Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
abends / nachts:
lug-info.com: Die Arbeitsentgelte der Beschäftigten im öffentlichen Dienst der LVR werden ab dem 1. Oktober um 5% erhöht. Dies teilte heute die Ministerin des Ministerrats der LVR Natalja Chorschewa im Ergebnis der Ministerratssitzung mit.
de.sputniknews.com: „Absoluter Quatsch“ – Experte zu angeblicher Einmischung Russlands in Katalonien
Die Behauptungen über die angebliche russische Einmischung in die Situation mit dem Katalonien-Referendum sind laut dem Politikexperten Alexej Martynow absurd und eine westliche Mode, der nun auch Spanien folgt.
Die Zeitung „El País“ hat zwei Beiträge veröffentlicht, in denen sie einigen russischen Medien – darunter RT, Sputnik und RIA Novosti – nicht objektive Berichterstattung über die Ereignisse in Katalonien vorgeworfen hat. Die Autoren schrieben, dass „der Apparat für die Verbreitung von falschen Nachrichten“, die Russland angeblich für die Schwächung der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union eingesetzt hatte, nun wohl im vollen Gang auch in Katalonien gestartet sei.
„Erstens – das ist absoluter Quatsch. Zweitens – wissen Sie – das ist so ein westlicher Modetrend, der bekanntlich hinter dem Ozean entstanden ist. Eine Reihe von europäischen Länder will in diesem Trend irgendwie bleiben“, so Martynow. Spanien wolle auch in diesem Mainstream sein.
Dieser Modetrend sei eher nicht nur für Spanien selbst, sondern für globale Medien in der Welt typisch.
Der spanische Botschafter in Russland Ignacio Ybanez hat am Donnerstag gesagt, dass es keine Bestätigung für eine so genannte „russische Spur“ bei der angeblichen Unterstützung der Seiten, die dem Katalonien-Referendum gewidmet seien, gebe. Der russische Botschafter in Spanien, Juri Kortschagin, erklärte am Mittwoch, einige spanische Medien versuchten, die Schuld für den Prozess in Katalonien dem Kreml in die Schuhe zu schieben. In den Texten solcher Medien seien verschiedene Quellen und Behauptungen in einen Topf geworfen worden: WikiLeaks, Bots, Beschuldigungen der angeblichen Wahleinmischung anderer Länder gegenüber Russland. Diesen Behauptungen widersprach Kortschagin. Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hatte zuvor geäußert, die Situation mit dem Referendum in Katalonien sei eine innere Angelegenheit Spaniens, und Russland halte es für unmöglich, sich darin irgendwie einzumischen.
Dan-news.info: In der letzten Woche sind beim Apparat der Bevollmächtigten drei Meldungen über Festnahmen eingegangen sowie drei Vermisstenmeldungen, teilte der Pressedienst der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR mit.
Zwei Männer wurden im August dieses Jahres von Spezialdiensten der Ukraine festgenommen, ein weiterer im Dezember des letzten Jahres. Unter den Vermissten sind auch drei Männer, geb. 1972, 1992 und 1967. Sie waren seit Juni 2016, August 2014 bzw. April 2017 nicht mehr mit ihren Verwandten in Kontakt.
de.sputniknews.com: CIA sucht russischsprachige Mitarbeiter – Um „Wahrheit ans Licht zu bringen“
Der US-Auslandsgeheimdienst CIA hat auf seinem Twitter-Account eine Stellenanzeige veröffentlicht, mit der russischsprachige Mitarbeiter gesucht werden.
„Sie können Russisch? Sie sind US-Bürger, haben Hochschulbildung und interessieren sich für nationale Sicherheit? Dann brauchen wir hier Ihre Fertigkeiten“, heißt es in einem Tweet von CIA.
Die Mitteilung beinhaltet auch ein Bild, auf dem auf Russisch geschrieben ist: „Wissen Sie, was Sie als CIA-Linguist tun können? Die Wahrheit ans Licht bringen“.
Dnr-online.ru: In der frontnahen Ortschaft Jelenowka wurde nach fast anderthalb Jahren die zentrale Wasserversorgung wieder in Betrieb genommen. Dies teilte der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Sergej Naumez mit.
„Bereits etwa 80% von Jelenowka sind mit Wasser versorgt, mit Ausnahme der Abschnitte, wo die Schalter abgestellt sind und der Zustand der Wasserleitung noch nicht bekannt ist“, sagte der Minister.
Er erläuterte, dass seit dem 26. September ein Komplex von Arbeiten an der Wasserversorgung durchgeführt wurde. Das Netz wurde chloriert. Spezialisten der Dokutschajewsker Abteilung der Wasserversorgungs- und Kanalisationswirtschaft, die Jelenowka versorgen, sind in ständiger Bereitschaft, um gegebenenfalls mögliche Störungen zu beseitigen, die eine völlig natürliche Folge davon sind, dass die Wasserleitung lange Zeit ungenutzt war.
Nach den Worten des Ministers wurde in den ganzen anderthalb Jahren Jelenowka durch die Dokutschajewsker Wasserwerke und das Zivilschutzministerium mit Trinkwasser und technischem Wasser versorgt.
Die Wasserversorgung der Ortschaft, die sich an der Abgrenzungslinie befindet, sowie von einigen kleineren Ortschaften auf dem zeitweise von der Ukraine kontrollierten Territorium wurde am 15. April 2016 eingestellt, als die Pumpstation durch den Abriss einer Stromleitung im Wolnowacha-Bezirk der Ukraine von der Stromversorgung abgeschnitten wurde. Zur Reparatur der Stromversorgung war es nötig das Territorium zu entminen, in dem sich die beschädigte Leitung befindet, was sich als unmöglich herausstellte. Danach wurde die Unterstation aus einer anderen Quelle im Wolnowacha-Bezirk gespeist, was durch Mittel des Roten Kreuzes erfolgte.
de.sputniknews.com: Wegen Bau von Krim-Brücke: Poroschenko will gegen Russland vor Gericht ziehen
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat den Auftrag erteilt, eine Klage gegen Russland wegen des vermutlichen Umweltschadens zu erheben, der durch den Bau der Brücke über die Straße von Kertsch verursacht wurde. Dies geht aus einer Mitteilung seines Pressesprechers, Swjatoslaw Zegolko, in dessen Twitter-Profil hervor.
Dabei präzisierte Zegolko nicht, was für ein Gericht der ukrainische Staatschef gemeint hatte.
„Ich möchte, dass wir die Frage durcharbeiten, die mit der Katastrophe verbunden ist, die durch den Bau der Brücke über die Straße von Kertsch verursacht wurde, und eine entsprechende Klage in den entsprechenden internationalen Strukturen vorlegen“, heißt es in einer Pressemitteilung des ukrainischen Präsidenten. Er rechne mit einer schnellstmöglichen Reaktion zu diesem Thema, betonte Poroschenko.
Zuvor hatte die ukrainische Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren wegen der angeblichen Verletzung der Umweltsicherheitsregeln beim Bau der Brücke über die Straße von Kertsch eingeleitet. Kiew befürchtet, dass die Bauarbeiten das Asowsche Meer zu einem Meerbusen des Schwarzen Meeres machen und die chemische Zusammensetzung des Wassers im Asowschen Meer ändern könnten.
Außerdem hatten die ukrainischen Behörden bereits ihren Wunsch bekanntgegeben, eine Klage gegen Russland zu erheben wegen der Einschränkung der Schifffahrt in der Straße von Kertsch während der Montage der Brückenbögen.
Die 19 Kilometer lange Brücke über die Straße von Kertsch, die die Halbinsel Krim und mit dem russischen Festland verbinden soll, wird die längste in Russland sein. Die Brücke soll für den Autoverkehr im Dezember 2018 eröffnet werden.
ukrinform.ua: Brücke über die Straße von Kertsch: Poroschenko beauftragt, Klage gegen Russland vorzubereiten
Der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko hat bei der Beratung über die Fragen der Reform der Forstwirtschaft und Verbesserung der staatlichen Umweltpolitik in Iwano-Frankiwsk erklärt, er habe beauftragt, eine Klage gegen die Russische Föderation im Zusammenhang mit den negativen Folgen durch den illegalen Bau der Brücke über die Straße von Kertsch vom russischen Territorium bis auf die besetzte Krim vorzubereiten, berichtete sein Pressedienst.
Poroschenko erwarte in kürzester Zeit Informationen über diese Angelegenheit.
Bekanntlich hat Russland nach der Annexion der Krim im Frühjahr 2014 mit dem Bau der Brücke über die Straße von Kertsch begonnen.
Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine hatte einen Protest gegen die Verhängung durch Russland des Verbots für die Schifffahrt durch die Straße von Kertsch im August und September 2017 im Zusammenhang mit dem Bau der Brücke erhoben.
Av-zakharchenko.su: Ab Oktober erhalten alle Rentner der DVR eine höhere Rente. Dies erklärte heute auf einer Pressekonferenz das Oberhaupt der DVR.
„Die Regierung hat ihr Versprechen erfüllt: ab Oktober werden die Renten in der DVR um 5% erhöht“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Nach der Erhöhung beträgt die Mindestrente im Land 2730 Rubel. Insgesamt erhalten in der DVR 680.000 Menschen Renten. Die Gesamtsumme, die monatlich vom Staat für diese Zahlungen aufgebracht wird, wird auf 3 Milliarden Rubel anwachsen.
Vormittags:
de.sputniknews.com: „ISIS Love“ und „Özdemir Soldier“ – Der satirische Soundtrack zur „Jamaika-Koalition“:
Die nach der Bundestagswahl mögliche „Jamaika-Koalition“ beschäftigt derzeit nicht nur Politik und Medien. Auch die Unterhaltungsbranche hat das Thema für sich entdeckt und fragt: Was hat die Troika aus CDU, FDP und den Grünen mit der sonnigen und entspannten Karibikinsel außer den Farben gemein?
Für den Betreiber des Youtube-Channels von „Snickers für Linkshänder“, Willy Karma, ist das Wort Jamaika in letzter Zeit ein paar Mal zu oft gefallen. Es habe ihn „irgendwann so gestresst, weil Jamaika sich so nach Sun und Fun anhört“, dass er es künstlerisch verarbeiten musste.
Karma bezeichnet das Produkt als eine „fiktive Compilation mit Bob-Marley-Songs, die das aktuelle politische Geschehen so widerspiegelt“. Die CDU habe er als „urdeutsche Partei“ karikieren wollen und ist sich sicher: „Bob Marley hätte mir seinen Segen gegeben, bestimmt.“
Auch Lindners Wahlkampf als Ego-Tour hat der Channelbetreiber aufs Korn genommen, indem er ein Lied über die Selfies des Kandidaten zum Album hinzufügte. Und Gauland ruft sein Album zu: „Stand up for the Right“.
Etwas aus der Reihe fällt der Song „Özdemir Soldier“, den Karma so erklärt, dass die „Jamaika-Koalition“ „aus der Not geboren“ sei. Die Grünen würden vielleicht bald bei Dingen mitmachen, „die dem Urprogramm der Grünen gar nicht entsprechen“. Also habe er Cem Özdemir eine Uniform angezogen und ein Gewehr in die Hand gedrückt.
Satirische Antworten auf ernste Fragen
Hier zeigt sich, dass „Jamaica Flavor Bundestags-Edition“ ein Konzeptalbum ist, denn der Track „ISIS Love“ baut für Karma auf „Özdemir Soldier“ und „No Wummen, no Cry“ auf. Denn die Antwort auf Fragen wie die rund um die ISIS sei teilweise die, dass durch Kriege und Waffen Gegenaggressionen entstünden. „Und so hat die Bundesregierung auch wieder mit der ISIS zu tun.“
Ein Track auf dem Album hat mit ihnen allen zu tun – egal, ob in der Jamaika-Koalition, in der Opposition oder auf der Karriereleiter weiter unten: „It wasn’t me“ (Deutsch: Das war nicht ich). „Der Song ist so geil, weil sozusagen die Sachen so offensichtlich sind, die im Video passieren – und das ist ja auch in der Politik so“, so Karma. „Alle wollen für gute Dinge sein und wollen Macht. Aber wenn es dann darum geht, was man erreicht oder vermasselt habe, dann war es am Ende keiner. Es waren immer die anderen.“
Das „Time Lies“-Format, in dem Willy Karma solche Compilations produziert, baut auf der „Time Life“-Werbung auf, die früher im Fernsehen zu sehen war. Das Format komme gut an und sei „ein Weg, die Sachen nicht ganz so ernst, aber pointiert und aktuell und mit viel Spaß zu verarbeiten.“ Karma ist aber nicht nur als Satiriker auf Youtube unterwegs, sondern veröffentlicht auch lustige sowie ernste Bücher. Zwei seiner Bücher können derzeit per Crowdfinanzierung erworben werden.
Valentin Raskatov
de.sputniknews.com: Deir ez-Zor: Syrische Armee wehrt IS-Attacke auf Hauptversorgungsweg ab
Syriens Regierungsarmee und die alliierte Truppen haben einen Angriff der Terrormiliz Islamischer Staat auf den wichtigsten Transportkorridor nach Deir ez-Zor abgewehrt. Das hat eine eine Quelle aus syrischen Militärkreisen RIA Novosti mitgeteilt.
„Die Milizen haben versucht, die Straße im Bereich zwischen Deir ez-Zor und der Kleinstadt as-Suchna (südlich von Deir ez-Zor) zu kappen. Nach einem heftigen Kampf erlitten die Terroristen Verluste und zogen sich zurück“, hieß es.
As-Suchna (auch Al Sukhne) gilt als strategisches Objekt für die weitere Offensive auf Deir ez-Zor.
Die südliche Nachschub-Route zwischen Palmyra und Deir ez-Zor wird derzeit für den Transport von Hilfsgütern und Medikamenten in die umkämpfte Stadt genutzt.
Zuvor war berichtet worden, dass die syrische Regierungsarmee laut übereinstimmenden Angaben aus Damaskus und Moskau die seit 2014 andauernde Belagerung der Stadt Deir ez-Zor durchbrochen habe.
lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse, Kalinowo, Shelobok und Losowoje und die Umgebung des Denkmals für den Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.
de.sputniknews.com: USA kündigen Verschärfung der Russland-Sanktionen an
Die Sanktionen gegen russische Banken und Energieunternehmen treten gemäß dem entsprechenden US-Gesetz ab dem 28. November in Kraft. Das hat das US-Finanzministerium gemeldet.
Das US-Sanktionsgesetz schränkt die zulässige Zeit für die Finanzierung von russischen Banken, die unter die restriktiven Maßnahmen fallen, auf maximal 14 Tage sowie von Öl- und Gasunternehmen – auf 60 Tage ein. Zuvor waren es 30 bzw. 90 Tage.
Donald Trump hatte Anfang August nach langem Zögern das vom Kongress geschnürte Sanktionspaket gegen Russland, den Iran und Nordkorea unterzeichnet. Der US-Präsident selbst steht den neuen Strafmaßnahmen kritisch gegenüber und warnt sogar vor Schaden für Amerikas Wirtschaft und Verbündete. Er legte jedoch kein Veto ein, weil es im Kongress genug Stimmen gab, um das Veto zu blockieren.
Weil die neuen Sanktionen auch europäische Unternehmen und die Energieversorgung in Europa gefährden, stoßen sie auch in der EU auf Widerstand. Die EU-Kommission hat den USA mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht.
de.sputniknews.com: Laden in Polen: Ukrainer werden besonders streng gefilzt
Der Besitzer eines lokalen Supermarkts in der Stadt Barlinek im Nordwesten Polens hat eine Anzeige aufgehängt, die warnt, dass alle Ukrainer, die einkaufen möchten, am Ausgang einer Inspektion unterzogen werden. Das hat das polnische Zentrum zur Überwachung von rassistischem und fremdenfeindlichem Verhalten auf seinem Facebook-Account berichtet.
„Achtung! Jeder Bürger der Ukraine soll nach der Kasse überprüft werden“, hieß es in der Anzeige, die auf Ukrainisch und Polnisch geschrieben wurde.
Der Ladenbesitzer erklärte, dass diese Entscheidung nach einem gescheiterten Diebstahl eines Ukrainers getroffen worden sei. Der Mann habe versucht, zwei Tüten mit Lebensmitteln zu klauen.
Wie die polnischen Medien berichten, sei die Anzeige am selben Tag entfernt worden. Der Unternehmer gab zu, dass die Formulierung nicht angemessen war.
Gleichzeitig betonte er, dass „Ukrainer ein Problem sind“ sowohl in seinem Laden als auch in Barlinek. Seiner Meinung nach stehlen sie öfter als die Polen und das erfordere zusätzliche Schutzmaßnahmen.
Zuvor hatten Medien berichtet, dass ukrainische Staatsbürger ab 11. Juli visafrei mit einem biometrischen Pass in EU-Staaten reisen können. Der Aufenthalt der ukrainischen Bürger in den Mitgliedsländern der Schengen-Zone wird nur für 90 Tage innerhalb von 6 Monaten erlaubt, dabei ist es nicht nötig, alle genehmigten Tage durchgehend zu nutzen. Das visafreie Regime genehmigt keine Erwerbstätigkeit in den EU-Ländern. Der Zweck eines kurzen Aufenthalts kann Tourismus, Business, Teilnahme an kulturellen Veranstaltungen, Besuch von Verwandten und Familienangehörigen sein.
Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 40 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 15 Ortschaften der Republik mit Panzern, Mörsern, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. In Folge von Beschuss wurden zehn Häuser in Jasinowataja beschädigt:
– Reparaturhalle des staatlichen Unternehmens Donezker Eisenbahn
– die Unterstation der elektrotechnischen Abteilung
– Ordshonikidse-Straße 215 (Staatliches Unternehmen „Straßenbau“)
– Engelsstraße 17
– Suworow-Straße 10
– Suworow-Straße 19
– Nabereshnaja-Straße 30
– Gogol-Straße 13
– Kozjubinskij-Straße 27
– Kozjubinskij-Straße 33
de.sputniknews.com: Kiew wirft Russland Nicht-Abzug der Truppen aus Weißrussland vor – Moskau dementiert
Das russische Verteidigungsministerium hat die Erklärung des ukrainischen Generalstabs dementiert, laut dem Russland seine Truppen nach dem Manöver „Zapad-2017“ aus Weißrussland nicht abgezogen habe.
„Alle Einheiten der russischen Truppen, die an den gemeinsamen strategischen Militärübungen ‚Zapad-2017‘ teilnahmen, kehrten zu den ständigen Unterkunftsorten zurück“, heißt es in einer offiziellen Mitteilung des russischen Verteidigungsministeriums.
Zuvor hatte der Chef des ukrainischen Generalstabs Viktor Muschenko in einem Interview mit der Agentur Reuters erklärt, dass Russland seine Truppen nach dem Manöver „Zapad-2017“ angeblich weiterhin in Weißrussland stationiert halte.
Nachmittags:
ukrinform.ua: USA gewähren der Ukraine über 5 Mio. Dollar für Cyber-Sicherheitsmaßnahmen.
Die Vereinigten Staaten werden der Ukraine mehr als 5 Millionen Dollar gewähren, damit sie den Cyber-Bedrohungen widerstehen kann.
Darum ging es während des ersten bilateralen Dialogs über die Cyber-Sicherheit am Freitag in Kiew, berichtet BBC-Ukraine (bbc.com) unter Bezugnahme auf den Pressedienst der US-Botschaft.
„Die US-Botschafterin Marie Yovanovitsch hat während des Dialogs erklärt, dass die Vereinigten Staaten der Ukraine mehr als 5 Millionen Dollar im Rahmen der neuen Hilfe im Bereich der Cyber-Sicherheit gewähren werden, damit sie die Cyber-Angriffe verhindern, ihren Einfluss abbauen und auf sie reagieren kann“, teilten die Diplomaten mit.
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben das Territorium der LVR am Passierpunkt bei Staniza Luganskaja beschossen und vergeblich versucht, eine Erwiderung des Feuers von Seiten der Soldaten der Volksmiliz hervorzurufen. Dies berichtete vom Ort des Geschehens der offizielle Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik Oberstleutnant Andrej Marotschko.
„Heute Nacht, etwa gegen 4:00 Uhr wurde der für die Trennung von Kräften und Mitteln vorgesehene Abschnitt mit Granatwerfern beschossen“, berichtete er.
Marotschko merkte an, dass die von den Kiewer Soldaten abgeschossene Granate einige dutzend Meter von einer Bushaltestelle und einem von Mitarbeitern des IKRK betriebenen Aufwärmpunkt detonierte.
„Ausgerechnet am Vortag des Beschusses sahen wir, dass am Kontroll- und Passierpunkt der ukrainischen Streitkräfte eine Videokamera installiert wurde. Wir nehmen an, dass diese Kamera mit dem Beschuss zusammenhängt, der gestern Nacht erfolgte“, teilte Marotschko mit.
„Wir wissen, dass die ukrainischen Streitkräfte unsere Soldaten zur Erwiderung des Feuers provozieren wollen, aber unsere Soldaten erwiderten das Feuer nicht, deshalb hat die Kamera auf der Seite der ukrainischen Streitkräfte nichts aufgezeichnet“, unterstrich er.
„Dieser Beschuss wurde von Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung registriert, sie haben den Beschuss vollständig erfasst. Wir hoffen auch, dass dieser Beschuss von der OZSE-Kamera festgehalten wurde, die sich weiter oben am Denkmal des Fürsten Igor befindet“, sagte der Vertreter der Volksmiliz.
de.sputniknews.com: Russlands Syrien-Einsatz: Britische Journalistin zieht Bilanz:
Mit dem Beginn des russischen Syrien-Einsatzes vor zwei Jahren hat sich die Situation im Land markant geändert. Das hat die britische Journalistin und Friedensaktivistin Vanessa Beeley in einem Interview für Sputnik gesagt.
Während die USA es ihr zufolge Terroristen erlaubten, sich auszubreiten, zwang Russland sie zum Rückzug. Auch auf diplomatischer Ebene erzielte Moskau signifikante Erfolge.
Ein Jahr vor Russlands Militäroperation auf Bitte der Regierung in Damaskus hatte die US-geführte Koalition einen vermeintlichen Kampf gegen die Terroristen in Syrien geführt. „In dieser Zeit haben wir gesehen, wie der IS (Islamischer Staat, auch Daesh – Anm. d. Red.) seine Positionen gestärkt hat. Terroristen eroberten riesige Territorien. Das waren Gelände, wo sich sehr wichtige Infrastrukturobjekte befanden: Wasserversorgungssysteme, Kraftwerke, Erdöllagerstätten“, so die Journalistin.
Mit dem Beginn des russischen Syrien-Einsatzes habe sich die Situation stark verändert. Mit Unterstützung der russischen Luftwaffe habe die syrische Armee große Erfolge im Kampf gegen die Terroristen im Land erzielt. Die Menschen hätten zudem eindeutig verstanden, dass die US-Koalition als kein fairer Vermittler bei der Regelung von internationalen Problemen gelten könne, während Moskaus Position zur Syrien-Krise unverändert bleibe und es alle internationalen Gesetze einhalte.
Unter allen Errungenschaften der russischen Luftwaffe unterstrich die Journalistin die Befreiung von Aleppo. „Das wurde zu einem Wendepunkt im Krieg gegen den IS und andere Terrorgruppierungen“, so Beeley. „Das hat auch das wahre Gesicht der westlichen Propaganda gezeigt, deren falsche Wiedergabe von Fakten, sowie die Art und Weise, wie westliche Medien die Öffentlichkeit über das Vorgehen der syrischen Regierung und seiner Verbündeten desinformieren.“
Die Expertin unterstrich auch die jüngste Befreiung von Deir ez-Zor und somit die faktische Versetzung des Vernichtungsschlags gegen Terrorgruppierungen in Syrien. „Die Befreiung der beiden Städte hat aus militärischer Sicht einen riesigen Einfluss auf den Kriegsverlauf in Syrien gehabt“, sagte Beeley.
Auf diplomatischer Ebene äußerte sich die Journalistin positiv über die Bildung von Deeskalationszonen, was „Zivilisten die Möglichkeit gab, eine Atempause einzulegen“. Es habe zudem ermöglicht, zwei Gruppierungen voneinander zu unterscheiden — diejenigen, die tatsächlich eine Regelung der Krise anstrebten von denjenigen, die die legitime Regierung stürzen wollten.
Lug-info.com: Das Staatssicherheitsministerium der LVR hat eine Liste von Empfehlungen zu Vorsichtsmaßnahmen für Einwohner, die auf das Territorium der Ukraine reisen, herausgegeben.
„Jeder, der auf das Territorium der Ukraine reist, muss wissen, dass er ein potentielles Objekt für ungesetzliche Handlungen von Seiten der ukrainischen Polizei, Spezialdiensten und bewaffneten neonazistischen Formationen wird“, heißt es in der Mitteilung.
Das MfS der LVR empfiehlt, die folgenden Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen:
1. Haben Sie immer Ausweisdokumente dabei, die Ihre Identität bestätigen.
2. Nehmen Sie nicht Ihren LVR-Pass oder andere Dokumente, die von republikanischen Staatsorganen ausgestellt wurden, mit.
3. Benachrichtigen Sie unbedingt Ihre Verwandten über die Reise auf das Territorium der Ukraine, über Ihren Aufenthaltsort, sprechen Sie rechtzeitig Zeiten für Telefonanrufe ab, damit sie im Fall Ihrer Entführung oder Festnahme die Rechtsschutzorgane der LVR und internationale Rechtsschutzorganisationen informieren können.
4. Speichern Sie keine Materialien auf Ihren Mobiltelefonen oder digitalen Speichern, die als Anlass für Erpressung, Drohungen oder ungesetzliche Festnahmen dienen können (alle Informationen über die LVR oder Information, die indirekt auf Kontakte verweisen, die Verdacht auf „antiukrainische“ Aktivitäten hervorrufen könnten).
5. Beginnen Sie keine Gespräche mit zufälligen Begegnungen oder wenig bekannten Menschen. Jeder von ihnen kann ein Agent ukrainischer Spezialdienste sein oder ein Provokateur aus neonazistischen Organisationen. Bemühen Sie sich, keine offenen Gespräche über gesellschaftlich-politische Themen zu führen, auch nicht mit bekannten Einwohnern der Lugansker Region.
6. Geben Sie keinerlei bewertende Urteile über die Situation in der Ukraine und der LVR ab. Denken Sie daran: selbst die geringsten kritischen Bemerkungen in Richtung des derzeitigen Regimes werden in der Ukraine für Beschuldigung der gegen den Staat gerichteten Aktivität, Separatismus, Terrorismus und für darauf folgende Repressionen verwendet.
7. Wenn Sie trotz Einhaltung alle Vorsichtsmaßnahmen Opfer von Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte oder Spezialdiensten wurden, teilen Sie dies unter folgender Telefonnummer mit:…
de.sputniknews.com: Tillerson als Chef der Russland-Sanktionen – Moskau reagiert
Der russische Sicherheitspolitiker Alexej Puschkow hat die Zweckmäßigkeit der Ernennung von US-Außenminister Rex Tillerson zum Betreuer der Russland-Sanktionen bezweifelt.
Der Politiker erinnerte daran, dass der ehemalige US-Botschafter in Moskau John Tefft bereits zugeben musste, dass die restriktiven Maßnahmen gegen Russland die Situation in der Ukraine nicht geändert hätten. „Bald wird sich auch der Kurator Tillerson davon überzeugen, wenn dies nicht bereits geschehen ist“, schrieb Puschkow auf Twitter.
US-Präsident Donald Trump hatte zuvor ein Dokument über die Verteilung von Ermächtigungen für die Verhängung von Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea unterzeichnet. Tillerson wird demnach die Durchführung restriktiver Maßnahmen gegen Moskau betreuen.
ukrinform.ua: In Ostukraine vier Soldaten verletzt.
In den letzten 24 Stunden seien durch Kämpfe im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) vier ukrainische Soldaten verletzt worden, gab heute auf einem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oberst Andrij Lysenko, bekannt.
„Während des letzten Tages sind durch Kämpfe keine ukrainischen Soldaten getötet worden, vier Soldaten wurden jedoch verletzt“, sagte er.
Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In den letzten 24 Stunden wurden 40 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Panzer, Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von zehn Ortschaften, Krutaja Balka, Jakowlewka, Spartak, Jasinowataja, Mineralnoje, Wasiljewka, Shabitschewo, Dokutschajewsk, Jasnoje, den Kirowskij- und den Petrowskij-Bezirk von Donezk, wurden 58 Panzergeschosse, 79 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 110 des Kalibers 82mm abgefeuert.
Während eines Beschusses von Jasinowataja wurden zehn Gebäude beschädigt: zwei technische Gebäude des Jasinowatajer Bahnhofs, Häuser in folgenden Straße: Ordshonikidse-Straße 215, Engels-Straße 17, Suworow-Straße 19, 20, Nabereshnaja-Straße 30, Gogol-Straße 13, Kozjubinskij-Straße 27 und 33.
In Richtung Mariupol hat der Gegner 23 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 41 des Kalibers 82mm auf die Gebiete von Sachanka, Kominternowo und Leninskoje abgefeuert, Sosnowskoje wurde mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Nach Angaben unserer Aufklärung füllt der Gegner seine Munitions- und Treibstoffvorräte weiter auf.
In Richtung Gorlowka wurde die Anlieferung von Munition und Treibstoff für Einheiten aus dem Bataillon „Ajdar“ im Verantwortungsbereich der 53. mechanisierten Brigade entdeckt.
In Richtung Mariupol wurde die Aktivierung von Scharfschützengruppen in den Gebieten von Granitnoje und Kominternowo bemerkt.
Die militärisch-politische Führung ist nicht mehr in der Lage, den moralischen Zerfall des Mannschafts- und des Offizierspersonals der ukrainischen Streitkräfte und die daraus folgenden Verletzungen der militärischen Disziplin zu verheimlichen.
Ukrainische Beamte sprechen in Fernsehsendungen offen über den verbreiteten Alkoholismus in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte.
Der leitende Militärstaatsanwalt der Ukraine Matios hat am Tag nach dem großen Brand im Munitionslager bei Winniza in einer Direktübertragung eine Erklärung über die Probleme mit Alkohol unter den Stabsoffizieren der ukrainischen Streitkräfte abgegeben.
Während einer Pressekonferenz in Odessa hat er auch erklärt, dass in einem der Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte, in einem Lager für Raketen „Totschka-U“, von der Militärstaatsanwaltschaft und der Polizei zwei Stabsoffiziere in stark betrunkenem Zustand festgenommen wurden.
Neben dem Alkoholismus blüht in den ukrainischen Streitkräften der Waffenhandel, sowohl innerhalb des Kommandos als auch unter dem Mannschaftspersonal.
Im Gebiet von Malinowka wurde der Mannschaftssoldat der 92. Brigade der ukrainischen Streitkräfte I. W. Pogonko festgenommen, als er in Richtung Charkow fuhr. Der Soldat versuchte, ein Scharfschützengewehr „Barret“, 64 Patronen des Kalibers 12,7mm und eine Granate RGL-5 aus der Zone der sogenannten „ATO“ herauszubringen, um sie zu verkaufen. Es muss angemerkt werden, dass es schon zuvor allgemein bekanntwar, dass es eine Menge von Fällen des Verkaufs von Waffen und Munition durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gibt.
Die ukrainische Armee wird mit jedem Tag gefährlicher, aber nicht als militärische Kraft, die im Interesse des Staates handelt, sondern eher als Verbrechersyndikat, das eine Gefahr für die friedliche Bevölkerung im gesamten Land ist.
de.sputniknews.com: „Operation undenkbar“: Großbritannien wollte in UdSSR eindringen – Medien
Während des Zweiten Weltkriegs hat Großbritannien einen Geheimplan zur Invasion in die Sowjetunion entwickelt, schrieb der Historiker Jonathan Walker in seinem Buch „Churchills dritter Weltkrieg: britische Pläne das sowjetische Reich anzugreifen“.
Die Operation unter der Bezeichnung „Unthinkable“ („Undenkbar“) bereitete der damalige britische Premierminister Winston Churchill vor. Die Invasion sollte am 1. Juli 1945 beginnen.
Der Plan sei jedoch zum Scheitern verurteilt gewesen. In den letzten Kriegsmonaten verfügten die Verbündeten in Europa über rund vier Millionen Soldaten, während die Rote Armee zu dieser Zeit elf Millionen Kämpfer hatte. Auch haben die Briten sehr schnell begriffen, dass, wenn es ihnen nicht gelingen würde, die Rote Armee auf dem Territorium Europas zu besiegen, die einzige Alternative in einem Vordringen über Polen nach Russland bestanden hätte.
„Die Planer wurden blass, als sie an die riesigen Strecken dachten, die sie überwinden müssen, um an Russlands Grenzen zu geraten“, zitiert das Portal „The National Interest“ den Historiker.
Unter den umstrittensten Punkten des Planes war die Verwendung von deutschen Truppen unter den Truppen der Alliierten. Es sollten zehn deutsche Fallschirmjägerdivisionen eingesetzt werden, die jedoch zum 1. Juli nicht bereit gewesen wären.
Letztendlich verzichtete Großbritannien auf seinen Plan, was laut Walker die richtige Entscheidung war: Sonst wären die Briten „in die Falle eines Landkrieges mit der größten Weltmacht geraten“.
Ukrinform.ua: Berlin fordert vom Kreml Freilassung von Umerow und Semena
Die Regierung von Deutschland sei besorgt über die Urteile, die durch das sogenannte Gericht der Krim über den stellvertretenden Leiter von Medschlis des krimtatarischen Volkes, Ilmi Umerow, und den Journalisten Mykola Semena gefällt wurden, erklärte die stellvertretende Regierungssprecherin der deutschen Bundesregierung, Ulrike Demmer, berichtet die Korrespondentin von Ukrinform in Deutschland.
Ihr zufolge bestätigen diese Urteile erneut den Bericht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte vom 25. September über die schwierige Situation mit den Menschenrechten auf der durch Russland illegal annektierten Krim.
Zudem, fügte sie hinzu, seien die Urteile auf der annektierten Krim durch die russischen Institutionen gefällt worden, die nicht dazu berechtigt seien.
Die Bundesregierung fordere die Freilassung von Gefangenen, sagte die Regierungssprecherin.
de.sputniknews.com: Russischer General zu US-Chancen, Nordkorea-Rakete über Russland abzuschießen
Das US-Militärkommando geht davon aus, dass Nordkorea bald über eine Interkontinentalrakete verfügen wird und diese über den Nordpol in Richtung USA schicken könnte. Als eine der Abwehroptionen zieht Washington in Betracht, die Rakete über Russland abzuschießen.
Der russische General-Leutnant und Ex-Vizeoberbefehlshaber der russischen Luftwaffe in Fragen der gemeinsamen Luft- und Raketenabwehr der GUS-Staaten Ajtetsch Bischew erklärt dem russischen Nachrichtenportal rueconomics.ru, warum dies absolut unwahrscheinlich ist.
Bischew hält Washingtons Idee, eine potentielle nordkoreanische Interkontinentalrakete über Russland abzuschießen, gleich aus mehreren Gründen kaum für möglich.
Zuallererst sei im Moment überhaupt nicht sicher, ob Pjöngjang überhaupt über solch eine Rakete verfüge oder in naher Zukunft tatsächlich verfügen werde.
So müsste die Rakete mindestens 10.000 Kilometer überwinden können, um tatsächlich amerikanisches Festland erreichen zu können. Solche Trägerraketen besitze Nordkorea aber im Moment definitiv nicht. Daher sein ein Angriff auf das amerikanische Festland an sich unwahrscheinlich.
Im Konfliktfall würde Pjöngjang eher die US-Militärbasis auf der Pazifikinsel Guam angreifen. In dem Fall würde die Rakete aber auf einer völlig anderen Route fliegen.
Weiterhin könne die technische Fähigkeit der USA, die Rakete über Russland abzuschießen, generell in Frage gestellt werden.
Die amerikanische Idee, die Rakete über russischem Territorium abzufangen, sei daher nichts weiter als ein „mathematisches Modellieren“ Washingtons – oder mit anderen Worten ein „Algorithmus des US-Oberkommandos“, aber eben nicht mehr. Unter realen Bedingungen könnte alles ganz anders aussehen.
Was dagegen klar sei, sei dass die USA die Rakete nicht vom eigenen Territorium aus abschießen könnten. Sie müssten auf ihre Kriegsschiffe in der Nähe der russischen Fernost-Region setzen. Ein Patrouillieren der Schiffe in der Region rund um die Uhr sei aber nicht möglich.
„Und auch generell ist das amerikanische Raketenabwehrsystem so aufgebaut, dass es nur in der Lage ist, einzelne Ziele abzufangen. Bei einem massiven Raketenstart wird es das nicht bewältigen“, betont der General.
Sergei Denisenzev vom Zentrum für Strategien und Technologien bestätigt, dass eine mögliche Route für eine nordkoreanische Rakete in Richtung des amerikanischen Festlandes tatsächlich über Russland führen könnte.
„Inwiefern ein Abfangen der Rakete durch US-Abwehrsysteme realistisch ist, ist diskussionswürdig, denn die amerikanischen Raketenabwehrsysteme wurden noch nie unter realen Kampfbedingungen erprobt“, betont der General.
Schließlich sollte die Gefahr für Russland durch solch einen Abschuss auch nicht überschätzt werden. Interkontinentalraketen fliegen Hunderte Kilometer hoch.
„Es geht hier also nicht um den Luftraum unseres Landes, sondern um den Weltraum über Russland – und dies ist überhaupt nicht das Gleiche“, hebt Denisenzev hervor.
Ein Abschuss würde somit längst nicht bedeuten, dass irgendwelche Trümmerteile tatsächlich auf russisches Territorium fallen würden.
Dennoch, ein Restrisiko bestehe trotzdem, weil man einfach zu wenig über den Aufbau einer nordkoreanischen Rakete wisse.
„Wir wissen nicht endgültig, wie die nordkoreanischen Sprengköpfe konzipiert sind und ob sie beispielsweise über die Option der Selbstzerstörung verfügen, falls die Rakete selbst getroffen wird“, warnt der Experte.
Schließlich betont Denisenzev, dass in dem unwahrscheinlichen Fall, dass Pjöngjang doch eine atomar bestückte Interkontinentalrakete über Russland in Richtung der USA starten würde, Moskau zwangsläufig in alle möglichen Reaktionsoptionen einbezogen wäre.
Schließlich würde solch eine Rakete eine Gefahr für beide Länder darstellen. Vermutlich würde in dem Fall eine Koordinierung der Maßnahmen zwischen den Militärmächten über Notfall-Kommunikationskanäle erfolgen.
Niemand würde unüberlegt mit Raketen im Weltraum über Russland schießen, unterstreicht der russische Experte abschließend.
Das amerikanische Militär-Nachrichtenportal Defense One hatte zuvor berichtet, das Oberkommando der USA ziehe in Betracht, eine nordkoreanische ballistische Interkontinentalrakete im russischen Radarraum oder gar direkt über Russland abzuschießen.
Eine entsprechende Erklärung hatte die Oberbefehlshaberin des United States Northern Command, General Lori Robinson, abgegeben.
Bereits zuvor hatte das Pentagon die Vermutung geäußert, dass Nordkorea schon in der näheren Zukunft über eine Interkontinentalrakete mit einem atomaren Sprengkopf verfügen könnte.
Die Verteidigungsbehörde konnte allerdings nicht präzisieren, wann genau dies passieren würde.
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Es wurde festgestellt, dass in Stschastje und Staniza Luganskaja Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine in Zusammenarbeit mit Soldaten der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte durch Einschüchterung und Erpressung Einwohner anwerben, die die Möglichkeit haben, das Territorium der LVR zu besuchen.
Einfache Menschen werden gezwungen, Informationen über die Standorte unserer Positionen, die Zahl des Personals, von Kräften und Mitteln der Volksmiliz zu sammeln.
Solche Arbeitsmethoden sind eine grobe Verletzung, nicht nur der Gesetzgebung der Ukraine, sondern auch eine direkte Verletzung des Zusatzprotokolls zur Genfer Konvention vom 12. August 1949, das am 8. Juli 1977 in Genf angenommen wurde, namentlich des Punkts 2 von Artikel 51, der besagt, dass die Zivilbevölkerung als solche sowie Zivilisten kein Objekt von Angriffen sein dürfen. Es werden Akte der Gewalt und Drohung mit Gewalt, die das grundlegende Ziel haben, die Zivilbevölkerung zu terrorisieren, verboten.
In der Nähe der Eisenbahnstation „Iljenko“ im Staniza-Luganskaja-Bezirk, 800 Meter von der Grenze mit Russland, starben am 28. September ein Inspektor und ein Abschnittsinspektor des Grenzdienstes der Ukraine aus der Abteilung Staniza Luganskaja, als sie vermutlich auf eine Antipanzermine gerieten. Im Pressedienst der sogenannten „Lugansker militärisch-zivilen Oblastverwaltung“ wurde später erklärt, dass die Grenzschützer starben „weil sie auf eine Mine gerieten, die von einer feindlichen Diversions- und Erkundungsgruppe gelegt worden war“.
Diese Information ist falsch und hat keinerlei Grundlagen. Die Eisenbahnstation „Iljenko“ im Staniza-Luganskaja-Berzik liegt 800 Meter von der Staatsgrenze mit Russland.
Die Paranoia der ukrainischen Regierung, die alle mit einem Angriff aus der RF erschrecken, ist bekannt, daher ist die ganze Grenze mit Minen gesättigt. Der Inspektor und der Abschnittsinspektor des Grenzdienstes gerieten während ihres Dienstes auf ein eigenes Minenfeld und starben vor Ort.
Für die ukrainischen Truppen ist es nicht vorteilhaft, wahrheitsgemäße Informationen zu geben, und sie schieben ihre Nachlässigkeit eher auf einen Terrorakt und die Handlungen einer Diversions- und Erkundungsgruppe.
de.sputniknews.com: „Degeneration und professionelle Unfähigkeit“: Wie Ukraine Nato gefährdet
Russlands Verteidigungsministerium hat die Äußerungen des ukrainischen Generalstabs über angeblich „versteckte russische Truppen“ in Weißrussland als ein Zeichen der „Degeneration“ eingestuft. Wie es heißt, gefährdet die professionelle Unfähigkeit der ukrainischen Armee vor allem die Nato.
„Die Äußerung des Chefs des ukrainischen Generalstabs Viktor Muschenko über ‚versteckte‘ russische Truppen in Weißrussland zeigen das Ausmaß der Degeneration des Generalstabs der Ukraine und die professionelle Unfähigkeit seines Chefs“, äußerte der Pressesprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow.
Er sieht in „der absoluten Unkenntnis der operativen Lage hundert Kilometer von der Hauptstadt des eigenen Landes“ und in „den Fantasien über die Zahl der sich dort befindenden Truppen“ einen Anlass, „solch einen Generalstabschef sofort zu entlassen“.
Konaschenkow äußerte sich skeptisch über den Übergang der ukrainischen Streitkräfte zu den Nato-Standards, der unter der Leitung der USA vollzogen werde.
„In diesem Zustand ist die ukrainische Armee eine direkte und offensichtliche Gefahr vor allem für die Nato selbst“, so Konaschenkow.
Zuvor hatte der Chef des ukrainischen Generalstabs, Viktor Muschenko, in einem Interview mit der Agentur Reuters erklärt, dass Russland seine Truppen nach dem Manöver „Zapad-2017“ angeblich weiterhin in Weißrussland stationiert halte. Das russische Verteidigungsministerium dementierte diese Erklärung.
Dnr-online.ru: Der bekannte russische Kinoregisseur, der Abgeordnete der Staatsduma Russlands Wladimir Bortko (Fraktion KPRF – Anm. d. Übers.) dreht einen Spielfilm über die Ereignisse des Jahres 2014 im Donbass. Dies berichtete heute in Donezk seine Assistentin Tatjana Ponomarenko.
„Zurzeit dreht Wladimir Bortko einen Film nach dem Roman von Alexandr Prochanow „Mord an Städten“. Das ist ein Film über uns gemeinsam, über unser Leben, über unseren Kampf. Der Film über den Donbass wurde viermal verboten. Aber wirkliche Menschen, Patrioten in der Regierung verstehen die Notwendigkeit dieses Films. Bezüglich des Genres ist das absolut neues Kino, eine Reaktion auf die Ereignisse buchstäblich auf der Spur. Dieser Film ist notwendig, damit der Donbass nicht vergessen wird, damit er nicht „aufgegeben wird“. Wir haben nicht das Recht, die russischen Menschen zu vergessen, die sich hier befinden., trotz des Widerstands der liberalen Öffentlichkeit. Kultur – das ist eine weiche Kraft. Und wir werden siegen. An dieser und an anderen Fronten“, sagte sie.
In den Hauptrollen des Films spielen die bekannten Schauspieler Wladimir Menschow und Alexej Tschadow. Die Szenen bei Saur-Mogila sind bereits fertig, bei den Kämpfen haben Truppenteile mitgespielt. Tatjana Ponomarenko zitierte die Auffassung Wladimir Menschows: „Das ist kein Film – das ist eine Tat!“
Wladimir Bortko ist ein bekannter russischer Kinoregisseur, Filmautor und Produzent. Er ist Volkskünstler der RF, Abgeordneter der Staatsduma, stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Kultur. Den Zuschauern sind seine Spielfilme „Hundeherz“, „Afghanischer Bruch“, „Der Meister und Margarita“, „Taras Bulba“ und andere gut bekannt.
de.sputniknews.com: Krim-Regierung reagiert auf angebliche Ukraine-Klage wegen Brückenbau
Der Vizepremier der Krim-Regierung, Dmitri Polonskij, hat die Absicht der Ukraine, eine Klage gegen Russland wegen des Baus der Brücke über die Straße von Kertsch zu erheben, als „verfehlte Angelegenheit“ bezeichnet.
„Ich werde die Aussichten dieser verfehlten Angelegenheit nicht einschätzen. Ich weiß nur, die Vorbereitung und die mögliche Prüfung einer solchen Klage werden einen klaren prätentiösen Charakter haben, und wir können auch heute die Entscheidung voraussagen. Unabhängig davon, welche Schritte sie tun werden, wird die Krim-Brücke auf jeden Fall gebaut und wird endlich die Halbinsel Krim mit dem russischen Festland verbinden“, sagte Polonskij in einem Interview für RIA Novosti.
Er fügte hinzu, die russischen Bürger und die Touristen würden gern über die Brücke fahren, und keine Klagen und Beanstandungen seitens der Ukraine würden diesen historischen Prozess stoppen…
abends:
dnr-news.com: Ein Einwohner aus dem Petrowskij-Bezirks im Westen von Donezk wurde infolge eines Beschusses durch die ukrainische Armee verletzt
Ein Zivilist wurde im Zuge des abendlichen Beschusses des Dorfes Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk durch die Streitkräfte der Ukraine verletzt. Dies wurde heute im operativen Kommando der DVR erklärt.
„Um 19:30 wurde von der Position der 92. separaten Motschützenbrigade der ukrainischen Armee ein Beschuss des Dorfes Trudowskie des Petrowskij-Bezirks von Donezk durchgeführt unter Verwendung von Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern verschiedener Typen und Schusswaffen durchgeführt. In Folge des Beschusses erhielt ein Zivilist, Geburtsjahr 1960, eine Verletzung“, sagte der Vertreter des Kommandos.
Er fügte hinzu, dass der Verletzte in ein Krankenhaus gebracht wurde. Außerdem brannten durch den Mörserbeschuss Wohnhäuser in der Mark-Osernij-Straße 38 und 42 ab.
„Wie von der ukrainischen Seite gewohnt, geschah die Verletzung der Waffenruhe unter dem Deckmantel falscher Anschuldigungen gegen die Armee der DVR, das Feuer auf die Seite des Gegners eröffnet zu haben“, wurde im Kommando angegeben.
de.sputniknews.com: Litauen will Haushaltslücken mit EU-Cybertruppen stopfen
Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaitė hat von Brüssel gefordert, EU-weite Cyber-Security-Truppen aufzustellen – und verlangt nebenbei neue Finanzspritzen von der EU für das eigene Budget. Inwiefern beide Forderungen verknüpft sind, berichtet das russische Nachrichtenportal rueconomics.ru.
Mit dem Vorschlag, neue Cyber-Security-Truppen für ein schnelles Reagieren in der EU aufzustellen, zeige die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaitė lediglich ihre Befürchtung, ohne EU-Gelder zu bleiben, so das Nachrichtenportal rueconomics.ru.
Die Präsidentin Litauens traf sich am Samstag in der estnischen Hauptstadt Tallinn mit Jean-Claude Juncker, dem Präsidenten der Europäischen Kommission, und präsentierte ihm Litauens Plan zum Aufbau einer Art „Cyber-Schengenraum“ in Europa.
Laut Grybauskaitė müsse die EU endlich gemeinsame „Cyber-Truppen“ aufstellen, um schnell auf Cyber-Attacken reagieren zu können bzw. sie erst gar nicht aufkommen zu lassen.
Litauens Präsidentin rief zudem dazu auf, die Cyber-Sicherheit als einen Bestandteil der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik anzuerkennen.
Zusammen mit diesen Forderungen wies Grybauskaitė den Präsidenten der Europäischen Kommission aber auch auf den allgemeinen Finanzbedarf des baltischen Landes im Vorfeld der anstehenden EU-Budgetverhandlungen hin.
Wladimir Olentschenko, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Zentrums für Europa-Studien an der Russischen Akademie der Wissenschaften, erklärt in diesem Zusammenhang:
„Die Cyber-Chimäre ist in dem Fall nur ein Vorwand, um die Eurokommission auf den Finanzbedarf von Vilnius hinzuweisen. Ohne Subventionen aus Brüssel könnte Litauen kaum überleben.“
Zudem ist die litauische Präsidentin laut Olentschenko extrem besorgt, dass im Jahr 2020 der siebenjährige Finanzierungsplan ausläuft. Die Verhandlungen über die Finanzierung der kommenden sieben Jahre seien dabei bereits für das nächste Jahr geplant.
Grybauskaitė greife mit ihren Forderungen also diesen Verhandlungen zuvor und deute schon einmal Litauens Notwendigkeit für den Erhalt von EU-Subventionen an.
Ein anderes Gesprächsthema zwischen Litauens Präsidentin und dem Chef der Europäischen Kommission war außerdem der Bau des Atomkraftwerkes in Weißrussland. Das nahe der Grenze zu Litauen im Bau befindliche Atomkraftwerk sei eine Gefahr für ganz Europa, daher müsse Brüssel härter und klarer seine Position in dieser Frage aufzeigen, so Grybauskaitė.
Laut Olentschenko ist es klar, dass die litauische Präsidentin den Bau des weißrussischen Atomkraftwerkes nicht begrüßt – dies hänge aber längst nicht nur mit Sicherheitsfragen zusammen.
Es gehe auch darum, dass unter Grybauskaitė das einzige litauische Atomkraftwerk – das Kernkraftwerk Ignalina – stillgelegt worden sei, welches ebenfalls nur 30 Kilometer von der weißrussischen Grenze entfernt liege.
Das Kraftwerk hatte Strom nicht nur für den Eigenbedarf, sondern auch für den Export nach Estland, Lettland und eben Weißrussland produziert.
Das Kraftwerk musste allerdings im Januar 2010 stillgelegt werden.
Damit werde der fehlende Strombedarf der gesamten Region nun von Weißrussland gedeckt werden können.
Zudem würden durch niedrige Energiepreise die weißrussischen Waren zu einer spürbaren Konkurrenz für die litauische Produktion – und genau dies sei der Grund für Grybauskaitė Verärgerung.
„Sie versteht, dass Litauen diesen Konkurrenzkampf verliert und verbreitet daher die These von einer mysteriösen Gefahr (vom weißrussischen Kernkraftwerk – Anm.d.Red.) – und versucht damit auf die angebliche Unvollkommenheit der russischen Kern-Technologie hinzuweisen“, erklärt Olentschenko.
All diese Versuche seien aber sinnlos, so der Experte weiter. Schließlich produziere beispielsweise das benachbarte Finnland erfolgreich Strom mit einem Atomkraftwerk, das nach russischer Technologie errichtet worden sei.
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