Presseschau vom 30.11.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

 

 

Lug-info.com: Kiew hat ein weiteres Mal das im Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen festgelegte Schema zum Austausch von Gefangenen nach dem Prinzip alle gegen alle“ ignoriert. Dies teilte heute die Vertreterin der LVR in der Unterarbeitsgruppe der Kontaktgruppe zu humanitären Fragen und dem Austausch von Gefangenen Olga Kobzewa mit.
So kommentierte sie, dass die ukrainische Seite den für heute geplanten Austausch von Gefangenen zum Scheitern gebracht hat.
„Zuvor ist die ukrainische Seite mit dem Vorschlag gekommen, bis zum neuen Jahr alle Gefangenen zu befreien, in erster Linie die Schwerverletzten, Kranken und Frauen. Wir haben keine Einwände erhoben“, sagte Kobzewa.
„Gemäß der von Kiew vorgelegten Liste von „zur Übergabe an die sogenannte LVR vorgesehen Personen“ wurde uns eine Variante eines Austauschs vorgeschlagen“, berichtete sie.
„Wir haben ihnen einen Scherverletzten vorgeschlagen, dem rechtzeitig medizinische Hilfe geleistet wurde, und wollten dafür einen unserer schwer Verletzten und Frauen austauschen, die sich auf der von Kiew vorgelegten Liste befinden“, erklärte die Vertreterin der LVR in der Unterarbeitsgruppe.
„Aber die Ukraine hat sich ein weiteres Mal geweigert, die Absprache zum Austausch zu erfüllen“, sagte sie und fügte hinzu, dass die Verhandlungen zum Austausch „fortgesetzt werden“.

 

Dnr-online.ru/Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin
Die ukrainischen Kriegsverbrecher haben sechsmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Mit Granatwerfern, Panzertechnik und Schusswaffen wurden die Gebiete folgender Ortschaften beschossen: Shabunki, Sajzewo, Golmowskij, Sachanka, Spartak und das Gebiet des Flughafens der Stadt Donezk. Auf das Territorium der Republik wurden mehr als 10 Granatgeschosse abgeschossen
Die Aufklärung der Armee der DVR stellt weiterhin eine Konzentration von Technik und Personal der ukrainischen Streitkräfte fest. So wurden in den Gebieten der folgenden Ortschaften:
Nowobachmutowka, 10 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von drei Panzern festgestellt;
Gomowskij, 1 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von zwei Panzer, einer Einheit Panzertechnik und 60 Mann aus einer Abteilung des „Rechten Sektors“ festgestellt;
Shelannoje Pervoje, 14 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von 30 Einheiten Panzertechnik festgestellt.
Es geht weiterhin die Information von unseren Quellen ein, die sich in den Gebieten der Ortschaften Krasnoarmejs, Dimitrowund Selidowo befinden, dass vier Mehrfachraketenwerfer „Uragan“ und 24 Geschütze „Ural“ mit Mannschaften und Munition in Richtung Donezk bewegt wurden.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine verletzt weiterhin die Minsker Vereinbarungen, in der Folge werden Häuser von friedlichen Einwohnern zerstört, ein Beispiel dafür sind zwei Häuser in der Tschechoclwazkaja-Straße im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk.
Die DVR erfüllt alle Punkte der Minsker Vereinbarungen und unterstützt die Anstrengung der internationalen Diplomaten, die versuchen, den Frieden in den Donbass zurückzubringen, nur am Verhandlungstisch können wir eine Befreiung der zeitweilig okkupierten Gebiete erreichen.
Unsere Abteilungen führen planmäßig Übungen durch und leisten militärische Dienste.

 

 

Vormittags:

 

 

Dan-news.info: Die Ukraine schuldet den Arbeitern der Bergwerke der DVR Arbeitsentgelte in einer Höhe von etwa 900 Mio. Griwna (etwa 38 Mio. Dollar). Dies teilte heute der kommissarische Leiter der Koordination für strategische Produktionsentwicklung der Administration des Republikoberhaupts Eduard Poljakow mit.
„Im September des letzten Jahres, zu dem Zeitpunkt, als die Entscheidung getroffen wurde, die ukrainischen juristische Personen des Energie- und Produktionsbereichs vom Territorium der DVR abzuziehen, betrugen die Schulden in den Kohleunternehmen etwa 900 Mio. Griwna. Diese Schulden bestehen weiter“, sagte er.
Nach den Worten Poljakows sind die Schulden im Verlaufe einiger Monate bis September 2014 aufgelaufen. Während der aktivsten Kämpfe haben die Bergleute ihre Löhne nicht erhalten.

 

De.sputniknews.com: Ein Flugzeug ist mit den sterblichen Resten von Oberstleutnant Oleg Peschkow, dessen Frontbomber Su-24 am Dienstag von der türkischen Luftwaffe abgeschossen worden war, von der Türkei nach Russland gestartet, teilt das Webportal „Ulke haber“ am Montag mit.
Wie der türkische Premier Ahmet Davutoglu am Vortag gesagt hatte, war der Leichnam des Piloten der abgeschossenen Maschine in der Nacht zum Sonntag aus Syrien in die Türkei gebracht und an die Behörden übergeben worden.
Der Sarg wurde in Ankara von türkischen Soldaten in Paradeuniform aus dem Flugzeug geholt und zum Flugplatzgebäude getragen, vor dem sich Mitarbeiter der Botschaft versammelt hatten.
Der russische Frontbomber Su-24 war am Dienstag in Syrien abgestürzt. Wie der russische Präsident Wladimir Putin sagte, war das Flugzeug durch eine Luft-Luft-Rakete eines türkischen F-16-Kampfjets über syrischem Territorium abgeschossen worden und vier Kilometer von der Grenze zur Türkei abgestürzt. Der Flugkommandant, der sich aus der brennenden Maschine mit Fallschirm katapultiert hatte, wurde noch im freien Fall getötet. Der Co-Pilot konnte gerettet werden.

 

Dan-news.info: Ukrainische nationalistische Formationen haben in der Nacht die Donezker Chemiefabrik beschossen, die in der Umgebung des Volvo-Zentrums im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk liegt. Dies teilte eine Quelle aus dem Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Etwa gegen Mitternacht haben ukrainische Truppen das Granatfeuer auf die Chemiefabrik eröffnet. Der Beschuss endete gegen 1:00“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass insgesamt auf das Gebiet des Unternehmens 20 Granatgeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen wurden.

 

De.sputniknews.com: In der vergangenen Woche haben der russische Präsident Wladimir Putin und sein französischer Amtskollege François Hollande den gemeinsamen Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) erörtert.
Obwohl US-Präsident Barack Obama die Bildung einer einheitlichen Anti-IS-Koalition ablehnt, ist es Moskau und Paris gelungen, sich auf gemeinsame Handlungen in Syrien zu einigen, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Montag…

 

Ukrinform.ua: Der ukrainische landwirtschaftliche Sektor ist bereit, die Ernährungssicherheit der Türkei zu garantieren.
Darüber schreibt der Minister für Agrar- und Lebensmittelpolitik der Ukraine, Oleksij Pawlenko, auf seiner Facebook-Seite.
„Wenn traditionelle Partner der Türkei Sanktionen verhängen, nämlich stoppen, das Getreide zu liefern, ist die Ukraine bereit, die Lieferungen von Getreide, Mais und Öl um mindestens das Doppelte zu erhöhen. Die Türkei ist eine langjährige und zuverlässige Partnerin der Ukraine, wir sind bereit, die Ernährungssicherheit des Landes zu garantieren“, heißt es im Bericht.
Laut Pawlenko soll die Entscheidung der russischen Seite, egal wie sie ausfällt, keine Auswirkungen auf die Ernährungssicherheit der Türkei haben. „Die Ukraine hat genügend hochwertige Produkte, um die Bedürfnisse der türkischen Verbraucher im Falle der Verhängung der Exportbeschränkungen seitens der Russischen Föderation zu decken“, betonte der ukrainische Minister.
Für 10 Monate des Jahres 2015 hat die Ukraine bereits in die Türkei Agrarerzeugnisse für fast 566 Mio. US-Dollar exportiert.

 

Dan-news.info: Die Gasversorgung der Siedlung Oktjabrskij im Kujbyschewskij-Bezirk im Norden von Donezk wurde nach dem nächtlichen Beschuss der ukrainischen Truppen am 29. November wieder repariert.
Vom Gas abgeschnitten waren auch „380 Verbraucher des privaten Sektors“. An der Gasleitung wurden zahlreiche Beschädigungen durch Geschosssplitter festgestellt.
„Die Einwohner haben vor der Ankunft der Brigade des Zivilschutzministeriums und der Gaswerke mit der Löschung des Brandes begonnen und die Gaszufuhr abgestellt. Die Störung wurde lokalisiert. Nach einigen Stunden konnten die Verbrauchsstellen wieder an die Gasversorgung angeschlossen werden“, teilte der Pressedienst des staatlichen Konzerns Donbassgas mit.
Wie der Leiter des Kujbyschewsker Bezirksdienstes von Donbassgas Sergej Girenko erläutert, hat die Reparaturbrigade mit der Beseitigung der Folgen des Beschusses bei Anbruch des Tages begonnen. „Die an der Oberfläche der Gasleitung angebrachten zeitweiligen Bandagen werden entfernt, die Oberfläche wird noch gelötet“, teilte er mit.

 

De.sputniknews.com: Putin lehnt Treffen mit Erdogan in Paris ab
Trotz wiederholten Bitten aus Ankara wird sich Russlands Präsident Wladimir Putin bei der UN-Klimakonferenz in Paris nicht mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan treffen.
Ein bilaterales Treffen mit Erdogan am Rande der Pariser Konferenz sei nicht geplant, sagte Putins Pressesprecher Dmitri Peskow am Montag. „Ein solches Treffen wird es nicht geben.“…

 

 

Nachmittags:

 

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Kiewer Truppen haben 31 Artilleriegeschütze an die Kontaktlinie im Bereich von Staniza-Luganskaja verlegt, darunter auch Waffen des Kalibers 152mm, teilte Jaschtschenko mit
Auf diese Weise fährt die ukrainische Seite nach seinen Worten damit fort, aktiv Truppen und Technik an der Kontaktlinie mit der LVR zusammenzuziehen.
„So wurde von uns am Wochenende die Ankunft von 30 Artilleriegeschützen der ukrainischen Streitkräfte, einer Artilleriedivision der 128. Gebirgsjäger-Brigade im Malinowoje , Staniza-Luganskaja-Bezirk festgestellt. In dieser Ortschaft befinden sich auch Abteilungen der 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte“, teilte der mit.
„Im Dorf Bolotennoje, auch im Staniza-Luganskaja-Bezirk wurde die Ankunft von einem Artilleriegeschütz „Msta“ festgestellt. Ich erinnere daran, dass das Kaliber des Artilleriegeschützes „Msta“ 152mm beträgt und Bolotennoje direkt an der Kontaktlinie liegt“.
Jaschtschenko teilte auch mit, dass in dem genannten Bezirk Kämpfer ukrainischer nationalistischer Bataillone eingetroffen sind.
„In der genannten Ortschaft sind etwa 50 Mann aus dem Bataillon „Asow“ eingetroffen“, sagte :
„Im Dorf Sisoje in Staniza-Luganskaja-Bezirk befinden sich derzeit 50 Mann aus dem Strafbataillon „Ajdar“, 30 Soldaten des Bataillons „Odessa“, das großenteils aus Straftruppen des ehemaligen Bataillons „Tornado“ besteht, über dessen besondere Grausamkeit sogar die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte geredet haben“, fügte der Vertreter der Volksmiliz hinzu.
Jaschtschenko versicherte, dass die Volksmiliz „ausreichend Kräfte und Mittel hat, um auf jede Aggression und Attacke der ukrainischen Streitkräfte zu antworten“.
Die ukrainischen Truppen konzentrieren weiterhin Kräfte und Mittel an der Kontaktlinie, vergrößern die Aktivitäten von Diversions- und Erkundungsgruppe und verminen sogar weiter das Territorium an der Kontaktlinie.
„Die ukrainische Seite konzentriert weiter Militärtechnik und Waffen in Ortschaften unmittelbar an der Kontaktlinie. Sie befassen sich auch mit der Verminung des an die Kontaktlinie grenzenden Territoriums“, teilte er mit.
Jaschtschenko teilte mit, dass die Aufklärung der Volksmilz die Ankunft von neuen Drohnen in der 24. und der 92. einzelnen Panzergrenadierbrigade festgestellt hat sowie in der 128. einzelnen Gebirgsjägerbrigade der ukrainischen Streitkräfte.
Der stellvertretende Leiter des Stabs sagte auch, dass die Diversionsgruppen des Gegners ihre Aktivitäten an der Kontaktlinie verstärkt haben.
„Aber wir befassen uns mit dieser Frage“, versicherte der Oberst.
Nach seinen Worten führen die Abteilungen der Volksmiliz ständig technische Untersuchungen durch, um Örtlichkeit zu entminen, die an der Kontaktlinie oder auch in weiter entfernten Gebieten liegen.
„Trotzdem will ich mich an die Bürger wenden – versuchen Sie keine Waldgebiete zu besuchen, insbesondere in der Nähe der Kontaktlinie“, sagte Jaschtschenko.
Vertreter der OSZE-Mission kontrollieren auf regelmäßiger Grundlage die von der Kontaktlinie abgezogene Technik und Waffen der Volksmiliz der LVR.
„Die Volksmiliz der LVR hat nicht das Ziel, in irgendeiner Weise die Bewegungsfreiheit der OSZE-Mission in Bezug auf die Lagerorte für abgezogene Technik einzuschränken. Sie können jederzeit kommen und kontrollieren“, sagte er.
„Buchstäblich in der letzten Woche hat die OSZE-Mission auf dem Territorium der LVR in den Gebieten des Abzugs und den Lagerorten mehrmals die Waffen kontrolliert“, unterstrich Jaschtschenko.
„Seit dem Abzug gibt es keine Beschweren der OSZE-Vertreter uns gegenüber und dies wird auch in den Berichten der Mission erwähnt“, fügte Jaschtschenko hinzu.

 

De.sputniknews.com: Kiew: Kein Strom für Krim ohne Zustimmung der Blockade-Aktivisten
Dem ukrainischen Energieminister Wladimir Demtschischin zufolge wird Kiew die Stromlieferungen auf die Krim ohne Zustimmung der Urheber der „Blockade“ der Halbinsel nicht wieder aufnehmen.
„Wir planen nicht, die Stromleitungen ohne Abstimmung mit den Aktivisten des krimtatarischen Volkes zuzuschalten, aber wir wollen sie davon überzeugen, dass die Elektroenergieversorgung wieder aufgenommen werden muss, denn sie sichert auch die stabile Lage des Gebietes Cherson“, so der Minister.
Demtschischin sagte zudem, dass die Reserveversorgung des Gebietes mit Strom unzuverlässig sei. Denn am Wochenende hätten die Ausrüstungen bereits versagt und die Verbraucher des Landkreises Tschaplinski seien ohne Strom geblieben.
„Angesichts einer Verschlechterung der Wetterbedingungen müssen wir den planmäßigen Betrieb wieder aufnehmen“, sagte der Minister, wie Sputnik berichtete.
Der staatliche Energiekonzern Ukrenergo hatte sich am Montag bereit erklärt, die Stromversorgung der Halbinsel innerhalb von wenigen Stunden wieder aufzunehmen, falls mit den Aktivisten der Krim-Strom-Blockade eine Einigung erzielt werde.
Eine Stromtechniker-Brigade aus Cherson hat am Sonntag die nötigen Montagearbeiten ausgeführt.
Wie Sergej Aksjonow, das Oberhaupt der Republik Krim, am Sonntag mitteilte, sollen am 7. Dezember alle Kesselhäuser der Krim in Betrieb genommen werden.
In der Nacht zum 22. November wurden Stromleitungsmasten, die bereits früher beschädigt worden waren, wieder gesprengt worden. Später wurde die Energieversorgung der Halbinsel teilweise wieder hergestellt. In der Republik Krim wurde der Notstand ausgerufen und ein Plan für kontrollierte Stromabschaltungen eingeführt.
Mit der so genannten Energiebrücke, die sich jetzt im Bau befindet und die südrussische Region Krasnodar mit der Krim verbinden soll, soll die Krim in energiefragen von der Ukraine unabhängig werden. Der russische Energieminister Alexander Nowak erklärte, dass die Energiebrücke am 20. Dezember — womöglich gar früher — in Betrieb genommen werden soll.
Krim-Republikchef Sergej Aksjonow brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Energiebrücke schon am 5. bis 6. Dezember in Betrieb gehen könnte.

Dnr-online.ru: In einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR berichtete der Leiter des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk Iwan Prichodko, wie die Aktion „Alle gemeinsam!“ läuft, was schon geschehen ist und was für den Wiederaufbau der Infrastruktur von Oktjabrskij geplant ist.
„Ich hoffe, dass alle schon wissen, dass die Aktion „Alle gemeinsam!“ begonnen hat, die Denis Wladimirowitsch Puschilin angekündigt hat. Sie wird gemeinsam mit der gesellschaftlichen Organisation „Donezkaja Respublika“ durchgeführt. Heute haben wir einen Teil dieser Aktion durchgeführt. Uns besuchte der Chefredakteur der Seite „Russkaja Wesna“ Iwan Rachmetow, der über die Ereignisse in der DVR berichtet. Es hatte sich ein Problem ergeben. Als sie damals in der Poliklinik waren, gab es dort noch keine Heizung. Heute haben sie dem Krankenhaus Nr. 21 sieben Heizgeräte und drei Boiler übergeben. Mit der Heizung sind wir zurecht gekommen, aber heißes Wasser gibt es dort wie zuvor nicht. Deshalb ist alles, was sie uns übergeben haben, sehr wichtig und bedeutsam für uns. Außerdem beginnen wir jetzt mit dem Wiederaufbau des Schwimmbads „Delphin“, dessen Dach von fünf Geschossen getroffen wurde. Das Becken und die Filterstation wurden nicht beschädigt. Aber wir haben Probleme mit der Verglasung, wir brauchen mehr als 2000 Quadratmeter. Dorthin wurden bereits Holz, Zement gebracht, wir werden das Dach decken. Die Menschen helfen sehr aktiv mit Kleidung, Lebensmitteln“, sagte Iwan Prichodko.

 

De.sputniknews.com: Paris: Erdogan hofft noch auf Treffen mit Putin
Trotz Ablehnung aus Moskau hofft der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach eigener Aussage noch immer darauf, am Rande des Klimagipfels in Paris mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin individuell sprechen zu können…

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR ist in den letzten 24 Stunden angespannt geblieben. Die ukrainischen Truppen haben neun Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
„Von den Positionen der ukrainischen Abteilungen und nationalistischen Bataillone wurden mehr als 30 Granatgeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen, beschossen wurden Sajzewo, Golmowskoj, das Abakumow-Bergwerk sowie Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk unter Anwendung von Granatwerfern des Kalibers 120 und 82 mm sowie von Panzerwaffen und Panzertechnik.
Ich lenke Ihre Aufmerksamkeit darauf, dass in der letzten Woche die ukrainischen Truppen 91 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt haben. Auf Ortschaften und Positionen der Armee der DVR wurden mehr als 370 Granatgeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen und es erfolgten 28 Beschüsse mit Panzerwaffen. Alle Angaben über die Verletzungen wurden an die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und die OSZE-Mission übergeben“, teilte Eduard Basurin mit.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin eine Verschiebung und Konzentration von Technik entlang der gesamten Kontaktlinie und Verletzungen der Vereinbarungen zum Abzug schwerer Waffen durch die ukrainische Seite fest.
„In Richtung Gorlowka in den Gebieten der Ortschaften:
– Semigorje 40 Panzer;
– Kodema fünf Panzer und sieben Artilleriegeschütze;
– Dylejewka 20 Panzer;
– Swetlodarskoje sechs Artilleriegeschütze des Kalibers 152mm;
– Golmowskoj zwei Panzer und 60 Mann aus einer Abteilung des „Rechten Sektors“;
– Dsershink 20 Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
– Artjomowo sechs Panzer, vier Einheiten Panzertechnik und 300 Mann;
– Troizkoje ein Mehrfachraketenwerfer „Uragan“ und drei Panzer;
– Nowobachmutowka drei Panzer;
– Iwanowka zehn Panzer, 20 Einheiten Panzertechnik und 300 Mann;
– Luganskoje zehn Mehrfachraketenwerfer „Grad“.
In Richtung Donezk in den Gebieten der Ortschaften:
– Selidowo vier Mehrfachraketenwerfer „Uragan“ und 24 Fahrzeuge mit Personal und Munition;
– Tonenkoje 30 Einheiten Panzertechnik;
– Peski zehn Einheiten Panzertechnik;
– Newelskoje zehn Panzer und zehn Einheiten Panzertechnik;
– Shelannoje Perwoje 30 Einheiten Panzertechnik;
– Krasnogorowka zehn 20 Einheiten Panzertechnik;
– Marjinka drei Artilleriegeschütze D-30, vier Einheiten Panzertechnik und drei Panzer;
– Konstantinowka drei Mehrfachraketenwerfer „Grade“, acht Panzer und zehn Artilleriegeschütze;
– Slawnoje drei Artilleriegeschütze D-30 und vier weitere Artilleriegeschütze;
– Stepnoje zwei Mehrfachraketenwerfer „Grad“, zehn Artilleriegeschütze und acht Panzer;
– Nowotroizkoje fünf Artilleriegeschütze.
In Richtung Mariupol in den Gebieten der Ortschaften:
– Starognatowka vier Einheiten Panzertechnik;
– Belaja Kamenka drei Panzer;
– Granitnoje sieben Panzer;
– Mirnoje vier Einheiten Panzertechnik und zwei Fahrzeuge mit Munition;
– Nikolajewka sechs Artilleriegeschütz D-30;
– Pawlopol zehn Panzer;
– Gnutowo 18 Panzer;
– Priasowskoje sieben Mehrfachraketenwerfer „Grad“.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine führt unter Nutzung des Regimes der Feuereinstellung eine aktive Konzentration von Kräften und eine Umgruppierung von Truppen entlang der gesamten Kontaktlinie durch.
Die Kiewer Regierung spitzt weiterhin mit ihren Erklärungen und Handlungen die Lage zu. Die Entscheidung über die Eröffnung des Feuers wurde den Kommandeuren der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte gegeben, damit zeigt die Führung der Ukraine ihre Unfähigkeit, die Aktivitäten der ukrainischen Nationalisten und einer Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte zu kontrollieren.
Auf diese Weise sehen wir eine Verschärfung der Eskalation an der gesamten Kontaktlinie und den Unwillen des offiziellen Kiew, den Konflikt auf friedlichem Weg zu lösen. Ich empfehlen den ukrainischen militärischen Führungskräften ernsthaft nachzudenken, ehe sie Befehle zur Eröffnung des Feuers auf friedliche Ortschaften und Abteilungen der Armee der DVR geben, wir bewahren die Ruhe und gehen nicht auf Provokationen ein“, sagte Eduard Basurin.

 

De.sputniknews.com: Donezk: Beamter verdächtigt Kiew der Geldautomaten-Spionage
Alexander Bolotin, Beamter der selbsternannten Volksrepublik Donezk (VRD), verdächtigt Kiew, Geldautomaten in der VRD zur Spionage verwendet zu haben, wie Bolotin in seinem Facebook-Account schreibt
„Ab und zu kursieren Informationen darüber, dass Geldautomaten ukrainischer Banken in Donezk doch funktionieren sollen. Sie sind einfach ans Netz angeschlossen“, so Bolotin.
Wie er erläuterte, sind diese Geldautomaten in der Regel „mit Überwachungskameras ausgerüstet und mit dem Internet verbunden“.
„Somit ist jeder funktionierende Geldautomat ein Spion der Ukraine in der VRD“, schrieb Bolotin weiter.
In diesem Zusammenhang rief Bolotin „alle Geheimdienste“ sowie die friedliche Bevölkerung von Donezk zu Wachsamkeit auf. Bolotin ist seinem Facebook-Profil zufolge im Stadtrat von Donezk tätig.
Ukrainische Banken und deren Geldautomaten funktionieren im Donbass offiziell seit 2014 nicht mehr. Einen diesbezüglichen Erlass hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko unterzeichnet. Zurzeit gibt es in der VRD Dutzende Geldautomaten der VRD-Zentralbank.

 

Dan-news.info: In Mariupol haben Unterbrechungen in der Stromversorgung begonnen. Dies erklärten Einwohner der okkupierten Stadt gegenüber einem Korrespondenten von DAN.
„In der letzten Zeit wird in der Stadt ständig der Strom abgestellt. Die Stromabschaltungen sind schon normal geworden: ein paar Mal in der Woche wird für zwei-drei Stunden der Strom abgestellt. Und das betrifft nicht nur Häuser, sondern auch die Trolleybus-Linien. Die Fahrer der Trolleybusse sagen auch, dass es das erste Mal ist, dass so oft und ohne Grund der Strom abgeschaltet wird“, sagte etwa der Einwohner Mariupols Alexej.
Die örtlichen Behörden erklärten diese Abschaltungen mit schlechtem Wetter. „Wir glauben das nicht. Es ist erschreckend, dass die Behörden keinerlei Prognosen für den Winter abgeben“, sagte die Einwohnerin von Mariupol Darja.
Nach den Worten des kommissarischen Leiters der Koordination für strategische Produktionsentwicklung der Administration des Republikoberhaupts Eduard Poljakow könnte das Kohleembargo der DVR zu den regelmäßigen Abschaltungen führen.
„Nachdem wir die Kohlelieferungen in die Ukraine gestoppt haben, begannen sich ukrainische Unternehmer mit der Bitte an uns zu wenden, sie wieder aufzunehmen. Wir verstehen sehr gut, in welche Situation die ukrainische Regierung ihr Volk getrieben hat. Aber der Stopp der Kohlelieferungen in die Ukraine ist eine strategische und politische Entscheidung. In der Ukraine haben bereits regelmäßige Stromabschaltungen aufgrund unseres Kohleembargos begonnen, eine Einschränkung der Wärmeversorgung sowohl für die Bevölkerung als auch für die Unternehmen. Dies wirkt sich negativ auf die die ukrainische Industrie aus. Mit ihren Handlungen bringt die ukrainische Regierung ihr ganzes System durcheinander“, unterstrich Poljakow.
Das Energie- und Kohleministerium der Ukraine erklärte auf Anfrage, dass es über keine Informationen über die Situation in den Regionen des Landes verfügt.
Für die Ukraine ist die Kohle aus der DVR sehr notwendig als Brennstoff für die Kraftwerke. Derzeit sind die Lieferungen gestoppt. Die Möglichkeit einer Aufhebung wird Donezk nur nach einer Wiederaufnahme der Stromversorgung der russischen Halbinsel Krim durch die Ukraine und nach Zahlung der Rückstände für die Lieferung von Kohle aus der DVR an Kiew in Betracht gezogen.

 

De.sputniknews.com: US-Präsident Barack Obama hat bei einem Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin in Paris nach Angaben des Kreml sein Bedauern über den Abschuss des russischen Kampfjets durch die Türkei ausgesprochen. Beide Politiker berieten am Rande des UN-Klimagipfels in Paris eine halbe Stunde lang über Syrien und die Ukraine.
Die Unterredung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, wie Putins Sprecher Dmitri Peskow mitteilte. „Obama äußerte sein Bedauern über den Vorfall mit dem russischen Flugzeug, das in Syrien durch die türkische Luftwaffe abgeschossen wurde.“
Mit Blick auf den Konflikt in der Ukraine betonten beide Präsidenten Peskow zufolge die Notwendigkeit, schnellstens die Friedensabkommen von Minsk umzusetzen. Auch erörterten Putin und Obama „im Detail“ die Lage im Kriegsland Syrien und sprachen sich für eine „Bewegung hin zu einer politischen Regelung“ aus.

 

Lug-info.com: Ukrainische Spezialdienste haben den ehemaligen Mitarbeiter der Lugansker Abteilung des staatlichen Dienste für Spezialkommunikation und Informationsschutz der Ukraine Alexandr Suschtschenko, der sich geweigert hat, für Kiew zu arbeiten, beschuldigt und festgenommen. Dies berichtet er auf einer Pressekonferenz in Lugansk.
Suschtschenko erklärte, dass er bereits im Sommer 2014 die Entscheidung getroffen hat zu kündigen und auf das von Kiew kontrollierte Territorium gefahren ist, um seine Unterlagen abzuholen.
„Ich, ein Einwohner von Lugansk, ich bin hier geboren und aufgewachsen. Ich fuhr nach Swerodonezk um zu kündigen“, erzählte er und erläutert, dass er im Sommer 2014 in Lugansk geblieben war, als seine Abteilung auf das von der Ukraine kontrollierte Territorium evakuiert wurde.
In Swerodonezk wurden ihm seine Dokumente verweigert und es wurde gefordert, dass er seinen Dienst in der Ukraine fortsetzt.
„Ich habe mich geweigert. Ich bin nach Lugansk zurückgekehrt, um dort zu leben und zu arbeiten. Aber man hat mich bei einer weiteren Reise auf das Territorium der Ukraine beschuldigt, dass ich angeblich der Führung der LVR geheime Informationen übergeben haben könnte“, sagte er.
„Ich wurde von Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine festgenommen, dann hat man mich zum Bataillon „Ajdar“ gebracht. Ich wurde beschuldigt, die Heimat verraten zu haben“, fügte er hinzu.
Nach den Worten Suschtschenkos drohten die ukrainischen Soldaten während des Verhörs damit, „seine Familie festzunehmen“, die sich zu dieser Zeit auf ukrainischem Territorium befand.
„Aber ich konnte nicht zugeben, dass ich angeblich Informationen übergebe. Das ist völlig irreal. Aber als ich mich weigerte, drohten sie mir mit 15 Jahren Gefängnis oder Erschießung, wie ein Gericht entscheidet“, sagte er.
Er erklärte, dass er kurz danach unter der Bedingung, nicht auszureisen, entlassen wurde und einige Zeit mit seiner Frau in Lisitschansk lebte. Er berichtete, dass er nach den Verhören zwei Monate im Krankenhaus verbringen musste.
„Dann ergab sich ein Zeitpunkt, wo ich gemeinsam mit der Familie ausreisen konnte und ich fuhr nach Rostow am Don. Aus Rostow kam ich hier nach Lugansk“, erklärte er und erklärte, dass er weiterhin plant, in der LVR zu bleiben.

 

Ukrinform.ua: Sanktionen gegen Russland müssen bis zur vollständigen Erfüllung seiner Verpflichtungen gemäß Abkommen von Minsk verlängert werden.
Dies wurde während des Treffens des Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, während des Klima-Gipfels der UN betont, meldet die Pressestelle des ukrainischen Staatschefs.
„Petro Poroschenko und Donald Tusk haben sich darauf geeinigt, dass Sanktionen gegen Russland bis zur vollständigen Umsetzung seiner Verpflichtungen im Rahmen der Abkommen von Minsk verlängert werden müssen“, wird in der Meldung angegeben.
Während des Treffens informierte Poroschenko den Präsidenten des Europäischen Rates ausführlich über die Entwicklung der Situation im Donbass und betonte, dass Russland und die von ihm unterstützten Kämpfer die Abkommen von Minsk weiter ignorieren.
Die Gesprächspartner besprachen auch die Entwicklung der Situation in Syrien und waren damit einverstanden, dass Russlands Beteiligung mehr Probleme schafft, als hilft, sie zu lösen.
Der ukrainische Präsident hat angemerkt, dass die Ukraine trotz der Situation an der Front keinen Schritt auf dem Weg der Reformen stehenbleibt und echte Fortschritte zeigt.

 

De.sputniknews.com: Der Verkauf von Reisen in die Türkei wird ab sofort eingestellt, teilt der erste Vizepremier Igor Schuwalow mit. Charterflüge in dieses Land würden ebenfalls verboten, wenn alle russischen Touristen aus dem Land ausgeflogen worden sind.
„Der Verkauf von Reisen in die Republik Türkei ist so gut wie ausgeschlossen. Der Verkauf wird ab sofort eingestellt. Alle notwendigen Charterflüge müssen erfolgen, um russische Bürger aus der Türkei auszufliegen. Im Ganzen sind Charterflüge jedoch verboten“, sagte Schuwalow bei einer Sitzung mit Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew….

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Der Leichnam des in Syrien getöteten russischen Piloten des von der Türkei abgeschossenen Kampfjets Su-24 ist am nach Russland gebracht worden. Wie das russische Verteidigungsministerium am Montagabend mitteilte, wurde die Maschine mit den sterblichen Überresten von Oleg Peschkow beim Überflug aus Ankara von einem Jäger-Geschwader begleitet.
Auf dem Flugplatz Tschkalowski bei Moskau wurde die Maschine von Verteidigungsminister Russlands, Armeegeneral Sergej Schoigu, und vom Oberbefehlshaber der russischen Luftwaffe, Generaloberst Viktor Bondarew, in Empfang genommen. Eine angetretene Ehrenformation erwies dem Toten militärische Ehre. Zuvor hatte Oberbefehlshaber und Präsident Wladimir Putin dem Piloten den Ehrentitel „Held Russlands“ (posthum) zuerkannt.
Auf Bitte der Angehörigen wird Oleg Peschkow in Lipezk beigesetzt…

 

Lug-info.com: Mitarbeiter der OSZE-Mission haben das Verschwinden von Granatwerfern aus den Lagerorten für von den Kiewer Truppen im Rahmen des Zusatzes zu den Minsker Vereinbarungen von der Kontaktlinie abgezogene Waffen entdeckt. Dies ergibt sich auch einem der täglichen Berichte der OSZE-Mission.
„Im Rahmen der Erfüllung des Zusatzes zum Maßnahmekomplex hat die OSZE-Mission einen der Lagerorte für Waffen der Streitkräfte der Ukraine besucht, der sich in der Abzugszone befindet. Die Mission beobachtete das Fehlen von vier zuvor registrierten Granatwerfern und entdeckte neun zuvor fehlende Panzer“, heißt es in dem Dokument.
Weiter heißt es in dem gleichen Bericht:
„Neben schweren Waffen in den Lagerorten beobachtete die Mission die folgenden schweren Waffen in der Abzugszone: in dem von der Regierung kontrollierten Ortschaft Smoljaninowo (60 km nordwestlich von Lugansk) ein sich Richtung Osten bewegend Kolonne mit zwei Haubitzen (2S3 Kaliber 152mm) und zwei gepanzerte Mehrzwecksattelschlepper“, heißt es in dem Dokument.
„Im Gebiet des von der Regierung kontrollierten Swerodonezk (74 km nordwestlich von Lugansk) beobachtete die Mission eine sich in östliche Richtung bewegend militärische Kolonne mit vier Einheiten, Panzertechnik, einem militärischen Sattelschlepper und zwei Haubitzen 2S1 Gwosdika“, heißt es in dem Bereich der Mission.
De.sputniknews.com: Zum Schutz vor möglichen Angriffen durch fremde Flugzeuge werden russische Su-34-Bomber in Syrien jetzt auch mit Luft-Luft-Raketen geringer und mittlerer Reichweite ausgestattet. Das teilte Oberst Igor Klimow von der russischen Luftwaffe am Montag in Latakia mit.
Diese Raketen hätten lenkbare Gefechtsköpfe und könnten Flugziele auf einer Entfernung von bis zu 60 Kilometer zerstören. „Darüber hinaus tragen die Su-34-Jets ihre herkömmliche Bewaffnung: 500 Kilogramm schwere Splitter- sowie 500 Kilogramm schwere lenkbare Bomben vom Typ KAB-500“, sagte der Militär…

Standard

Presseschau vom 29.11.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

 

 

News-front.info: Türkei: Prominenter Anwalt bei Auftritt vor der Presse erschossen
Der Vorsitzende der Anwaltskammer von Diyarbakir ist am Samstag auf offener Bühne erschossen worden. Der Anwalt war von Präsident Erdogan bereits einmal verhaftet worden, weil er sich für die Kurden einsetzt. Die EU will am Wochenende einen Milliarden-Deal mit der Türkei abschließen.
Im Südosten der Türkei ist ein prominenter prokurdischer Anwalt am Samstag erschossen worden. Der Vorsitzende der Anwaltskammer von Diyarbakir, Tahir Elci, sei von einer Kugel in den Kopf getroffen worden, als er eine Erklärung vor der Presse abgeben wollte, berichteten Augenzeugen. Nach Angaben aus Krankenhauskreisen war Elci in einen Schusswechsel geraten, an dem die Polizei beteiligt war.
Der bekannte Rechtsanwalt war im Oktober unter dem Vorwurf der „terroristischen Propaganda“ für die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorübergehend festgenommen worden. Gegen seine Festnahme hatte es Proteste auch vor dem Justizpalast in Istanbul gegeben.
Elci selbst hatte bei seiner Festnahme gesagt, das Vorgehen der Behörden zeige, wie schlecht es um die Meinungsfreiheit in der Türkei stehe. Grund für seine Festnahme war ein Fernsehinterview gewesen, in dem Elci gesagt hatte, die PKK sei „keine terroristische Organisation“.
Die EU will am Wochenende einen Milliarden-Deal abschließen, damit die Türkei die Flüchtlinge daran hindert, nach Europa zu reisen. Menschenrechtsthemenwerden ebenso wenig diskutiert wie die Frage der Verstrickung der Türkei in den islamistischen Terror.
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Vormittags:

 

 

News-front.info: Türkischer Geheimdienstchef: „Der Westen muss Denkweise über ISIS revisionieren und Putin bekämpfen“
Der Chef des türkischen Geheimdienstes, Hakan Fidan, fordert den Westen dazu auf, die Denkweise über ISIS zu revisionieren und Putin davon abzuhalten, die islamische Revolution in Syrien zu zerschlagen. Die Türkei spielt mit der NATO ein doppeltes Spiel.
Wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, schlägt sich der Chef des nationalen türkischen Inlandsgeheimdienstes Millî İstihbarat Teşkilâtı (MIT) auf die Seite des «Islamischen Staates». Dieser sei eine Realität und die Intervention Putins in Syrien sei eine gegen den Islam und gegen das internationale Recht.
«ISIS ist eine Realität und wir haben zu akzeptieren, dass wir eine gut organisiertes und populäres Establishment wie den Islamischen Staat nicht ausrotten können. Weiter fordere ich meine westlichen Kollegen dazu auf, ihre Denkweise hinsichtlich der islamischen politischen Ströme zu überdenken, ihre zynische Geisteshaltung beiseite zu legen und Putins Pläne die syrischen islamistischen Revolutionäre zu zerschlagen und zu durchkreuzen», so Fidan laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu.
Weiter sagte er, dass der «Islamische Staat» angesichts der gewaltigen Anzahl an ausländischen Dschihadisten, die nach Syrien reisen wollen, ein Konsulat oder ein politisches Büro in Istanbul erhalten müsse. Dies sei eine Notwendigkeit. Er unterstrich zudem, dass es der feste Glaube der Türkei sei, allen durch die russischen Luftangriffe verletzten Personen auch medizinische Hilfe zukommen zu lassen. Dies ungeachtet ihrer politischen oder religiösen Zugehörigkeit.
Berichten zufolge flohen unzählige verwundete IS-Kämpfer aus Syrien in die Türkei, wo sie vorzugsweise in den Militärhospitalen – speziell in der Provinz Hatay – zusammengeflickt werden. Auch sprechen einige Meldungen davon, dass die Tochter des türkischen Präsidenten ein solches Hospital leiten soll.
Egal, wie tief Präsident Erdogan im IS-Sumpf auch steckt: Es zeigt sich eindeutig, dass wichtige und einflussreiche Personen der türkischen Eliten die Terrororganisation unterstützen. Gerade die anderen NATO-Staaten sollten sich – sofern sie tatsächlich gegen den IS kämpfen wollen – ernsthafte Gedanken darüber machen, ob die Türkei weiterhin Teil des Militärbündnisses sein soll. Schon der Abschuss des russischen Kampfbombers über syrischem Luftraum zeigt, dass die türkische Politriege Versuchen nicht abgeneigt ist, die NATO in einen Krieg mit Russland zu verwickeln, damit die IS-Fanatiker in Syrien und im Irak weiterwüten können.

 

Dan-news.info: Die Erfahrung des Donbass bei der Entwicklung des Kohle- und Energiebereichs wäre dem ukrainische Energie- und Kohleminister Wladimr Demtschischin von Nutzen, erklärte heute der Leiter des Koordination für strategische Produktionsentwicklung der Administration des Republikoberhaupts Eduard Poljakow.
„Demtschischin ist auf seinem Posten bisher nur in der Rolle eines Beobachters. Er muss als Minister die unterbrechungsfreie Stromversorgung für die Einwohner der Ukraine sichern. Er kann es nicht, dann soll er sich ein Beispiel an uns nehmen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach seinen Worten sind die Behörden der DVR bereit, die eigenen Erfahrungen auszutauschen, vor allem mit den Kollegen auf dem zeitweilig okkupierten Territorium des Donbass.
„In diesem Jahr haben wir fünf neue Abbaugebiete in Betrieb genommen, darunter vier mit einer Kapazität von 1000 Tonnen am Tag. Das alles ist eine Kennziffer der Arbeit unseres Ministeriums, der Regierung, dessen, wie wir Ergebnisse erzielen“, unterstrich der Leiter der Koordination.

 

De.sputniknews.com: Als Reaktion auf den Abschuss eines russischen Bombers hat Russlands Präsident Wladimir Putin Strafmaßnahmen gegen die Türkei angeordnet. Die Sanktionen reichen von Importstopp bis hin zum Verbot der Einstellung türkischer Arbeitskräfte.
Am Samstag unterzeichnete der Kreml-Chef einen „Erlass über die Gewährleistung der nationalen Sicherheit und besondere Wirtschaftsmaßnahmen gegen die Türkei“. Der auf der Webseite des Kremls veröffentlichte Erlass verbietet Charterflüge in die Türkei und untersagt Reiseveranstaltern, Reisen in die Türkei anzubieten. Russische Arbeitgeber dürfen ab dem 1. Januar keine türkischen Arbeitnehmer mehr einstellen.
Zudem soll die Tätigkeit türkischer Organisationen in Russland eingeschränkt werden. „Bestimmte“ türkische Waren werden mit einem Importverbot belegt. Zuvor hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow angekündigt, dass die Visafreiheit mit der Türkei ab Januar aufgehoben werde.
Putin hatte bereits nach dem Abschuss des russischen Jagdbombers Su-24 der Türkei Konsequenzen in Aussicht gestellt. Den türkischen Angriff auf die Su-24, die im syrischen Grenzgebiet Latakia Angriffe gegen Stellungen der Terrormiliz Daesh (Islamischer Staat, IS) flog, bezeichnete Putin als einen „Stoß in den Rücken“.
Einer der Piloten des russischen Bombers kam bei dem Abschuss ums Leben, der zweite konnte gerettet werden. Nach türkischen Angaben verletzte die Maschine den Luftraum der Türkei. Moskau bestreitet das. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums ist der Jet ununterbrochen im syrischen Luftraum geflogen.
Nach dem Vorfall stellte Russland in Syrien Langstrecken-Flugabwehrraketen vom Typ S-400 auf, die für die Sicherheit russischer Kampfjets am Himmel über Syrien sorgen und „alle gefährlichen Ziele vernichten“ sollen.
Die russische Luftwaffe fliegt seit dem 30. September auf Bitte der Regierung in Damaskus Angriffe gegen die Terrororganisationen IS und al-Nusra, die in den vergangenen Jahren weite Teile Syriens unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Russische Jets haben laut Angaben aus Moskau bereits mindestens 2.700 Ziele zerbombt und Hunderte Dschihadisten getötet.

 

Dan-news.info: Kämpfer ukrainischer nationalistischer Bataillone haben in der Nacht die Siedlung Oktjabrskij im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk beschossen, es ist ein weiteres Haus in Brand geraten, eine Gasleitung wurde beschädigt. Dies teilte heute eine Quelle aus dem Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Gegen 23:30 haben ukrainische Truppen das Feuer auf die Siedlung Oktjabrskij eröffnet, in der Folge eines direkten Treffers geriet ein Haus auf der Tschechslowazkaja-Straße 103 in Brand und es wurden Gasleitungen auf der Schachtoprochodtschikow und der Kuratow-Straße zerstört“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach seinen Angaben wurde gleichzeitig Sajzewo nördlich von Donezk beschossen.
Er fügte hinzu, dass nach vorläufiger Information der Gegner das Feuer unter Anwendung von Granatwerfern und Schusswaffen eröffnete. Zuvor war mitgeteilt worden, dass am Abend des 28. November in der Folge von Granatbeschüssen von Seiten der ukrainischen Truppen drei Wohnhäuser in Oktjabrskij (Tschechoslowazkaja-Strae 105), Wesjoloje und Shabitschewo im Norden der Hauptstadt der DVR in Brand gerieten.

 

De.sputniknews.com: Su-24-Abschuss: Türkei will Leiche des Bomber-Piloten an Russland übergeben
Fünf Tage nach dem Abschuss des russischen Kampfjets Su-24 will die Türkei die Leiche des getöteten Piloten Russland übergeben. Die Leiche sei in die Türkei gebracht worden und werde an Russland übergeben, versprach der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu am Sonntag.
Fünf Tage nach dem Abschuss des russischen Kampfjets Su-24 will die Türkei die Leiche des getöteten Piloten Russland übergeben. Die Leiche sei in die Türkei gebracht worden und werde an Russland übergeben, versprach der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu am Sonntag.
Wir haben um 01.45 Uhr (00.45 Uhr MEZ) den Leichnam des russischen Piloten aus Syrien übergeben bekommen“, sagte Davutoğlu gegenüber Journalisten. In Hatay (Südtürkei) habe ein russisch-orthodoxer Geistlicher die „entsprechende Zeremonie abgehalten“. „Die Leiche wird der russischen Seite übergeben werden.“
Die russische Botschaft in Ankara bestätigte, dass die Leiche des Piloten Oleg Peschkow am Sonntag aus Hatay nach Ankara gebracht werde.

 

Dan-news.info: Das Kommando der DVR hat die Beobachter der OSZE-Mission über die nächtlichen Beschüsse von Wohnhäusern am nördlichen Rand von Donezk durch die ukrainischen Truppen informiert. Dies teilte eine Quelle aus dem Verteidigungsministerium mit.
„Wir haben der OSZE-Mission alle Angaben über die Beschüsse übergeben. Soweit uns bekannt ist, planen sie dorthin eine Patrouille zur Untersuchung der Zerstörungen zu schicken“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

 

De.sputniknews.com: Nach Su-24-Abschuss: Türkische Luftwaffe wagt sich nicht in griechischen Luftraum
Nach dem Abschuss des russischen Su-24-Bombers über Syrien hat die türkische Luftwaffe nach Angaben aus Athen damit aufgehört, den Luftraum Griechenlands zu verletzen. Vor dem Vorfall waren türkische Jets nach Angaben des griechischen Generalstabs Dutzende Male am Tag durch den griechischen Raum geflogen.
Nachdem die Türken das russische Flugzeug abgeschossen hatten, „stellte die türkische Luftwaffe ihre Aktivitäten im griechischen Fluginformationsgebiet (FIR) über dem Ägäischen Meer aus verständlichen Gründen ein“, sagte ein Diplomat in Athen der Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Die Türkei hatte am Dienstag einen russischen Jagdbomber mit einer Rakete abgeschossen, als dieser Angriffe gegen Stellungen der Terrormiliz Daesh (Islamischer Staat) in der syrischen Provinz Latakia flog. Die Maschine stürzte in Syrien, rund vier Kilometer von der türkischen Grenze entfernt, ab. Der Flugkommandant wurde laut im Netz aufgetauchten Videos getötet, der Co-Pilot konnte lebend gerettet werden.
Nach türkischen Angaben verletzte der Bomber den Luftraum der Türkei. Moskau bestreitet das. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums ist der Jet ununterbrochen im syrischen Luftraum geflogen. Nach dem Abschuss hat Russlands Präsident Wladimir Putin wirtschaftliche Sanktionen gegen die Türkei verhängt.
Nach dem Vorfall stellte Russland in Syrien Langstrecken-Flugabwehrraketen vom Typ S-400 auf. Wie aus Moskau hieß, sollen die Raketen mit einer Reichweite von 400 Kilometern für die Sicherheit russischer Kampfjets am Himmel über Syrien sorgen und „alle gefährlichen Ziele vernichten“.

 

Dan-news.info: Die Kiewer Führung hindert die Donezker Eisenbahn daran, Geld für den Transport von Industriegütern in die Ukraine einzunehmen. Dies erklärte heute der kommissarische Leiter der Koordination für strategische Produktionsentwicklung der Administration des Oberhaupts der DVR Eduard Poljakow.
„Die ukrainische Eisenbahn hat in einseitiger Weise die Entscheidung getroffen, dass nun die Zahlungen am Eingangsort der Güter erfolgen müssen. Das heißt, wir liefern jetzt Güter in die Ukraine und tatsächlich hat unsere Eisenbahn keine Mittel, weder für Diesel noch für Löhne“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Poljakow erklärte, dass zuvor die Zahlungen für die Lieferung von Gütern auf das Territorium der Ukraine auf den Eisenbahnstationen erfolgten, die sich auf dem Territorium der DVR befanden.
„Die Zahlung der Tarife erfolgte auf den Abgangsstationen, d.h. auf dem Territorium der DVR. Jetzt aber befinden sich alle Gelder für die Lieferung von Metallen, Kohle und anderem, die sich zuvor bei der Donezker Eisenbahn befanden, auf ukrainischem Territorium“, fügte er hinzu.
Wir zuvor mitgeteilt wurde, hat die Regierung der DVR entschieden, für mindestens zwei Wochen die Kohlelieferungen in die Ukraine zu stoppen. Einer der Gründe sind die Rückstände in den Zahlungen für Kohlelieferungen durch die ukrainischen Unternehmen. Die Entscheidung wurde Anfang letzter Woche getroffen und trat in Kraft.

 

Dan-news.info: Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung im Donbass, Beobachter der OSZE-Mission und der Leiter des Kujbyschewskij-Bezirks von Doenezk Iwan Prichodko sind am Ort des nächsten Beschusses in der Siedlung Oktjabrskij eingetroffen. Dies berichtet ein Korrespondent vom Ort des Geschehens.
Die OSZE-Beobachter haben gemeinsam mit dem Gemeinsamen Zentrum und Vertretern des Verteidigungsministeriums der DVR mit der Besichtigung und Fixierung der Folgen des Beschusses auf der Tschechoslowazkaja-Straße begonnen, wo gestern in der Folge eines ukrainischen Beschusses zwei Wohnhäuser in Brand gerieten.
Die ersten Ergebnisse sind, dass mit Granatwerfern des Kalibers 120mm, kleineren Granatwerfern und Panzertechnik geschossen wurde. Außerdem wurde ein Treffer eines Granatgeschosses des Kalibers 120mm auf das Haus Tschechoslowakzkaja-Straße 101 festgestellt.
Außerdem zeigte die Besichtigung Beschädigungen der Gasleitung auf der Schachtoprochodtschikow-Straße 101. In der nächsten Zeit werden die Reparaturarbeiten erwartet. Derzeit sind die Häuser in unmittelbarer Nähe des Beschussortes ohne Gas.

 

De.sputniknews.com: Kampfjet-Abschuss: Türkischer Premier nennt Prioritäten seiner Russland-Politik
Nach dem Abschuss des russischen Kampfjets setzt die türkische Regierung laut Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu alles daran, zu verhindern, dass die Kommunikationskanäle nach Moskau reißen.
„Es ist unsere Priorität, alle Kommunikationskanäle mit Moskau offen zu halten“, sagte Davutoğlu am Sonntag in Ankara. Kurz zuvor hatte er mitgeteilt, dass die Leiche des getöteten russischen Piloten aus Syrien in die Türkei geholt worden sei und noch am Sonntag an die russische Seite übergeben werde….

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Russische Sicherheitskräfte töten IS-Terroristen im Nordkaukasus
In der russischen Kaukasusrepublik Dagestan haben russische Sicherheitskräfte zwei Bandenführer und einen aus Syrien zurückgekehrten Daesh-Terroristen liquidiert. Wie das Pressezentrum des russischen nationalen Anti-Terror-Komitees am Sonntag erklärte, sollen sie der Terrormiliz IS/Daesh angehört haben.
Nach Informationen des Anti-Terror-Komitees wurden die Terroristen bei einem Einsatz des Sonderkommandos zur Unterbindung und Ahndung jeglicher verbrecherischer Aktivitäten an der Grenze der Regionen Sulejman-Stalki und Magaramkentski in Dagestan entdeckt.
Die Terroristen wurden aufgefordert, die Waffen niederzulegen und sich zu ergeben. Stattdessen eröffneten sie das Feuer auf die Soldaten der Sicherheitskräfte. Durch das Gegenfeuer wurden sie getötet. Alle drei Terroristen sind identifiziert worden.
Laut dem Komitee wurden vor Ort automatische Schusswaffen, Handgranaten, selbstgemachte Sprengsätze sowie Munition gefunden.
„Zurzeit werden in der Region die Anti-Terror-Einsätze fortgeführt. Es gibt keine Verluste unter Sicherheitskräften und Zivilisten“, so die Mitteilung des Komitees.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko
Die ukrainische Seite hat wieder einen geplanten Austausch von Gefangenen zum Scheitern gebracht.
Nach den Worten Jaschtschenkos hat sich Kiew geweigert einen Austausch durchzuführen, ohne dafür irgendwelche überzeugenden Gründe zu nennen.
„Durch die Schuld der ukrainischen Seite scheiterte ein Austausch von Gefangenen, der heute hätte stattfinden sollen“, sagte Jaschtschenko.
„Die ukrainische Seite hat sich aus uns unverständlichen Gründen in einseitiger Weise geweigert, an einem Austausch teilzunehmen“, erklärte der stellvertretende Leiter des Stabs.
„Ich will daran erinnern, dass dies bei weitem nicht der erste Fall eines Scheiterns von Gefangenenaustauschen durch die Schuld der ukrainischen Seite ist. Kiew weigert sich im Rahmen des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu arbeiten“, unterstrich Jaschtschenko.
de.sputniknews.com: Ein russischer Kampfjet hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Tel Aviv aus Syrien kommend versehentlich die israelische Luftgrenze über den Golanhöhen verletzt. Anders als die Türkei sah Israel jedoch von militärischer Reaktion ab: Das Problem wurde über den extra dafür eingerichteten „heißen Draht“ schnell erledigt.
Der israelische Verteidigungsminister Mosche Jaalon teilte am Sonntag mit, der russische Pilot sei „wegen eines unbedeutenden Fehlers eine Meile (1,6 Kilometer) tief in unseren Luftraum eingedrungen“. „Mit ihm wurde sofort Kontakt hergestellt, woraufhin er abdrehte und nach Syrien zurückkehrte“, sagte der Minister dem Radiosender Kol Israel.
„Weil russische Flugzeuge keine Angriffe gegen uns vorhaben, schießen wir sie nicht automatisch ab“, sagte Jaalon weiter. „Wir behindern sie nicht in Syrien und sie behindern uns nicht.“ Wann sich der Vorfall ereignete, sagte der Minister nicht. Eine Stellungnahme der russischen Seite liegt nicht vor.
Vor rund einem Jahr hatte Israel unter ähnlichen Umständen über den Golanhöhen einen syrischen Kampfjet vom Himmel geholt. Um solche Vorfälle mit Russland zu vermeiden, hatten Tel Aviv und Moskau einen „heißen Draht“ eingerichtet. „Wir haben einen Kommunikationskanal installiert, um Missverständnisse zu vermeiden“, sagte der israelische Verteidigungsminister.
Einen solchen Kommunikationskanal hatte es auch zwischen der Türkei und Russland gegeben. Laut russischen Angaben benutzte das türkische Militär diesen Kanal jedoch nicht, als es in dieser Woche einen russischen Jagdbomber im syrischen Grenzgebiet Latakia abschoss. Der überlebende Co-Pilot bestätigte, dass die Türkei ohne Vorwarnung gefeuert hätte….

 

Dnr-online.ru: Ehemaligen hochgestellten ukrainischen Beamten der Zeit der Präsidentschaft Wiktor Janukowitschs wird es kaum gelingen in den Donbass zurückzukehren. So kommentierte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko auf einer Pressekonferenz in Donezk die Worte des ehemaligen Premierministers der Ukraine Nikolaj Asarow über seinen Wunsch, in das Donezker Gebiet zurückzukehren.
„Für unsere ehemaligen führenden Kräfte des Staats „Ukraine“ ist der Wunsch, in den Donbass zurückzukehren, grundlegend. Das ist in Mode! Sie wollen unbedingt zurückkehren, aber die Frage ist, ob ihnen das gelingen wird. Ich denke, wohl kaum!“, sagte Alexandr Sachartschenko.

 

De.sputniknews.com: Syrische Armee meldet Angriff aus Türkei
Die syrische Regierungsarmee ist nach eigenen Angaben aus dem Nachbarland Türkei massiv mit Granaten beschossen worden.
Syrische Truppen seien in der Nacht zum Samstag unter intensiven Granatenbeschuss geraten, teilte Armeesprecher General Ali Majhub mit. Die Granaten seien vom Berg Keldag (Dschabal al-Aqra) aus abgefeuert worden, der auf dem türkischen Territorium liegt. Das syrische Militärkommando hat den Vorfall als gefährlich bezeichnet.
Die syrische Armee kämpft im eigenen Land seit Jahren gegen bewaffnete Rebellen sowie diverse Terrorgruppen wie die Al-Nusra-Front oder Daesh („Islamischer Staat“, IS). Die benachbarte Türkei ist mit Vorwürfen konfrontiert, sich mit Billigöl aus den von Daesh-Dschihadisten eroberten syrischen Lagerstätten beliefern zu lassen….

 

Lug-info.com: Die OSZE-Mission bestätigt das Vorhandensein abgezogener Technik der LVR an den Lagerorten. Dies ergibt sich aus einem der täglichen Berichte der OSZE-Mission.
„Im Rahmen der Erfüllung des Zusatzes zum Maßnahmekomplex hat die Beobachtermission wieder einen der Lagerorte für Waffen der LVR besucht, der sich in der Abzugszone befindet. Alle zuvor registrierten Waffen befanden sich vor Ort“, heißt es in dem Dokument.
Dabei teilten die OSZE-Vertreter mit, dass die Kiewer Truppen das Regime der Feuereinstellung verletzen, indem sie Übungen durchführen.
„Eine kleine Drohne der Beobachtermission hat auf dem Truppenübungsplatz im von der Regierung (der Ukraine – Anm. von LugInform) Trjochisbjonka (33km nordwestlich von Lugansk) die Anwendung von leichten Schusswaffen, Granatwerfern und 14,5mm-Maschinengewehren festgestellt“, heißt es in dem Bericht.
Außerdem haben die Beobachter das Vorhandensein von schweren Waffen der ukrainischen Streitkräfte in Zonen festgestellt, aus denen sie zuvor im Rahmen der Minsker Verhandlungen hätten abgezogen werden müssen. Insbesondere im Bezirk von Popasnaja wurde ein Antipanzerraketenkomplex 9K111 „Fagot“ des Kalibers 120mm entdeckt und in der Nähe von Nowoachtyrka, Nowoajdarskij-Bezirk wurde ein Artilleriegeschütz 2S3 „Akazija“ des Kalibers 152mm bemerkt.

 

De.sputniknews.com: „Politico“: Kiew nutzt Russland-Türkei-Konflikt zum Schikanieren der Krim
In der Hoffnung, dass Russland durch die politische Konfrontation mit der Türkei abgelenkt ist, hat die Ukraine die Krim von der Stromversorgung abgeschnitten. Damit könnte Kiew nicht nur eine humanitäre Krise auf der Halbinsel auslösen, sondern es riskiert auch eigene Gas- und Kohlenimporte aus Russland, schreibt Max Tucker im „Politico“-Magazin.
Ein ranghoher Regierungssprecher in Kiew sagte dem Journalisten, die Behörden tue absichtlich nicht viel für die Wiederherstellung der gesprengten Hochleitungsmasten, um Russland zu Zugeständnissen zu zwingen.
„Die ukrainische Regierung scheint zu versuchen, die Krim zu einer teuren Last für Moskau zu machen.“ Außerdem fürchtet Kiew, dass der Westen die Krim als russisch anerkennen würde, sollte die Schwarzmeer-Halbinsel von der internationalen Agenda verschwinden.
Im Gespräch mit Brüssel macht die Regierung in Kiew die Nationalisten für die Sprengung der Stromleitungen verantwortlich. Obwohl Kiew die Blockade als illegal bezeichnet, hat es nichts getan, um sie zu verhindern. Im Gegenteil: Die ukrainische Polizei an den Checkpoints schien mit den Nationalisten im Tandem gearbeitet zu haben.
Seit dem vergangenen Wochenende sind etwa 1,5 Millionen Menschen auf der Krim ohne Strom, nachdem in der benachbarten Ukraine Versorgungsleitungen gesprengt worden waren. Die Behörden der Halbinsel riefen den Notstand aus. Krankenhäuser und andere wichtige Gebäude werden nun durch Generatoren mit Strom versorgt.
Am Freitag ordnete der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk jedoch an, die Krim so schnell wie nur möglich wieder an das Stromnetz anzuschließen. Der Grund für die Kehrtwende war, dass der Ukraine vor dem Winter die Kohle ausgeht und Russland und das abtrünnige Donezbecken laut inoffiziellen Angaben wegen der ukrainischen Krim-Blockade ihre Lieferungen eingeschränkt haben.

 

Dan-news.info: Ein privates Wohnhaus im Kujbyschewskij-Bezirk der Hauptstadt der DVR wurde durch den nächtlichen ukrainischen Beschuss beschädigt, teilt ein Korrespondent vom Ort des Geschehens mit.
Dieses Mal traf das Geschoss ein Haus auf der Schachtoprochodtschikow-Straße 103. Tote und Verletzte gab es nicht. Zuvor war mitgeteilt worden, dass hier eine Gasleitung durch die Explosion eines Geschosses beschädigt wurde, die Gasversorgung von Wohnhäusern wurde unterbrochen.
Derzeit begehen Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung und OSZE-Beobachter den Ort.
Wie ein Vertreter des Gemeinsamen Zentrums mitteilte, wurde das Geschoss mit Panzertechnik abgeschossen.

 

 

Abends:

 

 

News-front.info: Stellungnahme Kadyrow`s zur Türkei:

Salām!
In den türkischen Medien und sozialen Netzwerken wird behauptet, die Türkei habe immer den Tschetschenen geholfen. Sie werfen mir vor, ich sei gegen den Islam und unterstütze die Ungläubigen.
Bleiben wir bei Fakten: Wann, wo und womit hat die Türkei Tschetschenien und meinem Volk geholfen? Zeigt mir wenigstens eine Schule, ein Krankenhaus, einen Kindergarten oder eine Moschee, die dank euren Spenden gebaut wurden. Nennt nur ein Beispiel dafür!
Ja, ihr habt den Wahhabiten, Terroristen geholfen, Geld für sie gesammelt. Ihr habt Udugow, Umarow, Basajew aufgenommen und in den Krankenhäusern behandelt. Sie und ihre Anhänger haben Terroranschläge verübt und das Volk Tschetscheniens getötet. Ist das eure Hilfe?
Im 19.Jahrhundert hat die Türkei Zehntausende Tschetschenen durch einen Betrug herangelockt. Sie hat ihnen schwere Bedingungen geschaffen. In fünf Jahren ist mehr als die Hälfte der Tschetschenen ums Leben gekommen. Die Versuche, in die Heimat zurück zu kehren, wurden mit der Feuereröffnung unterbunden.
Heute wurde die Türkei zum Umschlagpunkt: Hier werden die Terroristen rekrutiert und nach Syrien gebracht. Banditen aus der ganzen Welt gelangen über die Türkei nach Syrien. Nur ein Dutzend von ihnen wurden festgenommen. Die Türkei kämpft gegen den IS nicht! Sie macht Geschäfte mit dem IS: kauft Öl, finanziert Islamgegner, die Tausende von Muslime getötet haben.
Und noch was dazu: Wer hat beschämend in Paris die Autoren der Mohammed-Karikatur unterstützt? Ich habe das verdammte Flugblatt aufs Schärfste kritisiert und mehr als eine Million Menschen in Grozny protestierten entschieden (gegen die Karikatur). Auch wenn alles zerbricht, tue ich nichts gegen Islam! Ich bin ein Gegner von Wahhabiten und Terroristen. Ich habe es geschworen, gegen sie mein ganzes Leben lang zu kämpfen! Ich habe nicht die Absicht, meine Entscheidung zu ändern!
Fast 30 Millionen Muslime leben in Russland. Es ist unsere Heimat! Und das abgeschossene Flugzeug ist unser Flugzeug! Ihr habt gewusst, dass Millionen von Muslime in Russland leben, warum habt ihr auf Anweisung der USA und des Westens unser Flugzeug abgeschossen und unseren Piloten getötet, der gegen den IS kämpfte, um Muslime zu beschützen? Unter eurer Zustimmung und Mithilfe hat der Westen den Irak, Syrien, Lybien zerstört.
Und jetzt sagt mir, welche Gründe habt ihr dafür, mich des Verrates am Islam zu beschuldigen? Ich bin ein Beschützer des Islams! Die türkische Führung hilft, islamische Völker und Länder zu vernichten! Wacht auf!

 

 

Standard

Presseschau vom 28.11.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

 

 

De.sputniknews.com: Der mit Fallschirm gelandete Co-Pilot des im syrisch-türkischen Grenzgebiet abgeschossenen russischen Kampfjets ist neben Terroristen auch von einigen anderen Gruppen „unbekannter Herkunft“ gesucht worden. Das teilte der russische Luftwaffenchef, Generaloberst Viktor Bondarew, am Freitag in Moskau mit.
Aber das russische Bergungsteam sei schneller gewesen. „Ich möchte allen Teilnehmern der Rettungsoperation, die den Co-Piloten Konstantin Murachtin unter komplizierten Bedingungen, nachts, durch Extremisten bedroht, gefunden und zum Stützpunkt ausgeflogen hatten, für präzises Handeln, Ausdauer und Mut danken“, sagte der General.
Am Vortag hatte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, mitgeteilt, dass im Gebiet, wo Murachtin landete, „Terroristen und einige andere nicht identifizierte Gruppen“ aktiv waren. Der zweite Pilot, der sich ebenfalls mit Schleudersitz rettete, wurde von den Terroristen noch in der Luft erschossen.
Am Dienstag war ein russischer Frontbomber vom Typ Su-24 in Syrien abgestürzt. Präsident Wladimir Putin teilte mit, die Maschine sei durch eine Luft-Luft-Rakete von einem türkischen F-16-Kampfjet über dem syrischen Gebiet abgeschossen worden und vier Kilometer von der türkischen Grenze am Boden explodiert. Der Staatschef bezeichnete den Abschluss als einen „Stoß in den Rücken durch Helfershelfer von Terroristen“.
Bondarew teilte ferner mit, dass der Kameramann, der die Attacke auf den Jet und seinen Absturz filmte, Zeit und Ort des Angriffs im Voraus gekannt hatte. „Der Winkel der Aufnahme gestattet es, ihren möglichen Ort zu identifizieren. Er lag auf dem Territorium, das von radikalen Terrorgruppierungen aus Nordkaukasus und einigen ehemaligen Unionsrepubliken kontrolliert wird. Der Kameramann wusste ganz genau die Zeit und den Ort, wo er diese exklusiven Aufnahmen machen konnte“, sagte der General.
Erstaunlich sei die schnelle Bereitschaft türkischer Medien, über den Abschuss zu berichten. Das Video sei eineinhalb Stunden nach der Attacke auf das russische Flugzeug bei Youtube platziert worden. „Der operative Einsatz von Extremistenbanden am Absturzort und die schnelle Veröffentlichung des Videos im Internet zeugen davon, dass die Terroristen von der geplanten Provokation im Voraus informiert wurden“, sagte Bondarew.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Laut Kremlsprecher Dmitri Peskow hat der Sohn des türkischen Präsidenten ein bestimmtes Interesse am Ölgeschäft. Dabei bezog sich Peskow auf Äußerungen von Präsident Putin.
„Ich gehe von den Aussagen unseres Präsidenten aus. In der Tat, es gibt gewisse Informationen, ich weiß nicht, wie umfassend diese sind, aber es gibt ein bestimmtes Interesse“, sagte Peskow gegenüber einem russischen TV-Sender.
Außerdem hat der Sprecher des russischen Präsidenten daran erinnert, dass Erdogans Schwiegersohn der Energieminister in der neuen türkischen Regierung ist.
Zuvor hatte Syriens Außenminister, Walid Muallem, mitgeteilt, dass der Sohn von Recep Tayyip Erdogan am illegalen Ölhandel mit dem Islamischen Staat beteiligt sein könnte.

 

Dan-news.info: Die Behörden der DVR haben erklärt, dass die Vorräte an Kohle in ukrainischen Lagern nur die Hälfte der Norm betragen.
„Alle Worte der ukrainischen Behörden, dass sie genügend Vorräte an Kohle in ihren Lagern haben, ist nicht mehr als Propaganda“, sagte der kommissarische Leiter der Koordination für strategische Produktionsentwicklung der Administration des Republikoberhaupts Eduard Poljakow. „Nach unserer Information befinden sich in ukrainischen Lagern kaum mehr als 2 Mio. Tonnen Kohlevorräte. Normalerweise sind dort zu dieser Zeit 4,5 Mio. Tonnen Kohle gelagert, was die Norm ist“.
Nach den Worten Poljakows müssen die Ukrainer aus diesem Grund an Strom und Heizung sparen.
„Der Preis für Strom ist in der Ukraine mehr als 30% höher als in der DVR. Obwohl die Ukraine eines der günstigsten Atomkraftwerke auf der Welt bezüglich der Ausgaben hat, sie auch Wasserenergie haben – etwa 10-15 Prozent des Energieumfangs. Trotzdem sind die Tarife in der Ukraine höher als bei uns“, unterstrich der Gesprächspartner der Agentur.
Poljakow erinnerte daran, dass das Embargo auf die Lieferung von Kohle in die Ukraine vorläufig für zwei Wochen eingeführt wurde. Die Entscheidung der Regierung ist bedingt durch die Aktivitäten Kiews, das Zahlungen für die Kohlelieferungen zurückhält. Nach den Worten Poljakows ist das Embargo in dieser Woche in Kraft getreten, ein genaues Datum nannte er nicht.
Wir fügen hinzu, dass das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko gestern Kiew noch eine andere Bedingung für den Beginn von Kohlelieferungen aufgestellt hat – die Wiederherstellung der Stromversorgung der Krim. Einige Stunden danach hat der Energie- und Kohleminister der Ukraine Wladimir Demtschischin gegenüber Journalisten gesagt, dass es nötig ist, die Krim an eines der Kraftwerke anzuschließen, um Probleme mit der Kohle zu lösen.

 

News-front.info: Auf einmal spricht das ukrainische Innenministerium des Kiewer Regimes von «geplanten» Anschlägen der «Separatisten» (Donbass-Widerstand) während der anstehenden regionalen Wahlen am kommenden Sonntag 29.November in der strategisch wichtigen Donbass-Hafengroßstadt Mariupol. Man gehe von «Terror» aus.
Um das zu «verhindern» habe das Kiewer Regime nun seine «Sicherheitsvorkehrungen» in Mairupol massiv erhöht — so Vyacheslaw Abroskin, der Pressesprecher des ukrainischen Innenministeriums des Kiewer Regimes zur Presse.
Der Donbass-Widerstand hat solche Anschuldigungen verneint. Man muss konstatieren, dass die schwerwiegenden Ereignisse rund um Syrien und Irak die Ukraine aus den weltweiten Schlagzeilen gedrängt haben — und der Fall «Ukraine» selbst in der EU und den USA deutlich an Wichtigkeit & Interesse verloren hat.
Will das Kiewer Regime wieder für Schlagzeilen und Aufmerksamkeit sorgen?
Oder wird kommenden Sonntag bei den regionalen Wahlen in Mariupol erneut eine blutige Falseflag-Aktion geplant, um dabei wieder alles auf den Donbass-Widerstand und Russland zu schieben — und so Gelder für «Sicherheit und Krieg gegen Russland» von der EU und den USA zu erhaschen?

 

Dan-news.info: Die Behörden der DVR haben neue Schemata zur Lieferung von Kohle aus der DVR auf das Territorium der Krim ausgearbeitet. Dies erklärte heute der kommissarische Leiter der Koordination für strategische Produktionsentwicklung der Administration des Republikoberhaupts Eduard Poljakow.
„Es wurden Schemata zur Lieferung von Kohle auf die Krim mit der Eisenbahn über die RF und dann über den Hafen von Taganrog ausgearbeitet“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Es gibt Probleme, die mit den Sanktionen Kiews verbunden sind, die gegen die Bevölkerung des Donbass und der Halbinsel Krim gerichtet sind“.
Poljakow unterstrich, dass mit dem Ziel einer politischen und ökonomischen Gegenwehr, „die Ukraine alle Maßnahmen ergreift, um die Lieferung von Kohle über das Festland der Ukraine auf die Krim nicht zuzulassen“.
Poljakow fügte hinzu, dass der Beginn der Kohlelieferungen auf das Territorium des neuen Förderationssubjekts der RF noch nicht bekannt ist.

 

De.sputniknews.com: Gesellschaftliche Organisationen und Geschäftsverbände der Türkei, die in Russland tätig sind, schlagen laut dem Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow Alarm nach dem Su-24-Abschuss durch Ankara und können nicht begreifen, warum dies passiert ist.
„Wissen Sie, zurzeit erhalten wir viele Signale von verschiedenen türkischen gesellschaftlichen Organisationen, von türkischen Geschäftsverbänden, die hier tätig sind. Und sie schlagen praktisch Alarm. Sie schlagen Alarm und können keine Antwort auf die folgende Frage finden: Warum hat Erdogan das getan?“, sagte Peskow dem russischen TV-Sender Rossija 24.
Laut dem Kremlsprecher wird der Abschuss des russischen Flugzeugs durch die Türkei als Provokation bewertet. Solch eine Provokation sei aber weder im Interesser der Nato noch Russlands oder der Türkei, so Peskow.
„Solche provokative Handlungen — und dies wird als schlimmste Provokation bewertet, das war von Beginn an klar – sind weder im Interesse der Nato noch Russlands und im Endeffekt auch nicht im Interesse der Türkei“, betonte er.

 

Dan-news.info: Listen von Kindern, die ungesetzlich aus dem Donbass in die Ukraine gebracht wurden, wurden dem Leiter der Delegation der DVR bei den Minsker Verhandlungen Denis Puschilin für die weitere Behandlung der Frage ihrer Rückkehr übergeben. Dies teilte heute die Beraterin des Oberhaupts der DVR für Kinderrechte Jana Tschepikowa mit.
„Die Frage der Rückkehr der ungesetzlich fortgebrachten Kinder steht auf der Tagesordnung der Minsker Untergruppen, aber bisher gibt es keine Änderungen. Dennoch haben wir Denis Puschlin Namenslisten von Kindern übergeben, mit Angabe ihres Aufenthaltsorts, als sie weggebracht wurden“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Sie erläuterte, dass sich auf der Liste der ungesetzlich weggebrachten Kinder derzeit 391 Kinder befinden. Dabei ist ein Teil der Kinder – 83 – keine Waisen: Sie haben Eltern oder Erziehungsberechtigte, sie wurden aus diesen oder jenen Gründen in Kinderheimen erzogen.
Wie zuvor berichtet wurde, wurden Kinder aus Kindereinrichtungen während der Kämpfe ungesetzlich auf von Kiew kontrolliertes Territorium gebracht. Im letzten Sommer hatte Tschepikowa erklärt, dass die ukrainische Seite nicht nur keine Rückkehr der Kinder plant, sondern sie sogar zur Adoption freigibt, auch die, die Eltern haben.

 

De.sputniknews.com: Der „heiße Draht“ zwischen dem russischen und dem türkischen Militär, der speziell zur Verhinderung kritischer Situationen eingerichtet worden war, ist nach den Worten von Kreml-Sprecher Dmitri Peskow nach dem Abschuss der Su-24 ausgesetzt worden….

 

Dan-news.info: Die Behörden der frontnahen Städte und Bezirke der DVR haben in der Nacht keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen festgestellt.
„Die Nacht verlief im Petrowskij-Bezirk von Donezk ruhig, wie auch einige davor, Beschüsse wurden nicht festgestellt“, sagte der Leiter des Bezirks Maxim Shukowskij.
Eine ähnliche Lage herrschte in den übrigen Bezirken der Hauptstadt der DVR. „Bisher sind keine Informationen über Zerstörungen eingegangen“, teilte de Bezirksverwaltung des Kirowskij-Bezirks mit.
Auch in Jasinowataja, Makejewka und Gorlowka wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt. „In dieser Nacht wurde keine Verletzungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt“, sagte der Bürgermeister von Jasinowataja Jurij Janenko, der auch für den von der ukrainischen Okkupation freien Teil des Jasinowataja-Bezirks verantwortlich ist.
Vergleichbare Informationen kamen aus den Bezirken Nowoasowk und Telmanowo im südlichen Teil der Republik. „In unserer Region wurden keine Beschüsse von frontnahen Gebieten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt“, fasste der stellvertretenden Leite des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij zusammen.

 

De.sputniknews.com: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Samstag seine Betrübnis wegen dem Su-24-Abschuss geäußert. Außerdem hofft er auf eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Moskau und Ankara.
„Dieser Vorfall hat uns sehr betrübt. Ich hoffe, dass so etwas niemals wieder passieren wird. Diese Frage werden wir erörtern und eine Lösung finden“, sagte Erdogan am Samstag in einer Rede in Balıkesir, die live vom türkischen TV-Sender NTV übertragen wurde.
Laut dem türkischen Staatschef gibt es eine Chance für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Russland und der Türkei.
„Am Montag wird in Paris der Klimagipfel stattfinden (an dem unter anderem die Präsidenten von Russland und der Türkei teilnehmen werden). Das könnte eine Chance für ein Auffrischen unserer Beziehungen mit Russland sein. Eine Konfrontation wird niemandem nützen“, so Erdogan.
Dabei betonte der türkische Präsident, dass beide Länder für einander wichtig seien.

 

Ukrinform.ua: Die Ukraine und die Türkei werden an gemeinsamen Projekten zur Erstellung von modernen Mitteln zusammenarbeiten, die den Schutz des Seegebiets und der Landgrenzen sicherstellen sollen.
Das erklärte auf dem ukrainischen Fernsehsender „5-Kanal“ Roman Romanow, der Generaldirektor des Staatskonzerns „Ukroboronprom“.
„Es handelt sich um gemeinsame Projekte zur Errichtung von modernen Mitteln, die den Schutz des Seegebiets und der Landgrenzen sicherstellen werden können“, erklärte er.
„Beide Länder haben ein ziemlich ausgeprägtes wissenschaftliches Potential und Produktion. Es gibt Tendenzen zur maximalen Beschleunigung auf beiden Seiten. Die Ukraine ist ein Raum-Luftfahrtstaat, womit die türkische Seite nicht prahlen kann. Aber in der Türkei gibt es eine Menge interessanter Arbeiten mit Raketensystemen, den Systemen der Wärmebildbeobachtung. Diese gemeinsame Arbeit wird ermöglichen, die Jahre für unsere Industrie zu reduzieren und hochproduktive moderne Mittel zu erhalten“, sagte der Generaldirektor.

 

Dnr-online.ru: Das Gusaka-Institut für Notfallchirurgie hat humanitäre Hilfe aus der RF in Form von Verbrauchsmaterial für Herzchirurgie erhalten. Die Materialien wurden durch Unterstützung der Kommunistischen Partei der RF zur Verfügung gestellt.
Die stellvertretende leitende Ärztin des Instituts Larisa Tritjakowa dankte der KPRF und dem Koordinationszentrum für den Wiederaufbau der DVR für die geleistete Hilfe:
„Die Materialien, die wir heute von der KPRF erhalten haben, helfen bei der Behandlung unserer herzkranken Patienten. Wir benötigen die besondere Aufmerksamkeit sowohl unserer Regierung als auch der Freiwilligenorganisationen. Dank an alle, die daran beteiligt waren, dass wir die Hilfe erhalten haben“.
Der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Boris Litwinow erläuterte, dass die Lieferung des notwendigen Materials operativ erfolgte: „Man muss sagen, dass alles innerhalb von drei Tagen getan wurde. Wir haben uns an entsprechende Unternehmen gewandt, die die notwendigen Materialien für die Herzchirurgie vertreiben und eines der Unternehmen der RF hat zwölf sehr komplizierte Präparate zur Verfügung gestellt, die die Kranken benötigen“.
Bei der Übergabe der humanitären Hilfe aus der RF war der stellvertretende Leiter des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der DVR Gennadij Welitschko anwesend, der erklärte, dass das Zentrum unmittelbar Anteil am Leben der medizinischen Einrichtungen der DVR nimmt und allen Menschen dankte, die der Bevölkerung des Donbass Hilfe leisten.

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat eine mögliche Schließung der Schwarzmeer-Engen durch die Türkei, falls ein türkischer Kampfjet abgeschossen werden sollte, als apokalyptisch bezeichnet.
„Unserer Ansicht zufolge ist jetzt der Grad der Voraussagbarkeit der Handlungen der türkischen Staatsführung nur schwer festzulegen. Also wollen wir solche Szenarien nicht zur Debatte stellen. Vorläufig kann man nur eins konstatieren, dass die russischen Piloten gegen eine mögliche Gefahr abgesichert sind. Ein entsprechendes Raketenabwehrsystem funktioniert bereits“, sagte Peskow am Samstag in einem TV-Interview.
Zuvor hatte das türkische Außenministerium den Bürgern der Türkei von Reisen nach Russland abgeraten.
Am Dienstag war ein russischer Frontbomber vom Typ Su-24 in Syrien abgestürzt. Der russische Präsident Wladimir Putin teilte mit, das Flugzeug sei durch eine Rakete eines türkischen F-16-Kampfjets abgeschossen worden. Die Absturzstelle liege vier Kilometer von der türkischen Grenze entfernt auf dem Territorium Syriens.
Wie der Generalstab der russischen Streitkräfte erklärte, hat die angegriffene Maschine die türkische Grenze nicht überflogen. Ankara behauptet weiter, das russische Flugzeug sei in den türkischen Luftraum eingedrungen.

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR ist weiter angespannt. Die ukrainischen Gruppen haben acht Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
„Das ukrainische Kommando will verzögern und neue Pläne für eine Aggression gegen den Donbass ausarbeiten. Mit Panzern, Granatwerfern, Panzertechnik und Schusswaffen wurden Shabunki, Spartak, Oktjabrskij und das Gebiet des Flughafens der Stadt Donezk beschossen. Auf das Territorium der Republik wurden mehr als 20 Granatgeschosse abgeschossen.
Verluste unter der Zivilbevölkerung gibt es nicht, unter den Soldaten der Armee der DVR gibt es einen Toten und einen schwer Verletzten. Ich will Ihre Aufmerksamkeit darauf lenken, dass die offizielle Erklärung über ein Verbot nach 00:00 am 25. November 2015, das Feuer zu eröffnen, auch nicht erfüllt wird, unkontrollierte nationalistische Bataillone und Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte beschießen weiterhin ungeordnet das Territorium der Republik, zerstören Infrastruktur und töten unsere Soldaten“, teilte Eduard Basurin mit.
Die Aufklärung der Armee der DVR stellt weiterhin eine Konzentration von Technik und Personal der ukrainischen Streitkräfte fest.
„So ist in Bereichen um die folgenden Ortschaften festgestellt worden: Maximilianowka, 9 km von der Kontaktlinie, eine getarnte Stationierung von 18 Artilleriegeschützen und sechs Mehrfachraketenwerfern „Grad“ der 14. einzelnen mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte; Iwanowka, 29 km von der Kontaktlinie die Stationierung von zehn Panzern, 20 Einheiten Panzertechnik und 300 Man; Awdejewka, 5 km von der Kontaktlinie, die Stationierung von sechs Abwehrgeschützen „Strela-10“.
Es gehen weiter Informationen von unseren Quellen über die gewaltsame Vertreibung friedlicher Bürger aus ihren Häusern durch Abteilungen der Ukraine im Bereich der Ortschaften Pawlopol und Marjinka unter dem Vorwand eines angeblich drohenden Angriffs der Armee der DVR ein. Alle diese verbrecherischen Aktivitäten können in der Folge gegen die DVR gerichtet werden, indem wir beschuldigt werden, diese Ortschaften zu beschießen.
Ein weiteres Mal wenden wir uns an die Oberhäupter der Weltstaaten Deutschland, Frankreich und Russland mit der Forderung, auf die militärisch-politische Führung der Ukraine Druck auszuüben, den Dialog über eine Lösung des Konflikts am Verhandlungstisch fortzusetzen, weil innenpolitische „Spiele“ in den ukrainischen „Eliten“ die Lage im Donbass destabilisieren und Leiden der Zivilbevölkerung hervorrufen, und an die OSZE-Mission, alle Kräfte in eine Einstellung der Provokationen durch ukrainische Truppen und der Verletzungen der Minsker Vereinbarungen zu legen, die eine Eskalation des bewaffneten Konflikts im Donbass hervorrufen können“, teilte Eduard Basurin mit.

 

Lug-info.com: Kiew versucht an der Kontaktlinie stattfindende Auseinandersetzungen zwischen den ukrainischen Streitkräften und nationalistischen Bataillonen zu verbergen und gibt sie als angebliche Beschüsse von Seiten der Volksmiliz der LVR aus. Dies teilte heute auf einer Pressekonferenz der stellvertretende Leiter des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko mit.
„Man muss feststellen, dass zwischen den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und denen der nationalistischen Bataillone, wie bekannt ist, keine besondere Liebe besteht. Deshalb zeigen sie häufig diese Beziehungen direkt an der Kontaktlinie“.
„Um diese Fakten zu verbergen, hat man es sich Stab der sogenannten ATO zur Praxis gemacht, diese Beschüsse auf die Milizen zu schieben“, erklärte Jaschtschenko.
Der Oberst sagte, dass in den ukrainischen Medien regelmäßig „falsche Informationen erscheinen, die die Tätigkeit der Soldaten der Volksmiliz diskreditieren“.
„Alle Erklärungen der Vertreter des Stabs der sogenannten „ATO“ über angebliche Granatbeschüsse von Seiten der Volksmiliz auf Positionen der ukrainischen Streitkräfte sind eine Fortsetzung der provokativen Politik Kiews in Beziehung zu unseren Republiken“, unterstrich der stellvertretende Leiter des Stabs.
Dabei sagte der Vertreter der Volksmiliz, dass die Lage an der Kontaktlinie sich nicht sonderlich geändert hat und als „angespannt-stabil“ gekennzeichnet werden kann.
„In den letzten 24 Stunden sind von der Volksmiliz der LVR keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt worden. Das Regime der Feuereinstellung wird entlang der ganzen Kontaktlinie eingehalten“, sagte er.
„Zur Zeit finden auf den Truppenübungsplätzen der Volksmiliz der LVR regelmäßig Übungen zur Ausbildung von Rekruten statt, die ihre weiteres Schicksal mit der Verteidigung in der Republik verbinden wollen“, fügte Jaschtschenko hinzu.

 

De.sputniknews.com: Nach den Anschlägen in Paris haben Mitarbeiter des russischen Innenministeriums ihren französischen Kollegen einen Welpen namens Dobrinja geschenkt, der den bei den tragischen Ereignissen getöteten Polizeihund Diesel einmal ersetzen soll. Nun bedankt sich die französische Polizei in einem Schreiben mit warmen Worten.
„Das Geschenk der russischen Kynologen an ihre französischen Kollegen, das den gestorbenen Polizeihund Diesel ersetzen wird… ist eine sehr symbolische, starke und außergewöhnliche Geste von Ihrer Seite. Ich war persönlich sehr berührt davon und gebe Ihnen mein Wort darauf, dass für diesen Welpen die besten Bedingungen geschaffen werden“, schrieb Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve in einem Brief an seinen russischen Amtskollegen Wladimir Kolokolzew.
Der französische Polizeihund Diesel kam während eines Anti-Terror-Einsatzes in Saint-Denis ums Leben. Polizisten hatten den Hund in ein Gebäude geschickt, um die dortige Lage aufzuklären.

 

Dan-news.info: Die Krim bleibt ein strategischer Partner für den Donbass, unabhängig von der Position Kiews. Dies erklärte heute der kommissarische Leiter der Koordination für strategische Produktionsentwicklung der Administration des Republikoberhaupts Eduard Poljakow.
„Die Krim ist weiterhin ein strategischer Partner für den Donbass, unabhängig von der Position Kiews. Bis zu dem militärischen Konflikt im Donbass haben wir regelmäßig Kohle auf die Krim geliefert, und wenn wir jetzt die physische Möglichkeit hätten Strom auf die Krim zu liefern, so würden wir als erstes unseren Nachbarn mit Strom helfen. Bisher haben wir leider eine solche Möglichkeit nicht, aber sobald die politischen Fragen entschieden sind, werden wir Kohle über das Territorium der RF auf die Krim liefern“.
Poljakow erinnerte daran, dass ein Lieferweg für Kohle auf die russische Halbinsel schon ausgearbeitet wurde. Wie zuvor bekannt wurde, wird vorgeschlagen Kohle über das Festland bis Taganrog und von da über das Meer auf die Krim zu liefern.
Heute dankte das Oberhaupt der Republik Krim Sergej Aksjonow dem Donbass für die Unterstützung in der schwierigen Situation, die aufgrund der Blockade der Stromlieferungen vom Territorium der Ukraine auf die Halbinsel entstanden ist. Nach den Worten Aksjonows haben die Krimbewohner immer gemeinsam mit dem übrigen Russland das Volk des Donbass moralisch und humanitär unterstützt.

 

De.sputniknews.com: Türkisches Café in Russland verspricht Tageserlös für Familie des getöteten Piloten
In der russischen Stadt Tscheljabinsk hat der Besitzer einer türkischen Cafékette in einer Friedensgeste versprochen, einen Tageserlös seiner Restaurants an die Familie des getöteten Su-24-Piloten zu übergeben. Er könne die Handlungen der türkischen Regierung nicht nachvollziehen.
„Wir leben hier seit zehn Jahren. Während dieser Zeit haben wir viele Freunde gefunden. So viele Freunde haben wir nicht mehr in der Türkei“, so Cafébesitzer Sefa Buzgan. Nun hätten sich aber die Beziehungen zwischen Moskau und Ankara praktisch über Nacht verschlechtert.
Außerdem könne er nicht nachvollziehen, warum die türkische Luftwaffe das russische Flugzeug abgeschossen habe.
„Wir sind weit von der Politik und wissen nicht genau, wie alles wirklich geschah. Dennoch können wir die Handlungen der türkischen Streitkräfte nicht rechtfertigen. Wir glauben, dass das Flugzeug für niemanden eine Bedrohung dargestellt hat und, dass die russische Ansicht über die Situation logischer ist“, sagte Buzgan.

 

Ukrinform.ua: Russische Zoll- und Grenzbehörden lassen auf ihr Territorium Dutzende von Wagen nicht durch, die versuchen, aus der Ukraine türkische Produkte einzuführen.
Das teilte Oleh Slobodjan mit, Assistent des Vorsitzenden des Staatsgrenzdienstes der Ukraine, berichtet Ukrinform mit Bezugnahme auf BBC.
„Im Gebiet von Tschernihiw werden an zwei russischen Grenzpunkten 30 Wagen mit Waren aus der Türkei nicht durchgelassen. Im Gebiet vom Sumy stehen an einem Punkt noch drei Lastwagen, die Güter aus der Türkei transportieren und werden von russischen Zollbehörden nicht durchgelassen“, sagte Slobodjan.
Nach dem Abschuss des russischen Bombenflugzeuges Su-24am 24. November von der Türkei haben sich die Beziehungen zwischen Russland und der Türkei stark verschlechtert.

 

Dan-news.info: Die Entscheidung Washingtons, dem ukrainischen Regime offiziell Waffen zu liefern, kommt für die Führung der DVR nicht unerwartet, erklärte heute das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko.
„Im letzten Jahr hat Kononow Journalisten Waffen gezeigt, die wir im Donezker Flughafen erbeutet haben. Unter den Beutestücken waren amerikanische Maschinengewehre. Mit anderen Worten haben die USA schon damals der Ukraine Waffen geliefert. Nur geben die USA das jetzt offiziell bekannt. Wir sind über solche Erklärungen nicht verwundert.
Wir erinnern dran, dass am 26. November der amerikanische Präsident Barak Obama den vom Kongress verabschiedeten Militärhaushalt der USA für 2016 unterzeichnet hat, der Militärhilfe im Umfang von 300 Mio. Dollar für die Ukraine vorsieht.

 

De.sputniknews.com: Poroschenko nennt Europäer „Eurofeiglinge“ und bewirbt seine Schokolade
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat während seiner Rede vor niederländischen Studenten die Europäer, die von der Ukraine müde sind, „Eurofeigling“ genannt, wie RIA Novosti unter Berufung auf Poroschenkos Rede mitteilt.
„Die Europäer, die sich als Euroskeptiker bezeichnen, denken, dass es reicht und dass man dem Kreml das, was er will, geben müsste. In der Tat sind sie einfach ‚Eurofeiglinge‘“, so Poroschenko.
Poroschenko hat angeblich das Stück der Ukraine gemeint, das von der Kiewer Junta in einen Brutherd von Armut und Korruption umgewandelt worden ist. Anschließend warb der ukrainische Staatschef und Oligarch für Schokolade seiner Süßwarenfabrik und riet den Europäern, sie nicht zu vergessen.
Zuvor hatte der Dekan der juristischen Fakultät, Richard Olsen, gescherzt, dass Poroschenko für die Lieferung von Schokolade in die ganze Welt verantwortlich sei. Dieser fasste den Scherz aber ernst auf. Dabei bezeichnete Olson die Schokolade Poroschenkos irrtümlich als russisch. Poroschenko ignorierte dies aber.
Die Niederlande ist das letzte EU-Land, das das Assoziationsabkommen der Ukraine mit der EU nicht ratifiziert hat. Über diese Frage soll bei einem Referendum abgestimmt werden.
Sollte die Unterzeichnung des Assoziationsabkommens mit der EU stattfinden, will Moskau eine Reihe von Sanktionen gegen die Ukraine verhängen, um den Reexport europäischer Waren nach Russland zu verhindern.

 

Dan-news.info: Eine Verschärfung der Lage in Zusammenhang mit ukrainischen Beschüssen herrscht schon seit einem Monate im nördlichen Teil von Donezk, teilte heute der Bürgermeister der Hauptstadt der DVR Igor Martynow mit.
„Ich fahre oft in die Siedlung Oktjabrskij, in den Zweiten Stadtteil, in das Gebiet an der Putilowskij-Brücke. Wenn man im Zentrum der Stadt sitzt, ist nicht sichtbar und hörbar – aber hier waren im letzten Monat ständig Kämpfe. Ja, es mag sein, keine großflächigen, aber mit Granatwerfern wird auf diesen Teil der Stadt geschossen“, sagte der Bürgermeister.
Er unterstrich, dass die Beschüsse der Straftruppen provokativen Charakter haben, es sind „Provokationen auf dem Niveau einer Treibjagd“.
„Niemand hat die Kampfzone abgeschafft“, fasste Martynow zusammen.

 

 

Abends:

 

 

Dan-news.info: Ein Festival der nationalen Küchen haben heute in Donezk Tausende von Bürger aus der gesamten DVR besucht. Die Veranstaltung fand im Park der geschmiedeten Figuren im Zentrum der Stadt statt.
Um die Gerichte aus den Ländern Welt zu probieren, kamen das Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko, der stellvertretende Leiter der Administration des Oberhaupts Dmitrij Trapesnikow, der Bürgermeister von Donezk Igor Martynow und Vertreter der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ und der gesellschaftlichen Organisation „Molodoja Respublika“.
„Tatsächlich sind wir ein Volk. Es ist nicht wichtig, welche Nationalität man hat, das Wichtige ist, dass man sich als Einwohner des Donbass fühlt. Wir sind verschieden, aber die Einheit der Menschen, die standgehalten haben, die ihre Häuser wieder aufbauen, macht uns zu einem einigen Volk“, kommentierte Sachartschenko gegenüber Journalisten die Vielzahl der auf dem Festival vorgestellten kulinarischen Traditionen – russisch, griechisch, armenisch, usbekisch und andere.
„Wir sind viele, wir sind verschieden, aber wir zwingen die Menschen nicht, ihre Sprache, ihre Nationalität, ihren Glauben zu ändern, wie dies unsere Nachbarn tun“, sagte Sachartschenko….
Für eine gute Stimmung auf dem Fest sorgte neben den Spezialitäten auch der Auftritt von Kulturkollektiven, mit Musik- und Tanzaufführungen verschiedener Nationalitäten. Das Konzert wurde unter Mitwirkung des Kulturministeriums der DVR organisiert.
„Das Programm wurde unter Berücksichtigung der nationalen Küchen organisiert, die hier vorgestellt werden. Die Künstler sangen russische und griechische Lieder“, sagte der kommissarische Kulturminister der Republik Michail Sheltjakow. „Mir selbst hat das Fest gefallen. Am meisten die griechischen Gerichte“. Alle vorgestellten Gerichte der Völker der Welt wurden verzehrt.

 

Gefunden auf der Facebook-Seite der Strelkow-Gruppe:
Foto des Militärberichterstatters Egor Semtsov
Die ukrainische Armee beschießt jetzt den nördlichen Stadtrand von Donezk und eine halbe Stunde zuvor gab es einen massiven Angriff, es brennen zwei Häuser.
In Donezk bebt alles, die Ukrys verwenden leistungsstarke großkalibrige Granatwerfer beim Beschuss des Nordrandes der Stadt.

Dan-news.info: Ukrainische nationalistische Formationen beschießen die Siedlung Oktjabrskij im Kujbyschewskij-Bezirk der Hauptstadt der DVR und das Dorf Wesjoloje, das in der Nähe des Donezker Flughafens liegt. Dies teilte eine Quelle aus dem Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Die ukrainischen Truppen haben das Feuer auf die Siedlungen Oktjabrskij und Wesjoloje im Norden von Donezk eröffnet. Im Ergebnis von direkten Treffern brennen zwei Wohnhäuser, eines auf der Tschechoslowazkaja-Straße in Oktjabrskij, das zweite in Wesjoloje“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass der Gegner von den Positionen in Peski und Anwendung von Granatwerfern des Kalibers 82 und 120mm sowie von kleineren Granatwerfern und Schusswaffen schießt. Derzeit geht der Beschuss weiter.

 

Novorosinform.org: Petro Poroschenko sagte bei einer Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer von Hungersnöten, die in der Nähe des Nationalmuseum am „Denkmal für die Opfer des Holodomor“ in Kiew stattfand, dass er die uneingeschränkte und bedingungslose Entkommunisierung des Landes fordert, berichtet die ukrainische Agentur UNIAN.
„Ich als Präsident fordere die volle und bedingungslose Umsetzung sowie außerdem die Offenlegung von den Archiven des KGB“, erklärte der Staatschef.
„Im letzten Jahr bei den Parlamentswahlen kam die Kommunistische Partei der Ukraine nicht ins Parlament, und das war eine echte Meinungsäußerung des ukrainischen Volkes. Bei den Kommunalwahlen im letzten Monat konnte sie gar nicht teilnehmen, weil das Gesetz zur Entkommunisierung in Kraft getreten war“, sagte Poroschenko.

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben mit Granatwerfern Shabitschewo im Norden von Donezk beschossen, in der Folge brannte ein Wohnhaus. Dies teilte eine Quelle aus dem Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Gegen 19 Uhr haben ukrainische Strafbataillone das Feuer auf Shabitschewo eröffnet, das in der Nähe des Donezker Flughafens liegt. In der Folge eines direkten Treffers eines Granatgeschosses entstand ein Brand in einem Wohnhaus“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

 

Standard

Presseschau vom 27.11.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Abends/nachts:

 

Dan-news.info: Die Siedlungen Oktjabrskij und Sewernyj im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk sind aufgrund von Beschüssen der ukrainischen Truppen ohne Stromversorgung, teilte heute Abend das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Wegen eines Beschusses sind die Siedlungen Oktjabrskij und Sewernyj vollständig ohne Strom. Ohne Stromversorgung sind mindestens drei Heizwerke – Nr. 197-a, 197-b und 212“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums geht der Beschuss weiter, die Richtung aus der das Feuer kommt, ist bisher nicht bekannt.
Im Ministerium wurde ergänzt, dass zurzeit nationalistische Bataillone der Ukraine gleichzeitig auf Shabitschewo im Norden von Donezk und das Territorium des Flughafens der Hauptstadt schießen, vermutlich mit Granatwerfern und Antipanzergranaten.

 

Dan-news.info: Das Krankenhaus Nr. 21 im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk ist durch einen Beschuss der ukrainischen Truppen ohne Strom. Dies teilte heute Nacht das Verteidigungsministerium der DVR mit.

 

Dan-news.info: Die Stromversorgung des Krankenhauses Nr. 21 im Kujbyschewskij-Bezirk der Hauptstadt der DVR ist durch Reserverquellen wiederhergestellt worden. Dies teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Iwan Prichdoko mit.
„Das Krankenhaus wurde als Notfallmaßnahme an eine Reservestromversorgung angeschlossen“, sagte er.
Prichodko fügte hinzu, dass derzeit eine Evakuierung der Kranken aus dem Krankenhaus nicht erforderlich ist.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben heute Abend das Feuer mit Haubitzen auf das von ihnen kontrollierte Krasnogorowka eröffnet. Dies teilte eine Quelle aus dem Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Ukrainische Soldaten haben am Abend einen Beschuss des von den ukrainischen Streitkräften okkupierten Krasnogorowka westlich von Donezk durchgeführt“, sagte er.
Nach seinen Angaben kam das Feuer von den Positionen in Peski, es wurden D-30-Haubitzen verwendet.
„Das Ziel eines solchen Beschusses – alles so darzustellen, als wenn aus der DVR geschossen würde“, meint der Gesprächspartner der Agentur.
Darauf weisen ihm vorliegende Daten der Aufklärung hin, nach denen Kiew morgen, am 27. November, eine offizielle Pressekonferenz plant, deren Thema die Beschuldigung der DVR der Nichteinhaltung des Regimes der Feuereinstellung und des Bruchs der Minsker Vereinbarungen durch Donezk sein soll.

 

Dan-news.info: Die Vergrößerung der Zahl der Verletzungen des „Regimes der Feuereinstellung“ im Donbass ist bedingt durch eine fehlende Kontrolle der Kiewer Regierung über die Territorialbataillone. Dies erklärte heute der Leiter der Delegation der DVR bei den Verhandlungen in Minsk, der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.
„Aus meiner Sicht ist das Anwachsen der Zahl der Verletzungen bedingt durch die fehlende notwendige Kontrolle über die Aktivitäten der Territorialbataillone von Seiten der Kiewer Regierung“, sagte er.
Puschilin merkte an, dass die Minsker Vereinbarungen und die friedliche Regelung des Konflikts „nicht das Ziel der Radikalen sind, die in den Territorialbataillonen und einigen politischen Vereinigungen der Ukraine sind“.
„Für einen einfachen ukrainischen Bürger ist Frieden keine Überschrift in Zeitungen und keine populistische Erklärung, es sind gute Nachrichten, lebende Männer und Söhne, es ist Leben“, unterstrich Puschilin gleichzeitig.

 

Vormittags:

 

Ukrinform.ua: Von 18:00 bis 23:00 Uhr gestern eröffneten die Besatzer 14-mal provokativ das Feuer auf unsere Positionen. Dies meldet das ATO-Pressezentrum.
Fast das ganze Feuer war die Umgebung von Donezk konzentriert.
Mit dem Einsatz von Granatwerfern, Flaks, schweren Maschinengewehren und Kleinwaffen beschossen die Söldner die Ortschaften Peski, Opytne und Krasnohoriwka. Gegen Krasnohoriwka wurden 82-mm-Mörser eingesetzt.
Von 23:00 Uhr und bis zum Morgen war es ruhig in der ATO-Zone.

 

Dan-news.info: Die Entscheidungen der DVR über ein Verbot von Kohlelieferungen in die Ukraine werden von der Bereitschaft Kiews abhängen, die Interessen der Republik zu berücksichtigen. Dies erklärte heute der kommissarische Leiter der Koordination für strategische Produktionsentwicklung des Oberhaupts der DVR Eduard Poljakow.
„Das Embargo auf Kohlelieferungen in die Ukraine wird von den Handlungen Kiews in Bezug auf die Kohleunternehmen der DVR abhängen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Bei der Lieferung von Kohle müssen unsere Interessen berücksichtigt werden. So lange Kiew sie nicht beachtet, wird möglicherweise das Embargo für Kohlelieferungen weitergehen“.
Poljakow sagte, dass Kiew bisher nicht nur kein Bestreben zeigt einen Dialog zu führen, sondern auch von Unternehmern organisierte Handelsbeziehungen im Kohlebereich der DVR verfolgt.
„Was die Stopps von Kohlelieferungen in die Ukraine betrifft, so sind solche bereits mehrfach erfolgt: in der letzten Zeit – von August bis November – mindestens fünf Mal“, fügte Poljakow hinzu. „Womit ist das verbunden? Keine rechtzeitigen Abrechnungen, keine Sicherheit bei der Arbeit der ukrainischen Kohleunternehmen, die Kohle auf dem Territorium der DVR kaufen. Unsere Leiter haben auf diesem Territorium nichts zu fürchten, sie arbeiten gemäß den abgeschlossenen Verträgen. Aber dort auf jener Seite mischen sich Clan-Gruppen ständig in die Arbeit ein, führen irgendwelche Aktivitäten durch, die zur Paralysierung der Lieferungen über die Eisenbahn führen“.

 

Dan-news.info: Kämpfer ukrainischer nationalistischer Formationen haben in der vergangenen Nacht das Territorium des ehemaligen Flughafens von Donezk und in der Nähe liegende Ortschaften beschossen. Dies teilte eine Quelle aus dem Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Gegen 01:00 Uhr haben ukrainische Truppen wieder das Feuer auf frontnahes Territorium nördlich von Donezk eröffnet. Von den Straftruppen beschossen wurden Shabitschewo, Spartak und das Gebiet des Flughafens“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass der Gegner von den Positionen in Peski unter Verwendung von Granatwerfern der Kaliber 82 und 120mm, kleineren Granatwerfern und Schusswaffen geschossen hat. Derzeit gibt es keine Informationen über Verletzte und Zerstörungen.

 

Lug-info.com: Die zeitweilige Ermittlungskommission des Volkssowjets zu Fragen der Bekämpfung von Korruption hat Tatsachen und Anzeichen von Korruption in den Bereichen des Steuerwesens und des Transports aufgedeckt. Dies berichtete heute auf einer Sitzung des Ministerrats der Vorsitzende der Ermittlungskommission, der Abgeordnete des Volkssowjets Oleg Kowal.
„Im Ergebnis der Arbeit der zeitweiligen Ermittlungskommission wurden einzelne Fakten von Korruption in den Staatsorganen, den Vertretungsorganen der örtlichen Selbstverwaltung und in den Rechtschutzorganen, die den Charakter von Einzelfällen trugen, festgestellt“, sagte er.
Kowal fügte hinzu, dass ein Teil der Korruptionsfakten „dank der Zusammenarbeit mit der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“ aufgedeckt wurde.
„Im Laufe der Arbeit der Kommission wurden Informationen bekannt, dass einer der Leiter des Steuerdienstes Schemen zur Minimalisierung der zu zahlenden Steuern geschaffen hat“, erzählte der Vorsitzende der Kommission.
„Im Ergebnis der Aktivitäten der genannten Person entgingen dem Haushalt der LVR Steuereinnahmen in besonders hohem Ausmaß“, erklärte er.
„Auch haben wir Signale über mögliche Korruptionsschemata im Transportbereich, die der Republik ernsthaften Schaden zufügen könnten“, sagte Kowal.
„Die gegebene Information betrifft in erster Linie ungesetzliche Passagierbeförderungen und Hinterziehungen von Steuerzahlungen“, erläuterte der Abgeordnete.
Die Kommission hat Korruption auch in anderen Staatsorganen festgestellt, „die nach Abschluss der Arbeit der Kommission bekannt gegeben wird“.

 

De.sputniknews.com: Die türkische Seite hat laut dem Kreml-Pressesprecher Dmitri Peskow erst sieben bis acht Stunden nach dem Abschuss der russischen Su-24-Maschine über Syrien versucht, mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin Kontakt aufzunehmen.
Von Journalisten darauf angesprochen, ob sich Erdogan bereits am Tag des Vorfalls um ein Gespräch mit Putin bemüht hätte, antwortete Peskow: „Ja, aber nicht früher als etwa sieben bis acht Stunden nach dem Zwischenfall.“
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Donnerstag gegenüber dem TV-Sender France24 gesagt, er habe vergeblich versucht, nach dem Vorfall mit der russischen Su-24 Putin telefonisch zu erreichen. Nach seinen Worten habe er nun um ein Treffen mit Putin am Montag in Paris ersucht. „Bislang gibt es keine Antwort“, so Erdogan.
Über die Bitte ist der russische Präsident in Kenntnis gesetzt, so Peskow.

 

Dan-news.info: Die Regionen der Ukraine können unter Berücksichtigung des Geschehnisse der letzten Jahre nicht zum Modell eines Einheitsstaates zurückkehren. Dies erklärte heute das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko als Kommentar zum von der Obersten Rada angenommenen Gesetz über die Übergabe einer Reihe von Vollmachten an die örtlichen Organe.
„Das zurückholen, was tot ist – die einheitliche Ukraine – wird Kiew bereits nicht mehr können. Der Ausweg aus der Situation ist ein einziger: Kiew muss nach einer Genesung selbst mit der Vorbereitung des Prozesses der Umgestaltung des Landes beginnen. Mit maximaler, äußerster Autonomie der Regionen in allen Bereichen des Lebens: kulturell, politisch, ökonomisch, einschließlich der Außenwirtschaft“, heißt es einer Erklärung des Republikoberhaupts, die auf seiner Seite veröffentlicht wurde.
Sachartschenko unterstrich, dass es im Licht der Ereignisse der letzten beiden Jahre der Kiewer Regierung „nicht gelingen wird die alte einheitliche Ukraine allen Regionen überzuziehen“, weil die Prozesse der Autonomisierung in verschiedenen Teilen des Landes zu weit erfolgt sind.
„Deshalb denke ich, dass all diese Gesetzesentwürfe über eine „Dezentralisierung“ ein Zerstampfen von Wasser im Mörser sind. Eine leere Verschwendung von Zeit und Kraft“, fasste das Oberhaupt der DVR zusammen.
Gestern, am 26. November, hat das ukrainische Parlament eine Reihe von Gesetzen angenommen, die auf eine Dezentralisierung der Staatsmacht gerichtet sind. Insbesondere wird den Organen der örtlichen Selbstverwaltung die Funktion der Registrierung juristischer und natürlicher Personen als Unternehmer übertragen sowie das Recht auf Eigentum an Immobilien.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Die syrische Armee hat am vergangenen Donnerstag weitere Terroristen-Stellungen im nördlichen Teil der Provinz Latakia zurückerobert.
Syrische Regierungstruppen haben mit Unterstützung der russischen Luftwaffe große Erfolge im Kampf gegen die Terroristen für sich verbuchen können. Viele strategisch wichtige Regionen wurden bereits von den Terroristen befreit.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko
Ukrainische Truppen führen eine Rotation ihrer Abteilungen an der Kontaktlinie durch und ziehen dort neue Kräfte zusammen, sagte Jaschtschenko.
Nach seinen Worten hat sich die Lage m Verantwortungsbereich der Volksmiliz im Ganzen „in den letzten 24 Stunden nicht besonders verändert und kann als verhältnismäßig ruhig charakterisiert werden“.
„Nach vorliegenden Informationen führen die ukrainischen Streitkräfte weiterhin eine Rotation ihrer Abteilungen in der Nähe der Kontaktlinie durch. So wird die Ankunft neuer Abteilungen in Nowotoschkowka festgestellt“, teilte Jaschtschenko mit.
Er sagte, dass die ukrainische Seite weiterhin ihre Kräfte „praktisch entlang der gesamten Kontaktlinie mit dem Ziel der Durchführung provokativer Aktivitäten in Bezug auf die Abteilungen der Volksmiliz an der Front“ zusammenzieht.
Nach den Worten Jaschtschenkos zieht Kiew weiterhin eine militärische Variante der Lösung des Konflikts im Donbass in Betracht und „nutzt den Waffenstillstand für die Reparatur und den Kauf neuer Arten von Panzertechnik in Staatsunternehmen“.
Der stellvertretende Leiter des Stabs sagte, dass für die Erhöhung der Kampffähigkeit ihrer Abteilungen und die Befestigung der Verteidigungspositionen die ukrainischen Streitkräfte Kräfte zur Sicherung und Verteidigung zuvor besetzter Bezirke und zur technischen Befestigung der Positionen konzentrieren.
„Diese beiden Fakten grober Verletzungen der Minsker Vereinbarungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte berichten wir dem Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und den Vertretern der OSZE-Mission“, unterstrich er.
„Wir wollen uns an die Weltstaaten wenden, die Garanten der Erfüllung und Einhaltung der Minsker Vereinbarungen sind, die Aufmerksamkeit auf die entstehende kritische Situation in unserer Republik zu richten“, fügte Jaschtschenko hinzu.

 

Dan-news.info: Ukrainische bewaffnete Formationen haben heute tagsüber wieder Granatfeuer auf das Territorium des ehemaligen Flughafens von Donezk eröffnet. Dies teilte eine Quelle aus dem Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Gegen 12:20 Uhr haben ukrainische Truppen haben ukrainische Truppen mit Granaten des Kalibers 120mm geschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Außerdem wendet der Gegner weiterhin Schusswaffen und kleinere Granatwerfer an.

 

Dan-news.info: Dreizehn Kinder in der DVR sind durch die militärische Aggression Kiews zu Vollwaisen geworden. Dies teilte heute die Beraterin des Oberhaupts der DVR zu Kinderrechten Jana Tschepikowa mit.
„In der Folge der Kämpfe in der gesamten Periode bis zum 20. November 2015 sind dreizehn Kinder in der DVR Waisen geworden“, sagte sie.
Insbesondere sind nach den Worten Tschepikowas drei Kinder unter sechs Jahren ganz ohne Eltern zurückgeblieben.
„Die Zahl der Kinder, die in der Familie von Verwandten aufgenommen wurden, beträgt zehn, ein Kinder ist in einer staatlichen Einrichtung, bei zwei Kindern ist die Situation noch ungeklärt“, fügte sie hinzu.

 

De.sputniknews.com: Im Konflikt um den Su-24-Abschuss stellt Russland den visafreien Reiseverkehr mit der Türkei ein. Laut Außenminister Sergej Lawrow wird Visafreiheit ab dem 1. Januar ausgesetzt.
„Die Entscheidung tritt am 1. Januar kommenden Jahres in Kraft“, teilte Lawrow am Freitag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Syriens Außenminister Walid Muallem mit.

 

Dan-news.info: „Vom Apparat der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte wurden im Zeitraum vom 20. bis 27. November 2015 sechs Menschen als vermisst oder ungesetzlich festgenommen registriert, davon vier Zivilisten, ein Soldat der DVR und ein Mensch aufgrund seiner politischen Überzeugungen“, erklärte der Apparat der Bevollmächtigten.
Es wurde hinzugefügt, dass insgesamt nach letzten Daten 1287 Menschen von der ukrainischen Seite ungesetzlich festgehalten werden. Unter ihnen sind 471 Soldaten, 581 Zivilisten, die aus politischen Motiven festgenommen wurden und weitere 235 friedliche Einwohner, die keinen Bezug zum Konflikt haben.
„Vom 20. bis 27. November 2015 wurden durch Kämpfe in der DVR mit Verletzungen verschiedenen Grades drei Menschen ins Krankenhaus eingeliefert, darunter ein Zivilist und zwei Soldaten der DVR“, teilt der Apparat weiter mit. „Zum Glück konnten Todesfälle in der letzten Woche vermieden werden“.
Der verletzte Zivilist geriet am 22. November in Dokutschajewsk auf eine Mine in einem Keller.
„Der Verletzte wurde ins städtische Krankenhaus von Dokutschajewsk mit der Diagnose von zahlreichen Splitterverletzungen am Kopf, Rumpf, linker Hand und linkem Unterschenkel eingeliefert“, wurde hinzugefügt.
Insgesamt wurden seit Beginn des bewaffneten Konflikts im Donbass nach letzten Daten des Apparats der Bevollmächtigten 3932 Menschen getötet, darunter 71 Kinder unter 18 Jahren. Mehr als 6164 Menschen wurden verschieden schwer verletzt.

 

Lug-info.com: Die Situation mit der Wasserversorgung in der LVR ist unverändert, Kiew begrenzt wie zuvor die Wasserlieferungen in die Republik von den Wasserwerken, die auf von ihm kontrollierten Territorium liegen. Dies teilte der Direktor der Lugansker Wasserwerke Wladislaw Tschepelenko mit.
„Es gibt keine Veränderungen, heute ist alles wie zuvor, die gleichen Parameter. Die Westliche Filterstation (im von Kiew kontrollierten Lisitschansk) gibt am heutigen Morgen 530 Kubikmeter, das Petrowskij-Wasserwerk gibt 510 (wobei der Bedarf der LVR 1200 Kubikmeter von jeder Anlage beträgt)“, sagte Tschepelenko.

 

De.sputniknews.com: Der russische Frontbomber Su-24 ist direkt nach einem Angriff auf Terroristen am Himmel über Syrien, 5,5 Kilometer von der türkischen Grenze entfernt, von einem türkischen F-16-Kampfjet abgeschossen worden. Dies teilte der Befehlshaber der russischen Luftstreitkräfte, Viktor Bondarew, am Freitag mit.
„Bei dem Luftangriff auf ein Ziel, das sich 5,5 Kilometer südlich der Grenze zur Türkei befand, warf die Besatzung von Oberstleutnant Peschkow um 10.24 Uhr Moskauer Zeit Bomben ab, woraufhin sie durch eine Luft-Luft-Rakete eines türkischen F-16-Kampfjets, der vom Fliegerstützpunkt Diyarbakır im Südosten der Türkei startete, abgeschossen wurde“, sagte Bondarew.
Bondarew zufolge bekamen die Piloten des Su-24-Jets vom Gefechtsstand des Luftwaffenstützpunktes Hmeimim 20 Minuten nach der Einnahme der Dienstzone am Himmel den Befehl, eine Ansammlung von Kämpfern im vorgegebenen Gebiet zu vernichten.
„Die Piloten warfen Bomben auf zwei vorbestimmte Ziele nacheinander ab, dann führten sie einen nochmaligen Anflug über eine linke Kurve aus, um zwei weitere vorgegebene Ziele anzugreifen“, so Bondarew weiter.

 

Dan-news.info/Dnr-online.ru/rusvesna.su: Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die Situation an der Kontaktlinie hat sich in den letzten drei Monaten erheblich verschlechtert. Die ukrainische Seite konzentriert weiterhin Technik und Waffen: Granatwerfer, Panzer und Panzertechnik, reaktive Systeme“, sagte Sachartschenko.
Das Republikoberhaupt unterstrich, dass auf diese Weise die ukrainische Seite im Unterschied zur DVR weiterhin die Minsker Vereinbarungen verletzt. „Unsere Technik und Bewaffnung befindet sich in Lagerorten unter Beobachtung der OSZE“, fügte er hinzu.
„Die ukrainischen Truppen erklären, dass sie das „Regime der Ruhe“ nicht verletzen – das ist eine dreiste Lüge. Ich gebe ein Beispiel, vor kurzem war ich in Gorlowka und habe Auszeichnungen an Soldaten verliehen. Die Ukraine hat dazu einen Salut organisiert – sie schossen mit 120mm-Granatwerfern auf uns“, sagte er.
Nach seinen Worten stellt die DVR täglich fest, wie die Ukraine Militärtechnik an der Kontaktlinie konzentriert.
„Die Chancen für eine Fortsetzung der Kämpfe wird immer größer“, sagte das Oberhaupt der DVR.
„Die Ukraine will die Minsker Vereinbarungen in keiner Weise erfüllen. Und zum Zweiten will sie sie nicht in das Jahr 2016 bringen. Wir dagegen unterstützen alle Vereinbarungen. Unsere Abteilungen und schwere Technik befinden sich in den Lagerorten unter Kontrolle der OSZE, mit der wir eng zusammenarbeiten“, sagte er.
Alexandr Sachartschenko sagte, dass derzeit die Teilnehmer der Verhandlungen in Minsk deren Inhalt verschieden verstehen. „Wenn Kiew sie als Rückkehr dieses Territoriums in ein Land unter der Bezeichnung „Ukraine“ versteht – dies wird niemals geschehen! Von uns wird Minsk als eine partnerschaftliche Beziehung mit einem Land, mit dem wir Krieg führen, aufgefasst und als eine Beendigung des Kriegs. Aber die Bedingung der Beendigung des Kriegs ist die Rückgabe unseres gesamten Territoriums, das unberechtigt okkupiert ist. Diese grundlegenden Gedanken bringt unserer Vertreter in Minsk ein“, erklärte das Oberhaupt der DVR.
Alexandr Sachartschenko ist der Auffassung, dass es eine Perspektive bei den Verhandlungen in Minsk gibt. „Aber die Ukraine treibt sich selbst in eine Situation, wo der Präsident Poroschenko Zusammenbrüche in der Ökonomie durch militärische Erfolge kompensieren will. In jedem Fall rechnen sie damit. Deshalb ist die Hoffnung auf die Fortsetzung der Minsker Verhandlungen immer geringer, und die Überzeugung, dass es Kämpfe geben wird, immer größer“, sagte das Oberhaupt der DVR.
Die Führung der DVR zieht die Möglichkeit der Aufhebung des Lieferembargos für Kohle in die Ukraine in Betracht, wenn Kiew die durch Diversion zerstörte Stromversorgung der russischen Halbinsel Krim wiederherstellt.
„Die Ukraine hat ein humanitäres Verbrechen begangen, indem sie die Krim im Winter ohne Strom ließ“, sagte Sachartschenko. „Ich meine, dass die ukrainische Regierung die Stromversorgung der Krim wiederherstellen muss. Wenn dies geschieht, so werden wir die Möglichkeit einer Wiederaufnahme von Kohlelieferungen in die Ukraine in Betracht ziehen“.
„Derzeit beträgt der Anteil der Griwna im Geldumlauf der DVR fünf Prozent. Ich denke, dass die Griwna in der Republik bleibt, weil wir Verbindungen zur Ukraine haben, insbesondere erhalten einige Menschen dort Renten“, sagte das Republikoberhaupt.
Sachartschenko unterstrich, dass er auch eine weitere Verminderung der ukrainischen Währung in der Republik nicht ausschließt „Ich denke, dass der Anteil der Griwna auf 2 Prozent fallen und so bleiben wird“, fügte er hinzu.
Die Regierung der DVR hat die Zusage gegenüber den Frauen erfüllt, dass sie Schlüsselpositionen in der Republik einnehmen werden.
„Die Ministerin für ökonomische Entwicklung ist eine Frau, die Informationsministerin. Wir haben genügend weitere“, sagte das Oberhaupt der DVR.
„Manchmal verlangen wir von ihnen mehr als von Männern, aus dem Grund, dass sie eine größere Arbeitsfähigkeit haben als Männer“, fügte er hinzu.

 

De.sputniknews.com: Im Amtssitz von Russlands Präsident Wladimir Putin im Kreml und in der Landresidenz Nowo-Ogarjowo unweit von Moskau sind Sicherheitsvorkehrungen verstärkt worden. Nach den neuen Regeln müssen Journalisten jetzt ihre Pässe und Notebooks am Eingang abgeben. Laut Putins Sprecher Dmitri Peskow handelt es sich um eine Vorbeugung vor „Informationslecks“.
Die Maßnahmen seien ergriffen worden, „um Geheimhaltung zu gewährleisten und unerwünschte Informationslecks zu verhindern“, teilte Peskow am Freitag mit.
Nach Angaben der Zeitung RBC müssen Journalisten, die Veranstaltungen in Putins Residenzen beiwohnen wollen, vor dem Eingang nicht nur Pässe, sondern auch Handys, Notebooks und Tabletts abgeben. Kameras und Stative dürfen mitgenommen werden.

 

Dan-news.info: Das Republikanische Beschäftigungszentrum hat in den elf Monaten dieses Jahres mehr als 12.000 junge Menschen bis 35 Jahre in befristete und feste Arbeitsplätze vermittelt. Dies teilte heute bei dem runden Tisch der Jugendrats der Gewerkschaftsföderation der DVR die Direktorin des Zentrums Tamara Kosenko mit.
„Seit Januar bis heute haben sich an uns 21.037 Menschen im Alter bis zu 35 Jahren gewandt. Vermittelt wurden 12243 Menschen. Das sind 58,2% der jungen Leute, die sich an uns gewandt haben.“
Zuvor war mitgeteilt worden, dass sich seit Beginn des Jahres etwa 46.000 Menschen an das Zentrum es gewandt haben, im Ergebnis wurden mehr als 26.000 mit einem Arbeitsplatz versorgt.
„Unter den jungen Leuten, die sich an uns gewandt haben, haben mehr als 60% eine Facharbeiterausbildung, 31,5% sind Spezialisten, 5,4% Menschen, die keinerlei Berufsabschluss haben“, fügte Kosenko hinzu.

 

De.sputniknews.com: Die Schließung der syrisch-türkischen Grenze würde das Problem des Terrorismus in Syrien in vieler Hinsicht lösen helfen, erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Freitag nach Verhandlungen mit seinem syrischen Amtskollegen Walid Muallem in Moskau.
In diesem Zusammenhang bezeichnete Lawrow die jüngste Initiative von Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande als „sehr wichtig“, die Grenze zwischen Syrien und der Türkei dichtzumachen. „Er (Hollande) hatte konkrete Maßnahmen zur Schließung dieser Grenze vorgeschlagen. Wir sind mit beiden Händen dafür und erklären uns bereit, praktische Schritte abzustimmen – selbstverständlich in Kooperation mit der syrischen Regierung“, sagte Lawrow.

 

Dan-news.info: Die ukrainische Regierung wird vor einem Tribunal stehen für die Entscheidungen, die den Tod von tausenden von Einwohnern der DVR und der LVR nach sich gezogen haben. Dies erklärte heute der Vorsitzende des Parlamentskomitees für Bildung, Wissenschaft und Kultur, der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Miroslaw Rudenko (Fraktion „Swobodnyj Donbass“).
„Es ist ein bewusster Genozid an den Einwohnern des Donbass von Seiten der jetzigen ukrainischen Regierung sichtbar. Wenn diese Regierung beginnt zu wanken, können internationale Instanzen nicht mehr die Augen vor all diesen Verbrechen verschließen. Personen, die an dem Genozid in den Republiken teilgenommen haben, werden vor einem Tribunal zur Verantwortung gezogen werden“, erklärte er.
Rudenko sagte, dass zu dem Genozid nicht nur die Beschüsse von friedlichen Stadtvierteln durch die ukrainischen Streitkräfte gehören, sondern auch die ökonomische und Transportblockade.
„Uns hat man schon zur Terroristen erklärt. Die Ukraine hat einen rohen und barbarischen Kurs eingeschlagen und einen solchen darf es in einem normalen Staat nicht geben. Wenn diese Regierungsschicht abgelöst wird, so werden alle für die Verbrechen zur Verantwortung gezogen, die sie gegen das eigene Volk verübt haben“, sagte der Abgeordnete.

 

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Nach sechs Tagen Blackout der Krim hat die ukrainische Regierung beschlossen, die Stromlieferungen an die russische Halbinsel so schnell wie möglich wiederaufzunehmen. Der Grund: Der Ukraine geht kurz vor dem Winter die Kohle aus und von der Wiederaufnahme der Stromversorgung der Krim verspricht sich Kiew mehr Kohle aus dem Donbass und Russland.
„Wir müssen die Krim sofort wieder an das Stromnetz anschließen“, sagte der ukrainische Energieminister Wladimir Demtschischin am Freitag. Das sei auf der heutigen Krisensitzung des Kabinetts zum Thema Energieversorgung offiziell beschlossen worden.
„Wir sollen es nicht bis zum Genozid treiben“, so der ukrainische Minister weiter. „Wir brauchen nur eine 220-MW-Leitung einzuschalten, um den Grundbedarf (der Krim) zu decken und (…) um unsere Probleme mit der Kohle zu lösen.“
Auf der Krisensitzung hatte Regierungschef Arseni Jazenjuk festgestellt, dass die Kohlereserven der Ukraine nicht für den ganzen Winter reichen würden. Er forderte die Ausarbeitung eines Krisenplans.
Seit dem vergangenen Wochenende sind etwa 1,5 Millionen Menschen auf der Krim ohne Strom, nachdem in der benachbarten Ukraine Versorgungsleitungen gesprengt worden waren. Die Behörden der Halbinsel riefen den Notstand aus. Krankenhäuser und andere wichtige Gebäude werden nun durch Generatoren mit Strom versorgt.
Daraufhin drosselte die nicht anerkannte Volksrepublik Donezk, auf deren Territorium das Steinkohlerevier Donbass (Donezbecken) liegt, die Kohlelieferungen an die Ukraine. Aus Donezk hieß es, die Einschränkung bleibe in Kraft, bis die Ukraine die Energieversorgung der Krim wiederhergestellt hat. Nach Angaben aus Kiew liefert auch Russland nur eingeschränkt Kohlen.

 

Dnr-online.ru: Heute fand in Donezk ein „Runder Tisch“ zum Thema: „Probleme der arbeitenden Jugend, Perspektiven der Entwicklung der Jugendpolitik der DVR“ statt. An der Sitzung nahmen der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin, der stellvertretende Minister für Jugend, Sport und Tourismus Alexej Jarosch, die Direktorin des Republikanischen Beschäftigungszentrums Tamara Kosenko und der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisaton „Molodaja Respublika“ sowie der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Sergej Kondrykinskij, Vertreter der Gewerkschaftsföderation der DVR und Vertreter des Jugendrats der Gewerkschaftsföderation teil.
„Die Liste der Probleme ist sehr lang“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin. „Jetzt erfolgt die Bildung der Position der Jugend in der DVR in der Periode der Entstehung des Staates, in einer Periode von Reformen. Wir haben ein großes Handlungsfeld in Situationen, die mit der Lebenstätigkeit der Jugend unserer Republik zusammenhängen“.
Die stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR für soziale und wirtschaftliche Fragen Jelena Moltschanowa berichtete von den Problemen, die die arbeitende Jugend der DVR heute beunruhigen: „Heute ist unsere Jugend beunruhigt aufgrund der Arbeitssuche nach der Ausbildung, der niedrigen Arbeitsentgelte bei fehlender Berufserfahrung und der fehlenden Bereitschaft unserer Arbeitgeber, junge Spezialisten direkt nach Abschluss der Hochschule einzustellen, aufgrund der fehlenden Berufserfahrung“.
Außerdem äußerte Jelena Moltschanowa ihre Auffassung, wie es möglich ist die Arbeitslosigkeit unter der Jugend zu bekämpfen. „Wir müssen eine feste gesetzliche Basis schaffen, in der alle existierenden Probleme geregelt werden müssen. Natürlich müssen die Erfahrungen der älteren Generationen berücksichtigt werden und die Erfahrungen der Sowjetunion aufgegriffen werden, wo es diese Probleme absolut nicht gab“, sagte sie.
Moltschanowa fasste die Ergebnisse der Sitzung zusammen: „Als Ergebnis dieser Sitzung wurde eine Resolution angenommen, in der gemeinsame Aktivitäten aller Seiten des sozialen Dialogs vorgesehen sind: Unternehmen, Staatsorgane, Gewerkschaftsföderation der DVR. Wir ziehen auch die Gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respublika“ heran und ihre Jugendorganisation „Molodaja Respublika“. Wir richten unsere gemeinsamen Anstrengungen auf die Bildung einer gesetzgeberischen Basis der DVR, wir werden mit den Abgeordneten des Volkssowjets zu den Problemen der arbeitenden Jugend zusammenarbeiten. Die Probleme der Jugend werden nach unserem Vorschlag in Arbeitsgesetzbuch Ausdruck finden“.

 

De.sputniknews.com: Die NATO hat ihren Kurs auf die Eindämmung Russlands und die Änderung des Kräftegleichgewichts zu ihrem Gunsten, darunter in unmittelbarer Nähe der russischen Grenzen, wieder aufgenommen. Das geht aus einer am Freitag in Moskau veröffentlichten Erklärung des russischen Außenministeriums hervor.
In einer Stellungnahme zu einem in europäischen Medien abgedruckten Beitrag von Allianzchef Jens Stoltenberg, in dem unter anderem von der Notwendigkeit eines neuen Systems der Sicherheit in Europa die Rede ist, weist das russische Außenamt darauf hin, dass Aktivitäten des Bündnisses beispiellose Ausmaße angenommen haben. „Es fragt sich, ob diese Aktivitäten mit den Verpflichtungen aus der Russland-NATO-Grundakte im Einklang stünden, darunter in Bezug auf die Nichtstationierung wesentlicher Kräfte“, betont das russische Außenamt.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat die Tendenz zur Stabilisierung. Die ukrainischen Truppen haben dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
„Mit Granatwerfern, Panzertechnik und Schusswaffen wurden Shabitschewo, das Abakumow-Bergwerk, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk beschossen“, sagte Eduard Basurin.
Er bemerkte auch, dass die Aufklärung der Streitkräfte der DVR weiterhin eine Konzentration von Technik und Personal der ukrainischen Streitkräfte feststellt.
„So wurde im Gebiet von Troizkoje, 14 km von der Kontaktlinie, die Ankunft eines Mehrfachraketenwerfers „Uragan“ und von drei Panzern T-72 festgestellt; in Semigorje, 7 km von der Kontaktlinie, wurde die Stationierung von 40 Panzern registriert; in Swetlodarskoje, 7 km von der Kontaktlinie, wurde die Ankunft von 12 152mm-Artilleriegeschützen beobachtet; in Stepnoje, 7 km von der Kontaktlinie, wurde die Ankunft von acht Panzern, zwei Mehrfachraketenwerfers „Grad“ und zehn Artilleriegeschützen festgestellt“, erklärte Eduard Basurin.
Besondere Beunruhigung ruft eine Information hervor, die aus den offiziellen Berichten der OSZE-Beobachtermission hervorgeht.
„Diese Information nennt zum wiederholten Mal eine Konzentration von verbotener Technik auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium: zwölf 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“, 18 152mm-Haubitzen „Giazint-B“, sechs Artilleriegeschütze Msta-B, elf Artilleriegeschütze „Akazija“, sechs Artilleriegeschütze „Gwosdika“.
Die systematischen Beschüsse des Gorlwoker Bezirks von Seiten der ukrainischen Streitkräfte und nationalistischen Abteilungen behindern die Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten. Diese Tatsache wird auch im Bericht der OSZE-Mission erwähnt. Auf diese Weise unternimmt die Führung der Ukraine Versuche die friedliche Bevölkerung im Vorfeld des Winters ohne Strom zu lassen.
Trotz der Minsker Vereinbarungen gibt die militärisch-politische Elite weiterhin verbrecherische Befehle zur Konzentration von Truppen an der gesamten Kontaktlinie aus. Das offizielle Kiew fährt weiterhin einen Kurs der aggressiven Politik in Bezug auf den Donbass und weigert sich kategorisch das Problem auf friedlichem Weg zu lösen“, teilte Eduard Basurin mit.

 

Novorosinform.org: Der Gouverneur der Krim Sergej Aksjonow rechnet damit, dass die Energiebrücke aus der Region Krasnodar auf die Krim schon am 5. oder 6. Dezember in Betrieb gehen wird. Dies erklärte er heute nach einem Treffen mit den Mitarbeitern des Stabes für Notfallmaßnahmen.
„Die Situation wird sich nach dem 5. oder 6. ändern, wenn die Energiebrücke funktioniert…“, sagte Aksjonow gegenüber TASS.

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 27.11.2015

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, dnrsovet.su, lug-info sowie ria.ru

 

Dnrsovet.su: Der bevollmächtigte Vertreter der DVR bei den Verhandlungen drei dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk Denis Puschlin berichtete in einem Interview mit der Zeitung „Donezkaja Respublika“ über den Verlauf der Minsker Verhandlungen und die Erfüllung der übernommenen Verpflichtungen durch Kiew.
Der bevollmächtigte Vertreter unterstrich, dass das offizielle Kiew sich äußerst selektiv zur Erfüllung der Punkte der Minsker Vereinbarungen verhält, deshalb ist die Delegation der DVR gezwungen eine Stagnation des Minsker Prozesses festzustellen.
„Bis heute ist kein einziger Punkt von der Ukraine vollwertig erfüllt worden. Beispielsweise der aufsehenerregende Abzug von Waffen. Ja, tatsächlich wurde von uns ein Dokument über den Abzug von Waffen eines Kalibers unter 100mm unterzeichnet. Und ja, wir haben von unserer Seite aus alle in diesem Dokument vorgeschriebenen Normen erfüllt. Aber leider können wir die Realisierung des ersten und für die friedliche Regelung des Konflikts wichtigsten Punkts, der Feuereinstellung, nicht konstatieren. Fast jeden Tag stellen wir Verletzungen des Regimes der Ruhe fest.
Noch schwieriger ist die Situation mit der Realisierung der Punkte, die mit Veränderungen der ukrainischen Gesetzgebung verbunden sind. Trotz fast heldenhafter Aktivitäten unserer Verhandler in der Untergruppe zu politischen Fragen geht die Erörterung der Modalitäten der Durchführung von örtlichen Wahlen genauso wie die Abstimmung des Gesetzes über den besonderen Status des Donbass und des Gesetzes über eine Amnestie nur mit großen Mühen weiter.
Alle Aktivitäten der ukrainischen Seite sind im hohen Maße auf eine Imitation der Realisierung der Friedensvereinbarungen gerichtet“, erklärte Denis Puschilin.
Als Kommentar zu den derzeitigen Ergebnissen bei den Verhandlungen jeder der Untergruppen der Kontaktgruppe sagte der bevollmächtigte Vertreter der DVR, dass die Verhandlungen in ein solches Stadium übergegangen sind, wo es schnelle und deutliche politische Entscheidungen nicht mehr geben wird.
„So läuft in der politischen Untergruppe ein schwieriger Verhandlungsprozess, der die Erörterung der Positionen der Seiten zu zehn prinzipiellen Aspekten der Durchführung von Wahlen einschließt, die miteinander verbunden sind. Derzeit ruft die Frage der Beobachtung der Durchführung der Wahlen durch das OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte keine besonderen Meinungsverschiedenheiten hervor. Die grundlegende Diskussion der Seiten ist auf die Bedingungen der Abstimmung und der Organisierung der Wahlen gerichtet, auf Fragen der Teilnahme politischer Parteien und Massenmedien. Außerdem fand im Rahmen der Arbeit der Untergruppe ein Treffen mit einem Experten zu Änderungen der Verfassung der Ukraine im Bereich der Dezentralisierung statt.
Wir können keine besonderen Ergebnisse bei der Untergruppe zu humanitären Fragen herausstellen. In der Untergruppe zu Fragen der Sicherheit ist es gelungen mehr Ergebnisse zu erreichen. Bei den Verhandlungen der Untergruppe wurde die Durchführung von Entminungsarbeiten an zwei Objekten vereinbart, die die Ukraine vorgeschlagen hat. Ihrerseits haben die DVR und die LVR drei Objekte in die Verhandlungen eingebracht – Majorsk, Wasserleitungen bei Gorlwoka und das Wassersystem „Karbonit“. Über diese Objekte muss die ukrainische Seite eine abschließende Entscheidung im Lauf von drei Tagen nach Abschluss der Verhandlungen treffen.
Die Fragen er Untergruppe zur Ökonomie befinden sich derzeit im Erörterungs- und Abstimmungsprozess. So wurde zum Beispiel zur Frage des Wiederaufbaus der Donezker Filterstation im Jasinowataja-Bezirk von uns ein schrittweiser Fahrplan ausgearbeitet und derzeit läuft die Arbeit an seiner Abstimmung. Was den Wiederaufbau der Eisenbahnübergänge betrifft, so müssen hier vorher die Gefahren durch Beschüsse beseitigt werden. Es wurde eine Entscheidung getroffen, sich an die OSZE-Mission bezüglich eines Monitorings und der Kontrolle über das Regime der Ruhe an den wiederaufzubauenden Objekten zu wenden.
Am ernstesten ist heute die Frage der Handelsbeziehungen mit der Ukraine, genauer gesagt, die um den Verkauf unserer Kohle an die ukrainische Seite. Wir verstehen die Wichtigkeit dieser Frage für die Ukraine sehr gut, vor allem im Vorfeld des Winters. Aber wir können Kiew nicht erlauben sich selektiv zur Abstimmung ökonomischer Fragen zu verhalten“, teilte Denis Puschilin mit.
Der bevollmächtigte Vertreter erinnerte daran, dass der Koordinator der OSZE in der Untergruppe zu ökonomischen Fragen die Forderung zur Zahlung von Renten an die Bürger auf dem Terriotrium der DVR und der LVR unterstützt hat und insbesondere den Wiederaufbau eines Banksystems zur Durchführung dieser Zahlungen. Er wies darauf hin, dass trotz aller Gerichtsentscheidungen und Erklärungen der Beobachtermission und sogar der Auffassung der europäischen Staatsoberhäupter, die Ukraine kaum beginnen wird den Bürgern der Republiken Renten auszuzahlen.
„Was die sogenannten beweglichen oder mobilen Banken an der Abgrenzungslinie betrifft, so bin ich persönlich kategorisch gegen eine solche Lösung. Ein oder zwei Bankautomaten in der Pufferzone lösen nicht das Problem der Wiederherstellung der Bankverbindungen. Dies fügt nur Unannehmlichkeiten für unsere Bürger hinzu. Wir haben mehrfach Kiew vorgeschlagen eine Filiale einer ukrainischen Bank in der Republik zu eröffnen, aber eine positive Antwort haben wir nicht gehört“, sagte Denis Puschilin.

Standard

Presseschau vom 26.11.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

 

 

Dan-news.info: Fast 90.000 Kinder der DVR wurden bei der ersten Runde der Immunisierung gegen Kinderlähmung geimpft, was fast 96 Prozent aller Kinder ausmacht. Dies teilte heute der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
„Insgesamt wurden 89976 Kinder geimpft, was 95,97 Prozent der Gesamtzahl der Kinder vorgesehenen Alters (3 Monate bis 6 Jahre) ausmacht, die unter die Impfung fallen“, teilte das Ministerium mit.
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurde bei 2655 Kindern festgestellt, dass sie aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können, was 2,84 Prozent ausmacht, die Eltern von 1119 Kindern (1,19 Prozent) haben aus verschiedenen Gründen die Impfung abgelehnt.
Die zweite Impfrunde findet im Dezember statt.
Wir erinnern daran, dass am 20. Oktober das Oberhaupt der Republik Alexandr Sachartschenko einen Erlass herausgegeben hat, mehr als 120.000 Kinder in der Republik bis Februar 2016 gegen Kinderlähmung zu impfen. Die Immunisierung wird in drei Etappen ablaufen, die erste begann am 9. November.
Wir merken an, dass in der Ukraine ein Anstieg von Kinderlähmung zu beobachten ist, einer schweren, unheilbaren Infektionskrankheit. Nach Angaben des ukrainischen Gesundheitsministeriums wurden im Jahr 201 nur 49% der Kinder gegen Kinderlähmung geimpft und im ersten Halbjahr diesen Jahres 14,1 Prozent.

 

De.sputniknews.com: Die Schwarzmeer-Halbinsel Krim kappt alle Verbindungen zur Türkei. Wie Republikchef Sergej Aksjonow am Mittwoch in der Hauptstadt Simferopol sagte, werden der Fährverkehr und alle Geschäftskontakte demnächst abgebrochen.
Zudem rufen die Behörden der Halbinsel die Bevölkerung auf, türkische Waren nicht mehr zu kaufen und auf Türkei-Reisen zu verzichten. „Der Staat, der unsere Landsleute tötet, darf in keiner Form unterstützt werden“, erklärte Aksjonow.
Bislang wurden die Geschäftskontakte zwischen der Krim und der Türkei über eine Fährlinie von Jewpatorija aufrechterhalten. Nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland wurde auch eine Fluglinie zwischen Simferopol und Istanbul eingerichtet. Auf der Halbinsel sind türkische Bauunternehmen aktiv. Geplant waren Investitionen in die Agrarsparte und in Hotels….

 

Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium der DVR hat abendlichen Erklärungen des Pressezentrums der Strafoperation über Beschüsse in Richtung Gorlowka widersprochen.
„Die massenhafte Falschinformationen, dass die Milizen in Richtung Gorlowka mit Mehrfachraketenwerfern schießen, ist nicht mehr als ein Versuch, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte abzulenken, wo sie offiziell eine vollständige Waffenruhe erklären“, teilte der Gesprächspartner der Agentur mit.
Im Verteidigungsministerium wurde unterstrichen, dass die Lage in der DVR ruhig ist. Derzeit werden keinerlei Verletzungen festgestellt.

 

 

Vormittags:

 

 

Dan-news.info: Die Gebietswahlkommission von Mariupol wird für die von der Kiewer Regierung angesetzten örtlichen Wahlen keinerlei Stimmen von Wählern entgegennehmen, die sich auf dem Territorium der DVR befinden. Dies erklärte heute gegenüber einem Korrespondenten von DAN ein Spezialist der Gebietswahlkommission, der für die Verbindung mit den Wählern zuständig ist.
„Um zu wählen, muss ein Einwohner von Mariupol, der sich aus irgendwelchen Gründen in Donzek befindet, unbedingt persönlich erscheinen, und wenn es keine solche Möglichkeit gibt, dann soll er einen Passierschein beantragen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Nun oder vielleicht im Internet gucken, wohin man sich wenden kann“.
In der Gebietswahlkommission wurde festgestellt, dass irgendwelche Maßnahmen für die Entgegennahme von Stimmen von Bürgern, die in Mariupol gemeldet sind, aber sich in der DVR befinden, nicht getroffen wurden.
Im übrigen wird nach Einschätzung des Leiters der Zentralen Wahlkommission der DVR Roman Ljagin eine solche Position der Mariupoler Gebietswahlkommission kaum große Schwierigkeiten mit sich bringen, weil die Zahl derjenigen, die an den für den 29. November angesetzten Wahlen teilnehmen wollen, unwesentlich ist.
„Für die Einwohner, die in Mariupol registriert sind, wird es nur möglich sein zu wählen, falls sie keinerlei Beziehung zur gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ oder irgendeiner anderen Organisation oder Struktur der DVR haben. In diesem Fall beantragen die Menschen einfach einen Passierschein und fahren nach Mariupol an den Meldeort für die Abstimmung“, sagte der Leiter der Zentralen Wahlkommission. „Aber solche Leute gibt es bei uns wenige, die große Masse der Menschen, die in der DVR leben, ist sozial aktiv. Deshalb ist es wenig wahrscheinlich, dass irgendeiner von ihnen die Möglichkeit hat oder den Wunsch bei den ukrainischen Wahlen zu wählen“.
Wir erinnern daran, dass die örtlichen Wahlen, die von Kiew auf den 25. Oktober festgelegt wurden, wegen des Fehlens von Stimmzetteln in Mariupol, der größten Stadt auf dem von den ukrainischen Truppen besetzen Gebiet des Donbass, und in Krasnoarmejsk nicht stattfanden. Das neue Wahldatum für beide Städte ist der 29. November.

 

De.sputniknews.com: Der serbische Fußballklub „Crvena Zvezda“ („Roter Stern“) hat die Teilnahme an dem geplanten Wintertraining in der Türkei abgesagt. Wie der Generaldirektor des Klubs, Zvezdan Terzic, zu Sputnik sagte, wollen die Leitung und die Spieler damit ihren Respekt vor Russland und Präsident Wladimir Putin bezeugen.
„Wir haben beschlossen, von der Reise in die Türkei abzusehen. Denn dies wäre angesichts des jüngsten Konfliktes zwischen der Türkei und Russland nicht korrekt. ‚Cverna Zvezda‘, der größte serbische Klub und Landesmeister, reist nicht zum Wintertraining in die Türkei“, sagte Terzic. Stattdessen werde das Klub-Team höchstwahrscheinlich in Zypern trainieren, so der Klub-Chef…

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben am Morgen Granatfeuer auf den Umkreis der Eisenbahnstation „Donezk-Sewernyj“ im Jasinowataja-Bezirk der DVR eröffnet, in der Folge eines Treffers brannte ein Wohnhaus. Dies teilte der Leiter der Stadtverwaltung von Jasinowataja Jurij Janenko mit.
„Gegen 6 Uhr morgens wurde der Jasinowataja-Bezirk beschossen, das Gebiet der Station „Donezk-Sewernyj“, mit Granatwerfern. Es ein Treffer in ein privates Haus festgestellt worden, Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums sind vor Ort gefahren, der Brand ist gelöscht“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach seinen Worten wurde von den Positionen der ukrainischen Truppen in Peski in der Nähe des Donezker Flughafens geschossen. Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben den Kiewskij-Bezirk der Hauptstadt der DVR beschossen, ein Wohnhaus wurde beschädigt. Dies teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Gestern, am Abend des 25. November um 21:00 haben ukrainische Truppen das Feuer auf den Kiewskij-Bezirk von Donezk eröffnet. In der Folge eines direkten Treffers eines kleinkalibrigen Geschosses wurde ein Wohnhaus beschädigt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

 

Ukrinform.ua: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, unternimmt vom 26. bis zum 27. November einen Arbeitsbesuch im Königreich der Niederlande.
Das teilt der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs mit.
Poroschenko wird vom König der Niederlande Willem-Alexander empfangen werden.
Der Präsident trifft auch mit dem Ministerpräsidenten der Niederlande, Mark Rutte, und den Präsidentinnen des Unter- und Oberhauses des Parlaments der Niederlande zusammen.
Geplant ist auch ein Treffen des ukrainischen Staatsoberhauptes mit der Leitung der führenden niederländischen Unternehmen.

 

Dan-news.info: Die Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums der RF haben mehr als 650 Tonnen Lebensmittel und Medikamente in die DVR gebracht, teilte heute der Pressedienst des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der DVR mit.
„Es sind 656 Tonnen Lebensmittel und Medikamente eingetroffen sowie zwei spezielle Lieferungen mit medizinischem Material“, heißt es dort.
Nach Angaben des Koordinationszentrums ist einer dieser speziellen Lieferungen medizinische Ausrüstung mit einem Gewicht von 300kg, die für das Donezker Zentrallabor bestimmt sind. Die zweite umfasst etwa eine Tonne von medizinischen Präparaten für die Krankenhäuser der Republik.
Insgesamt wurden 230 Tonnen Konserven, 133 Tonnen Grieß, 44,5 Tonnen Erbsen, 112 Tonnen Pflanzenöl und 140 Tonnen Zucker geliefert“, teilte der Pressedienst mit.
Beim Ausladen nehmen 293 Freiwillige teil.
Insgesamt wurden seit August 2014 aus der RF fast 56.000 Tonnen Güter an die Volksrepubliken übergeben, darunter Baumaterial, Lebensmittel, Medikamente, Schreibwaren, Lehrbücher für Schüler und anderes.

 

De.sputniknews.com: Hilfe für Donbass: Neuer russischer Güterkonvoi passiert ukrainische Grenze
Ein weiterer russischer Hilfskonvoi für die Krisenregion Donbass in der Ostukraine hat am Donnerstagmorgen die russisch-ukrainische Grenze passiert, wie der Pressedienst des russischen Zivilschutzministeriums mitteilte.
„Alle Hilfsgüter wurden den Zollformalitäten entsprechend der internationalen Gesetzgebung unterzogen. Danach fuhren die mehr als 100 Lastwagen mit über 1000 Tonnen Hilfsgüter weiter in Richtung Donezk und Lugansk“, hieß es aus dem Ministerium.
Die Zollabfertigung erfolgte unter Kontrolle des ukrainischen Grenzschutzes.
Seit August 2014 ist das der 46. Hilfstransport. Insgesamt hat das Zivilschutzministerium bereits mehr als 54.500 Tonnen humanitärer Hilfsgüter in den Donbass gebracht.

 

Lug-info.com: Die Lastwagen des 46. Konvois des Zivilschutzministeriums Russland mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass sind in Lugansk eingetroffen.
Wie der Leiter des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der LVR Alexandr Drobot mitteilte, haben mehr als 40 Lastwagen mehr als 450 Tonnen verschiedener Güter in die Republik gebracht: 110 Tonnen Zucker, 50 Tonnen Grieß, 22 Tonnen Erbsen, 72 Tonnen Pflanzenfett, 115 Tonnen Konserven. Außerdem wurden mehr als 15 Tonnen Medikamente und medizinische Ausrüstung geliefert sowie Pumpen für den Wiederaufbau der Wasserversorgung in der Republik.

 

De.sputniknews.com: Das russische Bombenflugzeug SU24 hat nach den Worten von Russlands Botschafter bei der EU, Wladimir Tschischow, den türkischen Luftraum nicht verletzt. Die Attacke auf das Flugzeug war im Voraus geplant worden, meint er.
„Es handelt sich nicht um eine – gewollte oder ungewollte — Verletzung des türkischen Luftraums“, sagte der Diplomat in einem Euronews-Interview. „Bei der Geschwindigkeit, die diese Maschinen haben, hätte ein Flug über dem Territorium des Nachbarlandes wenige Sekunden gedauert. Dies hätte wesentlich weniger Zeit gedauert als die Zeit, die türkische Kampfjets brauchen würden, um nach einem entsprechenden Befehl sich vorzubereiten, zu starten und das russische Flugzeug abzuschießen.“
„Dies spricht klar dafür, dass der gesamte Vorfall im Voraus geplant war“, fügte Tschischow hinzu.
„Natürlich haben wir nicht vor, der Türkei einen Krieg zu erklären, weitere Operationen russischer Fliegerkräfte in Syrien werden aber stärker geschützt“, so der russische Diplomat. „Natürlich wird sich aber dieser Vorfall, diese Provokation der türkischen Seite negativ auf unsere bilateralen Beziehungen auswirken.“
Auf die Empfehlung des russischen Außenministeriums an die russischen Bürger angesprochen, auf Türkei-Reisen zu verzichten, sagte der Diplomat: „Diese Warnung ist in erster Linie von der Sorge um russische Bürgerinnen und Bürger diktiert.“
Russland unternehme die Militäroperation in Syrien, um eine Erweiterung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ zu verhindern, betonte Tschischow. Tausende Staatsbürger Russlands kämpfen in den Reihen der IS-Milizen und anderer Terrorgruppen. „Wir wollen nicht, dass diese Menschen nach Russland zurückkehren.“
„Wir wollen nicht, dass sich der IS auf Russland, seine Verbündeten und Nachbarn erweitert“, äußerte der Diplomat…

 

Dan-news.info: Erklärung Denis Puschilins über die doppelten Standards der türkischen Regierung
Die Situation um den syrischen Konflikt sowie die Beziehung der türkischen Regierung zu den IS-Terroristen erinnert immer mehr an das Prinzip einer Politik doppelten Standards.
Türkische Diplomaten haben mehrfach die Wichtigkeit antiterroristischer Aktivitäten und des Kampfes gegen IS betont, gleichzeitig sind sie nicht mit den Aktivitäten der Luftstreitkräfte der RF in Syrien einverstanden. Und die Tatsache, dass ein türkisches Jagdflugzeug das russische Flugzeug Su-24, das am Kampf der antiterroristischen Operation in Syrien teilgenommen hat und keine Gefahr für die Türkei darstellte, abgeschossen hat, ist dafür ein klarer Beweis.
Solche Handlungen der türkischen Regierung können als einfacher Bruch aller Normen des internationalen Rechts bewertet werden. Wir sind absolut solidarisch mit der Auffassung des Präsidenten der RF Wladimir Putin und der Mehrheit der russischen Bürger und bewerten die Politik der zweifachen Standards der Türkei in Bezug auf Terroristen und die Situation im Nahen Osten negativ.
Wer, wenn nicht die Einwohner der DVR wissen, was eine solche Politik der doppelten Standards ist. Wenn die USA und Europa mit Begeisterungsrufen die „Revolution der Würde“ in Kiew begrüßen, die im Grunde ein Staatsstreich war, mit der Folge, dass profaschistische, radikale Elemente an die Regierung kamen, während sie gleichzeitig die Aktivitäten der Aktivisten des Donbass, die ihre Rechte und Freiheit verteidigen, verurteilen und kritisieren. Wenn europäische Staatsleute anstelle der Schreie der sterbenden Einwohner der DVR nur die Versprechungen Petr Poroschenkos über die friedliche Regelung des Konflikts hören. Wenn man uns in Abwesenheit verurteilt und uns Terroristen nennt, nur deshalb, weil wir den Mut haben, uns der Missachtung unserer Rechte zu widersetzen.
Die Politik der doppelten Standards und der Flirt mit den realen Terroristen bedroht die Türkei, ja ganz Europa, mit bedauernswerten und tragischen Folgen.
Wir rufen die Weltöffentlichkeit auf, eine Lektion aus der Geschichte und der jetzigen Realität zu ziehen. Es dürfen keine großen geopolitischen Spiele zum Schaden des eigenen Volkes gespielt werden.
Denis Puschilin, Vorsitzender des Volkssowjets der DVR

 

De.sputniknews.com: Der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko hat sich bei US-Präsident Barack Obama für die „mächtige militärische Unterstützung“, für 300 Millionen US-Dollar aus dem Verteidigungshaushalt der Vereinigten Staaten für das ukrainische Militär, bedankt.
Am Vortag hat das Weiße Haus mitgeteilt, dass Obama den vom Kongress gebilligten Verteidigungshaushalt für 2016 unterzeichnet hatte. Im Gesetz sind Ausgaben von 300 Millionen US-Dollar für Waffen an die Ukraine vorgesehen, wenn die US-Administration dies für nötig halten wird.
„Danke, Präsident Obama, für die starke militärische Hilfe für die Ukraine! Das ist ein Beispiel partnerschaftlicher Solidarität und Unterstützung“, schrieb Poroschenko auf seiner Twitter-Seite.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte zuvor sein Erstaunen über die Beschlüsse des US-Kongresses geäußert, die die Lieferung von letalen Waffen trotz der Waffenruhe im Donbass an Kiew ermöglichen. In diesem Zusammenhang hatte sich Russlands Staatschef gefragt, ob es nicht jemand den Wunsch hege, den Krieg wieder zu entfesseln und Kampfhandlungen zu provozieren.

 

Dan-news.info: Die Regierung der DVR wird für mindestens zwei Wochen ein Embargo bezüglich der Lieferung von Kohle an die Ukraine verhängen, teilte der kommissarische Leiter der Koordination für strategische Produktionsentwicklung bei der Administration des Republikoberhaupts, Eduard Poljakow mit.
„Ein Embargo zur Lieferung von Kohle an die Ukraine wurde eingeführt, vorläufig für zwei Wochen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er sagte, dass die Entscheidung der Regierung durch die Handlungen Kiews bedingt ist, das Zahlungen für Kohle zurückhält. Nach den Worten Pojakows beginnt das Embargo diese Woche, ein genaues Datum wurde nicht genannt.
Wir erinnern daran, dass die DVR schon zuvor den Export von Kohle in die Ukraine einschränken musste. So erklärte das Transportministerium der Republik im September eine vollständige Blockade und das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hatte später mit einem Erlass die Lieferung von Kohle unter seine persönliche Kontrolle genommen.

 

Ukrinform.ua: Das Finanzministerium der Vereinigten Staaten hat Sanktionen gegen Einzelpersonen und Unternehmen verhängt, die mit der Finanzierung des Regimes von Bashar al-Assad zu tun haben, die in Russland und in Zypern sind.
Dies entnimmt man der offiziellen Pressemitteilung des amerikanischen Finanzministeriums am Mittwoch, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in den USA.
„Als Reaktion auf die anhaltende Gewalt des Assad-Regimes gegen seine Bürger hat die Verwaltung der Kontrolle über Auslandsvermögen des Finanzministerium der Vereinigten Staaten heute vier Personen und sechs Organisationen bestimmt, die die Regierung von Syrien unterstützen“, heißt es im Bericht des amerikanischen Ministeriums über die Verhängung von Sanktionen gegen sie.
Dabei wird angemerkt, dass es sich unter anderem um „Vermittler im Prozess des Ankaufs von Öl vom syrischen Regime im „Islamischen Staat“ handelt“.

 

De.sputniknews.com: Der gerettete Su-24-Pilot weist die Vorwürfe der Türkei zurück, der russische Kampfjet habe den türkischen Luftraum verletzt, und bestreitet, Vorwarnungen seitens der Türkei bekommen zu haben.
In einem Gespräch mit Journalisten erklärte der Co-Pilot Konstantin Murachtin gestern, dass der Jet die türkische Luftgrenze nicht verletzt habe.
„Ich habe unseren ganzen Flug bis zur Explosion der Rakete kontrolliert. Ich habe sehr gut gesehen — sowohl auf der Karte als auch im Gelände — wo die Grenze war und wo wir waren. Es hat nicht einmal die Gefahr des Eindringens in die Türkei gegeben.“
Die Crew wurde laut Murachtin vor dem Abschuss auch nicht gewarnt.
„Es hat keine Vorwarnungen gegeben, weder per Funk noch visuell. Es hat überhaupt keinen Kontakt gegeben“, sagte der Pilot. Die türkische Rakete habe den russischen Jet „völlig unerwartet“ am Heck getroffen. „Wir haben sie nicht einmal gesehen und deshalb kein Ausweichmanöver eingeleitet.“
„Hätte der türkische Jet uns vorwarnen wollen, hätte er sich zeigen oder parallel fliegen können“, erklärte er weiter.
Murachtin, der Co-Pilot der russischen Su-24, war aus der brennenden Maschine mit dem Fallschirm gesprungen und von russischen Spezialkräften gerettet worden. Zur Zeit befindet er sich auf dem Luftstützpunkt Hmeimim und wird verarztet.
Video in englischer Synchronisation:

 

Lug-info.com: Das auf dem von Kiew kontrollierten Territorium liegende Petrowskij-Wasserwerk hat die Lieferung von Wasser nach Lugansk auf 40-50% eingeschränkt, weswegen Probleme mit der Wasserversorgung einiger Bezirke der Hauptstadt entstanden sind. Dies teilte der Direktor der staatlichen Lugansker Wasserwerke Wladislaw Tschepelenko mit.
„Im Zentrum der Stadt gibt es kein Wasser, weil das Petrowskij-Wasserwerk uns von Seiten der Ukraine nur noch 40-50% davon liefert, was sie zuvor geliefert haben. Darunter leidet der obere Teil von Kambrod und das Zentrum“, berichtete er.
Weiter sagte Tschepelenko, dass Verhandlungen über die Wiederaufnahme der Lieferungen im vollen Umfang „auf allen Ebenen geführt werden“.
Auf die Frage, wann etwa dieses Problem gelöst sein wird, antwortete er, dass „dies nicht von uns abhängt, sondern von der Ukraine“.
„Alle unsere Pumpstationen sind in Ordnung, sie funktionieren mit maximaler Leistung, das Defizit entsteht von der Ukraine her, deshalb kommen Probleme auf“, erklärte er.

 

 

Nachmittags:

 

 

Dan-news.info: Die Webseite des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der DVR, das sich mit der Verteilung von humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass, die unter der ukrainischen Aggression leiden, befasst, wurde heute gehackt.
Im Moment ist die Seite nicht zugänglich, aber vorher wurde ihr Inhalt durch ein Video mit Musik aus dem amerikanischen Kinofilm „Requiem für einen Traum“ und einem kurzen Text in englischer Sprache ersetzt.
Die Autoren des Textes widmen die Cyberattacke auf die Seite des Koordinationszentrums „den Andenken aller Opfer in der Ukraine“ und versprechen „zu kämpfen bis der letzte Hash-Code entschlüsselt ist“ (Programmierelement, das bei der Einrichtung von Passwörtern verwendet wird). Anstelle einer Unterschrift verwendeten die Hacker eine E-Mail-Adresse in der ukrainischen Domaine.
Der Pressedienst des Koordinationszentrums hat bisher noch keinen Kommentar abgegeben.
Das Koordinationszentrum für den Wiederaufbau der DVR wurde am 15.10.2014 mit dem Ziel der Koordination der Aktivitäten und der Organisation der Zusammenarbeit der Ministerien und Behörden der Republik bezüglich des Wiederaufbaus und der Entwicklung von Objekten der Ökonomie, des Gesundheitswesens, der Bildung und der Infrastruktur gebildet.
In diesem Jahr wurden mit Hilfe des Koordinationszentrums fast 400 Tonnen Lebensmittel aus den humanitären Konvois der RF an Sozialkantinen zur Versorgung von bedürftigen Einwohnern der Republik mit kostenlosen Mahlzeiten ausgegeben. Außerdem hat das Zentrum in fünf Monaten mehr als 165.000 Lebensmittelpakete an schlecht abgesicherte Bürger ausgegeben.
Unter Kontrolle des Zentrums wurde auch das Baumaterial für den Wiederaufbau von fast 300 Objekten des sozialen Bereichs verteilt, einschließlich Bildungs- und medizinische Einrichtungen, Objekte der Energie-, Heizungs- und Wasserversorgung, die durch Beschüsse des ukrainischen Seiten zerstört wurden.

 

De.sputniknews.com: Die Ukraine hat mit der Wiederherstellung der Stromversorgung und der Reparatur der gesprengten Masten einer Hochspannungsleitung im südukrainischen Gebiet Cherson begonnen.
In der Nacht zu Sonntag waren dort Strommasten gesprengt worden, was zu einem völligen Elektro-Blackout auf der Krim führte. Auf der russischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim wurde der Ausnahmezustand verhängt.
Am Montag versprachen Teilnehmer der sogenannten Krim-Blockade, nur dann Reparaturteams zu beschädigten Energieleitungen zuzulassen, wenn diese ihrerseits alle Energieleitungen, über die Strom auf die Halbinsel Krim fließt, abschneiden würden.
Als Reaktion auf den Stromausfall auf der Krim kündigte Russland an, den Bau von Hochspannungsleitungen zur Halbinsel zu beschleunigen.

 

Dan-news.info: Die Nishegorodsker Kabelfabrik „Elektromasch“ hat mehr als 40 Tonnen Ersatzteile für Straßenbahn- und Trolleybusverbindungen der DVR übergeben. Die humanitäre Hilfe beinhaltet Winterbereifung und Ersatzteile für die Bahnen und Busse.
Die Lieferung kam gestern Abend an und wurde heute entladen. Die Ersatzteile werden zukünftig zwischen den vier Städten des Landes aufgeteilt, wo es städtischen Elektrotransport gibt: Donezk, Makejewka, Gorlowka und Charzysk.
„Diese humanitäre Hilfe hilft uns die größten Probleme in dem Bereich zu beseitigen, was der Bevölkerung dient und den Unternehmen hilft, den Winter ruhig zu durchleben“, sagte der Transportminister Semen Kusmenko.
Dies ist die zweite Partie humanitärer Hilfe für die Straßenbahnen und Trolleybusse der Republik. Die erste Lieferung von Ersatzteilen, insgesamt 3 Tonnen, erfolgte am 18. November.
„Insgesamt werden im Jahr 2015 für die Trolleybus- und Straßenbahnunternehmen der Republik Akkumulatoren, Radsätze, Stromabnehmer und alle Ersatzteile, die für diese Art des Transport benötigt werden, in einer Gesamtsumme von 250 Mio. Rubel zur Verfügung gestellt“, sagte der Minister.

 

Dnr-online.ru: Wie der Pressedienst des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR mitteilt, wurden am 26. November auf einer erweiterten Sitzung des Bauministeriums vorläufige Ergebnisse der Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an Objekten der Republik vorgestellt. Den Bericht hielt der stellvertretende Bauminister Alexandr Kowalenko.
„Seit Dezember 2014 hat die erste Wiederaufbauetappe begonnen. Gemäß dem Plan wurden 115 Bildungsobjekte, 20 Objekte des Gesundheitswesens, 28 Objekte der Wasserversorgung und des Abwasserwesens, 130 Objekte der Heizungsversorgung wiederaufgebaut.
In diesem Jahr wurde vom Ministerium das Programm für die zweite Etappe ausgearbeitet. Bis zum 23. November 2015 wurden folgende soziale Objekte vollständig wiederaufgebaut: 49 Objekte des Bildungsbereichs, 9 Objekte der Gesundheitsversorgung, 1 Objekt der Heizungsversorgung. Die Arbeiten an 156 Objekten werden fortgesetzt. Bis zum Mai 2015 müssen die Arbeiten an 285 Objekten des Bildungsbereichs, an 60 Objekten der Gesundheitsversorgung, an 71 Objekten der Heizungsversorgung und an 20 Objekten der Wasserversorgung beendet sein.
Beim Wohnraum in Mehrparteienhäusern wurden bis heute die Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an 119 Objekten abgeschlossen, darunter 51 unter Beteiligung von Vertragsfirmen. Im Wiederaufbauprozess befinden sich 202 Häuser. Bei weiteren 559 Häusern werden Untersuchungen durchgeführt und in nächster Zeit beginnen die Wiederaufbauarbeiten….
Der Aufbau von 111 privaten Häusern für sozial ungeschützte Teile der Bevölkerung, die unrückholbar ähnlichen Wohnraum verloren haben, erfolgt in Debalzewo – 41 Häuser, Ilowajsk – 32, Uglegorsk – 24, Schatjorsk – 11 und Sugres – 1. Zur Zeit arbeiten 45 Vertragsunternehmen mit mehr als 600 Beschäftigten auf den Bauplätze. 23 Baumaschinen sind im Einsatz. Am 24. November waren bei allen 111 Objekten Fundamente und Wände fertig, das Dach bei 86 Objekten“, sagte Alexandr Kowalenko.

 

De.sputniknews.com: Nach dem Abschuss des russischen Kampfjets verspricht Regierungschef Dmitri Medwedew der Türkei eine militärische und diplomatische Antwort. Die Attacke auf das Flugzeug bezeichnet er als Verbrechen.
Russland habe bereits militärisch und diplomatisch auf dieses Verbrechen reagiert, sagte Medwedew am Donnerstag. Es würden weitere Maßnahmen folgen….

 

Dan-news.info: Die Regierung der DVR hat die Entscheidung getroffen, Strom in die LVR zu liefern, um eine Stromabschaltung in dem benachbarten Staat zu vermeiden. Dies erklärte heute der kommissarische Leiter der Koordination für strategische Produktionsentwicklung der Administration des Oberhaupts der DVR Eduard Poljakow.
„Ende der letzten Woche haben wir uns auf Lugansker Territorium mit unseren Kollegen getroffen. Sie haben uns gebeten, ihnen Strom zur Vermeidung eines Kollapses im Falle einer Diversion von Seiten der Ukraine zu liefern“, sagte er.
Poljakow sagte, dass für die strategische Hilfe an die befreundete Republik in der DVR zusätzlich zwei Energieblöcke im Suewsker und im Starobeschewsker Kraftwerk in Betrieb genommen wurden. Nach den Worten des Beamten ist es geplant, etwa 250 Megawatt Elektroenergie pro Tag in die LVR zu liefern bei einem gesamten täglichen Bedarf von 800 Megawatt.
„Einen Tauschhandel zwischen der DVR und der LVR wird es nicht geben. Lugansk wird für den gelieferten Strom zahlen“, fügte Poljakow hinzu. Die Preise für die Lieferungen nannte er nicht.

 

De.sputniknews.com: Nach den Terroranschlägen in Paris sucht Europa nach neuen Sicherheitsmaßnamen. Dass die Bürgerrechte dabei massiv beschnitten werden, wollen die Europäer in Kauf nehmen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Paris will seine Flüchtlingspolitik verschärfen, um die Gefahr von Terroranschlägen durch Dschihadisten zu vermindern. Frankreich und Deutschland betreiben eine unterschiedliche Migrationspolitik, was die Reform der Asylgewährung in Europa erschwert.
Menschenrechtler weisen auf eine im November beim Europäischen Parlament eingereichte Resolution zur Bekämpfung des Terrorismus im Internet hin. In dem Dokument sind drastische Maßnahmen vorgesehen: Gegen Internet-Unternehmen sollen Strafverfahren eingeleitet werden können, wenn diese sich weigern, extremistische Propaganda-Inhalte zu löschen. Zudem entwickeln einige EU-Länder neue Gesetze zur Strafverfolgung im Internet.
Europa stehe wie die USA nach den 9/11-Anschlägen am Scheideweg, so Greg Nojeim vom Center for Democracy and Technology. Mit der Verabschiedung des „PATRIOT Act“ hätten sich die USA den Weg frei gemacht, ihre Staatsbürger auszuspähen, so der Experte. Europa müsse daraus eine Lehre ziehen.
In Großbritannien wird derzeit ein Gesetzentwurf behandelt, demzufolge Unternehmen Angaben über Suchmaschinen, Telefonate und E-mails von Kunden ein Jahr lang speichern müssen. Das französische Parlament verschärfte die Überwachung des Internets: Telefonate und E-mails können ausgespäht und Internetcontent ohne Gerichtsbeschluss gelöscht werden.
Belgien forderte ein Verbot von „anonymen SIM-Karten“ und die Registrierung von Passagieren von Hochgeschwindigkeitszügen. Laut einer Umfrage sind zunehmend mehr Deutsche bereit, Bürgerrechte für die Sicherheit zu opfern. Jan Philipp Albrecht, stellvertretender Vorsitzender des Innen- und Justizausschusses im Europäischen Parlament, sagte: „Wir dürfen nicht in die Falle der Terroristen tappen und unsere rechtsstaatlichen und demokratischen Grundsätze in Frage stellen”. Die Regierung strebe nach erweiterten Befugnissen, ohne Beweise vorzulegen, dass diese Maßnahmen weitere Terroranschläge verhindern können, ergänzte er.
Europa diskutiert darüber, ob die Migrationskrise eine Terrorgefahr heraufbeschwört. Zwei Selbstmordattentäter in Paris seien aus Syrien als Flüchtlinge nach Europa gekommen. Rechtspopulistische Parteien üben Kritik an der aktuellen Migrationspolitik in Europa.
Viele osteuropäische Staats- und Regierungschefs beklagen sich darüber, dass ihren Ländern die gemeinsame Migrationspolitik aufgezwungen worden ist. Ungarns Premierminister Viktor Orbán sagte: „Alle Terroristen sind letztlich Migranten. Die Frage ist nur, wann sie in die Europäische Union eingewandert sind. Wenn Sie Tausende oder Millionen Unbekannte in Ihr Haus lassen, dann steigt das Terrorrisiko erheblich“.
Nach den Terroranschlägen in Paris äußerten osteuropäische Länder wie Polen und die Slowakei ihre Absicht, sich nicht an der Verteilung der Asylbewerber zu beteiligen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker forderte dazu auf, die Flüchtlinge nicht für den Terror in Haftung zu nehmen. Doch der Kurswechsel der in Frankreich regierenden Sozialisten könnte zum größten Problem für die EU-Kommission werden.
In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ sagte Frankreichs Premierminister Manuel Valls: „Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen — das ist nicht möglich“.

 

Dan-news.info: Die Kämpfer der Milizen begrenzen die Bewegungsfreiheit oder Anwesenheit der OSZE-Mission auf dem Territorium der frontnahen Zone der DVR ausschließlich zur Sicherheit der Beobachter. Dies teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit.
Zuvor hatte heute in Kiew der stellvertretende Vorsitzende der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug erklärt, dass die Mitarbeiter der OSZE weiterhin mit Behinderungen ihrer Tätigkeiten in der Konfliktzone sowohl von Seiten der DVR und der LVR als auch von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zu tun haben.
„Es gibt Situationen, wo die Begrenzung der Bewegungsfreiheit der OSZE-Mission eine erzwungene Maßnahme zum Erhalt der Sicherheit der OSZE ist. Die Milizangehörigen haben nicht das Recht, die Verantwortung für das Leben der internationalen Beobachter zu übernehmen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

 

De.sputniknews.com: Die Türkei und die turkmenischen Kämpfer im nördlichen Syrien haben das Recht, sich gegen russische Luftangriffe zu verteidigen, teilte der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner, bei einer Pressekonferenz mit.
Berichten zufolge hatte die sogenannte „moderate“ Opposition am Dienstag einen am Fallschirm hängenden russischen Piloten erschossen, nachdem er und der zweite Pilot sich mit einem Schleudersitz aus dem von türkischen Streitkräften abgeschossenen Su-24-Bomber retten konnten.
Obwohl unbewaffnete und am Fallschirm hängende Soldaten durch die Genfer Konvention geschützt sind, sagte Toner, dass die Turkmenen das gute Recht hätten, sich zu verteidigen.

 

Lug-info.com: Die Aufklärung der Volksmiliz der LVR stellt täglich eine Konzentration von Militärtechnik durch die ukrainischen Streitkräfte in Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie fest. Dies teilte heute auf einer Pressekonferenz der stellvertretende Leiter des Stabs der Volksmiliz Oberst Igor Jaschtschenko mit.
„Von uns wurde eine erhebliche Konzentration von Panzer in Makarowo festgestellt sowie ein Transport mit neuer großkalibriger Munition an der Haltestelle Krasnooserowka“, teilte er mit.
Nach Meinung des Oberst ist die Zunahme der Spannung in der Konfliktzone damit verbunden, dass die Führung der Ukraine „nicht in der Lage is,t einen erheblichen Teil der bewaffneten Formationen in der Zone der sogenannten „ATO“ zu kontrollieren, die wie zuvor versuchen, eine Erwiderung des Feuers durch die Abteilungen der Volksmiliz an der Front hervorzurufen.
Außerdem sagte Jaschtscheko, dass in den letzten 24 Stunden durch die Volksmiliz keine Beschüsse oder Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt wurden.
„Die Situation hat sich nicht wesentlich verändert und kann als stabil-angespannt charakterisiert werden“, sagte Jaschtschenko.
Er unterstrich, dass obwohl die ukrainischen Abteilungen eine Eskalation der Situation fortsetzen, die Volksmiliz die Anstrengungen der internationalen Diplomaten und Beobachter unterstützt, die versuchen den Frieden in den Donbass zurückzubringen.

 

Ukrinform.ua: Die persönliche Verantwortung für die Kampfhandlungen auf dem Territorium der Ukraine tragen der stellvertretende Chef des russischen Generalstabs, Generaloberst, Sergej Istrakow, und der Chef des Stabs des Zentrums territorialer Truppen des südlichen Militärbezirks der Streitkräfte der Russischen Föderation, Generalleutnant Michail Teplinskij.
Das meldet auf seiner Webseite die Hauptverwaltung des Aufklärungsdienstes des Verteidigungsministeriums der Ukraine.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. Ukrainische Truppen haben acht Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
„Beschossen wurden Shelesnaja Balka, Michajlowka, das Gagarin-Bergwerk, Shabitschewo, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk. Es wurde mit Granatwerfern, Abwehrgeschützen, Panzertechnik und Schusswaffen geschossen. In den letzten 24 Stunden wurden auf das Territorium der Republik mehr als 30 Granatgeschosse des Kalibers 120 und 82 mm abgeschossen.
Ich will die Aufmerksamkeit auf die offizielle Erklärung der militärisch-politischen Führung der Ukraine lenken, dass ab 00:00 am 25. Oktober ein Verbot gelten sollte, das Feuer zu eröffnen, und auf die darin enthaltene Konkretisierung, dass die Entscheidung über die Eröffnung des Feuers durch die Kommandeure der Abteilungen getroffen wird, die auf diese Weise das gesetzliche Recht erhalten, provokative Aktivitäten durchzuführen, was durch die chaotischen Beschüsse auf das Territorium der Republik bestätigt wird“, teilte Eduard Basurin mit.
Die Aufklärung der Streitkräfte der DVR stellt weiterhin eine Konzentration von Technik und Personal der ukrainischen Streitkräfte fest.
„So wurde in den Gebieten der folgenden Ortschaften festgestellt: Opytnoje, 3 km von der Kontaktlinie, die Ankunft von 21 Einheiten Panzertechnik; Gnutowo, 8 km von der Kontaktlinie, entlang des westlichen Ufers des Kalmius, die Ankunft und Stationierung von 18 Panzern; Karlowka, 14 km von der Kontaktlinie, eine Einrichtung für defekte Panzer bei einem Wasserreservoir.
Im Bericht der OSZE-Mission vom 25. November wird die Konzentration von 15 Haubitzen „Akazija“ und „Gwosdika“, 15 Antipanzergeschützen und 12 Mehrfachraketenwerfern „Grad“, 26 Granatwerfern des Kalibers 120 und 82mm und 21 Haubitzen D-30 und Msta-B auf von dem ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium festgehalten.
Auf diese Weise konzentrieren die ukrainischen Streitkräfte weiterhin Waffen und Technik entlang der gesamten Kontaktlinie, sie bereiten Scheinpositionen für provokative Handlungen vor. Die ukrainische Seite tut alles ihr Mögliche, um die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zum Scheitern zu bringen und die übernommenen Verpflichtungen nicht zu erfüllen. Wir bewahren Ruhe und gehen nicht auf Provokationen ein. Im Fall einer Aggression sind wir bereit zur Verteidigung. Wir rufen die Weltgemeinschaft auf, sich zu vereinigen und in einer Front im Kampf gegen das Übel aufzutreten, das gegen den friedlichen Donbass gerichtet ist“, erklärte Eduard Basurin.

 

De.sputniknews.com: Moskau: US-Instrukteure bilden neue Soldaten in Ukraine aus – Verletzung von Minsk-II
Die Anwesenheit von US-Instrukteuren in der Ukraine verletzt die Minsker Abkommen und trägt nicht zur Konfliktbeilegung im Land bei, teilte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa mit.
„Die Amerikaner wollen zusammen mit ihren Nato-Kollegen, den Litauern und Kanadiern, eine neue Gruppe ukrainischer Offiziersschüler ausbilden. Es geht diesmal bereits um fünf Bataillone. Offensichtlich sind derartige Vorbereitungsmaßnahmen nicht pazifistisch, sie tragen nicht zur Deeskalation bei und können sich negativ auf den ohnehin sehr brüchigen Waffenstillstand im Südosten des Landes auswirken“, sagte Sacharowa.
Die Außenamtssprecherin wies zudem darauf hin, dass die Anwesenheit von ausländischen Soldaten oder Ausrüstung in der Ukraine eine grobe Verletzung der Minsker Abkommen durch Kiew bedeutet. Insbesondere sei Punkt zehn der Vereinbarungen verletzt worden, der einen Abzug aller ausländischen Einheiten, von Militärtechnik sowie Söldnern vom ukrainischen Territorium unter OSZE-Kontrolle vorsieht.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in Verletzung der Minsker Vereinbarungen zuvor abgezogene Panzer wieder an die Kontaktlinie bei der Ortschaft Nowotoschkowka zurückgebracht. Dies teilte der Leiter der Garnison, die in der Nähe von Donezkij liegt, der Kommandeur einer Kompanie eines Territorialenbataillons der Volksmiliz mit Codenamen „Jamal“ mit.
„Nach den letzten Angaben der Aufklärung sind in Nowotoschkowka Panzer eingetroffen. Jetzt ist regelmäßig Motorenlärm zu hören“, sagte er.
Dabei unterstrich der Leiter der Garnison, dass zuvor ukrainische Truppen im Rahmen der Minsker Vereinbarungen „eine bestimmte Menge an Technik“ doch abgezogen haben.
Er teilte auch mit, dass eine Rotation des Personals am 29. Checkpoint der ukrainischen Streitkräfte erfolgt ist, der in dem genannten Gebiet liegt.
„Jetzt wird dort die 24. Brigade gegen ein Territorialbataillon ausgetauscht. Tagsüber sind sie passiv, aber sobald es dunkel wird, wächst ihre Aktivität an“, erklärte er.
Dabei sagte der Vertreter der Volksmiliz, dass die ukrainische Seite „vor allem mit automatischen Waffen schießt“.

 

De.sputniknews.com: Die Reaktion der Nato auf den Abschuss des russischen SU-24-Jets durch die Türkei ruft Ablehnung in Moskaus hervor, wie die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag sagte.
„Die Position, die uns gegenüber dargelegt wurde, ruft Ablehnung hervor. Im Grunde genommen hat sich die Allianz offenbar vom Druck der Türkei übermannen lassen und Ankara und anderen Mitgliedsländern der Allianz unter dem Deckmantel einer gewissen Partner-Solidarität einen Ablassbrief für alle möglichen rechtswidrigen Handlungen erteilt“, so die Sprecherin…

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Moskau: Ankaras Audioaufnahme vor Su-24-Abschuss zusammengeschnitten
Die von Ankara verbreitete Audioaufnahme, auf der angeblich Warnungen an den russischen Su-24-Piloten vor dem Sturz zu hören sind, ist zusammengeschnitten worden, sagt Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa.
„Im Internet gibt es zahlreiche Mitschnitte, manchmal sind diese sogar lustig. Wie viel (Zeit) haben sie gebraucht, um ein neues sogenanntes Meisterwerk zusammenzuschneiden? Ein paar Tage?“, so Sacharowa.
Türkische Medien, aber auch Medien anderer Länder, haben Audiomitschnitte verbreitet, auf denen angeblich zu hören ist, wie türkische Piloten die Besatzung der russischen Su-24 über die Verletzung des Luftraums der Türkei warnen und die Besatzung auffordern, diesen sofort zu verlassen.
Außerdem kann man in den Audiomitschnitten folgende Worte auf Englisch hören: „Hier ist die türkische Luftwaffe, ändern Sie sofort ihren Kurs Richtung Süden.“.
In den gleichen Mitschnitten ist aber gleichzeitig keine Warnung vor einem Abschuss zu hören.

 

Ukrinform.ua: Der Präsident der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, und der Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu erklären, dass Ankara nicht vorhat, sich vor Moskau für das abgeschossene russische Bombenflugzeug Su-24 zu entschuldigen.
Darüber berichtet Daily Sabah.
„Entschuldigen muss sich gerade derjenige, der unseren Luftraum verletzt hat. Unsere Piloten und unsere Streitkräfte erfüllten einfach ihre Aufgabe…“, betonte Erdogan.
Mevlüt Çavuşoğlu fügte ebenfalls hinzu: „Es gibt keinen Bedarf, sich in einer Situation zu entschuldigen, in der wir Recht haben“.
Putin hat zuvor der Türkei vorgeworfen, bewusst die Beziehungen mit Russland in eine Sackgasse zu treiben. Er verlangte eine Entschuldigung für den abgeschossenen russischen Su-24.

 

De.sputniknews.com: Kiew und Ankara beschließen Kooperation zur Erhöhung der Sicherheit am Schwarzen Meer
Die Ukraine und die Türkei haben sich über eine Kooperation zur Verstärkung der Sicherheit auf der Wasserfläche des Schwarzen Meeres geeinigt, teilte die Pressestelle des ukrainischen staatlichen Verteidigungskonzerns UkrOboronProm am Donnerstag mit.
„Die Ukraine und die Türkei werden zusammen die Meeresindustrie ausbauen, um die Sicherheit und Verteidigung auf der Wasserfläche des Schwarzen Meeres zu erhöhen. Dieser Bereich wird zu einem der wichtigsten Aspekte der Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern“, so die Pressestelle des Unternehmens.
Laut UkrOboronProm bemüht sich das Unternehmen zurzeit darum, ausländische Investitionen für den Verteidigungssektor der Ukraine zu gewinnen. Dies sei auch ein Thema bei der Turkey Defence Week 2015 gewesen. Während der Ausstellung habe eine ganze Reihe von strategischen Verhandlungen im Rahmen der Kooperation der Ukraine mit westlichen Partnern stattgefunden, so UkrOboronProm.
„Die Politik der Transparenz und Offenheit des staatlichen Konzerns UkrOboronProm ist auf das Gewinnen ausländischer Investitionen sowie die Entwicklung des ukrainischen Verteidigungssektors unter internationalen Standards gerichtet. Vor allem wird es die ukrainische Armee mit modernen Waffen und Militärausrüstung versorgen“, sagte ein UkrOboronProm-Vertreter….

 

Dan-news.info: Ukrainische Soldaten haben mit Panzerwaffen das Dorf Spartak im Bereich des Donezker Flughafens beschossen. Dies teilten heute Abend Einwohner des Dorfes mit.
„Gegen 17 Uhr wurden wir mit Panzern beschossen, es kamen mindestens drei Geschosse, wir haben es kaum zum Haus geschafft“, sagte eine Einwohnerin.
Sie fügte hinzu, dass die Schüsse der ukrainischen Panzertechnik aus Richtung Opytnoje zu hören waren, wo Positionen ukrainischer Truppen sind.
Nach vorläufigen Informationen wurde keiner der Einwohner verletzt.

 

Ukrinform.ua: Das Referendum über das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU, das in den Niederlanden nächstes Jahr durchgeführt wird, stoppt nicht die Assoziierung.
Das erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, während der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte, berichtet ein Ukrinform-Reporter.
„Dieses Referendum stoppt nicht die Assoziation. Das sollen Sie verstehen“, sagte er.
So erklärte Poroschenko, dass die vertiefte und umfassende Freihandelszone ein Bestandteil des Assoziationsabkommens zwischen der Ukraine und der EU ist, und sie ist vorteilhaft, sowohl für die Ukraine als auch für den niederländischen Markt.
„Die Ukraine, Moldau und Georgien sind drei Länder, die das Assoziierungsabkommen vor einem Jahr unterzeichnet haben. Das ist das Abkommen über Reformen, Schutz der Menschenrechte, Schutz der Demokratie. Und ich habe eine Frage, wer kann gegen die Demokratie sein? Wer kann gegen die Freiheit, gegen Reformen sein? Wer kann gegen die Bekämpfung der Korruption und das günstige Investitionsklima sein?“, sagte er.
Er betonte auch, dass die Assoziation mit der EU für die Ukraine den Abschied von der Sowjetunion bedeutet – „Das ist der Rubikon, den wir überschreiten müssen“.
Das ukrainische Staatsoberhaupt hat gleichzeitig versichert, dass die ukrainischen Behörden viele Schritte tun, damit die EU-Länder die Ukraine unterstützen.

 

Dan-news.info: Gorlowka, Schirokino und der ehemalige Flughafen der Hauptstadt der DVR können wieder als „Brennpunkte“ der Republik angesehen werden. Dies teilte heute der Pressedienst der OSZE-Mission mit.
„Am 24. November hat die Beobachtermission 576 Explosionen allein im Gebiet des ehemaligen Donezker Flughafens registriert. Dieser Ort ist leider nicht der einzige, wo es regelmäßig Vorfälle gibt: Schirokino und Gorlowka können nun auch als „Brennpunkte“ angesehen werden“, teilte der Pressedienst der Mission mit.
Dort wurde auch festgestellt, dass die Sicherheitssituation in der Konfliktzone wegen der häufigen Verletzungen des Waffenstillstands alarmierend ist.

 

Standard

Sonderthema: Russland, die Türkei und der IS

De.sputniknews.com: Moskau streicht russisch-türkischen Gipfel in St. Petersburg – Zeitung
Moskau wird laut der Tageszeitung „Kommersant“ den für Mitte Dezember geplanten russisch-türkischen Gipfel in Sankt Petersburg streichen.
Für den 15. Dezember war eine Tagung der zwischenstaatlichen russisch-türkischen Kommission in Sankt Petersburg vorgesehen. Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Präsident Tayyip Erdogan hatten die Tagung des russisch-türkischen Kooperationsrates auf höchster Ebene am Rande des G20-Gipfels in Antalya vereinbart.
Die Zeitung beruft sich auf Kreml-nahe Quellen. Noch am Dienstag hatte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow vor Journalisten erklärt, die Abhaltung des russisch-türkischen Gipfels werde von einer Reihe von Faktoren abhängen. Ein Sprecher der Protokoll-Abteilung der Administration von Präsident Erdogan erklärte gegenüber RIA Novosti, die Aussichten für den Russland-Besuch des Präsidenten zur Teilnahme an der Tagung des Kooperationsrates in Sankt Petersburg seien vorerst nicht klar…

 

De.sputniknews.com: Im Konflikt um den abgeschossenen russischen Kampfjet schließt der Kreml nicht aus, dass von der Türkei eine „terroristische Bedrohung“ für Russland ausgehen könnte.
Dies sei einer der Gründe, warum Russland die Kontrollen über Agrarimporte aus der Türkei verschärft habe, sagte Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, am Donnerstag.
Russland verhänge kein Embargo gegen die Türkei, verschärfe jedoch die Kontrollmaßnahmen, sagte Peskow. Grund dafür seien „die zunehmende Gefahr diverser extremistischer Erscheinungen“ und „die Unberechenbarkeit der Türkischen Republik“. Auch „eine terroristische Bedrohung kann nicht ausgeschlossen werden“…

 

De.sputniknews.com: Kremlerklärungen zu den Beziehungen zur Türkei (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Trotz des Abschusses des russischen Kampfjets durch die Türkei steht der für Dezember geplante Russland-Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan vorerst weiter auf dem Plan. Dies teilte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag mit.
„Die Situation ist unklar. Es hat keine offizielle Absage gegeben“, sagte Peskow. „Es stehen jedoch viele Fragen im Raum, was die Möglichkeit dieses Termins anbetrifft.“…
Moskau wartet weiterhin auf einleuchtende Erläuterungen von Ankara zum Abschuss des russischen Jagdbombers Su-24, sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Donnerstag.
„Selbstredend ist es sehr kompliziert und schwierig, den zerrüttenden Schaden, der den bilateralen Beziehungen zugefügt wurde, wieder gutzumachen“, so Peskow.
„Das ist ein höchst ernsthaftes Ereignis mit sehr ernsten, langfristigen Konsequenzen. Dabei haben wir selbstverständlich unsere bilateralen Beziehungen – echte Partnerbeziehungen, die gegenseitig vorteilhaft und aussichtsreich waren — sehr geschätzt“, sagte Putins Sprecher….

 

De.sputniknews.com: Laut Ministerpräsident Dmitri Medwedew wird Russland als Antwort auf den Su-24-Abschuss restriktive Maßnahmen gegen die Türkei ergreifen, die Investitionsprojekte, die Tätigkeit türkischer Unternehmen in Russland und den Warenverkehr zwischen beiden Ländern betreffen.
„Aller Wahrscheinlichkeit nach wird dies ein Dekret des Präsidenten sein, auf dessen Basis eine Regierungsverordnung verabschiedet wird“, sagte Medwedew in einer Regierungssitzung am Donnerstag.
Laut dem Ministerpräsidenten sind Verbote und Beschränkungen für Finanztransaktionen, die Tätigkeit von türkischen Unternehmen und Wirtschaftsstrukturen in Russland und die Lieferung von Waren einschließlich Lebensmittel vorgesehen. Darüber hinaus könnten diese Maßnahmen die Import- und Export-Zollsätze, die Nutzung von türkischen Arbeitskräften, die Tourismusbranche und den Transport einschließlich Transitverkehr beeinflussen, so Medwedew.
„Ich schlage außerdem vor, die Verhandlungen über ein Präferenzabkommen für Leistungen und Investitionen mit der Türkei abzubrechen“, betonte er.
Des Weiteren könnten diese Maßnahmen auch gemeinsame Projekte mit der Türkei beeinflussen: „Diese Verträge und Investitionsprojekte könnten auf Eis gelegt oder einfach abgebrochen werden“, sagte der Premier….

 

De.sputniknews.com: Im Konflikt um den abgeschossenen russischen Kampfjet stellt die Krim die Zusammenarbeit mit der Türkei ein. Die Regierung der Schwarzmeerhalbinsel hat rund 30 Projekte türkischer Investoren auf Eis gelegt.
Der Vizepremier der Krim, Ruslan Balbek, führt die Entscheidung auf den „hinterlistigen“ Angriff der Türkei auf den russischen Bomber zurück, der in der syrischen Grenzregion Latakia Stellungen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) bombardiert hatte.
„Wir haben beschlossen, rund 30 türkische Investitionsprojekte einzufrieren“, sagte Balbek. Den Abschuss des russischen Flugzeugs nannte er „hinterlistig und gemein“. „Die Krim-Bewohner unterstützen unseren Präsidenten und Oberbefehlshaber, was die Reaktion auf den gemeinen Schritt der Türkei angeht.“
Unternehmen aus der Türkei wollten auf der Krim in Mobilfunk, Bauwesen, Schifffahrt, Landwirtschaft und Viehzucht investieren. Am gestrigen Mittwoch kündigte bereits Krim-Republikchef Sergej Aksjonow an, die Schwarzmeerhalbinsel breche sämtliche Geschäftskontakte und auch den Fährverkehr mit der Türkei ab….

 

De.sputniknews.com: Die Tochter des türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan soll Inhaberin eines „geheimen“ Militärkrankenhauses sein, in dem Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat behandelt werden, berichtet die Tageszeitung Komsomolskaja Prawda am Donnerstag unter Berufung auf die unabhängige Untersuchungs- und Informationsorganisation Global Research.
Eine ehemalige Mitarbeiterin des Lazaretts, die namentlich nicht genannt werden wollte, soll gegenüber Global Research gesagt haben, dass ein Lazarett im Südosten der Türkei in der Provinz Şanlıurfa Sumeyye Erdogan, der Tochter des Präsidenten, gehöre. Der 34-jährigen Mitarbeiterin zufolge werden hier IS-Kämpfer medizinisch versorgt.
Die Frau soll für sieben Wochen im Lazarett gearbeitet haben. Sie behauptet, dass türkische Militär-LKWs täglich verletzte Terroristen in dieses Krankenhaus bringen würden.
„Unsere Aufgabe war es, die Operationssäle vorzubereiten sowie Ärzten bei bestimmten Behandlungen zu helfen“, so die Frau.
Für ihre Arbeit im Lazarett soll die Mitarbeiterin 7.500 US-Dollar bekommen haben. Sie habe sich entschieden, die Arbeit aufzugeben, weil sie sich nicht damit habe abfinden können, dass die Erdogan-Regierung „diesen Mördern Zuflucht“ biete.
Die Mitarbeiterin soll Erdogans Tochter selbst ein paar Mal auf dem Territorium des Lazaretts gesehen haben. Global Research zufolge beabsichtigt Sumeyye Erdogan zudem, in die irakische Stadt Mossul, die vom IS kontrolliert wird, zu fahren.
Laut Komsomolskaja Prawda ist es kein Geheimnis, dass die Regierung unter Erdogan bereits seit mindestens vier Jahren als eine der Hauptsponsoren verschiedener Terrorgruppierungen auftritt, die gegen Baschar Assad in Syrien kämpfen.
Nachdem Abu Bakr al-Baghdadi vor einem Jahr das Kalifat ausgerufen hatte, hatten viele Medien, einschließlich westliche, darüber berichtet, wie IS-Kämpfer in der Türkei militärisch ausgebildet werden.

 

De.sputniknews.com: Die wichtigste Finanzierungsquelle der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist der illegale Ölhandel. Laut türkischen und syrischen Medienberichten wird der Ölexport von dem von IS okkupierten Territorium von niemand anders als Bilal Erdogan, dem Sohn des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, kontrolliert, berichtet „Rossijskaja Gaseta“.
Bilal Erdogan soll gleich mehrere Schifffahrtsunternehmen besitzen. Laut Quellen hat er unlängst einen Vertrag für den Transport des IS-Öls nach Asien abgeschlossen. Seine Unternehmen sollen in den Häfen von Beirut und Ceyhan besondere Anlegestellen haben, wohin das Schmuggelöl gebracht wird.
Der Generalsekretär der oppositionellen Republikanischen Volkspartei der Türkei, Gürsel Tekin, sagte in einem Interview für türkische Medien, dass Präsident Erdogan am Vorgehen seines Sohnes keinen Verstoß gegen das Gesetz sehe. Dem Staatschef zufolge betreibt er einfach Geschäfte mit japanischen Unternehmen. „Faktisch aber steckt Bilal bis über beide Ohren in terroristischen Aktivitäten. Doch solange sein Vater an der Macht bleibt, braucht Bilal keine Angst vor gerichtlicher Verfolgung zu haben“, so der Politiker. Er ergänzte, dass Bilal Erdogans Schifffahrtsfirma BMZ Ltd., die mit Öl im Interesse des „Islamischen Staates“ handele, ein Familienunternehmen sei, wobei Anteile daran auch weitere Verwandte des Präsidenten besitzen würden. Zudem soll Erdogans Tochter Sümeyye Erdogan ein geheimes Krankenhaus nahe der Grenze zu Syrien leiten, wohin jeden Tag Dutzende IS-Kämpfer gebracht würden. Das teilte angeblich eine Krankenschwester mit, die in dem Krankenhaus gearbeitet hat.
Der syrische Politologe Ali Salim Assad ist überzeugt, dass sich die Terroristen oft in der Türkei vor der syrischen Armee und der russischen Luftwaffe verstecken, wobei sie von den türkischen Grenzschutztruppen nicht gehindert würden. Der russische Politologe Wladimir Jewssejew äußerte, dass Ankara mit IS zwecks Gewinns aus dem Ölhandel und des Kampfes gegen die Kurden zusammenwirke. Dabei ist die Türkei aber offiziell Mitglied der von den USA angeführten internationalen Koalition, die gegen IS kämpft.
Zuvor hatten auch Quellen in den russischen Geheimdiensten mitgeteilt, dass es Beweise für den Aufenthalt von IS-Kämpfern in der Türkei gebe, wo sie „sich erholen und medizinische Hilfe bekommen“. Vor einigen Tagen wurden im Internet die Worte einer Krankenschwester veröffentlicht, die geglaubt hatte, Opfer der IS-Terroristen zu behandeln, später jedoch erfuhr, dass ihre Patienten in Wahrheit Dschihadisten waren.
„Die Türkei profitiert vom blutigen Geschäft der Radikalen, die Ölfelder und historische Artefakte erbeuten und durch die Türkei verkaufen“, zitierte RIA Novosti den Leiter des Zentrums für arabische Forschungen beim Russischen Institut für Orientalistik, Boris Dolgow. Nach seinen Worten hatten die russischen Kampfjets, die am Syrien-Einsatz beteiligt sind, Luftschläge gegen Tankwagen mit gestohlenem Öl geflogen. Dolgow will in Syrien ein Foto von Erdogan Jr. gesehen haben, auf dem er zwei IS-Führer umarmte. Im Internet soll es Fotos geben, auf denen einer von ihnen mit abgehackten Menschenköpfen abgebildet ist.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sagte zu den Versuchen von Vertretern des US-Außenministeriums, die Handlungen der Türken, die den russischen Kampfjet abgeschossen hatten, zu rechtfertigen: „Das US-Außenministerium schließt nicht aus, dass die syrischen Turkmenen, die auf die katapultierten Su-24-Piloten schossen, sich selbst verteidigten. Das sagte der Sprecher des US-Außenamtes, Mark Toner, in einem Pressegespräch. Und auf die Frage, ob Schüsse auf die katapultierten unbewaffneten Piloten als Selbstverteidigung betrachtet werden dürfen, antwortete er, dass es ‚keine klare Vorstellung davon‘ gebe, ‚was dort wirklich passierte‘. Merken Sie sich diese Worte für immer. Ich werde sie nie vergessen. Versprochen.“…

 

De.sputniknews.com: Wie der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag sagte, sind Entschuldigungen seitens der türkischen Landesführung, Schadenersatz und die Bestrafung der Schuldigen genau das, was Russland von der Türkei erwartet, die am Dienstag einen russischen Su-24-Bomber in Syrien abgeschossen hat.
Das russische Flugzeug wurde von einer Luft-Luft-Rakete von einer türkischen F-16-Maschine aus abgeschossen und stürzte vier Kilometer von der türkischen Grenze entfernt ab. Einer der beiden Piloten kam ums Leben, der zweite konnte gerettet werden.
Russland betrachtet den Vorfall als einen „Messerstich in den Rücken“ seitens der Helfershelfer von Terroristen. Die Türkei behauptet, dass das russische Flugzeug ihren Luftraum verletzt habe. Russlands Generalstab erklärte jedoch, dass die SU-24 die türkische Grenze nicht überquert hatte, was auch von Informationen der syrischen Luftverteidigung belegt wird.
Dem gesunden Verstand und dem Völkerrecht zuwider
Putin ist überzeugt, dass die Handlungen der türkischen Luftstreitkräfte dem Völkerrecht zuwiderlaufen, Ankara dementiert dies jedoch.
„Das, was vor zwei Tagen im Himmel über Syrien geschehen ist, widerspricht dem gesunden Menschenverstand und dem Völkerrecht. Das Flugzeug wurde über syrischem Territorium abgeschossen. Dabei hören wir bisher weder deutliche Entschuldigungen der höheren politischen Ebene der Türkei noch Vorschläge über Schadenersatz noch Versprechen, die Verbrecher für das Vergehen zu bestrafen“, sagte der russische Präsident am Donnerstag bei der Überreichung von Beglaubigungsschreiben ausländischer Botschafter im Kreml.
Anders als Verrat sei die Situation kaum einzuschätzen, so Putin, besonders angesichts der Tatsache, dass Moskau in Ankara einen Partner und Verbündeten gesehen habe. „Ich kann nicht sagen, dass wir die verbrecherischen Schläge in unseren Rücken von denen, die wie als unsere Partner und Verbündete betrachtet haben, für völlig unerklärlich halten“, fügte der russische Staatschef hinzu.
Beziehungen laufen in eine Sackgasse
Putin brachte außerdem sein Bedauern darüber zum Ausdruck, dass die entstandene Lage die Beziehungen Moskau – Ankara in eine Sackgasse treibt.
„Es entsteht der Eindruck, als würde die türkische Führung die russisch-türkischen Beziehungen in eine Sackgasse treiben. Wir bedauern dies sehr“, sagte er. Jegliche Versuche, den Terrorismus zu begünstigen, seien als Beteiligung zu betrachten, fügte Putin hinzu.
„Dieses Übel (dem Terrorismus – d. Red.) muss man kompromisslos, konsequent bekämpfen. Wir finden, dass die Versuche, den Terrorismus reinzuwaschen, die Terroristen zu begünstigen, faktisch als Beteiligung am Terror, als Beteiligung an Verbrechen eingestuft werden sollten“, so Putin.
Manche verdienen laut Putin an der Zusammenarbeit mit der Terrorgruppe Islamischer Staat Milliarden Dollar. „Terroristen, deren illegitimer Handel mit Öl, Menschen, Drogen, Kunstgegenständen und Waffen, werden nicht nur nach wie vor begünstigt, sondern so mancher verdient weiterhin daran und zwar Hunderte Millionen und Milliarden Dollar“, unterstrich der russische Staatschef.

 

De.sputniknews.com: Moskau erwägt Hafen- und Luftraumsperre für Türkei
Russland kann seine Häfen und den Luftraum für türkische Schiffe und Flugzeuge sperren, wie der russische Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew am Donnerstag mitteilte.
Auf Basis eines Dekrets des Präsidenten könnte demnächst eine Regierungsverordnung verabschiedet werden, die Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit des Landes und zum Schutz von dessen legitimen Interessen, der Rechte und Freiheit der Bürger festlegen werde, sagte Uljukajew.
Im Rahmen dieser Maßnahmen könnten die Import- und Export-Zollsätze verändert, ökonomische und außenwirtschaftliche Transaktionen und die Nutzung der russischen Häfen und des Luftraums begrenzt beziehungsweise verboten werden.
Auch Handelsabkommen und Programme für die technische und wirtschaftliche Unterstützung und Zusammenarbeit würden, so Uljukajew, in diesem Fall begrenzt oder gar geschlossen werden.
Darüber hinaus könnten die Maßnahmen auch auf die Tourismusbrache ausgeweitet werden, fügte er hinzu.

 

 

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