Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
Uli Gellermann: Das Auschwitz-Narrativ – Fokussierung kann zur Blindheit führen
Es war der 27. Januar 1945, als die Rote Armee das Lager Auschwitz befreite. Es sollte noch ein langer, harter Weg bis zur Befreiung Deutschlands, bis zur Kapitulation der Hitler-Armee im Mai 1945 sein. …
https://sptnkne.ws/Bjs5
Tilo Gräser: China und Russland im Visier des Westens – Politikzeitschriften schießen sich ein
Auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz vom 14. bis 16. Februar geraten China und Russland wieder ins westliche Visier. Einen Vorgeschmack darauf bieten deutsche außen- und sicherheitspolitische Zeitschriften. So zitiert die „Internationale Politik“ US-Senator Tom Cotton: „China und Russland sind Feinde mit ruchlosen Absichten“. …
https://sptnkne.ws/Bj8m
vormittags:
de.sputniknews.com: Bombendrohung gegen russischen Passagierjet: Flugzeug muss zu Flughafen zurückkehren
Ein Flugzeug der russischen Airline Aeroflot ist nach einer per Telefon eingegangenen Bombendrohung gezwungen worden, kurz nach seinem Abflug aus der Fernost-Stadt Chabarowsk wieder zum Flughafen zurückzukehren. Dies gab ein Vertreter des Flughafens gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti am Montag bekannt.
„Flug Nummer 1713 hob am Montagnachmittag (Ortszeit – Anm. d. Red.) von Chabarowsk ab. Nach dem Start gingen Informationen über eine Gefahr ein. Die Besatzung beschloss zurückzukehren. Alle Rettungsdienste wurden alarmiert. Es befinden sich 262 Passagiere und zehn Besatzungsmitglieder an Bord”, so der Sprecher des Flughafens.
Der Jet sollte zunächst nach Moskau fliegen. Kurz nach 08.00 Uhr MEZ landete der Flieger erfolgreich am Abflughafen. Keiner der Insassen wurde verletzt, Spezialkräfte untersuchen derzeit das Flugzeug. Eine Gruppe von Psychologen soll mit den Passagieren des Jets arbeiten.
Seit letztem Jahr gehen regelmäßig Bombendrohungen gegen zahlreiche Objekte in verschiedenen Städten Russlands ein, man spricht von einer „Welle” von Telefonterror. Tausende Menschen waren von Räumungen von Einkaufszentren, Gerichtssälen und anderen öffentlichen Räumen betroffen, bislang hat sich jedoch keine der Drohungen als wahr erwiesen.
wpered.su: Kasbek Tajsajew berichtete über die Durchführung des Stafettenmarsches in der DVR und der LVR
Die kommunistischen Parteien, die zur SKP-KPSS gehören, bereiten sich aktiv auf die Feiern zum 75. Jahrestag des Großes Sieges vor. Darüber berichtete der erste stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der SKP-KPSS Kasbek Tajsajew auf einem Seminartreffen der Leiter der Komitees und Wahlkampfstäbe der regionalen Organisationen der KPRF, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Eine der zentralen Veranstaltungen ist das gesellschaftlich-patriotische Unionsprojekt „Unser Großer Sieg“, das in Form eines Stafettenmarsches durchgeführt wird.
„Die Durchführung des Stafettenmarsches ist für den Zeitraum vom 17. März bis 9. Mai 2020 geplant. Die Länge der Route beträgt 25.000 Kilometer, sie verläuft durch 123 Städte Russlands und ehemaliger Unionsrepubliken: Belarus, Kasachstan, Ukraine, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Usbekistan, Moldawien, Kirgisien, Tadschikistan sowie die Transnistrien, Abchasien, Südossetien, die Donezker und die Lugansker Volksrepublik“, erklärte er.
Nach seinen Worten waren an der Vorbereitung und Durchführung des Stafettenmarsches „Unser Großer Sieg“ und der Aktion „Garten des Sieges – Garten des Lebens“ Vertreter der kommunistischen Parteien, die zur SKP-KPSS gehören, beteiligt. Alle Parteien haben an der Realisierung dieses Projekt im Rahmen ihrer Länder teilgenommen.
de.sputniknews.com: „Mir ist das zu kindlich“: So reagiert DEU-Sportchef auf Triumph von Russinnen bei Eiskunstlauf-EM
Der Sportdirektor der Deutschen Eislauf-Union (DEU), Udo Dönsdorf, hat russische Eiskunstläuferinnen kritisiert, die alle Medaillen bei der jüngsten Eiskunstlauf-EM in Graz gewonnen haben.
Neue Europameisterin ist die 16 Jahre alte Aljona Kostornaja.
Anna Tscherbakowa und Alexandra Trusowa – beide sind 15 Jahre alt – holten Silber und Bronze.
Beste Deutsche ist Nicole Schott, die den 13. Platz belegte. …
„Mir ist das zu kindlich. Ich finde das nicht so schön für den Sport“, meinte Dönsdorf.
Mit Blick auf künftige Karrieren von Russinnen und im Vergleich zu Alina Sagitowa, die nach einem Olympiasieg sowie WM- und EM-Erfolgen mit 19 Jahren zurücktrat, sagte der DEU-Sportchef: „Da steht dann schon die nächste junge Läuferin, das ist wie aus einer Fabrik.“
Ferner sagte er: „Der Sport lebt von der Konkurrenz. Die Entwicklung ist deshalb nicht gut.“
Damit kommentierte Dönsdorf die russische Teilnahme an der EM in Graz, bei der Eiskunstläufer und -innen aus Russland zehn von zwölf Medaillen gewannen. Die Situation bezeichnete er als „russische Meisterschaften“.
Vier Goldmedaillen holten Sportler aus Russland – Aljona Kostornaja; Alexandra Bojkowa und Dmitri Koslowski im Paarlauf, Viktoria Sinitsyna und Nikita Katsalapow im Eistanz und Dmitri Alijew in der Einzel-Disziplin.
Das ist der erste Erfolg dieser Art für die russische Nationalmannschaft seit 2006.
Die 112. Eiskunstlauf-EM fand vom 20. bis 26. Januar 2020 in der österreichischen Stadt Graz statt.
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 26. Januar 2020 wurde ein Feuerangriff von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.
Aus Richtung Krymskoje wurde Smeloje mit automatischen Granatwerfern beschossen (29 Schüsse).
Informationen über Verletzte unter Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
de.sputniknews.com: Auf Suche nach Asteroiden: Äthiopien bietet Russland Bodenstation an – Medien
Äthiopien hat Russland die Nutzung seiner Bodenstation auf dem Berg Entoto nahe der Hauptstadt Addis Abeba angeboten, um den Weltraum zu überwachen und Asteroiden sowie Satelliten zu verfolgen. Dies geht aus einem von äthiopischer Seite ausgearbeiteten Entwurf eines Abkommens hervor, dessen Kopie RIA Novosti zur Verfügung steht.
Demnach geht es in dem Dokument um „die gemeinsame Kontrolle des erdnahen Weltraums zur Verfolgung von Objekten in der erdnahen Umlaufbahn, darunter der Verfolgung von Asteroiden mithilfe von Bodenstationen auf dem Berggipfel von Entoto in der Nähe von Addis Abeba“.
Alemayehu Tegenu, der Botschafter Äthiopiens in Moskau, gab gegenüber RIA Novosti an, dass dem russischen Außenministerium acht Abkommen über die Zusammenarbeit in den Bereichen Medien, Bildung, Landwirtschaft, Zoll und Raumfahrt übermittelt worden seien. „Wenn wir die Genehmigung des Ministeriums erhalten, werden diese Vereinbarungen unterzeichnet“, sagte der Botschafter.
Ihm zufolge handelt es sich bei dem Abkommen in punkto Weltraum um Weltraumtechnologien.
„Äthiopien will mit Russland auf dem Gebiet des Weltraums zusammenarbeiten, es will eine eigene Satellitenkonstellation für verschiedene Zwecke entwickeln. Wir wollen das kosmische Segment auf einen neuen, höheren Stand bringen. Wir wollen unsere Spezialisten in Zusammenarbeit mit Russland ausbilden“, betonte der Botschafter.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. Januar 3:00 Uhr bis 27. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Staromichajlowka, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 9.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 185.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.
nachmittags:
de.sputniknews.com: „Eine Lektion der Menschlichkeit“ – Mithäftlinge erzwingen Assanges Verlegung in medizinischen Trakt
Von Ilona Pfeffer
Nach wiederholten Protesten einer Gruppe von Mithäftlingen wurde der Whistleblower Julian Assange einen Monat vor Verhandlungsbeginn in den medizinischen Trakt des Hochsicherheitsgefängnisses Belmarsh verlegt.
Joseph Farrell, Sprecher von WikiLeaks, erklärte in einer Videobotschaft auf Twitter:
„Die Gefängnisleitung hat Julian Assange aus der Einzelhaft in die medizinische Abteilung verlegt, wo er gemeinsam mit anderen Häftlingen untergebracht ist. Die Verlegung ist ein großer Sieg für Assanges Rechtsvertretung sowie für seine Unterstützer, die seit Wochen gefordert haben, dass die Strafbehandlung von Assange aufhören muss. Die Verlegung von Assange ist aber auch ein riesiger Sieg für die Häftlinge von Belmarsh. Eine Gruppe von Häftlingen hat dem Gefängnisdirektor bei drei Gelegenheiten erklärt, dass die Behandlung von Assange ungerecht und unfair ist. Nach Treffen zwischen Häftlingen, Rechtsanwälten und der Belmarsh-Führung wurde Assange in eine andere Gefängnisabteilung verlegt, allerdings in eine mit nur 40 Häftlingen.“
Es blieben jedoch ernsthafte Bedenken angesichts von Assanges Behandlung in Belmarsh, betonte Farrell. Dem WikiLeaks-Gründer werde noch immer kein angemessener Zugang zu seinen Anwälten gewährt, wie sogar ein Richter bei einer Anhörung des Falls vor dem Westminster Magistrates Court habe einräumen müssen.
„Auch seine Unterstützer sind nach wie vor der Meinung, Assange sollte überhaupt nicht im Gefängnis sitzen, am allerwenigsten im Hochsicherheitsgefängnis von Belmarsh. Dennoch ist das ein wichtiger Sieg für die Unterstützer innerhalb und außerhalb der Gefängnismauern“, so Farrell.
Der ehemalige britische Botschafter und Assange-Vertraute Craig Murray bezeichnete Assanges Verlegung in einem Tweet als „kleinen Sieg für die grundlegende Menschlichkeit“ und sagte, es hätten erst Kriminelle kommen müssen, um dem britischen Staat diese Lektion der Menschlichkeit zu erteilen:
In eine ähnliche Richtung geht der Kommentar der Journalistin und Assange-Unterstützerin Caitlin Johnstone. In ihrem Artikel auf consortiumnews.com fragt sie:
„Was sagt uns das über die Gesellschaft, in der wir leben, dass diese Schicht einen höheren moralischen Kompass als diejenigen hat, die gegenwärtig an der Macht sind?“
Die Häftlinge hätten ihre moralische Überlegenheit gegenüber der Mainstream-Öffentlichkeit demonstriert. Nicht, weil sie grundsätzlich bessere Menschen seien, als diejenigen auf der anderen Seite der Gefängnismauern, so die Aktivistin. Vielmehr seien sie mit der Realität von Assanges Situation direkt konfrontiert gewesen, statt auf die gleichgeschaltete Mainstream-Propaganda der Massenmedien zu hören.
Im Februar beginnt der Prozess, in dem über Assanges Auslieferung in die USA entschieden werden soll. Seit seiner Verhaftung in der ecuadorianischen Botschaft befand sich der WikiLeaks-Gründer in Einzelhaft. Seine teils prominenten Unterstützer haben immer wieder ihre Sorgen um seinen Gesundheitszustand zum Ausdruck gebracht und seine Freilassung gefordert.
de.sputniknews.com: Russland: Japanischer Journalist wegen geheimer Datenerfassung festgenommen – Gesandter einbestellt
Russland hat am Montag den japanischen Gesandten einbestellt und ihm eine Protestnote übergeben. Grund sei die Festnahme eines japanischen Staatsbürgers wegen versuchter geheimer Datenerfassung über das militärische Potenzial Russlands, teilte eine Quelle im russischen Außenamt gegenüber RIA Novosti am Montag mit.
„Am 25. Dezember 2019 haben die russischen Strafverfolgungsbeamten in Wladiwostok einen japanischen Staatsbürger bei einem Versuch festgenommen, geheimes Material über das russische Militärpotenzial in Fernost zu beschaffen“, hieß es aus dem Außenministerium.
Die russische Seite habe gegenüber dem auf frischer Tat ertappten japanischen Bürger eine Warnung vor der Unzulässigkeit von Handlungen ausgesprochen, die die Voraussetzungen für die Begehung eines Verbrechens nach dem Artikel 276 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation schaffen würden; ihm seien 72 Stunden Zeit gewährt worden, um das Territorium Russlands zu verlassen.
„Am nächsten Tag ist der Japaner, der sich mit einem journalistischen Visum in Russland aufhielt, in seine Heimat abgereist“, so der Vertreter des Außenministeriums.
Gegenüber den in Russland akkreditierten japanischen Diplomaten sei Protest wegen der Unzulässigkeit dieser Handlungen bekundet worden, hieß es weiter.
„Der Gesandte und Botschaftsrat der japanischen Botschaft in Moskau ist in das russische Außenministerium einbestellt worden. Ihm wurde eine Protestnote im Zusammenhang mit den rechtswidrigen Handlungen eines japanischen Staatsangehörigen übergeben“, so das russische Außenamt.
dnronline.su: Heute, am 27. Januar, am Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts, erklärte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin, dass man im Donbass bereit ist, gegen alle Erscheinungen des Faschismus zu kämpfen.
„Vor genau 75 Jahren hat die Rote Armee Tausende von Häftlingen befreit, indem sie die Tore von Auschwitz geöffnet hat. In den Jahren des zweiten Weltkriegs haben die Faschisten bestialisch sechs Millionen Juden ermordet. Am 27. Januar erinnert sich die ganze Welt an die Opfer des Holocaust.
Genozid findet still statt, ohne Ankündigung. Planmäßig werden Völker in rassische, ethnische, soziale oder politische Gruppen aufgeteilt. Das Schicksal der in diesen Szenarien vorgesehenen Opfer ist nicht zu beneiden.
Die Einwohner des Donbass wissen gut, wovon die Rede ist, wenn von Genozid gesprochen wird. Wir haben nicht das Recht, die Opfer des Nazismus, die Leiden der Menschen zu vergessen. Der Holocaust war eine schreckliche Katastrophe von Weltmaßstab. Das Genozid muss gemeinsam zerschlagen werden, mit einer einheitlichen Faust. Es darf nicht zugelassen werden, dass sich dies wiederholt!“, erklärte Denis Puschilin.
de.sputniknews.com: Russland übergibt China zweites Regiment von S-400-Flugabwehrsystemen
Russland hat die Lieferung des zweiten Regimentskomplexes von Flugabwehrsystemen S-400 „Triumph“ an China abgeschlossen. Das Übergabeprotokoll für diese Militärtechnik wurde im Dezember 2019 unterschrieben.
„Der zweite Regimentskomplex S-400, bestehend aus der Befehlsstelle, zwei Divisionen der Raketenstartvorrichtungen, Radaranlagen, Strom- und Zusatzausrüstung, Ersatzteilen und Instrumenten, ist via Seetransport in China eingetroffen“, teilte eine militärisch-diplomatische Quelle gegenüber Medien mit.
Das Reich der Mitte bekam zudem Munition zum „Triumph“: Über 120 neueste ferngesteuerte Raketen zweier Typen. Die Militärtechnik und Ausrüstung waren im chinesischen Hafen auf mehreren Schiffen eingetroffen. Das erste Schiff war schon im Juli 2019 mit Kurs Richtung China in See gestochen.
Ab dem Moment der Unterzeichnung des Übergabeprotokolls sei der Vertragspunkt über die 18 Monate langen Garantieleistungen für die gelieferte Technik gültig, betonte der Gesprächspartner der Agentur.
China ist der erste ausländische Käufer von „Triumph“-Flugabwehrsystemen geworden. Der Vertrag über die Lieferung zweier Regimentssets S-400 war 2015 abgeschlossen worden. Drei Jahre später traf das erste Regiment dieser Flugabwehrkomplexe in China ein. Während der Tests durch chinesische Militärs soll das S-400 „Triumph“ mit zwei Raketen zwei Ziele aus Höchstschussdistanz abgeschossen haben.
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 27.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden siebenmal Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer aus der 58. Brigade Kaschtschenkos die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Martschenkos aus der 28. Brigade Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen, automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen der 10. Brigade Subanitschs Sachanka und Kominternowo mit 120mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzten unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
In den letzten 24 Stunden starb in der Zone der Besatzungskräfte ein ukrainischer Kämpfer, ein weiterer wurde verletzt.
Im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Pawlopol ereignete sich während der Bewegung einer Aufklärungsgruppe des Gegners in der Nähe der eigenen Postionen eine Detonation einer zuvor von Soldaten der 10. Brigade installierten Sprengeinrichtung, dabei starb der Kämpfer des 131. Aufklärungsbataillons, der Unterfeldwebel Pilipejko, der Soldat Musjaka wurde schwer verletzt. Der Brigadekommandeur Subanitsch verheimlichte im Bericht über den Vorfall an den Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ die Verletzung des Soldaten und berichtete nur über den Toten.
Wir stellen weiter Fälle von Verbrechen von Kämpfern der bewaffneten Formationen, sowohl gegen örtliche Einwohner als auch gegen ihre Kameraden fest.
Von unseren Quellen im Stab der 58. Brigade wurde bekannt, dass auf den Positionen der Brigade im Gebiet von Sajzewo während des Trinkens von Alkohol ein Konflikt innerhalb einer Gruppe nationalistisch eingestellter Kämpfer entstand, der dazu führte, dass der Unterfeldwebel Ponikarow, der die Ansichten seiner Kameraden nicht teilte, verprügelt wurde. Als Ponikarow das Bewusstsein verlor, wurde er aus dem Unterstand gebracht und in einen Schützengraben geworfen. Später wurde er mit einer offenen Schädelhirnverletzung in eine medizinische Einrichtung gebracht.
Am Ort des Geschehens arbeitet der militärische Rechtsordnungsdienst, drei beteiligte Kämpfer – der Soldat Gerus, der Feldwebel Karabaj und der Unterfeldwebel Chomenko – wurden festgenommen.
Der Brigadekommandeur Kaschtschenko beherrscht die Situation nicht. Er hat begonnen eine eigene Ermittlung durchzuführen und bereitet eine Eingabe an den Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ vor.
Die Zunahme der Zahl von Erkältungskrankheiten unter den Kämpfern der bewaffneten Formationen der Ukraine hält an.
Die größte Zahl von Erkrankten kommt auf die 128. und 10. Brigade der BFU, aus denen sich, wie bereits mitgeteilt wurde, 37 Kämpfer in Behandlung befinden, drei davon wurden in ernstem Zustand in das nationale militärmedizinische klinische Zentrum in Kiew gebracht, um die Symptome einer unbekannten Virusart zu untersuchen. Die genannten Einheiten wurden unter Quarantäne gestellt.
Das Kommando der Besatzungskräfte ist besonders beunruhigt über den Ausbruch von schweren Atemwegserkrankungen und Virusinfektionen in der 58. Brigade, in der in den letzten drei Tagen die Zahl der Kämpfer, die Behandlung angefragt haben, 25 überschritten hat.
Derzeit ist in der Brigade die Arbeit von Kommissionen des medizinischen und des rückwärtigen Dienstes des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ festzustellen. Bei der Arbeit haben die Kommissionen eine unzureichende Versorgung mit medizinischen Präparaten und eine geringe Qualifikation des medizinischen Personals festgestellt. Es wurde aufgedeckt, dass drei Soldaten der Brigade fehlen, die zur Behandlung in einer medizinischen Einrichtung von Tschasow Jar sind. Es wurde entschieden, ob die Brigade unter Quarantäne gestellt wird.
de.sputniknews.com: Trotz Bruchs des Libyen-Waffenembargos: Außenminister Maas sieht Fortschritte
Deutschlands Außenminister Heiko Maas und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sehen trotz des Bruchs des Waffenembargos für Libyen Fortschritte für eine Lösung in dem andauernden Konflikt. „In dieser Woche wird das erste Mal das militärische Komitee zusammentreffen“, sagte Maas am Montag nach einem Treffen mit Borrell in Berlin.
Dabei sollen die beiden Bürgerkriegsparteien in Libyen unter Aufsicht der Vereinten Nationen (UN) darauf hinarbeiten, dass aus der brüchigen Waffenruhe ein echter Waffenstillstand wird. Die Zusage, Vertreter in die Militärkommission zu entsenden und damit erstmals Verhandlungen mit der Libyschen Einheitsregierung zu akzeptieren, gilt als eines der wichtigsten Versprechen des Befehlshabers der Libyschen Nationalarmee, General Chalifa Haftar, auf der Berliner Libyen-Konferenz Mitte des Monats.
Mit Blick auf den von den UN kritisierten Bruch des Waffenembargos und auf vereinzelte Kämpfe betonten Maas und Borrell, dass man sich schon auf der Libyen-Konferenz keine Illusionen gemacht habe. Der Weg zu einem Frieden in dem nordafrikanischen Land werde sehr schwierig sein. Jetzt müsse der UN-Sicherheitsrat das Bekenntnis aller in den Libyen-Konflikt involvierten Staaten bekräftigen, keine Waffen und Söldner in das Land mehr liefern zu wollen. Wer sich nicht daran halte, müsse mit Sanktionen rechnen.
Maas und Borrell sprachen sich zudem dafür aus, dass die EU ihrerseits ihre militärischen Mittelmeer-Einsätze wieder aufnehmen sollte, um eine Durchsetzung des UN-Waffenembargos zumindest von der Seeseite her zu garantieren.
Nach dem Sturz und der Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi 2011 hörte Libyen faktisch auf, als ein einheitlicher Staat zu existieren. Aktuell besteht Doppelherrschaft im Lande. Im Osten sitzt das vom Volk gewählte Parlament, und im Westen, in der Hauptstadt Tripolis, herrscht die mit Unterstützung der Uno und der EU gebildete Nationale Einheitsregierung. Die Behörden des Ostteils des Landes agieren unabhängig von Tripolis und kooperieren mit der Libyschen Nationalarmee von Marschall Haftar.
Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK, haben die BFU in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt und versucht, Soldaten der Volksmiliz der LVR zu erwidernden Handlungen zu provozieren.
Um 16:20 Uhr haben ukrainische Kämpfer der 93. Brigade das Gebiet von Smeloje mit automatischen Granatwerfern beschossen und 29 Granaten abgefeuert.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Allem Anschein nach hat das Kommando der OOS im Vorfeld des Minsker Treffens entschieden, den Beschuss der LVR zu aktivieren, was die Versprechungen Selenskijs zu einer Feuereinstellung im Donbass in Frage stellt.
Trotz der erhöhten Aufmerksamkeit von Seiten der OSZE-Mission bezüglich des Monitorings von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen auf der ukrainischen Seite hat das Kommando der OOS die Entscheidung getroffen, mit Mitteln der elektronischen Kriegführung zu arbeiten. Wir haben den Einsatz von mobilen Stationen der elektronischen Kriegführung Bukowl-AD aus dem 20. Bataillon für elektronische Kriegführung im Verantwortungsbereich der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Pritschepilowka bemerkt, die die Leitungssignale von Drohnen der OSZE-Mission über von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien in den Gebieten von Krymskoje und Nowotoschkowsoje unterdrückt hat.
Zuletzt hatte unsere Aufklärung die Aktivität von mobilen Gruppen der elektronischen Kriegführung im Verantwortungsbereich der 72. und 59. Brigade festgestellt. …
de.sputniknews.com: In Afghanistan abgestürztes Flugzeug gehörte der US-Luftwaffe – Pentagon bestätigt
Am Montag ist über Afghanistan ein Flugzeug abgestürzt. Die Taliban erklärten gar, dass der Jet abgeschossen wurde. Nun haben US-Beamte bestätigt, dass es sich hierbei um ein US-Flugzeug gehandelt habe, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.
Demnach habe es sich hierbei um ein „kleines US-Militärflugzeug” gehandelt, so die US-Beamten.
Die Beamten hätten gegenüber Reuters unter der Bedingung der Anonymität erklärt, dass es bislang keine Anzeichen dafür gebe, dass das Flugzeug durch feindliche Aktivitäten zum Absturz gebracht worden sei. Einer der Beamten gab an, dass sich weniger als 10 Personen im Flugzeug befanden.
Aus der Regierung in Kabul verlautete, örtliche Einsatzkräfte seien auf die Suche nach dem Flugzeugwrack geschickt worden. Auf Bildern von Reuters-TV war zu sehen, wie sich afghanische Soldaten auf den Weg in eine Bergregion der Provinz Ghasni machten.
Ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums wies zudem die Darstellung der Taliban zurück, dass hochrangige US-Offiziere in dem Flugzeug gewesen seien.
In sozialen Medien kursierten Fotos und Videos, die angeblich vom Absturzort stammen und eine E-11A-Maschine des Herstellers Bombardier zeigen könnten.
Das Pentagon hat mittlerweile den Verlust eines Bombardier E-11A-Flugzeugs in Afghanistan bestätigt.
Zugleich dementiert die Behörde Meldungen der Taliban, dass das Flugzeug abgeschossen worden sei.
Zuvor hatten die Taliban behauptet, dass ein US-Flugzeug auf einer „Geheimdienstmission” über der afghanischen Provinz Ghazni vom Himmel geholt worden sei.
Zabihullah Mujahid, ein Sprecher der Taliban, sagte in einer Erklärung, dass alle Passagiere an Bord des Flugzeugs, einschließlich mehrerer hochrangiger US-CIA-Offiziere, bei dem Absturz den Tod gefunden hätten.
Die afghanischen Behörden hatten zudem schnell bestätigt, dass es sich bei dem abgestürzten Jet um kein Zivilflugzeug gehandelt habe.
dan-news.info: Die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR haben heute die Plenarsitzung mit einer Schweigeminute im Gedenken an die Opfer des Nazismus in den Jahren des Zweiten Weltkriegs eröffnet.
„Im Gedenken an alle Toten während der Blockade Leningrads, während der Befreiung der Stadt von den faschistischen deutschen Besatzern, an alle Häftlinge der deutschen Todeslager, im Andenken an alle Soldaten und friedlichen Einwohner wird eine Schweigeminute ausgerufen“, sagte der Sprecher des Volkssowjets der DVR Wladimir Bidjowka. „Wir sind die Nachkommen des Volks, das den Faschismus besiegte, wir sind verpflichtet, uns immer daran zu erinnern. Derer zu gedenken, die in jenem schrecklichen Krieg starben, die zu ehren, die trotz aller Schwierigkeiten und Entbehrungen standhielten, dafür dankbar zu sein, das wir heute leben“.
Die Blockade Leningrad durch die faschistischen deutschen Besatzer dauerte 872 Tage – vom 8. September 1941 bis 27. Januar 1944. In dieser Zeit starben nach unterschiedlichen Schätzungen bis zu 1,5 Mio. Einwohner. Der einzige Weg, über den bis März 1943 Lebensmittel, Brennstoff und Munition in das belagerte Leningrad gebracht werden konnten und über den die Bevölkerung evakuiert werden konnte, erhielt die Bezeichnung „Weg des Lebens“. Er lief über den Ladoga-See.
Der internationale Tag des Gedenkens der Opfer des Holocaust (27. Januar) wurde von der Generalversammlung der UN im Jahr 2005 festgelegt. Das Datum ist nicht zufällig gewählt. Am 27. Januar befreiten sowjetische Truppen die Häftlinge des nazistischen Konzentrationslagers Auschwitz im Süden von Polen. Während der Existenz des Konzentrationslagers starb in diesem nach verschiedenen Schätzungen mindestens anderthalb Millionen Menschen.
de.sputniknews.com: Syrische Armee durchbricht Verteidigungslinie von Terroristen im Westen Aleppos – Sana
Die Regierungstruppen der Arabischen Republik Syrien haben eine Offensive gestartet, die ersten Verteidigungslinien der Terroristengruppierungen im Westen Aleppos durchbrochen und bewegen sich aktuell in Richtung der Siedlung Chan Tuman. Dies meldet die syrische staatliche Nachrichtenagentur Sana am Montag.
Nach Angaben der Agentur ist es der Armee gelungen, die Verteidigungslinien zu vernichten, wobei die Rohr- und Raketenartillerie eingesetzt wurde. Die Offensive begann im Westen und Südwesten gleichzeitig.
Den Truppenteilen sei es auch gelungen, Versorgungswege und Feuerstellungen von Milizen in Learmune, Raschidin und einer Reihe anderer Siedlungen im Vorort von Aleppo zu zerstören.
Die Militäroperation wurde im Zusammenhang mit dem täglichen Beschuss der Wohnviertel von Aleppo durch Terroristen gestartet, infolgedessen dutzende Zivilisten ums Leben gekommen waren.
abends:
de.sputniknews.com: Turkish Stream: Gazprom lieferte erste Milliarde Kubikmeter Gas
Gazprom hat über die Gaspipeline Turkish Stream die erste Milliarde Kubikmeter Gas geliefert: Davon fließen 54 Prozent in die Türkei und der Rest an die türkisch-bulgarische Grenze, heißt es in der Pressemitteilung des Unternehmens.
„Gazprom hat über die Gaspipeline Turkish Stream die erste Milliarde Kubikmeter Gas geliefert. Etwa 54 Prozent aus diesem Volumen sind auf den türkischen Gasmarkt und ca. 46 Prozent – an die türkisch-bulgarische Grenze befördert worden“, heißt es in der Mitteilung.
Turkish Stream ist eine Export-Gaspipeline aus Russland in die Türkei durch das Schwarze Meer. Die Projektkapazität beläuft sich auf 31,5 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr. Die kommerziellen Lieferungen über die Gaspipeline begannen am 1. Januar 2020. Die feierliche Eröffnungszeremonie des Turkish Streams fand am 8. Januar 2020 in Istanbul in Anwesenheit der Präsidenten Russlands und der Türkei statt. Ihr wohnten ebenfalls die Präsidenten Serbiens und Bulgariens bei, in deren Länder die Pipeline auch bald Gas bringen soll.
de.sputniknews.com: Außenminister Russlands und der Türkei erörtern Friedensplan für Syrien
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu telefoniert und den Prozess der friedlichen Regelung in Syrien erörtert, heißt es in einer Pressemitteilung des russischen Außenministeriums.
Das Gespräch fand demnach am Montag auf Initiative der türkischen Seite statt.
„Im Zuge der beim Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin und des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erzielten Vereinbarungen haben die Minister den Prozess der friedlichen Regelung in Syrien erörtert. Es wurden praktische Aspekte der gemeinsamen Anstrengungen zur wirksamen Abwehr der terroristischen Bedrohung und zur Gewährleistung des Deeskalations-Regimes in der Idlib-Zone gemäß dem russisch-türkischen Memorandum vom 17. September 2018 erwägt“, wurde im russischen Außenministerium betont.
„Von der russischen Seite wurden Tatsachen über Verletzungen der Waffenstillstandbeschlüsse vonseiten der in der Idlib-Zone verbliebenen radikalen Elemente angeführt und die Notwendigkeit einer Abgrenzung der oppositionellen Kräfte von den Terroristen unterstrichen. Es wurde beschlossen, die engen Kontakte im militärischen Bereich weiterzuentwickeln“, so die Behörde.
Darüber hinaus wurde bekräftigt, die Tätigkeit des syrischen Verfassungskomitees angesichts der Vertiefung des allumfassenden zwischensyrischen Dialogs und der Regelung der Situation in Syrien unter Mitwirkung der Uno sowie der Länder und Garanten des Astana-Prozesses zu unterstützen.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011. Ende 2017 war der Sieg über die Terrorvereinigung „IS“ in Syrien und im Irak verkündet worden. In einzelnen Gebieten dieser Länder werden Säuberungen gegen die Milizen weitergeführt. Aktuell rücken die politische Regelung, der Wiederaufbau Syriens und die Rückkehr der Flüchtlinge in den Vordergrund.
Alternative Presseschau 