Presseschau vom 30.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

de.sputniknews.com: Greta will ihren Namen markenrechtlich schützen lassen
Die 17-jährige Umweltaktivistin Greta Thunberg aus Schweden hat auf Instagram bekanntgegeben, den Schutz ihres Namens sowie den ihrer Klimabewegung „Fridays For Future“ als Marken beantragt zu haben.
Die Stiftung „The Greta Thunberg and Beata Ernman Foundation“ stellte am 23. Dezember beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Euipo) den Antrag für den Schutz der Marken „Greta Thunberg“, „Fridays For Future“ und „Skolstrejk för klimatet“ (dt. „Schulstreik fürs Klima“).
Der Markenschutz soll dem Antrag zufolge für Werbung, das Versicherungs- und Finanzwesen und das Sammeln von Spenden, den Bildungssektor und für die Wissenschaft gelten.
Greta versichert: „Fridays For Future“ gehört den Teilnehmern
In einem Posting von Mittwoch beklagte sich die Umweltschützerin, die Namen würden ständig ohne jegliche Genehmigung für kommerzielle Zwecke verwendet. Das betreffe Marketing und den Verkauf von Produkten. Darüber hinaus werde in ihrem Namen sowie im Namen der ökologischen Schulstreik-Bewegung Geld gesammelt.
„Ich versichere euch, dass ich und andere streikende Schüler absolut kein Interesse an Markennamen haben. Aber leider ist das etwas, was gemacht werden muss“, schrieb Thunberg.
Die Eintragung der Marken soll Gerichtsverfahren gegen Menschen oder Konzerne ermöglichen, die versuchen, Thunberg und „Fridays For Future“ für Zwecke zu nutzen, die „nicht damit im Einklang sind, wofür die Bewegung steht“.
„‚Fridays For Future‘ ist eine von mir gegründete globale Bewegung. Sie gehört jedem, der daran teilnimmt, vor allem jungen Menschen. Sie kann – und darf – nicht für individuelle oder kommerzielle Zwecke genutzt werden.“
Die Thunberg-Stiftung
Die Klima-Ikone betonte, dass die Stiftung, die sie mit ihrer Familie gegründet habe, „streng gemeinnützig“ sei. Das sei notwendig, um „mit Geld (Buch-Tantiemen, Spenden, Preisgeld usw.) auf eine völlig transparente Weise umzugehen“.
Die Stiftung existiere bereits und sei schon registriert, müsse aber erst richtig in Gang kommen. Sie werde sich für ökologische, klimatische und soziale Nachhaltigkeit sowie mentale Gesundheit einsetzen.


wpered.su: In Moskau fand ein Treffen Boris Litwinows mit Vertretern des Stadtkomitees der KPRF statt
Im Moskauer Stadtkomitee der KPRF fand ein Treffen des Parteiaktivs der Bezirkskomitees des Sewastopolskij- und und Oktjabrskij-Bezirks der KPRF mit dem ersten Sekretär des ZK der Kommunistischen Partei der DVR Boris Litwinow statt. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Zu Beginn des Treffens fand eine Sitzung des Büros des Sewastopolskij-Bezirkskomitees der KPF statt, bei der die Frage der Bestätigung der Entscheidung der Grundorganisationen zur Aufnahme junger Menschen, die sich bei den Wahlen zu den Abgeordneten des Leninskij-Stadtkreises der Oblast Moskau ausgezeichnet haben, in die Partei behandelt wurde. Boris Alexejewitsch gratulierte den jungen Kommunisten zur bewussten Wahl ihres politischen Weges und wünschte Ausdauer bei Studium des Leninschen Erbes und der Dokumente der KPRF.
Als Teilnehmer der Seminartreffens der Leiter der Parteikomitees der KPRF berichtete Boris Litwinow den Anwesenden über die zuvor stattgefundenen großen Parteiveranstaltungen. Gemeinsam mit dem Aktiv der örtlichen Organisationen der KPRF, die bei dem Treffen anwesend waren, fand ein Meinungsaustausch über die Weg zur Erreichung der Ziele und die Aufgaben der KPRF im Jahr 2020, die sich aus der Rede des Vorsitzenden der KPRF Gennadij Sjuganow und anderer Führungspersönlichkeiten der Partei ergeben, statt. Die Parteiaktivisten der örtlichen Organisationen der KPRF und der erste Sekretär des ZK der KP der DVR tauschten Erfahrungen auf vielen Gebieten der Parteiarbeit aus. Bei dem Meinungsaustausch unterstrichen die Teilnehmer des Treffen, dass die KPRF und die KP der DVR ähnliche Arbeitsformen und -methoden haben, die Aufgaben und Ziele sind die gleichen – die Schaffung von Bedingungen, um beide Länder auf einen sozialistischen Entwicklungsweg bringen zu können.
Mehr als zwei Stunden dauerte der Erfahrungsaustausch über die Arbeit der Kommunisten der zwei Bruderparteien. Boris Litwinow antwortete auf Dutzende von Fragen über das Leben und die Einstellungen der Menschen in der Donezker Volksrepublik, die Lage der Kommunistischen Partei der DVR, die Arbeit der staatlichen Machtorgane und der Unternehmen in der Republik, Probleme der Entwicklung der ökonomischen Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation und anderen Ländern. Besonderes Interesse rief die Erörterung der Zusammenarbeit der KP der DVR mit anderen patriotischen Organisationen zur Schaffung der Volkspatriotischen Union der DVR hervor. Die Arbeit zur Vereinigung der linkspatriotischen Kräfte Russlands befindet sich im Stadium der aktiven Entwicklung, merkten die Teilnehmer des Treffens an, das Programm der vorrangigen Ziele und Aufgaben einer solchen Struktur in der DVR, dessen Entwurf unter aktiver Beteiligung der Kommunistischen Partei der DVR entstanden ist, stimmt mit den Zielen und Aufgaben, die sich die russischen Genossen setzten, sehr weitgehend überein.
Zum Abschluss des Treffens wandte sich das Mitglied des Sewastopoler Bezirkskomitees Ljudmila Kirilowa mit der Bitte an Boris Litwino, ein Geschenk von ihr und ihrem Enkel Wassja nach Donezk zu bringen und dem Jungen Wassjy zu übergeben. Ljudmila Alexandrowna erzählte, dass sie die Zeitung „Argumenty nedeli“ gelesen hat und ihrem Enkel von dem Donezker Jungen Wassja erzählt hat. Sein Vater, ein Verteidiger der Donezker Volksrepublik, gab vor kurzem sein Leben für seine Heimat, die DVR, für den Frieden und das Glück der Kinder, damit die Kinder des Donbass und Russlands befreundet sind und wenn sie erwachsen sind, einen gemeinsamen gerechten Staat aufbauen. Der Moskau Junge Wassja schlug vor, seinem Namensvetter in Donezk eine Kindereisenbahn zu schicken. Boris Litwinow stimmte mit Vergnügen zu, dieses Auftrag auszuführen.


de.sputniknews.com:
Kampfansage an Plastikmüll: Russische Forscher stellen Öko-Alternative zu Kunststoff vor
Wissenschaftler der Russischen Plechanow-Wirtschaftsuniversität (REU) haben ein Material auf Polyethylenbasis entwickelt, das sich im Gegensatz zu den heute weltweit hergestellten Kunststoffen in der Natur zersetzen kann. Die Ergebnisse ihrer Studie wurden in der Fachzeitschrift „Inorganic Materials: Applied Research“ veröffentlicht.
Trotz dem immer stärker werdenden Problem der Umweltverschmutzung durch Kunststoff werden, so die Experten, biologisch abbaubare Polymere heutzutage nur vereinzelt in den Bereichen Medizin und Biologie eingesetzt. Der weltweit produzierte Kunststoff, beispielsweise jener, der für Verpackungszwecke verwendet wird, bleibt größtenteils unversehrt jahrhundertelang in der Umwelt erhalten.
Nun haben russische Forscher eine Reihe erfolgreicher Experimente durchgeführt, um die Struktur von Polyethylen zu verändern. Dadurch sei der Effekt des biologischen Abbaus erzielt worden, während die Kosten- und Leistungseigenschaften wie bei herkömmlichen nicht umweltfreundlichen Kunststoffen geblieben seien, heißt es.
„Wenn Porosität verliehen und Füllstoffe natürlichen Ursprungs wie etwa zerkleinertes Holz oder Stärkemehl eingebracht werden, kann eine wasserabsorbierende Umgebung geschaffen werden, in der sich die Hauptzersetzungsmittel, die Mikroorganismen, schnell vermehren“, erklärte Anatoli Popow, Leiter der Abteilung für Chemie innovativer Materialien und Technologien der REU.
Laut den Autoren der Studie hat das entwickelte Verbundmaterial keine Analoga auf der Welt. Die Tests, darunter Bodentests, zeigten, so die Wissenschaftler, die grundsätzliche Wirksamkeit des gewählten Ansatzes.
„Während der mechanischen Tests zeigte das Material optimale Leistungsmerkmale; Feldtests im Boden ergaben eine 20-prozentige Verringerung des Probengewichts über drei Jahre“, sagte die Co-Autorin der Studie, Jelena Grigorjewa.
Nun plane das Forscherteam, den Einfluss von Umweltfaktoren auf die Zersetzungsprozesse eingehender zu untersuchen und die Auswirkung der organischen Füllstoffe auf die mechanischen Eigenschaften des Polymers zu bestimmen, wodurch die Technologie auf den Markteintritt vorbereitet werden könne.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 29. Januar 2020 wurden drei Beschießungen von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt:
Beschossen wurden Shelobok, Golubowskoje und Frunse.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Russland siegt im Wodka-Streit
Seit zwei Jahrzehnten streitet der russische Staat weltweit mit einem Oligarchen um die Markenrechte an dem Wodka „Stolichnaya“. Bei der Vermarktung der populären Wodka-Marke geht es um Milliarden. Zumindest in den Beneluxstaaten hatte jetzt der russische Staat die Nase vorn.
Das Oberste Gericht der Niederlande hat Russland in letzter Instanz die Rechte an der Wodka-Marke „Stolichnaya“ in den Beneluxländern zugesprochen.
Außerdem verurteilte es den bisherigen Träger der Marke, die SPI Group des aus Russland emigrierten Milliardärs Yuri Shefler dazu, die Gewinne aus dem Wodka-Verkauf seit 1999 an den russischen Staat zu überweisen. Shefler und Russland streiten seit zwei Jahrzehnten um die berühmte Wodka-Marke. Russland wirft ihm vor, sie in den Neunzigern mit unlauteren Methoden erworben zu haben. Der Millionär hätte damals Druck ausgeübt auf die damaligen privaten Besitzer der Moskauer Destillerie „Kristall“, ihm die Markenrechte für „Stolichnaya“ zu verkaufen. Der Kaufpreis von 300.000 US-Dollar habe damals weit unter dem Marktpreis gelegen, den der Rechnungshof mit 400 Mio. Dollar bezifferte.
Stolichnaya ist die meistkonsumierte Wodkamarke der Welt und wird weltweit verkauft. Der Name des Wodkas bedeutet schlicht „aus der Hauptstadt (Moskau) kommend“.
Gegen Shefler laufen in Russland deswegen mehrere Strafverfahren. Er selbst sieht sich als Opfer staatlicher Willkür. Bei ähnlichen Prozessen um die Markenrechte in Griechenland und Brasilien entschieden die Gerichte zugunsten Sheflers, in Österreich verlor er. In den USA und Australien stehen die Urteile noch aus. Die Markenrechte am Wodka „Stolichnaya“ in 13 weiteren EU-Staaten sollen im Juni vor Gericht in Den Haag verhandelt werden.
Alexey Maklakov, der Generaldirektor des Staatsunternehmens FKP Sojuzplodoimport, das „Stolichnaya“-Wodka in Russland und vielen anderen Ländern vertreibt, sagte gegenüber Medien, das Urteil des Gerichts in den Niederlanden sei
„Sehr bedeutsam und wir sind sicher, dass diese Entscheidung als Präzedenzfall dienen wird für andere Verhandlungen um die Markenrechte an ‚Stolichnaya‘ und ‚Moskovskaya‘-Wodka nicht nur in den EU-Ländern, sondern weltweit.“


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. Januar 3:00 Uhr bis 30. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 9.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka, Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 17.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse ebenfalls 17.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Bäckerei und Klinik als Ziele? Moskau dementiert Medienberichte über russische Luftangriffe in Idlib
Russlands Verteidigungsministerium hat am Donnerstag Informationen von einigen Medienberichten dementiert, wonach die russischen Luftstreitkräfte mehrere Objekte am Rande der syrischen Stadt Idlib attackiert haben sollen.
Am Donnerstag meldete unter anderem die Nachrichtenagentur AFP, dass Russland Luftangriffe gegen eine Bäckerei und eine Klinik bei der Ortschaft Ariha im Gouvernement Idlib im Nordwesten von Syrien geflogen haben soll. Dabei sprach die Agentur von Todesopfern.
Russlands Verteidigungsministerium nimmt Stellung
„Die Berichte von einzelnen ausländischen Medien über eine angebliche Bombardierung am Morgen des 30. Januar gegen ,ein Krankenhaus und eine Bäckerei‘ durch ein Flugzeug der russischen Luft- und Weltraumkräfte bei der Ortschaft Ariha am südlichen Rande der syrischen Stadt Idlib sind eine Informationsprovokation“, heißt es in einer entsprechenden Mitteilung des russischen Verteidigungsministeriums.
„Die russischen Fliegerkräfte haben in dieser Region Syriens keine Kampfaufgaben erfüllt.“
Situation in Idlib
Am Mittwoch hatte der Leiter des russischen Versöhnungszentrums in Syrien, Generalmajor Juri Borenkow, mitgeteilt, dass die syrische Armee als Antwort auf die Aggression von Kämpfern eine Gegenoffensive unternommen habe. Er betonte dabei, dass die Angriffe nur gegen Stellungen, Technik und Terroristen bei den westlichen Vororten Aleppos und nahe Maarat an-Numan und Sarakeb in Idlib geführt worden seien.
„Die Zivilbevölkerung und Objekte der Zivilinfrastruktur wurden nicht betroffen“, sagte Borenkow.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011. Ende 2017 war der Sieg über die Terrorvereinigung „IS“ in Syrien und im Irak verkündet worden. In einzelnen Gebieten dieser Länder werden Säuberungen gegen die Milizen weitergeführt. Aktuell rücken die politische Regelung, der Wiederaufbau Syriens und die Rückkehr der Flüchtlinge in den Vordergrund.


denis-pushilin.ru:
Am 30. Januar fand in Donezk eine Versammlung des Aktivs der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ statt. Daran nahmen das Oberhaupt der DVR, der Vorsitzende von DR Denis Puschilin, der Leiter des zentralen Exekutivkomitees von DR Alexej Muratow, der Vorsitzende des Volkssowjets Wladimir Bidjowka und Abgeordnete des Volkssowjets sowie Vertreter örtlicher Organisationen der gesellschaftlichen Bewegung teil.
Denis Puschilin unterstrich die Wichtigkeit einer vertrauensvollen Beziehung zum Aktiv von DR.
„Wir werden uns wie geplant im Format „Frage – Antwort“ unterhalten. Offene Fragen – ehrliche Antworten. Ich halte es für absolut richtig, dass ich mit dem Aktiv von DR ein vertrauensvolles Verhältnis habe“, sagte Denis Puschilin.
Er fügte hinzu, dass dies nötig ist, um Fakes und Gerüchte zu widerlegen, aber das Wichtigste ist, dass die Aktivisten der gesellschaftlichen Bewegung als erste Informationen darüber erhalten, wie die Innen- und Außenpolitik im Rahmen der Entwicklung der DVR realisiert wird.
Die erste Frage betraf die Optimierung der Arbeit der Grenz- und Zollpunkte, die vom Leiter des Projekts „Volkskontrolle“ Nikita Kiosew gestellt wurde.
„Man muss das Herangehen insgesamt ändern. Jetzt haben wir mit den militärischen Einrichtungen konzeptionelle Änderungen erarbeitet. Ohne komplexe Lösungen wird es keine Bewegung geben. Die Infrastruktur wurde verbessert – haben sich die Schlangen etwas verringert? Ja, aber es ist nicht das Ergebnis, dass unsere Bürger zufrieden stellt“, sagte Denis Puschilin und erklärte, dass ein neuer Lösungsmechanismus derzeit erörtert wird.
„Auf der einen Seite müssen wir an die Bequemlichkeit der Bürger denken, die über die Grenze gehen, auf der anderen die Bürger der Republik gegen verschiedene kriminelle Erscheinungen schützen, bis hin zu Terrorakten von Seiten der Ukraine, gegen die wir leider nicht geschützt sind“, erklärte das Staatsoberhaupt.
Die nächste Frage betraf die Lizenzierung von Schul- und Vorschuleinrichtungen der Republik. Eine der Anforderungen der Lizenzierung ist, dass die Leiter von Kindergärten eine höhere Bildung haben müssen. Dieses Problem ist heute schwer zu lösen: Viele Mitarbeiter von Vorschuleinrichtungen haben eine reiche Erfahrung bei der Erziehungsarbeit aber keine höhere Berufsausbildung. Das Problem wird untersucht und eine entsprechend Entscheidung getroffen werden.
Außerdem wurde das Staatsoberhaupt gefragt, wie er zur Wiederbelebung des Instituts der politischen Leiter insbesondere in Unternehmen und Einrichtungen steht. Denis Puschilin unterstrich, dass in dieser Frage die Hauptsache ist, auf den Bedarf der Kollektive einzugehen und schlug vor, die Initiative mit einer genauen Festlegung der Funktion genauer darzustellen.
Eine Reihe von Fragen betraf Probleme des Erhalts von Pässen der DVR und entsprechend von RF-Pässen.
Denis Puschilin teilte mit, dass er zu diesem Problem viele Anfragen erhalten hat.
„Wir werden uns dann einschalten, wenn es nötig ist, individuell herangehen, unter Berücksichtigung der Umstände objektiven Charakters und eine gerechte Lösung finden. Leiter ist zurzeit der Strom von Anfragen zu solchen individuellen Fällen zu groß. Man muss systematisch herangehen – damit jeder einzelne Fall untersucht und eine entsprechende Entscheidung getroffen wird“, unterstrich das Staatsoberhaupt.
Nach seinen Worten wird bis heute ein Maßnahmekomplex behandelt, der auf die Lösung der Schwierigkeiten beim Erhalt von DVR-Pässen gerichtet ist.
„Es gibt viele Nuancen, jede Art von Situationen, die keine schnelle Lösung zulassen. Dennoch muss diese Frage in vernünftigen Zeiträumen abgeschlossen werden, weil die Menschen keine Dokumente haben. Ich weiß das und sehe die Anfragen, die eingehen“, unterstrich Denis Puschilin
Außerdem wurden Probleme der Arbeit des Einheitlichen Registrationszentrums im Kirowskij-Bezirk von Donezk, die Möglichkeit der Schaffung eines Rehabilitationszentrums für Kinder mit Verhaltensauffälligkeiten, der Arbeit der Bergwerke der Republik, des Wiederaufbaus von Wohnraum angesprochen.
„In diesem Jahr werden wir erhebliche Änderungen beim Wiederaufbau von Wohnraum und bei der Nutzung kommunalen Wohnraums sehen. Diese Frage ist reif. Und ich bin zutiefst davon überzeugt, dass diese Fragen oft deshalb nicht abgeschlossen werden, weil es ein bestimmte Niveau von Willkür bei Beamten gibt. Ich sage wie es ist, das existiert auf verschiedenen Ebenen.
Bei den letzten Sitzungen haben wir dieses Problem zum Dreh- und Angelpunkt gemacht. Angefangen mit der Arbeit mit Unternehmern, wo es völlig Absurdes gibt. Auf der einen Seite sprechen wir über die Notwendigkeit, kleine und mittlere Unternehmen zu entwickeln, ohne die die Republik einfach nicht überleben wird und auch nicht über vollwertige Haushaltseinnahmen gesprochen werden kann. Auf der anderen Seite gibt es Strafstrukturen, das sind die kontrollierenden. Aber ich nenne sie Strafstrukturen. Und sie überspannen weiter den Bogen, wenn sie über bestimmte Planvorgaben reden.
Stellen Sie sich eine Situation vor, wo eine Person arbeitet, alle Steuern zahlt, sich einen Arbeitsplatz geschaffen hat, um nichts bittet, noch für jemand anderen einen Arbeitsplatz geschaffen hat. Zu ihm kommt irgendein Inspektor und sagt „Ich sehe, dass du ehrlich arbeitest, aber ich habe eine Planvorgabe. Irgendeine Strafzahlung sprechen wir aus“. Also das ist absurd.
Ich weiß, dass in der Ukraine eine solche Lage der Dinge normal war, aber sagen etwas ganz anderes. Wir sind anders.
Dabei stelle ich die Frage dem Premierminister, dem Minister für Einnahmen und Abgaben und jeder von ihnen sagte, dass sie keinerlei Planvorgaben festlegen. Und in dieser Zeit nehmen wir den Leuten einfach den Wunsch zu arbeiten.
Das ist Beamtenwillkür und alte Überbleibsel, die wir seit der Zeit der Ukraine nicht losgeworden sind. Aber wir müssen sie loswerden. Deswegen erarbeiten wir derzeit einen ganzen Maßnahmekomplex, wo auch die „Volkskontrolle“ und die gesellschaftliche Bewegung hilft. So etwas muss an der Wurzel unterbunden werden. Dafür muss man ins Gefängnis kommen. Wir verschärfen diese Verantwortlichkeit. Beamte dürfen keine Strafeinrichtung sein. Das Herangehen muss im ganzen geändert werden und ich habe die Absicht, das jetzt zu tun.
Ich meine, dass wir nicht staatliche Einrichtungen an sich finanzieren müssen, sondern nützliche Dienstleistungen für die Bevölkerung, konkrete Arbeit. Hier setze ich auf sie, weil ohne die Einmischung der Bürger werden wir die Überbleibsel, die uns daran hindern zu arbeiten, nicht werden zerschlagen können. Den politischen Willen, die Situation zu verändern, gibt es, aber er wird aus verschiedenen Gründen nicht realisiert: jemand hört nicht zu, jemand möchte nichts tun. Wir haben einen Staats geschaffen, um es besser zu machen. Und es hat sich herausgestellt, dass sich die Personen geändert haben, aber die Situation nicht. Vor uns liegt noch eine kolossale Arbeit. Ich bin auf ernsthafte Veränderungen ausgerichtet, nicht nur bei den Herangehensweisen, sondern auch in der Beziehungen zwischen den Beamten und der Gesellschaft“, fasste Denis Puschilin zusammen. …


de.sputniknews.com:
Rohani über Trumps „Jahrhundert-Deal“: Abscheulichster Plan des Jahrhunderts
Der iranische Präsident Hassan Rohani hat den von den USA präsentierten „Jahrhundert-Deal“ zur palästinensisch-israelischen Regelung als „den abscheulichsten Plan des Jahrhunderts“ abgestempelt.
„Es reicht mit diesen dummen Versuchen. Der abscheulichste Plan des Jahrhunderts“, schrieb Rohani auf Twitter.
US-Präsident Donald Trump hatte am Dienstag während einer gemeinsamen Presseerklärung mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im Weißen Haus seinen Friedensplan für den Israel-Palästina-Konflikt vorgestellt.
Demnach soll Jerusalem die einheitliche und unteilbare Hauptstadt Israels sein, wobei das Problem der Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge zur Seite geschoben wird. Der Plan bietet Israel die Möglichkeit, die Palästinenser-Gebiete im Westjordanland zu annektieren und seine Souveränität über das Jordantal auszuweiten, schlägt aber auch vor, einen demilitarisierten Palästinenser-Staat zu gründen, der keine Kontrolle über seine Grenzen und seinen Luftraum ausüben soll.
Als künftige Hauptstadt Palästinas wird ein Teil von Ostjerusalem vorgeschlagen, der außerhalb der israelischen Sperranlage, östlich des Zentrums im Vorort Abu Dis liegt. Der Plan sieht ferner die Bereitstellung von 50 Milliarden Dollar vor – insbesondere durch Geberländer am Persischen Golf. Das Thema der Grenzen von vor 1967 wird völlig ignoriert.
Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas hat den von den USA konzipierten Plan zurückgewiesen. Die Palästinenser forderten, dass ihr Staat in den Grenzen von vor 1967 mit der Hauptstadt Jerusalem anerkannt werde, erklärte Abbas.
Die palästinensische Führung will dem UN-Sicherheitsrat eine Resolution vorlegen, die den von den USA präsentierten „Jahrhundert-Deal“ verurteilt. Dies sagte der palästinensische UN-Botschafter Riyad Mansour gegenüber der Presse. Ihm zufolge wird Präsident Abbas innerhalb der nächsten zwei Wochen vor dem UN-Sicherheitsrat die Position Palästinas gegenüber dem „Jahrhundert-Deal“ darlegen.
Palästina werde Konsultationen mit Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates über seinen Projektentwurf führen, so Mansour. „Wir und unsere Freunde werden alles daransetzen, eine fundierte Resolution auszuarbeiten, um dann eine starke Unterstützung für die Resolution zu erleben“, fügte er hinzu.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 30.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden neunmal Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des Verbrechers Kaschtschenko aus der 58. Brigade die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kriegsverbrecher aus der 28. Brigade unter Kommando von Martschenko Trudowskije und Alexandrowka mit Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade unter Führung des Verbrechers Subanitsch Sachanka und Leninskoje mit 120mm-Mörsern, verschiedenen Arten von Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzten unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
In den letzten 24 Stunden betrugen die nicht kampfbedingten Verluste des Gegners zwei Tote und einen Verletzten.
Gestern haben unsere Beobachter
die Detonation einer Sprengeinrichtung auf den Positionen des 1. Bataillons der 92. Brigade im Gebiet von Awdejewka festgestellt. Nach Informationen der Aufklärung erfolgte die Detonation während des Starts einer Drohne mit einer daran befestigten selbstgebauten Sprengeinrichtung, die beim Absturz der Drohne, die für ein solches Gewicht nicht ausgelegt war, detonierte.
In
folge der Detonation starben der Unterfeldwebel Machinko und der Soldat Linnik an ihren Verletzungen, der Oberfähnrich Pachomenko wurde verletzt in das Militärhospital in Pokrowsk eingeliefert.
Am 29. Jan
uar haben Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes einen unter Drogeneinfluss stehenden Kämpfer der 16. Bataillons der 58. Brigade festgenommen, der bei der Befragung die wahre Lage der Dinge in der Brigade erläuterte und auch von Diebstählen von Treibstoff und militärischem Material berichtete, an denen er persönlich beteiligt war. Die genannten Informationen wurden operativ an den Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ übergeben sowie an die Militärstaatsanwaltschaft und den SBU. Im Zusammenhang damit wird in der 58. Brigade die Arbeit einer rückwärtigen Kommission erwartet sowie die Ankunft von Mitarbeitern des SBU und der Militärstaatsanwaltschaft, um die genannte Information zu überprüfen. Der Brigadekommandeur Kaschtschenko überprüft eilig persönlich die Treibstoffvorräte und deren Auffüllung für den Zeitraum der Überprüfung.
Wir erhalten weiter Informationen über die
Beteiligung ukrainischer Kämpfer an Rechtsverletzungen in der Zone der Besatzungskräfte.
Gestern haben Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes drei Kämpfer der 92. Brigade bei gesetzwidrigen Baumfällungen festgenommen. Nach den Worten der Festgenommenen sind sie gezwungen Bäume zu fällen, weil die von ihnen benötigte Kohle für Heizzwecke nur vor dem Beginn von Überprüfungen und
der Arbeit von Kommission geliefert wird, in der übrigen Zeit sind sie gezwungen, selbst Brennstoff zum Heizen zu beschaffen.


de.sputniknews.com: Passagierin droht mit Detonation: Russischer Jet notgelandet
Ein Flugzeug der russischen Fluggesellschaft S7 hat am Donnerstagnachmittag notlanden müssen, nachdem eine Passagierin mit einem Terrorakt gedroht hatte. Dies teilte ein Vertreter der Notdienste gegenüber RIA Novosti mit.
Während des Flugs stellte sich eine Frau plötzlich in den Mittelgang der Maschine und drohte, sich in die Luft zu sprengen, berichteten Vertreter von S7 gegenüber RIA Novosti.
Das Flugzeug war aus der Krim-Stadt Simferopol nach Moskau unterwegs und wurde nach der Notlandung im Flughafen Domodedowo zu einem gesonderten Parkplatz abgeschleppt. Die Frau wurde umgehend festgenommen. An Bord waren laut vorläufigen Angaben 195 Menschen.
Andere Flugverbindungen waren von dem Vorfall nicht betroffen.


Mil-lnr.info
: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Angaben die von den Vertretern der LVR im GZKK erfasst wurden, haben die BFU in den letzten 24 Stunden dreimal das Territorium der Republik beschossen und versucht, die Soldaten der Volksmiliz der LVR zu erwidernden Handlungen zu provozieren.
Um 14:55 Uhr haben Kämpfer der 93. Brigade auf Befehl des Verbrechers Bryshinskij Shelobok mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen beschossen.
Um 16:35 Uhr haben Untergebene Bryshinskijs das Gebiet von Golubowskoje beschossen.
Um 18:05
Uhr haben Kämpder der 93. Brigade Frunse mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen beschossen.
Insgesamt hat der Gegner
mehr als 50 verschiedene Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte starb ein Soldat der Volksmiliz. Wir bringen den Verwandten und Freunden des Toten gegenüber uns Mitgefühl zum Ausdruck.
Außerdem wurde
während des Beschusses von Frunse vier Häuser in der Perwomajskaja-Straße beschädigt. Beschädigt wurde auch eine Stromleitung, dadurch hatten 426 Verbrauchen in Frunse und 238 Einwohner von Petrowenki keinen Strom.
Zusätzliche
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Materialien zu den Fällen von Beschuss von Ortschaften wurden an die Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR übergeben, um sie dem Strafverfahren gegen den Kommandeur der 93. Brigade Bryshinskij hinzuzufügen.
Der Gegner nutzt weiter den Waffenstillstand zur Stationierung von Militärtechnik und zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen in der Nähe von Ortschaften und gefährdet so friedliche Einwohner.
Im Verantwortungsbereich der 72. Brigade in der Nähe von Solotoje wurde die Stationierung von einem Schützenpanzerwagen festgestellt.
Nach Informationen örtlicher Einwohner ist eine Verlagerung von Technik der ukrainischen Streitkräfte in Orechowo und Krymskoje festzustellen, die sich unter Besatzung der 93. Brigade befinden. Da sie um das Leben der Bevölkerung fürchten, haben die Bürgermeister dieser Ortschaften sich an den Brigadekommandeur Bryshinskij mit der Bitte ge
wandt, die Militärtechnik und Waffen aus den Wohngebieten zu entfernen, aus denen Beschießungen der Positionen der Volksmiliz der LVR erfolgten.
In den letzten Tagen ist eine
Verstärkung des Beschusses von Ortschaften der Republik gerade von den Positionen der 93. Brigade festzustellen, worunter die friedliche Bevölkerung leidet. Allem Anschein nach hängt dies mit der Absicht des Brigadekommandeurs Bryshinskij zusammen, Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten an Personal sowie Fälle von Diebstahl von militärischem Material in den Einheiten der Brigade vor Kontrollen und Kommission der übergeordneten Stäbe zu verheimlichen. …


de.sputniknews.com:
WFP-Ernährungshilfe: Russland stellt 20 Millionen Dollar für Syrien bereit
Die Regierung Russlands stellt in diesem Jahr im Rahmen des UN-Welternährungsprogramms (WFP) bis zu 20 Millionen US-Dollar für die Bevölkerung Syriens bereit. Eine diesbezügliche Anordnung wurde auf dem amtlichen Webportal für rechtliche Informationen veröffentlicht.
„Im Jahr 2020 soll ein freiwilliger zweckgebundener Einmalbeitrag aus dem föderalen Staatshaushalt Russlands in Höhe von bis zu 20 Millionen US-Dollar in den Fonds des UN-Welternährungsprogramms eingezahlt werden“, so das Dokument.
Die genannten Finanzmittel werden für die Ausgaben gewährt, die mit dem Projekt „Bereitstellung von Lebens-, Nahrungs- und Existenzmitteln für die vom Konflikt in Syrien betroffene Bevölkerung“ im Zusammenhang stehen.
Das Außenministerium Russlands ist beauftragt worden, die Regierung Syriens und das UN-Welternährungsprogramm über die Entscheidung zu informieren. Das Dokument trägt die Unterschrift des russischen Ministerpräsidenten Michail Mischustin.
Zuvor hatten Mitarbeiter des russischen Versöhnungszentrums in Syrien humanitäre Hilfsgüter in den Stadtbezirk Mugair von Aleppo geliefert, der vom bewaffneten Konflikt am stärksten betroffen war.


mil-
lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 30. Januar 2020
Die ukrainischen Terroristen haben wieder wortbrüchig von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen gegen die friedliche Bevölkerung der LVR eingesetzt. Zwei Tage hintereinander wurde
Golubowskoje beschossen. Informationen über Beschuss werden operativ an die Vertreter der OSZE-Mission übergeben, aber leider ändert sich die Situation nicht.
Während des gestrigen Beschusses starb ein Soldat der Volksmiliz, außerdem wurden vier Häuser in der Perwomajskaja-Straße 31, 32, 33 und 34 beschädigt. Darüber hinaus wurde eine Stromleitung beschädigt, wodurch die Stromversorgung von Frunse und Petrowenki unterbrochen wurde.
Heute um 14 Uhr haben ukrainische Straftruppen zielgerichtet das Feuer mit 120mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen auf Golubowskoje eröffnet und vier Mörsergeschosse
sowie 30 Granaten abgefeuert. Zwei örtliche Einwohner, die sich in der Nähe ihrer Häuser befanden und es nicht schaffen, sich vor dem feindlichen Beschuss in Sicherheit zu bringen, wurden unterschiedlich schwer verletzt. Beide wurden in eine medizinische Einrichtung gebracht. Einer von ihnen befindet sich in ernstem Zustand. Den Verletzten wurde qualifizierte ärztliche Hilfe geleistet.
Außerdem wurde
durch Beschuss ein Wohnhaus in der Schkolnaja-Straße 41 beschädigt.
Geschossen wurde vom Rand von Nowotoschkowskoje von Kämpfern der 93. mechanisierten Brigade, deren Kommandeur der Kriegsverbrecher Oberst Bryshinskij ist.
Die Verschärfung der Situation im Gebiet von Golubowskoje hängt damit zusammen, dass der Stab der OOS die Kontrolle über diese Einheiten verloren hat, deren Kommandeur sich weigert, die Befehle des übergeordneten Kommandos auszuführen und
das Regime der Feuereinstellung einzuhalten.
Wir warnen die ukrainische Militärführung, dass für alle
Angriffe die schuldigen Personen die verdiente Strafe erhalten werden. Auf alle rechtswidrigen Handlungen der außer Kontrolle geratenen Kämpfer wird die Volksmiliz unverzüglich eine adäquate Antwort geben.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, die Fälle von Verletzung
en des Waffenstillstands, die die Verletzung friedlicher Einwohner der Republik nach sich ziehen, zu erfassen und die militärische-politische Führung der Ukraine zu zwingen, die Durchführung provokativer Handlungen an der Kontaktlinie, die auf eine Eskalation des Konflikts im Donbass ausgerichtet sind, zu beenden.


de.sputniknews.com: Russlands Außenministerium verurteilt Bulgarien für „Show“ um Ausweisung russischer Diplomaten
Bulgarien hat laut der offiziellen Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, eine Show und ganze Informationskampagne um die Ausweisung zweier russischer Diplomaten veranstaltet. Die russische Botschaft sei über deren Erklärung zur persona non grata erst nach der Verbreitung dieser Informationen in Medien informiert worden.
Zuvor hatte Bulgarien die Ausweisung zweier russischer Diplomaten wegen Spionage-Beschuldigungen gemeldet.
„Trotz der in solchen Fällen üblichen Praxis wurde aus diesem Ereignis eine Informationskampagne, ein Medienanlass gemacht: Russlands Botschaft wurde über diese Entscheidung erst in Kenntnis gesetzt, nachdem diese Information durch die Medien verbreitet worden war. Es wurden keine Materialien, Beweise oder Begründungen vorgelegt, die als Anlass für eine derartige Entscheidung oder für die Schuld dieser Menschen hätten dienen können. Es wurde eine solche Show veranstaltet“, erklärte sie.
„Wir sehen in der Kette jüngster Ereignisse einen gezielten Wunsch und eine gezielte Absicht, die Realisierung der in jüngster Zeit erzielten bilateralen Vereinbarungen zu unterminieren und die Atmosphäre der Freundschaft und des gegenseitigen und respektvollen Zusammenwirkens einfach zu vergiften, was zwischen unseren Ländern und Völkern den Vorrang haben sollte. Wir behalten uns das Recht auf Gegenmaßnahmen vor. Die ganze Verantwortung für grundlose und provokatorische Schritte liegt auf der bulgarischen Seite“, betonte Russlands Außenamtssprecherin.
Zuvor war berichtet worden, dass die Staatsanwaltschaft Bulgariens nach dem Erhalt der Information von der Agentur für nationale Sicherheit vorgerichtliche Ermittlungen in Bezug auf zwei russische Diplomaten durchgeführt hätte, die der Spionage verdächtigt wurden. Doch da sie über diplomatische Immunität verfügten, wurde der Fall geschlossen. Bulgarien meldete die Ausweisung von zwei russischen Diplomaten wegen Spionageverdachts.


Mil-lnr.info:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 30. Januar 2020
Wir wir bereits mitgeteilt haben, haben die ukrainische Straftruppen zielgerichtet das Feuer mit 120mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen auf Golubowskoje eröffnet und 34 verschiedene Geschosse abgefeuert. Infolge des feindlichen Beschusses wurden zwei örtliche Einwohner unterschiedlich schwer verletzt. Ein Haus in der Schkolnaja-Straße 41 wurde beschädigt.
Es wurden vom Rand von Nowotoschkowskoje von Kämpfern der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte geschossen, deren Kommandeur der Kriegsverbrecher Bryshinskij ist.
Der Gegner eröffnete das Mörserfeuer auf friedliche Einwohner und führte die Feuerleitung mit Hilfe einer Drohne einer Artillerieaufklärungsbatterie einer Brigadeartilleriegruppe der 93. mechanisierten Brigade unter Kommando von Oberst Martynenko durch.
Dank koordinierter Handlungen von Einheiten der Luftabwehr mit Mitteln der elektronischen Kriegführung „Triton M1“ wurde die
Drohne vom Type „Furija“ entdeckt und im Gebiet von Golubowskoje zur Landung gezwungen. Die Fotos und Videos von der Drohne werden von unseren Spezialisten untersucht und werden der Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren gegen Bryshinskij und Martynenko übergeben.
Wir haben uns ein weiteres Mal davon überzeugt, dass der Kommandeur der OOS Krawtschenko nicht in der Lage ist, die Situation in den Einheiten der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zu kontrollieren und der Präsident der Ukraine Selenskij offensichtlich mit der Lage der Dinge an der Kontaktlinie, die zu einer Verschärfung der Lage, zur Zerstörung von ziviler Infrastruktur, zu Verletzung und Tod von friedlichen Einwohnern führt, zufrieden ist.
Von welcher friedlichen Regelung des Konflikts kann die Rede sein, wenn die Entscheidungen des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte Selenskij über eine Feuereinstellung im Donbass von den Streitkräften der Ukraine nicht ausgeführt werden.


de.sputniknews.com: Pompeo: USA suchen nach Bereichen für eine Kooperation mit Russland
US-Außenminister Mike Pompeo hat erklärt, dass die USA nach Bereichen für eine Kooperation mit Russland suchen und gleichzeitig das ukrainische Volk in seinem „Widerstand” gegen die „russische Aggression“ unterstützen würden.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem britischen Außenminister Dominic Raab sagte Pompeo am Donnerstag in London, er fliege von hier aus in die Ukraine. Er wolle dort mit dem dort tätigen US-Team darüber sprechen, wie das ukrainische Volk in seinem „Widerstand” gegen die angebliche Aggression Russlands unterstützt werden solle.
Zugleich würden die USA nach Bereichen suchen, in denen sie mit Russland zusammenarbeiten könnten, so Pompeo weiter.
Er habe schon einmal mit russischen Kollegen aus der Geheimdienstsphäre bei der Terrorbekämpfung erfolgreich zusammengearbeitet, sagte der frühere CIA-Direktor.
Pompeo verwies darauf, dass Russland ein nukleares Potential besitze und die USA dem Umstand Rechnung tragen müssten, da sie sich auf Verhandlungen über ein neues Abkommen zur Rüstungskontrolle vorbereiteten.
Die Beziehungen zwischen Moskau und Kiew haben sich angesichts der angespannten Situation im Donbass verschlechtert. Die Behörden in Kiew hatten Russland wiederholt eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes vorgeworfen. Im Januar 2015 gab das ukrainische Parlament eine Erklärung ab, in der Russland ein „Aggressorland“ genannt wurde.
Russland hat alle Anschuldigungen der ukrainischen Seite als unannehmbar zurückgewiesen. Moskau erklärte wiederholt, dass Russland keine Seite des innerukrainischen Konfliktes sei und daran interessiert sei, dass Kiew die politische und ökonomische Krise überwindet.


abends:

de.sputniknews.com: Nach iranischem Raketenangriff: USA erwägen Patriot-Stationierung im Irak – Pentagon
Die Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch die USA wirkt im Nahen Osten weiter nach. Als Reaktion auf die schweren Vergeltungs-Raketenangriffe Teherans auf Militärbasen im Irak, wo auch US-Soldaten stationiert waren, arbeiten die USA nun daran, Patriot-Raketensysteme in den Irak auszuliefern und zu stationieren.
Wie US-Verteidigungsminister Mark Esper am Donnerstag erklärte, wollen die USA Patriot-Raketensysteme in den Irak entsenden, benötigten dafür aber die „Erlaubnis“ der irakischen Regierung.
Konkrete Details und Konditionen der Stationierung müssten aber noch geklärt werden, man arbeite dafür mit der irakischen Regierung zusammen, erklärte in diesem Zusammenhang US-Generalstabschef Mark Milley.
Iranischer Raketenangriff auf Militärbasen im Irak
Nach der Tötung des iranischen Generals und Kommandeurs der Al-Quds-Spezialeinheiten, Qassem Soleimani, führte der Iran einen Vergeltungsangriff auf Militärbasen im Irak durch, wo auch US-Soldaten stationiert waren. Zugleich dosierte Teheran seinen Gegenangriff so, dass keine US-Soldaten getötet worden sind.
Dennoch mussten nach dem Raketenangriff, wie aus einem Bericht des US-Verteidigungsministeriums diese Wochen bekannt wurde, etwa 50 US-Soldaten einer Behandlung für traumatische Hirnverletzungen unterzogen werden.
Sie hatten selbst in Schutzbunkern Gehirnerschütterungen in Folge der Angriffe erlitten.
Eskalation in Nahost
Die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA sind zuletzt massiv eskaliert.
Am 3. Januar wurde der Kommandeur der iranischen Al-Quds-Spezialeinheit, General Qassem Soleimani, sowie der Gründer der „Kataib Hisbollah“, Abu Mahdi al-Muhandis, bei einem US-Luftangriff im Raum des internationalen Flughafens Bagdad ermordet. Als Reaktion feuerte Teheran am 8. Januar Boden-Boden-Raketen gegen irakische Militärbasen ab.
Das US-Militär teilte später mit, dass an keinem der Stützpunkte Luftverteidigungen eingesetzt worden seien.


de.sputniknews.com: Palästina droht Israel mit Ausstieg aus allen Abkommen
Palästinenserchef Mahmud Abbas hat Israel mit dem Ausstieg aus allen Abkommen gedroht, falls Israel das Jordantal annektiert, wie Sky News Arabia meldet.
Den Angaben zufolge hatte Abbas Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bereits davon in Kenntnis gesetzt, dass die palästinensischen Behörden alle Verträge aussetzen werden, sollte Israel das Jordantal und israelische Siedlungsgebiete seinem Staatsverband anschließen.
Dabei werde die Koordinierung mit Israel im Bereich der Sicherheit fortgesetzt, betonte Abbas.
US-Präsident Donald Trump hatte am vergangenen Dienstag den sogenannten Nahost-„Friedensplan“ vorgestellt. Dabei wird den Palästinensern ein eigener Staat in Aussicht gestellt, allerdings unter harten Auflagen, die sie bereits in der Vergangenheit zurückgewiesen haben.
Dem Plan zufolge sollte Jerusalem die unteilbare Hauptstadt Israels werden. Die palästinensische Hauptstadt solle in Ostjerusalem eingerichtet werden. Zudem werde Israel das Jordantal einverleiben.
Die Palästinenser lehnten den Vorstoß Trumps umgehend ab. Abbas bezeichnete den auch als „Jahrhundertdeal“ bekannten Plan als eine „Verschwörung“.

de.sputniknews.com: Bundesregierung fordert von Damaskus sofortige Einstellung der Kämpfe in Idlib
In der syrischen Provinz Idlib sind die Kämpfe mit neuer Intensität aufgeflammt. Nun hat die deutsche Bundesregierung von Syrien und ihren Verbündeten die Einstellung der Kämpfe in der syrischen Provinz Idlib gefordert sowie den Zugang zu humanitärer Hilfe verlangt.
„Die Bundesregierung verurteilt die zunehmenden Angriffe auf zivile Infrastruktur und fordert das syrische Regime und seine Verbündeten dazu auf, den Schutz von Zivilsten zu garantieren und das humanitäre Völkerrecht einzuhalten. Wir fordern eine sofortige echte Waffenruhe sowie den uneingeschränkten humanitären Zugang zu allen Menschen in Not, vor allem den Vertriebenen“, heißt es auf der Seite des Auswärtigen Amtes.
Weiterhin heißt es, dass eine nachhaltige Lösung des Konflikts im Land nur im Rahmen der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats möglich sei.
„Die aktuelle Offensive in Idlib wirkt diesem Ziel klar entgegen“, erklärt das Auswärtige Amt.
Eskalation in Idlib
Zuletzt sind in der syrischen Provinz Idlib die Kämpfe wieder aufgeflammt. Westliche Länder haben Russland und Syrien vorgeworfen, die humanitäre Lage in der Provinz zu verschärfen.
Damaskus erklärte dagegen, seine Offensive richte sich ausschließlich gegen Terrormilizen, die sich nicht an die Waffenruhe halten würden.
Der Ständige Vertreter der Russischen Föderation bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, betonte ebenfalls, die Gründe für die Eskalation der Lage in Idlib seien das Vorgehen der Terroristen. Unter den gegebenen Umständen sei die syrische Armee gezwungen, auf Terroranschläge zu reagieren und räumlich begrenzte Militäroperationen durchzuführen.
Astana-Gespräche und Syrien-Konflikt
Entsprechend der im Mai 2017 bei den Gesprächen in Astana (heute Nur-Sultan) erzielten Einigung zwischen Vertretern Russlands, des Irans und der Türkei wurden in Syrien vier Deeskalationszonen geschaffen. Eine der Deeskalationszonen ist dabei die Provinz Idlib, die sich weiterhin nicht unter der Kontrolle der legitimen Regierung Syriens befindet und zur Hochburg von Terrorgruppierungen geworden ist.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 war der Sieg über die Terrorvereinigung „IS“ in Syrien und im Irak verkündet worden. In einzelnen Gebieten dieser Länder werden Militäroperationen gegen die Milizen aber weitergeführt.


de.sputniknews.com: USA verhängen weitere Sanktionen gegen den Iran
Die USA haben am Donnerstag ihre Sanktionen gegen den Iran erweitert. Das teilte das US-Finanzministerium auf seiner Homepage mit.
Betroffen seien der iranische Atomchef Ali Akbar Salehi und die Atombehörde selbst, hieß es in der Mitteilung. Demnach werden ihre Aktiva auf dem Territorium der USA gesperrt. Zudem würden Sanktionen auf dritte Personen ausgedehnt, die beliebige Operationen mit Salehi und der Atombehörde abwickelten.
Die 5+1-Staaten (die UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA sowie Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt, das die Entwicklung von Atomwaffen durch Teheran unmöglich machen sollte. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben.
Anfang Mai 2018 hatte der US-Präsident angekündigt, dass die USA sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen würden. Donald Trump hatte die umfassenden Sanktionen gegen den Iran erneut veranlasst, die vorher als Folge des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) ausgesetzt worden waren.
Daraufhin kündigte die Führung in Teheran an, sich künftig an die Beschränkungen für die Anzahl der Zentrifugen zur Urananreicherung nicht weiter zu halten. Das Land wolle jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen, hieß es in Teheran.

 

Standard

Presseschau vom 29.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Andreas Peter: „Die Leute haben Greta satt“ – Jetzt reichen 5 Worte eines Interviews für verlogenen Shitstorm
Der bekannte deutsche Kabarettist Jürgen von der Lippe führte mit dem „Hamburger Abendblatt“ ein Interview, das sich eigentlich um seine neue TV-Show, um sein Verhältnis zu Fans und Formen des guten Umgangs drehen sollte. Doch wieder einmal lösen wenige Worte einen Entrüstungssturm im Internet aus, die nun ein Eigenleben führen. …
https://sptnkne.ws/Bkx4

de.sputniknews.com: Auschwitz-Befreier: Würde Morawiecki die Note „Ungenügend“ in Geschichte geben
Am 27. Januar hat Europa den 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau begangen. Ein Korrespondent von Sputnik Polska hat mit einem der unmittelbaren Teilnehmer der damaligen Ereignisse gesprochen, dem 96-jährigen Veteran des Zweiten Weltkriegs, Iwan Martynuschkin. …
https://sptnkne.ws/BkEk


vormittags:

de.sputniknews.com: Abbas: Palästinenser werfen Trumps Friedensplan „in den Mülleimer der Geschichte“
Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hat mit scharfen Worten den von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen „Jahrhundert-Deal“ sowie Verhandlungen alleine mit Washington abgelehnt.
Die USA würden im UN-Sicherheitsrat die Grenzen des Staates Palästina zum Stand am 4. Juni 1967 anerkennen müssen, erklärte der Palästinenser-Chef am Dienstag. Die Palästinenser seien angesichts „aller Liquidierungspläne“ vereint.
„Jerusalem steht nicht zum Verkauf, aus dem ‚Deal des Jahrhunderts‘ wird nichts, und unser Volk wird ihn in den Mülleimer der Geschichte werfen“.
Abbas erklärte sich zwar zu weiteren Verhandlungen mit dem gesamten Nahost-Quartett (Russland, USA, EU, Vereinte Nationen) bereit, jedoch nicht „auf der Basis von Trumps Deal“.
Trumps Nahost-Friedensplan
Präsident Trump hatte am Dienstag in Washington seinen Friedensplan für Nahost vorgestellt. Eines seiner zentralen Ziele ist die Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts.
Im Kern der Botschaft Trumps steht die Zweistaatenlösung mit Israel und Palästina. Demnach soll neben dem jüdischen Staat auch ein palästinensischer Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt entstehen. Dort soll für die Palästinenser auch eine US-Botschaft eröffnet werden.
Zugleich solle Jerusalem „ungeteilt“ bleiben, erklärte Trump bei einer lang erwarteten Pressekonferenz. Darüber hinaus müsse Israel dem Einfrieren des Siedlungsbaus in den palästinensischen Gebieten für vier Jahre zustimmen.
Israel soll den grundlegenden Bedingungen des Plans bereits zugestimmt haben. Laut Trump wird der Deal die Sicherheit des Staates Israel „in keiner Weise gefährden“.
Hamas weist Trumps Vorschläge zurück
Der Chef der militanten palästinensischen Bewegung Hamas, Ismail Haniyya, hatte den von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen „Jahrhundert-Deal“ abgelehnt. Der Plan „habe zum Ziel, das palästinensische nationale Projekt zu durchkreuzen“, sagte Haniyya am Dienstag in einem Telefongespräch mit Mahmud Abbas.


de.sputniknews.com: Nach US-Jet-Absturz in Afghanistan: Amerikaner finden tote Piloten und Flugschreiber
Die USA haben zwei tote Piloten und den Flugschreiber des Jets gefunden, der am Montag in Afghanistan abgestürzt war. Dies teilte der Sprecher der US-Truppen in Afghanistan, Sonny Leggett, mit.
„Die US-Kräfte haben in der Provinz Ghazni in Afghanistan an der Stelle, wo am 27. Januar ein US-Flugzeug vom Typ Bombardier E-11A verunglückt war, die Überreste von zwei Militärangehörigen gefunden. Die US-Kräfte entdeckten offenbar auch den Flugschreiber der Maschine. Zu den Ursachen der Katastrophe wird noch ermittelt. Es liegen aber keine Angaben darüber vor, dass das Unglück durch feindliches Feuer verursacht worden sein könnte“, heißt es in der Nacht zum Mittwoch in einer schriftlichen Erklärung des Sprechers.
„Die Leichen wurden in der Nähe der Absturzstelle entdeckt. Die afghanischen Anwohner behandelten sie würde- und respektvoll, gemäß ihren Kulturbräuchen. Die US-Kräfte haben die Flugzeugtrümmer vernichtet“, präzisierte Leggett.
„Wir haben die sterblichen Überreste noch nicht genau identifiziert, entsprechend der Politik des US-Verteidigungsministeriums werden die Militärangehörigen nicht beim Namen genannt, bis 24 Stunden seit dem Zeitpunkt vergangen sind, da ihre nächsten Angehörigen darüber in Kenntnis gesetzt wurden“, so die Erklärung.
Taliban-Sprecher Zabihullah Modschahed hatte den Jet als ein „feindliches Flugzeug” identifiziert. Laut ihm befanden sich an Bord „hochrangige Mitglieder” des US-Geheimdienstes CIA.
Ein BBC-Journalist teile auf Facebook mit, dass sich 83 Menschen an Bord befunden hätten. Laut Ariana News handelte es sich aber um 110 Insassen. Andere Quellen schrieben von einem Militärflugzeug mit nur 15 Menschen an Bord. Wie der Gouverneur der Provinz Ghazni gegenüber Sputnik sagte, gehöre das Flugzeug einer ausländischen Fluggesellschaft, die jedoch nicht identifiziert werden könne, da die Maschine vollständig verbrannt sei.
Nach Angaben der afghanischen Zivilluftfahrtbehörde war am Montag ein ziviles Flugzeug abgestürzt. Der Direktor der afghanischen Fluglinie Ariana, Mirwais Mirzakwal, behauptete hingegen, dass keine Maschine seiner Fluggesellschaft in Ghazni abgestürzt sei. Der Flughafen von Herat bestätigte jedoch, dass es sich bei dem verunglückten Flugzeug um eine Maschine von Ariana Afghan Airlines handele.
Wie Reuters dazu meldete, haben US-Beamte bestätigt, dass es ein „kleines US-Militärflugzeug” gewesen sei. Das Pentagon hat mittlerweile den Verlust eines Bombardier-Jets E-11A in Afghanistan gemeldet.
Das Kommando der US-Streitkräfte in Afghanistan (USFOR-A) hat frühere Berichte der radikalislamischen Taliban, sie hätten ein US-Flugzeug abgeschossen, deutlich dementiert.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 28. Januar 2020 wurden zwei Feuerangriffe von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt:
Beresowskoje wurde zweimal mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen, es wurden insgesamt 16 Geschosse abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Bayerns Ministerpräsident Söder in Moskau: Volles Programm vor dem Treffen mit Putin
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder ist am Dienstagabend auf Einladung von Russlands Präsident Wladimir Putin nach Moskau gereist. Vor ihrem Treffen am Mittwochnachmittag hat er mit seiner Delegation bereits mehrere Termine absolviert.
Am Vorabend, so die deutsche Botschaft in Moskau, hatte sich Söder, begleitet von Botschafter Géza Andreas von Geyr, mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft getroffen. Den heutigen Mittwoch hat Söder mit der Niederlegung eines Kranzes am Grabmal des unbekannten Soldaten vor der Kremlmauer und einem Spaziergang über den Roten Platz begonnen.
Anschließend hat sich Söder mit dem Moskauer Oberbürgermeister Sergej Sobjanin getroffen. Das Treffen mit Putin ist für den Nachmittag geplant. Dabei haben Söder und Sobjanin eine gemeinsame Erklärung zur gegenseitigen Partnerschaft unterzeichnet. Man hoffe dadurch auf einen Schub für die engeren Beziehungen von Moskau und Bayern in der Wirtschaft sowie im sozialen Bereich und in der Kultur, so der Moskauer Oberbürgermeister. Er erinnerte daran, dass die Moskauer Kliniken mit Technik aus Deutschland ausgestattet seien. Im Verkehr werden Elektrozüge auf Siemens-Plattform eingesetzt.
Söder sagte seinerseits, dass er zum vierten Mal in der russischen Hauptstadt zu Besuch sei, und stellte fest, dass Moskau sich sehr verändert und entwickelt habe. Bayern habe seit langem traditionell gute Beziehungen zu Moskau gepflegt. Trotz der allgemeinen politischen Situation hätten Bayern und Moskau immer sehr gut zusammengearbeitet. Söder sagte ferner, dass die bayerischen Behörden Moskauer Tage organisieren und eine ähnliche Veranstaltung in Moskau abhalten werden.
Begleitet wird Söder auf seiner Reise vom Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, und Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU). Zuvor hatte Söder gegenüber der Deutschen Presse-Agentur bestätigt, der Besuch sei mit der Bundesregierung und Angela Merkel abgestimmt. Es gehe um einen „Arbeitsbesuch“, das Programm sei „bewusst sachlich nüchtern“ gehalten.
Bayerische Moskau-Besuche sind keine Seltenheit. Im Hintergrund steht dabei oft der Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit des Freistaates mit Moskau. Viele deutsche Unternehmen mit Hauptsitz in München wie Siemens, BMW, Allianz, MAN oder Linde sind geschäftlich mit Russland verbunden.
Zuletzt hatte sich der damalige Ministerpräsident Horst Seehofer 2017 zweimal mit Putin getroffen, einmal in Moskau und einmal auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg. In einem kürzlichen Interview mit Sputnik erzählte Ministerpräsident a. D. Dr. Edmund Stoiber, man habe seit Ministerpräsident Franz Josef Strauß und seinem historischen Besuch bei Michail Gorbatschow 1987 das langfristige Bewusstsein entwickelt, dass „wir zu unserem Nachbarn Russland Gespräche und Kontakte pflegen“. Dabei äußerte er den Wunsch, dass Markus Söder diese Politik seiner Vorgänger fortsetzen werde.
Die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer (AHK) hatte in dieser Hinsicht kurz vor dem Russland-Besuch Söders bzw. des FDP-Chefs Christian Lindner einen intensiveren wirtschaftlichen und politischen Dialog auf Regierungsebene gefordert. „Die Bundeskanzlerin sollte Flagge zeigen und auch einmal nach St. Petersburg kommen, um die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Russland in politisch schwierigen Zeiten als Brücke zwischen beiden Ländern zu erhalten und auszubauen“, wünschte sich AHK-Präsident Rainer Seele.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 28. Januar 3:00 Uhr bis 29. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Golmowskij, Staromichajlowka, Alexandrowka, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Signalnoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 17.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 23.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
E-Mails mit Bombendrohungen in Russland: FSB kündigt Blockierung von Service aus der Schweiz an
In Russland soll der schweizerische E-Mail-Dienst Protonmail blockiert werden, mit dessen Hilfe Falschmeldungen über die Verminung von zahlreichen Objekten in Russland verschickt wurden. Dies teilte am Mittwoch der russische Inlandsgeheimdienst FSB mit.
Am 23. Januar war berichtet worden, dass der Zugang zu Ressourcen des niederländischen Service Startmail.com in Russland blockiert worden ist. Die russischen Behörden teilten damals mit, dass dank diesem Service seit 28. November 2019 Falschmeldungen über die „Verminung“ von Objekten in unterschiedlichen Regionen Russlands verschickt worden sein sollen. Jedoch die Welle von Bombendrohungen hörte nicht auf.
Protonmail.com
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB teilte am Mittwoch mit, dass Post-Terroristen weiter Meldungen über eine angebliche „Verminung“ schicken. Demnach fingen die Verbrecher am 24. Januar an, Protonmail.com zu nutzen, als sie anonyme Meldungen an E-Mail-Adressen von Gerichten in vier russischen Regionen sandten. Dabei handelt es sich um einen schweizerischen Service.
„In den Texten wurden auch auf 830 angeblich verminte Objekte der sozialen und Verkehrsinfrastruktur hingewiesen“, heißt es.
Laut FSB-Angaben wurde dieser Service bereits im vergangenen Jahr für die Versendung von Falschmeldungen über Terrorbedrohung genutzt. Damals waren nur 123 Objekte betroffen.
Die Staatsanwaltschaft und die Medienaufsicht Roskomnadsor schränken damit ab heute den Zugang zu Protonmail.com auf dem Territorium Russlands ein.
Roskomnadsor betonte unter anderem, die Behörde hätte mehrmals Absagen von Protonmail bekommen, Angaben über die „Verminer“ zur Verfügung zu stellen sowie den Zugang zu Ressourcen einzuschränken, die „für die Destabilisierung der Situation im Land und die Verschärfung der Anspannung“ genutzt wurden.
Seit letztem Jahr gehen regelmäßig Bombendrohungen gegen zahlreiche Objekte in verschiedenen Städten Russlands ein, man spricht von einer „Welle” von Telefonterror. Tausende Menschen waren von Räumungen von Einkaufszentren, Gerichtssälen und anderen öffentlichen Räumen betroffen, bislang hat sich jedoch keine der Drohungen als wahr erwiesen.


L
ug-info.com: Der Präsident der Ukraine Wladimir Selenskij hat sich selbst als Präsident diskreditiert, indem er die UdSSR der Entfachung des zweiten Weltkriegs beschuldigt hat. Dies erklärte das Mitglied des Präsidiums der Gewerkschaftsföderation der LVR, der Vorsitzende der Gewerkschaft der Arbeiter innovativer und kleiner Unternehmen Andrej Kotschetow.
Selenskij hatte während der Teilnahme an Veranstaltungen zu Ehren des 75. Jahrestags der Befreiung des nazistischen Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee in Polen erklärt, dass die UdSSR am Beginn des zweiten Weltkriegs und dem Holocaust schuld sei.
„Wladimir Selenskij erklärte im Rahmen eines offiziellen Besuchs in Polen, dass die UdSSR die Verantwortung für den Beginn des zweiten Weltkriegs im gleichen Maße wie das Dritte Reich trägt, Mit solchen Erklärungen diskreditiert er sich selbst als Präsident. Ja, und überhaupt erweist er sich Person, die nicht würdig ist, solche Funktionen einzunehmen“, sagte Kotschetow.
Er unterstrich, dass Hitlerdeutschland den Krieg entfacht hat und dass das eine historische Tatsache ist.
„Und eine weitere Tatsache – der Großvater Selenskijs durchlief den ganzen Krieg und erhielt zweimal den Orden des Roten Sterns. Interessant, was er wohl heute dem Enkel zu einer solchen Erklärung sagen würde. Das Rating der „Diener des Volk
es“ sinkt immer weiter und weiter, sowohl unter neutralen Wählern als auch unter denen, die ihm vor ganz kurzem noch als Präsidenten der Ukraine vertraut haben“, sagte der Gewerkschafter.
Er fasste zusammen, das mit einem solchen Tempo Selenskij in der nächsten Zeit
zum Ausgestoßenen in der internationalen Arena wird.


de.sputniknews.com: „Vollständige Willkür“: Chefin von Sputnik Eesti zum Stand der Redefreiheit in Estland
Im EU-Staat Estland sieht es extrem schlecht mit der Redefreiheit aus und in punkto Medieninhalte gilt eine rigide Zensur. Jelena Tscheryschewa, die Chefredakteurin von Sputnik Eesti, hat sich zu dem Thema auf einer Pressekonferenz am Rande der Wintersession der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg geäußert.
„Als Chefin von Sputnik Estonia glaube ich, dass in Estland eine völlige Willkür herrscht. Ich bin der Meinung, dass im europäischen Staat Estland nicht von Redefreiheit gesprochen werden kann. Ich glaube, dass eine 100-prozentige Zensur in Kraft ist, obwohl dies in Estland wie in jedem europäischen Land verboten ist“, sagte Tscheryscheva.
Weder die estnische Journalistengemeinschaft noch die Behörden würden auf die Situation reagieren. Zugleich versprach sie, alles zu tun, um auf internationalen europäischen Plattformen über die Bedrängung der Sputnik-Journalisten in Estland zu berichten.
„Ich für meinen Teil werde mit meinen Kollegen, mit (dem Exekutivdirektor der Internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya – Anm. d. Red.) Kirill Wyschinski und mit Unterstützung Russlands mein Bestes geben, um an internationalen europäischen Veranstaltungsorten zu sprechen und alle über die derzeitige Situation in Estland, in dem europäischen Staat Estland, zu informieren“, betonte Tscheryscheva.
Estnische Behörden drohen Sputnik-Mitarbeitern
Ende 2019 hatten die Behörden in Estland Mitarbeitern von Sputnik Estonia mit Strafverfolgung gedroht, wenn sie vor Jahresbeginn 2020 ihren Job für die Mediengruppe Rossiya segodnya nicht aufgeben. Laut dem Pressedienst der Mediengruppe erhielten die Journalisten von der estnischen Polizei und dem Grenzschutz „direkte Androhungen“ von Strafverfahren. Begründet wurde dies mit den Sanktionen, die die EU am 17. März 2014 im Hinblick auf die damaligen Ereignisse in der Ukraine gegen Einzelpersonen und Unternehmen verhängt hatte.
Die EU-Sanktionen wurden jedoch nicht gegen die Mediengruppe Rossiya Segodnya, zu der auch die Agentur Sputnik gehört, verhängt, sondern persönlich gegen deren Chef Dmitri Kisseljow.
Der estnische Außenminister Urmas Reinsalu erklärte gegenüber der Agentur RIA Novosti, sein Land verfolge eine EU-Sanktionspolitik nicht gegenüber Sputnik selbst, sondern tue dies im Hinblick auf die Beschränkungen, die Kisseljow gegenüber gelten.
Moskau reagiert
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte in einem Kommentar hinsichtlich der Situation um Sputnik Eesti erklärt, dass die russischen Behörden alles tun werden, um Sputnik bei seiner Arbeit in anderen Ländern zu unterstützen. Bei seiner jährlichen großen Pressekonferenz in Moskau bezeichnete er die Handlungen der estnischen Behörden gegenüber Journalisten der Agentur Sputnik als „erstaunlichen Zynismus“.
Eine hochrangige Quelle in Moskau teilte RIA Novosti mit, dass britische Kuratoren an den Aktionen der estnischen Behörden beteiligt gewesen seien. Dies werde berücksichtigt, wenn in naher Zukunft symmetrische Maßnahmen in Bezug auf britische Medien in Russland ergriffen werden.
Zuvor hatten die „Reporter ohne Grenzen“ (RSF) in Reaktion auf einen Brief der Mediengruppe Rossiya segodnya berichtet, dass die Organisation die Situation mit russischsprachigen Medien in Estland untersuche.
Rossiya segodnya fordere, die diskriminierende Politik gegenüber Sputnik Estonia zu überprüfen, und sei bereit, eine angemessene Bewertung dieser beispiellosen Verletzung der Freiheit abzugeben, hieß es in dem Brief. Zudem wurden die RSF darin aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um das Recht der Journalisten der Agentur auf Erfüllung ihrer beruflichen Pflichten zu gewährleisten.


nachmittags:

de.sputniknews.com: EU weitet Sanktionen im Ukraine-Konflikt aus
Obwohl die Zeichen in letzter Zeit eher auf Entspannung standen, weitet die EU die Sanktionen gegen Russland aufgrund des Ukraine-Konflikts aus. Betroffen sind unter anderem Politiker von der Krim.
Die Europäische Union hat im Ukraine-Konflikt ihre gegen Russland gerichteten Sanktionen ausgeweitet. Die Mitgliedsstaaten setzten am Dienstag in Brüssel sieben weitere Namen auf die Liste der Personen und Einrichtungen, für die Einschränkungen wegen ihrer angeblichen Handlungen gegen die Ukraine gelten. Auf der Liste stehen nunmehr 177 Personen, wie der Rat mitteilte. Die neu hinzugefügten Personen sind Politiker von der Schwarzmeerhalbinsel Krim, die sich trotz internationalen Protests 2014 Russland anschloss.
Ihnen wird vorgeworfen, im September 2019 russische Kommunalwahlen in der Autonomen Republik Krim und in der Stadt Sewastopol abgehalten zu haben. Das untergrabe oder bedrohe die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine, hieß es in der Begründung der EU. Russland sieht die Krim mit Sewastopol dagegen seit rund sechs Jahren als sein Staatsgebiet an. Kiew und auch der Westen werten den Vorgang als Völkerrechtsbruch. Sie betrachten die Krim weiter als Teil der Ukraine.
Außerdem hat die EU im Rahmen der Sanktionen die Vermögenswerte von 44 Einrichtungen eingefroren. Das bedeutet, dass diese Organisationen in der EU keinen Zugriff auf ihr Vermögen haben und niemand in der EU ihnen finanzielle Mittel zur Verfügung stellen darf. Des Weiteren gelten EU-Wirtschaftssanktionen gegen bestimmte Sektoren der russischen Wirtschaft, die derzeit bis zum 31. Juli 2020 laufen. Unter den 177 sanktionierten Personen sind auch zahlreiche Politiker und Aktivisten aus der Ostukraine. Die EU wirft Russland vor, die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk zu unterstützen.
Der Ministerrat beschloss die Sanktionen unmittelbar vor einem Treffen des EU-Ukraine-Assoziationsrats in Brüssel.
Bei der Klärung des Ukraine-Konflikts gab es zuletzt nach einem ersten persönlichen Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin im Rahmen des Normandie-Formats Anzeichen für ein „Tauwetter“.


de.sputniknews.com: Europarat fordert Freilassung von Julian Assange
Von Armin Siebert
Der Europarat fordert in einer Resolution die Freilassung des Whistleblowers Julian Assange. Damit wächst der Druck auf die britischen Behörden, eine Auslieferung des Wikileaks-Gründers an die USA zu verhindern. Vorige Woche erst wurde die Einzelhaft des Angeklagten in einem britischen Gefängnis auf internationalen Druck beendet.
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat eine Resolution verabschiedet mit der Forderung, den in Großbritannien inhaftierten Whistleblower Julian Assange sofort freizulassen und eine Auslieferung an die USA zu verhindern.
Die Vereinigten Staaten hatten unmittelbar nach der Festnahme von Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London im April 2019 von Großbritannien die Auslieferung an die Vereinigten Staaten gefordert, wo er nach einem Antispionagegesetz aus dem Jahr 1917 angeklagt werden soll. Ihm droht in den USA eine lebenslange Haftstrafe oder sogar die Todesstrafe.
Großbritannien auch nach Brexit an Menschenrechte gebunden
Die Anhörung im Auslieferungsverfahren soll am 24. Februar in London stattfinden. Zahlreiche Journalisten und Parlamentarier wollen dieses Verfahren als Beobachter verfolgen. Darunter wird auch Andre Hunko, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, sein. Hunko zeigt sich erfreut über die Initiative der PACE:
„Dieser deutlichen Forderung der Versammlung müssen jetzt Konsequenzen folgen. Großbritannien bleibt auch nach dem Brexit an die Europäische Menschenrechtskonvention und die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte gebunden. Sie garantieren Julian Assange das Recht auf ein faires Verfahren und den Schutz vor Folter und unmenschlicher Behandlung, die in Großbritannien und vor allem im Falle einer Auslieferung an die USA bedroht werden“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion der Parlamentarischen Versammlung.
Der Forderung der Versammlung war am Montag eine Anhörung vorausgegangen, in der John Shipton, der Vater von Julian Assange, Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter für Folter, Anthony Bellanger, Generalsekretär der Internationalen Journalisten-Föderation, und Regis Brilliard, Exekutivsekretär des Anti-Folter-Komitees des Europarates, über die Verfolgung von Assange gesprochen hatten.
Präzedenzfall für Journalisten
Bereits am 3. Januar war bei der PACE eine Resolution zum Umgang mit Whistleblowern und speziell mit Julian Assange eingereicht worden. Dieser Text wurde nun unter anderem noch um den folgenden Satz ergänzt und beschlossen:
„So stellt die Inhaftierung und strafrechtliche Verfolgung von Julian Assange einen gefährlichen Präzedenzfall für Journalisten dar.“
Außerdem fordert die Resolution, den Empfehlungen des UN-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, zu folgen und „die Auslieferung von Mr. Assange an die USA zu verhindern und ihn sofort freizulassen“.
Keine bindende Wirkung
Der Bericht der PACE hat keine bindende Wirkung. Als offizielle Stimme der EU hat diese Resolution jedoch durchaus Gewicht und erhöht den Druck auf die britische Regierung. Der internationale Druck hatte vergangene Woche bereits die Verlegung Assanges aus der Einzelhaft in die medizinische Abteilung des britischen Hochsicherheitsgefängnisses Belmarsh bewirkt.
Die Bundesregierung hat mehrere Anfragen von Journalisten und Politikern in Bezug auf Solidarität mit dem Whistleblower bisher negativ beantwortet. Selbst bei einem persönlichen Treffen Ende November gaben sich Vertreter des Auswärtigen Amtes gegenüber dem UN-Gesandten Melzer ahnungslos in Bezug auf Assange, obwohl dieser ihnen vorher seinen Bericht zugeschickt hatte, indem er Folter des Wikileaks-Gründers im britischen Gefängnis anprangert.


de.sputniknews.com: Berliner Verteidigungsministerium will bei Pegasus-Aufklärungssystem nicht mit USA zusammenarbeiten
Das deutsche Verteidigungsministerium korrigiert Planungen für die Anschaffung des Aufklärungssystems Pegasus für die Bundeswehr, teilte das Verteidigungsministerium am Dienstag mit. Deutschland werde bei der Anschaffung des Systems jetzt auf die geplante Zusammenarbeit mit den USA verzichten.
Bisher sei geplant gewesen, die Bauteile für drei Systeme des Milliardenprojekts in Triton-Drohnen der US-Navy zu integrieren. Das Ministerium zeigte sich überzeugt, der Truppe das System damit nun doch bis zum Jahr 2025, zeitgerecht zur Erfüllung einer Nato-Forderung, zur Verfügung zu stellen. Dies sei auch wirtschaftlicher. Aus Kostengründen solle das System nun in bemannte Geschäftsreiseflugzeuge eingebaut werden.
Die Abkürzung „Pegasus“ steht für Persistent German Airborne Surveillance System. Das System soll eine sogenannte Fähigkeitslücke schließen: signalerfassende, luftgestützte, weiträumige Überwachung und Aufklärung. „Das Schließen dieser Fähigkeitslücke ist somit erforderlich, da diese Fähigkeit auch unmittelbar dem Schutz eingesetzter Soldatinnen und Soldaten dient“, hieß es im Dezember 2018.
Zuvor stoppte die Bundeswehr wegen finanzieller und zeitlicher Gründe das milliardenschwere Projekt zum Kauf von Triton-Aufklärungsdrohnen des US-Konzerns Northrop Grumman. Alternativ will sie drei Bombardier des Typs „Global 6000“ erwerben und mit Militärsensoren ausstatten.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 29.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden fünfmal Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des Verbrechers Schapowalow aus der 59. Brigade Golmowskij mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kriegsverbrecher aus der 28. Brigade unter Kommando von Martschenko Staromichajlowka, Signalnoje, Trudowskije und Alexandrowka mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzten unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die ukrainische bewaffneten Formationen unterlassen die Versuche nicht, die Lage in der Nähe der Kontaktlinie im Vorfeld des Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk zu destabilisieren. Da sie wissen, dass provokativer Beschuss unserer Positionen nicht das erwünschte Ergebnis bringt, erstellt der Gegner nach einer unmittelbar aus dem Büro des Präsidenten Selenskij eingetroffenen Anweisung weiter Fake-Materialien, um unsere Verteidiger der Beschießungen zu beschuldigen.
In den letzten 24 Stunden haben
wir festgestellt, dass sich im Verantwortungsbereich der 92. Brigade im Gebiet von Awdejewka, wo unsere Beobachter Schüsse mit Schusswaffen festgestellt haben, Korrespondenten der ukrainischen Massenmedien „5. Kanal“ und „ICTV“ befinden.
Unsere Aufklärung hat Informationen über
nicht kampfbedingte Verluste unter den ukrainischen Kämpfern erhalten. So ist in den letzten 24 Stunden ein Besatzer gestorben, zwei wurden verletzt.
Im Gebiet von Sajzewo
ereignete sich bei der Durchführung technischer Arbeiten in der Nähe der Positionen des 13. Bataillons der 58. Brigade beim Entfernen zuvor installierter Sprengeinrichtungen ein Detonation. In deren Folge starb der Unterfeldwebel Tarasenko, der Soldat Parchomenko wurden verletzt.
Auf den Positionen der 10. Brigade im Gebiet von Lebedinskoje schoss sich der Unterfeldwebel Meschkow in betrunkenem Zustand in
folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe ins Bein. Der Kämpfer wurde in das militärmedizinische Hospital von Mariupol gebracht, auf Anweisung von Subanitsch wurde dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ über diesen nicht kampfbedingten Verlust als Folge von Beschuss berichtet.
Die Administration Selenskijs hat mit der Realisierung eines Plans zur Auffüllung des Personaldefizits der BFU durch betrügerische Anwerbung von Rekruten unter dem Vorwand des Dienstes im staatlichen Grenzdienst begonnen.
Nach uns vorliegenden Informationen führt der stellvertretende Leiter der Personalabteilung der Donezker Grenzschutzabteilung des staatlichen Grenzdienstes der Ukraine Major Rebenjuk Seminare mit arbeitslosen Bürgern der Ukraine in den Arbeitsämtern von Ugledar und Marjinka durch, bei denen Personen im Einberufungsalter aufgefordert werden, in den „prestigereichen“ Dienst beim Grenzdienst einzutreten.
In der Schlussetappe des Tests eines Rekruten wird mitgeteilt, dass er aus irgendwelchen Gründen nicht für den Dienst im staatlichen Grenzdienst tauglich ist, aber sich von seinem Traum nicht verabschieden muss und stattdessen einen Vertrag mit den BFU eingehen und später zum staatlichen Grenzdienst wechseln kann. Dabei wird verschwiegen, dass dieses Vorgehen einfach nicht möglich ist und all die Versprechungen, den elenden Zustand in den BFU zu verbessern, nicht mehr als Worte sind.


de.sputniknews.com: Flugzeuge oder Geld: Erdogan über Aussichten für F-35-Deal mit USA
Im Streit mit den USA über die Auslieferung von F-35-Kampfjets scheint der türkische Präsident unnachgiebig zu bleiben. Sollte es mit dem Deal doch nicht klappen, könnte Ankara Kampfflugzeuge bei einem anderen Anbieter kaufen oder sogar selbst herstellen. Das sagte Erdogan am Mittwoch den Journalisten.
Erdogan erinnerte außerdem daran, dass die USA in der Türkei „viele Bestandteile“ für die F-35-Flugzeuge kaufen. Ankara habe bislang fünf Maschinen dieses Typs erhalten. „Wie sieht es momentan aus? Sie werden uns entweder das Geld zurückgeben oder die Flugzeuge liefern“, zitiert der Sender NTV Erdogan.
„Wenn sie das nicht tun sollten, sind wir nicht allein darauf angewiesen. Wir werden woanders kaufen oder eine eigene Produktion aufnehmen. Wir arbeiten in diese Richtung und haben eine Reihe von Initiativen parat.“
Die USA haben die Auslieferung von F-35-Kampfjets an die Türkei gestoppt, weil Ankara sich als erstes Nato-Mitglied russische Luftabwehrsysteme S-400 anschafft. Washington setzt Ankara mit allen Mitteln unter Druck, damit es auf den Kauf von russischen Systemen verzichtet. Die Türkei hält jedoch an ihren Plänen fest. Ankara ist nicht nur ein Käufer der F-35-Kampfjets, sondern ist auch mit mehreren Unternehmen an deren Herstellung beteiligt.
Ende Dezember hatte US-Vizepräsident Mike Pence Ankara vor die Wahl gestellt: Entweder die Nato oder russische Waffen. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu stellte daraufhin den USA in Aussicht, den Luftwaffenstützpunkt Incirlik für die USA zu schließen, sollte das Weiße Haus Sanktionen gegen Ankara wegen des Deals mit Russland verhängen.
Die Türkei kauft in Russland vier S-400-Divisionen im Gesamtwert von 2,5 Milliarden US-Dollar.


de.sputniknews.com: „Unschuldige“ Panzer vernichtet: Russlands Verteidigungsamt kritisiert Pompeo-Aussagen über Syrien
Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, hat sich zu den jüngsten Aussagen des amerikanischen Außenministers Mike Pompeo geäußert, wonach die USA über die Situation im Nordwesten Syriens wegen einer angeblichen Großoffensive „gegen Zivilsten in Idlib“ durch russische und syrische Kräfte besorgt seien.
Am Montag war auf der Webseite des amerikanischen Außenministeriums eine Presseerklärung publik gemacht worden.
„Die USA zeigen sich sehr besorgt über die Situation im Nordwesten Syriens, wo Berichten zufolge die vereinigten Kräfte Russlands, des Iran-Regimes, der (libanesischen Bewegung – Anm. d. Red.) ‚Hisbollah‘ und des Assad-Regimes eine großangelegte Offensive gegen Menschen in der Provinz Idlib und im westlichen Teil (der Provinz) Aleppo durchführen“, hieß es.
Pompeo machte auch ein Twitter-Posting mit entsprechenden Informationen.
„Heuchelei“
Konaschenkow bezeichnete die Besorgnis von Pompeo als „Heuchelei“. Er betonte dabei, dass es während des aktiven Kampfes Russlands gegen den Terrorismus keine öffentliche Erklärung des US-Außenministeriums gegeben habe, die diesen Kampf unterstützt hätte. Die Erklärungen über Besorgnisse tauchen demnach „in Momenten der vernichtenden Niederlage der Terroristen und der lang erwarteten Befreiung von Syrern“ auf.
Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums unterstrich dabei, in diesem Zusammenhang sei die „Schweigeunterstützung des US-Departments in den letzten Wochen“ für die große koordinierte Offensive aus der Idliber Deeskalationszone der von Pompeo als „unschuldige Zivilisten“ bezeichneten Kräfte mit Artillerie und Panzertechnik, die der Terrormiliz Dschabhat an-Nusra (Dschabhat Fath asch-Scham; früher al-Nusra-Front) gehören, kaum verwunderlich.
Bei ähnlichen heuchlerischen Tweets des amerikanischen Außenministeriums wurden ihm zufolge zuvor „im Unterschied zu dem durch US-Bombardierungen dem Erdboden gleichgemachten Rakka“ die Syrer in Aleppo, Palmyra, Homs, Duma, Deir ez-Zor und anderen Städten befreit.
„Eine Ursache für Hauptschwierigkeiten bei der Wiederherstellung des friedlichen Lebens durch Syrer ist eben das US-Außenministerium, das nicht wählerisch in seinen Mitteln bei der Umsetzung der härtesten Sanktionen ist, die jegliche Lebensmittel-, Medizin- (…) und Finanzhilfe für wirklich unschuldige Syrer auf dem von Terroristen befreiten Territorien ihres Landes blockieren“, sagte er weiter.
Ergebnisse der syrischen Truppen
Unter anderem äußerte sich Konaschenkow zu den jüngsten Ergebnissen der syrischen Truppen: Nach dem aktuellen Stand vom 29. Januar konnten die syrischen Regierungstruppen bei ihrer Gegenoffensive an der Grenze der Deeskalationszone Idlib acht „unschuldige“ Panzer, mehr als 15 „unschuldige“ Schützenpanzer, 49 „unschuldige“ Geländewagen mit Großkaliberbewaffnung, acht „unschuldige“ Dschihad-Mobile, vier „unschuldige“ Kampfdrohnen und Dutzende Waffen mit unterschiedlichen Kaliber vernichten.
Syrien-Konflikt
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 war der Sieg über die Terrorvereinigung „IS“* in Syrien und im Irak verkündet worden. In einzelnen Gebieten dieser Länder werden Säuberungen gegen die Milizen weitergeführt. Aktuell rücken die politische Regelung, der Wiederaufbau Syriens und die Rückkehr der Flüchtlinge in den Vordergrund.


de.sputniknews.com: Russland kontert Erdogans Vorwürfe: Moskau hält strikt Verpflichtungen gegenüber Damaskus an
Laut dem russischen Außenministerium bekennt sich Moskau zur strikten Erfüllung seiner Verpflichtungen gegenüber Syrien aus dem Astana-Prozess und dem Idlib-Memorandum. Damit hat sich die Behörde zu den Aussagen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über die Nichteinhaltung der Syrien-Abkommen durch Russland am Mittwoch geäußert.
„Russland steht dafür ein, die von ihm eingegangenen Verpflichtungen strikt umzusetzen“, teilte das russische Außenamt gegenüber russischen Medien mit.
Zuvor erklärte Erdogan gegenüber dem türkischen TV-Sender „NTV“, Russland komme seinen Verpflichtungen nicht nach, die von den in Astana und Sotschi erzielten Vereinbarungen über die Regelung in der syrischen Provinz Idlib vorgesehen seien.
„Wenn Russland diese Vereinbarungen einhält, werden wir sie auch weiterhin treu einhalten. Derzeit erfüllt Russland die Abkommen von Astana und Sotschi leider nicht. Unsere Geduld neigt sich dem Ende zu“, so der türkische Staatschef.
Ihm zufolge ist im Moment „nichts wie etwa der Astana-Prozess übrig geblieben“.
„Der Astana-Prozess ruht. Gemeinsam mit Russland und dem Iran müssen wir sehen, was zu tun ist, um diesen Prozess wieder aufzunehmen“, fügte er hinzu.
Zuvor forderte Erdogan den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf, dazu beizutragen, dass Angriffe in der Deeskalationszone im syrischen Idlib gestoppt werden.
Moskau-Ankara-Memorandum
Am 22. Oktober 2019 hatten die Staatschefs Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, in fast siebenstündigen Verhandlungen in der südrussischen Stadt Sotschi ein Zehn-Punkte Memorandum unterzeichnet. Demnach sollen die russische Militärpolizei und der syrische Grenzdienst beim Abzug der kurdischen Volksmilizen und ihrer Waffen aus der 30-Kilometer-Pufferzone an der syrisch-türkischen Grenze Unterstützung leisten.
Im Herbst 2018 hatten Putin und Erdogan bei ihrem Treffen in der russischen Schwarzmeer-Stadt Sotschi vereinbart, dass eine entmilitarisierte Zone an der Berührungslinie zwischen den syrischen Regierungstruppen und der bewaffneten Opposition in der syrischen Provinz Idlib geschaffen werden soll. Die Zone werde 15 bis 20 Kilometer breit sein, hieß es damals.
Lage in Syrien
Gemäß der im Mai 2017 bei den Gesprächen in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan (früher Astana) zwischen den Vertretern Russlands, des Irans und der Türkei erzielten Einigung sind in Syrien vier sogenannte Deeskalationszonen etabliert worden, um Zivilisten in den Kriegsgebieten zu schützen und ihnen das Verlassen der Kriegsgebiete zu ermöglichen.
Anders als die drei anderen Deeskalationszonen wird Idlib immer noch nicht von der Regierung in Damaskus kontrolliert. Dort treiben extremistische Kämpfer und Terroristen der al-Nusra-Front ihr Unwesen. …


Mil-lnr.info
: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Im Vorfeld der Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk haben die BFU die Intensität des Beschusses von Ortschaften der Republik gesteigert und versuchen den Prozess der friedlichen Regelung des Konflikts zu sabotieren.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer zweimal das Territorium der Republik beschossen und versucht, die Soldaten der Volksmiliz der LVR zu erwidernden Handlungen zu provozieren.
Um 15:15 Uhr haben Kämpfer der 93. Brigade auf Befehl des Verbrechers Bryshinskij Beresowskoje mit 120mm-Mörsern beschossen und sieben Geschosse abgefeuert.
Um 16:45 Uhr wurde Beresowkoje von den Positionen der 93. Brigade mit 120mm-Mörsern beschossen und neun Geschosse abgefeuert.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Der Gegner nutzt weiter den Waffenstillstand zur Stationierung von Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von ihm kontrolliertem Territorium und gefährdet so friedliche Einwohner.
Im Verantwortungsbereich der 59. Panzergrenadierbrigade wurde folgende Technik der ukrainischen Streitkräfte festgestellt:
in Wosdwishenka – zwei Schützenpanzer;
ein weiterer Schützenpanzer im Gebiet von Luganskoje.
Im Gebiet von Solotoje-3 haben Soldaten der 72. mechanisierten Brigade zwei Schützenpanzer stationiert.
Ein Panzertransporter der 46. Luftsturmbrigade ist in der Nähe von Wohnhäusern in Staniza Luganskaja stationiert.
Außerdem stellen Vertreter der OSZE-Mission weiter das Fehlen von Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in den Abzugsorten fest. Am 27. Januar haben die Beobachter das Fehlen von drei 120mm-Mörsern 2B11 „Sani“ bemerkt. Wir schließen nicht aus, dass diese Waffen beim Beschuss von Beresowskoje eingesetzt wurden.
Um die Waffen in der Nähe der Kontaktlinie zu verheimlichen, findet eine aktive Unterdrückung von Leitungs- und Navigationssignalen von Drohnen der OSZE-Mission im Verantwortungsbereich der 72. Brigade im Gebiet von Solotoje und Wyskriwa unter Einsatz von Stationen der elektronischen Kriegführung R-934B und Bukovel-AD aus dem Bestand des 305. Bataillons für elektronische Kriegführung der ukrainischen Streitkräfte statt.
Außerdem stellen unsere Beobachter fest, dass Soldaten der 59. Panzergrenadierbrigade arbeiten zur Installation von Antipanzerminen an einer Straße im Gebiet von Luganskoje durchführen, über die sowohl örtliche Einwohner als auch Beobachter der OSZE-Mission fahren. Dies wird auch von den OSZE-Beobachtern bestätigt.
Wenn sie ungeordnet Minensperren einrichten, bezeichnen die Verbrecher der BFU die Verminungsgebiete nicht mit Schildern über die Minengefahr und erstellen keine genauen Karten der Minenfelder. Diese Handlungen der ukrainischen Besatzer führen zu tragischen Folgen in erster Linie für die Kämpfer selbst. …
Wir erhalten weiter Informationen über sich in Vorbereitung befindende Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der Strafoperation im Vorfeld des Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk.
Nach Informationen unserer Quellen sind im Stationierungsgebiet des 3. Bataillons der 93. Brigade Journalisten der vom Stab der OOS kontrollierten ukrainischen Fernsehsender „ICTV“ und „1+1“ eingetroffen, um inszenierte Videos den Beschuss der Positionen der 93. Brigade durch die Volksmiliz der LVR zu erstellen. Die ukrainischen Propagandisten fahren an die Frontpositionen in Begleitung des Leiters des Stabs des 3. Bataillons, der vom Brigadekommandeur Bryshinskij die Aufgabe hat, einen provokativen Beschuss der Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Golubowskoje durch das 3. Bataillon der 93. Brigade zu organisieren….


de.sputniknews.com: Syrischer Außenminister und UN-Sondergesandter einigen sich über politische Regelung in Syrien
Der syrische Außenminister Walid Muallem und der UN-Sondergesandte Geir Pedersen haben beim Treffen in Damaskus hervorgehoben, wie wichtig die Nichteinmischung von außen in den politischen Prozess der innersyrischen Regelung sei. Dies berichtet der syrische staatliche TV-Sender am Mittwoch.
„Die Seiten bekräftigten die Wichtigkeit der Einhaltung von Regeln und Arbeitsprozessen der Verfassungskommission zur Aufrechterhaltung ihrer syrischen unabhängigen Entscheidung ohne jegliche äußere Einmischung“, teilt der TV-Sender mit.
Pedersen ist am 29. Januar zu einem Arbeitsbesuch in Damaskus eingetroffen – mit dem Ziel, die jüngsten Fortschritte bei den Verhandlungen zur friedlichen politischen Regelung in der Republik zu erörtern.
Muallem und Pedersen besprachen während des Treffens auch die mit den unternommenen Anstrengungen zur politischen Regelung in Syrien verbundenen Fragen. Sie hoben die Wichtigkeit des Einsatzes aller Kräfte zur erfolgreichen Erfüllung der gesetzten Ziele im Interesse des syrischen Volkes hervor. …


de.sputniknews.com: Putin trifft Söder: „Gute und kameradschaftliche Beziehungen“ auf den Weg gebracht
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Mittwochnachmittag den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder im Kreml empfangen. Zuvor hatte sich Söder mit dem Oberbürgermeister Moskaus, Sergej Sobjanin, getroffen und an der Kranzniederlegung zum Grabmal des unbekannten Soldaten teilgenommen.
Auf dem Treffen hat Putin vor allem die Aktivität der bayerischen Unternehmen in Russland hervorgehoben. Dabei sagte er zu Söder: „Bayern hatte schon immer gute Beziehungen zu Moskau. Ich muss feststellen, dass ich schon immer sehr gute und kameradschaftliche sowie geschäftliche Beziehungen zu Ihren Vorgängern hatte. Und das ist kein Zufall.“
Ferner betonte Putin, dass bayerische Firmen seit 1995 in Russland sehr aktiv vertreten seien.
„Es genügt zu sagen, dass meines Erachtens jedes fünfte in Russland tätige deutsche Unternehmen bayerischen Ursprungs ist und mehr als die Hälfte aller deutschen Großinvestitionen in die russische Wirtschaft von den in Bayern registrierten Unternehmen getätigt wird“, fügte der russische Präsident hinzu.
Der bayerische Ministerpräsident versicherte seinerseits Putin, dass Bayern an der Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen mit Russland sehr interessiert sei.
Es sei sehr wichtig für ihn, denn man sei ein sehr mächtiges Land, das nach wie vor wirtschaftlich mächtigste Bundesland in Deutschland.
Auch investiere Bayern tatsächlich viel in die russische Wirtschaft, so Söder. Ferner äußerte Söder den Wunsch, auch die wissenschaftliche Partnerschaft mit Russland zu entwickeln. Man könne grundsätzlich sagen, dass die deutsche und die bayerische Wirtschaft bereit seien, noch mehr zu tun, so der Ministerpräsident. Deshalb sei es für die Bayern sehr wichtig, dass die bestehenden Beziehungen, die bereits gut seien, noch verbessert werden.
Auf der russischen Seite nahmen der Helfer des Präsidenten, Juri Uschakow, der Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Maxim Reschetnikow, der Moskauer Oberbürgermeister Sergej Sobjanin und der Vorstandsvorsitzende von „Rosneft“, Igor Setschin, am Treffen teil. Söder wurde auf seiner Russland-Reise vom Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, und Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) begleitet. Herrmann sowie der deutsche Botschafter in Moskau, Géza Andreas von Geyr, haben Söder ebenfalls zum Treffen mit Putin begleitet.
Inzwischen teilte Söder gegenüber den Journalisten mit, den Moskauer Oberbürgermeister Sobjanin zum Oktoberfest einladen zu wollen.
„Ich hoffe, es wird ihm da gefallen. Wir haben bereits Bier geschenkt“, so der bayerische Ministerpräsident auf dem Treffen mit Putin. …

de.sputniknews.com: „Jahrhundert-Deal“: Palästinensischer Politiker und israelischer Ex-Diplomat nehmen Stellung
Der Sekretär des Revolutionsrates der FATAH-Bewegung, Fayez Abu Ayta, hat im Gespräch mit Sputnik den von Donald Trump und Benjamin Netanjahu angekündigten Friedensplan zur Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts kommentiert.
Der Washingtoner „Jahrhundert-Deal“ sei dem extrem rechten Block in Israel zuliebe konzipiert worden, sagte Fayez Abu Ayta. „Deshalb haben wir nicht nur unsere kategorische Ablehnung gegen die Bestimmungen des Planes geäußert, sondern wir werden auch seine Verabschiedung auf jede Weise behindern – im Rahmen des legitimen Kampfes des palästinensischen Volkes für sein Land mit der Hauptstadt in Jerusalem“, so der Palästinenser-Vertreter.
„Diese Stadt war, ist und bleibt unsere rote Linie. Die Rechte eines ganzen Volkes dürfen nicht missachtet werden: Dies widerspricht dem Völkerrecht. Wir hoffen darauf, dass alle arabischen Länder eine einheitliche und klare Position gegen den ‚Jahrhundert-Deal‘ ausarbeiten werden“, so Fayez Abu Ayta.
Ihm zufolge haben sich etliche arabische Staatschefs bereits mit Präsident (Mahmud) Abbas in Verbindung gesetzt und ihm ihre Unterstützung zugesagt.
„Wir bitten andere arabische Staaten um nichts außer Solidarität und Unterstützung für die Ideen der arabischen Friedensinitiative. Sollte eines der arabischen Länder Trumps Plan akzeptieren, würde dies ein regelrechter Stoß in den Rücken des palästinensischen Volkes sein.“
Laut dem israelischen Politologen und Ex-Diplomaten Meir Cohen ist es klar gewesen, dass die palästinensische Seite die Bedingungen des „Jahrhundert-Deals“ ablehnen werde. „Die Palästinenser hatten auch früher solche Vorschläge abgelehnt – selbst wenn ihnen 97 Prozent der Gebiete im Westjordanland oder der Zugang zu den Grenzen von 1967 im Austausch gegen Territorien angeboten wurden.“
„Wir verstehen auch, dass die Palästinenser eine eigene Auffassung zur entstandenen Situation haben. Das Problem wird dadurch kompliziert, dass ein ziemlich großer Teil der Bevölkerung des Gazastreifens ein Recht Israels auf Existenz abspricht und die Hamas-Bewegung und den ‚Islamischen Dschihad‘ unterstützt“, betonte Cohen.
Aus diesem Grund sei es schwer, auch nur geringe Einigung mit der palästinensischen Seite zu erzielen. Er glaube nicht, dass irgendeine palästinensische Führungsperson in absehbarer Zukunft ein Friedensabkommen mit Israel erzielen würde. Denn in einem solchen Fall würde dieser Person sofort Verrat angelastet.
Cohen gab zu, dass Trumps Plan nicht ideal sei. Denn er sei ohne Beteiligung Palästinas ausgearbeitet worden, obwohl dessen Position hätte berücksichtigt werden können. Das Problem bestehe nicht nur darin, dass Israel die Oberhoheit über das Westjordanland oder das Jordantal gewährt werden solle. Palästina hätte ebenfalls gewisse Vorteile bekommen können, wenn es nicht seine Teilnahme daran verweigert hätte.
Der Experte schloss aus, dass die Araber eine einheitliche Haltung gegenüber dem „Deal“ ausarbeiten könnten. Die Länder, in denen sich die meisten palästinensischen Flüchtlinge aufhielten, seien gegen den Plan aufgetreten. „Man kann nicht sagen, dass der ‚Jahrhundert-Deal‘ wegen einer unversöhnlichen Position Palästinas scheitern würde“, sagte Cohen. Wie er glaube, könnten einige einflussreiche arabische Staaten Druck ausüben und erwirken, dass diese Entscheidung zustande komme. Das Abkommen sehe dazu auch noch Investitionen in Höhe von rund 50 Milliarden Dollar in die palästinensische Wirtschaft vor, was es ermöglichen würde, der Bevölkerung Arbeitsplätze zu vermitteln.
Palästina könnte auf diese Weise ohne fremde Hilfe und ohne immer neue Anleihen auskommen. Doch im Endergebnis werde gerade das palästinensische Volk für die Verbohrtheit seiner Führung zahlen müssen, schlussfolgerte der Experte.


de.sputniknews.com: Bei Dreharbeiten in Syrien: RT-Korrespondentin in Idlib schwer verletzt
Die Korrespondentin des russischen Senders RT, Wafa Shabrouney, hat in der syrischen Provinz Idlib eine schwere Verletzung erlitten.
„Die Gruppe hatte Aufnahmen von Waffenlagern gemacht, die nach dem Rückzug der Milizen aus der Stadt Maarat al-Numan geblieben sind. Nach vorläufigen Angaben explodierte ein Geschoss“, heißt es auf dem Telegram-Kanal des RT.
Wie der Fahrer der Gruppe mitteilte, sei die Journalistin am Leben, sie sei aus dem Krankenhaus von Chan-Scheichun in die medizinische Einrichtung der Stadt Hama gebracht worden.
„Beten Sie für unsere Journalistin Wafa Shabrouney, die sich nach der Verletzung bei Idlib zurzeit im Krankenhaus in einem schweren Zustand befindet. Alle tun alles Mögliche, um sie zu retten“, schrieb die Sputnik- und RT-Chefin, Margarita Simonjan, auf ihrem Telegram-Kanal.
Heute haben die syrischen Regierungstruppen eine der größten Hochburgen der Terrorformationen im Süden der Provinz Idlib – einschließlich der Stadt Maarat al-Numan – vernichtet. Die Stadt besitzt eine strategische Bedeutung, da sie an einer Verkehrsentflechtung der staatlichen Autobahn Hama – Aleppo liegt und eine der größten Hochburgen der Terroristen im Süden der Provinz Idlib gewesen war.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011. Ende 2017 war der Sieg über die Terrorvereinigung „IS“ in Syrien und im Irak verkündet worden. In einzelnen Gebieten dieser Länder werden Säuberungen gegen die Milizen weitergeführt. Aktuell rücken die politische Regelung, der Wiederaufbau Syriens und die Rückkehr der Flüchtlinge in den Vordergrund.


abends:

de.sputniknews.com: Putin unterzeichnet Erlass über Begnadigung der Israelin Issachar
Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen Erlass über die Begnadigung der wegen Drogenschmuggels in Russland verurteilten Israelin Naama Issachar unterzeichnet.
„Von den Prinzipien der Menschlichkeit geleitet entscheide ich, Naama Issachar, geboren 1993, am 11. Oktober 2019 vom Chimki-Stadtgericht der Region Moskau verurteilt, zu begnadigen und sie von der weiteren Verbüßung der Freiheitsstrafe zu befreien“, heißt es in dem Erlass.
Der Erlass tritt am Tag der Unterzeichnung in Kraft.
Zuvor hatte Issachar den russischen Präsidenten Wladimir Putin um Begnadigung gebeten. Im Bittgesuch habe sie teilweise ihre Schuld zugegeben, erklärte die Bürgerbeauftragte der Region Moskau. Die Begnadigungskommission auf dem Gebiet der Region Moskau hielt es für zweckmäßig, das Begnadigungsgesetz in Bezug auf Issachar anzuwenden.
Die Israelin war wegen Schmuggels und Drogenbesitzes in der Moskauer Region zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Sie wurde im April letzten Jahres auf dem Weg von Delhi nach Tel Aviv in der Transitzone des Flughafens Scheremetjewo festgehalten. Fast 10 Gramm Haschisch wurden in Issachars Rucksack gefunden – die junge Frau habe nach eigenen Worten die Droge für persönliche Zwecke befördert und nicht an Schmuggel gedacht.
Gegen das Urteil legte Issachars Verteidigung beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Berufung ein.
Nach der Urteilsverkündung soll der israelische Premierminister, Benjamin Netanjahu, Putin um eine Milderung des Strafurteils und eine Verbesserung der Haftbedingungen für Issachar gebeten haben. Der israelische Präsident Reuven Rivlin hingegen wandte sich in einem offiziellen Brief an den russischen Präsidenten, appellierte darin an Putins „Mitgefühl“ und bat ihn, die junge Israelin zu begnadigen. Das Urteil könne schreckliche Konsequenzen für das Leben von Naama Issachar haben, schrieb Rivlin damals.

mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 29. Januar 2020
Die bewaffneten Formationen der Ukraine führen weiter provokative
n Beschuss des Territoriums unserer Republik durch.
Heute haben, wie wir vorher berichtet hatten, Kämpfer aus der 93. Brigade während der Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk Journalisten des vom Stab der OOS kontrollierten Fernsehsender „ICTV“ und „1+1“ auf ihre Positionen geladen und zynisch einen Beschuss mit einem 82mm-Mörser und Schützenpanzerwaffen auf das Gebiet von
Shelobok durchgeführt und dabei 20 verschiedene Geschosse abgefeuert. Den Befehl zur Eröffnung des Feuers erteilte der Kriegsverbrecher und Kommandeur der 93. Brigade Bryshinskij.
Ein Soldat der Volksmiliz starb bei der heldenhaften Verteidigung des Territoriums unserer Republik. Wir bringen den Verwandten und Freunden des Toten gegenüber unser Mitgefühl zum Ausdruck.
Informationen über Zerstörungen ziviler Infrastruktur und Verletzte unter den
örtlichen Einwohnern werden noch ermittelt.
Dies ist nicht der erste Fall, dass das Besatzungskommando der ukrainischen Streitkräfte die Lage an der Kontaktlinie während eines Treffens in Minsk verschärft und dabei Massenmedien hinzuzieht und verbotene Waffen einsetzt. Ich merke an, dass gerade die Kämpfer der 93. Brigade auf Befehl Bryshinskijs Beresowoskoje mit 120mm-Mörsern beschossen haben, um die Soldaten der Volksmiliz der LVR zu Erwiderung des Feuers zu provozieren.
Wir rufen die Beobachter der OSZE-Mission auf, die Fälle von Verletzung
en des Waffenstillstands durch die Ukraine zu erfassen, einen Abzug der schweren Waffen auf die festgelegte Entfernung zu erreichen sowie Einfluss auf die ukrainischen bewaffneten Formationen auszuüben, um den erreichten Waffenstillstand zu erhalten.
Unsere Einheiten halten die erreichten Vereinbarungen über eine Feuereinstellung vollständig ein und gehen nicht auf Provokationen ein.


de.sputniknews.com: Bundesregierung soll Spionage-Beweise gegen Huawei haben – Konzern dementiert Bericht
Der Bundesregierung sollen nach einem „Handelsblatt”-Bericht US-Beweise über eine Kooperation des Technologieunternehmens Huawei mit den chinesischen Sicherheitsbehörden vorliegen. Das Unternehmen hat am Mittwoch die Angaben dementiert.
Das Blatt berief sich auf einen internen Vermerk des Auswärtigen Amtes und zitierte daraus wie folgt:
„Ende 2019 wurden uns von US-Seite nachrichtendienstliche Informationen weitergegeben, denen zufolge Huawei nachweislich mit Chinas Sicherheitsbehörden zusammenarbeite.“
Die Informationen würden im Dokument als „smoking gun” eingestuft, also ein eindeutiger Beweis, der Huawei belasten soll.
„Die Vertrauenswürdigkeit chinesischer Unternehmen ist im Zusammenhang mit den Sicherheitserfordernissen beim Aufbau von 5G-Netzen nicht gegeben”, soll es im Vermerk heißen.
„Alte und haltlose Vorwürfe”
Das Unternehmen erklärte laut der Nachrichtenagentur Reuters in einer Stellungnahme am Mittwoch, es habe niemals etwas getan und werde niemals etwas tun, was die Sicherheit der Netzwerke und Daten seiner Kunden in Gefahr bringen würde. Der „Handelsblatt“-Bericht wiederhole „alte und haltlose Vorwürfe, ohne irgendwelche konkreten Beweise zu liefern“, so Huawei weiter.
Die Bundesregierung äußerte sich dazu den Angaben zufolge zunächst nicht.


Mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 29. Januar 2020
Die bewaffneten Formationen der Ukraine führen weiter provokativen Beschuss des Territoriums unserer Republik durch.
Heute um 18:05 Uhr sind Kämpfer der 93. mechanisierten Brigade der BFU auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij zur Taktik des Feuerns auf Ortschaften übergegangen und haben zielgerichtet Frunse mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen beschossen.
Während des Beschusses waren örtliche Einwohner gezwungen, in den Kellern ihrer Häuser Schutz zu suchen. Infolge des Beschusses wurden vier Häuser beschädigt: Perwomajskaja-Straße 31, 32, 33 und 34. Außerdem wurde eine Stromleitung beschädigt, dadurch haben 426 Verbraucher in Frunse und 238 Einwohner von Petrowenki keinen Strom. Der Zugang von Arbeitern der kommunalen Dienste ist derzeit im Zusammenhang mit der Gefahr der Wiederaufnahme der Beschüsse durch ukrainische Kämpfer erschwert.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von ziviler Infrastruktur und Opfern unter der friedlichen Bevölkerung werden noch ermittelt.
Wir rufen die Beobachter der OSZE-Mission auf, die Fälle von Verletzung des Waffenstillstands von der ukrainischen Seite festzuhalten sowie Einfluss auf das Besatzungskommando auszuüben, das die Versuche, die Situation an der Kontaktlinie zu destabilisieren, nicht unterlässt.

 

Standard

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 29.01.2020

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ukrinform, tass, sputnik und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Telegram-Kanal des Außenministeriums des DVR: Heute lagen auf dem Tisch der Verhandlungsteilnehmer der Gruppe zu Fragen der Sicherheit der Kontaktgruppe konkrete Vorschläge der Seiten mit Koordinaten potentieller Trennungsabschnitte und ein Entwurf für einen Zusatz zur Rahmenvereinbarung, der notwendig für die Realisierung einer weiteren Trennung von Kräften und Mitteln ist.
„Derzeit hat ein realer Erörterungsprozess im Grunde erst begonnen. Der Koordinator der OSZE, der die Vorschläge der Seiten zusammengefasst hatte, merkte an, dass derzeit von 9 Arbeitsvarianten nur einer übereinstimmt, der sich im Gebiet des KPP „Oktjabrj – Gnutowo“ im Süden unserer Republik befindet.
Dabei merken wir an, dass auch diese Übereinstimmung ganz und gar hypothetisch ist: Die Sichten der Seiten bezüglich der Koordinaten der Abschnitte zur Trennung an diesem Ort unterscheiden sich erheblich.
Hier ist es wichtig zu wissen, dass es notwendig ist, ein Paket von drei Abschnitten zu vereinbaren, um zur Erörterung eines Zeitplans des Prozesses der Trennung überzugehen. Außerdem meinen wir nach wie vor, dass diese ganze Arbeit im Rahmen einer etappenweise Trennung der Kräfte an der gesamten Kontaktlinie erfolgen muss.
Wir erinnern daran, dass es äußerst wichtig ist, einen Zusatz zur Rahmenvereinbarung zu vereinbaren und zu paraphieren, um in Zukunft die bisher nicht berücksichtigten wichtigen Aspekte des Trennungsprozesses zu regeln. Aber die ukrainische Seite verzögert vorsätzlich die Erörterung der Frage neuer Abschnitte, deswegen reicht den Verhandlungsteilnehmern nicht die Zeit, um zur Arbeit an dem Zusatz überzugehen.
Es gibt Hoffnung, dass Herr Çevik (Vertreter der OSZE, Anm. d. Übers.) unsere Position vollständig teilt und die Absicht hat, sehr bald diese Aufgabe auf der Ebene der Arbeit der Gruppe zu lösen“, berichtete die Außenministerin Natalja Nikonorowa.
Wir hoffen, dass die nächsten Sitzung der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit in konstruktiverer Weise stattfindet.
Heute war die Sitzung der Gruppe zu ökonomischen Fragen recht inhaltsreich: Den Verhandlungsteilnehmern gelang es, bis zu einem gewissen Grad alle Fragen der Tagesordnung zu erörtern.
Besondere Aufmerksamkeit wurde den Problemen der Schulden der Ukraine bei den Sozialzahlungen an die Einwohner gewidmet, aber leider ist die ukrainische Position unverändert: Ein Fortschritt in der notwendigen Bearbeitung des juristischen Bereichs ist nicht zu beobachten.
Heute ist die Kontaktgruppe im Rahmen der Erörterung der humanitären Fragen zum einem Verständnis gekommen, dass es für alle folgenden Austausche notwendig ist, ein Prinzip zu realisieren: zuerst eine prozessuale Freistellung, dann der Austausch.
Weil dieses Prinzip in den zuvor stattgefundenen Austauschen nicht umgesetzt wurde, bleiben die Problemen mit den Dokumenten der ausgetauschten Personen bis jetzt ungelöst.
Bei der Sitzung der politischen Gruppe hatten die Vertreter der Republiken mit dem fehlenden Verständnis der ukrainischen Seite bezüglich der Wichtigkeit, die politischen Punkte klar in der Folgerichtigkeit und so, wie sie im Maßnahmekomplex festgeschrieben sind, umzusetzen, zu tun.
„In den Tagen vor dem Treffen in Minsk und bei der Sitzung selbst haben wir von den ukrainischen Verhandlungsteilnehmern irgendwelche eigenmächtigen Interpretationen des Maßnahmekomplexes gehört, außerdem Aufrufe, seine Folgerichtigkeit zu ändern. Man versucht uns zu überzeugen, dass angeblich die Minsker Vereinbarungen in der existierenden Weise unerfüllbar sind und dass in diese deshalb irgendwelche Kiew günstigen Änderungen eingefügt werden müssen. Aber alle derartigen Erklärungen sind vollständig absurd und stellen nichts dar außer dem Wunsch der Führung der Ukraine, ihre Verpflichtungen gemäß dem Maßnahmekomplex zu sabotieren“, sagte Natalja Nikonorowa.
Die bevollmächtigte Vertreterin der DVR rief die Vertreter der Ukraine auf, keine Zeit auf destruktive Tätigkeiten zu verwenden, sondern sich stattdessen auf eine sachbezogene Umsetzung der aktuellen politischen Tagesordnung des Minsker Prozesses zu konzentrieren.
„Wir lenken die Aufmerksamkeit ein weiteres Mal darauf, dass es jetzt im Rahmen von Minsk sehr wichtig ist, endlich mit der Umsetzung der Aufträge und Verpflichtungen zu beginnen, die im Abschlusskommuniqué der Staatsoberhäupter der Länder des „Normannischen Quartetts“ festgelegt wurden, nämlich mit einer konstruktiven Diskussion zu allen juristischen Aspekten des besonderen Status des Donbass zu beginnen. Fundament dieser Arbeit muss die Erarbeitung und Vereinbarungen mit uns aller notwendigen Änderungen im Gesetz über einen besonderen Status des Donbass sein, dabei muss parallel an der Vereinbarung der sich ergebenden Gesetzes, Rechtsakte und Vereinbarungen gearbeitet werden und verpflichtend an dem wichtigsten Parameter, Änderungen an der Verfassung, die alle oben genannten Aspekte des besonderen Status absichern werden“.

Die nächste Sitzung der Kontaktgruppe findet am 12. Februar statt.

Standard

Presseschau vom 28.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

de.sputniknews.com: „Keine Bedrohung? Dann schaff eine!“: Ex-DDR-Spion erklärt Zweck von Nato-Großübungen
Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges arbeitete Reiner Rupp in einer führenden Position für die Nato. Dabei verhinderte er durch seine Informanten-Tätigkeit für die DDR möglicherweise einen Atomkrieg. 37 Jahre danach warnt der Ex-Spion vor einem ähnlichen Szenario – beim aktuellen Nato-Großmanöver „Defender Europe 2020“. …
https://sptnkne.ws/BjFM

Liudmila Kotlyarova: „Welches Nachbarland war so irre?“: Wo ein Kraftwerksmitarbeiter „politisch Gezerrte“ herausfordert
Am Mittwoch will die Bundesregierung das umworbene sowie kritisierte Kohleausstiegsgesetz beschließen. Die letzte ARD-Talkrunde bei Anne Will zeigt jedoch: Der gleichzeitige Ausstieg aus Kohle und Kernenergie wird offenbar wenig reflektiert. Der Energieexperte Prof. Dr. Harald Schwarz befürchtet Probleme mit der sicheren Stromversorgung. …
https://sptnkne.ws/BjE8


abends/nachts:

dnr-sckk.ru: Die Manipulationen der ukrainischen Seite sind auf ein Scheitern der Truppenentflechtung gerichtet
Heute wurde auf der offiziellen Seite des sogenannten „Stabs der OOS“ in Facebook eine Erklärung der ukrainischen Seite im GZKK über Verstöße am Trennungsabschnitt Nr. 3 „Petrowskoje-Bogdanowka“ veröffentlicht, die angeblich vorsätzlich von unserer Seite gefälscht wurden. Es wird mitgeteilt, dass am 26. Januar ein Beschuss von zuvor von den BFU verlassenen Positionen unter Einsatz von Leuchtmunition auf die Positionen der Volksmiliz der DVR durchgeführt wurde. Da klar war, dass dieser Fall von der Kamera der OSZE-Mission erfasst werden könnte, hat sich die ukrainische Seite ein Lügenmärchen darüber ausgedacht, dass „bewaffnete Mitglieder der bewaffneten Formationen der RF“ auf ihre Positionen vorgedrungen seien.
Gleichzeitig wird in der Erklärung angegeben, dass das Feuer aus einer Entfernung von 250 m von der Kamera der Mission erfolgte, ab in diesem Abstand waren nie Positionen der BFU. Zuvor war in der Version der ukrainischen Seite im GZKK, die über einen operativen Kommunikationskanal über die OSZE-Mission übergeben wurde, der Beschuss von anderen Koordinaten eines Feuerpunkts erfolgt – in einer Entfernung von 2,5km von der Kamera der Mission, wo tatsächlich vor der Trennung Positionen der BFU waren. Außerdem teilte die ukrainische Seite im GZKK anfangs mit, dass die Volksmiliz der DVR angeblich auf Positionen der BFU geschossen habe, aber in der öffentlichen Informationen, die auf der offiziellen Seite veröffentlicht wurde, erfolgte der Beschuss bereits angeblich auf die Positionen der Volksmiliz der DVR.
Die ukrainische Seite im GZKK hat sich in ihren Daten verstrickt und übereilt veröffentlicht, dass die Demontage der Befestigungsanalgen der BFU, über die das Kommando im November 2019 Bericht erstattete, bis jetzt nicht abgeschlossen ist, was von einer Nichterfüllung des Zeitplans zur Beseitigung der Verstöße am Abschnitt, wo die Trennung bereits vor einmal stattgefunden hatte, zeugt.
Die Behauptung, dass angeblich unsere Soldaten auf die Positionen der BFU gingen und demonstrativ das Feuer mit Leuchtmunition eröffneten, ist aus einer Reihe von Gründen unlogisch.
Erstens, alle Bewegungen am Abschnitt werden rund um die Uhr von einer Kamera der OSZE-Mission festgehalten, folglich kann diese Situation aufgeklärt werden, indem ein Video von der Kamera der Mission öffentlich zugänglich gemacht wird. Zweitens, die angegebenen Koordinaten befinden sich auf einer Anhöhe und in direkter Sicht der bewaffneten Formationen des Gegners, die jederzeit hätten den Feuerpunkt unterdrücken können, deshalb wäre es wohl Kamikaze, sich für ein solches Manöver zu entscheiden.
Wir merken an, dass die Beobachter des GZKK bereits seit etwa einer Woche Aktivitäten bei und innerhalb des Trennungsabschnitts auf der Seite der BFU feststellen. Es ist die Variante nicht ausgeschlossen, dass der Gegner eine weitere Provokation vorbereitet, um den Verhandlungsprozess über eine weitere Trennung von Kräften und Mitteln zu erschweren, aus Sicherheitsgründen waren wir gezwungen, den Zugang von Patrouillen der OSZE-Mission zum Abschnitt zeitweilig einzuschränken. Unter Nutzung der Situation und naiv annehmend, dass es ein weiteres Mal gelingen würde, die Öffentlichkeit zu betrügen, haben die BFU einen zielgerichteten Beschuss durchgeführt, um ihn als Provokation unserer Einheiten auszugeben. Die öffentliche Erklärung der ukrainischen Seite im GZKK demonstriert traditionsgemäß die professionelle Unzulänglichkeit derer, die sich solche „militärischen Märchen“ ausdenken, die gesunder Logik entbehren. Anders können diese Erklärungen nicht genannt werden, weil sie keinerlei Beziehung zur Realität haben.


vormittags:

de.sputniknews.com: Pompeo: Russland und Iran „behindern“ Waffenstillstand in Syrien
US-Außenminister Mike Pompeo hat Russland, dem Iran und der Regierung in Damaskus via Twitter am Dienstag vorgeworfen, dass diese die Etablierung eines Waffenstillstands in Nordsyrien offen behindern.
„Rücksichtslose Aktionen Russlands, des iranischen Regimes, der (libanesischen Bewegung – Anm. d. Red.) ‚Hisbollah‘ und des Assad-Regimes verhindern direkt die Etablierung eines Waffenstillstands in Nordsyrien. Wir verurteilen diese barbarischen Angriffe und fordern einen sofortigen Waffenstillstand“, schrieb Pompeo in seinem Twitter-Account.
Friedensplan für Syrien
Am Montag teilte das russische Außenamt mit, Russlands Außenminister Sergej Lawrow habe mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu telefoniert und den Prozess der friedlichen Regelung in Syrien erörtert.
„Von der russischen Seite wurden Tatsachen über Verletzungen der Waffenstillstandsbeschlüsse vonseiten der in der Idlib-Zone verbliebenen radikalen Elemente angeführt und die Notwendigkeit einer Abgrenzung der oppositionellen Kräfte von den Terroristen unterstrichen“, so die Behörde.
Letzte Woche meldeten syrische Medien, dass die syrische Armee drei Dörfer in der Provinz Idlib im Nordwesten des Landes zurückerobert hatten. Berichten zufolge führen die Regierungskräfte zudem erbitterte Kämpfe gegen illegale Milizen in der Provinz Aleppo, die ebenfalls im nordwestlichen Teil Syriens liegt.
Syrien-Konflikt
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 war der Sieg über die Terrorvereinigung „IS“ in Syrien und im Irak verkündet worden. In einzelnen Gebieten dieser Länder werden Säuberungen gegen die Milizen weitergeführt. Aktuell rücken die politische Regelung, der Wiederaufbau Syriens und die Rückkehr der Flüchtlinge in den Vordergrund.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 27. Januar 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Kämpfer und „Weißhelme“ bereiten neue Provokation mit C-Waffen in Syrien vor
Kämpfer und ihre Komplizen aus der Organisation „Weißhelme“ bereiten laut dem Leiter des russischen Versöhnungszentrums in Syrien, Generalmajor Juri Borenkow, eine Provokation mit Anwendung von Giftstoffen in Syrien vor.
„Gemäß Informationen, die das Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien von Einwohnern und festgenommenen Teilnehmern illegaler bewaffneter Einheiten bekommen hatte, trafen in den Ortschaften Kafr Hamrah der Provinz Aleppo, Ma’arrat Misrin und Ariha der Provinz Idlib unter Bewachung von Kämpfern der Terrorgruppierung ,Haiʾat Tahrir asch-Scham‘ (früher ,Dschebhat an-Nusra‘) Vertreter der pseudohumanitären Organisation ,Weißhelme‘ mit Behältern ein, die vermutlich Chlorgas enthalten“, erklärte Borenkow bei einem Briefing am Montag.
Ziel der Provokation sei, die syrischen Behörden des Einsatzes von Giftstoffen zu beschuldigen.
Labors mit Giftstoffen
Ferner betonte Borenkow, dass es in Idlib Laboratorien gebe, in denen Giftstoffe durch Synthese hergestellt würden. In diesen Labors seien demnach Spezialisten tätig, die eine Ausbildung in Europa erhalten haben.
„Die Vorräte an Chemikalien werden in Lagern bei einer ehemaligen Militärbasis nahe der Ortschaft Darat Izza in der Provinz Aleppo, in der Gebirgsgegend Jabal Zawiya und bei der Ortschaft Salqin der Provinz Idlib aufbewahrt“, erklärte er.
Borenkow fügte hinzu, dass das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien die Kommandeure der illegalen bewaffneten Einheiten dazu aufrufe, auf Provokationen zu verzichten und eine friedliche Konfliktregelung anzustreben.
Tätigkeit der „Weißhelme“
Die „Weißhelme“ präsentieren sich als Beschützer der Zivilbevölkerung in Syrien, ohne politische Agenda. Der Organisation wird jedoch vorgeworfen, inszenierte Videos aus Syrien zu verbreiten: So haben syrische Journalisten mehrere Aufnahmen gezeigt, auf denen die „Rettungskräfte“ mit Waffen und in Militäruniform zu sehen sind. Das russische Außenministerium bezeichnete die Tätigkeit der „Weißhelme“ als Teil der Verleumdungskampagne gegen die syrische Regierung.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 27. Januar 3:00 Uhr bis 28. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 13.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jelenowka, Dokutschajewsk, Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 23.
Wir erinnern daran, dass die Zahl derGeschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 9.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: US-Präsident Trump will Friedensplan für Nahost vorlegen
US-Präsident Donald Trump will am Dienstag seinen seit langem erwarteten Friedensplan für den Nahen Osten vorstellen. Zu den Einzelheiten könnte er sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu äußern, der am Vortag zu Besuch in Washington eingetroffen war.
Die Veröffentlichung sei für 12.00 Uhr (US-Ortszeit/18.00 Uhr MEZ) geplant, sagte Trump am Montag bei der Begrüßung des israelischen Premiers im Weißen Haus. Details des mehr als 50-seitigen Friedensplans ließ Trump zunächst noch offen, hieß es bei Reuters.
„Jahrhundert-Gelegenheit“
Mit Netanjahu wollte Trump den Plan ebenso besprechen wie anschließend mit dem israelischen Oppositionspolitiker Benny Gantz, der Anfang März gegen Netanjahu antritt. Der israelische Regierungschef sagte, bei Trumps Initiative könne es sich um eine „Jahrhundert-Gelegenheit“ handeln. Widerstand kam dagegen schon im Vorfeld von den Palästinensern, die nach eigenen Angaben nicht nach Washington eingeladen worden waren.
Schon am Montag betonte Trump, dass der Plan für alle Seiten Sinn ergebe. Auch die Palästinenser würden ihren anfänglichen Widerstand gegen das Vorhaben aufgeben.
„Wir glauben, dass die Chancen gut stehen, dass sie es wollen.“
Allerdings hatte Trump in der Nahost-Politik zuletzt mit einer Reihe von Schritten den Zorn der Palästinenser auf sich gezogen – darunter mit der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt.
Befürchtungen in Palästina
Entwürfe des Friedensplans haben unter Palästinensern die Befürchtung geschürt, dass Trumps Initiative einen eigenen Palästinenser-Staat, bestehend aus dem Westjordanland, dem Gazastreifen und Ost-Jerusalem als Hauptstadt, unmöglich macht. Eine Zwei-Staaten-Lösung mit Israel ist seit Jahrzehnten Grundlage von Nahost-Friedensgesprächen, die zuletzt 2014 scheiterten.
Der Ausbau israelischer Siedlungen in besetzten Palästinenser-Gebieten und der Status Jerusalems gehören zu den größten Streitpunkten. Auch die Regierungsübernahme der Hamas im Gazastreifen hat den Friedensprozess beeinträchtigt. Die Islamisten haben sich Israels Zerstörung zum Ziel gesetzt.
Die Vorstellung der Initiative, die auf Trumps Berater und Schwiegersohn Jared Kushner zurückgeht, ist wiederholt verschoben worden – unter anderem deshalb, weil Netanjahu in schwierigen Koalitionsverhandlungen steckte. Am 2. März muss er sich der dritten Wahl innerhalb weniger als einem Jahr stellen. Zudem hat er mit Korruptionsvorwürfen zu kämpfen, die er zurückweist. Aus US-Regierungskreisen verlautete, Trump wollte sowohl Netanjahu als auch dessen Rivalen Gantz hinter sich wissen, bevor er seinen Nahost-Friedensplan vorstellt.

nachmittags:

de.sputniknews.com: EU-Erklärung zu Befreiung von Auschwitz-Birkenau: Moskau spricht von Doppelstandards
Russlands Außenministerium hat via Facebook eine in Jerusalem gemachte Erklärung der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie des Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und des EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau kommentiert.
In der englischsprachigen Version der Erklärung dreier EU-Institutionen heißt es, dass das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau von „Allied Forces“ (zu Dt.: Alliierte Streitkräfte) befreit wurde.
„Die publik gemachte Erklärung verdreht erneut die offenbar nicht für die EU besonders bequemen historischen Realien. Es ist verständlich, dass strikt formell die ,Allied Forces‘ auch sowjetische Soldaten enthalten, aber man kann kaum den ungeschickten Versuch der EU-Leitung, sich deren Erwähnung zu entziehen, als zufällig bezeichnen“, heißt es in einem Facebook-Beitrag des russischen Außenministeriums. Eben sowjetische Soldaten hätten die Auschwitz-Gefangengen befreit.
Die russischen Diplomaten verwiesen in diesem Zusammenhang auch auf den Auftritt des US-Vizepräsidenten Mike Pence in Jerusalem, der auch von den „Allied Forces“, darunter auch von mehr als zwei Millionen US-Soldaten, sprach. Dabei wurde nichts vom Beitrag der Roten Armee gesagt.
Doppelstandards
„Somit zeigen einzelne Vertreter der westlichen Länder die Doppelstandards, wenn sie von der Notwendigkeit sprechen, sich an jene zu erinnern, die dem Nazi-Regime zum Opfer gefallen sind und die ihr Leben dafür hingegeben haben, damit sich solche Tragödien in der Menschheitsgeschichte nicht mehr wiederholen.“
„Spiegel“-Fehler
Zuvor war berichtet worden, dass anlässlich der Befreiung des KZ Auschwitz vor 75 Jahren das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ eine Snapchat-Ausgabe veröffentlichtet habe, in dem die USA als Befreier des KZ bezeichnet wurden. Für diesen groben Fehler hat sich der „Spiegel“ inzwischen entschuldigt.
Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz durch die 322. Infanteriedivision der 60. Armee der I. Ukrainischen Front unter dem Kommando von Generaloberst Pawel Kurotschkin befreit. Die Vereinten Nationen erklärten im Jahr 2005 den 27. Januar zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts.
Zwischen 1941 und 1945 waren etwa 1,4 Millionen Menschen in dem KZ gestorben.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 28.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden 13-mal Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des Verbrechers Kaschtschenkos aus der 58. Brigade Dolomitnoje und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Gontscharuks aus der 128. Brigade Jelenowka und Dokutschajewsk mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen der 10. Brigade Subanitschs Sachanka und Leninskoje mit 82mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzten unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Neben der Zunahme der Intensität des provokativen Beschusses auf das Territorium unserer Repubik im Vorfeld des Treffens der Kontaktgruppe in Minsk hat die verbrecherische Führung der Ukrainemit der Umsetzung der Wahlkampfversprechen Selenskijs bezüglich der Ausrufung eines Informationskrieges gegen den Donbass begonnen, um politischen Druck auf die Weltgemeinschaft auszuüben.
Uns wurde bekannt, dass der Kommandeur der Besatzungskräfte Krawtschenko direkte Anweisungen aus dem Büro des Präsidenten erhalten hat, inszenierte Materialien zu erstellen, um
dann bei den Verhandlungen in Minsk zu demonstrieren. Insbesondere haben wir in den letzten 24 Stunden die Arbeit eines Filmteams des „5. Kanals“ im Verantwortungsbereich der 128. Brigade und von Vertretern des Fernsehsenders „1+1“ in der 28. Brigade festgestellt. Es muss angemerkt werden, dass die Aufnahmen unter Leitung von Offizieren des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen der Spezialoperationskräfte erfolgten, verantwortlich für die Erstellung der inszenierten Reportagen ist der für Kommunikation zuständige Assistent des Kommandeurs der OOS Oberst Borodawko.
In den letzten 24 Stunden betrugen die Verluste der Besatzer zwei Tote und vier Verletzte.
In der 28. Brigade
ereignete sich im Gebiet von Krasnogorowka während der Montage einer selbstgebauten Sprengeinrichtung auf Basis einer RPG-Grante eine Detonation, in deren Folge der Soldat Schtschurenko an seinen Verletzungen starb, der Soldat Hwetkow wurde mit zahlreichen Verletzungen in ein Krankenhaus von Pokrowsk eingeliefert.
Auf den Positionen der 58. Brigade im Gebiet von Sajzewo starb der Feldwebel Choba bei der bei der Installation von Minensperren durch Kämpfer
des 13. Batailons infolge von persönlicher Unvorsichtigkeit, der Soldat Gawrilenko erlitt Splitterverletzungen.
Außerdem wurden uns die Umstände eines weiteren Vorfalls auf den Positionen der 92. Brigade im Gebiet von Nowoselowka Wtoraja bekannt.
Im Versuch sich gegenüber dem Brigadekommandeur Kokorjew einzuschmeicheln, beschloss der Leiter der Aufklärung der Brigade Zarenko, persönlich Aufklärung unserer Positionen mit Hilfe einer Drohne vom Typ „Quadrokopter“ zu betreiben. Im Zusammenhang mit ihrer geringen Kenntnis der Örtlichkeit kamen die miesen Kämpfer von der Route ab und fuhren, nachdem sie unbehindert eigene Minensperren überwunden hatten, zu den Positionen des benachbarten 22. Bataillons der Brigade, die darüber nicht informiert waren. Die Beobachter hielten die Aufklärer für Soldaten der Volksmiliz der DVR und eröffneten das Feuer mit einem Antipanzerhandgranatwerfer auf das sich nähernde Fahrzeug.
In
folge der nicht abgestimmten Handlungen wurden zwei Kämpfer – der Leiter der Aufklärung des 92. Brigade Hauptmann Zarenko und der Fahrer der Drohnenkompanie, der Soldat Radijewskij, schwer verletzt.


de.sputniknews.com:
Israelische Armee will ihre Präsenz im Jordanland steigern
Die Verteidigungsarmee Israels baut ihre Präsenz im Jordantal aus. „Nach einer aktuellen Einschätzung der Situation, die die ZAHAL (die Verteidigungsstreitkräfte Israels – Anm. d. Red.) vorgenommen hat, wurde beschlossen, den Raum des Jordantals mit Grenadiertruppen zu verstärken“, verlautete aus dem Armee-Pressedienst.
Diese Entscheidung wurde wenige Stunden vor der ankündigten Präsentation des „Deals des Jahrhunderts“ in Washington im Beisein von US-Präsident Donald Trump und dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu getroffen.
Der „Deal des Jahrhunderts“ stellt einen Plan zur palästinensisch-israelischen Regelung dar, der von der jetzigen US-Administration ausgearbeitet wurde. Die Bekanntmachung des Dokuments war aus unterschiedlichen Gründen mehrmals verschoben worden.
Washington hatte vor mehr als zwei Jahren begonnen, an der Friedensinitiative zu feilen. Diese Bemühungen wurden von Trumps Berater Jared Kushner und dem Nahost-Beauftragten des Präsidenten, Jason Greenblatt, geleitet. Laut US-Medienberichten werde der neue Plan auf Wirtschaft und Investitionen fokussiert sein.
Die palästinensischen Behörden, die den „Deal des Jahrhunderts“ und die US-amerikanische Vermittlung bei der palästinensisch-israelischen Regelung ablehnen, haben die Einwohner Palästinas zu Protesten aufgerufen. Die Palästinensische Führung hat auch die Botschafter der arabischen und muslimischen Länder aufgefordert, der für Dienstag angesetzten Bekanntmachungs-Zeremonie für den „Deal des Jahrhunderts“ fernzubleiben.


de.sputniknews.com: Trumps „Jahrhundert-Deal“: „Friedensplan“ für Israel-Palästina-Konflikt
Der „Deal des Jahrhunderts“, dessen Details der US-Präsident Donald Trump in Kürze offenzulegen plant, sieht laut den ihm nahen Quellen die Annexion eines Teils der palästinensischen Territorien durch Israel im Tausch gegen den Frieden vor. Darüber schreibt die Zeitung „The New York Times“ am Dienstag.
Der Plan soll dem palästinensisch-israelischen Konflikt ein Ende setzen. Die Quellen betonten, dass in Übereinstimmung mit dem „Jahrhundert-Deal“ der größte Teil des Westufers des Jordan-Flusses an Israel übergeben werden könne. Dies würde bedeuten, dass die Weltöffentlichkeit und Palästina die Besatzung des Gebietes als legitim werden anerkennen müssen.
Es wird betont, dass die palästinensische Seite gegen den Plan auftreten könnte – trotz der angebotenen US-Finanzierung in Höhe von 50 Milliarden Dollar. „The New York Times“ unterstreicht, dass sich Trump darüber im Klaren sei: Allerdings sei es ihm wichtig, dass der Deal ihm beim Impeachment-Fall in die Hand spielen würde.
Palästina fordert eine außerordentliche Einberufung der Arabischen Liga zur Abwehr gegen den „Jahrhundert-Deal“, der durch die US-Administration gefördert wird. Dies teilte die Agentur WAFA unter Verweis auf den palästinensischen Botschafter in Kairo, Diab Allouh, mit.
Zuvor am 28. Januar hatten der US-Präsident und der Premierminister Israels, Benjamin Netanjahu, während ihres Treffens den Plan für eine friedliche Regelung besprochen. Darüber hinaus war der US-Präsident auch mit dem politischen Opponenten von Netanjahu – dem Chef der Mitte-Links Blockpartei Kacḥol-Lawan (zu dt.: Weiß-Blau), Benny Gantz, – zusammengetroffen.
Anfang September 2019 hatte Netanjahu versprochen, die Siedlungen im Westjordanland zu annektieren. Der Premier bezeichnete diese Region als kritisch wichtig für die Sicherheit Israels.
In Judäa und Samaria auf dem Westufer des Jordans waren nach 1967 israelische Siedlungen gegründet worden. Der UN-Sicherheitsrat stuft diese Territorien als besetzt ein, Israel bezeichnet diese jedoch als umstritten.

Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Nach Angaben
von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Der Gegner nutzt weiter den Waffenstillstand zur
Stationierung von Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von ihm kontrolliertem Territorium und gefährdet so friedliche Einwohner.
Im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade wurde folgende Technik der ukrainischen Streitkräfte festgestellt:
in Muratowo – ein Panzertransporter und
ein Schützenpanzer;
im Gebiet von Peredelskoje – ein Panzertransporter.
Im Gebiet von Solotoje haben Soldaten der 72. mechanisierten Brigade zwei Schützenpanzer und zwei Panzerfahrzeuge stationiert.
Um die Waffen in der Nähe der Kontaktlinie zu verheimlichen, findet eine aktive
Unterdrückung von Leitungs- und Navigationssignalen von Drohnen der OSZE-Mission im Verantwortungsbereich der 93. Brigade im Gebiet von Lopaskino unter Einsatz von Stationen der elektronischen Kriegführung R-934B und Bukovel-AD aus dem Bestand des 305. Bataillons für elektronische Kriegführung der ukrainischen Streitkräfte statt.
Außerdem stellen unsere Beobachter
den Beschuss einer OSZE-Drohne aus Richtung der Positionen der 93. mechanisierten Brigade fest, als diese aus Richtung Nowotoschkowskoje in Richtung Golubowkskoje flog.
Die Fälle werden auch von der OSZE-Mission bestätigt.
Außerdem
rüstet der Gegner vorhandene Positionen weiter technisch aus und installiert Minensperren auf von ihm kontrolliertem Territorium.
In den letzten 24 Stunden gerieten nach Informationen unserer Quelle bei der Durchführung von technischen Arbeiten im Gebiet von Orechowo zwei Soldaten der 93. mechanisierten Brigade auf eigene Minen. In der Folge starb der Soldat Sakusilo vor Ort, der Soldat Kutscher erlitt eine Detonationsverletzung und wurde in ernstem Zustand in das Militärhospital in Sewerodonezk eingeliefert.
Die Fälle von nicht kampfbedingten Verluste
n hat das Brigadekommando als Ergebnis von Beschuss dargestellt.
Wir stellen weiter ein
Anwachsen der Zahl der Rechtsverletzungen und Verbrechen durch Soldaten der Streitkräfte der Ukraine auf von Kiew kontrolliertem Territorium fest.
Am 26. Januar ereignete sich auf der Straße Starobelsk-Bachmut im Gebiet von Rubeshnoje durch die Schuld eines Soldaten der 72. mechanisierten Brigade ein Verkehrsunfall. Bei der Ermittlung wurde festgestellt, dass der Soldat Podgornyj eigenmächtig den Dienstort verlassen hatte und mit einem BAS-2110-Fahrzeug im Gebiet von Rubeshnoje einen Verkehrsunfall verursachte,
dabei erlitt der Fahrer eines Daewoo Lanus ein Schädelhirntrauma. Bei der Festnahme des Verursachers durch eine Polizeimannschaft wurde sein nicht adäquates Verhalten auffällig, das durch die Einnahme von Drogen verursacht war. In dem Fahrzeug wurde eine Dokumentation zum Raketenartilleriewaffendienst entdeckt, Ausgabeinformationen und Rechnungsbücher für Waffen und Munition. In der 72. Brigade arbeitet nun eine Kommission des militärischen Rechtsordnungsdienstes an einer Untersuchung des Sachverhalts.


de.sputniknews.com: Hackerangriff auf Kammergericht Berlin – Wer war’s? Genau…
Von Bolle Selke
Das Berliner Kammergericht ist im vergangenen Jahr Opfer einer Cyberattacke geworden. Der Justizsenator versicherte damals, dass keine Daten abgeflossen seien. Nun kommt ein Gutachten zu einem anderen Ergebnis. Der „Tagesspiegel“ hat auch schon die Schuldigen ausgemacht: „Russische Hacker“ natürlich.
Das Kammergericht war Ende September von einem Computerproblem lahmgelegt worden. „Wegen einer festgestellten Schadsoftware ist das Computersystem des Kammergerichts vorübergehend vom Netz genommen worden“, heißt es noch immer auf der Website des Kammergerichts. „Das Kammergericht ist bis auf Weiteres nur telefonisch, per Fax und postalisch zu erreichen.“
Schwerwiegender Sicherheitsvorfall
Ursache dafür ist eine Cyberattacke auf die Behörde. Noch Ende Oktober hatte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) im Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses versichert, dass keine Daten gestohlen wurden. Ein offizielles Gutachten des Cyber Emergency Response Teams von T-Systems kommt zu einem anderen Ergebnis. Demnach konnten die Trojaner „Emotet“ und „Trickbot“ über mehrere Tage hinweg weitgehend ungehindert im Netz des Gerichts agieren. Gerichtspräsident Bernd Pickel teile laut dem Rundfunk Berlin-Brandenburg mit, dass die Untersuchung die Einschätzung eines äußerst gefährlichen und schwerwiegenden Sicherheitsvorfalls bestätige. Der Angreifer wäre laut Gutachten in der Lage gewesen, alle Daten des Kammergerichts entweder zu zerstören oder sich anzueignen. Die IT-Experten raten dem Gericht zu einem „kompletten Neuaufbau der IT-Infrastruktur“.
Bei ihrer Analyse des Vorfalls machten die Experten gleich reihenweise Schwachpunkte der IT-Infrastruktur aus. Dazu zählt das Versagen der Software von McAfee, fehlende Filter und Netzwerksegmentierung, lokale Administratoren und mangelnde Protokollierung von sicherheitskritischen Vorfällen.
Haben russische Hacker Justizdaten gestohlen?
Laut der Berliner Tageszeitung „Tagesspiegel“ sagte einen Sprecher des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), dass es in der Regel bei solchen Attacken um finanzielle Interessen gehe. Wer konkret dahinter stecke, sei unklar. Für die Zuordnung zu einer Tätergruppe seien die Strafverfolgungsbehörden zuständig. Es könnte sich bei Angriffen mit „Emotet“ aber um Täter handeln, die früher für staatliche Behörden tätig waren.
Daraus zieht der Tagesspiegel-Autor natürlich sofort den Schluss, dass es einen „Zusammenhang mit russischen Hackern“ geben könnte. Immerhin könnten „Täter, wie die von deutschen Sicherheitsbehörden als ‚APT 28‘ bezeichnete Hackergruppe“, für einen russischen Geheimdienst aktiv sein.
Jeder, der sich ein bisschen mit der Materie auskennt weiß, dass es bei Cyberangriffen heutzutage nicht mehr schwer ist, Spuren zu legen die auf andere angebliche Quellen verweisen. Deswegen hält sich der Sprecher des BSI korrekterweise mit Schuldzuweisungen zurück. Der Tagesspiegel liefert tatsächlich auch kein einziges Indiz, dass auf eine russische Beteiligung hinweisen könnte, aber wahrscheinlich wird eine Überschrift, die „russische Hacker“ ins Spiel bringt, gerne angeklickt.


Dnronline.su: Heute fand in der Verwaltung des Budjonnowskij-Bezirks von Donezk eine thematische Veranstaltung zum internationalen Gedenktag für die Opfer des Holocausts statt, die im Rahmen des langfristigen Projekts „Echo der Zeiten“ organisiert wurde. Dies teilt der Pressedienst der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ mit.
An der Veranstaltung nahmen der Leiter der Verwaltung des Bezirks, der Sekretär der örtlichen Organisation von DR Wladimir Getow, die Abgeordnete des Volkssowjets Oxana Sigidna, die Häftlinge von Konzentrationslagern Marija Melnikowa, Olga Pedorenko und Marija Schachowa, Vertreter gesellschaftlicher Organisationen, Schüler aus dem Bezirk.
Die Anwesenden diskutierten Fragen der Verfolgung und Massenvernichtung von Vertretern verschiedener ethnischer und soziale Gruppen durch die Nazisten in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs, zogen historische Parallelen zum Krieg im Donbass und sahen eine Reihe von kurzen Dokumentarfilmen über die tragischen Ereignisse dieser Jahre.
„Heute haben wir uns versammelt, um der Opfer des Holocausts, der Opfer des Nazismus zu gedenken und uns ein weiteres Mal an die tragische Lektion der Geschichte zu erinnern. Diesen Schmerz und das Gedenken an die unwiederbringlichen Verluste müssen wir unseren Kindern weitergeben, damit in Zukunft keine Wiederholung solcher Tragödien möglich ist“, sagte Wladimir Getow, danach wurde der Opfer des Holocausts mit einer Schweigeminute gedacht.
Zum Abschluss der Veranstaltung wurde als Zeichen des Respekts, der Dankbarkeit und Anerkennung für die, die die Wege des Krieges gingen, dank derer wir die Möglichkeit haben unter einem friedlichen Himmel zu leben, zu lernen und zu arbeiten, die ein klares Vorbild für Mut, Standhaftigkeit, Patriotismus, treuen Dienst an der Heimat sowie für unerschöpflichen Optimismus und Fleiß sind, den eingeladenen Veteranen Lebensmittelpakete von Seiten der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ übergeben.


de.sputniknews.com: Syrische Armee nimmt strategisch wichtige Stadt unter ihre Kontrolle – Quelle
Die Regierungstruppen Syriens haben die strategisch wichtige Stadt Maarat al-Numan im Süden der Provinz Idlib unter ihre Kontrolle genommen. Dies teilte eine Militärquelle gegenüber Sputnik mit.
„Einheiten der Armee begannen mit der Festigung ihrer Positionen in Maarat al-Numan. Zugleich starteten die Ingenieurtruppen der syrischen Armee die Arbeiten zur Minenräumung“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Die Stadt Maarat al-Numan besitzt eine strategische Bedeutung, da sie an einer Verkehrsentflechtung der staatlichen Autobahn Hama – Aleppo liegt und eine der größten Hochburgen der Terroristen im Süden der Provinz Idlib gewesen war.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011. Ende 2017 war der Sieg über die Terrorvereinigung „IS“ in Syrien und im Irak verkündet worden. In einzelnen Gebieten dieser Länder werden Säuberungen gegen die Milizen weitergeführt. Aktuell rücken die politische Regelung, der Wiederaufbau Syriens und die Rückkehr der Flüchtlinge in den Vordergrund.


abends:

de.sputniknews.com: Trumps Friedensplan: Palästinensischer Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt soll entstehen
US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag seinen Friedensplan für Nahost vorgestellt. Eines der zentralen Ziele soll die Lösung des palästinensisch-israelischen Konfliktes sein. Unter anderem soll ein palästinensischer Staat mit der Hauptstadt in Ostjerusalem entstehen.
Im Kern der Botschaft von Trump steht die Zweistaatenlösung mit Israel und Palästina.
Demnach soll neben dem jüdischen Staat auch ein palästinensischer Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt entstehen. Dort solle für die Palästinenser auch eine US-Botschaft entstehen.
Zugleich solle Jerusalem „ungeteilt” bleiben, erklärte Trump bei einer lang erwarteten Pressekonferenz.
Darüber hinaus muss Israel dem Einfrieren des Siedlungsbaus in den palästinensischen Gebieten für vier Jahre zustimmen.
Israel soll den grundlegenden Bedingungen des Plans bereits zugestimmt haben. Laut Trump wird der Deal dabei „keinerlei Gefahren” für die Sicherheit des Staates Israel bringen.
Trump lobt seinen Deal
Mit der Anerkennung des Deals habe Israel „einen großen Schritt” in Richtung Frieden getan, so der US-Präsident.
Trump erklärte zudem, dass er an Palästinenserchef Mahmud Abbas seine Ausführungen zum „Jahrhundertdeal” bereits geschickt habe. Einer der Anreize für die Palästinenser, den Deal zu akzeptieren, soll dabei sein, dass sie dadurch ihr Territorium „verdoppeln” können.
Er nannte den Deal zugleich eine „historische Möglichkeit” für die Palästinenser, endlich ihren eigenen Staat aufbauen zu können.
Mehr noch: Laut Trump könnte dies die letzte Chance dafür sein.
Bereits zuvor hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, dass er der Öffentlichkeit am Dienstag den sogenannten „Deal of the Century” zu einer palästinensisch-israelischen Einigung vorstellen wird. Es sei ein „langer und schwieriger Prozess” gewesen, den Plan auszuarbeiten, sagte Trump. Dessen Ausarbeitung hatte sein Schwiegersohn und Berater Jared Kushner geleitet.
Bei der Vorstellung war auch der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu anwesend. Dieser bezeichnete Trumps Deal als „historischen Tag”, wie etwa der Tag im Jahr 1948, als US-Präsident Harry S. Truman Israel als Staat anerkannt hatte. Netanjahu erklärte, dass im Zuge der Umsetzung des Deals niemand „aus seinen Häusern vertrieben” werde. Israel unterstütze dabei den friedlichen Weg.
Reaktion der Palästinenser
Noch vor der Pressekonferenz hatte allerdings die Palästinenserführung die teilweise durchgesickerten Pläne als Verstoß gegen Uno-Resolutionen und geltendes Völkerrecht zurückgewiesen. Sie wirft Trump vor, in dem Konflikt einseitig Partei für Israel zu ergreifen, und hat auch deshalb die Zusammenarbeit am Deal boykottiert.
Die Palästinenser riefen nach der Veröffentlichung des Plans zu einem „Tag des Zorns” auf.


de.sputniknews.com: Türkei verspricht Antwort im Fall einer Bedrohung ihrer Beobachtungspunkte in Idlib
Die Türkei hat den syrischen Truppen eine entschiedene Antwort versprochen, sollten sie die Sicherheit der türkischen Beobachtungspunkte in Idlib gefährden. Dies ist einer Mitteilung des türkischen Verteidigungsministeriums zu entnehmen.
„Trotz des am 12. Januar verkündeten Waffenstillstandes tötet das Regime friedliche Bürger mit den Attacken von der Erde und aus der Luft weiterhin und zwingt sie, unter komplizierten Winterbedingungen Flüchtlinge zu werden. Im Fall einer Gefahr für die Sicherheit unserer Beobachtungs- und Kontrollpunkte, die im Rahmen der Vereinbarungen von Sotschi und Astana gelten, wird eine entschlossene und harte Antwort erteilt“, heißt es in der Mitteilung der Behörde.
In Übereinstimmung mit der Vereinbarung, die im Mai 2017 bei Verhandlungen in Astana (aktuell Nur-Sultan) durch Vertreter Russlands, des Irans und der Türkei erzielt wurde, wurden vier Deeskalations-Zonen geschaffen. Das Territorium dreier davon ging 2018 unter die Kontrolle von Damaskus über. Die vierte Zone, die sich in Idlib und den benachbarten Provinzen Latakia, Hama und Aleppo befindet, steht nach wie vor außerhalb der Kontrolle der Regierung der Republik. Dabei bleibt der größte Teil der vierten Zone von Terroristen aus der „Dschabhat an-Nusra“ besetzt.


Dan-news.info: Ein Gedenkzeichen „Stern des Helden der DVR“ zur Ehren des Milizangehörigen Alexej Sykow, der 2014 fiel, wurde heute an seiner Schule Nr. 13 in Ilowajsk angebracht.
Bei der Eröffnung waren Verwandte des Toten, der Bürgermeister von Ilowajsk Ruslan Dudnikow, andere Einwohner der Stadt, der Abgeordnete des Volkssowjets Alexandr Kowtyrin und der Vertreter von „Donezkaja Respublika“ anwesend.
Alexej Sykow arbeitete vor dem Krieg als Gleisbrigadier bei der Donezker Eisenbahn. Mit Beginn des Konflikts im Donbass trat er in die Reihen der Miliz ein. Im August 2014 starb er bei den Kämpfen um Ilowajsk, als er Kameraden beim Dorf Poltawskoje deckte. Zwei Jahre galt er als vermisst. Im Mail 2016 wurde die Leiche Sykows bei der Exhumierung provisorisch beerdigter Soldaten in der Nähe des Dorfes gefunden. Er wurde am 9. Mai 2016 in Mnogopolje nicht weit von Ilowajsk beigesetzt.


de.sputniknews.com: Moskau wirft Präsident Selenski Beleidigung von Kriegsopfern vor
Russland hat dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski (Wolodymyr Selenskyj) nach dem Holocaust-Gedenken in Polen vom vergangenen Montag eine Beleidigung der Opfer des Zweiten Weltkriegs vorgeworfen.
Mit seiner Behauptung, die Sowjetunion sei für den Beginn des Zweiten Weltkrieges mitverantwortlich gewesen, beleidige Selenski das Andenken an jene, die den Faschismus bekämpften, sagte Präsidentensprecher Dmitri Peskow am Dienstag in Moskau.
Selenski hatte am Montag in Warschau am Rande der Gedenkfeiern zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau unter anderem gesagt, dass Polen und das polnische Volk als „erste die Folgen des verbrecherischen Komplotts der totalitären Regimes gespürt“ hätten.
Selenski solidarisiert sich mit Polen
„Das führte zum Beginn des Zweiten Weltkriegs und erlaubte es den Nazis, das todbringende Pendel des Holocausts in Gang zu setzen (…) Weder Europa noch die übrige Welt dürfen sich heute wie damals im Jahr 1939 in Schweigen hüllen“, sagte Selenski nach einem Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda.
Peskow zufolge bezeichnet der Kreml Selenskis Äußerungen als „völlig inakzeptabel“.
„Der ukrainische Präsident solidarisiert sich mit der aus unserer Sicht absolut falschen Geschichtsdeutung der polnischen Führung, (…) die für dutzende Millionen Russen und Bürger der GUS-Mitgliedsländer beleidigend ist, deren Eltern, Großeltern und (andere) Angehörige ihr Leben für die Befreiung Europas, darunter auch Polens, vom Faschismus ließen“, betonte Peskow.
Polen will Kriegsgeschichte neu schreiben
Polen versucht in letzter Zeit, den Beginn des Zweiten Weltkrieges Russland in die Schuhe zu schieben. Anfang Januar verabschiedete das Parlament in Warschau eine Resolution, in der die Verantwortung der damaligen Sowjetunion und Nazi-Deutschlands für den Kriegsbeginn gleichgesetzt wird.
Das polnische Außenamt räumte zwar ein, dass die Rote Armee Polen von der Nazi-Herrschaft befreit hatte, aber das Land nie wirklich frei geworden sei. Der Chef der Regierungspartei PiS, Jarosław Kaczyński, forderte von Russland, den dem polnischen Staat während des Krieges zugefügten Schaden mit Reparationen zu ersetzen.
Russische Diplomaten wehren Warschaus Offensive ab
Als Antwort erinnerten russische Diplomaten die polnische Seite an 600.000 Sowjetsoldaten, die bei der Befreiung Polens ums Leben gekommen waren. Moskau wirft vor allem Warschau immer wieder vor, das Andenken an die sowjetischen Truppen, die Auschwitz und auch Polen von den Faschisten befreiten, in den Schmutz zu ziehen. Die russische Botschaft in Berlin teilte mit, dass Polen es der Sowjetunion zu verdanken habe, heute noch als Staat zu existieren. Dagegen sieht Polen die Sowjetunion, die den Krieg gewann, als Besatzungsmacht.
Welt-Holocaust-Forum
Am 27. Januar – am Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee – wurde weltweit der Opfer der menschenverachtenden Politik im Dritten Reich gedacht. In Auschwitz, das als Hauptsymbol des Holocausts gilt, wurden nach jüngsten Erkenntnissen 1941 bis 1945 rund 1,4 Millionen Menschen umgebracht, darunter etwa 1,1 Millionen Juden. 1947 wurde auf dem Gelände des früheren KZ ein Museum eingerichtet, das 1979 auf die UNESCO-Welterbeliste gesetzt wurde.


de.sputniknews.com: Erste Reaktionen von Hamas und aus Iran auf Trumps „Jahrhundertdeal“
Der Chef der militanten palästinensischen Bewegung Hamas, Ismail Haniyya, hat den von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen „Jahrhundertdeal“ abgelehnt. Der Plan „habe zum Ziel, das palästinensische nationale Projekt zu durchkreuzen“, sagte Haniyya am Dienstag in einem Telefongespräch mit Palästinenserchef Mahmud Abbas.
„Haniyya rief auf, alle Streitigkeiten beiseite zu schieben und sich angesichts des Planes zur Untergrabung des nationalen Palästinenserprojekts zu erheben“, wurde der Hamas-Chef von der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA zitiert.
Auch der neue EU-Ratspräsident Charles Michel rief Abbas an, um sich über die Position Palästinas zum US-amerikanischen „Jahrhundertdeal“ zu informieren.
Iran warnt vor neuer Intifada
Hesamodin Ashna, Berater von Irans Präsident Hassan Rohani, reagierte auf die Nachricht mit der Äußerung, dass der von Trump verkündete Plan eine „neue Intifada auslösen“ würde.
„Das ist eine Abmachung zwischen dem zionistischen Regime (in Israel) und den USA. Von einem Zusammenwirken mit den Palästinensern ist keine Rede. Es handelt sich dabei nicht um ein Projekt von Frieden und Gedeihen, sondern um ein Projekt von Sanktionen und Zwang“, schrieb Ashna im Kurznachrichtendienst Twitter.
Ihm zufolge haben die USA entsprechende Beschlüsse des Weltsicherheitsrates „einseitig ignoriert“. …

 

Standard

Presseschau vom 27.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Uli Gellermann: Das Auschwitz-Narrativ – Fokussierung kann zur Blindheit führen
Es war der 27. Januar 1945, als die Rote Armee das Lager Auschwitz befreite. Es sollte noch ein langer, harter Weg bis zur Befreiung Deutschlands, bis zur Kapitulation der Hitler-Armee im Mai 1945 sein. …
https://sptnkne.ws/Bjs5

Tilo Gräser: China und Russland im Visier des Westens – Politikzeitschriften schießen sich ein
Auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz vom 14. bis 16. Februar geraten China und Russland wieder ins westliche Visier. Einen Vorgeschmack darauf bieten deutsche außen- und sicherheitspolitische Zeitschriften. So zitiert die „Internationale Politik“ US-Senator Tom Cotton: „China und Russland sind Feinde mit ruchlosen Absichten“. …
https://sptnkne.ws/Bj8m


vormittags:

de.sputniknews.com: Bombendrohung gegen russischen Passagierjet: Flugzeug muss zu Flughafen zurückkehren
Ein Flugzeug der russischen Airline Aeroflot ist nach einer per Telefon eingegangenen Bombendrohung gezwungen worden, kurz nach seinem Abflug aus der Fernost-Stadt Chabarowsk wieder zum Flughafen zurückzukehren. Dies gab ein Vertreter des Flughafens gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti am Montag bekannt.
„Flug Nummer 1713 hob am Montagnachmittag (Ortszeit – Anm. d. Red.) von Chabarowsk ab. Nach dem Start gingen Informationen über eine Gefahr ein. Die Besatzung beschloss zurückzukehren. Alle Rettungsdienste wurden alarmiert. Es befinden sich 262 Passagiere und zehn Besatzungsmitglieder an Bord”, so der Sprecher des Flughafens.
Der Jet sollte zunächst nach Moskau fliegen. Kurz nach 08.00 Uhr MEZ landete der Flieger erfolgreich am Abflughafen. Keiner der Insassen wurde verletzt, Spezialkräfte untersuchen derzeit das Flugzeug. Eine Gruppe von Psychologen soll mit den Passagieren des Jets arbeiten.
Seit letztem Jahr gehen regelmäßig Bombendrohungen gegen zahlreiche Objekte in verschiedenen Städten Russlands ein, man spricht von einer „Welle” von Telefonterror. Tausende Menschen waren von Räumungen von Einkaufszentren, Gerichtssälen und anderen öffentlichen Räumen betroffen, bislang hat sich jedoch keine der Drohungen als wahr erwiesen.


wpered.su: Kasbek Tajsajew berichtete über die Durchführung des Stafettenmarsches in der DVR und der LVR
Die kommunistischen Parteien, die zur SKP-KPSS gehören, bereiten sich aktiv auf die Feiern zum 75. Jahrestag des Großes Sieges vor. Darüber berichtete der erste stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der SKP-KPSS Kasbek Tajsajew auf einem Seminartreffen der Leiter der Komitees und Wahlkampfstäbe der regionalen Organisationen der KPRF, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Eine der zentralen Veranstaltungen ist das gesellschaftlich-patriotische Unionsprojekt „Unser Großer Sieg“, das in Form eines Stafettenmarsches durchgeführt wird.
„Die Durchführung des Stafettenmarsches ist für den Zeitraum vom 17. März bis 9. Mai 2020 geplant. Die Länge der Route beträgt 25.000 Kilometer, sie verläuft durch 123 Städte Russlands und ehemaliger Unionsrepubliken: Belarus, Kasachstan, Ukraine, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Usbekistan, Moldawien, Kirgisien, Tadschikistan sowie die Transnistrien, Abchasien, Südossetien, die Donezker und die Lugansker Volksrepublik“, erklärte er.
Nach seinen Worten waren an der Vorbereitung und Durchführung des Stafettenmarsches „Unser Großer Sieg“ und der Aktion „Garten des Sieges – Garten des Lebens“ Vertreter der kommunistischen Parteien, die zur SKP-KPSS gehören, beteiligt. Alle Parteien haben an der Realisierung dieses Projekt im Rahmen ihrer Länder teilgenommen.


de.sputniknews.com:
„Mir ist das zu kindlich“: So reagiert DEU-Sportchef auf Triumph von Russinnen bei Eiskunstlauf-EM
Der Sportdirektor der Deutschen Eislauf-Union (DEU), Udo Dönsdorf, hat russische Eiskunstläuferinnen kritisiert, die alle Medaillen bei der jüngsten Eiskunstlauf-EM in Graz gewonnen haben.
Neue Europameisterin ist die 16 Jahre alte Aljona Kostornaja.
Anna Tscherbakowa und Alexandra Trusowa – beide sind 15 Jahre alt – holten Silber und Bronze.
Beste Deutsche ist Nicole Schott, die den 13. Platz belegte. …
„Mir ist das zu kindlich. Ich finde das nicht so schön für den Sport“, meinte Dönsdorf.
Mit Blick auf künftige Karrieren von Russinnen und im Vergleich zu Alina Sagitowa, die nach einem Olympiasieg sowie WM- und EM-Erfolgen mit 19 Jahren zurücktrat, sagte der DEU-Sportchef: „Da steht dann schon die nächste junge Läuferin, das ist wie aus einer Fabrik.“
Ferner sagte er: „Der Sport lebt von der Konkurrenz. Die Entwicklung ist deshalb nicht gut.“
Damit kommentierte Dönsdorf die russische Teilnahme an der EM in Graz, bei der Eiskunstläufer und -innen aus Russland zehn von zwölf Medaillen gewannen. Die Situation bezeichnete er als „russische Meisterschaften“.
Vier Goldmedaillen holten Sportler aus Russland – Aljona Kostornaja; Alexandra Bojkowa und Dmitri Koslowski im Paarlauf, Viktoria Sinitsyna und Nikita Katsalapow im Eistanz und Dmitri Alijew in der Einzel-Disziplin.
Das ist der erste Erfolg dieser Art für die russische Nationalmannschaft seit 2006.
Die 112. Eiskunstlauf-EM fand vom 20. bis 26. Januar 2020 in der österreichischen Stadt Graz statt.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 26. Januar 2020 wurde ein Feuerangriff von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.
Aus Richtung Krymskoje wurde Smeloje mit automatischen Granatwerfern beschossen (29 Schüsse).
Informationen über Verletzte unter Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Auf Suche nach Asteroiden: Äthiopien bietet Russland Bodenstation an – Medien
Äthiopien hat Russland die Nutzung seiner Bodenstation auf dem Berg Entoto nahe der Hauptstadt Addis Abeba angeboten, um den Weltraum zu überwachen und Asteroiden sowie Satelliten zu verfolgen. Dies geht aus einem von äthiopischer Seite ausgearbeiteten Entwurf eines Abkommens hervor, dessen Kopie RIA Novosti zur Verfügung steht.
Demnach geht es in dem Dokument um „die gemeinsame Kontrolle des erdnahen Weltraums zur Verfolgung von Objekten in der erdnahen Umlaufbahn, darunter der Verfolgung von Asteroiden mithilfe von Bodenstationen auf dem Berggipfel von Entoto in der Nähe von Addis Abeba“.
Alemayehu Tegenu, der Botschafter Äthiopiens in Moskau, gab gegenüber RIA Novosti an, dass dem russischen Außenministerium acht Abkommen über die Zusammenarbeit in den Bereichen Medien, Bildung, Landwirtschaft, Zoll und Raumfahrt übermittelt worden seien. „Wenn wir die Genehmigung des Ministeriums erhalten, werden diese Vereinbarungen unterzeichnet“, sagte der Botschafter.
Ihm zufolge handelt es sich bei dem Abkommen in punkto Weltraum um Weltraumtechnologien.
„Äthiopien will mit Russland auf dem Gebiet des Weltraums zusammenarbeiten, es will eine eigene Satellitenkonstellation für verschiedene Zwecke entwickeln. Wir wollen das kosmische Segment auf einen neuen, höheren Stand bringen. Wir wollen unsere Spezialisten in Zusammenarbeit mit Russland ausbilden“, betonte der Botschafter.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. Januar 3:00 Uhr bis 27. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Staromichajlowka, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 9.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 185.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


nachmittags:

de.sputniknews.com: „Eine Lektion der Menschlichkeit“ – Mithäftlinge erzwingen Assanges Verlegung in medizinischen Trakt
Von Ilona Pfeffer
Nach wiederholten Protesten einer Gruppe von Mithäftlingen wurde der Whistleblower Julian Assange einen Monat vor Verhandlungsbeginn in den medizinischen Trakt des Hochsicherheitsgefängnisses Belmarsh verlegt.
Joseph Farrell, Sprecher von WikiLeaks, erklärte in einer Videobotschaft auf Twitter:
„Die Gefängnisleitung hat Julian Assange aus der Einzelhaft in die medizinische Abteilung verlegt, wo er gemeinsam mit anderen Häftlingen untergebracht ist. Die Verlegung ist ein großer Sieg für Assanges Rechtsvertretung sowie für seine Unterstützer, die seit Wochen gefordert haben, dass die Strafbehandlung von Assange aufhören muss. Die Verlegung von Assange ist aber auch ein riesiger Sieg für die Häftlinge von Belmarsh. Eine Gruppe von Häftlingen hat dem Gefängnisdirektor bei drei Gelegenheiten erklärt, dass die Behandlung von Assange ungerecht und unfair ist. Nach Treffen zwischen Häftlingen, Rechtsanwälten und der Belmarsh-Führung wurde Assange in eine andere Gefängnisabteilung verlegt, allerdings in eine mit nur 40 Häftlingen.“
Es blieben jedoch ernsthafte Bedenken angesichts von Assanges Behandlung in Belmarsh, betonte Farrell. Dem WikiLeaks-Gründer werde noch immer kein angemessener Zugang zu seinen Anwälten gewährt, wie sogar ein Richter bei einer Anhörung des Falls vor dem Westminster Magistrates Court habe einräumen müssen.
„Auch seine Unterstützer sind nach wie vor der Meinung, Assange sollte überhaupt nicht im Gefängnis sitzen, am allerwenigsten im Hochsicherheitsgefängnis von Belmarsh. Dennoch ist das ein wichtiger Sieg für die Unterstützer innerhalb und außerhalb der Gefängnismauern“, so Farrell.
Der ehemalige britische Botschafter und Assange-Vertraute Craig Murray bezeichnete Assanges Verlegung in einem Tweet als „kleinen Sieg für die grundlegende Menschlichkeit“ und sagte, es hätten erst Kriminelle kommen müssen, um dem britischen Staat diese Lektion der Menschlichkeit zu erteilen:
In eine ähnliche Richtung geht der Kommentar der Journalistin und Assange-Unterstützerin Caitlin Johnstone. In ihrem Artikel auf consortiumnews.com fragt sie:
„Was sagt uns das über die Gesellschaft, in der wir leben, dass diese Schicht einen höheren moralischen Kompass als diejenigen hat, die gegenwärtig an der Macht sind?“
Die Häftlinge hätten ihre moralische Überlegenheit gegenüber der Mainstream-Öffentlichkeit demonstriert. Nicht, weil sie grundsätzlich bessere Menschen seien, als diejenigen auf der anderen Seite der Gefängnismauern, so die Aktivistin. Vielmehr seien sie mit der Realität von Assanges Situation direkt konfrontiert gewesen, statt auf die gleichgeschaltete Mainstream-Propaganda der Massenmedien zu hören.
Im Februar beginnt der Prozess, in dem über Assanges Auslieferung in die USA entschieden werden soll. Seit seiner Verhaftung in der ecuadorianischen Botschaft befand sich der WikiLeaks-Gründer in Einzelhaft. Seine teils prominenten Unterstützer haben immer wieder ihre Sorgen um seinen Gesundheitszustand zum Ausdruck gebracht und seine Freilassung gefordert.


de.sputniknews.com: Russland: Japanischer Journalist wegen geheimer Datenerfassung festgenommen – Gesandter einbestellt
Russland hat am Montag den japanischen Gesandten einbestellt und ihm eine Protestnote übergeben. Grund sei die Festnahme eines japanischen Staatsbürgers wegen versuchter geheimer Datenerfassung über das militärische Potenzial Russlands, teilte eine Quelle im russischen Außenamt gegenüber RIA Novosti am Montag mit.
„Am 25. Dezember 2019 haben die russischen Strafverfolgungsbeamten in Wladiwostok einen japanischen Staatsbürger bei einem Versuch festgenommen, geheimes Material über das russische Militärpotenzial in Fernost zu beschaffen“, hieß es aus dem Außenministerium.
Die russische Seite habe gegenüber dem auf frischer Tat ertappten japanischen Bürger eine Warnung vor der Unzulässigkeit von Handlungen ausgesprochen, die die Voraussetzungen für die Begehung eines Verbrechens nach dem Artikel 276 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation schaffen würden; ihm seien 72 Stunden Zeit gewährt worden, um das Territorium Russlands zu verlassen.
„Am nächsten Tag ist der Japaner, der sich mit einem journalistischen Visum in Russland aufhielt, in seine Heimat abgereist“, so der Vertreter des Außenministeriums.
Gegenüber den in Russland akkreditierten japanischen Diplomaten sei Protest wegen der Unzulässigkeit dieser Handlungen bekundet worden, hieß es weiter.
„Der Gesandte und Botschaftsrat der japanischen Botschaft in Moskau ist in das russische Außenministerium einbestellt worden. Ihm wurde eine Protestnote im Zusammenhang mit den rechtswidrigen Handlungen eines japanischen Staatsangehörigen übergeben“, so das russische Außenamt.


dnronline.su: Heute, am 27. Januar, am Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts, erklärte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin, dass man im Donbass bereit ist, gegen alle Erscheinungen des Faschismus zu kämpfen.
„Vor genau 75 Jahren hat die Rote Armee Tausende von Häftlingen befreit, indem sie die Tore von Auschwitz geöffnet hat. In den Jahren des zweiten Weltkriegs haben die Faschisten bestialisch sechs Millionen Juden ermordet. Am 27. Januar erinnert sich die ganze Welt an die Opfer des Holocaust.
Genozid findet still statt, ohne Ankündigung. Planmäßig werden Völker in rassische, ethnische, soziale oder politische Gruppen aufgeteilt. Das Schicksal der in diesen Szenarien vorgesehenen Opfer ist nicht zu beneiden.
Die Einwohner des Donbass wissen gut, wovon die Rede ist, wenn von Genozid gesprochen wird. Wir haben nicht das Recht, die Opfer des Nazismus, die Leiden der Menschen zu vergessen. Der Holocaust war eine schreckliche Katastrophe von Weltmaßstab. Das Genozid muss gemeinsam zerschlagen werden, mit einer einheitlichen Faust. Es darf nicht zugelassen werden, dass sich dies wiederholt!“, erklärte Denis Puschilin.


de.sputniknews.com:
Russland übergibt China zweites Regiment von S-400-Flugabwehrsystemen
Russland hat die Lieferung des zweiten Regimentskomplexes von Flugabwehrsystemen S-400 „Triumph“ an China abgeschlossen. Das Übergabeprotokoll für diese Militärtechnik wurde im Dezember 2019 unterschrieben.
„Der zweite Regimentskomplex S-400, bestehend aus der Befehlsstelle, zwei Divisionen der Raketenstartvorrichtungen, Radaranlagen, Strom- und Zusatzausrüstung, Ersatzteilen und Instrumenten, ist via Seetransport in China eingetroffen“, teilte eine militärisch-diplomatische Quelle gegenüber Medien mit.
Das Reich der Mitte bekam zudem Munition zum „Triumph“: Über 120 neueste ferngesteuerte Raketen zweier Typen. Die Militärtechnik und Ausrüstung waren im chinesischen Hafen auf mehreren Schiffen eingetroffen. Das erste Schiff war schon im Juli 2019 mit Kurs Richtung China in See gestochen.
Ab dem Moment der Unterzeichnung des Übergabeprotokolls sei der Vertragspunkt über die 18 Monate langen Garantieleistungen für die gelieferte Technik gültig, betonte der Gesprächspartner der Agentur.
China ist der erste ausländische Käufer von „Triumph“-Flugabwehrsystemen geworden. Der Vertrag über die Lieferung zweier Regimentssets S-400 war 2015 abgeschlossen worden. Drei Jahre später traf das erste Regiment dieser Flugabwehrkomplexe in China ein. Während der Tests durch chinesische Militärs soll das S-400 „Triumph“ mit zwei Raketen zwei Ziele aus Höchstschussdistanz abgeschossen haben.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 27.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden siebenmal Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer aus der 58. Brigade Kaschtschenkos die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Martschenkos aus der 28. Brigade Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen, automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen der 10. Brigade Subanitschs Sachanka und Kominternowo mit 120mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzten unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
In den letzten 24 Stunden starb in der Zone der Besatzungskräfte ein ukrainischer Kämpfer, ein weiterer wurde verletzt.
Im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Pawlopol
ereignete sich während der Bewegung einer Aufklärungsgruppe des Gegners in der Nähe der eigenen Postionen eine Detonation einer zuvor von Soldaten der 10. Brigade installierten Sprengeinrichtung, dabei starb der Kämpfer des 131. Aufklärungsbataillons, der Unterfeldwebel Pilipejko, der Soldat Musjaka wurde schwer verletzt. Der Brigadekommandeur Subanitsch verheimlichte im Bericht über den Vorfall an den Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ die Verletzung des Soldaten und berichtete nur über den Toten.
Wir stellen weiter Fälle von
Verbrechen von Kämpfern der bewaffneten Formationen, sowohl gegen örtliche Einwohner als auch gegen ihre Kameraden fest.
Von unseren Quellen im Stab der 58. Brigade wurde bekannt, dass auf den Positionen der Brigade im Gebiet von Sajzewo während des Trinkens von A
lkohol ein Konflikt innerhalb einer Gruppe nationalistisch eingestellter Kämpfer entstand, der dazu führte, dass der Unterfeldwebel Ponikarow, der die Ansichten seiner Kameraden nicht teilte, verprügelt wurde. Als Ponikarow das Bewusstsein verlor, wurde er aus dem Unterstand gebracht und in einen Schützengraben geworfen. Später wurde er mit einer offenen Schädelhirnverletzung in eine medizinische Einrichtung gebracht.
Am Ort des Geschehens arbeitet der militärische Rechtsordnungsdienst, drei beteiligte Kämpfer – der Soldat Gerus, der Feldwebel Karabaj und der Unterfeldwebel Chomenko – wurden festgenommen.
Der Brigadekommandeur Kaschtschenko beherrscht die Situation nicht.
Er hat begonnen eine eigene Ermittlung durchzuführen und bereitet eine Eingabe an den Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ vor.
Die
Zunahme der Zahl von Erkältungskrankheiten unter den Kämpfern der bewaffneten Formationen der Ukraine hält an.
Die größte Zahl von Erkrankten kommt auf die 128. und 10. Brigade der BFU,
aus denen sich, wie bereits mitgeteilt wurde, 37 Kämpfer in Behandlung befinden, drei davon wurden in ernstem Zustand in das nationale militärmedizinische klinische Zentrum in Kiew gebracht, um die Symptome einer unbekannten Virusart zu untersuchen. Die genannten Einheiten wurden unter Quarantäne gestellt.
Das Kommando der Besatzungskräfte ist besonders beunruhigt über den
Ausbruch von schweren Atemwegserkrankungen und Virusinfektionen in der 58. Brigade, in der in den letzten drei Tagen die Zahl der Kämpfer, die Behandlung angefragt haben, 25 überschritten hat.
Derzeit ist in der Brigade die Arbeit von Kommissionen des medizinischen und des rückwärtigen Dienstes des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ festzustellen. Bei der Arbeit haben die Kommissionen eine unzureichende Versorgung mit medizinischen Präparaten und eine geringe Qualifikation des medizinischen Personals festgestellt. Es wurde aufgedeckt, dass drei Soldaten der Brigade fehlen, die zur Behandlung in einer medizinischen Einrichtung von Tschasow Jar sind. Es w
urde entschieden, ob die Brigade unter Quarantäne gestellt wird.


de.sputniknews.com:
Trotz Bruchs des Libyen-Waffenembargos: Außenminister Maas sieht Fortschritte
Deutschlands Außenminister Heiko Maas und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sehen trotz des Bruchs des Waffenembargos für Libyen Fortschritte für eine Lösung in dem andauernden Konflikt. „In dieser Woche wird das erste Mal das militärische Komitee zusammentreffen“, sagte Maas am Montag nach einem Treffen mit Borrell in Berlin.
Dabei sollen die beiden Bürgerkriegsparteien in Libyen unter Aufsicht der Vereinten Nationen (UN) darauf hinarbeiten, dass aus der brüchigen Waffenruhe ein echter Waffenstillstand wird. Die Zusage, Vertreter in die Militärkommission zu entsenden und damit erstmals Verhandlungen mit der Libyschen Einheitsregierung zu akzeptieren, gilt als eines der wichtigsten Versprechen des Befehlshabers der Libyschen Nationalarmee, General Chalifa Haftar, auf der Berliner Libyen-Konferenz Mitte des Monats.
Mit Blick auf den von den UN kritisierten Bruch des Waffenembargos und auf vereinzelte Kämpfe betonten Maas und Borrell, dass man sich schon auf der Libyen-Konferenz keine Illusionen gemacht habe. Der Weg zu einem Frieden in dem nordafrikanischen Land werde sehr schwierig sein. Jetzt müsse der UN-Sicherheitsrat das Bekenntnis aller in den Libyen-Konflikt involvierten Staaten bekräftigen, keine Waffen und Söldner in das Land mehr liefern zu wollen. Wer sich nicht daran halte, müsse mit Sanktionen rechnen.
Maas und Borrell sprachen sich zudem dafür aus, dass die EU ihrerseits ihre militärischen Mittelmeer-Einsätze wieder aufnehmen sollte, um eine Durchsetzung des UN-Waffenembargos zumindest von der Seeseite her zu garantieren.
Nach dem Sturz und der Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi 2011 hörte Libyen faktisch auf, als ein einheitlicher Staat zu existieren. Aktuell besteht Doppelherrschaft im Lande. Im Osten sitzt das vom Volk gewählte Parlament, und im Westen, in der Hauptstadt Tripolis, herrscht die mit Unterstützung der Uno und der EU gebildete Nationale Einheitsregierung. Die Behörden des Ostteils des Landes agieren unabhängig von Tripolis und kooperieren mit der Libyschen Nationalarmee von Marschall Haftar.


Mil-lnr.info
: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Nach Angaben
von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK, haben die BFU in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt und versucht, Soldaten der Volksmiliz der LVR zu erwidernden Handlungen zu provozieren.
Um 16:20
Uhr haben ukrainische Kämpfer der 93. Brigade das Gebiet von Smeloje mit automatischen Granatwerfern beschossen und 29 Granaten abgefeuert.
Informationen über Opfer unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Allem Anschein nach hat das Kommando der OOS im Vorfeld des Minsker Treffens entschieden, d
en Beschuss der LVR zu aktivieren, was die Versprechungen Selenskijs zu einer Feuereinstellung im Donbass in Frage stellt.
Trotz der erhöhten Aufmerksamkeit von Seiten der OSZE-Mission bezüglich des Monitorings von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen auf der ukrainischen Seite hat das Kommando der OOS die Entscheidung getroffen, mit Mitteln der elektronischen Kriegführung zu arbeiten. Wir haben den Einsatz von mobilen Stationen der elektronischen Kriegführung Bukowl-AD aus dem 20. Bataillon für elektronische Kriegführung im Verantwortungsbereich der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Pritschepilowka bemerkt, die die Leitungssignale von Drohnen der OSZE-Mission über von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien in den Gebieten von Krymskoje und Nowotoschkowsoje unterdrückt hat.
Zuletzt hatte unsere Aufklärung die Aktivität von mobilen Gruppen der elektronischen Kriegführung im Verantwortungsbereich der 72. und 59. Brigade festgestellt. …


de.sputniknews.com:
In Afghanistan abgestürztes Flugzeug gehörte der US-Luftwaffe – Pentagon bestätigt
Am Montag ist über Afghanistan ein Flugzeug abgestürzt. Die Taliban erklärten gar, dass der Jet abgeschossen wurde. Nun haben US-Beamte bestätigt, dass es sich hierbei um ein US-Flugzeug gehandelt habe, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.
Demnach habe es sich hierbei um ein „kleines US-Militärflugzeug” gehandelt, so die US-Beamten.
Die Beamten hätten gegenüber Reuters unter der Bedingung der Anonymität erklärt, dass es bislang keine Anzeichen dafür gebe, dass das Flugzeug durch feindliche Aktivitäten zum Absturz gebracht worden sei. Einer der Beamten gab an, dass sich weniger als 10 Personen im Flugzeug befanden.
Aus der Regierung in Kabul verlautete, örtliche Einsatzkräfte seien auf die Suche nach dem Flugzeugwrack geschickt worden. Auf Bildern von Reuters-TV war zu sehen, wie sich afghanische Soldaten auf den Weg in eine Bergregion der Provinz Ghasni machten.
Ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums wies zudem die Darstellung der Taliban zurück, dass hochrangige US-Offiziere in dem Flugzeug gewesen seien.
In sozialen Medien kursierten Fotos und Videos, die angeblich vom Absturzort stammen und eine E-11A-Maschine des Herstellers Bombardier zeigen könnten.
Das Pentagon hat mittlerweile den Verlust eines Bombardier E-11A-Flugzeugs in Afghanistan bestätigt.
Zugleich dementiert die Behörde Meldungen der Taliban, dass das Flugzeug abgeschossen worden sei.
Zuvor hatten die Taliban behauptet, dass ein US-Flugzeug auf einer „Geheimdienstmission” über der afghanischen Provinz Ghazni vom Himmel geholt worden sei.
Zabihullah Mujahid, ein Sprecher der Taliban, sagte in einer Erklärung, dass alle Passagiere an Bord des Flugzeugs, einschließlich mehrerer hochrangiger US-CIA-Offiziere, bei dem Absturz den Tod gefunden hätten.
Die afghanischen Behörden hatten zudem schnell bestätigt, dass es sich bei dem abgestürzten Jet um kein Zivilflugzeug gehandelt habe.


d
an-news.info: Die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR haben heute die Plenarsitzung mit einer Schweigeminute im Gedenken an die Opfer des Nazismus in den Jahren des Zweiten Weltkriegs eröffnet.
„Im Gedenken an alle Toten während der Blockade Leningrads, während der Befreiung der Stadt von den faschistischen deutschen Besatzern, an alle Häftlinge der deutschen Todeslager, im Andenken an alle Soldaten und friedlichen Einwohner wird eine Schweigeminute ausgerufen“, sagte der Sprecher des Volkssowjets der DVR Wladimir Bidjowka. „Wir sind die Nachkommen des Volks, das den Faschismus besiegte, wir sind verpflichtet, uns immer daran zu erinnern. Derer zu gedenken, die in jenem schrecklichen Krieg starben, die zu ehren, die trotz aller Schwierigkeiten und Entbehrungen standhielten, dafür dankbar zu sein, das wir heute leben“.
Die Blockade Leningrad durch die faschistischen deutschen Besatzer dauerte 872 Tage – vom 8. September 1941 bis 27. Januar 1944. In dieser Zeit starben nach unterschiedlichen Schätzungen bis zu 1,5 Mio. Einwohner. Der einzige Weg, über den bis März 1943 Lebensmittel, Brennstoff und Munition in das belagerte Leningrad gebracht werden konnten und über den die Bevölkerung evakuiert werden konnte, erhielt die Bezeichnung „Weg des Lebens“. Er lief über den Ladoga-See.
Der internationale Tag des Gedenkens der Opfer des Holocaust (27. Januar) wurde von der Generalversammlung der UN im Jahr 2005 festgelegt.
Das Datum ist nicht zufällig gewählt. Am 27. Januar befreiten sowjetische Truppen die Häftlinge des nazistischen Konzentrationslagers Auschwitz im Süden von Polen. Während der Existenz des Konzentrationslagers starb in diesem nach verschiedenen Schätzungen mindestens anderthalb Millionen Menschen.


de.sputniknews.com: Syrische Armee durchbricht Verteidigungslinie von Terroristen im Westen Aleppos – Sana
Die Regierungstruppen der Arabischen Republik Syrien haben eine Offensive gestartet, die ersten Verteidigungslinien der Terroristengruppierungen im Westen Aleppos durchbrochen und bewegen sich aktuell in Richtung der Siedlung Chan Tuman. Dies meldet die syrische staatliche Nachrichtenagentur Sana am Montag.
Nach Angaben der Agentur ist es der Armee gelungen, die Verteidigungslinien zu vernichten, wobei die Rohr- und Raketenartillerie eingesetzt wurde. Die Offensive begann im Westen und Südwesten gleichzeitig.
Den Truppenteilen sei es auch gelungen, Versorgungswege und Feuerstellungen von Milizen in Learmune, Raschidin und einer Reihe anderer Siedlungen im Vorort von Aleppo zu zerstören.
Die Militäroperation wurde im Zusammenhang mit dem täglichen Beschuss der Wohnviertel von Aleppo durch Terroristen gestartet, infolgedessen dutzende Zivilisten ums Leben gekommen waren.


abends:

de.sputniknews.com: Turkish Stream: Gazprom lieferte erste Milliarde Kubikmeter Gas
Gazprom hat über die Gaspipeline Turkish Stream die erste Milliarde Kubikmeter Gas geliefert: Davon fließen 54 Prozent in die Türkei und der Rest an die türkisch-bulgarische Grenze, heißt es in der Pressemitteilung des Unternehmens.
„Gazprom hat über die Gaspipeline Turkish Stream die erste Milliarde Kubikmeter Gas geliefert. Etwa 54 Prozent aus diesem Volumen sind auf den türkischen Gasmarkt und ca. 46 Prozent – an die türkisch-bulgarische Grenze befördert worden“, heißt es in der Mitteilung.
Turkish Stream ist eine Export-Gaspipeline aus Russland in die Türkei durch das Schwarze Meer. Die Projektkapazität beläuft sich auf 31,5 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr. Die kommerziellen Lieferungen über die Gaspipeline begannen am 1. Januar 2020. Die feierliche Eröffnungszeremonie des Turkish Streams fand am 8. Januar 2020 in Istanbul in Anwesenheit der Präsidenten Russlands und der Türkei statt. Ihr wohnten ebenfalls die Präsidenten Serbiens und Bulgariens bei, in deren Länder die Pipeline auch bald Gas bringen soll.


de.sputniknews.com: Außenminister Russlands und der Türkei erörtern Friedensplan für Syrien
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu telefoniert und den Prozess der friedlichen Regelung in Syrien erörtert, heißt es in einer Pressemitteilung des russischen Außenministeriums.
Das Gespräch fand demnach am Montag auf Initiative der türkischen Seite statt.
„Im Zuge der beim Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin und des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erzielten Vereinbarungen haben die Minister den Prozess der friedlichen Regelung in Syrien erörtert. Es wurden praktische Aspekte der gemeinsamen Anstrengungen zur wirksamen Abwehr der terroristischen Bedrohung und zur Gewährleistung des Deeskalations-Regimes in der Idlib-Zone gemäß dem russisch-türkischen Memorandum vom 17. September 2018 erwägt“, wurde im russischen Außenministerium betont.
„Von der russischen Seite wurden Tatsachen über Verletzungen der Waffenstillstandbeschlüsse vonseiten der in der Idlib-Zone verbliebenen radikalen Elemente angeführt und die Notwendigkeit einer Abgrenzung der oppositionellen Kräfte von den Terroristen unterstrichen. Es wurde beschlossen, die engen Kontakte im militärischen Bereich weiterzuentwickeln“, so die Behörde.
Darüber hinaus wurde bekräftigt, die Tätigkeit des syrischen Verfassungskomitees angesichts der Vertiefung des allumfassenden zwischensyrischen Dialogs und der Regelung der Situation in Syrien unter Mitwirkung der Uno sowie der Länder und Garanten des Astana-Prozesses zu unterstützen.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011. Ende 2017 war der Sieg über die Terrorvereinigung „IS“ in Syrien und im Irak verkündet worden. In einzelnen Gebieten dieser Länder werden Säuberungen gegen die Milizen weitergeführt. Aktuell rücken die politische Regelung, der Wiederaufbau Syriens und die Rückkehr der Flüchtlinge in den Vordergrund.

 

Standard

Presseschau vom 26.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Bolle Selke: Glück statt grenzenlosem Kapitalismus: Kann das Bruttonationalglück die Welt verbessern?
Nationen messen ihren Wohlstand häufig am Bruttosozialprodukt. Nicht so das Königreich Bhutan, dort rechnet man seit 2008 in Bruttonationalglück. Eigens dafür wurde das Zentrum für Bruttonationalglück gegründet. Ha Vinh Tho, Gründer und ehemals Direktor dieses Ministeriums, glaubt, dass dieses Konzept auch auf andere Länder angewendet werden kann. …
https://sptnkne.ws/Bh6g

deutsch.rt.com: DDR-Bildungssystem war „sozial gerechter“ als jetztiges – Interview Teil 2
Das DDR-Bildungssystem wurde von vielen westdeutschen Verantwortlichen nach 1990 einseitig verdammt. Doch war wirklich alles im Osten schlecht? Um dieser Frage nachzugehen, hat Hasan Posdnjakow mit zwei kompetenten DDR-Bildungsfachleuten gesprochen. …
https://de.rt.com/230c
Teil 1: https://de.rt.com/22qf


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 24. Januar 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Erdbeben in Osttürkei – Mehr als 15.000 Betroffene mit Notunterkünften versorgt
Die Zahl der Todesopfer hat sich nach dem schweren Erdbeben in der Osttürkei vom Freitagabend auf 31 erhöht. Mehr als 15.000 Erdbebengeschädigte sollen mit Notunterkünften versorgt worden sein, wie die Agentur Anadolu am Sonntag mitteilte.
Nach Angaben der Katastrophenschutzbehörde Afad konnten Retter 45 Verschüttete lebend bergen. Viele werden noch unter den Trümmern vermutet. Nach Angaben von Afad wurden 1607 Verletzte in Krankenhäusern behandelt.
Zudem seien 76 Gebäude eingestürzt und über 1000 weitere stark oder zum Teil beschädigt.
Wie Innenminister Süleyman Soylu berichtete, seien mehr als 15.000 Erdbebengeschädigte mit Notunterkünften versorgt worden.
„Mehr als 15.000 unserer Bürger sind in überdachte Sporthallen, Gasthäuser, zum Uni-Campus gebracht worden. Im Notstandsgebiet wurden etwa 5000 Zelte eingerichtet“, sagte der Minister gegenüber Journalisten.
Erdogan besucht Notstandsgebiet
Indes hatte Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Termine in Istanbul abgesagt und war am Samstagnachmittag kurzfristig nach Elazig gereist.
Die Regierung tue alles – und werde alles tun – was in ihrer Macht stehe, sagte er vor versammelten Menschen. Erdogan nahm auch an der Beerdigung einer 45 Jahre alten Frau und ihres zehn Jahre alten Sohnes teil. Er versprach, dass zerstörte Häuser schnell wieder aufgebaut würden.
Zuvor hatte Erdogan laut Anadolu zugesichert, es würden alle Maßnahmen getroffen, um die Sicherheit der Menschen zu gewährleisten. In einem Tweet wünschte er den Verletzten schnelle Heilung und den Toten Gottes Gnade.
Erdbeben in der Osttürkei
Nach Angaben der Katastrophenschutzbehörde Afad ereignete sich das Erdbeben der Stärke 6,8 auf der Richterskala am Freitagabend in der Stadt Sivrice in der Provinz Elazig. Das Epizentrum lag in 6,7 Kilometern Tiefe. Auch in den benachbarten Regionen seien 599 Nachbeben gemeldet worden.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25. Januar 3:00 Uhr bis 26. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Schirokaja Balka, Oserjanowka, Pantelejmonowka, Alexandrowka, Staromichajlowka, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Shabitschewo, Wesjoloje, Volvo-Zentrum), Dokutschajewsk, Jasnoje, Leninskoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerungwurden bisher nicht festgestellt.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern das Feuer in Richtung Jasnoje eröffnet, in der Folge gab es Splitterschäden an Dach und Wänden folgender Wohnhäuser:
Pobeda-Straße 17 und 18.
Außerdem wurden infolge von Beschuss eine Tür zwischen den Zimmern, innere Wände und Haushaltstechnik eines Wohnhauses in der Lewanewskij-Straße 90 im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschädigt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 185.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 79.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Bundeswehr nimmt Ausbildung im Nordirak wieder auf
Knapp drei Wochen nach der Forderung des irakischen Parlaments nach einem Abzug aller ausländischen Truppen hat die Bundeswehr die unterbrochene Ausbildung kurdischer Sicherheitskräfte im Nordirak wieder aufgenommen. Das folgt aus einer Mitteilung der Bundeswehr am Sonntag.
Demnach wird der Ausbildungsbetrieb seit 06.00 Uhr MEZ am 26. Januar im nordirakischen Erbil fortgesetzt.
Die Soldatinnen und Soldaten der Mission Counter Daesh/Capacity Building Iraq führten zwei Lehrgänge im Bereich Ausbildungslehre weiter fort, heißt es. Im Zentralirak ist die Ausbildung zunächst aber ausgesetzt.
Iraks Parlament stimmt für Truppenabzug
Zwei Tage nach der Ermordung des Kommandeurs der iranischen Al-Quds-Brigaden, Qassem Soleimani, durch einen US-Luftangriff im Irak am 3. Januar hatte das irakische Parlament für die Aufkündigung des Abkommens mit der US-geführten Koalition über gemeinsames Vorgehen gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch Daesh; IS) und für den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak gestimmt.
Die Bundeswehr unterstützt den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch Daesh; IS) mit Tornado-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen sowie mit Militärausbildern im Irak.
Nach der Forderung des irakischen Parlaments nach einem Abzug aller ausländischen Truppen kündigte die Bundeswehr einen Teilabzug ihres Kontingents aus dem Irak nach Jordanien und Kuwait an. Zugleich betonten Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Außenminister Heiko Maas, dass sie den Kampf gegen den IS im Irak für sinnvoll halten.
Die Bundeswehr hatte zuvor knapp 30 im Zentralirak stationierte Soldaten vorübergehend abgezogen. Im nordirakischen Erbil sind nach Bundeswehr-Angaben rund 90 deutsche Soldaten stationiert. …


Telegram-Kanal des Oberstleutnants der Reserve der Volksmiliz der LVR Andrej Marotschko:
Vertreter der OSZE haben begonnen, zielgerichtet an der Diskreditierung der Volksmiliz der DVR zu arbeiten!
In einem Bericht hat die Mission Informationen veröffentlicht, dass eine ihrer Drohnen auf von uns kontrolliertem Gebiet beschossen wurde.
Bei einer genauen Untersuchung der Information wurde klar, dass das eine Provokation reinsten Wassers ist, die auf die Diskreditierung der Volksmiliz der LVR gerichtet ist!
Ausgehend von den veröffentlichten Daten und bei deren Übertagung auf eine Karte wird klar, dass das Feuer von den BFU ausging.
Ich möchte anmerken, dass dies nicht der erste Fall einer Manipulation von Fakten ist.


nachmittags:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 26.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden 15-mal Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer Kaschtschenkos aus der 58. Brigade der BFU Oserjanowka und Schirokaja Balka mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Verbrecher der 92. Brigade Kokorjews, der 56. Brigade Iwanows und der 28. Brigade Martschenkos Pantelejmonowka, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Jasnoje, das Gelände des Flughafens von Donezk und die Siedlungen des Trudowskaja- und des Tscheljukinzew-Bergwerks mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern, Abwehrgeschützen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Infolge zynischen Beschusses von ziviler Infrastruktur der Republik durch Kämpfer der 128. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Gontscharuk wurden zwei private Häuser in Jasnoje in der Pobeda-Straße 17 und 18 beschädigt.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen der 10. Brigade Subanitschs Leninskoje mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzten un
ter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Materialien über Fälle von Beschuss auf Ortschaften wurden Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafangelegenheiten gegen die Brigadekommandeure der BFU Martschenko und Gontscharuk hinzuzufügen.
Vor dem Hintergrund der weiter bestehenden friedliebenden Rhetorik des Präsidenten Selenskij, die hauptsächlich auf ein ausländisches Auditorium ausgerichtet ist, sehen wir deutlich eine Zunahme der Intensität des Beschusses unserer Republik. Daraus kann man den Schluss ziehen, dass die Wahlkampfversprechungen Selenskijs über das Erreichen von Frieden im Donbass nur ein Mittel waren, den Posten des Präsidenten zu erhalten. Morde an unseren Verteidigern und Zerstörung von ziviler Infrastruktur der Republik durch zielgerichteten Beschuss sind dafür eine Bestätigung.
In den letzten 24 Stunden wurden in der Zone der Besatzungskräfte zwei ukrainische Kämpfer verletzt.
Auf den Positionen eines Panzergrenadierbataillons der 128. Brigade im Gebiet von Beresowoje haben unsere Beobachter einen Fall
der Eröffnung ungeordneten Feuers mit Schusswaffen durch einen Kämpfer der bewaffneten Formationen bemerkt. Sich in der Nähe zu ihm befindende Soldaten versuchten dem Randalierer die Waffe abzunehmen, dabei erlitt einer der Kämpfer eine Schussverletzung. Die am Ort des Geschehens eintreffende diensthabende Gruppe stellte fest, dass sich auf den Positionen betrunkene Kämpfer befanden, Im Zusammenhang damit wurde eilig ein vollständiger Austausch des Personals der Einheit auf dieser Position vorgenommen.
Derzeit arbeiten am Ort des Geschehens Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft. Um den Fall zu verheimlichen, hat der Brigadekommandeur Gontscharuk dem Verletzten
versprochen, ihm eine Kompensation wie für eine kampfbedingte Verletztung zu zahlen, wenn er den Ermittler überzeugen kann, dass er durch Beschuss verletzt wurde.
In der 56. Brigade
ereignete sich während des Zusammenbaus einer selbstgebauten Sprengeinrichtung auf einem Stützpunkt der Kämpfer die Explosion einer Handgranate „USRGM“, dabei erlitt der Unteroffizier Belkow eine Detonationsverletzung an der Hand. Das Brigadekommando entschied, ihn in eine medizinische Einrichtung in Krasnoarmejsk zu bringen, wo er als Zivilist ausgegeben wurde.


de.sputniknews.com:
Irans Außenminister: Trump sollte sich bei Außenpolitik nicht auf Fox News-Schlagzeilen stützen
US-Präsident Donald Trump hat dem iranischen Außenminister Dschawad Sarif offenbar in Bezug auf dessen Interview mit „Dem Spiegel“ vorgeworfen, Vorbedingungen für Gespräche zwischen Washington und Teheran zu stellen. Sarif hat diese Vorwürfe entschieden zurückgewiesen.
Trump hatte zuvor unter Verweis auf den TV-Sender via Twitter geschrieben, der iranische Außenminister stelle Verhandlungen mit den USA in Aussicht, wolle aber die Aufhebung von Sanktionen. „Nein, Danke“, twitterte er und wiederholte die Mitteilung auf Farsi.
Sarif reagierte am Sonntag ebenfalls auf Twitter und äußerte, Trump solle sich bei seinen Außenpolitischen Kommentaren und Entscheidungen lieber auf Fakten verlassen als auf Schlagzeilen des US-Fernsehsenders Fox News oder auf seine Farsi-Übersetzer.
Der iranische Außenminister ergänzte seinen Tweet mit einem Auszug aus der englischen Version seines Interviews mit dem „Spiegel”.
Darin hatte Sarif erklärt, er schließe Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten nicht aus. Trumps Regierung könne die Sanktionen gegen den Iran aufheben und an den Verhandlungstisch zurückkehren, so der iranische Minister. Teheran schließe auch nach der Ermordung von General Qassem Soleimani Verhandlungen mit Washington nicht aus, wenn die USA ihren Kurs ändern und die Sanktionen aufheben würden.
„Wir sind immer noch am Verhandlungstisch. Sie sind diejenigen, die gegangen sind“, zitiert ihn „Der Spiegel“.
Am Freitag hatte Sarif via Kurznachrichtendienst geäußert, Teheran stelle keine Vorbedingungen für einen Dialog mit Washington.


Mil-lnr.info
: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Nach Angaben
von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK, wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Trotz der erhöhten Aufmerksamkeit von Seiten der OSZE-Mission bezüglich des Monitorings von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen auf der ukrainischen Seite hat das Kommando der OOS die Entscheidung getroffen, mit Mitteln der elektronischen Kriegführung zu arbeiten. Wir haben die Aktivität von mobilen Gruppen der elektronischen Kriegführung aus dem 20. Bataillons für elektronische Kriegführung im Verantwortungsbereich der 72. und der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte bemerkt. Beobachter der OSZE erklären in offiziellen Berichten, dass es Fälle der Unterdrückung von Leitungskanälen ihrer Drohnen über von den ukrainischen Streitkräften kontrolliertem Territorium in den Gebieten von Popasnaja und Troizkoje gibt. …
Unter Nutzung der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand rüstet der Gegner weiter seine Positionen in technischer Hinsicht aus, wobei es nicht selten zu nicht kampfbedingten Verlusten kommt.
In den letzten 24 Stunden geriet nach Angaben unserer Quelle ein Soldat der 72. Brigade bei der Ausführung technischer Arbeiten im Gebiet von Katerinowka auf eine eigene Mine, in der Folge wurde er in ernstem Zustand in ein Militärhospital in Sewerodonezk eingeliefert. Dieser nicht kampfbedingte Verlust wurde vom Brigadekommando gegenüber dem übergeord
neten Stab als durch Beschuss entstanden dargestellt.


de.sputniknews.com: Fünf Raketen schlagen in Nähe von US-Botschaft im Irak ein – Medien
Fünf Raketen sind am Sonntag in der Nähe der US-Botschaft in der sogenannten grünen Zone in Bagdad eingeschlagen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf zwei Quellen bei den örtlichen Sicherheitskräften.
Als grüne Zone wird ein Areal im Zentrum Bagdads bezeichnet, das heute das Zentrum internationaler Präsenz in der Stadt darstellt. Angaben zu Verletzten oder Zerstörungen gibt es bislang nicht.
Laut einer der Quellen schlugen drei Katjuscha-Raketen in der Nähe der diplomatischen Vertretung der USA ein, während die zweite Quelle von insgesamt fünf Raketen spricht.
Am vergangenen Mittwoch waren ebenfalls Raketen auf die US-Botschaft in Bagdad abgefeuert worden. Nur drei Geschosse konnten Medienberichten zufolge die grüne Zone erreichen, ohne einen nennenswerten Schaden angerichtet zu haben.
Nach der Ermordung des iranischen Generals Soleimani durch eine US-Drohne hat es immer wieder Angriffe auf die hoch gesicherte Grüne Zone in Bagdad gegeben.

 

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Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 20. bis 26.01.2020

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, Dnrailway sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Montag:

Preisniveau in der Donezker Volksrepublik deutlich niedriger
D
an-news.info: Die Preise für die wichtigsten Artikel im Warenkorb der DVR liegen unter denen in der Ukraine; die Unterschiede betragen bis zu 30%. Das erklärte der Vorstandsvorsitzende der Massenorganisation «Donjèzkaja Respúblika», Alexej Muratow. Für die Vergleiche wurden die Supermarktketten «ATB» (über 1000 Filialen in 256 Orten der Ukraine sie «Pjèrwyj Respublikànskij Súpermarket» (ungefähr 70 Filialen in 16 Orten der DVR) sowie der Wechselkurs der Donezker Zentralbank mit 2,54 Rubel für eine Griwna herangezogen (Artikel von Freitag, Anm. d. Übers.). „In der Ukraine werden immer noch Märchen vom Wirtschaftswachstum genährt; das Amt für Statistik hat die tatsächlichen Daten zu Preisänderungen veröffentlicht. Diese Statistik kann man nicht anders als schockierend bezeichnen. Gleichzeitig befindet sich die DVR trotz der schwierigen Umstände auf dem Weg zur Überwindung der Krisenerscheinungen. […] Der öffentliche Verkehr ist in der DVR zwei- bis sechsmal billiger als in der Ukraine. Ebenso verhält es sich bei den Tarifen für kommunale Dienstleistungen“, so Muratow. Er fügte hinzu, dass die Preise in der Ukraine in den letzten neun Jahren fast auf das Dreifache gestiegen sind: kommunale Dienstleistungen um 440%, Verkehr um 212%, Bildung um 147%, Medizin um 146% und Lebensmittel um 139%. „Es hat sich herausgestellt, dass der Weg, den die Einwohner des Donbass 2014 gewählt haben, perspektivreicher ist als die Europa-Liebäugelei der Ukraine“, fuhr er fort. […]
Vergleich Produktpreise

Sondermarken zum Eisenbahnjubiläum
Dnrailway.ru: Anlässlich des 150jährigen Jubiläums der Donezker Eisenbahn gibt die «Pòtschta Donbàssa» einen Sonderbriefmarkenblock heraus. Vor ziemlich genau 150 Jahren wurde die Kursk – Charkow – Asowsche Eisenbahn eröffnet. Die 332 Werst (etwas über 354 km) lange Strecke wurde in der Rekordzeit von 20 Monaten gebaut. Der Betrieb auf dem Abschnitt Charkow – Slawjansk – Taganrog wurde am 5. Januar 1870 aufgenommen. Dieses Datum gilt heute als Geburtstag der Donezker Eisenbahn.
Am 4. August 2016 hatte es eine Sondermarke und Ersttagsstempel anlässlich des Tages des Eisenbahners gegeben.


Donnerstag:

Türkische Melkanlage
D
an-news.info: Wie der Pressedienst der Körperschaft öffentlichen Rechts «Agrárnyj Donbàss» mitteilt wurde im Staatlichen Unternehmen «Sarjà (Morgenröte) Ágro» mit der Installation einer Melkanlage aus türkischer Produktion begonnen. Um den Melkbetrieb nicht zu stören, werden die Montagearbeiten nachts ausgeführt. Die neue automatische Anlage ersetzt veraltete Technik, die auch mit viel Handarbeit verbunden war, und steigert die Milchqualität. «Sarjà Ágro» ist ein großes landwirtschaftliches Unternehmen, das auf Getreideproduktion und Milchviehzucht spezialisiert ist. Es hat Standorte in fünf Rayons der Republik.

Eisenbahn zufrieden
Dnronline.su: Der Pressedienst des Verkehrsministeriums der DVR teilt mit: Die Wagenwirtschaft der Staatlichen Donezker Eisenbahn hat den Plan zur Ausbesserung von Güterwagen im vergangenen Jahr im vollen Umfang erfüllt. Es wurden 1655 Wagen aufgearbeitet und Unterhalt an weiteren 2071 durchgeführt; die Erneuerung von Anlagen der Infrastuktur – auch von durch Kampfhandlungen beschädigten – wurde fortgesetzt. Die Depôts Debalzewo Rbf, Ilowajsk und Jasinowataja haben die entsprechenden Zertifikate für Arbeiten an Güterwagen erhalten. In Jasinowataja wurde die Fertigungsstraße für Bodenklappen der hohen offenen Güterwagen mit einer neuen Presse modernisiert. In Ilowajsk wurden zwei neue Kompressoren in Betrieb genommen, die die vorhandene Druckluftversorgung entlasten.

 

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