Presseschau vom 31.10.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

de.sputniknews.com: Pentagon-Chef: Atomschlag gegen Pjöngjang auch ohne Kongress-Erlaubnis möglich
US-Präsident Donald Trump kann auch ohne Genehmigung durch den Kongress befehlen, einen präventiven Atomschlag zu versetzen. Dies gab der Pentagon-Chef James Mattis bei den Anhörungen im Senatskomitee für internationale Angelegenheiten bekannt.
Das sei in dem Falle möglich, wenn es deutlich werde, dass sich ein anderes Land zu einem Atomschlag gegen die USA vorbereitet. Mattis betonte, dass eine derartige Entscheidung „einer ganz genauen Überprüfung unterzogen“ werde.
US-Senatoren fragten Mattis, ob es einen Plan für den Fall eines Raketenangriffs seitens Nordkoreas gebe, wenn „die Rede nicht mehr von Tagen sondern von Minuten“ sein werde. Pentagon-Chef versicherte sie, dass die USA entsprechende Fälle regelmäßig trainierten.
Dem Pentagon zufolge werden zunächst Beobachtungsstationen und Raketenabwehrkomplexe in Alaska und Kalifornien in Funktion treten, woraufhin eine Bandbreite an möglichen Varianten dem Präsidenten vorgeschlagen werde, darunter auch das Zusammenwirken mit Verbündeten in der Region.
US-Außenminister Rex Tillerson hatte zuvor darauf hingedeutet, dass derzeit keine Erlaubnis seitens des Kongresses vorliege, Waffen gegen Nordkorea einzusetzen.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Frunse, Losowoje und Prischib.
Geschossen wurde mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Sacharowa verweist auf Ungenauigkeiten im Fall Manafort
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat auf Ungenauigkeiten im Verfahren gegen den Ex-Wahlkampfberater von US-Präsident Donald Trump, Paul Manafort, verwiesen.
Als Beispiel dafür gab Sacharowa folgende Textzeilen an: „Es hat mir ein Ausschnitt,gefallenʻ, in dem es heißt, dass aufgrund der letzten Erkenntnisse von amerikanischen Militärs Julia Timoschenko das Präsidentenamt vor Janukowitsch bekleidet hat. Wir haben dies nicht gewusst. Aber es stellte sich heraus, dass sie (Timoschenko – Anm. d. Red.) das war.“
Laut Sacharowa ist es „ein wichtiger Punkt, der zeigt, wie dieses Dokument abermals fabriziert, ausgearbeitet und vorbereitet worden ist“.
„Sie verstehen ganz gut, dass solche Dinge nicht passieren können, wenn es sich um eine ernsthafte Ermittlung bzw. Untersuchung handelt“, sagte Sacharowa gegenüber dem TV-Sender „Rossija 1“.
Am Montag war mitgeteilt worden, dass Manafort und sein ehemaliger Geschäftspartner Rick Gates unter Hausarrest gestellt worden seien.
Zuvor war berichtet worden, dass Manafort in insgesamt zwölf Punkten angeklagt worden war. Die Zusammenarbeit mit der „Partei der Regionen“ des früheren ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch soll den beiden Millionen Dollar gebracht haben. Unter den Anklagepunkten sei auch die Verschwörung gegen die Vereinigten Staaten und Geldwäsche.
Von Dezember 2007 bis März 2010 war Julia Timoschenko Ministerpräsidentin der Ukraine. Im Oktober 2009 gab Tymoschenko ihre Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2010 bekannt. In beiden Wahlgängen am 17. Januar und 7. Februar 2010 kam sie knapp hinter Janukowitsch auf den zweiten Platz

armiyadnr.su: Operative Information über die Lage
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 41 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von zehn Ortschaften mit Artillerie, Mörsern, Schützenpanzewagen- und Schützenpanzerwaffenn, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: Tillerson: USA sollen weltweit das Recht für Militärgewalt haben
US-Außenminister Rex Tillerson hat den Kongress aufgerufen, Gewaltanwendung gegen Terroristen ohne die Bezeichnung von Grenzen des Einsatzes zu genehmigen.
Aus seiner Sicht soll die neue Genehmigung für die Gewaltanwendung geografisch keinen Einschränkungen unterliegen.
„Wie im Falle mit der aktuellen Genehmigung wird die Administration eine obligatorische Erlaubnis für die Anwendung von Waffengewalt gegen einen Feind brauchen, der keine Grenzen respektiert und diese auch nicht beachtet“, sagte Tillerson bei den Anhörungen im US-Senat.
Die Trump-Administration trete zugleich gegen die Abschaffung von derzeit geltenden Erlaubnissen auf, die nach den Terroranschlägen vom 11. September und 2002 im Vorfeld des Krieges im Irak erteilt worden seien. Die gleiche Position äußerte auch US-Verteidigungsminister James Mattis.
Zugleich bestätigte Tillerson, dass derzeit keine Erlaubnis seitens des Kongresses vorliege, Waffengewalt gegen Nordkorea anzuwenden.
Der US-Kongress hatte Gesetze, die eine Gewaltanwendung im Ausland genehmigen, 2001 und 2002 verabschiedet – nach den Terroranschlägen vom 11. September und im Vorfeld des Krieges im Irak.
US-Präsidenten wenden sich ab und zu an den Kongress, um eine Erlaubnis für die Anwendung einer Waffengewalt zu erhalten, kommen oftmals aber auch ohne diese aus. Solche Genehmigungen werden zudem nicht selten in einem breiteren Kontext interpretiert. So geht die US-Luftwaffe gege die Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh) in Syrien und im Irak gemäß einer Genehmigung vor, die der Kongress für den Einsatz gegen die Terrororganisation Al Quaida und die irakische Regierung mit dem damaligen Präsidenten Saddam Hussein an der Spitze einst erteilt hatte.

de.sputniknews.com: Pentagon beziffert Verluste bei Befreiung von Rakka
Bei der Befreiung des syrischen Rakka von der Terrormiliz Islamischer Staat (auch IS / Daesh) sind ein amerikanischer Soldat und über 600 kurdische Kämpfer gestorben. Das hat der Pentagon-Chef James Mattis bei Anhörungen im Senat bekanntgegeben.
Diese Statistik zeugt ihm zufolge davon, dass die USA keine aktiven Landeoperationen gegen den IS in Syrien und im Irak führen, sondern meistens den lokalen Kräften im Kampf helfen.
Am 20. Oktober hatte das Militärbündnis „Demokratische Kräfte Syriens“ (SDF) die Rückeroberung der Stadt Rakka von den Kämpfern der Terrormiliz „Islamischer Staat“ bekanntgegeben. Der entsprechende Militäreinsatz war am 6. Juni unter Beistand der US-geführten Koalition eingeleitet worden.
Kurz darauf reagierte das russische Verteidigungsministerium mit einem Vorwurf gegen die US-geführte Anti-IS-Koalition, Rakka dem Erdboden gleichgemacht zu haben. In der russischen Militärbehörde wurde hervorgehoben, dass die Stadt jetzt Dresden ähnelt, das bei Bombenangriffen britischer und amerikanischer Fliegerkräfte im Februar 1945 zerstört worden war.
Laut einem Bericht des Stabs der Operation „Inherent Resolve“ waren mindestens 786 Zivilisten in Syrien und im Irak bei Luftschlägen der US-geführten Koalition seit Beginn des Einsatzes im August 2014 gegen den IS ums Leben gekommen.

de.sputniknews.com: Lawrow: Russen in der Ukraine direkt diskriminiert
Die Russen in der Ukraine und in den baltischen Ländern werden laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow immer wieder diskriminiert.
„Es werden Versuche unternommen, die Tätigkeit unserer Mitbürger zu untergraben, ihre Reihen zu spalten, sie von Russland abzutrennen“, sagte Lawrow auf einer Konferenz der im Ausland lebenden Russen unter dem Motto „Jahrhundert der russischen Revolution: Einigung für die Zukunft“.
„In einigen Staaten, darunter in der Ukraine und in den baltischen Ländern, ist eine direkte Diskriminierung der Fall.“ Die russischen Botschaften und Konsulate verteidigten konsequent die Rechte der russischen Staatsbürger. Dafür würden nicht nur bilaterale Mechanismen, sondern auch das Potenzial verschiedener internationaler Organisationen genutzt. „Sie können immer mit unserer Hilfe und Unterstützung rechnen“, versicherte Lawrow.

Dnr-online.ru: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 41. Dies teilte der Pressedienst der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination mit.
Auf das Territorium der DVR wurden in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie des „Schulwaffenstillstands“ mit folgenden Waffen geschossen:
Richtung Donezk: Haubitzen des Kalibers 122mm – 4 mal (24 Geschosse); Mörsern 120mm – 12 mal (42 Geschosse), 82mm – 19 mal (53 Geschosse); Panzer – 2 mal (2 Schüsse); Schützenpanzer/Schützenpanzerwagen – 7 mal (105 Schüsse); Handgranatwerfer – 28 Granaten; automatische Granatwerfer – 5 mal (101 Granaten); großkalibrige Schusswaffen – 35 mal; leichte Schusswaffen – 35 mal.
Richtung Mariupol: Mörser des Kalibers 82mm – 3 mal (32 Mörsergeschosse).
Die Gesamtzahl der Geschosse beträgt 457.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der Geschosse, mit denen die ukrainischen Seite das Territorium der DVR beschossen hat, 1131.

de.sputniknews.com: Tausende demonstrieren in Georgien gegen Regierung und für Dialog mit Moskau
Tausende Anhänger der oppositionellen Allianz der Patrioten Georgiens (APG) sind am Montag im Zentrum von Tiflis auf die Straßen gegangen, um den Rücktritt der Regierung und eine Annäherung mit Moskau zu fordern.
„Diese lügnerische Staatsmacht, die das Land in Nepotismus, Armut und Korruption versenkt hat, soll zurücktreten“, sagte Parteisekretär Gocha Tewdoradze.
„Vor einer Woche hat sie uns nochmals gezeigt, dass sie die Macht gewalttätig durch Wahlen usurpiert, als sie die Willensäußerung des Volkes kontrolliert hat, was vom Gesetz verboten ist.“ Die Partei fordert ihm zufolge – wie bereits vor der Wahl – eine Verfassungsreform, die Schaffung einer Kommission Georgien-Nato-Russland und die Aufnahme eines Dialogs mit Moskau, Abchasien und Südossetien.
In 64 Städten und Regionen Georgiens wurden vor einer Woche Bürgermeister und lokale gesetzgebende Organe gewählt, bei denen die Regierungspartei „Georgischer Traum – Demokratisches Georgien“ (KO) gewann. Die Allianz der Patrioten Georgiens konnte vorläufigen Angaben zufolge die Vier-Prozent-Hürde überwinden und viertgrößte Partei werden.
Kurz vor den Wahlen reisten APG-Mitglieder nach Moskau, wo sie mit russischen Parlamentsabgeordneten die Implementierung eines neuen politischen Formats Georgien-Nato-Russland sowie die Durchführung einer internationalen Konferenz in Tiflis besprachen.
Derzeit wird der Dialog zwischen Moskau und Georgien im Rahmen der Genfer Diskussionen und bei den regelmäßigen Treffen der beauftragten Minister in Prag aufrechterhalten.
Die regierende Partei Georgischer Traum, die im Oktober 2012 an die Macht gekommen war, hatte damals die Normalisierung der Beziehungen zu Russland zu einem der wichtigsten Ziele ihrer Außenpolitik erklärt.

de.sputniknews.com: Russland besorgt über US-Vorgehen in diesen zwei Bereichen – Lawrow
Russland zeigt sich laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow über das nicht vorhersagbare Vorgehen der USA in Bezug auf den Atom-Deal mit dem Iran besorgt.
Russland zeigt sich Lawrow zufolge ernsthaft über „das manchmal nicht vorhersagbare Vorgehen der Vereinigten Staaten in Bezug auf die tatsächliche Desavouierung der US-Teilnahme am Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan zum Iran-Atomprogramm besorgt“. Dazu zählen auch, so Russlands Außenminister, wiederholte Drohungen seitens Washingtons, „das Atomproblem auf der Koreanischen Halbinsel militärisch zu lösen“.
Mitte Oktober hatte sich US-Präsident Donald Trump geweigert, dem US-Kongress zu bestätigen, dass der Iran das Atomabkommen erfülle. Er merkte in seiner Rede an, das Abkommen mit dem Iran sei eine der schlimmsten Vereinbarungen, denen die USA je beigetreten seien. Das Abkommen werde gekündigt, falls sich die US-Administration mit dem Kongress und den Bündnispartnern nicht einigen könne. Trump betonte auch, die USA würden zusätzliche Sanktionen gegen den Iran wegen der Finanzierung des Terrorismus verhängen.
Im Juli 2015 hatten sich der Iran und die Gruppe „5+1″ (Russland, die USA, Großbritannien, China, Frankreich und Deutschland) in Wien auf ein Atomabkommen geeinigt — mit dem Ziel, den Streit mit Teheran beizulegen. Laut dem Dokument baut der Iran keine Atomwaffen, kann aber Atomkraft zivil nutzen. Im Rahmen des Atom-Deals wurde der sogenannte Gemeinsame Umfassende Aktionsplan beschlossen. Bei der Einhaltung aller darin vorgesehenen Vorschriften durch den Iran sollen die Sanktionen aufgehoben werden, die vom US- Sicherheitsrat, den USA und der EU gegen ihn verhängt worden waren

nachmittags:

de.sputniknews.com: Jagd nach Russen-DNA: „Westen schmiedet neuartige Bio-Waffe“
Franz Klinzewitsch vermutet, dass im Westen eine neue, speziell auf die Russen zugeschnittene Biowaffe geschmiedet wird. Damit kommentierte der russische Sicherheitspolitiker die Informationen, laut denen Unbekannte Bioproben von russischen Stammvölkern sammeln.
Dass landesweit „zu unklarem Zweck“ Bio-Proben entnommen werden, hatte am Montag Präsident Wladimir Putin mitgeteilt.
„Es ist kein Geheimnis, dass jede Völkerschaft unterschiedlich auf eine biologische Waffe reagiert“, sagte Klinzewitsch, Vizechef des Sicherheitsausschusses des Föderationsrates (russisches Parlaments-Oberhaus). Deshalb würden die Bioproben in verschiedenen geographischen Regionen entnommen.
„Der Westen ist sehr akribisch und will sichergehen, wenn es dazu kommen sollte, Biowaffen einzusetzen.“
Er könne zwar nicht behaupten, dass ein Biokrieg gegen Russland unmittelbar in Vorbereitung sei, sagte Klinzewitsch. „Aber Szenarien für den Notfall werden mit Sicherheit schon durchgespielt. Diese Aktivitäten, die bereits seit längerem betrieben werden, haben jetzt unverschämte Formen angenommen“, sagte der Politiker.
Dass Präsident Putin das Thema persönlich ansprach, ist Klinzewitsch zufolge kein Zufall. „Die zuständigen Dienste im Westen müssen wissen, dass wir über ihr Interesse informiert sind.“
Militärexperte Igor Nikulin pflichtete bei:
Die Gewebeproben könnten für die Erschaffung einer „neuen Generation von biologischen Waffen“ gebraucht werden.
Laut dem Experten könnte man zum Beispiel Viren so programmieren, dass sie gegen nur eine bestimmte Nationalität wirken.
„Erste Versuche dieser Art hatte man bereits in den 1990er Jahren mit dem Humangenomprogramm unternommen“, sagte der Experte zum Sender RT. „In den Nulljahren wurden – unter welch einem edlen Vorwand auch immer, aber stets im Interesse des US-Verteidigungsministeriums – verschiedene genealogische Studien durchgeführt.“ Dass die slawische Gruppe und vor allem die Russen im Mittelpunkt des Interesses stehen, spräche für sich.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In Richtung Donezk hat der Gegner Artillerie, Mörser, Panzer, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von neun Ortschaften wurden 24 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, zwei Panzergeschosse, 95 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner 32 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf Leninskoje abgeschossen.
Gestern gab es in der Nähe von Awdejewka in einer Einheit der 25. Luftlandebrigade einen Vorfall, der deutlich den niedrigen psychischen Zustand der überwiegenden Mehrheit der Luftladesoldaten, die
im Zuge der Rotation in der Zone der sogenannten ATO eingetroffen sind, charakterisiert.
Alexandr Shukow, geb. 1986, teilte nach Genuss von Alkohol in Gesellschaft seiner Kameraden mit, dass er nicht in der Konfliktzone sein wolle und schoss mit seinem Dienstgewehr mehrmals auf seine Saufkumpane, danach erschoss er sich. Das Ergebnis – zwei Verletzte, Shukow starb.
Das Kommando der Brigade,
das die möglichen Folgen für die eigene Karriere erkennt, versucht die Tatsachen des Alkoholgenusses und die nicht ordnungsgemäßen Verhaltensweisen zu verheimlichen und stellt die Verletzten und den Toten als Opfer von verirrten Kugeln dar.
Dabei werden eilig medizinische Dokumente Shukows umgeschrieben, in denen er im Ergebnis von medizinisch-psychologischen Untersuchungen als ungeeignet für den Militärdienst bezeichnet wird.

So kann der Schluss gezogen werden, dass die 25. Luftlandebrigade, die durch besondere Brutalität gegenüber friedlichen Bürgern und Gefangenen traurig bekannt ist, beginnt sich selbst von innen zu vernichten.
Außerdem haben wir zuverlässige Informationen erhalten, dass Soldaten der 95. Brigade, die im Zuge der Rotation Gebiet von Awdejewka eingetroffen sind, massenhaft Anträge auf Versetzung in die 72. Brigade schreiben, um dem Aufenthalt in der ATO-Zone zu entgehen.
Dabei haben die aus der ATO-Zone auf den Truppenübungsplatz Belaja Zerkowj im Oblast Kiew abgezogenen Einheiten der 72. Brigade den Einwohnern der umliegenden Ortschaften bereits einige Unruhe bereitet.
So sind gestern Abend drei Soldaten der Brigade, die Alkohol getrunken hatten, eigenmächtig nach Welikopolowezkoje zu Verwandten von einem von ihnen gegangen, wo sie die Feier zur „Befreiung aus der ATO-Zone“ fortsetzten. Nach Abschluss des Ausflugs und der Rückkehr in den Truppenteil verübten sie einen Raubüberfall auf den sie befördernden Taxifahrer. Sie schlugen ihn, stahlen das Geld und das Fahrzeug, das sie in der Folge an der Straße stehen ließen. Der Taxifahrer Iwan Alexejewitsch Serdzow, geb. 1968, befindet sich derzeit im Koma in einem Krankenhaus.
Dabei unternimmt das Brigadekommando alle Maßnahmen, um diesen Vorfall zu „vertuschen“. Von Verwandten des Verletzten wurde uns bekannt, dass ihnen für das Verschweigen des Vorfalls von Militärs eine Summe von 500.000 Griwna angeboten wurde.
Nach Informationen, die wir aus der Brigade selbst erhalten haben, wurde diese Summe von den Soldaten eingesammelt, die sich auch auf dem Truppenübungsplatz befinden.

de.sputniknews.com: Mehr „Wahleinmischung“ von Russland? Google, Facebook und Twitter mit neuen Zahlen
Die IT-Unternehmen Google, Facebook und Twitter sprechen am Dienstag im US-Senat vor dem Justizausschuss über die vermutliche „russische Einmischung“ in die US-Präsidentschaftswahlen, die angeblich durch die IT-Plattformen betrieben worden war. Einige Angaben sind bereits veröffentlicht worden.
Laut dem Portal „Business Insider“ soll die Internet Research Agency Inhalte für soziale Netzwerke vorbereitet haben. Die Werbung sei nach Schätzung von Facebook insgesamt 126 Millionen Nutzern gezeigt worden. Diese Zahlen übersteigen mehrfach die Angaben, die das Unternehmen früher vorgestellt hatte, weist die Zeitung „The New York Times“ hin.
Twitter soll über 36.000 Accounts entdeckt haben, die angeblich mit den „russischen Sicherheitsdiensten“ verbunden gewesen seien. Im September berichtete das Netzwerk über nur 201 solche Accounts.
Die Ermittlungen zu Russlands angeblicher „Einmischung in die amerikanischen Wahlen“ sowie zu mutmaßlichen Verbindungen vom US-Präsidenten Donald Trump zu Russland, die im Weißen Haus ebenso wie im Kreml verneint werden, laufen gegenwärtig im FBI und im Kongress der USA.
Russland hat die Beschuldigungen, versucht zu haben, die US-Präsidentschaftswahl zu beeinflussen, wiederholt als „absolut unbegründet“ zurückgewiesen. Zahlreiche russische Experten sehen das Verfahren über die russische Einmischung derweil als einen Beweis für System-Probleme in der amerikanischen Politmaschine.

de.sputniknews.com: Ukrainer haben Nato liebgewonnen
In den vergangenen fünf Monaten hat sich das Verhältnis der Ukrainer zu Russland verschlechtert, während sich das Verhältnis der Russen zur Ukraine verbesserte, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Davon zeugen die Ergebnisse der jüngsten gemeinsamen Umfragen des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie und des russischen Lewada-Zentrums, so die Zeitung.
Im Mai waren 26 Prozent der Russen positiv und 59 Prozent negativ gegenüber der Ukraine eingestellt. 15 Prozent hatten keine klare Antwort auf diese Frage. In der Ukraine ergab die Umfrage damals, dass 44 Prozent positiv und 37 Prozent negativ zu Russland eingestellt waren (19 Prozent konnten sich nicht entscheiden).
Inzwischen stimmt die Situation im Allgemeinen mit der am Anfang des Jahres überein. „Im September 2017 verhielten sich 37 Prozent der Ukrainer gut bzw. sehr gut zu Russland; 46 Prozent dachten schlecht bzw. sehr schlecht über Russland; 17 Prozent konnten sich nicht entscheiden. In Russland verhielten sich gleichzeitig 32 Prozent der Menschen positiv bzw. sehr positiv und 53 Prozent negativ bzw. sehr negativ zur Ukraine; 15 Prozent konnten sich nicht entscheiden“, geht aus dem Bericht der Soziologen hervor.
In der Ukraine unterschieden sich die außenpolitischen Vorstellungen der Einwohner je nach Region. In den westlichen Gebieten würden 76 Prozent für den EU-Beitritt ihres Landes stimmen. Dagegen wären lediglich fünf Prozent. Im Osten wären 39 Prozent der Menschen dafür und 33 Prozent dagegen. Im Süden und Osten der Ukraine gibt es besonders viele Anhänger des blockfreien Status des Landes: 27 Prozent im Süden und 32 Prozent im Osten. Gleichzeitig würden 16 Prozent im Süden und 27 Prozent im Osten den Beitritt zur Zollunion mit Russland und den GUS-Ländern begrüßen.
Nicht zu übersehen ist auch, dass immer mehr Ukrainer den EU- und Nato-Beitritt ihres Landes befürworten. Im September waren 77 Prozent für die EU-Mitgliedschaft (23 Prozent dagegen) und 62 Prozent für die Nato-Mitgliedschaft (38 Prozent dagegen).
Auffallend ist, dass der Aufschwung der Pro-EU- bzw. Pro-Nato-Stimmungen in der Ukraine zeitlich mit einer Verbesserung des Verhaltens zu Russland übereinstimmt. Früher führten die Experten das auf den Einfluss der Medien auf die öffentliche Meinung zurück. Zwar befürworten einfache Menschen nicht immer die Handlungen ihrer Machthaber, teilen aber im Allgemeinen ihre Position zu strategischen Fragen.
So stimmten mehr als 50 Prozent der Ukrainer der These zu, Russland wäre für die Situation im Donezbecken verantwortlich. Gleichzeitig aber waren mehr als 50 Prozent der Menschen gegen die gegenseitige Einführung der Visapflicht mit Russland. Das ist auch nachvollziehbar, denn laut offiziellen Angaben haben seit Anfang dieses Jahres 5,7 Millionen Ukrainer Russland besucht (4,1 Millionen im ganzen Jahr 2016). Zum Vergleich: Etwa 1,4 Millionen Russen reisten in dieser Zeit in die Ukraine (gegenüber 1,5 Millionen im ganzen Jahr 2016).
Andererseits beeinflusst auch die im Juni aufgehobene Visapflicht mit der EU die Position der Ukrainer. In den ersten drei Monaten haben 5,8 Millionen Ukrainer EU-Länder besucht. Die Empfindung, Europa wäre für sie etwas nähergekommen, beeinflusst die Pro-EU-Einstellung der Gesellschaft.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung siebenmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Kalinowo, Frunse, Losowoje und Prischib. Die ukrainischen Streitkräfte haben 120mm-Mörser, Granatwerfer und verschiedene Arten von Schusswaffen verwendet.
In der Folge eines Beschusses von Prischib durch die ukrainischen Streitkräfte wurden zwei private Häuser beschädigt. Derzeit wird die Lage untersucht.
Insgesamt wurden mehr als 50 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Im Zusammenhang mit den Wetterbedingungen ist eine deutliche Zunahme von Erkältungserkrankungen unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte an den vorderen Positionen zu beobachten. Die Behandlung erfolgt vor Ort, damit das Personal weiterarbeiten kann, was zu einer Verschlimmerung der Krankheit führt.
In der letzten Woche wurden 15 Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mit Lungenentzündung in das städtische Krankenhaus von Lisitschansk eingeliefert.
Der Pressedienst des Kommandos der hochmobilen Luftlandetruppen der Ukraine hat mitgeteilt, dass die ukrainischen Luftlandesoldaten anstatt der blauen Mützen dunkle bordeaurote nach Art der NATO-Länder tragen werden, weil die blauen Mützen von Russland und einer Reihe anderer Länder verwendet werden – Tadschikistan, Kasachstan, Kirgisien, Armenien, Weißrussland, Ukraine. Das Kommando der Luftlandekräfte der Ukraine merkte an, dass die Veränderungen auch die Mützenabzeichen der Luftlandesoldaten betreffen. Auf ihnen wird jetzt eine Fallschirm zu sehen sein, die Flügel des Erzengels Michael und ein Feuerschwert.
„Die Farbe der Mütze der Luftlandetruppen stammt aus der ehemaligen Sowjetunion. Diese Kopfbedeckung hat ihre Geschichte, die vor vielen Jahren in einem uns gemeinsamen großen Land geschrieben wurde.
Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass in der Ukraine die Geschichte unter Mitwirkung westlicher Länder, die diese Frage nicht umgangen haben, umgeschrieben wird. Neben der Farbe wurde auch das Abzeichen der ukrainischen Luftlandesoldaten geändert. Auf ihm ist nun ein Fallschirm, Flügel und ein Schwert, das bereits auf den Flaggen der Saporosher Kosaken war.
Ich möchte daran erinnern, dass sie nicht vergessen, die Farbe der Flagge zu ändern und die Hauptdevise „Wer, wenn nicht wir!“, die sich bis heute auf den Abzeichen der Luftlandetruppen der Ukraine befindet. Nun und die Matrosenhemden brauchen nicht mehr getragen werden, diese tragen nur echte Luftlandesoldaten und nicht verkleidete Papageien.
Während der Arbeit einer Inspektionskommission in der „ATO“-Zone wurden eine Reihe von Verstößen und die Verheimlichung der wirklichen Lage der Dinge von Seiten der Kommandeure von Einheiten und Verbänden und ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
So wurde festgestellt, dass die Ausstattung der 53. mechanisierten Brigade weniger als 60% des normalen Personalbestands beträgt. Im Zusammenhang damit wurde entschieden, diese Brigade durch andere Verbände zu ersetzten.
In der 58. Panzergrenadierbrigade wurde bei der Bewertung des Zustands der Kampffähigkeit der Panzereinheiten festgestellt, dass ein großer Teil der Panzertechnik defekt ist und dass die materiell-technische Versorgung der Einheiten der Brigade nicht zufriedenstellend ist.

de.sputniknews.com: Woran Russland alles schuld ist – Lawrow
Die USA versuchen laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow die Schuld für fast alle negativen Ereignisse in der EU Moskau zuzuschieben.
„In den letzten Jahren entsteht der Eindruck, dass die Amerikaner es geschafft haben, alle so zu drehen, dass die Schuld für beliebige negative Ereignisse in der EU – von Protesten gegen die Regierungspolitik bis hin zur Insolvenz von welchen Unternehmen auch immer, vielleicht gar für technische Katastrophen – auf Russland abgewälzt wird. Auf Russlands bösen Willen und unseren Missbrauch des Informationsraums“, sagte Lawrow bei dem Briefing „Die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union in der Gegenwart“ bei der Europäischen Business-Assoziierung (EBA).
Dem Minister zufolge ist bereits eine Information darüber aufgetaucht, dass „wir uns nicht nur in alle Wahlen einmischen, sondern gar die Umwelt manipulieren, um Überflutungen zu provozieren“.
Zugleich betonte Lawrow, dass die USA und die EU bislang keinesfalls Beweise für Moskaus Einmischung in die Wahlen vorgelegt hätten. „In den USA, Deutschland, Großbritannien, wo wir beschuldigt wurden, den ganzen Brexit angetrieben zu haben, in Frankreich gab es Vorwürfe. Die Schweden haben gesagt, fast sicher zu sein, dass wir uns in ihre Wahlen einmischen werden, Südafrika“, zählte der russische Außenminister auf. „Aber keiner hat je Fakten vorgelegt.“

ukrinform.ua: Hrojsman: Jede Investition in der Ukraine muss erfolgreich sein
Die Ukraine sei daran interessiert, dass jede Investition im Land erfolgreich werde, erklärte der Premierminister der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, auf dem globalen Forum in Toronto, das von führenden Unternehmern Kanadas und der Welt besucht wird, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Es ist sehr wichtig für uns, dass das Investitionsklima im Land wohlwollend wird, denn unsere Aufgabe ist, das System der qualitativen Regulierungen zu errichten, die maximal komfortable Bedingungen für die Entwicklung haben. Ich hätte wirklich gern, dass jede Investition, die in die Ukraine kommt, erfolgreich wird, denn das ist der Schlüssel zu unserem Erfolg“, sagte Hrojsman.
Er stellte fest, dass die Ukraine mit dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens mit der EU unwiderruflich den europäischen Vektor der Entwicklung genommen hat. „Wir werden weiter unsere Gesetzgebung mit der europäischen vereinheitlichen, Institutionen modernisieren, auch rechtliche“, sagte der ukrainische Regierungschef.
Der Ministerpräsident der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, hält sich zu einem viertägigen Besuch in Kanada auf, wo er zahlreiche geplante Treffen mit der Staatsführung, der Gemeinde und Vertretern der Geschäftskreise hat.

de.sputniknews.com: Giftgas-Angriffe in Syrien: US-Professor findet Fehler im UN-Bericht
Voreingenommen und fehlerhaft ist der Bericht der Vereinten Nationen über Giftgas-Angriffe, die der syrischen Regierung angelastet werden. Dieser Ansicht ist Theodore Postol, emeritierter Professor an der renommierten Technischen Hochschule MIT im US-Bundesstaat Massachusetts. Die Agentur Sputnik hat mit dem Physiker gesprochen.
Verlässliche Beweise fehlen, verwendete Daten sind gefälscht oder falsch ausgewertet – so lautet das Urteil des Professors über den Bericht der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), der am vergangenen Donnerstag im UN-Sicherheitsrat vorgestellt wurde.
In dem Bericht geht es um den Einsatz von Sarin im syrischen Chan Schaichun in der Provinz Idlib am 4. April 2017 und um den Einsatz von Senfgas in der syrischen Siedlung Umm Hawsh in der Provinz Aleppo am 15. und 16. September 2016.
Der UN-Botschafter der USA erklärte gleich nach der Vorstellung des Reports im UN-Sicherheitsrat, Damaskus habe Giftgas gegen mehr als 100 wehrlose Zivilisten in Chan Schaichun am 4. April 2017 eingesetzt. Die syrische Regierung dementierte die Berichtsergebnisse umgehend. Auch das russische Außenministerium hat das Papier kritisiert und angekündigt, bald eine umfassendere Analyse des damaligen Geschehens vorzulegen.
Die Berichtsautoren hätten „kein einziges Mal“ versucht, die Echtheit der angeblichen Beweise zu prüfen, bemängelt Professor Postol. Er hat die Beweislage des Berichts selbstständig unter die Lupe genommen. Sein Ergebnis: Das, was die Organisation für das Verbot chemischer Waffen im UN-Sicherheitsrat als Bericht vorgelegt hat, sei nicht objektiv und enthalte Fehler.
Zunächst untersucht der Professor ein Video des TV-Senders „Orient News“, auf dem eine tote Ziege zu sehen ist. Das Tier sei während des Angriffs am Giftgas erstickt, erklärte der Sender. „Die Prüfung der vier Aufnahmen und der Markierungen darauf zeigt eindeutig, dass die tote Ziege, die in dem Video in Erscheinung tritt, vorher an den Ort gebracht worden war, an dem sie laut den Journalisten gestorben sein soll“, sagt der US-Physiker.
Das möglicherweise Unwahrscheinlichste an dem Bericht sei der Zusatz, der das Vorliegen von Sarin anhand einer Analyse des Ziegenfells enthalte.
„Es gibt in dem Bericht an keiner einzigen Stelle Hinweise darauf, dass die Ziege an einem anderen Ort gestorben sein könnte – durch Sarin-Vergiftung in einem Pferch etwa – und dann an die besagte Stelle als Beweisstück gebracht worden sein könnte.“
Auch die Version der OPCW, wonach in Chan Schaichun im April 2017 eine Bombe sowjetischer Bauart eingesetzt worden sei, erklärt der Physiker für unglaubwürdig. Seinen Berechnungen zufolge sei der dortige Explosionskater von einem Standrad-Geschoss mit einem Kaliber von 122-Millimetern verursacht worden – solche Munition sei bei Waffenhändlern in aller Welt erhältlich.
Der Professor bemerkt zudem: Die Rakete, mit der der Sprengkopf ins Ziel geflogen wurde, und deren Treibstoff seien unter provisorischen Bedingungen in der Region selbstgebastelt worden. Diese Art von Treibstoff finde breite Verwendung bei „selbstgebauten Raketenmotoren“ und werde „aus Zucker und Salpeter“ hergestellt, so Postol.
Seine Befunde, sagt der US-Professor, „enthalten überzeugende und unmissverständliche Beweise dessen, dass die Untersuchung der OPCW und der UNO in dieser Angelegenheit zutiefst fehlerhaft und voreingenommen war.“ Dass die Organisation keine Ermittler vor Ort gehabt habe, die ihrer direkten Kontrolle unterstanden hätten, rechtfertige ihre „offensichtlich erlogenen Erklärungen“ nicht, so der Wissenschaftler.
Die OPCW und die UNO haben bei ihren Ermittlungen laut dem Professor allgemein zugängliches Videomaterial berücksichtigt, das „die Manipulationsversuche lokaler Organisationen“ klar vor Augen geführt hat. Dabei war zuvor schon eine ganze Reihe von Dokumenten zu dieser Angelegenheit veröffentlicht worden, „doch hat die westliche Presse sie ignoriert“.
Angesichts dieser Unfähigkeit der Organisationen, angemessene Ermittlungen vorzunehmen, hätten „allerlei Gruppen mit ihren militärischen und politischen Plänen die Möglichkeit, Chemiewaffen einzusetzen und dann ihre Gegner des Einsatzes zu beschuldigen“, resümiert der Professor.
Russlands Vorbehalte und Kritik des Berichts hält der Wissenschaftler indes für berechtigt. Er rät Moskau, eine Überprüfung der Berichtsergebnisse einzufordern.

Dan-news.info: „In den ersten neun Monaten des Jahres 2017 wurden auf Forderung der staatlichen Arbeitsinspektion Lohnrückstände in einer Gesamtsumme von 105.545.000 Rubel getilgt“, sagte der Leiter der staatlichen Inspektion zu Fragen der Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung Sergej Tschenobriwez.
Er fügte hinzu, dass daneben 2.143.300 Rubel für Überstunden, Arbeit an Feiertagen, freien Tagen und als Kompensation für nicht genutzten Urlaub gezahlt wurden, weitere 10.760.000 Rubel vom Sektor für Vermittlung und Einigung beim Aufkommen kollektiver Konflikte im Arbeitsbereich zur Tilgung von Entgeltrückständen ausgezahlt.
„Im Verlauf der letzten neun Monate wurden von den zuständigen Personen Kontrollen in Unternehmen, Einrichtungen und Organisationen der Republik vorgenommen. Darunter 188 Kontrollen zu Fragen der Arbeitssicherheit“, fasste der Leiter der staatlichen Arbeitsinspektion zusammen.

Ukrinform.ua: Parubij ruft PV EURO-NEST auf, Sanktionen gegen Russland zu verschärfen
Der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Andrij Parubij, hat beim gestrigen Treffen in Kiew die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung EURO-NEST (PV EURO-NEST) aufgerufen, Sanktionen gegen Russland zu verschärfen, berichtete der Pressedienst des Parlaments.
„Besonders wichtig soll das Verständnis der Solidarität als Antwort auf die Herausforderungen sein. Man muss Putin stoppen, das wird die Gewähr, die Garantie der Sicherheit und des Wohlbefindens sein. Und jede Tändelei mit dem Aggressor wird von ihm als eine Ermutigung zur weiteren Aggression gesehen werden. Daher müssen Sanktionen verschärft werden, und das Wichtigste ist Solidarität und gemeinsame Position“, sagte Parubij.
Seinerseits hat der Ko-Vorsitzende von PV EURO-NEST, Marian Lupu (Moldau), die volle Unterstützung der Ukraine seitens jedes Landes, das in dieser Organisation ist, versichert. Er bezeichnete auch als „zutiefst symbolisch die Tatsache, dass die PV EURO-NEST-Sitzung in der Ukraine stattfindet“.
„Dies ist ein Zeichen der Solidarität mit der Ukraine zur Unterstützung ihrer Souveränität und territorialen Integrität. Wir wissen, was Separatismus und militärische Handlungen bedeuten. Sie haben volle Unterstützung von uns seitens jedes Landes, das unserer Organisation angehört. Wir haben die gleichen Aufgaben und Ziele, ihr könnt auf uns zählen“, sagte er.

de.sputniknews.com: Worauf zielt „jüngste Portion von US-Sanktionen“ gegen Russland ab? Lawrow erklärt
Die USA versuchen mit ihren Sanktionen gegen Moskau, Russland auf dem europäischen Energie- und Rüstungsmarkt zurückzudrängen. Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow.
„Unter dem Vorwand des Kampfes gegen die russische Bedrohung strebt Washington danach, die sogenannte Transatlantische Solidarität zu flicken, nicht nur die Europäer dazu zu zwingen, ihre Ausgaben für die Verteidigung zu erhöhen, sondern auch seine wirtschaftlichen und energetischen Positionen in Europa zu fördern sowie unsere gemeinsamen Energieprojekte und Russland auf dem Rüstungsmarkt zurückzudrängen“, so Lawrow.
„Darauf richtet die jüngste Portion der Sanktionen, die publik gemacht wurden“, erläuterte er.
Lawrow verwies darauf, dass Russlands Präsident Wladimir Putin zuvor mitgeteilt habe, dass einige Staaten nicht einmal verheimlichten, dass sie politische Ausreden und Anlässe nutzen, um ihre Kommerzinteressen zu fördern.
„Wie stark die europäischen Partner die Antagonisierung Russlands benötigen, müssen sie selbst entscheiden. Wir wissen, dass man in politischen und geschäftlichen Kreisen immer öfter seine Unzufriedenheit über diese Situation äußert“, so Lawrow abschließend.
Das US-Außenministerium hatte zuvor eine Liste mit 33 russischen Unternehmen, darunter für Waffenproduktion und für Luftfahrzeugbau, sowie von sechs staatlichen Strukturen veröffentlicht, die unter die neuen US-Sanktionen fallen

Dan-news.info: „Zwischen 11:00 und 14.00 haben ukrainische Truppen das Gebiet des Volvo-Zetrums im Norden von Donezk, Jasinowataja, Mineralnoje, Spartak und Shabitschewo beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach seinen Angaben wurde mit Mörsern des Kalibers 82 und 120mm aus dem Gebiet von Awdejewka und Peski, die von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert werden, geschossen.

de.sputniknews.com: Fall Manafort: Fühlt sich Moskau nun gerechtfertigt? – Kreml nimmt Stellung
Moskau hat sich Kreml-Sprecher Dmitri Peskow zufolge wegen der Vorwürfe der angeblichen Einmischung in die US-Wahlen nie schuldig gefühlt.
„Moskau hat sich nie schuldig gefühlt, um sich nun gerechtfertigt zu fühlen“, sagte Peskow gegenüber Journalisten. Somit reagierte der Sprecher des russischen Präsidenten auf die Klage gegen den Ex-Wahlkampfberater von US-Präsident Donald Trump, Paul Manafort, der der Verschwörung gegen die Vereinigten Staaten sowie der Verheimlichung von Lobbyarbeit in Kiews Interessen beschuldigt wird.
Von Vornherein habe Moskau sein fehlendes Verständnis für „unbegründete und haltlose Anschuldigungen gegen das Land über eine angebliche Einmischung in die Präsidentschaftswahlen in den USA“ geäußert. „Wir haben dies vom Anfang an entschlossen dementiert und tun dies weiter“, betonte Peskow…

ukrinform.ua: Volker über UN-Friedenstruppen im Donbass: Zuerst muss Russland seine Truppen abziehen
Für die Stationierung der UN-Friedensmission im Donbass müsse Russland zuerst sein Militär aus „LNR und DNR“ (selbsterklärte „Volksrepubliken Donezk „DNR“ und Luhansk „LNR“ – Red.) abziehen, erklärte der Sonderbeauftragte der Vereinigten Staaten für die Ukraine, Kurt Volker, in einem Interview mit dem ukrainischen Internet-Fernsehsender hromadske.tv.
„Zunächst müssen sich die Parteien auf die Mission einigen und das Mandat abstimmen. Dann müssen die Mechanismen ins Leben gerufen werden, damit sie beginnt. Damit die Friedenstruppen reinmarschieren, muss Russland seine Truppen abziehen… Ich hoffe, wir werden Russland dazu zwingen, sich nicht festzusetzen, sondern umgekehrt, seine Truppen abzuziehen. Wenn wir das schaffen, wird sich die Situation ändern und dann wird es die Voraussetzungen für schwierige Entscheidungen geben, die die Ukraine im Rahmen von „Minsk“ treffen muss… Die ukrainische Seite muss mit den Vereinten Nationen kooperieren. Parallel müssen wir bedenken, wie wir die Wahlen organisieren, die Reihenfolge des Vorgehens abstimmen werden. Aber zuerst müssen die grundlegenden Fragen abgestimmt werden“, sagte er.

de.sputniknews.com: USA: Keine Diskussion mit Donezk und Lugansk über UN-Friedensmission
Der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Walker, hat jegliche Diskussionen mit den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk über den Einzug einer UN-Friedensmission im Donbass strikt abgelehnt. Die Republiken wollen dagegen ein Stimmrecht und drohen dem US-Gesandten mit einem Fiasko.
„Zu dieser Frage wurde entschieden: Die Minsker Abkommen bestehen zwischen Russland, der Ukraine und der OSZE. Die Idee ist, die Kontrolle der Ukraine über diese Territorien wiederherzustellen und dort Wahlen durchzuführen“, sagte Walker der ukrainischen Zeitung „Gromadske“. „Deswegen gibt es für die so genannten Republiken keinen Platz hier.“
Es sei noch unklar, wie groß die Friedensmission sein und aus Vertretern welcher Länder sie bestehen wird. Es sei noch zu früh, darüber zu sprechen, so Walker.
Doch laut den Vertretern von Donezk und Lugansk bei den Gesprächen der Kontaktgruppe in Minsk, Denis Puschilin und Wladislaw Dejnego ist für die Stationierung einer UN-Mission im Donbass eine Billigung seitens der Republiken erforderlich. „Wenn Mister Walker ein Fiasko seiner Mission vermeiden möchte, kann er sich an die Kontaktgruppe wenden. Wir werden seine Vorschläge in Betracht ziehen und überlegen, inwieweit seine Ideen den Interessen der Volksrepubliken entsprechen“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von Puschilin und Dejnego.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zuvor die Idee unterstützt, eine UN-Friedensmission in die Ukraine zu schicken. Er räumte zugleich ein, dass es dabei nur um die Gewährleistung der Sicherheit der OSZE-Mitarbeiter gehen könne und dass die Blauhelme sich an der Trennlinie und auf keinen anderen Territorien aufhalten dürften.
Kiew hingegen plädiert für ein umfassenderes Mandat der UN-Mission, das den Einsatz von Blauhelmen auf dem gesamten Territorium des Donbass bis hin zur russischen Grenze vorsieht.

Dan-news.info: Gemeinsame Erklärung Puschilins und Djenegos über die Entwürfe einer Resolution und eines Mandats für UN-Kräfte:
Herrn Volker ist es offensichtlich nicht gelungen, sich mit den Originalen der Minsker Vereinbarungen bekannt zu machen. Anders lässt sich seine Erklärung, dass diese Vereinbarungen nur zwischen Russland, der OSZE und der Ukraine, ohne Beteiligung der DVR und der LVR, abgeschlossen wurden, nicht erklären. Auf dieser Grundlage zieht er den Schluss, dass mit dem Volk des Donbass die Entwürfe einer Resolution und eines Mandats für UN-Kräfte nicht erörtert werden müssen.
Wir werden Mister Volker eine Kopie der Minsker Dokumente schicken, unter den
en die Unterschriften der Oberhäupter der Volksrepubliken A. Sachartschenko und I. Plotnizkij stehen. Diese Unterschriften wurden in Minsk geleistet, wo die Staatsoberhäupter des Donbass an allen Verhandlungen auf Einladung der Länder des „normannischen Vier“ als gleichberechtigte Partner teilnahmen. Auf dieser Grundlage werden die DVR und die LVR auch zukünftig an allen Verhandlungen zur friedlichen Regelung teilnehmen, ob das Volker will oder nicht.
Ohne unsere Zustimmung wird es keinerlei UN-Kräfte im Donbass geben. Unsere Zustimmung kann über Verhandlungen in der Kontaktgruppe erreicht werden, wo wir mit allen Rechten vertreten sind. Wenn Mister Volker ein Scheitern seiner Mission vermeiden will, kann er sich an die Kontaktgruppe wenden. Wir werden seine Vorschläge behandeln und darüber nachdenken, wie seine Ideen den Interessen der DVR und der LVR entsprechen.
Der bevollmächtigte Vertreter der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe Denis Puschilin
Der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego

de.sputniknews.com: Lawrow zu Fall Manafort: Kiew hat Einiges zu Wahlkampagne in USA zu erzählen
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat empfohlen, die „ukrainische Spur“ im Fall von Donald Trumps Ex-Wahlkampfberater Paul Manafort in der Ukraine zu verfolgen.
„Im Prozess gegen Herr Manafort und einen seiner Kollegen wurde eine ukrainische Spur gefunden. Diese muss anscheinend über die Ukraine untersucht werden“, sagte Lawrow bei einer Pressekonferenz am Dienstag. „Sie haben auch etwas dazu zu sagen, welche Stellung sie während der Wahlkampagne des US-Präsidenten einnahmen.“…

de.sputniknews.com: Was passiert mit russischem Genmaterial in USA? Genetiker klärt auf
Der Moskauer Genetiker Valeri Iljinski hat bestätigt, dass Bioproben, die von diversen Völkergruppen in Russland entnommen werden, in den USA landen. Dort würden sie sehr wahrscheinlich zu friedlichen Zwecken erforscht, eine militärische Nutzung könne aber nicht ganz ausgeschlossen werden, sagte Iljinski zu Sputnik.
Dass landesweit „zu unklarem Zweck“ Bio-Proben entnommen werden, hatte am Montag Präsident Wladimir Putin mitgeteilt. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erläuterte am Dienstag, russische Geheimdienste hätten solche Aktivitäten registriert und den Staatschef informiert. Sicherheitspolitiker und —Experten mutmaßten daraufhin, dass im Westen eine neue, speziell auf die Russen zugeschnittene Biowaffe geschmiedet werde.
„Nach meiner Kenntnis gibt es in unserem Land zwei Zentren, eins in Moskau und eins in St. Petersburg, die biologische Materialien von verschiedensten Völkern Russlands sammeln und den Kollegen in die USA schicken“, teilte Valeri Iljinski am Dienstag gegenüber Sputnik mit. „Wenn man nach den Veröffentlichungen urteilt, besteht das Hauptziel darin, die Genvielfalt verschiedener Ethnien und die typischen Krankheiten zu erforschen.“
Iljinski ist Direktor der Moskauer Firma Genotek, die auf die Erforschung des menschlichen Genoms spezialisiert ist. Nach seinen Angaben werden die besagten Bioproben durch russische Genetiker genommen, aber sämtliche Experimente finden in den USA statt.
Die Ausgangsangaben der Forschungen bleiben den russischen Forschern aber „aus irgendeinem Grund“ verwehrt, so der Genetiker. „Diese Situation ist für uns äußerst bedauerlich, denn wir haben keinen Zugriff auf die Daten, die bei der Erforschung von uns selbst gewonnen worden sind.“
Ihm seien zwar keine Fälle bekannt, dass Genforschungen für militärische Zwecke wie den Bau von Biowaffen genutzt werden, aber theoretisch sei das durchaus möglich, sagte Iljunski weiter.
„Theoretisch könnte man bestimmte Marker identifizieren, die nur bei einer Ethnie vorkommen, und angreifende Agenten auf diese Marker orientieren.“
So verfüge etwa ein Prozent der Europäer über besondere Genvarianten, die sie HIV-resistent machen und sonst bei keinen anderen Völkern auf der Erde vorkommen. „Theoretisch könnte das für Attacken auf den Träger genutzt werden. Aber in der Praxis tut man das nicht. Ich habe nichts davon gehört.“
Im August hatten Medien berichtet, dass das US-Militär auf der Suche nach RNA-Mustern „russisch-europäischer Abstammung“ sei. Den Berichten zufolge passen etwa Gewebemuster der Ukrainer den Amerikanern nicht.

Ukrinform.ua: Neue Resolution über Krim präsentiert man heute in den Vereinten Nationen
Die Ukraine führe jetzt vorbereitende Arbeiten durch und mobilisiere die internationale Unterstützung für die Abstimmung für den Resolutionsentwurf der UN-Generalversammlung „Situation mit den Menschenrechten in der Autonomen Republik Krim und in Sewastopol (Ukraine)“, erklärte auf dem heutigen Briefing der Minister für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine, Pawlo Klimkin, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Heute in New York werden wir einen neuen Resolutionsentwurf über die Verletzung der Menschenrechte auf der besetzten Krim durch Russland präsentieren… Jetzt entscheiden wir über die Festlegung des Datums für die Abstimmung. Ich kann vorher sagen, dass wir für diesen Monat (November) planen…“, sagte Klimkin.
Klimkin stellte fest, dass gerade diese Resolution demnächst bei gerichtlichen Verfahren gegen Russland verwendet werden kann, insbesondere in Den Haag, und auf allen Plattformen, wo die Ukraine solche Prozesse eingeleitet hatte.

de.sputniknews.com: Wie sich die Nato in Montenegro über Gesetze des Landes erhebt
Die Regierung von Montenegro hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Nato mit einer Reihe von Privilegien begünstigt. Marko Vesovic, Journalist der lokalen Oppositionszeitung „Dan“ hat im Gespräch mit Sputnik erklärt, warum dies Spielregeln sind, auf die sich Staaten, die ihre Souveränität zu schätzen wissen, keinesfalls einlassen sollten.
Laut dem Gesetzentwurf werden die sich in Montenegro befindenden Nato-Militärs jegliche strafrechtliche und disziplinarische Verantwortung gegenüber dem Staat tragen, der sie in dieses Land geschickt hat. Darüber hinaus verpflichtet sich Montenegro, auf Entschädigungsansprüche für mögliche Schäden zu verzichten, die dem Vermögen seiner Streitkräfte durch Nato-Soldaten verursacht werden könnten.
Dem Verteidigungsministerium Montenegros zufolge enthält das Dokument nichts Merkwürdiges. Diese Vereinbarung sei von allen Allianz-Mitgliedern unterzeichnet worden.
Journalisten der oppositionellen Zeitung erinnern sich aber gut, wie Medien zuvor über Prügeleien von Nato-Soldaten in Europa berichtet hatten.
Laut Vesovic erhebt sich mit diesem Gesetzentwurf die Frage, auf welche Weise nun diese Art von Immunität in Montenegro realisiert wird und welche praktische Folgen das haben kann.
„Wir können auf eine Situation stoßen, in der ein Nato-Soldat einen Mord oder ein anderes Verbrechen begeht, aber das wird alles nun mit der Ausübung der Dienstpflichten oder Ziele erklärt werden, die durch den Nordatlantikvertrag definiert worden sind. Niemand würde dafür die Verantwortung tragen“, so Vesovic.
Viele Montenegriner halten laut Vesovic die Mitgliedschaft in der Nato weiterhin für „katastrophal“. Man dürfe nicht ausschließen, dass die Armee Montenegros zu einer Hilfseinheit in den Händen der westlichen Streitkräfte auf dem Balkan oder auch in anderen Regionen werde.
„Wir sind heute Zeugen eines rechtlichen und politischen Gewaltaktes. Ich glaube, die meisten vernünftigen Bürger Montenegros würden sich nie auf die Unterzeichnung solcher Gesetze einigen. Und das noch in einem Parlament, das nicht im Plenum tagt, denn dieses wird von der Opposition schon seit langer Zeit boykottiert“, sagte Vesovic

de.sputniknews.com: „Emissäre“: Kreml verrät, wer Gewebeproben von Russen nimmt
Russlandweit sollen Ausländer Gewebeproben von Russen entnommen haben. Der Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow äußert sich dazu, wen der Kreml hinter diesen Aktionen sieht.
Der Entnahme von DNA-Proben seien vor einiger Zeit russische Sicherheitsdienste auf die Spur gekommen, so Peskow.
„In der Tat führen einige Emissäre solche Aktivitäten durch, Vertreter von NGOs“, erklärte der Sprecher. Diese Information sei dann auch an Wladimir Putin weitergeleitet worden.
Dass landesweit „zu unklarem Zweck“ Bio-Proben verschiedener russischer Stammvölker entnommen werden, hatte am Montag Präsident Wladimir Putin mitgeteilt.
„Das wird zielgerichtet und professionell gemacht. Da erhebt sich die Frage: wozu? Wir sind offenbar Objekt von großem Interesse“, sagte Putin.
Im August hatten Medien berichtet, dass das US-Militär auf der Suche nach RNA-Mustern „russischer/europäischer Abstammung“ sei. Den Berichten zufolge passen Gewebemuster der Ukrainer den Amerikanern nicht.
Viele Experten vermuten dahinter den Versuch, eine Bio-Waffe speziell gegen Russen zu entwickeln.

Ukrinform.ua: Sohn des Innenministers und ehemals stellvertretender Leiter des Innenministeriums festgenommen
Das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine hat den Sohn des Innenministers der Ukraine Oleksandr Awakow und den Ex-Stellvertreter des Innenministers, Serhij Tschebotar, festgenommen, teilte per Facebook das Programm der Journalistenrecherche „Schemas“ mit.
Zuvor hat der Pressedienst des Antikorruptionsbüros die Informationen über Durchsuchungen beim Sohn von Awakow bestätigt.
Nach Angaben der Internetausgabe pravda.com.ua wurden die Durchsuchungen im Rahmen der Ermittlungen mit den Rucksäcken durchgeführt, die das Innenministerium Ende 2014 / Anfang 2015 für die Sicherheitsstrukturen der Ukraine angekauft hatte.

de.sputniknews.com: Sohn von Innenminister Awakow in Ukraine festgenommen
Mitarbeiter des ukrainischen Anti-Korruptions-Büros haben nach Wohnungsdurchsuchungen den Sohn des ukrainischen Innenministers Arsen Awakow, Alexander, festgenommen, wie der TV-Sender „112 Ukraina“ am Dienstag berichtet.
Nach Angaben des Beraters des Innenministers, Ilja Kiwa, wurden dabei Handys und Tabletts beschlagnahmt. Alexander Awakow sei festgenommen worden, „um den Minister unter Druck zu setzen und seine Entscheidungen beeinflussen zu können“, sagte Kiwa gegenüber dem Sender.
Arsen Awakow hat gegenüber der Zeitung „Ukrainskaja Prawda“ die Angaben über Durchsuchungen bei seinem Sohn bestätigt. Medienberichten zufolge wird Alexander Awakow einer möglichen Verwicklung in eine Affäre um die Einkäufe „taktischer Rucksäcke“ verdächtigt, die das Innenministerium der Ukraine Ende 2014 tätigte.
Die Ermittlungen laufen bereits seit einem Jahr. Im Februar 2016 tauchte in den Medien ein Video auf, auf dem ein Mann, der Alexander Awakow sehr ähnelt, mit einem dem ehemaligen Vizeminister Sergej Tschebotar ähnelnden Mann über eine Lieferung von Rucksäcken spricht.

de.sputniknews.com: USA erweitern Iran-Sanktionen – Iranische Revolutionsgarde betroffen
Die Vereinigten Staaten haben neue Sanktionen gegen den Iran, einschließlich der Iranischen Revolutionsgarde, eingeführt, meldet das US-Finanzministerium am Dienstag.
Laut dem Ministerium haben die USA ihre Sanktionen gegen den Iran erweitert. Auf die Sanktionsliste sind 41 Personen und Unternehmen, einschließlich der Luftwaffeneinheit der Iranischen Revolutionsgarde, gesetzt worden. Diese Maßnahmen wurden getroffen, um die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern, heißt es auf der offiziellen Internetseite der Behörde.

Abends:

Dan-news.info: „Heute am 31. Oktober, haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf Ortschaften im Süden der DVR mit schweren Waffen eröffnet“, teilte die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination mit.
Es wurde erläutert, dass der Beschuss in Richtung
Sachanka um 17:30 aus Richtung Lebendinskoje begann, um 18:20 ging er aus Richtung Talakowka weiter. Es wurden 11 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 16 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm abgeschossen.
„Um 18:15 war eine ganze Beobachtergruppe des Gemeinsamen Zentrums gezwungen, sich in den Keller zu begeben“, fügte die Vertretung hinzu. „Derzeit hält der Beschuss an. Die Vertreter der Streitkräfte der RF und der DVR im Gemeinsamen Zentrum haben ein Regime der Ruhe für 18:40
angefragt“.

de.sputniknews.com: Google klärt über angebliche „Manipulationen“ russischer Medien auf
Das US-amerikanische Unternehmen Google hat in einem Bericht mitgeteilt, ob auf seinen Internet-Plattformen Manipulationen seitens RT und anderer russischer Medien festgestellt worden waren.
Google hat im Rahmen der Ermittlungen der angeblichen russischen Einmischung in die Präsidentschaftswahlen 2016 keine Verstöße gegen Nutzungsbedingungen seiner Internet-Plattformen seitens Subjekten festgestellt, die „mit den russischen Behörden“ verbunden sein könnten.
Zwei mit der Internet Research Agency zusammenhängenden Accounts, die von US-Medien als „Kreml-nahe“ Institution bezeichnet werden, sollen insgesamt 4.700 US-Dollar für Werbung auf Google-Plattformen während der Präsidentschaftswahlen 2016 bezahlt haben.
„Diese Werbung war nicht auf konkrete Benutzergruppen gezielt. Wir haben keine Beweise dafür gefunden, dass die Werbung geographisch – zum Beispiel auf konkrete Staaten – oder je nach angenommenen politischen Präferenzen der Nutzer – zum Beispiel auf Rechte oder Linke – orientiert war“, so Google.
Auf seiner Plattform YouTube habe Google 18 englischsprachige Kanäle gefunden, die vermutlich einen Einfluss auf die Wahlen gehabt haben konnten. Dort wurden unter anderem auch politische Inhalte angeboten, hieß es. Google zufolge wurden aber insgesamt 1108 Videodateien mit einer Gesamtdauer von 43 Stunden seit Juni 2015 bis November 2016 nur rund 309.000 mal angeschaut. Nur drei Prozent von ihnen wurden mehr als 5.000 Mal aufgerufen.
„Videos auf diesen Kanälen waren nicht auf die USA oder einen konkreten Teil der US-Bevölkerung abgezielt“, teilte Google mit.
Laut Google sind keine Beweise für Manipulationen seitens russischer staatlicher Medien auf YouTube gefunden worden.
„RT und alle anderen staatlich finanzierten Medien unterliegen weiterhin unseren Standardregeln“, heißt es im Bericht von Google.

Was die Suchservices des Unternehmens angeht, so hat Google auch keine Beweise dafür gefunden, dass „mit dem Staat verbundene oder staatlich finanzierte Subjekte unangemessene Methoden verwendet hatten, um ihr Rating zu erhöhen“.
In seinem sozialen Netzwerk Google+ fand das Unternehmen keine Beiträge mit politischen Inhalten, die von den angeblich mit russischen Behörden verbundenen Subjekten stammen würden. Es seien nur einige Beiträge auf Russisch und nur eine geringe Anzahl mit unpolitischen Inhalten entdeckt worden.
Zuvor hatten sich Facebook und Twitter verpflichtet, dem US-Senat Daten über Accounts zur Verfügung zu stellen, die mit Russland verbunden sein könnten. Darüber hinaus verschärfte Facebook seine Regeln für die Platzierung von politischer Werbung im Sozialnetzwerk. Twitter hat Werbung in Accounts, die RT und Sputnik gehören, verboten.
US-Medien hatten Russland mehrmals beschuldigt, Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen 2016 durch Sozialnetzwerke unterstützt zu haben. Dabei wurden keine Beweise für diese Behauptung vorgelegt.
Facebook und Twitter verpflichteten sich bezüglich dieser Frage, mit dem US-Kongress zusammenzuarbeiten, der die angebliche russische Einmischung sowie „Trumps Komplott mit Russland“ untersucht. Beides wird sowohl im Weißen Haus als auch im Kreml verneint. Russland weist die Beschuldigungen als „absolut unbegründet“ zurück. Zahlreiche russische Experten sehen das Verfahren über die russische Einmischung derweil als einen Beweis für System-Probleme in der amerikanischen Politmaschine.

Dan-news.info: „Die ukrainische Seite hat die Anfragen der Vertreter der Streitkräfte der RF und der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Einführung eines Regimes der Ruhe ignoriert, die ukrainischen Streitkräfte haben auf den Süden der DVR 22 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 44 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm abgeschossen“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination Ruslan Jakubow mit.
Es ist anzumerken, dass sich eine Gruppe Beobachter mit russischen und ukrainischen Offizieren im Schutzraum befindet. Der Beschuss geht weiter.

de.sputniknews.com: „Was zu beweisen war“: RT-Chefin kommentiert Google-Bericht über den Sender
Sputnik- und RT-Chefin Margarita Simonjan hat am Dienstag den Bericht von Google kommentiert, in dem es heißt, dass RT und andere russische staatliche Medien das Videoportal YouTube nicht manipuliert haben.
„Wie man uns in den sowjetischen Schulen gelehrt hatte, w.z.b.w. Was zu beweisen war“, sagte Simonjan gegenüber RIA Novosti….

Smdnr.ru: Am 30. Oktober fand im Kohle- und Energieministerium der DVR eine Arbeitssitzung mit den Leitern der staatlichen Kohle- und Energieunternehmen statt sowie mit den Gewerkschaftsvorsitzenden der Betriebe als Vertretern der Arbeitskollektive.
Die Sitzung, die vom Kohle- und Energieminister Eduard Golenko durchgeführt wurde, war der sozialökonomischen Lage in den Arbeitskollektiven, der Vorbereitung der Unternehmen auf die Herbst- und Winterperiode 2017-2018, der Erfüllung der Sicherheitsnormen und der Gewährleistung der sozialen Garantien für die Arbeiter gewidmet.
Der Minister merkte an, dass in den aktiven Unternehmen des Ministeriums die Löhne rechtzeitig ausgezahlt werden, Rückstände gibt es nicht. Ein Ausnahme ist das staatliche Unternehmen „Makejewugol“, in dem es noch einen geringen Rückstand aus vorangegangen Zeiträumen gibt. Eduard Golenko unterstrich, dass der Zeitplan zur Tilgung der Rückstände genau eingehalten wird. So wurden allein im September und Oktober den Menschen 30 Mio. Rubel ausgezahlt.
Die Vorbereitung auf die Arbeit in der kalten Periode rief auch keine Beschwerden hervor. Die Unternehmen des Kohle- und Energiebereichs haben alle vorgesehenen Maßnahmen durchgeführt, um ohne Störungen durch die Herbst- und Winterzeit zu kommen,
sie haben die notwendigen grundlegenden und anstehenden Reparaturen durchgeführt. „Wir gehen auf den Winter zu, deshalb bitte ich darum, nicht nur störungsfreien, sondern auch angenehme Arbeitsbedingungen höchste Aufmerksamkeit zu widmen. In den administrativen und Aufenthaltsräumen müssen die Bäder warm sein, es darf keine eingefrorenen Leitungen geben. Und natürlich muss eine ständige erhöhte Aufmerksamkeit der Einhaltung der Regeln der technischen Sicherheit gelten. Wir sind verpflichtet, selbst die Möglichkeit auszuschließen, dass der sogenannte menschliche Faktor einen Einfluss auf die Arbeitssicherheit hat. Und das bei der Arbeit vor Ort mit dem technischen Personal, den Bergbaumeistern, Brigadieren, Arbeitsgruppenleitern. Die gesamte Verantwortung in diesem Bereich liegt auf Ihnen, den ersten Leitern“, sagte der Minister.
Im sozialen Block behandelten die Teilnehmer Fragen der Versorgung von Arbeitern und Rentnern des Kohlesektors mit kostenloser Haushaltskohle. Die Generaldirektoren legten über die Lieferung von Kohle Rechenschaft ab, nannten Fristen für die Erfüllung des Lieferplan
s für das laufenden Jahr. Eduard Golenko forderte diese Arbeit zu beschleunigen und merkte an, dass sich dieser Bereich nicht nur unter Kontrolle des Fachministeriums, sondern auch unter der des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko befindet. „Unsere Aufgabe ist es, in möglichst kurzer Zeit die Lieferung der kostenlosen Kohle für 2017 abzuschließen, damit jeder Mensch in seinem Kohlekeller Brennstoff hat, damit wir sicher wissen, dass jeder unserer Kohleempfänger es warm hat“, sagte er.

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Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 31.10.2017

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie tass und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Dan-news.info: Kommentar der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa zu den Ergebnissen der Sitzung der humanitären Untergruppe in Minsk
Das offizielle Kiew tut alles ihm
Mögliche, um den Prozess des Austausches unter erdachten Vorwänden zu verzögern. Tatsächlich sind beide Seiten bereit, die Gefangenen auszutauschen, aber die Vertreter der Ukraine wollen hartnäckig 58 Menschen nicht herausgeben, die wir verlangen.
Ich will ein weiteres Mal anmerken, dass bei der letzten Sitzung der humanitären Untergruppe in Minsk am 27. Oktober keine bevollmächtigten Vertreter der Ukraine anwesend waren. Während der Verhandlungen war nur ein Experte anwesend – ein Vertreter des Sicherheitsdienstes der Ukraine. Er erklärte: „Leider bleibt die Positionen der ukrainischen Seite in der Frage der Befreiung der Gefangenen unverändert“. Aber die Vertreterin des offiziellen Kiew führt mit ihrer angeblichen Teilnahme über Skype in die Irre. Es ist nicht der erste Fall, bei dem die Vertreterin der Ukraine mit falschen Karten spielt: vor nicht so langer Zeit hat ein ehemaliger Mitarbeiter der Spezialabteilung des Innenministeriums „Berkut“, der sich in den Listen für den Austausch befindet, gegen sie eine Anzeige eingereicht, um seine Ehre und Würde zu verteidigen.
Derzeit gibt es keine begründeten Hindernissen, die einem Austausch im Wege stehen. Beide Seiten sind bereit zur Befreiung der festgehaltenen Personen, aber wir können aufgrund des Fehlens eines politischen Willens der ukrainischen Regierung keine Vereinbarung treffen. Ich will daran erinnern, dass hinter jedem Namen das Schicksal nicht nur eines Menschen, sondern ganzer Familien stehen. Es gibt Menschen, die seit mehr als drei Jahren gefangen sind. Zuvor haben wir von der ukrainischen Seite gehört, dass sie nicht strafrechtlich freigestellt werden können, jetzt gibt es diese Probleme nicht. Bei vielen zieht sich die Gerichtsverhandlung zwei oder zweieinhalb Jahre hin, aber es gibt keine Entscheidung der Gerichte. Ich schlage vor, einen Austausch aller festgestellten Personen gegen alle festgestellten Personen durchzuführen, diese Frage wurde in die Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe eingebracht, wo die Vertreter der Republiken in der Notwendigkeit eines möglichst schnellen Austausches unterstützt wurden.
Ich will die ukrainische Regierung ein weiteres Mal daran erinnern, dass unter all den Personen, die wir für einen Austausch angefordert haben, keine Terroristen und Kriminelle sind, dies sind gewöhnliche Bürger, im Unterschied zu denen, die die ukrainische Seite anfordert. Diese kamen, um Einwohner des Donbass zu töten. Aber dennoch sind wir bereit, dem offiziellen Kiew dessen Anhänger zu übergeben, aber nur dann, wenn sie sich zu einem Austausch im Format „alle festgestellten Personen gegen alle festgestellten Personen“ entschließen.
Die ukrainische Seite hat bis heute ihre offizielle Positionen zur Rückgabe der Dokumente an die Personen, die zuvor durch einen Austausch befreit wurden, nicht schriftlich dargestellt, mündlich wird uns versichert, dass es keinen Mechanismus für die Rückgabe gibt. Dies ist ein Schlüsselmoment im Vorfeld des Austausches, aber die bevollmächtigten Vertreter Kiews ignorieren die Lösung dieser Frage.
Während des Treffens wurde auch die Frage der Suche nach Personen, die vermisst sind, erörtert. Ein Fahrplan, der gemeinsam mit dem IKRK erarbeitet wurde, ist schon lange fertig, aber es erweist sich als unmöglich, mit seiner Realisierung zu beginnen. Die durch nichts motivierte Argumentation des offiziellen Kiews zur Beteiligung von dritten Personen in den Prozess der Suche nach Vermissten halten wir für unbegründet.
Wir rufen die Ukraine auf aufzuhören, mit falschen Karten zu spielen, Menschen nach Kategorien einzuteilen, sondern mit der Erfüllung der übernommenen Verpflichtungen im Rahmen der Minsker Vereinbarungen zu beginnen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen, des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Gefangenenaustausch
Die Frage besteht daran, dass die Ukraine systematisch versucht, von der These „alle gegen alle“ abzuweichen, versucht irgendwelche Kategorien von Personen zu erfinden, die auf jener Seite festgehalten werden, und sie versucht, sie auf jegliche Weise auszuschließen und wenn sie bereits auf den Listen für den Austausch standen, sie jetzt daraus zu streichen.
Entsprechen
d ist es bisher nicht gelungen, konkrete Liste konkreter Menschen zu erstellen, die Ukraine nimmt systematisch diese Position ein, wir bestehen auf dem Recht der Verwirklichung der Formel „alle gegen alle“, wir teilen Menschen weder in Kategorien noch in Gruppen usw. ein, nur nach der Formel „alle gegen alle“.
Die Frage ist, ob es uns gelingt, die Ukraine dazu zu bringen, dass sie zu einem vernünftigen Herangehen in dieser Frage zurückkehr
t, die internationalen Organisationen unterstützen uns in dieser Frage, dass die Formel „alle gegen alle“ in der frühestens Etappe der Herausbildung des Verhandlungsprozesses in Minsk festgelegt wurde, sie diesem Prozess zugrunde liegt. Und wenn die Ukraine versucht, diese Formel zu revidieren, stellt sie entsprechend den gesamten Minister Prozess prinzipiell in Frage.
Politische Untergruppe
Der Koordinator der OSZE unternimmt heldenhafte Versuche, die Arbeit der Gruppe vom toten Punkt wegzubringen, er lenkt die Aufmerksamkeit darauf, dass alle Seiten außer der Ukraine ihre Positionen zu den Schlüsselbereichen einer möglichen politischen Regelung dargelegt haben.
Leider ignoriert diese ukrainische Seite bis heute alle diese Versuche, den politischen Prozess in einen vernünftigen Rahmen zurückzubringen. Bereits seit wirklich 80 Treffen arbeitet die politische Gruppe an der Formulierung ihrer eigenen Tagesordnung.
Die Verhandlungsteilnehmer konnten in dieser Untergruppe zu keinem Konsens bezüglich der Tagesordnung kommen. Entsprechend drehte sich die gesamte Erörterung um die Möglichkeit einer Erörterung der „Formel Steinmeier“. Die Ukraine sabotiert diesen Prozess weiter.
Leider verweigert sich aber die Ukraine systematisch, ihre Positionen bekannt zu geben und die „Formel Steinmeier“ zu unterstützen. Obwohl die „normannischen Vier“ mehrere Male diese Formel akzentuiert hat, nachdem sie 2015 vorgeschlagen wurde und 2016 bestätigt wurde, haben sie sich mehrere Male unmittelbar an die Seiten des Minsker Verhandlungsprozesses gewandt , dass sie an Mechanismen zur Realisierung dieser Formel arbeiten sollen.
Die Vertreter der Ukraine in der politischen Untergruppe wollen eine „Revision“ der Reihenfolge der Punkte der Minsker Vereinbarung durchführen.
Sie werfen ständig die Frage der Grenzen auf. Im öffentlichen Bereich hört man das recht häufig in der letzten Zeit im Zusammenhang mit den Versuchen der Ukraine, UN-Friedenstruppen an die Grenzen der Volksrepubliken mit der RF zu bringen. Dies sind Versuche vom Minsker Prozess abzugehen, Versuche von der Logik, die in den Minsker Dokumenten vorgeschrieben ist, abzugehen, die Grundlagen der friedlichen Regelung zu zerstören.
Natürlich gehen wir auf solche Abweichungen vom Friedensprozess nicht ein.
Mehr noch, die RF hat ihre Positionen in dieser Frage sehr deutlich gemacht. Die Frage eines
einzelnen UN-Kontinent, das dem Sicherheitsrat in einem Resolutionsentwurf der RF vorgelegt wurde, bleibt in genau diesem Bereich. Dies sind gewisse besondere UN-Kräfte, die die Sicherheit der Tätigkeit der OSZE-Mission im Bereich der Kontaktlinie gewährleisten sollen.
Die Ukraine versucht in jeglicher Weise, eine Revision in diesem Prozess durchzuführen. Es ist völlig offensichtlich, dass sie die europäische Erfahrung studiert haben. Sie sehen sehr ernsthaft dorthin und die Frage einer Wiederholung des Modells der Serbischen Kraina gehört bei ihnen zu den vorrangigen Fragen, aber dennoch verstehen wir gut, dass wir hier keine solche Entwicklung der Ereignisse zulassen werden und wir wissen sehr gut, dass wir in dieser Frage ernsthafte Unterstützung von unseren Brüdern aus der russischen Welt haben.
Ökonomische Untergruppe
Die Untergruppe hat rein fachliche Fragen erörtert, die ukrainische Seite hat in erster Linie Fragen aufgeworfen, an denen sie interessiert ist, darunter die Frage der Bezahlung des auf das Territoriums der Republik gelieferten Wassers für den Zeitraum, als die vertraglichen Beziehungen zwischen den Seiten aufgrund der Schuld der Ukraine nicht bestanden.
Im Rahmen dieses Prozesses werden Fragen erörtert, die die Periode betreffen, als sich die Ukraine geweigert hat, mit uns vertragliche Beziehungen einzugehen, das heißt vor August 2016. In diesem Zeitraum hat sich die ukrainische Seite systematisch prinzipiell geweigert, uns für irgendeinen Zeitraum Wasser zu liefern, wir haben die Situation unter Kontrolle gehalten, haben die Nutzung von Wasserversorgungsobjekten vollständig mit eigenen Kräften gewährleistet, darunter auch auf jener Seite – ich habe technische Mittel, Materialien usw. im Blick. Aber die Ukraine ist vom Dialog über diese Frage abgegangen, jetzt wirft sie das Thema auf, auf irgendeine Weise die Wasserlieferungen zu inventarisieren, die in diesem Zeitraum gelaufen sind, und irgendwie Beziehungen für diesen Zeitraum zu formulieren, als sie sich solchen Beziehungen verweigert haben.
In gewissem Maße ist es ein Fortschritt im Verständnis der Situation mit der ukrainischen Seite, dass alle Beziehungen in irgendeine Form gegossen werden müssen, die es erlaubt, einen konstruktiven Dialog zu führen. Aber dennoch haben sie sich damals eine äußerst unkonstruktive Form gehabt, darunter litten die Menschen auf unserer Seite, deshalb haben wir alles uns Mögliche getan, damit die Menschen mit Wasser versorgt sind, obwohl die Ukraine die Wasserlieferungen sabotiert hat. Seit August 2016 ist es uns gelungen, dies in ein Raster vertraglicher Absprachen zu bringen, und seit dem Zeitpunkt beginnen b
ei uns gegenseitige Verpflichtungen mit der ukrainischen Seite.
Es wurden die Perspektiven einer Vervollkommnung des Zahlungsmechanismus für das Wasser grundlegend erörtert, das ist ein sehr wesentlicher Bestandteil der Arbeit. Außerdem wurden sehr beiläufig eine Reihe von Fragen erörtert, unter anderem Rentenzahlungen und die Einführung von entsprechenden Änderungen in die ukrainische normative Basis, die es für Rentner, die auf dem Territorium der Republiken leben, praktisch unmöglich macht, eine Rente zu erhalten. Aber leider läuft in dieser Frage nur eine Erörter
ung, in der Praxis ist selbst im Rahmen von Minsk bisher nichts geschehen.
Obwohl es Entscheidungen von Gerichten, darunter ukrainischen gibt, die die Ukraine verpflichten diese Renten auszuzahlen, obwohl in Minsk Entscheidungen getroffen wurden, selbst Versuche zu finanzieren, mobile Auszahlungspunkte zu schaffen, die theoretisch die Rentner, die auf unserem Territorium leben, mit Zahlungen versorgen sollten, aber diese Punkte – ich erhalte regelmäßig deren Zeitpläne – haben kein einziges Mal auch nur geplant, auf unser Territorium zu kommen. Sie arbeiten auf jener Seite, in der Nähe der Abgrenzungslinie, außerdem kommen sie nicht an Punkte, wo unsere Rentner die Möglichkeit haben, auf jene Seite zu kommen.
Auch europäische internationale Organisationen und die OSZE bestehen auf den Treffen in Minsk darauf, dass die Frage des Status eines Übersiedlers ein Schlüsselhindernis für die Rentner bei der Gewährleistung ihrer Rechte auf Erhalt der Rente ist und fordern von Ukraine, diesen Status abzuschaffen. Die Ukraine war bisher nicht in der Lage, auf diese Forderungen irgendetwas Vernünftiges zu antworten.
Kontroll- und Passierpunkt bei Solotoje
Die Frage der Finanzierung ist eine der Bedingungen für die Öffnung eines Passierpunkts in Solotoje.
Die Frage der Finanzierung ist für uns sehr aktuell. Wir haben sie den internationalen Organisationen gestellt. Es gibt eine vorläufige Vereinbarungen mit dem IKRK, wir werden mit ihnen die Möglichkeit einer Umsetzung in die Praxis erörtern,
den Bau von Infrastruktur unter ihrer Beteiligung.
Ich denke, dass wir in dieser Frage Unterstützung von Seiten des Roten Kreuzes erhalten werden.
Kiew seinerseits hat alle möglichen Handlungen unternommen, um die Meinung der Einwohner in der Frage der Öffnung eines Passierpunkts in Solotoje zu manipulieren.
Die Ukraine hat in der Presse eine recht breite Veröffentlichung geschaffen, dass ein Passierpunkt „Solotoje“ eröffent wird. Mehr noch, sie haben am Passierpunkt in Staniza Luganskaja alle, die den Punkt passiert haben, informiert, dass am 20. Oktober „Solotoje“ geöffnet wird.
Ich sage noch mehr, in Staniza Luganskaja im zugänglichen Bereich für diejenigen, die diesen Punkt passieren, wurden sogar alle Geldautomaten abgeschaltet, damit die Menschen die Notwendigkeit empfanden, die Kontaktlinie bei Solotoje zu überschreiten.
Sie haben auf ihrem Territorium alles getan, um die Frage der Öffnung dieses Passierpunkts in die Öffentlichkeit zu bringen.
Mit diesen ihren Handlungen haben sie gezeigt, dass sie nicht die Aufgabe hatten, an der Öffnung dieses Passierpunkts zu arbeiten, sondern eine weitere Provokation zu schaffen und diese sehr lautstark in der Presse anzukündigen.

Kontroll- und Passierpunkt bei Stschastje
Die Eröffnung eines KPP bei Stschastje ist eine der Bedingungen der LVR für die Eröffnung eines Passierpunkts bei Solotoje.
Das heißt gleichzeitig mit dem Passierpunkt in Solotoje einen Passierpunkt in Stschastje zu öffnen, für den Transport von humanitären Lieferungen.
Das ist das, worum schon seit einigen Jahren internationale humanitäre Organisationen bitten – den Weg zu erleichtern und zu verkürzen, um humanitäre Güter auf unser Territorium zu liefern.
Jetzt sind sie gezwungen, die Güter in einem großen Bogen über das Territorium der DVR zu liefern, weil sie etwa seit März 2015 keine andere Möglichkeit haben. Die Ukraine weicht dieser Frage systematisch aus.
Und wir verbinden nun diese beiden Ereignisse – die Eröffnung in Solotoje soll gleichzeitig mit der Öffnung eines Lastenpassierpunkts in Stschastje erfolgen, in erster Linie für humanitäre Lieferung mit einer möglichen weiteren Entwicklung für Güterverkehr an diesem Passierpunkt.
Dort entspricht die gesamte Infrastruktur den Anforderungen, die für den Güterverkehr notwendig sind.
Humanitäre Untergruppe
Es wurde die Frage des Wiederaufbaus der zerstörten Brücke in Staniza erörtert, die Frage geriet in ein etwas anderes Gebiet, hier brauchen wir weitere Konsultationen mit den Vertretern des IKRK, die dieses Projekt vorbereitet haben.
Das, was in Minsk zu hören war, klang für mich gelinde gesagt wahnwitzig: das einzige Hindernis, so erklärten die Vertreter der Ukraine, ist, dass dieses Projekt die Fahrt von Krankenwagen über diese Brücke vorsieht. Kiew fordert, technisch Bedingungen zu schaffen, die es nicht zulassen, dass ein Krankenwagen über diese Brücke fährt.
Warum sie die Fahrt unseres Krankenwagens auf jenes Territorium so fürchten, weiß ich nicht, das gleiche Unverständnis ist auch von den internationalen Organisationen zu hören. Dennoch haben sie diese Forderung aufgestellt.
Es ist paradox, dass es bei diesem Treffen in Minsk in der humanitären Untergruppe keine Schlüsselteilnehmer aus der Ukraine gab, die bestimmte Vollmachten im Rahmen dieser Gruppe hätten, es war die zweite, wenn nicht die dritte Garnitur von Experten, die die Position der Ukraine vertreten haben. Deshalb wundere ich mich nicht, wenn es sich als persönliche Initiative dieser Experten erweist und die Ukraine von dieser ihrer Forderung un
ter Druck internationaler Organisationen Abstand nimmt, für die es offensichtlich ist, warum man einen Krankenwagen in diesem Gebiet braucht.
Die Republik wird gemeinsam mit dem IKRK mögliche Aktivitäten zur Lösung dieser Frage behandeln.
Untergruppe zur Sicherheit
Es gab Arbeit zur Analyse der Verstöße, die zugelassen wurden, seitdem wir Ende August dieses Jahres im Zusammenhang mit dem Beginn des neuen Schuljahrs eine vollständige Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung ausgerufen haben. Leider verletzt die Ukraine dieser Norm. Die Verletzungen sind klar, mehr noch, diese Verletzungen werden jetzt recht effektiv in den täglichen Berichten der OSZE-Mission festgehalten.
Der grundlegende Teil der Verletzungen geht von der ukrainischen Seite aus. Das Verhältnis ist etwa 80 zu 20. Das sind die Fakten, die in den OSZE-Berichten festgehalten sind. Es kann deutlich bestimmt werden, woher ein Beschuss kommt und wohin die Geschosse geflogen sind.
Es ist ein sehr interessanter Fall, wenn aus dem Gebiet der Eisenbahnbrücke, die von der Ukraine kontrolliert wird, ukrainische Positionen nördlich des Passierpunkts bei Staniza beschossen werden.
Die regelmäßig festgestellten Verletzungen von Seiten der LVR sind nur eine Erwiderung auf Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte.
Ja, manchmal gibt es einzelne Fälle von Verletzungen von unserer Seite in Erwiderung auf Beschüsse von ukrainischen Seite. Aber wir haben keine andere Möglichkeit, diese Beschüsse zu stoppen, außer dass wir unsere Möglichkeit zeigen, adäquat auf solche Provokationen zu antworten.
Dennoch versuchen wir, selbst solche erwidernden Reaktionen zurückzuhalten, wir versuchen unsere Vertreter der Volksmiliz davon abzuhalten, dass sie auf solche Provokationen eingehen. Und uns gelingt dies.
Der Koordinator der Untergruppe Apakan ist dadurch beunruhigt, dass in der letzten Zeit die Zahl der Verletzungen des Regimes der Ruhe zunimmt, er bemerkt ein systematisches Wachstum über eine Woche hinweg.
Deshalb rief er die Seiten dazu auf, Schritte zur Stabilisierung dieser Situation zu unternehmen, um zu einer vollständigen Kontrolle über die Verletzungen zurückzukehren. Vor allem unter Nutzung von Mechanismen der Ermittlung jedes Falls und der Ergreifung entsprechender Maßnahmen zur Reakti
on, damit sich die Fälle nicht wiederholen.
Von 57 Fällen, die von Apakan vorgestellt wurden, wurde nur einer auf dem Territorium der LVR festgestellt.
Damals wurde unter Verwendung eines Lasers eine Kamera „geblendet“. Zu diesem Fall haben wir eine Ermittlung durchgeführt, die Personen, die diesen Verstoß zu gelassen haben, wurden aus der Volksmiliz entlassen.
Arbeit des IKRK
Die Ukraine verbreitet über die Massenmedien Falschinformationen über Probleme in der Arbeit des IKRK auf dem Territorium der LVR, um die fruchtbare Zusammenarbeit der Republik und der internationalen Organisation zu sabotieren.
Zuvor hatten ukrainische Medien mitgeteilt, dass die Vertretung des IKRK in der Ukraine entschieden habe, zeitweilig die Lieferung von humanitärer Hilfe an Einwohner der LVR zu stoppen. Die Ausgabe der humanitären Hilfe auf dem Territorium der LVR wurde angeblich im Zusammenhang damit eingestellt, dass sich „ungesetzliche bewaffnete Formationen in die Täti
gkeit des IKRK eingemischt“ hätten.
Das ist wirklich eine Falschmeldung, weil die Zusammenarbeit mit dem IKRK bei uns sehr fruchtbar ist, jetzt arbeiten wir gemeinsam auf verschiedenen Gebieten. Eines davon, das unsere Bürger in der nächsten Zeit in der Praxis überprüfen können, ist die Erweiterung der Infrastruktur des Passierpunkts bei Staniza Luganskaja unter Tei
lnahme des IKRK, das ist ein Moment.
Ein weiteres Moment ist, dass die Ukraine versucht, bestimmte Vereinbarungen zu sabotieren. Der Dialog zur Frage der Finanzierung der Infrastruktur am Passierpunkt in Solotoje befindet sich praktisch im abschließenden Stadium. Wir haben diesen Diskussionsprozess mit dem Roten Kreuz nicht gestoppt. Wir haben nur unseren Teil der Arbeiten zur Vorbereitung dieses Passierpunkt
gestoppt, bis wir einen Beweis von der ukrainischen Seite erhalten, dass sie in der Lage sind, einen Dialog in diese Richtung zu führen.
Aber die Ukraine unternimmt Schritte, um diese unsere Erörterung des Problems mit dem IKRK zu blockieren. Und sie haben sich irgend einen Fall ausgedacht, dass irgendein Konvoi des Roten Kreuzes gestoppt wurde und so weiter, und im Zusammenhang damit das Rote Kreuz seine Zusammenarbeit mit den Republiken eingestellt hat. Das ist eine absolute Lüge. Vor allem existiert dieser Transport, der angeblich gestoppt wurde, überhaupt nicht.
Alle Lieferungen, die das IKRK auf unserem Territorium plant durchzuführen, sind entweder abgeschlossen oder sie werden erst vorbereitet, es sollen weitere Transporte auf unserer Territorium kommen, leider immer noch über das Territorium der DVR, aber sie werden vorbereitet.
Mehr noch, in nächster Zeit erwarten wir einen Besuch des Leiters des Kiewer Büros des IKRK, mit dem wir unmittelbar an Fragen der Ausweitung der Zusammenarbeit arbeiten und insbesondere an Fragen der Finanzierung der Infrastruktur am Passierpunkt bei Solotoje. Eine ganze Reihe von Fragen, die wir mit Herrn Ashliman erörtern müssen, stehen auf der Tagesordnung, aber nicht die Fragen, die die Ukraine jetzt in ihren Massenmedien bringt.

Es gibt eine Schlüsselfrage, das ist die Ausweitung der Zusammenarbeit. Das Rote Kreuz ist bereit, zusätzliche Möglichkeiten zur Hilfeleistung für die Menschen auf unserem Territorium zu erörtern.
Vor allem ist das im Teil der Finanzierung dieser Infrastruktur, das ist eine ernsthafte Frage für uns, für unsere Bürger, den Bürger die Möglichkeit eines feien Verkehrs über die Abgrenzungslinie zu geben, das ist auch für uns sehr wichtig, als reale Verwirklichung, nicht die Spekulationen, die um Solotoje laufen. Und sie ist auch für das Rote Kreuz wichtig, weil ihre grundlegende Aufgabe die Senkung der humanitären Spannung ist, unter anderem in der Konfliktzone im Donbass. Deshalb fallen dort unsere Interessen und die des Roten Kreuzes absolut zusammen und die Ukraine versucht, einen Keil in diesen Prozess zu treiben, unter anderem durch solche provokativen Falschmeldungen.

Katalonien
Die Entscheidung über eine Unabhängigkeit Kataloniens wurde in dem Moment getroffen, als Madrid den § 155 über die Einschränkung der Rechte der örtlichen Selbstverwaltung in Betracht zog. Wir verstehen die Situation dort vollständig. Die örtlichen Behörden haben so lange gewartet, bis sie sich davon überzeugt haben, dass Madrid ihnen nicht entgegen kommen wird.
Die Situation in Katalonien und im Donbass sind unterschiedlich. Die Seiten versuchen auf die Ebenen einer politischen Regelungen zu kommen. Madrid entschließt sich nicht zu einem militärischen Eingreifen, es nutzt politische Methoden. Aber der § 155 der Verfassung sieht die Auflösung der örtlichen katalanischen Staatsorgane vor. Er stellt die Frage des Austauschs der Personen in der Selbstverwaltung, ohne die für Katalonien notwendigen Garantien zu geben.
Wenn es dem Donbass gelungen wäre, mit Kiew eine wirksamere Realisierung der Bürgerrechte (im Jahr 2014) zu vereinbaren, wäre die Situation möglicherweise ohne die Ereignisse, die wir jetzt durchleben müssen, gelöst worden.
Wenn die LVR und die Regierung Kataloniens einen Dialog führen würden, so wäre eine gegenseitige Anerkennung der Regionen interessant.
Dies ist eine zweiseitige Frage, sagen wir es so. Hier müssen Verbindungen organisiert werden, ein Dialog begonnen werden. Eine gegenseitige Anerkennung wäre wirklich interessant, aber in einseitiger Weise wird es das Gewicht Kataloniens nicht vergrößern und unseres auch nicht.
Es gibt Dinge zum Nachdenken, aber bereits etwas zu sagen, dafür ist es zu früh.

Standard

Presseschau vom 30.10.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

wpered.su: Am 29. Oktober fand im Petrowskij-Bezirk von Donezk ein Runder Tisch „Oktober – eine neue Ära der Menschheit“ statt. Die Veranstaltung fand auf Initiative der KP der DVR statt.
Die Anwesenden diskutierten den Vortrag von Ljudmila Michajlowka „die UdSSR – ein Bollwerk des Internationalismus“. Tamara Perelomowa
hielt einen Vortrag „Stalin und die sowjetische Zivilisation“. Nina Shitnik, Einwohnerin des vielgeprüften Alexandowka, trat mit interessanten Informationen zum Thema „Bildung, Gesundheitswesen und Kultur in der UdSSR auf“. Ihre Tochter diente in der Armee der DVR und starb an ihren tödlichen Verletzungen im Krankenhaus, ihr Schwiegersohn ist vermisst. Jetzt zieht sie allein ihre Enkel auf.
Am Runden Tisch nahmen Kinder teil, die den Anwesenden zum Tag des Komsomol und zum bevorstehenden 100. Jahres des Großen Oktober gratulierten. Schüler der Schule Nr. 106, die die ukrainischen Faschisten in eine Ruine verwandelt haben, stellten unter Leitung von Oxana Dolgich ihre Zeichnungen vor.
Die Lehrerin selbst, die Siegerin von Bezirks- und Stadtwettbewerben ist, las ihre Gedichte. Oxana Dolgich wurde von der Bezirksorganisation der KP der DVR mit der Lomonossow-Medaille ausgezeichnet.
Die Arbeit der Leiterin der Bezirkskinderbibliothek Ljudmila Andrijesch muss
ebenfalls erwähnt werden, dort findet eine sehr große Arbeit zur patriotischen Erziehung der Schüler und der Jugend statt.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Russland liefert Komplex für Reparatur von Militärtechnik an Venezuela.
Der russische Rüstungskonzern Rosoboronexport hat zum ersten Mal einen mobilen Komplex für die Wartung und Reparatur von Militärtechnik an Venezuela geliefert, wie der Pressedienst des Unternehmens am Montag mitgeteilt hat.
Der mobile Komplex sei für die technische Wartung sowie die Instandhaltung der Waffen und Ausrüstung der Landstreitkräfte konzipiert.
Es wird unter anderem berichtet, dass solche Technik zum ersten Mal ins Ausland geliefert wurde.
Der Vizechef von Rosoboronexport Sergej Goreslawskij teilte mit, dass der Auftragsgeber schon Interesse an der Ausweitung der Möglichkeiten des Komplexes für andere Arten der Streitkräfte gezeigt habe.
„Sie (die Komplexe) ermöglichen es, die Informationen über den Stand der Technik im Echtzeitmodus zu bekommen, ihre feldmäßige Wartung und Reparatur zu planen, ein elektronisches Waffenhandelsbuch zu führen sowie automatisch Anforderungen für Ersatzteile zu konzipieren“, sagte der Vizechef über die Möglichkeiten der neuen Komplexe.

armiyadnr.su: Operative Information über die Lage:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 34-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 13 Ortschaften der Republik mit Artillerie, Mörsern, Schützenpanzerwagen- und Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Folge eines Beschusses des Petrowskij-Bezirks von Seiten der ukrainischen Streitkräfte am 29.10.2017 wurde in Alexandrowka in der Lenin-Straße 171 die Fassade und die Verglasung an einem vierstöckigen Schulgebäude beschädigt. Verletzte gibt es nicht.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Slawjanoserbsk, Frunse, Choroscheje, Kalinowo-Borschtschewatoje, Kalinowka und Shelobok.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Trump-Administration zögert mit Entscheidung zu Waffen-Lieferung an Kiew.
Die Administration des US-Präsidenten Donald Trump zögert bezüglich der Frage der Versorgung der Ukraine mit Waffen, schreibt die Zeitung „The Washington Post“.
Nach monatelangen internen Debatten darüber, ob Kiew mit Verteidigungswaffen versorgt werden solle, um die es bereits lange bittet, zögert das Weiße Haus schon wieder, schreibt der Autor des Artikels, Josh Rogin.
De facto werde die Politik der Administration des vorherigen Präsidenten Barack Obama fortgesetzt. Kiew bekomme also immer wieder Absagen, während Trump an seinem Wunsch, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu widerstehen, immer stärker zweifle.
Vertreter des nationalen Sicherheitsrats der USA behaupten ihrerseits, dass die neue Administration langsam aber sicher an dieser Frage arbeite. Derzeit würden angeblich mögliche Varianten ausgearbeitet, die Trump anschließend präsentiert werden sollen.
Zwar versorge Washington Kiew bereits mit einigen militärischen Mitteln, darunter Panzertechnik, Medikamenten und Infrarot-Sichtgeräten. Die Ukraine bitte aber seit Jahren um Artillerie und Kampfjets. Bislang weigerte sich Washington allerdings, die Ukraine mit den Panzerabwehrraketen „Javelin“ für den Widerstand gegen die Aufständischen im Donbass sowie mit Kommunikationsmitteln und Anti-Raketen-Radaren zu versorgen.
„Trump sagt stets, er würde gerne die Beziehungen zu Russland verbessern. Das kann allerdings nur aus der Position der Stärke geschehen“, so Rogin. Washington konnte aus der Sicht des Autors die angebliche „Einmischung“ Moskaus in Georgien und auf der Krim nicht abwenden und müsse nun entscheiden, ob die USA noch einen „eingefrorenen Konflikt“ zulassen wollen, während sie „abseits stehen“.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Erste Anti-Drohnen-Spezialeinheit in Russland gebildet.
In Russland ist erstmals eine taktische Einheit speziell zur Bekämpfung unbemannter Flugzeuge gebildet worden. Der Stationierungsort befindet sich im Gebiet Kursk im Westen des Landes.
„Die neue Einheit ist einzigartig“, sagte Oberst Alexander Wostrikow vom Presseamt des Wehrkreises West. Sie setze sich aus den besten Spezialisten für elektronische Kampfführung zusammen.
In der vergangenen Woche hatte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu vor einer Zuspitzung an der Grenze zur Nato gewarnt und eine Truppenverstärkkung angekündigt, um die „Herausforderungen zu neutralisieren“.

 

Ukrinform.ua: US-Senator: Russland nutzt Korruption in der Ukraine aus.
Der Senator der Vereinigten Staaten für den Bundesstaat Connecticut, Chris Murphy, hat über seine Eindrücke von der Reise in die Ukraine berichtet.
Darüber schreibt „Voice of America“ (voanews.com) unter Berufung auf die Seite des Politikers.
„Das Ziel des Besuchs in der Ukraine war, mehr über den aktuellen Konflikt in der Ostukraine zu erfahren, und auch darüber, wie die Vereinigten Staaten unsere Verbündeten in Osteuropa gegen das immer aggressivere Russland unterstützen können“, schreibt der Senator Murphy.
Während der Reise hat er eine Rede in der katholischen Universität von Lwiw gehalten.
„Die Studenten sind in erster Linie über die hohe Korruption im öffentlichen und privaten Sektor in der Ukraine besorgt. Ich habe von ihnen erfahren, wie üblich die Korruption in der Ukraine geworden ist“, stellte der Senator fest.
„Russland nutzt die Korruption aus, weil es die Unterstützung der ukrainischen nationalen Regierung untergräbt, die versucht, das Land für den Kampf gegen die russische Invasion zu vereinen“, fuhr er fort.
Der US-Senator hat auch das Jaworow-Polygon besucht, wo das Kontingent der Nationalgarde von Oklahoma die ukrainischen Truppen trainiert.
„Es ist gut zu beurteilen, wie effektiv unser Geld für Trainings aufgewendet wird“, schrieb der Senator und fügte hinzu: „Der Kampf um die Zukunft dieses Landes soll von Ukrainern und nicht von Amerikanern geführt werden, aber diese kleinen Investitionen in Trainings sind die großen Dividenden für die regionale Sicherheit“.


armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In Richtung Donezk hat der Gegner Artillerie, Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen eingesetzt. Auf die Umgebung von elf Ortschaften wurden 34 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm, 18 Panzergeschosse, 113 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 99 des Kalibers 82mm abgesfeuert.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner Sajzewo und Shelesnaja Balka mit verschiedenen Arten von Granatwerfern, Schützenpanzern und Schusswaffen beschossen.
Gestern wurde während eines Beschusses von Alexandrowka durch die ukrainischen Straftruppen das Gebäude einer Schule beschädigt, auf deren Gelände sich ein Beobachtungspunkt des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination befindet. Dies ist schon der zweite Beschuss mit gezieltem Feuer auf Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination durch die ukrainischen Truppen in den letzten zwei Tagen.
Zuvor war am 28. Oktober das Gebiet eines Postens des Gemeinsamen Zentrums in Besymennoje beschossen worden.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 34 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
Durch einen Mörserbeschusses von Seiten des Gegners starb ein Soldat der Streitkräfte der DVR.
Ein eigenartiges Zusammenkommen von Umständen ruft bestimmte Zweifel hervor: sobald in der Konfliktzone Vertreter von Massenmedien der Ukraine eintreffen, beginnen sofort Geschichten über angeblichen Beschuss von Seiten unserer Republik. All diese Berichte bestehen aus offener Lüge und Desinformation. Dabei gelangen Bilder des realen Beschusses von friedlichen Stadtteilen unserer Ortschaften von Seiten der ukrainischen Streitkräfte niemals in die Sendungen der ukrainischen Fernsehsender.
Am häufigsten erfolgte der Beschuss in den letzten 24 Stunden aus Richtung Awdejewka, wo durch eine Rotation Einheiten aus der 25. Luftlandbrigade eingetroffen sind. Dies zeugt davon, dass die „Flagge des Genozids“ an unseren Bürgern, die die 72. mechanisierte Brigade erhoben hat, von den Luftlandesoldaten der Ukraine weiter getragen wird.
Dabei verstehen die ukrainischen Journalisten nicht, dass sie sich mit solchen „Fakes“ und inszenierten Aufnahmen auf dem professionellen Niveau einer jüngeren Kindergartengruppe in erster Linie selbst diskreditieren. Sie verstärken weiter den Fluss an Falschinformationen, die an die Bürger der Ukraine vermittelt werden. Außerdem werden zur Erstellung von Reportagen aktiv ausländische Journalisten herangezogen, die derzeit im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppe „Donezk“ arbeiten.
Und damit die Berichte der ukrainischen Zensur entsprechen, werden mit Journalisten, auch mit ausländischen, bevor sie eine Akkreditierung erhalten, besondere Übungen und Kurse durchgeführt. Sie unterschreiben Papiere, dass die Reportagen vorgegebenen Anforderungen entsprechen müssen, dass das Zeigen von verbrecherischen Handlungen von ukrainischen Soldaten an der Front ausgeschlossen ist.
Gerade wegen solcher Kurse gelangen keine Informationen darüber in die Reportagen, dass gestern wegen des geringen professionellen Ausbildungsstands des Personals in Fragen der Wartung der Technik ein Schützenpanzer in der 72. mechanisierten Brigade bei Awedejewka ausgebrannt ist.
Oder über ein weiteres Gefecht zwischen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und Nazis aus dem Bataillon „Ajdar“. Ursache dieses Gefechts war ein Konflikt des „Ajdarers“ Igor Kretschet mit dem Kommandeur einer der Kompanien der 53. Brigade. Um es so zu sagen, Kretschet hatte entschieden, sich zum Abschied, vor der Beendigung der Rotation der 53. Brigade, an seinem Widersacher zu rächen.
In den ukrainischen Nachrichten wird auch nicht gezeigt, wie Soldaten der 28. mechanisierten Brigade im Gebiet von Nowotroizkoje eilig Mörser stilllegen, um bei der Ankunft von OSZE-Vertretern so ihre Verwendung beim Beschuss unserer Positionen und Ortschaften zur verheimlichen.
Es wird auch nicht das „Lager“ gezeigt, das für Soldaten auf dem Truppenübungsplatz von Belaja Zerkowj errichtet wurde, wohin die 72. mechanisierte Brigade abgezogen wird. Es kann nur nach einer vollständigen Kontrolle aller persönlichen Dinge und der Uniform auf Waffen und Munition durch Vertreter des Sicherheitsdienstes der Ukraine und des militärischen Rechtsordnungsdienstes verlassen werden. Während der Kontrolle gibt es Fälle, dass Geld und persönliche Dinge der Soldaten konfisziert werden, angeblich um zusätzliche Kontrollen durchzuführen.
All diese Informationen hat unsere Aufklärung, auch in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte liegen sie vor, aber darüber wird in der Ukraine geschwiegen.

 

de.sputniknews.com: Siemens scheitert im Turbinen-Streit – Inbetriebnahme auf Krim erlaubt.
Im Streit um Kraftwerksturbinen auf der Krim hat die Siemens AG eine zweite Niederlage erlitten: Am Montag lehnte ein russisches Gericht eine Berufung des deutschen Technologiekonzerns gegen das frühere Urteil des Moskauer Schiedsgerichts ab. Das war bereits der zweite Versuch der Siemens AG, eine Beschlagnahme der Turbinen durchzusetzen.
Das Moskauer Schiedsgericht hatte bereits am 18. August einen Antrag des Münchner Konzerns abgelehnt, die Turbinen zu beschlagnahmen und ihre Inbetriebnahme zu untersagen. Die Siemens AG legte Berufung ein.
„Das Urteil des Moskauer Schiedsgerichts bleibt (…) unverändert in Kraft, die Berufungsklage wird abgelehnt“, verkündete der zuständige Richter Pjotr Rumjanzew am Montag die Entscheidung der Berufungsinstanz.
Die Siemens AG beschuldigt die russische Firma Technopromexport, die für ein Kraftwerk auf der südrussischen Halbinsel Taman bestimmten Turbinen trotz der EU-Sanktionen auf der Krim installiert zu haben. Der deutsche Konzern verlangt, das Geschäft rückgängig zu machen und die Turbinen von der Krim abzutransportieren. Die russische Firma erklärt dagegen, die Turbinen auf dem Sekundärmarkt gekauft und tiefgreifend modernisiert und umgebaut zu haben. Deshalb seien sie russische Fabrikate und befänden sich rechtmäßig auf der Krim.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der Republik bleibt weiterhin angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Choroscheje, Frunse, Kalinowka und Shelobok. Trotz der Minsker Vereinbarungen haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen eingesetzt.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 90 Geschosse abgefeuert.
Nach Angaben unserer Aufklärung verlassen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in einigen Gebieten systematisch die Frontpositionen. Dies hängt dem Fehlen der nötigen Versorgung zusammen und mit dem Unwillen der Soldaten, weiter an Kämpfen auf der Seite der Regierung, die sie verraten hat, teilzunehmen.
So wurde bekannt, dass ein provisorischer Stationierungspunkt in Krymskoje von den Soldaten des 15. Bataillons der 58. Panzergrenadierbrigade eigenmächtig verlassen wurde.
Vom Generalstab der ukrainischen Streitkräfte wurde im Zusammenhang mit dem niedrigen moralisch-psychischen Niveau des Personals der 58. Brigade und dem Unwillen der Soldaten dieser Einheit, an der „ATO“ teilzunehmen, beschlossen, diese Brigade aus der Zone der Antivolksoperation abzuziehen.
Die Aufklärung der Volksmiliz der LVR stellt weiter eine Konzentration von Kräften und Mitteln der ukrainischen Truppen in der Nähe der Kontaktlinie fest.
Am 28. und 29. Oktober wurde in Stschastje die Ankunft einer Kolonne mit Waffen und Militärtechnik des Gegners bemerkt, darunter 10 Schützenpanzerwagen, 15 Fahrzeuge und drei bis fünf Schützenpanzer.
So kann man den Schluss ziehen, dass trotz der schlechten moralisch-psychischen Zustands und der Unfähigkeit der ukrainischen Streitkräfte, Kämpfe zu führen, die politische Führung weiterhin mit einem militärischen Szenario der Lösung des Konflikts im Donbass rechnet.
Bei der Volksmiliz gehen weiter Informationen über den schlechten moralisch-psychischen Zustand und die niedrige militärische Disziplin der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte ein.
Die wieder eingetroffenen Soldaten der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte betreiben Plünderungen und nehmen ungesetzlich Wohnungen im Gebiet von Solotoje und Popasnaja ein.
Die Zahl der Anzeigen bei der Bezirkspolizei, bei denen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte der Plünderung und des Raubs beschuldigt werden, betrug allein in der letzten Woche mehr als zehn.

 

de.sputniknews.com: Warum Assange kein Asyl in Russland will:
Der Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, hat eigenen Worten zufolge Asyl in Russland in Betracht gezogen, doch die Idee später aus politischen Gründen verworfen.
„Ich habe alle Varianten erwogen, ich habe daran gedacht“, äußerte Assange in einem Interview mit dem bekannten russischen TV-Moderator Wladimir Posner für den Ersten Kanal.
„Im Großen und Ganzen teile ich die politischen Ansichten von Snowden (ehemaliger US-Geheimdienstmitarbeiter – Anm. der Red.). Aus politischen Gründen ist es besser in einem Land zu bleiben, das kein politischer Gegner des Westens ist“, sagte Assange. „Ecuador wurde nie als Gegner des Westens wahrgenommen. Hätte ich Asyl in Russland beantragt, wäre dies in der Kampagne ausgenutzt worden, die damals die westliche Presse führte“.
Das Interview wurde in der ecuadorianischen Botschaft in London geführt, wo Assange seit fünf Jahren lebt.

Dan-news.info: „Gegen 12:00 Uhr wurden von den Positionen der ukrainischen Truppen aus Spartak und Mineralnoje in der Nähe von Jasinowataja beschossen. Gegen 14:00 Uhr geriet Leninskoje im Süden der DVR unter das Feuer der ukrainischen Streitkräfte“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Es wurde mit Mörsern des Kalibers 82mm geschossen. Weitere Informationen werden noch ermittelt.

 

Ukrinform.ua: In den letzten 24 Stunden seien durch Kämpfe im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) keine ukrainischen Soldaten getötet worden, gab heute auf einem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oberst Andrij Lysenko, bekannt.
„Während der Kämpfe ist ein Soldat der Streitkräfte der Ukraine verletzt worden. Er wurde sofort ins mobile Lazarett in Pokrowskoe gebracht. Sein Zustand ist befriedigend“, sagte Lysenko.

 

de.sputniknews.com: Serbische Ärzte-Initiative: Bill Clinton und Tony Blair gehören auf die Anklagebank.
Zehn Tonnen abgereichertes Uran sollen Nato-Flieger 1999 auf Jugoslawien abgeworfen haben – so die offizielle Zahl. Was die Fachleute alarmiert, ist der Anstieg der Krebsrate in Serbien seit dem Nato-Überfall: Mehr als um das Doppelte haben Todesfälle durch Leukämie zugenommen. Eine Ärzte-Gruppe will die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen.
Sie würde gerne Bill Clinton und Tony Blair auf der Anklagebank sehen, sagt die serbische Neurochirurgin Danica Grujicic gegenüber der Agentur Sputnik. Die beiden „hatten ihre Freude daran, unsere Kinder sterben zu sehen“, so die Ärztin.
Grujicic ist Mitglied einer Expertengruppe, die die Folgen des Nato-Bombardements von 1999 für die Gesundheit der Menschen in Serbien untersuchen will. Zugegeben, eine sehr heikle Angelegenheit. „Ohne seriöse Daten kommen wir hier nicht aus. Würden wir jetzt schon über Klagen gegen Nato-Länder spekulieren, wäre dies unseriös“, sagt die Chirurgin.
Denn noch ist der direkte Zusammenhang zwischen dem Einsatz von Uranmunition und der höheren Krebsrate nicht bewiesen. „Es gibt eine Unmenge an Daten, die über verschiedene Behörden verstreut sind.“
Der erste Schritt der Ärzte-Initiative ist deshalb: Daten, die über das ganze Land verteilt sind, zu sammeln und auszuwerten. „Wir sind überzeugt davon beweisen zu können, dass der Nato-Angriff auf Jugoslawien eine Umweltkatastrophe regionalen Ausmaßes verursacht hat“, sagt Grujicic.
Ein klares Indiz dafür sei auch die Zunahme von Genmutationen in jenen Gebieten, wo die Nato-Kräfte Uranmunition abgeworfen haben: 27 Prozent der Menschen in diesen Gegenden weisen Missbildungen auf – gegenüber dem Landesdurchschnitt von maximal zwei Prozent.
Es gehe auch darum zu verstehen, welche Gebiete in Serbien wegen hoher Belastung durch radioaktive und chemische Stoffe besonders gefährdet sind. „Wir sind keine Panikmacher und behaupten auch gar nicht, dass ganz Serbien verschmutzt sei. Das sicher nicht. Aber es gibt bestimmte Gebiete, wo das Leben stärker gefährdet ist als in anderen“, sagt die Ärztin.
Deshalb sei es wichtig, nicht nur den Ist-Zustand festzustellen, sondern „Maßnahmen auszuarbeiten, die die Folgen dieses Horrors von 1999, wenn nicht beseitigen, so doch abmildern.“
Enorme Arbeit müsse die Ärzte-Initiative noch leisten, um die schlimmen Folgen des Bombardements zu belegen – viel Zeit könnte vergehen, bis es soweit ist. Die Folgen des Nato-Angriffs würden noch in 100 bis 200 Jahren zu spüren sein. Aber dies beweise geradezu, dass „die Nato-Aggression auch ein Völkermord war. Darin bestand eben ihr hinterhältiger Plan“, sagt die Neurochirurgin.
Ihre eigenen Truppen hatte die Nato jedenfalls vor möglichen Krankheiten gewarnt, die bei ihnen nach dem Einsatz in Jugoslawien auftreten könnten.
„Sie veröffentlichten damals eine Broschüre darüber, wie amerikanische Soldaten sich in jenen Teilen des Kosovo verhalten sollen, die bombardiert worden waren“, sagt Grujicic.
Italienische Soldaten seien aber nicht gewarnt worden. „Sie gewannen dann später Gerichtsprozesse gegen ihre eigenen Länder – besser gesagt ihre Familien gewannen die Prozesse, weil die meisten Soldaten vorher an Krebs gestorben waren.“ Fälle, die bis heute als „Balkan-Syndrom“ bekannt sind.
Skandalös nennt Grujicic die Tatsache, dass die Nato die Uranmunition ohne jede Notwendigkeit einsetzte. Die Allianz habe so ihren radioaktiven Müll loswerden wollen. „Wer behauptet, die Wirkung abgereicherten Urans sei überhaupt nicht schädlich, müsste mir erklären, warum man diesen Strahlenmüll in speziellen Lagern aufbewahrt statt mitten auf der Wiese.“
Abgereichertes Uran sei dabei nur die Spitze des Eisberges: „Nicht abzuschätzen sind die Folgen dessen, dass die Nato auch Chemiewerke in der Nähe serbischer Städte bombardiert hat – Ölraffinerien zum Beispiel.“
Am meisten unter dem Einsatz von Uranmunition gelitten hat die serbische Teilrepublik Kosovo. Doch dort Daten zu erheben, sei besonders schwierig: „Das Problem ist, dass an der Spitze dieses Quasi-Staates heute Menschen stehen, an deren Ruf und Integrität man durchaus zweifeln darf. Sie werden nicht zulassen, dass dort jemand über diese Probleme spricht und die Missstände anprangert.“
Aber auch wenn hinreichend Belege gesammelt werden: Eine Klage gegen die Nato sei ohnehin unmöglich – verklagt werden könnten nur die einzelnen Mitgliedsländer der Allianz. „Und es ist ja bekannt, wer sich beim Angriff auf Jugoslawien besonders hervorgetan hat: Die USA und Großbritannien“, so die Chirurgin.
„Heute höre ich einige Nato-Vertreter sagen, es tue ihnen leid, dass 1999 friedliche Zivilisten gestorben sind. Aber was sie getan haben, ist ein schreckliches Verbrechen. Und ich hoffe, sie werden sich dafür verantworten müssen.“
Vorerst aber müssen die Wissenschaftler die nötigen Daten bereitstellen. Aber es seien ja noch andere Länder bombardiert worden: Libyen, Syrien, Afghanistan, Irak, so die Chirurgin Grujicic. „Es gibt also die Möglichkeit, ein Gremium zu schaffen, in dem dann mehrere Generationen von Ärzten arbeiten könnten“, damit die Verbrechen aufgeklärt werden.

ukrinform.ua: Klimkin: Man darf keine Parallelen zwischen Katalonien und der Krim ziehen.
Parallelen zwischen dem Wunsch von Katalonien nach Abspaltung von Spanien und der Besetzung der Krim durch Russland zu ziehen, sei unmöglich, erklärte der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin auf dem gemeinsamen Briefing mit dem Minister für auswärtige Angelegenheiten Spaniens, Alfonso Dastis, in Kiew.
„Hier darf man definitiv keine Parallelen ziehen. Stellen Sie sich vor, dass Katalonien jetzt 2000 Kampfpanzer und gepanzerte Fahrzeuge, Tausende von russischen regulären Soldaten und Zehntausende von russischen Söldnern hätte und das Ganze Russland finanzieren würde. In diesem Sinne haben wir keinen Separatismus, bei uns ist es die reale russische Aggression, zuerst auf der Krim und dann im Donbass“, sagte Klimkin.
Gleichzeitig stellte er fest, dass angesichts der russischen Versuche, einen Hybridkrieg gegen das ganze Europa zu führen, um es zu schwächen, die Ukraine und Spanien tatsächlich gemeinsame Herausforderungen hätten.
Der spanische Außenminister, Alfonso Dastis, teilte seinerseits mit, er habe während des Treffens mit dem ukrainischen Außenminister die Fragen von Katalonien, der Krim und des Donbass diskutiert.
„Ich möchte betonen, dass die Positionen unserer Länder absolut solidarisch zueinander sind“, sagte Dastis.

 

de.sputniknews.com: Russische Beobachter kehren nach Idlib zurück – Putins Beauftragter
Laut dem Syrien-Beauftragten des russischen Präsidenten, Alexander Lawrentjew, stimmen die Gesprächsparteien bei den Syrien-Verhandlungen in Astana derzeit die Stationierung von iranischen und türkischen Beobachtern in den Deeskalationszonen ab. Zudem hat Lawrentjew die Rückkehr russischer Beobachter nach Idlib bekanntgegeben.
„Wie Sie wissen, sind türkische und russische Beobachter bereits vor Ort. Wir setzen die Vereinbarung der Stationierung von iranischen und türkischen Beobachtern fort“, sagte Lawrentjew vor Journalisten.
Lawrentjew verwies darauf, dass russische Beobachter in der Region Idlib bereits tätig gewesen seien. „Sie arbeiten dort, etwa zehn Beobachtungsposten wurden dort bereits vor anderthalb Monaten stationiert. Zurzeit ist ihre Rückkehr im Gange“, sagte er.
Diese Posten seien nach einer Provokation geräumt worden, hob Lawrentjew hervor. Damals hätten mehrere bewaffnete Gruppen versucht, von Idlib nach Hama durchzubrechen, und sogar einen russischen Beobachtungspunkt erobert.
„Als sie mit einer gebührenden Reaktion konfrontiert wurden, mussten sie sich selbstverständlich zurückziehen. Wir beschlossen wiederum, der Sicherheit unserer Militärs halber diese Posten vorübergehend zu räumen“, so Lawrentjew.
Das siebte internationale Syrien-Treffen findet am 30. und 31. Oktober in der kasachischen Hauptstadt Astana statt.
Sechs Verhandlungsrunden der Syrien-Gespräche haben in Astana seit Januar 2017 bereits stattgefunden.
Bei dem sechsten Treffen Mitte September wurde die Bildung von vier Deeskalationszonen in Syrien bekanntgegeben.

wperjod.su: Die KPRF hat anlässlich des 100. Jahrestages des Großen Oktober einen weiteren humanitären Konvoi in den Donbass geschickt.
Am 30. Oktober wurde aus Anlass des 100. Jahrestages der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution der 66. humanitäre Konvoi der KPRF in den Donbass verabschiedet, berichtet der Pressedienst der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation. An der Veranstaltung nahmen der Vorsitzende des ZK der KPRF Gennadi Sjuganow, der Erste Sekretär der KP der DVR Boris Litwinow und der Erste Sekretär des ZK der KP der LVR Igor Gumenjuk teil.
„Heute schicken wir von diesem Platz den 66. Konvoi los“, sagte Gennadi Sjuganow. „Insgesamt haben wir bisher 8000 Tonnen Güter zur Unterstützung in den Donbass gesendet. Das sind Lebensmittel, Medikamente, Lehrbücher und Baumaterialien. Wir betrachten das nicht nur als Solidarität. Es ist das Gefühl der Zusammengehörigkeit, das die arbeitenden Menschen antreibt, sich in dieser schwierigen Zeit, da Nazismus, Faschismus und Banderismus die Ukraine beherrschen, gegenseitig zu unterstützen.“
Er erwähnte auch, dass die KPRF in diesem Jahr 2000 Kinder aus dem Donbass versorgt hat. Sie wurden medizinisch behandelt und nahmen an Sportwettkämpfen teil. Im nächsten Jahr werden es erneut 2000 Kinder sein.


de.sputniknews.com: Putin: Wer sammelt landesweit Gewebeproben von Russen und wozu?
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Montag mitgeteilt, dass irgendjemand landesweit Gewebeproben verschiedener russischer Stammvölker zu unklaren Zwecken sammelt. Der Zweck sei unklar, sagte Putin in einer Sitzung des Menschenrechtsrats in Moskau.
Der Direktor des Russischen Instituts für Wahlrecht, Igor Borissow, informierte seinerseits, dass Unbekannte mittels Videobeobachtung Bilder von russischen Bürgern aufnehmen und speichern würden.
Die Sache mit den Bildern sei noch halb so schlimm, antwortete Putin „Sie wissen aber, dass landesweit Gewebeproben entnommen werden. Und zwar von verschiedenen Ethnien in verschiedenen Regionen der Russischen Föderation.“ „Das wird zielgerichtet und professionell gemacht. Da erhebt sich die Frage: wozu? Wir sind offenbar Objekt von großem Interesse“, so Putin weiter.
Im August hatten Medien berichtet, dass das US-Militär auf der Suche nach RNA-Mustern „russischer/europäischer Abstammung“ sei. Den Berichten zufolge passen Gewebemuster der Ukrainer den Amerikanern nicht.

Abends:

lug-info.com: Der Koordinator der humanitären Untergruppe von der OSZE Toni Frisch hat sich mit dem für den Austausch vorgesehenen Personen getroffen, die in der Lugansker Justizvollzugsanstalt festgehalten werden, die früher als Untersuchungsgefängis Nr. 17 bekannt war.
Das Innenministerium der LVR teilte weiter mit, dass der Vertreter der Mission zuvor heute auch das Gefängnis in Krasnyj Lutsch besucht hat.
„Das Programm war intensiv, aber sehr interessant. Wir haben den Haftort der Gefangenen besucht und haben uns mit einigen von ihnen getroffen. Einige von ihnen habe ich bereits im letzten Jahr gesehen. Ich wollte erfahren, wie die Angelegenheiten bei ihnen stehen, was sich geändert hat. Wir hatten eine sehr offene Diskussion“, berichtete er.
„Wir sind Frau Kobzewa (Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe) sehr dankbar, dass sie uns hilft“, fügte er hinzu.
Frisch ist mit dem Besuch zufrieden, aber sagte, dass er im Rahmen seiner Vollmachten Einzelheiten nicht bekannt geben kann.
„Alles, was wir mit den Gefangenen besprochen haben, alles, was wir gesehen haben, wissen nur ich, Frau Kobzewa, Mitarbeiter des Innenministeriums der LVR sowie Herr Dejnego, und wir können dies nicht veröffentlichen“, sagte Frisch.
Das Innenministerium berichtete, dass sich der Koordinator der Untergruppe beim Besuch des Gefängnisses in Krasnyj Lutsch mit den Haftbedingungen bekannt gemacht hat, sich mit Gefangenen getroffen und sich mit ihnen unterhalten hat, sowie sich über die Bedingungen bei der Zubereitung des Essens und der medizinischen Behandlung informiert hat.

Standard

Presseschau vom 29.10.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Steinmeier gegen Klimkin: Warum Kiew vom Westen kein Geld mehr bekommen wird
Kürzlich sind drei unterschiedliche, jedoch wohl miteinander verbundene Ereignisse passiert: der Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Moskau; der Besuch des ukrainischen Außenministers Pawel Klimkin in Berlin und die Meldung von Naftogas über die Inbetriebnahme des ersten Strangs der Pipeline Turkish Stream 2018.
Wie der Chef des ukrainischen Energieversorgers Naftogas, Andrej Kobolew, vor kurzem mitteilte, soll nach Angaben aus Kiew der erste Strang von Turkish Stream 2018 in Betrieb genommen werden. Damit würde die Ukraine als bisheriges Transitland mindestens eine halbe Milliarde US-Dollar ihres jährlichen Einkommens einbüßen. Dies sei ungefähr ein Viertel oder ein Fünftel der Gesamtsumme in Höhe von etwa zwei bis 2,5 Milliarden US-Dollar, die Kiew immer noch am Transit des russischen Gases in die EU verdient.
Kobolew zeigte sich zudem darüber besorgt, dass die Gesamtverluste der Ukraine bereits eine Milliarde US-Dollar betragen würden, sobald der zweite Strang von Turkish Stream in Betrieb genommen werde, was voraussichtlich Ende 2019 geschehe. Dabei würden die jährlichen Einnahmen auf eine bis 1,5 Milliarden Dollar zurückgehen.
Wie der russische Politikwissenschaftler Rostislaw Ischtschenko anmerkt, erwähnte dabei der Chef der ukrainischen Öl- und Gasholding mit keinem einzigen Wort das Projekt Nord Stream 2, obwohl Kiew gerade darauf die Hauptaufmerksamkeit in den letzten zwei Jahren gelegt habe und das Scheitern dieses Projektes beinahe zu einer nationalen Idee der Ukraine geworden sei

dnr-news.com: Turtschinow: Dieses Orchester wird im eroberten Donbass und der Krim spielen
Das ukrainische Orchester wird angeblich im eroberten Donbass und auf der Krim spielen „wenn die Zeit dafür gekommen ist“. Dies erklärte der Vorsitzende des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine Alexandr Turtschinow.
„Ich bin davon überzeugt, dass dieses hervorragende Orchester (eine andere Beschreibung lässt sich kaum finden) des Staatlichen Transportdienstes im befreiten Lugansk spielen wird, im befreiten Donezk und auf der Krim. Diese Zeit wird kommen“, erklärte Turtschinow während der Einweihung einer Brücke über den Fluss Sewerskij Donez in Rubezhnyj.

de.sputniknews.com: Poroschenko deutlich auf absteigendem Ast – Sicherheitspolitiker
Die Lage des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko verschlechtert sich laut dem russischen Verteidigungspolitiker Alexej Puschkow, obwohl US-Vertreter stets über „gute“ Treffen mit ihm berichteten.
„Bereits seit drei Jahren hören wir, dass sich die Führung der USA und ihre Vertreter mit Poroschenko ‚gut‘ treffen. Seine Lage in der Ukraine wird aber immer schlechter und schlechter. Paradox“, schrieb Puschkow, Mitglied des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses im Föderationsrat (russisches Oberhaus), am Samstag auf Twitter.
​Am Freitag war der Ukraine-Beauftragte des US-Außenministeriums, Kurt Volker, in Kiew eingetroffen, um den Parlamentschef Andrij Parubij, den Präsidenten Poroschenko sowie Abgeordnete der Werchowna Rada (Parlament) zu treffen.
Wie später der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs mitteilte, haben Poroschenko und Volker weitere Schritte zur Stärkung der internationalen Präsenz im Donbass sowohl im Rahmen der Anstrengungen im „Normandie-Format“ als auch im Rahmen internationaler Organisationen, vor allem im UN-Sicherheitsrat, koordiniert.
Zudem schrieb Volker in seinem Twitter-Account, dass er ein „gutes Treffen“ mit dem ukrainischen Staatschef durchgeführt habe.

de.sputniknews.com: Verhandlungen mit EU über Nord Stream 2? – Moskau äußert sich klipp und klar
Russland ist laut seinem Botschafter in der EU Wladimir Tschischow nicht gewillt, Verhandlungen mit der EU über das Pipelineprojekt Nord Stream 2 zu führen.
„Solche Verhandlungen brauchen wir nicht. Und sie (die EU – Anm. d. Red.) wissen davon. Nord Stream 2 ist eine Unterwasser-Gasleitung, die über neutrale Gewässer verlegt wird. Die EU-Kommission ist ja ein Regler nur auf dem EU-Territorium und hat gar keine exterritorialen Rechte. Das heißt, dass jene Zone, über die die Gaspipeline verlaufen wird, nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich liegt“, zitiert die russische Online-Zeitschrift „Expert“ am Samstag den Diplomaten.
Ihm zufolge ist Russland bereit, das Projekt Nord Stream 2 mit allen zu besprechen, darunter „auch mit der EU, der Afrikanischen Union sowie Außerirdischen“, nicht aber, Verhandlungen zu führen. Bei der Pipeline handele sich um ein kommerzielles Projekt, dem keinerlei Regierungsdokumente zugrunde liegen würden.
Dabei betonte Tschischow, dass der Rat der Europäischen Union der EU-Kommission derweil kein Verhandlungsmandat erteilt habe.
„Worüber soll hier mit der EU-Kommission gesprochen werden? Sie will faktisch die Normen ihres Dritten Energiepakets auch auf den am Meeresgrund zu verlegenden Teil der Gasleitung ausweiten, was dem internationalen Seerecht voll und ganz widerspricht“, so Tschischow.
Vor wenigen Monaten hatte die EU-Kommission beschlossen, den Bau des zweiten Stranges der Gaspipeline Nord Stream 2 unter ihre Kontrolle zu bringen. Dabei hatte der Präsident der Behörde, Jean-Claude Juncker, am 20. Oktober gesagt, dass es in der EU keine einstimmige Unterstützung für die Gewährung des Verhandlungsmandats an die EU-Kommission gebe.
Zuvor hatte die EU-Kommission den Antrag auf ein Mandat für Verhandlungen mit Russland über die Grundprinzipien des Nord-Stream-2-Projektes an den Rat der Europäischen Union gerichtet.
Das Bauprojekt Nord Stream 2, das 2018 in Angriff genommen werden soll, sieht die Verlegung von zwei Strängen mit einer Jahreskapazität von insgesamt 55 Milliarden Kubikmeter vor. Die Pipeline, die Erdgas von Russland über die Ostsee nach Deutschland transportieren wird, soll nahe der bereits bestehenden Pipeline Nord Stream verlegt werden

vormittags:

wpered.su: Gratulation der Makejewker Stadtorganisation des Leninschen Komsomol der DVR im Zusammenhang mit dem 99. Jahrestag des Gesamtsowjetsichen Leninschen Kommunistischen Jugendverbands
Liebe Genossen!

Das Makejewker Stadtkomitee des Leninschen Kommunistischen Jugendverbands der Donezker Volksrepublik gratuliert sowohl den Veteranen als auch den derzeitigen Mitgliedern zum 99. Jahrestag des Komsomol. Wir wünschen euch Gesundheit, Wohlergehen und Seelenkraft!
Der Komsomol hat während seines Bestehens neue Arbeitsformen eingeführt, wie Subbotniks, Wehrsportabzeichen, Komsomoljugendkollektive, studentische Baueinheiten, Jugendfahrten, Jugendwohnkooperativen, die Timurbewegung und anderes, was dann in das Alltagsleben der sowjetischen Einwohner und die Gegenwart überging.
Heute stehen wir an der Schwelle neuer Ereignisse. Die Jugend erwarten neue Taten, die in der Lage sind, die Sache des Großen Oktobers, die Sache Lenins und Stalins fortzusetzen. Gerade die Jugend muss unser Land groß und besser machen!
Unseren kameradschaftlichen Gruß und Glückwünsche zum 99 Jahrestag des Komsomol und zum baldigen 100. Jahrestag des Großen Oktobers sendet die Makejewker Stadtorganisation des Leninschen Komsomol der DVR auch in die Lugansker Volksrepubik, nach Russland, Weißrussland, die Ukraine, Kasachstan, Deutschland, Italien, Spanien, Tschechien, die Schweiz, Kolumbien, Mexiko – an alle, mit denen uns Freundschaft, ein gemeinsames Ziel in der Sache des Aufbaus des Sozialismus und einer gerechten Gesellschaft der Werktätigen verbinden.

Zum Feiertag, Genossen!
Der erste Sekretär des Makejewker Stadtkomitees der Leninschen Komsomol der DVR Anton Sajenko

de.sputniknews.com: Stoltenberg: Länder der Nato in Reichweite von Kims Raketen „zu Gegenschlag bereit“
Laut dem Generalsekretär der Nato, Jens Stoltenberg, liegen Länder der nordatlantischen Allianz in Reichweite nordkoreanischer Raketenangriffe. Dies teilte er in einem Interview mit der japanischen Zeitung „Yomiuri Shimbun“ mit.
„Wir wissen, dass Europa auch in Reichweite von (nordkoreanischen – Anm. d. Red.) Raketen liegt. Nato-Länder sind ebenfalls in Gefahr (…). Die Nato verfügt über Möglichkeiten und Entschlossenheit, einen Gegenangriff auszuüben“, sagte er.
Die Allianz unterstütze die Sanktionen gegen Nordkorea, Pjöngjang sollte an den Verhandlungstisch gebracht werden.
Zuvor war berichtet worden, dass Nordkorea Evakuierungsübungen im Rahmen von „Kriegsvorbereitungen“ durchführe.

mil-lnr.info: Operativer Bericht der Volksmiliz der LVR
In den letzten 24 Stunden wurden keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.

armiyadnr.su: Operative Information über die Lage
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 33 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von elf Ortschaften der Republik mit Artillerie, Mörsern, Schützenpanzewagen- und Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: Syrische Kämpfer blockieren UN-Hilfskonvoi und fordern „Wegegeld“
Kämpfer illegaler militanter Gruppen haben einen Konvoi mit UN-Hilfsgütern blockiert und Lebensmittelpakete verlangt, im Austausch für die Freigabe des Weges in Ortschaften östlich von Damaskus. Das teilte der Agentur RIA Novosti eine informierte Quelle in der syrischen Hauptstadt mit.
„Die Kämpfer haben den Konvoi gestoppt und verlangen 5000 Pakete mit Lebensmitteln, haben aber eine Absage bekommen“, so die Quelle.
Der Konvoi fuhr demzufolge in die Ortschaft Yalda, dann nach Babila und Bait Saham in der Provinz Rif bei Damaskus. „Die Kämpfer haben ihre Forderungen vor Yalda gestellt, soviel wir wissen.“
Laut mehreren Angaben konnten am 26. Oktober nur die Autos des syrischen Rothalbmondes den Zielort erreichen. Nach Yalda, Babila und Bait Saham kamen 35 Lastwagen mit 8000 Packungen Essen, 7000 Packungen Mehl und 4000 Packungen Hygienemittel.
Kämpfergruppen östlich von Damaskus beschlagnahmten alle Hilfsgüter, die die Uno am 24. September mit Hilfe des russischen Militärs geliefert hatte, und verbaten den freien Verkauf von Mehl und Bedarfsartikeln in den von ihnen kontrollierten Regionen.

Dan-news.info: „Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse betrugt 1274“, teilte der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung Ruslan Jakubow mit.
Insgesamt gab es in den letzten 24 Stunden 33 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Truppen.
Weitere Informationen werden noch ermittelt.
Wir fügen hinzu, dass das Gemeinsame Zentrum und das operative Kommando der DVR verschiedene Methoden zur Zählung der von den ukrainischen Streitkräften verwendeten Geschosse verwenden: Vom Gemeinsamen Zentrum werden alle Sorten berücksichtigt, vom Kommando nur die, die mit schweren Waffen abgeschossen werden.

de.sputniknews.com: Anti-Korruptions-Protest: Poroschenkos Unternehmen blockiert
Aktivisten der Protestbewegung „Wiswolennja“ (dt. „Befreiung“) haben am Samstagabend die Fabrik des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in der westukrainischen Stadt Winnyzja gesperrt. Sie fordern Poroschenko auf, zwischen Staat und Business zu wählen, hieß es auf der Facebook-Seite der Bewegung.
Einige Teilnehmer der „Befreiung“ protestieren derzeit vor dem Gebäude der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt. Laut den Demonstranten sind sie aus Kiew nach Winnyzja gekommen, um „Willkürherrschaft, Diebstähle und Betrügerei“ zu verhindern. Die Organisatoren der Aktion nennen keine Teilnehmerzahl.
„Der Präsident muss wählen: Entweder beschäftigt er sich mit dem Staat, oder mit seinem Business“, geht aus der Facebook-Seite hervor.
Die Protestler riefen die Ukrainer auf, von Poroschenko hergestellte Waren und Dienstleistungen zu boykottieren und „mit keinem der 104 in seiner Deklaration angegebenen Unternehmen etwas zu tun zu haben“.
In dem vom Portal „Nowoje Wremja“ veröffentlichten Ranking für 2017 landete Poroschenko mit 949 Millionen US-Dollar (807 Millionen Euro) auf dem fünften Platz. Die Top 100 der reichsten Ukrainer führt der ukrainische Stahl- und Kohleunternehmer Rinat Achmetow an, dessen Vermögen auf 6,9 Milliarden US-Dollar (ca. 5,8 Milliarden Euro) geschätzt wird.
Am 17. Oktober hatten Tausende Aktivisten mit Flaggen der nationalistischen Parteien eine Protestaktion vor dem Gebäude des ukrainischen Parlaments gestartet. Die Demonstranten fordern die Aufhebung der Abgeordneten-Immunität, Änderungen des Wahlrechts und die Schaffung eines Anti-Korruptions-Gerichtes

de.sputniknews.com: Putin telefoniert mit Erdogan: Kreml sagt, worüber
Russlands Präsident Wladimir Putin hat seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan in einem Telefongespräch zum Tag der Republik der Türkei gratuliert. Dabei wurden mehrere Themen erörtert.
„Wladimir Putin hat Recep Tayyip Erdogan zum nationalen Feiertag der Türkei, dem Tag der Republik am 29. Oktober, gratuliert“, heißt es in der offiziellen Mitteilung auf der Kleml-Webseite.
Die Staatschefs Russlands und der Türkei besprachen dabei unterschiedliche Aspekte der sich entwickelnden bilateralen Zusammenarbeit, darunter die Realisierung der großen gemeinsamen Energie-Projekte.
Im Vorfeld der bevorstehenden Syrien-Gespräche in Astana verwiesen die beiden Präsidenten darauf, dass es wichtig sei, die Bemühungen zur Handhabung der Deeskalationszonen zu vergrößern, gegen den Terrorismus zu kämpfen und den Prozess zur politischen Regelung in Syrien zu fördern.
Das siebte internationale Syrien-Treffen findet am 30. und 31. Oktober in der kasachischen Hauptstadt Astana statt.

Dan-news.info: Das Arbeits- und Sozialministerium der DVR hat seit 2015 Einwohner mit Behinderungen mit 5400 Rollstühlen, Gehhilfen, Rollatoren u. a. ausgerüstet. Dies teilte die Ministerin Larissa Tolstykina mit.
„Seit 2015 wurden aus den Mitteln des republikanischen Haushalts von uns mehr als 2500 Stück technischer Rehabilitationsmittel gekauft. Die Gesamtsumme betrug 18 Mio. Rubel. Mehr als 2000 Menschen mit Behinderung, darunter auch Kinder, haben diese Mittel erhalten. Außerdem arbeitet das Ministerium daran, eine karitative Organisation in dieser Frage heranzuziehen, im genannten Zeitraum hat diese uns 2900 technische Hilfsmittel zur Verfügung gestellt und wir haben damit Menschen mit Behinderung ausgerüstet“, sagte die Ministerin.
Nach den Worten Tolstykinas ist die Bevölkerung mit Rollstühlen, Gehhilfen, Hebegeräten für Wannen und anderem ausgerüstet. Im laufenden Jahres hat das Ministerium mehr als 1600 Stück solcher Hilfsmittel gekauft, darunter 1171 Rollstühle.

de.sputniknews.com: Lambsdorff: Berlin und Kiew glauben nicht an die Rückkehr der Krim
Sowohl Deutschland als auch die Ukraine rechnen nicht damit, dass Russland die Krim zurückgeben wird. Dies teilte der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff in einem Interview gegenüber der Zeitung „Die Welt“ mit.
Berlin habe kein Verständnis für die Politik Russlands gegenüber der Ukraine.
„Aber selbst die Regierung in Kiew rechnet nicht damit, dass Moskau die Krim in absehbarer Zeit zurückgeben wird. Wir schätzen das ähnlich ein“, sagte Lambsdorff.
Gleichzeitig rief der Politiker dazu auf, trotz der Situation um die Halbinsel den Dialog „bei Themen von gemeinsamem Interesse“ mit Moskau aufrecht zu erhalten.
Die FDP stehe zu dieser Position, so Lambsdorff…

dnr-news.com: In der Staatsduma kommentierte man die Worte Volkers über mögliche Waffenlieferungen an die Ukraine
Der Stellvertreter des Komiteevorsitzenden für Verteidigung in der Staatsduma Jurij Schwytkin kommentierte die Aussage des US-Sonderbeauftragten (zu Fragen der Ukraine – Anm. d. Übers.) Kurt Volker dazu, dass die US-Behörden die Möglichkeiten von Waffenlieferungen in die Ukraine erwägen.
„Wenn die USA zu einer friedlichen Umsetzung der entsprechenden Prozesse aufrufen, so sollten ihre Handlungen dem auch folgen. Zu unserem großen Bedauern zeigt Amerika heute sowohl mit seinen Worten als auch mit seinen Taten seine aggressive Politik und sein eigentliches Gesicht in Bezug auf den Südosten der Ukraine. Natürlich, sie sind interessiert an einer Eskalation der Spannungen, an dem Versuch, sich der russisch-ukrainischen Grenze zu nähern“, sagte er.
Schwykin merkte ebenfalls an, dass er weitere Provokationen seitens der USA nicht ausschließt.
„Russland ist keine Seite des Konfliktes, jedoch sind wir am Format der „Normannischen Vier“ (als einer der Garantenstaaten – Anm. d. Übers.) beteiligt, aber die Vereinigten Staaten sind es nicht. Mit dem Wissen um ihre Politik der doppelten Standards schließe ich provokative Handlungen sowohl im politischen als auch im militärischen Bereich nicht aus“, schloss Schwytkin.

de.sputniknews.com: Ukraine: Nationalisten-Bataillon will „Separatisten“ in Katalonien bekämpfen
„Spanien über alles“: Ukrainische Veteranen des Kampfeinsatzes in der Ostukraine haben eigenen Angaben zufolge ein Bataillon geschaffen, das im Ernstfall die spanische territoriale Integrität beschützen soll.
„Jetzt, wo der Separatismus Spanien bedroht, betrachten wir es als unsere heilige Pflicht, den spanischen Brüdern zu helfen“, teilt ein Sprecher des sogenannten „Allukrainischen Verbands der Veteranen der Anti-Terror-Operation“ in einer Videoerklärung mit, die „an den spanischen König und das Volk“ gerichtet ist.
Es sei bereits ein 300 Mann starkes Bataillon geschaffen worden, das jederzeit einsatzbereit sei.
„Brüder, die Ukrainer stehen euch bei! Spanien über alles!“, betont der Sprecher. Im Hintergrund ist ein Plakat mit dem Konterfei des spanischen Diktators Francisco Franco zu sehen. Franco hatte einst die Sprache und Kultur der Katalanen unterdrückt.
Am Freitag hatte das katalanische Regionalparlament in einer geheimen Abstimmung mehrheitlich für die Unabhängigkeit von Spanien gestimmt. Der spanische Premier Mariano Rajoy nannte die Entscheidung des katalanischen Parlaments ein „Verbrechen“.
Knapp eine Stunde später aktivierte Madrid Artikel 155 der Verfassung, entmachtete damit die katalanische Regionalregierung in Barcelona und stellte Katalonien unter Zwangsverwaltung.
Spaniens Premierminister Mariano Rajoy übernahm die Aufgaben des katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont und übertrug diese seiner Stellvertreterin Soraya Sáenz de Santamaría. Der Chef der katalanischen Regionalregierung, Carles Puigdemont, akzeptierte Madrids Entscheidung zur Auflösung des Parlaments der autonomen Region nicht und weigerte sich zurückzutreten.

nachmittags:

rusvesna.su: Eilmeldung: Die ukrainische politische Führung verlässt Kiew – Sementschenko
Einer der Organisatoren des „dritten Maidan“ Semen Sementschenko erklärte, . Dass die Regierungsvertreter der Ukraine Kiew verlassen.
„Aus Kiew sind voraussichtlich der Premierminister, der Vorsitzende der Obersten Rada und der Vorsitzende des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates abgereist“, sagte er.
„Jeder möchte in dieser gefährlichen Zeit außerhalb Kiews oder der Ukraine sein und nicht die Verantwortung tragen für das Ergebnis einer möglichen Auflösung“, ergänzte Sementschenko.
Nach den Worten des ehemaligen Kommandeurs des Bataillons „Donbass“ warten die „Veteranen des Krieges für Unabhängigkeit, die sich in der Vereinigung ‚Zur Befreiung der Ukraine von Oligarchen und Verrätern‘ zusammengeschlossen haben, nicht darauf, dass man sie „plattmacht“.
„Sie handeln. Als Reaktion auf die Blockierung von wichtigen Initiativen zur Säuberung der Regierung und dem Kampf gegen Korruption durch Petr Poroschenko haben die Veteranen den Beginn einer Blockade der Einkünfte des Oberkommandierenden erklärt. Die Rede ist nicht nur von „Roshen“, sondern von mehr als 100 Unternehmen im ganzen Land“, unterstrich der Abgeordnete.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die ukrainischen Streitkräfte ignorieren weiterhin die Verpflichtungen bezüglich des Regimes der Feuereinstellung.
In den letzten 24 Stunden ist eine
Verschärfung der Lage an der Kontaktlinie festzustellen.
In Richtung Donezk hat der Gegner Artillerie, Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von zehn Ortschaften wurden ein Artilleriegeschoss des Kalibers 122mm, 15 Mörsergeschosse des Kalibers 120m und 50 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner Sachanka mit verschiedenen Arten von Granatwerfern beschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
33 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
Ein weiterer Fall, der die Lebensrealität der Soldaten beschreibt, geschah in der 72. mechanisierten Brigade. Beim Verladen, um zum ständigen Stationierungspunkt (Belaja Zerkowj) aufzubrechen, starb unter den Raupenketten eines Schützenpanzers der Unterfeldwebel Sergej Sergejewitsch Belowinzew. Ursache seines Todes war die schlechte Ausbildung seiner Untergebenen in Fragen der Verladung von Technik auf Eisenbahngleisen.
Zur gleichen Zeit starb auf dem benachbarten Gleis der Soldat Alexandr Petrowitsch Dejew vor Ort an einem Stromschlag von der Oberleitung.
Selbst von der Front abziehende Truppenteile erleiden weiter Verluste.
Dies ist ein weiteres Anzeichen dafür, dass die Erklärung des Militärstaatsanwalts der Ukraine Matios über
10.000 Opfer unter Nichtkampfbedingungen innerhalb von 3,5 Jahren in der Zone der sogenannten ATO der Wahrheit nahe kommen. Und das sind faktisch 7 bis 8 Menschen täglich.
Die ständigen Opfer, die von der Führung der „ATO“ als angeblich durch Kämpfe entstanden bezeichnet werden, haben einige grundlegende Ursachen: Geraten auf eigene Minensperren, unvorsichtiger Umgang mit Waffen und Munition, interne Konflikte unter Alkohol- oder Drogeneinfluss, Gefechte zwischen Nationalisten und russischsprachigen Soldaten.
Solche unerwarteten „wahrheitsgemäßen“ Erklärungen zeugen davon, dass bei den massenhaften nicht kampfbedingten Verlusten nicht vom Übergang der ukrainischen Armee
zu NATO-Standards die Rede sein kann, von dem die höchste militärisch-politische Führung der Ukraine spricht. Dabei ist es nicht ausgeschlossen, dass in den angegebenen zehntausend nicht kampfbedingten Verlusten auch kampfbedingte Verluste in diesen Jahren eines sinnlosen Krieges eingeschlossen sind, um so zu verhindern, dass den Familien der Toten die versprochenen Entschädigungen gezahlt werden müssen und um die Kommandeure aus der Verantwortung zu nehmen.
Dieser Konflikt, dessen Initiator die derzeitige illegitime Regierung der Ukraine ist, hat in 3,5 Jahren in ukrainische Familien nichts anderes als Leid und Elend gebracht. Diejenigen, die „Glück hatten“, wurden von den Kommandeuren als kampfbedingte Verluste erfasst und ihre Verwandten erhielten Kompensation, und wer nicht, wurde einfach nach Haus geschickt, im Sarg oder im Rollstuhl.
Und all dies geht weiter, weil diejenigen, die durch den Krieg Gewinn und Wohlstand erhalten, die Ukraine regieren. Und die Soldaten sind für sie nur Verbrauchsmaterial.

de.sputniknews.com: Ukraine: Unbekannte verüben Raubüberfall auf Militärbasis in Odessa
Etwa 40 unbekannte Bewaffnete in Tarnmasken haben am Sonntag versucht, einen Teil eines Militärstützpunktes in der ukrainischen Stadt Odessa einzunehmen. Sie haben Eigentum der Militärbasis entwendet, heißt es in einer Stellungnahme des Kommandos der Ukrainischen Luftwaffe.
Nach Angaben ukrainischer Militärs ereignete sich der Vorfall am Sonntag um 08:45 Uhr Ortszeit.
„Unbekannte Personen, etwa 40 Leute in Tarnmasken, haben einen Versuch zur Besetzung eines Teils des Territoriums eines Militärobjektes unternommen, das sich im Besitz des Verteidigungsministeriums der Ukraine befindet“, heißt es in einer Mitteilung der Behörde.
Die Angreifer hätten dabei Kontakt mit Augenzeugen gehabt und sich als Vertreter des Einkaufs- und Unterhaltungszentrums Citi Center ausgegeben.
Anschließend hätten sie einen Teil der Umzäunung des Militärstützpunktes demontiert und militärisches Eigentum in unbekanntem Wert in eine unbekannte Richtung weggebracht, meldet das Kommando auf seinem Facebook-Accaunt.
Die Militärpolizei und die Militärstaatsanwaltschaft haben mit Unterstützung des Kommandos „Süd“ der ukrainischen Luftstreitkräfte zu diesem Fall Ermittlungen eingeleitet.

rusvesna.su: Auf dem Maidan wurde eine „ATO“ gegen den blutigen Oligarchen Poroschenko angekündigt
Die „Veteranen der ATO“ erklärten dem Präsidenten der Ukraine Petr Poroschenko den Krieg. Dies sagte ein Kämpfer des „Rechten Sektors“ im Codenamen „Siwyj“ auf der Versammlung vor der Obersten Rada.
„Wir beginnen eine ATO gegen Poroschenko und die gesamte, nicht ukrainische Regierung! Erstens: Wir blockieren das Business des blutigen Oligarchen von Transkarpatien bis zum Donbass. Es gibt keine Roshen-Produkte und kein Geschäft Poroschenkos mehr. Zweitens: Wir werden das Vermögen eines jeden Abgeordneten und Beamten aufspüren. Wenn es das Business illegal ist, wird es verbrannt, wenn es legal ist, wird es blockiert“, sagte er.
„Abgeordnete, Beamte, Präsidenten, Advokaten, die Paschinskis und die ganzen Dreckskerle werden ihre verfassungsgemäßen Verpflichtungen erfüllen und dabei gibt es kein Business! Das versprechen wir euch, ihr Scheusale! Wir beginnen eine ATO!“, fasste er zusammen.

Ukrinform.ua: Mehrere hundert Menschen kamen zur Versammlung Saakaschwilis vor der Rada
Auf der sogenannten allgemeinnationalen Versammlung, das am 29. Oktober in der Nähe des Gebäudes der Obersten Rada vom Führer der Bewegung „Bewegung der neuen Kräfte“ Micheil Saakaschwili organisiert worden war, n ahmen einige hundert Bürger teil.
Dies berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
Nach Angaben der Kommunikationsabteilung der Polizei Kiews haben sich in der Nähe der Obersten Rada der Ukraine etwa 400 Menschen versammelt, deshalb hat die Polizei ihre Patrouillen verstärkt bis zum Ende der Veranstaltung. Für Ordnung in der Zeltstadt sorgen etwa 700 Polizisten und Soldaten der Nationalgarde der Ukraine.
Am Nachmittag traten die Führer der „Bewegung neuer Kräfte“, unter ihnen auch Saakaschwili, mit Reden auf. Ihre Position erklärten auch einige der jetzigen Abgeordneten der Ukraine, die den Ex-Präsidenten Georgiens unterstützen, den Anwesenden.
Dann hörten die Teilnehmer der Protestaktion Reden von Bürgern verschiedener Regionen der Ukraine. Auf der Bühne wurden auch Gedichte vorgetragen, die Kritik an die Adresse der jetzigen ukrainischen Regierung beinhalteten und die Unterstützung für Saakaschwili ausdrückten.
Selbst der Regen konnte die Teilnehmer der Aktion nicht zerstreuen. Die Demonstranten schützten sich mit Regenschirmen oder Kapuzen und hörten weiter zu.
Erst nach der Beendigung aller Reden und Auftritte begannen die Menschen auseinander- und in die Zeltstadt zu gehen.
Im Moment hört man von der Bühne Lieder ukrainischer Künstler. Die Bürger gehen in die Zeltstadt. Insgesamt ist die Situation auf dem Gruschewskij-Boulevard ruhig…

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen das erste Mal seit dem Beginn des „Schulwaffenstillstands“ die Friedensvereinbarungen und die übernommenen Verpflichtungen eingehalten. Das Feuer auf das Territorium der Republik wurde nicht eröffnet.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine Tendenz zur Stabilisierung.
Die Volksmiliz der LVR begrüßt die Entscheidung des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte vor Ort, die verbrecherischen Befehle Kiews nicht auszuführen und hofft, dass bald Frieden einkehrt und kein Blut mehr vergossen wird.

de.sputniknews.com: IS-Kämpfer fliehen aus Irak nach Syrien – Medien
Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (auch Daesh / IS) verlassen ungeordnet die irakische Stadt Al Qaim an der syrischen Grenze und fliehen auf das syrische Territorium, berichtet am Sonntag der Fernsehsender Al Hadath unter Berufung auf Quellen in der irakischen Aufklärung.
Demzufolge hat der Rückzug nach der Vernichtung der meisten IS-Kommandeure durch die Schläge der irakischen Luftstreitkräfte während des IS-Anmarsches auf Al Qaim begonnen. Innerhalb der drei Tage, die die Operation bei Al Qaim gedauert habe, seien nicht weniger als 75 Islamisten vernichtet worden.
In dieser Woche startete die irakische Armee eine Operation zur Befreiung der Städte Al Qaim und Rawa. Zuvor hatten die syrischen Regierungstruppen den „kampffähigsten“ IS-Verband in Syrien zerschlagen: So bezeichnete das russische Verteidigungsministerium die Vernichtung einer 800-köpfigen IS-Gruppe. Die syrischen Truppen rücken zur Stadt Abu Kamal an der Grenze zum Irak vor. Al Qaim und Abu Kamal sollen die letzten IS-Hochburgen im Irak und in Syrien sein.

Dan-news.info: „Heute gegen 11:30 wurde unsere Ortschaft von den ukrainischen Positionen aus beschossen. Ein Geschoss aus einem Granatwerfer vom Typ SPG-9 detonierte 15 Meter vom Schulgebäude. In der Folge wurden zwei Fenster durch Splitter beschädigt. Zum Glück gibt es keine Verletzten“, teilte der Leiter der Ortsverwaltung von Alexandrowka Konstantin Tschalyj mit.
Alexandrowka liegt in der Nähe der Frontlinie am südöstlichen Rand der Hauptstadt der DVR. Bis zu den nächsten Positionen der ukrainischen Streitkräfte sind es dort nur einige hundert Meter. Während des Konflikts wurden in Alexandrowka etwa ein Drittel aller Gebäude beschädigt oder zerstört.

de.sputniknews.com: Werbeverbot für Sputnik und RT auf Twitter: Chefredakteurin warnt vor Antwortreaktion
Nach dem Werbeverbot für den Fernsehsender RT und die Nachrichtenagentur Sputnik in Twitter muss Russland laut Sputnik- und RT-Chefin Margarita Simonjan spiegelgleiche Maßnahmen treffen.
Im russischen Fernsehsender NTV erinnerte Simonjan an die Äußerungen des Präsidenten Russlands Wladimir Putin und des russischen Außenamtes, dass Russland auf alle Maßnahmen eine spiegelgleiche Antwort geben würde.
„Das heißt, dass die Möglichkeiten für die Arbeit amerikanischer Medien in Russland beschränkt werden“, sagte die Sputnik-Chefredakteurin.
Sie versprach, dass Sputnik und RT in den USA weiterarbeiten werden, solange dies möglich sei. Ihr zufolge haben die Mitarbeiter des Fernsehsenders und der Nachrichtenagentur nicht die Absicht, aufzugeben.
„Wir arbeiten weiter und hoffen, dass dieser Wahnsinn, der sich nach den Wahlen (den jüngsten Präsidentschaftswahlen in den USA – Anm. d. Red.) entwickelt hat und der bisher anhält, zu Ende kommt“.
Simonjan erwähnte die Klagen des US-Präsidenten Donald Trump darüber, dass seine eigenen Sicherheitsdienste den Inhalt geheimer Verhandlungen schon eine Stunde nach deren Abschluss an Medien übergeben. Laut der Sputnik-Chefin kann man den Präsidenten des Landes, das er „schlecht kontrolliert“, nur bemitleiden.
Das US-Unternehmen hatte am 26. Oktober RT und Sputnik verboten, auf dem Kurznachrichtendienst zu werben. Wie es hieß, fußt die Entscheidung auf dem Vorwurf einer „russischen Einflussnahme“ auf die US-Präsidentschaftswahl von 2016, den Hillary Clinton nach ihrer Wahlniederlage erhoben hatte. Russland weist den Vorwurf zurück.
Das russische Außenministerium verurteilte die Entscheidung von Twitter als einen „aggressiven Schritt“ hin zu einer Blockade der russischen Medien. Margarita Simonjan beschuldigte am Freitag das Unternehmen, sich von amerikanischen Geheimdiensten leiten zu lassen. Ihr zufolge hat das Sozialnetzwerk Sputnik und RT selbst vorgeschlagen, eine Werbekampagne genau während der US-Wahlen zu starten.
Laut dem Kreml ist Twitter ein Opfer tiefer Vorurteile in Bezug auf russische Medien geworden.

Dan-news.info: Die Griechen der DVR haben heute in der Hauptstadt einen Feiertag Griechenlands und Zypern gefeiert, den Tag des „Ochi“. Die Feierlichkeiten fanden heute im Donezker elektrometallurgischen Technikum statt.
Die Feier wurde von der städtischen Gemeinschaft der Griechen, die nach Fjordor Stambuldshi benannt ist, mit Unterstützung des Kulturministeriums der DVR organisiert.
„Das griechische Wort „ochi“ bedeutet Nein. Mit diesem entschiedenen „Nein“ hat Griechenland 1940 auf d
as Ultimatum Mussolinis geantwortet und sich geweigert, dessen Truppen auf dem Balkan passieren zu lassen. Der Tag, als Griechenland dem Faschismus „Nein“ sagte, wird bis heute begangen. Gemeinsam mit ihrer ethnischen Heimat begehen auch die Griechen der DVR diesen Tag“, sagte die Vertreterin der städtischen Gemeinschaft der Griechen Jelena Prodan.
Das Fest begann mit einem nationalen griechischen Tanz – Chajtarma, den alle Versammelten tanzten. Danach fand in der Aula ein Festkonzert statt. Auf der Bühne traten die besten Künstlerkollektive der griechischen Gemeinschaft auf, u. a. „Panair, „Terpsichora“ und andere. Außerdem gab es eine Vortrag über die Geschichte des Tages und ein Quiz.
„Heute leben in unserer Republik Vertreter von mehr als 100 Völkern und Nationalitäten. Darun
ter sind Armenier, Aserbajdshaner, Weißrussen, Polen und viele andere. In der DVR sind bereits mehr als 50 national-kulturelle Vereinigung registriert. Sie tun alles, um ihre Traditionen, ihre Sprache, ihre Kultur zu erhalten und wir unterstützen sie dabei“, sagte der Leiter der Abteilung für Angelegenheiten von Religionen und Nationalitäten des Kulturministeriums der DVR Sergej Gawrisch.
Das Fest endete mit
einem Workshop in griechischem Tanz und mit einem Teetrinken. Insgesamt kamen mehr als 200 Vertreter griechischer Gemeinschaften aus der gesamten Republik.

Ukrinform.ua: Klimpusch-Zinzadze ruft die Uno dazu auf, die Resolution zu den Menschenrechten auf der Krim zu unterstützen
Die Vize-Premierministerin für Fragen der europäischen und euroatlantischen Integration der Ukraine Iwanna Klimpusch-Zinzadze bittet die Uno, die Resolution „Die Situation der Menschenrechte in der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol“ zu unterstützen., die die Ukraine in nächster Zeit im dritten Ausschuss der Uno vorlegen wird.
Dies berichtet das Portal Urjadowy.
„Wir bitten um die Unterstützung dieses Dokuments. Wir rufen die Weltgemeinschaft auf, konsequent auf die zynische Verletzung der Menschenrechte auf der Krim zu reagieren und den politischen und diplomatischen Druck auf den Kreml zu verstärken mit dem Ziel der Rückkehr des Aggressor-Staates zur Achtung der Bestimmungen des internationalen Rechts“, sagte Klimpusch-Zinzadze während einer Veranstaltung, die den Menschenrechten auf der Krim gewidmet war und in den Räumen der Uno in New York (USA) stattfand.
Die Vize-Premierministerin drückte ihre Hoffnung aus, dass die Veranstaltung die Möglichkeit bietet, weitere Unterstützer dieser Resolution zu gewinnen, und stellte fest, dass die Abstimmung über seine Annahme in der Zeit zwischen Mitte und Ende November erwartet wird…

de.sputniknews.com: Al-Nusra produziert und lagert chemische Waffen in Idlib – SANA
Die Terrormiliz „Dschebhat an-Nusra“ lagert ihre Bestände an chemischen Waffen in der nordsyrischen Provinz Idlib. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Sana unter Verweis auf ihre Quellen vor Ort.
„Die Terrorgruppe Dschebhat an-Nusra, Ableger von „Al-Qaida“ in Syrien, verfügt über einige Giftstofflager in der Provinz Idlib, (…) lagert Geschosse mit Giftstoffen in den Siedlungen Maarrat Misrin und Gazlya“, teilten die Quellen mit.
Maarat Misrin liegt neun Kilometer nördlich der Stadt Idlib.
Den Quellen zufolge stellen an-Nusra-Kämpfer in Maarrat Misrin selbstgemachte Raketen mit Giftstoff-Geschossen und einer Reichweite von 15 Kilometern her. Ein Teil der eingesetzte Giftstoffen werde in den USA produziert, hieß es.
Die Terroristen könnten also Giftgasangriffe auf Zivilisten vorbereiten, die dann der syrischen Armee in die Schuhe geschoben werden könnten, so die Quellen.
Am 19. Oktober hatte das US-Außenministerium offiziell anerkannt, dass die Al-Nusra-Kämpfer chemische Waffen in Syrien einsetzen.
Am Donnerstag hatte der gemeinsame Mechanismus der Uno und der OPCW einen Bericht zu angeblichen Giftgasattacken in Syrien vorgelegt. Die US-Botschafterin bei der Uno, Nikki Haley, hatte die syrische Führung erneut des Einsatzes des Giftgases Sarin in der Stadt Chan Scheihun beschuldigt. Der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) warf sie vor, in der syrischen Stadt Um Hosh im September 2016 Senfgas eingesetzt zu haben.
Syrien hat die Ergebnisse des Berichtes offiziell zurückgewiesen. Das russische Außenministerium kritisierte den Bericht und versprach, eine ausführlichere Analyse in der nächsten Woche vorzulegen.

Gefunden auf der Vk-Seite des Sojus Kommunistow Luganschtschiny (KP der LVR):
Heute, am 99. Jahrestag der Gründung des Komsomol, haben Aktivisten der Lugansker Stadtorganisation des Komsomol das Andenken von Nadeshada Fesenko geehrt, die in den Jahren der Besetzung der Stadt im Untergrund Sekretärin des Oblastkomitees des Komosomol von Woroschilowgrad war, an der Partisanenbewegung teilnahm und im Oktober 1942 von Faschisten gefoltert und ermordet wurde. Vor den Versammelten sprach der erste Sekretär des Stadtkomite
es des Komsomol von Lugansk Stanislaw Roshnow.

abends:

Dan-news.info: „Die ukrainischen Truppen beschießen seit 15 Uhr die Positionen der Streitkräfte der DVR und die Umgebung von Jakowlewka und Jasinowataja unter Verwendung von 120mm- und 82mm-Mörsern. Bis jetzt wurde die Verwendung von etwa 45 verbotenen Geschossen festgestellt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

Lug-info.com: Die unter äußere Leitung gestellte GmbH „Lugansker Telefonunternehmen“ wird bei den Kunden keine Schulden für Dienstleistungen von „Ukrtelekom“ eintreiben. Dies teilte der stellvertretende Kommunikationsminister der LVR Andrej Jeremenko mit.
„Das Lugansker Telefonunternehmen haben wir unter äußere Leitung gestellt, d.h. es gibt neue Verträge, neue Abrechnungen. Die alten Abrechnungen werden nicht übernommen. Das Lugansker Telefonunternehmen ist jetzt ein neuen Unternehmen, die alten Rechnungen sind, grob gesagt, annulliert“, sagte er.

Zuvor hatte der Kommunikationsminister Michail Surshenko mitgeteilt, dass „Ukrtelekom“ erklärt hat, dass es seine Tätigkeit in der Republik am 7. April einstellt. In operativer Weise wurden die Festnetznummern zunächst auf den republikanischen Mobilfunkoperator „Lugakom“ umgestellt. Am 13. April wurde mitgeteilt, dass die Spezialisten die Dienstleistungen des Festnetzes und des Internets für die Kunden von Ukrtelekom wiederhergestellt hatten und diese Dienstleitungen jetzt von dem unter äußere Leitung gestellte „Lugansker Telefonunternehmen“ übernommen wurden. Die Gebühren konnten dadurch gesenkt werden.

 

Standard

Presseschau vom 28.10.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Twitter verweigert Kommentar zu Werbeverbot für Sputnik und RT
Die Sprecherin des US-amerikanischen Microblogging-Dienstes Twitter, Emily Horne, hat sich am Freitag geweigert, das erlassene Werbeverbot für RT und Sputnik auf Anfrage der Agentur RIA Novosti zu kommentieren.
Horne soll einem RIA-Novosti-Korrespondenten in Washington lediglich empfohlen haben, von einer am Donnerstag auf dem Blog von Twitter veröffentlichen Pressemitteilung Gebrauch zu machen.
Zu den gestellten Fragen gehörten dem Medienvertreter zufolge, inwiefern RT und Sputnik laut Twitter die US-Präsidentschaftswahlen beeinflussen konnten und ob Twitter etwas Rechtswidriges in den Aktivitäten der russischen Medien sehe.
Zudem wollte der Korrespondent wissen, wie zweckmäßig der Verzicht auf mögliche kommerzielle Verträge vom wirtschaftlichen Standpunkt aus sei.
Am Donnerstag hatte Twitter seinen Entschluss bekannt gegeben, die Werbung der Accounts, die RT und Sputnik besitzen, zu blockieren. Die getroffene Entscheidung beruhe auf der immer noch andauernden Ermittlung der angeblichen „russischen Einmischung“ in die US-Präsidentschaftswahlen im Jahr 2016.
Laut Twitter sollen RT und Sputnik versucht haben, im Namen der russischen Regierung die US-Wahlen zu beeinflussen. Hervorzuheben ist jedoch, dass die Agentur Sputnik zuvor keine Werbeanzeigen auf Twitter geschalten hatte.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hatte die Entscheidung des US-Unternehmens einen erneuten aggressiven Schritt genannt, der darauf abzielt, die Tätigkeit russischer Medien zu blockieren.

de.sputniknews.com: Die Einheit Spaniens ist das zweite Opfer des NATO-Krieges gegen Jugoslawien
Willy Wimmer
Die Nato-Bombenangriffe gegen das hell erleuchtete Belgrad, Hauptstadt der Bundesrepublik Jugoslawien, am 24. März 1999 zerstörten nicht nur zwischen Pristina, Nis und Novi Sad Leben und Infrastruktur in einem Staat, der Gründungsmitglied der UNO und der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit des Jahres 1975 in Helsinki gewesen war.
Die Bomben hatten Wirkung: sie zerschmetterten die gesamte völkerrechtliche Ordnung, die bis zu diesem „Angriffskrieg ohne jede Legitimation“ erreicht worden war. Das galt vor allem für sie Charta von Paris aus dem November 1990, Dadurch sollte auf Dauer Krieg aus Europa verbannt werden. Bill Clinton und Madeleine Albright haben diesen berechtigten Wunsch der Europäer zerschmettert.
Aber es waren nicht nur die Vereinigten Staaten, die den Krieg nach Europa zurückgebracht haben. Es waren neben der Regierung unseres eigenen Landes alle anderen Regierungen in der Nato, die diesen verhängnisvollen Weg mitgegangen sind.
Jedem war klar, dass Kosovo gemeint, aber Barcelona, Bozen, Nikosia, Eupen, Edinburgh und die Äaland-Inseln betroffen sein würden.
Schon vor dem Angriff der Nato-Bomber auf die Bundesrepublik Jugoslawien war jedem Beteiligten klar, dass das amerikanische Drängen auf die staatliche Unabhängigkeit des Kosovo unter Bruch der staatlichen Integrität Jugoslawiens einen Preis haben würde. Diese Preise wären von einer Reihe von Staaten zu zahlen, die sich alle als Teilnehmer in der Nato-Kriegsfront befanden, darunter Spanien.
Weder Nato noch Europäische Union nahmen Rücksicht auf jene Staaten, die als einzigen Ausweg im Abstimmungsverfahren von Nato und EU bestenfalls zu Enthaltungen greifen durften. Um amerikanische Neugliederungsüberlegungen in Europa verwirklichen zu können, mussten europäische Staaten in den sauren Apfel beißen. Ihre eigene staatliche Integrität musste auf dem Nato-Altar geopfert oder einem irreparablen Risiko ausgesetzt werden. Spanien ist eines dieser Länder.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Twitter und US-Geheimdienste – Moskau spricht von besorgniserregender Verbindung
Dass Twitter aufgrund nicht überprüfter Informationen der US-Geheimdienste ein Werbeverbot gegen den Fernsehsender RT und die Agentur Sputnik beschlossen hat, bewertet Moskau als „besorgniserregendes Zeichen“. Russland bereitet derzeit laut der Sprecherin des Außenministeriums Maria Sacharowa Gegenmaßnahmen vor.
Es sei wichtig, auf die Verbindung zwischen gewissen durch nichts untermauerten Berichten der US-Geheimdienste und der Entscheidung eines privaten Unternehmens hinzuweisen.
„Und diese Verbindung zwischen den US-Geheimdiensten bzw. Sicherheitskräften und Privatunternehmen, die das Kommunikations- und Informationsumfeld schaffen – das ist ein sehr besorgniserregendes Zeichen“, sagte Sacharowa in einem Interview für die Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Die US-Geheimdienste üben laut der Sprecherin ihren Druck auch auf Medien und Privatunternehmen aus.
Sacharowa versprach eine baldige Antwort seitens Russlands.
„Solche aggressive Handlungen gegen russische Medien werden nicht unbeantwortet bleiben, obwohl dies nicht unsere Entscheidung ist und wir niemals auf harte Maßnahmen zurückgegriffen haben“, betonte sie. „Aber in diesem Fall, wo die Amerikaner die Spielregeln missachten, indem sie das Arsenal der Geheimdienste benutzen, wird eine Antwort folgen. Daran wird zurzeit gearbeitet.“
Am Donnerstag hatte Twitter seinen Entschluss bekannt gegeben, die Werbung von RT und Sputnik auf seiner Plattform zu blockieren. Die getroffene Entscheidung beruhe auf der immer noch andauernden Ermittlung der angeblichen „russischen Einmischung“ in die US-Präsidentschaftswahl im Jahr 2016.
Laut Twitter sollen RT und Sputnik versucht haben, im Namen der russischen Regierung die US-Wahlen zu beeinflussen. Hervorzuheben ist jedoch, dass die Agentur Sputnik zuvor keine Werbeanzeigen auf Twitter gebracht hatte.

Ukrinform.ua: Ministerpräsident Hrojsman reist nach Kanada
Der Regierungschef der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, beginnt heute seinen offiziellen Besuch in Kanada. Das ist
der erste Besuch Hrojsmans in diesem Land. Sein Vorgänger, Arsenij Jazenjuk, warv or zwei Jahren in Kanada, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
Vom 28. Oktober bis zum 1. November wird der Premier drei Städte, Toronto, Ottawa und Montreal, besuchen. Geplant sind Treffen mit dem kanadischen Regierungschef, Justin Trudeau, Außenministerin Chrystia Freeland, Regierungschefin der Provinz Ontario, Kathleen Wynne, sowie einer Gruppe der kanadischen Parlamentarier. Im Rahmen der ukrainischen Handelsmission wird Wolodymyr Hrojsman über ein Freihandelsabkommen zwischen der Ukraine und Kanada mit Vertretern der Geschäftskreise sprechen. Er wird sich auch mit Vertretern der ukrainischen Gemeinde treffen. In Montreal wird der Ministerpräsident an einer Luftfahrtausstellung teilnehmen.

de.sputniknews.com: Nato dementiert Berichte über Ungarns Veto gegen Allianz-Gipfel mit Ukraine – Medien
Vertreter der Nordatlantischen Allianz haben gegenüber der ukrainischen Agentur UNIAN die Meldung über ihre Pläne dementiert, im Dezember eine Sitzung der Ukraine-Nato-Kommission abzuhalten, gegen die Ungarn angeblich ein Veto eingelegt haben soll.
Die Nato-Vertreter halten eigenen Worten zufolge „an den festen Partnerschaftsbeziehungen zur Ukraine“ fest. Die Sitzungen der Kommission würden regelmäßig auf verschiedenen Ebenen durchgeführt, die bisher letzte Sitzung habe im Juli in Kiew stattgefunden, hieß es.
Wie der ungarische Außenminister Péter Szijjártó am Freitag bekanntgegeben hatte, hat Ungarn die Einberufung des Ukraine-Nato-Gipfels, der im Dezember stattfinden sollte, blockiert.
„Ungarn kann die Integrationsbestrebungen der Ukraine nicht unterstützen und hat deshalb ein Veto gegen die Einberufung des Nato-Ukraine-Gipfels im Dezember eingelegt“, so Szijjártó. Er betonte, Budapest könne dem nicht zustimmen, da das ukrainische Bildungsgesetz die Rechte der nationalen Minderheiten verletze.
Nachdem das ukrainische Parlament den Bildungsgesetz-Entwurf gebilligt habe, habe Ungarn versprochen, alle diplomatischen Instrumente zu nutzen, um die Ukraine dazu zu veranlassen, das Gesetz, das die Rechte der nationalen Minderheiten „hart verstümmelt“, aufzuheben, so der Außenminister. Auf der Tagesordnung des ukrainischen Parlaments stünden auch Sprach- und Staatsbürgerschaftsgesetze, die „die ungarische Gemeinde in Transkarpatien bedrohen“ könnten, sagte Szijjártó.
Er betonte, das ungarische Veto dürfe nicht ignoriert werden, denn für die Einberufung eines Nato-Ukraine-Gipfels sei die Zustimmung aller Mitglieder der Allianz erforderlich.

Dnr-news.com: Poroschenko dankte den USA für die „Wiederherstellung des Friedens“ im Donbass
Der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko traf sich mit dem Sonderbeauftragten für die Ukraine des US-Außenministerium Kurt Volker, berichtet die Webseite des Staatsoberhauptes.
Es wird hervorgehoben, dass Poroschenko Volker seine Dankbarkeit für „die Anstrengungen, die auf die Wiederherstellung von Frieden und Stabilität im Donbass gerichtet sind, und ebenfalls darauf, die „russische Aggression gegen die Ukraine zu stoppen“.
Der Vertreter des State Department lobte die Verlängerung des Gesetzes zum besonderen Status des Donbass als ein „klares Signal zur Unterstützung der Verlässlichkeit der ukrainischen Seite bei einer friedlichen Lösung“
„Die Gesprächspartner erörterten die Sicherheit in der Region und wiesen auf die grundsätzliche Bedeutung der ordnungsgemäßen Umsetzung der Minsker Vereinbarungen hin“, heißt es in der Erklärung.

de.sputniknews.com: Ukrainischer Parlamentschef erfindet neuen Druckhebel gegen Russland
Laut dem Vorsitzenden der Werchowna Rada (ukraininisches Parlament), Andrij Parubij, möchte Kiew die Verhängung von Sanktionen gegen den Energiesektor Russlands durchsetzen, wie der ukrainische Fernsehsender NewsOne berichtete.
Bei einem Treffen mit dem Ukraine-Beauftragten des US-Außenministeriums, Kurt Volker, sagte der ukrainische Parlamentschef: „Der Kurs auf die Fortsetzung und Verstärkung der Sanktionen gegen die Russische Föderation ist sehr wichtig für uns. Wir schätzen das Sanktionspaket hoch ein, das in der letzten Zeit beschlossen wurde. Und es ist sehr wichtig, dass dieses Paket auch den Energiesektor betrifft.“
Als einen weiteren Grund für die Sanktionsverhängung gegen Moskau nannte Parubij die Aufstockung des Militärpotenzials Russlands an der Grenze zur Ukraine. Nach seinen Angaben wird in der Stadt Bogutschar im Gebiet Woronesch eine Militärbasis gebaut. „Dies berechtigt zu der Behauptung, dass Putin die aggressive Politik gegen die Ukraine fortsetzt und nicht beabsichtigt, seine Haltung zu ändern“, sagte der ukrainische Parlamentschef.
Er merkte ferner an, dass die Ukraine mit den Ländern Mittel- und Osteuropas solidarisch sei und gegen den Bau der Nord-Stream-2-Pipeline auftrete.
Das Bauprojekt Nord Stream 2, das 2018 in Angriff genommen werden soll, sieht die Verlegung von zwei Strängen mit einer Jahreskapazität von insgesamt 55 Milliarden Kubikmeter vor. Die Pipeline, die Erdgas von Russland über die Ostsee nach Deutschland transportieren wird, soll nahe der bereits bestehenden Pipeline Nord Stream verlegt werden.

Dnr-news.com: Kurt Volker hat sich in Kiew nicht zum Gesetz zur Reintegration des Donbass geäußert
Der Sonderbeauftragte des US-Außenministeriums der USA für die Ukraine Jurt Volker hat keine Empfehlungen bezüglich des Gesetzes zu Reintegration des Donbass gegeben.Dies sagte gegenüber Journalisten die Vertreterin des Radakomitees zu Auslandsfragen Anna Gopko.
„Eigentlich hat er keine Empfehlungen gegeben. Es gab Fragen von einigen Kollegen dazu, dass Russland als Aggressorstaat anerkannt werden soll und der militärischen Aggression in der Ukraine, dass es bereits mehr als tausend Änderungsanträge gibt, die von den Abgeordneten eingereicht wurden, und dass Russland es negativ beurteilen könnte. Aber es gibt eine gewisse Realität, angesichts der Beschüsse, die im Osten der Ukraine fortgesetzt werden, russische reguläre Truppen, die sich auf ukrainischem Territorium befinden.Deshalb ist es offensichtlich, dass es das Recht und die Entscheidung des ukrainischen Parlaments ist, ein solches Gesetz anzunehmen. Deshalb gab es keine Empfehlung von Kurt Volker, er versteht die Logik des Handelns der ukrainischen Parlamentarier“, kommentierte Gopko.

de.sputniknews.com: USA: Erste Anklagen in „Russland-Affäre“ erhoben – Weder Namen noch Vorwürfe bekannt
In den USA sind laut dem Fernsehsender CNN erste Anklagen im Zusammenhang mit der sogenannten „Russland-Affäre“ erhoben worden.
Eine Washingtoner Geschworenen-Jury hat demnach im Zuge der Ermittlungen des FBI-Sonderermittlers Robert Mueller die ersten Anklagen bewilligt. Wer die Angeklagten sind, deren Zahl und die gegen sie erhobenen Vorwürfe wurde indes nicht mitgeteilt. Die Anklageschrift sei versiegelt gewesen. Nähere Details sollen nächste Woche bekannt gegeben werden.
„Wir wissen nicht, gegen wen und was für Anklagen das sind“, sagte ein CNN-Moderator.
Die Angeklagten sollen jedoch schon am 30. Oktober festgenommen werden.
Laut CNN könnte es nicht unmittelbar um mutmaßliche Kontakte von Trumps Wahlkampfteam mit Russland gehen, sondern um Finanzverbrechen, die bei den Ermittlungen ans Licht gekommen seien.
Die Ermittlungen wegen der angeblichen Eimischung Russlands in den US-Wahlkampf betreffen unter anderem Trumps Schwiegersohn Jared Kushner sowie Paul Manafort, der das Wahlkampfteam des US-Präsidenten leitete.

Ukrinform.ua: Fitch bestätigt Rating Ukraine mit „B-“
Die Ratingagentur Fitch hat das Rating der Ukraine für langfristige Verpflichtungen in lokaler und fremder Währung (Long-Term Issuer Default Rating) mit der Note „B-“ bestätigt.
Der Ratingausblick wird weiterhin mit „stabil“ angegeben, teilte die Ratingagentur auf ihrer Webseite mit. Die unveränderte Note wird mit Schulden des Staatssektors, strukturellen Schwächen des Banksektors, geopolitischen und politischen Risiken begründet.

de.sputniknews.com: Russische IT-Firma Kaspersky: Keine „unkorrekte Beziehung“ zu Geheimdiensten
Der russische IT-Konzern Kaspersky Lab hat laut seinem Chef Jewgeni Kasperski „keine unkorrekten Beziehungen“ zu Geheimdiensten: Die Zusammenarbeit hat sich auf die Bekämpfung der Cyberkriminalität beschränkt.
„Wir haben nichts Schlechtes getan“, sagte Kasperski in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. „Wir haben keinerlei unkorrekte Beziehungen, Kontakte und Unterstützung bezüglich der Geheimdienste. Nichts dergleichen.“
Kasperski hat ebenso betont, dass sich das Zusammenwirken zwischen Kaspesky Lab und russischen sowie ausländischen Rechtsschutzbehörden „auf die Ermittlungen und den Datenaustausch im Bereich Cyberkriminalität beschränkt“ habe.
Der für das körperschaftliche Zusammenwirken mit internationalen Behörden zuständige Vize-Chef von Kaspersky Lab, Anton Schingarew, hat seinerseits erklärt, dass das Unternehmen momentan angesichts der komplizierten Bedingungen nicht beabsichtige, seine Software-Produkte der US-Regierung zu verkaufen. Der Markt der US-Behörden sei für Kaspersky Lab immer gering gewesen, und die Verluste in diesem Jahr dürften etwa zehn Prozent erreichen, so Schingarew.
Am 13. September hatte das US-Ministerium für Innere Sicherheit (United States Department of Homeland Security – DHS) mitgeteilt, dass alle Staatsbehörden der USA sich innerhalb von drei Monaten darauf vorbereiten sollen, Software-Produkte der russischen Cybersicherheitsfirma Kaspersky Lab in ihren Bereichen auszuschließen.
Der Grund für die Entscheidung der US-Regierung sind laut den Zeitungen „The New York Times“ und „The Washington Post“ Informationen der israelischen Geheimdienste gewesen.

 

Dan-news.info: „Während der Kämpfe wurden im Telmanowo-Bezirk insgesamt 1100 Wohnhäuser beschädigt. In das Wiederaufbauprogramm kamen 800 Objekte mit starken Schäden, 800 des privaten Sektors und 29 Mehrparteienwohnhäuser, wovon inzwischen 267 bzw. 17 bereits wieder aufgebaut wurden“, teilte heute der Leiter der Verwaltung des Bezirks Alexandr Sursjakow mit. „Die übrigen 271 Häuser haben unwesentliche Schäden erlitten und wurden sofort mit eigenen Kräften wiederaufgebaut“.
Die nicht nicht wiederaufgebauten Häuser von den 800 mit starken Schäden befinden sich in der „grauen Zone“, im weiteren werden sie von den Einwohnern wiederaufgebaut werden. Das Baumaterial dafür werden die örtlichen Behörden zur Verfügung stellen.
„Die beschädigten sozial wichtigen Objekte im Bezirk sind fast alle wiederaufgebaut. Die Arbeiten gehen zur
zeit nur an der Schule von Starolaspa weiter“, sagte Sursjakow.
Wir fügen hinzu, dass der Telmanowo-Bezirk im Süden der DVR liegt. Zu ihm gehören acht Dorfverwaltungen und eine Siedlungsverwaltung, denen wiederum etwa 80 Ortschaften untergeordnet sind. Nach Angaben der Verwaltung leben dort heute etwa 18.000 Menschen. Während des Konflikts im Donbass ist der Bezirk mehrfach unter Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen geraten.

de.sputniknews.com: Rakka wie Dresden 1945: US-geführte Koalition reagiert auf Moskaus Vorwurf
Die US-geführte Anti-Terror-Koalition hat dem russischen Verteidigungsministerium in Bezug auf das syrische Rakka widersprochen. Das Koalitionskommando ist mit der Einschätzung der russischen Behörde, die das Vorgehen der internationalen Allianz mit dem Bombardement Dresdens im Jahr 1945 verglichen hat, nicht einverstanden.
Am vergangenen Sonntag hatte das Verteidigungsministerium in Moskau der US-geführten Anti-IS-Koalition vorgeworfen, Rakka dem Erdboden gleichgemacht zu haben. Die syrische Stadt habe das Schicksal von Dresden im Jahr 1945 ereilt.
„Wir bemühen uns stärker denn je zuvor, Opfer unter der Zivilbevölkerung zu vermeiden“, sagte Koalitionsvertreter Oberst Ryan Dillon gegenüber der Agentur RIA Novosti. Wie Dillon in dem Interview behauptete, gehe der Schaden, der der Stadt zugefügt worden sei, komplett auf das Konto der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).
„Von all der Munition, die wir im Laufe von drei Jahren (in Syrien – Anm. d. Red.) abgeworfen haben, führten weniger als ein Prozent, genauer gesagt 0,3 Prozent, zu Zivilopfern“, so der Oberst weiter.
Die Zerstörung der zivilen Infrastruktur in Rakka erklärte er wiederum damit, dass die Stadt seit mehr als fünf Jahren ein Schauplatz der bewaffneten Auseinandersetzung zwischen mehreren Konfliktseiten sei.

Nachmittags:

Dnr-online.ru: Heute fand im Zentrum von Donezk eine antifaschistische Kundgebung statt. An ihr nahmen Einwohner der Stadt, Vertreter der Öffentlichkeit, Veteranen sowie Einwohner von Mariupol und anderer zeitweise von der Ukraine kontrollierter Städte teil. Die Menschen äußerten offen ihre Position in Bezug auf den ukrainischen Nationalismus, führen historische Analogien an und riefen die Öffentlichkeit zum Kampf gegen die heutigen Erscheinungen des Faschismus auf.
„Die heutige Kundgebung ist gleich drei Ereignissen gewidmet. Erstens, am 28. Oktober 1944 wurde die Befreiung der Sowjetukraine von den faschistischen deutschen Besatzern abgeschlossen. Zweitens, vor 70 Jahren, im Jahr 1947, fand im Gebäude der Donezker Oper das Gericht über die faschistischen Strafsoldaten und ihre Unterstützer statt. Ihre Taten erhielten eine entsprechende Bewertung und das muss die heutigen Faschisten daran erinnern, dass eine Vergeltung unausweichlich ist. Und außerdem wird heute in Griechenland der Feiertag, der „Tag des Ochi“ (Tag des Nein) begangen, der ein antifaschistischer Tag ist. Die griechische Gemeinschaft von Mariupol hat ihre Position bezüglich des Geschehens im Donbass
deutlich gemacht. Wir verurteilen den Faschismus in all seinen Erscheinungen“, sagte die Vorsitzende der gesellschaftlichen Initiative „Forum zur Rettung von Mariupol“ Irina Popowa.


Ukrinform.ua: US-Außenministerium veröffentlicht Sanktionsliste mit russischen Unternehmen und Organisationen
Das US-Außenministerium hat am Freitag eine Liste mit russischen Unternehmen, Behörden und Organisationen veröffentlicht, die unter das CAATSA-Gesetz (America’s Adversaries Through Act) fallen. Den amerikanischen und ausländischen Unternehmen drohen Sanktionen, wenn sie mit diesen Firmen Geschäfte machen werden.
Auf der Liste des Außenministers sind 39 juristische Personen aus der Russischen Föderation. Es gibt zwei Teile dieser Liste. Im ersten Teil werden Unternehmen des Verteidigungssektors, im zweiten Teil geheimdienstliche Organisationen aufgelistet. Auf der Liste stehen die Waffenhersteller „Almaz-Antey“ und „Kalaschnikow“, der Inlandsgeheimdienst FSB, der Militär-Nachrichtendienst GRU, der Auslandsnachrichtendienst SWR, sowie Konzerne „Sukhoi“, „MiG“, „Tupolew“.
Hier sind alle Firmen aus dem ersten Teil der Liste:

Admiralty Shipyard JSC

Almaz-Antey Air and Space Defense Corporation JSC

Dolgoprudny Research Production JSC

Federal Research and Production Center Titan Barrikady JSC (Titan Design Bureau)

Izhevsk Mechanical Plant (Baikal)

Izhmash Concern JSC

Kalashnikov Concern JSC

Kalinin Machine Building Plant JSC (KMZ)

KBP Instrument Design Bureau

MIC NPO Mashinostroyenia

Molot Oruzhie

Mytishchinski Mashinostroitelny Zavod

Novator Experimental Design Bureau

NPO High Precision Systems JSC

NPO Splav JSC

Oboronprom OJSC

Radio-Electronic Technologies (KRET)

Radiotechnical and Information Systems (RTI) Concern

Research and Production Corporation Uralvagonzavod JSC

Rosoboronexport OJSC (ROE)

Rostec (Russian Technologies State Corporation)

Russian Aircraft Corporation MiG

Russian Helicopters JSC

Sozvezdie Concern JSC

State Research and Production Enterprise Bazalt JSC

Sukhoi Aviation JSC

Tactical Missiles Corporation JSC

Tikhomirov Scientific Research Institute JSC

Tupolev JSC

United Aircraft Corporation

United Engine Corporation

United Instrument Manufacturing Corporation

United Shipbuilding Corporation
Im zweiten Teil sind:

Autonomous Noncommercial Professional Organization/Professional Association of Designers of Data Processing (ANO PO KSI)

Federal Security Service (FSB)

Foreign Intelligence Service (SVR)

Main Intelligence Directorate of the General Staff of the Russian Armed Forces (GRU)

Special Technology Center

Zorsecurity

de.sputniknews.com: USA sehen in Sanktionen kein Mittel zum Abdrängen Russlands vom Rüstungsmarkt
Die USA haben nicht vor, die gegen Moskau geltenden Sanktionen im Wettbewerb mit Russland auf den Rüstungsmärkten zu nutzen, sagte ein ranghoher Mitarbeiter des US-Außenministeriums in einem Briefing zum Gesetz über die Verschärfung der Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea.
Er betonte auch, dass die USA und die Nato auf „alte sowjetische und russische Militärtechnik“ verzichten wollen, wie die Zeitung kommersant.ru. Berichtet.
„Natürlich betrachten wir dieses konkrete Sanktionsgesetz nicht als eine Art Konkurrenz-Mittel. Selbstverständlich haben weder der Kongress noch die Administration die Absicht, es auf diese Weise zu nutzen“, so der Redner.
Das US-Außenministerium hatte zuvor eine Liste von 33 russischen Unternehmen, darunter für Waffenproduktion und für Luftfahrzeugbau, sowie von sechs staatlichen Strukturen veröffentlicht, die unter die neuen US-Sanktionen fallen können.

Dnr-news.com: Matios sprach über die kolossalen nicht kampfbedingten Verluste der ukrainischen Armee
Der Oberste Militärstaatsanwalt der Ukraine Anatolij Matios berichtete über die hohen nicht kampfbedingten Verluste der bewaffneten Kräfte der Ukraine. Dies berichtet der ukrainische Fernsehsender ZIK.
„Seit 2014 bis zum heutigen Tag haben wir in den bewaffneten Kräften und unter denen, die eine Waffe bekamen und den Staat schützten, 10103 Menschen verloren – getötet durch irreversible gesundheitliche Schäden. Nicht durch Kampfhandlungen“, führte Matios aus.
Er sagte, dass unter den Gestorbenen 2150 Militärangehörige sind. In diesem Zeitraum belief sich die Anzahl der nicht kampfbedingten Verluste in der Zone der Kämpfe im Donbass auf 3700 Menschen und an posttraumatischer Belastungsstörung leiden 360000 Teilnehmer der „ATO“.
Als Ursachen für diese enormen Verluste nannte der ukrainische Staatsanwalt die Verletzung der militärischen Vorschriften und eine nachlässige Einstellung zum Dienst.

lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der Republik bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen neunmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten n den Gebieten von
Kalinowo, Perwomajsk, Prischib, Logwinowo, Dolgoje und Rajewka. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 85 Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen.
In den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte wächst die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste weiter. Am 25. Oktober starb ein Soldat bei Übungen zur Schießausbildung in einer der Einheiten der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte in der Folge der Detonation eines Mörsergeschosses im Lauf eines Mörsers vom Typ „Molot“, zwei weitere Soldaten wurden verletzt.
Ich will die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass es in der genannten Brigade in der letzten Woche nicht kampfbedingte Verluste von zwei Toten gab.

de.sputniknews.com: Ukraine friert und bleibt auf russische Energielieferungen angewiesen
Die Ukraine blickt der herannahenden Heizsaison mit Sorgen entgegen. Die Reserven an Kohle, mit der Wärme und Strom erzeugt werden, sind kritisch niedrig, schreibt die russische Tageszeitung „Nesawissimaja Gaseta“ unter Berufung auf den ukrainischen TV-Sender Nowin 24.
„Die Außentemperaturen liegen bei plus zwei Grad Celsius, während etwa 20 Prozent der Wohnhäuser in der Hauptstadt Kiew nicht geheizt werden. Was passiert denn, sollte der Winter kälter werden als sonst?“, fragt der Sender.
„In Depots ukrainischer Wärmekraftwerke sind rund 1,1 Millionen Tonnen Kohle eingelagert, das ist äußerst wenig. Wir hatten vor dem Wintereinbruch bislang nie derart geringe Reserven gehabt“, beklagt der ukrainische Ex-Energieminister Iwan Platschkow. Experten zufolge mangelt es der Ukraine zurzeit an mindestens zwei Millionen Tonnen Kohle.
In der Ex-Sowjetrepublik gibt es insgesamt rund 150 Kohlebergwerke. Zwischen 30 und 45 Zechen liegen auf den von Kiew kontrollierten Territorien. Dabei waren ukrainische Wärmekraftwerke ausgerechnet für den Typ der Kohle gebaut worden, die im Donbass gewonnen wird. Einfuhren dürften eine logische Lösung des Problems werden. Zugleich spielen die ukrainischen Behörden den politischen Aspekt aus, indem sie auf die Notwendigkeit hinweisen, auf russische Energieträger zu verzichten.
Im September wurde im Hafen von Odessa im Beisein von Präsident Petro Poroschenko und Regierungschef Wladimir Groisman aus den USA verschiffte Kohle feierlich umgeschlagen. Sogar die Nationalhymne wurde intoniert, was allem Anschein nach symbolisieren sollte, dass es jetzt keine Probleme mit Kohle gibt und die Ukraine nicht mehr auf russische Energielieferungen angewiesen ist. Aber Ende Oktober stellte sich heraus, dass die Importe, darunter kostspielige wie aus den USA und Südafrika, den Bedarf nicht decken.
Nach Angaben der ukrainischen Steuerbehörde entfielen 54,9 Prozent der in den ersten neun Monaten 2017 importierten Kohle auf Russland. Wertmäßig sind das 1,04 Milliarden US-Dollar. 25 Prozent (477,9 Millionen Dollar) kamen aus den USA und 6,1 Prozent (116,2 Millionen Dollar) aus Kanada. Der Wert der Kohlelieferungen aus anderen Ländern betrug 262,3 Millionen Dollar.
Der Steuerbehörde zufolge erhöhten sich die Kohlelieferungen an die Ukraine im Berichtszeitraum um 90 Prozent, verglichen mit Januar-September 2016. Eine Tonne der in den beiden selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk geförderten Kohle kostet im Durchschnitt 50 Dollar, während Kiew für eine Tonne amerikanischer Kohle aus der ersten Partie 113 Dollar zahlen musste. Südafrika verlangte 100 Dollar und Georgien 96,9 Dollar je Tonne.
Experten hoffen darauf, dass sich die Situation von 2016 nicht wiederholen wird. Im Vorjahr hatte die ukrainische Seite Warnungen des russischen Konzerns Gazprom ignoriert und in ihre Speicher lediglich 14 Milliarden Kubikmeter Gas gepumpt bei einer minimal nötigen Menge von 17 Milliarden Kubikmeter.
In diesem Jahr setzt Kiew auf Erdgas. Die Ukraine ist auf das schlimmste Szenario gefasst und hat Gasreserven angelegt. Wenn Wärmekraftwerke die gesamte Kohle verfeuert haben, könnte die Ukraine Strom im benachbarten Weißrussland kaufen. Es geht aber nur um 200 Megawatt. Wenn auch diese Mengen nicht ausreichen, werden Kraftwerke auf Erdgas umgestellt werden müssen. In diesem Fall dürften die Strompreise um ein Mehrfaches steigen.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden ist eine
Verschärfung der Lage an der Kontaktlinie festzustellen. Die ukrainischen Terroristen haben das Regime der Feuereinstellung offen und grob verletzt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Artillerie, Mörser, Panzer, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von 12 Ortschaften wurden 18 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 28 Panzergeschosse, 65 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 123 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner 84 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 82mm auf die Gebiete von fünf Ortschaften abgeschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner unter Verwendung von verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen Sajzewo beschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
51 Verletzungen der Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In der Folge eines Mörserbeschusses von Trudowskije von Seiten des Gegners
starb der zivile Einwohner Jewgenij Michajlowitsch Kotow, geb. 1992, er wurde 25 Jahre alt, seine Frau ist nun Witwe.
Das
Feuer auf den privaten Sektor erfolgte zielgerichtet. Den Befehl zum Beschuss des Wohngebiets erteilte der Kriegsverbrecher und Kommandeur der 92. mechanisierten Brigade Oberst Kokorjow.
Wir haben mehrfach erklärt, dass der Prozess der Rotation der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte immer von einer Vergrößerung der Zahl der Beschüsse von Seiten der Ukraine und der Verluste unter den Bürgern unserer Republik verbunden ist. Dies hängt damit zusammen, dass in den abziehenden Einheiten dringend nicht erfasste Artillerie- und Mörsermunition vernichtet wird.
Außerdem geriet gestern um 15:20 nach Schichtende eine
Arbeitsgruppe, die Wartungsarbeiten an der Donezker Filterstation vornahm, unter Beschuss. Den Beschuss führten Einheiten des „Rechten Sektors“ durch, die im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade, die von Oberst Sokolow kommandiert wird, stationiert sind.
Ein solches Verhalten der ukrainischen Einheiten zeigt offen die Politik des Genozids, die die militärisch-politische Führung der Ukraine betreibt.
Außerdem versucht die militärische Führung auf jede Weise, ihre Kriegsverbrechen zu verheimlichen, indem sie
Beobachter von Seiten des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination einschüchtert. Dabei sorgen sich die ukrainischen Streitkräfte nicht einmal um das Leben ihrer Soldaten, die zum Personal der Beobachtungspunkte gehören.
So wurde gestern zwischen 15:30 und 17:00 der Beobachtungspunkt des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination in Besymennoje massiv mit Mörsern des Kalibers 82mm und 120mm beschossen. Insgesamt wurden während des Beschusses neun 120mm-Mörsergeschosse und 49 82mm-Mörsergeschosse auf das Gebiet des Beobachtungspunkts abgeschossen.
Es ist wichtig anzumerken, dass unter anderem auch ein Offizier der ukrainischen Streitkräfte, der für die ukrainische Seite im Gemeinsamen Zentrum ist, in der Nähe von Besymennoje unter Beschuss durch ukrainische Soldaten geriet. Er musste sich in einem Unterstand in Sicherheit bringen, um sein Leben vor dem „freundschaftlichen Feuer“ zu retten.
Dabei weigert sich die ukrainische Seite kategorisch, die Tatsache des Beschusses des Territoriums der DVR von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus zu bestätigen, obwohl das Mörserfeuer das Leben ihres Offiziers gefährdete.
Nach einigen Informationen wurde der Beschuss durch Kräfte von Einheiten der Ukrainischen Freiwilligenarmee durchgeführt, namentlich vom Bataillon „Aratta“ unter dem Kommando des Faschisten und Sadisten Tscherwenj.
Die Tatsache des Aufenthalts von nationalistischen Bataillonen an der Kontaktlinie bestätigt auch der Bataillonskommandeur von „Aratta“ Andrej Tscherwenj in einem Interview mit ukrainischen Massenmedien selbst. Dies zeugt von der Lüge des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte, das zuvor erklärt hatte, dass alle Einheiten von Nationalisten aus der „ATO“-Zone abgezogen wurden. Tscherwenj hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte Verräter und Schurken genannt.

Tatsächlich befördert die Anwesenheit von ukrainischen Nationalisten, die sich dem Kommando der ukrainischen Streitkräfte nicht unterordnen, in der „ATO“-Zone die Verschärfung der Lage an der Kontaktlinie.
Außerdem wurde von unserer Aufklärung die Anwesenheit von vier 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ und vier 152mm-Haubitzen „Giazint-B“ aus dem Bestand der 2. Haubitzenartillerieabteilung der 28. mechanisierten Brigade und der 1. Haubitzenartillerieabteilung der 40. Artilleriebrigade entdeckt, was auch eine Erhöhung der Zahl der Artilleriebeschüsse von friedlichen Ortschaften unserer Republik in diesem Gebiet nicht ausschließt.

de.sputniknews.com: USA stationieren strategische Waffen in Südkorea.
US-Verteidigungsminister James Mattis hat nach Angaben der Agentur Yonhap mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Song Young Moo vereinbart, strategische US-Waffen in Südkorea auf Rotationsgrundlage zu stationieren.
„Die Seiten bestätigten die Notwendigkeit einer weiteren Durchführung von gemeinsamen Militärübungen, um die Bereitschaft zu einer vereinten Antwort auf die nordkoreanischen Provokationen zu erhöhen“, zitiert die Agentur aus der von den beiden Ministern unterzeichneten Erklärung.
Laut Mattis werden die USA zudem die Idee der Entfaltung von taktischen US-Kernwaffen in Südkorea zur Zügelung Nordkoreas nicht unterstützen. Ihm zufolge könnte diese Maßnahme die globalen Anstrengungen zur Nichtverbreitung von Kernwaffen negativ beeinflussen.
Zuvor hatte der Pentagon-Chef erklärt, dass die USA das Kernwaffenprogramm Nordkoreas nie akzeptieren würden. Dabei unterstrich er die Notwendigkeit einer diplomatischen Regelung der Situation auf der koreanischen Halbinsel.
Die Beziehungen der USA und Nordkoreas sind nach wie vor angespannt. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor auf Twitter geschrieben, dass das US-Waffenarsenal „geladen und kampfbereit“ sei. Damit reagierte er auf die Drohung aus Pjöngjang, einen Schlag auf die US-Stützpunkte auf der US-Pazifikinsel Guam zu führen.

Dnr-online.ru: Erklärung des Leiters der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung und im Verhandlungsprozess R. Jakubow:
Seit August 2017 bis heute wurden Beobachtergruppen des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung und zur Stabilisierung an der Kontaktlinie, die sich auf dem Territorium der DVR befindet, 23 Mal beschossen. Dabei wurde „spiegelbildlicher“ Beschuss von Beobachtergruppen, die sich auf dem von der ukrainischen Regierung kontrollierten Territorium befinden, in diesem Zeitraum nicht festgestellt“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum Ruslan Jakubow in einer offiziellen Erklärung mit.
„Die größte Zahl der Beschießungen erfolgte auf die Beobachtergruppe „Besymennoje“, wo je zwei Vertreter der Streitkräfte der DVR, der RF und der Ukraine Dienst tun. 18 Mal haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf das Gebiet der Beobachtergruppe „Besymennoje“ eröffnet, im Einzelnen:
(es folgen die 18 Fälle mit Datum, Uhrzeit, Richtung und Zahl der Geschosse – A.d.Ü.).
Der gestrige Beschuss des Stationierungsorts der Beobachtergruppe „Besymennoje“ dauerte etwa zwei Stunden aus der für die ukrainischen Streitkräfte „traditionellen“ Richtung Schirokino – Besymennoje. Es wurden 49 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm und 9 des Kalibers 120mm abgefeuert. Die Beobachtergruppe befand sich vollständig für anderthalb Stunden in einem Unterstand.
Wie aus der vorgelegten Statistik ersichtlich ist, wurde der stärkste Beschuss Anfang August und Ende Oktober durchgeführt, als eine Rotation der Schichten der Vertretung der Streitkräfte der RF im Gemeinsamen Zentrum stattfand, sowie am 10.-11. Oktober, als eine Rotation der ukrainischen Vertreter stattfand“, sagte Jakubow.

 

de.sputniknews.com: 185 Tonnen in 24 Stunden: Russische Militärs bringen UN-Hilfsgüter nach Syrien.
Mit der Unterstützung des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien haben die Bewohner von drei syrischen Ortschaften in den vergangenen 24 Stunden insgesamt 185 Tonnen humanitärer Hilfsgüter der Uno erhalten.
Laut dem Vizekommandeur der russischen Streitkräfte in Syrien, Sergej Kuralenko, ist die humanitäre Fracht in die Ortschaften Yalda, Babila und Bait Saham in der Provinz Rif bei Damaskus geliefert worden.
Die Zivilbürger haben ihm zufolge von der Uno Lebensmittel, Sanitätsmaterial, Kinderkleidung, Bettwäsche, Küchenzubehör und Kinderspielzeuge erhalten.
Ferner teilte Kuralenko mit, dass das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in den vergangenen 24 Stunden über zwei Tonnen Lebensmittel an die Bewohner des Ortes Al-Rastan in der Deeskalationszone Homs geliefert habe, darunter Mehl, Zucker, Reis, Fleischkonserven und Tee.

Wpered.su: Zum Tag der Befreiung der Sowjetukraine!
Liebe Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges, Arbeiter im Hinterland, Partisanen und Untergrundkämpfer, wir gratulieren Ihnen zum 73. Jahrestag der Befreiung der Sowjetukraine von der faschistischen deutschen Besatzern.
Wir stehen in unbezahlbarer Schuld vor eurer Heldentat. Die Kriegsjahre waren eine harte Erfahrung für alle Völker der UdSSR. Die Sowjetukraine hat als einer der ersten einen harten Schlag des nazistischen Deutschlands, seiner Satelliten und willfährigen Diener erlitten. Aber der Feind erwies sich vor dem unbeugsamen Mut, dem Heldentum und der Bereitschaft der sowjetischen Menschen, ihr Leben für den Sieg der Ideen des Kommunismus zu geben, als kraftlos.
Die Kommunisten der DVR werden die Heldentaten der Rotarmisten, die die ukrainische Erde verteidigten und befreiten, immer treu weiterführen. Ewiges Andenken denen, die ihr Leben im Kampf gegen den Faschismus gaben. Ruhm denen, die in der heutigen Ukraine gegen ihn kämpfen.
Zum Tag der Befreiung des Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepubik
Das Zentralkomitee der KP der DVR

abends:

rusvesna.su: Das Ultimatum ist abgelaufen, im Zentrum Kiews beginnt der Aufbau eines Militärlagers.
Nun wird vor den Mauern der Werchnowa Rada in Kiew ein Lager der Veteranen der Strafoperation im Donbass aufgeschlagen. Dies gaben heute, am 28. Oktober die Organisatoren des „Dritten Maidan“ bekannt.
„Gestern, am 27. Oktober um 24:00 Uhr ist das Ultimatum abgelaufen, dass die Veteranen dem Präsidenten der Ukraine gestellt hatten. Die Behörden haben ins Parlament keine Gesetzesvorlagen für die Einrichtung eines Antikorruptionsgerichts und für die Amtsenthebung des Präsidenten eingebracht.

Weil sie nicht auf die Forderungen der Ukrainer, die auf dem Platz der Verfassung demonstrieren, reagiert haben, beginnt heute um 18:00 Uhr die Einrichtung eines Militärlagers“, heißt es in der offiziellen Erklärung der Anführer der neuen Proteste.
Gleichzeitig erklärte der umstrittene Ex-Präsident georgiens Michail Saakaschwili, dass die Ukrainer, die zum „Dritten Maidan“ ins Zentrum von Kiew kommen, die Liste der Forderungen an die Behörden des Landes erweitern können.
„Es wird oft beklagt, dass die Forderungen der Proteste auf dem Platz der Verfassung zu kompliziert sind und ihre Liste zu kurz ist. Morgen, am 29. Oktober, kann jeder, der zum Platz vor der Rada kommt, über die Erweiterung der Forderungsliste abstimmen. Die Behörden sollten auf die Ukrainer hören“, fügte der Ex-Gouverneur des Gebietes Odessa hinzu.

Standard

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 28. Oktober 2017

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru sowie ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Smdnr.ru: Pressekonferenz des Ministers für Steuern und Abgaben der DVR Alexandr Timofejew (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Wir liegen bei der Übererfüllung der Haushaltseinnahmen bei etwa 12%. Das Jahr ist noch nicht zu Ende, deshalb bin ich überzeugt, dass der Prozentsatz h
öher sein wird, weil viele Unternehmen die Dokumente am Ende der Buchhaltungsperiode einreichen. Deshalb wird der Haushalt nach den Ergebnissen des Dezembers abgeschlossen“, sagte Alexandr Timofejew.
Er unterstrich, dass es derzeit keine Probleme mit den Prognosen für den Haushalts für das nächste Jahr gibt. „Bei uns werden neue Unternehmen in Betrieb genommen. So wurde die Jusowskij Metallfabrik als 100% staatliches Unternehmen in Betrieb genommen. Das ist wichtig, weil zur Eröffnung der Fabrik keine Investitionen von dritter Seite herangezogen wurden. Die Jusowskij Metallfabrik wurde von anderen staatlichen Unternehmen finanziert, die sich auf dem Territorium der DVR befinden. Nach zwei Monaten, wenn die Gelder wieder eingenommen wurden, die sie für die Inbetriebnahme erhielt, werden 100% der Einnahmen der Fabrik sowohl im fiskalischen Sinne als auch, was den Reingewinn betrifft, in das Budget der Republik fließen. Deshalb gibt es eine Grundlage anzunehmen, dass mit dem Budget alles in Ordnung sein wird“, sagte Alexandr Timofejew.
Alexandr Timofejew kommentierte den Erlass des Oberhaupts der DVR „Über Maßnahmen zur Stärkung der Infrastruktur, der technischen Ausrüstung der Organe für Steuern und Abgaben der DVR und zur Entwicklung ihres sozialen Bereichs“.
„Das Wesen des Erlasses wurde verdreht. In ihm ist nicht die Rede von einer Erhöhung der Finanzierung des Ministeriums um 30%. Diese Norm wurde als Antikorruptionshandlung vorgelegt. Der Sinn der Norm besteht daran, dass die Mitarbeiter des Steuerdienstes eine zusätzliche Anerkennung für qualitativ hochwertig erledigte Arbeit. Ein Stimulus für Arbeiter muss es geben und es ist nicht wichtig, ob das Steuerfahnder sind oder Mitarbeiter anderer Dienste. Für den Einnahmeteil des Haushalts ist gerade der Steuerdienst verantwortlich, und damit seine Mitarbeiter ihre Aufgaben qualitativ hochwertig erledigen, müssen diese ein Entgelt enthalten, das ihrer Professionalität entspricht. Damit mit Steuerfahndern keine Absprachen über Korruptionsaktivitäten getroffen werden können, müssen sie ein angemessenes Entgelt erhalten. Solche Maßnahmen wurden auch in anderen Ländern ergriffen und sie hatten positive Ergebnisse“, sagte Alexandr Timofejew.

Der Minister für Einnahmen und Abgaben unterstrich, dass die Zahl der Steuerkontrollen sich im Zusammenhang mit dem genannten Erlass des Oberhaupts der DVR nicht erhöhen wird. „Die Verhängung einer Strafgebühr – das ist eine lange Prozedur. Zur Begründung einer Strafgebühr muss der Verstoß entdeckt werden, protokolliert, Expertisen durchgeführt werden, das heißt, das ist ein sehr großer Maßnahmekomplex. Oft ist das auch eine Gerichtsentscheidung, weil die Menschen möglicherweise mit der Strafgebühr nicht einverstanden sind und ihre verfassungsmäßigen Rechte wahrnehmen und sich an ein Gericht wenden. Deshalb bin ich überzeugt, dass die Zahl der kleinen Kontrollen abnimmt und die sich die Qualität der Kontrollen erhöhen wird“, sagte Alexandr Timofejew. Nach seinen Worten werden die finanziellen Mittel im Ausmaß von 30% der Strafgebühren, die der Erlass vorsieht, in einen speziellen Fonds des Ministeriums für Steuern und Abgaben eingezahlt werden und dann in Abhängigkeit von der Arbeit, die die Mitarbeiter der Behörde ausführen, verteilt werden. „Das heißt, Mitarbeiter, die qualitativ hochwertig arbeiten, geben ein gutes Ergebnis. Und das Ergebnis der Arbeit der Steuerbehörde bedeutet die Versorgung der Bürger der DVR. Einige sagen: „die Renten müssen erhöht werden“, aber um sie zu erhöhen, sind zusätzliche Mittel notwendig. Dieses Geld können nur über den Steuerdienst eingehen. Rentenbeiträge und Steuern sind verschiedene Dinge. Aber als die Ukraine sich geweigert hat, unseren Bürgern ihre Renten auszuzahlen, hat das Oberhaupt der DVR die Entscheidung getroffen, den nicht ausreichenden Teil im Rentenfonds der DVR durch Steuereinnahmen zu kompensieren. Andere Einnahmequellen gibt es nicht“, sagte Alexandr Timofejew.
„Derzeit existieren die größten Verstöße im Steuerbereich bei der zweiten Form (beim vereinfachten System der Steuererhebung – Anm. d. Red.; die beim Unterschreiten bestimmter Einnahmegrenzen bzw. bei bestimmten anderen Bedingungen angewandt werden kann – Anm. d. Übers.), d.h. ein bestimmter Umfang des Umsatzes von Produkten auf dem Territorium der DVR läuft unter gefälschten Dokumenten. Als Ergebnis werden für diese Umsätze keine Steuern gezahlt“, sagte Alexandr Timofejew.
Der Minister erklärte, dass vom Ministerium Arbeiten zur Beseitigung von Verstößen gegen die Steuergesetzgebung beim Umsatz bestimmter Arten von Produkten durchgeführt werden. „Wir haben die zweite Form auf dem Mark der Spirituosenprodukte „gesäubert“. Wir haben die zweite Form auf dem Tabakmarkt „gesäubert“. Jetzt untersuchen wir die systematisch die zweite Form auf dem Lebensmittelmarkt. Wir verfolgen die Arbeit der Handelsketten, die ohne zweite Form arbeiten. Dies hat keine Verteuerung der Lebensmittel nach sich gezogen“, unterstrich Alexandr Timofejew.

Dan-news.info: Interview mit der Arbeits- und Sozialministerin der DVR Larissa Tolstykina
Larissa Walentinowna, was ist das durchschnittliche Arbeitsentgelt auf dem Territorium der DVR?
In der Republik ist eine positive Dynamik der Erhöhung des durchschnittlichen Arbeitsentgelts zu beobachten, und wenn wir die das Entgelt eines regulären Arbeiters im August dieses Jahres nehmen, so hat es sich im Vergleich zur analogen Vorjahresperiode um 22 Prozent erhöht und beträgt jetzt 10.130 Rubel.
Vor kurzem wurden in der DVR auf Erlass des Republikoberhaupts Alexandr Sachartschenko die Renten indiziert, hat das alle Rentner betroffen?
Diese Erhöhung betraf absolut alle Rentner der Republik und derzeit werden neue Berechnungen für 679.800 Rentenempfänger durchgeführt. Die Mindestrente beträgt nun 2730 Rubel.
Wie viel hat das den Staatshaushalt gekostet?
Unter Berücksichtigung dieser Erhöhung betragen die tatsächlichen Ausgaben für Rentenzahlungen etwas weniger als drei Milliarden Rubel pro Monat.
Hat sich die Zahl der Empfänger im Vergleich zum letzten Jahr verändert?
Die Zahl der Empfänger ist gewachsen. Wenn man die Kennziffer vom 1. Januar 2016 nimmt, hatten wir 659.000 Rentenempfänger, und wenn wir die Ziffer vom 1. Januar 2017 nehmen, so sind es 20.000 Menschen mehr.
Womit hängt das zusammen?
Es gibt einige Faktoren. Der erste ist die Rückkehr unserer Bürger auf das Territorium der DVR, an ihren ständigen Wohnort. Der zweite ist bedingt durch die verschärfte Regelung für die Auszahlung auf dem Territorium der Ukraine. Dies führt dazu, dass Menschen zu uns kommen, um eine Rente zu beantragen. Und der dritte Faktor ist natürlich, dass weitere Bürger Renten erhalten, die das Rentenalter erreicht haben.
Worin liegt nach Ihrer Meinung der grundlegende Unterschied zwischen der Arbeit des republikanischen Rentenfonds und dem ukrainischen?
Bei den Rentenzahlungen gibt es auf dem Territorium der DVR keine Rückstände. Im Unterschied zur Ukraine verschärfen wir die Rentengesetzgebung nicht. Dies betrifft sowohl die Erhöhung des Rentenalters als auch der Zahl der Arbeitsjahre, die für den Erhalt einer Rente notwendig sind, und die Verschärfungen bei Erhalt von Renten unter besonderen Bedingungen und aufgrund von Dienstzeiten.

Gehen wir zu den sozialen Zahlungen über. Wie viel wurde dafür seit Beginn des Jahres ausgegeben?
In der DVR werden regelmäßig Zahlungen für 14 Arten sozialer Unterstützung durchgeführt. Die Zahl der Empfänger von sozialer Unterstützung hat in den ersten zehn Monaten dieses Jahres 160.000 monatlich betragen. Die Summe der ausgezahlten sozialen Unterstützung betrug in diesem Zeitraum mehr als 2 Milliarden Rubel. Monatlich beträgt der Finanzbedarf für entsprechende Zahlungen etwa 250 bis 260 Millionen Rubel.

Wird in der nächsten Zeit eine Erhöhung der Arbeitsentgelte für die staatlich Beschäftigten erwartet?
Diese Frage ist unter ständiger Kontrolle des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko, aber alle Erhöhungen der Renten, Sozialleistungen und Arbeitsentgelte für Beschäftigte des staatlichen Bereichs hängen von den finanziellen Möglichkeiten unseres Landes ab. Ich denke, dass bei der ersten Möglichkeit die Frage einer Anhebung der Löhne und der Sozialunterstützung behandelt wird.

Lassen Sie uns die Realisierung des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass ansprechen. Wie bewerten Sie die Nachfrage von Seiten der Einwohner des von Kiew kontrollierten Teils des Donezker Oblast, die sich an die administrativen Zentren an den KPP wenden?
Die Zentren arbeiten sechs Tage pro Woche, unter anderem auch am Samstag. In ihnen ist ständig ein bevollmächtigter Vertreter der Abteilung für Arbeit und soziale Sicherheit anwesend, der Konsultationen bezüglich des humanitären Programms anbietet, Auszahlungen im Rahmen des humanitären Programms durchführt und zu anderen Fragen, die die Einwohner interessieren, berät. Insgesamt haben sich seit Beginn der Arbeit dieser Punkte 450 Menschen an sie gewandt, das sind 250 Einwohner aus dem zeitweise von Kiew kontrollierten Territorium des Donezker Oblast und 200 Bürger der DVR.

Welche Fragen interessieren die Einwohner des von Kiew kontrollierten Territoriums am meisten?
Sie interessieren sich für den Prozess zum Erhalt von Zahlungen zum Tag des Sieges und zum Tag des Bergmanns – das ist die Hauptmenge der Fragen, mit denen die Bürger kommen. Aber es gibt auch andere. Das ist der Erhalt von medizinischer Hilfe, Bildung auf dem Gebiet der DVR und anderes.
Und wie viele Einwohner erhalten Zahlungen aus dem humanitären Programm?
Bei uns werden zwei Arten von Geldzahlungen durchgeführt. Die erste ist die einmalige finanzielle Unterstützung zum Tag des Sieges und diese haben 98 Menschen vom von Kiew kontrollierten Teil des Donezker Oblast erhalten, die Gesamtsumme beträgt 952.000 Rubel. Diese zweite ist die einmalige finanzielle Unterstützung zum Tag des Bergmanns. Bis heute habe 29 Personen diese erhalten, die Gesamtsumme beträgt 214.000 Rubel.
Was für Menschen wenden sich an die administrativen Zentren?
Die Empfänger von Unterstützung zum Tag des Sieges sind in der Regel alte Menschen, aber dennoch haben sich bis jetzt wegen dieser Zahlung 19 Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs persönlich an die Zentren gewandt. Wegen der finanziellen Unterstützung zum Tag des Bergmanns haben sich 22 Menschen persönlich an die Zentren gewandt. Diese Menschen haben dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko sehr große Dankbarkeit dafür ausgedrückt, dass die Republik des Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs und der Arbeit nicht vergisst.

Sind neue Kategorien von Empfängern der finanziellen Unterstützung zu erwarten?
Im Rahmen des humanitären Programms wird mehrfach unterstrichen, dass wir die Bürger nicht in eigene und fremde trennen. Und ich denke, dass wir in der nächsten Zeit von einer Ausweitung der Kategorien hören werden, weil das Oberhaupt der DVR unterstrichen hat, dass das Programm einen langfristigen Charakter hat, das heißt, es wird finanzielle Hilfe auch für andere Kategorien von Bürger
n in Betracht gezogen werden.
Wir danken für das Gespräch.

Lug-info.com: Der durchschnittliche monatliche Arbeitslohn in der LVR ist seit Anfang des Jahres um 7% im Vergleich zur analogen Periode des Jahres 2016 gestiegen. Dies erklärte heute die Arbeits- und Sozialministerin der LVR Swetlana Malachowa.
Sie merkte an, dass in der Republik ein stabiles Wachstum der durchschnittlichen monatlichen Arbeitsentgelte zu beobachten ist.
Der durchschnittliche monatliche Arbeitslohn im Bereich von Kultur und Kunst beträgt 5865 Rubel, im Bereich der Bildung 7228 Rubel, im Bereich des Gesundheitswesen 7415 Rubel. Der niedrigste durchschnittliche Arbeitslohn ist in den Einrichtungen zum sozialen Schutz der Bevölkerung – 4979 Rubel“, erläuterte die Ministerin.

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Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 28.10.2017

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie tass und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Dan-news.info: Erklärung der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa
Die Ukraine schafft vorsätzlich Hindernisse auf dem Weg der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass. Eine Reihe von Gesetzesentwürfen, die Kiew angenommen hat und plant anzunehmen, widersprechen offen den Minsker Vereinbarungen. Die letzten in der Obersten Rada registrierten Gesetzesentwürfe, die den Donbass betreffen, werden im Fall ihrer Annahme faktisch eine Absage an die Minsker Vereinbarungen bedeuten.
Die ukrainische Regierung demonstriert, dass der Staat nicht die Absicht hat, den Konflikt im Donbass auf diplomatischem Weg im Rahmen der Realisierung des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu lösen. Kiew diskriminiert die Einwohner des Donbass, indem es sich weigert, soziale Zahlungen auszuzahlen und eine Blockade der Republiken schafft.
Dabei sucht die Ukraine weiter Schuldige für ihre eigenen Verbrechen und versucht, die Verantwortung auf andere Länder zu legen, indem sie sie Aggressorstaaten nennt. Ich will daran erinnern, dass das IKRK in seinen offiziellen Dokumenten den Konflikt im Donbass einen inneren Konflikt nennt.
Im Vorfeld des Treffen
s rufe ich die ukrainische Seite ein weiteres Mal zu einem konstruktiven Dialog, zur Einhaltung des internationalen Rechts und zur Erfüllung der im Rahmen der Minsker Vereinbarungen übernommenen Verpflichtungen auf.

Dan-news.info: Kommentar des Leiters der Delegation der DVR bei den Minsker Verhandlungen Denis Puschilin über die Realisierung des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass
Das humanitäre Programm zur Wiedervereinigung des Volk
es des Donbass, das bereits seit einem halben Jahr in Kraft ist, ist ein sehr wichtiges Projekt, das unsre Landsleute, die auf auf jener Seite der Kontaktlinie leben, unterstützen soll und eine Trennung der jahrhundertealten kulturellen und historischen Verbindungen innerhalb eines Volkes nicht zulassen soll.
Das Interesse an diesem Programm wächst geometrisch, derzeit haben bereits mehr als 12.000 Menschen Unterstützung aus den verschiedenen Bereichen des Programms erhalten.
Derzeit brauchen die Einwohner des Donbass, die auf dem zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Territorium leben, wirklich äußerst dringend Unterstützung und Hilfe, aber die ukrainische Regierung hält es nicht für nötig, die Bedürfnisse ihrer Bürger zu berücksichtigen.

Wir alle sehen sehr gut, in welcher Situation sich die Einwohner befinden, die auf jener Seite der Abgrenzungslinie leben. Sie werden gejagt, verfolgt, ihre verfassungsmäßigen Rechte werden verletzt (sowohl das Recht auf Gedankenfreiheit und Freiheit des Wortes als auch auf freie Äußerung ihrer Ansichten und Überzeugungen, auf kostenlose Bildung und medizinische Versorgung). Unsere Landsleute werden buchstäblich „ausgehungert“.
Aber die ukrainische Regierung hört damit noch nicht auf. Anstatt dem Volk des Donbass mit gemeinsamen Anstrengungen zu helfen, legt Kiew alle Anstrengungen darein, dem humanitären Programm entgegen zu wirken, um die helfende Hand zurückzustoßen, die die Einwohner der DVR ihren Landsleuten reichen.
Die Ukraine scheut vor keinen Mitteln zurück, alle möglichen Mittel werden genutzt, um ihren Bürger nicht die Möglichkeit zu geben, die Hilfe zu nutzen, die die Republiken bieten: es handelt sich sowohl um allgemeine systematische Einschüchterung der Bevölkerung als auch um administrative Handlungen.
So gibt es Fälle, dass ukrainische Notare Beglaubigungen des Erhalts von Zahlungen um das Neunfache erhöht haben, es wurde ein Triathlon-Trainer abgesetzt, weil er an Sportveranstaltungen auf dem Territorium der DVR teilgenommen hat, eine Lehrerin, die eine Anmeldung zu einem harmlosen Wettbewerb abgeschickt hat, wurde von Vertretern des Sicherheitsdienstes der Ukraine direkt in der Schule vor den Augen der Kinder verhört, es werden regelmäßig Verleumdungen des humanitären Programms über die ukrainische Medien verbreitet.
Dabei geben einzelne Vertreter der ukrainischen Politik offen zu, dass das humanitäre Programm effektiv funktioniert, seine Popularität wächst, immer mehr Einwohner des Donezker und Lugansker Oblast wenden sich an die Republiken um Unterstützung im Rahmen dieses Projekts. Aber diesen Erklärungen folgt nicht das Bestreben, konstruktiv mit uns einen Weg der Verbesserung der humanitären Situation im Donezker und Lugansker Oblast zu erörtern, sondern nur eine weitere Rund von Druck und Einschüchterung des vielgeprüften Donbasser Volk
es.
Wir halten eine solche Lage der Dinge kategorisch für nicht akzeptabel und rufen die Ukraine auf, aufzuhören das Leben ihrer Einwohner zu verschlechtern. Unter Bedingungen, unter denen die Bevölkerung der von Kiew kontrollierten Territorien nicht die notwendige Unterstützung von ihren Behörden erhält, ist der Widerstand Kiews gegen die, die dem Volk des Donbass helfen wollen, den notwendigen Lebensstandard zu erhalten und die nicht zulassen, dass es unter den Bedingungen der nicht endenden Kriegshandlungen auseinandergerissen, nicht nur eine Verletzung der Menschenrechte, sondern eine offene Erscheinung von Brutalität und Gleichgültigkeit gegenüber dem Schicksal seiner Bürger.

Dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zu den Ergebnissen der Sitzung der politischen Untergruppe
Eine weitere Sitzung der politischen Gruppe war leider nicht von irgendwelchen wesentlichen Bewegungen gekrönt: die ukrainischen Vertreter weichen weiter einem konstruktiven Dialog aus.
Ihre Weigerung, den grundlegenden Punkt der politischen Tagesordnung zu erörtern – die Ordnung zum Inkrafttreten des besonderen Status des Donbass – begründet die Ukraine damit, dass die Formel Steinmeier ein Teil eines Fahrplans ist, an dem im Normannischen Format gearbeitet wird. Ein solches Argument ruft, gelinde gesagt, Unverständnis hervor, weil alle politischen Fragen zu dem Fahrplan gehören. So schlagen die Vertreter der Ukraine praktisch direkt vor, den Verhandlungsprozess in Minsk zu blockieren und die Punkte des Maßnahmekomplexes nicht zu erfüllen, weil ihre Realisierung in Konsultationen und in Abstimmung in erster Linie mit den Republiken erfolgen muss. Diese Position Kiews ist doppelt erstaunlich, wenn man sich daran erinnert, dass jetzt diplomatische Berater der Regierungschefs des normannischen Formats an dem Fahrplan arbeiten und der Präsident der Ukraine selbst zweimal persönlich der Formel Steinmeier auf den Gipfeln der normannischen Vier zugestimmt hat.
Dabei schlagen unsere Gegner vor, sofort zur Erörterung der Frage der Wiederherstellung der Kontrolle über die Grenzen überzugehen und vergessen dabei, dass die Kontrolle über die Grenzen erst dann Diskussionsgegenstand werden kann, wenn eine vollständige und allumfassende politische Regelung des Konflikts im Donbass erreicht ist. All dies zeugt davon, dass Kiew mehr mit der Erfindung neuer Mittel zur Verzögerung des Verhandlungsprozesses beschäftigt ist als mit einem sachbezogenen Dialog im Namen einer möglichst schnellen Wiederherstellung des Friedens im Donbass.

Lug-info.com: Erklärung der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kozewa
Im Februar dieses Jahres haben die Republiken mit der Realisierung des humanitären Hilfsprogramms für die Landsleute begonnen, die auf dem von der ukrainischen Regierung kontrollierten Teil des Donbass leben. Lei
der legt die Ukraine seit den ersten Tagen der Arbeit des Programms alle möglichen Hindernisse für die Bevölkerung in den Weg.
Nicht selten wird die Hotline des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass ohne jede Begründung vom Mobilfunkoperator „Vodafone Ukraina“ blockiert.
Außerdem hat die ukrainische Seite aus unerklärlichen Gründen die Kosten für eine Beglaubigung auf das Dreifache (von 300 Griwna auf mehr als 1000) über den Erhalt von finanzieller Hilfe für bedürftige Einwohner des von Kiew kontrollierten Territoriums erhöht.
Aber trotz dieser Hindernisse haben Tausende von Menschen Unterstützung im Rahmen des humanitären Programms erhalten, sowohl Beratung als auch materielle Hilfe.
Das Verhalten der Regierung der Ukraine kann nur Genozid am eigenen Volk genannt werden.
Vor dem Hintergrund der katastrophalen Verelendung der Bevölkerung, der Streichung der meisten sozialen Programme, der Durchführung von „Reformen“ im Bereich der Bildung und Medizin verbietet das offizielle Kiew der Bevölkerung faktisch zusätzlich, Unterstützung anzunehmen, die im Rahmen des humanitären Programms geleistet wird.
Gleichzeitig haben wir auf dem Hintergrund der offenen Atmosphäre des Widerstandes von Seiten der Ukraine gegen das humanitäre Programm erreicht, die Kiewer Regierung zu zwingen, den Bürgern der Ukraine Unterstützung zu leisten: Im Rahmen der Gesundheitsreform wurde neulich die Frage der Implantation von Herzschrittmachern für alle, die diese benötigen, gelöst.
Wir haben die Ukraine nie in Teile aufgeteilt und haben uns nicht von unseren Landsleuten, die auf dem von der Ukraine kontrollierten Teil des Donbass leben, abgewandt. Wir haben Anstrengungen darein gelegt, Frieden und Wohlergehen im Lugansker und Donezker Gebiet zu erreichen und werden das weiter tun.

Lug-info.com: Bericht der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa
Hauptfrage der Erörterung ist die Befreiung der festgehaltenen Personen, aber dieser Prozess wird von der ukrainischen Seite blockiert und politisiert, die statt einer Erfüllung der Minsker Vereinbarungen, insbesondere der Annahme eines Amnestiegesetzes und der Befreiung der Personen, die an den Ereignissen im Donbass beteiligt waren, vorschlägt, die festgehaltenen Personen nach Kategorien einzuteilen. Sie bringen nur Erklärungen vor, wen sie freilassen können und wen nicht, und „vergessen“ dabei völlig, dass die Minsker Vereinbarungen ein internationaler Rechtsakt sind, gemäß dem die Ukraine ihre Gesetzgebung ändern muss, ein Amnestiegesetz annehmen und die Menschen von strafrechtlicher Verantwortung befreien.
Das Abgehen Kiews von den übernommenen Verpflichtungen liegt auf der Hand. Dies ist bereits eine Visitenkarte Kiews.

Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego darüber, dass Kiew die Erörterung der Frage der Öffnung des KPP „Solotoje“ in eine Sackgasse bringt
Die Öffnung des KPP „Solotoje“ ist ein ukrainischer bunter Hund. Es ist ihnen gelungen, die Erörterung dieser Frage auf der Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk wieder in eine Sackgasse zu bringen.
Die Ukraine hat sich gemäß seit langem gültiger Tradition als nicht bereit erwiesen, die Deklarationen durch reale Schritte zu bestätigen. Und all ihre öffentlichen Aussagen auf den Sitzungen und in den Massenmedien waren ausschließlich auf die Schaffung eines Spannungsfaktors in der Erörterung der Öffnung des KPP „Solotoje“ gerichtet.
Was nach ihrer Meinung logisch den dritten Versuch einer provokativen „feierlichen Eröffnung“ und Inbetriebnahme des Punktes erklären wird, das Passierenlassen von Menschen auf einseitige Weise, ohne Abstimmung mit unserer Seite und selbst ohne die Notwendigkeit der Einrichtung einer zuverlässigen Infrastruktur auf unserer Seite zu beachten. Dieses Szenario haben wir im März 2016 beobachtet, dann im November desselben Jahres. Beide Male endeten mit einer Serie lautstarker Erklärungen und Beschuldigungen in Richtung LVR.
All unsere Versuche, die Vertreter der Ukraine zu einer Erörterung von realen Schritten zur Öffnung des KPP zu bewegen, stießen auf offenen Unwillen bis hin zu aktivem Widerstand.
Um von der ukrainischen Seite eine Bestätigung der Absicht zu erhalten, die Frage nicht zu politisieren, sondern real über die Eröffnung des KPP für die Bürger in Solotoje zu sprechen, haben wir völlig offensichtliche Bedingungen gestellt:

Solotoje gleichzeitig mit der Ermöglichung der Passage humanitärer Güter über die Brücke in Stschastje zu öffnen und nach dem Abschluss der Trennung von Kräften und Mitteln in Staniza Luganskaja. Das erste ist bereits vereinbart und von den Seiten unterschrieben (gemäß der Rahmenvereinbarungen, die am 21.09.16 in Minsk unterzeichnet wurden, sollte die Trennung bereits im November des letzten Jahres abgeschlossen sein), und das zweite ist offensichtlich ausschließlich auf die Gewährleistung humanitärer Rechte der Bürger gerichtet (auf die Verkürzung des Weges zur Lieferung humanitärer Güter besteht nicht erst seit einem Jahr die UNO und das IKRK, nicht zu reden von weniger bekannten internationalen humanitären Missionen). Aber sie werden von den Vertretern der Ukraine als unüberwindbare Hindernisse angesehen..
Wenn es nicht die Unterstützung der OSZE und des IKRK in den Fragen der Organisation der Finanzierung des Baus der Infrastruktur des KPP in Solotoje auf unserer Seite gäbe, wäre wohl auch die dritte Bedingung von der Ukraine abgewiesen worden. Aber bisher sind sie nicht bereit, offen gegen die OSZE aufzutreten.
Trocken zusammengefasst haben wir folgendes vorliegen:
– Die Ukraine beschuldigt systematisch und öffentlich uns des Unwillens, den KPP „Solotoje“ zu eröffnen, und weigert sich, dabei ihre Bereitschaft zu zeigen und reale Schritte zur Vorbereitung der Eröffnung in Betracht zu ziehen;
– die Vertreter der Ukraine verstehen sehr gut, dass eine Passage von Menschen ohne entsprechende Infrastruktur auf unserer Seite zu organisieren nicht möglich ist, und versuchten am 20. Oktober demonstrativ Menschen passieren zu lassen
und haben Aufsehen in ihren Medien geschaffen, indem sie am KPP in Staniza Luganskaja die Öffnung von „Solotoje“ bekannt gegeben haben und vorsätzlich alle Geldautomaten im Umkreis des KPP geschlossen haben (der hauptsächliche Strom sind dort Rentner, die die Abgrenzungslinie überschreiten in der Hoffnung Geld abheben zu können);
– die internationalen humanitären Missionen bestehen seit mehr als zwei Jahren auf der Verkürzung des Wegs zur Lieferung ihrer Güter in die LVR, dafür ist die beste Strecke die Brücke in Stschastje, aber die Ukraine ignoriert unsere Vorschläge, die bereits im September bezüglich dieses KPP vorgelegt wurden; dabei teilt der stellvertretende Leiter der „Lugansker militärisch-zivilen Administration“ in einer offiziellen Antwort an die Bürger zu dieser Frage mit, dass „Terroristen“ die Öffnung des Brücke in Stschastje behindern.
Der Schluss ist offensichtlich: Die Ukraine hat ihre Aufgabe erfüllt – am 20. Oktober wurde eine Provokation mit Unterstützung der „militärisch-zivilen Administration“ realisiert und unter dem ständigen Blick von Kameras der ultranationalistischen Presse und „unparteiischer“ OSZE-Beobachter, die in Sewerodonezk stationiert sind (die am 10. und 12. Oktober zweimal die Maßnahmen zur Vorbereitung einer sicheren Nutzung der Straße Perwomajsk – Solotoje zum Scheitern gebracht haben) ist die Falschmeldung über weitere Umtriebe der „Terroristen“ erfolgt. Und niemand von der ukrainischen Seite hat vor, real die Eröffnung von Passierpunkten für Fahrzeuge an der Abgrenzungslinie im Verantwortungsbereich der LVR, die für die örtlichen Einwohner und die internationalen humanitären Missionen so wichtig sind, in Betracht zu ziehen.

Dnr-online.ru: Am 27. Oktober fand eine weitere Sitzung der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit der Kontaktgruppe bei den Verhandlungen in Minsk statt.
Bei dem Treffen waren Vertreter der OSZE-Mission, Russlands sowie der Konfliktseiten anwesend: eine Delegation der ukrainischen Seite und Vertreter der DVR und LVR. Dies teilte der Pressedienst
der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess mit.
Während des Treffens
haben die Verhandlungsteilnehmer Fragen der Verletzung des „Schulwaffenstillstands“ und Maßnahmen zur Reaktion erörtert sowie Probleme der Trennung von Kräften und Mitteln am Abschnitt Nr. 1 Staniza Luganskaja.
Im Rahmen der ersten Frage wurde besondere Aufmerksamkeit auf die Erörterung der Methodik einer schrittweisen Ermittlung der Verletzungen des „Schulwaffenstillstands“ gelegt.
Die Vertreter der Republiken haben vorgeschlagen, auch Ermittlungen auf Grundlage der Daten der OSZE durchzuführen. Die Delegation der ukrainischen Seite hat traditionsgemäß ihre Daten vorgelegt, die den Daten der OSZE widersprachen.
Die Vertreter der Republiken haben auch die Aufmerksamkeit auf die regelmäßigen Verletzungen des gültigen „Schulwaffenstillstands“ durch die ukrainische Seite gelenkt und Daten über verletzte zivile Einwohner seit der Ausrufung des Waffenstillstands bekannt gegeben und von der ukrainischen Seite gefordert, Ermittlungen zu jedem von ihnen an die OSZE-Mission zu geben.
Wir erinnern daran, dass in der ersten Etappe der Einführung des Waffenstillstands von allen Beteiligten zusätzliche Mechanismen zur Reaktion auf Verletzungen des Regimes der Ruhe vereinbart wurden, darunter die Veröffentlichung der entsprechenden Befehle, die Durchführung von Ermittlungen zu Verstößen, Disziplinarmaßnahmen und eine öffentliche Verurteilung der Verletzer.
Wir stellen ein weiteres Mal fest, dass die ukrainische Seite bis heute nicht einen einzigen Punkt der zusätzlichen Mechanismen zur Unterstützung des Regimes der Feuereinstellung im Rahmen des „Schulwaffenstillstands“ erfüllt hat, die von der OSZE-Mission vorgeschlagen wurden. Die Verletzungen, die von der Mission festgestellt wurden, bleiben ohne Ermittlungen von der ukrainischen Seite.
Auf diese Weise stellen wir fest, dass die ukrainische Seite weiter die Trennung von Kräften und Mitteln am Abschnitt Nr. 1 durch Verfälschung und
In-die-Irre-führen der Öffentlichkeit sabotiert.

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