Presseschau vom 20.04.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Abends/Nachts:

Dan-news.info: Die griechische Gemeinschaft der DVR hat in der Ortschaft Starobeschewo trotz des Beschusses von Seiten der ukrainischen Truppen und Regengüssen das Erntefest Artu begangen.
„Zum Artu-Fest kamen ca. 200 Menschen aus der gesamten Republik. Unter ihnen waren nicht nur Griechen, sondern auch Vertreter anderer Nationalitäten. Dieses Fest ist eine weitere Bestätigung dafür, dass in der DVR Frieden zwischen den Gruppen der multinationalen Bevölkerung herrscht. Wir sind nicht auf den Weg Kiews gegangen, wo nationale Minderheiten Menschen zweiter Klasse sind. Wir haben den Frieden erhalten“, berichtete der Leiter des Starobeschewskij-Bezirks Iwan Michajlow.
Traditionell beinhaltet das Artu-Fest einen Lauf mit einem großen runden Brot mit vier bemalten Eiern, woraus in der Tradition bestimmt wurde, ob die Ernte in dem Jahr gut sein wird.
Wegen des Beschusses und des schlechten Wetters musste in diesem Jahr der Lauf in einem großen Saal stattfinden. …
An dem Fest nahm der Leiter des Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets Denis Puschilin teil. „Ein schöner Festtag. Das wichtigste, was wird hier sehen ist, dass unsere Republik multinational war und bleibt. Jeder hat seine Festtage und für uns ist es wichtig, uns daran zu beteiligen und sie zu verstehen.“

Dan-news.info: Wegen des schlechten Wetters haben die ukrainischen Truppen die Intensität des Beschusses der DVR verringert, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Das schlechte Wetter hat Änderungen in den „Beschussplan“ der ukrainischen Truppen gebracht. Sie haben die Intensität des Beschusses der Ortschaften der DVR gesenkt. Die Regengüsse mit heftigem Wind dauern an. Möglicherweise wird diese Nacht die erste seit einigen Tagen sein, die mehr oder weniger ruhig sein wird“, wurde im Ministerium mitgeteilt.

Dan-news.info: In den letzten 24 Stunden sind in Schirokino 410 Geschosse explodiert, die von den ukrainischen Positionen aus abgeschossen wurden. Dies teilte der Vertreter Russlands im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung im Donbass Generaloberst Alexandr Lenzow mit.
„Heute bin ich mit Vertretern der OSZE und des Verteidigungsministeriums der DVR nach Schirokino gefahren. Wir haben festgestellt, dass in den letzten 24 Stunden in Schirokino 410 Geschosse explodiert sind, die von den ukrainischen Positionen gekommen sind. Gestern begann ab dem Moment der Abfahrt der OSZE ein massiver Beschuss, zu Beginn mit Maschinengewehren, dann mit Granaten und selbst Artillerie. Die grundlegende Ursache ist eine sehr große Spannung zwischen den Seiten“.
Nach den Worten Lenzows sind in Schirokino wie zuvor Abteilungen des ukrainischen Strafbataillons „Asow“, die die gesamte Situation destabilisieren.
„Die meisten Beschüsse und Gefechte kommen aus der südlichen Richtung“, sagte der russische General. „In westlicher Richtung, wo sich die Abteilungen der Streitkräfte der Ukraine befinden, gibt es praktisch keine Beschüsse.“

Vormittags:

Rusvesna.su: Von Moskau nach Berlin: polnische Linke beschlossen, die Motorradtour der „Nachtwölfe“ zu unterstützen
Die polnischen Partei „Bündnis der Demokratischen Linken“ organisiert eine Aktion zur Unterstützung der Durchfahrt des Corsos der „Nachtwölfe“ durch das Gebiet der Republik, die am 25. April zu einer Fahrt von Moskau nach Berlin anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges aufgebrochen sind, sagte ein Vertreter der Partei…

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden wurden 26 Verstöße gegen das Regime der Ruhe von Seiten der ukrainischen Truppen festgestellt. In der Folge der Beschüsse wurden zwei Milizangehörige schwer verletzt“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
Sechs mal wurde das Territorium der Republik mit Granatwerfern beschossen, einmal aus einem Abwehrgeschütz, 19 mal mit Schusswaffen.
Beschossen wurden Spartak, Shabitschewo, Schirokino. Losowoje und Pantelejmonowka sowie der Donezker Flughafen und das „Volvo-Zentrum“.

De.sputniknews.com: Ein Inspektorenteam, darunter Deutsche und Letten, wird vom 20. bis 24. April im Rahmen des Vertrages über den Offenen Himmel (OH-Vertrag) einen Überwachungsflug über Russland und Weißrussland vornehmen, wie der Leiter des russischen Zentrums für Verminderung der Nuklear-Gefahr, Sergej Ryschkow, ankündigte.
Bei dem Flug mit einem schwedischen Flugzeug SAAB-340 auf einer im Voraus vereinbarten Route werden russische Fachkräfte an Bord die strikte Einhaltung der abgestimmten Flugparameter und die Anwendung der im Vertrag vorgesehenen Beobachtungsgeräte kontrollieren.
Der Vertrag über den Offenen Himmel war 1992 in Helsinki von 27 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa unterzeichnet worden. Sein Ziel ist die Festigung der gegenseitigen Verständigung und des Vertrauens. Russland ratifizierte den Vertrag am 26. Mai 2001.
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Dan-news.info: Die Einwohner von Donezk diskutieren die Frage der Umbenennung einer der Straßen der Stadt zu Ehren des ukrainischen Journalisten Oles Busina, der am 16. April in Kiew ermordet wurde. Dies erklärte der Leiter der Verwaltung der Bezirke Kiewskij und Kujbyschewskij Iwan Prichodko.
„Zur Zeit befindet sich die Frage der Umbenennung einer der Straßen der Stadt in der aktiven Diskussion unter den Bürgern. Wir planen eine Umfrage dazu durchzuführen und werden die Ergebnisse der Regierung der Republik vorlegen.“

De.sputniknews.com: Einige Länder wollen laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow aus den Vereinten Nationen eine Organisation machen, die Beschlüsse „abstempelt“, welche außerhalb der Uno gefasst werden.
„In den zurückliegenden zwei Jahrzehnten gab es leider mehrfach Verletzungen von Leitprinzipien der Uno, von deren Normen und Statuten. Es genügt, sich an die Luftangriffe auf Jugoslawien, die Besetzung des Irak wie auch an die grobe Entstellung des Mandats des UN-Sicherheitsrats für den Einsatz in Libyen zu erinnern“, sagte Lawrow am Montag bei der Eröffnung der Moskauer Internationalen Uno-Modells.
„Auch heute bemühen sich unsere Partner, die Vereinten Nationen zu einem Organ zu machen, das Beschlüsse abstempelt, die außerhalb der Uno gefasst werden“, so Lawrow weiter.
Es handle sich um Entscheidungen, die kein Ergebnis eines Kompromisses und kein Gegenstand eines Konsenses seien. Man versuche, „den Weltsicherheitsrat beiseite zu schieben, wenn es nicht gelingt, solche Beschlüsse durchzusetzen und unter Umgehung dieses Hauptorgans der Uno zu handeln“.

Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium der DVR stellt weiterhin Provokationen von der ukrainischen Seite unter Verwendung von Panzern, Granatwerfern und anderen Arten von Waffen fest, erklärte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin.
„Die ukrainischen Truppen führen die Provokationen fort und verwenden dabei Panzer, Granatwerfer, Antipanzerraketen und Schusswaffen. So wurde am 18. April aus den südlichen Außenbezirken von Schirokino 14 Stunden lang die Ortschaft intensiv mit Granatwerfern und schweren Waffen (120mm und 82mm) beschossen.“
Basurin erinnerte daran, dass in den letzten 24 Stunden von den ukrainischen Truppen mehr als 400 Geschosse auf Schirokino gefeuert wurden. Der Ort war zuvor schon mehrfach beschossen worden, während sich dort OSZE-Beobachter aufhielten.
„Wir sind überzeugt, dass das ukrainische Kommando zielgerichtet die Vertreter der OSZE-Mission gefährdet. Ich will auf die Verbindung solcher Provokationen mit dem Erscheinen von NATO-Beratern auf dem Territorium der Ukraine hinweisen, deren Arbeit nach offiziellen Quellen vom 12. April bis zum 6. Mai dauern wird.“

De.sputniknews.com: Kiew trägt in allererster Linie die Schuld daran, dass die Minsker Vereinbarungen nicht umgesetzt werden, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Montag sagte.
„Zum großen Bedauern werden die Minsker Vereinbarungen nicht umgesetzt — in erster Linie durch die Schuld der ukrainischen Seite bzw. der ukrainischen Regierung“, äußerte Lawrow am Montag bei einer Pressekonferenz in Moskau. „Dafür gibt es mehr als genug Beispiele.“

Nachmittags:

Rusvesna.su: Am 9. Mai dürfen die Veteranen in Charkow nur ukrainische Flaggen tragen, aber keine Georgsbänder.
Sie werden durch die Straßen in Kharkov ohne Fahnen und Bänder des Heiligen Georg unter den wachsamen Augen von Freiwilligen-Bataillonen, die am 9. Mai aus der Zone der sogenannten „ATO“ in die Stadt kommen,. Marschieren
Das ist die Entscheidung des Charkower Regionalgerichts…
Wie von den ukrainischen Medien berichtet, hatte in diesem Jahr die Kommunistischen Partei der Ukraine vor, in Charkow einen Siegesmarsch durchzuführen, bei dem die Enkel und Urenkel von Kriegsveteranen mit Porträts von ihren Großeltern durch die Innenstadt ziehen sollten.
Jedoch genehmigten die lokalen Behörden die Route für die Kommunisten nicht, denn das Parlament hatte formell die Nazi-Propaganda mit der Ideologie der Kommunistischen Partei in der Ukraine gleichgesetzt und verboten…

Dan-news.info: Die Eisenbahnstrecke Jelenowka – Jushnodonbasskaja, die dreimal von Seiten der ukrainischen Truppen gesprengt wurde, wurde durch die Donezker Eisenbahn wieder aufgebaut.
„Am 20. April sind praktisch alle Arbeiten zur Wiederherstellung der Strecke Jelnowka- – Jushnodonbasskaja beendet. Die Durchfahrt für Züge ist wieder offen“, teilte das Transportministerium mit.
Die Arbeiten dauerten etwa 10 Tage.
Die Strecke Jelenowka – Jushnodonbasskaja wurde von Seiten ukranischer Diversionsgruppen zerstört. Die dritte Sprengung der Strecke wurde am 10. April durchgeführt.

De.sputniknews.com: In der Westukraine ist ein Polizist auf grausame Weise umgebracht worden, nachdem er versucht hatte, ein Handgemenge zu stoppen. Der Ordnungshüter wurde an einen Pferdewagen gefesselt und 13 Kilometer weit geschleift.
Der Vorfall ereignete sich am späten Samstagabend im Raum Lwow (Lemberg), wie die östliche Innenbehörde mitteilte. Ein Augenzeuge alarmierte die Polizei, nachdem an ihm ein Pferdewagen vorbei gefahren war, unter dem eine blutende Leiche befestigt war.
Der zerfetzte Leichnam wurde als Polizeikapitän identifiziert. Nach Angaben der Ermittler wurde der Mann von den Pferden 13 Kilometer weit geschleift. Entlang der Route wurden Leichenteile entdeckt. Als Tatverdächtige wurden ein 53-jähriger Ortsbewohner und sein mutmaßlicher 26-jähriger Komplize festgenommen. Nach vorläufigen Erkenntnissen hatte der Offizier versucht, ein Handgemenge zwischen den beiden Männern zu beenden, die ihre Wut daraufhin gegen ihn richteten
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Dan-news.info: Erklärung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko auf der heutigen Besprechung mit den Leitern der Städte und Bezirke (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Sozialkantinen werden bei den Exekutivkomitees der Verwaltungen eingerichtet. Dies ist nötig, damit die Arbeit der Sozialkantinen normalisiert wird. Zur Zeit ist nicht immer klar, wie sie arbeiten, in ihnen wurde eine unkontrollierte Ausgabe von Lebensmitteln beobachtet und nicht immer haben in ihnen bedürftige Bürger gegessen.“ Sachartschenko ergänzte, dass keine bereits bestehenden Sozialkantinen geschlossen werden.
Die Regierung der DVR arbeitet ein Programm zur gezielten Ausgabe von Lebensmitteln für eine effektive Verteilung der humanitären Hilfe aus.
„Das erste, was wir klar verstehen müssen: wir geben nicht willkürlich humanitäre Hilfe an irgendwen. Unsere Aufgabe ist ein gezieltes Programm auszuarbeiten, in dessen Rahmen Lebensmittel nur an bestimmte Kategorien von Bürgern ausgegeben werden. Dies sind unter anderem Tschernobyl-Veteranen, Familien gefallener und aktiver Soldaten, Invaliden, Rentner“.
„Zur Zeit haben wir große Vorräte an Mehl, das sehr aufwendig in Pakete abzupacken ist. Wir müssen nun die Entscheidung treffen, was wir tun. Entweder wir backen Brot und gebe es aus oder wir geben das Mehl selbst aus. Es gibt es Vorschlag, aus dem Mehl Brot zu backen. Und es über unsere Handelsnetz zu vertreiben, einfach die Preise für Brot als solches zu senken. Einfach den Preis auf 2,5 – 3 Griwna zu senken. Und der Preis für Brot muss in der gesamten Republik fallen“, sagte Sachartschenko. Die Entscheidung dieser Frage kann nicht aufgeschoben werden, weil „unser Zögern sich auf die Menschen auswirkt“ und es nötig ist, die Haltbarkeit des Mehls zu berücksichtigen. In jedem Bezirk der Republik wird aufgrund von Vorschlägen der Leiter ein Programm zur Verwendung des Mehls zur Unterstützung der Bevölkerung ausgearbeitet.
Der Preis für Benzin wird in der DVR Ende der Woche auf 5 Griwna pro Liter gesenkt..
Derzeit beträgt der Benzinpreis in der DVR 25-26 Griwna pro Liter, in der Ukraine beträgt er 22 Griwna pro Liter. Vorrangig beliefert werden die landwirtschaftlichen Betriebe im Rahmen der Aussaatkampagne.
„Bisher sehen wir keine Notwendigkeit, ein Wiederholungsreferendum über die Unabhängigkeit durchzuführen. Wir haben schon allen bewiesen, dass wir uns als ein von der Ukraine unabhängiger Staat entwickeln werden, deshalb sehen wir in der Durchführung eines wiederholenden Referendums bisher keinen Sinn.“
„Das Referendum wurde auf dem gesamten Territorium der DVR durchgeführt und die Gebiete, die für die Unabhängigkeit gestimmt haben und sich jetzt unter Kontrolle der ukrainischen Truppen befinden, betrachte ich als ungesetzlich durch die ukrainischen Streitkräfte okkupiert.“
„Etwas anderes ist es, dass möglicherweise ein Referendum zu einzelnen Fragen durchgeführt wird“, fügte Sachartschenko hinzu.
Die von der Ukraine vorgeschlagenen Bedingungen für die Wiederaufnahme der Arbeit des Bankensektors im Donbass sind für die DVR nicht akzeptabel.
„Nach dem Vorschlag Jazenjuks will die Ukraine auf dem Territorium der DVR ihre kommerziellen Banken in Betrieb nehmen, die Nationalbank der Ukraine auf unser Territorium schicken, bestimmte Wachmannschaften hierhin bringen. Darauf gehen wir nicht ein.“
„Wir haben der ukrainischen Seite vorgeschlagen in der Republik solche Bedingungen zu schaffen, dass unsere Zentralbank in Ruhe mit anderen Banken auf dem Territorium der Ukraine arbeiten kann, das wird klare und verständliche Bedingungen sowohl für die ukrainischen als auch für andere ausländische Banken schaffen. Darauf werden weder Jazenjuk noch die Regierung der Ukraine je im Leben eingehen.“
Die von Seiten Kiews vorgebrachten Bedingungen für die Entmilitarisierung einer Bezirke der DVR lassen den Gedanken an fehlende geistige Gesundheit bei den ukrainischen Truppen aufkommen.
„Das ukrainische Militär hat meine Antwort erhalten: die Verschlimmerung der Schizophrenie erfolgt im Frühjahr und im Herbst, deshalb, verehrte Kollegen, lassen Sie sich behandeln. Es wird keinerlei Entmilitarisierung in dieser Form geben. Schizophrenie scheint bei den ukrainischen Militärs eine sehr ansteckende Krankheit zu sein, ich habe sie gebeten sich einem Psychotherapeuten vorzustellen.“
Eine solche Reaktion Sachartschenkos war vor allem durch die Initiative der ukrainischen Seite zur Entmilitarisierung des Gebiets von Schirokino hervorgerufen worden. Nach den Worten des Oberhaupt der DVR sollen gemäß den Vorschlägen der ukrainischen Streitkräfte die Milizen der DVR tief in ihre Territorium abziehen und die ukrainischen Truppen faktisch an ihren derzeitigen Positionen bleiben.

Rusvesna.su: Bis zum 1. Mai werden alle Rentner in der DVR ihre Zahlungen erhalten.
Staatsunternehmen “ Donbass-Post“ wird 7 Tage in der Woche arbeiten ohne Pause, um allen Rentnern der DVR bis zum 1. Mai die Renten auszuzahlen, sagte das Oberhaupt der Republik Alexander Sachartschenko.

Novorosinform.org: Des Mitglied des Europäischen Parlaments, ein Kandidat für das Staatsoberhaupts Polens Janusz Korwin-Mikke sagte in einer sensationellen Erklärung, dass die Scharfschützen, die während der Veranstaltungen auf dem Euromaidan im Februar letzten Jahres das Feuer auf Demonstranten eröffnet hatten, in Polen ausgebildet wurden. Dies sagte er in einem Interview der Zeitung „Wiadomosci“.
„Der Maidan – das ist auch unsere Arbeit. Die Scharfschützen wurden in Polen ausgebildet. Sie erschossen am Unabhängigkeitstag 40 Demonstranten und 20 Polizisten, nur um Unruhen zu provozieren. Die Wahrheit kommt schließlich heraus“, sagte der Politiker.

De.sputniknews.com: Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow müssen alle Versuche der ukrainischen Behörden, die Staatsbürgerschaft der Mitglieder der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine zu ermitteln, entschieden unterbunden werden.
„Ganz abscheulich sind die Versuche, zu erfahren, wer von ihnen (den Beobachtern) einen russischen Pass besitzt. So etwas muss im Keim erstickt werden“, sagte Lawrow am Montag in Moskau in einer Pressekonferenz.
Dem Minister zufolge hat Moskau die OSZE-Leitung auf solche Fakten aufmerksam gemacht. „Bedauerlicherweise befasst sich die OSZE nicht sonderlich intensiv mit der ‚Erziehung‘ der ukrainischen Seite, die die volle Verantwortung für die Sicherheit der Beobachter trägt“, so Lawrow.

Lug-info.com: Die Ukraine hat keinen Versuch unternommen einen Dialog zur Frage der Wiederaufnahme der ukrainischen Banken auf dem Territorium der LVR zu beginnen. Dies erklärte heute der Vorsitzende des Ministerrats der Republik Gennadij Zypkalow.
So kommentierte er die Worte des Premierministers der Ukraine Arsenij Jazenjuk, der in einem Sendung eines der ukrainischen Fernsehsender erklärt hatte, dass Kiew bereit ist das Bankwesen im Donbass wiederaufzubauen.
„Derzeit gibt es keinerlei Mitteilungen oder bestätigende Dokumente, dass sie bereit sind, an dem Wiederaufbau des Banksystems bei uns zu arbeiten“, sagte er. „Deshalb sind das bisher nur leere Worte.“
„Sie können sich bisher noch nicht einmal über die Untergruppen abstimmen, deshalb ist das noch keine nahe Perspektive“, sagte er.

Rusvesna.su: Der Prozess gegen einen der Teilnehmer an den Unruhen in Kiew im Februar 2014 wurde im Landgericht Simferopol eröffnet.
Alexander Kostenko ist angeklagt wegen des Angriffs auf die Mitarbeiter der Spezialeinheit „Berkut“, die die öffentliche Ordnung schützten.
Das Verfahren findet in der Öffentlichkeit statt. Die Anklage wird persönlich von der Generalstaatsanwältin der Krim Natalja Wladimirowna Poklonskaja vertreten.
„Die Körperverletzung geschah auf dem Maidan während der bewaffneten Machtergreifung“, sagte sie. “Wenn die Schuld des Verdächtigen gerichtlich bewiesen wird, beabsichtigt die Staatsanwaltschaft, Freiheitsentzug zu beantragen.“
Kostenko wurde zwei Monate lang durch eine gerichtliche Entscheidung auf der Krim am 8. Februar festgesetzt worden. Bei einer Durchsuchung seiner Wohnung fand man Teile von Feuerwaffen…
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De.sputniknews.com: Die Ankunft von US-Fallschirmjägern in der Ukraine hat in Kiew und Moskau ganz unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Während die ukrainische Armee mit einer „methodischen Hilfe“ rechnet, um gegen die „Terroristen“ effizienter zu kämpfen, bescheinigt Russland den USA einen schweren Verstoß gegen die friedliche Krisenregelung.
290 Fallschirmjäger der 173. US-Luftlandebrigade starten am Montag offiziell ihre Mission im westukrainischen Gebiet Lwiw, wie die ukrainische Agentur Unian meldete. Die Mission beinhaltet ein halbjähriges Training für insgesamt 900 Soldaten der ukrainischen Nationalgarde sowie gemeinsame Militärübungen „Fearless Guardian 2015“. Das teilte der ukrainische Innenminister Arsen Awakow mit.
Der ukrainische Militärsprecher Andrej Lyssenko erläuterte: „Bei den US-Soldatzen handelt es sich um Ausbilder mit riesigen Kampferfahrungen. Sie sollen unseren Soldaten zusätzliche Fertigkeiten beibringen, die bei direkten Kampfhandlungen nötig wären.“ Bei diesen Fertigkeiten gehe es unter anderem darum, als Teil von Militärverbänden zu agieren und Stellungen von militanten Kämpfern aufzudecken. „Das ist eine methodische Hilfe. Sie zielt darauf ab, unseren Soldaten mehr Kampferfahrungen zu vermitteln. Das bedeutet nicht, dass die Amerikaner irgendwelche Waffen für die ukrainischen Soldaten gebracht haben“, so der Militärsprecher.
Der ukrainische Politik-Experte Dmitri Ponomartschuk kommentierte, die Ankunft der US-Fallschirmjäger sei ein verspätetes, aber nützliches Ereignis für die Ukraine. Diese Ankunft sei mit der „Eröffnung der zweiten Front in Europa während des Zweiten Weltkrieges“ zu vergleichen, sagte er nach Angaben der russischen Zeitung „Wedomosti“. Diejenigen, die gegen die ukrainischen Regierungstruppen kämpfen, bezeichnete Ponomartschuk als „Terroristen“, mit denen man nichts zu besprechen habe.
Russische Amtsträger und Experten reagierten meistens diametral entgegengesetzt. Alexander Lukaschewitsch, Sprecher des russischen Außenministeriums, sagte: „Soviel ich weiß, gehört auch der Umgang mit westlichen Waffensystemen zu dem Trainingsprogramm. Das könnte als erster Schritt zu einer Lieferung moderner US-Waffen an die Ukraine betrachtet werden. Diese Waffen sind von der Kiewer ‚Partei des Krieges‘ begehrt. Washingtons ermutigende Haltung zu deren revanchistischen Plänen könnte auf ein erneutes Blutvergießen in der Ukraine hinauslaufen.“
Lukaschewitsch betonte weiter: „Diese US-Aktivitäten widersprechen direkt dem Minsker Abkommen vom 12. Februar, das von der Regierung in Kiew unterzeichnet und von Washington, soviel wir verstehen, begrüßt wurde (…) Kiew verstößt also offensichtlich gegen seine Verpflichtungen. Und die Regierung von Barack Obama, die sich verbal für eine Krisenregelung in der Ukraine einsetzt, trägt in Wirklichkeit zu einem Scheitern des Minsker Abkommens bei.“
Die Moskauer „Rossijskaja Gaseta“ kommentierte am Montag noch schärfer: „Unter dem Vorwand eines Trainingsprogramms gründet das Pentagon in der Ukraine faktisch einen kleinen Militärstützpunkt. Begreift man in Washington überhaupt, wer da trainiert werden soll? Die am Programm beteiligten ukrainischen Verbände wie ‚Asow‘, ‚Jaguar‘, ‚Omega‘ und ‚Kultschizki-Bataillon‘ haben nach Angaben internationaler Menschenrechtsorganisationen im Donezbecken geplündert, Zivilisten getötet und zivile Einrichtungen unter Beschuss genommen.“
Die Zeitung schrieb weiter: „Die Entstehung einer Pentagon-Militärbasis in der Westukraine wird in Kiew als Indulgenz von Obamas Regierung für eine Wiederaufnahme der Kampfhandlungen betrachtet, aber auch als Garantie dafür, dass das Weiße Haus seine treuen ukrainischen Vasallen vor einer gerechten Empörung der europäischen Mächte schützen wird, falls die Ukraine auf die Einhaltung des Minsker Abkommens endgültig verzichten sollte.“
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Dan-news.info: Fünf Anhänger der DVR sind auf dem Territorium der Ukraine zwischen dem 11. und dem 17. April vermisst, erklärte heute der Apparat der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte.
„Die Ukraine nimmt weiter unbegründet Anhänger der DVR fest. So sind zwischen dem 11. und dem 17. April fünf Menschen auf dem Territorium der Ukraine vermisst, darunter 2 Zivilisten und 3 Milizangehörige“, heißt es in der Mitteilung.
Im Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte wurde hinzugefügt, dass in dieser Zeit auf dem Territorium 67 gezwungenermaßen übergesiedelte Personen untergebracht worden sind.
„Die Arbeitsgruppe der DVR zu Fragen der Hilfeleistung für gezwungenermaßen zeitweilig Übergesiedelte nimmt wieder Betroffene auf und leistet ihnen Hilfe in Form von vorläufiger Unterbringung auf dem gesamten Territorium der DVR. An allen Wohnheimen, wo gezwungenermaßen Übergesiedelte untergebracht werden, arbeiten Sozialkantinen, wo die Bewohner drei Mahlzeiten am Tag bekommen können. Ebenfalls arbeitet dort eine Sozialapotheke, wo auf Rezept des Arztes die Bewohner die notwendigen Medikamente erhalten können.“

De.sputniknews.com: Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hat am Montag zu Beginn der ukrainisch-amerikanischen Kommandostabsübungen „Fiarles Guardian -2015” auf dem Übungsgelände Jaworiw bei Lwow erklärt, dass die Zusammenarbeit mit den USA „ein qualitativ neues praktisches Niveau erreicht“.
Am Freitag waren 300 US-Fallschirmjäger in der Ukraine eingetroffen, um an der Ausbildung von drei Bataillonen der ukrainischen Nationalgarde teilzunehmen.
„Einen qualitativ neuen Sinn und ganz andere zahlenmäßige Parameter erhält die strategische Partnerschaft zwischen der Ukraine und den USA, die in verschiedenen Formen und auf verschiedenen Ebenen zum Ausdruck kommt“, so Poroschenko.
„Ich bin froh, mitzuteilen, dass sich Deutschland, Kanada, Polen und viele andere Länder unseren US-Partnern angeschlossen haben die uns ihre Militärkräfte schicken“, so Poroschenko.
Die US-Ausbilder sollen die ukrainischen Soldaten in Gefechtshandlungen, in der Organisation der Verteidigung und im Vorgehen von Kampfeinheiten unterweisen.
Laut Innenminister Arsen Awakow werden die Teilnehmer der Übungen vor allem Kommunikation und Zusammenwirken trainieren. Bei dem Manöver sollen auch ukrainische Waffen zum Einsatz kommen, so Awakow.

Abends:

De.sputniknews.com: Kroatiens Ex-Präsident Mesić: Westen schaut über Neofaschismus in Europa hinweg
Führende Repräsentanten westlicher Länder schauen über den Neofaschismus in Europa hinweg und unterschätzen zugleich den Beitrag der Sowjetunion zum Sieg über den Faschismus. Das schreibt Kroatiens Ex-Präsident Stepan Mesić in einem Beitrag der Zeitung „Novi List“.
Der Politiker wies auf die Gefahr einer „Faschisierung“ Kroatiens und auf Passivität westlicher Länder im Kampf gegen diese Bedrohung hin. „Die Rechten erheben den Kopf und hissen ihre faschistischen Flaggen in anderen sogenannten Übergangsländern. Ich führe nur ein Beispiel an: In Riga finden traditionsgemäß Kundgebungen ehemaliger Legionäre der Waffen-SS statt, die mit ihren Orden und Fahnen stolz durch die Stadt marschieren. Sie spüren, dass ihre Zeit gekommen ist“, schreibt Mesić.
„Etwas Ähnliches wäre zum Beispiel in Deutschland unvorstellbar. Aber Kanzlerin (Angela) Merkel hüllt sich in Schweigen in Bezug auf die Ereignisse in Riga. Schweigen auch der französische Präsident (Francois) Hollande und US-Präsident (Barack) Obama. Sie wollen nicht sehen, wie sich der Neofaschismus in Europa wieder belebt. Zugleich verweigern sie die Reise nach Moskau zu den Feierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestags des Sieges über Hitler-Deutschland, als ob sie die Politik von (Präsident Wladimir) Putin verurteilen.“
„Aber am 8. Mai wird der Sieg über das Regime gefeiert, das ohne immense sowjetische Opfer und trotz Mut und Unerschütterlichkeit von (Charles) de Gaulle, (Winston) Churchill und ihrer Anhänger den größten Teil der Welt erobert hätte.“ Mesić erinnerte daran, dass die EU auf der Basis der Idee ins Leben gerufen wurde, wonach es notwendig war, einen Mechanismus zu schaffen, der eine Wiederholung von Weltkrieg und Holocaust verhindern sollte. „Diejenigen, die heue die Politik der EU bestimmen, haben das allem Anschein nach vergessen oder tun nur so, als ob sie das vergessen haben. Sie ergötzen sich daran, dass sie im Osten – sprich in Russland – wieder einen Feind gefunden haben. Dabei ist der äußere Feind eine der wichtigsten Voraussetzungen für den Aufbau eines faschistischen Regimes und für die Mobilisierung aller Kräfte für den Kampf gegen diesen Feind“, schreibt der Ex-Präsident.
Kroatien war 1991 aus dem Staatsverband Jugoslawiens ausgestiegen und rief dann seine Unabhängigkeit aus. 2013 wurde das Land zum 28. Mitglied der Europäischen Union. Mesić war von 2000 bis 2010 Präsident Kroatiens.
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Dan-news.info: Die Initiative des Außenministers der Ukraine Pawel Klimkin, in der EU die Stationierung von Friedenstruppen im Donbass zu erörtern, gefährdet die Erfüllung von Minsk-2, erklärte heute der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
Zuvor hatte Klimkin erklärt, dass er entschlossen ist, Verhandlungen mit den Außenministern der EU zu führen, die heute in Luxemburg die Probleme der Migration erörtern.
„Ich denke nicht, dass es Klimkin gelingen wird, die Fragen der Friedenstruppen positiv zu entscheiden. Dies ist ein schwieriger und langer Prozess. Aber allein seine Erörterung widerspricht dem 3. Punkt des Maßnahmekomplexes, in dem gesagt ist, dass die Verifikation bei der OSZE-Mission liegt. In Minsk wurde nicht die Frage der Stationierung anderer Friedenstruppen im Donbass aufgeworfen – UNO oder sonst jemand“, sagte Puschilin.
Er fügte hinzu, dass die Überzeugung Klimkins über die völlig Beachtung der Minsker Vereinbarungen dabei eine „dreiste Lüge“ ist. „Klimkin ist ein Vertreter der Partei des Krieges und nicht an einer friedlichen Regelung im Donbass interessiert“, unterstrich Puschilin.
Nach seinen Worten wird sich die Anwesenheit Klimkins in Luxemburg kaum „auf die Fristen der Durchführung des nächsten Videotreffens der Kontaktgruppe auswirken“, das schon nächste Woche stattfinden kann.

Gefunden auf der Facebook-Seite von AntiMaidan: Novorossia‬’s Widerstand gegen ‪den ‎Faschismus‬ in ‪der ‎Ukraine‬ – der Freiwillige Rafael Lusvarghi aus Brasilien ‬ wurde außerplanmäßig zum Leutnant eines Kosaken-Regiments befördert. Danke dir, Rafael!
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2 Gedanken zu “Presseschau vom 20.04.2015

  1. Pingback: Presseschau vom 20.04.2015 | Steven25's Blog

  2. @ „Am 9. Mai dürfen die Veteranen in Charkow nur ukrainische Flaggen tragen, aber keine Georgsbänder. Sie werden durch die Straßen in Kharkov ohne Fahnen und Bänder des Heiligen Georg unter den wachsamen Augen von Freiwilligen-Bataillonen, die am 9. Mai aus der Zone der sogenannten „ATO“ in die Stadt kommen.“ – Das ist grober Unsinn und eine Verleumdung der Helden des Großen Vaterländischen Krieges!

    Das schwarz-orange Band mit der Symbolik von „Rauch und Flamme“ (oder „Feuer und Pulver“) wurde „Gardeschleife“ genannt und den sowjetischen Gardisten zum Zeichen ihres Ruhmes überreicht. Die „Gardeschleife“ sieht der „Georgsschleife“ sehr ähnlich, aber sie ist eine „GARDE-Schleife”, und keine „Georgsschleife“. Die „Gardeschleife“ steht in direkter Beziehung zur UdSSR, zur Roten Armee und zum Großen Vaterländischen Krieg, hat aber keine Beziehung zum Russischen Reich und zur orthodoxen Religion. Wer dies miteinander vermischt und damit demonstriert, der zeigt seine Unwissenheit oder seinen wilden Haß auf die sozialistische Sowjetunion und die sie schützende Rote Armee. In beiden Fällen ist der 9. Mai nicht ihr Feiertag.

    https://sascha313.wordpress.com/2014/05/08/zum-tag-des-sieges-uber-den-faschismus/

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