Presseschau vom 28.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

de.sputniknews.com: „Keine Bedrohung? Dann schaff eine!“: Ex-DDR-Spion erklärt Zweck von Nato-Großübungen
Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges arbeitete Reiner Rupp in einer führenden Position für die Nato. Dabei verhinderte er durch seine Informanten-Tätigkeit für die DDR möglicherweise einen Atomkrieg. 37 Jahre danach warnt der Ex-Spion vor einem ähnlichen Szenario – beim aktuellen Nato-Großmanöver „Defender Europe 2020“. …
https://sptnkne.ws/BjFM

Liudmila Kotlyarova: „Welches Nachbarland war so irre?“: Wo ein Kraftwerksmitarbeiter „politisch Gezerrte“ herausfordert
Am Mittwoch will die Bundesregierung das umworbene sowie kritisierte Kohleausstiegsgesetz beschließen. Die letzte ARD-Talkrunde bei Anne Will zeigt jedoch: Der gleichzeitige Ausstieg aus Kohle und Kernenergie wird offenbar wenig reflektiert. Der Energieexperte Prof. Dr. Harald Schwarz befürchtet Probleme mit der sicheren Stromversorgung. …
https://sptnkne.ws/BjE8


abends/nachts:

dnr-sckk.ru: Die Manipulationen der ukrainischen Seite sind auf ein Scheitern der Truppenentflechtung gerichtet
Heute wurde auf der offiziellen Seite des sogenannten „Stabs der OOS“ in Facebook eine Erklärung der ukrainischen Seite im GZKK über Verstöße am Trennungsabschnitt Nr. 3 „Petrowskoje-Bogdanowka“ veröffentlicht, die angeblich vorsätzlich von unserer Seite gefälscht wurden. Es wird mitgeteilt, dass am 26. Januar ein Beschuss von zuvor von den BFU verlassenen Positionen unter Einsatz von Leuchtmunition auf die Positionen der Volksmiliz der DVR durchgeführt wurde. Da klar war, dass dieser Fall von der Kamera der OSZE-Mission erfasst werden könnte, hat sich die ukrainische Seite ein Lügenmärchen darüber ausgedacht, dass „bewaffnete Mitglieder der bewaffneten Formationen der RF“ auf ihre Positionen vorgedrungen seien.
Gleichzeitig wird in der Erklärung angegeben, dass das Feuer aus einer Entfernung von 250 m von der Kamera der Mission erfolgte, ab in diesem Abstand waren nie Positionen der BFU. Zuvor war in der Version der ukrainischen Seite im GZKK, die über einen operativen Kommunikationskanal über die OSZE-Mission übergeben wurde, der Beschuss von anderen Koordinaten eines Feuerpunkts erfolgt – in einer Entfernung von 2,5km von der Kamera der Mission, wo tatsächlich vor der Trennung Positionen der BFU waren. Außerdem teilte die ukrainische Seite im GZKK anfangs mit, dass die Volksmiliz der DVR angeblich auf Positionen der BFU geschossen habe, aber in der öffentlichen Informationen, die auf der offiziellen Seite veröffentlicht wurde, erfolgte der Beschuss bereits angeblich auf die Positionen der Volksmiliz der DVR.
Die ukrainische Seite im GZKK hat sich in ihren Daten verstrickt und übereilt veröffentlicht, dass die Demontage der Befestigungsanalgen der BFU, über die das Kommando im November 2019 Bericht erstattete, bis jetzt nicht abgeschlossen ist, was von einer Nichterfüllung des Zeitplans zur Beseitigung der Verstöße am Abschnitt, wo die Trennung bereits vor einmal stattgefunden hatte, zeugt.
Die Behauptung, dass angeblich unsere Soldaten auf die Positionen der BFU gingen und demonstrativ das Feuer mit Leuchtmunition eröffneten, ist aus einer Reihe von Gründen unlogisch.
Erstens, alle Bewegungen am Abschnitt werden rund um die Uhr von einer Kamera der OSZE-Mission festgehalten, folglich kann diese Situation aufgeklärt werden, indem ein Video von der Kamera der Mission öffentlich zugänglich gemacht wird. Zweitens, die angegebenen Koordinaten befinden sich auf einer Anhöhe und in direkter Sicht der bewaffneten Formationen des Gegners, die jederzeit hätten den Feuerpunkt unterdrücken können, deshalb wäre es wohl Kamikaze, sich für ein solches Manöver zu entscheiden.
Wir merken an, dass die Beobachter des GZKK bereits seit etwa einer Woche Aktivitäten bei und innerhalb des Trennungsabschnitts auf der Seite der BFU feststellen. Es ist die Variante nicht ausgeschlossen, dass der Gegner eine weitere Provokation vorbereitet, um den Verhandlungsprozess über eine weitere Trennung von Kräften und Mitteln zu erschweren, aus Sicherheitsgründen waren wir gezwungen, den Zugang von Patrouillen der OSZE-Mission zum Abschnitt zeitweilig einzuschränken. Unter Nutzung der Situation und naiv annehmend, dass es ein weiteres Mal gelingen würde, die Öffentlichkeit zu betrügen, haben die BFU einen zielgerichteten Beschuss durchgeführt, um ihn als Provokation unserer Einheiten auszugeben. Die öffentliche Erklärung der ukrainischen Seite im GZKK demonstriert traditionsgemäß die professionelle Unzulänglichkeit derer, die sich solche „militärischen Märchen“ ausdenken, die gesunder Logik entbehren. Anders können diese Erklärungen nicht genannt werden, weil sie keinerlei Beziehung zur Realität haben.


vormittags:

de.sputniknews.com: Pompeo: Russland und Iran „behindern“ Waffenstillstand in Syrien
US-Außenminister Mike Pompeo hat Russland, dem Iran und der Regierung in Damaskus via Twitter am Dienstag vorgeworfen, dass diese die Etablierung eines Waffenstillstands in Nordsyrien offen behindern.
„Rücksichtslose Aktionen Russlands, des iranischen Regimes, der (libanesischen Bewegung – Anm. d. Red.) ‚Hisbollah‘ und des Assad-Regimes verhindern direkt die Etablierung eines Waffenstillstands in Nordsyrien. Wir verurteilen diese barbarischen Angriffe und fordern einen sofortigen Waffenstillstand“, schrieb Pompeo in seinem Twitter-Account.
Friedensplan für Syrien
Am Montag teilte das russische Außenamt mit, Russlands Außenminister Sergej Lawrow habe mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu telefoniert und den Prozess der friedlichen Regelung in Syrien erörtert.
„Von der russischen Seite wurden Tatsachen über Verletzungen der Waffenstillstandsbeschlüsse vonseiten der in der Idlib-Zone verbliebenen radikalen Elemente angeführt und die Notwendigkeit einer Abgrenzung der oppositionellen Kräfte von den Terroristen unterstrichen“, so die Behörde.
Letzte Woche meldeten syrische Medien, dass die syrische Armee drei Dörfer in der Provinz Idlib im Nordwesten des Landes zurückerobert hatten. Berichten zufolge führen die Regierungskräfte zudem erbitterte Kämpfe gegen illegale Milizen in der Provinz Aleppo, die ebenfalls im nordwestlichen Teil Syriens liegt.
Syrien-Konflikt
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 war der Sieg über die Terrorvereinigung „IS“ in Syrien und im Irak verkündet worden. In einzelnen Gebieten dieser Länder werden Säuberungen gegen die Milizen weitergeführt. Aktuell rücken die politische Regelung, der Wiederaufbau Syriens und die Rückkehr der Flüchtlinge in den Vordergrund.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 27. Januar 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Kämpfer und „Weißhelme“ bereiten neue Provokation mit C-Waffen in Syrien vor
Kämpfer und ihre Komplizen aus der Organisation „Weißhelme“ bereiten laut dem Leiter des russischen Versöhnungszentrums in Syrien, Generalmajor Juri Borenkow, eine Provokation mit Anwendung von Giftstoffen in Syrien vor.
„Gemäß Informationen, die das Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien von Einwohnern und festgenommenen Teilnehmern illegaler bewaffneter Einheiten bekommen hatte, trafen in den Ortschaften Kafr Hamrah der Provinz Aleppo, Ma’arrat Misrin und Ariha der Provinz Idlib unter Bewachung von Kämpfern der Terrorgruppierung ,Haiʾat Tahrir asch-Scham‘ (früher ,Dschebhat an-Nusra‘) Vertreter der pseudohumanitären Organisation ,Weißhelme‘ mit Behältern ein, die vermutlich Chlorgas enthalten“, erklärte Borenkow bei einem Briefing am Montag.
Ziel der Provokation sei, die syrischen Behörden des Einsatzes von Giftstoffen zu beschuldigen.
Labors mit Giftstoffen
Ferner betonte Borenkow, dass es in Idlib Laboratorien gebe, in denen Giftstoffe durch Synthese hergestellt würden. In diesen Labors seien demnach Spezialisten tätig, die eine Ausbildung in Europa erhalten haben.
„Die Vorräte an Chemikalien werden in Lagern bei einer ehemaligen Militärbasis nahe der Ortschaft Darat Izza in der Provinz Aleppo, in der Gebirgsgegend Jabal Zawiya und bei der Ortschaft Salqin der Provinz Idlib aufbewahrt“, erklärte er.
Borenkow fügte hinzu, dass das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien die Kommandeure der illegalen bewaffneten Einheiten dazu aufrufe, auf Provokationen zu verzichten und eine friedliche Konfliktregelung anzustreben.
Tätigkeit der „Weißhelme“
Die „Weißhelme“ präsentieren sich als Beschützer der Zivilbevölkerung in Syrien, ohne politische Agenda. Der Organisation wird jedoch vorgeworfen, inszenierte Videos aus Syrien zu verbreiten: So haben syrische Journalisten mehrere Aufnahmen gezeigt, auf denen die „Rettungskräfte“ mit Waffen und in Militäruniform zu sehen sind. Das russische Außenministerium bezeichnete die Tätigkeit der „Weißhelme“ als Teil der Verleumdungskampagne gegen die syrische Regierung.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 27. Januar 3:00 Uhr bis 28. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 13.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jelenowka, Dokutschajewsk, Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 23.
Wir erinnern daran, dass die Zahl derGeschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 9.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: US-Präsident Trump will Friedensplan für Nahost vorlegen
US-Präsident Donald Trump will am Dienstag seinen seit langem erwarteten Friedensplan für den Nahen Osten vorstellen. Zu den Einzelheiten könnte er sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu äußern, der am Vortag zu Besuch in Washington eingetroffen war.
Die Veröffentlichung sei für 12.00 Uhr (US-Ortszeit/18.00 Uhr MEZ) geplant, sagte Trump am Montag bei der Begrüßung des israelischen Premiers im Weißen Haus. Details des mehr als 50-seitigen Friedensplans ließ Trump zunächst noch offen, hieß es bei Reuters.
„Jahrhundert-Gelegenheit“
Mit Netanjahu wollte Trump den Plan ebenso besprechen wie anschließend mit dem israelischen Oppositionspolitiker Benny Gantz, der Anfang März gegen Netanjahu antritt. Der israelische Regierungschef sagte, bei Trumps Initiative könne es sich um eine „Jahrhundert-Gelegenheit“ handeln. Widerstand kam dagegen schon im Vorfeld von den Palästinensern, die nach eigenen Angaben nicht nach Washington eingeladen worden waren.
Schon am Montag betonte Trump, dass der Plan für alle Seiten Sinn ergebe. Auch die Palästinenser würden ihren anfänglichen Widerstand gegen das Vorhaben aufgeben.
„Wir glauben, dass die Chancen gut stehen, dass sie es wollen.“
Allerdings hatte Trump in der Nahost-Politik zuletzt mit einer Reihe von Schritten den Zorn der Palästinenser auf sich gezogen – darunter mit der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt.
Befürchtungen in Palästina
Entwürfe des Friedensplans haben unter Palästinensern die Befürchtung geschürt, dass Trumps Initiative einen eigenen Palästinenser-Staat, bestehend aus dem Westjordanland, dem Gazastreifen und Ost-Jerusalem als Hauptstadt, unmöglich macht. Eine Zwei-Staaten-Lösung mit Israel ist seit Jahrzehnten Grundlage von Nahost-Friedensgesprächen, die zuletzt 2014 scheiterten.
Der Ausbau israelischer Siedlungen in besetzten Palästinenser-Gebieten und der Status Jerusalems gehören zu den größten Streitpunkten. Auch die Regierungsübernahme der Hamas im Gazastreifen hat den Friedensprozess beeinträchtigt. Die Islamisten haben sich Israels Zerstörung zum Ziel gesetzt.
Die Vorstellung der Initiative, die auf Trumps Berater und Schwiegersohn Jared Kushner zurückgeht, ist wiederholt verschoben worden – unter anderem deshalb, weil Netanjahu in schwierigen Koalitionsverhandlungen steckte. Am 2. März muss er sich der dritten Wahl innerhalb weniger als einem Jahr stellen. Zudem hat er mit Korruptionsvorwürfen zu kämpfen, die er zurückweist. Aus US-Regierungskreisen verlautete, Trump wollte sowohl Netanjahu als auch dessen Rivalen Gantz hinter sich wissen, bevor er seinen Nahost-Friedensplan vorstellt.

nachmittags:

de.sputniknews.com: EU-Erklärung zu Befreiung von Auschwitz-Birkenau: Moskau spricht von Doppelstandards
Russlands Außenministerium hat via Facebook eine in Jerusalem gemachte Erklärung der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie des Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und des EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau kommentiert.
In der englischsprachigen Version der Erklärung dreier EU-Institutionen heißt es, dass das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau von „Allied Forces“ (zu Dt.: Alliierte Streitkräfte) befreit wurde.
„Die publik gemachte Erklärung verdreht erneut die offenbar nicht für die EU besonders bequemen historischen Realien. Es ist verständlich, dass strikt formell die ,Allied Forces‘ auch sowjetische Soldaten enthalten, aber man kann kaum den ungeschickten Versuch der EU-Leitung, sich deren Erwähnung zu entziehen, als zufällig bezeichnen“, heißt es in einem Facebook-Beitrag des russischen Außenministeriums. Eben sowjetische Soldaten hätten die Auschwitz-Gefangengen befreit.
Die russischen Diplomaten verwiesen in diesem Zusammenhang auch auf den Auftritt des US-Vizepräsidenten Mike Pence in Jerusalem, der auch von den „Allied Forces“, darunter auch von mehr als zwei Millionen US-Soldaten, sprach. Dabei wurde nichts vom Beitrag der Roten Armee gesagt.
Doppelstandards
„Somit zeigen einzelne Vertreter der westlichen Länder die Doppelstandards, wenn sie von der Notwendigkeit sprechen, sich an jene zu erinnern, die dem Nazi-Regime zum Opfer gefallen sind und die ihr Leben dafür hingegeben haben, damit sich solche Tragödien in der Menschheitsgeschichte nicht mehr wiederholen.“
„Spiegel“-Fehler
Zuvor war berichtet worden, dass anlässlich der Befreiung des KZ Auschwitz vor 75 Jahren das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ eine Snapchat-Ausgabe veröffentlichtet habe, in dem die USA als Befreier des KZ bezeichnet wurden. Für diesen groben Fehler hat sich der „Spiegel“ inzwischen entschuldigt.
Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz durch die 322. Infanteriedivision der 60. Armee der I. Ukrainischen Front unter dem Kommando von Generaloberst Pawel Kurotschkin befreit. Die Vereinten Nationen erklärten im Jahr 2005 den 27. Januar zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts.
Zwischen 1941 und 1945 waren etwa 1,4 Millionen Menschen in dem KZ gestorben.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 28.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden 13-mal Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des Verbrechers Kaschtschenkos aus der 58. Brigade Dolomitnoje und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Gontscharuks aus der 128. Brigade Jelenowka und Dokutschajewsk mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen der 10. Brigade Subanitschs Sachanka und Leninskoje mit 82mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzten unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Neben der Zunahme der Intensität des provokativen Beschusses auf das Territorium unserer Repubik im Vorfeld des Treffens der Kontaktgruppe in Minsk hat die verbrecherische Führung der Ukrainemit der Umsetzung der Wahlkampfversprechen Selenskijs bezüglich der Ausrufung eines Informationskrieges gegen den Donbass begonnen, um politischen Druck auf die Weltgemeinschaft auszuüben.
Uns wurde bekannt, dass der Kommandeur der Besatzungskräfte Krawtschenko direkte Anweisungen aus dem Büro des Präsidenten erhalten hat, inszenierte Materialien zu erstellen, um
dann bei den Verhandlungen in Minsk zu demonstrieren. Insbesondere haben wir in den letzten 24 Stunden die Arbeit eines Filmteams des „5. Kanals“ im Verantwortungsbereich der 128. Brigade und von Vertretern des Fernsehsenders „1+1“ in der 28. Brigade festgestellt. Es muss angemerkt werden, dass die Aufnahmen unter Leitung von Offizieren des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen der Spezialoperationskräfte erfolgten, verantwortlich für die Erstellung der inszenierten Reportagen ist der für Kommunikation zuständige Assistent des Kommandeurs der OOS Oberst Borodawko.
In den letzten 24 Stunden betrugen die Verluste der Besatzer zwei Tote und vier Verletzte.
In der 28. Brigade
ereignete sich im Gebiet von Krasnogorowka während der Montage einer selbstgebauten Sprengeinrichtung auf Basis einer RPG-Grante eine Detonation, in deren Folge der Soldat Schtschurenko an seinen Verletzungen starb, der Soldat Hwetkow wurde mit zahlreichen Verletzungen in ein Krankenhaus von Pokrowsk eingeliefert.
Auf den Positionen der 58. Brigade im Gebiet von Sajzewo starb der Feldwebel Choba bei der bei der Installation von Minensperren durch Kämpfer
des 13. Batailons infolge von persönlicher Unvorsichtigkeit, der Soldat Gawrilenko erlitt Splitterverletzungen.
Außerdem wurden uns die Umstände eines weiteren Vorfalls auf den Positionen der 92. Brigade im Gebiet von Nowoselowka Wtoraja bekannt.
Im Versuch sich gegenüber dem Brigadekommandeur Kokorjew einzuschmeicheln, beschloss der Leiter der Aufklärung der Brigade Zarenko, persönlich Aufklärung unserer Positionen mit Hilfe einer Drohne vom Typ „Quadrokopter“ zu betreiben. Im Zusammenhang mit ihrer geringen Kenntnis der Örtlichkeit kamen die miesen Kämpfer von der Route ab und fuhren, nachdem sie unbehindert eigene Minensperren überwunden hatten, zu den Positionen des benachbarten 22. Bataillons der Brigade, die darüber nicht informiert waren. Die Beobachter hielten die Aufklärer für Soldaten der Volksmiliz der DVR und eröffneten das Feuer mit einem Antipanzerhandgranatwerfer auf das sich nähernde Fahrzeug.
In
folge der nicht abgestimmten Handlungen wurden zwei Kämpfer – der Leiter der Aufklärung des 92. Brigade Hauptmann Zarenko und der Fahrer der Drohnenkompanie, der Soldat Radijewskij, schwer verletzt.


de.sputniknews.com:
Israelische Armee will ihre Präsenz im Jordanland steigern
Die Verteidigungsarmee Israels baut ihre Präsenz im Jordantal aus. „Nach einer aktuellen Einschätzung der Situation, die die ZAHAL (die Verteidigungsstreitkräfte Israels – Anm. d. Red.) vorgenommen hat, wurde beschlossen, den Raum des Jordantals mit Grenadiertruppen zu verstärken“, verlautete aus dem Armee-Pressedienst.
Diese Entscheidung wurde wenige Stunden vor der ankündigten Präsentation des „Deals des Jahrhunderts“ in Washington im Beisein von US-Präsident Donald Trump und dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu getroffen.
Der „Deal des Jahrhunderts“ stellt einen Plan zur palästinensisch-israelischen Regelung dar, der von der jetzigen US-Administration ausgearbeitet wurde. Die Bekanntmachung des Dokuments war aus unterschiedlichen Gründen mehrmals verschoben worden.
Washington hatte vor mehr als zwei Jahren begonnen, an der Friedensinitiative zu feilen. Diese Bemühungen wurden von Trumps Berater Jared Kushner und dem Nahost-Beauftragten des Präsidenten, Jason Greenblatt, geleitet. Laut US-Medienberichten werde der neue Plan auf Wirtschaft und Investitionen fokussiert sein.
Die palästinensischen Behörden, die den „Deal des Jahrhunderts“ und die US-amerikanische Vermittlung bei der palästinensisch-israelischen Regelung ablehnen, haben die Einwohner Palästinas zu Protesten aufgerufen. Die Palästinensische Führung hat auch die Botschafter der arabischen und muslimischen Länder aufgefordert, der für Dienstag angesetzten Bekanntmachungs-Zeremonie für den „Deal des Jahrhunderts“ fernzubleiben.


de.sputniknews.com: Trumps „Jahrhundert-Deal“: „Friedensplan“ für Israel-Palästina-Konflikt
Der „Deal des Jahrhunderts“, dessen Details der US-Präsident Donald Trump in Kürze offenzulegen plant, sieht laut den ihm nahen Quellen die Annexion eines Teils der palästinensischen Territorien durch Israel im Tausch gegen den Frieden vor. Darüber schreibt die Zeitung „The New York Times“ am Dienstag.
Der Plan soll dem palästinensisch-israelischen Konflikt ein Ende setzen. Die Quellen betonten, dass in Übereinstimmung mit dem „Jahrhundert-Deal“ der größte Teil des Westufers des Jordan-Flusses an Israel übergeben werden könne. Dies würde bedeuten, dass die Weltöffentlichkeit und Palästina die Besatzung des Gebietes als legitim werden anerkennen müssen.
Es wird betont, dass die palästinensische Seite gegen den Plan auftreten könnte – trotz der angebotenen US-Finanzierung in Höhe von 50 Milliarden Dollar. „The New York Times“ unterstreicht, dass sich Trump darüber im Klaren sei: Allerdings sei es ihm wichtig, dass der Deal ihm beim Impeachment-Fall in die Hand spielen würde.
Palästina fordert eine außerordentliche Einberufung der Arabischen Liga zur Abwehr gegen den „Jahrhundert-Deal“, der durch die US-Administration gefördert wird. Dies teilte die Agentur WAFA unter Verweis auf den palästinensischen Botschafter in Kairo, Diab Allouh, mit.
Zuvor am 28. Januar hatten der US-Präsident und der Premierminister Israels, Benjamin Netanjahu, während ihres Treffens den Plan für eine friedliche Regelung besprochen. Darüber hinaus war der US-Präsident auch mit dem politischen Opponenten von Netanjahu – dem Chef der Mitte-Links Blockpartei Kacḥol-Lawan (zu dt.: Weiß-Blau), Benny Gantz, – zusammengetroffen.
Anfang September 2019 hatte Netanjahu versprochen, die Siedlungen im Westjordanland zu annektieren. Der Premier bezeichnete diese Region als kritisch wichtig für die Sicherheit Israels.
In Judäa und Samaria auf dem Westufer des Jordans waren nach 1967 israelische Siedlungen gegründet worden. Der UN-Sicherheitsrat stuft diese Territorien als besetzt ein, Israel bezeichnet diese jedoch als umstritten.

Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Nach Angaben
von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Der Gegner nutzt weiter den Waffenstillstand zur
Stationierung von Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von ihm kontrolliertem Territorium und gefährdet so friedliche Einwohner.
Im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade wurde folgende Technik der ukrainischen Streitkräfte festgestellt:
in Muratowo – ein Panzertransporter und
ein Schützenpanzer;
im Gebiet von Peredelskoje – ein Panzertransporter.
Im Gebiet von Solotoje haben Soldaten der 72. mechanisierten Brigade zwei Schützenpanzer und zwei Panzerfahrzeuge stationiert.
Um die Waffen in der Nähe der Kontaktlinie zu verheimlichen, findet eine aktive
Unterdrückung von Leitungs- und Navigationssignalen von Drohnen der OSZE-Mission im Verantwortungsbereich der 93. Brigade im Gebiet von Lopaskino unter Einsatz von Stationen der elektronischen Kriegführung R-934B und Bukovel-AD aus dem Bestand des 305. Bataillons für elektronische Kriegführung der ukrainischen Streitkräfte statt.
Außerdem stellen unsere Beobachter
den Beschuss einer OSZE-Drohne aus Richtung der Positionen der 93. mechanisierten Brigade fest, als diese aus Richtung Nowotoschkowskoje in Richtung Golubowkskoje flog.
Die Fälle werden auch von der OSZE-Mission bestätigt.
Außerdem
rüstet der Gegner vorhandene Positionen weiter technisch aus und installiert Minensperren auf von ihm kontrolliertem Territorium.
In den letzten 24 Stunden gerieten nach Informationen unserer Quelle bei der Durchführung von technischen Arbeiten im Gebiet von Orechowo zwei Soldaten der 93. mechanisierten Brigade auf eigene Minen. In der Folge starb der Soldat Sakusilo vor Ort, der Soldat Kutscher erlitt eine Detonationsverletzung und wurde in ernstem Zustand in das Militärhospital in Sewerodonezk eingeliefert.
Die Fälle von nicht kampfbedingten Verluste
n hat das Brigadekommando als Ergebnis von Beschuss dargestellt.
Wir stellen weiter ein
Anwachsen der Zahl der Rechtsverletzungen und Verbrechen durch Soldaten der Streitkräfte der Ukraine auf von Kiew kontrolliertem Territorium fest.
Am 26. Januar ereignete sich auf der Straße Starobelsk-Bachmut im Gebiet von Rubeshnoje durch die Schuld eines Soldaten der 72. mechanisierten Brigade ein Verkehrsunfall. Bei der Ermittlung wurde festgestellt, dass der Soldat Podgornyj eigenmächtig den Dienstort verlassen hatte und mit einem BAS-2110-Fahrzeug im Gebiet von Rubeshnoje einen Verkehrsunfall verursachte,
dabei erlitt der Fahrer eines Daewoo Lanus ein Schädelhirntrauma. Bei der Festnahme des Verursachers durch eine Polizeimannschaft wurde sein nicht adäquates Verhalten auffällig, das durch die Einnahme von Drogen verursacht war. In dem Fahrzeug wurde eine Dokumentation zum Raketenartilleriewaffendienst entdeckt, Ausgabeinformationen und Rechnungsbücher für Waffen und Munition. In der 72. Brigade arbeitet nun eine Kommission des militärischen Rechtsordnungsdienstes an einer Untersuchung des Sachverhalts.


de.sputniknews.com: Hackerangriff auf Kammergericht Berlin – Wer war’s? Genau…
Von Bolle Selke
Das Berliner Kammergericht ist im vergangenen Jahr Opfer einer Cyberattacke geworden. Der Justizsenator versicherte damals, dass keine Daten abgeflossen seien. Nun kommt ein Gutachten zu einem anderen Ergebnis. Der „Tagesspiegel“ hat auch schon die Schuldigen ausgemacht: „Russische Hacker“ natürlich.
Das Kammergericht war Ende September von einem Computerproblem lahmgelegt worden. „Wegen einer festgestellten Schadsoftware ist das Computersystem des Kammergerichts vorübergehend vom Netz genommen worden“, heißt es noch immer auf der Website des Kammergerichts. „Das Kammergericht ist bis auf Weiteres nur telefonisch, per Fax und postalisch zu erreichen.“
Schwerwiegender Sicherheitsvorfall
Ursache dafür ist eine Cyberattacke auf die Behörde. Noch Ende Oktober hatte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) im Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses versichert, dass keine Daten gestohlen wurden. Ein offizielles Gutachten des Cyber Emergency Response Teams von T-Systems kommt zu einem anderen Ergebnis. Demnach konnten die Trojaner „Emotet“ und „Trickbot“ über mehrere Tage hinweg weitgehend ungehindert im Netz des Gerichts agieren. Gerichtspräsident Bernd Pickel teile laut dem Rundfunk Berlin-Brandenburg mit, dass die Untersuchung die Einschätzung eines äußerst gefährlichen und schwerwiegenden Sicherheitsvorfalls bestätige. Der Angreifer wäre laut Gutachten in der Lage gewesen, alle Daten des Kammergerichts entweder zu zerstören oder sich anzueignen. Die IT-Experten raten dem Gericht zu einem „kompletten Neuaufbau der IT-Infrastruktur“.
Bei ihrer Analyse des Vorfalls machten die Experten gleich reihenweise Schwachpunkte der IT-Infrastruktur aus. Dazu zählt das Versagen der Software von McAfee, fehlende Filter und Netzwerksegmentierung, lokale Administratoren und mangelnde Protokollierung von sicherheitskritischen Vorfällen.
Haben russische Hacker Justizdaten gestohlen?
Laut der Berliner Tageszeitung „Tagesspiegel“ sagte einen Sprecher des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), dass es in der Regel bei solchen Attacken um finanzielle Interessen gehe. Wer konkret dahinter stecke, sei unklar. Für die Zuordnung zu einer Tätergruppe seien die Strafverfolgungsbehörden zuständig. Es könnte sich bei Angriffen mit „Emotet“ aber um Täter handeln, die früher für staatliche Behörden tätig waren.
Daraus zieht der Tagesspiegel-Autor natürlich sofort den Schluss, dass es einen „Zusammenhang mit russischen Hackern“ geben könnte. Immerhin könnten „Täter, wie die von deutschen Sicherheitsbehörden als ‚APT 28‘ bezeichnete Hackergruppe“, für einen russischen Geheimdienst aktiv sein.
Jeder, der sich ein bisschen mit der Materie auskennt weiß, dass es bei Cyberangriffen heutzutage nicht mehr schwer ist, Spuren zu legen die auf andere angebliche Quellen verweisen. Deswegen hält sich der Sprecher des BSI korrekterweise mit Schuldzuweisungen zurück. Der Tagesspiegel liefert tatsächlich auch kein einziges Indiz, dass auf eine russische Beteiligung hinweisen könnte, aber wahrscheinlich wird eine Überschrift, die „russische Hacker“ ins Spiel bringt, gerne angeklickt.


Dnronline.su: Heute fand in der Verwaltung des Budjonnowskij-Bezirks von Donezk eine thematische Veranstaltung zum internationalen Gedenktag für die Opfer des Holocausts statt, die im Rahmen des langfristigen Projekts „Echo der Zeiten“ organisiert wurde. Dies teilt der Pressedienst der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ mit.
An der Veranstaltung nahmen der Leiter der Verwaltung des Bezirks, der Sekretär der örtlichen Organisation von DR Wladimir Getow, die Abgeordnete des Volkssowjets Oxana Sigidna, die Häftlinge von Konzentrationslagern Marija Melnikowa, Olga Pedorenko und Marija Schachowa, Vertreter gesellschaftlicher Organisationen, Schüler aus dem Bezirk.
Die Anwesenden diskutierten Fragen der Verfolgung und Massenvernichtung von Vertretern verschiedener ethnischer und soziale Gruppen durch die Nazisten in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs, zogen historische Parallelen zum Krieg im Donbass und sahen eine Reihe von kurzen Dokumentarfilmen über die tragischen Ereignisse dieser Jahre.
„Heute haben wir uns versammelt, um der Opfer des Holocausts, der Opfer des Nazismus zu gedenken und uns ein weiteres Mal an die tragische Lektion der Geschichte zu erinnern. Diesen Schmerz und das Gedenken an die unwiederbringlichen Verluste müssen wir unseren Kindern weitergeben, damit in Zukunft keine Wiederholung solcher Tragödien möglich ist“, sagte Wladimir Getow, danach wurde der Opfer des Holocausts mit einer Schweigeminute gedacht.
Zum Abschluss der Veranstaltung wurde als Zeichen des Respekts, der Dankbarkeit und Anerkennung für die, die die Wege des Krieges gingen, dank derer wir die Möglichkeit haben unter einem friedlichen Himmel zu leben, zu lernen und zu arbeiten, die ein klares Vorbild für Mut, Standhaftigkeit, Patriotismus, treuen Dienst an der Heimat sowie für unerschöpflichen Optimismus und Fleiß sind, den eingeladenen Veteranen Lebensmittelpakete von Seiten der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ übergeben.


de.sputniknews.com: Syrische Armee nimmt strategisch wichtige Stadt unter ihre Kontrolle – Quelle
Die Regierungstruppen Syriens haben die strategisch wichtige Stadt Maarat al-Numan im Süden der Provinz Idlib unter ihre Kontrolle genommen. Dies teilte eine Militärquelle gegenüber Sputnik mit.
„Einheiten der Armee begannen mit der Festigung ihrer Positionen in Maarat al-Numan. Zugleich starteten die Ingenieurtruppen der syrischen Armee die Arbeiten zur Minenräumung“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Die Stadt Maarat al-Numan besitzt eine strategische Bedeutung, da sie an einer Verkehrsentflechtung der staatlichen Autobahn Hama – Aleppo liegt und eine der größten Hochburgen der Terroristen im Süden der Provinz Idlib gewesen war.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011. Ende 2017 war der Sieg über die Terrorvereinigung „IS“ in Syrien und im Irak verkündet worden. In einzelnen Gebieten dieser Länder werden Säuberungen gegen die Milizen weitergeführt. Aktuell rücken die politische Regelung, der Wiederaufbau Syriens und die Rückkehr der Flüchtlinge in den Vordergrund.


abends:

de.sputniknews.com: Trumps Friedensplan: Palästinensischer Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt soll entstehen
US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag seinen Friedensplan für Nahost vorgestellt. Eines der zentralen Ziele soll die Lösung des palästinensisch-israelischen Konfliktes sein. Unter anderem soll ein palästinensischer Staat mit der Hauptstadt in Ostjerusalem entstehen.
Im Kern der Botschaft von Trump steht die Zweistaatenlösung mit Israel und Palästina.
Demnach soll neben dem jüdischen Staat auch ein palästinensischer Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt entstehen. Dort solle für die Palästinenser auch eine US-Botschaft entstehen.
Zugleich solle Jerusalem „ungeteilt” bleiben, erklärte Trump bei einer lang erwarteten Pressekonferenz.
Darüber hinaus muss Israel dem Einfrieren des Siedlungsbaus in den palästinensischen Gebieten für vier Jahre zustimmen.
Israel soll den grundlegenden Bedingungen des Plans bereits zugestimmt haben. Laut Trump wird der Deal dabei „keinerlei Gefahren” für die Sicherheit des Staates Israel bringen.
Trump lobt seinen Deal
Mit der Anerkennung des Deals habe Israel „einen großen Schritt” in Richtung Frieden getan, so der US-Präsident.
Trump erklärte zudem, dass er an Palästinenserchef Mahmud Abbas seine Ausführungen zum „Jahrhundertdeal” bereits geschickt habe. Einer der Anreize für die Palästinenser, den Deal zu akzeptieren, soll dabei sein, dass sie dadurch ihr Territorium „verdoppeln” können.
Er nannte den Deal zugleich eine „historische Möglichkeit” für die Palästinenser, endlich ihren eigenen Staat aufbauen zu können.
Mehr noch: Laut Trump könnte dies die letzte Chance dafür sein.
Bereits zuvor hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, dass er der Öffentlichkeit am Dienstag den sogenannten „Deal of the Century” zu einer palästinensisch-israelischen Einigung vorstellen wird. Es sei ein „langer und schwieriger Prozess” gewesen, den Plan auszuarbeiten, sagte Trump. Dessen Ausarbeitung hatte sein Schwiegersohn und Berater Jared Kushner geleitet.
Bei der Vorstellung war auch der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu anwesend. Dieser bezeichnete Trumps Deal als „historischen Tag”, wie etwa der Tag im Jahr 1948, als US-Präsident Harry S. Truman Israel als Staat anerkannt hatte. Netanjahu erklärte, dass im Zuge der Umsetzung des Deals niemand „aus seinen Häusern vertrieben” werde. Israel unterstütze dabei den friedlichen Weg.
Reaktion der Palästinenser
Noch vor der Pressekonferenz hatte allerdings die Palästinenserführung die teilweise durchgesickerten Pläne als Verstoß gegen Uno-Resolutionen und geltendes Völkerrecht zurückgewiesen. Sie wirft Trump vor, in dem Konflikt einseitig Partei für Israel zu ergreifen, und hat auch deshalb die Zusammenarbeit am Deal boykottiert.
Die Palästinenser riefen nach der Veröffentlichung des Plans zu einem „Tag des Zorns” auf.


de.sputniknews.com: Türkei verspricht Antwort im Fall einer Bedrohung ihrer Beobachtungspunkte in Idlib
Die Türkei hat den syrischen Truppen eine entschiedene Antwort versprochen, sollten sie die Sicherheit der türkischen Beobachtungspunkte in Idlib gefährden. Dies ist einer Mitteilung des türkischen Verteidigungsministeriums zu entnehmen.
„Trotz des am 12. Januar verkündeten Waffenstillstandes tötet das Regime friedliche Bürger mit den Attacken von der Erde und aus der Luft weiterhin und zwingt sie, unter komplizierten Winterbedingungen Flüchtlinge zu werden. Im Fall einer Gefahr für die Sicherheit unserer Beobachtungs- und Kontrollpunkte, die im Rahmen der Vereinbarungen von Sotschi und Astana gelten, wird eine entschlossene und harte Antwort erteilt“, heißt es in der Mitteilung der Behörde.
In Übereinstimmung mit der Vereinbarung, die im Mai 2017 bei Verhandlungen in Astana (aktuell Nur-Sultan) durch Vertreter Russlands, des Irans und der Türkei erzielt wurde, wurden vier Deeskalations-Zonen geschaffen. Das Territorium dreier davon ging 2018 unter die Kontrolle von Damaskus über. Die vierte Zone, die sich in Idlib und den benachbarten Provinzen Latakia, Hama und Aleppo befindet, steht nach wie vor außerhalb der Kontrolle der Regierung der Republik. Dabei bleibt der größte Teil der vierten Zone von Terroristen aus der „Dschabhat an-Nusra“ besetzt.


Dan-news.info: Ein Gedenkzeichen „Stern des Helden der DVR“ zur Ehren des Milizangehörigen Alexej Sykow, der 2014 fiel, wurde heute an seiner Schule Nr. 13 in Ilowajsk angebracht.
Bei der Eröffnung waren Verwandte des Toten, der Bürgermeister von Ilowajsk Ruslan Dudnikow, andere Einwohner der Stadt, der Abgeordnete des Volkssowjets Alexandr Kowtyrin und der Vertreter von „Donezkaja Respublika“ anwesend.
Alexej Sykow arbeitete vor dem Krieg als Gleisbrigadier bei der Donezker Eisenbahn. Mit Beginn des Konflikts im Donbass trat er in die Reihen der Miliz ein. Im August 2014 starb er bei den Kämpfen um Ilowajsk, als er Kameraden beim Dorf Poltawskoje deckte. Zwei Jahre galt er als vermisst. Im Mail 2016 wurde die Leiche Sykows bei der Exhumierung provisorisch beerdigter Soldaten in der Nähe des Dorfes gefunden. Er wurde am 9. Mai 2016 in Mnogopolje nicht weit von Ilowajsk beigesetzt.


de.sputniknews.com: Moskau wirft Präsident Selenski Beleidigung von Kriegsopfern vor
Russland hat dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski (Wolodymyr Selenskyj) nach dem Holocaust-Gedenken in Polen vom vergangenen Montag eine Beleidigung der Opfer des Zweiten Weltkriegs vorgeworfen.
Mit seiner Behauptung, die Sowjetunion sei für den Beginn des Zweiten Weltkrieges mitverantwortlich gewesen, beleidige Selenski das Andenken an jene, die den Faschismus bekämpften, sagte Präsidentensprecher Dmitri Peskow am Dienstag in Moskau.
Selenski hatte am Montag in Warschau am Rande der Gedenkfeiern zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau unter anderem gesagt, dass Polen und das polnische Volk als „erste die Folgen des verbrecherischen Komplotts der totalitären Regimes gespürt“ hätten.
Selenski solidarisiert sich mit Polen
„Das führte zum Beginn des Zweiten Weltkriegs und erlaubte es den Nazis, das todbringende Pendel des Holocausts in Gang zu setzen (…) Weder Europa noch die übrige Welt dürfen sich heute wie damals im Jahr 1939 in Schweigen hüllen“, sagte Selenski nach einem Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda.
Peskow zufolge bezeichnet der Kreml Selenskis Äußerungen als „völlig inakzeptabel“.
„Der ukrainische Präsident solidarisiert sich mit der aus unserer Sicht absolut falschen Geschichtsdeutung der polnischen Führung, (…) die für dutzende Millionen Russen und Bürger der GUS-Mitgliedsländer beleidigend ist, deren Eltern, Großeltern und (andere) Angehörige ihr Leben für die Befreiung Europas, darunter auch Polens, vom Faschismus ließen“, betonte Peskow.
Polen will Kriegsgeschichte neu schreiben
Polen versucht in letzter Zeit, den Beginn des Zweiten Weltkrieges Russland in die Schuhe zu schieben. Anfang Januar verabschiedete das Parlament in Warschau eine Resolution, in der die Verantwortung der damaligen Sowjetunion und Nazi-Deutschlands für den Kriegsbeginn gleichgesetzt wird.
Das polnische Außenamt räumte zwar ein, dass die Rote Armee Polen von der Nazi-Herrschaft befreit hatte, aber das Land nie wirklich frei geworden sei. Der Chef der Regierungspartei PiS, Jarosław Kaczyński, forderte von Russland, den dem polnischen Staat während des Krieges zugefügten Schaden mit Reparationen zu ersetzen.
Russische Diplomaten wehren Warschaus Offensive ab
Als Antwort erinnerten russische Diplomaten die polnische Seite an 600.000 Sowjetsoldaten, die bei der Befreiung Polens ums Leben gekommen waren. Moskau wirft vor allem Warschau immer wieder vor, das Andenken an die sowjetischen Truppen, die Auschwitz und auch Polen von den Faschisten befreiten, in den Schmutz zu ziehen. Die russische Botschaft in Berlin teilte mit, dass Polen es der Sowjetunion zu verdanken habe, heute noch als Staat zu existieren. Dagegen sieht Polen die Sowjetunion, die den Krieg gewann, als Besatzungsmacht.
Welt-Holocaust-Forum
Am 27. Januar – am Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee – wurde weltweit der Opfer der menschenverachtenden Politik im Dritten Reich gedacht. In Auschwitz, das als Hauptsymbol des Holocausts gilt, wurden nach jüngsten Erkenntnissen 1941 bis 1945 rund 1,4 Millionen Menschen umgebracht, darunter etwa 1,1 Millionen Juden. 1947 wurde auf dem Gelände des früheren KZ ein Museum eingerichtet, das 1979 auf die UNESCO-Welterbeliste gesetzt wurde.


de.sputniknews.com: Erste Reaktionen von Hamas und aus Iran auf Trumps „Jahrhundertdeal“
Der Chef der militanten palästinensischen Bewegung Hamas, Ismail Haniyya, hat den von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen „Jahrhundertdeal“ abgelehnt. Der Plan „habe zum Ziel, das palästinensische nationale Projekt zu durchkreuzen“, sagte Haniyya am Dienstag in einem Telefongespräch mit Palästinenserchef Mahmud Abbas.
„Haniyya rief auf, alle Streitigkeiten beiseite zu schieben und sich angesichts des Planes zur Untergrabung des nationalen Palästinenserprojekts zu erheben“, wurde der Hamas-Chef von der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA zitiert.
Auch der neue EU-Ratspräsident Charles Michel rief Abbas an, um sich über die Position Palästinas zum US-amerikanischen „Jahrhundertdeal“ zu informieren.
Iran warnt vor neuer Intifada
Hesamodin Ashna, Berater von Irans Präsident Hassan Rohani, reagierte auf die Nachricht mit der Äußerung, dass der von Trump verkündete Plan eine „neue Intifada auslösen“ würde.
„Das ist eine Abmachung zwischen dem zionistischen Regime (in Israel) und den USA. Von einem Zusammenwirken mit den Palästinensern ist keine Rede. Es handelt sich dabei nicht um ein Projekt von Frieden und Gedeihen, sondern um ein Projekt von Sanktionen und Zwang“, schrieb Ashna im Kurznachrichtendienst Twitter.
Ihm zufolge haben die USA entsprechende Beschlüsse des Weltsicherheitsrates „einseitig ignoriert“. …

 

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