Presseschau vom 26.09.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Ukrainischer Sicherheitsratschef zu Kanadiern: „Putin zu kontinentalem Krieg bereit“
Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine, Alexander Turtschinow, hat einer parlamentarischen Delegation aus Kanada von Russlands Bereitschaft zu einem „großen kontinentalen Krieg“ erzählt. Das hat der Pressedienst der Behörde am Montag mitgeteilt.
Bei der letzten Etappe des Manövers „Zapad 2017“ sei die Kampfbereitschaft der „nuklearen Triade“ geprüft worden – und zwar in der Luft, am Boden und zu See, betonte Turtschinow.
„Damit demonstriert Putin die Bereitschaft zur Führung eines großen kontinentalen Krieges“, zitiert ihn der Pressedienst.
Vergangene Woche hatte die Zeitung „The Independent“ einen Artikel mit dem Titel „Russland wurde Zielscheibe von Fake News der Nato“ veröffentlicht. Das Militär und die Medien hatten dem Blatt zufolge „Zapad 2017“ als ernste Gefahr für Europa dargestellt: Es habe überall Warnungen vor einer russischen „Invasion“ gegeben, die Unruhe sähen sollten.
Russlands Versicherungen, dass an dem Manöver nur 12 700 Soldaten teilnehmen würden, seien als eine List abgetan worden. Das Manöver sei als Vorwand für Russlands Pläne dargestellt worden, die Ukraine oder gar die baltischen Länder zu invadieren.
Die schrecklichen Szenarien, vor denen die Medien und die Nato gewarnt hatten, seien jedoch ausgeblieben: Der Dritte Weltkrieg sei nicht ausgebrochen, niemand sei überfallen worden.
Russland genieße nun das nicht allzu gewohnte Gefühl, “auf der richtigen Seite des Informationskrieges” zu sein, so die Zeitung. Denn im Endeffekt sei „Zapad 2017“ ein gewöhnliches Militärmanöver gewesen – genauso wie jedes andere Manöver der Nato.

Ukrinform.ua: Harjit Sajjan: Kanada unterstützt Ukraine, weil sie Aggression Russlands abbauen will
Kanada versuche, dem aggressiven Vorgehen Russlands eine Abfuhr zu erteilen, daher unterstütze es mit allem Mitteln die Ukraine, sagte in einem Exklusivinterview mit Ukrinform der kanadische Verteidigungsminister Harjit Sajjan.
„Kanada will ein verantwortungsbewusster Partner in der Welt sein und die Aggressivität von Russland verringern. Jemand sagte einmal, dass Kanada der ukrainischste Staat nach der Ukraine selbst ist. Für uns ist das so“, sagte Harjit Sajjan.
Er fügte hinzu, dass die Kanadier auch eine positive Rolle in der Weltarena spielen wollen. „Wir sind eine Nation, die ihre Verantwortung und die Rolle in der Weltarena gut versteht. Darum haben wir einen entschlossenen und verantwortungsvollen Standpunkt in der Frage der Unterstützung der Ukraine eingenommen“, erklärte der Verteidigungsminister Kanadas.

de.sputniknews.com: Donbass-Konflikt: Ukraine verklagt Russland
Die Klage der Ukraine gegen Russland wegen des Konflikts im Donbass ist fast fertig. Das hat der ukrainische Justizminister Pawel Petrenko gesagt.
Ihm zufolge werden die Vorbereitungen für die diesbezüglichen juristischen Schritte gegenwärtig abgeschlossen. Er verglich zudem die gegenwärtige Klage wegen der Situation im Donbass mit der Klage wegen der Krim beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Viele Dokumente werden laut Petrenko auch an den Internationalen Gerichtshof überreicht, der den Fall im kommenden Jahr in Den Haag verhandeln soll.
Er erinnerte außerdem daran, dass die Ukraine bislang mehrere Klagen gegen Russland bei verschiedenen Gerichten eingereicht habe. Zu diesen gehören laut Petrenko zwei Klagen beim Internationalen Gerichtshof im Zusammenhang mit der „Diskriminierung der Ukrainer auf der Halbinsel Krim und dem Verbot der Finanzierung des Terrorismus durch Russland“. Weitere fünf Klagen seien beim EGMR eingereicht worden. Zudem habe eine Reihe ukrainischer Staatsunternehmen Russland wegen des Verlustes von Eigentum auf der Krim und im Donbass verklagt.

Dan-news.info: „Um 22:15 haben die ukrainischen Streitkräfte einen Beschuss von Dokutschajewsk begonnen, ein Beobachtungspunkt von russischen Offizieren im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination geriet unter Beschuss. Es wurden Treffer in unmittelbarer Nähe des Gebäudes des Zentrums festgestellt, Fensterscheiben gibt es dort nicht mehr, es gibt unwesentliche Schäden an tragenden Wänden und Türen“, teilte der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum mit.
Verletzte gibt es in der Folge des Vorfalls nicht. Wie der Gesprächspartner der Agentur mitteilt, suchten die Beobachter im Keller Schutz. Nach vorläufigen Informationen wurde mit Mörsern des Kalibers 120mm geschossen, außerdem wurden etwa 40 Schüsse mit Schützenpanzerwaffen abgegeben.
Nach Angaben des Vertreters der DVR im Gemeinsamen Zentrum wurde auch ein Wohngebiet der Stadt beschossen. Informationen über Zerstörungen werden ermittelt.

de.sputniknews.com: Amnesty International wirft Ukraine illegale Waffenexporte an Südsudan vor
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat der Ukraine in einem Bericht vorgeworfen, in illegale Waffenlieferungen an den Südsudan verwickelt zu sein.
Demnach hatte die staatliche Rüstungsfirma „Ukrinmasch“ 2014 einen Vertrag mit den Vereinigten Arabischen Emiraten über die Lieferung von tausenden Maschinengewehren, Minenwerfern, Panzerabwehrwaffen und Munition an den Südsudan unterzeichnet, steht es in einer Mitteilung der ukrainischen Abteilung der Organisation auf Facebook.
Damit habe die Ukraine gegen das internationale Waffenhandelsabkommen verstoßen.
Die ukrainische Rüstungsfirma weist die Vorwürfe jedoch zurück. „,Ukrinmasch‘ habe nie die in dem Vertrag angegebenen Waffen an den Südsudan geliefert. „Der Vertrag wurde unterzeichnet, aber nicht umgesetzt“, sagte ein Vertreter der Firma der Zeitung „Ukrainskaja Prawda“. Der Deal sei „unbedeutend“ gewesen und gescheitert, betonte er.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden de Gebiete von Frunse, Nishneje Losowoje und Shelobok mit Schusswaffen.

de.sputniknews.com: USA ziehen vom Stützpunkt im Süden Syriens ab
Die USA haben die Basis As-Sakf, einen ihrer beiden Militärstützpunkte im Süden Syriens, geschlossen. Dieser Schritt sei im Rahmen der russisch-amerikanischen Vereinbarungen über die Schaffung einer Sicherheitszone in der Provinz Darʿa unternommen worden, wie die Zeitung „Iswestija“ unter Berufung auf russische diplomatische Kreise berichtet.
Demnach bleibe den Amerikanern nur eine Basis in At-Tanf an der Grenze zu Jordanien, wo die bewaffnete syrische Opposition trainiert werde. „Das bedeutet, dass ihre Möglichkeiten zur Unterstützung der Opposition stark schrumpfen, die den USA bereits vorwirft, faktisch ‚abserviert‘ zu sein“, hieß es.
Das Pentagon hat die Angaben über die Schließung der Basis nicht dementiert. „Die Koalition öffnet und schließt einige Stützpunkte auf dem ganzen Territorium Syriens und des Irak, wie das die operative Lage erfordert, um eine effiziente Unterstützung der Kräfte unserer Partner zu sichern“, sagte der Pentagon-Sprecher Adrian Rankin-Galloway gegenüber RIA Novosti.
Dabei bestätigte er, dass die US-Einheiten auf dem Stützpunkt At-Tanf 70 Kilometer südwestlich von As-Sakf, unweit der Grenze zum Irak und zu Jordanien, präsent sind. „Die Kräfte der Koalition agieren wie früher in At-Tanf“, hieß es. Die Koalition setze ihre Mission zur Unterstützung ihrer Partner in der Grenzregion im Rahmen ihrer Kampagne zur Vernichtung des IS auf dem ganzen Territorium Syriens und des Irak fort.
Die syrische US-Basis As-Sakf war laut der Zeitung „Iswestija“ im Juni dieses Jahres bekannt geworden. Der Stützpunkt wurde von US-Sondereinheiten und den Kämpfern der oppositionellen „Freien Syrischen Armee“ genutzt. In die Region seien damals auch Mehrfachraketenwerfer des Typs „Himars“ sowie weitere Waffen und Munition verlegt worden.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 35 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 15 Ortschaften der Republik mit Mörsern, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In der Folge der Beschüsse wurden drei Häuser in Dokutschajewsk beschädigt:
in der Unabhängigkeitsstraße 16 (Hotel „Mrija“ – Fassade und Verglasung beschädigt), der Zentralnaja-Straße 23 (Fassade des Gebäude und ein privates Fahrzeug beschädigt); Krepkij-Straße 2 (Fassade und Dach des Hauses beschädigt).

de.sputniknews.com: Deir-ez-Zor: Russland baut Brücke über Euphrat für Truppenverlegung
Russische Militärspezialisten des Verkehrsdienstes haben im Nordosten Syriens, mehrere Kilometer von Deir-ez-Zor entfernt, eine Brücke über den Euphrat gebaut. Sie soll dem Leiter des Verkehrsdienstes des Verteidigungsministeriums, Wladimir Burowtsew, zufolge zur Verlegung von Militärtechnik und Truppen ans Ostufer des Euphrat dienen.
Wie Burowtsew gegenüber Journalisten sagte, sei die kleine Schnellbrücke trotz des ständigen Beschusses durch Terroristen in weniger als zwei Tagen gebaut worden.
„Wir haben unbemannte Fluggeräte genutzt. Während der Montagearbeiten sind Sprengkörper und Granaten auf uns niedergegangen. Trotzdem haben wir keine Verwundeten und keine Verluste. Alles ist in der vorgeschriebenen Frist geschafft worden“, so Burowtsew.
Dem Bericht nach beträgt die Gesamtlänge der Überfahrt 210 Meter. Die Kapazität liege bei 8000 Fahrzeugen pro Tag. Die Brücke könne das Gewicht solcher Kriegsgeräte wie Panzer, Schützenpanzerwagen und Mehrfachraketenwerfer aushalten. Sie werde auch für Lieferungen der Hilfsgüter in die befreiten Gebiete sowie für die Evakuierung der Verwundeten genutzt. Vor dem Bau dieser Brücke hätten nur die Vorauseinheiten der syrischen Armee auf Pontons den Fluss überqueren können. Jetzt würden sich die Hauptkräfte auf die Forcierung des Euphrats vorbereiten.
Zuvor wurde berichtet, dass die syrische Regierungsarmee laut übereinstimmenden Angaben aus Damaskus und Moskau die seit 2014 andauernde Belagerung der Stadt Deir ez-Zor durchbrochen hätte. Der syrischen Bodenoffensive wären massive Angriffe der russischen Luftwaffe und ein Raketen-Angriff der Fregatte „Admiral Essen“ auf die IS-Dschihadisten vorausgegangen. Diese hatten Deir ez-Zor seit 2014 unter Kontrolle. Außerdem hätte die syrische Regierungsarmee den Euphrat im Nordwesten von Deir ez-Zor überwunden.

Dnr-online.ru: Im Vorfeld des Tags des Lehrers hat der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulesmin die Ergebnisse des „Schulwaffenstillstands“ für den ersten Monat des neuen Schuljahrs zusammengefasst. Dies berichtete er in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR.
„Im letzten Monat haben ich keine besonderen Unterschiede im Leben de
r Kriegsstadt Donezk gesehen. Möglicherweise ist das „schulisch“, aber kein Waffenstillstand. Die Beschüsse gehen weiter, die Provokationen, es gibt verletzte Zivilisten.
In den Schulen kennen alle Lehrer das Herangehen bei Beschüsse
n, gemeinsam mit dem Zivilschutzministeriums werden ständig Übungen zu Handlungen in dieser oder jener Situation durchgeführt. Leider sind wir daran gewöhnt, dass der Krieg weitergeht. Aber das Leben nimmt sich das seine. Beispielsweise bin ich am 1. September in einer Schule in Alexandrowka gewesen. Sie befindet sich im buchstäblichen Sinne an der Front. Aber in gemeinsamen Anstrengungen haben wir dort neue Fenster eingebaut, ein Gasheizwerk, eine Gasleitung verlegt. Und das ist nicht nur die Arbeit der Verwaltung. Wir arbeiten gemeinsam an der Sache, der Konzern „Donbassgas“ und „Donezkgorteplocetj“ und die Energietechniker“, sagte Alexej Kulesmin.

de.sputniknews.com: Neue Erkenntnisse: Russischer General in Syrien durch Verrat gestorben
Unerwartete Wende bei den Ermittlungen zum Tod des russischen Generals Valeri Assapow in Syrien: Nach den jüngsten Angaben aus dem Föderationsrat (russisches Parlaments-Oberhaus) ist der 51-jährige Militärberater durch einen Verrat umgekommen.
„Uns liegen zuverlässige Angaben vor, dass es sich um einen Verrat handelte“, sagte Franz Klinzewitsch, Vizechef des Verteidigungsausschusses des Föderationsrats, am Dienstag zu Sputnik.
„Nach den Verrätern wird schon gesucht. Sie werden in allernächster Zeit gefunden werden“, sagte der Politiker, ohne genauere Details zu nennen.
Generalleutnant Valeri Assapow war als Leiter der russischen Militärberater in Syrien tätig gewesen. Am Sonntag teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit, dass Assapow bei einem Granatenbeschuss durch die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) getötet worden sei.
Der General sei an einem Kommando-Punkt der syrischen Regierungstruppen gewesen, um die dortigen Befehlshaber während der Operation zur Befreiung der IS-kontrollierten Stadt Deir ez-Zor zu beraten, als eine Granate eingeschlagen sei. Das russische Außenministerium machte die USA für Assapows Tod mitverantwortlich….

Av-zakharchenko.su: Heute, am 26. September, wurde der dritte Jahrestag der Gründung des Zivilschutzministeriums der DVR begangen.
Die feierliche Veranstaltung fand unter Beteiligung des Oberhaupts der DVR im Donezker Park des Leninschen Komsomol statt. Alexandr Sachartschenko und der Zivilschutzminister der DVR Alexej Kostrubizkij übergaben die Fahne der Akademie für Zivilverteidigung, die vor einem Jahr zur Ausbildung von Mitarbeitern des Zivilschutzministeriums der DVR gegründet worden war.
„Sehr geehrte Freunde, Genossen, Brüder! Ich bin stolz, dass ich Ihnen heute zu Ihrem Berufsfeiertag gratuliere. Vor mir stehen nicht nur Menschen in Uniform, sondern Offiziere
mit echtem Charakter und Herzen von Männern, die ihrem Heimatland und Volk ergeben sind. Ich erinnere mich an das Jahr 2014… Sie sind eines der ersten Ministerien, das vollständig auf die Seite des Volkes überging. Ihre Zelte, mobilen Punkte und Küchen, die Sie zur Verfügung gestellt haben, dienen bis heute unseren Soldaten an der Front. Leider ist die gesamte Militärtechnik vernichtet, aber Sie retteten eine riesige Zahl von Leben. Ich weiß, wie schwer es für Sie in den ersten Tagen nach der Gründung des Ministeriums war, Ihre Arbeit zu tun: den Tod und Brände von detonierenden Geschossen, Zerstörungen zu sehen, unter Beschuss zur Arbeit zu gehen. Aber Sie haben Ihre Pflicht immer mit Ehre erfüllt. Heute ist das ganze Volk der DVR stolz darauf, dass gerade Sie unsere Sicherheit verteidigen. Zum Feiertag!“, sagte das Republikoberhaupt zu den Zivilschützern.
Gemäß einem Erlass der Oberhaupt der DVR wurde der Generalmajor des Zivilschutzes, der stellvertretende Minister für Zivilschutz der DVR Andrej Bogomas wegen erheblicher Errungenschaften in der beruflichen Tätigkeit und beispiellosem Mut mit der Medaille „Für berufliche Tapferkeit“ ausgezeichnet. Der Leiter der Einheit für spezielle Rettungsarbeiten mit besonderem Risiko „Legion“ des Zivilschutzministeriums der DVR Oberst Sergej Sawdowejew wurde mit einer Ehrenurkunde des Oberhaupts der DVR „für hohe Professionalität und zuverlässige Erledigung der dienstlichen Pflichten“ ausgezeichnet.
Alexandr Sachartschenko merkte an, dass im weiteren die beste Danksagung für die Rettungskräfte das Gefühl der Erfüllung ihrer Pflicht, tausende gerettete Leben und Häuser, Freudentränen der Mütter über gerettete Kinder und der
dankbare Händedruck ihrer Väter sein sollte.
Alexej Kostrubizkij erzählte, dass von 2014 bis heute mehr als 19.000 Hektar verschiedenen Territoriums von den pyrotechnischen Einheiten des Ministeriums von nicht detonierten Geschossen gereinigt wurde. Es wurden etwa 79.000 nicht detonierte explosive Objekte gefunden und entschärft.
Während seiner Formierung kamen ein hydrometeorologisches Zentrums, das wissenschaftliche Forschungsinstitut „Respirator“, die Fabrik „DonbassBrandtechnik“, die Rettungseinheit für besondere Risiken „Legion“, Spezialisten für atomare und Strahlensicherheit zum Ministerium hinzu. Ebenfalls wurden neue Feuerwehreinheiten in Pantelejmonowka, Golmowskij, Uglegorsk und Debalzewo geschaffen.
Seit der Bildung des Ministeriums bis heute haben die Einheiten des Zivilschutzministeriums 18.876 Brände gelöscht, davon 780 in der Folge von Treffern von Geschossen während der Kämpfe auf dem Territorium der Republik. Es wurden 2116 Menschen gerettet! Derzeit tun etwa 8000 Mitarbeiter im Ministerium ihren Dienst.
Nicht selten kostet die Arbeit auch den Rettungskräften das Leben. Diejenigen, die nicht von ihren Einsätzen zurückkehrten,
wurden von ihren Kollegen mit einer Schweigeminute geehrt.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Putin gratuliert Merkel
Zwei Tage nach der Bundestagswahl hat der russische Präsident Wladimir Putin der deutschen Kanzlerin Angela Merkel am Telefon zum Wahlsieg gratuliert.
Putin habe Merkel zum Erfolg der CDU/CSU bei den Bundestagswahlen vom 24. September beglückwünscht, teilte der Kreml am Dienstag mit. Die Gesprächspartner hätten sich bereit erklärt, die „gegenseitig vorteilhafte“ Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland fortzusetzen….
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armiyadnr.su: Bericht des Leiters des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR, Hauptmann Daniil Bessonow
In den letzten 24 Stunden wurden 35 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete der acht Ortschaften Krutaja Balka, Jasinowataja, Mineralnoje, Jakowlewka, Wasiljewka, Spartak, Dokutschajewsk und den Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden 21 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 30 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen. In der Folge der Beschüsse wurden in Dokutschajewsk drei Häuser in der Krepkij-Straße 2, der Unabhängigkeitsstraße 16, der Zentralnaja-Straße 23 beschädigt.
In Richtung Mariupol hat der Gegner vier Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf Leninskoje abgeschossen, mit Granatwerfern und Schusswaffen wurden die Gebiete von Sosnowskoje, Sachanka, Dsershinskoje, Oktjabrj und Kominternowo beschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner mit Granatwerfern und Schusswaffen die Umgebung von Gorlowka und das Gebiet des Kontroll- und Passierpunkts „Majorsk“ beschossen“.
Nach Angaben unserer Quellen haben Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die aus der Zone der sogenannten „ATO“ zurückgekehrt sind, ernsthafte Probleme mit ihrem moralisch-psychischen Zustand, was durch systematische Vorfälle unter Verwendung von Waffen und Munition bestätigt wird.
So hat am Freitag, den 22. September, ein betrunkener „Veteran“ der ATO im Malinowskij-Bezirk von Odessa eine Granate durch das Fenster eines Privathauses geworfen, durch glücklichen Zufall wurde niemand verletzt.
Am 23. September starb in Kiew ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte in der Folge der Detonation einer Granate, die er aus der ATO-Zone mitgebracht hatte, weitere drei Menschen, die sich in der Nähe befanden, wurden verletzt.
Am 24. September ließ ein 23jähriger Soldat, der am Vortag aus der ATO-Zone zurückgekehrt war, im Treppenhaus eines mehrstöckigen Hauses in der Mochnatschanskaja-Straße in Charkow eine Granate detonieren und beging so Selbstmord.
All diese Fälle bestätigen ein weiteres Mal die Angaben, die der Militärpsychiater der ukrainischen Streitkräfte, Oberst Drus veröffentlicht hat, dass 93% der Teilnehmer der Kämpfe im Donbass von der ukrainischen Seite „eine potentielle Gefahr für die Gesellschaft sind und Behandlung benötigen“. Das hat ihn sein Amt gekostet.
Die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte sind eine reale Gefahr nicht nur für sich selbst, auch auch für die Öffentlichkeit auf beiden Seiten der Kontaktlinie. Täglich werden von ihnen Beschüsse unserer Republik durchgeführt und wenn sie nach Hause zurückkehren, sehen sie weiter „Feinde“ in ihren Städten und vernichten „sie“ gemeinsam mit sich selbst.

de.sputniknews.com: Warum Poroschenko gegen Russlands Teilnahme an Blauhelm-Mission in Ukraine ist
Russland wird nicht an der UN-Mission im Donbass teilnehmen können. Dies erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, am Montag in einem Interview mit dem kanadischen TV-Sender CBC.
„Weil Russland eine Seite in dem Konflikt ist“, erläuterte er gegenüber dem Sender seine Position.
Laut Poroschenko ist Moskaus Vorschlag, Friedenssoldaten in den Donbass zu entsenden, unannehmbar, weil „Russland die Blauhelme als Schutz für die Beobachter der speziellen OSZE-Beobachtermission nutzen will“.
Und sollte Moskau die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates über eine Blauhelm-Mission in der Ukraine mit einem Veto belegen, so werde sich Kiew laut Poroschenko an den Internationalen Gerichtshof der Uno wenden. Er betonte ferner, dass es sehr wichtig sei, dass sich Kanada an einer möglichen UN-Mission beteiligt, denn das könne helfen, den bewaffneten Konflikt zu beenden.
Der Kreml hat die Idee, eine UN-Friedensmission in die Ukraine zu entsenden unterstützt, aber betont, dass es sich nur um die Gewährleistung der Sicherheit der OSZE-Beobachter handeln könne. Dabei dürften sich die Blauhelme nur an der Trennungslinie im Donbass befinden. Zudem hat Moskau mehrfach betont, dass es keine Seite des innerukrainischen Konflikts sei.
Kiew meint, dass die UN-Mission ein breiteres Mandat haben und auf dem gesamten Territorium des Donbass bis hin an die Grenze zu Russland agieren sollte. Der UN-Generalsekretär António Guterres erklärte, im Falle eines Einvernehmens zu dieser Frage wolle man in der Organisation alles tun, um die ukrainische Krise zu regeln.

Ukrinform.ua: Ukraine will gemeinsame Resolution für Blauhelm-Einsatz
Die Ukraine hat einen Resolutionsentwurf über eine Friedensmission der Vereinten Nationen im Donbass und wird ihn im UN-Sicherheitsrat gemeinsam mit ihren Partnern nach Koordinierung der Positionen mit G7-Ländern, der EU, China und anderen Ländern einbringen.
Das erklärte der Außenminister der Ukraine Pawlo Klimkin in der Talkshow „Swoboda slowa“ im Fernsehsender ICTV, berichtet ein Korrespondent Ukrinform. „Das muss eine echte und effektive Friedensmission sein. Und wir wollen das mit unseren Freunden und Partnern tun“, sagte er. Nach den Worten von Klimkin müsse der UN-Sicherheitsrat zuerst eine sogenannte „technische“ Resolution verabschieden. Nach der Verabschiedung der „technischen“ Resolution seien etwa sechs Monate für die Stationierung der Friedensmission notwendig.
Klimkin sagte, dass die Ukraine die Friedensmission noch 2015 vorgeschlagen habe. Die Ukraine wolle aber den mit ihren Partnern nicht abgestimmten Resolutionsentwurf im Sicherheitsrat nicht vorlegen, weil sie verschiedene „Tricks“ Russlands fürchte. Das seien auch die Positionen der Freunde und Partner der Ukraine. „Zuerst die gemeinsame Position mit der G7, der Europäischen Union, mit allen Ländern. China ist auch sehr wichtig, ich habe eine Stunde mit dem chinesischen Minister verbracht, um ihm alle Nuancen zu erklären… Das muss eine gemeinsame Resolution sein, nicht nur unsere“, sagte Klimkin. Russland könne dann das Mandat der Friedensmission nicht schwächen.
Der ukrainische Minister betonte jedoch, dass die Abstimmung nur von Russland abhängt. „Wann die Resolution verabschiedet wird, hängt nur von Russland ab. Wenn Russland morgen bereit ist, verabschieden wir sie dann morgen am Abend.

de.sputniknews.com: Tod von russischem General: Syrische Armee sucht nach IS-„Maulwurf“
Nach dem tödlichen Granaten-Angriff auf den russischen General Valeri Assapow in Deir ez-Zor vermutet die syrische Armee in den eigenen Reihen einen Verräter, der die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) mit vertraulichen Informationen versorgt haben soll.
„Eine vorläufige Ermittlung zum Tod von General Assapow hat ergeben, dass die Informationen über dessen Verbleib geleakt worden waren, und zwar an diejenigen, die dann den Beschuss vornahmen“, teilte ein Sprecher der syrischen Armee Sputnik mit. Die Untersuchung gehe weiter.
Zuvor am Dienstag hatte Franz Klinzewitsch vom russischen Parlaments-Oberhaus mitgeteilt, dass der 51-jährige Assapow durch einen Verrat umgekommen sei. „Nach den Verrätern wird schon gesucht.“
Generalleutnant Valeri Assapow war als Leiter der russischen Militärberater in Syrien tätig gewesen. Am Sonntag teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit, dass Assapow bei einem Granatenbeschuss durch die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) getötet worden sei…

de.sputniknews.com: Ukraine kann eine europäische Zukunft vergessen – Ungarns Außenminister
Ungarns Außenminister Peter Szijjarto hat den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko wegen seines neuen Bildungsgesetzes scharfer Kritik unterzogen. Die neuen Regeln, laut denen in der Ukraine nun ausschließlich in ukrainischer Sprache unterrichtet werden darf, seien „beschämend“.
„Petro Poroschenko hat bislang von einer europäischen Ukraine gesprochen. Ab sofort kann er dies vergessen“, sagte Szijjarto.
Ungarn werde alle Initiativen in den internationalen Organisationen und insbesondere in der EU blockieren, die der Ukraine Profite bringen könnten. Der Minister äußerte auch die Meinung, Kiew werde unbedingt an den Folgen des neuen Gesetzes zu leiden haben.
Das neue Gesetz, laut dem zum Jahr 2020 an den ukrainischen Schulen und Hochschulen ausschließlich auf Ukrainisch unterrichtet werden soll, werde auch die in der Ukraine lebenden Ungarn treffen. Kiew verletze mit dem neuen Gesetz die Rechte der Minderheiten, was für ein Land, das eine Annäherung mit Europa anstrebe, unannehmbar sei.
Poroschenko hat das neue Gesetz am 25. September unterzeichnet.

Ukrinform.ua: Bildungsministerin Hrynewytsch: Gespräche mit Ungarn über Bildungsgesetz finden in Oktober statt
Die Bildungsministerin der Ukraine Hrynewytsch wird sich am 19. Oktober mit ihrem Amtskollegen aus Ungarn wegen des vor kurzem verabschiedeten Gesetzes „Über die Bildung“ treffen.
Das gab sie im Fernsehsender 112.Ukraine bekannt. Am kommenden Mittwoch werde Hrynewytsch mit dem rumänischen Bildungsminister verhandeln. Sie hoffe nicht nur auf „ein politisches Gespräch, sondern auch auf ein fachliches Gespräch“.
Das ukrainische Parlament hatte das Bildungsgesetz am 5. September verabschiedet. Gestern unterzeichnete Staatspräsident Poroschenko das Gesetz.
Für Diskussion sorgte die Norm des Gesetzes über die Unterrichtssprache. Das Gesetz verbietet Schulen mit dem Unterricht in Minderheitensprachen, erlaubt aber Klassen mit Unterricht in Minderheitensprachen und in der Amtspache in den ukrainischsprachigen Schulen.
Ungarn und Rumänien äußerten sich besorgt über diese Norm. Außenminister Ungarns Peter Szijarto erklärte heute, dass die ungarische Regierung alle zukünftigen Entscheidungen der EU für die Annäherung mit der Ukraine blockieren wird

de.sputniknews.com: USA wollen russische Militärflüge begrenzen – Moskau räumt Gegenmaßnahme ein
Fast 20 Jahre nach dem Abschluss des Vertrags über den Offenen Himmel (Open Skies) wollen die USA offenbar Teile ihres Territoriums für Beobachtungsflüge des russischen Militärs sperren. Moskau will sich das nicht gefallen lassen.
Über die geplanten Restriktionen der USA berichtete am Dienstag das „Wall Street Journal“. Nach Angaben des Magazins werden sie für den Luftraum über Alaska und Hawaii gelten.
Das russische Außenministerium erklärte, über diese Pläne Bescheid zu wissen: Michail Uljanow, Ressortleiter Non-Proliferation und Rüstungskontrolle, sagte zu Sputnik, die amerikanischen Restriktionen könnten am 1. Januar 2018 in Kraft treten.
„Wir werden die Entscheidungen der amerikanischen Seite zuerst gemeinsam mit unseren Militärs studieren. Ich denke, es wird unsererseits Antwortmaßnahmen geben“, sagte Uljanow.
Er kritisierte die amerikanische „Megaphon-Diplomatie“: „Es ist eigentlich international nicht üblich, solche Schritte in die Presse zu lancieren, noch bevor die offizielle Entscheidung gefallen ist und der Kontrahent darüber informiert wurde.“
Der Kreml hat seinerseits zur Einhaltung des Open-Skies-Vertrags gemahnt. „Einsprüche müssen in strikter Übereinstimmung mit diesem Vertrag erhoben werden. Denn jede Seite hat bestimmte Verpflichtungen aus diesem Vertrag“, sagte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Der Open-Skies-Vertrag war 1992 zur gegenseitigen Vertrauensförderung und Friedenssicherung geschlossen worden. Er erlaubt Russland, den USA und anderen Teilnehmerstaaten, gegenseitig ihre Staatsgebiete mit Militärflugzeugen zu überfliegen, um militärische Aktivitäten zu beobachten.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Vertreterin der LVR in der Untergruppe zu humanitären Fragen der Kontaktgruppe Olga Kobzewa teilte mit, dass die Vertreter der LVR bei der Sitzung der Gruppen der ukrainischen Seite vorgeschlagen haben, einen
Passierpunkt über die Kontaktlinie im Gebiet von Stschastje zu eröffnen. Der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Vereinbarungen, der Außenminister der Republik Wladislaw Dejnego merkte an, dass der Koordinator von der OSZE diesen Vorschlag hoch bewertet hat.
Die Volksmiliz der LVR hat bereits vor einem Jahr eine technische Aufklärung dieses Abschnitts durchgeführt, die Straße in Richtung der Brücke bei Stschastje ist vollständig von Minen und nicht detonierten Geschossen gesäubert, auch die Betonblöcke, die die Straße blockiert haben, sind beseitigt.
All diese Maßnahmen wurden unter unmittelbarer Beteiligung der OSZE-Mission durchgeführt, die die Kontrolle durch spiegelbildliche Patrouille gewährleistet hat. Mehr noch, diese Straße wurde mehrfach zur Übergabe von Leichen ukrainische
r Soldaten verwendet, sowie zur Übergabe der Gelder für das benötigte Wasser, das aus der Ukraine eingegangen ist. Eine problematische Frage bleibt die Brücke, die von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert wird, sie haben sich kategorisch geweigert, sie zu entminen, was auch die OSZE-Mission in ihren Berichten angibt.
Wenn die Entscheidung getroffen
wird, an diesem Abschnitt einen Kontroll- und Passierpunkt zu eröffnen, sind wir bereit, dort die Sicherheit zu gewährleisten.
In der letzten Zeit, etwa zwei Wochen, ist es in dieser Richtung relativ ruhig, Beschüsse aus Richtung des von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territoriums wurden nicht festgestellt. Tagsüber wurden seit mehr als einem halben Jahr keine Beschüsse festgestellt, wir
sehen das im Zusammenhang mit der Arbeit einer OSZE-Patrouille in diesem Abschnitt, die täglich die ukrainischen Streitkräfte von Obosnoje aus beobachtet.
In Verletzung der übernommen Verpflichtungen führen die ukrainischen Streitkräfte Arbeiten zur technischen Ausrüstung ihrer Positionen durch.
Im Gebiet von Krymskoje im Verantwortungsbereich des 16. Bataillons der 58. Brigade finden Arbeiten zur Errichtung neuer Befestigungsgebiete statt. Am südlichen Rand von Luganskoje werden technische Sprengarbeiten vom Personal des 43. Bataillons der 53. Brigade durchgeführt.
Das Kommando des 8. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade hat das Personal durch Befehl verpflichtet, auf eigene Rechnung Holzbalken und Klammern
zur Ausrüstung von Unterständen nordöstlich von Nowoswanowka zu kaufen.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte gibt es weiter Unzufriedenheit unter dem Personal, weil alle Fristen für den Verbleib in der „ATO“-Zone verstrichen sind.
Die Soldaten weigern sich, Befehle der Führung zu befolgen und beginnen massenhaft,
gerichtliche Anzeigen gegen ihr Kommando wegen Überschreitung der Aufenthaltsfristen in der „ATO“-Zone zu veranlassen.
Die Kiewer Truppen verwenden weiter Objekte der zivilen Infrastruktur zur Stationierung von Personal und Militärtechnik.
Weitere solche Fälle wurden in den Stationierungsgebieten des 108. und des 109. Gebirgssturmbataillons der 10. Brigade in den Gebieten von Solotoje und Popasnaja festgestellt. Die ukrainischen Truppen werden auch nicht dadurch aufgehalten, dass Schulen und Kindergärten in Betrieb sind.

de.sputniknews.com: Roskomnadsor droht Facebook mit Sperre – Kremls Internet-Berater erklärt
Der Chef der russischen Behörde für Medienaufsicht Roskomnadsor, Alexander Scharow, hat Facebook mit einer Sperre in Russland gedroht. Der Internet-Berater des russischen Präsidenten , German Klimenko, erläutert diese Information. Das berichten russische Medien.
Am Dienstag hat Scharow angekündigt, Facebook solle bis zum Jahr 2018 seine Tätigkeit in Russland mit den Rechtsvorschriften in Einklang bringen und vor allem dem Gesetz über die Aufbewahrung personenbezogener Daten Folge leisten. Demzufolge sollen die Daten russischer Bürger nur auf Servern innerhalb des Territoriums des Landes gespeichert sein.
„Das Gesetz gilt für alle. Auf jeden Fall wird das Unternehmen ihm (dem Gesetz — Anm. d. Red.) Folge leisten oder seine Tätigkeit in Russland einstellen“, sagte er.
Die Facebook-Vertreter ziehen den Berichten zufolge verschiedene Möglichkeiten in Betracht, haben aber bislang keine offiziellen Briefe versendet. Roskomnadsor dagegen habe nicht vor, das Netzwerk 2017 zu inspizieren und für das Jahr 2018 habe die Behörde noch nichts beschlossen – vielleicht werde eine Inspektion stattfinden.
Der Internet-Berater des russischen Präsidenten German Klimenko hat seinerseits erklärt, dass Roskomnadsor Facebook nicht blockieren werde: „Ich verstehe, dass man aus der Roskomnadsor-Bestätigung, dass sie 2017 keine Facebook-Inspektion vorhat, die Schlussfolgerung ziehen kann, dass das Netzwerk 2018 seine Tätigkeit in Russland einstellt und daraus eine Nachricht machen kann. Tatsächlich haben diese zwei Ereignisse jedoch nichts miteinander zu tun. Meine Kollegen aus Roskomnadsor wollen Facebook nicht bannen“.
Einen Präzedenzfall bezüglich einer Netzwerk-Sperre hatte es in Russland im November 2015 bereits gegeben. Damals war das Karriere-Netzwerk LinkedIn durch einen Gerichtsbeschluss gesperrt worden, weil es Daten russischer Nutzer auf Servern im Ausland gespeichert und damit gegen ein seit 2014 geltendes Gesetz verstoßen hatte.

de.sputniknews.com: Humanitäre Hilfe aus EU rollt wieder im Donbass ein
Trotz des Widerstands der estnischen Behörden werden Non-Profit-Organisationen aus diesem Land auch weiterhin humanitäre Hilfsgüter in die Donbass-Region bringen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Dienstag.
Der Leiter der Organisation „Dobroswet“ (auf Deutsch „Gutes Licht“), Alexej Jessakow, teilte mit, dass in einem Lagerhaus in Tallinn derzeit nahezu 100 Tonnen medizinische Ausrüstung, Haushaltsgeräte und Lebensmittel gelagert werden. Die Entsendung dieser Güter in die Ostukraine wurde Ende Mai eingestellt, und zwar wegen gewisser Einwände der estnischen Steuer- und Zollbehörden.
Nach seinen Worten geht es um insgesamt vier große Lastwagen, die voraussichtlich ab Oktober wieder in das Donezbecken fahren werden.
„Wir transportieren praktisch alles außer Medikamente und Lebensmittel. Die Hilfsgüter werden nach Tallinn aus verschiedenen Ländern Europas, darunter aus Holland, Griechenland, Italien, Norwegen, der Slowakei und Finnland, gebracht. Aus Frankreich erhalten wir spezialisiertes medizinisches Zubehör – Tropfer, chirurgische Instrumente. Die humanitären Lieferungen erfolgen durch die russischen Gebiete Pskow und Rostow“, so Jessakow. „Der estnische Zoll selbst hat keine Einwände dagegen, wie wir die Güter aus dem Land ausführen, obwohl sie unsere Lastwagen bis auf die letzte Zahnbürste überprüfen.“
Allerdings sei im Mai das Bankkonto von „Dobroswet“ gesperrt worden, weil der estnische Steuer- und Zolldienst der Organisation eine falsche Buchhaltung vorgeworfen habe.
„Wir mussten uns lange mit der Lösung dieses Problems mit den estnischen Behörden beschäftigen. (…) Am Ende wurde unser Konto erst vor wenigen Tagen wieder freigegeben. Außerdem müssen wir ein neues Lagerhaus suchen, denn das jetzige wird von den städtischen Behörden demnächst verkauft“, ergänzte der „Dobroswet“-Leiter.
Humanitäre Hilfsgüter werden seit 2014 in die Ostukraine befördert. Den größten Beitrag leistet Russland, dessen Zivilschutzministerium in den vergangenen Jahren etwa 69 500 Tonnen humanitäre Güter transportiert hat: Lebens- und Arzneimittel sowie Lehrbücher.
Auch das Internationale Rote Kreuz beteiligt sich an den Hilfeleistungen für die Donbass-Einwohner. Und in mehreren EU-Ländern sammeln Aktivisten Kleidung und andere Hilfsgüter, die dann ebenfalls in die Ostukraine transportiert werden.
„Diese Hilfe ist unter anderem aus der Sicht der moralischen Unterstützung wichtig“, sagte der Abgeordnete des Volksrats der Volksrepublik Donezk, Miroslaw Rudenko. „Denn die Aktivisten bringen nicht nur Hilfsgüter, sondern geben damit auch zu verstehen, dass ihre Mitbürger objektive Informationen über die Ereignisse im Donezbecken erhalten. Leider gab es Fälle, als man unter dem Deckmantel der Non-Profit-Organisationen versuchte, Spionage zugunsten der Ukraine zu betreiben. Unter anderem beschäftigte sich eine tschechische Stiftung damit.“…

Dan-news.info: „Das Zentrum zur Entwicklung des Donbass“ hat einen weiteren Lebensmittelkonvoi entgegengenommen. Das ist die zweite humanitäre Lebensmittellieferung im September. Insgesamt wurden in diesem Monat 30.000 Lebensmittelpakete geliefert“, teilte das Zentrum mit. „Es ist geplant, dass die neue humanitäre Lieferung in Form von Lebensmittelpaketen an sozial nicht geschützte Kategorien ausgegeben wird wie Übersiedler und schlecht abgesicherte Familien“.
Nach Information der humanitären Mission enthält ein Lebensmittelpaket Buchweizengrütze, Reis, Erbsen, Nudeln, ein Kilogramm Zucker, Mehl sowie einen Liter Pflanzenöl und 200 Gramm jodiertes Salz. Insgesamt erhalten 15.000 Menschen diese Hilfe.
Das Zentrum zur Entwicklung des Donbass wurde im Herbst 2015 gegründet und ist offiziell in der DVR als humanitäre Mission akkreditiert. Seine Aktivisten gewährleisten die Unterstützung von Krankenhäusern und Schulen, führen Kurse durch, nehmen an der Ausarbeitung von Projekten zum Wiederaufbau der beschädigten Infrastruktur teil, organisieren soziale Aktionen.

de.sputniknews.com: Moskau wirft Washington Terroristenhilfe in Syrien vor
Russland ist besorgt darüber, dass die USA, obwohl sie angeblich an der Vernichtung der Terrormiliz Daesh (auch IS, Islamischer Staat) interessiert sind, mit ihren Handlungen das Gegenteil beweisen, sagte Vize-Außenminister Sergej Rjabkow.
Demnach seien „gewisse politische und geopolitische Aufgaben“ für Washington wichtiger als der Anti-Terror-Kampf. Moskau wolle, dass die USA in der Praxis ihre Verpflichtungen im Kampf gegen die Terroristen beweise, betonte der Diplomat.
Am Montag sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, Russland habe keine Erklärungen seitens der USA bezüglich der Fotos erhalten, die US-Soldaten in syrischen Gebieten zeigen, die vom IS kontrolliert würden.
Er unterstrich, dass das Verteidigungsministerium „objektive und konkrete Beweise“ wie Luftbildaufnahmen veröffentlicht habe, die direkt davon zeugen, dass sich Kämpfer der Demokratischen Kräfte Syriens sowie US-Spezialeinheiten, die diese unterstützen, in den von dem IS kontrollierten Gebieten frei aufhalten und bewegen.

Ukrinform.ua: Hrojsman kündigt große Investitionsprojekte für Wirtschaftswachstum an
Der Regierungschef der Ukraine Wolodymyr Hrojsman erwartet, dass die ukrainische Wirtschaft in den nächsten drei Jahren wachsen wird.
„Wir prognostizieren für die nächsten drei Jahre ein Wirtschaftswachstum“, sagte der Premier bei einem Investitionsforum der Stadt Kiew am Dienstag. Für die Beschleunigung des Wachstums bereite die Regierung eine Reihe von großen Investitionsprojekten für den Staatssektor vor. „Der Sektor der Staatsunternehmen ist eine riesige Komponente unseres wirtschaftlichen Erfolgs. Das wird aber nur dann passieren, wenn wie einen effektiven Eigentümer finden werden“, so Hrojsman.
Der Regierungschef rief alle zu Investitionen in die Ukraine auf. Es gebe kein anderes Land in Europa, wohl auch weltweit, das solches Wirtschaftswachstum in den folgenden Jahren gewährleisten könne.

de.sputniknews.com: Kreml besorgt über ukrainisches Bildungsgesetz
Das vom ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko unterzeichnete Bildungsgesetz löst laut Kremlsprecher Dmitri Peskow Besorgnis bei den Nachbarländern, darunter auch in Russland, aus. Der Kreml bewertet einige Punkte des Gesetzes als „nicht gelungen“ und „unzeitgemäß“.
„Wir haben das gesehen, wir wissen, dass viele Punkte dieses Gesetztes auf heftige Reaktionen bei einer ganzen Reihe von Nachbarländern gestoßen sind“, sagte Peskow am Dienstag zu Journalisten. „Selbstverständlich sind auch wir besorgt.“
Am Montag hatte Poroschenko ein Gesetz unterzeichnet, laut dem künftig an Lehranstalten faktisch nur noch auf Ukrainisch unterrichtet werden darf. Das beudeutet eine deutliche Einschränkung für Minderheitensprachen.
Laut Poroschenko sichert das Dokument gleiche Möglichkeiten für alle, weil jeder Abiturient ein hohes Sprachniveau in Ukrainisch haben werde, was für eine erfolgreiche Karriere notwendig sei.
Das ukrainische Bildungsgesetz hatte zuvor in den Nachbarländern Ungarn und Rumänien Entsetzten ausgelöst. Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto hatte es eine „Schande“ genannt und Diplomaten dazu angewiesen, ukrainischen Initiativen in internationalen Organisationen ab sofort die Unterstützung zu verweigern.
Der rumänische Präsident Klaus Johannis sagte seinerseits den für Oktober geplanten Besuch in Kiew ab.
Laut dem beschlossenen Gesetzt sollen ab dem 1. September 2018 Kinder an den Schulen der Minderheiten nur bis zur vierten Klasse hauptsächlich in ihrer Muttersprache unterrichtet werden dürfen. Danach soll die Unterrichtssprache Ukrainisch sein, die Minderheitensprachen sollen als getrenntes Fach unterrichtet werden. Ab dem 1. September 2020 soll der Unterricht komplett auf Ukrainisch stattfinden.

de.sputniknews.com: Die Ukraine ist antirussischer denn je – US-Sonderbeauftragter
Nach Einschätzung des US-Sonderbeauftragten für die Ukraine, Kurt Volker, ist die Ukraine jetzt so antirussisch wie nie zuvor.
„Heute ist die Ukraine geschlossener, antirussischer und prowestlicher denn je“, sagte Volker in einer Sendung des offiziellen staatlichen Auslandssender der USA „Voice of America“ (Stimme Amerikas).
Zuvor habe der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine in einem Interview mit „Financial Times“ auf die angebliche Präsenz des russischen Militärs im Donbass verwiesen und Russland vorgeworfen, dass es darauf abziele, die Lage in der Ostukraine einzufrieren.

Dnr-news.com: In der Nähe von Charkow wurden Veteranen der „ATO“ Dokumente für 159 Grundstücke ausgehändigt
Veteranen der „ATO“ aus der 92. separaten mechanisierten Brigade der Streitkräfte der Ukraine erhielten 159 Befehle zur Übertragung von Grundstücken im Charkower Oblast als ihr Eigentum. Dies berichtet der ukrainische Fernsehsender „112“.
Die Soldaten der ukrainischen Armee erhalten Grundstücke von jeweils 12 Ar in den Ortschaften Malinowka und Kotschetok.Es wird darauf hingewiesen, dass auf den erhaltenen Gartenflächen die Veteranen der „ATO“ Gartenbaugenossenschaften schaffen werden.
Der Leiter der Abteilung des Staatlichen Katasteramtes der Ukraine Jewgenij Oberemok erklärte, dass anlässlich des Feiertags – des internationalen Tag des Friedens – die Dokumente für die Grundstücke den „ATO“-Teilnehmern direkt in ihre Einheit gebracht wurden.

de.sputniknews.com: Kreml erinnert Facebook an Gesetz
Facebook ist eine kommerzielle Organisation, die gemäß der russischen Gesetzgebung Geld verdienen muss, wie der Kreml-Pressesprecher Dmitri Peskow gegenüber Journalisten am Dienstag erklärte.
Zuvor hatte der Chef der russischen Behörde für Medienaufsicht Roskomnadsor, Alexander Scharow, erklärt, dass Facebook in Russland blockiert werde, ungeachtet seiner großen Menge von Nutzern, wenn es die Gesetzesanforderungen über die Speicherung von personenbezogenen Daten der Russen auf dem Territorium Russlands nicht erfüllen werde.
„Es ist eine kommerzielle Gesellschaft, die ihr Geld verdient und dies in Übereinstimmung mit der russischen Gesetzgebung tun muss. Es gibt eine Gesetzgebung, die eingehalten werden muss“, sagte Peskow.
Er hat auch erklärt, dass man es im Kreml für unkorrekt hält, den Nutzen oder den Schaden der Tätigkeit von Facebook in Russland einschätzen zu müssen.
„Es wäre unkorrekt, jegliche Bewertungen der Arbeit eines zwar großen, aber doch einzelnen Unternehmens vorzunehmen“, so Peskow.

de.sputniknews.com: Litauen wirft Russland Simulierung von Angriff auf Baltikum vor
Litauens Verteidigungsminister Raimundas Karoblis hat Russland der Simulierung eines Angriffs auf die baltischen Länder während der Militärübungen „Zapad 2017“ beschuldigt.
„Es ist wichtig, dass während der Übungen ‚Zapad‘ die Simulierung eines Angriffs Russlands auf alle baltischen Länder ausgearbeitet wurde“, so der Minister auf einer Pressekonferenz.
Ihm zufolge wurden bei dem Manöver „konventionelle Handlungen gegen Staaten des hochtechnologischen Niveaus trainiert, und zwar gegen die Nato“.
Laut Karoblis bleibt die Sicherheitslage in Litauen nach den Übungen auf der gleichen Ebene und verbessert sich nicht. „Zweifellos werden die russischen Streitkräfte stärker… Zweifellos bleibt Russland eine Herausforderung für die Nato“, sagte er…

Ukrinform.ua: Klympusch-Zynzadse: Ukraine hat ein Zentrum zu errichten, das Machenschaften mit EU-Mitteln verhindern wird
Die Ukraine sei verpflichtet, ein Zentrum zur Kontrolle der Verwendung von Mitteln der Europäischen Union zu errichten, um die Betrügereien zu bekämpfen, erklärte heute Iwanna Klympusch-Zynzadse, Vize-Premierministerin und Ministerin für europäische und euro-atlantische Integration der Ukraine, bei einem Treffen mit regionalen und zentralen Medien, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Gemäß dem Assoziierungsabkommen, schon danach, als es in Kraft getreten ist, haben wir eine der Verpflichtungen – Errichtung eines Kontroll- und Auditzentrums zur Betrugsbekämpfung. Wir müssen ein solches Organ innerhalb des Landes errichten, das die Möglichkeit hätte, die Verwendung von Mitteln der Europäischen Union zu überprüfen“, sagte Frau Klympusch-Zynzadse.
Sie hat weiter angemerkt, dass dieses Zentrum in erster Linie die Aufmerksamkeit auf die gewissenlose Verwendung von EU-Mitteln bei der Umsetzung von langfristigen Projekten fokussieren wird

de.sputniknews.com: US-Soldaten auf IS-Terrain: Moskau fordert Erklärung
Nach der Veröffentlichung brisanter Bilder, die Kriegstechnik von US-Sonderkommandos im IS-Gebiet in Syrien zeigen sollen, erwartet Russland von den USA eine Stellungnahme.
„Ich möchte darauf aufmerksam machen, dass auf den Bildern der IS-Stützpunkte, die nun von US-Spezialeinheiten besetzt sind, keine Spuren von Kämpfen und keine Einschlagkrater von Geschossen und Bomben zu sehen sind“, sagte Igor Konaschenkow, Pressesprecher des russischen Verteidigungsministeriums, am Dienstag.
Er verwies auch darauf, dass die US-Militärangehörigen, obwohl sie sich auf dem vom IS kontrollierten Terrain befänden, „nicht einmal simple Wachen aufgestellt haben — von Verteidigungsmaßnahmen ganz zu schweigen“.
„All das wirft die Frage auf: Mit wem und gegen wen kämpfen die amerikanischen Spezialeinheiten in Syrien“, so Konaschenkow.
„Argumentierte Erklärungen dazu haben wir bislang keine erhalten.“
Das russische Verteidigungsministerium hatte am Sonntag Luftbilder eines Gebiets nördlich von Deir ez-Zor veröffentlicht, das zu dem Zeitpunkt der Aufnahme unter Kontrolle der IS-Dschihadisten gestanden haben soll.
Auf den Bildern sind diverse Fahrzeuge erkennbar, bei denen es sich nach russischen Angaben um Panzerwagen des Typs Hummer und andere Technik amerikanischer Sondereinheiten handelt.
Die Tatsache, dass auf den Bildern „jede Spur von Wachposten“ fehle, könnte nach Einschätzung des russischen Verteidigungsministeriums dafür sprechen, „dass sich alle dort befindlichen US-Militärs auf den von IS-Terroristen besetzten Territorien völlig in Sicherheit fühlen.“

abends:

Ukrinform.ua: Ukrainisches Außenministerium: Russland schüchtert OSZE für Unterstützung seiner „Friedensinitiative“ ein
Das Außenministerium der Ukraine ist tief über die Information besorgt, dass die Russische Föderation und von ihr kontrollierte Kämpfer der illegalen Militärformationen Einrichtungen der OSZE-Beobachtermission in den besetzten Gebieten nicht mehr schützen.
Das Ministerium betrachte den Entzug des physischen Schutzes einer Patrouillebasis der Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Stadt Horliwka, nach bekannten Problemen mit dem Büro der Mission in Donezk, als Fortsetzung der bewussten Einschüchterungspraxis der Beobachter, heißt es in der Erklärung des Außenamtes. Mit diesen Schritten wolle Russland zusätzliche und künstliche Argumente für seine Initiative zum Einsatz einer UN-Friedensmission an der Konfliktlinie zum Schutz der OSZE-Beobachter, die weder von der Ukraine noch von ihren internationalen Partnern unterstützt wird, schaffen.
Das Außenministerium forderte von Russland sofortige Maßnahmen zum Schutz der Beobachter und Einrichtungen der OSZE in den besetzen Gebieten. Russland habe sich dazu mit der Unterzeichnung der Vereinbarungen von Minsk verpflichtet. Die Ukraine verlangte auch den Zugang der Mission zu allen von der Regierung der Ukraine nicht kontrollierten Gebieten, darunter auch zur ukrainisch-russischen Staatsgrenze.


Dan-news.info: „Der Schutz der OSZE-Basis in Gorlowka ist normal gewährleistet“, teilte die Pressesekretärin des Leiter der Delegation der DVR bei den Minsker Vereinbarungen, des Vorsitzenden des Volkssowjets Denis Puschilin Wiktorija Talakina mit. Sie kommentierte so die Erklärungen der ukrainischen Seite, dass die DVR sich weigere, die Basis der Beobachter zu schützen.
Zuvor hatte der Pressedienst des Stabs der sogenannten „ATO“ erklärt, dass die DVR sich angeblich geweigert hat, die Frontpatrouillenbasis der OSZE-Mission in Gorlowka zu schützen.

de.sputniknews.com: Putin entlässt Luftwaffenchef
Präsident Wladimir Putin hat den bisherigen Befehlshaber der russischen Luft- und Weltraumkräfte, Viktor Bondarew, per Erlass des Amtes enthoben. Der Generaloberst ist zudem aus dem Militärdienst entlassen worden.
Der entsprechende Erlass des Präsidenten wurde auf dem Rechtsportal der russischen Regierung veröffentlicht.
Bondarew (57) war seit 2012 russischer Luftwaffenchef. Nach der Fusion der Luftwaffe mit der Luftabwehr und den Weltraumtruppen im August 2015 übernahm er bei der neuen Teilstreitkraft „Luft- und Weltraumkräfte“ das Kommando. Im Mai 2016 testete Bondarew persönlich eine neue Start- und Landebahn bei Astrachan als Pilot. Dabei flog er mit einer MiG-29 mehrere Kunstflugfiguren.
Nach Sputnik-Informationen wurde Bondarew im September als Vertreter des Gebiets Kirow und als Vorsitzender des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses in den Föderationsrat (russisches Parlaments-Oberhaus) nominiert.

Standard

Presseschau vom 25.09.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

dnr-news.com: „Wir schämen uns, dass wir noch nicht in Donezk sind“ Biletzky rief dazu auf, die ermordeten Brüder zu rächen
Die Kämpfer von „Asow“ haben in der Nähe von Mariupol wieder eine pathetische Kostümveranstaltung durchgeführt mit Fackeln, Leuchtraketen und Beleuchtungstechnik für Konzerte. Dieses Mal war die Aktion den durch die Volksmiliz liquidierten „Asowern“ gewidmet.
Der Führer der ukrainischen Neonazis Andrej Biletzky machte einen geschichtlichen Exkurs auf einer Anhöhe mit einer Installation von drei brennenden Schwertern. Er erläuterte, dass diese Anhöhen „die älteste militärische Tradition der Ukraine“ darstellten.
„Die Skythen, die Russen, die Kosaken, die Strelitzen, die Kämpfer der UPA. Und nun wir. Warum ist diese Tradition für uns wichtig? Weil das die Erinnerung daran ist, wofür unsere Freunde starben.
Wir sollten uns schämen, dass wir noch nicht in Donezk sind! Dass unser Land nicht wirklich uns gehört. Und wenn ein Mensch sich schämt, so sagt er sich im Inneren: Ich werde dort sein! Unser Landstrich wird wieder ukrainisch werden“, sagte Belitzky.
Ein Video von der neonazistischen Aktion gibt es hier: https://youtu.be/iLVJ2uPXIAw

vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zehnmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse, Kalinowka, Losowoje, Shelobok, Prischib und Kalinowo-Borschtschewatoje.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Abwehrgeschützen, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 32 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 16 Ortschaften der Republik mit Mörsern, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: Syrien kontrolliert wieder die Mehrheit seiner Erdöllagerstätten
Die syrische Regierung kann bis Ende nächsten Monats die völlige Kontrolle über alle Erdöl- und Gaslagerstätten zurückerlangen. Dies berichtet der syrische Botschafter in China, Imad Moustapha, im Interview mit der chinesischen englischsprachigen Zeitung „Global Times“ bekannt.
„In den letzten zwei Monaten haben wir die Kontrolle über die meisten großen Lagerstätte zurückgewonnen und wir glauben, dass die syrische Regierung bis Ende nächsten Monats die Erdöl- und Gaslagerstätte zu 100 Prozent in den Griff bekommt“, so der Botschafter.
Er hat auch betont, dass in Syrien Projekte für den Nachkriegswiederaufbau ausgearbeitet würden. Die Stromversorgung, der Energiesektor und der Wohnungsbau sind für die syrische Regierung eine Priorität.
Zuvor war berichtet worden, Privat- und Staatsunternehmen aus China wollten zwei Milliarden US-Dollar in die Wirtschaft des umkämpften Syriens investieren. Das Geld solle für die Wiederherstellung der Wasser- und Stromversorgung, für den Bau von Straßen und Häusern ausgegeben werden.

Dnr-online.ru: Der Minister für Einnahme und Abgaben der DVR Alexandr Timofejew besuchte einen Treibhauskomplex, der im Budennowskij-Bezirk von Donezk gelegen ist.
„Dieser Komplex existierte bereits in der Sowjetunion, aber die Ukraine hat ihn zerstört und er war 20 Jahre lang aufgegeben. Vor einem halben Jahr hat das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko die Aufgabe gestellt, die Lebensmittelsicherheit der Republik zu gewährleisten und dieser Komplex hat ein zweites Leben erhalten.
Hier werden Kohl, Tomaten, Auberginen, Paprika angebaut und alles, wa für eine Suppe nötig ist. Im nächsten Jahr wird die Republik die Bevölkerung vollständig mit eigenem Gemüse versorgen. Vor uns steht nicht die Aufgabe, einen Gewinn zu erwirtschaften, sondern die Bevölkerung mit guten und qualitativ hochwertigen Lebensmitteln zu tragbaren Preisen zu versorgen“, berichtete Alexandr Timofejew.

de.sputniknews.com: Trump verbietet US-Einreise für Nordkoreaner und Venezolaner
US-Präsident Donald Trump hat neue Einreisebeschränkungen verkündet und auch Venezuela, Nordkorea und Tschad auf die Verbotsliste gesetzt. Das geht aus einer Erklärung Trumps hervor, die der Agentur Sputnik zugegangen ist.
Das Einreiseverbot für die drei genannten Staaten soll am 18. Oktober in Kraft treten. Auf der schwarzen Liste bleiben der Iran, der Jemen, Libyen, Syrien und Somalia. Ein Land, der Sudan, ist aus der Liste gestrichen worden.
Die Restriktionen betreffen auch jene Ausländer, deren Verbindung mit US-Bürgern bewiesen ist. Für die Bürger von sieben Ländern sind die Immigrations- und die Nicht-Immigrationsvisa ausgesetzt worden.
Der Präsident begründet seine Entscheidung damit, dass eine gefahrlose Auswahl von Immigranten unmöglich sei.
„Meine Priorität Nummer eins besteht darin, zu erreichen, dass Amerika in Sicherheit ist“, schrieb Trump auf seiner Twitter-Seite.
In seiner offiziellen Erklärung hat Trump das Einreiseverbot gegen Nordkorea und Venezuela damit begründet, dass diese Länder mit den US-Behörden in Sachen Visa nicht zusammengearbeitet hätten.
Trump hatte Ende Juni einen Erlass unterschrieben, der die Einreisegenehmigungen für Bürger aus dem Iran, dem Jemen, aus Libyen, Syrien, Somalia und dem Sudan für 90 Tage stoppte. Darüber hinaus wurde das Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge für 120 Tage ausgesetzt.

dnr-news.com: Weißrussland hat gegenüber der Ukraine gegen die rowdyhaften Aktion an seiner Botschaft in Kiew protestiert
Die Botschaft Weißrusslands in Kiew berichtete am Montag, dass sie Protest gegenüber der Ukraine eingelegt hat gegen die rowdyhafte Aktion an der diplomatischen Vertretung der Republik.
Nach Information der Botschaft hatte am 23. September eine Gruppe von Menschen eine „aggressive Aktion mit anti-weißrussischer Orientierung“ durchgeführt.
„Es war zu bemerken, dass die Teilnehmer der Aktion vermummt waren, sich dreist und aggressiv benahmen, Feuerwerkskörper verwendeten, weshalb die Botschaft der Republik Weißrussland in der Ukraine Protest einlegte gegenüber der ukrainischen Seite und die Durchführung einer entsprechenden Ermittlung forderte“, informierte der Pressedienst der Botschaft.
Die weißrussische Seite forderte auch die Gewährleistung der Sicherheit der arbeitenden diplomatischen Vertretung der Republik.

de.sputniknews.com: Linke verurteilen Deutschlands Russland-Politik – Spitzenkandidat Bartsch
Die Partei „Die Linke“ verurteilt laut dem Spitzenkandidat Dietmar Bartsch Berlins Politik gegenüber Moskau.
Da habe die Partei unverändert eine klare Haltung, sagte Bartsch am Montag bei einer Presskonferenz zu den Ergebnissen der Bundestagswahl. Man kritisiere sehr deutlich die Russland-Politik Deutschlands, weil sie absolut falsch sei.
„Wer wirklich meint, mit Sanktionen ein Land in die Knie zwingen zu können oder ähnliches, der liegt falsch“, betonte der Politiker. „Und ich bin vergleichsweise sicher, dass es hier Veränderungen geben wird.“
Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat ebenfalls bestätigt, dass die Aufhebung der Russland-Sanktionen eine eindeutige Position der Partei bleibe.
Dem vorläufigen Endergebnis zufolge erreicht die Union 33,0 Prozent. Die SPD kommt landesweit auf 20,5 Prozent. Drittstärkste Kraft wird die AfD mit 12,6 Prozent — sie zieht erstmals ins Parlament ein. Dahinter kommen FDP mit 10,7 Prozent, Linke mit 9,2 Prozent und Grüne mit 8,9 Prozent.

Ukrinform.ua: Poroschenko und Hrojsman gratulieren Merkel
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko und Regierungschef Wolodymyr Hrojsman haben Bundeskanzlerin Angela Merkel am Wahlabend zu ihrem Sieg bei der Bundestagswahl gratuliert.
„Aufrichtige Glückwünsche für Angela Merkel, die Siegerin der Parlamentswahl und Anführerin des Friedens und der Stabilität in Europa. Der Sieg, der die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine und ihre Zukunft in dem vereinten Europa näher rücken lässt“, schrieb Poroschenko auf Twitter.
Der Regierungschef Wolodymyr Hrojsman twitterte: „Gratuliere Angela Merkel und ihrer politischen Kraft zum Sieg bei der Parlamentswahl. Die gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit zwischen unseren Staaten wird sich weiter entwickeln.“

Nachmittags:

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Am Samstag, den 23. September hat eine Gruppe von Soldaten der 1. Kompanie des 109. Gebirgssturmbataillons in Katerinowka den Geburtstag eines Kameraden gefeiert.
Während der Veranstaltung haben ukrainische Soldaten aus Unvorsichtigkeit geschafft, einen
Kommandobeobachtungspunkt des Zugs in Brand zu setzen, der in dem Unterstand liegt. Durch das Feuer wurde ein ganzes Arsenal von Schusswaffen vernichtet – ein großkalibriges Maschinengewehr, eine Kalaschnikow, zwei Antipanzerraketen, zwei Antipanzerhandgranaten, drei Maschinengewehre AK-47.
Als ihnen das gesamte Ausmaß der Strafe für den Verlust der Waffen klar wurde, versuchten sie, die genannten Schusswaffen als defekt in der Folge eines Beschusses von Seiten der Volksmiliz der LVR abzuschreiben.

Er fügte hinzu, dass der Kommandeur der Kompanie des 109. Bataillons seiner Funktion enthoben wurde, die Ermittlung befindet sich unter Kontrolle des Militärstaatsanwalts der „ATO“.
Im Gebiet von Solotoje, im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade, wurde ein Fall festgestellt, dass ein Soldat des 109. Bataillons auf eine Minensperre geriet, als er gezwungen war wegen der geringen Versorgung durch den rückwärtigen Dienst gezwungen war wegen Brennholz auf ein Minenfeld zu gehen. In der Folge verlor er das Augenlicht und erlitt zahlreiche Splitterverletzungen.
Im Pressezentrum der „ATO“ wurde erklärt, dass Soldaten der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Krymskoje und Nowotoschkowskoje angeblich das Feuer auf die Positionen der Volksmiliz der LVR „erwidert“ hätten.
Vor allem hängt dies damit zusammen, dass es für die Regierung der Ukraine
immer schwieriger wird, die Fälle von Beschüssen des Territoriums der LVR zu verheimlichen, weil auch die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung und die OSZE-Beobachter darauf hinweisen, dass die Beschüsse vom von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium ausgehen.
Die verbrecherische Kiewer Regierung geht zur Rechtfertigung solcher Handlungen zu Fälschungen von Daten über und gibt an, dass die Beschüsse angeblich als Erwiderung erfolgen, was durch die Minsker Vereinbarungen nicht verboten ist.

de.sputniknews.com: Kaczyński: „Deutschland wird Reparationszahlungen an Polen nicht ablehnen“
Polen hat vor, die Frage der deutschen Reparationszahlungen auf internationaler Ebene zu besprechen. Dies hat der Chef der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jarosław Kaczyński, im Interview mit der polnischen Tageszeitung „Sieci Prawdy“ bekannt gegeben.
„Es gebe keine Rechtsgrundlage, der gemäß Deutschland unsere Forderung abweisen kann. Hier muss man nachhaltig handeln und alle Aktionen in Etappen teilen. Momentan ist es nicht die Etappe des offiziellen Auftretens des polnischen Staates, sondern die Sejm-Etappe“, sagte Kaczyński.
Er hat daran erinnert, dass der polnische Präsident Anrzej Duda dieses Thema im Gespräch mit dem Bundespräsidenten Frank-Walter-Steinmeier bereits aufgeworfen hätte. Dem PiS-Chef zufolge soll die Frage detailliert ausgearbeitet sein, um daraus ein internationales Problem zu machen und dann konkret in Aktion zu treten.
Polen habe nicht nur menschliche, sondern auch enorme materielle Verluste im Zweiten Weltkrieg erlitten.
„Man muss von jenen Zügen mit den geraubten Kunstwerken, Wertsachen und sogar Privatsachen der polnischen Bürgern sprechen“, sagte Kaczyński. „Das Gefühl der Straflosigkeit bei den Okkupanten hat dazu geführt, dass diese Verbrechen massenhaft begangen wurden, aber offiziell nicht als solche gelten.“
„Diese Menschen haben geraubt und getötet… Das alles muss beschrieben und ersetzt werden. Wir lassen es nicht zu, dass alle Grausamkeiten und Verbrechen des Zweiten Weltkriegs auf den Holocaust beschränkt werden“, betonte er.
Zuvor hatte die polnische Regierungschefin Beata Szydło (PiS) von Deutschland erneut Zahlungen in Milliardenhöhe gefordert, und zwar mit der Begründung, dass es sich um „unfassbare Verbrechen im Zweiten Weltkrieg“ handele.
Deutschland soll dabei eine eigene „historische Politik“ verfolgen. Nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg hatte sich Deutschland gegenüber den Siegermächten und Nachbarländern dazu verpflichtet, materielle und finanzielle Ausgleichszahlungen zu leisten. Sowohl die östlichen (DDR) als auch die westlichen deutschen Besatzungszonen (BRD)

ukrinform.ua: Geld des Janukowytsch-Clans: Generalstaatsanwaltschaft beginnt mit Beschlagnahme von 200 Mio. Dollar
Die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine hat damit begonnen, 200 Millionen Dollar des Clans um den ehemaligen Staatspräsidenten Wiktor Janukowytsch zu konfiszieren.
Das gab die Pressesprecherin der Behörde, Larysa Sargan, auf Facebook bekannt. „Die Sonder-Konfiskation von $200 Millionen der organisierten Verbrecherorganisation von Janukowytsch. Die ersten Millionen Dollar flossen in den Staatshaushalt“, schrieb sie.
Sargan veröffentlichte auch ein Video, auf dem zu sehen ist, wie der Generalstaatsanwalt Luzenko die Ukreximbank besucht.
Die Beschlagnahme hatte das Bezirksgericht Sosniwskyi in der Stadt Tscherkassy angeordnet.

de.sputniknews.com: Kreml zu Ergebnissen der Bundestagswahl
Russland hat immer Respekt vor der Wahl der Bürger. Somit reagierte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow auf die Ergebnisse der Bundestagswahl, infolge der die AfD zur drittstärksten Kraft im Land geworden ist.
„Unser Präsident weist immer wieder darauf hin, dass man in Moskau die Stimme der Wähler dieses oder jenes Land immer mit Respekt wahrnimmt und es für unmöglich hält, die Ergebnisse dieser Willensäußerung zu kommentieren“, so Peskow.
Dabei wies er darauf hin, dass die innenpolitische Situation hinsichtlich der Parteien in Russland gut bekannt und ziemlich stabil sei. „Bei uns gibt es eine Partei, die absolute Führungspositionen einnimmt – das ist ‚Geeintes Russland‘. Wir haben aber auch Parteien, die eine parlamentarische Opposition vertreten, und die kennen Sie recht gut“, so der Sprecher des russischen Präsidenten weiter.
Darüber hinaus gebe es eine große Menge an außerparlamentarischen Parteien. Der Einfluss von rechten Parteien auf die Wähler in Russland falle allerdings sehr gering aus, unterstrich Peskow.
Der Kreml-Sprecher erinnerte daran, dass Deutschland immer ein wichtiger Partner für Russland gewesen sei, sowohl im Handels- und Wirtschaftsbereich als auch im Bereich der Investitions-Zusammenarbeit. Deswegen würden die aktuellen Ereignisse im Land im Kreml natürlich aufmerksam analysiert. „Insgesamt hat die Partei von (Bundeskanzlerin Angela — Anm. d. Red.) Merkel die Wahl gewonnen, nun steht die Bildung der Regierung bevor. Wir werden dies aufmerksam verfolgen“, äußerte Peskow.

de.sputniknews.com: „Ukrainische Cyborgs“ wegen Russen auf Apple eingeschnappt
Ukrainische Militärs haben vom US-Unternehmen Apple Entschuldigungen gefordert, weil es in seiner Werbung für die Uhren Apple Watch die Wortverbindung „russischer Cyborg“ verwendete. Als Antwort darauf machten die Ukrainer ein eigenes Video, in dem sie ihre Forderung, die Werbung zu „korrigieren“, äußerten. Dies berichtet der TV-Sender „Kanal 24“.
Bei dem „russischen Cyborg“ aus der Apple-Werbung handelt es sich um Dmitri Ignatow, den Moderator des russischen Fernsehsenders „MatchTV“. Ignatow bezeichnet sich selbst als Cyborg wegen seiner Beinprothese.
In der Ukraine werden als „Cyborgs“ aber die Militärs bezeichnet, die zwischen Herbst 2014 und Winter 2015 an den Kampfhandlungen um den Flughafen von Donezk teilnahmen.
So behaupten die „ukrainischen Cyborgs“, dass Apple mit dieser Werbung Russland bewusst oder unbewusst unterstütze.
„Wir rufen dazu auf, das Werbe-Video dringend zu ändern und sich schriftlich bei den „Cyborgs“ zu entschuldigen“, so die Clip-Verfasser.
Zuerst war das Video auf dem YouTube-Kanal „Pobratimi Trening“ veröffentlicht worden, ist dort aber aktuell nicht mehr abrufbar. Jedoch verbreitete sich der Clip weiter im Internet.
Zum Apple-Video: https://youtu.be/N-x8Ik9G5Dg
Zum ukrainischen Antwort-Video: https://youtu.be/OG_XlZQjBSU

de.sputniknews.com: Kiew soll Hoffnung auf US-Waffen aufgeben – Rada-Abgeordneter
Kiew soll laut dem fraktionslosen Abgeordneten der Obersten Rada (ukrainisches Parlament), Viktor Baloga, aufhören, auf die Lieferung von letalen Waffen aus den USA und Kanada zu hoffen.
„Wir sollten das Thema der Lieferung von letalen Waffen von der Tagesordnung absetzen und nie wieder darüber spekulieren“, schrieb Baloga auf seiner Facebook-Seite. „Die USA, genauso wie Kanada, werden dies nie tun. Weil Russland für sie trotz unserer Wünsche ein Land bleibt, mit dem man auskommen muss. Keiner wird es einmal mehr ärgern.“
Kiew müsse sich zudem darüber im Klaren werden, dass „die Welt nicht nur von Problemen der Ukraine lebt“. Die Rettung der Ukraine liege in ihren eigenen Händen, so der Abgeordnete.
Früher hatte Washington Kiew militärische Hilfe nur in Form von Uniformen, Ausrüstungen und Ausbildung von Soldaten erwiesen.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte am Montag in der vergangenen Woche mitgeteilt, dass der US-Senat angeblich 500 Millionen US-Dollar Militärhilfe für die Ukraine gebilligt habe. Derzeit sieht das offizielle, vom US-Senat gebilligte Verteidigungsbudget nur 150 Millionen Dollar für die Ukraine vor. Davon sollen aber bloß 75 Millionen Dollar sofort zugänglich werden, für die restliche Summe ist eine Extra-Zustimmung des Senats erforderlich.
Russland hatte wiederholt vor den Waffenlieferungsplänen an die Ukraine gewarnt, da dieser Schritt aus seiner Sicht lediglich zu einer Eskalation des Konflikts im Donbass führen werde. Auch ein Großteil der europäischen Politiker hat sich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen.

Ukrinform.ua: Friedensmarsch in Vilnius gegen russische Aggression
In der Hauptstadt von Litauen hat am Sonntag auf dem Zentralprospekt der Friedensmarsch „gegen das aggressive militärische Vorgehen Russlands, Nordkoreas und anderer Länder“ stattgefunden, teilte dem Ukrinform-Korrespondenten eine der Organisatoren des Marsches, Irina Kalmykowa, mit.

de.sputniknews.com: USA wollen Reform zur Dezentralisierung von Moldau unterstützen
Die US-Agentur für die internationale Entwicklung (USAID) plant, ein Projekt zu starten, das die Unterstützung der Reform zur Dezentralisierung und „Stärkung der örtlichen Verwaltungsorgane“ der Republik Moldau vorsieht. Dies berichtet das Nachrichtenportal „RT“ am Montag.
Als Teilnehmer des Projektes, mit dem sich „RT“ vertraut gemacht hatte, sind in dem Dokument russische und rumänische Gemeinden angegeben. Es sollen die örtlichen Verwaltungsbehörden, gesellschaftliche Organisationen und Aktivisten der Bürger mit herangezogen werden.
Darüber hinaus sei im Rahmen des Programms die Zusammenarbeit mit Vertretern der zentralen Machtorgane vorgesehen, um eine „Stärkung der demokratischen Verwaltung“ zu erreichen.
In den Materialien des Projekts wird betont, dass sich die moldauische Wirtschaft unter dem Einfluss „der politischen Instabilität, der Schwäche des Verwaltungsapparats, der Oligarchen-Gruppierungen, der Korruption sowie des Drucks seitens Russlands“ befinde. Zur „Verbesserung der Lebensqualität“ sei USAID bereit, bis zu 20,5 Millionen US-Dollar zur Verfügung zu stellen.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden wurden
32 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von zehn Ortschaften wurden zehn Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 82mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner fünf Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf Kominternowo abgeschossen, die Gebiete von Sachanka, Dsershinskoje und Leninskoje wurden mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner zehn Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf das Gebiet von Sajzewo abgeschossen, Gebiete von Gorlowka wurden mit Schützenpanzern und Schützenpanzerwagen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Im Gebiet von Awdejewka wurde die Ankunft von Einheiten aus der 54. mechanisierten Brigade zur Ablösung der 72. mechanisierten Brigade bemerkt.
Nach Angaben unserer Aufklärung wurde dem Brigadekommandeur Majstrenko vom Kommando der ATO die
Aufgabe gestellt, die Lage in seinem Verantwortungsbereich maximal zu destabilisieren. Wir merken an, dass die Einheiten der 54. Brigade sich zuvor durch besondere Härte beim Beschuss der Ortschaften der Republik Dolomitnoje, Sajzewo und Golmowskij in Richtung Gorlowka ausgezeichnet haben sowie auch bei der Verschärfung der Lage am „Swetlodarsker Bogen“.
Nach uns vorliegenden Informationen wurde die Aktivität von
mobilen Diversionsgruppen der 128. Gebirgsjägerbrigade im Gebiet von Dsershinsk festgestellt, die auf dem Territorium von Industriehallen des Unternehmens „Megatex“ stationiert sind und deren Hauptaufgabe die Führung von provokativen Mörser- und Schusswaffenbeschüssen sowohl der Positionen der Streitkräfte der DVR als auch von Ortschaften, die sich unter der Kontrolle der Ukraine befinden, ist. Die Aktivitäten der Feuergruppen finden nachts statt.
In analoger Weise ist auch eine mobile Gruppe aktiv, die aus Kämpfern der „Ukrainischen Freiwilligenarmee“ besteht, die Postionen der der ukrainischen Streitkräfte im Bezirk Wolnowacha unter Verwendung von Mörsern des Kalibers 82mm beschießt.

Auf Grundlage der festgestellten Fakten provokativer Beschüsse von den Positionen der ukrainischen Truppen aus kann der Schluss gezogen werden, dass die ukrainische Seite nicht die Absicht hat, einem friedlichen Weg zur Regelung des Konflikts zu folgen. Der Stab der „ATO“ plant eine kontinuierliche Diskreditierung der Streitkräfte der DVR durch fabrizierte Beschuldigungen der Nichteinhaltung der Minsker Vereinbarungen.

Ukrinform.ua: Neue Tarnuniform für Scharfschützen – Bilder
Die Hauptverwaltung für Entwicklung der materiellen Versorgung im Verteidigungsministerium der Ukraine hat eine neue Tarnuniform für die Soldaten entwickelt.
Wie die Hauptverwaltung auf Facebook mitteilte, besteht die Uniform aus einer Jacke, einer Hose und einem Umhang. Sie werde als die Uniform für Scharfschützen fungieren, doch sie sei auch ein Teil der Kampfausrüstung und Soldaten werden sie auch erhalten.
Die Uniform wurde nach einer Analyse der schon existierenden Uniformen und unter Berücksichtigung der Wünsche der Sniper entwickelt.

de.sputniknews.com: Moskau: Tod von russischem General in Syrien ist Preis für Heuchelei der USA
Der Tod des russischen Generals in Syrien ist der Preis, den Russland wegen der Heuchelei der USA bei der Krise-Regelung in der Region hat zahlen müssen. Dies sagte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow am Montag.
„Der Tod des russischen Kommandeurs ist der Preis, die Zahlung in Blut für die Heuchelei der US-Politik in Syrien“, sagte der Diplomat gegenüber Journalisten.
Am vergangenen Sonntag hatte das russische Verteidigungsministerium den Tod des Generalleutnants Valeri Assapow, der eine Gruppe russischer Militärberater in Syrien leitete, gemeldet. Der hochrangige Militär war demnach in der Nähe von Deir ez-Zor bei einem Minenwerferbeschuss durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ums Leben gekommen.
Zuvor hatte die russische Behörde Luftbilder von IS-Positionen nördlich der syrischen Stadt Deir ez-Zor veröffentlicht, auf denen deutlich Kampfgerät der US-Sondereinheiten zu sehen ist.

de.sputniknews.com: Wahlen in Russland: Moskau rechnet mit Finanzierung von Protesten durch USA
Moskau schließt laut Vize-Außenminister Sergej Rjabkow nicht aus, dass Washington im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in Russland Protestaktionen im Land finanziell unterstützen wird.
„Wir schließen nicht aus, dass Washington im Vorfeld der Wahlen einen Teil seiner Finanzmittel zur Unterstützung von Protestaktionen (in Russland – Anm. d. Red.) verwenden wird“, so der Diplomat.
Im Grunde könne man schon jetzt voraussagen, dass, je näher die Präsidentschaftswahlen in Russland rückten, desto stärker die Versuche würden, die Stabilität von innen zu untergraben. „Wir müssen uns für diese Prozesse im wahrsten Sinne des Wortes wappnen“, betonte Rjabkow.
Moskau werde den Einmischungs-Versuchen seitens der USA aktiv entgegenwirken. Aus Sicht des russischen Diplomaten wird die „destruktive Linie“ der Einmischung in die inneren Angelegenheiten auch weiterhin ein Bestandteil der US-Politik in Bezug auf Russland sein

Dnr-online.ru: Der Minister für Einnahmen und Abgaben der DVR Alexandr Timofejew kommentierte am 25. September die zahlreichen Unterstellungen in den von Kiew kontrollierten Massenmedien zum Thema des Anschlags, der von einer ukrainischen Diversions- und Erkundungsgruppe am letzten Samstag auf ihn verübt wurde. Unter anderem wurde von einer Reihe von Medien die Information verbreitet, dass die Ursache des Mordversuchs am Vizepremier der Republik „innere Bandenkriege“ in der DVR seien.
„In der DVR gibt es keine inneren „Bandenkriege“. Solche Theorien können nur Menschen vorbringen, die an die ukrainische Realität gewöhnt sind. Bei uns leitet das Volk den Staat, deswegen kann es nichts Derartiges geben“, kommentierte der Vizepremier der Republik.
Die wahrscheinlichsten Ursachen des Anschlags sind nach den Worten Alexandr Timofejews, dass er den militärisch-industriellen Komplex anleitet, der auf Initiative des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko geschaffen wurde, sowie auch das Wachstum der Ökonomie der Republik
insgesamt, das heute erheblich das der analogen Kennziffern in der Ökonomie der Ukraine übersteigt.
„In der Republik wurde ein militärisch-industrieller Komplex geschaffen. Wie in jedem Land ist das ein geschlossenen Thema, wir können nur einige Ergebnisse zeigen, eines davon ist die Pistole „Oplot“. Und für den ganzen IMK bin ich verantwortlich. Und die Handlungen Kiews sind die Agonie eines Sterbenden. Wenn keine Argumente bleiben, versuchen sie den Gegner zu vernichten“, erklärte der Minister.
Alexandr Timofejew antwortete auch auf die Frage möglicher Zusammenhänge des Anschlags mit der Unzufriedenheit einzelner Bürger, die mit angeblichen Fällen
von nicht bestimmungsgemäßer Verwendung von Haushaltsmitteln zu tun haben. „Ich bin verantwortlich für die Einnahme in den Haushalt, aber nicht für seine Verteilung. Dafür gibt es das Finanzministerium“, unterstrich er.

de.sputniknews.com: Saakaschwili verspricht, alle ukrainischen Minister „fortzuschieben“‘
Der georgische Ex-Präsident und ehemalige Gouverneur des ukrainischen Gebiets Odessa, Michail Saakaschwili, hat erklärt, alle ukrainischen Minister „fortschieben“ zu wollen. Dies meldet das Nachrichtenportal „RT“ am Montag.
In Kiew sind für den 17. Oktober mehrere Meetings geplant. Saakaschwili beabsichtigt, dort seine Forderungen an die Macht zu verkünden.
„Am 17. Oktober kommen wir hierher zurück, und das ukrainische Volk wird sie alle (Minister – Anm. d. Red.) von hier „fortschieben“, erklärte Saakaschwili auf einem Meeting in Kiew. Er fügte hinzu, dass er am Montag Lwiw besuchen werde, um dort Gesinnungsgenossen zu finden.
Saakaschwili, dem am 10. September die ukrainische Staatsbürgerschaft entzogen worden war, hatte mit Unterstützung seiner Mitstreiter die Grenze am Grenzkontrollpunkt „Schegini“ durchbrochen und war so aus Polen auf das Territorium der Ukraine gekommen.
Die Polizei hat ein Verfahren zu fünf Paragraphen gegen ihn eingeleitet, aber der Politiker behauptet, dass er das Gesetz nicht verletzt habe. Das Gericht hat ihn wegen des rechtswidrigen Grenzübertritts für schuldig erklärt und mit einer Geldstrafe in Höhe von 130 Dollar belegt.
Saakaschwili erklärte, er beabsichtige, im Gericht seine ukrainische Staatsangehörigkeit zu schützen. Er behauptet, dass die Strafverfolger bei der Durchsuchung „seinen Pass gestohlen hätten“, was die Polizei jedoch zurückgewiesen hat. Der Politik hat versprochen, bis „zum vollständigen Sieg des Volkes“ in der Ukraine zu bleiben.

abends:

Dan-news.info: Die Streitkräfte der DVR sind nicht an dem Beschuss der von den ukrainischen Truppen kontrollierten Stadt Marjinka beteiligt. Dies teilte heute das operative Kommando der Republik als Kommentar zu einer Erklärung der Nationalpolizei der Ukraine mit.
„Unsere Einheiten führen streng eine der heute grundlegenden Aufgaben aus – das ist die genaue Einhaltung des „Regimes der Ruhe“. Es wurden keinerlei Beschüsse festgestellt, von den Positionen der Streitkräfte der DVR aus wurde das Feuer nicht eröffnet. Alle Beschuldigungen sind vom offiziellen Kiew zur Beschuldigung der Kräfte der Republik gegenüber ihren westlichen Schutzherren fabriziert“, heißt es in der Mitteilung.
Außerdem wurden nach Angaben des Kommandos heute tagsüber von den Positionen der ukrainischen Truppen aus das Feuer mit Granatwerfern auf
Donezk eröffnet. Unter Beschuss geriete Trudowskije im Petrowskij-Bezirk der Stadt.
Zuvor hatte der Pressedienst der Nationalpolizei der Ukraine erklärt, dass das von Kiew kontrollierte Marjinka, das westlich von Donezk liegt, von den Positionen der Streitkräfte der Republik aus beschossen wurde.

de.sputniknews.com: Putin und Erdogan besprechen Ende des Bürgerkriegs in Syrien
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Montag mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan bei einem Telefonat die Syrien-Krise besprochen. Das meldet der Pressedienst des Kreml.
Bei dem Telefongespräch wurden demnach die positiven Ergebnisse der sechsten Runde der Syrien-Gespräche in Astana am 14. und 15. September erörtert.
„Es wurde betont, dass die Schaffung von vier Schutzzonen in Syrien den Weg für das Ende des Bürgerkriegs und für eine politische Regelung ebnet“, hieß es weiter. Die Regelung müsse auf den Prinzipien der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit des Landes basieren.
Die beiden Staatschefs hätten zudem die Wichtigkeit der weiteren Koordinierung der Anstrengungen Russlands und der Türkei in dieser Richtung hervorgehoben.

Ukrinform.ua: UNO berichtet über schwere Menschenrechtsverletzungen auf der besetzten Krim
Die Menschenrechtslage auf der Krim hat sich nach der Annexion der Halbinsel durch Russland deutlich verschlechtert.
Laut einem Bericht des Büros des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte wurden auf der Krim solche Verletzungen der Menschenrechte wie „willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen, Verschwindenlassen, Misshandlungen und Folter“ dokumentiert.
Im Bericht wird betont, dass alle Einwohner der Krim betroffen waren, als nach der Annexion ukrainische Gesetze durch russische ersetzt wurden. Zehntausende seien durch die russische Staatsbürgerschaft beeinträchtigt worden. Diese und andere Aktionen, die im Bericht erwähnt sind, hätten humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte verletzt.
Der Bericht beinhaltet 20 Empfehlungen für die russische Regierung und ruft sie als Besatzungsmacht auf, die Einhaltung der Menschenrechte zu gewährleisten und alle Berichte über Folter, Entführungen und Tötungen mit der Beteiligung der Sicherheitsbehörden und Selbstverteidigung der Krim zu untersuchen.
Die Vereinten Nationen berichten über Hunderte von Häftlingen und Festgenommenen in der U-Haft, die nach Russland verlegt wurden, was durch das humanitäre Völkerrecht verboten ist. Zehn Personen seien spurlos verschwunden.
Besonders betroffen seien Gegner des Referendums im März 2014 und anderen Kritiker, wie Journalisten, Blogger, Anhänger des Medschlis des krimtatarischen Volkes.
Die ukrainische Sprache im Schulunterricht ist dem Bericht zufolge auf der Krim fast verschwunden.

de.sputniknews.com: Moskau: UN-Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen auf der Krim absurd
Der jüngste Bericht des UN-Menschenrechtsbüros, in dem „zahlreiche Verstöße“ gegen die Menschenrechte auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim erwähnt werden, ist absurd. Das erklärte der Vizechef des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma, Alexej Tschepa, am Montag in Moskau.
„Wir werden derartige Dummheiten nicht kommentieren. Ich glaube, dass Provokateure solche Enten absichtlich in die Welt setzen, damit Menschen darüber diskutierten. Das ist absurd. Das ist kein Diskussionsthema“, sagte der Parlamentarier.
Zuvor hatte das UN-Menschenrechtsbüro Russland schwere Menschenrechtsverstöße auf der 2014 einverleibten Krim vorgeworfen. Unter der russischen Herrschaft habe auch die Minderheit der Krimtataren zu leiden, deren Interessenvertretung Medschlis verboten worden sei, hieß es in einem am Montag in Genf präsentierten Bericht. Die unabhängige Berichterstatterin Fiona Frazer sprach in ihrem Papier von willkürlichen Festnahmen und
In dem Bericht stufte das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) die Krim als vorübergehend besetztes Gebiet ein. Dort hätten nach internationalem Recht weiter die ukrainischen Gesetze zu gelten. Dies widerspricht der Moskauer Auffassung, nach der die Krim Teil Russlands geworden ist und auf der Halbinsel damit russische Gesetze gelten.
Russland müsse gewaltsame Übergriffe von Sicherheitsorganen aufklären und solle Versammlungs- und Meinungsfreiheit sichern, empfahl das OHCHR. Krimbewohner, die keinen russischen Pass angenommen hätten, dürften nicht diskriminiert werden. „Die Frage der Staatsbürgerschaft hat das Leben vieler Krim-Bewohner verändert“, sagte Hochkommissar Said Raad al-Hussein. Die Ukraine wurde aufgefordert, den Reiseverkehr mit der Krim so einfach wie möglich zu machen.
Das Kommissariat erinnerte daran, dass unter Hunderten von Festgenommenen bzw. Verurteilten der 2014 inhaftierte ukrainische Regisseur Oleg Senzow ist, dem die russische Justiz Terrorismus zur Last legt. Nach UN-Angaben starben mindestens drei Festgenommene wegen schlechter Haftbedingungen

de.sputniknews.com: Putin und Rouhani im Gespräch: Kernpunkt der Kooperation von Russland und Iran
Der russische Präsident Wladimir Putin und der iranische Staatschef Hassan Rouhani haben während eines Telefongesprächs die Regelung der Situation um das iranische Kernwaffenprogramm besprochen und die Wichtigkeit der Realisierung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplanes unterstrichen. Das hat der Kreml-Pressedienst am Montag gemeldet.
„Während des Meinungsaustausches zur Regelung der Situation um das iranische Kernwaffenprogramm wurde die Wichtigkeit einer vollständigen Realisierung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplanes als eines ernsthaften Faktors für die Gewährleistung der regionalen Stabilität und Sicherheit verzeichnet“, heißt es in der Mitteilung.
Es wird ferner betont, dass im Laufe des Gespräches einige aktuelle Fragen der bilateralen Zusammenarbeit in unterschiedlichen Bereichen sowie die Problematik der Kooperation im Format Russland-Iran-Aserbaidschan berührt worden seien.
Darüber hinaus haben die Präsidenten vereinbart, weiterhin Kontakt zu halten.

Standard

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 24.09.2017

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

gefunden auf der Vkontakte-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Gebiets:
In Lugansk fand eine stadtweite Versammlung des Aktivs der Kommunisten statt. Auf der Tagesordnung war die wichtigste Frage die Bildung von Bezirksstäben zur Organisation der Teilnahme der Kommunisten und ihrer Sympathisanten an den Feiern zum 100. Jahrestag des Großen Oktober. Vor den Versammelten sprachen: der Kandidat des ZK der KP der LVR Michail Gluschkow, der Sekretär des Stadtkomitees des Komsomol Stanislaw Roshnow, der Sekretär des Bezirkskomitees des Leninskij-Bezirks der Partei Dmitrij Chitrjuk, der Vorsitzende der Lugansker Kommunisten in den 90er Jahren Wladimir Semljakow und andere Genossen. Die Versammlung nahm 12 neue Genossen in die Partei auf, hauptsächlich Jugendliche aus der städtischen Komsomol-Organisation. Veteranen der Partei und Aktivisten wurden mit Jubiläumsmedaillen des ZK der KPRF ausgezeichnet.

Wpered.su: In Donezk gab es eine Kundgebung im Rahmen der internationalen Aktion „Eine Welt ohne Krieg“
Am 23. September fand in Donezk eine Kundgebung im Rahmen der internationalen Aktion „
Eine Welt ohne Krieg“ statt, die dem internationalen Friedenstag gewidmet ist. Organisator der Veranstaltung war die KP der DVR.
„In neun Ländern der Welt, darunter Estland, Kanada, Griechenland, Spanien, Russland finden Veranstaltungen anlässlich des internationalen Friedenstages statt. Auch die Donezker Volksrepublik hat sich dem angeschlossen. Heute finden Märsche und Manifestationen gegen die Aggression der NATO statt. Dieser Militärblock war seit dem Tag seiner Gründung darauf ausgerichtet, Schrecken,Leid und Aggression in die ganze Welt zu bringen. Wir stehen gegen die Politik der NATO, wir stehen gegen die faschistische Ideologie, weil uns, unseren Vätern und Großväter gut bekannt ist, zu was sie führt“, sagte der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow zu den Anwesenden.
Indem sie sich der internationalen Aktion anschlossen, erklärten die Kommunisten der DVR ihre Solidarität mit den Organisatoren von Antikriegsdemonstrationen in allen Ländern der Welt. Nach den Worten Boris Litwinows ist es nur mit gemeinsamen Anstrengungen möglich, den Tod unschuldiger Menschen zu stoppen. Er erinnerte daran, dass in der Folge der militärischen Aggression des Kiewer Regimes, das von der EU und den USA unterstützt wird, im Donbass mehr als hundert Kinder starben.
Während der Kundgebung
trugen Pioniere Gedichte über den Frieden vor und sangen das Lied „Immer lebe die Sonne“. Zum Abschluss der Veranstaltung legten sie Papiertauben, die den Frieden symbolisieren, am Denkmal für die getöteten Kinder des Donbass nieder.

Standard

Presseschau vom 24.09.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

Dan-news.info: „Seit Beginn ihrer Arbeit (im Oktober 2015) haben die Volkskontrolleure 15.968 Kontrollen an Handelsobjekten vorgenommen. Es wurden 13.999 Verstöße festgestellt, von denen 7326 beseitigt wurden, die übrigen wurden unter Kontrolle genommen“, teilte der Pressedienst der Volkskontrolle mit.
Allein seit Beginn dieses Jahres wurden fast 5000 Kontrollen durchgeführt, 4.329 Verstöße entdeckt, von denen mehr als 2000 beseitigt wurden. Nach Angaben des Pressedienstes sind die am weitesten verbreiteten Verstöße der Verkauf von Waren mit abgelaufenem Mindesthaltbarkeitsdatum, Verstöße gegen Lagerungsvorschriften, sanitäre Normen, ungenaue Waagen.
„Neben Kontrollen an Handelspunkten kontrollieren die Aktivisten der Volkskontrolle auch in Schulen, Vorschuleinrichtungen und spezialisierten Einrichtungen. Solche Kontrollen werden seit Juli 2016 durchgeführt. Insgesamt wurden bis zu 500 Überprüfungen durchgeführt“, teilte der Pressedienst weiter mit.
Dabei wurde erläutert, dass in diesen Einrichtungen in der gesamten Zeit keine Verstöße festgestellt wurden. Es ist anzumerken, dass die Aktivisten diese Objekte gemeinsam mit Abgeordneten des Volkssowjets der DVR und anderen Vertretern der Staatsmacht besuchen. Ziel der Maßnahmen ist die Kontrolle der Qualität und Sicherheit der Ernährung der Kinder sowie deren Lebensbedingungen.
Wir erinnern daran, dass die Volkskontrolle am 1. Oktober 2015 von der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ gegründet wurde, um die Einhaltung der Handelsregeln und der Regeln der Preisbildung zu kontrollieren. Derzeit sind mehr als 1000 Aktivisten in dem Projekt aktiv. Es führt Kontrollen auf Märkten, in Einzelhandelsgeschäften und Supermärkten durch. Allein im Jahr 2016 haben die Kontrolleure mehr als 11.000 Handelsobjekte kontrolliert und dort 9700 Verstöße festgestellt.

de.sputniknews.com: Chinesische Seismologen: Erdbeben in Nordkorea – keine Explosionsfolge
Das Erdbeben in Nordkorea vom Samstag mit einer Stärke von 3,4 ist laut Experten des chinesischen seismologischen Zentralobservatoriums (CENC) keine Folge einer Explosion, es ist durch natürliche Faktoren ausgelöst worden. Dies geht aus einer Mitteilung der offiziellen CENC-Webseite im sozialen Netzwerk Weibo hervor.
Das Erdbeben ereignete sich am Samstag um 16:29 Uhr Pekinger Zeit (09:29 Uhr MEZ) an einem Ort 129,06 Grad östlicher Länge und 41,36 Grad nördlicher Breite.
Nach der Registrierung von Erdstößen haben die CENC-Experten und Fachleute der seismologischen Zentren in den Provinzen des Landes die nötigen Untersuchungen durchgeführt, die gezeigt haben, dass die Erdstöße am Samstag nicht durch eine Explosion hervorgerufen waren, sondern dass das Erdbeben einen natürlichen Charakter hatte.
Ursprünglich hatten die chinesischen Seismologen angenommen, dass das Erdbeben eine Explosionsfolge sein könnte, wie es bereits in diesem Monat der Fall war, als Pjöngjang erneut einen Kernwaffentest durchgeführt hatte.

vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse, Kalinowka, Losowoje, Shelobok.
Geschossen wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: US-Armee gibt Lehrbuch über Kriegsführung mit Russland heraus
Das Oberkommando der US-Armee hat ein Lehrmaterial über Russlands Taktik der hybriden Kriegsführung und darüber, wie die amerikanischen Streitkräfte ihr widerstehen müssen, herausgegeben. Dies berichtet „The National Interest“.
Das Lehrbuch mit dem Titel „Russlands Krieg der neuen Generation“ war demnach noch im Dezember 2016 herausgegeben worden, wurde aber erst vor Kurzem im Internet zum Herunterladen zugänglich. Es ist eine 68 Seiten lange Broschüre mit graphischen Abbildungen und Daten über russische Militärtechnik. Besondere Aufmerksamkeit widmeten die Autoren des Buches den Ereignissen auf der Krim und im Südosten der Ukraine, an denen angeblich kleine Einheiten von Russlands Special Operations Forces beteiligt gewesen sein sollen.
Im Buch behaupten die Autoren, dass Russlands Strategie darauf beruhe, einen Regimewechsel mittels einer Vereinigung mit örtlichen „Marionetten-Kräften“ zu erreichen, und auf die Änderung des Führungssystems abziele.
Im Buch werden zudem die angeblichen Schwächen von Russlands Streitkräften und Militärtechnik, einschließlich der Raketenabwehr aufgezählt, die die US-Streitkräfte ausnutzen könnten.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 16 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von zehn Ortschaften der Republik mit Artillerie, Mörsern, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: Luftbilder von IS-Objekten in Deir ez-Zor: Kriegsgerät der US-Spezialkräfte sichtbar
Russlands Verteidigungsministerium hat Luftaufnahmen von IS-Positionen nördlich der syrischen Stadt Deir ez-Zor veröffentlicht, wo Kampfgeräte der US-Sondereinheiten deutlich zu sehen sind.
Laut den Bildern fühlen sich alle sich dort befindenden US-Militärs in Sicherheit.
„Mit Hilfe von Luftaufnahmen, die in der Periode vom 8. bis 12. September 2017 gemacht wurden, wurde in den Stationierungsorten der IS-Gruppierungen eine große Menge von US-amerikanischen Panzerwagen des Typs Hummer gesichtet, die im Gebrauch von US-Sondereinheiten sind“, teilte das Ministerium via Facebook mit.
An den Bildern sei deutlich zu sehen, dass US-Sondereinheiten an den Stützpunkten stationiert sind, die zuvor von IS-Kämpfern eingerichtet wurden. Dabei fehlen rund um die Anlagen jegliche Merkmale der Erstürmung, der Kämpfe mit den Terroristen oder Bodentrichter von Schlägen der Luftstreitkräfte der internationalen Koalition.
Laut dem Ministerium sichern die US-Streitkräfte eine reibungslose Bewegung der von den USA kontrollierten Gruppierungen der Demokratischen Kräfte Syriens durch die IS-Positionen, die sich am linken Ufer des Euphrat entlang in Richtung Deir ez-Zor bewegen.
„Obwohl die Stützpunkte der US-Streitkräfte im Gebiet der aktuellen Stationierung von IS-Gruppierungen liegen, gibt es keinerlei Merkmale jeglicher Kampfsicherung. Das kann nur davon zeugen, dass sich alle dort befindenden US-Militärs auf den von IS-Terroristen besetzten Territorien völlig in Sicherheit fühlen“, hieß es.


Link zur Bilderserie: https://www.facebook.com/mod.mil.rus/photos/a.1985688301673916.1073742384.1492252324350852/1985688561673890/?type=3&theater

de.sputniknews.com: Darum glaubt Lawrow nicht an US-Militärschlag gegen Nordkorea:
Die USA werden aus der Sicht des russischen Außenministers Sergej Lawrow keinen Luftschlag gegen Nordkorea führen, weil sie überzeugt sind, dass Pjöngjang Atomwaffen besitzt.
Lawrow zufolge griffen die Amerikaner den Irak nur deswegen an, weil sie über eine hundertprozentige Information darüber verfügten, dass es dort keine Massenvernichtungswaffen mehr gebe. Somit könne man darauf schließen, dass die Amerikaner keinen Militärschlag gegen Nordkorea führen würden, weil „sie nicht einfach ahnen, sondern ganz sicher wissen, dass es Atombomben hat“. Mit dieser Analyse seien fast alle einverstanden.
„Wenn diese Analyse in den USA nicht überdacht wird – ich hoffe, dass sich Analytiker dem bereits zugewandt haben, dann können wir in einen unvorhersehbaren Abgrund stürzen. Zehn-, wenn nicht Hunderttausende unschuldige Menschen in Südkorea, aber auch in Nordkorea und natürlich auch in Japan werden leiden. Auch Russland und China sind dort in der Nähe“, betonte der russische Außenminister im TV-Sender NTW.
In der letzten Woche hatte Trump vom Rednerpult der Uno gedroht, Nordkorea „vollständig zu vernichten“. Den nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un nannte er einen „Raketen-Mann“, der auf dem Wege des Selbstmordes für sich selbst und sein Regime sei. Kim-Jong-un reagierte mit einer an den US-Präsidenten persönlich gerichteten Erklärung, in der er drohte „Trump mit Feuer zu bändigen“.
Im August und September hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Raketen- und Atom-Programmes bedeutend verschärft. Die USA haben in dieser Woche beispiellos harte einseitige finanzielle Sanktionen gegen Pjöngjang verhängt.

Dan-news.info: Der Minister für Einnahmen und Abgaben der DVR Alexandr Timofejew nannte die heutige Ukraine ein „Land von Terroristen“ und verglich sie mit der terroristischen Organisation „Islamischer Staat“. Diese Auffassung vertrat der Minister in einer Sendung des republikanischen Fernsehens nach dem Sprengstoffanschlag auf sein Fahrzeug in der Hauptstadt der Republik.
„Die Handlungen des Landes Ukraine zu kommentieren, ist manchmal schwierig. Der, der auf den Weg des Terrors gegangen ist, wird selbst zum Terroristen. Heute ist der Staat Ukraine ein Land von Terroristen. Sie haben genau solche Kriegsführungsmethoden wie der IS – Sprengstoffanschläge, Diversionen, Vergiftungsversuche“, sagte er.
„Ich denke, dass der Staat Ukraine nicht mehr existiert. Es gibt ein terroristisches Territorium, das „Ukraine“ genannt wird“, fasste Timofejew zusammen.

nachmittags:

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 16 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Artillerie, Mörser, Schützenpanzer, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von zehn Ortschaften wurden drei Artilleriegranaten des Kalibers 122mm, zwei Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 15 des Kalibers 82mm abgefeuert.
In Richtung Mariupol hat der Gegner 23 Mörsergeschosse auf Sosnowskoje abgefeuert, mit Granatwerfern und Schusswaffen wurde Sachanka beschossen.
Nach Angaben unserer Aufklärung wird in der nächsten Zeit die 93. mechanisierte Brigade der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der sogenannten „ATO“ eintreffen.
Mit der Rotation der Verbände ist angesichts dessen, dass die Einheiten, die dem Kriegsverbrecher Klotschkow unterstellt sind, schon mehrfach bei provokativem Beschuss und Versuchen der Besetzung der „grauen Zone“ aufgefallen sind, eine weitere Runde der Verschärfung der Lage zu erwarten.
Im Zusammenhang mit der kritisch niedrigen Personalausstattung der Einheiten der Brigade wurde vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte die Entscheidung getroffen, die vakanten Posten mit wehrpflichtigen Soldaten aus Verbänden und Truppenteilen, die in der Zentral- und Westukraine stationiert sind, zu besetzen.
Außerdem ist von Oktober bis Dezember 2017 gemäß einem Befehl des Verteidigungsministers der Ukraine eine Verringerung der Zahl der Soldaten im Grundwehrdienst zu erwarten. Im Zusammenhang damit hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte den Kommandeuren der Truppenteile und Einheiten die Aufgabe gestellt, Soldaten, die demobilisiert werden, zu zwingen, einen Vertrag zu unterzeichnen, aufgrund dessen sie anschließend in die ATO-Zone geschickt werden.
In der letzten Zeit hat die Verwendung von Drohnen durch ukrainische Soldaten zugenommen, darunter auch von solchen aus handwerklicher Produktion. Dabei können diese Drohnen sowohl mit Splittergranaten als auch mit kumulativen Geschossen ausgestattet werden.
Es wurden bereits die Aktivität von zwei solcher Drohnen bemerkt, dabei ist anzumerken, dass deren Vernichtung durch die üblichen Mittel der Luftabwehr der Streitkräfte der DVR von einer zusätzlichen Detonation von Sprengstoffen begleitet ist.
Dies zeigt ein weiteres Mal, dass die ukrainische Seite nicht die Absicht hat, die zuvor erreichten Vereinbarungen zur Regelung des Konflikts im Donbass einzuhalten und am Beispiel der terroristischen Organisation IS neue Mittel des Genozids an der Bevölkerung der Donezker Volksrepublik sucht.

de.sputniknews.com: Lawrow: Keine konkreten Vorschläge zu Blauhelme-Initiative in Moskau eingegangen
Russland hat laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow von keinem einzigen Land konkrete Vorschläge hinsichtlich seiner Initiative erhalten, UN-Friedenstruppen im Donbass zu stationieren.
„Wir haben einen Vorschlag eingebracht und diesen von allen Seiten begründet, darunter auch aus dem Munde des russischen Präsidenten“, sagte Lawrow in einem Interview mit dem TV-Sender NTW. „Wir haben keinen einzigen konkreten Vorschlag auf dem Papier hinsichtlich unserer Initiative bekommen. Wenn sie diese nicht erörtern wollen, was können wir tun? Wir werden sie doch nicht dazu zwingen“, so der russische Außenminister weiter.
Zuvor hatte Putin gesagt, er würde eine Friedensmission in der Ukraine nur in dem Falle unterstützen, wenn es um die Sicherheit der OSZE-Beobachter gehen würde. Die UN-Friedenstruppen sollten lediglich an der Trennungslinie stationiert sein, und nirgendwo anders im Lande. Dabei betonte der Kreml-Sprecher Peskow, die Stellung Russlands in Bezug auf die UN-Friedensmission sei flexibel.
Kiew will ein weitgehenderes Mandat für die UN-Friedenstruppen und verlangt, diese auf dem ganzen Territorium des Donbass, darunter auch an der Grenze zu Russland, zu stationieren.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko:
Von uns wurde festgestellt, dass es ein Gefecht zwischen zwei Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners mit Schusswaffen in der Nähe von Nowoalexandrowka gab, die wegen der fehlenden Abstimmung der Kommandeure nichts voneinander wussten.
Die ukrainische Militärführung konnte die Information über die Verluste, die in Folge der Nachlässigkeit und Inkompetenz der Kommandeure stattfanden, nicht geheim halten und hat deshalb die Praxis wieder aufgenommen, die Volksmiliz der LVR des Todes der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte zu beschuldigen.
Außerdem wurde bekannt, dass der Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade, Oberst Subanitsch, vor dem Kommando der „ATO“ den Tod von zwei Soldaten verheimlichte, die während taktischer Übungen im 1. Bataillon starben.

de.sputniknews.com: Die USA könnten in Syrien neben der Vernichtung des Terrorismus auch andere Ziele verfolgen, das werde nach dem kompletten Sieg über den IS klar sein. Dies äußerte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Sonntag im Gespräch mit dem russischen TV-Sender NTV.
Moskau und Washington führen Lawrow zufolge eine gewisse Arbeit zu Syrien über entsprechende Kanäle. Diese Arbeit zeige Ergebnisse. „Die Amerikaner verstehen auf der Militärebene alles sehr gut“. Dort gäbe es ja auch Profis. Was die unterschiedlichen Ziele in Syrien betreffe, sei es zweifelsohne so: „Wenn der Islamische Staat und die Nusra-Front zerschlagen sein werden, dann wird sich offenbaren, wer welche Ziele in Syrien hat.“
Die US-Kollegen, darunter auch der Außenminister Rex Tillerson, beteuern Russland Lawrow zufolge, dass sie kein anderes Ziel in Syrien verfolgen würden außer der Vernichtung der Terroristen.
„Wenn das passiert sein wird, dann wird klar sein, ob dem so ist oder ob die USA doch irgendwelche politische Ziele verfolgen, die uns bislang nicht bekannt sind“, so Lawrow.

Dan-news.info: Gratulation des Oberhaupts der DVR zum Tag des Maschinenbauers
Sehr geehrte Maschinenbauer, ich gratuliere Ihnen zum Berufsfeiertag – dem Tag der Maschinenbauers der DVR!
Heute entwickelt sich die Ökonomie und Industrie der Donezker Volksrepublik konsequent. Wir eröffnen neue Kohlestollen, bauen Metallfabriken wieder auf, nehmen Unternehmen in Betrieb. Es entwickelt sich auch der republikanische Maschinenbau. Allein in diesem Jahr wurden beispielsweise viermal mehr Industrieventilatoren produziert als im entsprechenden Zeitraum des Jahres 2016. Elektrotransformatoren haben unsere Maschinenbauer um 40% mehr produziert als im letzten Jahr. Die Produktion von Kühlschränken und Gefriergeräten hat zugenommen.

Heute sind im Maschinenbau der Donezker Volksrepublik mehr als 8500 Menschen beschäftigt.
Derzeit ist der Maschinenbau eine exportorientierte Branche. Und der Exportumfang wächst auch mit jedem Jahr. Aber auch wenn wir unsere Produkte ins Ausland verkaufen, müssen wir unablässig unsere Aufmerksamkeit auf den inneren Markt richten. Heute steht vor uns eine sehr wichtige Aufgabe – wir müssen so vorgehen, dass aus unserem Stahl, in unseren Unternehmen unsere Mähdrescher, Stapler, Fahrzeuge hergestellt werden. Damit unser, der republikanische Maschinenbau arbeitet und sich entwickelt.
In diese Richtung wurden bereits bestimmte Schritte getan. In der Jasinowatajer Maschinenbaufabrik nimmt die Produktion von Ausschachtungsmaschinen zu, sowohl für unsere Bergwerke als auch für den Export. Wir stellen Landwirtschaftstechnik her. In Donezk werden einmalige Elektromotoren für explosionsgefährdete Umgebungen hergestellt. Wir haben begonnen, das zu herzustellen, was noch nie im Donbass produziert wurde. Und das ist eine sehr konkurrenzfähige Produktion. Zum Beispiel haben wir bereits unsere ersten Busse „Donbass“ hergestellt.
Anfang Oktober ist die Produktion der ersten Ladebagger für die Wiederaufbauarbeiten in Debalzewo geplant. Im
Weiteren ist geplant, mit der Produktion von Ersatzteilen und Komponenten für Busse und spezielle Fahrzeuge in den Industrieunternehmen der Republik zu beginnen. Außerdem wird derzeit an der Frage der Lieferung von Gehäusen für Sanitärgeräte für das Gesundheitsministerium gearbeitet. Die Maschinenbaufabriken arbeiten weiter aktiv mit wissenschaftlichen Forschungsinstituten und Planungsinstituten im Bereich der Erarbeitung und Produktion neuer Modelle von Produkten, die zuvor auf dem Territorium der Republik nicht hergestellt wurden, zusammen.
Ich bin überzeugt, dass die Zukunft der Industrie der Donezker Volksrepublik bei solchen Unternehmen wie „Donezkgormasch“, „Donezkij Energosawod“, „Sneshnjansiximmasch“, „Donezkij elektrotechnische Fabrik“, „Toreser Elektronikfabrik“ und vielen anderen liegt. Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass sich der Maschinenbau der Republik in der Zukunft
weiter entwickelt!
Ich gratuliere Ihnen zum Berufsfeiertag! Gemeinsam machen wir unser Leben besser und die Donezker Volksrepublik erfolgreich und blühend!
Zum Tag des Maschinenbauer!
Das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik
Alexandr Sachartschenko

de.sputniknews.com: Russland beeinflusst die Bundestagswahl 2017! – Exklusiv-VIDEO
Die zahlreichen Warnungen, die Russen würden die Bundestagswahl 2017 beeinflussen, haben sich in der Tat nun doch als nicht unbegründet erwiesen. Sputnik hat exklusiv aufgedeckt: So raffiniert beeinflussen die Russen die deutsche Wählerschaft.
Nicht nur in den USA wird über eine mögliche Einmischung russischer Medien auf den Wahlkampf spekuliert. Auch in Deutschland gab es immer wieder Stimmen, die vor einer Einflussnahme aus Russland gewarnt hatten. Bisher waren die Beweise allerdings mager. Nun zeigt sich: So dreist wurde die Wahl 2017 manipuliert:


Sputnik überlässt dem Zuschauer, selbst und ohne jeden Einfluss zu entscheiden, inwieweit das vorliegende Beweismaterial überzeugend und seriös ist.

 

Standard

Presseschau vom 23.09.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends /nachts:

de.sputniknews.com: „Jagd auf Gaddafi“: Dazu nutzte Nato Flugverbotszone in Libyen – Lawrow
Die Nato hat die Flugverbotszone in Libyen genutzt, um den ehemaligen Staatschef Muammar al-Gaddafi zu jagen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow in einer Pressekonferenz in der Uno sagte.
„Libyen ist unter grober Verletzung der Resolution des UN-Sicherheitsrates, die lediglich eine Flugverbotszone eingeführt hatte, zerbombt worden“, so der Minister.
Die Allianz, „die, wie Sie wissen, die demokratischste Organisation in der Welt ist“, habe diese Resolution genutzt, „um al-Gaddafis Truppen zu bombardieren und al-Gaddafi selbst zu jagen“.

Armiyadnr.su: Dringende Information des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Um 16:15 begann ein Brand im Lager für Raketenartilleriewaffen der ukrainischen Streitkräfte im von der Ukraine kontrollierten Nowojanisol, von dem aus die Munitionsversorgung der 59. Panzergrenadierbrigade und der 28. mechanisierten Brigade aus erfolgt. Das Lager wird für die Lagerung von Artilleriegeschossen des Kalibers 122 und 152mm sowie von Panzergeschossen verwendet.

Nach Angaben unserer Quellen entstand der Brand aufgrund von Nichteinhaltung der Sicherheitsregeln und der Umgangsregeln beim Ausladen einer weiteren Partie von Munition für schwere Waffen.
Es besteht Gefahr durch die Detonation von Munition für die Einwohner von Nowojanisol, in die Zone, wohin nicht detonierte Geschosse fliegen können, können die Ortschaften Malojanisol, Nowokrasnowka, Nikolskoje, Krinitschnoje, Toplinoje, Nowogrigorowka und Fjodorowka geraten.

de.sputniknews.com: Russland legt USA nahe: Störaktionen in Syrien bleiben nicht unbeantwortet – Lawrow
Solche Störversuche wie die jüngste Offensive der al-Nusra-Front gegen syrische Regierungstruppen sowie die russische Militärpolizei werden Folgen nach sich ziehen. Diese Position Moskaus hat Außenminister Sergej Lawrow bei einem Treffen mit dem syrischen Außenminister Walid Muallem am Rande der UN-Vollversammlung in New York verdeutlicht.
„Wir sprechen regelmäßig mit den Amerikanern, dem Außenministerium und dem Pentagon, und wir haben erklärt, wie das russische Verteidigungsministerium bereits öffentlich bekannt gegeben hat, was sich da zuträgt. Wir haben deutlich gemacht, dass aus den Gebieten, die sich in der Nähe von amerikanischen ‚Freunden‘ oder wie auch immer sie genannt werden, Versuche unternommen werden, den Schlussakt der Terrorismusbekämpfung zu bremsen. Und das bleibt nicht unbeantwortet“, betonte der Minister.
Am Dienstag hatte die Terrormiliz al-Nusra-Front eine Offensive gegen die syrischen Regierungstruppen in der Provinz Idlib begonnen und innerhalb weniger Stunden zwölf bis 20 Kilometer tief in das von der syrischen Armee kontrollierte Gebiet vordringen können. Dabei hatten die Terrorkämpfer eine Einheit der russischen Militärpolizei eingekreist. Die Blockade konnte erst Stunden später durchbrochen werden . Dabei wurden russische Soldaten verletzt.
„Vorliegenden Angaben zufolge wurde die Offensive von US-Geheimdiensten initiiert, um den erfolgreichen Vorstoß der syrischen Regierungstruppen östlich von Deir ez-Zor zu stoppen“, hatte der russische Generalstab am Mittwoch berichtete.

Vormittags:

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 21 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 21 Ortschaften der Republik mit Mörsern, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: „Alles, was uns nicht tötet, macht uns stärker“ – Duma-Abgeordneter zu US-Sanktionen
Direkt werden sich die neuen antirussischen US-Sanktionen auf die Energiewirtschaft in Russland nach den Worten des Vorsitzenden des Energieausschusses der Staatsduma Pawel Sawalnyj nicht auswirken, doch indirekt werden sie die Branche gewiss beeinflussen.
„Wir brauchen noch Zeit, um das Problem der Importsubstitution zu lösen“, sagte Sawalnyj in einem Pressegespräch in der Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya. „Was die Gaswirtschaft betrifft, beträgt da die Abhängigkeit von Importen nicht mehr als etwa fünf Prozent. Außerdem sind dort großkalibrige Hochdruckgasrohre, die wir selbst herstellen, die wichtigste technische Ausrüstung.“
Im Ölbereich sei die Abhängigkeit vom Import stärker und mache rund 40 Prozent aus. „Wir hatten stark auf den Westen gebaut, als wir uns in die europäische bzw. Weltwirtschaft integrierten. Dabei waren in mancher Hinsicht kritisch wichtige Verfahren notwendig: das Lochbohren, begleitet von waagerechtem Schichtaufbruch, und noch eine Reihe von Verfahren in der Rohölverarbeitung, wofür wir neue Ausrüstungen im Ausland gekauft haben, beispielsweise Katalysatoranlagen zur Erzeugung von hochwertigem Leichtöl.“
Deshalb musste laut dem Parlamentarier eine eigene Produktion in Gang gebracht werden. Demnächst, versprach er, werde es mit der kritischen Abhängigkeit von den Importen vorbei sein. Er meinte dabei die Abhängigkeit von den Sanktionen, die früher verhängt worden sind. Was die Sanktionen, die Amerika jetzt einführe, betreffe, so würden sie „vorläufig noch nicht umgesetzt. Es sind im Moment nur Gespräche.“
„Auf lange Sicht fördern die Sanktionen unsere Entwicklung“
Sawalnyj sagt: „Zwar werden sie wohl keine wesentliche Wirkung erzielen, aber doch einige Probleme verursachen. Wie man so sagt, alles, was uns nicht umbringt, macht uns stärker‘. Wir haben schon immer, in allen Abschnitten der Geschichte unseres Landes mit Sanktionen gelebt. Auch die internationalen Erfahrungen zeigen, dass Sanktionen zwar die Entwicklung für eine gewisse Zeit aufhalten, aber auf lange Sicht diese jedoch fördern.“
„Wenn wir im Wesentlichen eigenständig werden, unsere Wirtschaft entwickeln, insbesondere hinsichtlich dieser kritischen Verfahren, wenn wir es gelernt haben, alles selbst zu produzieren, dann kommt eine Zeit, die uns auch erlauben wird, etwa in Russland statt im Westen neue Arbeitsplätze zu schaffen. Indem wir die Öl- und Gasausrüstung und Technologien im Ausland kaufen, sorgen wir für Wohlstand in einem anderen statt im eigenen Land.“
Als Beispiel führte Sawalnyj die Landwirtschaft an: „Um 2020 werden wir uns selbst ernähren. Noch vor zehn Jahren haben wir uns zu 60 Prozent selbst mit Lebensmitteln versorgt. Jetzt sind es bereits 90 Prozent. Und gegen 2020 werden es ganze 100 Prozent sein. Und die Sanktionen tragen zu einer schnelleren Lösung dieser Frage bei.“
Was Europa betreffe, so der Duma-Abgeordnete, so hätten wir uns mit der EU doch nicht zerstritten, obwohl sich dort jetzt Russlandhass breitmache. „Einige sind daran interessiert, uns mit Europa möglichst stark zu entzweien, aber wir sind bemüht, uns gegenüber sowohl Amerika als auch Europa korrekt zu verhalten, fremde Meinungen zu respektieren.“
„Russen sind bessere Demokraten als Europa oder Amerika“
Der Parlamentarier bekomme allmählich den Eindruck, dass „wir gegenwärtig bessere Demokraten als Europa oder Amerika sind. Auch bringen wir, wie sich herausgestellt hat, gegenüber fremden Meinungen und Stellungnahmen mehr Toleranz und mehr Nachsicht auf. Folglich brauchen wir uns mit Europa nicht zu versöhnen, da wir uns mit ihm nicht erst überworfen haben.“
Sawalnyj resümiert: „Wir müssen versuchen, die Beziehungen aufrechtzuerhalten, dabei aber nicht betteln, sondern unsere Position und unsere Standpunkte äußern. Wir sind kein Land, das sich vorschreiben lässt, was es zu tun und zu lassen hat. Unsere ganze Geschichte zeigt, dass wir uns nicht so behandeln lassen.“

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse, Kalinowo, Krasnyj Jar, Snamenka, Losowoje, Logwinowo.
Geschossen wurden mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwagen, Granatwerfern und Schusswaffen.

ukrinform.ua: Russische Medien berichten über zwei Explosionen in Donezk
Zwei Explosionen haben sich im Zentrum der besetzten Stadt Donezk auf der Myru-Straße ereignet.
Das berichte die russische Nachrichtenagentur Interfax. Mitarbeiter der sogenannten „Sicherheitsbehörden“ der Terroristen sperrten den Tatort ab.
Am 18. September explodierte ein selbstgebauter Sprengsatz auch im Zentrum Donezk. Niemand ist zu Schaden gekommen. Am selben Tag gab es auch die Explosion in Luhansk.

de.sputniknews.com: Explosion erschüttert Donezk – Schon die zweite in dieser Woche
Eine Explosion hat sich am Samstagmorgen im Zentrum von Donezk ereignet. Zurzeit ist der Ort des Geschehens abgesperrt.
Vor Ort sind Polizei- und Sicherheitskräfte der Donezker Volksrepublik im Einsatz.
Laut einer Quelle in den Sicherheitsbehörden der Republik gab es einen Attentatsversuch auf den Finanzminister Alexander Timofejew. Er sei in einem kritischen Zustand.
Dies ist bereits der zweite ähnliche Vorfall in der Stadt in dieser Woche. Am 18. September war ein selbstgebauter Sprengsatz in Donezk detoniert.

Dan-news.info: Terrorakt
Das Auto des Ministers für Einnahmen und Abgaben der DVR Alexandr Timofejew wurde heute in Donezk gesprengt, der Minister wurde nicht verletzt. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Heute wurde das Fahrzeug des Ministers gesprengt. Wo die Sprengeinrichtung angebracht war, wissen wir“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur. „Mit dem Minister habe ich gerade gesprochen, er lebt und ist gesund“.
Zuvor hatten Medien berichtet, dass heute Morgen im Zentrum von Donezk – im Kalininskij-Bezirk der Stadt – einige Detonationen erfolgt sind. Der Ort des Geschehens wurde wurden Vertretern der militärischen Strukturen der DVR abgesperrt. Später wurde mitgeteilt, dass es Anschlag auf den Minister für Einkünfte und Abgaben der Republik Alexandr Timofejew war.

ukrinform.ua: „Steuerminister“ der Terroristen bei Autobombenanschlag verletzt
Der sogenannte „Minister für Einnahmen und Steuern“ der „Volksrepublik Donezk“, Alexandr Timofeew ist am Samstagmorgen bei einem Autobombenanschlag in Donezk schwer verletzt worden.
Das gab der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation, Oberst Andrij Lysenko, unter Berufung auf Medien des Gegners bekannt, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Timofeew, der auch unter dem Decknamen „Taschkent“ bekannt ist, sei in ein Krankenhaus eingeliefert.
Laut Lysenko war Timofeew seit dem Frühling 2014 in der Führung der „Volksrepublik Donezk“. Er nahm an Kämpfen um den Flughafen Donezk teil.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: 100 Länder für Reform des Vetorechts im UN-Sicherheitsrat – französischer Diplomat
Fast 100 Länder haben die Initiative Frankreichs und Mexikos zum freiwilligen Verzicht der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates auf ihr Vetorecht bei Diskussionen zu Antworthandlungen auf Großverbrechen unterstützt, sagte der Staatssekretär des französischen Ministers für Europa und auswärtige Angelegenheiten, Jean-Baptiste Lemoyn.
„Das bedeutet, dass sich mehr als die Hälfte der UN-Mitgliedsstaaten darüber klar sind, wie vorteilhaft diese Initiative ist“, sagte der Diplomat laut Medienberichten.
Der von Paris gemachte Vorschlag sei „höchst aktuell“, denn „es gibt keine Garantien dafür, dass wir nicht mit neuen Tragödien konfrontiert sein werden, solchen, wie wir sie vor kurzem während des langjährigen Syrien-Krieges beobachtet haben“, so Lemoyn.
„Dafür ist es nicht nötig, die Charta zu ändern. Dieser Initiative liegt eine freiwillige Selbsteinschränkung der ständigen Ratsmitglieder in Situationen zugrunde, wo es sich um massenhafte Gräueltaten handelt“, sagte der französische Diplomat.
Dieser Vorschlag beruhe auf der Überzeugung von Paris, dass ein Veto nicht ein Recht oder Privileg, sondern eine Verantwortung sei, betonte Lemoyn.
Zuvor hatte das Außenministerium der Ukraine dazu aufgerufen, den UN-Sicherheitsrat in Bezug auf das Vetorecht Russlands zu reformieren.

de.sputniknews.com: US-Wahl 2016: Washington wirft Russland Hacker-Angriffe auf 21 US-Staaten vor
21 US-Bundesstaaten sollen während des Wahlkampfes zur Präsidentschaftswahl in den USA im Jahr 2016 Hacker-Angriffen von Seiten Russlands ausgesetzt gewesen sein. Dies berichtet am Samstag die Agentur Reuters unter Verweis auf Quellen im Ministerium für Innere Sicherheit der USA.
Das Ministerium für Innere Sicherheit hat laut Reuters die einzelnen Bundesstaaten, die einer solchen Attacke ausgesetzt gewesen sein sollen, nicht genannt, allerdings ist bekannt, dass sich Wisconsin darunter befindet. Dies habe der Administrator der Wahlkommission des Staates Wisconsin, Michael Haas, erzählt.
Reuters verweist darauf, dass es angeblich in einer Beziehung zu Russland stehenden Hackern gelungen sein soll, „die ans Internet angeschlossene und mit den Wahlen verbundene Wahlinfrastruktur von Wisconsin zu scannen, wahrscheinlich im Versuch, konkrete Verwundbarkeiten zu entdecken, solche wie den Zugang zur Registrierung der Wählerdaten“. Diese Versuche sollen erfolglos geblieben sein, heißt es.
Die Agentur Associated Press verweist darauf, dass es derartige Hacker-Angriffe auch gegen die Staaten Alabama, Alaska, Arizona, Colorado, Connecticut, Delaware, Illinois, Iowa, Kalifornien, Maryland, Minnesota, Norddakota, Oklahoma, Oregon, Texas und Washington gegeben haben soll. Allerdings hätten die Hacker nur im US-Bundesstaat Illinois in die Computerinfrastruktur eindringen können.
Im Januar war eine freigegebene Version eines US-Geheimdienstberichts veröffentlicht worden, in der behauptet wurde, hinter den Hackern, die während des Wahlkampfes amerikanische Computersysteme angegriffen haben, würden russische Behörden stehen, die mittels dieser Attacken den politischen Prozess im Lande hätten beeinflussen wollen. Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bemerkte hierzu, dass Moskau der Vorwürfe schon „ernsthaft müde“ sei und das Geschehen als „Hexenjagd“ betrachte.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
21 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von sieben Ortschaften von 17 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol wurden die Gebiete von Kominternowo und Sachanka mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Gorlowka wurden die Gebiete von Sajzewo und Dolomitnoje mit Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Trotz der finanziellen Zuschüsse der westlichen Partner für das Militärbudget der Ukraine reist Poroschenko weiter mit offener Hand durch die NATO-Länder. Gleichzeitig versinken die ukrainischen Streitkräfte weiter in Korruption und Fälschung finanzieller Berichte.
Nach uns vorliegenden Informationen haben die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die sich in der sogenannten ATO-Zone befinden, eine große Partie Aufklärungspanzerfahrzeuge erhalten, die angeblich eine tiefgreifende Modernisierung durchlaufen haben, die in der Installation moderner Kommunikationssysteme besteht, ohne aber das Problem der Notwendigkeit einer grundlegenden Überholung alter Geräte zu lösen.
Da er an die Ammenmärchen Poroschenkos über die „stärkste“ Armee Europas gewöhnt ist, war der Generalstaatsanwalt Luzenko sehr verwundert, als er die Positionen der 128. Gebirgsjägerbrigade besuchte. Für die technische Ausstattung der Positionen der Brigade wurden Milliarden Griwna ausgegeben, tatsächlich erwies sie sich als billige Imitation auf die Schnelle aufgebauter Befestigungen. Schockiert vom Gesehenen befahl Luzenko, eine Untersuchung bezüglich des Diebstahls der Haushaltsmittel, die für die zweite Verteidigungslinie vorgesehen waren, durchzuführen.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte ist bereit, auf alles einzugehen, um die Fälle von Diebstahl von Staatsgeldern zu verheimlichen und sich weiter auf Kosten des nicht endenden Kriegs zu ernähren.
Im Gebiet von der von der Ukraine kontrollierten Ortschaft Nowojanisol gab es eine zielgerichtete Brandstiftung in einem Lager für Raketenartilleriewaffen, das die Einheiten der 59. Panzergrenadierbrigade und der 28. mechanisierten Brigade mit Munition versorgt, um im Vorfeld einer erwarteten Überprüfung Fehlbestände an Munition zu verheimlichen. Der Fakt der vorsätzlichen Brandstiftung wird auch durch das Fehlen von Verletzten bestätigt, weil das gesamte Personal rechtzeitig evakuiert wurde. Und solche Fälle geschehen jeden Tag, auf allen Ebenen, angefangen vom Soldaten und endend mit dem Kommandeur der ATO. Der Krieg wird nicht beendet werden, solange das Kommando und auch das Personal der ukrainischen Streitkräfte nicht aufhört, ihn als ertragreiches Geschäft zu betrachten.

de.sputniknews.com: Saakaschwili bekommt Geldstrafe für Durchbrechen ukrainischer Grenze
Ein Kreisgericht im westukrainischen Gebiet Lwiw hat den früheren georgischen Präsidenten und Ex-Gouverneur des südukrainischen Gebiets Odessa, Michail Saakaschwili, des illegalen Überschreitens der polnisch-ukrainischen Grenze für schuldig befunden und eine Geldstrafe gegen ihn verhängt.
Demnach hat Saakaschwili 3.400 Griwna (rund 108 Euro) Strafe sowie 320 Griwna (etwa zehn Euro) Gerichtsgebühr zu zahlen, wie Medien berichten.
Saakaschwili war nicht vor Gericht erschienen, weil er sich zum Zeitpunkt der Gerichtsverhandlung in der Stadt Tscherkassy aufgehalten hatte.
„Ich habe meine Treffen mit Menschen in Tscherkassy nicht abgesagt, denn die Machtbehörden arbeiten gerade darauf hin, uns mit einem Rechtsstreit auszupumpen, damit wir keine Möglichkeit mehr haben, uns mit dem Volk zu unterhalten“, so Saakaschwili.
Der im Juli ausgebürgerte und deshalb staatenlose Politiker hatte am 10. September widerrechtlich die polnisch-ukrainische Grenze überquert und war auf ukrainisches Territorium gelangt, nachdem seine Anhänger die Grenzsperre durchbrochen hatten.
Saakaschwili war von 2004 bis 2013 Präsident Georgiens, bis ihm die georgische Staatsbürgerschaft entzogen wurde. Gegen ihn waren mehrere Strafverfahren, darunter wegen Veruntreuung von Staatsgeldern, eingeleitet worden. Von Mai 2015 bis November 2016 hatte er das Amt des Gebietsgouverneurs von Odessa bekleidet und war auf eigenen Wunsch zurückgetreten.

de.sputniknews.com: US-Sonderbeauftragter für Ukraine: «Trump will starke Stellung zu Russland nehmen“
Der US-Präsident Donald Trump will eine harte Haltung in den russisch-amerikanischen Beziehungen einnehmen. Dies erklärte der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, in dem am Samstag veröffentlichten Interview mit der ukrainischen Tageszeitung „Zerkalo Nedeli“.
„Ich bin der Meinung, dass der amerikanische Präsident bereit ist, eine starke Position einzunehmen, die sich auf drei Prinzipien stützt — insbesondere auf das Einhalten der existierenden Spielregeln, auf gemeinsame Sicherheitsprinzipien und den Schutz der amerikanischen Nationalinteressen. Lassen Sie mich das interpretieren: Ich würde dies nicht als etwas Antirussisches betrachten… Trump will das erringen, was er eigentlich versprochen hat – die gegenseitige Verständigung mit Russland. Dafür aber muss Russland sein Verhalten, das es längst gewohnt ist, verändern“, so Volker.
Der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine meint, die Russen hätten sich in den letzten eineinhalb Jahren der ehemaligen US-Administration daran gewöhnt, dass man ihnen vieles durchgehen lasse.
„Bei der jüngsten US-Wahl 2016 haben sie ihre Erwartungen kaum verheimlicht, dass die neue US-Administration ein Mensch leiten werde, der meisterhaft Abkommen schließen könne. Ihre Hoffe hat sich aber nicht erfüllt“, fügte Kurt Volker hinzu.
In den USA laufen noch immer Ermittlungen zu der angeblichen Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf. Das FBI soll klären, ob es 2016 vor der US-Präsidentschaftswahl Absprachen zwischen Russland und Donald Trumps Wahlkampfteam gegeben hatte. Der Kreml hat solche Vorwürfe bereits mehrfach zurückgewiesen.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte neunmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von
Snamenka, Kalinowo, Logwinowo, Losowoje, Frunse und Krasnyj Jar. Der Gegner hat bei den Beschüssen 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden 85 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Trotz der Aufrufe der Weltöffentlichkeit zur Lösung des militärischen Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg setzt das verbrecherische Regime Poroschenko wie zuvor auf eine militärische Einnahme unseres Territoriums.
Mit diesem Ziel führt das Kommando der ukrainischen Streitkräfte eine Verlagerung von verbotenen Waffen an die Kontaktlinie durch und rüstet neue Feuerpositionen aus.
In Nishneteploje wurde die Stationierung von Feuerpositionen mit fünf Mörsermannschaften mit 120mm-Mörsern festgestellt. In Mironowka wurden neue Feuerpositionen entdeckt, außerdem drei getarnte Mehrfachraketenwerfer „Grad“. Nowoluganskoje – es wurden sechs 122mm-Haubitzen D-30 entdeckt.
Die Volksmiliz erhält weiter Informationen über den nicht zufriedenstellenden moralisch-psychischen Zustand der Soldaten der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte
So wurde bekannt, dass am 20. September ein Soldat des 1. Bataillons, der Feldwebel Werschigora in betrunkenem Zustand eigenmächtig einen Beobachtungsposten an den vorderen Postionen der Brigade verließ und nach Stschastje zu Verwandten fuhr.
Während seiner Aufenthalts dort verletzte er einen Zivilisten, der starb. Derzeit befindet der
Soldat sich im Untersuchungsgefängnis in Stschastje.
In der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte ist eine kritische Situation entstanden.

Im Verlauf von gestern in den Einheiten der Brigade durchgeführten Übungen zur taktischen Medizin, die unter Kontrolle des Kommandeurs der Gruppierung Generalmajor Oleg Mikaz stattfanden, wurde der Verkauf einer großen Partie von medizinischen Präparaten der Gruppe „A“ festgestellt, unter anderem „Leokain“, „Teratkain“ und andere.
Nach uns vorliegenden Informationen wird in der nächsten Zeit eine Kommission der zentralen militärmedizinischen Abteilung der ukrainischen Streitkräfte eintreffen, um die Lagerung von Betäubungsmitteln in der „ATO“-Zone zu kontrollieren.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte hat die Aktivität von Diversions- und Erkundungsgruppen an der Kontaktlinie verstärkt, die
Arbeiten an Minensperren entlang des Sewerskij Donezk durchführen.
Es ist die Aktivität einer Diversions- und Erkundungsgruppe der ukrainischen Streitkräfte aus dem 1. Bataillon der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in Nishneteploje zu bemerken, die sich mit der Verminung der Ufernahen Zone befasst.

de.sputniknews.com: Ukraine strebt nach Visafreiheit mit Kanada – Poroschenko
Kiew ist laut dem Präsidenten Petro Poroschenko bereit, mit Kanada an der Einführung der Visafreiheit für Staatsbürger der Ukraine zu arbeiten. Dies berichtet das Portal unian.net unter Verweis auf den Pressedienst des ukrainischen Staatschefs.
„Wir sind jetzt bereit, mit Kanada auf die Erlangung der Visafreiheit für ukrainische Bürger hinzuarbeiten“, erklärte Poroschenko demnach auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Kanadas Premierminister Justin Trudeau.
Wie Poroschenko mitteilte, habe er mit Trudeau vereinbart, die „Anzahl der Absagen beim Erhalten der Visa bedeutend zu verringern“.
„Damit die Visa für die Gültigkeitsdauer des Reisepasses gelten. Vorerst, in der ersten Etappe“, sagte er.
Poroschenko habe mit dem kanadischen Premierminister auch die Erweiterung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit vereinbart.
Am Donnerstag war Petro Poroschenko vom US-Präsidenten Donald Trump zu einem Gespräch empfangen worden und hatte im UN-Sicherheitsrat und in der UN-Vollversammlung eine Rede gehalten.

Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij hat an einer feierlichen Kundgebung in Krasnodon auf dem Platz der Jungen Garde zu Ehren des 75. Jahrestags der Gründung der Untergrundorganisation von Jugendlichen teilgenommen.
Die Teilnehmer der Kundgebung, darunter Minister und Abgeordnete der Republik und Vertreter Russlands, legten Blumen am Denkmal „Die Unbezwungenen“, am Denkmal „Gelöbnis“ und am Massengrab von Bergleuten und Soldaten nieder.
„Helden, die ihr Leben für die Heimat gegeben haben, sterben niemals und der heutige Gedenktag ist dafür eine Bestätigung“, sagte das Oberhaupt der LVR. „Ihre Heldentaten, das ist die Wurzel, die Quelle, aus der wir unsere Kräfte für das Leben, für die Entwicklung, für den Sieg geschöpft haben und schöpfen werden“.
„Heute übergeben wir diese bewahrte Quelle euch – der Jugend. Ihr – unsere Kinder und Enkel, werdet Sieger sein, weil in uns das Blut der Sieger fließt. Weil wir das, was wir tun, für die Menschen tun, für das Wohl der Menschen und für den Sieg der Gerechtigkeit“, fügte Plotnizkij hinzu.

Das Mitglied des Föderationsrats der Föderationsversammlung Russlands, der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisation „Russische Gemeinschaft der Krim“ Sergej Zekow erinnerte daran, dass die Heldentat der Junggardisten bis heute in der ganzen Welt bekannt ist.
„Ich als Krimbewohner übermittle Ihnen die besten Wünsche von den Bewohnern der Krim. Wir leben zusammen mit Euch. Wir sorgen uns um das Geschehen in Ihrem Land. Wir verbeugen uns vor Ihnen, weil Sie nicht nur sich, sondern auch uns verteidigen“, unterstrich Zekow….
„Die Heldentat der Junggardisten hat einen sehr großen Beitrag zum gemeinsamen großen Sieg über den Faschismus geleistet“, sagte der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Wladimir Degtjarenko….

ukrinform.ua: Volker sieht UN-Friedenstruppen als Voraussetzungen für Lokalwahlen in der Ostukraine
Eine UN-Friedensmission in der Ostukraine kann Voraussetzungen für die Lokalwahlen in den besetzen Gebieten schaffen.
Das erklärte der amerikanische Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, in einem Interview für DT.UA. Einerseits gebe es eine Vereinbarung über die Durchführung der Lokalwahlen, andererseits sei ihre Durchführung unter den jetzigen Bedingungen nicht realistisch. Mit dem Instrument der Friedenstruppen sei die Organisation der Wahlen möglich.
Nach Worten von Volker muss man vor den Wahlen genau bestimmen, wer das Recht hat, an den Wahlen teilzunehmen darf und wie die Binnenflüchtlinge zurückkehren und wie sie die Möglichkeit für die Beteiligung an den Wahlen bekommen werden. „Das muss vielleicht etwas mehr als eine Wahl sein, als eine einmalige Stimmabgabe, das muss eine Serie von Wahlen sein“, so Volker. Mit dem Einsatz der Friedensmission könne man hoffen, dass die russischen Truppen den Donbass verlassen. Dann gebe es Raum und Zeit für notwendige politische Schritte, was zur vollständigen Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk führen könne.

de.sputniknews.com: US-Außenministerium nennt Ziel von UN-Blauhelmmission im Donbass
Der Sonderbeauftragte des US-Außenministeriums für die Ukraine, Kurt Volker, hat das wichtigste Ziel einer UN-Friedensmission im Donbass genannt.
Laut Volker würde die Stationierung von UN-Blauhelmsoldaten die Durchführung von Lokalwahlen in der Region ermöglichen, wie dies in den Minsker Abkommen vorgesehen ist.
„Sie (die Wahlen – Anm. d. Red.) sind nicht möglich, bis die Ukraine den notwendigen Zugang zu dem Territorium erhält“, sagte Volker in einem Interview für die Zeitung „Serkalo Nedeli“.
Das sei einer der Gründe für die Verzögerung des Minsker Friedensprozesses: Einerseits gebe es Vereinbarungen zur Durchführung der Lokalwahlen, andererseits sei das alles unter den heutigen Bedingungen unmöglich.
„Wenn ein akzeptabler Weg für die Einbeziehung internationaler Friedenskräfte gefunden wird, wird dies dann ein Sicherheitsinstrument, ein Mittel zur physischen Kontrolle über das Territorium geben“, so der US-Diplomat weiter. Unter solchen Bedingungen wären dann Lokalwahlen denkbar, betonte er.
Laut Volker sollte zudem festgelegt werden, wer in der Region an den Wahlen teilnehmen darf. Außerdem müsse den Menschen, die wegen der Kampfhandlungen in andere Regionen des Landes gezogen seien, ermöglicht werden, bei den Lokalwahlen ihre Stimmen abzugeben.
Die Wahlen sollten zudem in mehreren Etappen erfolgen, so der Sonderbeauftragte weiter. „Das muss etwas Größeres sein, als einmalige Wahlen, als nur eine einmalige Abstimmung, das muss eine Serie von Wahlen sein.“
Er bekräftigte zudem Washingtons Entschluss, sich aus dem sogenannten Normandie-Format herauszuhalten. „Es ist wichtig, dass Deutschland und Frankreich führende Teilnehmer dieses Prozesses bleiben“, so Volker. Eine unmittelbare Beteiligung der USA am Normandie-Format würde laut Volker „zu nichts beitragen“.

Lug-info.com: Die feierliche Eröffnung der Vertretung des Integrationskomitees „Russland – Donbass“ und der Russischen Gemeinschaft der Krim fand heute im Zentrum von Lugansk am Platz der Helden des Großen Vaterländischen Kriegs statt.
Daran nahmen das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij, der Angeordnete der Staatsduma der RF und Koordinator des Integrationskomitees Andrej Kosenko, der Vorsitzende der russischen Gemeinschaft der Krim Sergej Zekow, der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Wladimir Degtjarenko, der Leiter des Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“ Nikolaj Saporoshzew, der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der LVR Oleg Akimow teil….

Die Teilnehmer der Veranstaltung erörterten die grundlegenden Gebiete der Tätigkeit der Vertretung, wozu juristische Hilfe für Einwohner der LVR, Gäste der Republik, die Entwicklung ökonomischer Beziehungen zwischen der Republik und der Krim gehören…..
Die Vertretung leitet
ein Lugansker, der Leiter des ökonomischen Blocks des Integrationskomitees Jaroslaw Tibekin….

Abends:

ukrinform.ua: Treffen von Poroschenko mit Trudeau: „Freunde erkennt man in der Not“
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat sich während seines Besuchs nach Kanada mit dem Regierungschef des Landes Justin Trudeau in Toronto getroffen.
Wie die Pressestelle des ukrainischen Staatschefs mitteilte, bedankte sich Poroschenko bei Trudeau zuerst für die Gastfreundschaft und eine klare Haltung bei der Unterstützung der Souveränität, territorialen Integrität und Unabhängigkeit der Ukraine. „Freunde erkennt man in der Not. Wir spüren die ganze Zeit die Schulter Kanadas, darunter in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, sagte er und erinnerte daran, dass kanadische Militärangehörige ukrainische Soldaten ausbilden. Der Präsident dankte auch für die kanadische Unterstützung der Reformen. Justin Trudeau betonte, dass das Treffen gute Möglichkeiten gibt, Schlüsselfragen der ukrainisch-kanadischen Zusammenarbeit zu besprechen. „Wir sind Freunde und unsere Länder sind Freunde“, sagte er.

gefunden auf der Vkontakte-Seite der Volksmiliz von Novorossia: In der DVR wurdeeine Gruppe von Saboteuren verhaftet, die das Attentat auf den Vizepremier der DVR Alexandr Timofejew verübt hatten. Dies berichteten Quellen aus den Strafverfolgungsbehörden der DVR.
„Im Verlauf einer Spezialoperation wurde nach einer heißen Verfolgungsjagd die Gruppe von Saboteuren verhaftet, die den Anschlag auf den Stellvertreter des Ministerrates der DVR Alexandr Timofejew durchgeführt haben“, heißt es in der Erklärung.
Nach Angaben der Quelle war der Auftraggeber des Terroraktes die Hauptverwaltung für Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine.

de.sputniknews.com: Kanadas Premier Trudeau erwägt Lieferung tödlicher Waffen an die Ukraine
Kanadas Ministerpräsident Justin Trudeau erwägt die Lieferung tödlicher Waffen an die Ukraine. Er plane, solche Lieferungen zu genehmigen, sagte er nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, wie die „Globe and Mail“ am Samstag berichtete.
„Die kanadische Regierung wird die Ukraine auf eine Liste von Ländern setzen, an die Waffen einiger Art exportiert werden dürfen. Dieser Schritt wird es Waffenproduzenten gestatten, die Lieferung ihrer Erzeugnisse an die Ukraine zu beantragen“, sagte Trudeau. Derzeit stünden auf der Liste 39 Länder, hieß es in dem Beitrag.
Am vergangenen Freitag hatte Poroschenko nach einem Treffen mit seinem US-Amtskollegen Donald Trump mitgeteilt, Kiew werde keine letalen Waffen von Washington bekommen. Es gehe ausschließlich um Verteidigungswaffen.
Zuvor hatte Poroschenko erklärt, dass der US-Senat der Ukraine 500 Millionen Dollar für Verteidigungszwecke bewilligt hatte. Dabei ermögliche ein entsprechendes Gesetz die Lieferung auch letaler Waffen, sagte der ukrainische Präsident. Washington dementierte dies.

de.sputniknews.com: Syrischer Außenminister: US-Koalition tötete mehr Zivilisten als Terroristen
Die US-geführte Koalition hat laut dem syrischen Außenminister Walid Muallem keine Ergebnisse im Kampf gegen den Terrorismus auf syrischem Territorium erzielt. Seine Einschätzung gab Muallem in der 72. Uno-Sitzung in New York am 23. September, meldet die Nachrichtenagentur „RIA Novosti“ am Samstag.
„Die westliche Koalition hat mehr unschuldige Syrer als Terroristen getötet“, betonte Muallem.
Er hat auch der Türkei eine aggressive Politik gegen das syrische Volk sowie Israel die Unterstützung der Terrormiliz vorgeworfen. Insbesondere hat der Minister unterstrichen, dass Israel den Terrorgruppierungen „alle Formen von Unterstützung“ zukommen lassen habe, darüber hinaus habe Israel Angriffe gegen die syrische Armee geführt.
Der Chef des syrischen Außenministeriums betonte, dass der Kampf gegen den Terrorismus auf dem Territorium des Landes ohne Koordinierung mit der syrischen Regierung unmöglich sei und jegliche Präsenz von Auslandskräften in Syrien ohne Zustimmung der Regierung als eine „Form der Besatzung, Aggression und Verstoß gegen das internationale Recht und die Uno-Charta“ angesehen werde.
Dabei betonte er, dass Syrien seine Loyalität gegenüber dem Genfer Prozess bestätige und sich auch weiterhin an die Vereinbarungen über die Deeskalationszonen halten werde, allerdings werde Syrien sich keine Verletzung der Souveränität des Landes gefallen lassen und sich das Recht auf Gegenmaßnahmen im Fall von Verstößen von der Gegenseite vorbehalten.
Zuvor hat Muallem den USA Hilfe für die Terrorgruppierung „Dschabhat al-Nusra“ vorgeworfen. Dem Minister zufolge sind derartige Handlungen der Amerikaner auf ihre Unzufriedenheit mit den erfolgreichen Verhandlungen über die syrische Regelung in Astana zurückzuführen.
Am 15. September haben die Garanten-Länder der syrischen friedlichen Regelung – Russland, die Türkei und der Iran – bei den Verhandlungen in Astana die Grenzen der Deeskalationszone in der Provinz Idlib vereinbart. Die Seiten haben sich verpflichtet, Kräfte zur Überwachung des Waffenstillstandregimes in Idlib, Latakia, Hama und Aleppo einzusetzen. Darüber hinaus soll für das Monitoring in diesen Gebieten ein einheitliches Koordinierungszentrum geschaffen werden.

Rusvesna.su: In Donezk wurde ein Anschlag auf einen bekannten Künstler verübt
Der Frontsänger und Journalist Wladimir Pschenitschnyj berichtete von dem Versuch, einen Anschlag auf ihn im Eingang seines Hauses in Donezk zu verüben, wo ein Unbekannter ihm eine Granate vor die Füße warf.
Wladimir Pschenitschnyj wurde in Russland geboren. Seit 2014 befindet er sich im Donbass, wo er sich gesellschaftlicher Tätigkeit widmet und für die Volksmiliz Konzerte an der Front gibt.
„Das ereignete sich gestern um 21:45. Ich bin vom Dienst zurückgekehrt. Ging zum Eingang, öffnete die Tür, von hinten kam ein Mann. Ich betrat den Hausflur und er warf mir eine Granate zwischen die Füße und schloss die Tür“, berichtete Pschenitschnyj RIA Novosti.
Seinen Worten nach sprang er sofort zurück und bedeckte sich mit dem, was er gerade in der Hand hielt. Pschenitschnyj glaubt, das habe ihm das Leben gerettet.
Er ergänzte, dass er das Gesicht des Menschen, der die Granate geworfen hatte, nicht sehen konnte.
„Von oben regnete es Splitter, die Explosion hatte mich nicht getroffen, alles fiel auseinander. Ich war wie betäubt. Die Granate war eine RGD-5, das ist klar“, sagte Pschenitschnyj.
Er berichtete, dass vor Ort die Mitarbeiter der Strafverfolgungsbehörden ermitteln. Der Sänger schließt nicht aus, dass dieser versuchte Anschlag mit seiner gesellschaftlichen Tätigkeit im Donbass zusammenhängt.
„Es kann sein, dass sie sich ein Mediengesicht ausgesucht haben und ermorden wollten. Ich habe hier viele Konzerte in den Militäreinheiten gegeben, an der Front, das ist alles bekannt. Ich bin ständig in den Medien zu hören“, fügte Pschenitschnyj hinzu.

Standard

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 23. September 2017

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru sowie ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Mptdnr.ru: Heute, am 19. September, haben Vertreter des Ministeriums für Industrie und Handel der DVR im Rahmen eines Arbeitsbesuchs die Fabrik für Aluminiumprofilwalzerzeugnisse besucht.
Im Verlauf des Besuchs machten sich die Vertreter des Ministeriums mit den Produktionsbändern zur Herstellung des neuen Produkts „Aluminiumwalzdraht“ bekannt, das derzeit auf dem Territorium der DVR sowie in den Ländern des näheren Auslands sehr nachgefragt ist.

„Die Aufnahme einer neuen Produktion gehört zur Abteilung für strategische Planung eines Unternehmens. Deshalb hängen von der Fähigkeit eines Unternehmens, ein neues Produkt zu erarbeiten und auf den Markt zu bringen, auch seine finanziellen Kennziffern ab. Die Hauptabnehmer der Produkte der Fabrik für Aluminiumprofilwalzerzeugnisse sind Maschinenbauunternehmen, Handels- und Bauunternehmen, kleine und mittlere Unternehmen. Deshalb kann die Wichtigkeit der Aufnahme einer neuen Produktion nicht hoch genug bewertet werden“, kommentierte der Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij.
„Derzeit arbeitet die Fabrik im Rahmen des Programms zur Umorientierung einzelner Produktionsabschnitte unter Berücksichtigung der Bedürfnisse des inneren Markts der DVR“, berichtete der Leiter der Abteilung für Schwarz- und Buntmetallurgie und Metallverarbeitung des Ministeriums für Industrie und Handel Wladimir Litwinenko.
„Derzeit nehmen wir im Bereich der experimentellen Produktion für uns neue Produktionen in Betrieb, unter anderem Aluminiumwalzdraht. Zur Inbetriebnahme dieser Produktion wurden eine Reihe Laborforschungen für Bestätigung der physikalisch-technischen Charakteristik der P
rodukte vorgenommen. Im weiteren wurde trotz der Schwierigkeiten eine Umorientierung der Produktion vorgenommen: Wir haben die notwendige Ausrüstung gekauft und eine Optimierung des technologischen Prozesses vorgenommen“, erläuterte die Finanzdirektorin des Unternehmens Jelena Wlasnko.
Die private Aktiengesellschaft „Fabrik für Aluminiumprofilwalzerzeugnisse“ wurde 1997 gegründet und ist das größte Unternehmen zur Produktion von Aluminiumprofilwalzerzeugnissen in der Region.

Dnr-online.ru: Eine der Aufgaben des Ministeriums für ökonomische Entwicklung der DVR ist die Prognose grundlegender makroökonomischer Kennziffern. Wie der Pressedienst des Ministeriums mitteilt, wurde Ende 2016 ausgehend von der Dynamik der vorhergehenden Jahre eine optimistische Prognose abgegeben, monatlich wird von Spezialisten des Ministeriums für ökonomische Entwicklung eine Bewertung der Prognose (der derzeitigen Situation) bis zum Ende des Jahres vorgenommen. Die Ergebnisse der ersten 8 Monate zeugen von der Richtigkeit des angegebenen Trends und bestätigen die Prognose vollständig.
Nach der derzeitigen Einschätzung der Prognose der Umsätze von Industrieprodukten kann gesagt werden, dass bis Ende 2017 ein monatliches Wachstum der angegebenen Kennziffer von 1 bis 2% jeweils zum vorhergehenden Monat zu erwarten ist.
Im August 2017 war der Umsatz von Industrieprodukten in geltenden Preisen um 15,2% größer als als im August 2016.

mer.govdnr.ru: Die Spezialisten des Ministeriums für ökonomische Entwicklung der DVR haben eine Analyse der Kennziffern durchgeführt, die die ökonomischen Prozesse in der Republik im Zeitraum von Januar bis August 2017 charakterisieren.
Nach den Ergebnissen dieser Analyse folgt, dass vom Gesamtumsatz von Industrieprodukte 46,4% auf die Produkte der weiterverarbeitenden Industrie entfallen, 39,3% auf die Unternehmen, die Strom, Gas, Dampf und konditionierte Luft liefern (davon entfallen 32,4% auf die Produktion, Transport und Verteilung von Strom), 11,8% auf die fördernde Industrie und Steinbrüche (davon entfallen 11,6% auf die Förderung von Steinkohle), 2,4% – auf die Wasserversorgung, Kanalisation, Entsorgung von Müll.
In der Struktur des Umsatzes der weiterverarbeitenden Industrie
überwiegt die Metallindustrie, die Industrie fertiger Metallerzeugnisse – 21%, die Lebensmittel-, Tabak- und Getränkeindustrie -13,6%, die Produktion von Koks und Erdölprodukten – 5,8%. Auf die Produktion von Gummi- und Kunststoffprodukten und anderen nichtmetallischen Mineralprodukten entfallen 2% des Gesamtumsatzes, auf den Maschinenbau 1,4%.

mptdnr.ru: Am Donnerstag, den 21. September, fand in dem staatlichen Unternehmen „Gorlowker Fleischkombinat“ eine Versammlung des Arbeitskollektivs des Unternehmens statt.
An der Veranstaltung nahmen der Direktor der Abteilung für Industrie des Ministerium für Industrie und Handel Ruslan Nong, der Direktor des staatlichen Unternehmens „Gorlowker Fleischkombinat“ Alexandr Schkwira sowie die Mitarbeiter des Kombinats teil.
Während des direkten Gesprächs wurden Fragen der Entwicklung des Unternehmens i
nsgesamt sowie Fragen der Verbesserung der Lebensbedingungen im Nikitowksij-Bezirk von Gorlowka, wo das Unternehmen liegt und viele seiner Mitarbeiter wohnen, erörtert.
„Die Produkte des Gorlowker Fleischkombinats sind auf dem inneren Markt der DVR breit vertreten. Das Sortiment an Wurstwaren
und Fleischdelikatessen ist recht breit: anfangen von Produkten der Klasse „Sparpreis“ bis zu Elitesorten von Wurstwaren, es zählt etwa 90 verschiedene Produkte. Dies alles ist möglich dank des Kollektivs, denn das staatliche Unternehmen gehört zu den großen Arbeitgebern“, erklärte der Vertreter des Ministeriums.
„In unserem Unternehmen arbeiten heute etwa 160 Menschen. Und im weiteren planen wir, im Verlauf der Ausweitung der Produktion das Personal auszuweiten. Uns ist sehr wichtig, würdige Arbeitsbedingungen für unsere Mitarbeiter zu gewährleisten. Solche Treffen helfen uns, einen konstruktiven Dialog mit unseren Mitarbeitern zu organisieren“, berichtete der Direktor des staatlichen Unternehmens Alexandr Schkwira.
Die Anwesenden merkten auch an, dass alle Fragen, die die Lebensverhältnisse im Bezirk betreffen, an die Stadtverwaltung von Gorlowka weitergegeben werden, um bei ihrer Lösung zusammenzuarbeiten.

Standard

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 23.09.2017

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Dan-news.info/Dnr-online.ru: Mitteilungen des bevollmächtigten Vertreters der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe, des Vorsitzenden des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Untergruppe zur Sicherheit
In der Untergruppe zur Sicherheit wird die ukrainische Seite von der Person vertreten, die auch im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination ist. Deshalb war es natürlich sinnvoll, die Vertreter der DVR und LVR im Gemeinsamen Zentrum einzuladen. Die Ukraine hat deshalb ein großes Geschrei veranstaltet, vollwertige Arbeit fand in der Untergruppe zur Sicherheit nicht statt, dennoch konnte Ertugrul Apakan eine Bewertung der derzeitigen Situation abgeben, außerdem wurden Prioritäten benannt – die Trennung bei Staniza Luganskaja und entlang der Kontaktlinie im Ganzen“.
Puschilin unterstrich, dass es vollständig sinnlos ist, ein UN-Kontingent vor der Trennung der Kräfte und Mittel zu erörtern. Durch ihre Handlungen und Erklärungen demonstriert die Ukraine weiterhin ein völliges Fehlen von Sachbezogenheit.
Gefangenenaustausch
Die DVR wird den Vorschlag der ukrainischen Seite, einen Gefangenenaustausch nach der Formel „88 gegen 313“ durchzuführen, nicht in Betracht ziehen.
„Ich will sagen, dass diese Zahlen nicht der Wirklichkeit entsprechen. Wir sind mit ihnen nicht einverstanden, diese Zahlen werden wir nicht in Betracht ziehen“, sagte Puschilin.
Er fügte hinzu, dass die DVR die Listen als vorrangig ansieht, die in die Erörterung in Minsk gegeben wurden und nicht die, „die die Ukraine versucht auszugeben“.
Zuvor hatte der Vertreter Kiews in der humanitären Untergruppe Wiktor Medwedtschuk mitgeteilt, dass Kiew vorgeschlagen hat, die Liste zum Gefangenenaustausch im Donbass auf die Formel „88 gegen 313“ auszuweiten. Dabei hat die DVR mehrfach erklärt, dass die Republik einem teilweisen Austausch von Gefangenen nicht zustimmen wird und solche Vorschlag der ukrainischen Seite für destruktiv hält.
Politische Untergruppe
„Die politische Untergruppe „tritt auf der Stelle“, wie zuvor bei der Frage des besonderen Status und der „Formel Steinmeier“, es gibt keinerlei Bewegung, genauso wenig eine feste Position der Ukraine. Sie beziehen sich auf äußere Umstände und wollen keine Verantwortung übernehmen. Kiew erörtert die „Formel Steinmeier“ nicht, die der einzige Mechanismus zur Realisierung des Punkts über den besonderen Status ist. Mehr noch, dies wird dadurch verschärft, dass die Gültigkeitsdauer des in der Ukraine beschlossenen Gesetzes über einen besonderen Status, das nie vollwertig in Kraft gesetzt wurde, am 18. Oktober ausläuft.“
Dennoch unterstützt nach den Worten Puschilins die DVR wie zuvor die Minsker Vereinbarungen als einzigen zuverlässigen Weg zur Regelung des Konflikts.

„Minsk ist der einzige internationale Ort, an dem die DVR vertreten ist. Mehr noch, solange die Verhandlungen laufen, haben wir die Möglichkeit ein staatliches Leitungssystem aufzubauen, die Wirtschaft wiederaufzubauen“, sagte er.

Dan-news.info: Erklärung der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa zu den Ergebnissen der Verhandlungen in Minsk am 20. September
Im Verlauf der letzten Sitzung in Minsk haben wir die Frage der Rückgabe von Dokumenten an Personen, die aus ukrainischer Gefangenschaft befreit wurden, aufgeworfen. Derzeit gibt es 126 Personen, bei denen die ukrainische Seite sich weigert, ihnen die Dokumente zurückzugeben, obwohl der Austausch schon vor langer Zeit stattgefunden hat. Ein Vertreter des Sicherheitsdienstes der Ukraine gibt zu, dass bei mehr als 70 Personen von den 120 bis heute Strafprozesse offen sind. Dabei schlägt er ihnen vor, persönlich auf das Territorium der Ukraine zu fahren, um ihre Dokumente zu bekommen. Damit widerspricht der Vorschlag des Mitarbeiters des Sicherheitsdienstes der Ukraine den Minsker Vereinbarungen und dem gesunden Menschenverstand.
Die Frage bleibt offen, warum die Vertreter der ukrainischen Seite sich auf die rechtliche Seite beziehen, während sie im Verlauf der vorhergehenden Austausche uns Personen übergeben haben, die von der Ukraine besonderes schwerer Verbrechen beschuldigt wurden. Hier muss man sich an die Geste des guten Willens erinnern, an die die Vertreter des offiziellen Kiew so gerne erinnern. Sie haben uns 15 Personen übergeben, neun davon Frauen. Zwei der Freigelassenen wurden uns ohne Dokumente übergeben, obwohl alle besonders schwerer Verbrechen beschuldigt wurden.
Derzeit weigert sich die ukrainische Seite uns elf Menschen zu übergeben, die besonders schwerer Verbrechen beschuldigt werden. Darunter sind zwei Frauen. Die Bürgerin Koslowa, geb. 1995, befindet sich mit einem Säugling in ukrainischer Gefangenschaft. Die junge Frau geriet in Gefangenschaft, als sie sich gegen Soldaten der Ukraine verteidigte. Aber als Antwort auf unsere offiziellen Anfragen antwortet die ukrainische Seite: „sie bedrohte eine minderjährige Person mit dem Tod durch Zündung einer Militärgranate, zwang sie, sie ins Zentrum der Stadt zu bringen, wo sie, während sie sich in einem Fahrzeug vom Type „Niwa“ befand, eine Detonation durchführte, in deren Folge zwei Menschen starben und Koslowa verletzt wurde“. Aber ihre Worten entsprechen nicht der Wahrheit. Dennoch bestehen die Vertreter Kiews darauf, dass die Entscheidung von einem ukrainischen Gericht gefällt wird.
Das offizielle Kiew tut vorsätzlich alles ihm Mögliche, um den Austausch zu verzögern, um ein weiteres Mal Donezk dessen zu beschuldigen.
Aber in fünf Monaten Verhandlungen ist es uns dennoch gelungen, bestimmte Erfolge zu erreichen. Derzeit sind die Vertreter der Ukraine bereit, 203 Menschen zu übergeben. Zuvor waren es nur 156.
Wir erwarten erwidernde Schritte von den bevollmächtigten Vertretern der Ukraine in Minsk. Ich rufe die ukrainische Seite auf, damit aufzuhören, die Menschen in Kategorien aufzuteilen und die 11 Menschen, die besonders schwerer Verbrechen beschuldigt werden, und die Kategorie der sogenannten „nicht ATO“ in die Listen aufzunehmen, dann wird der lang erwartete Austausch erfolgen. Ich merke auch an, dass 80 Prozent der ukrainischen Gefangenen besonders schwerer Verbrechen beschuldigt werden, aber wir teilen die Menschen auf den Listen nicht in Kategorien auf. Von Seiten der DVR sind alle Festgehaltenen, die der ukrainischen Seite übergeben wurden, von strafrechtlicher Verantwortung befreit.

Ich will alle daran erinnern, dass in den Minsker Vereinbarungen keinerlei Kategorien oder eine Aufteilung der Menschen nach Paragraphen vorgesehen ist. Es gibt eine Forderung: alle gegen alle auszutauschen.


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