Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
vormittags:
de.sputniknews.com: Pentagon-Chef: Atomschlag gegen Pjöngjang auch ohne Kongress-Erlaubnis möglich
US-Präsident Donald Trump kann auch ohne Genehmigung durch den Kongress befehlen, einen präventiven Atomschlag zu versetzen. Dies gab der Pentagon-Chef James Mattis bei den Anhörungen im Senatskomitee für internationale Angelegenheiten bekannt.
Das sei in dem Falle möglich, wenn es deutlich werde, dass sich ein anderes Land zu einem Atomschlag gegen die USA vorbereitet. Mattis betonte, dass eine derartige Entscheidung „einer ganz genauen Überprüfung unterzogen“ werde.
US-Senatoren fragten Mattis, ob es einen Plan für den Fall eines Raketenangriffs seitens Nordkoreas gebe, wenn „die Rede nicht mehr von Tagen sondern von Minuten“ sein werde. Pentagon-Chef versicherte sie, dass die USA entsprechende Fälle regelmäßig trainierten.
Dem Pentagon zufolge werden zunächst Beobachtungsstationen und Raketenabwehrkomplexe in Alaska und Kalifornien in Funktion treten, woraufhin eine Bandbreite an möglichen Varianten dem Präsidenten vorgeschlagen werde, darunter auch das Zusammenwirken mit Verbündeten in der Region.
US-Außenminister Rex Tillerson hatte zuvor darauf hingedeutet, dass derzeit keine Erlaubnis seitens des Kongresses vorliege, Waffen gegen Nordkorea einzusetzen.
lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Frunse, Losowoje und Prischib.
Geschossen wurde mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.
de.sputniknews.com: Sacharowa verweist auf Ungenauigkeiten im Fall Manafort
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat auf Ungenauigkeiten im Verfahren gegen den Ex-Wahlkampfberater von US-Präsident Donald Trump, Paul Manafort, verwiesen.
Als Beispiel dafür gab Sacharowa folgende Textzeilen an: „Es hat mir ein Ausschnitt,gefallenʻ, in dem es heißt, dass aufgrund der letzten Erkenntnisse von amerikanischen Militärs Julia Timoschenko das Präsidentenamt vor Janukowitsch bekleidet hat. Wir haben dies nicht gewusst. Aber es stellte sich heraus, dass sie (Timoschenko – Anm. d. Red.) das war.“
Laut Sacharowa ist es „ein wichtiger Punkt, der zeigt, wie dieses Dokument abermals fabriziert, ausgearbeitet und vorbereitet worden ist“.
„Sie verstehen ganz gut, dass solche Dinge nicht passieren können, wenn es sich um eine ernsthafte Ermittlung bzw. Untersuchung handelt“, sagte Sacharowa gegenüber dem TV-Sender „Rossija 1“.
Am Montag war mitgeteilt worden, dass Manafort und sein ehemaliger Geschäftspartner Rick Gates unter Hausarrest gestellt worden seien.
Zuvor war berichtet worden, dass Manafort in insgesamt zwölf Punkten angeklagt worden war. Die Zusammenarbeit mit der „Partei der Regionen“ des früheren ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch soll den beiden Millionen Dollar gebracht haben. Unter den Anklagepunkten sei auch die Verschwörung gegen die Vereinigten Staaten und Geldwäsche.
Von Dezember 2007 bis März 2010 war Julia Timoschenko Ministerpräsidentin der Ukraine. Im Oktober 2009 gab Tymoschenko ihre Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2010 bekannt. In beiden Wahlgängen am 17. Januar und 7. Februar 2010 kam sie knapp hinter Janukowitsch auf den zweiten Platz
armiyadnr.su: Operative Information über die Lage
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 41 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von zehn Ortschaften mit Artillerie, Mörsern, Schützenpanzewagen- und Schützenpanzerwaffenn, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
de.sputniknews.com: Tillerson: USA sollen weltweit das Recht für Militärgewalt haben
US-Außenminister Rex Tillerson hat den Kongress aufgerufen, Gewaltanwendung gegen Terroristen ohne die Bezeichnung von Grenzen des Einsatzes zu genehmigen.
Aus seiner Sicht soll die neue Genehmigung für die Gewaltanwendung geografisch keinen Einschränkungen unterliegen.
„Wie im Falle mit der aktuellen Genehmigung wird die Administration eine obligatorische Erlaubnis für die Anwendung von Waffengewalt gegen einen Feind brauchen, der keine Grenzen respektiert und diese auch nicht beachtet“, sagte Tillerson bei den Anhörungen im US-Senat.
Die Trump-Administration trete zugleich gegen die Abschaffung von derzeit geltenden Erlaubnissen auf, die nach den Terroranschlägen vom 11. September und 2002 im Vorfeld des Krieges im Irak erteilt worden seien. Die gleiche Position äußerte auch US-Verteidigungsminister James Mattis.
Zugleich bestätigte Tillerson, dass derzeit keine Erlaubnis seitens des Kongresses vorliege, Waffengewalt gegen Nordkorea anzuwenden.
Der US-Kongress hatte Gesetze, die eine Gewaltanwendung im Ausland genehmigen, 2001 und 2002 verabschiedet – nach den Terroranschlägen vom 11. September und im Vorfeld des Krieges im Irak.
US-Präsidenten wenden sich ab und zu an den Kongress, um eine Erlaubnis für die Anwendung einer Waffengewalt zu erhalten, kommen oftmals aber auch ohne diese aus. Solche Genehmigungen werden zudem nicht selten in einem breiteren Kontext interpretiert. So geht die US-Luftwaffe gege die Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh) in Syrien und im Irak gemäß einer Genehmigung vor, die der Kongress für den Einsatz gegen die Terrororganisation Al Quaida und die irakische Regierung mit dem damaligen Präsidenten Saddam Hussein an der Spitze einst erteilt hatte.
de.sputniknews.com: Pentagon beziffert Verluste bei Befreiung von Rakka
Bei der Befreiung des syrischen Rakka von der Terrormiliz Islamischer Staat (auch IS / Daesh) sind ein amerikanischer Soldat und über 600 kurdische Kämpfer gestorben. Das hat der Pentagon-Chef James Mattis bei Anhörungen im Senat bekanntgegeben.
Diese Statistik zeugt ihm zufolge davon, dass die USA keine aktiven Landeoperationen gegen den IS in Syrien und im Irak führen, sondern meistens den lokalen Kräften im Kampf helfen.
Am 20. Oktober hatte das Militärbündnis „Demokratische Kräfte Syriens“ (SDF) die Rückeroberung der Stadt Rakka von den Kämpfern der Terrormiliz „Islamischer Staat“ bekanntgegeben. Der entsprechende Militäreinsatz war am 6. Juni unter Beistand der US-geführten Koalition eingeleitet worden.
Kurz darauf reagierte das russische Verteidigungsministerium mit einem Vorwurf gegen die US-geführte Anti-IS-Koalition, Rakka dem Erdboden gleichgemacht zu haben. In der russischen Militärbehörde wurde hervorgehoben, dass die Stadt jetzt Dresden ähnelt, das bei Bombenangriffen britischer und amerikanischer Fliegerkräfte im Februar 1945 zerstört worden war.
Laut einem Bericht des Stabs der Operation „Inherent Resolve“ waren mindestens 786 Zivilisten in Syrien und im Irak bei Luftschlägen der US-geführten Koalition seit Beginn des Einsatzes im August 2014 gegen den IS ums Leben gekommen.
de.sputniknews.com: Lawrow: Russen in der Ukraine direkt diskriminiert
Die Russen in der Ukraine und in den baltischen Ländern werden laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow immer wieder diskriminiert.
„Es werden Versuche unternommen, die Tätigkeit unserer Mitbürger zu untergraben, ihre Reihen zu spalten, sie von Russland abzutrennen“, sagte Lawrow auf einer Konferenz der im Ausland lebenden Russen unter dem Motto „Jahrhundert der russischen Revolution: Einigung für die Zukunft“.
„In einigen Staaten, darunter in der Ukraine und in den baltischen Ländern, ist eine direkte Diskriminierung der Fall.“ Die russischen Botschaften und Konsulate verteidigten konsequent die Rechte der russischen Staatsbürger. Dafür würden nicht nur bilaterale Mechanismen, sondern auch das Potenzial verschiedener internationaler Organisationen genutzt. „Sie können immer mit unserer Hilfe und Unterstützung rechnen“, versicherte Lawrow.
Dnr-online.ru: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 41. Dies teilte der Pressedienst der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination mit.
Auf das Territorium der DVR wurden in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie des „Schulwaffenstillstands“ mit folgenden Waffen geschossen:
Richtung Donezk: Haubitzen des Kalibers 122mm – 4 mal (24 Geschosse); Mörsern 120mm – 12 mal (42 Geschosse), 82mm – 19 mal (53 Geschosse); Panzer – 2 mal (2 Schüsse); Schützenpanzer/Schützenpanzerwagen – 7 mal (105 Schüsse); Handgranatwerfer – 28 Granaten; automatische Granatwerfer – 5 mal (101 Granaten); großkalibrige Schusswaffen – 35 mal; leichte Schusswaffen – 35 mal.
Richtung Mariupol: Mörser des Kalibers 82mm – 3 mal (32 Mörsergeschosse).
Die Gesamtzahl der Geschosse beträgt 457.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der Geschosse, mit denen die ukrainischen Seite das Territorium der DVR beschossen hat, 1131.
de.sputniknews.com: Tausende demonstrieren in Georgien gegen Regierung und für Dialog mit Moskau
Tausende Anhänger der oppositionellen Allianz der Patrioten Georgiens (APG) sind am Montag im Zentrum von Tiflis auf die Straßen gegangen, um den Rücktritt der Regierung und eine Annäherung mit Moskau zu fordern.
„Diese lügnerische Staatsmacht, die das Land in Nepotismus, Armut und Korruption versenkt hat, soll zurücktreten“, sagte Parteisekretär Gocha Tewdoradze.
„Vor einer Woche hat sie uns nochmals gezeigt, dass sie die Macht gewalttätig durch Wahlen usurpiert, als sie die Willensäußerung des Volkes kontrolliert hat, was vom Gesetz verboten ist.“ Die Partei fordert ihm zufolge – wie bereits vor der Wahl – eine Verfassungsreform, die Schaffung einer Kommission Georgien-Nato-Russland und die Aufnahme eines Dialogs mit Moskau, Abchasien und Südossetien.
In 64 Städten und Regionen Georgiens wurden vor einer Woche Bürgermeister und lokale gesetzgebende Organe gewählt, bei denen die Regierungspartei „Georgischer Traum – Demokratisches Georgien“ (KO) gewann. Die Allianz der Patrioten Georgiens konnte vorläufigen Angaben zufolge die Vier-Prozent-Hürde überwinden und viertgrößte Partei werden.
Kurz vor den Wahlen reisten APG-Mitglieder nach Moskau, wo sie mit russischen Parlamentsabgeordneten die Implementierung eines neuen politischen Formats Georgien-Nato-Russland sowie die Durchführung einer internationalen Konferenz in Tiflis besprachen.
Derzeit wird der Dialog zwischen Moskau und Georgien im Rahmen der Genfer Diskussionen und bei den regelmäßigen Treffen der beauftragten Minister in Prag aufrechterhalten.
Die regierende Partei Georgischer Traum, die im Oktober 2012 an die Macht gekommen war, hatte damals die Normalisierung der Beziehungen zu Russland zu einem der wichtigsten Ziele ihrer Außenpolitik erklärt.
de.sputniknews.com: Russland besorgt über US-Vorgehen in diesen zwei Bereichen – Lawrow
Russland zeigt sich laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow über das nicht vorhersagbare Vorgehen der USA in Bezug auf den Atom-Deal mit dem Iran besorgt.
Russland zeigt sich Lawrow zufolge ernsthaft über „das manchmal nicht vorhersagbare Vorgehen der Vereinigten Staaten in Bezug auf die tatsächliche Desavouierung der US-Teilnahme am Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan zum Iran-Atomprogramm besorgt“. Dazu zählen auch, so Russlands Außenminister, wiederholte Drohungen seitens Washingtons, „das Atomproblem auf der Koreanischen Halbinsel militärisch zu lösen“.
Mitte Oktober hatte sich US-Präsident Donald Trump geweigert, dem US-Kongress zu bestätigen, dass der Iran das Atomabkommen erfülle. Er merkte in seiner Rede an, das Abkommen mit dem Iran sei eine der schlimmsten Vereinbarungen, denen die USA je beigetreten seien. Das Abkommen werde gekündigt, falls sich die US-Administration mit dem Kongress und den Bündnispartnern nicht einigen könne. Trump betonte auch, die USA würden zusätzliche Sanktionen gegen den Iran wegen der Finanzierung des Terrorismus verhängen.
Im Juli 2015 hatten sich der Iran und die Gruppe „5+1″ (Russland, die USA, Großbritannien, China, Frankreich und Deutschland) in Wien auf ein Atomabkommen geeinigt — mit dem Ziel, den Streit mit Teheran beizulegen. Laut dem Dokument baut der Iran keine Atomwaffen, kann aber Atomkraft zivil nutzen. Im Rahmen des Atom-Deals wurde der sogenannte Gemeinsame Umfassende Aktionsplan beschlossen. Bei der Einhaltung aller darin vorgesehenen Vorschriften durch den Iran sollen die Sanktionen aufgehoben werden, die vom US- Sicherheitsrat, den USA und der EU gegen ihn verhängt worden waren
nachmittags:
de.sputniknews.com: Jagd nach Russen-DNA: „Westen schmiedet neuartige Bio-Waffe“
Franz Klinzewitsch vermutet, dass im Westen eine neue, speziell auf die Russen zugeschnittene Biowaffe geschmiedet wird. Damit kommentierte der russische Sicherheitspolitiker die Informationen, laut denen Unbekannte Bioproben von russischen Stammvölkern sammeln.
Dass landesweit „zu unklarem Zweck“ Bio-Proben entnommen werden, hatte am Montag Präsident Wladimir Putin mitgeteilt.
„Es ist kein Geheimnis, dass jede Völkerschaft unterschiedlich auf eine biologische Waffe reagiert“, sagte Klinzewitsch, Vizechef des Sicherheitsausschusses des Föderationsrates (russisches Parlaments-Oberhaus). Deshalb würden die Bioproben in verschiedenen geographischen Regionen entnommen.
„Der Westen ist sehr akribisch und will sichergehen, wenn es dazu kommen sollte, Biowaffen einzusetzen.“
Er könne zwar nicht behaupten, dass ein Biokrieg gegen Russland unmittelbar in Vorbereitung sei, sagte Klinzewitsch. „Aber Szenarien für den Notfall werden mit Sicherheit schon durchgespielt. Diese Aktivitäten, die bereits seit längerem betrieben werden, haben jetzt unverschämte Formen angenommen“, sagte der Politiker.
Dass Präsident Putin das Thema persönlich ansprach, ist Klinzewitsch zufolge kein Zufall. „Die zuständigen Dienste im Westen müssen wissen, dass wir über ihr Interesse informiert sind.“
Militärexperte Igor Nikulin pflichtete bei:
Die Gewebeproben könnten für die Erschaffung einer „neuen Generation von biologischen Waffen“ gebraucht werden.
Laut dem Experten könnte man zum Beispiel Viren so programmieren, dass sie gegen nur eine bestimmte Nationalität wirken.
„Erste Versuche dieser Art hatte man bereits in den 1990er Jahren mit dem Humangenomprogramm unternommen“, sagte der Experte zum Sender RT. „In den Nulljahren wurden – unter welch einem edlen Vorwand auch immer, aber stets im Interesse des US-Verteidigungsministeriums – verschiedene genealogische Studien durchgeführt.“ Dass die slawische Gruppe und vor allem die Russen im Mittelpunkt des Interesses stehen, spräche für sich.
armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In Richtung Donezk hat der Gegner Artillerie, Mörser, Panzer, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von neun Ortschaften wurden 24 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, zwei Panzergeschosse, 95 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner 32 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf Leninskoje abgeschossen.
Gestern gab es in der Nähe von Awdejewka in einer Einheit der 25. Luftlandebrigade einen Vorfall, der deutlich den niedrigen psychischen Zustand der überwiegenden Mehrheit der Luftladesoldaten, die im Zuge der Rotation in der Zone der sogenannten ATO eingetroffen sind, charakterisiert.
Alexandr Shukow, geb. 1986, teilte nach Genuss von Alkohol in Gesellschaft seiner Kameraden mit, dass er nicht in der Konfliktzone sein wolle und schoss mit seinem Dienstgewehr mehrmals auf seine Saufkumpane, danach erschoss er sich. Das Ergebnis – zwei Verletzte, Shukow starb.
Das Kommando der Brigade, das die möglichen Folgen für die eigene Karriere erkennt, versucht die Tatsachen des Alkoholgenusses und die nicht ordnungsgemäßen Verhaltensweisen zu verheimlichen und stellt die Verletzten und den Toten als Opfer von verirrten Kugeln dar.
Dabei werden eilig medizinische Dokumente Shukows umgeschrieben, in denen er im Ergebnis von medizinisch-psychologischen Untersuchungen als ungeeignet für den Militärdienst bezeichnet wird.
So kann der Schluss gezogen werden, dass die 25. Luftlandebrigade, die durch besondere Brutalität gegenüber friedlichen Bürgern und Gefangenen traurig bekannt ist, beginnt sich selbst von innen zu vernichten.
Außerdem haben wir zuverlässige Informationen erhalten, dass Soldaten der 95. Brigade, die im Zuge der Rotation Gebiet von Awdejewka eingetroffen sind, massenhaft Anträge auf Versetzung in die 72. Brigade schreiben, um dem Aufenthalt in der ATO-Zone zu entgehen.
Dabei haben die aus der ATO-Zone auf den Truppenübungsplatz Belaja Zerkowj im Oblast Kiew abgezogenen Einheiten der 72. Brigade den Einwohnern der umliegenden Ortschaften bereits einige Unruhe bereitet.
So sind gestern Abend drei Soldaten der Brigade, die Alkohol getrunken hatten, eigenmächtig nach Welikopolowezkoje zu Verwandten von einem von ihnen gegangen, wo sie die Feier zur „Befreiung aus der ATO-Zone“ fortsetzten. Nach Abschluss des Ausflugs und der Rückkehr in den Truppenteil verübten sie einen Raubüberfall auf den sie befördernden Taxifahrer. Sie schlugen ihn, stahlen das Geld und das Fahrzeug, das sie in der Folge an der Straße stehen ließen. Der Taxifahrer Iwan Alexejewitsch Serdzow, geb. 1968, befindet sich derzeit im Koma in einem Krankenhaus.
Dabei unternimmt das Brigadekommando alle Maßnahmen, um diesen Vorfall zu „vertuschen“. Von Verwandten des Verletzten wurde uns bekannt, dass ihnen für das Verschweigen des Vorfalls von Militärs eine Summe von 500.000 Griwna angeboten wurde.
Nach Informationen, die wir aus der Brigade selbst erhalten haben, wurde diese Summe von den Soldaten eingesammelt, die sich auch auf dem Truppenübungsplatz befinden.
de.sputniknews.com: Mehr „Wahleinmischung“ von Russland? Google, Facebook und Twitter mit neuen Zahlen
Die IT-Unternehmen Google, Facebook und Twitter sprechen am Dienstag im US-Senat vor dem Justizausschuss über die vermutliche „russische Einmischung“ in die US-Präsidentschaftswahlen, die angeblich durch die IT-Plattformen betrieben worden war. Einige Angaben sind bereits veröffentlicht worden.
Laut dem Portal „Business Insider“ soll die Internet Research Agency Inhalte für soziale Netzwerke vorbereitet haben. Die Werbung sei nach Schätzung von Facebook insgesamt 126 Millionen Nutzern gezeigt worden. Diese Zahlen übersteigen mehrfach die Angaben, die das Unternehmen früher vorgestellt hatte, weist die Zeitung „The New York Times“ hin.
Twitter soll über 36.000 Accounts entdeckt haben, die angeblich mit den „russischen Sicherheitsdiensten“ verbunden gewesen seien. Im September berichtete das Netzwerk über nur 201 solche Accounts.
Die Ermittlungen zu Russlands angeblicher „Einmischung in die amerikanischen Wahlen“ sowie zu mutmaßlichen Verbindungen vom US-Präsidenten Donald Trump zu Russland, die im Weißen Haus ebenso wie im Kreml verneint werden, laufen gegenwärtig im FBI und im Kongress der USA.
Russland hat die Beschuldigungen, versucht zu haben, die US-Präsidentschaftswahl zu beeinflussen, wiederholt als „absolut unbegründet“ zurückgewiesen. Zahlreiche russische Experten sehen das Verfahren über die russische Einmischung derweil als einen Beweis für System-Probleme in der amerikanischen Politmaschine.
de.sputniknews.com: Ukrainer haben Nato liebgewonnen
In den vergangenen fünf Monaten hat sich das Verhältnis der Ukrainer zu Russland verschlechtert, während sich das Verhältnis der Russen zur Ukraine verbesserte, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Davon zeugen die Ergebnisse der jüngsten gemeinsamen Umfragen des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie und des russischen Lewada-Zentrums, so die Zeitung.
Im Mai waren 26 Prozent der Russen positiv und 59 Prozent negativ gegenüber der Ukraine eingestellt. 15 Prozent hatten keine klare Antwort auf diese Frage. In der Ukraine ergab die Umfrage damals, dass 44 Prozent positiv und 37 Prozent negativ zu Russland eingestellt waren (19 Prozent konnten sich nicht entscheiden).
Inzwischen stimmt die Situation im Allgemeinen mit der am Anfang des Jahres überein. „Im September 2017 verhielten sich 37 Prozent der Ukrainer gut bzw. sehr gut zu Russland; 46 Prozent dachten schlecht bzw. sehr schlecht über Russland; 17 Prozent konnten sich nicht entscheiden. In Russland verhielten sich gleichzeitig 32 Prozent der Menschen positiv bzw. sehr positiv und 53 Prozent negativ bzw. sehr negativ zur Ukraine; 15 Prozent konnten sich nicht entscheiden“, geht aus dem Bericht der Soziologen hervor.
In der Ukraine unterschieden sich die außenpolitischen Vorstellungen der Einwohner je nach Region. In den westlichen Gebieten würden 76 Prozent für den EU-Beitritt ihres Landes stimmen. Dagegen wären lediglich fünf Prozent. Im Osten wären 39 Prozent der Menschen dafür und 33 Prozent dagegen. Im Süden und Osten der Ukraine gibt es besonders viele Anhänger des blockfreien Status des Landes: 27 Prozent im Süden und 32 Prozent im Osten. Gleichzeitig würden 16 Prozent im Süden und 27 Prozent im Osten den Beitritt zur Zollunion mit Russland und den GUS-Ländern begrüßen.
Nicht zu übersehen ist auch, dass immer mehr Ukrainer den EU- und Nato-Beitritt ihres Landes befürworten. Im September waren 77 Prozent für die EU-Mitgliedschaft (23 Prozent dagegen) und 62 Prozent für die Nato-Mitgliedschaft (38 Prozent dagegen).
Auffallend ist, dass der Aufschwung der Pro-EU- bzw. Pro-Nato-Stimmungen in der Ukraine zeitlich mit einer Verbesserung des Verhaltens zu Russland übereinstimmt. Früher führten die Experten das auf den Einfluss der Medien auf die öffentliche Meinung zurück. Zwar befürworten einfache Menschen nicht immer die Handlungen ihrer Machthaber, teilen aber im Allgemeinen ihre Position zu strategischen Fragen.
So stimmten mehr als 50 Prozent der Ukrainer der These zu, Russland wäre für die Situation im Donezbecken verantwortlich. Gleichzeitig aber waren mehr als 50 Prozent der Menschen gegen die gegenseitige Einführung der Visapflicht mit Russland. Das ist auch nachvollziehbar, denn laut offiziellen Angaben haben seit Anfang dieses Jahres 5,7 Millionen Ukrainer Russland besucht (4,1 Millionen im ganzen Jahr 2016). Zum Vergleich: Etwa 1,4 Millionen Russen reisten in dieser Zeit in die Ukraine (gegenüber 1,5 Millionen im ganzen Jahr 2016).
Andererseits beeinflusst auch die im Juni aufgehobene Visapflicht mit der EU die Position der Ukrainer. In den ersten drei Monaten haben 5,8 Millionen Ukrainer EU-Länder besucht. Die Empfindung, Europa wäre für sie etwas nähergekommen, beeinflusst die Pro-EU-Einstellung der Gesellschaft.
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung siebenmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Kalinowo, Frunse, Losowoje und Prischib. Die ukrainischen Streitkräfte haben 120mm-Mörser, Granatwerfer und verschiedene Arten von Schusswaffen verwendet.
In der Folge eines Beschusses von Prischib durch die ukrainischen Streitkräfte wurden zwei private Häuser beschädigt. Derzeit wird die Lage untersucht.
Insgesamt wurden mehr als 50 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Im Zusammenhang mit den Wetterbedingungen ist eine deutliche Zunahme von Erkältungserkrankungen unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte an den vorderen Positionen zu beobachten. Die Behandlung erfolgt vor Ort, damit das Personal weiterarbeiten kann, was zu einer Verschlimmerung der Krankheit führt.
In der letzten Woche wurden 15 Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mit Lungenentzündung in das städtische Krankenhaus von Lisitschansk eingeliefert.
Der Pressedienst des Kommandos der hochmobilen Luftlandetruppen der Ukraine hat mitgeteilt, dass die ukrainischen Luftlandesoldaten anstatt der blauen Mützen dunkle bordeaurote nach Art der NATO-Länder tragen werden, weil die blauen Mützen von Russland und einer Reihe anderer Länder verwendet werden – Tadschikistan, Kasachstan, Kirgisien, Armenien, Weißrussland, Ukraine. Das Kommando der Luftlandekräfte der Ukraine merkte an, dass die Veränderungen auch die Mützenabzeichen der Luftlandesoldaten betreffen. Auf ihnen wird jetzt eine Fallschirm zu sehen sein, die Flügel des Erzengels Michael und ein Feuerschwert.
„Die Farbe der Mütze der Luftlandetruppen stammt aus der ehemaligen Sowjetunion. Diese Kopfbedeckung hat ihre Geschichte, die vor vielen Jahren in einem uns gemeinsamen großen Land geschrieben wurde.
Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass in der Ukraine die Geschichte unter Mitwirkung westlicher Länder, die diese Frage nicht umgangen haben, umgeschrieben wird. Neben der Farbe wurde auch das Abzeichen der ukrainischen Luftlandesoldaten geändert. Auf ihm ist nun ein Fallschirm, Flügel und ein Schwert, das bereits auf den Flaggen der Saporosher Kosaken war.
Ich möchte daran erinnern, dass sie nicht vergessen, die Farbe der Flagge zu ändern und die Hauptdevise „Wer, wenn nicht wir!“, die sich bis heute auf den Abzeichen der Luftlandetruppen der Ukraine befindet. Nun und die Matrosenhemden brauchen nicht mehr getragen werden, diese tragen nur echte Luftlandesoldaten und nicht verkleidete Papageien.
Während der Arbeit einer Inspektionskommission in der „ATO“-Zone wurden eine Reihe von Verstößen und die Verheimlichung der wirklichen Lage der Dinge von Seiten der Kommandeure von Einheiten und Verbänden und ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
So wurde festgestellt, dass die Ausstattung der 53. mechanisierten Brigade weniger als 60% des normalen Personalbestands beträgt. Im Zusammenhang damit wurde entschieden, diese Brigade durch andere Verbände zu ersetzten.
In der 58. Panzergrenadierbrigade wurde bei der Bewertung des Zustands der Kampffähigkeit der Panzereinheiten festgestellt, dass ein großer Teil der Panzertechnik defekt ist und dass die materiell-technische Versorgung der Einheiten der Brigade nicht zufriedenstellend ist.
de.sputniknews.com: Woran Russland alles schuld ist – Lawrow
Die USA versuchen laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow die Schuld für fast alle negativen Ereignisse in der EU Moskau zuzuschieben.
„In den letzten Jahren entsteht der Eindruck, dass die Amerikaner es geschafft haben, alle so zu drehen, dass die Schuld für beliebige negative Ereignisse in der EU – von Protesten gegen die Regierungspolitik bis hin zur Insolvenz von welchen Unternehmen auch immer, vielleicht gar für technische Katastrophen – auf Russland abgewälzt wird. Auf Russlands bösen Willen und unseren Missbrauch des Informationsraums“, sagte Lawrow bei dem Briefing „Die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union in der Gegenwart“ bei der Europäischen Business-Assoziierung (EBA).
Dem Minister zufolge ist bereits eine Information darüber aufgetaucht, dass „wir uns nicht nur in alle Wahlen einmischen, sondern gar die Umwelt manipulieren, um Überflutungen zu provozieren“.
Zugleich betonte Lawrow, dass die USA und die EU bislang keinesfalls Beweise für Moskaus Einmischung in die Wahlen vorgelegt hätten. „In den USA, Deutschland, Großbritannien, wo wir beschuldigt wurden, den ganzen Brexit angetrieben zu haben, in Frankreich gab es Vorwürfe. Die Schweden haben gesagt, fast sicher zu sein, dass wir uns in ihre Wahlen einmischen werden, Südafrika“, zählte der russische Außenminister auf. „Aber keiner hat je Fakten vorgelegt.“
ukrinform.ua: Hrojsman: Jede Investition in der Ukraine muss erfolgreich sein
Die Ukraine sei daran interessiert, dass jede Investition im Land erfolgreich werde, erklärte der Premierminister der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, auf dem globalen Forum in Toronto, das von führenden Unternehmern Kanadas und der Welt besucht wird, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Es ist sehr wichtig für uns, dass das Investitionsklima im Land wohlwollend wird, denn unsere Aufgabe ist, das System der qualitativen Regulierungen zu errichten, die maximal komfortable Bedingungen für die Entwicklung haben. Ich hätte wirklich gern, dass jede Investition, die in die Ukraine kommt, erfolgreich wird, denn das ist der Schlüssel zu unserem Erfolg“, sagte Hrojsman.
Er stellte fest, dass die Ukraine mit dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens mit der EU unwiderruflich den europäischen Vektor der Entwicklung genommen hat. „Wir werden weiter unsere Gesetzgebung mit der europäischen vereinheitlichen, Institutionen modernisieren, auch rechtliche“, sagte der ukrainische Regierungschef.
Der Ministerpräsident der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, hält sich zu einem viertägigen Besuch in Kanada auf, wo er zahlreiche geplante Treffen mit der Staatsführung, der Gemeinde und Vertretern der Geschäftskreise hat.
de.sputniknews.com: Giftgas-Angriffe in Syrien: US-Professor findet Fehler im UN-Bericht
Voreingenommen und fehlerhaft ist der Bericht der Vereinten Nationen über Giftgas-Angriffe, die der syrischen Regierung angelastet werden. Dieser Ansicht ist Theodore Postol, emeritierter Professor an der renommierten Technischen Hochschule MIT im US-Bundesstaat Massachusetts. Die Agentur Sputnik hat mit dem Physiker gesprochen.
Verlässliche Beweise fehlen, verwendete Daten sind gefälscht oder falsch ausgewertet – so lautet das Urteil des Professors über den Bericht der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), der am vergangenen Donnerstag im UN-Sicherheitsrat vorgestellt wurde.
In dem Bericht geht es um den Einsatz von Sarin im syrischen Chan Schaichun in der Provinz Idlib am 4. April 2017 und um den Einsatz von Senfgas in der syrischen Siedlung Umm Hawsh in der Provinz Aleppo am 15. und 16. September 2016.
Der UN-Botschafter der USA erklärte gleich nach der Vorstellung des Reports im UN-Sicherheitsrat, Damaskus habe Giftgas gegen mehr als 100 wehrlose Zivilisten in Chan Schaichun am 4. April 2017 eingesetzt. Die syrische Regierung dementierte die Berichtsergebnisse umgehend. Auch das russische Außenministerium hat das Papier kritisiert und angekündigt, bald eine umfassendere Analyse des damaligen Geschehens vorzulegen.
Die Berichtsautoren hätten „kein einziges Mal“ versucht, die Echtheit der angeblichen Beweise zu prüfen, bemängelt Professor Postol. Er hat die Beweislage des Berichts selbstständig unter die Lupe genommen. Sein Ergebnis: Das, was die Organisation für das Verbot chemischer Waffen im UN-Sicherheitsrat als Bericht vorgelegt hat, sei nicht objektiv und enthalte Fehler.
Zunächst untersucht der Professor ein Video des TV-Senders „Orient News“, auf dem eine tote Ziege zu sehen ist. Das Tier sei während des Angriffs am Giftgas erstickt, erklärte der Sender. „Die Prüfung der vier Aufnahmen und der Markierungen darauf zeigt eindeutig, dass die tote Ziege, die in dem Video in Erscheinung tritt, vorher an den Ort gebracht worden war, an dem sie laut den Journalisten gestorben sein soll“, sagt der US-Physiker.
Das möglicherweise Unwahrscheinlichste an dem Bericht sei der Zusatz, der das Vorliegen von Sarin anhand einer Analyse des Ziegenfells enthalte.
„Es gibt in dem Bericht an keiner einzigen Stelle Hinweise darauf, dass die Ziege an einem anderen Ort gestorben sein könnte – durch Sarin-Vergiftung in einem Pferch etwa – und dann an die besagte Stelle als Beweisstück gebracht worden sein könnte.“
Auch die Version der OPCW, wonach in Chan Schaichun im April 2017 eine Bombe sowjetischer Bauart eingesetzt worden sei, erklärt der Physiker für unglaubwürdig. Seinen Berechnungen zufolge sei der dortige Explosionskater von einem Standrad-Geschoss mit einem Kaliber von 122-Millimetern verursacht worden – solche Munition sei bei Waffenhändlern in aller Welt erhältlich.
Der Professor bemerkt zudem: Die Rakete, mit der der Sprengkopf ins Ziel geflogen wurde, und deren Treibstoff seien unter provisorischen Bedingungen in der Region selbstgebastelt worden. Diese Art von Treibstoff finde breite Verwendung bei „selbstgebauten Raketenmotoren“ und werde „aus Zucker und Salpeter“ hergestellt, so Postol.
Seine Befunde, sagt der US-Professor, „enthalten überzeugende und unmissverständliche Beweise dessen, dass die Untersuchung der OPCW und der UNO in dieser Angelegenheit zutiefst fehlerhaft und voreingenommen war.“ Dass die Organisation keine Ermittler vor Ort gehabt habe, die ihrer direkten Kontrolle unterstanden hätten, rechtfertige ihre „offensichtlich erlogenen Erklärungen“ nicht, so der Wissenschaftler.
Die OPCW und die UNO haben bei ihren Ermittlungen laut dem Professor allgemein zugängliches Videomaterial berücksichtigt, das „die Manipulationsversuche lokaler Organisationen“ klar vor Augen geführt hat. Dabei war zuvor schon eine ganze Reihe von Dokumenten zu dieser Angelegenheit veröffentlicht worden, „doch hat die westliche Presse sie ignoriert“.
Angesichts dieser Unfähigkeit der Organisationen, angemessene Ermittlungen vorzunehmen, hätten „allerlei Gruppen mit ihren militärischen und politischen Plänen die Möglichkeit, Chemiewaffen einzusetzen und dann ihre Gegner des Einsatzes zu beschuldigen“, resümiert der Professor.
Russlands Vorbehalte und Kritik des Berichts hält der Wissenschaftler indes für berechtigt. Er rät Moskau, eine Überprüfung der Berichtsergebnisse einzufordern.
Dan-news.info: „In den ersten neun Monaten des Jahres 2017 wurden auf Forderung der staatlichen Arbeitsinspektion Lohnrückstände in einer Gesamtsumme von 105.545.000 Rubel getilgt“, sagte der Leiter der staatlichen Inspektion zu Fragen der Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung Sergej Tschenobriwez.
Er fügte hinzu, dass daneben 2.143.300 Rubel für Überstunden, Arbeit an Feiertagen, freien Tagen und als Kompensation für nicht genutzten Urlaub gezahlt wurden, weitere 10.760.000 Rubel vom Sektor für Vermittlung und Einigung beim Aufkommen kollektiver Konflikte im Arbeitsbereich zur Tilgung von Entgeltrückständen ausgezahlt.
„Im Verlauf der letzten neun Monate wurden von den zuständigen Personen Kontrollen in Unternehmen, Einrichtungen und Organisationen der Republik vorgenommen. Darunter 188 Kontrollen zu Fragen der Arbeitssicherheit“, fasste der Leiter der staatlichen Arbeitsinspektion zusammen.
Ukrinform.ua: Parubij ruft PV EURO-NEST auf, Sanktionen gegen Russland zu verschärfen
Der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Andrij Parubij, hat beim gestrigen Treffen in Kiew die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung EURO-NEST (PV EURO-NEST) aufgerufen, Sanktionen gegen Russland zu verschärfen, berichtete der Pressedienst des Parlaments.
„Besonders wichtig soll das Verständnis der Solidarität als Antwort auf die Herausforderungen sein. Man muss Putin stoppen, das wird die Gewähr, die Garantie der Sicherheit und des Wohlbefindens sein. Und jede Tändelei mit dem Aggressor wird von ihm als eine Ermutigung zur weiteren Aggression gesehen werden. Daher müssen Sanktionen verschärft werden, und das Wichtigste ist Solidarität und gemeinsame Position“, sagte Parubij.
Seinerseits hat der Ko-Vorsitzende von PV EURO-NEST, Marian Lupu (Moldau), die volle Unterstützung der Ukraine seitens jedes Landes, das in dieser Organisation ist, versichert. Er bezeichnete auch als „zutiefst symbolisch die Tatsache, dass die PV EURO-NEST-Sitzung in der Ukraine stattfindet“.
„Dies ist ein Zeichen der Solidarität mit der Ukraine zur Unterstützung ihrer Souveränität und territorialen Integrität. Wir wissen, was Separatismus und militärische Handlungen bedeuten. Sie haben volle Unterstützung von uns seitens jedes Landes, das unserer Organisation angehört. Wir haben die gleichen Aufgaben und Ziele, ihr könnt auf uns zählen“, sagte er.
de.sputniknews.com: Worauf zielt „jüngste Portion von US-Sanktionen“ gegen Russland ab? Lawrow erklärt
Die USA versuchen mit ihren Sanktionen gegen Moskau, Russland auf dem europäischen Energie- und Rüstungsmarkt zurückzudrängen. Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow.
„Unter dem Vorwand des Kampfes gegen die russische Bedrohung strebt Washington danach, die sogenannte Transatlantische Solidarität zu flicken, nicht nur die Europäer dazu zu zwingen, ihre Ausgaben für die Verteidigung zu erhöhen, sondern auch seine wirtschaftlichen und energetischen Positionen in Europa zu fördern sowie unsere gemeinsamen Energieprojekte und Russland auf dem Rüstungsmarkt zurückzudrängen“, so Lawrow.
„Darauf richtet die jüngste Portion der Sanktionen, die publik gemacht wurden“, erläuterte er.
Lawrow verwies darauf, dass Russlands Präsident Wladimir Putin zuvor mitgeteilt habe, dass einige Staaten nicht einmal verheimlichten, dass sie politische Ausreden und Anlässe nutzen, um ihre Kommerzinteressen zu fördern.
„Wie stark die europäischen Partner die Antagonisierung Russlands benötigen, müssen sie selbst entscheiden. Wir wissen, dass man in politischen und geschäftlichen Kreisen immer öfter seine Unzufriedenheit über diese Situation äußert“, so Lawrow abschließend.
Das US-Außenministerium hatte zuvor eine Liste mit 33 russischen Unternehmen, darunter für Waffenproduktion und für Luftfahrzeugbau, sowie von sechs staatlichen Strukturen veröffentlicht, die unter die neuen US-Sanktionen fallen
Dan-news.info: „Zwischen 11:00 und 14.00 haben ukrainische Truppen das Gebiet des Volvo-Zetrums im Norden von Donezk, Jasinowataja, Mineralnoje, Spartak und Shabitschewo beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach seinen Angaben wurde mit Mörsern des Kalibers 82 und 120mm aus dem Gebiet von Awdejewka und Peski, die von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert werden, geschossen.
de.sputniknews.com: Fall Manafort: Fühlt sich Moskau nun gerechtfertigt? – Kreml nimmt Stellung
Moskau hat sich Kreml-Sprecher Dmitri Peskow zufolge wegen der Vorwürfe der angeblichen Einmischung in die US-Wahlen nie schuldig gefühlt.
„Moskau hat sich nie schuldig gefühlt, um sich nun gerechtfertigt zu fühlen“, sagte Peskow gegenüber Journalisten. Somit reagierte der Sprecher des russischen Präsidenten auf die Klage gegen den Ex-Wahlkampfberater von US-Präsident Donald Trump, Paul Manafort, der der Verschwörung gegen die Vereinigten Staaten sowie der Verheimlichung von Lobbyarbeit in Kiews Interessen beschuldigt wird.
Von Vornherein habe Moskau sein fehlendes Verständnis für „unbegründete und haltlose Anschuldigungen gegen das Land über eine angebliche Einmischung in die Präsidentschaftswahlen in den USA“ geäußert. „Wir haben dies vom Anfang an entschlossen dementiert und tun dies weiter“, betonte Peskow…
ukrinform.ua: Volker über UN-Friedenstruppen im Donbass: Zuerst muss Russland seine Truppen abziehen
Für die Stationierung der UN-Friedensmission im Donbass müsse Russland zuerst sein Militär aus „LNR und DNR“ (selbsterklärte „Volksrepubliken Donezk „DNR“ und Luhansk „LNR“ – Red.) abziehen, erklärte der Sonderbeauftragte der Vereinigten Staaten für die Ukraine, Kurt Volker, in einem Interview mit dem ukrainischen Internet-Fernsehsender hromadske.tv.
„Zunächst müssen sich die Parteien auf die Mission einigen und das Mandat abstimmen. Dann müssen die Mechanismen ins Leben gerufen werden, damit sie beginnt. Damit die Friedenstruppen reinmarschieren, muss Russland seine Truppen abziehen… Ich hoffe, wir werden Russland dazu zwingen, sich nicht festzusetzen, sondern umgekehrt, seine Truppen abzuziehen. Wenn wir das schaffen, wird sich die Situation ändern und dann wird es die Voraussetzungen für schwierige Entscheidungen geben, die die Ukraine im Rahmen von „Minsk“ treffen muss… Die ukrainische Seite muss mit den Vereinten Nationen kooperieren. Parallel müssen wir bedenken, wie wir die Wahlen organisieren, die Reihenfolge des Vorgehens abstimmen werden. Aber zuerst müssen die grundlegenden Fragen abgestimmt werden“, sagte er.
de.sputniknews.com: USA: Keine Diskussion mit Donezk und Lugansk über UN-Friedensmission
Der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Walker, hat jegliche Diskussionen mit den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk über den Einzug einer UN-Friedensmission im Donbass strikt abgelehnt. Die Republiken wollen dagegen ein Stimmrecht und drohen dem US-Gesandten mit einem Fiasko.
„Zu dieser Frage wurde entschieden: Die Minsker Abkommen bestehen zwischen Russland, der Ukraine und der OSZE. Die Idee ist, die Kontrolle der Ukraine über diese Territorien wiederherzustellen und dort Wahlen durchzuführen“, sagte Walker der ukrainischen Zeitung „Gromadske“. „Deswegen gibt es für die so genannten Republiken keinen Platz hier.“
Es sei noch unklar, wie groß die Friedensmission sein und aus Vertretern welcher Länder sie bestehen wird. Es sei noch zu früh, darüber zu sprechen, so Walker.
Doch laut den Vertretern von Donezk und Lugansk bei den Gesprächen der Kontaktgruppe in Minsk, Denis Puschilin und Wladislaw Dejnego ist für die Stationierung einer UN-Mission im Donbass eine Billigung seitens der Republiken erforderlich. „Wenn Mister Walker ein Fiasko seiner Mission vermeiden möchte, kann er sich an die Kontaktgruppe wenden. Wir werden seine Vorschläge in Betracht ziehen und überlegen, inwieweit seine Ideen den Interessen der Volksrepubliken entsprechen“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von Puschilin und Dejnego.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zuvor die Idee unterstützt, eine UN-Friedensmission in die Ukraine zu schicken. Er räumte zugleich ein, dass es dabei nur um die Gewährleistung der Sicherheit der OSZE-Mitarbeiter gehen könne und dass die Blauhelme sich an der Trennlinie und auf keinen anderen Territorien aufhalten dürften.
Kiew hingegen plädiert für ein umfassenderes Mandat der UN-Mission, das den Einsatz von Blauhelmen auf dem gesamten Territorium des Donbass bis hin zur russischen Grenze vorsieht.
Dan-news.info: Gemeinsame Erklärung Puschilins und Djenegos über die Entwürfe einer Resolution und eines Mandats für UN-Kräfte:
Herrn Volker ist es offensichtlich nicht gelungen, sich mit den Originalen der Minsker Vereinbarungen bekannt zu machen. Anders lässt sich seine Erklärung, dass diese Vereinbarungen nur zwischen Russland, der OSZE und der Ukraine, ohne Beteiligung der DVR und der LVR, abgeschlossen wurden, nicht erklären. Auf dieser Grundlage zieht er den Schluss, dass mit dem Volk des Donbass die Entwürfe einer Resolution und eines Mandats für UN-Kräfte nicht erörtert werden müssen.
Wir werden Mister Volker eine Kopie der Minsker Dokumente schicken, unter denen die Unterschriften der Oberhäupter der Volksrepubliken A. Sachartschenko und I. Plotnizkij stehen. Diese Unterschriften wurden in Minsk geleistet, wo die Staatsoberhäupter des Donbass an allen Verhandlungen auf Einladung der Länder des „normannischen Vier“ als gleichberechtigte Partner teilnahmen. Auf dieser Grundlage werden die DVR und die LVR auch zukünftig an allen Verhandlungen zur friedlichen Regelung teilnehmen, ob das Volker will oder nicht.
Ohne unsere Zustimmung wird es keinerlei UN-Kräfte im Donbass geben. Unsere Zustimmung kann über Verhandlungen in der Kontaktgruppe erreicht werden, wo wir mit allen Rechten vertreten sind. Wenn Mister Volker ein Scheitern seiner Mission vermeiden will, kann er sich an die Kontaktgruppe wenden. Wir werden seine Vorschläge behandeln und darüber nachdenken, wie seine Ideen den Interessen der DVR und der LVR entsprechen.
Der bevollmächtigte Vertreter der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe Denis Puschilin
Der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego
de.sputniknews.com: Lawrow zu Fall Manafort: Kiew hat Einiges zu Wahlkampagne in USA zu erzählen
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat empfohlen, die „ukrainische Spur“ im Fall von Donald Trumps Ex-Wahlkampfberater Paul Manafort in der Ukraine zu verfolgen.
„Im Prozess gegen Herr Manafort und einen seiner Kollegen wurde eine ukrainische Spur gefunden. Diese muss anscheinend über die Ukraine untersucht werden“, sagte Lawrow bei einer Pressekonferenz am Dienstag. „Sie haben auch etwas dazu zu sagen, welche Stellung sie während der Wahlkampagne des US-Präsidenten einnahmen.“…
de.sputniknews.com: Was passiert mit russischem Genmaterial in USA? Genetiker klärt auf
Der Moskauer Genetiker Valeri Iljinski hat bestätigt, dass Bioproben, die von diversen Völkergruppen in Russland entnommen werden, in den USA landen. Dort würden sie sehr wahrscheinlich zu friedlichen Zwecken erforscht, eine militärische Nutzung könne aber nicht ganz ausgeschlossen werden, sagte Iljinski zu Sputnik.
Dass landesweit „zu unklarem Zweck“ Bio-Proben entnommen werden, hatte am Montag Präsident Wladimir Putin mitgeteilt. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erläuterte am Dienstag, russische Geheimdienste hätten solche Aktivitäten registriert und den Staatschef informiert. Sicherheitspolitiker und —Experten mutmaßten daraufhin, dass im Westen eine neue, speziell auf die Russen zugeschnittene Biowaffe geschmiedet werde.
„Nach meiner Kenntnis gibt es in unserem Land zwei Zentren, eins in Moskau und eins in St. Petersburg, die biologische Materialien von verschiedensten Völkern Russlands sammeln und den Kollegen in die USA schicken“, teilte Valeri Iljinski am Dienstag gegenüber Sputnik mit. „Wenn man nach den Veröffentlichungen urteilt, besteht das Hauptziel darin, die Genvielfalt verschiedener Ethnien und die typischen Krankheiten zu erforschen.“
Iljinski ist Direktor der Moskauer Firma Genotek, die auf die Erforschung des menschlichen Genoms spezialisiert ist. Nach seinen Angaben werden die besagten Bioproben durch russische Genetiker genommen, aber sämtliche Experimente finden in den USA statt.
Die Ausgangsangaben der Forschungen bleiben den russischen Forschern aber „aus irgendeinem Grund“ verwehrt, so der Genetiker. „Diese Situation ist für uns äußerst bedauerlich, denn wir haben keinen Zugriff auf die Daten, die bei der Erforschung von uns selbst gewonnen worden sind.“
Ihm seien zwar keine Fälle bekannt, dass Genforschungen für militärische Zwecke wie den Bau von Biowaffen genutzt werden, aber theoretisch sei das durchaus möglich, sagte Iljunski weiter.
„Theoretisch könnte man bestimmte Marker identifizieren, die nur bei einer Ethnie vorkommen, und angreifende Agenten auf diese Marker orientieren.“
So verfüge etwa ein Prozent der Europäer über besondere Genvarianten, die sie HIV-resistent machen und sonst bei keinen anderen Völkern auf der Erde vorkommen. „Theoretisch könnte das für Attacken auf den Träger genutzt werden. Aber in der Praxis tut man das nicht. Ich habe nichts davon gehört.“
Im August hatten Medien berichtet, dass das US-Militär auf der Suche nach RNA-Mustern „russisch-europäischer Abstammung“ sei. Den Berichten zufolge passen etwa Gewebemuster der Ukrainer den Amerikanern nicht.
Ukrinform.ua: Neue Resolution über Krim präsentiert man heute in den Vereinten Nationen
Die Ukraine führe jetzt vorbereitende Arbeiten durch und mobilisiere die internationale Unterstützung für die Abstimmung für den Resolutionsentwurf der UN-Generalversammlung „Situation mit den Menschenrechten in der Autonomen Republik Krim und in Sewastopol (Ukraine)“, erklärte auf dem heutigen Briefing der Minister für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine, Pawlo Klimkin, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Heute in New York werden wir einen neuen Resolutionsentwurf über die Verletzung der Menschenrechte auf der besetzten Krim durch Russland präsentieren… Jetzt entscheiden wir über die Festlegung des Datums für die Abstimmung. Ich kann vorher sagen, dass wir für diesen Monat (November) planen…“, sagte Klimkin.
Klimkin stellte fest, dass gerade diese Resolution demnächst bei gerichtlichen Verfahren gegen Russland verwendet werden kann, insbesondere in Den Haag, und auf allen Plattformen, wo die Ukraine solche Prozesse eingeleitet hatte.
de.sputniknews.com: Wie sich die Nato in Montenegro über Gesetze des Landes erhebt
Die Regierung von Montenegro hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Nato mit einer Reihe von Privilegien begünstigt. Marko Vesovic, Journalist der lokalen Oppositionszeitung „Dan“ hat im Gespräch mit Sputnik erklärt, warum dies Spielregeln sind, auf die sich Staaten, die ihre Souveränität zu schätzen wissen, keinesfalls einlassen sollten.
Laut dem Gesetzentwurf werden die sich in Montenegro befindenden Nato-Militärs jegliche strafrechtliche und disziplinarische Verantwortung gegenüber dem Staat tragen, der sie in dieses Land geschickt hat. Darüber hinaus verpflichtet sich Montenegro, auf Entschädigungsansprüche für mögliche Schäden zu verzichten, die dem Vermögen seiner Streitkräfte durch Nato-Soldaten verursacht werden könnten.
Dem Verteidigungsministerium Montenegros zufolge enthält das Dokument nichts Merkwürdiges. Diese Vereinbarung sei von allen Allianz-Mitgliedern unterzeichnet worden.
Journalisten der oppositionellen Zeitung erinnern sich aber gut, wie Medien zuvor über Prügeleien von Nato-Soldaten in Europa berichtet hatten.
Laut Vesovic erhebt sich mit diesem Gesetzentwurf die Frage, auf welche Weise nun diese Art von Immunität in Montenegro realisiert wird und welche praktische Folgen das haben kann.
„Wir können auf eine Situation stoßen, in der ein Nato-Soldat einen Mord oder ein anderes Verbrechen begeht, aber das wird alles nun mit der Ausübung der Dienstpflichten oder Ziele erklärt werden, die durch den Nordatlantikvertrag definiert worden sind. Niemand würde dafür die Verantwortung tragen“, so Vesovic.
Viele Montenegriner halten laut Vesovic die Mitgliedschaft in der Nato weiterhin für „katastrophal“. Man dürfe nicht ausschließen, dass die Armee Montenegros zu einer Hilfseinheit in den Händen der westlichen Streitkräfte auf dem Balkan oder auch in anderen Regionen werde.
„Wir sind heute Zeugen eines rechtlichen und politischen Gewaltaktes. Ich glaube, die meisten vernünftigen Bürger Montenegros würden sich nie auf die Unterzeichnung solcher Gesetze einigen. Und das noch in einem Parlament, das nicht im Plenum tagt, denn dieses wird von der Opposition schon seit langer Zeit boykottiert“, sagte Vesovic
de.sputniknews.com: „Emissäre“: Kreml verrät, wer Gewebeproben von Russen nimmt
Russlandweit sollen Ausländer Gewebeproben von Russen entnommen haben. Der Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow äußert sich dazu, wen der Kreml hinter diesen Aktionen sieht.
Der Entnahme von DNA-Proben seien vor einiger Zeit russische Sicherheitsdienste auf die Spur gekommen, so Peskow.
„In der Tat führen einige Emissäre solche Aktivitäten durch, Vertreter von NGOs“, erklärte der Sprecher. Diese Information sei dann auch an Wladimir Putin weitergeleitet worden.
Dass landesweit „zu unklarem Zweck“ Bio-Proben verschiedener russischer Stammvölker entnommen werden, hatte am Montag Präsident Wladimir Putin mitgeteilt.
„Das wird zielgerichtet und professionell gemacht. Da erhebt sich die Frage: wozu? Wir sind offenbar Objekt von großem Interesse“, sagte Putin.
Im August hatten Medien berichtet, dass das US-Militär auf der Suche nach RNA-Mustern „russischer/europäischer Abstammung“ sei. Den Berichten zufolge passen Gewebemuster der Ukrainer den Amerikanern nicht.
Viele Experten vermuten dahinter den Versuch, eine Bio-Waffe speziell gegen Russen zu entwickeln.
Ukrinform.ua: Sohn des Innenministers und ehemals stellvertretender Leiter des Innenministeriums festgenommen
Das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine hat den Sohn des Innenministers der Ukraine Oleksandr Awakow und den Ex-Stellvertreter des Innenministers, Serhij Tschebotar, festgenommen, teilte per Facebook das Programm der Journalistenrecherche „Schemas“ mit.
Zuvor hat der Pressedienst des Antikorruptionsbüros die Informationen über Durchsuchungen beim Sohn von Awakow bestätigt.
Nach Angaben der Internetausgabe pravda.com.ua wurden die Durchsuchungen im Rahmen der Ermittlungen mit den Rucksäcken durchgeführt, die das Innenministerium Ende 2014 / Anfang 2015 für die Sicherheitsstrukturen der Ukraine angekauft hatte.
de.sputniknews.com: Sohn von Innenminister Awakow in Ukraine festgenommen
Mitarbeiter des ukrainischen Anti-Korruptions-Büros haben nach Wohnungsdurchsuchungen den Sohn des ukrainischen Innenministers Arsen Awakow, Alexander, festgenommen, wie der TV-Sender „112 Ukraina“ am Dienstag berichtet.
Nach Angaben des Beraters des Innenministers, Ilja Kiwa, wurden dabei Handys und Tabletts beschlagnahmt. Alexander Awakow sei festgenommen worden, „um den Minister unter Druck zu setzen und seine Entscheidungen beeinflussen zu können“, sagte Kiwa gegenüber dem Sender.
Arsen Awakow hat gegenüber der Zeitung „Ukrainskaja Prawda“ die Angaben über Durchsuchungen bei seinem Sohn bestätigt. Medienberichten zufolge wird Alexander Awakow einer möglichen Verwicklung in eine Affäre um die Einkäufe „taktischer Rucksäcke“ verdächtigt, die das Innenministerium der Ukraine Ende 2014 tätigte.
Die Ermittlungen laufen bereits seit einem Jahr. Im Februar 2016 tauchte in den Medien ein Video auf, auf dem ein Mann, der Alexander Awakow sehr ähnelt, mit einem dem ehemaligen Vizeminister Sergej Tschebotar ähnelnden Mann über eine Lieferung von Rucksäcken spricht.
de.sputniknews.com: USA erweitern Iran-Sanktionen – Iranische Revolutionsgarde betroffen
Die Vereinigten Staaten haben neue Sanktionen gegen den Iran, einschließlich der Iranischen Revolutionsgarde, eingeführt, meldet das US-Finanzministerium am Dienstag.
Laut dem Ministerium haben die USA ihre Sanktionen gegen den Iran erweitert. Auf die Sanktionsliste sind 41 Personen und Unternehmen, einschließlich der Luftwaffeneinheit der Iranischen Revolutionsgarde, gesetzt worden. Diese Maßnahmen wurden getroffen, um die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern, heißt es auf der offiziellen Internetseite der Behörde.
Abends:
Dan-news.info: „Heute am 31. Oktober, haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf Ortschaften im Süden der DVR mit schweren Waffen eröffnet“, teilte die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination mit.
Es wurde erläutert, dass der Beschuss in Richtung Sachanka um 17:30 aus Richtung Lebendinskoje begann, um 18:20 ging er aus Richtung Talakowka weiter. Es wurden 11 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 16 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm abgeschossen.
„Um 18:15 war eine ganze Beobachtergruppe des Gemeinsamen Zentrums gezwungen, sich in den Keller zu begeben“, fügte die Vertretung hinzu. „Derzeit hält der Beschuss an. Die Vertreter der Streitkräfte der RF und der DVR im Gemeinsamen Zentrum haben ein Regime der Ruhe für 18:40 angefragt“.
de.sputniknews.com: Google klärt über angebliche „Manipulationen“ russischer Medien auf
Das US-amerikanische Unternehmen Google hat in einem Bericht mitgeteilt, ob auf seinen Internet-Plattformen Manipulationen seitens RT und anderer russischer Medien festgestellt worden waren.
Google hat im Rahmen der Ermittlungen der angeblichen russischen Einmischung in die Präsidentschaftswahlen 2016 keine Verstöße gegen Nutzungsbedingungen seiner Internet-Plattformen seitens Subjekten festgestellt, die „mit den russischen Behörden“ verbunden sein könnten.
Zwei mit der Internet Research Agency zusammenhängenden Accounts, die von US-Medien als „Kreml-nahe“ Institution bezeichnet werden, sollen insgesamt 4.700 US-Dollar für Werbung auf Google-Plattformen während der Präsidentschaftswahlen 2016 bezahlt haben.
„Diese Werbung war nicht auf konkrete Benutzergruppen gezielt. Wir haben keine Beweise dafür gefunden, dass die Werbung geographisch – zum Beispiel auf konkrete Staaten – oder je nach angenommenen politischen Präferenzen der Nutzer – zum Beispiel auf Rechte oder Linke – orientiert war“, so Google.
Auf seiner Plattform YouTube habe Google 18 englischsprachige Kanäle gefunden, die vermutlich einen Einfluss auf die Wahlen gehabt haben konnten. Dort wurden unter anderem auch politische Inhalte angeboten, hieß es. Google zufolge wurden aber insgesamt 1108 Videodateien mit einer Gesamtdauer von 43 Stunden seit Juni 2015 bis November 2016 nur rund 309.000 mal angeschaut. Nur drei Prozent von ihnen wurden mehr als 5.000 Mal aufgerufen.
„Videos auf diesen Kanälen waren nicht auf die USA oder einen konkreten Teil der US-Bevölkerung abgezielt“, teilte Google mit.
Laut Google sind keine Beweise für Manipulationen seitens russischer staatlicher Medien auf YouTube gefunden worden.
„RT und alle anderen staatlich finanzierten Medien unterliegen weiterhin unseren Standardregeln“, heißt es im Bericht von Google.
Was die Suchservices des Unternehmens angeht, so hat Google auch keine Beweise dafür gefunden, dass „mit dem Staat verbundene oder staatlich finanzierte Subjekte unangemessene Methoden verwendet hatten, um ihr Rating zu erhöhen“.
In seinem sozialen Netzwerk Google+ fand das Unternehmen keine Beiträge mit politischen Inhalten, die von den angeblich mit russischen Behörden verbundenen Subjekten stammen würden. Es seien nur einige Beiträge auf Russisch und nur eine geringe Anzahl mit unpolitischen Inhalten entdeckt worden.
Zuvor hatten sich Facebook und Twitter verpflichtet, dem US-Senat Daten über Accounts zur Verfügung zu stellen, die mit Russland verbunden sein könnten. Darüber hinaus verschärfte Facebook seine Regeln für die Platzierung von politischer Werbung im Sozialnetzwerk. Twitter hat Werbung in Accounts, die RT und Sputnik gehören, verboten.
US-Medien hatten Russland mehrmals beschuldigt, Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen 2016 durch Sozialnetzwerke unterstützt zu haben. Dabei wurden keine Beweise für diese Behauptung vorgelegt.
Facebook und Twitter verpflichteten sich bezüglich dieser Frage, mit dem US-Kongress zusammenzuarbeiten, der die angebliche russische Einmischung sowie „Trumps Komplott mit Russland“ untersucht. Beides wird sowohl im Weißen Haus als auch im Kreml verneint. Russland weist die Beschuldigungen als „absolut unbegründet“ zurück. Zahlreiche russische Experten sehen das Verfahren über die russische Einmischung derweil als einen Beweis für System-Probleme in der amerikanischen Politmaschine.
Dan-news.info: „Die ukrainische Seite hat die Anfragen der Vertreter der Streitkräfte der RF und der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Einführung eines Regimes der Ruhe ignoriert, die ukrainischen Streitkräfte haben auf den Süden der DVR 22 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 44 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm abgeschossen“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination Ruslan Jakubow mit.
Es ist anzumerken, dass sich eine Gruppe Beobachter mit russischen und ukrainischen Offizieren im Schutzraum befindet. Der Beschuss geht weiter.
de.sputniknews.com: „Was zu beweisen war“: RT-Chefin kommentiert Google-Bericht über den Sender
Sputnik- und RT-Chefin Margarita Simonjan hat am Dienstag den Bericht von Google kommentiert, in dem es heißt, dass RT und andere russische staatliche Medien das Videoportal YouTube nicht manipuliert haben.
„Wie man uns in den sowjetischen Schulen gelehrt hatte, w.z.b.w. Was zu beweisen war“, sagte Simonjan gegenüber RIA Novosti….
Smdnr.ru: Am 30. Oktober fand im Kohle- und Energieministerium der DVR eine Arbeitssitzung mit den Leitern der staatlichen Kohle- und Energieunternehmen statt sowie mit den Gewerkschaftsvorsitzenden der Betriebe als Vertretern der Arbeitskollektive.
Die Sitzung, die vom Kohle- und Energieminister Eduard Golenko durchgeführt wurde, war der sozialökonomischen Lage in den Arbeitskollektiven, der Vorbereitung der Unternehmen auf die Herbst- und Winterperiode 2017-2018, der Erfüllung der Sicherheitsnormen und der Gewährleistung der sozialen Garantien für die Arbeiter gewidmet.
Der Minister merkte an, dass in den aktiven Unternehmen des Ministeriums die Löhne rechtzeitig ausgezahlt werden, Rückstände gibt es nicht. Ein Ausnahme ist das staatliche Unternehmen „Makejewugol“, in dem es noch einen geringen Rückstand aus vorangegangen Zeiträumen gibt. Eduard Golenko unterstrich, dass der Zeitplan zur Tilgung der Rückstände genau eingehalten wird. So wurden allein im September und Oktober den Menschen 30 Mio. Rubel ausgezahlt.
Die Vorbereitung auf die Arbeit in der kalten Periode rief auch keine Beschwerden hervor. Die Unternehmen des Kohle- und Energiebereichs haben alle vorgesehenen Maßnahmen durchgeführt, um ohne Störungen durch die Herbst- und Winterzeit zu kommen, sie haben die notwendigen grundlegenden und anstehenden Reparaturen durchgeführt. „Wir gehen auf den Winter zu, deshalb bitte ich darum, nicht nur störungsfreien, sondern auch angenehme Arbeitsbedingungen höchste Aufmerksamkeit zu widmen. In den administrativen und Aufenthaltsräumen müssen die Bäder warm sein, es darf keine eingefrorenen Leitungen geben. Und natürlich muss eine ständige erhöhte Aufmerksamkeit der Einhaltung der Regeln der technischen Sicherheit gelten. Wir sind verpflichtet, selbst die Möglichkeit auszuschließen, dass der sogenannte menschliche Faktor einen Einfluss auf die Arbeitssicherheit hat. Und das bei der Arbeit vor Ort mit dem technischen Personal, den Bergbaumeistern, Brigadieren, Arbeitsgruppenleitern. Die gesamte Verantwortung in diesem Bereich liegt auf Ihnen, den ersten Leitern“, sagte der Minister.
Im sozialen Block behandelten die Teilnehmer Fragen der Versorgung von Arbeitern und Rentnern des Kohlesektors mit kostenloser Haushaltskohle. Die Generaldirektoren legten über die Lieferung von Kohle Rechenschaft ab, nannten Fristen für die Erfüllung des Lieferplans für das laufenden Jahr. Eduard Golenko forderte diese Arbeit zu beschleunigen und merkte an, dass sich dieser Bereich nicht nur unter Kontrolle des Fachministeriums, sondern auch unter der des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko befindet. „Unsere Aufgabe ist es, in möglichst kurzer Zeit die Lieferung der kostenlosen Kohle für 2017 abzuschließen, damit jeder Mensch in seinem Kohlekeller Brennstoff hat, damit wir sicher wissen, dass jeder unserer Kohleempfänger es warm hat“, sagte er.
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