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abends/ nachts:
de.sputniknews.com: „Putin-Feind“ tot mehr wert als lebend: Blick in Abgrund des deutschen Journalismus
Ein Held, ein Feind Putins, ein Märtyrer: Der getötet geglaubte Journalist Arkadi Babtschenko ist von den Toten auferstanden. Was man allerdings nicht von einigen Journalisten und Medien behaupten dürfte. Ein kleiner Exkurs in die verwahrloste Landschaft des medialen Jenseits.
Der russische TV-Journalist Arkadi Babtschenko, dessen angebliche Ermordung in Kiew am Dienstag weltweit für Schlagzeilen gesorgt hat, ist am Leben. Am Mittwoch erschien der 42-Jährige auf einer Pressekonferenz des ukrainischen Geheimdienstes SBU und erzählte, dass das Attentat nichts weiter als Theater gewesen sei.
Putin-Feind – tot mehr wert als lebend
Arkadi Babtschenko. Einst bekannter Kriegskorrespondent für renommierte russische Zeitungen und Begründer der modernen Kriegsprosa in Russland.
2017 kehrte er mit seinem weit verbreiteten ukrainischen Nachnamen aber seinem Heimatland den Rücken. Wegen Drohungen gegen ihn, wie er selbst behauptete.
Seit August 2017 hielt sich Babtschenko in Kiew auf, moderierte eine wohl eher unbekannte Sendung im krimtatarischen TV-Sender ATR. In seiner Freizeit sammelte der heute 42-Jährige über Crowdfunding-Plattformen Geld für „freien Journalismus“. Darunter verstand er hauptsächlich das Schreiben von Facebook-Posts, die jedoch zu wenig Likes brachten, um ihm außerhalb des russischsprachigen Raums mediale Bekanntheit zu verschaffen.
Babtschenko übte heftige Kritik an Russland, an seiner Regierung, befürwortete den Gewalteinsatz Kiews im Donezbecken. Die Art, seine Kritik gegen den Kreml zu äußern, war (und ist) umstritten.
Im Dezember 2016 hatte die Reaktion Babtschenkos auf die Tu-154-Katastrophe in Sotschi für großes Aufsehen gesorgt. Damals kamen alle Insassen ums Leben – Besatzungsmitglieder, Mitglieder des Alexandrow-Ensembles, Journalisten. Das Flugzeug war auf dem Weg zum russischen Stützpunkt Hmeimim in Syrien abgestürzt.
„Ich habe weder Mitleid noch Erbarmen. Ich drücke den Verwandten und Angehörigen nicht mein Beileid aus… Ich habe nur ein Gefühl – scheiß drauf“, schrieb Babtschenko.
Später änderte er sein Posting. Er fügte hinzu, dass Beileidsworte an Angehörige russischer Verunglückter in der Ukraine nicht verstanden würden. Die Drohungen, die er bei seiner Abreise erwähnte, stammen offenbar aus dieser Zeit.
Kurz nach seiner Ausreise aus Russland, im August 2017, versprach er, nach Moskau zurückzukehren. „Ich habe da noch eine Angelegenheit. Im ersten Abrahams-Panzer, der die Twerskaja-Straße entlangrollen wird, werde ich mich mit einer Nato-Flagge aus der Panzerluke herausstrecken“, schrieb er in seinem Account.
Wirklich bekannt wurde Babtschenko nur nach seinem angeblichen Tod, dafür innerhalb weniger Stunden.
Trauermesse in der deutschen Medienlandschaft
Um bekannt zu werden, muss man tolle Musik spielen und jung sterben. Oder eben ein Putin-Kritiker sein. Innerhalb weniger Stunden wurde ein Mensch, zu dessen Lebzeiten ihn kaum jemand kannte, auf den Altar der elitären Journalistik emporgehoben, sodass man den Eindruck bekommen könnte, dass ein Putin-Feind für die deutschen Medien tot mehr wert ist als lebend.
In gewisser Weise bestätigte dies nach dem vermeintlichen Ableben von Babtschenko auch gleich der Deutsche Journalisten-Verband: „Prominenter regierungskritischer Journalist #ArkadiBabtschenko in Kiew erschossen — Spätestens jetzt sollen die EU-Staaten ernsthaft über einen Boykott der #WM2018 nachdenken“, hieß es in einem Tweet der Organisation, den diese noch vor Abschluss der noch nicht einmal begonnenen Ermittlungen, die sich zudem kurz darauf als vorgetäuscht entpuppten. Der Tweet ist mittlerweile gelöscht.
Der Meinung schloss sich auch der politische Redakteur der „Bild“ Julian Röpcke an: „Putins Regime mordet und mordet und mordet“, twitterte er.
Auf die Frage, warum das „Regime“ das tue, hat Röpcke eine klare Antwort: „Weil es weiß, dass es wie immer straffrei ausgeht und am Ende doch alles bekommt, was es will“. Und wollen tue das Regime die kommende WM und die Nord-Stream-2-Pipeline. Dass das Ermorden von Journalisten diese Pläne in den Kamin schreiben könnte, scheint für Röpcke kein Widerspruch zu sein.
Cui bono? Kreml sowieso schuld, egal ob Lazarus tot oder lebend
Cui bono, oder anders ausgedrückt: Wozu sollte denn Putin im Vorfeld der WM und im Hinblick auf die Nord-Stream-2-Pläne einen unbekannten Journalisten ermorden lassen? Für den „Bild“-Journalisten wirft das keine Fragen auf, im Gegenteil: „Witzig, dass die Kemlfreunde in Deutschland nie ‚Cui bono?‘ fragen, wenn die schärfsten Kritiker Putins Innen-und Außenpolitik ermordet werden“, so Röpcke, womit er offenbar auch den ebenfalls wiederauferstandenen Skripal meinte.
Bei dem Publizisten und Osteuropa-Experten Boris Reitschuster verwandelte sich Babtschenko gar in den „lautstärksten Putin-Kritiker“. „Ich habe keine Worte mehr. Nur Tränen. Leb wohl, Arkadi!“, schrieb Reitschuster in seinem Twitter-Account. In Russland würden Menschen sogar in den Knast kommen, weil sie seine Posts teilen, erinnert sich der Experte und Moskauer „Focus“-Leiter a.D. an Babtschenkos Worte. Nun sei jener tot.
Einem Julian Hans von der „Süddeutschen Zeitung“ wird sogar schlecht bei solchen Gedanken: „Mir wird jetzt schon wieder übel, wenn ich daran denke, dass wir in den nächsten Wochen wieder zig Versionen zu hören bekommen, warum dieser Mord allen genutzt hat – Kiew, ukrainischen Nationalisten, den Briten, den Amis – nur das Naheliegende kann’s nicht gewesen sein.“
Kremlkritische Wiedergeburt
In Retweets verschiedener Kollegen nach dem Comeback von Babtschenko scheint sich die Übelkeit von Julian Hans nur verschlechtert zu haben: Das Ganze sei offenbar Zirkus und Provokation, das stimmt. Doch der Kreml sei sowieso schuld, liest es sich zwischen den Zeilen: Indem die ukrainischen Behörden das Ganze nämlich nun ins Lächerliche gezogen hätten, werde den Kremlmedien ein „großes“ Geschenk gemacht.
„Indem sie Medien eine Lüge präsentierten, haben Babtschenko und die ukrainischen Behörden allen, die gestern von einem ‚Mord‘ berichteten, zum Narren gemacht“, heißt es in einem von Hans verbreiteten Tweet eines Journalisten vom kremlkritischen Portal „Meduza“. Man werde in Zukunft Berichten aus der Ukraine misstrauen.
Nach der Wiederauferstehung des „lautstärksten Putin-Kritikers“ scheint auch der bereits erwähnte Boris Reitschuster die Schnauze voll zu haben: Er sei zwar riesig erleichtert, aber auch zutiefst irritiert über das Vorgehen der ukrainischen Behörden. „Ich hoffe, sie haben sehr, sehr gute Gründe für diese Inszenierung. Sonst würden sie großen Schaden anrichten – für ihre Glaubwürdigkeit“, betont er in einem seiner jüngsten Tweets. Was Reitschuster aber lieber außen vor lassen würde: Für seine persönliche Glaubwürdigkeit und die von Kollegen könnte dieser Zwischenfall wohl sicher auch Folgen haben.
Postskriptum post resurrectio
Die vermeintliche Ermordung von Babtschenko war wohl der erste „Mord“ an einem Journalist in der Ukraine, der außerhalb des Landes für so großes Aufsehen sorgte.
Man erinnere sich in diesem Zusammenhang an Juli 2016, als der russisch-ukrainische TV-Moderator Pawel Scheremet getötet wurde. Sein Auto explodierte im Zentrum von Kiew.
Oder an April 2015, wo der ukrainische, eher kiew-kritische Publizist Oles Busina nahe seinem Haus erschossen wurde.
Nach diesen aufsehenerregenden Morden an Journalisten machte Kiew unmittelbar die russischen Sicherheitsdienste für diese Taten verantwortlich. Beweise wurden keine vorgelegt.
Dabei stellten ukrainische Journalisten fest, dass das Haus von Scheremet kurz vor seinem Tod vom SBU-Mitarbeiter Igor Ustimenko ausgespäht worden war. Als Mörder wurden auch Personen verdächtigt, die dem Neonazi-Regiment Asow nahestehen. Als Verdächtige im Fall des Mordes an Busina wurden die Nationalisten Andrej Medwedjko und Denis Polischtschuk festgenommen.
Darüber wird der werte Leser aber in den meisten deutschen Massenmedien wohl nichts erfahren. Über tote Journalisten, die nicht unbedingt direkt „Kreml-Kritiker“ sind, wird offenbar ein Schleier des Vergessens gelegt. Dabei sind seit 1991 in der Ukraine über 70 Journalisten eines unnatürlichen Todes gestorben. Und es werden immer mehr.
de.sputniknews.com: Nordkoreas Emissär in New York eingetroffen
Der Vizevorsitzende des nordkoreanischen Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas, General Kim Yong-chol, ist am Mittwoch in New York eingetroffen, meldet die südkoreanische Agentur Yonhap.
Als erster Punkt stehen auf dem Aufenthaltsprogramm von Kim Yong-chol Verhandlungen mit US-Außenminister Mike Pompeo, die noch in dieser Woche stattfinden sollen. Es wird erwartet, dass die Seiten Details zum USA-Nordkorea-Gipfel besprechen werden, der für den 12. Juni in Singapur anberaumt ist.
Das Weiße Haus hatte in der Vorwoche einen Brief von Donald Trump verbreitet, laut dem der US-Präsident das angesetzte Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un absage. Als Grund wurden feindselige Äußerungen Nordkoreas genannt.
Pjöngjang reagierte mit der Erklärung, es sei weiterhin bereit zu einem Dialog. Daraufhin sagte der US-Präsident, er schließe nicht aus, dass das Gipfeltreffen doch noch stattfinden werde.
Vormittags:
de.sputniknews.com: Von Berlin nach Moskau: Mit dem Druschba-Freundschaftszug zur Fußball-WM
Vom 4. bis zum 16. Juni fahren rund 100 Friedensbotschafter aus fünf Ländern der Welt mit dem Druschba-Freundschaftszug nach Russland, um das Land besser kennenzulernen und die Eröffnung der Fußball-Weltmeisterschaft am 14. Juni in Moskau zu erleben. Auf dem Reiseprogramm stehen mehrere Städte, darunter Simferopol und Jalta auf der Krim.
2017 habe man schon gesehen, dass Russland ein großes Turnier optimal organisieren könne. Der damalige Confed Cup sei ein voller Erfolg gewesen, und genauso werde es sicherlich auch 2018 bei der Fußball-WM sein, sagte Rainer Rothfuß während einer Liveschaltung in der Informationsagentur „Rossiya Segodnya“. Der Vorsitzende und Mitgründer des Vereins Druschba Global e.V. hofft, dass diese WM viele Herzen der Menschen in der Welt für Russland öffne und sich daraus Millionen neuer Freundschaften ergeben. Allerdings bemerkte Rothfuß, dass Geopolitik keine Feiertage und Ferien kenne.
„Die Länder, denen das gesunde und starke Russland ein Dorn im Auge ist, haben in den letzten Wochen diesen Mega-Event genutzt, um ihre Interessen durchzusetzen und das Image Russlands möglichst zu beschädigen. Als Geopolitik-Analyst fürchte ich, dass die Ukraine die Situation ausnutzen könnte, während der Fußball-WM eine Offensive gegen die Volksrepubliken (Donezk und Lugansk – Anm. d. Red.) zu starten, genauso wie Georgien 2008 während der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in China eine Offensive (gegen Südossetien) gestartet hatte“, so Rothfuß.
Der diesjährige Druschba-Freundschaftszug ist schon das dritte derartige Projekt. 2016 und 2017 hatte Druschba Global zwei Friedensfahrten von Berlin nach Moskau mit Autos organisiert, um das negative Bild zu bekämpfen, das Medien und Politik im Westen von Russland zeichnen. 578 Menschen aus 20 Ländern nahmen an den beiden Aktionen teil und machten sich auf, um die russische Kultur, Geschichte und Gastfreundschaft zu erleben.
Daraus entstand die Idee eines Freundschaftszuges. Die habe es schon zu DDR-Zeiten gegeben, sagte das Vorstandsmitglied des Vereins Druschba Global e.V. Konstantin Ermisch im Sputnik-Gespräch. Erwachsene und Kinder seien damals mit solchen Zügen in die Sowjetunion gefahren: nach Leningrad, Moskau und Kiew, auch in das Pioniercamp Artek. Man habe sich gefragt: Warum machen wir nicht das gleiche?
„Wir haben gesehen, mit den Autos ist es etwas umständlich. Wenn sich 120 Fahrzeuge in einer Kolonne bewegen, entstehen immer irgendwelche Probleme mit den Autos, die Menschen sind übermüdet, und man ist trotzdem allein. Nun haben wir eine wunderschöne Gelegenheit, 24 Stunden zusammen in einem Zug zu fahren, ins Gespräch zu kommen, uns näher kennenzulernen.“
Die Organisatoren wollten diese Plattform nutzen, um auf ihre Initiative „Geopolitik von unten“ aufmerksam zu machen. „Die Teilnehmer sind aufgeregt, manche kaufen Gastgeschenke, viele fragen: Was erwartet mich dort?“
„Wir leben im 21. Jahrhundert mit dem Internet und Fernsehen, aber viele haben nach wie vor Vorstellungen – z.B. in Russland ist es sehr kalt. Wir fahren im Juni und man erwartet sibirische Kälte! Damit haben wir jeden Tag zu kämpfen! Es gibt einen Standardspruch: Man glaubt, es laufen Bären auf den Straßen rum in Russland. Wir sagen immer: Glauben Sie nicht daran, es laufen keine Bären auf den Straßen, in Russland gibt es keine Straßen“, so Ermisch.
Nach der Ankunft in Moskau geht es für die Gäste weiter in verschiedene Städte Russlands: St. Petersburg, Nischni Nowgorod, Wologda, Grosny, Krasnodar und Sotschi, Simferopol und Jalta auf der Krim. Individuelle Routen werden entlang des Baikalsees und des Goldenen Rings organisiert. Vor der Eröffnung der Fifa Fußball-Weltmeisterschaft am 14. Juni kehren sie nach Moskau zurück.
lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Shelolobok, Prischib und Kalinowika.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.
de.sputniknews.com: Assad: In Syrien gibt es keine iranischen Truppen, sondern…
Trotz Erklärungen aus Israel gibt es in Syrien keine iranischen Truppen. Dies sagte der syrische Staatschef Baschar al-Assad gegenüber dem TV-Sender RT.
„Auf unserem Territorium gibt und gab es keine iranischen Truppen. Man kann sie nicht verstecken. Und wir würden dies nicht geheim halten“, sagte der syrische Staatschef gegenüber dem TV-Sender RT.
Er betonte, dass sich im Land iranische Offiziere aufhielten, „die der syrischen Armee Beistand leisten“. „Aber keine iranischen Truppen“, präzisierte Assad.
„Der nächste Fakt demonstriert besonders klar die israelische Lüge bezüglich der Iraner in Syrien: Vor wenigen Wochen hat Israels Luftwaffe unser Territorium angegriffen. Wie man behauptet hat, sollen iranischen Militärstützpunkte und Lager das Ziel gewesen sein. Aber unter den Verletzten und Toten gab es Dutzende Syrer und kein Iraner. Alle diese Behauptungen sind nur eine Lüge“, fügte der Präsident hinzu.
Die israelische Armee hatte in der Nacht zum 10. Mai Dutzende Objekte der iranischen Quds-Brigaden auf syrischem Territorium attackiert. Das russische Verteidigungsministerium informierte darüber, dass Israel in der Nacht auf Donnerstag ungefähr 70 Raketen auf das syrische Territorium abgefeuert hätte. Laut Israel sei das eine Antwort auf den Beschuss israelischer Positionen auf den Golanhöhen durch iranische Einheiten gewesen. Mehr als die Hälfte aller Flugkörper war laut syrischen Meldungen abgefangen worden.
de.sputniknews.com: Syriens Präsident: Der Begriff „Bürgerkrieg“ in Bezug auf Syrien ist falsch
Die Ereignisse in Syrien können laut Präsident Baschar al-Assad nicht als Bürgerkrieg bezeichnet werden. Der Begriff werde jedoch selbst von den Verbündeten von Damaskus fälschlicherweise gebraucht.
„Der Begriff,Bürgerkrieg‘ wird seit Beginn des syrischen Konflikts fälschlicherweise gebraucht – selbst von unseren Freunden und Verbündeten, ohne dass sie den Sinn des Wortes ganz verstehen“, sagte Assad in einem Interview für den Sender RT.
Der syrische Staatschef fährt fort: „Ein Bürgerkrieg würde bedeuten, dass es in Syrien eine Spaltung aufgrund ethnischer oder religiöser Zugehörigkeit oder zum Beispiel politischer Bewegungen gibt. Das haben wir nicht.“
Stattdessen sei das ein Krieg gegen Söldner und Terroristen.
„Von Anfang an waren das einfach Söldner, Syrer und Ausländer, die vom Westen angeheuert wurden, um die Regierung zu stürzen. Heute gibt es wegen der US-amerikanischen und türkischen Marionetten keine geographische Einheit. Aber wenn ein Bürgerkrieg im Gange wäre, wäre unsere Gesellschaft gespalten.“
In den syrischen Regionen, die von der Regierung kontrolliert werden, leben laut Assad Menschen unterschiedlicher Religionen und Nationalitäten. Und sie alle unterstützten Damaskus, so der Präsident weiter.
Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 30. Mai 3:00 bis 31. Mai 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 9.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Golmowskij, Sajzewo, Krutaja Balka, Spartak, Jasinowataja, Belaja Kamenka, Dsershinskoje.
Gestern wurde in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte der Schichtwechsel der Mitarbeiter der Donezker Filterstation verhindert.
Es wurden Schäden an zwei Wohnhäusern in Sajzewo festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 91.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 42.
Ukrinform.ua: Außenminister Maas reist in den Donbass
Bundesaußenminister Heiko Maas kommt am Donnerstag zu einem zweitägigen Besuch in die Ukraine.
Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin empfängt Maas in Kiew, teilt die Pressestelle des Außenministeriums mit. Schwerpunktthemen des Gesprächs werden eine Verstärkung der Kooperation zur Lösung des Militärkonfliktes im Donbass sowie bilaterale Zusammenarbeit sein. Klimkin und Maas werden auch gemeinsam den Oblast Donezk besuchen.
de.sputniknews.com: Vorwurf aus ukrainischem Parlament: Berlin verletzt Kiews Interessen
Die Gaspipelines Turkish Stream und Nord Stream 2 werden der Ukraine den Transit von russischem Gas nehmen, wie die Chefin des Auswärtigen Ausschusses der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), Anna Gopko, gegenüber dem Parlaments-TV-Sender sagte. Dabei warf sie Deutschland die Verletzung von ukrainischen Interessen vor.
„Wir müssen begreifen, dass es bereits unmöglich ist, (das Pipeline-Projekt) Turkish Stream zu stoppen, es wird uns circa 30 bis 40 Milliarden Kubikmeter pro Jahr wegnehmen. Sollte Turkish Stream so viel nehmen, dann bleiben uns 50 Milliarden. Das ist das, was für die Gaspipeline Nord Stream 2 vorgesehen ist. Im Endeffekt braucht man überhaupt kein ukrainisches Rohr, und das heißt, dass die Ukraine ohne Pacht bleibt“, sagte Gopko.
Sie betonte dabei, dass Deutschland mit seiner Teilnahme am Projekt Nord Stream 2 seine wirtschaftlichen Aufgaben löse, wobei es die Interessen der Ukraine in den Hintergrund gerückt habe.
„Sie haben uns einfach gebeten, sich ruhig zu dieser Frage zu verhalten. Ich meine schon, dass der einzige Kompromiss in Bezug auf Nord Stream 2, den die Ukraine eingehen kann, nur das volle Verbot und die Verhinderung des Baus (der Gaspipeline) ist. Das ist für uns ein wirtschaftlich unprofitables Projekt“, so die Politikerin weiter.
Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier während seines Kiew-Besuchs die Ukraine dazu aufgerufen, die Position Berlins zum Gaspipelineprojekt Nord Stream 2 nicht zu kritisieren.
Das Projekt Nord Stream 2 sieht die Verlegung von zwei Pipelinesträngen mit einer Jahresgesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmetern vor. Die Stränge sollen parallel zur bereits bestehenden Gaspipeline Nord Stream von der russischen Ostseeküste bis nach Deutschland verlaufen.
Turkish Stream sieht den Verlauf einer Gaspipeline auf dem Schwarzmeergrund vor, die aus zwei Strängen mit einer Kapazität von jeweils 15,75 Milliarden Kubikmeter besteht. Der erste Strang ist für Gaslieferungen an die Türkei bestimmt, der zweite für Lieferungen an die Länder Süd- und Südosteuropas.
Dan-news.info: „Die ukrainischen Streitkräfte haben wieder das Feuer mit Mörsern auf eine Patrouille der OSZE-Mission eröffnet, diesmal im Gebiet von Petrowskoje“, teilte heute das operative Kommando der DVR mit.
Der Vorfall geschah gestern am 30. Mai.
de.sputniknews.com: Dialog mit USA: Lawrow gibt seinem Kollegen aus Nordkorea Ratschläge
Nordkorea muss laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow selbst entscheiden, welche Garantien seitens der USA es für ausreichend hält, um sich zu verständigen.
Wie Lawrow am Donnerstag nach dem Treffen mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen Ri Yong Ho in Pjöngjang sagte, ist Russland nicht berechtigt, sich in den Verhandlungsprozess zwischen beiden Ländern einzumischen.
Zugleich zeige sich Moskau bereit, konkrete Vereinbarungen zur Korea-Regelung zu unterstützen, die den Interessen aller beteiligten Seiten entsprechen würden.
Laut Lawrow begrüßt Moskau Kontakte zwischen Washington und Pjöngjang sowie zwischen Pjöngjang und Seoul. Zudem rief er alle Teilnehmer auf, ein Scheitern der Verhandlungen zu verhindern.
Dabei verwies der Chefdiplomat darauf, dass das Problem „mehrere Komponenten beinhalte“, und forderte dazu auf, im Verhandlungsprozess nichts zu übereilen.
„Ich will erneut die Notwendigkeit hervorheben …, sich möglichst behutsam zu dem zu verhalten, was jetzt hinsichtlich der Anbahnung von Kontakten und der Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Koreas vor sich geht, und die Versuchung zu vermeiden, morgen alles und sofort einzufordern“, so Lawrow.
Seiner Ansicht nach werden die Denuklearisierung der Korea-Halbinsel und die Erlangung der Stabilität in der Region viel Zeit in Anspruch nehmen….
Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben gestern Abend Dokutschajewsk beschossen, in der Folge des Feuers wurde ein mehrstöckiges Wohnhaus beschädigt. Dies teilte heute die Stadtverwaltung mit.
„Die Armee der Ukraine hat am Abend Dokutschajewsk beschossen, in der Folge wurde die Verglasung einer der Wohnungen eines fünfstöckigen Wohnhauses in der Lenin-Straße 84 beschädigt“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.
de.sputniknews.com: OSZE-Beobachter in Gefahr? Zunächst Explosion, dann Feuer durch ukrainische Kämpfer
Die ukrainischen Kämpfer haben am Mittwoch bei dem Dorf Petrowskojo, wo sich eine Patrouille der OSZE-Sonderbeobachtermission befand, das Feuer eröffnet. Darüber informiert das operative Kommando der selbsterklärten Volksrepublik Donezk. Zuvor soll es auch eine Explosion gegeben haben.
„Die ukrainische Seite betreibt weiter eine Einschüchterungspolitik gegenüber Vertretern der OSZE-Sonderbeobachtermission. Gestern haben die ukrainischen Kämpfer erneut das Feuer aus Minenwerfern gegen eine Patrouille der internationalen Mission eröffnet, nun bei der Ortschaft Petrowskoje“, sagte ein Sprecher vom Donezker Kommando.
In dieser Woche hätten die ukrainischen Kämpfer „dreimal das Leben und die Gesundheit der OSZE-Vertreter gefährdet“.
Zuvor hatte die OSZE-Sonderbeobachtermission auf ihrer offiziellen Homepage mitgeteilt, dass es am Mittwoch zu einer Explosion in der Nähe von ihrer Patrouille bei Petrowskoje gekommen sei.
„Am 30. Mai um 10.22 Uhr ist die Patrouille der Sonderbeobachtermission aus sechs Personen mit zwei gepanzerten Fahrzeugen zu einem Ort gekommen, wo sich die Kameras der Sonderbeobachtermission befinden. Dieser liegt außerhalb des Bezirks von der Trennungslinie bei Petrowskoje (41 Kilometer südlich von Donezk entfernt). Um 10.58 Uhr (…) haben alle ein Pfeifen gehört und dann folgte die Explosion (…) 200 bis 300 Meter vom Bezirk der Trennungslinie entfernt“, hieß es in der Mitteilung.
de.sputniknews.com: Wie gelang es, Russland-USA-Konflikt in Syrien zu verhindern? Assad erläutert
Russland und die USA haben sich einem Konflikt in Syrien stark genährt, aber dank der Weisheit der russischen Führung hat man ihn verhindern können. Dies sagte der syrische Staatschef Baschar al-Assad gegenüber dem TV-Sender RT.
„Wir haben uns ziemlich nah einem direkten Konflikt zwischen Russland und den USA genähert. Aber glücklicherweise konnte man dies verhindern. Aber nicht dank der Weisheit der amerikanischen, sondern der russischen Führung“, sagte Syriens Staatschef.
Er betonte, dass man die Unterstützung Russlands zur Stabilisierung der Situation in Syrien benötigt habe. „Gleichzeitig mussten wir dumme Handlungen seitens der Amerikaner verhindern“, fügte Assad hinzu.
In Bezug auf die Raketenschläge der Koalition Mitte April sagte der syrische Staatschef, dass die USA die Variante eines komplexen Angriffs gegen ganz Syrien erwogen hätten, aber die Gegenerklärungen Russlands hätten sie gestoppt: „Damals haben die Russen offen erklärt, dass sie bereit seien, die Abschussorte von Raketen zu vernichten. Laut unseren Informationen, wir haben keine Beweise, sondern zuverlässige Informationen, haben sie die Variante eines komplexen Angriffs gegen ganz Syrien erwogen. Und nur diese Drohung hat den Westen gezwungen, viel geringere Maßnahmen zu ergreifen“, so Syriens Präsident…
Dan-news.info: „Aktivisten der Volkskontrolle haben im April und Mai 2018 mehr als 500 Handelsobjekte überprüft, es wurden 564 Verstöße entdeckt, davon sind 277 bereits beseitigt, die übrigen befinden sich unter Kontrolle der Aktivisten“, teilte die Leiterin des Projekts Volkskontrolle, die Abgeordnete des Volkssowjets Jekaterina Martjanowa mit.
Am häufigsten handelte es sich um Fälle von Verkauf von Waren mit abgelaufenem Mindesthaltbarkeitsdatum, Verstöße gegen Lagerungsregeln, Nichteinhaltung sanitärer Normen. „Ich merke an, dass im Zusammenhang mit dem Erwärmung die Verstöße gegen Lagerungstemperaturen zugenommen haben“, fügte Martjanowa hinzu.
Außerdem wurden mehr als 20 Bildungseinrichtungen kontrolliert.
de.sputniknews.com: Verbesserung der Beziehungen: Pompeo stellt Lawrow Bedingung
US-Außenminister Mike Pompeo hat am Mittwoch bei einem Telefonat mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow die Beziehungen zwischen beiden Ländern und Wege zu ihrer Normalisierung zur Sprache gebracht. Das geht aus einer Mitteilung des Weißen Hauses hervor.
Wie es heißt, kann Russlands Bereitschaft, die für die USA prinzipiell wichtigen Probleme zu lösen, als Voraussetzung für die Verbesserung der bilateralen Beziehungen dienen.
„Obwohl die USA eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland anstreben, wird dies erfolgen, wenn Russland seine Bereitschaft zeigen wird, konkrete Maßnahmen zum Abbau unserer Besorgtheit, einschließlich der Einmischung in die inneren Angelegenheiten der USA, zu ergreifen“, wird Pompeo von seinem Pressedienst zitiert.
Wie das russische Außenministerium mitteilte, sind sich Lawrow und Pompeo darin einig, dass die vorhandenen Differenzen durch einen „professionellen Dialog“ zu überwinden seien.
Das Telefonat erfolgte auf Initiative der US-amerikanischen Seite.
Dabei handelt es sich um das erste Telefongespräch mit Lawrow nach dem Amtsantritt von Pompeo als Außenminister am 26. April.
Die Diplomaten besprachen die bilateralen Beziehungen, die Situation in der Ukraine und in Syrien….
de.sputniknews.com: Assad: Diese Anweisungen bekommen Militante aus dem Ausland
Militante in Syrien sind von ihren ausländischen Geldgebern angewiesen worden, keine Versöhnung mit den syrischen Regierungstruppen zuzulassen. Das sagte der syrische Präsident Baschar Assad in einem Gespräch mit dem TV-Sender RT. Dabei versicherte er, dass die Syrer keine Wahl hätten, außer zu siegen.
„Je näher wir dem Abschluss kommen, desto stärker ist der Widerstand“, sagte Assad. „Als wir diesen Prozess begonnen haben, versuchten in vielen Regionen die dort anwesenden Kräfte, ihn zu untergraben, weil sie Anweisungen aus dem Ausland haben, keine Versöhnung zuzulassen.“
„Natürlich kommen mit dem Geld auch die Anweisungen.“
Die Syrer seien jedoch entschlossen, dieses Problem zu lösen.
„Weil wir keine Wahl haben. Entweder haben wir ein Land oder wir haben es nicht“, sagte Assad….
armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Wir bemerken einen Rückgang der provokativen Beschüsse des Territoriums unserer Republik.
In Richtung Gorlowka hat der Feind die Gebiete von Sajzewo und Golmowskij beschossen und drei Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen sowie Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Donezk haben die ukrainischen Kämpfer Jasinowataja und Spartak beschossen. Dabei hat der Gegner 23 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen und außerdem Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Mariupol haben die Terroristen 40 Geschosse mit Schützenpanzern abgeschossen sowie mit Handgranatwerfern auf Besymennoje und Telmanowo geschossen.
In der Folge eines zielgerichteten Beschusses von den Positionen der Besatzungs- und Terrorkräfte auf Sajzewo wurden zwei Häuser beschädigt. Informationen über Opfer unter der friedlichen Bevölkerung werden ermittelt.
Im Zusammenhang mit dem vollständigen Verlust eines Arsenals von Munition und Militärtechnik in dem Lager im Gebiet von Pradowka bilden die ukrainischen Kämpfer ein neues Raketenartilleriewaffenlager in der Nähe Weroljubowka und spucken dabei wieder auf die Forderungen der friedlichen Einwohner, die gefährlichen Objekte weit aus dem Gebiet von Ortschaften abzuziehen. Denn häufige Brände von Lagern und der Flug von Geschosssplittern stellen eine direkte Gefahr für das Leben und die Gesundheit von friedlichen Einwohnern dar. Aber Najew hat verboten, die Lager von den Wohngebieten zu entfernen und derzeit ist die Bevölkerung von Wolnowacha, Kurachowo, Krasnowgorowka und in anderen Ortschaften in Gefahr, vor allem dort, wo die Stäbe von Truppenteilen der Besatzungskräfte stationiert sind.
Uns wurde von örtlichen Einwohnern bekannt, dass im Gebiet von Dsershinsk im Verantwortungsbereich der 24. mechanisierten Brigade zwei Filmteams der Fernsehsender „1+1“ und „ICTV“ aktiv sind. Die Journalisten mit unsauberen Händen haben die Aufgabe, Einwohner der Ortschaften Jushnoje, Shelesnoje und Dsershinsk zu finden, die die Besatzungs- und Terrorkräfte Najews und das verbrecherische Oligarchenregime Poroschenkos loben werden. Es ist wichtig anzumerken, dass ein großer Teil der Einwohner sich weigert, mit den verlogenen Massenmedien zu sprechen, in diesem Zusammenhang sind die Journalisten gezwungen, Interviews zu schneiden, einzelne Sätze, die Loyalität zur ukrainischen Regierung ähneln könnten, herauszuziehen. Außerdem haben diese Journalisten die Aufgabe, die Tragödie mit dem 15 jährigen Mädchen lächerlich zu machen, die Augenzeugen des Wahnsinns zu beschuldigen und trotz deren direkten Zeugenaussagen weiterhin die Streitkräfte der DVR der Beschüsse des von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territoriums zu beschuldigen.
Übrigens muss angemerkt werden, dass eine Reihe ukrainischer Massenmedien ihre Version der Tragödie mit dem Mädchen ein wenig verändert haben, weil sie die Zeugenaussagen der Betroffenen nicht ignorieren konnten. Diese bestätigen, dass das Geschosse der Terroristen der OOS vom Zeitpunkt des Abschusses bis zur Detonation insgesamt drei Sekunden flog. Jetzt behaupten die ukrainischen Journalisten, dass der Beschuss aus Shelesnoje selber kam, aber angeblich von einer Einheit des Gegners. Das heißt, um die Kriegsverbrecher aus den ukrainischen Streitkräften weiter zu decken, sind die ukrainischen Massenmedien bereit zuzugeben, dass die Kämpfer der OOS nicht in der Lage, sind ihre Verteidigung aufrechtzuerhalten und es unseren Einheiten erlauben, im Hinterland in aller Ruhe zu handeln. Natürlich sind das sehr dumme Rechtfertigungen der Besatzer. Ich schlage den Terroristen der OOS vor, ihr Verbrechen zuzugeben und die Schuldigen demonstrativ zu bestrafen.
Nach der Niederlage der Besatzungskräfte bei Gorlowka führen die Einheiten der 24. Brigade weiter Maßnahmen zur Wiederherstellung der Kampffähigkeit durch. Die vernichtete Technik wird zu Altmetallannahmestellen gebracht, aber neue Technik nimmt wieder die uns bekannten Positionen ein. Viele verbotene Waffen der Terroristen sind in Wohngebieten von Dsershinsk und Jushnoje getarnt. Zur Kontrolle der Qualität der Tarnmaßnahmen seiner Einheiten verwendet der Gegner eine Drohne des Typs „Mara-2“, deren Bilder regelmäßig in den sozialen Netzwerken erscheinen. Dabei stellen die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte auch Videobeweise für die Vernichtung ihrer Militärtechnik ins Netz. Diese Bilder demonstrieren deutlich das schmähliche Scheitern der ukrainischen Truppen bei Gorlowka.
de.sputniknews.com: WM 2018 und „Fall Skripal“: Russlands Außenministerium sieht Zusammenhang
Das „Thema Skripal“ wird dafür benutzt, um die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 in Russland zu torpedieren. Dies sagte der Sonderbotschafter des russischen Außenministeriums, Andrej Nesterenko.
Vorige Woche waren in englischsprachigen Medien Mitteilungen aufgetaucht, gemäß denen britische Fußballfans russische Sportanhänger während der Fußball-Weltmeisterschaft „unangespitzt in den Boden rammen“ und einen „dritten Weltkrieg“ starten wollen.
Diese Aussagen brachte der Diplomat mit „der allgemeinen Linie der politischen Führung Großbritanniens“ und ihrem Anti-Russland-Kurs in Zusammenhang.
Die Äußerungen über „einen dritten Weltkrieg“ bezeichnete der Botschafter als Unsinn und Erfindung von denen, die das Fußballfest in Russland torpedieren wollen.
„Daran wird auch das ,Thema Skripalʻ geknüpft“, fügte der russische Diplomat hinzu.
Er bestätigte, dass dieses Thema benutzt werde, um die WM 2018 zu torpedieren….
Nachmittags:
de.sputniknews.com: Medien nennen Nordkoreas „ausdrückliche Forderungen“ an USA
Im Vorfeld des USA-Nordkorea-Gipfels hat Pjöngjang Washington „ausdrückliche Forderungen“ gestellt, diplomatische Beziehungen aufzunehmen und Sanktionen aufzuheben. Das schreibt die südkoreanische Zeitung „Chosun Ilbo“ am Donnerstag unter Verweis auf gut unterrichtete diplomatische Quellen.
Laut einer Quelle gab Nordkorea bei einem Treffen mit US-Vertretern am 27. Mai in Panmunjeom zu verstehen, dass es bereits Schritte zur Denuklearisierung der Korea-Halbinsel (unter anderem die Schließung des Atomtestgeländes Punggye-ri) getan habe. Es strebe eine vollständige nukleare Abrüstung an und erwarte nun Gegenschritte seitens der USA.
„Nordkorea hat erklärt, es werde keine Gründe geben, Atomwaffen zu besitzen, wenn die USA diplomatische Beziehungen herstellen und ihre Nordkorea gegenüber betriebene feindliche Politik einstellen werden“, so das Blatt.
Dabei hielt eine weitere Quelle die Unterzeichnung eines Vertrages über die nukleare Abrüstung Nordkoreas, die Aufhebung der Einschränkungen und die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen für durchaus möglich, sollte das Treffen zwischen dem US-Außenminister Mike Pompeo und dem Vizevorsitzenden des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Nordkoreas, Kim Jong-chol, erfolgreich verlaufen.
Washington stellt aber Gegenbedingungen.
„Die USA haben von Nordkorea erste Schritte gefordert, damit es nicht von seiner Position abweichen kann, wo es die Absicht bekundet, eine Denuklearisierung vorzunehmen, z. B. Atomwaffen (aus Nordkorea — Anm. d. Red.) abzuziehen“, sagte ein weiterer Insider gegenüber der Zeitung.
Zudem fügte er hinzu, dass Pjöngjang im Gegenzug darauf bestehe, dass Washington seine strategischen Objekte nicht mehr auf der Halbinsel stationiere. Die Absage der für August anberaumten amerikanisch-südkoreanischen Militärübungen „Ulchi-Freedom Guardian“ gehöre auch zu den Voraussetzungen.
Dies wird laut Pjöngjang ermöglichen, das militärische Gleichgewicht zwischen Nord- und Südkorea wiederherzustellen.
Im April wurde berichtet, dass Nordkorea seine Atomtests und den Start von ballistischen Interkontinentalraketen stoppen sowie sein Atomtestgeländer schließen wolle.
Trump hatte zuvor das für den 12. Juni geplante Gipfeltreffen mit Kim in Singapur unter Verweis auf „offene Feindseligkeit“ Nordkoreas abgesagt. Später erklärte der US-Präsident, das Treffen könnte doch stattfinden.
Am vergangenen Dienstag wurde bekannt, dass der frühere nordkoreanische Geheimdienstchef und Kims „rechte Hand“, Kim Jong-chol, zur Vorbereitung des Treffens in die USA gereist sei.
Dnr-online.ru: Die ukrainische Seite sabotiert zielgerichtet den Schichtwechsel in der Donezker Filterstation, teilt die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess mit.
„Heute gegen 10:00 hat eine Kolonne von Fahrzeugen des Zivilschutzministeriums der DVR und der OSZE-Mission sich auf der Straße N-20 aus Jasinowataja in Richtung der Station bewegt, um für die Mitarbeiter eine sichere Fahrt zu gewährleisten.
Aus einem der Unterstände der ukrainischen Streitkräfte, die am westlichen Rand der Straße liegen, kam ein ukrainischer Soldat und eröffnete zielgerichtet das Feuer mit Schusswaffen in Richtung der fahrenden Autos des Zivilschutzministeriums. Zum Glück gab es weder Schäden noch Verletzte.
Außerdem wurde, wie bereits mitgeteilt, das Gebiet in der Nähe der DFS auch mit Schützenpanzern und automatischen Granatwerfern aus Richtung Kamenka und mit Handgranatwerfern aus Richtung Awdejewka beschossen.
Derzeit sind wieder Techniker des Zivilschutzministeriums der DVR vor Ort, um Entminungsmaßnahmen vorzunehmen, um eine sichere Fahrt der Mitarbeiter und der OSZE-Patrouille zur DFS zu gewährleisten.
Die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess bringt eine Maximum an Anstrengungen ein, um ein Scheitern des Schichtwechsels und einen möglichen Ausfall der Station zu verhindern. Wir merken an, dass der Schichtwechsel an der DFS gestern durch die Schuld der ukrainischen Streitkräfte zum Scheitern gebracht wurde.
Wir rufen die ukrainische Seite im GZKK auf, ein nachhaltiges Regime der Ruhe in diesem Gebiet zu gewährleisten, damit das Personal der Station mit seinen Aufgaben beginnen kann“, heißt es in der Mitteilung.
de.sputniknews.com: US-Geheimgefängnis in Litauen? Europäischer Gerichtshof bestätigt
Der US-Auslandsgeheimdienst CIA besaß ein Geheimgefängnis in Litauen. Das geht aus einem Beschluss des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) hervor.
„Das Gericht ist zur Schlussfolgerung gekommen, dass Litauen auf seinem Territorium in der Periode von Februar 2005 bis März 2006 ein geheimes CIA-Gefängnis untergebracht hatte“, hieß es.
Zuvor hatte ein Bürger Saudi-Arabiens, bekannt als Abu Subeiba, dem Terrorismus vorgeworfen wird, eine Klage gegen Litauen erhoben. Ihm zufolge habe Litauen der CIA im Rahmen eines Geheimprogramms sein Territorium zur Verfügung gestellt. Abu Subeiba soll dort gefoltert worden sein. Die USA legen ihm die Verwicklung in die Organisation der Terrorattacke in den USA am 11. September 2001 zur Last.
Das Gericht hat Litauen nun verpflichtet, 130.000 Euro an Subeiba zu zahlen.
Litauen hatte im Juni 2016 vor dem Gericht erklärt, dass es auf seinem Territorium kein CIA-Geheimgefängnis gab, wo der US-Geheimdienst angeblich Personen wegen Terrorverdacht festhielt.
Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Straftruppen fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von Seiten der ukrainischen Verbrecher wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Kalinowoka, Donezkij, Prischib und Shelobok beschossen.
Im Verlauf der Beschüsse haben die ukrainischen Terroristen 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 40 Geschosse abgeschossen.
Wir haben Informationen erhalten, dass zwei Filmteams der ukrainischen Fernsehsender „1+1“ und „ICTV“ an der Kontaktlinie arbeiten, um Informationen zur Diskreditierung der Volksrepubliken im Medienraum zu sammeln. Im Zusammenhang damit schließen wir die Möglichkeit inszenierter Beschüsse einschließlich dem Tod friedlicher Einwohner sowohl auf dem Territorium der Republik als auch auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien nicht aus.
Es wurden weitere Fälle entdeckt, dass in der 54. mechanisierten Brigade im Gebiet von Luganskoje Verluste verheimlicht wurden. In der Folge sogenannten „freundschaftlichen“ Feuers zwischen der 14. und der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurden zwei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mittelschwer verletzt.
Unter der friedlichen Bevölkerung, die in Popasnaja und Solotoje lebt,verbreiten die ukrainischen Truppen Informationen über eine mögliche Verschärfung der Lage vom 3. bis zum 5. Juni. Die friedlichen Einwohner werden aufgerufen, ihre Häuser zu verlassen und dies wird mit einem Angriff auf die LVR begründet. Nach unseren Informationen plant das ukrainische Kommando Soldaten, die sich an der Kontaktlinie befinden, in die Häuser friedlicher Einwohner, die eingeschüchtert diese Ortschaften verlassen, einzuquartieren.
Die Volksmiliz der LVR geht trotz der ständigen Beschüsse der ukrainischen Truppen nicht auf Provokationen der ukrainischen Streitkräfte ein und beachtet die übernommenen Verpflichtungen. Unsere Handlungen sind auf eine friedliche Lösung des Konflikts im Donbass gerichtet. Aber im Fall grober Verstöße von Seiten der Ukraine behalten wir uns das Recht auf erwidernde Maßnahmen vor.
Frage: Die ukrainischen Truppen haben die Bereitschaft der Luftwaffe zur Erfüllung von Aufgaben in der Zone der militärischen Operation überprüft. Kann die Republik im Fall einer Verwendung von Flugzeugen und Hubschraubern der ukrainischen Streitkräfte standhalten?
Antwort: Die Demonstration der Nutzung der Luftwaffe der ukrainischen Streitkräfte im Donbass ist eine weitere PR-Aktion und ein Versuch, die Kampfgeist der ukrainischen Soldaten anzuheben. Im Unterschied zum Zeitpunkt der Gründung der Republik haben wir Luftabwehrkräfte, die täglich Dienst tun. Dies ist der Ukraine gut bekannt. Im Fall einer Verletzung des Luftraums behalten wir uns das Recht auf deren Vernichtung vor. Möglichkeiten und Mittel dafür haben wir und wenn notwendig, werden wir unser Recht zur Verteidigung unserer Bürger nutzen.
Frage: Während eines Auftritts in Charkow hat der leitende Militärstaatsanwalt Anatolij Matios erklärt, dass das Niveau der Kriminalität in der Armee in den letzten Jahren deutlich zugenommen hat. Die Militärstaatsanwaltschaft der Ukraine hat seit April 2014 mehr als 27.000 Strafverfahren gegen 42.000 ukrainische Soldaten aufgenommen, das ist etwa ein Viertel aller Soldaten in den ukrainischen Streitkräften. Außerdem sagte er, dass in den nicht ganz fünf Monaten des Jahres 2018 von Soldaten 5179 Straftaten, zu denen Verfahren aufgenommen wurden, begangen wurden. Was meinen Sie, warum wurden diese Daten genannt, die gelinde gesagt die ukrainischen Streitkräfte diskreditieren?
Antwort: Nach unseren Informationen ist das nicht einmal das vollständige Bild. Strafverfahren wurden einfach gegen die aufgenommen, die nicht die Möglichkeit hatten, sich freizukaufen. Die schockierenden, nicht einmal vollständigen Daten, wurden aus einem Grund genannt, in der Ukraine hat inoffiziell der Wahlkampf begonnen. Es läuft ein ernsthafter Kampf um das Recht, an den sogenannten „Haushaltsfuttertrog“ zu gelangen oder zu bleiben, und dafür sind die Kandidaten zu allem bereit, auch wenn das dem Image ihres Staates Schaden zufügt. Einmal haben solche Handlungen zum Krieg im Donbass geführt, jetzt können sie zu Konflikten in anderen Regionen der Ukraine führen…
de.sputniknews.com: Fake-Mord an Babtschenko ist „unglaublicher Idiotismus“ – „The Guardian“
Durch die unerwartete „Auferstehung“ des russischen Journalisten Arkadi Babtschenko fühlen sich viele westliche Journalisten veräppelt. Die britische Zeitung „The Guardian“ hat einen Russland-Experten zitiert, der den ukrainischen Behörden „unglaublichen Idiotismus“ vorwirft.
Der fingierte Mord an dem Kremlkritiker, der für seine radikalen Äußerungen bekannt ist, spielt Moskau in die Hände, schreibt „The Guardian“. Der Trick des ukrainischen Geheimdienstes SBU verleihe nur den Argumenten Glaubwürdigkeit, dass westliche Medien gegen Russland voreingenommen seien.
Die „Auferstehung“ habe prorussische Medien und Aktivisten begeistert, die endlich mal einen handfesten Beweis für mediale Manipulationen des „Gegnerstaates“ hätten.
Der „vom Kreml unterstütze“ TV-Sender RT hat laut dem Blatt die Journalisten verhöhnt, die nach dem Vorfall nun um das Vertrauen in die Medien bangen.
Die Zeitung zitiert den RT-Moderator Afshin Rattansi, der Entschuldigungen von den Medien gefordert hat. Laut Rattansi müssen diese erklären, warum sie Nachrichten aus nicht überprüften Quellen verbreitet haben, die Russland schaden wollten.
RT habe zudem an vorherige Fälle erinnert, als Russland für Morde an Journalisten verantwortlich gemacht worden sei. Dazu gehörten die Ermordung des russischen Abgeordneten Denis Woronenkow, des prorussischen Reporters Olez Bezina sowie des Journalisten Pawel Scheremet in der Ukraine.
Wegen des inszenierten Mordes klängen nun die Argumente, wonach westliche Medien Russland um jeden Preis anschwärzen wollen, überzeugender, so die Zeitung weiter. Denn prorussische Organisationen hätten die Version des Westens zu dem Abschuss der malaysischen Maschine MH17 2014 und der Vergiftung der Skripals im englischen Salisbury ständig zu widerlegen versucht.
„Das ist unglaublicher Idiotismus seitens der ukrainischen Geheimdienste“, zitiert „The Guardian“ den Professor und Russland-Experten an der University of Manchester, Stephen Hutchings. „Das spielt direkt in die Hände der Russen und untermauert die Geschichten, wonach das alles nur ,Provokationen‘ von Russlands Gegner sind.“
Der Redakteur der englischen Version der liberalen russischen Nachrichtenwebseite Meduza, Kevin Rothrock, verurteilte die SBU-Operation in einem Tweet: „Indem sie Medien belogen haben, haben Babtschenko und die ukrainischen Behörden alle diejenigen, die gestern über den,Mord‘ berichtet haben, wie Narren aussehen lassen. Ich entschuldige mich bei all meinen Abonnenten für die Verbreitung dieses völligen Schwachsinns. Die Lehre ist, den Berichten aus der Ukraine nicht zu glauben.“
Auch in den deutschen Medien gab es reichlich Zweifel an der Zweckmäßigkeit der „Auferstehung“. „Die Welt“ titelte am Mittwoch: „Kiew spielt mit der Glaubwürdigkeit.“ „Was der Kiewer Geheimdienst mit Sicherheit schaffte: Jeden Journalisten und jede Presseagentur zu diskreditieren, die den Informationen der Ukrainer Vertrauen schenkte. Die Aktion ist ein Geschenk für all jene, die den Geschichten der etablierten Medien misstrauen“, hieß es.
de.sputniknews.com: „Brenn, brenn lichterloh“: Leitmedienliebling Babtschenko über Flammentod von Kindern
Wie es sich für einen Kremlkritiker, Freiheitsprediger und Moralapostel gehört, klagt der russische Exil-Journalist Arkadi Babtschenko – ja der, der vorgestern ermordet wurde und dann auf einer Pressekonferenz erschienen ist – gerne an. Dafür wird er von deutschen Leitmedien geschätzt. Doch was für eine Ausgeburt feiern die da eigentlich?
Gerade erst auferstanden, streckte Babtschenko seine beiden Mittelfinger aus: den einen jenen entgegen, die seinen (inszenierten) Tod bedauert haben, den anderen in Richtung Moskau. „Darauf (auf seinen Tod) können die lange warten“, twitterte der Aktivisten-Journalist nach seiner „Ermordung“. Sogleich erinnerte er an seine Absicht, in nicht allzu ferner Zukunft in einem Abrams-Panzer über die Moskauer Prachtmeile Twerskaja-Straße auf den Kreml zurollen zu wollen.
Im August 2017, sechs Monate nachdem er seine Heimat verlassen hatte, schrieb Babtschenko:
„Ich komme unbedingt nach Moskau zurück. Ich hab‘ da noch was zu erledigen. Auf dem ersten Abrams, der die Twerskaja entlang fahren wird, werde ich in der Luke unter der Nato-Flagge stecken. Und die dankbaren Russen – von der Krim nichts mehr wissend – werden den Befreiern Blumen entgegenwerfen und mit gesenktem Haupt nach Dosenfleisch betteln. Und sie werden Putins Denkmal mit Füßen treten und beteuern, sie hätten von alledem nichts gewusst und seien sowieso immer schon innerlich dagegen gewesen. Merkt euch diesen Tweet.“
Jetzt, nach seiner Auferstehung, bekräftigte Babtschenko sein Versprechen sichtlich weniger siegesgewiss: „Ich werde versuchen, das zu tun“, twitterte er. Diese Episode mit den Nato-Panzern inmitten der russischen Hauptstadt ist aber wohl die harmloseste seiner vielen… wie soll man‘s denn nennen? Na ja, hier eine Auswahl aus der Gebetsmühle des Hasspredigers.
„Lasst uns Hitlers Tod betrauern“
Kürzlich ist in Russland ein sehr beliebter Schauspieler gestorben: Oleg Tabakow. Aus der russischen Provinz kommend, eroberte das Talent die Herzen des Publikums im Nu. Viele Rollen spielte er, auch unsympathische. In Erinnerung bleibt er vor allem durch die brillante Vertonung eines Katers aus einem kultigen Zeichentrick.
Für den Pseudo-Dissidenten Babtschenko ist der beliebte Darsteller aber mindestens ein Hitler:
„Sagt mal, ist es irgendwie so eine besondere Mentalität, dass man sich jeder Berühmtheit zu Füßen wirft, egal um welches Arschloch es sich handelt? (…) Seit Jahren bestatte ich meine Freunde und Bekannten. Seit Jahren werden meine Freunde und Bekannten eingesperrt. Ich selbst lebte jahrelang in Angst vor jedem noch so kleinen Geräusch in der Nacht. Jahrelang wartete ich auf meine Verhaftung (…). Zehntausende, Millionen, Millionen (!!!) zerstörte Schicksale, zertrümmerte Leben. Ich hasse sie. Ich hasse diese Fo**en. Talent ist in diesem Fall kein mildernder Umstand, keine Indulgenz. Nein, meine Freunde. (…) Man hört, dass Hitler auch ganz hübsche Bildchen malte. Lasst uns doch den Tod des Künstlers betrauern“, schrieb der Journalist Babtschenko anlässlich des Todes von Tabakow.
Was ihn derart erzürnte, war wohl der Umstand, dass der Schauspieler vom russischen Präsidenten 2012 zum Mitglied des Fernsehrats ernannt worden war.
„Putin bleibt für immer“
Wen Arkadi Babtschenko natürlich am meisten kritisieren muss, ist der russische Präsident Wladimir Putin, der nach Ansicht des Journalisten gar keiner ist. Eine anstehende Pressekonferenz Putins kommentierte Babtschenko im Januar 2018 so:
„Es gibt keine Politik im Lande. Zur Politik werden die Versuche, an der Farbe eines Nasenpopels des Zaren etwas abzulesen (…). In Russland kann es keine Pressekonferenz des Präsidenten geben, weil es in Russland keinen Präsidenten gibt. (…) Ein Präsident wird gewählt. Wladimir Putin aber ist ein Usurpator. Er hat die Macht 2012 bei einem gewaltsamen Umsturz ergriffen. Bei einem gewaltsamen. Ich bestehe auf dieser Formulierung. Wer damals in Moskau war, weiß, wie das ganze Stadtzentrum mit Spezialeinheiten und Militär vollgestopft war. Es wird keine Wahlen geben. Nawalny wird nicht zugelassen. Den Donbass werden sie nicht räumen. In Syrien werden sie sich festlaufen. Für lange Zeit. Und Putin bleibt auf ewig. Viel Spaß beim Zuschauen.“
„Brenn, brenn lichterloh“
Selbst da, wo Worte fehlen, findet Babtschenko einen kräftigen Ausdruck. Den verheerenden Großbrand in einem Kaufhaus in Kemerowo, bei dem mehrere Dutzend Kinder starben, wertete der geflohene Journalist als eine Rache Gottes an den Russen:
„Wenn das einzige Mittel, euren imperialen Sumpf zum Nachdenken über den Wert des Menschenlebens zu bringen, Brände und Tode sind, dann: Brenn, brenn lichterloh. Wenn es die einzigen Momente sind, wenn eure ach so geisterfüllten Landsleute aufhören, alle ihre Nachbarn mit ihren verf***ten Flaggen, Bären, Balalaikas, Panzern, Raketenwerfern zu belästigen, wenn sie deren Angehörige mit Geschrei und Geheul bestatten, dann soll es an jedem gottverdammten Tag in euren Städten brennen. (…) Ich hab‘ hier mal eine Statistik gesehen: Wegen des Kriegs sind in der Ukraine 1.200 Kinder vaterlos geworden. (…) Solange ihr Fo**en mit eurem ganzen Land nicht auf die Knie fallt vor jedem einzelnen dieser Kinder, solange gehen mir alle eure Tragödien am A*sch vorbei. Solange ihr keine Reparationen gezahlt und all den Müttern nicht in die Augen geschaut, all das Zerstörte nicht wiederaufgebaut habt, solange ihr all die Verwundeten nicht geheilt und keinen öffentlichen Prozess geführt, das Urteil nicht vollstreckt und nicht bewiesen habt, dass ihr euch gewandelt und gebessert habt – solange f***t euch einfach. War das eingängig genug?“
ukrinform.ua: Poroschenko stärkt die ukrainische Sprache
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat ein Dekret über Maßnahmen zur Stärkung der ukrainischen Sprache unterzeichnet.
Das sagte der Staatschef beim Besuch einer Schule im Oblast Iwano-Frankiwsk. Das Dekret erklärt ab 2018 ein Jahrzehnt der ukrainischen Sprache.
de.sputniknews.com: Gegen US-Dominanz: Nordkorea schätzt Kurs Russlands hoch – Kim Jong-un
Nordkorea schätzt den Kurs der russischen Regierung, der US-Vorherrschaft die Stirn zu bieten, hoch. Dies erklärte der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un während des Treffens mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag.
„Die Situation auf der koreanischen Halbinsel ändert sich im Einklang mit den Interessen der beiden Völker (von Nord- und Südkorea – Anm. d. Red.). Ich schätze hoch, dass Putins Regierung sich gegen die US-Vorherrschaft stemmt“, so Kim Jong-un.
„Sie gehen das scharf an, und wir sind immer bereit, Verhandlungen und einen tiefgreifenden Meinungsaustausch mit der russischen Seite zu diesem Thema zu führen.“
Wie der nordkoreanische Staatschef ferner betonte, zeugt der Besuch des russischen Außenministers von der Sorge Moskaus um die Entwicklung der Beziehungen zu Pjöngjang. Er habe ebenso unterstrichen, dass sich die Situation auf der koreanischen Halbinsel in Richtung der Gespräche rasch ändere.
Am Donnerstag traf Lawrow zu einem offiziellen Besuch in Nordkorea ein. Bei dem Treffen mit Kim Jong-un wurden laut dem russischen Außenministerium die aktuelle Lage und die Zukunft der Beziehungen zwischen Moskau und Pjöngjang besprochen. Lawrow unterstrich die Bereitschaft Russlands, bei der Umsetzung der Vereinbarungen zwischen Nord- und Südkorea zu helfen.
Zuvor hatte Lawrow mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen Ri Yong Ho gesprochen. Bei dem Gespräch hatte der russische Chefdiplomat betont, Moskau wolle sich aus den Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA heraushalten. „Momentan laufen vorbereitende Expertenberatungen, und wir fühlen uns nicht berechtigt, uns in diesen Prozess irgendwie einzumischen.“
Lug-info.com: Der vom Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) angeworbene Einwohner der LVR Wladislaw Stepanow meldete sich mit einem Schuldeingeständnis bei den Rechtsschutzorganen der Republik. Dies teilte das Staatssicherheitsministerium der LVR mit.
„Ein Agent des SBU, der Einwohner der LVR Wladislaw Stepanow mit dem Pseudonym „Adept“ hat sich der Spionage zugunsten der Ukraine verweigert und hat sich mit einem Schuldeingeständnis beim Staatssicherheitsministerium der LVR gemeldet“, heißt es in der Mitteilung.
Stepanow erklärte, dass er am Passierpunkt in Staniza Luganskaja von einem Mitarbeiter des SBU angeworben wurde, der ihm mit Gefängnis drohte. Stepanow erhielt ein Pseudonym und die Aufgabe, Informationen militärischer Art, bei denen es sich um ein Staatsgeheimnis handelt, zu sammeln.
„Sie (Unbekannte am Passierpunkt) begannen mir zu erzählen, dass ich strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werde und schlugen mir vor, dass ich, wenn ich keine Probleme haben will, ein Papier über Zusammenarbeit unterzeichnen soll“, berichtete Stepanow.
„Ich begriff, dass dies strafrechtliche Verantwortung nach sich zieht und ich bin (bei der Ankunft in der LVR) zu den Organen des MfS der LVR gegangen und habe über meine Situation berichtet, was mit mir geschehen ist“, teilte der Einwohner der Republik mit.
Das MfS der LVR hat die Einwohner aufgerufen, im Fall von rechtswidrigen Handlungen von Seiten von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, von freiwilligen Strafbataillonen, Polizei oder Spezialdiensten der Ukraine sich an folgende Telefonnummern/E-Mail-Adressen zu wenden…
de.sputniknews.com: Donezk: Ukrainische Sicherheitskräfte nehmen OSZE-Autokolonne unter Beschuss
Ukrainische Sicherheitskräfte haben am Donnerstagmorgen eine Autokolonne der OSZE-Sonderbeobachtermission und des Zivilschutzministeriums der selbsterklärten Volksrepublik Donezk beschossen. Das gab ein Sprecher der Republik im Gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordination (JCCC) bekannt.
„Ein ukrainischer Soldat ist aus einem Unterschlupf der ukrainischen Armee gegangen und hat gezielt auf einen fahrenden Wagen des Zivilschutzministeriums das Feuer mit Schusswaffen eröffnet. Glücklicherweise hat es weder Tote oder Verletzte noch Beschädigungen gegeben“, so der Sprecher.
Ihm zufolge hat sich der Vorfall nahe der Donezker Wasserfilteranlage ereignet. Der Autokonvoi sei aus der Ortschaft Jassinowataja gekommen.
„Der Schichtwechsel ist erneut einer Gefahr ausgesetzt“, sagte der Sprecher weiter.
Zurzeit führen Sprengstoffexperten der Behörde Entminungsarbeiten am Ort durch, damit OSZE-Mitarbeiter zur Filteranlage fahren könnten.
Die Donezker Filteranlage versorgt rund 400.000 Bewohner an beiden Seiten der Trennlinie im Donbass mit Trinkwasser. Seit Ausbruch des Konfliktes in der Ostukraine im April 2014 wurde sie mehrmals wegen Feuerangriffen stillgelegt.
de.sputniknews.com: „Gruß an Putin“: Kim lobt Russen als „hervorragende Freunde“
Nach seinen Verhandlungen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow hat der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Grüße übermitteln lassen.
„Nach Ihrer Rückkehr richten Sie Präsident Putin meinen herzlichen Gruß aus“, sagte Kim dem russischen Minister. „Sie sind hervorragende Freunde für uns“, lobte er.
Lawrow war am Donnerstag zu einem offiziellen Besuch nach Nordkorea gekommen, wo er sich unter anderem mit seinem Amtskollegen Ri Yong-ho traf. Als Geschenk für den nordkoreanischen Staatschef brachte Lawrow eine bemalte Schatulle mit, in der Kim „geheime Sachen aufbewahren“ kann.
dnr-online.ru: Die Akkreditierung des staatlichen Unternehmens „Donezkstandartmetrologija“ (Einrichtung, die die Zertifizierung von in der DVR hergestellten Produkten durchführt, Anm. d. Übers.) und der Erhalt des Rechts der Zertifizierung der republikanischen Produkte entsprechend der Standards der RF und der Länder der eurasischen Union war Thema eines Interviews des Ministers für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij mit der offiziellen Seite der DVR.
„Das Ministerium für Industrie und Handel der DVR und das staatliche Unternehmen „Donezkstandartmetrologija“ haben eine sehr große Arbeit zur Zertifizierung unserer Produkte erledigt. Dies ist eine Art von Anerkennung. Unsere Produkte können jetzt nicht nur nach Russland, sondern auch in die Länder der eurasischen Union gehen. Mit einem solchen Zertifikat, ohne Abweichungen, wird es einen deutlich Sprung in unserer Ökonomie geben, dies wird unseren Produzenten die Möglichkeit eröffnen, wieder die Positionen einzunehmen, die wir aufgrund des Kriegs verloren haben“, kommentierte er.
Der Minister merkte auch an, dass er weitere Wege der Entwicklung in der Aktivierung und dem Vordringen in russische und eurasische Märkte für Produkte der Maschinenbaubranche sieht, die in der DVR hoch spezialisiert, aber von hoher Qualität ist.
„Wir sind einen schweren Weg gegangen und faktisch haben wir jetzt die Anerkennung des staatlichen Unternehmens „Donezkstandartmetrologija“ und seine Akkreditierung in der RF. Wir haben Zugang zur Register der Standards der RF, wir können Zertifikate ausgeben, dass Produkte diesen staatlichen Standards entsprechen. Faktisch ist das eine Anerkennung der Qualität der von uns hergestellten Produkte, eine ökonomische Anerkennung“, unterstrich Alexej Granowskij.
de.sputniknews.com: Bundesregierung: Informationen zum Fall Skripal unterliegen Geheimhaltung
Armin Siebert
Die Partei Die Linke hat noch einmal eine Anfrage an die Bundesregierung zum bis heute unaufgeklärten Fall um die Vergiftung des Ex-Spions Sergej Skripal gestellt. Der Vorfall hatte für schwere diplomatische Zerwürfnisse mit Russland gesorgt. Die Bundesregierung liefert allerdings keine Antworten, sondern beruft sich auf die Geheimhaltung.
Ursprünglich hatte Die Linke bereits im April eine ausführliche Anfrage zum Fall Skripal gestellt. Die Antworten der Bundesregierung auf die 26 Fragen der Linkspartei beginnen überwiegend mit der Formulierung „Die Bundesregierung hat keinerlei Kenntnis davon …“.
Darüber hinaus wird auf die geheimdienstliche Relevanz verwiesen, weshalb nicht näher Auskunft gegeben werden kann:
„Gegenstand der Fragen sind solche Informationen, die in besonders hohem Maße das Staatswohl berühren“, heißt es in der Vorbemerkung der Bundesregierung.
Der Informationsgehalt der Antworten der Bundesregierung geht gegen Null. Entsprechend zeigt sich die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, die die Anfrage der Linken mit verfasst hatte, gegenüber dem Onlinemagazin Telepolis empört über das Mauern der Regierung:
„Es ist ein politischer Offenbarungseid, dass die Bundesregierung keine Antworten gibt und stattdessen in blinder Gefolgschaft die britischen Vorverurteilungen gegen Russland übernommen hat. Die Ausweisung russischer Diplomaten war vorschnell und falsch. Zugriff auf das Nervengift Nowitschok hatten viele Länder.“
Auch BND hatte Nowitschok – was wusste die Bundesregierung?
Die beiden russischen Staatsbürger sollen mit dem Nervengift Nowitschok vergiftet worden sein, das bereits in der Sowjetunion entwickelt wurde. In den Wirren der 1990er Jahre tauchte Nowitschok in diversen ehemaligen Sowjetrepubliken und auch auf dem Schwarzmarkt auf. Eine Probe des Nervengiftes geriet auch in die Hände des deutschen Geheimdienstes BND, der es an verbündete Geheimdienste in Europa und den USA weitergab, darunter auch an den britischen Geheimdienst. Auch Tschechien räumte ein, Nowitschok besessen zu haben.
Trotzdem beharrte Englands Premierministerin Theresa May auf der Darstellung, dass der Giftstoff nur aus Russland stammen könne. Sie änderte ihre Haltung auch nicht, nachdem das britische Militärlabor, das mit der Analyse des Stoffes beauftragt war, dieser Version widersprach und betonte, die Herkunft nicht bestimmen zu können.
Nachdem Anfang Mai bekannt wurde, dass auch Deutschland und andere Länder im Besitz von Nowitschok waren, wollte Dagdelen in einer Nachfrage von der Bundesregierung wissen, ob ihr zu dem Zeitpunkt der Ausweisung der russischen Diplomaten bekannt war, dass auch der BND Zugang zu Nowitschok hatte.
Wieder berief sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf das „Staatswohl“ und beantwortete weder Fragen zum BND noch dazu, ob andere Staaten Nowitschok besitzen oder besaßen.
„Vorverurteilung Russlands bricht zusammen“
Dagdelen sieht dadurch ihre Rechte als Bundestagsabgeordnete beschnitten, wie sie Telepolis berichtete:
„Es ist ungeheuerlich, dass die Bundesregierung im Fall Skripal eine Antwort verweigert, ob sich der BND und andere westliche Geheimdienste in den 1990er Jahren Nowitschok beschafft haben. Das ist eine eklatante Verletzung des Fragerechts der Bundestagsabgeordneten. Mit der Weigerung der Bundesregierung, naheliegende Fragen im Fall Skripal zu beantworten, bricht zudem die Legende und die Vorverurteilung Russlands zusammen. Wenn die Bundesregierung sich nicht dem Vorwurf der bewussten Täuschung von Bundestag und Öffentlichkeit aussetzen will, muss sie endlich Antworten liefern.“
Diplomatische Beziehungen bleiben kühl
Großbritannien hatte unmittelbar nach der Vergiftung des russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und seiner Tochter Julia im März diesen Jahres im englischen Exil die Schuld eindeutig Russland zugewiesen. Der darauf folgenden Ausweisung russischer Diplomaten schlossen sich mehr als 20 Staaten an. Auch Deutschland übernahm die englische Position uneingeschränkt und verwies ebenfalls vier russische Diplomaten des Landes.
Sergej Skripal und seine Tochter sind inzwischen aus dem Krankenhaus entlassen. Es soll ihnen den Umständen entsprechend gut gehen. Experten sind dagegen der Meinung, dass man einen Kontakt mit Nowitschok nicht überleben kann.
Bis heute halten die Skripals sich unter Obhut des britischen Geheimdienstes an einem geheimen Ort in Großbritannien auf. Der russischen Botschaft wird jeglicher Kontakt zu den beiden russischen Staatsbürgern verweigert.
Bei der Aufklärung des Anschlages im März 2018 hat es bis heute keine, zumindest keine öffentlich bekannten Fortschritte gegeben. Die Vorwürfe der britischen Regierung gegenüber Russland bleiben bestehen. Die 140 ausgewiesenen russischen Diplomaten durften nicht an ihre Arbeitsplätze zurückkehren.
Ukrinform.ua: Poroschenko: Russland schickt voll mit Waffen geladene LKW, um Ukrainer zu töten
Russland höre nicht auf, die Situation in der Ukraine zu destabilisieren, erklärte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko während seiner Reise beim Besuch in der Region Iwano-Frankiwsk, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Der Aggressor hört mit den Versuchen nicht auf, die Situation in der Ukraine von innen zu destabilisieren“, sagte Poroschenko.
Insbesondere erinnerte er in diesem Kontext an die Sonderoperation des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU), die er als glänzend verzeichnete und die das Leben des russischen Journalisten Arkadij Babtschenko in Kiew gerettet hatte.
„Sie (Russen – Red.) schicken die Waffen, ganze Lastwagen voll, sie schicken Geld, um die Ukrainer, Journalisten, Staatsmänner zu töten. Aber wir haben sie ertappt, und jetzt sagen sie, dass wir nicht so handeln“, sagte der Staatschef der Ukraine.
de.sputniknews.com: „Rügt Russland, nicht Ukraine“: Reaktion auf Babtschenkos „Mord“ empört Poroschenko
Nicht die Ukraine, sondern Russland ist im Zusammenhang mit der Inszenierung des Mordes an dem Journalisten Arkadi Babtschenko zu rügen. Dazu rief der ukrainische Präsident Petro Poroschenko bei einem Auftritt vor Schülern im Gebiet Iwano-Frankiwsk auf, wie der ukrainische TV-Sender „112“ am Donnerstag berichtet.
Die Operation der ukrainischen Sicherheitsdienste lobte Poroschenko als „glänzend“ und betonte, dass nun „die ganze Welt das Gesicht unseres Feindes gesehen hat“. „Es werden Waffen, ganze Lkws, Geld geschickt, um Ukrainer, Journalisten, Staatsfunktionäre zu töten“, sagte der ukrainische Präsident. Danach äußerte er seine Empörung darüber, dass einige Medien die Handlungen der Ukraine kritisiert hätten.
„Sie sollen nicht die Ukrainer, sondern Russland beschuldigen“, sagte Poroschenko.
Zuvor hatte auch der ukrainische Innenminister Arsen Awakow seine Befremdung über die Kritik aus einigen internationalen Organisationen geäußert.
Der Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen, Christophe Deloire, hat den fingierten Mord an Babtschenko als „miserablen Trick“ kritisiert.
Auch der Medienbeauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE), Harlem Desir, rügte die Ukraine scharf dafür, „falsche Informationen über das Leben eines Journalisten“ zu verbreiten.
Am Dienstag hatte die ukrainische Polizei mitgeteilt, dass der Journalist Arkadi Babtschenko mit Schusswunden am Rücken in seiner Kiewer Wohnung aufgefunden worden und auf dem Weg ins Krankenhaus gestorben sei. Russland, andere Staaten und internationale Organisationen verurteilten das Attentat und forderte von Kiew eine Aufklärung.
Der Chef des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU, Wassil Grizak, beschuldigte Geheimdienste Russlands, einen Mordanschlag auf Babtschenko in Auftrag gegeben zu haben. Das Attentat sei jedoch durch den SBU verhindert worden. Die Inszenierung sei nötig gewesen, um die Anschlagspläne zu enttarnen.
de.sputniknews.com: EU distanziert sich von Mord-Inszenierung in Ukraine
Die EU hat sich von der Inszenierung des Mordes am russischen Journalisten Arkadi Babtschenko distanziert. Die Vertreterin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, Maja Kocijancic, gab eine entsprechende Erklärung am Donnerstag ab.
Die EU-Delegation in der Ukraine habe mit der Aktion nichts zu tun gehabt, so Kocijancic.
„Ja, wir haben eine Mission in der Ukraine, die mit den ukrainischen Behörden an Reformen im Sicherheitsbereich arbeitet. Doch diese Operation war eine Operation des Sicherheitsdienstes der Ukraine, ohne Beteiligung unserer Mission“, sagte sie bei einem Briefing in Brüssel.
Der belgische Außenminister Didier Reynders hatte zuvor erklärt, man solle von Kiew eine Erklärung zum vorgetäuschten Mord an Babtschenko fordern. Solche Methoden seien fragwürdig und würden auch kaum zur Wiederaufnahme von Diskussionen im Rahmen des Normandie-Formats beitragen.
„Im Rahmen von Reformen müsste man doch vermeiden, auf das zurückzugreifen, was man anderen vorwirft – und zwar Fake-News, derartige inszenierte Operationen“, sagte Reynders. Falschmeldungen bekämpfe man nicht mit anderen Falschmeldungen.
„Die Beteiligung eines Journalisten an einer derartigen Inszenierung wirft Fragen auf. Andererseits glaube ich nicht, dass dies die Wiederaufnahme von Diskussionen im Rahmen des,Normandie-Formats‘ erleichtern wird“, fügte er hinzu.
Der litauische Außenminister Linas Linkvecuis hat sich ebenfalls verblüfft über den „Trick“ gezeigt.
„Ich verstehe solche,Sonderoperationen‘ nicht, für mich ist das unfassbar“, wird der Diplomat vom Nachrichtenportal „Delfi“ zitiert.
Auch die OSZE hatte zuvor ihr Bedauern über Kiews Entscheidung geäußert, Informationen über den „Mord“ verbreitet zu haben.
ukrinform.ua: SBU zeigt Festnahme des Organisators des Mordes an Babtschenko
Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) hat die Festnahme eines Verdächtigen bei der Organisation des Mordes an dem Journalistin Arkadij Babtschenko gezeigt.
Von dem ukrainischen Geheimdienst ist dokumentiert, dass für die Realisierung dieses zynischen Plans von den russischen Geheimdiensten ein Bürger der Ukraine „G“ angeworben wurde, der für eine Belohnung den Auftrag bekam, die Täter für die Begehung einer Serie von Terroranschlägen mit zahlreichen Opfern zu finden.
„Für die Verwirklichung des Auftrags der russischen Geheimdienste hat er seinem Bekannten – dem ehemaligen Kämpfer der Antiterror-Operation in der Ostukraine – 30 000 US-Dollar für die Tötung des russischen Journalisten Arkadij Babtschenko angeboten, und als Abschlag wurden ihm 15 000 US-Dollar übergeben“, sagte der SBU-Leiter, Wasyl Hryzak.
Der SBU hat auch die Aufzeichnung eines Gesprächs im Moment der Übergabe des Geldes vom möglichen Organisator des Attentats an seinen „Täter“ veröffentlicht. Nach den Worten des Generalstaatsanwalts der Ukraine, Jurij Luzenko, sei er bereit, zu kooperieren.
Früher wurde berichtet, dass der 41-jährige Journalist Arkadij Babtschenko am Dienstag, dem 29. Mai, mit drei Schüssen an der Schwelle zu seiner Wohnung in Kiew tödlich verwundet wurde.
Am Mittwoch, dem 30. Mai, hat es sich herausgestellt, dass Arkadij lebt.
Hryzak hat erklärt, dass die russischen Geheimdienste den Mord an Babtschenko bestellt haben und der SBU eine Sonderoperation durchgeführt und den Mordversuch vereitelt hat.
de.sputniknews.com: Kreml zu vermeintlichem Mord in Kiew: SBU-Chef sollte für seine Worte geradestehen
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat den vorgetäuschten Mord am russischen Journalisten Arkadi Babtschenko in Kiew „eine merkwürdige Geschichte“ genannt und es erfreulich gefunden, dass „der Mann am Leben ist“. Laut Peskow müsse der Chef des ukrainischen Sicherheitsdienstes SBU, Wassili Grizak, für seine Vorwürfe gegen Moskau Verantwortung tragen.
„Wir werden keinen Kommentar dazu geben. Die Geschichte ist zumindest merkwürdig. Ich weiß auch nicht, inwiefern der Zweck in dieser Geschichte die Mittel heiligt. Gott sei Dank, der Mann ist am Leben“, sagte Peskow.
Er merkte zugleich an, die Situation um die inszenierte „Ermordung“ des TV-Journalisten könne die Vorstellung nicht ändern, dass der Aufenthalt in der Ukraine für einen Journalisten gefährlich sei.
Die ukrainischen Behörden sollten für ihre Worte über eine Beteiligung Russlands am „Attentat“ auf Babtschenko Verantwortung tragen, sonst würden sie ähnlich aussehen wie ihr britisches Pendant, so Peskow. Er nahm damit offensichtlich Bezug auf den spektakulären Fall Skripal.
Am Dienstag hatte die ukrainische Polizei mitgeteilt, dass Babtschenko mit Schusswunden am Rücken in seiner Kiewer Wohnung aufgefunden worden und auf dem Weg ins Krankenhaus gestorben sei. Am Mittwoch hatte SBU-Chef Wassil Grizak jedoch auf einer Pressekonferenz mitgeteilt, dass der Journalist am Leben sei. Grizak beschuldigte Geheimdienste Russlands, einen Mordanschlag auf Babtschenko in Auftrag gegeben zu haben. Das Attentat sei jedoch durch den SBU verhindert worden. Die Inszenierung sei nötig gewesen, um die Anschlagspläne zu enttarnen, so Grizak.
Wie inzwischen bekannt wurde, können die ukrainischen Sicherheitsbehörden keine direkten Beweise dafür vorbringen, dass die Personen aus Russland, mit denen der mutmaßliche „Mord-Drahtzieher“ in Kontakt gestanden hatte, russischen Geheimdiensten angehören.
Abends:
de.sputniknews.com: MH17-Abschuss: Malaysias Regierung entlastet Russland
Knapp vier Jahre nach dem Abschuss einer malaysischen Passagiermaschine über der Ost-Ukraine(Flug MH17) hat die Regierung Malaysias, das gemeinsam mit anderen Staaten zu der Katastrophe mit fast 300 Toten ermittelt, die Vorwürfe des Westens gegen Russland als nicht nachweisbar eingestuft.
„Es gibt keine stichfesten Beweise, die Russland überführen“, sagte der malaysische Verkehrsminister Anthony Loke dem Portal ChannelNews Asia. „Man kann nicht einfach mit dem Finger auf Russland zeigen.“
Damit widersprach Loke der Mutmaßung des internationalen Ermittlungsteams JIT, laut der die Boden-Luft-Rakete Buk, mit der die Boeing am 17. Juli 2014 vom Himmel geholt worden war, aus Russland stammen soll.
Laut Loke hat JIT vorerst keine Beweise, die Erkenntnisse der Ermittler reichten nicht, um Russland zu überführen.