzukreisen und zu vernichten haben wir gelernt. Aber es ist wirklich traurig für die jungen Menschen, denen einfach nicht klar ist, wohin sie geschickt werden und wie sich ihre Führung ihnen gegenüber verhält. So schickt man eine dumm gehaltene Jugend in den Donbass, die man als „Kanonenfutter“ verwenden wird. Ich wende mich an die Mütter dieser jungen Leute, die ihr Leben noch nicht gelebt haben – retten Sie Ihre Kinder! Tun Sie alles, damit Ihre Söhne nicht in den nächsten „Kessel“ geraten. Und den mobilisierten ukrainischen jungen Leuten, die man auf unser Land schicken wird, will ich einen Rat geben: rettet Eure Seelen, damit nicht künftige Generationen von Ukrainern Euch verfluchen! Verwandelt Euch nicht in Mörder, bewahrt Euer Leben und begebt Euch in Gefangenschaft.
Auf dem Territorium der DVR erwarten Euch eine menschliche Behandlung und die garantierte Rückkehr nach Hause. Im anderen Fall werdet Ihr umkommen: Eure Kommandeure werden Euch auf jeden Fall verraten und wenn Ihr in eine Einkreisung geratet, wird keine Hilfe kommen, wie es schon viele Mal gewesen ist. Und glaubt nicht Euren Politikern, sie führen einen fremden Befehl aus, und Ihr seid für sie Verbrauchsmaterial.

Dan-news.info: In dem Dorf Schirokino leben heute noch 37 Zivilisten, teilte der stellvertretende Leiter der Verwaltung des Nowoasowsker Bezirks Anatolij Janowskij mit.
„Dort leben zurzeit 37 Menschen, ohne irgendwelche Verbindungen, sie leben in Kellern.“
Die städtischen Behörden geben jeden Morgen den Bürgern Schirokinos Lebensmittel, Wasser, Waschmittel aus, „Brot wird zweimal in der Woche aus der Nowoasowsker Brotfabrik geliefert“.
In Friedenszeiten lebten dort 1200 Einwohner, ein großer Teil der Bevölkerung war mit Fang und Verarbeitung von Fisch beschäftigt.
„Die Einwohner beklagen, dass bei Versuchen sich in der Ortschaft zu bewegen, die ukrainischen Soldaten das Feuer eröffnen. Ständig schießen Heckenschützen, auch auf Zivilisten.“

Borotba.su: Internationales Forum Internationale Solidarität „Antifaschismus, Internationalismus, Solidarität“, Lugansk, 8. Mai 2015
Wir werden uns an alle progressiven Kräften, die sich als Ziel ihrer Tätigkeit den Sieg von Gerechtigkeit, Gleichheit und Brüderlichkeit gesetzt haben, mit dem Aufruf am Forum zur internationalen Unterstützung des Donbass im Kampf gegen den Faschismus, Nazismus, Kapitalismus, Imperialismus teilzunehmen. Wir laden alle ein, die für den Kommunismus, den Sozialismus eintreten. Alle, die einen revolutionären Weg der Befreiung der Völker der Welt vom Joch des Neoliberalismus gewählt haben.
Der Donbass steht heute an einem Scheideweg. Linke, kommunistische Ideen waren grundlegend für die revolutionären Heldentaten und die organisierende Kraft des Frühlings 2014. Aber es ist nötig voran zu gehen, nicht die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen.
Ziel des Forums ist die Schaffung von Instrumenten für die Analyse der jetzigen Situation im Donbass und in der Welt, der zukünftigen Perspektiven und vor allem die Formulierung konkreter Vorschläge und Handlungen. Unsere Hoffnung ist das Auffinden verbundener internationaler Elemente für die Organisation einer globalen Mobilisierung.
Das Forum ist auf ein Organisationskomitee „AIS“ gegründet, in dem die Lugansker Stadtorganisation der Kommunistischen Partei und das Komitee „Antifaschistischer Donbass“ aus Rom mitarbeiten.
Das Forum findet am 8. Mai 2015 in Lugansk von 9 Uhr bis 18 Uhr statt.
Die Sprachen des Forums sind russisch und englisch.

Vormittags:

Rusvesna.su: Der Kommandeur der Einheit „Sparta“ ist Vater geworden.
„Motorola“ erfuhr von der Geburt seiner Tochter beim Dienst an der Front. …
Zu dem Zeitpunkt wurde die Einheit ‚Sparta’ gerade von einem Dorf bei Mariupol nach Schirokino verlegt, um dort die Positionen der Armee der DVR zu verstärken.
Die Kämpfer von „Sparta’ zeichneten ein Video auf und gratulierten ihrem Kommandeur zur Geburt seiner Tochter. Sie Redaktion von rusvesna schließt sich den Glückwünschen an.

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https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=-9h9tAceqQA

Dan-news.info: Der Rentenfonds der DVR widersprach der Erklärung des ukrainischen Premiers Arsenij Jazenjuks über die Zahlung von Renten an die Bürger von Donezk und Lugansk durch Kiew.
„Diese Erklärung Jazenjuks kann nicht anders als als Lüge bezeichnet werden“, sagte die Vorsitzende des Rentenfonds der DVR Galina Sagajdakowa. „Die Ukraine hat schon seit 10 Monaten unseren Rentnern keine Renten gezahlt. Derzeit beträgt die Summe der Schulden einige zehn Milliarden Griwna“.
Gestern hatte Jazenjuk in einem Interview mit der italienischen Zeitung La Repubblica erklärt, dass Kiew angeblich weiterhin den Einwohnern des Donbass Renten zahlt, „während es von dort keine Kopeke Steuern erhält“.

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden wurden 32 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Truppen festgestellt“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Zweimal wurden Ortschaften der DVR mit Artillerie beschossen, die gemäß den Minsker Vereinbarungen von der Kontaktlinie hätte abgezogen sein müssen. Außerdem wurde das Territorium der Republik 20 mal aus Granatwerfern mit 82 und 120mm beschossen, fünf mal mit Panzerwaffen, einmal mit Antipanzerraketen, viermal wurden Schusswaffen verwendet.“
Es gab keine Opfer unter der Zivilbevölkerung und den Milizen.
Beschossen wurden wieder Schirokino, Spartak, Gorlowka, Shabitschewo, Jelenowka und Nishelosowoje und „wie immer fanden wieder Beschüsse des „Volvo-Zentrums“ und des Donezker Flughafens statt“.

Rusvesna.su: Der in Schirokino umgekommene georgische Södner G. Dschanelidse wurde posthum von der Sekte „Kiewer Patriarchat“ mit der Medaille „Für Opferbereitschaft und Liebe zur Ukraine“ geehrt.
Darüber schrieb auf Facebook der Helfer des Strafbataillons „Asow“, der Fotograf und ‚Freiwillige’ Dimitrij Tschitschera. …
Dschanelidse war am 18. April im Kampf bei Schirokino gefallen. Er dirnte in einem georgischen Armeebataillon namens „Gulua“, später ging er in die Türkei. Als er der Nationalgarde beitrag gab er sich selbst den Rufnamen ‚Satan’.

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Nachmittags:

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden auf das Dorf Schirokino zehn schwere Artilleriegeschosse und mehr als 100 Granaten geschossen, erklärte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin.
„Es gab aktiven Artillerie- und Granatbeschuss auf die Ortschaft Schirokino. In diesem Ort wurden Beschüsse aus Richtung Mariupol mit 152mm Artillerieeschützen festgestellt – zehn Schüsse und vom westlichen Teil Schirokinos mit 120mm und 82mm Granatwerfern – 124 Beschüsse“.
Dan-news.info: In der DVR wurden Provokationsversuche bestätigt, die ukrainische Truppen am 16. April unter Verwendung von Fahrzeugen mit OSZE-Symbolik unternommen haben, berichtete eine Quelle aus den bewaffneten Strukturen der DVR.
„Bei der Durchführung von vorläufigen Kontrollen von Seiten der OSZE-Mission wurden folgende Umstände deutlich: die Analyse der Routen der Fahrzeuge, in denen sich aus Sicherheitsgründen Navigationssysteme befinden, zeigten eine Abwesenheit der Fahrzeuge in der Ortschaft Shabunki am 16. April“, teilte er mit. „Dies bestätigt unsere Vermutungen über das Vorhaben der ukrainischen Truppen provokative Handlungen unter Verwendung von Erkennungszeichen und Symbolik der OSZE-Mission durchzuführen“.
„Von Seiten der Mission wurde die Entscheidung zur Schaffung einer Arbeitsgruppe zur Untersuchung des Sachverhalts getroffen“, fügte der Gesprächspartner der Agentur hinzu.
Er erinnerte daran, dass weiße Geländefahrzeuge mit Erkennungszeichen ähnlich der OSZE-Symbolik nahe Shabunki (nicht weit vom Donezker Flughafen) während eines Angriffs von Strafbataillonen auf die Positionen der Milizen in diesem Bezirk bemerkt wurden. Die Anwesenheit dieser Fahrzeuge zusammen mit Panzern der ukrainischen Streitkräfte wurde von Beobachtern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.

Dan-news.info: Einwohner von Donezk haben heute, am Geburtstag Wladimir Lenins, das Denkmal des Gründers des sowjetischen Staates auf dem zentralen Platz der Hauptstadt der DVR in Ordnung gebracht. Dies berichtete ein Korrespondent vom Ort des Geschehens.
„Heute zollen wir unserer Vergangenheit Achtung. Solange die Erinnerung frisch ist, wird es keinen Faschismus im Donbass geben“, sagte der Teilnahmer des Großen Vaterländischen Krieges Jurij Kowaltschuk.
Nach den Aufräumarbeiten wurden an der Statue Lenins Blumen niedergelegt, danach fand eine kleine Kundgebung unter Teilnahme von Veteranen statt. Die Teilnehmer der Maßnahme erklärten, dass die Situation in der DVR sich deutlich von den Ereignissen in der Ukraine unterscheidet, wo sowjetische Denkmäler regelmäßig abgerissen und besudelt werden.
In Gesprächen mit dem Korrespondenten erzählten Donezker, dass die Achtung von dem sowjetischen Erbe „den alten Leuten den Glauben an die Vernunft der Jugend gibt“, und sie äußerten die Hoffnung, dass zukünftige Generation im Donbass „die Traditionen ehren werden und sich nicht von ihrer Vergangenheit abwenden werden“.

De.sputniknews.com: Das russische Außenministerium hat besorgt auf die Äußerungen des ukrainischen Sicherheitsratschefs Alexander Turtschinow reagiert, der den Bau einer „schmutzigen Bombe“ in der Ukraine nicht ausgeschlossen hatte. Mit Beschaffung von schmutzigen Bomben würde sich die Ukraine zu einem Schurkenstaat machen, warnte Moskau.
Turtschinow habe gesagt, dass die ukrainischen Behörden „sich auf die Umsetzung von geschlossenen militärisch-technischen Programmen vorbereiten, um entweder die so genannte schmutzige Bombe oder Atomwaffen zu schaffen“, erklärte das Moskauer Außenamt am Mittwoch. „Normalerweise sind es terroristische Organisationen, die derartige Pläne ankündigen.“
Russland hoffe sehr darauf, dass es sich bei diesen Waffenprogrammen um nichts weiter als um „krankhafte Phantasien von Herrn Turtschinow“ handle, „der sich der Folgen einer Umsetzung dieser Ideen nicht bewusst ist“, so das Außenministerium weiter. Mit dem Bau von schmutzen Bomben „würde sich die Ukraine zu einem Schurkenstaat machen“ sowie Maßnahmen aus Kapitel VII der UN-Charta („Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen“) erfordern.
Turtschinow hatte vor zwei Wochen auf die Frage, ob die Ukraine eine „schmutzigen Bombe“ baue, geantwortet: „Ob schmutzig oder sauber, das ist eine Frage der Technologie.“ Wichtig sei, dass die Waffe „wirksam ist“. Die ukrainische Rüstungsindustrie arbeite schon an „starken Technologien“ für moderne Waffen.
Als „schmutzige Bombe“ werden Waffen bezeichnet, die neben konventionellem Sprengstoff auch radioaktives Material beinhalten und nach der Explosion radioaktive Verunreinigung verursachen. Alexander Turtschinow, einst ukrainischer Parlamentschef, war nach dem Umsturz im Februar 2014 zum Interimspräsidenten ernannt worden. Unter ihm schickte die Kiewer Führung Truppen gegen die östlichen Kohlebergbau-Gebiete Donezk und Lugansk, weil diese den nationalistisch geprägten Machtwechsel nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den Bürgermilizen von Donbass sind laut UN-Angaben mehr als 6000 Zivilisten ums Leben gekommen.

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Dnr-online.ru: Der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR, der Vorsitzende des Rats der Branchengewerkschaft der Arbeiter der Kohleindustrie der DVR Maxim Parschin, kommentierte die Protestaktion, die die Bergleute der Ukraine in Kiew durchführen.
„Die Bergleute der Ukraine führen heute eine Massenaktion in Kiew durch und setzen sich für berechtigte Forderungen in einer ganzen Reihe von Fragen ein, das sind Probleme der Finanzierung, die staatliche Unterstützung des Kohlebereichs, der Verkauf der Kohle und vieles andere. Dass diese Probleme durch die ukrainische Regierung nicht gelöst wurden, führte zu lang andauernden Ausfällen bei der Zahlung von Arbeitslöhnen. Heute demonstrieren ca. 3000 Menschen an der Administration des Präsidenten der Ukraine. Die Gewerkschaftsföderation und die Gewerkschaft der Arbeiter der Kohleindustrie der DVR erklären ihre Unterstützung für unsere Brüder, die sich auf ukrainischem Territorium befinden, drücken unsere Solidarität mit ihnen und ihrem gerechten Kampf aus“, erklärte er.

Rusvesna.su: Die Werchowna Rada der Ukraine verabschiedete eine Resolution, in der der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat aufgefordert wird, Sanktionen gegen die russische Führung, einschließlich Präsident Wladimir Putin zu verhängen.
Für diese Entscheidung stimmten in der Sitzung des Parlaments am Mittwoch 256 Abgeordnete bei einem erforderlichen Minimum von 226 Stimmen.

Die Liste umfasst 35 Personen, darunter auch Präsident Putin, der FSB-Chef Alexander Bortnikow, der erste stellvertretende Leiter der Präsidialverwaltung Wjatcheslaw Wolodin, … der Berater des Präsidenten Wladislaw Surkow , der Leiter der russischen Delegation bei der PACE Alexej Puschkow und Staatsduma-Sprecher Sergej Naryschkin.

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Abends:

Dan-news.info: Vertreter der DVR und der Ukraine planen, eine gemeinsame Suche nach Leichen von Soldaten an den „heißesten Abschnitten“ der Kontaktlinie zu beginnen. Dies erklärte heute das Mitglied der Kommission der DVR zu Angelegenheiten von Kriegsgefangenen Lilija Rodionowa.
„Die Kommission der DVR zu Angelegenheiten von Kriegsgefangenen plant gemeinsam mit der ukrainischen Freiwilligenorganisation „Schwarze Tulpen“ sich in den nächsten drei Tagen mit der Suche nach Leichen von ukrainischen Soldaten und Milizangehörigen der DVR im Gebiet von Awdejewka, Spartak und und Shobunki zu befassen“, sagte sie.
Nach ihren Worten führt das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung mit beiden Seiten jetzt Verhandlungen über die Herstellung von günstigen Bedingungen für die Arbeit in diesen Bezirken.

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Lug-info.com: Eine Diversions- und Erkundungsgruppe der Kiewer Streitkräfte versuchte heute auf das Territorium der LVR zu gelangen und eröffnete das Feuer auf einen Checkpoint der Volksmiliz, teilte ein Vertreter der Volksmiliz der Republik mit.
„Im Gebiet von Solotoje versuchte eine Diversions- und Erkundungsgruppe der ukrainischen Streitkräfte auf das Territorium der LVR zu gelangen, wurde aber von Mitarbeitern der Volksmiliz bemerkt und eröffnete danach das Feuer mit Schusswaffen auf unseren Checkpoint“, sagte er.
Nach einem kurzen Gefecht waren die ukrainischen Soldaten gezwungen abzuziehen. Verluste unter den Kämpfern der Volksmiliz gibt es nicht.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben heute tagsüber mit Granatwerfern die Positionen der Volksmiliz der LVR im Slawanjoserbsker Bezirk der LVR beschossen. Dies teilte die Volksmiliz mit. Verluste unter den Kämpfern der Volksmiliz gab es nicht.

De.sputniknews.com: Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko will ein Referendum über den NATO-Beitritt seines Landes durchführen. „Das Volk wird sein Wort sagen“, erklärte Poroschenko am Mittwoch in einem Interview für den französischen TV-Sender iTele.
„Ich glaube, dass das Volk selbst über einen Beitritt der Ukraine zur Allianz entscheiden soll. Denn es geht um die wichtigste fundamentale Frage im Hinblick auf die Gewährleistung der Sicherheit und der Verteidigung des Landes“, sagte Poroschenko.

Standard

Presseschau vom 21.04.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Abends/Nachts:

Dan-news.info: Der Beschuss in den Vorstädten von Donezk wurde wieder aufgenommen. Dies teilte der Leiter der Verwaltung der Bezirke Kiewskij und Kujbyschewskij Iwan Prichodko mit.
„Es ist zu hören, dass im Bezirk des Donezker Flughafens oder von Weseloje wieder Beschuss stattfinden“, sagte er.
Das Verteidigungsministerium kommentiert die Situation bisher nicht.

De.sputniknews.com: Eine Party anlässlich des Geburtstags von Adolf Hitler (1889-1945) ist mit der Festnahme von rund 40 Teilnehmern zu Ende gegangen. Die Moskauer Polizei stellte am Montag in einem Moskauer Club zudem Waffen, Nazi-Symbole und ein Hitler-Porträt sicher, teilte ein Polizeisprecher mit.
Die Moskauer Polizeizentrale bestätigte die Festnahme. Unter den sichergestellten Waffen waren vier Gimmigeschoss-Pistolen und zehn Messer. Eingeleitet wurde eine Ermittlung.

Dan-news.info: Die Produktion der Donezker Metallurgischen Fabrik (DMF) und der Kokschemie wird ins Ausland exportiert. Dies erklärte heute der Leiter der Leitung für strategische Entwicklung der Produktion beim Apparat des Republikoberhaupts Jewgenij Lawrenow.
„Gusseisen ist im Grund nur für den Export, weil 120 Tonnen Gusseisen die DVR nicht weiterverarbeitet. Übermorgen werden wir eine Besprechung mit der Kokschemie über ihre technologischen Möglichkeiten zur Produktion von Koks haben, den wir exportieren werden und auch auf dem Territorium lassen“, sagte Lawrenow.
Der Leiter erklärte, dass es Probleme mit dem Verkauf von Gusseisen nicht geben wird, weil der Eigentümer laufende Verträge hat und die Käufer sich auf der anderen Hälfte der Erde befinden und Roheisen immer auf dem Weltmarkt genügend nachgefragt wurde.
Die Menge an Koks zur Absicherung des Betriebs der DMF sowie für den Export ist ausreichend. Koks wird ständig produziert, zur Zeit arbeiten drei von fünf Kokschemiebetrieben in der Republik, die etwas 150 Tonnen Koks erzeugen, zwei Betriebe sich stillgelegt, aber grundsätzlich betriebsbereit, erklärte Lawrenow.
Er erklärte, dass der Export der Produktion der DMF vom Nutzen abhängig ist. „Die DVR behindert keine Handelsbeziehungen, wenn sie mit der Ukraine organisiert werden können, sind wir immer dafür“, endete Lawrenow.

Vormittags:

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden das Regime der Feuereinstellung 39 mal mit verschiedenen Arten von Waffen verletzt, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
Beschossen wurden Schirokino, Spartak, Shabitschewo, Gorlowka, der Donezker Flughafen und Oktjabrskij.
Die Milizen der DVR gingen auf die Provokationen nicht ein und haben das Feuer nicht erwidert.

Rusvesna.su: Die Bewohner des Gebiets Charkow, die in der Nähe der Grenze zur Russischen Föderation wohnen, haben bemerkt, dass ukrainische Truppen Mehrfachraketenwerfersysteme des Typs „Grad“ im Grenzbereich stationiert hatten.
Aber die Raketenrohre der Waffensysteme sind in Richtung des Territoriums der Ukraine gerichtet. Die Einheimischen glauben, dass eine Provokation vorbereitet wird. Diese ukrainischen „Grad“ werden eventuell auf das eigene Territorium eine Salve abfeuern und dann wird die Ukraine Russland wegen bewaffneter Provokationen anklagen.

Dan-news.info: Die Erklärung der Administration des ukrainischen Präsidenten über die Möglichkeit der Stationierung von UNO-Friedenstruppen im Donbass zeugt vom Unwillen Kiews die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen. Dies erklärte heute der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe zur friedlichen Regelung, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.
„Leider hat die Ukraine aufgehört ein Garant der Erfüllung von „Minsk-2“ zu sein, davon zeugen die aktiven Versuche Kiews, bei der UNO die Idee der Stationierung ausländischer Friedenstruppen im Donbass durchzudrücken“, sagte der Vertreter der DVR.
Nach seinen Worten „musste Poroschenko wissen, dass Punkt 10 des Maßnahmekomplexes den Abzug aller ausländischen bewaffneten Formationen aus dem Donbass ohne Ausnahme vorsieht“.
„Von allen internationalen Organisationen ist im Maßnahmekomplex nur die Rolle der OSZE vorgesehen, der die Aufgaben des Monitoring übertragen ist, also diskreditiert die Initiative Poroschenkos faktisch die Beobachtermission“, unterstrich Puschilin. „Dies beweist noch einmal, dass die Ukraine auf jegliche Weise versucht die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu verhindern. Kiew unterstreicht ständig, dass die OSZE mit ihren in diesen Vereinbarungen vorgesehenen Aufgaben nicht zurecht kommt.“
Im Zusammenhang damit ruft die DVR ein weiteres Mal die Führer Deutschlands und Frankreichs, die neben dem Präsidenten der RF Wladimir Putin als Garanten der Erfüllung des Maßnahmekomplexes aufgetreten sind, auf, die provokativen Schritte Kiews zu verhindern.
„Angela Merkel und François Hollande haben erklärt, haben garantiert, dass die Ukraine „Minsk-2“ erfüllt. Deshalb müssen sie jetzt Poroschenko in den Arm fallen, damit er mit seinen Handlungen nicht die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen verhindert“, sagte Puschlin.
Der Vertreter der DVR fügte hinzu, dass die Initiative zur Stationierung von Friedenstruppen im Donbass, die Poroschenko angeblich mit dem UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon erörtert hat, in der Praxis kaum realisiert werden kann, weil Kiew in dieser Fragen nicht auf einen internationalen Konsens zählen kann. „Ich denke, dass sich Staaten in der UNO finden werden, die nicht mit der Initiative Poroschenkos einverstanden sind“, schloss Puschilin.
In der Nacht auf den 21. April hatte der Pressedienst Poroschenkos erklärt, dass der ukrainische Präsident Verhandlungen mit dem UNO-Generalsekretär geführt hat. Angeblich haben die Seiten „die Durchführung weiterer Schritte für die Möglichkeit der Stationierung eines Friedenstruppenkontingent im Donbass unter Führung der UNO verabredet“. Von Seiten der UNO war diesbezüglich bisher nichts zu hören.

Rusvesna.su: Ein junger Mann aus Odessa, Alexander, schrieb nach dem Verinnerlichen der ukrainischen Propaganda einen Brief an den Sicherheitsdienst der Ukraine SBU mit einer Anzeige gegen seinen eigenen Vater.
Der junge Mann war empört darüber, dass sein Vater die Regierung in Kiew „gegen das Volk gerichtet“ nannte.
Alexander zeichnete alle Worte seines Vaters auf und übergab alles dem SBU, woraufhin sein Vater verhaftet wurde. Man beschuldigt ihn nun des „Separatismus“.
Nachdem der ältere Bruder Ivan von dem Vorfall erfuhr, verprügelter er seinen Bruder, so dass der junge Mann eine Gehirnerschütterung und gebrochene Rippen davontrug.
Nun wird gegen Ivan wegen „Körperverletzung von mittlerem Schweregrad“ ermittelt, im Moment hält er sich versteckt.

Lug-info.com: Die Idee Kiews der Stationierung von Friedenstruppen auf dem Territorium der LVR und DVR vernichtet nur die ohnehin brüchigen Minsker Vereinbarungen, erklärte heute der Vorsitzende des Volkssowjets der Republik Alexej Karjakin.
So kommentierte er die Mitteilung des Pressedienstes des Präsidenten der Ukraine, gemäß der Petr Poroschenko telefonisch mit dem UNO-Generalsekretär die Fragen einer möglichen Stationierung von Friedenstruppen im Donbass erörtert hat.
„Die Richtung des Generalsekretärs ist klar – Ban Ki Moon will auf irgendeinem Weg Frieden erreichen“, sagte Karjakin.
„Aber wir haben dazu schon mehrfach erklärt und erklären, dass Friedenstruppen, die Kiew unbedingt versucht hierhin zu bringen, nur die ohnehin brüchigen Minsker Vereinbarungen vernichtet“, sagte er.
„Es gibt ein Dokument, das schon unterzeichnet ist, es muss nur noch eingehalten werden“, sagte der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR.
„Und ich bin überzeugt, dass Russland uns darin unterstützen wird“, unterstrich Karjakin.

De.sputniknews.com: Das im Februar ausgehandelte Abkommen Minsk II für die Ukraine sieht den Abzug aller ausländischen Truppen vor. Das schert Washington nicht weiter. In dieser Woche haben 300 US-Soldaten damit begonnen, die ukrainische Armee fit für den Krieg zu machen. Eine faschistische Terrorgruppe ermordet derweil Kiew-Kritiker.
Die „Hilfsmission“ ist Chefsache und ein „Kampf um die Freiheit“. Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hat es sich nicht nehmen lassen, die Operation „Furchtloser Wächter“ („Fearless Guardian“) mit großem Pressetross zu eröffnen. 300 US-Fallschirmjäger sollen unweit des westukrainischen Lwow in den kommenden Monaten 900 Soldaten der Nationalgarde die Kriegführung gegen den abtrünnigen Osten des Landes trainieren. Auch aus anderen NATO-Ländern, unter anderem aus Kanada und Großbritannien, sollen „Militärausbilder“ Kiew an die Seite gestellt werden. Gepanzerte Fahrzeuge, Nachtsichtgeräte, Schutzwesten und Radarsysteme gibt es frei Haus.
Der Kampf um den Donbass sei „nicht nur ein Krieg für die Unabhängigkeit der Ukraine, sondern ein Kampf um Freiheit und Demokratie in Europa und in der ganzen Welt“, behauptet Poroschenko zur Freude von US-Botschafter Geoffrey Pyatt. Mit weniger als der ganzen Welt gibt sich der prowestliche Staatschef nicht zufrieden. Mahnende Stimmen aus Russland und aus dem Osten der Ukraine, westliche Militärs ließen eine neue Gewalteskalation befürchten, wischt er beiseite. Die Militärschulung sei „eine der größten und wichtigsten Solidaritätsbekundungen“ der USA für die Regierung in Kiew, so Poroschenko. Das ukrainische Militär werde nun neu aufgestellt und „nach einer langen Zeit“ wie ein Phoenix aus der Asche zurückkehren, zitiert ihn die „Welt“.
Washingtons Truppenentsendung ist ein offener Affront gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande, die in einem Verhandlungsmarathon in Minsk im Februar eine Feuerpause für den Donbass mit der Perspektive einer Friedenslösung erwirkt hatten. „Minsk II“ sieht ausdrücklich vor: „Alle ausländischen Kämpfer und Waffen sollen das Land verlassen.“ In den westlichen Medien ist das offensichtlich einzig auf ausländische Kämpfer, vornehmlich aus Russland, auf Seiten der Aufständischen bezogen worden.
Wohlweislich schweigen die Mainstreammedien sich darüber aus, wer da genau von Washington für eine effektivere Kriegführung gegen die eigene Bevölkerung trainiert wird. „Die Nationalgarde untersteht dem ukrainischen Innenministerium und setzt sich vor allem aus früheren Maidan-Kämpfern zusammen“, heißt es etwa lapidar bei „Zeit online“. Die meisten militanten „Maidan-Kämpfer“ kamen von faschistischen Gruppierungen – in der später gegründeten Nationalgarde und in Freikorps kamen sie in Lohn und Brot. Der Chef des „Rechten Sektors“, Dmitry Jarosch, ist mittlerweile zum „Berater“ des ukrainischen Generalstabschefs berufen worden.
Aus dem braunen Sumpf hat sich nun eine Gruppe namens „Ukrainische Aufständische Armee“ (UPA) zu einer Mordserie an Kiew-kritischen Journalisten und Politikern bekannt. Die Anhänger des Hitler-Kollaborateurs, Judenmörders und Russenhassers Stepan Bandera haben die Verantwortung für die Todesschüsse auf den früheren Abgeordneten Oleg Kalaschnikow (Partei der Regionen) und den Journalisten Oles Busina in der vergangenen Woche übernommen. Auch der Tod der Politiker Michail Tschetschetow, Alexander Pekluschenko und Stanislaw Melnik soll auf das Konto der UPA gehen.
In ihrem Kampf für die Freiheit der Ukraine – „Die Zeit des Volkszorns ist gekommen“ – hat die Faschistengruppe damit gedroht, weitere „antiukrainische“ Personen zu töten, sollten diese nicht das Land innerhalb von 72 Stunden verlassen. Das Ultimatum ist am Abend des 20. April, dem Geburtstag von Adolf Hitler, abgelaufen.
Anton Geraschtschenko vom Innenministerium in Kiew nennt die Absender als „Psychopathen“. Die Abgeordneten der Rada sind da politisch ehrlicher. Am 9. April haben sie in der Rada ein Gesetz verabschiedet, laut dem die Kämpfer von Stepan Banderas UPA als Helden anerkannt werden, deren Erinnerung gepflegt werden soll.
Derlei Zusammenhänge stellt die Qualitätspresse nicht her, sie verbreitet lieber Bilder von der US-Hilfe im Tarnfleck und kolportiert Kiewer Verschwörungstheorien, denen zufolge Russland – wer sonst auch – für die Mordserie an Regierungskritikern in der Ukraine verantwortlich sein soll.
Rufen wir bei der Gelegenheit in Erinnerung: Washington hat jahrzehntelange Erfahrung im Aufstellen und Ausbilden von Todesschwadronen. In Guatemala, El Salvador, Brasilien, Nicaragua, dem „Hinterhof“ in Lateinamerika, haben in den 1970er und 1980er Jahren Killerkommandos, von „Militärausbildern“ an der „School of the Americas“ trainiert, Linke und andere Oppositionelle verschleppt und ermordet …

Dan-news.info: Die Anwesenheit von Vertretern des Apparats des Militärattachés der Botschaft der USA an der Abgrenzungslinie im Donbass bestätigt die Bereitschaft Kiews zum Krieg. Diese Auffassung vertrat heute der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
„Es ist ein sehr erschreckendes Signal. Kiew zieht in letzter Zeit an der Abgrenzungslinie Militärtechnik und Soldaten zusammen. Jetzt erschienen dort Militärattachés der USA. Dies unterstreicht ein weiteres Mal die Bereitschaft Kiews zum Krieg“, sagte der Vertreter der DVR.
Er sagte, dass die unmittelbare Beteiligung der USA an den Angelegenheiten der Ukraine „zu noch größeren Konflikten und Zerstörungen im Donbass führen wird“.
„Wir beobachten, dass jetzt eine direkte Einmischung der USA in die Angelegenheiten der Ukraine stattfindet. Dabei verheimlicht die Kiewer Regierung diese Tatsache nicht mehr und erklärt offen die Zusammenarbeit mit ihren Verbündeten jenseits des Ozeans“, fasste Puschilin zusammen.
Die Fahrt von Vertretern des Apparats des amerikanischen Militärattachés in die Konfliktzone im Donbass wurde gestern bekannt. Im Stab der ukrainischen Strafoperation wurde erklärt, dass amerikanische Offiziere sich mit Offizieren der ukrainischen Streitkräfte getroffen haben, Fragen der Zusammenarbeit erörtert haben und sich damit vertraut gemacht haben, wie die ukrainischen Truppen „die Minsker Vereinbarungen erfüllen“.
Am selben Tag begannen in Lwow ukrainisch-amerikanische Militärübungen unter Teilnahme von Instrukteuren aus den USA und Soldaten der ukrainischen Nationalgarde. Bei der Eröffnung dieser Übungen erklärte der ukrainische Präsident Petr Poroschenko, dass die militärische Zusammenarbeit Kiews und Washingtons auf eine qualitativ neue Ebene gelangt sei.

RT.deutsch: US-Fallschirmspringer der 173. Brigade haben im Westen der Ukraine mit der Ausbildung von Spezialeinheiten ukrainischer Regierungstruppen begonnen. Die Einheit gilt als die „strategische Hauptantwort“ der USA in Europa und hat bereits im letzten Jahr Spezialeinheiten in Polen, Ungarn und dem Baltikum ausgebildet. Auch Kanada wird im Frühsommer 200 Militärausbilder in die Ukraine schicken. RT sprach mit dem ehemaligen kanadischen Botschafter James Bissett. Er bezweifelt, dass die kanadischen und US-amerikanischen Truppen gewillt sind zu unterscheiden, ob sie reguläre Armeeeinheiten oder Freiwilligen-Einheiten wie das rechtsradikale Asow-Bataillon ausbilden.

De.sputniknews.com: Die Abgeordneten des ukrainischen Parlaments haben erstmals den Zeitpunkt genau festgelegt, an dem die „russische Aggression“ gegen die Ukraine begonnen haben soll – den 20. Februar 2014, wie UNIAN meldet.
Treffen von Pentagonchef Ashton Carter und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Washington
Die Werchowna Rada hat am Dienstag den Beschluss 2332 „Die Abwehr der bewaffneten Aggression der Russischen Föderation und die Überwindung ihrer Folgen“ gefasst.
Laut der Agentur haben 259 der 316 anwesenden Abgeordneten dafür gestimmt. UNIAN berichtet weiter, dass das ukrainische Parlament alle Länder aufgerufen hat, den Druck auf Russland, darunter durch neue Sanktionen, zu verstärken.
Die ukrainische Führung hatte Russland wiederholt der Einmischung in den Konflikt im Donbass, darunter der Verlegung von Militärkräften an die Grenze zur Ukraine, beschuldigt. Diese Vorwürfe wurden jedoch mit keinerlei Beweisen untermauert.
Das russische Außenministerium hat diese Behauptungen als „öffentliche unbewiesene Insinuationen“ zurückgewiesen.

Lug-info.com: Die Stationierung von Friedenstruppen im Donbass, was Kiew aktiv anstrebt, ist nicht im Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen vorgesehen. Dies erklärte heute der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego:
„Im Prinzip kann man diese Fragen nicht bei den Verhandlungen aufwerfen, etwa in der Kontaktgruppe, weil sie im Maßnahmekomplex nicht vorgesehen ist“, erklärte er.
„Solche Fragen hat niemand mit uns erörtert. Kiew handelt dort ausschließlich selbständig“, sagte Dejnego.

De.sputniknews.com: Forschungszentren arbeiten an „Mörderdroge“ für bunte Revolutionen –
Neue Arten solcher Bio-Drogen wie etwa „Spice“ können bei der Organisation von „bunten Revolutionen“ zum Einsatz kommen, wie der Chef der Russischen Anti-Drogen-Behörde, Viktor Iwanow, am Dienstag sagte.
Im vergangenen Jahr sei seine Behörde mit dem Phänomen konfrontiert gewesen, als eine gut bekannte synthetische Drogen-Serie durch weitere Radikale der fluorhaltigen Gruppe angereichert wurde, was dem Rauschgift Eigenschaften eines chemischen Kampfstoffes gab und zu einer tödlichen Epidemie in Russland führte.
„Nach unseren Angaben arbeiten daran bestimmte Forschungszentren, damit solcherart Substanzen bei ‚bunten Revolutionen‘ eingesetzt werden können“, sagte Iwanow am Dienstag bei einer Sitzung der Leiter der Antidrogenbehörden der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit.
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Nachmittags:

De.sputniknews.com: Der Ombudsmann des russischen Außenministeriums, Konstantin Dolgow, hat zu dem jüngsten Bekenntnis des polnischen Europaparlamentariers Janusz Korwin-Mikke Stellung genommen, dem zufolge die Scharfschützen, die im Februar 2014 auf dem Kiewer Maidan geschossen hatten, in Polen ausgebildet worden waren.
„Der polnische Abgeordnete des Europäischen Parlaments hat eingestanden, dass die Maidan-Scharfschützen in Polen und nicht in Russland ausgebildet worden waren. Die Wahrheit setzt sich langsam durch!“, schrieb der Menschenrechtsbeauftragte auf Twitter.
Korwin-Mikke, Chef der polnischen Partei Neue Rechte und seit kurzem Präsidentenkandidat, ist für seine scharfen Kommentare und Polemiken bekannt.

Dan-news.info: Der Umfang des Lebensmittelimports aus Russland in die DVR hat seit Anfang 2015 340 Mio. Rubel überstiegen, erklärte heute auf einem Treffen einer zwischenministriellen Arbeitsgruppe die Ministerin für ökonomische Entwicklung der DVR Jewgenija Samochina.
„Aufgrund der ökonomischen Blockade durch die Ukraine hat sich ein Lebensmitteldefizit gebildet, in Zusammenhang damit haben unsere Unternehmer selbständig begonnen Lebensmittel aus der RF einzuführen. Derzeit werden die Märkte der DVR schrittweise mit Waren gesättigt. Von Januar bis April 2015 sind Lebensmittel mit einer Gesamtsumme von 342 Mio. Rubel hierhin gelangt, was eine Zuwachs von 960 Prozent ergibt“.
Die Ministerin sagte, dass der Umfang der Lieferungen aus Russland beständig wächst. „Im Januar sind 127 Tonnen geliefert worden, im Februar 471 Tonnen, im März 5000 Tonnen in Höhe von 153 Mio. Rubel. Im April ist ein Wachstum der Lebensmittellieferungen um 119% geplant.“

De.sputniknews.com: Das von den US-Soldaten in die Ukraine mitgebrachte Kriegsgerät wird an die Streitkräfte der Ukraine übergeben werden, wie Armeesprecher Andrej Lyssenko erklärte.
Zuvor waren rund 300 US-amerikanische Fallschirmjäger in der Ukraine eingetroffen, um an der Kommandostabsübung (mit Truppeneinsatz) „Fearless Guardian 2015“ im Gebiet Lwow teilzunehmen und die ukrainischen Soldaten dabei auszubilden.
„Die amerikanischen Soldaten haben modernes Kriegsgerät mitgebracht. So werden die Streitkräfte der Ukraine 705 Dienstbekleidungssätze, Schusswesten, Helme und sonstige Schutzteile sowie 85 Nachtsichtgeräte und mehr als 200 Radiosysteme bekommen“, äußerte Lyssenko am Dienstag in einem Briefing.
Denis Puschilin, Vertreter der selbsterklärten Republik Donezk bei den Minsker Verhandlungen, bewertet die Präsenz der US-Militärausbilder in der Ukraine als Versuch, den Konflikt im Donbass zu eskalieren. Er befürchtet auch, dass die ausländische Kriegstechnik nach Ende der Übung auf ukrainischem Boden verbleiben könne.
Aus dem russischen Außenministerium hieß es, dass die Ausbildung der ukrainischen Militärangehörigen im Umgang mit modernen westlichen Waffen durch US-amerikanische Soldaten als erster Schritt zu Lieferungen moderner amerikanischer Waffen an die Ukraine zu betrachten sei.
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Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium der DVR hat zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen im Rahmen der Vorbereitung zur Feier des Tags des Sieges getroffen, erklärte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin.
„Im Vorfeld des bevorstehenden Festtages hat das Kommando der Streitkräfte der DVR zum Ausschluss von möglichen Provokationen von Seiten ukrainischer Diversanten zusätzliche Maßnahmen zur Garantie der Sicherheit ergriffen. Insbesondere sind die Patrouillendienste verstärkt worden, die Überprüfung an den Checkpoints und Transitpunkten verschärft worden. Es wurde die Zusammenarbeit mit den Rechtsschutzorganen zur Aufdeckung von verdächtigten Personen und die Umfrage bei der Bevölkerung organisiert.“
„Am Tag des Sieges erwarten wir Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte. Der 9. Mai ist der Festtag des Sieges über den Faschismus, deshalb werden die ukrainischen Streitkräfte, die diesen propagieren, versuchen den Festtag zu verhindern“, sagte Basurin.
Der Vertreter des Verteidigungsministeriums unterstrich, dass beim Widerstand gegen Diversanten die Regierung auf die Hilfe der Bevölkerung hofft. „Die Bürger der DVR und der LVR bitte ich wachsam zu sein und rechtzeitig das Verteidigungsministerium über verdächtige Personen zu informieren“, erklärte Basurin.

De.sputniknews.com: Die Ukraine und die Nato werden am Freitag ein Memorandum zur Gründung einer Treuhandstiftung zur Reformierung des Verwaltungs- und Kommunikationssystems der Streitkräfte der Ukraine unterzeichnen, wie die ukrainische Mission bei der Nato mitgeteilt hat.
Im vergangenen Jahr hatte die Nato beschlossen, vier Treuhandstiftungen zu gründen, die der Ukraine 15 Millionen Euro zur Finanzierung der Sicherheitsreformen bereitstellen sollen. Die vier Treuhandstiftungen werden sich jeweils mit Fragen der Logistik, Kommunikation, Cyber-Kriminalität und sozialen Rehabilitierung von Verwundeten befassen.
„Am Freitag, dem 24. April, wird die Unterzeichnung eines Memorandums zwischen der Regierung der Ukraine und der Nato-Agentur für Kommunikation und Information im Nato-Hauptquartier stattfinden. Das Memorandum ist notwendig für die praktische Umsetzung der Nato-Treuhandstiftung zur Reformierung des Verwaltungs- und Kommunikationssystems in den Streitkräften der Ukraine“, zitiert die ukrainische Nachrichtenagentur „Ukrinform“ einen Vertreter der Mission.
Das Dokument soll von dem Chef der ukrainischen Mission bei der Nato, Igor Dolgow, und dem Generalmanager der Nato-Agentur für Kommunikation und Information, Koen Gijsbers, unterzeichnet werden.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte am 7. Februar bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko im Rahmen der Sicherheitskonferenz in München eine Unterstützung der Ukraine seitens der Nato angekündigt.

Gefunden auf der Facebook-Seite der russischen Botschaft in Wien: Historische Autorally in Wien
Am 21. April ist die historische Autorally «Odna Pobeda» (rus. – gemeinsamer Sieg für alle) in Wien angekommen. Eine Gruppe von Enthusiasten ist am 29. März aus der tiefsibirischen Stadt Chanty-Mansijsk mit 4 Oldtimern der sowjetischen Automarke «Pobeda» (rus. – Der Sieg) in eine eineinhalbmonatige Reise durch Russland und Europa gestartet. Ziel der Autorally ist in verschiedenen Ländern die Menschen zu gedenken, die im Kampf gegen den Nazismus im Zweiten Weltkrieg gefallen sind. Zurückgeblieben sind bereits Sibirien, Ural, Wolgograd (Stalingrad), die Krim, Chisinau, Bukarest, Sofia, und Budapest. Der Weg führt nach Bratislava, Prag, Berlin, Warschau, Minsk und am 8. Mai nach Moskau. Wir wünschen der Autorally viel Glück und eine gute und sichere Fahrt!
Mehr über die Rally unter http://odnapobeda.ru/ ….
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Dan-news.info: Die von Kiew vorgebrachte Idee der Stationierung eines Kontingents von Friedenstruppen im Donbass ist für die ukrainische Regierung nachteilig, erklärte heute das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko.
„Für Kiew ist es nicht günstig Bedingungen anzuerkennen, unter denen Friedenstruppen stationiert werden können: Der IWF wird keine Kredite geben können, wenn Kiew den Kriegszustand einführt“, sagte das Republikoberhaupt.
„Es gibt eine bestimmte Reihe von Bedingungen, unter denen Friedenstruppen stationiert werden. Das ist weltweite Praxis, bestätigt durch internationale Vereinbarungen. Es ist notwendig den Kriegszustand auszurufen, anzuerkennen, dass ein großmaßstäbiger Krieg stattfindet. Beispielsweise im Fall von Jugoslawien wurden die Bedingungen beachtet, aber in diesem Fall nicht“.

Abends:

De.sputniknews.com: Griechenland und Russland werden in nächster Zeit ein Abkommen über den Bau einer neuen Gaspipeline unterzeichnen. Das kündigte Griechenlands Energieminister Panagiotis Lafazanis am Dienstag in Athen nach Verhandlungen mit Gazprom-Chef Alexej Miller an.
„Heute wurden keine Dokumente unterschrieben. Der Vertrag wird bald zustande kommen“, sagte der Minister, ohne ein konkretes Datum zu nennen.
„Die Gespräche waren konstruktiv und überaus inhaltsreich. Griechenland ist am Bau der Pipeline interessiert“, sagte Lafazanis. Es geht um eine Verlängerung der künftigen russischen Leitung Türkischer Strom von der türkisch-griechischen Grenze zur griechisch-mazedonischen Grenze.
Seinerseits teilte Miller mit, dass die neue Leitung von einem russisch-europäischen Konsortium gebaut werden könnte. „Für die Realisierung des Projekts sind bis zu zwei Milliarden Euro erforderlich… Einige europäische Unternehmen hatten bereits ihre Bereitschaft signalisiert, in das Projekt einzusteigen. Die Pipeline wird in strikter Übereinstimmung mit dem europäischen Gesetz verlegt“, sagte der Gazprom-Chef.
Die russische Seite garantiere, dass über die neue Leitung bis zu 47 Milliarden Kubikmeter russischen Gases durch Griechenland transportiert würden. „Das wird es Athen gestatten, zusätzliche kommerzielle Kredite für die Realisierung anderer Projekte auf dem Territorium des Landes aufzunehmen“, sagte Miller.

Dan-news.info: Pressekonferenz der stellvertretenden Direktorin der Abteilung für Elektroenergie des Kohle- und Energieministeriums der DVR Jelena Stjashkina (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Regierung der DVR wird keine Zahlungen für Strom berücksichtigen, die unter Umgehung der Zentralen Republikanischen Bank eingezahlt werden.
„Einzahler, die Zahlungen für Strom über Online-Dienste leisten, werden als Nichtzahler betrachtet“, sagte sie und erklärte, dass die Zahlungen, die sie leisten, aus der Republik in die Ukraine gelangen werden.
Nach den Worten Stjashkinas wird die Regierung keine Zahlungen für Leistungen durch Unternehmen berücksichtigen, die nicht im rechtlichen Raum der DVR arbeiten wollen.
In allen Filialen der Zentralen Republikanischen Bank können die Zahlungen geleistet werden, von denen es 111 in 21 Städten gibt.
Stjashkina unterstrich, dass der Preis für Strom in der DVR 30% niedriger ist als in der Ukraine. Außerdem gibt es Ermäßigungen für bestimmte Bevölkerungsgruppen.
„Derzeit kauft die DVR keinen Strom, weder in der Ukraine noch in der RF. Für den Bedarf der DVR genügt der Strom, den die Kraftwerke Starobeschewskaja und Sujewskaja produzieren.“

De.sputniknews.com: Das Außenministerium der Ukraine hält die russischen humanitären Konvois für die Donbass-Region für „Konterbande“. Das erklärte Ministeriumssprecher Jewgeni Perebijnis am Dienstag in Kiew.
Zuvor hatte das Außenamt eine Protestnote an Russland gerichtet, in der gefordert wird, auf die Entsendung solcher Konvois zu verzichten. „Humanitäre Hilfsgüter sollen ausschließlich in den von Kiew kontrollierten Grenzübergangspunkten abgefertigt werden“, hieß es in Kiew. Darauf erklärte der russische OSZE-Botschafter Andrej Kelin, Moskau werde den Einwohnern im Donbass so lange helfen, bis Kiew die Wirtschaftsblockade der Region aufgehoben habe.
Perebijnis zufolge hatte die Ukraine mehrmals vorgeschlagen, humanitäre Hilfsgüter nur durch die von Kiew kontrollierten Grenzübergangspunkte zu transportieren. „Aber Moskau weigerte sich jedes Mal… Diese Konvois bestehen aus Lastwagen mit Gütern unbekannten Inhalts. In diesem Zusammenhang fordert Kiew von Moskau, auf die Entsendung des für den 23. April geplanten Konvois zu verzichten“, sagte Perebijnis.
Seit Mitte August 2014 hatten Konvois des russischen Zivilschutzministeriums rund 25 000 Tonnen humanitäre Güter in die vom Krieg geplagten Gebiete Lugansk und Donezk gebracht. Am Donnerstag, dem 23. April, soll der 25. humanitäre Konvoi auf den Weg geschickt werden.
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Dan-news.info: In Schirokino sind aufgrund der Kämpfe 90 Prozent der Infrastrukturobjekte zerstört, teilte der stellvertretende Leiter der Verwaltung des Nowoasowsker Bezirks Anatolij Janowskij mit.
„Derzeit sind 90 Prozent der Privathäuser und sozialen Objekte in Schirokino zerstört, natürlich, es sind grundlegende Zerstörungen. Das Territorium für eine Einschätzung des Schadens zu untersuchen ist jetzt nicht möglich, das ist gefährlich“, unterstrich er.
In der Ortschaft gab es nach den Worten Janowskijs fünf Ferienheime, zwei Kinderferienlager, eine Schule, einen Kindergarten, einen Fischzuchtbetrieb. „Früher war dies ein lebhafter Ort mit einer entwickelten Infrastruktur! In Friedenszeiten hat Schirokino mit seiner Fischzucht 400 Tonnen Fisch im Jahr produziert und mit Fisch nicht nur den Donezker Oblast sondern auch die Lugansker, Saporosher und Chersonsker versorgt. Nun ist dies alles zerstört, wiederaufgebaut werden kann nichts, es muss alles neu gebaut werden“, sagte er.
Nach seinen Worten ist ein solcher Umfang von Zerstörungen direkt mit der Tätigkeit der ukrainischen Streitkräfte verbunden.
„Ukrainische Soldaten feuern bis heute zielgerichtet aus Panzern und anderen Waffen auf Wohnhäuser, soziale und industrielle Objekte .“

Gefunden auf der Facebook-Seite der Strelkow-Gruppe:
Ein Foto von den Motorola-Einheit „Sparta“
„Die Einheit des legendären Motorola wurde nach Schirokono gezogen. Im Bereich der Ortschaft ist praktisch jeden Tag Beschuss und täglich versucht die ukrainische Seite, die Positionen der Volksmiliz zu durchbrechen“
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Kprf.ru: V.F.Rashkin und S.P. Obukhov schlugen der russischen Regierung vor, den Veteranen aus dem Donbass zum Tag des Sieges zu gratulieren.
Die Staatsduma-Abgeordneten der Kommunistischen Partei Valery Rashkin und Sergei Obukhov machten in einem Brief an Ministerpräsident Dmitri Medwedews den Vorschlag, den Veteranen, die in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk leben, zu gratulieren und sie mit einer Sonderzahlung zum 70. Jahrestag des Sieges zu unterstützen.
Im Text des Schreibens weisen die Abgeordneten darauf hin, dass Russland „als Nachfolgestaat des Siegers“ die Ehre hatte, den Dank an die Veteranen „für den entscheidenden Beitrag, um die Welt vor der NS-Bedrohung zu schützen“, auszusprechen.
„Es ist bemerkenswert, dass die Kriegsveteranen, die in Donezk und Lugansk leben, sicherlich offiziellen Glückwünsche und Geschenke im Namen von ganz Russland verdient haben, obwohl sie nicht Bürger der Russischen Föderation sind „, heißt es in der Erklärung.
Die Parlamentarier bitten auch um eine Untersuchung der Möglichkeit einer Einmalzahlung an die Veteranen von Donezk und Lugansk.
Valery Rashkin betonte, dass dies besonders wichtig ist „im Zusammenhang mit den Versuchen in der Ukraine, den Nationalsozialismus zu rehabilitieren.“

Standard

Presseschau vom 20.04.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Abends/Nachts:

Dan-news.info: Die griechische Gemeinschaft der DVR hat in der Ortschaft Starobeschewo trotz des Beschusses von Seiten der ukrainischen Truppen und Regengüssen das Erntefest Artu begangen.
„Zum Artu-Fest kamen ca. 200 Menschen aus der gesamten Republik. Unter ihnen waren nicht nur Griechen, sondern auch Vertreter anderer Nationalitäten. Dieses Fest ist eine weitere Bestätigung dafür, dass in der DVR Frieden zwischen den Gruppen der multinationalen Bevölkerung herrscht. Wir sind nicht auf den Weg Kiews gegangen, wo nationale Minderheiten Menschen zweiter Klasse sind. Wir haben den Frieden erhalten“, berichtete der Leiter des Starobeschewskij-Bezirks Iwan Michajlow.
Traditionell beinhaltet das Artu-Fest einen Lauf mit einem großen runden Brot mit vier bemalten Eiern, woraus in der Tradition bestimmt wurde, ob die Ernte in dem Jahr gut sein wird.
Wegen des Beschusses und des schlechten Wetters musste in diesem Jahr der Lauf in einem großen Saal stattfinden. …
An dem Fest nahm der Leiter des Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets Denis Puschilin teil. „Ein schöner Festtag. Das wichtigste, was wird hier sehen ist, dass unsere Republik multinational war und bleibt. Jeder hat seine Festtage und für uns ist es wichtig, uns daran zu beteiligen und sie zu verstehen.“

Dan-news.info: Wegen des schlechten Wetters haben die ukrainischen Truppen die Intensität des Beschusses der DVR verringert, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Das schlechte Wetter hat Änderungen in den „Beschussplan“ der ukrainischen Truppen gebracht. Sie haben die Intensität des Beschusses der Ortschaften der DVR gesenkt. Die Regengüsse mit heftigem Wind dauern an. Möglicherweise wird diese Nacht die erste seit einigen Tagen sein, die mehr oder weniger ruhig sein wird“, wurde im Ministerium mitgeteilt.

Dan-news.info: In den letzten 24 Stunden sind in Schirokino 410 Geschosse explodiert, die von den ukrainischen Positionen aus abgeschossen wurden. Dies teilte der Vertreter Russlands im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung im Donbass Generaloberst Alexandr Lenzow mit.
„Heute bin ich mit Vertretern der OSZE und des Verteidigungsministeriums der DVR nach Schirokino gefahren. Wir haben festgestellt, dass in den letzten 24 Stunden in Schirokino 410 Geschosse explodiert sind, die von den ukrainischen Positionen gekommen sind. Gestern begann ab dem Moment der Abfahrt der OSZE ein massiver Beschuss, zu Beginn mit Maschinengewehren, dann mit Granaten und selbst Artillerie. Die grundlegende Ursache ist eine sehr große Spannung zwischen den Seiten“.
Nach den Worten Lenzows sind in Schirokino wie zuvor Abteilungen des ukrainischen Strafbataillons „Asow“, die die gesamte Situation destabilisieren.
„Die meisten Beschüsse und Gefechte kommen aus der südlichen Richtung“, sagte der russische General. „In westlicher Richtung, wo sich die Abteilungen der Streitkräfte der Ukraine befinden, gibt es praktisch keine Beschüsse.“

Vormittags:

Rusvesna.su: Von Moskau nach Berlin: polnische Linke beschlossen, die Motorradtour der „Nachtwölfe“ zu unterstützen
Die polnischen Partei „Bündnis der Demokratischen Linken“ organisiert eine Aktion zur Unterstützung der Durchfahrt des Corsos der „Nachtwölfe“ durch das Gebiet der Republik, die am 25. April zu einer Fahrt von Moskau nach Berlin anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges aufgebrochen sind, sagte ein Vertreter der Partei…

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden wurden 26 Verstöße gegen das Regime der Ruhe von Seiten der ukrainischen Truppen festgestellt. In der Folge der Beschüsse wurden zwei Milizangehörige schwer verletzt“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
Sechs mal wurde das Territorium der Republik mit Granatwerfern beschossen, einmal aus einem Abwehrgeschütz, 19 mal mit Schusswaffen.
Beschossen wurden Spartak, Shabitschewo, Schirokino. Losowoje und Pantelejmonowka sowie der Donezker Flughafen und das „Volvo-Zentrum“.

De.sputniknews.com: Ein Inspektorenteam, darunter Deutsche und Letten, wird vom 20. bis 24. April im Rahmen des Vertrages über den Offenen Himmel (OH-Vertrag) einen Überwachungsflug über Russland und Weißrussland vornehmen, wie der Leiter des russischen Zentrums für Verminderung der Nuklear-Gefahr, Sergej Ryschkow, ankündigte.
Bei dem Flug mit einem schwedischen Flugzeug SAAB-340 auf einer im Voraus vereinbarten Route werden russische Fachkräfte an Bord die strikte Einhaltung der abgestimmten Flugparameter und die Anwendung der im Vertrag vorgesehenen Beobachtungsgeräte kontrollieren.
Der Vertrag über den Offenen Himmel war 1992 in Helsinki von 27 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa unterzeichnet worden. Sein Ziel ist die Festigung der gegenseitigen Verständigung und des Vertrauens. Russland ratifizierte den Vertrag am 26. Mai 2001.
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Dan-news.info: Die Einwohner von Donezk diskutieren die Frage der Umbenennung einer der Straßen der Stadt zu Ehren des ukrainischen Journalisten Oles Busina, der am 16. April in Kiew ermordet wurde. Dies erklärte der Leiter der Verwaltung der Bezirke Kiewskij und Kujbyschewskij Iwan Prichodko.
„Zur Zeit befindet sich die Frage der Umbenennung einer der Straßen der Stadt in der aktiven Diskussion unter den Bürgern. Wir planen eine Umfrage dazu durchzuführen und werden die Ergebnisse der Regierung der Republik vorlegen.“

De.sputniknews.com: Einige Länder wollen laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow aus den Vereinten Nationen eine Organisation machen, die Beschlüsse „abstempelt“, welche außerhalb der Uno gefasst werden.
„In den zurückliegenden zwei Jahrzehnten gab es leider mehrfach Verletzungen von Leitprinzipien der Uno, von deren Normen und Statuten. Es genügt, sich an die Luftangriffe auf Jugoslawien, die Besetzung des Irak wie auch an die grobe Entstellung des Mandats des UN-Sicherheitsrats für den Einsatz in Libyen zu erinnern“, sagte Lawrow am Montag bei der Eröffnung der Moskauer Internationalen Uno-Modells.
„Auch heute bemühen sich unsere Partner, die Vereinten Nationen zu einem Organ zu machen, das Beschlüsse abstempelt, die außerhalb der Uno gefasst werden“, so Lawrow weiter.
Es handle sich um Entscheidungen, die kein Ergebnis eines Kompromisses und kein Gegenstand eines Konsenses seien. Man versuche, „den Weltsicherheitsrat beiseite zu schieben, wenn es nicht gelingt, solche Beschlüsse durchzusetzen und unter Umgehung dieses Hauptorgans der Uno zu handeln“.

Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium der DVR stellt weiterhin Provokationen von der ukrainischen Seite unter Verwendung von Panzern, Granatwerfern und anderen Arten von Waffen fest, erklärte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin.
„Die ukrainischen Truppen führen die Provokationen fort und verwenden dabei Panzer, Granatwerfer, Antipanzerraketen und Schusswaffen. So wurde am 18. April aus den südlichen Außenbezirken von Schirokino 14 Stunden lang die Ortschaft intensiv mit Granatwerfern und schweren Waffen (120mm und 82mm) beschossen.“
Basurin erinnerte daran, dass in den letzten 24 Stunden von den ukrainischen Truppen mehr als 400 Geschosse auf Schirokino gefeuert wurden. Der Ort war zuvor schon mehrfach beschossen worden, während sich dort OSZE-Beobachter aufhielten.
„Wir sind überzeugt, dass das ukrainische Kommando zielgerichtet die Vertreter der OSZE-Mission gefährdet. Ich will auf die Verbindung solcher Provokationen mit dem Erscheinen von NATO-Beratern auf dem Territorium der Ukraine hinweisen, deren Arbeit nach offiziellen Quellen vom 12. April bis zum 6. Mai dauern wird.“

De.sputniknews.com: Kiew trägt in allererster Linie die Schuld daran, dass die Minsker Vereinbarungen nicht umgesetzt werden, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Montag sagte.
„Zum großen Bedauern werden die Minsker Vereinbarungen nicht umgesetzt — in erster Linie durch die Schuld der ukrainischen Seite bzw. der ukrainischen Regierung“, äußerte Lawrow am Montag bei einer Pressekonferenz in Moskau. „Dafür gibt es mehr als genug Beispiele.“

Nachmittags:

Rusvesna.su: Am 9. Mai dürfen die Veteranen in Charkow nur ukrainische Flaggen tragen, aber keine Georgsbänder.
Sie werden durch die Straßen in Kharkov ohne Fahnen und Bänder des Heiligen Georg unter den wachsamen Augen von Freiwilligen-Bataillonen, die am 9. Mai aus der Zone der sogenannten „ATO“ in die Stadt kommen,. Marschieren
Das ist die Entscheidung des Charkower Regionalgerichts…
Wie von den ukrainischen Medien berichtet, hatte in diesem Jahr die Kommunistischen Partei der Ukraine vor, in Charkow einen Siegesmarsch durchzuführen, bei dem die Enkel und Urenkel von Kriegsveteranen mit Porträts von ihren Großeltern durch die Innenstadt ziehen sollten.
Jedoch genehmigten die lokalen Behörden die Route für die Kommunisten nicht, denn das Parlament hatte formell die Nazi-Propaganda mit der Ideologie der Kommunistischen Partei in der Ukraine gleichgesetzt und verboten…

Dan-news.info: Die Eisenbahnstrecke Jelenowka – Jushnodonbasskaja, die dreimal von Seiten der ukrainischen Truppen gesprengt wurde, wurde durch die Donezker Eisenbahn wieder aufgebaut.
„Am 20. April sind praktisch alle Arbeiten zur Wiederherstellung der Strecke Jelnowka- – Jushnodonbasskaja beendet. Die Durchfahrt für Züge ist wieder offen“, teilte das Transportministerium mit.
Die Arbeiten dauerten etwa 10 Tage.
Die Strecke Jelenowka – Jushnodonbasskaja wurde von Seiten ukranischer Diversionsgruppen zerstört. Die dritte Sprengung der Strecke wurde am 10. April durchgeführt.

De.sputniknews.com: In der Westukraine ist ein Polizist auf grausame Weise umgebracht worden, nachdem er versucht hatte, ein Handgemenge zu stoppen. Der Ordnungshüter wurde an einen Pferdewagen gefesselt und 13 Kilometer weit geschleift.
Der Vorfall ereignete sich am späten Samstagabend im Raum Lwow (Lemberg), wie die östliche Innenbehörde mitteilte. Ein Augenzeuge alarmierte die Polizei, nachdem an ihm ein Pferdewagen vorbei gefahren war, unter dem eine blutende Leiche befestigt war.
Der zerfetzte Leichnam wurde als Polizeikapitän identifiziert. Nach Angaben der Ermittler wurde der Mann von den Pferden 13 Kilometer weit geschleift. Entlang der Route wurden Leichenteile entdeckt. Als Tatverdächtige wurden ein 53-jähriger Ortsbewohner und sein mutmaßlicher 26-jähriger Komplize festgenommen. Nach vorläufigen Erkenntnissen hatte der Offizier versucht, ein Handgemenge zwischen den beiden Männern zu beenden, die ihre Wut daraufhin gegen ihn richteten
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Dan-news.info: Erklärung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko auf der heutigen Besprechung mit den Leitern der Städte und Bezirke (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Sozialkantinen werden bei den Exekutivkomitees der Verwaltungen eingerichtet. Dies ist nötig, damit die Arbeit der Sozialkantinen normalisiert wird. Zur Zeit ist nicht immer klar, wie sie arbeiten, in ihnen wurde eine unkontrollierte Ausgabe von Lebensmitteln beobachtet und nicht immer haben in ihnen bedürftige Bürger gegessen.“ Sachartschenko ergänzte, dass keine bereits bestehenden Sozialkantinen geschlossen werden.
Die Regierung der DVR arbeitet ein Programm zur gezielten Ausgabe von Lebensmitteln für eine effektive Verteilung der humanitären Hilfe aus.
„Das erste, was wir klar verstehen müssen: wir geben nicht willkürlich humanitäre Hilfe an irgendwen. Unsere Aufgabe ist ein gezieltes Programm auszuarbeiten, in dessen Rahmen Lebensmittel nur an bestimmte Kategorien von Bürgern ausgegeben werden. Dies sind unter anderem Tschernobyl-Veteranen, Familien gefallener und aktiver Soldaten, Invaliden, Rentner“.
„Zur Zeit haben wir große Vorräte an Mehl, das sehr aufwendig in Pakete abzupacken ist. Wir müssen nun die Entscheidung treffen, was wir tun. Entweder wir backen Brot und gebe es aus oder wir geben das Mehl selbst aus. Es gibt es Vorschlag, aus dem Mehl Brot zu backen. Und es über unsere Handelsnetz zu vertreiben, einfach die Preise für Brot als solches zu senken. Einfach den Preis auf 2,5 – 3 Griwna zu senken. Und der Preis für Brot muss in der gesamten Republik fallen“, sagte Sachartschenko. Die Entscheidung dieser Frage kann nicht aufgeschoben werden, weil „unser Zögern sich auf die Menschen auswirkt“ und es nötig ist, die Haltbarkeit des Mehls zu berücksichtigen. In jedem Bezirk der Republik wird aufgrund von Vorschlägen der Leiter ein Programm zur Verwendung des Mehls zur Unterstützung der Bevölkerung ausgearbeitet.
Der Preis für Benzin wird in der DVR Ende der Woche auf 5 Griwna pro Liter gesenkt..
Derzeit beträgt der Benzinpreis in der DVR 25-26 Griwna pro Liter, in der Ukraine beträgt er 22 Griwna pro Liter. Vorrangig beliefert werden die landwirtschaftlichen Betriebe im Rahmen der Aussaatkampagne.
„Bisher sehen wir keine Notwendigkeit, ein Wiederholungsreferendum über die Unabhängigkeit durchzuführen. Wir haben schon allen bewiesen, dass wir uns als ein von der Ukraine unabhängiger Staat entwickeln werden, deshalb sehen wir in der Durchführung eines wiederholenden Referendums bisher keinen Sinn.“
„Das Referendum wurde auf dem gesamten Territorium der DVR durchgeführt und die Gebiete, die für die Unabhängigkeit gestimmt haben und sich jetzt unter Kontrolle der ukrainischen Truppen befinden, betrachte ich als ungesetzlich durch die ukrainischen Streitkräfte okkupiert.“
„Etwas anderes ist es, dass möglicherweise ein Referendum zu einzelnen Fragen durchgeführt wird“, fügte Sachartschenko hinzu.
Die von der Ukraine vorgeschlagenen Bedingungen für die Wiederaufnahme der Arbeit des Bankensektors im Donbass sind für die DVR nicht akzeptabel.
„Nach dem Vorschlag Jazenjuks will die Ukraine auf dem Territorium der DVR ihre kommerziellen Banken in Betrieb nehmen, die Nationalbank der Ukraine auf unser Territorium schicken, bestimmte Wachmannschaften hierhin bringen. Darauf gehen wir nicht ein.“
„Wir haben der ukrainischen Seite vorgeschlagen in der Republik solche Bedingungen zu schaffen, dass unsere Zentralbank in Ruhe mit anderen Banken auf dem Territorium der Ukraine arbeiten kann, das wird klare und verständliche Bedingungen sowohl für die ukrainischen als auch für andere ausländische Banken schaffen. Darauf werden weder Jazenjuk noch die Regierung der Ukraine je im Leben eingehen.“
Die von Seiten Kiews vorgebrachten Bedingungen für die Entmilitarisierung einer Bezirke der DVR lassen den Gedanken an fehlende geistige Gesundheit bei den ukrainischen Truppen aufkommen.
„Das ukrainische Militär hat meine Antwort erhalten: die Verschlimmerung der Schizophrenie erfolgt im Frühjahr und im Herbst, deshalb, verehrte Kollegen, lassen Sie sich behandeln. Es wird keinerlei Entmilitarisierung in dieser Form geben. Schizophrenie scheint bei den ukrainischen Militärs eine sehr ansteckende Krankheit zu sein, ich habe sie gebeten sich einem Psychotherapeuten vorzustellen.“
Eine solche Reaktion Sachartschenkos war vor allem durch die Initiative der ukrainischen Seite zur Entmilitarisierung des Gebiets von Schirokino hervorgerufen worden. Nach den Worten des Oberhaupt der DVR sollen gemäß den Vorschlägen der ukrainischen Streitkräfte die Milizen der DVR tief in ihre Territorium abziehen und die ukrainischen Truppen faktisch an ihren derzeitigen Positionen bleiben.

Rusvesna.su: Bis zum 1. Mai werden alle Rentner in der DVR ihre Zahlungen erhalten.
Staatsunternehmen “ Donbass-Post“ wird 7 Tage in der Woche arbeiten ohne Pause, um allen Rentnern der DVR bis zum 1. Mai die Renten auszuzahlen, sagte das Oberhaupt der Republik Alexander Sachartschenko.

Novorosinform.org: Des Mitglied des Europäischen Parlaments, ein Kandidat für das Staatsoberhaupts Polens Janusz Korwin-Mikke sagte in einer sensationellen Erklärung, dass die Scharfschützen, die während der Veranstaltungen auf dem Euromaidan im Februar letzten Jahres das Feuer auf Demonstranten eröffnet hatten, in Polen ausgebildet wurden. Dies sagte er in einem Interview der Zeitung „Wiadomosci“.
„Der Maidan – das ist auch unsere Arbeit. Die Scharfschützen wurden in Polen ausgebildet. Sie erschossen am Unabhängigkeitstag 40 Demonstranten und 20 Polizisten, nur um Unruhen zu provozieren. Die Wahrheit kommt schließlich heraus“, sagte der Politiker.

De.sputniknews.com: Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow müssen alle Versuche der ukrainischen Behörden, die Staatsbürgerschaft der Mitglieder der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine zu ermitteln, entschieden unterbunden werden.
„Ganz abscheulich sind die Versuche, zu erfahren, wer von ihnen (den Beobachtern) einen russischen Pass besitzt. So etwas muss im Keim erstickt werden“, sagte Lawrow am Montag in Moskau in einer Pressekonferenz.
Dem Minister zufolge hat Moskau die OSZE-Leitung auf solche Fakten aufmerksam gemacht. „Bedauerlicherweise befasst sich die OSZE nicht sonderlich intensiv mit der ‚Erziehung‘ der ukrainischen Seite, die die volle Verantwortung für die Sicherheit der Beobachter trägt“, so Lawrow.

Lug-info.com: Die Ukraine hat keinen Versuch unternommen einen Dialog zur Frage der Wiederaufnahme der ukrainischen Banken auf dem Territorium der LVR zu beginnen. Dies erklärte heute der Vorsitzende des Ministerrats der Republik Gennadij Zypkalow.
So kommentierte er die Worte des Premierministers der Ukraine Arsenij Jazenjuk, der in einem Sendung eines der ukrainischen Fernsehsender erklärt hatte, dass Kiew bereit ist das Bankwesen im Donbass wiederaufzubauen.
„Derzeit gibt es keinerlei Mitteilungen oder bestätigende Dokumente, dass sie bereit sind, an dem Wiederaufbau des Banksystems bei uns zu arbeiten“, sagte er. „Deshalb sind das bisher nur leere Worte.“
„Sie können sich bisher noch nicht einmal über die Untergruppen abstimmen, deshalb ist das noch keine nahe Perspektive“, sagte er.

Rusvesna.su: Der Prozess gegen einen der Teilnehmer an den Unruhen in Kiew im Februar 2014 wurde im Landgericht Simferopol eröffnet.
Alexander Kostenko ist angeklagt wegen des Angriffs auf die Mitarbeiter der Spezialeinheit „Berkut“, die die öffentliche Ordnung schützten.
Das Verfahren findet in der Öffentlichkeit statt. Die Anklage wird persönlich von der Generalstaatsanwältin der Krim Natalja Wladimirowna Poklonskaja vertreten.
„Die Körperverletzung geschah auf dem Maidan während der bewaffneten Machtergreifung“, sagte sie. “Wenn die Schuld des Verdächtigen gerichtlich bewiesen wird, beabsichtigt die Staatsanwaltschaft, Freiheitsentzug zu beantragen.“
Kostenko wurde zwei Monate lang durch eine gerichtliche Entscheidung auf der Krim am 8. Februar festgesetzt worden. Bei einer Durchsuchung seiner Wohnung fand man Teile von Feuerwaffen…
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De.sputniknews.com: Die Ankunft von US-Fallschirmjägern in der Ukraine hat in Kiew und Moskau ganz unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Während die ukrainische Armee mit einer „methodischen Hilfe“ rechnet, um gegen die „Terroristen“ effizienter zu kämpfen, bescheinigt Russland den USA einen schweren Verstoß gegen die friedliche Krisenregelung.
290 Fallschirmjäger der 173. US-Luftlandebrigade starten am Montag offiziell ihre Mission im westukrainischen Gebiet Lwiw, wie die ukrainische Agentur Unian meldete. Die Mission beinhaltet ein halbjähriges Training für insgesamt 900 Soldaten der ukrainischen Nationalgarde sowie gemeinsame Militärübungen „Fearless Guardian 2015“. Das teilte der ukrainische Innenminister Arsen Awakow mit.
Der ukrainische Militärsprecher Andrej Lyssenko erläuterte: „Bei den US-Soldatzen handelt es sich um Ausbilder mit riesigen Kampferfahrungen. Sie sollen unseren Soldaten zusätzliche Fertigkeiten beibringen, die bei direkten Kampfhandlungen nötig wären.“ Bei diesen Fertigkeiten gehe es unter anderem darum, als Teil von Militärverbänden zu agieren und Stellungen von militanten Kämpfern aufzudecken. „Das ist eine methodische Hilfe. Sie zielt darauf ab, unseren Soldaten mehr Kampferfahrungen zu vermitteln. Das bedeutet nicht, dass die Amerikaner irgendwelche Waffen für die ukrainischen Soldaten gebracht haben“, so der Militärsprecher.
Der ukrainische Politik-Experte Dmitri Ponomartschuk kommentierte, die Ankunft der US-Fallschirmjäger sei ein verspätetes, aber nützliches Ereignis für die Ukraine. Diese Ankunft sei mit der „Eröffnung der zweiten Front in Europa während des Zweiten Weltkrieges“ zu vergleichen, sagte er nach Angaben der russischen Zeitung „Wedomosti“. Diejenigen, die gegen die ukrainischen Regierungstruppen kämpfen, bezeichnete Ponomartschuk als „Terroristen“, mit denen man nichts zu besprechen habe.
Russische Amtsträger und Experten reagierten meistens diametral entgegengesetzt. Alexander Lukaschewitsch, Sprecher des russischen Außenministeriums, sagte: „Soviel ich weiß, gehört auch der Umgang mit westlichen Waffensystemen zu dem Trainingsprogramm. Das könnte als erster Schritt zu einer Lieferung moderner US-Waffen an die Ukraine betrachtet werden. Diese Waffen sind von der Kiewer ‚Partei des Krieges‘ begehrt. Washingtons ermutigende Haltung zu deren revanchistischen Plänen könnte auf ein erneutes Blutvergießen in der Ukraine hinauslaufen.“
Lukaschewitsch betonte weiter: „Diese US-Aktivitäten widersprechen direkt dem Minsker Abkommen vom 12. Februar, das von der Regierung in Kiew unterzeichnet und von Washington, soviel wir verstehen, begrüßt wurde (…) Kiew verstößt also offensichtlich gegen seine Verpflichtungen. Und die Regierung von Barack Obama, die sich verbal für eine Krisenregelung in der Ukraine einsetzt, trägt in Wirklichkeit zu einem Scheitern des Minsker Abkommens bei.“
Die Moskauer „Rossijskaja Gaseta“ kommentierte am Montag noch schärfer: „Unter dem Vorwand eines Trainingsprogramms gründet das Pentagon in der Ukraine faktisch einen kleinen Militärstützpunkt. Begreift man in Washington überhaupt, wer da trainiert werden soll? Die am Programm beteiligten ukrainischen Verbände wie ‚Asow‘, ‚Jaguar‘, ‚Omega‘ und ‚Kultschizki-Bataillon‘ haben nach Angaben internationaler Menschenrechtsorganisationen im Donezbecken geplündert, Zivilisten getötet und zivile Einrichtungen unter Beschuss genommen.“
Die Zeitung schrieb weiter: „Die Entstehung einer Pentagon-Militärbasis in der Westukraine wird in Kiew als Indulgenz von Obamas Regierung für eine Wiederaufnahme der Kampfhandlungen betrachtet, aber auch als Garantie dafür, dass das Weiße Haus seine treuen ukrainischen Vasallen vor einer gerechten Empörung der europäischen Mächte schützen wird, falls die Ukraine auf die Einhaltung des Minsker Abkommens endgültig verzichten sollte.“
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Dan-news.info: Fünf Anhänger der DVR sind auf dem Territorium der Ukraine zwischen dem 11. und dem 17. April vermisst, erklärte heute der Apparat der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte.
„Die Ukraine nimmt weiter unbegründet Anhänger der DVR fest. So sind zwischen dem 11. und dem 17. April fünf Menschen auf dem Territorium der Ukraine vermisst, darunter 2 Zivilisten und 3 Milizangehörige“, heißt es in der Mitteilung.
Im Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte wurde hinzugefügt, dass in dieser Zeit auf dem Territorium 67 gezwungenermaßen übergesiedelte Personen untergebracht worden sind.
„Die Arbeitsgruppe der DVR zu Fragen der Hilfeleistung für gezwungenermaßen zeitweilig Übergesiedelte nimmt wieder Betroffene auf und leistet ihnen Hilfe in Form von vorläufiger Unterbringung auf dem gesamten Territorium der DVR. An allen Wohnheimen, wo gezwungenermaßen Übergesiedelte untergebracht werden, arbeiten Sozialkantinen, wo die Bewohner drei Mahlzeiten am Tag bekommen können. Ebenfalls arbeitet dort eine Sozialapotheke, wo auf Rezept des Arztes die Bewohner die notwendigen Medikamente erhalten können.“

De.sputniknews.com: Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hat am Montag zu Beginn der ukrainisch-amerikanischen Kommandostabsübungen „Fiarles Guardian -2015” auf dem Übungsgelände Jaworiw bei Lwow erklärt, dass die Zusammenarbeit mit den USA „ein qualitativ neues praktisches Niveau erreicht“.
Am Freitag waren 300 US-Fallschirmjäger in der Ukraine eingetroffen, um an der Ausbildung von drei Bataillonen der ukrainischen Nationalgarde teilzunehmen.
„Einen qualitativ neuen Sinn und ganz andere zahlenmäßige Parameter erhält die strategische Partnerschaft zwischen der Ukraine und den USA, die in verschiedenen Formen und auf verschiedenen Ebenen zum Ausdruck kommt“, so Poroschenko.
„Ich bin froh, mitzuteilen, dass sich Deutschland, Kanada, Polen und viele andere Länder unseren US-Partnern angeschlossen haben die uns ihre Militärkräfte schicken“, so Poroschenko.
Die US-Ausbilder sollen die ukrainischen Soldaten in Gefechtshandlungen, in der Organisation der Verteidigung und im Vorgehen von Kampfeinheiten unterweisen.
Laut Innenminister Arsen Awakow werden die Teilnehmer der Übungen vor allem Kommunikation und Zusammenwirken trainieren. Bei dem Manöver sollen auch ukrainische Waffen zum Einsatz kommen, so Awakow.

Abends:

De.sputniknews.com: Kroatiens Ex-Präsident Mesić: Westen schaut über Neofaschismus in Europa hinweg
Führende Repräsentanten westlicher Länder schauen über den Neofaschismus in Europa hinweg und unterschätzen zugleich den Beitrag der Sowjetunion zum Sieg über den Faschismus. Das schreibt Kroatiens Ex-Präsident Stepan Mesić in einem Beitrag der Zeitung „Novi List“.
Der Politiker wies auf die Gefahr einer „Faschisierung“ Kroatiens und auf Passivität westlicher Länder im Kampf gegen diese Bedrohung hin. „Die Rechten erheben den Kopf und hissen ihre faschistischen Flaggen in anderen sogenannten Übergangsländern. Ich führe nur ein Beispiel an: In Riga finden traditionsgemäß Kundgebungen ehemaliger Legionäre der Waffen-SS statt, die mit ihren Orden und Fahnen stolz durch die Stadt marschieren. Sie spüren, dass ihre Zeit gekommen ist“, schreibt Mesić.
„Etwas Ähnliches wäre zum Beispiel in Deutschland unvorstellbar. Aber Kanzlerin (Angela) Merkel hüllt sich in Schweigen in Bezug auf die Ereignisse in Riga. Schweigen auch der französische Präsident (Francois) Hollande und US-Präsident (Barack) Obama. Sie wollen nicht sehen, wie sich der Neofaschismus in Europa wieder belebt. Zugleich verweigern sie die Reise nach Moskau zu den Feierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestags des Sieges über Hitler-Deutschland, als ob sie die Politik von (Präsident Wladimir) Putin verurteilen.“
„Aber am 8. Mai wird der Sieg über das Regime gefeiert, das ohne immense sowjetische Opfer und trotz Mut und Unerschütterlichkeit von (Charles) de Gaulle, (Winston) Churchill und ihrer Anhänger den größten Teil der Welt erobert hätte.“ Mesić erinnerte daran, dass die EU auf der Basis der Idee ins Leben gerufen wurde, wonach es notwendig war, einen Mechanismus zu schaffen, der eine Wiederholung von Weltkrieg und Holocaust verhindern sollte. „Diejenigen, die heue die Politik der EU bestimmen, haben das allem Anschein nach vergessen oder tun nur so, als ob sie das vergessen haben. Sie ergötzen sich daran, dass sie im Osten – sprich in Russland – wieder einen Feind gefunden haben. Dabei ist der äußere Feind eine der wichtigsten Voraussetzungen für den Aufbau eines faschistischen Regimes und für die Mobilisierung aller Kräfte für den Kampf gegen diesen Feind“, schreibt der Ex-Präsident.
Kroatien war 1991 aus dem Staatsverband Jugoslawiens ausgestiegen und rief dann seine Unabhängigkeit aus. 2013 wurde das Land zum 28. Mitglied der Europäischen Union. Mesić war von 2000 bis 2010 Präsident Kroatiens.
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Dan-news.info: Die Initiative des Außenministers der Ukraine Pawel Klimkin, in der EU die Stationierung von Friedenstruppen im Donbass zu erörtern, gefährdet die Erfüllung von Minsk-2, erklärte heute der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
Zuvor hatte Klimkin erklärt, dass er entschlossen ist, Verhandlungen mit den Außenministern der EU zu führen, die heute in Luxemburg die Probleme der Migration erörtern.
„Ich denke nicht, dass es Klimkin gelingen wird, die Fragen der Friedenstruppen positiv zu entscheiden. Dies ist ein schwieriger und langer Prozess. Aber allein seine Erörterung widerspricht dem 3. Punkt des Maßnahmekomplexes, in dem gesagt ist, dass die Verifikation bei der OSZE-Mission liegt. In Minsk wurde nicht die Frage der Stationierung anderer Friedenstruppen im Donbass aufgeworfen – UNO oder sonst jemand“, sagte Puschilin.
Er fügte hinzu, dass die Überzeugung Klimkins über die völlig Beachtung der Minsker Vereinbarungen dabei eine „dreiste Lüge“ ist. „Klimkin ist ein Vertreter der Partei des Krieges und nicht an einer friedlichen Regelung im Donbass interessiert“, unterstrich Puschilin.
Nach seinen Worten wird sich die Anwesenheit Klimkins in Luxemburg kaum „auf die Fristen der Durchführung des nächsten Videotreffens der Kontaktgruppe auswirken“, das schon nächste Woche stattfinden kann.

Gefunden auf der Facebook-Seite von AntiMaidan: Novorossia‬’s Widerstand gegen ‪den ‎Faschismus‬ in ‪der ‎Ukraine‬ – der Freiwillige Rafael Lusvarghi aus Brasilien ‬ wurde außerplanmäßig zum Leutnant eines Kosaken-Regiments befördert. Danke dir, Rafael!
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