Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 24. bis 30. Juni 2019

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, Dnrailway sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Nachtrag vom 21.
6.:

Überwachung lückenlos verschweißter Gleise während der heißen Jahreszeit
Dnrailway.ru: Am heutigen Freitag wurden vom Bereich Fahrbahn der staatlichen Donezker Eisenbahn alle Arbeiten zur Entspannung der lückenlos verschweißten Gleise bei den gegenwärtigen hohen Temperaturen abgeschlossen. Bei der Untersuchung wurden Gleislagefehler an 43 Stellen identifiziert, was zu Langsamfahrstellen mit 60 km/h auf über 40 Kilometern geführt hatte. Am schlimmsten betroffen war die Region Ilowajsk. Um die Fehler dort zu beheben wurden auch Kräfte aus Debalzewo herangezogen.
Bei der
Donezker Eisenbahn sind 72% aller Gleise lückenlos verschweißt; das erfordert erhöhte Aufmerksamkeit für einen sicheren Zugbetrieb, besonders bei sommerlich hohen Temperaturen. Für den sicheren Betrieb auf den lückenlos verschweißten Gleisen wird in dieser Periode eine ganze Reihe von Überwachungsmaßnahmen zur rechtzeitigen Beseitigung auftretender Abweichungen ergriffen. Im Besonderen werden die betreffenden Gleisabschnitte in der heißen Jahreszeit öfter von erfahrenen Monteuren oder Brigadieren begangen. Die Leiter der Bahnmeistereien fahren öfters auf den Führerständen mit, und auch die Lokführer sind angehalten, Auffälligkeiten bei der Gleislage zu melden. Wenn ein Messzug Ansätze einer Gleisverwerfung feststellt, wird die Bahnmeisterei unverzüglich verständigt. Bei der Kontrolle der Schienen wird auch auf den Zustand der geschweißten Stöße geachtet.
An Gleisstellen, wo der Querschnitt des Schotterbetts oder die Befestigungsmittel (der Schienen auf den Schwellen, Anm. d. Übers.) nicht ganz der Norm entsprechen, wird die höchstzulässige Geschwindigkeit der Züge herabgesetzt. Arbeiten an lückenlos verschweißten Gleisen, die die Lagestabilität beeinträchtigen können, sind zu dieser Zeit verboten.


Montag:

Ökonomische Integration trägt Früchte
Lug-info.com: Durch die Zusammenarbeit mit dem metallurgischen Kombinat Altschewsk (AMK) und der staatlichen
Lugansker Eisenbahn (LShD) konnte die Maschinenbau-GmbH LūgaMasch die Zahl ihrer Mitarbeiter um 23% erhöhen.
Das berichtet Direktor Alexandr Martynenko auf einem Arbeitstreffen mit dem Vorsitzenden des Ministerrats der LVR, Sergej Koslow. An dem Treffen nahmen auch der Minister für Industrie und Handel, Jurij Gowtwin, und der Minister für Verkehr und Infrastruktur der LVR, Alexandr Basow, teil.
Gowtwin meinte, die Bindungen zwischen solch großen Unternehmen wie
LūgaMasch, AMK und LShD sei das augenscheinlichste Beispiel für eine gelungene Kooperation auf industriellem Gebiet in der Republik.
„Wir haben in der vergangenen Woche Pilotprojekte zur Zusammenarbeit dieser Unternehmen in Gang gebracht. Große Bedeutung hat dabei der Eisenbahntransport: Material, das seine Lebensdauer erreicht hat und nicht mehr wirtschaftlich einsetzbar ist, geht zu
LūgaMasch, die die Altstoffe nach der Zerlegung dem AMK übergibt“, sagte der Minister. Erzeugnisse des Kombinats vervollständigen dann die Aktiva der Bahngesellschaft.
„Im Rahmen des Projektes erhielt
LūgaMasch eine Sektion einer (Doppel-) Diesellok 2TE116, die durch die bewaffnete Aggression seitens der Ukraine im Jahr 2014 unrettbar beschädigt wurde. Den Verkaufserlös setzt die Bahn ausschließlich zur Instandsetzung von Triebfahrzeugen ein“, sagte der Verkehrsminister.
Martynenko erklärte, dass neben der Mehrung der Arbeitsplätze auch die durchschnittlichen Löhne in dem von ihm geführten Unternehmen stiegen. …
Das Unternehmen zählt gegenwärtig ungefähr 1300 Mitarbeiter. „Es könnten bis zu 1600 werden. Der Durchschnittslohn im Unternehmen liegt heute bei 16.000 Russischer Rubel und wird auf 20 bis 25.000 (
ca. 350) steigen. …
Die 2015 gegründete
LūgaMasch, die sich hauptsächlich mit der Produktion von Baugruppen und Ersatzteilen für Schienenfahrzeuge beschäftigt, konnte die Löhne der Mitarbeiter seit 2017 mehr als verdoppeln. …


Modeindustrie international hoch bewertet

Dnr-online.ru: Die Abteilungsleiterin für Leicht- und weiterverarbeitende Industrie des Ministeriums für Industrie und Handel der DVR, Jelena Woronina, berichtet dem Sender Radio Respublika (DVR) in einem Exklusivinterview von den Aktivitäten in der Leichtindustrie.
„Heute existieren auf dem Territorium der Republik 195 Unternehmen. Die Nähereien und Trikotagenhersteller stellen davon 80%, und ihre Umsätze steigen von Jahr zu Jahr. So ist für die jeweils ersten vier Monate 2019 eine Zunahme um 64% gegenüber 2017 (!) und noch um 21% gegenüber 2018 festzustellen“, sagte Spezialistin Jelena Lwowna. „Die Modeindustrie der DVR steht nicht still, verbessert sich ständig; die Designer kreieren neue Modelle und Kollektionen im weltweiten Trend: Unsere Modellisten nehmen an Modefestivals und Ausstellungen in Griechenland, Italien, der VR China und der Russischen Föderation teil. U.a. in St. Petersburg, Moskau und Woronesch ernten sie von den Profis und Maîtres der Mode hohe Bewertungen.“
Mit Unterstützung des Ministeriums werden im Rahmen des humanitären Programms zur Einigung des Volkes des Donbass die öffentlichen Festivals mit Designerkollektionen und Kindermoden
Moda bjes graniz (ohne Grenzen) veranstaltet. Ziel dieser Aktivitäten sind eine Wiederbelebung slawischer kultureller Traditionen, die Schaffung eines kulturellen Images der DVR, eine Demonstration des Könnens der jungen Designer, die Begeisterung junger Menschen für Berufe in der Modebranche sowie die Entwicklung und Poularisierung der Berufe in der Leichtindustrie als Ganzem. Moda bjes graniz gab es bereits zweimal. Ebenso wurden bzw. werden in der Republik die Präsentationen neuer Bekleidungskollektionen und Accessoires einheimischer Hersteller Moda Donbassa 2016, Kraski oseni (Farben des Herbstes) 2018 und Ljetnij (Sommer-) Wernisage 2019 veranstaltet.
„Die Bürger der Republik kennen die Erzeugnisse unserer Hersteller und kaufen sie gern. Deshalb setzen wir die saisonalen Präsentationen fort, und schon diesen Herbst werden die kommenden Herbst- und Winterkollektionen gezeigt werden“, fügte Jelena Woronina hinzu. Außerdem wurde in der Republik zur Verbesserung des Zusammenwirkens von Unternehmen der Textilindustrie und der kreativen Designer bei Ministerium ein Koordinationsrat aus Führern der Unternehmen der Leichtindustrie geschaffen, der Lösungswege zu aktuellen Problemen der Branche erarbeiten soll.


Dienstag:

Toreser Maschinenbauer unterstützen die Landwirte der Produktionsgenossenschaft „Rossija“
mpt-dnr.ru: „An uns haben sich Vertreter der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft „Rossija“ mit der Bitte gewandt, die Transportschnecke eines Mähdreschers vom Typ „Wektor“ zu reparieren. Unser Werk hat die gesamte dafür notwendige Reparaturausrüstung, deshalb haben wir mit Vergnügen zugesagt“, berichtete der Direktor des staatlichen Unternehmens „Toreser elektrotechnisches Werk“ Igor Newaljonnyj.
Er fügte hinzu, dass bei der Diagnostik festgestellt wurde, dass der Korpus der Transportschnecke eine Menge Schäden am mittleren Teil hatte und es Beulen und Risse gab.
So musste der beschädigte Teil der Transportschnecke vollständig ersetzt werden. Dazu nutzten die Reparaturarbeiter hochpräzise Laserwerkbänke, die im Werk vorhanden sind. Alle Arbeiten wurde innerhalb einer Woche erledigt.
„Eine Woche später brachten die Landwirte eine weitere Mähmaschine zur Reparatur. Sie hatte andere Schäden, aber unsere Spezialisten konnten auch sie reparieren“, fügte Igor Newaljonnyj hinzu.
Er erläuterte. Dass solche Reparatur nicht zur den Hauptarbeiten des Unternehmens gehören, aber die Werkmitarbeiter sind immer bereit, bei der Reparatur von Landwirtschaftstechnik zu helfen.
„Trotz unserer Spezialisierung – Produktion von explosionsgeschützer Ausrüstung – eignen wir uns erfolgreich auch andere unserem Werk fremde Arbeitsmethoden an. Wir sind bereit bei Notwendigkeit die Reparatur und Herstellung von anzuhängender Ausrüstung für die landwirtschaftlichen Betriebe der Republik durchzuführen. Wir haben uns schon einige Erfahrung angeeignet, es gibt einen Park moderner hochpräziser Ausrüstung, darunter Laserwerkbänke und
Schneideeinrichtungen. Dies hilft uns, Arbeiten auf höchsten Schwierigkeitsniveau zu erledigen“, sagte Igor Newaljonnyj.
Wir fügen hinzu, dass das Toreser elektrotechnische Werk auf die Konzipierung und Produktion von Elektroausrüstung für Über- und Untertagebergbau spezialisiert ist und Elektroapparaturen repariert. In den letzten Jahren hat das Unternehmen sein Sortiment ausgeweitet – es produziert und repariert Technik für landwirtschaftliche Betriebe. Es produziert allgemein benötigte Waren für die Erholung für Arbeiten in Kleingärten.


Mittwoch
:

DVR am 8. Zentralrussischen Wirtschaftsforum in Kursk
Dnr-online.ru: Vom 26. bis zum 30. Juni nimmt die Präsidentin der Industrie- und Handelskammer der DVR, Walerija Bulyga, am 8. Zentralrussischen Wirtschaftsforum
und der 19. überbezirklichen Handelsbörse
Korenskaja Jarmarka 2019 in Kursk (RU) teil. Das Forum dauert bis zum 27. Juni und hat zum Thema ‚Die digitale Region‘. An ihm nehmen über 2000 Menschen teil: Vertreter von Ministerien und anderen Behörden, von regionalen Verwaltungen Zentralrusslands, großen Wissenschafts- und Bildungseinrichtungen, Unternehmensberatungsfirmen, aus dem Industrie- und Bankwesen sowie aus kleinen und mittleren Unternehmen.
D
as Programm 2019 umfasst Arbeitskreise zu 14 Themen, eine Ausstellung herausragender Projekte aus der digitalen Welt und einen Wettbewerb junger Programmierer. Desweiteren gibt es eine Kontaktbörse. Die Hauptaufgabe ist die Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraumes und einer vollwertigen Zusammenarbeit aller Beteiligten. …
Die Börse wird am 29. Juni eröffnet. Auf ihr ist auch die Donezker Volksrepublik vertreten. Teilnehmer des Forums und Gäste können sich über ungefähr dreißig Unternehmen aus der DVR informieren.
„Der
Aufbau einer digitalen Ökonomie ist eine aktuelle Aufgabe, deren Erfüllung die Konkurrenzfähigkeit der Volkswirtschaft, den Lebensstandard der Bürger, die Arbeitsproduktivität und die Zahl neuer Arbeitsplätze steigert. Auf dem Forum werden Fragen wie die Formierung eines qualitativ hochwertigen digitalen Milieus und die Verbesserung des Investitionsklimas beantwortet.
Wir betrachten das Zentralrussische Wirtschaftsforum als eine sehr wichtige Plattform zur Schaffung eines konstruktiven Dialogs aller interessierten Seiten sowie effektiver Partnerschaften. …

Die Industrie- und Handelskammer unternimmt alle Anstrengungen zur Entwicklung außenwirtschaftlicher Verbindungen von Unternehmen der DVR mit ausländischen Partnern“, kommentierte Bulyga.


Donnerstag:

Speiseeis-Marketing
Dan-news.info: Der Donezker Speiseeishersteller Winterprom beginnt mit der Produktion einer neuen Reihe, die der Fantasy-Serie Game of Thrones (russ. Igra Prestolow) gewidmet ist. Das berichtet der Generaldirektor der Firma, Andrej Schtschukin, der Agentur DAN. … Es wird sieben verschiedene Varianten geben, auf deren Verpackungen die Wappen der sechs dominierenden Häuser der Sagenwelt Westeros und das des Helden König der Nacht abgebildet sind. … Nach den Worten Schtschukins wird es verschiedene Geschmacksrichtungen geben: Eskimo, halbgefrorene Schokolade, fruchtig, gesalzenes Karamell und andere. Das Eis mit dem Königswappen wird Kokosgeschmack haben und Kokos der Nacht heißen.
Die Serie aus acht Staffeln basiert auf Motiven des Romanzyklus
A Song of Ice and Fire des Amerikaners George Martin. Sie wurde in den USA von 2011 bis 2019 gesendet, erlangte weltweiten Kultstatus und wurde vielfach ausgezeichnet.


Kindereisenbahn jetzt wieder mit Reservelok

Dnrailway.ru: Über Mangel an Fahrgästen kann der kleine Luxuszug
Donėzkije Sōri (Morgenrot, Pl.) während der Sommerferien nicht klagen. Die Belastung der Technik ist nicht unbedeutend, und die (große) Eisenbahn unternimmt alle Anstrengungen, damit Lok und Wagen in idealem Zustand auf die Reise gehen.
Dieser Tage wird der Kinderzug mit der Lok TU2-023 bespannt. Bei der Vorbereitung zur Sommersaison 2019 im April wurden ihr Dieselmotor (der gleiche wie im Panzer
T-34, Anm. d. Übers.) generalüberholt, laufender Unterhalt durchgeführt und der Aufbau ausgewaschen und neu lackiert.
Wenige Tage später kam die TU2-038 nach einer Generalüberholung zurück zur Bahn. Sie wird zunächst Reservelok; Zugausfälle sind somit jetzt sehr unwahrscheinlich.
Das Problem der Instandsetzung der am 10. Mai 2008 schwer verunfallten Lok – sie war von einem Reisebus gerammt worden und umgefallen (Anm. d. Übers.) – blieb zehn Jahre lang ungelöst. Auf Beschluss der Führung der staatlichen Donezker Eisenbahn wurde die Lok jetzt generalüberholt. Spezialisten des Depôts Jasinowataja haben den Diesel überholt, Kraftstoff-, Schmier-, Kühlungssystem, Kompressor und den Tank repariert. Sie mussten auch Richtarbeiten am Kastenaufbau durchführen. Am Ende wurden der Aufbau und die Drehgestelle neu lackiert. Der Lehrlokführer der Kindereisenbahn, W. Selewerstow, hat einen der Führerstände neu eingerichtet und modernisiert.
Die Donezker Kindereisenbahn
W. W. Priklȯnskij (1924 – 1981, zuletzt Generaldirektor der [sowj.] Donezker Eisenbahn) haben seit dem 1. Mai 8000 Reisende, hauptsächlich Schüler und Kinder im Vorschulalter, die mit ihren Eltern gekommen waren, benutzt. Der Zug verkehrt jeden Freitag, Sonnabend und Sonntag jeweils sechsmal zwischen den Bahnhöfen Pionerskaja und Schachtjorskaja. Eine Kinderfahrkarte für eine Richtung kostet 20, Erwachsene bezahlen 30 Rubel ( ca. 0,40).

 

Standard

Presseschau vom 30.06.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

Verfassungsschutzbericht 2018: Linke, Rechte und andere Gefahren
https://de.rt.com/1x7n
… und dazu das Original: https://www.verfassungsschutz.de/embed/vsbericht-2018.pdf


abends/nachts:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 20:20 Uhr das Feuer aus Richtung Nowoselowka Wtoraja in Richtung Wasiljewka mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Unter Beschuss geriet das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation erster Eben der Jushnodonbasskij-Wasserwerke, deren Mitarbeiter gezwungen waren, sich im Schutzraum in Sicherheit zu bringen.
Nach vorläufigen Informationen wurden keine Opfer und Schäden an ziviler Infrastruktur festgestellt. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com: Schweres Hochwasser in Sibirien: 22.000 Menschen ohne Strom, mehrere Tote, hunderte Verletzte
Mehr als 22.000 Menschen im südostsibirischen Gebiet Irkutsk leiden unter Stromausfällen, die auf heftige Überschwemmungen zurückzuführen sind. Dies teilte das russische Energieministerium am Samstag mit.
Nach Informationen des Zivilschutzministeriums kostete das Hochwasser fünf Menschen das Leben. 97 weitere seien in Krankenhäuser gebracht worden. Zwei Menschen, darunter ein Kind, würden vermisst.
Nach Angaben der regionalen Regierung sind 200 Kilometer regionale Straßen überschwemmt und 15 Brücken zerstört worden.
Der russische Präsident Wladimir Putin ist am späten Samstagabend auf dem Rückweg vom G20-Gipfel in Japan in der Stadt Bratsk, Gebiet Irkutsk, eingetroffen, wo er ein Treffen mit Vertretern der regionalen Regierung durchgeführt und die Lage in der katastrophengeplagten Region besprochen hat. An dem Treffen nahmen unter anderem der Vizepremier Anton Siluanow und der Minister für Zivilschutz Jewgwni Sinitschew teil.


vormittags:

de.sputniknews.com: Ukraine wird 20 Streifenboote von Frankreich übernehmen
Frankreich soll laut einer Facebook-Meldung der ukrainischen Regierung Kiew 20 seiner Patrouillenboote zukommen lassen.
Bei den Wasserfahrzeugen handelt es sich um die Boote OCEA FPB 98. Sie sind 32 Meter lang, erfordern 13 Personen Besatzung und können mit Kampfmodulen ausgestattet werden. Die maximale Geschwindigkeit liegt bei 35 Knoten, der Fahrbereich beträgt 1200 Seemeilen bei einer Geschwindigkeit von zwölf Knoten.
Die Ukraine und Frankreich führen darüber hinaus Gespräche darüber, eine gemeinsame Herstellung von Booten aufzunehmen, hieß es in der Mitteilung vom Samstag weiter.
Zuvor hatten die USA ihre Entscheidung verkündet, zwei abgeschriebene Patrouillenboote „Island“ an die ukrainische Marine zu übergeben. Im September letzten Jahres hatte Kiew bereits zwei amerikanische Schiffe des Baujahrs 1988 erhalten. Außerdem hatte Washington vergangenen November vorgeschlagen, alte Fregatten der Oliver-Hazard-Perry-Klasse an Kiew zu übergeben.
In den letzten Jahren erhält die Ukraine regelmäßig ausgemusterte Schiffe von westlichen Partnern. Die Marine des Landes rechnet weiterhin mit Schwierigkeiten, denn alte Schiffe versagen oft und es mangelt an Finanzierung für die Beschaffung neuer.


de.sputniknews.com: 75. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland: Trump erwägt 2020 Reise nach Moskau
US-Präsident Donald Trump zieht nach eigenen Worten in Erwägung, die Einladung seines russischen Amtskollegen Wladimir Putin, 2020 zum 75. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland nach Moskau zu kommen, anzunehmen.
Auf die Frage von Journalisten, ob er beabsichtige, nach Russland zu reisen, antwortete Trump mit einem „Ja“. Putin habe ihn zur „Niederlage der Nazis“ eingeladen. „Sie (die Russen – Anm. d. Red.) werden den 75. Jahrestag haben (…) Ich habe gesagt, dass ich das ernsthaft erwägen werde.“
Zuvor hatte der Kreml mitgeteilt, man habe dieses Jahr zum 74. Jahrestag des Kriegsendes niemanden eingeladen. Doch zu Jubiläen würden traditionell Einladungen an ausländische Spitzenpolitiker verschickt.
Bei der Pressekonferenz im japanischen Osaka bestätigte Putin, dass auch andere Politiker aus dem Ausland zu den Feierlichkeiten geladen würden. Dabei betonte er, dass sich Russland auf jeden Gast freue. Sollte jemand die Einladung ablehnen, sei dies auch in Ordnung, betonte der russische Staatschef.
„Wir respektieren unsere Partner, wir betonen immer deren Rolle und die Bedeutung unserer Verbündeten im Kampf gegen den Nazismus. Wir würden uns freuen, wenn die Einladung angenommen wird. Wenn nicht – ist es nicht so schlimm. Wir werden diesen Tag sowieso würdig begehen.“
In Russland wird jährlich am 9. Mai der „Tag des Sieges“ begangen. Auf dem Roten Platz finden an diesem Tag Militärparaden statt. In der Sowjetunion verloren im Zweiten Weltkrieg mehr als 25 Millionen Menschen ihr Leben. Knapp 75 Prozent von Hitlers Kräften wurden von der Roten Armee vernichtet.


lug-info.com:
In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen dreimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) mit.
Beschossen wurde
n die Gebiete von Perwomajsk, Logwinowo und Nishneje Losowoje.
Geschossen wurde mit
120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com:
Militärübung Sea Breeze: US-Zerstörer auf Weg zum Schwarzen Meer
Die USA haben für die internationale Militärübung Sea Breeze den Zerstörer USS Carney der Arleigh-Burke-Klasse ins Schwarze Meer geschickt, kündigte die 6. US-Flotte auf ihrer Webseite an.
Es ist das fünfte Mal, dass ein US-Kriegsschiff in diese Region kommt – das letzte Mal war dies im April der Fall.
„Der Transit von USS Carney zum Schwarzen Meer und die Unterstützung von Sea Breeze bekräftigen das Engagement der US-Marine für diese wichtige Region und unsere geschätzten Partner“, ließ die Kommandantin der 6. US-Flotte Lisa Franchetti am Samstag wissen.
Die ukrainisch-amerikanischen Übungen Sea Breeze 2019 beginnen am 1. Juli und gehen auf See, an Land, in der Luft und unter Wasser vonstatten.
Nach ukrainischem Recht sind keine ausländischen Militärstützpunkte im Land erlaubt, weswegen ausländische Truppen gemäß einem in März unterzeichneten Sondergesetz für jedes Manöver einzeln zugelassen werden. Außer Sea Breeze betrifft diese Regelung die ukrainisch-amerikanische Übung Rapid Trident, die ukrainisch-rumänische Riverine, die ukrainisch-britische Warrior Watcher sowie das internationale Manöver Maple Arch.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. Juni 3:00 Uhr bis 30. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 26.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Isotow-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Sajzewo, Dolomitnoje, Donezk (Terminal, Volvo-Zentrum), Shabitschewo, Wesjoloje, Wasiljewka, Alexandrowka, Staromichajlowka, Spartak, Krasnyj Oktjabrj, Dsershinskoje, Sachanka.
Wie schon mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss von Seiten der BFU Dach und Fensterverglasung in der Tuschinskaja-Straße 6/1 in Gorlowka (Siedlung des Isotow-Bergwerks) beschädigt.
Weiterhin wurde infolge von Beschuss der BFU in Sajzewo ein Brand in Haus in der Brusilow-Straße 30 ausgelöst.
Außerdem geriet um 20:20 Uhr das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke unter Beschuss von Seiten der BFU, die Mitarbeiter waren gezwungen sich im Schutzraum in Sicherheit zu bringen.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 284.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 519.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: China stellt größten Flughafen der Welt fertig
Die Errichtung des größten internationalen Flughafens der Welt Beijing Daxing International Airport ist in China laut örtlichen Behörden abgeschlossen.
Peking-Daxing ist nicht nur ein Flughafen, sondern einer der größten Verkehrsknotenpunkte im Land, teilte der Projektleiter beim Flughafenbau, Li Chee-hwa, gegenüber Sputnik mit. In seine Errichtung wurden demnach rund 400 Milliarden Yuan (ungefähr 51 Milliarden Euro) investiert.
Die Bauarbeiten am neuesten Flughafen in China begannen Ende 2014. Am 30. September 2019 soll er schließlich in Betrieb genommen werden. Die Proklamation der Volksrepublik China jährt sich am 1. Oktober zum 70. Mal.
Der sternförmige Flughafen besteht aus einem riesigen „Kerngebäude“ sowie sechs „Strahlen“ und soll an einen Phönix erinnern. An der Gebäudegestaltung war die britische Architektin irakischer Abstammung Zaha Hadid beteiligt.
Erwartet wird, dass der Beijing Daxing International Airport bis 2021 etwa 45 Millionen Fluggäste pro Jahr und bis 2025 zirka 72 Millionen empfangen wird. Jährlich werden dort bis zu 650.000 Flugbewegungen planmäßig abgewickelt und bis zu zwei Millionen Tonnen Luftfracht abgefertigt. Dadurch soll der jetzige Flughafen Peking im Gebiet Shunyi entlastet werden, der definitiv überfordert ist.
Das Portal Airport Technology schätzt die Kapazität von Peking-Daxing auf 130 Millionen Passagiere jährlich. Als Flughafen mit dem weltweit größten Passagieraufkommen gilt derzeit der internationale Hartsfield–Jackson Atlanta International Airport der US-Stadt Atlanta (Bundesstaat Georgia). Er bediente im vorigen Jahr 107,4 Millionen Fluggäste.


deutsch.rt.com: Russischer Beamter: US-Hacker zielen auf Moskaus Verteidigungs- und Atomenergiesysteme
Die Vereinigten Staaten seien das Hauptursprungsland für Angriffe auf die russische Informationssicherheit. Dies erklärte ein russischer Regierungsbeamter, der für die Cybersicherheit des Landes zuständig ist. Angriffe aus den USA machten bis zu 70 Prozent aus.
Hacker seien darauf aus, russische Technologien im Bereich der Verteidigung und der Atomenergie zu ergattern, erklärte der Vizedirektor des Nationalen Koordinierungszentrums für Cybervorfälle, Nikolai Muraschow, am Donnerstag auf einer Pressekonferenz, wie die russische Agentur TASS berichtete.
„Analysen der Informationen von GosSOPKA (das russische System gegen Cyberattacken) ergaben, dass die meisten Angreifer darauf abzielen, Informationen zu stehlen. In erster Linie konzentrieren sich die Angreifer dabei auf die Technologien Russlands in der Verteidigungs- und Atomindustrie, dem Bau von Kraftwerken und Raketen sowie Informationen der öffentlichen Behörden“, teilte Muraschow mit.
Dabei seien die Vereinigten Staaten das Hauptursprungsland, aus dem Cyberangriffe erfolgen. Das hätten die Daten von vier Unternehmen ergeben, darunter auch die US-Firma Webster. Die Attacken würden durch unterschiedliche Methoden, Schadprogramme zu verbreiten, erfolgen, etwa durch den Versand von betrügerischen E-Mails.
Statistiken zufolge, die der russische Sicherheitsbeamte auf einer Pressekonferenz präsentierte, stammten im Jahr 2018 63 bis 71 Prozent der Cyberangriffe auf Russland aus den Vereinigten Staaten. Im Vergleich dazu waren nur fünf bis zehn Prozent der Angriffe aus China sowie drei Prozent aus Russland zu verorten.
Wie TASS berichtete, wurde das Nationale Koordinierungszentrum für Cybervorfälle im September 2018 auf Anweisung des Chefs des russischen Geheimdienstes FSB gegründet, nachdem der russische Präsident Wladimir Putin eine Anordnung unterzeichnet hatte, die vorsah, ein Regierungssystem gegen Cyberangriffe zu schaffen.
In den vergangenen Jahren hatten US-Vertreter immer wieder auf sich aufmerksam gemacht, weil sie ohne Beweise behauptet hatten, wahlweise russische, chinesische oder nordkoreanische Regierungshacker würden die USA bedrohen und angreifen.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Öl-für-Waren-Programm: Russland und Iran entledigen sich des US-Dollars – Vize-Außenminister Rjabkow
Bereits 2017 hat Russland ein Öl-für-Waren-Programm mit dem Iran vereinbart, das jetzt erfolgreich läuft. Laut dem stellvertretenden russischen Außenminister Sergej Rjabkow ist es wichtig, dass sich die Länder von der Dollarabhängigkeit lösen.
„Wir arbeiten mit dem Iran schon lange und eng in allen Bereichen zusammen. Vor allem gilt das für die praktische Zusammenarbeit im Nuklearbereich. Wir sind allen anderen JCPOA -Teilnehmern einige Schritte voraus. Unsere politische Unterstützung für die Integrität des JCPOA und die Notwendigkeit, ihn zu bewahren, ist eine unbestreitbare Tatsache“, äußerte Rjabkow nach der Sitzung der JCPOA-Kommission in Wien gegenüber Reportern.
Er betonte auch, dass der Handelsumsatz zwischen Russland und dem Iran wachse und die Länder eine Reihe von Großprojekten im Energiesektor, Schienenverkehr und bei der Lieferung von Landwirtschaftsproduktion umgesetzt hätten.
„Wenn wir über das Öl-für-Waren-Programm sprechen, dann müssen wir verstehen, dass der Kohlenwasserstoffmarkt mittlerweile ziemlich ausgeglichen ist, sodass es schwierig ist, Übermengen zu verkaufen. Es gibt eine bestimmte Thematik, die mit Ermäßigungen und Preisen zusammenhängt. Auf jeden Fall funktioniert dieses Schema auch, und im Großen und Ganzen ist es ein Tauschgeschäft, und das Wichtigste daran ist, dass wir uns von der ständigen Gefahr abwenden, unter die freiwilligen amerikanischen Maßnahmen zur Begrenzung von Dollar-Transaktionen zu fallen. Im Allgemeinen ist sich die internationale Gemeinschaft zunehmend der Notwendigkeit bewusst, sich gegen den Dollar zu verteidigen“, so der stellvertretende Außenminister.
Moskau habe von einzelnen EU-Ländern gewisse Fragen dazu vernommen, was Russland zusätzlich tun könne, um die Interessen des Iran im Rahmen der JCPOA zu gewährleisten.
„Alles ist vergleichbar. Besonders seltsam ist, diese Fragen von Menschen zu hören, die weitreichende Pläne und Konzepte vorbringen, allerdings selbst noch nichts unternommen haben“, betonte er.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 30.06.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 26-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von 14 Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 30. und der 53. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Garas und Poljakow Dolomitnoje, Sajzewo Jushnoje und die Siedlungen des Isotow-Bergwerks und des Bergwerks 6/7 mit 122mm-Artilleire, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 93., 57. und 24. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Bryshinskij, Mischantschuk und Guds Wasiljewka, Alexandrowka, Staromichajlowka, Shabitschewo, Wesjoloje, Spartak und das Gelände des Donezker Flughafens mit 120- und 82mm-rsern, Abwehrgeschützen, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Banditen aus der der 35. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Palas Krasnyj Oktjabrj mit 122mm-Artillerie sowie Dsershinskoje und Sachanka mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt hat der Gegner
26 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und 150 Mörsergeschosse, davon 46 des Kalibers 120mm, auf das Territorium unserer Republik abgefeuert.
Infolge des Beschusses unserer Positionen durch den Gegner starb ein Verteidiger der Republik. Wir bringen seiner Familie unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Außerdem wurden heute
Morgen durch Mörserbeschuss von Seiten der 24. Brigade Guds‘ auf Alexandrowka zwei Häuser in der Tscheljukinzew-Straße 5a und 8a beschädigt.
Alle Fälle von Beschuss auf Ortschaften sind dokumentiert, die Materialien wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die ukrainischen Kriegsverbrecher übergeben.
Nach unseren Informationen wurde in den Einheiten der Straftruppen in Richtung Gorlowka eine starke Zunahme von Darmerkrankungen der Soldaten festgestellt, was mit der geringen Qualität der Lebensmittel, die in die Einheiten geliefert werden, zusammenhängt.
So sind nach Informationen unserer Quelle im Stab der OOS vier Soldaten des 18. Regimentes „Asow“ mit einer schweren Form von Darmerkrankung aufgrund von Vergiftung an Lebensmitteln mit abgelaufener Mindesthaltbarkeitsdauer, die von Freiwilligen geliefert worden waren, in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Der Kommandeur der OOS Sysrskij hat an die Kommandeure der Verbände und Truppenteile Anweisungen ausgegeben, dass die Annahme von freiwilligen Hilfsgütern verboten ist. Zu diesem Fall arbeitet in der OOS-Zone eine Kommission unter Leitung des stellvertretenden Kommandeurs der OOS für rückwärtige Versorgung Oberst Timoschenko.
Die zunehmenden Fälle des Einsatzes von Brandgeschossen durch die ukrainischen Straftruppen beim Beschuss von Wohngebieten und Infrastrukturobjekten wurde auch von den OSZE-Beobachtern bemerkt. Die Brände in den Gebieten von Sachanka, Kominternowo und Leninskoje, die durch Beschuss von Seiten der Banditen Gnatows aus der 35. Brigade hervorgerufen wurden, wurden im Bericht der Mission vom 29. Juni festgehalten. Wir sind überzeugt, dass ein solch klares Beispiel von zielgerichtetem Genozid an der Zivilbevölkerung des Donbass im Vorfeld einer weiteren Sitzung Minsker Kontaktgruppe am 2. Juli von der Weltöffentlichkeit nicht unbeachtet bleiben wird.


de.sputniknews.com:
Trotz US-Forderungen: Zypern will Häfen für russische Schiffe offen lassen
Zypern wird seine Häfen und Infrastruktur für Schiffe Russlands und anderer Staaten bereitstellen, obwohl die USA den Gesetzentwurf über die Zusammenarbeit im östlichen Mittelmeerraum geändert haben. Dies gab der zypriotische Verteidigungsminister Savvas Angelidis in einem Interview mit der Rundfunkanstalt CYBC bekannt.
Kein Land könne Nikosia zwingen, Hafenanlagen für die Schiffe Russlands oder anderer Länder nicht mehr bereitzustellen, so Angelidis.
Sollte ein Dilemma entstehen, werde die Republik Zypern ihre eigenen Entscheidungen treffen. Der Politiker betonte auch, dass Zypern Dienstleistungen, hauptsächlich für die Bereitstellung von humanitärer Hilfe, für Drittländer erbringe.
Im Falle einer Krise sei Zypern zur Unterstützung verpflichtet, führte Angelidis aus und erklärte, dass Nikosia nie mit einem Land im Rahmen einer Militäroperation zusammengearbeitet habe.
Die USA haben vor kurzem ihre Strategie gegenüber östlichen Mittelmeerländern revidiert, wobei wahrscheinlich auch die Entdeckung neuer großer Gasvorkommen in der Region eine Rolle spielt. Auch die Verschlechterung der Beziehungen der Türkei zu den USA und deren Schlüsselpartnern in der Region werde dabei in Kauf genommen. Washington setzt nun auf engere Kooperation mit Zypern und Griechenland. Ein entsprechender Gesetzentwurf über die Kooperation in den Bereichen Sicherheit und Energie wurde bereits im Kongress eingebracht.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen bewaffneten Formationen dreimal das Regime der Feuereinstellung mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen verletzt.
In
Richtung Popasnaja wurde auf Befehl des Kommandeurs der 54. mechanisierten Brigade, des Verbrechers Majstrenko, Perwomajsk mit Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Debalzewo wurden auf Befehl des Kommandeurs der 30. mechanisierten Brigade, des Verbrechers Garas, Logwinowo und Nishneje Losowoje mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Die Fälle von Besch
uss auf Ortschaften sind dokumentiert, die Materialien wurden der Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kommandeure der 54. und 30. Brigade übergeben.
Das Kommando der OOS hat d
as Monitoring der Lage durch OSZE-Beobachter im Verantwortungsbereich von Truppenteilen und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte behindert, indem Drohnen der Mission beschossen oder mit Mitteln der elektronischen Kriegführung behindert wurden.
Am 27. Juni wurde auf Befehl des Kommandeurs der 30. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Garas eine Drohne der OSZE-Mission im Gebiet von Wyskriwa im Popasnaja-Bezirk mit Schusswaffen beschossen, um von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen, die in einem Wohngebiet stationiert sind, zu verheimlichen.
Nach Informationen unserer Aufklärung sind
in Liman in der Nähe von Wohnhäusern vier Mehrfachraketenwerfer „Uragan“ entdeckt worden.
Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass auf, alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Stationierung von Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe von Wohnhäusern und Objekten der zivilen Infrastruktur zu verhindern und sich mit allen Fällen von Verletzung ihre Rechte und Freiheiten an Vertreter der OSZE-Mission zu wenden.
Unsere Aufklärung stellt weiter Fälle von Bränden von Befestigungseinrichtungen der ukrainischen Streitkräfte fest.
Am 28. Juni schoss auf den Positionen der 25. Brigade im Gebiet von Lopaskino ein Soldat nach dem Genuss von Alkohol eine Signalrakete im Unterstand ab, in der Folge des Brandes wurde die Befestigungseinrichtung vollständig vernichtet, drei Soldaten erlitten schwere Verbrennungen.


de.sputniknews.com: Taliban töten mindestens 65 Menschen bei Angriffen in Afghanistan
Die radikalislamistischen Taliban haben am Wochenende Einrichtungen der afghanischen Sicherheitskräfte angegriffen und dabei mindestens 65 Menschen getötet. Die Attacken erfolgten in den Provinzen Baghlan, Kandahar, Kundus und Fara, meldet die Deutsche Presse-Agentur.
Im Bezirk Nahrin in der Nordprovinz Baghlan zerstörten die Taliban am Samstag zwei Kontrollpunkte der afghanischen Armee und töteten dabei mindestens 26 Angehörige einer von der Regierung unterstützten Miliz. Zwölf weitere Paramilitärs wurden bei den Gefechten verwundet. Laut Angaben von örtlichen Politikern haben die Aufständischen zudem zwei Gefangene genommen.
In der Provinz Kandarhar sprengten die Radikalislamisten vier gestohlene Militärfahrzeuge in der Nähe von einem Polizeihauptquartier in die Luft. Wie ein Polizeisprecher mitteilte, sollen dabei außer elf Soldaten auch acht in dem Quartier untergebrachte Angestellte der afghanischen Wahlkommission umgekommen sein. Darüber hinaus gebe es Dutzende Verletzte.
In Kundus wurden bei einem Angriff auf den Armeestützpunkt Imam Sahib in der Nacht zum Sonntag mindestens zwölf Soldaten getötet. Mindestens 16 weitere hätten die Taliban gefangen genommen, berichtete ein Provinzratsmitglied.
In der westafghanischen Provinz Fara sind am Freitagabend acht Soldaten bei einem Angriff auf eine Militärbasis ums Leben gekommen. Nach Angaben des Vorsitzenden des Provinzrats gibt es auch Verletzte.


abends:

de.sputniknews.com: Europa muss den USA zuhören – Außenminister Polens
Die Positionen der Europäischen Union in der internationalen Arena sind schwach, daher muss Europa laut dem polnischen Außenminister Jacek Czaputowicz den Vereinigten Staaten zuhören. Dies berichtet der TV-Sender TVN24.
Die Europäische Union könne die außenpolitischen Herausforderungen aus Russland, China und dem Nahen Osten nicht alleine bewältigen, sagte Czaputowicz beim Brüsseler Forum.
Ferner betonte der Außenminister, dass Polen als Teil der Nato-Ostflanke die Bedrohungen stärker als die anderen Staaten fühle und deshalb glaube, dass Brüssel den Schwerpunkt auf die anderen Kräfte legen sollte .
Diese Kräfte seien alle anderen Demokratien – Kanada, Australien, Japan, die Republik Korea, vor allem aber die USA. Czaputowicz unterstrich, dass die europäischen Länder die Meinung Washingtons immer berücksichtigen sollten.
Zuvor hatten US-Präsident Donald Trump und sein polnischer Amtskollege Andrzej Duda eine gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich unterzeichnet, die die Stationierung einer Staffel von Aufklärungsdrohnen des Typs MQ-9 in Polen vorsieht. Zudem bestätigten die Vereinigten Staaten ihre Absicht, die Zahl ihrer Soldaten in Polen von 1.000 auf 4.500 zu erhöhen.


de.sputniknews.com: Libanon: Konvoi von Minister für Flüchtlinge beschossen – Tote und Verletzter
Unbekannte haben den Konvoi des libanesischen Ministers für Flüchtlinge, Saleh al-Gharib, nach seinen Angaben am Sonntag beschossen. Darüber berichtete die Nachrichtenagentur NNA.
Demnach war der Konvoi des Ministers auf dem Weg zum Dorf Kabrshmoun, als er beschossen wurde. Dabei seien drei Leibwächter verletzt worden.
Nach Informationen eines NNA-Korrespondenten fanden auf der Strecke zwischen den Dörfern Kabrshmoun und Al Basateen, Proteste gegen den geplanten Besuch des libanesischen Außenministers, Gebran Bassil, statt. Als sich der Konvoi des Flüchtlingsministers den Protestierenden genähert habe, sei es zunächst zu einem „Zusammenstoß“ und später zu einem Schusswechsel gekommen, wobei zwei Leibwächter von al-Gharib verletzt worden seien. Ein weiterer sei getötet worden.
Später teilte eine Quelle von Sputnik mit, der Angriff der Kämpfer auf den Ministerkonvoi habe zwei Menschen das Leben gekostet.


de.sputniknews.com: EU schließt Handelsabkommen mit Vietnam
Nach dem Abkommen mit der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur hat die EU auch einen Freihandelsvertrag mit Vietnam geschlossen. Die EU und das südostasiatische Land einigten sich am Sonntag nach über dreijährigen Verhandlungen auf die Abschaffung nahezu aller Zölle.
Allerdings werden einige erst über einen zehnjährigen Zeitraum fallen. Zudem wird es Quoten für die Einfuhr eine Reihe landwirtschaftlicher Produkte geben. Die EU bezeichnet das Abkommen als das weitgehendste Freihandelsabkommen, das je mit einem Entwicklungsland geschlossen wurde. Es muss jedoch noch vom europäischen Parlament gebilligt werden, was angesichts der Menschenrechtslage in dem Land nicht als sicher gilt.
„Die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der EU und Vietnam ist nach dem Durchbruch bei den Verhandlungen zu Mercosur ein weiteres starkes Zeichen für einen regelbasierten Handel und gegen wachsenden Protektionismus”, so Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier.
Die Wirtschaft Vietnams ist eine der am schnellsten wachsenden in der Region. Im vergangenen Jahr exportierte Vietnam Waren und Dienstleistungen im Wert von über 35 Milliarden Euro in die EU, während umkehrt die Importe über zehn Milliarden Euro betrugen. Deutschland allein importierte für etwa zehn Milliarden Euro und exportierte für gut vier Milliarden Euro nach Vietnam.

 

Standard

Presseschau vom 29.06.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

wpered.su: In Donezk wurde das Andenken der Partisanen und Untergrundkämpfer geehrt, die in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieges kämpften
Am 28. Juni haben Kommunisten, Mitglieder der Union sowjetischer Offiziere der DVR, Vertreter anderer gesellschaftlicher Organisationen das Andenken der Partisanen und Untergrundkämpfer geehrt, die im Petrowskij-Bezirk von Donezk während der Großen Vaterländischen Krieg
es aktiv waren. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Eine von ihnen ist Nina Andrejewna Psarewa, die wir von ganz kurzer Zeit besucht haben“, erzählte die erste Sekretärin der Bezirksorganisation der KP der DVR im Petrowskij-Bezirk Nelli Taraban. „Man muss dem Sohn dieser Frau sehr danken, der das Andenken an die Heldentaten seiner Mutter sorgfältig bewahrt. Zu der Aktion brachte er eine Jacke von Nina Andrejewna mit ihren Auszeichnungen und ein Foto von ihr“.
Die Anwesenden ehrten das Andenken der Partisanen und Untergrundkämpfer mit einer Schweigeminute.



telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 20:30 Uhr zielgerichtet mit Antipanzerlenkraketen ein Objekt der zivilen Infrastruktur in Jasinowataja beschossen.
Infolge des Beschusses wurden 70 Quadratmeter Dach des territorialen Zentrums für soziale Dienstleistungen von Jasinowataja beschädigt.
Durch glücklichen Zufall konnten Opfer vermieden werden. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com: May zu Putin: London wird C-Waffen-Einsatz in Syrien nicht unbeantwortet lassen
Großbritannien wird einen beliebigen Einsatz chemischer Waffen in Syrien nicht unbeantwortet lassen. Das erklärte Noch-Premierministerin Theresa May am Freitag bei einem Treffen mit Russlands Präsident am Rande eines G20-Gipfels im japanischen Osaka nach Angaben von Mays Sprecher.
Im Hinblick darauf, dass beide Länder ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates seien, hätten May und Putin aktuelle internationale Fragen erörtert, fuhr der Sprecher fort. Es sei wichtig, dass der Iran aus dem Atomabkommen nicht aussteige. Zudem habe Präsident Putin einen Angriff von Syriens Präsident Baschar al-Assad auf Idlib nicht zuzulassen, habe May zu Putin nach Angaben des Sprechers gesagt.
Russlands Außenministerium hatte zuvor darauf hingewiesen, dass die Informationsattacken über den Einsatz von Kampfstoffen durch die syrischen Truppen das Ziel verfolgen, die Terroristen reinzuwaschen und eventuelle Schläge gegen Syrien zu rechtfertigen.
Der Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa zufolge stützen sich die USA in ihren Vorwürfen an Damaskus, Chemiewaffen in Idlib eingesetzt zu haben, auf nicht überprüfte Quellen, darunter auf Internetseiten der Terroristen. Auch das Außenministerium Syriens dementierte Berichte über Chemieattacken der Regierungstruppen.


Dan-news.info:
Zwei Kinderspielplätze wurden in den Ortschaften Oserjanowka und Golmowskij bei Gorlowka eingerichtet. Dies teilte die stellvertretende Vorsitzende der Gesellschaftlichen Kammer der DVR Jekaterina Marjanowa mit.
„Wir hatten den Traum, hier in den frontnahen Bezirken Kinderspielplätze einzurichten. Und auf unsere Initiative konnte dank der Hilfe nicht gleichgültiger Bürger Russlands mit Unterstützung des Republikoberhaupts, der Volksmiliz, der Volkseinheiten und der Einwohner selbst dieser Traum erfüllt werden. Wir konnten den Kindern wenigstens ein Stück glücklicher und sorgloser Kindheit schenken“, wird Martjanowa vom Pressedienst der Kammer zitiert.
Jeder Spielplatz besteht aus einigen Elementen:
Schaukel, Rutsche, Reck und Schwebebalken, Sandkasten. …
Ein solcher Spielplatz wird in nächster Zeit auch im Dorf Luganskoje am südwestlichen Rand von Donezk eingerichtet werden.



de.sputniknews.com: Arktis: Russland verstärkt Nordflotte mit neuen Luftverteidigungssystemen
Die Nordflotte Russlands hat neue Luftverteidigungskomplexe vom Typ Tor-M2DT für den Einsatz in der Arktis bekommen.
„Sie sind für die rauen nördlichen Bedingungen ausgelegt und werden während der Sommer-Trainingsperiode auf ihre Kampffähigkeiten in der Arktis getestet“, sagte der Flottenkommandant, Vizeadmiral Alexander Moissejew.
Er betonte auch, dass die neuen Tor-M2DT am Ort des ständigen Einsatzes eingetroffen seien.


Dan-news.info: Aktivisten der Jugendorganisation „Molodaja Respublika“ haben im Rahmen des Projekts „Stern des Helden“ in Makejewka ein Gedenkzeichen an der Fassade des Hauses des gefallenen Verteidigers der DVR Denis Lakejew angebracht. Bei der Einweihung war die Mutter des Toten Tatjana Burzewa, Kameraden, Vertreter der Stadt- und Bezirksverwaltung, Aktivisten anwesend.
Denis Lakejew kämpfte seit 2014. Er verteidigte die Grenzen der Republik im Gebiet von Styla, Jelenowka, Dokutschajewsk und Jasinowataja. Er war Kommandeur eines Panzergrenadierzugs. Er starb am 22. Februar 2018 bei Dokutschajewsk in
folge eines Raketenangriffs der ukrainischen Truppen.


armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 28.06.2019
Heute um 20:40 Uhr haben die ukrainischen Straftruppen aus der 93. Brigade auf Befehl ihres Anführers Bryshinskij Jasinowataja mit einem Antipanzerraketenkomplex beschossen.Dabei wurde das territoriale Zentrum für soziale Dienstleistungen in der Nekrassow-Straße 11A beschädigt. Opfer konnten vermieden werden.
Durch diesen zielgerichteten Beschuss eines sozial bedeutsamen Objekts unterstreichen die ukrainischen Terroristen ihre Straflosigkeit von Seiten des übergeordneten Kommandos.
Wir lenken die Aufmerksamkeit der internationalen Organisationen auf den Fall eines weiteren Verbrechens der ukrainischen Straftruppen gegen die Zivilbevölkerung des Donbass.


de.sputniknews.com: USA verhängen Sanktionen gegen Maduros Sohn
Die US-Regierung hat Sanktionen gegen den Sohn des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro verhängt. Das teilte das Finanzministerium am Freitag in Washington mit.
Die Behörde begründete den Schritt damit, dass Nicolas Ernesto Maduro Guerra Teil der „unrechtmäßigen” Regierung Venezuelas sei.
Maduro würde sich auf seinen Sohn Nicolasito und andere verlassen, um die Wirtschaft im Würgegriff zu halten und die Bevölkerung Venezuelas zu unterdrücken, so die Begründung von Finanzminister Steven Mnuchin.
In Venezuela liefert sich der selbsternannte venezolanische Interimspräsident Juan Guaidó seit Monaten einen Machtkampf mit Staatschef Nicolás Maduro. Der Präsident wirft Guaidó vor, mit Hilfe der USA einen Staatsstreich gegen seine sozialistische Regierung zu planen.
Die USA hatten Guaidó nahezu sofort als Interimspräsidenten anerkannt und von Maduro den Rücktritt gefordert.
Hierzu verhängten sie wirtschaftliche Sanktionen gegen ihn und sein Umfeld. Bislang laufen diese Bemühungen aber ins Leere.
Dennoch glaubt US-Präsident Donald Trump nicht, dass seine Politik gescheitert sei.
„Die Dinge brauchen Zeit“, sagte er bei einem Treffen mit dem brasilianischen Staatschef Jair Bolsonaro am Rande des G20-Gipfels in Japan.


Wpered.su:
Kinder mit Behinderung erhielten Geschenke aus Deutschland
In Gorlowka hat eine Vorschuleinrichtung für Kinder mit Körperbehinderungen Gesch
enke von der gesellschaftlichen Organisation „Frieden mit Russland“ (Hannover, BRD) erhalten. Die Geschenke wurden von Vertretern der KP der DVR übergeben, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die humanitäre Hilfe enthält Kuscheltiere und Zeichenmaterial: Buntstifte, Pinsel, Bleistifte, Malbücher, farbiges Papier usw. Insgesamt besuchen etwa 50 Kinder die Einrichtung.



wpered.su: In Gorlowka fand eine Präsentation des Buchs „Der Donbass in der weltweiten Konfrontation“ statt
Am 28. Juni präsentierte der Sekretär des ZK der KP der DVR Stanislaw Retinskij sein Buch „Der Donbass in der weltweiten Konfrontation: Ein klassenbezogener Ansatz“. Die Veranstaltung fand auf Initiative der örtlichen Organisation der Kommunistischen Partei der DVR statt, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Während der Arbeit an meinem Buch habe ich mir nicht die Aufgabe gestellt, ein heimatkundliches Werk zu schreiben. Natürlich ist in dem Buch vom Donbass die Rede. Aber die Ereignisse in unserer Region werden erstens im Kontext der weltweiten Konfrontation betrachtet und zweitens durch das Prisma eines klassenmäßigen Ansatzes. Außerdem wird in dem Buch die Rolle der Kommunisten in den Ereignissen vor fünf Jahren hervorgehoben“, merkte der Autor des Buches an.
Während der Präsentation überreichte Stanislaw Retinskij den Gorlowker Kommunisten einige Exemplare des Buches und dem ersten Sekretär der örtlichen Parteiorganisation Eduard Matjucha ein T-Shirt der DKP.


vormittags:

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf das Territorium der LVR festgestellt.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 28. Juni 3:00 Uhr bis 29. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 28.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Dolomitnoje, Shelesnaja Balka, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum, Terminal), Krutaja Balka, Wasiljewka, Mineralnoje, Jasinowataja, Spartak, Shabitschewo, Leninskoje, Kominternowo, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern das Mörserfeuer auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk eröffnet. IDabei erlitten ein Mann und eine Frau Splitterverletzungen, 12 Fenster wurden zerstört und das Dach einer Mehrparteienwohnhauserer in der Kosarew-Straße 84 wurde beschädigt.
Außerdem wurden durch Beschuss von Seiten der BFU mit Mörsern des Kalibers 82mm in Kominternowo folgende Häuser beschädigt:
– Watutin-Straße 4a (direkter Treffer auf einem Wirtschaftsgebäude);
– Watutin-Straße 6a, 10a, 10b (jeweils das Dach beschädigt).
Außerdem geriet um 16:35 Uhr das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke unter Beschuss der BFU, die Mitarbeiter waren gezwungen sich im Schutzraum in Sicherheit zu bringen.
Infolge zielgerichteten Beschusses von Seiten der BFU mit Antipanzerlenkraketen auf Jasinowataja wurde das Dach des territorialen Zentrums für soziale Dienstleistungen in der Nekrassow-Straße 11a beschädigt.
Während des nächtlichen Beschusses der BFU auf Sachanka, Leninskoje und Kominternowo mit Artilleriesystemen des Kalibers 122mm wurde eine Stromleitung beschädigt, dadurch haben die genannten Ortschaften keinen Strom. Außerdem wurden in Kominternowo folgende Häuser beschädigt:
– Achmatowa-Straße 108 (das Dach ist beschädigt);
– Achmatowa-Straße 112 (in der Folge eines direkten Treffers brannte das Haus ab).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 591.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 744.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: G20-Länder einigen sich auf Klima-Kompromiss – trotz Forderungen der USA
Die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen der Welt haben sich beim G20-Gipfel in Japan doch noch auf eine gemeinsame Abschlusserklärung verständigt, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag im japanischen Osaka mitteilte.
Merkel zufolge akzeptieren die USA, dass die anderen Staaten ihr Engagement für den Klimaschutz in der Erklärung bekräftigen.
Unterhändler der Staats- und Regierungschefs hatten zuvor in stundenlangen Verhandlungen versucht, einen Kompromiss zu finden. Streit gab es vor allem deswegen, weil die USA forderten, das Thema Klimaschutz in der Abschlusserklärung gar nicht zu erwähnen. Die Europäische Union bestand jedoch darauf.
„Ich denke, dass wir eine starke Erklärung zum Klimawandel brauchen”, hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bereits am ersten Gipfeltag gesagt. Er könne deswegen keine Verwässerung der Gipfelerklärung aus dem vergangenen Dezember akzeptieren.
In Argentinien hatte man sich damals – mit Ausnahme von US-Präsident Donald Trump – zur „uneingeschränkten Umsetzung” des Pariser Klimaabkommens zur Begrenzung der Erderwärmung bekannt und festgehalten, dass der Vertrag „unumkehrbar” sei. Zugleich wurde damals festgehalten, dass die USA aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen wollen. US-Präsident Donald Trump ist der Ansicht, dass die Vereinbarung die Vereinigten Staaten „zum ausschließlichen Vorteil anderer Länder” benachteilige.
Das Abkommen sieht vor, den Anstieg der globalen Temperatur bei weniger als zwei Grad und möglichst sogar bei nur 1,5 Grad zu stoppen. Vergleichsmaßstab ist die Zeit vor der Industrialisierung.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie schon mitgeteilt wurde, haben die BFU heute die Siedlung des Isotow-Bergwerks in Gorlowka mit Mörsern, Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Dabei wurden das Dach und die Fensterverglasung des Hauses in der Tuschinskaja-Straße 6/1 beschädigt. Außerdem wurden Leitungen des Kanals „Sewerskij Donez – Donbass“ beschädigt. Opfer unter der Zivilbevölkerung konnten vermieden werden.


de.sputniknews.com:
China und USA schließen im Handelskrieg „Waffenruhe“
Der chinesische Präsident Xi Jinping und sein US-amerikanischer Amtskollege Donald Trump haben sich am Rande des G20-Gipfels im japanischen Osaka am Samstag auf eine Wiederaufnahme der Verhandlungen zu Wirtschaft und Handel geeinigt. Dies meldet die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.
„Die US-Seite hat zugesagt, dass sie keine neuen Zölle gegen die chinesischen Exporte verhängen wird“, teilte die Agentur auf der offiziellen Webseite mit.
Spezifische Fragen werden demnach zwischen den Verhandlungsteams für Wirtschaft und Handel der zwei Länder besprochen.
Die USA und China sind seit einem Jahr in einen erbitterten Handelskonflikt verstrickt. Die US-Regierung beklagt das hohe Handelsdefizit mit China, mangelnden Marktzugang und Diebstahl geistigen Eigentums oder zwangsweisen Technologietransfer. So haben die Vereinigten Staaten bereits die Hälfte aller Importe aus China mit Sonderzöllen belegt, während Peking mit Gegenzöllen reagiert hat. Trump droht jetzt damit, die Strafmaßnahmen auf alle China-Einfuhren im Wert von 500 Milliarden US-Dollar auszuweiten.
Trump hatte den Streit verschärft, indem er im Mai den chinesischen Telekomriesen Huawei auf eine schwarze Liste von Unternehmen setzte, deren Geschäftsbeziehungen zu US-Partnern strengen Kontrollen unterliegen. Danach haben viele internationale Unternehmen ihre Kooperation vorerst unterbrechen oder auf den Prüfstand stellen müssen. Ende vergangener Woche sprach der US-Präsident einen solchen Bann auch gegen fünf andere chinesische Hightech-Unternehmen und Institute sowie deren Töchter aus, die an Supercomputern arbeiten. Damit soll der Zugang zu US-Spitzentechnologie verhindert werden.
Der Handelskonflikt zwischen den USA und China steht neben dem Klimawandel und der Kriegsgefahr in der Golfregion im Mittelpunkt des am Freitag begonnenen zweitägigen G20-Gipfels in Osaka.


Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego zur Frage der Reparatur der Brücke bei Staniza Luganskaja
Die Ukraine hat endlich beschlossen, die Sabotage der Reparatur der zerstörten Brücke am Passierpunkt bei Staniza Luganskaja zu beenden und dem Entwurf des IKRK zuzustimmen. Dies hat gestern Leonid Kutschma über die Presse mitgeteilt und erläutert, dass das IKRK 60 Mio. Euro für die Durchführung des Projekts zur Verfügung gestellt hat.
Wir haben dem Projekt des IKRK bereits 2017 zugestimmt und die Reparaturen wären schon lange mit Unterstützung des IKRK abgeschlossen, wenn es nicht den Widerstand der ukrainischen Regierung gegeben hätte.
Aufgrund ihrer Launen sind die Menschen immer noch gezwungen über morsche Holztreppen auf und abzusteigen. Aber ich hoffe, dass bald an Stelle des gesprengten Brückenübergangs eine Metallkonstruktion installiert wird.
Die projektierte Breite dieser Konstruktion beträgt drei Meter, die mögliche Belastung fünf Tonnen. Sie wird nicht nur den Menschen den Übergang über die Abgrenzungslinie erleichtern, sondern auf die Überfahrt eines Krankenwagens ermöglichen. Gerade auf dieser Möglichkeit haben wir von Anfang an bestanden, da wir wissen, dass davon Gesundheit und Leben von Menschen abhängen können.
Seit mehr als vier Jahren versuchen wir, von der Kiewer Regierung die Zustimmung zur Reparatur der Brücke zu erreichen, davon hat zwei Jahre lang das IKRK mit uns zusammen eine Zustimmung zu ihrem Projekt von der Ukraine gefordert. Aber die Ukraine hat aus erdachten Gründen all diese Versuche blockiert. Es ist zufriedenstellend, dass die Ukraine gezwungen ist uns Konzessionen zu machen und sich verpflichtet hat, die Brücke zu reparieren. Das ist in einer Art eine Kompensation eines geringen Teils des Schadens, der unserer Republik zugefügt wurde. Das ist ein Sieg für uns.
Die Brücke wurde auf Befehl Kiews bereits im März 2015 gesprengt, was die ukrainischen Truppen sofort mit Freude in den Massenmedien bekanntgaben. Viereinhalb Jahre quälender Übergang für zivile Einwohner, darunter hauptsächlich alte Leute, hat Kiew auf dem Gewissen. Wir hoffen, ihr Leidensweg hat bald ein Ende.


de.sputniknews.com:
Libyen: General Haftar befiehlt Angriffe auf türkische Schiffe
Der libysche General Khalifa Haftar und Oberbefehlshaber der Libyschen Nationalarmee (LNA), die den Truppen der UN-unterstützten Regierung der nationalen Einheit (GNA) gegenübersteht, hat die Schließung des Luftraums für türkische Zivilflugzeuge sowie Angriffe auf türkische Schiffe in libyschen Hoheitsgewässern angeordnet.
Dies teilte Haftars Sprecher Achmed al-Mesmari in einer Presskonferenz am Freitagabend in Bengasi mit.
„Der Oberbefehlshaber der libyschen Armee Feldmarschall Khalifa Haftar hat das Luftwaffen-Kommando angewiesen, aus der Türkei kommende Schiffe zu attackieren, sobald sich diese in den Hoheitsgewässern Libyens befinden“, so al-Mesmari.
Auch türkische Firmen und Einrichtungen in Libyen würden von Haftars Truppen künftig „als legitimes Ziel angesehen“.
Der Sprecher warf dem türkischen Militär vor, an den Gefechten um die Hauptstadt Tripolis auf der Seite des Rivalen – der Einheitsregierung – beteiligt zu sein. Bei der Einnahme der Stadt Garian im Nordwesten des Landes am Donnerstag durch die Regierungstruppen seien türkische Drohnen zum Einsatz gekommen.
Seit dem Sturz und der Ermordung des libyschen Anführers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 herrscht Chaos im Lande. Libyen existiert praktisch nicht mehr als einheitlicher Staat, denn heute herrscht Biarchie im Land. Die Einheitsregierung in Tripolis ist schwach und hat weite Teile des Landes nicht unter Kontrolle. Haftar unterstützt eine Gegenregierung im Osten Libyens.
Der Oberbefehlshaber der Libyschen Nationalarmee, Khalifa Haftar, hatte am 4. April seinen Kräften befohlen, eine Offensive gegen die Hauptstadt zu starten, um sie „von den Terroristen zu befreien“. Die gegenüber der Regierung in Tripolis loyal eingestellten bewaffneten Einheiten kündigten den Beginn der Gegenoperation „Vulkan des Zorns“ an. Zurzeit werden im Gebiet der libyschen Hauptstadt weiter Stellungskämpfe geführt. Nach WHO-Angaben sind bei den Gefechten mehr als 450 Menschen gestorben und über 2100 Personen verletzt worden.


Dnr-online.ru: Mitteilung des Pressedienstes der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR
Nach operativen Informationen werden von der ukrainischen Seite 251 Menschen festgehalten, darunter
– 94 Menschen, deren Aufenthalt auf ukrainischem Territorium bestätigt ist. Es liegt die Information vor, dass eine Person freigelassen wurde, da ihre Freiheitsstrafe abgelaufen ist;
– 157 Menschen, über die keine Informationen vorliegt oder von der ukrainischen Seite ermittelt wird.
Zum Stand vom 18. Juni sind 461 Menschen auf der Liste der Vermissten, möglicherweise befinden sie sich auch in ukrainischer Gefangenschaft.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Kim kurz „Hallo“ sagen: Betritt Trump als erster US-Präsident nordkoreanischen Boden?
Der Präsident der Vereinigten Staaten Donald Trump hat am Samstag auf Twitter eine spontane Zusammenkunft mit Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un vorgeschlagen.
Am Samstag will Trump nach Südkorea reisen und die zwischen Nord- und Südkorea gelegene entmilitarisierte Zone besuchen.
„Während ich da bin – falls der nordkoreanische Vorsitzende Kim das sieht – würde ich ihn an der Grenze in der entmilitarisierten Zone treffen, einfach um ihm die Hand zu geben und ‚Hallo(?)!‘ zu sagen“, twitterte der US-Staatschef.
Sollte Kim da sein, würden sich die Politiker „für zwei Minuten sehen“, erklärte Trump auf der Pressekonferenz zum Abschluss des G20-Gipfels im japanischen Osaka. Trump hat nach eigenen Worten auch „kein Problem damit“, als erster Präsident der Vereinigten Staaten die nordkoreanische Grenze zu überschreiten.
Spontanes Treffen
Die Idee, Kim einzuladen, sei ihm am Morgen spontan gekommen. Er habe lediglich einen Fühler ausgestreckt, da er nicht wisse, wo Kim sich derzeit aufhalte. Der nordkoreanische Staatschef sei „vielleicht nicht in Nordkorea“.
Er und Kim verstünden sich sehr gut, meinte der US-Präsident. Nordkorea habe sich sehr aufgeschlossen gezeigt, ein Treffen könnte am Sonntag zustande kommen.
Pjöngjangs Reaktion
Die nordkoreanische Vize-Außenministerin, Choi Sun Hui, bezeichnete Trumps Angebot als „sehr interessant“.
„Es ist ein sehr interessanter Vorschlag, aber wir haben diesbezüglich noch keine offizielle Einladung bekommen“, so die Ministerin laut der Nachrichtenagentur Reuters.
Drittes Gipfeltreffen?
Sollten sich Trump und Kim tatsächlich begegnen, wäre es nach den Gipfeln in Singapur und in Vietnam die dritte Zusammenkunft der zwei Politiker.
Das erste Gipfeltreffen USA-Nordkorea war im Juni 2018 in Singapur über die Bühne gegangen. Damals gab Pjöngjang seine Bereitschaft zur kompletten Denuklearisierung bekannt. Die USA versprachen im Gegenzug Sicherheitsgarantien.
Die Gespräche zwischen Nordkorea und den Vereinigten Staaten gerieten allerdings nach dem Gipfel in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi Ende Februar, der von Donald Trump abrupt beendet worden war, ins Stocken. Laut Analysten hatte Kim Jong Un zu viele Sanktionslockerungen gefordert, ohne im Gegenzug genügend Schritte zur nuklearen Abrüstung Nordkoreas anzubieten.


de.sputniknews.com: G20-Gipfel: Trump nennt Putin „tollen Kerl”
US-Präsident Donald Trump hat die Zusammenkunft mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin am Rande des G-20-Gipfels weitgehend positiv bewertet.
„Ich glaube, er (Putin – Anm. d. Red.) ist ein toller Kerl. Ich denke, wir hatten ein hervorragendes Treffen”, sagte Trump am Samstag gegenüber der staatlichen russischen Medienholding WGTRK.
Die beiden Staatschefs waren einander am Freitag beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der G-20-Staaten im japanischen Osaka zu einem Gespräch begegnet. Trump soll laut dem russischen Sender „Rossija 24“ im Nachhinein erklärt haben, das bilaterale Treffen sei produktiv verlaufen.
Dem soll er hinzugefügt haben, die USA und Russland sollten als zwei Großmächte Handelsbeziehungen zueinander unterhalten.
Neben Fragen des internationalen Handels sollen Trump und Putin die Lage in Syrien und im Iran sowie in Venezuela und in der Ukraine besprochen haben. Auch aktuelle Entwicklungen in Bezug auf die Türkei und China waren Themen bei der Diskussion.
Es war das dritte Gespräch unter vier Augen der beiden Staatschefs.
Nach dem Treffen im finnischen Helsinki im Sommer vergangenen Jahres waren sie noch beim G-20-Gipfel im Dezember im argentinischen Buenos Aires kurz zusammengekommen. Ein längeres Treffen mit Putin hatte Trump damals wegen Spannungen nach dem Zwischenfall in der Meerenge von Kertsch abgesagt.

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU um 11:40 Uhr Sajzewo mit Mörsern des Kalibers 120mm und Granatwerfern beschossen.
Infolge eines direkten Treffers entstand ein Brand am Haus in der Brusilow-Straße 30. Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.


Rusvesna.su: Putin über die Provokation der Ukraine in der Straße von Kertsch
Der russische Präsident Wladimir Putin sprach über die Aussichten für die Freilassung der ukrainischen Seeleute, die von russischen Grenzschutzbeamten in der Straße von Kertsch festgenommen wurden, und erinnerte daran, dass dies eine bewusste Provokation Kiews gewesen sei.
„Der neu ernannte Generalstabschef der ukrainischen Armee hat bestätigt, dass es sich um eine Provokation handelte, die Poroschenko im Wahlkampf organisiert hat …
Man klettert nicht einfach über irgendein Tor, das gehört sich nicht! Das ist der Ausgangspunkt.“, erklärte Putin auf der Abschlusspressekonferenz des G20-Gipfels in Japan. „Die ukrainische Seite gab sogar zu, dass dies eine Provokation von ihr war. “
Gleichzeitig machte er eine Einschränkung: „Diese Seeleute haben den Befehl einfach ausgeführt, und das ist alles, wir sind uns dessen bewusst.“
„Aber sie haben gegen das russische Recht verstoßen, deshalb müssen wir ruhig damit umgehen. Wir werden ruhig, in einem Arbeitsmodus, dieses Problem lösen „, schloss Putin.
Der russische Präsident erwähnte auch die gestrige Überstellung von vier Personen, die im Donbass festgehalten wurden, an den Vorsitzenden des politischen Ausschusses der Oppositionsplattform – Partei Für das Leben, Viktor Medwedtschuk, in Minsk.
„Hier finden Sie ein gutes Beispiel für die Arbeit, den direkten Kontakt zu denen, mit denen Sie in einen Dialog treten müssen, und das Ergebnis ist offensichtlich. Wenn dies der Fall ist (bezüglich der ukrainischen Behörden), können wir natürlich viel erreichen “, so Putin abschließend.


Ukrinform.ua: Putin antwortet auf Selenskijs Worte über inhaftierte Marinesoldaten
Präsident der Russischen Föderation erklärte, dass Moskau „im Arbeitsregime“ die Frage betreffs der inhaftierten ukrainischen Seeleute regeln werde.
So kommentierte er bei einer Pressekonferenz im Rahmen des G20-Gipfels in Osaka die Forderung des Präsidenten der Ukraine Wladimir Selenskij, die ukrainischen Marinesoldaten freizulassen, berichtet Ukrinform unter Berufung auf TASS.
„Wir werden diese Frage ruhig, im Arbeitsregime lösen“, sagte Putin.
Der russische Staatschef machte dabei deutlich, dass die Freilassung der ukrainischen Seeleute und die Rückkehr in Russlands PACE in keinem Zusammenhang stehen. Er nannte erneut die Durchfahrt der Schiffe der Seestreitkräfte der Ukraine eine „Provokation“.
Die russische Seite habe „Fragen bezüglich mancher Leute, die in der Ukraine festgehalten werden“, sagte Putin weiter.
Inzwischen meldet Interfax, dass Putin zufolge das Thema der ukrainischen Marinesoldaten vom US-Präsidenten Donald Trump bei Gesprächen auf dem G20-Gipfel als eines der vorrangigen angeschnitten worden sei.


de.sputniknews.com: Kompromiss im Streit mit China? Trump will US-Lieferungen an Huawei wieder zulassen
US-Präsident Donald Trump hat dem chinesischen Staatschef Xi Jinping auf dem G20-Gipfel zugesagt, den Telekomriesen Huawei von der schwarzen Liste zu nehmen. Das Unternehmen soll somit wieder die Möglichkeit bekommen, amerikanische Technologieprodukte zu kaufen.
Das erklärte Trump nach Abschluss des Gipfels der wichtigsten Industrienationen (G20) am Samstag im japanischen Osaka. Trump und Xi hatten sich zuvor auf die Wiederaufnahme von Verhandlungen im Handelskrieg geeinigt.
Der chinesische Konzern ist von dem anhaltenden Konflikt mit den USA massiv betroffen. Erst vergangene Woche hatte Huawei eine Klage gegen das Handelsministerium in Washington eingereicht. Im Mittelpunkt steht Telekomausrüstung, die das Unternehmen aus China in ein Testlabor in Kalifornien befördert hatte und von dort wieder in die Volksrepublik zurückbringen wollte. Nach Darstellung von Huawei wurde die Ladung aber von der US-Regierung in Alaska beschlagnahmt.
Die USA hatten Huawei Mitte Mai auf eine schwarze Liste von Unternehmen gesetzt, deren Geschäftsbeziehungen zu US-Partnern strengen Kontrollen unterliegen. Wer US-Technik an Huawei verkaufen oder transferieren will, muss eine Lizenz erwerben. Diese kann untersagt werden, wenn Sicherheitsinteressen berührt sind.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 29.06.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 28-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von 14 Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 30. und der 53. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Garas und Poljakow Dolomitnoje, Shelesnaja Balka und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 122mm-Artilleire, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 93., 57. und 24. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Bryshinskij, Mischantschuk und Guds die Gebiete von Jasinowataja, Mineralnoje, Wasiljewka, Shabitschewo, Krutaja Balka, Trudowskije, Spartak und den Flughafen von Donezk mit 120- und 82mm-rsern, Panzer, Antipanzerlenkraketen, Schützenpanzern, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Gnatow Leninskoje, Sachanka und Kominternowo mit 122mm-Artillerie, 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen beschossen, in Kominternowo wurden zwei Wohnhäuser in der Achmatowa-Straße 108 und 112 beschädigt.
Wie
schon mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 70 Quadratmeter Dach des territorialen Zentrums für soziale Dienstleistungen in Jasinowataja beschädigt. Durch glücklichen Zufall konnten Opfer unter der Zivilbevölkerung vermieden werden.
Insgesamt hat der Gegner 39 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und 157 Mörsergeschosse, davon 96 des Kalibers 120mm, auf das Territorium unserer Republik abgefeuert.
Alle Fälle von Besch
uss auf Ortschaften sind dokumentiert, die Materialien wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die ukrainischen Kriegsverbrecher übergeben.
Die Marineinfanteristen aus dem 501. Bataillon der 36. Brigade, deren Personalausstattung gemäß unserer Quelle aus dem Stab der OOS 319 oder 57% der normalen Zahl beträgt, füllen ihrerseits die Statistik nicht kampfbedingter Verluste auf.
So hat ein Bataillonskommandeur, der beschlossen hatte, persönlich den Fall eines Schusswechsels im betrunkenen Zustand in der Nacht vom 28. auf den 29. Juni zwischen ihm unterstellten Soldaten an der Front zu untersuchen, bei Vorrücken auf die Positionen im Gebiet von Schirokino eine Schusswunde erlitten und wurde in ein Krankenhaus von Mariupol eingeliefert. Zu diesem Fall wird eine Ermittlung vom militärischen Rechtsordnungsdienst durchgeführt.
Außerdem haben wir im Verantwortungsbereich des Bataillons eine
mobile Gruppe der elektronischen Kriegführung aus dem 503. Bataillon entdeckt, die bereits mehrfach in den Berichten der OSZE-Mission als an der Unterdrückung von Leitungskanälen von Drohnen der OSZE-Mission beteiligt erwähnt wurde.


de.sputniknews.com:
„Wir werden nicht hysterisch“: Putin zu westlicher Einmischung in Angelegenheiten Russlands
Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei einer Pressekonferenz am Rande des G20-Gipfels in Osaka die Gelassenheit betont, mit der Moskau auf die Einmischung der westlichen Länder in die inneren Angelegenheiten von Russland reagiert.
Der russische Staatschef teilte mit, dass er in seinem jüngsten Gespräch mit seinem US-Amtskollegen Donald Trump unter anderem auch die Vorwürfe an Russland wegen einer angeblichen Einmischung in die US-Präsidentschaftswahlen 2016 besprochen hatte. Dabei nannte er keine weiteren Details zu diesem Thema, betonte jedoch, Einmischungen der Westlichen Länder in die russischen Angelegenheiten gebe es tagtäglich.
„Es gibt irgendwelche Auseinandersetzungen in der Informationssphäre, wir äußern unsere Meinung. Tun sie das etwa nicht? Doch, sie tun das selbstverständlich, immer wieder. Wir machen jedoch keinen Lärm, werden nicht hysterisch darüber, dass sie sich in unsere Angelegenheiten einmischen, obwohl es täglich zur Einmischung kommt“, sagte er.
„So hat sich leider die Praxis der internationalen Beziehungen gestaltet“, fügte er hinzu.
Moskau hatte in der Vergangenheit immer wieder die Vorwürfe einer „Einmischung” in die Präsidentschaftswahl in den USA 2016 zurückgewiesen. Der Bericht des US-Sonderermittlers Robert Mueller, veröffentlicht im April, enthalte keine stichhaltigen Beweise dafür, hieß es im Kreml.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
Gleichzeitig mit der Trennung der Kräfte bei Staniza Luganskaja
vermint das Kommando der 25. Brigade der ukrainischen Streitkräfte aktiv das Territorium im Gebiet von Staschastje. Damit der Prozess der Verminung weniger Aufmerksamkeit erregt, hat der Brigadekommandeur Sentschenko die Anweisung gegeben, zu diesem Zweck Soldaten in ziviler Kleidung einzusetzen.
Unsere Beobachter haben am 26. Juni einen solchen Fall festgestellt. Am nördlichen Rand von Stschastje wurden Antipanzerminen aus einem Lastwagen mit zivilem Nummernschild entladen.
Diese Informationen bestätigen auch die Beobachter der OSZE-Mission.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte sinkt das Niveau der Disziplin weiter ab, und die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste in der 54. mechanisierten Brigade steigt.
Am 25. Juni starb ein Soldat der 54. Brigade in
folge der Verletzung von Sicherheitsbestimmungen in einem Fahrzeugpark während Radmontagearbeiten an einem Ural-Lastwagen, weil er von einem Sicherungsring getroffen wurde, zwei weitere wurden schwer verletzt.
Am 23. Juni schlug der Kommandeur der 5. mechanisierten Kompanie des 2. mechanisierten Bataillons der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Leutnant Ozerklewitsch in betrunkenem Zustand einen Untergebenen. Der Soldat Schilow wurde mit Rippenbrüchen und geschlossenem Schädelhirntrauma in ein Stadtkrankenhaus eingeliefert.


de.sputniknews.com: „Das wird nicht geschehen”: Trump hat im S-400-Streit Sanktionen ausgeschlossen – Erdogan
US-Präsident Donald Trump hat im Streit über die Lieferung von russischen Raketen an die Türkei nach Darstellung der Regierung in Ankara Sanktionen ausgeschlossen.
„Er hat uns persönlich gesagt, dass das nicht geschehen wird”, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Samstag nach einem Treffen mit Trump beim G20-Gipfel in Osaka.
Trump hatte zuvor erklärt, über die geplante Lieferung von S-400-Raketen werde verhandelt und beide Seiten prüften „verschiedene Lösungen”. Sanktionen schloss er nicht ausdrücklich aus. Allerdings sagte Trump in Osaka, die Türkei sei von seinem Amtsvorgänger Barack Obama „sehr unfair behandelt worden”. Dieser habe sich geweigert, der Türkei „Patriot”-Raketen von Raytheon zu verkaufen.
Die USA hatten der Türkei als Ersatz für das russische Waffensystem „Patriots” angeboten. Erdogan bezeichnete jedoch das US-Angebot als nicht so gut wie das russische. Nach türkischen Angaben sollen die ersten S-400-Raketen in den kommenden Tagen geliefert werden.
Ein erklärter Verzicht der USA auf Sanktionen würde Aussagen amerikanischer Regierungsmitglieder widersprechen. Anfang des Monats drohte der damalige amtierende Verteidigungsminister Patrick Shanahan in einem Brief an die Regierung in Ankara mit einem Zurückfahren der militärischen Zusammenarbeit. Zudem würden keine weiteren Piloten zur Ausbildung an F-35 Kampfjets zugelassen. Zuvor hatten die USA die Lieferung von Ausrüstung für die F-35 gestoppt. Die Regierung in Washington hat bislang argumentiert, der Nato-Verbündete könne nicht gleichzeitig die S-400-Systeme aus Russland und F-35-Kampfflugzeuge des US-Rüstungskonzerns Lockheed Martin betreiben.


Wpered.su: Gratulation des ZK des Leninschen Komsomol der DVR zum Tag der Jugend
Liebe Freunde!
Wir gratulieren herzlich zum Tag der Jugend!
Dieser Feiertag ist sowohl den jungen als auch den völlig erwachsenen Menschen vertraut, weil die Jugend nicht nur ein bestimmter Lebensabschnitt ist, sondern vor allem ein Geisteszustand, wenn man in sich riesige Reserven schöpferischer Kräfte fühlt, kühne Pläne entwirft und glaubt, dass man alles, was man sich vorgenommen hat, leisten kann.
Gerade der Jugend gehört die Zukunft. Heute wird es nicht übertrieben sein zu sagen, dass euch auch die Gegenwart gehört. Die heutige Jugend strebt immer aktiver zu einer tätigen Beteiligung am gesellschaftlichen und politischen Leben, tut sich sichtbar in der Produktion, der Wissenschaft, der Kultur und im Sport hervor.
Wir wollen allen, die jung sind, Erfolge in ihren Angelegenheiten und Bestrebungen wünschen, dass sie ihre Talente und Fähigkeiten so vollständig wie möglich verwirklichen, das jugendliche Feuer nicht verlieren! Dass der wunderbare Zustand der Jugend euch euer ganzes Leben lang nicht verlässt! Zum Feiertag!
Das Zentralkomitee des Leninschen Kommunistischen Jugendverbands der Donezker Volksrepublik


de.sputniknews.com: Ohne Absprache mit Kiew? Ex-Präsident Poroschenko wegen westlicher Kontakte mit Putin empört
In einem Facebook-Posting am Samstag hat der ehemalige Präsident der Ukraine Petro Poroschenko die Kontakte zwischen dem russischen Staatschef Wladimir Putin und seinem US-Amtskollegen Donald Trump als angebliche Revanche Moskaus gegen Kiew kritisiert.
Denn in den letzten fünf Jahren habe es keinen Kontakt zum Kreml gegeben, ohne dass die Ukraine vorher in Kenntnis gesetzt worden sei.
Das jüngste Treffen zwischen Putin und Trump fand während des G20-Gipfels diese Woche in Osaka statt. Poroschenko zeigte sich am Samstag empört, dass niemand Kiew über die anstehende Zusammenkunft der beiden Staatschefs informiert hatte.
„Die Verletzung des Grundsatzes ‚Nichts über die Ukraine ohne die Ukraine‘ ist Teil der russischen Rache“, verlautete es in seinem Beitrag. An diesen Grundsatz habe sich die Ukraine fünf Jahre lang gehalten, damit niemandem in den Sinn kommen würde, so Poroschenko, etwas mit dem Kreml „ohne uns zu vereinbaren“.
Der ehemalige Präsident verwies darauf, dass im Laufe der vergangenen fünf Jahre Washington vor jeglichen Gesprächen mit Moskau seine Stellungnahme mit Kiew vereinbart sowie über die Ergebnisse der Verhandlungen informiert habe.
Das Putin-Trump-Treffen beim G20-Gipfel sei demnach die erste Zusammenkunft der Staatschefs der beiden Länder, die ohne Vereinbarung mit der Ukraine durchgeführt worden sei, so Poroschenko. Dies bezeichnete er als ein „alarmierendes Zeichen“ für das Land.
Die beiden Staatschefs waren einander am Freitag beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der G-20-Staaten im japanischen Osaka zu einem Gespräch begegnet. Trump soll laut dem russischen Sender „Rossija 24“ im Nachhinein erklärt haben, das bilaterale Treffen sei produktiv verlaufen.
Dem soll er hinzugefügt haben, dass die USA und Russland als zwei Großmächte Handelsbeziehungen zueinander unterhalten sollten.
Neben Fragen des internationalen Handels sollen Trump und Putin die Lage in Syrien und im Iran sowie in Venezuela und in der Ukraine besprochen haben. Auch aktuelle Entwicklungen in Bezug auf die Türkei und China waren Themen der Diskussion.
Es war das dritte Vieraugengespräch der beiden Staatschefs.

 

Standard

Presseschau vom 28.06.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

dnr-online.ru: Kommentar der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa im Zusammenhang mit neuen Drohungen einer Eskalation des Konflikts im Donbass
Am 26. Juni hat der Präsident der Ukraine Wladimir Selenskij während der Erörterung der Regeln für die Anwendung der Streitkräfte erklärt, dass es zielführend sei, den Kommandeuren aller Ebenen maximale Initiative und Vollmachten beim Treffen von Entscheidungen zu überlassen.
„Dies geschah angeblich, um Leben und Gesundheit des Personals zu schützen. Gleichzeitig vergisst der Präsident der Ukraine, dass entsprechend den Normen des internationalen humanitären Rechts die wichtigste Priorität des Staates die Minimierung von Risiken und Gefahren für die Zivilbevölkerung ist. Im letzten Bericht UNO lenken die Berichterstatter die Aufmerksamkeit der Regierung der Ukraine auf die Ausarbeitung einer normativen Basis zum Schutz von Zivilisten und zivilen Objekten bei Kriegshandlungen. Aber die Erklärungen von Präsient Selenskij widersprechen den Empfehlungen der über Autorität verfügenden Beobachtermission.
Ich meine, dass unter Bedingungen einer Eskalation von Gewalt, die derzeit auf dem Territorium des Donbass zu beobachten ist, die Realisierung dieser Vorschläge eine weitere Verschlechterung der Situation im Bereich der Rechte und Freiheiten des Menschen befördern sowie die Praxis grober Verletzungen des internationalen humanitären Rechts befestigen werden, darunter auch bezüglich der Verwendung von verbotenen Methoden der Kriegsführung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine.
Wenn der Vorschlag Selenskijs normativ festgelegt wird, werden wir sehr bald Zeugen einer Verschärfung des Konflikts und einer erheblichen Verschlechterung der sozialhumanitären Situation im Donbass werden.
Ich rufe die Weltgemeinschaft und die internationalen Rechtsschutzorganisationen auf, sich äußerst aufmerksam gegenüber diesem Vorschlag des Präsidenten der Ukraine zu verhalten und seine Realisierung zu verhindern, um eine neue Runde der Gewalt in der Region zu verhindern sowie die Einhaltung der Rechte und Freiheiten der Einwohner des Donbass zu gewährleisten.“


de.sputniknews.com: Russland hat in Syrien mehr erreicht als erwartet – Putin
Das russische Eingreifen in den Krieg in Syrien hat die Wende in diesem Konflikt herbeigeführt. Die syrische Regierung konnte sich gegen Terrorgruppierungen erfolgreich wehren und kann nun wieder die Staatlichkeit auf ihrem Gebiet konsolidieren. Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich jetzt zum Beitrag Russlands geäußert.
In einem Interview mit der „Financial Times“ erklärte Putin, dass Russland in Syrien sogar mehr erreicht habe als zuvor erwartet.
Der russische Staatschef wurde von den Journalisten der FT danach gefragt, was Russland für all das Risiko zurückbekommen habe, das es in Syrien auf sich genommen hat.
Putin betonte, dass das Resultat des russischen Einsatzes äußerst positiv sei.
„Wir haben sogar mehr erreicht, als ich erwartet hatte. Erstens wurde eine große Anzahl von Terroranhängern, die nach Russland zurückgekehrt wären, getötet“.
Es handle sich um mehrere Tausend Kämpfer, die womöglich nach Russland oder in andere Nachbarländer zurückgekehrt wären.
„Zweitens: Wir haben es geschafft, die Situation in einer Region zu stabilisieren, die geografisch in unserer Nähe liegt. Dies ist auch äußerst wichtig“, fügte er hinzu.
Weiterhin habe Russland mit allen Ländern der Region ziemlich gute Geschäftsbeziehungen aufgebaut, und seine Position in der Region des Nahen Ostens sei stabiler geworden, so Putin weiter.
Deal zwischen Iran, Türkei und Russland wird Dollar-Dominanz „entscheidenden Schlag versetzen“
Zu diesen Ländern würden beispielsweise die Türkei und der Iran zählen.
„Zuallererst betrifft das aber Syrien: Wir haben die syrische Staatlichkeit bewahrt, haben dort kein Chaos zugelassen wie in Libyen.“
Wäre das nicht passiert, hätte es auch für Russland schwere Folgen gehabt.
Schließlich habe die russische Armee erhebliche Kampferfahrung sammeln können, die man nur in einem realen Konflikt bekommen könne.


telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Durch Beschuss von Seiten der BFU erlitt ein Mann, geb. 1966, wohnhaft in Wesjoloje, Nabereshnaja-Straße 28 Splitterverletzungen am Weichgewebe.
Außerdem wurden infolge von Beschuss von Seiten der BFU auf Alexandrowka im Westen von Donezk unter Verwendung von Mörsern durch Geschosstreffer folgende Häuser beschädigt:
– Schkolnaja-Straße 13 (beschädigt sind eine tragende Wand, Dach, Fensterverglasung);
– Schkolnaja-Straße 19 (beschädigt sind Dach, Decke, Fensterverglasung).
Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
Chinas Militärs werden an Militärparade in Minsk teilnehmen
Militärs der chinesischen Volksbefreiungsarmee werden an den Feierlichkeiten zu Ehre des Tages der Unabhängigkeit von Weißrussland teilnehmen.
„Am 3. Juli wird in der weißrussischen Hauptstadt Minsk eine dem Tag der Unabhängigkeit des Landes gewidmete Militärparade stattfinden. Auf Einladung des Verteidigungsministeriums Weißrusslands hat die chinesische Seite 96 Militärs entsandt, um an dem feierlichen Vorbeimarsch teilzunehmen “, sagte der offizielle Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Ren Guoqiang.
Er wies darauf hin, dass die Staaten 2015 und 2018 auf gegenseitiger Grundlage ihr Militärpersonal für die Teilnahme an feierlichen Veranstaltungen auf den jeweiligen Territorien entsandt hatten.


Armiyadnr.su:
Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 28.06.2019
Heute haben Filmteams der Informationsagenturen „NewsFront“, „Ria Nowosti“ und des Pressedienstes der Volksmiliz der DVR Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte und Schäden an einem Wohnhaus in Alexandrowka in der Schewtschenko-Straße 51 auf Video festgehalten.
Gleichzeitig haben ukrainische Straftruppen aus der 24. Brigade auf Kommando ihres Anführers Guds wiederholt dieses Gebiet mit 120mm-Mörsern beschossen. Die Journalisten brachten sich vor dem Beschuss in einem zuvor beschädigten Haus zusammen mit dessen Besitzern in Sicherheit.
Ein anderer Kriegsverbrecher, Poljakow, hat seinerseits mit seinen Komplizen aus der 53. Brigade mit 120mm-Mörsern
Oserjanowka am Rand von Gorlowka beschossen. Im Bestreben den Einwohnern der Republik möglichst großen Schaden zuzufügen, haben die ukrainischen Banditen Brandmunition eingesetzt, was vom Kriegskorrespondenten des Pressedienstes der Volksmiliz der DVR Dmitrij Astrachan auf Video festgehalten wurde, der auch die täglichen Beschießungen der ukrainischen Straftruppen mit verbotenen Waffen auf Video festgehalten hat.
Es ist bemerkenswert, dass die BFU den Besuch der Filmteams am Ort ihrer Verbrechen vorausgesehen, aber nicht nur d
en Beschuss nicht eingestellt haben, sondern den Beschuss von Ortschaften zielgerichtet verstärkt haben. So ergötzt sich das Kommando der OOS demonstrativ an seiner Straflosigkeit und setzt die Verwirklichung seines Plans zur Verhinderung von Frieden im Donbass fort.
Der Gegner unterläss
t die Versuche von militärischen Provokationen entlang der gesamten Kontaktlinie nicht und beschießt Ortschaften der Republik.
Auch heute erlitt
durch Beschuss mit Granatwerfern und 120mm-Mörsern auf Wesjoloje von den Positionen der 57. Brigade auf direkten Befehl des Anführers Mischantschuk ein Einwohner, geb. 1966, wohnhaft in Wesjoloje in der Nabereshnaja-Straße 28 eine Splitterverletzung.
Wir rufen die internationalen Organisationen auf, den Terror der ukrainischen Straftruppen zu stoppen und Druck auf das offizielle Kiew auszuüben, eine sorgfältige Untersuchung des Vorgefallenen vorzunehmen und die Schuldigen hart zu bestrafen. Wir merken an, dass der Fall
der Verletzung eines Zivilisten davon zeugt, dass die verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Seite den Erklärungen der Führung der Ukraine über ihre Unterstützung eines Kurses der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass entgegenstehen.


v
ormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen zweimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowoka und Losowoje.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen.


Wpered.su: Die Kommunisten der DVR und der Ukraine treten für die Beendigung des Krieges im Donbass ein
In Moskau fand das 5. Plenum des Zentralrats der SKP-KPSS statt, an dem Vertreter aller kommunistischer Parteien, die der internationalen Organisation angehören, teilnahmen. Bei der Veranstaltung traf sich der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow mit Vertretern der Kommunistischen Partei der Ukraine, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„In Moskau fand ein Meinungsaustausch mit dem ersten Sekretär des ZK der KPU Pjotr Simonenko zu Fragen, die mit dem Krieg im Donbass zusammenhängen, statt. Insbesondere stimmten wir überein, dass die Beendigung des brudermörderischen Krieges direkt von Verhandlungen zwischen den Regierung der Ukraine und der Volksrepubliken abhängt. Kiew muss den Willen des Volkes, das im Donbass lebt, hören und verstehen. Während des Meinungsaustauschs informierten wir einander über die Prozesse, die in den kommunistischen Bruderparteien ablaufen. Im Rahmen der SKP-KPSS wurde eine Reihe von Aktivitäten und Veranstaltungen, die die Stärkung und Ausweitung der Parteien befördern, die Verstärkung des Einflusses des Kommunistischen Parteien in der Ukraine und in der DVR, angesetzt“, berichtete Boris Litwinow.


de.sputniknews.com:
Putin: Russland hat mit Ereignissen in Venezuela nichts zu tun
Russland hat mit dem Geschehen in Venezuela nichts zu tun, ist jedoch auf jede beliebige Entwicklung in diesem Land vorbereitet, falls diese legitim erfolgen sollte, sagte der russische Präsident Wladimir Putin in einem Interview mit der britischen Zeitung „Financial Times“.
„Wir haben mit dem, was in Venezuela vor sich geht, nichts zu tun. (…) Wir haben gewisse Vereinbarungen dort, unsere Flugzeuge fliegen manchmal dorthin. (…) Und das ist alles. Leiten wir etwa die Handlungen der Aufständischen dort, wie das einige unserer Partner tun, oder leiten wir das Handeln von Präsident (Nicolás) Maduro? Er ist Präsident, wieso braucht er ein Dirigieren von außen? Er leitet alle selbständig. Ob er es gut oder schlecht macht, ist eine andere Sache. Wir sehen davon ab, hier eine Einschätzung zu geben“, sagte Putin.
„Wir sind auf jede beliebige Entwicklung in einem beliebigen Land vorbereitet, darunter auch in Venezuela, falls dies nach inneren Regeln, entsprechend den Gesetzen des Landes und seiner Verfassung und entsprechend dem Willen des Volkes des einen oder anderen Landes erfolgt“, fügte der russische Präsident hinzu.
Putin verwies darauf, dass Russland noch während der Amtszeit von Präsident Hugo Chavez Waffen an Venezuela verkauft hatte, und das ohne Einschränkungen und Probleme und völlig legal, ebenso wie andere Staaten.
„Wir haben Verträge, die vorsehen, was und wie wir bei der Wartung dieser Militärtechnik tun sollen und dass wir dort Fachleute ausbilden und die Technik im normalen Zustand und kampffähig erhalten, usw. Und wir warten diese Technik. Wie ich zu unseren amerikanischen Partnern mehrmals sagte, gibt es dort keine Truppen von uns. (…) Es halten sich dort Fachleute und Instrukteure auf, die arbeiten. Erst vor kurzem, etwa vor einer Woche, hat eine Gruppe unserer Berater und Fachleute das Land verlassen“, so Putin.
Der Präsident merkte zugleich an, dass die venezolanischen Behörden im wirtschaftlichen Bereich anders handeln könnten. „Ich denke, vom wirtschaftlichen Standpunkt aus könnte dort vieles anders gemacht werden. Aber wir mischen uns dort nicht ein, das ist nicht unsere Sache“, so Putin. Er erinnerte daran, dass russische Unternehmen mehrere Milliarden in Venezuela, vor allem in dessen Ölsektor, investiert haben. Auch andere Länder leisteten solche Investitionen, fügte Putin zu.
Er bestritt nachdrücklich die These, alles in Venezuela stütze sich auf die russischen Bajonette. Die Venezolaner müssten ihre politischen Probleme selbständig bewältigen, betonte Putin.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute Morgen haben die BFU den Mörserbeschuss der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Westen von Donezk wieder aufgenommen.
Um 4:30 Uhr wurden zwei sich zu Hause aufhaltende Einwohner – ein Mann und eine Frau – verletzt. Die Frau wurde vor Ort ärztlich behandelt, ein Krankenhausaufenthalt ist nicht notwendig. Der Mann wurde mit einer Verletzung an der linken Schulter und an der Stirn am in das Stadtkrankenhaus Nr. 14 eingeliefert.
Außerdem wurden infolge des Beschusses 12 Fenster zerstört und 15 Quadratmeter Dach eines Mehrparteienwohnhauses in der Kosarew-Straße 84 beschädigt.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 27. Juni 3:00 Uhr bis 28. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 33.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Schirokaja Balka, Oserjanowka), Dolomitnoje, Wasiljewka, Spartak, Shabitschewo, Donezk (Flughafen, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka, Dokutschajewsk, Kominternowo, Leninskoje, Dsershinskoje, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, erlitt ein Mann, geb. 1966, wohnhaft in Wesjoloje in der Nabereshnaja-Straße 28 idurch Beschuss von Seiten der BFU eine Splittererletzung am Weichgewebe.
Außerdem wurden infolge von Beschuss von Seiten der BFU mit Mörsern auf Alexandrowka im Westen von Donezk folgende Häuser beschädigt:
– Schkolnaja-Straße 13 (beschädigt sind eine tragende Wand, Dach, Fensterverglasung);
– Schkolnaja-Straße 19 (beschädig sind Dach, Decke, Fensterverglasung);
– Schewtschenko-Straße 51 (beschädigt sind Dach, Fensterverglasung, Wirtschaftsgebäude, außerdem starben Haustiere);
– Mark-Osernyj-Straße 71 (Brand eines Hauses).
Außerdem geriet um 17:25 Uhr die Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke unter Beschuss von Seiten der BFU, die Mitarbeiter waren gezwungen, den Schutzraum aufzusuchen.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 744.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 401.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: Zeitung: Russland und China besiegeln Dollar-Bann auf Regierungsebene
Künftig sollen zwischen Beiden keine Dollars mehr rollen: Russland und China stellen ihren Handel einem Zeitungsbericht zufolge definitiv auf Rubel und Yuan um. Der Verzicht auf die US-Währung ist laut Erkenntnissen der Zeitung „Iswestija“ bereits durch ein bilaterales Regierungsabkommen besiegelt worden.
Das Abkommen sei bereits am 5. Juni von dem russischen Finanzminister Anton Siluanow und Chinas Zentralbankchef Yi Gang unterschrieben worden, berichtet die „Iswestija“. Das Blatt beruft sich dabei auf ein Schreiben von Vize-Finanzminister Sergej Stortschak an Anatoli Aksakow, den Chef des Finanzausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus).
Aksakow seinerseits teilte auf „Iswesija“-Anfrage mit, dass für einen reibungslosen Zahlungsverkehr die Schaffung von „Schleusen“ zwischen dem russischen System SPFS und dem chinesischen CIPS (beide Pendants des westlichen Interbanken-Netzwerkes SWIFT) erwogen werde. Aus der russischen Zentralbank erfuhr die Zeitung, dass mehrere russische Banken sich bereits CIPS angeschlossen haben.
Darüber hinaus sollen in Rubel und Yuan laufende Finanzinstrumente etabliert werden, um den gegenseitigen Handel gegen Kursrisiken abzusichern. Aksakow erwartet, dass im Ergebnis der Rubel-Anteil im Handel mit China schon in den nächsten Jahren von heute zehn auf 50 Prozent anwachsen wird.
Das Zahlungsverfahren soll nach Angaben der Zeitung bis 2020 stehen und rückwirkend auch für bereits in Dollar geschlossene Verträge gelten. Mit der Abwicklung seien die russische Staatsbank VTB und die chinesische Handelsbank beauftragt. Auf die Landeswährungen sollen zuerst staatliche Großunternehmen in beiden Ländern umsteigen.
Von „Iswestija“ befragte Experten verweisen darauf, dass chinesische Banken bislang nur ungern mit russischen Unternehmen gearbeitet hätten – wegen Besonderheiten der Finanzpolitik und Sanktionsrisiken. „Das neue Regierungsabkommen gibt den Finanzorganisationen Chinas grünes Licht und bietet die Möglichkeit, den Anteil des Rubel und des Yuan im Handel um ein Mehrfaches zu steigern.“
Im vergangenen Jahr hatte der Handel zwischen Russland und China nach Angaben des russischen Zollamtes die Marke von 107 Milliarden US-Dollar erreicht.
Moskau hatte 2018 den Kurs auf Ent-Dollarisierung angekündigt, um die Abhängigkeit der Wirtschaft von der amerikanischen Währung zu verringern. Unter anderem soll der Einsatz von Landeswährungen bei internationalen Handelsgeschäften verstärkt werden. Darüber hinaus setzt die russische Zentralbank in den letzten Jahren verstärkt auf Gold als Rücklage, um sich gegen Währungsrisiken abzusichern.


D
an-news.info: „Die ukrainische Seite hat offiziell den Aufenthalt von 94 unserer Bürger auf ihrem Territorium bestätigt“, teilte die Bevollmächtigte für Menschenrecht in der DVR Darja Morosowa mit.
Die Zahlen wurden von den Verhandlungsteilnehmern aus Kiew beim Treffen der humanitären Untergruppe am 19. Juni vorgelegt. Da
bei wurde auch über Vereinbarungen der Seiten informiert, eine namentliche Liste der Festgehaltenen abzustimmen. Nach Informationen der Bevollmächtigten werden in der Ukraine 251 Menschen festgehalten.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute um 5:10
Uhr morgens haben die BFU das Feuer aus Richtung Gnutowo in Richtung Kominternowo mit Mörsern des Kalibers 120mm eröffnet.
Dabei wurden folgende Häuser beschädigt:
– Watutin-Straße 4a (direkter Treffen auf ein Wirtschaftsgebäude);
– Watutin-Straße 6a, 10a, 10b (jeweils das Dach beschädigt).
In
folge des ständigen Beschusses von Kominternowo über fünf Jahre hinweg waren die Menschen gezwungen, ihre Häuser und Hab und Gut zu verlassen, derzeit wohnt niemand in diesen Häusern.
Verletzt wurde niemand. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com: „Gibt Hoffnung auf bessere Russland-US-Beziehungen“: So endete Putins Treffen mit Trump
Liudmila Kotlyarova
Das vollwertige Treffen der Staatschefs Russlands und der USA lässt laut dem Stellvertretenden Vorsitzenden des Föderationsrates, Wladimir Dschabarow, auf eine Verbesserung der Russland-US-Beziehungen hoffen. USA-Experte Wladimir Wassiljew erklärte gegenüber Sputnik zudem Putins Trump-Politik.
„Dass das Treffen stattgefunden hat und ein so breites Themenspektrum erörtert wurde, deutet darauf hin, dass Aussichten für eine Verbesserung der Beziehungen zwischen unseren Ländern bestehen und dass unsere Staatschefs sich gegenseitig zuhören, diskutieren und die Lösung dieser Probleme vorantreiben können“, sagte Dschabarow gegenüber Journalisten kurz nach dem Treffen Wladimir Putins mit Donald Trump. Die Begegnung fand am Freitag beim G20-Gipfel in Osaka statt und dauerte rund anderthalb Stunden.
Wie das Weiße Haus weiter berichtet, hätten die beiden Präsidenten sich darauf geeinigt, dass eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen im Interesse der beiden Länder und dadurch auch der ganzen Welt liege. Es seien unter anderem die Situation im Iran, in Syrien, Venezuela und der Ukraine erörtert worden. Außerdem hätten sich die Staatschefs darauf verständigt, die Verhandlungen über ein modernes Modell der Rüstungskontrolle fortzusetzen, das, wie Trump betonte haben soll, auch China einschließen müsse.
Dschabarow seinerseits kommentierte weiter, dass nach dem Treffen zu erwarten sei, dass die zuständigen Experten ein Signal erhalten, eine neue Version des Vertrages zur Verringerung strategischer Waffen („New Start“) oder dessen Verlängerung vorzubereiten. Der Vertrag wurde 2010 von Barack Obama und Dmitri Medwedew unterzeichnet und gilt nach wie vor als die einzige Vereinbarung zwischen Russland und den USA über Rüstungsbeschränkungen. Das Abkommen läuft im Februar 2021 aus. Washington hat bisher nicht entschieden, ob es verlängert werden soll. Russland wiederum hat wiederholt erklärt, dass es bereit sei, darüber zu diskutieren.
Das Treffen soll in einer entspannten Atmosphäre stattgefunden haben. Vor dem Beginn fragten die Journalisten den US-Staatschef, ob er seinem russischen Amtskollegen mitteilen wolle, dass eine „Einmischung in die bevorstehende Präsidentschaftskampagne 2020 in den USA inakzeptabel“ sei. Trump wandte sich an Putin und sagte lächelnd: „Bitte mischen Sie sich nicht in die Wahlen ein.“
Der renommierte Wirtschaftswissenschaftler und der leitende Forscher am Institut für USA und Kanada bei der Russischen Akademie der Wissenschaften, Wladimir Wassiljew, kommentierte seinerseits gegenüber Sputnik, dass das Treffen, wenn es auch nichts Konkretes ergeben habe, trotzdem wichtig gewesen sei, weil nun das Format für weitere Verhandlungen festgelegt werden kann. Er wies darauf hin, dass gerade die Beschränkung strategischer Waffen die Kernfrage sei, betonte jedoch, dass es bislang problematisch sei, eine wirkliche Verbesserung der Beziehungen vorherzusagen.
Für Trump sind die russisch-amerikanischen Beziehungen von grundlegender Bedeutung, vor allem vor dem Hintergrund des neuen Wahlkampfs. Im Allgemeinen müssen die Parteien verstehen, wie sie ohne den INF-Vertrag leben werden, denn die neuen Bedingungen – so unverändert, wie sie sind – würden die Annahme einer neuen Militärdoktrin bedeuten“, sagte Wassiljew. Es sehe auch so aus, als hätte Trump in diesem Fall als Erster den Kontakt zu Putin gesucht. Dem Experten zufolge sieht Trump auch ein, dass die russische Seite nichts gegen seine Kandidatur bei den nächsten Wahlen hat oder diese sogar präferieren würde.
Im Netz wird weitgehend das gestrige Interview Wladimir Putins für die „Financial Times“ diskutiert. Da nannte Putin Trump einen „talentierten Menschen“, der wisse, was seine Wähler von ihm erwarten. Wie könnte man dieses Signal bewerten?
„Die US-russischen Beziehungen sind längst von so genannter Asymmetrie geprägt“, erklärt Wassiljew weiter. „Schlechte Beziehungen zwischen den Ländern übertragen sich auch auf die schlechten Beziehungen zwischen deren Anführern.“ Da Trump ein Geschäftsmann sei, so der Experte, und aus dieser Sicht handle, könnte man Putins Signale an ihn ebenso als pragmatisch bezeichnen.
„Denn alles, was bleibt, ist die Möglichkeit, die ständigen Arbeitskontakte und die Verständigung zu pflegen und die informellen Beziehungen zur Glättung der kritischen politischen Momente zu nutzen.“ Das sei die Basis, um die gegenseitigen verbalen Signale aneinander zu verstehen, meint der Experte.
„Zu diesem Zeitpunkt unterstützt Putin Trump verbal in der Hoffnung, dass Trump, falls er wiedergewählt wird, dann auch das Schicksal von „New Start“ positiv mitentscheidet“, sagt der Experte abschließend.
Wie der Helfer des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, später im Fernsehen bestätigte, habe Wladimir Putin beim Treffen in Osaka Donald Trump zu den Feierlichkeiten anlässlich des 75. Jahrestages des Sieges über Hitler-Deutschland im Zweiten Weltkrieg nach Moskau eingeladen. Der US-Präsident soll auf die Einladung positiv reagiert haben. In dieser Hinsicht habe man sich auch darüber ausgetauscht, wer, welches Land und wie viel Menschen während des Krieges verloren habe, wessen Rolle entscheidend gewesen sei, zudem sei der Beitrag des sowjetischen Volkes zu diesem Sieg betont worden.


Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 28.06.2019
Heute haben die Kämpfer des Kriegsverbrechers Guds aus der 24. Brigade die Ausrottung von friedlichen Einwohnern des Petrowskij-Bezirks von Donezk fortgesetzt.
Durch Mörserbeschuss des Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks wurde ein Wohnhaus in der Kosarew-Straße 84 beschädigt und Einwohner, die sich in dem Haus befanden, erlitten Splitterverletzungen.
Die Frau wurde vor Ort ärztlich behandelt, ein Krankenhausaufenthalt war nicht notwendig. Der Mann, geb. 1980, wurde mit einer Verletzung an der linken Schulter und an der Stirn in das städtische Krankenhaus Nr. 14 von Donezk eingeliefert.
Wir rufen die internationalen Organisationen auf, auf das offizielle Kiew Druck auszuüben, dessen Untätigkeit der Weltgemeinschaft die völlig Unkontrolliertheit der ukrainischen Truppen in der OOS-Zone und das Fehlen eines politischen Willens der Führung des Landes, im Donbass Frieden zu erreichen, demonstriert.


Lug-info.com: „Wir bitten die OSZE-Mission ein weiteres Mal zu kontrollieren, dass die ukrainische Seite nicht die Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja sabotiert und diese entsprechend der Rahmenvereinbarung abgeschlossen wird“, teilte der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego mit.
Er merkte an, dass die Volksmiliz der LVR die geplanten Aktivitäten zur Trennung durchführt und hoffe, dass die Ukraine auch alle notwendigen Handlungen von ihrer Seite gewährleisten wird.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Agentur: Ankara bestellt russischen Militärattaché nach Tod von Soldat ein
Der türkische Generalstab hat einem Agenturbericht zufolge den russischen Militärattaché einbestellt. Grund sei der Tod eines türkischen Soldaten infolge eines Beschusses in Syrien.
Ein türkischer Soldat sei am Donnerstag beim Mörserbeschuss eines türkischen Beobachtungspostens in der syrischen Provinz Idlib getötet worden, drei weitere hätten Verletzungen erlitten, meldete Reuters unter Berufung auf das türkische Verteidigungsministerium. Geschossen worden sei aus einem Gebiet, das von den syrischen Regierungstruppen kontrolliert werde. Daraufhin habe der türkische Generalstab den russischen Militärattaché vorgeladen.
Die russische Botschaft in Ankara verweigerte auf Sputnik-Anfrage jede Stellungnahme. „Wir kommentieren das nicht“, sagte Botschaftsvertreterin Irina Kassimowa am Freitag.
Die syrische Armee hat Informationen über einen Angriff auf den türkischen Posten zurückgewiesen. Man schieße lediglich auf Terroristen, hieß es. Russland und die Türkei sind gemeinsam mit dem Iran Garanten einer Waffenruhe in Syrien.


dan-news.info: „Im Nikitowskij-Bezirk von Gorlowka wurde das Dach eines Nichtwohnhauses, Wirtschaftsgebäude und ein Zaun in der Poletajew-Straße 185 beschädigt. In Sajzewo wurde die Fassade eines Hauses und Wirtschaftsgebäude in der Rybalko-Straße 125 beschädigt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Außerdem traf in der Rybalko-Straße 158 ein Geschoss in den Garten.


Ukrinform.ua: US-Senat erhöht Militärhilfe für die Ukraine auf 300 Mio. Dollar
Der US-Senat hat einen Entwurf für den Verteidigungsetat 2020 verabschiedet. Der Entwurf sieht 300 Millionen Dollar für die Unterstützung der Ukraine im Militär- und Sicherheitsbereich vor.
Wie die Botschaft der Ukraine in den USA mitteilt, ist die Militärhilfe um 50 Millionen Dollar höher als im laufenden Jahr. 100 Millionen Dollar seien ausschließlich für letale Waffen bestimmt.
Nach Angaben der Botschaft sind im Gesetzentwurf Lieferungen von Systemen zur Stärkung der ukrainischen Flugabwehr, Küstenverteidigung, darunter Antischiffsraketen, und der truppendienstlichen Führung vorgesehen.


de.sputniknews.com:
Russland erleichtert Einreise: Elektronisches Visum ab 2021
Moskau plant die Einführung eines „E-Visums“ bis zum Jahr 2021: Mit einer Gültigkeit von 16 Tagen wird es zunächst Reisenden aus EU-Ländern, China, Südkorea, Japan und möglicherweise Neuseeland ausgestellt.
Von den Visa-Erleichterungen wird ein Wachstum der Tourismusbranche um bis zu 40 Prozent erwartet, sie kommen aber auch Geschäftsreisenden zugute.
Die Kosten des geplanten neuen Visums sollen sich auf rund 45 Euro belaufen, berichtet die Wirtschaftszeitung „Kommersant“. Es soll „universell“ sein, also sowohl für Touristen als auch für Geschäftsreisende gelten, zudem auch humanitäre wie Privat-Visa erfassen.
Zuvor hatte eine im vergangenen März gebildete Ministerien-übergreifende Kommission eine Evaluation durchgeführt. Auf Basis des Arbeitsberichts hat Putin nun das Innenministerium sowie den Außenminister beauftragt, die Einführung des „E-Visums“ zum 1. Januar 2021 zu gewährleisten.
Bislang gibt es lediglich für die Region des russischen Fernen Ostens erleichterte Einreise- und Visumsvorschriften: Ein „E-Visum“ für eine Dauer von acht Tagen für Reisende aus 18 Staaten, darunter Indien, Iran, Katar, China, Nordkorea, den Vereinigten Arabischen Emirate und Japan. Bereits ab Juli 2019 gelten ebenfalls Erleichterungen für die Region Kaliningrad.
Auch die bei der in Russland im Jahr 2018 durchgeführten Fußball-Weltmeisterschaft gemachten Erfahrungen mit der sogenannten „Fan-ID“, der visafreien Einreise für Ticketinhaber, seien neben den Ergebnissen der Arbeitsgruppe in die Empfehlung eingeflossen. So würden künftig auch die bei der Einreise der Fans nach Moskau, St. Petersburg, Sotschi und Kasan erfolgreich eingesetzten Service-Einrichtungen zur Erstellung künftiger Online-Visa benutzt.
Das neue Visum soll künftig sogar für die mehrmalige Einreise verwendbar sein. Zudem ist die Einführung einer „App“ geplant, also einer speziellen Anwendung für Mobiltelefone. Diese soll das Erlangen eines Visums noch weiter vereinfachen und ebenfalls der Orientierung der Kunden im Lande dienen. So soll sie für Touristen etwa mit Empfehlungen für Hotelbuchungen oder Transferreisen verbunden sein.
Die Chefin der landesweiten Tourismus-Agentur, Sarina Dogusowa, nannte die Pläne einen „echten Durchbruch“, denn so würde Russland unter den Ländern sein, die die liberalsten Einreisebedingungen hätten. Erfahrungsgemäß würde dies den Touristenstrom um 20 bis 40 Prozent steigern.
Die bislang geltenden Einreise- und Visavorschriften werden zuweilen beklagt, stehen sie doch mit bürokratischem Aufwand und hohen Kosten einem Russlandbesuch zuweilen im Wege.
In den Genuss der geplanten Erleichterungen sollen zunächst Staatsangehörige Chinas, Südkoreas, Japans und der Teile der Europäischen Union kommen, die bislang nicht Teil des Schengener Abkommens sind, sowie möglicherweise die Bürger Neuseelands. Großbritannien, Kanada oder die USA seien bisher nicht von den Plänen erfasst. Jedoch sei die Liste der Länder, für deren Bürger die Visa- und Einreiseerleichterungen gelten sollen, nicht in Stein gemeißelt.


Dan-news.info: „Vertreter der DVR und LVR übergaben dem Vorsitzenden des Politrats der ukrainischen Partei „Oppositionsplattform – für das Leben“ Wiktor Medwedtschuk vier ukrainische Gefangene. Die Übergabe fand im Flughafen von Minsk statt“, heißt es in einer Mitteilung der russischen Nachrichtenagentur Tass.
„Die Vertreter von Donezk und Lugansk übergaben die Freilassungsdokumente und die Pässe. Die Freigelassenen werden in der nächsten Zeit mit dem Flugzeug aus Minsk abfliegen“, gibt Tass die Worte Medwedtschuks wieder.


de.sputniknews.com:
Zerrüttetes Verhältnis retten: May stellt Putin Bedingungen
Die britische Premierministerin Theresa May hat bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Japan Bedingungen genannt, unter denen es bessere Beziehungen zwischen beiden Staaten geben könnte. Das Verhältnis zwischen London und Moskau ist nach dem mutmaßlichen Giftgasanschlag in Salisbury vor mehr als einem Jahr zerrüttet.
Putin und May sprachen am Freitag am Rande des G20-Gpfels im japanischen Osaka erstmals seit langer Zeit persönlich miteinander.
May habe dem russischen Präsidenten gesagt, „dass es solange keine Normalisierung geben kann, bis Russland mit seiner unverantwortlichen und destabilisierenden Tätigkeit aufgehört hat, die Großbritannien und seine Verbündeten bedroht“, teilte das Büro der britischen Regierungschefin nach dem Gespräch mit.
Damit meine sie „feindliche Einmischung in anderen Ländern, Desinformation und Cyberangriffe“, hieß es weiter. Um die Beziehungen zu Großbritannien zu verbessern, müsse die russische Regierung einen „anderen Weg wählen“.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow teilte seinerseits mit, May habe Putin Fragen zum Fall Skripal gestellt und vom russischen Präsidenten „alle notwendigen Erklärungen erhalten“.
„Und was die Frage angeht, welche Beziehungen es geben kann und welche es nicht geben kann, so ist das der britischen Seite überlassen“, sagte Peskow. „Präsident Putin ist auch bei den heikelsten Themen zum Dialog bereit.“
Darüber hinaus tauschten sich die beiden laut Peskow über eine Belebung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen ihren Staaten aus. Weitere Themen seien die Ukraine, Syrien und der Iran gewesen.
Nach dem vermeintlichen Anschlag auf Sergej und Julia Skripal im März 2018 liegen die Beziehungen zwischen Moskau und London am Boden. Nach Darstellung der britischen Behörden wurden der Ex-Spion und seine Tochter im britischen Salisbury von russischen Agenten mit Nervengift kontaminiert. Russland weist den Vorwurf als unbewiesen zurück und fordert eine transparente Aufklärung.
Darüber hinaus sehen westliche Staaten Russland hinter Hackerangriffen auf ihre Einrichtungen. Russland weist jede Verantwortung von sich und beschuldigt seinerseits die USA und ihre Partner, Cyberattacken begangen zu haben.


Mil-lnr.info:
Pressekonferenz des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant Ja. A. Osadtschij über Situation an der Kontaktlinie vom 22. bis 28. Juni 2019
Guten Tag!
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und über die Ergebnisse der Tätigkeit der Einheiten der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
In der letzten Woche haben die bewaffneten Formationen der Ukraine 15mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner von den Minsker Vereinbarungen verbotene Mörser des Kalibers 120 und 82mm, Granatwerfer, Schützenpanzerwaffen, großkalibrige und Schusswaffen eingesetzt.
Insgesamt wurden
mehr als 280 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von
acht Ortschaften beschossen.
Unsere Aufklärung stellt weiter das Vorhandensein von von den Minsker Vereinbarungen verbotener Technik der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie fest.
So wurde im Gebiet von Swetlodarsk die
Ankunft einer Kolonne des Gegners mit drei Mehrfachraketenwerfern „Grad“ und fünf Lastwagen mit Munition bemerkt. An der Eisenbahnstation Rubeshnoje ist ein Zug mit 20 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ und elf Panzern eingetroffen.
Außerdem ist in Troizkoje eine
Artilleriebatterie mit fünf 152mm-Haubitzen D-20 eingetroffen und in Nowoswanowka wurden drei 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika und vier Panzer bemerkt.
Außerdem kommt die ukrainische Militärtechnik und Waffen, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen an der Kontaktlinie stationiert sind, regelmäßig in den offiziellen Berichten der OSZE-Mission zum Ausdruck.
In der letzten Woche wurde außerhalb der Lagerorte festgestellt:
20 T-72-Panzer;
3 Mehrfachraketenwerfer „Grad“ 122mm;
7 Abwehrraketenkomplexe „Strela“-10“;
5
122mm-Haubitzen „Gwosdika“;
15 120mm-Mörser;
8 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“;
6 Schützenpanzer. …
Das Kommando der OOS bekämpft weiter die Arbeit der Mitarbeiter der OSZE-Mission, die ein Monitoring der Lage mit Hilfe von Drohnen durchführen.
Im Zeitraum vom 21. bis 28. Juni wurde eine
zielgerichtete Tätigkeit zur Unterdrückung von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen der Mission durch mobile Gruppen der elektronischen Kriegführung aus dem 20. Bataillon für elektronische Kriegführung der ukrainischen Streitkräfte im Verantworungsbereich der 54. und 14. Brigade in den Gebieten von Solotoje-4, Nowoalexandrowka, Nowotoschkowskoje und Krymskoje durchgeführt. Auch die OSZE-Mission bestätigt die Unterdrückung der Leitungskanäle von Drohnen.
In der operativ-taktische
n Gruppierung „Nord“ wird die Arbeit einer komplexen Kommission zur Überprüfung des Vorhandenseins und des technischen Zustands von Waffen und Spezialmitteln, die von den USA nach dem „Programm zur Unterstützung der Sicherheit der Ukraine“ geliefert wurden. Zu der Kommission gehören Vertreter der US-Streitkräfte. Während der Arbeit in der 54. mechanisierten Brigade wurden Fehlbstände von drei Infrarotsichtgeräten und fünf Nachtsichtgeräten festgestellt. Besondere Aufmerksamkeit widmete die Kommission Fehlbständen in der 25. Luftlandebrigade, wo der Austausch von 50 monokularen Nachtsichtgeräten AN/PVS-14 in einem Gesamtwert von 116.000 Dollar gegen billige Analogien aus chinesischer Produktion festgestellt wurde. Aufgrund einer Entscheidung der Kommission wurde die Lieferung von Spezialmaterial an die Ukraine im Rahmen der Vereinbarung über militärische Zusammenarbeit inzwischen gestoppt bis die Schuldigen Funktionsträger und die Umstände des Verlustes ermittelt sind. Zur Vermeidung eines internationalen Skandals mit der amerikanischen Seite wurde der Brigadekommandeur Sentschenko zum Kommandeur der Luftsturmtruppen Sabordskij zöitiert, um Erklärungen abzugeben. Die Ermittlung zu diesem Fall hat der Leiter des Generalstabs Chomtschak unter seine persönliche Kontrolle genommen.
Im Zusammenhang mit der nicht sachgerechten Verwendung staatlicher Mittel hat der Kommandeur der Bodentruppen der ukrainischen Streitkräfte die Anweisung gegeben, eine dienstliche Ermittlung gegen den Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade durchzuführen.
Im Ergebnis der Arbeit einer Inspektion des Verteidigungsministeriums der Ukraine in der 54. Brigade wurden
erhebliche Mängel bezüglich der Soldzahlungen und der Zahlungen von Zulagen festgestellt.
So hat der Brigadekommandeur nicht existenten Soldaten, sogenannten „toten Seelen“, die freie Funktionen einnehmen, Sold gezahlt, wobei die Personalausstattung der Brigade 69% beträgt. Außerdem erfolgten Zahlungen erhöhter Prämien und Zuschläge für die Teilnahme an Kampfhandlungen an Personen, die nichts damit zu tun haben. I
nsgesamt beträgt die Summe der nicht sachgerecht ausgegeben staatlichen Mittel drei Mio. Griwna.
Nach der Annahme des sogenannten Sprachgesetzes durch die Oberste Rada der Ukraine hat die Kiewer Regierung ein
Kampagne zur zwangsweisen „Ukrainisierung“ der russischsprachigen Bevölkerung des Teils des Donbass, der sich unter zeitweiliger Besatzung der ukrainischen Streitkräfte befindet, begonnen. Nach Mittelungen aus der örtlichen Bevölkerung, die aus dem von der Kiewer Regierung kontrollierten Territorium in die Republik gekommen ist, sind in Troizkoje radikal eingestellte Elemente, die die Beschäftigten des Dienstleistungssektors, die russisch sprechen, mit physischer Vergeltung bedrohen, aktiv geworden.
In Verfolgung derselben Tendenz hat die militärisch-zivile Administration des Bezirks den Mitarbeitern der staatlichen Einrichtung die Anweisung gegeben, Anfragen von Bürgern auf russisch zu ignorieren. Mit der „Ukrainisierung“ nicht Einverstand
ene werden durch Drohungen im Namen der nationalistischen Bewegung „Ukrop“ und von Kämpfern des Strafbataillons „Ajdar“ eingeschüchtert. …
Ungeachtet der Entscheidung zu einer friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass setzt das Kommando der OOS den Kurs auf eine Verschärfung der Situation in er Nähe der Kontaktlinie fort, selbst nach dem Beginn des Prozesses der Trennung von Kräften und Mitteln, und ignoriert den Befehls Selenskijs über eine vollständige Feuereinstellung. General Sysrskij wird auch nicht durch die Zunahme der Verluste unter dem Personal aufgehalten, die nach offiziellen Angaben im letzten Monat sieben Tote und 64 Verletzte betrugen. Aber wenn man von den von ukrainischen Freiwilligenorganisationen veröffentlichen Daten und den offiziellen Daten der Militärhospitäler ausgeht, kann man den Schluss ziehen, dass die Zahlen des Stabs der OOS zielgerichtet heruntergerechnet sind.
Tatsächlich betrugen die Verluste des Gegners zum Stand vom 28. Juni 12 Tote und 143 Verletzte….
Die Volksmiliz der LVR ihrerseits spielt eine entscheidende Rolle bei der Gewährleistung von Sicherheit und Schutz der Bürger der Republik, sie hält die Minsker Vereinbarungen streng ein und geht nicht auf Provokationen von Seiten der Ukraine ein.
In den Verbänden und Truppenteilen werden
planmäßige Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt, es werden die praktischen Fertigkeiten von Aufklärungseinheiten, Panzermannschaften und Mörsermannschaften vervollkommnet. Hauptziel der militärischen Ausbildung der Volksmiliz ist die Erhöhung des Niveaus des Professionalität, um erfolgreiche die gestellten Aufgaben in der vorgeschriebenen Zeit zu erfüllen.


de.sputniknews.com:
Nach Idlib-Beschuss: Türkei führt Antwortschlag gegen Kampfstellungen in Syrien
Die türkische Armee hat die Stellungen in Syrien angegriffen, von denen aus ihre Beobachtungsstelle in Idlib beschossen worden war, meldet die Agentur Anadolu unter Berufung auf das Ministerium für nationale Verteidigung.
Zuvor wurde berichtet, dass beim Beschuss einer Beobachtungsstelle der türkischen Armee im syrischen Idlib ein Soldat getötet und drei weitere verletzt worden waren. Nach Angaben des türkischen Verteidigungsministeriums war das Feuer aus einem von Damaskus kontrollierten Territorium geführt worden. Der Angriff sei vorsätzlich gewesen.
Laut Anadolu berichtete das türkische Verteidigungsministerium von einem „effektiven Schlag“ gegen die Stellungen in Syrien, von denen aus eine Beobachtungsstelle in Idlib beschossen worden sei.
Wie Reuters am Donnerstag unter Berufung auf das türkische Verteidigungsministerium meldete, sei der russische Attaché im Zusammenhang mit dem Angriff auf die türkische Beobachtungsstelle im syrischen Idlib in den Generalstab der türkischen Streitkräfte zitiert worden.
Die russische Botschaft in Ankara hat sich jeglichen Kommentars dazu enthalten.
Russland und die Türkei sind neben dem Iran Garanten für den Frieden in Syrien, wo seit dem Jahr 2011 ein bewaffneter Konflikt andauert.


ukrinform.ua:
Grenzsperranlage in Oblast Charkow zu 90 Prozent fertiggestellt
Die Sperranlage an der Grenze zu Russland ist in der Oblast Charkow zu 90 Prozent fertiggestellt.
Das erklärte
der Vizeinnenminister der Ukraine Wadim Trojan während der Besichtigung der Grenzanlage, berichtet das Regierungsportal. Nach seinen Worten gibt es an diesem Grenzabschnitt keine Verletzungen der Staatsgrenze.
Trojan besichtigte aus der Luft auch den Bau der Grenzanlage in der Oblast Lu
gansk. Dort wurden schon 100 Kilometer Panzergraben und 65 Kilometer Straßen gebaut.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 22. bis 28. Juni 2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 34-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von 13 Ortschaften beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Anführer der 30. und 53. Bande Garas und Poljakow die Gebiete von Dolomitnoje, Schirokaja Balka und Oserjanowka mit 122mm-Artillerie, 120mm- und 82mm- Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Donezk wurden von den Positionen der 93., 57., 24. und 35. Brigade aus auf Befehl der Kriegsverbrecher Bryshinskij, Mischantschuk, Guds und Palas Wasiljewka, Alexandrowka, Trudowskije, Dokutschajewsk, Spartak und das Gelände des Donezker Flughafens mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade aus auf Befehl des Kriegsverbrechers Gnatow Kominternowo, Dsershinskoje, Leninskoje und Sachanka mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Im Ergebnis des Beschusses von Seiten der BFU wurden acht Wohnhäuser in Alexandrowka, Kominternowo und der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks beschädigt, in letzterem erlittern ein Mann und eine Frau, wohnhaft in der Kosarew-Strßae 84, Splitterverletzungen und in Wesjoloje erlitt ein Mann, geb. 1966, wohnhaft in der Nabereshnaja-Straße 28, Splitterverletzungen.
Außerdem geriet das Gebiet der
Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke unter Beschuss der ukrainischen Straftruppen, dessen Mitarbieter gezwungen waren, sich im Schutzraum in Sicherheit zu bringen, sowie Filmteams von Informationsagenturen, die Interviews mit Einwohnern eines gestern beschädigten Hauses in Alexandrowka aufnahmen.
Insgesamt hat der Gegner 23 Mörsergeschosse der Kaliber 120mm und 82mm auf das Territorium unserer Republik abgeschossen.
Insgesamt hat der Gegner zehn 122mm-Artilleriegranaten und 332 Mörsergeschosse, davon 254 des Kalibers 120mm, auf das Territorium unserer Republik abgeschossen.
Insgesamt haben die BFU in der letzten Woche ihr Feuer auf Wohngebiete und Infrastrukturobjekte der Republik konzentriert, und 134 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung darunter auch mit verbotenen Arten von Waffen begangen. Den ukrainischen Straftruppen gelang es, 52 Wohnhäuser und Gebäude in zehn Ortschaften zu zerstören und zu beschädigen, dazu gehört die Schule Nr. 103 in Gorlowka. Sechs Zivilisten, darunter ein 13jähriges Mädchen, wurden verletzt.
Außerdem starb durch Beschuss von Seiten der BFU einer unserer Verteidiger und zwei wurden verletzt. Wir bringen ihren Familien gegenüber unsere aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Alle Informationen werden mit Fotos und Videomaterialien an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, gesandt sowie an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher
Garas, Poljakow, Bryshinskij, Mischantschuk, Guds, Palas und Kuratsch übergeben.
Gleichzeitig betrugen die
Verluste des Gegners in der letzten Woche acht Tote und 66 Verletzte, davon wurden drei Strafsoldaten infolge von erwiderndem Feuer der Einheiten der Volksmiliz der DVR mit Schusswaffen vernichtet und 42 wurden verletzt.
Weitere Verluste des Gegners wurden in Höhe von 27 festgestellt, davon aufgrund von Selbstmord drei, wegen Geratens auf eigene Minen zwei Tote und 12 Verletzte, infolge nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen zwischen den Soldaten zehn Verletzte, die bei Auseinandersetzungen unter Alkoholeinfluss verletzt wurden.
Wir merken an, dass in der letzten Woche die größte Zahl der nicht kampfbedingten Verluste in der 24. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Guds vorkam, der kein Mitgefühl, weder mit friedlichen Einwohnern des Petrowskij-Bezirks von Donezk noch mit den eigenen Soldaten, hat. In seiner Brigade gab es zwei Tote und sieben Verletzte.
Ein weitere Mal merken wir an, dass die offiziellen Informationen des Pressezentrums des Stabs der OOS über die Verluste in der letzten Woche, ein Toter und 31 Verletzte, nicht den wirklichen Zahlen entsprechen, was auf die anhaltende Praxis des ukrainischen Kommandos, sie zu verheimlichen, verweist.
Das Kommando der OOS hat Anweisungen an die Einheiten der Luftabwehr und der elektronischen Kriegsführung erteilt, nicht zuzulassen, das durch OSZE-Beobachter Fälle von Stationierung verbotener Waffen der BFU an der Kontaktlinie entdeckt werden.
Die Drohnen der Beobachter der Mission kä
mpfen mit leistungsfähiger radioelektronischer Unterdrückung durch Einheiten der elektronischen Kriegführung der ukrainischen Streitkräfte, was sie daran gehindert hat, die Stationierung von Artillerie- und Mörsermannschaften der ukrainischen Kämpfer festzustellen.
So haben wir in der letzten Woche zahlreiche Fälle von Aktivität
en mobiler Gruppen der elektronischen Kriegführung aus dem 305. Bataillon für elektronische Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, vornehmlich in Richtung Donezk und Mariupol, wo Beobachter der OSZE-Mission in den Gebieten von Stepanowka, Bogdanowka und Tschermalyk gezwugen waren, die Aktivität der Drohnen auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium aufgrund der Gefahr ihres Verlustes einzustellen. Die Fälle von Funkunterdrückung vom von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium aus bestätigen die Vertreter der Beobachtermission in ihren Berichten.
Es ist kein Zufall, dass die ukrainischen Straftruppen gerade in diese
r Richtung am aggressivsten mit verbotenen Waffenarten auf Ortschaften der Republik feuern.
Nach uns vorliegenden Informationen geht
in Mariupol unter den Einheiten der OOS die verdeckte Anwerbung von Personen weiter, die auf Seiten islamistischer terroristischer Organisationen in Syrien kämpfen wollen weiter, die Anwerber arbeiten inoffiziell, aber mit voller Unterstützung des Stabs der OOS. Die Anwerber ziehen besonders aktive ukrainische Nationalisten mit geringen moralischen Prinzpien vor.
Am 21. Juni starb einer der ukrainischen Söldner in
folge eines erfolglosen Versuchs, eine Mine an der Kontaktlinie mit syrischen Soldaten zu installieren. Es muss angemerkt werden, dass der getötete Daniil Ljaschuk, der einige Jahre in den Reihen der unrühmlich bekannten Gruppierung „Tornado“ unter dem Pseudonym „Al-Takbir“ gegen die Bevölkerung des Donbass gekämpft hat, sich selbst unter seinen Komplizen durch besondere Brutalität hervorgetan hat. In der Ukraine wurde Ljaschuk unter der Beschuldigung von Dutzenden strafrechtlich relevanten Vergehen festgenommen, aber statt ins Gefängnis geriet er in die Reihen der Terroristen aus dem Dschabhat an-Nusra. Dies, bei weitem nicht der einzige Fall, erlaubt es sowohl die ukrainischen Terroristen selbst als auch die, die sie gegen Geldzahlungen vor der Justiz bewahren, mit diesen gleichzusetzen.
Das ukrainische Militärkommando ist äußerst beunruhigt über den Ausbruch von Selbstmorden in den Streitkräften, vor allem in der OOS-Zone. In den ersten zwei Wochen des Juni gab es acht Selbstmorde von Soldaten.
In der letzten Woche ergänzte der Leiter einer Abwehrraketenmannschaft einer Abteilung der 93. Brigade Leutnant Loskarenko diese Liste, der sich mit einer Dienstwaffe erschoss. Ich erinnere daran, dass in Woche zuvor Oberst Morosjuk einen erfolglosen Selbstmordversuch unternahm, der sich am 22. Juni die Adern aufschnitt und versuchte, dem Gefängnis aufgrund des Mord
es an einer Soldatin zu entkommen.
In alle Truppenteile und Verbände hat das Kommando die Anweisung gegeben, Aufklärungsarbeit mit den Soldaten durchzuf
ühren und die Tätigkeit von Militärkaplanen zu verstärken, um eine Selbstmordfälle zu verhindern.
Das Niveau der militärischen Disziplin in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte ist weiter niedrig. Um Rechtsverletzungen und die sich ohnehin häufenden Fälle von Desertion zu verhindern, verheimlicht der Kommandeur der 93. mechanisierten Brigade Bryshinskij die Anweisung des Kommandeurs der OOS Syrskij über eine Verschiebung der geplanten Ablösung auf unbestimmte Zeit gegenüber dem Personal.
Die Verschiebung der Ablösung der Einheiten der 93. Brigade hängt mit dem niedrigen Niveau der Kampffähigkeit der 58. Panzergrenaidierbrigade zusammen. Die fehlende Fähigkeit dieses Verbandes wurde i
m Ergebnis der Arbeit einer komplexen Kommission der Hauptabteilung für militärische Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte entdeckt.
Die Überprüfung war vom Verteidigungsministerium nach den skandalbehafteten Übungen im 13. Bataillon der 58. Brigade im Rahmen einer litauisch-polnischen Brigade im Oblast Sumy, bei denen Fragen der Entscheidungsfindung bei der Kampfführung nach NATO-Standards unter verschiedenen Bedingungen bearbeitet wurden, initiiert worden.
Die Handlungen der 58. Brigade bei
den Übungen hat die NATO-Vertreter durch ihr äußerst geringes Niveau der professionellen funktionellen Ausbildung, sowohl der Offiziere als auch des Unteroffizierspersonals, sehr verwundert, wobei das 13. Bataillon als eine der am besten ausgebildeten Einheiten der Brigade gilt. Nach dieser Schmach entdeckte die Kommission eine niedrige Personalausstattung, die 60% nicht übersteigt, sowie Defekte an 75% der Waffen und Militärtechnik.
In diesem Zusammenhang wurde die Verlegung der 58. Brigade in die OOS-Zone gestoppt, und es wird gerade die Frage entschieden, ob an ihrer Stelle außerplanmäßig die 28. mechanisierte Brigade verlegt werden soll, was einen Ausbruch von Unmut bei den Soldaten dieser Brigade erzeugt hat, die in der nächsten Zeit nicht für eine Verlegung in den Donbass vorgesehen war.
Gleichzeitig hat die militärische Führung des Landes die Anweisung an die Militärkommissariate gegeben, maximal die Arbeit zur Anwerbung von Personal für den Dienst in der 58. Brigade zu aktivieren.
Es muss angemerkt werden, dass die Schwierigkeiten mit der Personalausstattung in militärischen Formationen nicht nur in der OOS-Zone besteh
en. Ernsthafte Kaderprobleme erfassen die gesamten Streitkräfte der Ukraine. Dies hängt in erster Linie mit der Zunahme der Entlassungsanträge von Vertragssoldaten in den ukrainischen Streitkräften zusammen. Von den in diesem Jahr ausscheidenden Vertragssoldaten wollten 96% ihre Verträge nicht verlängern, dies sind 36% mehr als im letzten Jahr. Daneben wirkt sich das Absinken der Einstellung in den Vertragsdienst sehr negativ auf die Kaderfrage aus. In diesem Jahr haben die Militärkommissariate ihre Pläne zur Anwerbung nur zu 56% erfüllt, und das ist noch das höchste Ergebnis.
Die wahre Lage der Dinge in den Einheiten der OOS konnte nicht ohne Aufmerksamkeit der Kuratoren des Kriegs im Donbass aus den NATO-Ländern bleiben, im Zusammenhang damit, dass in diesem Monat bereits die vierte ausländische Delegation die OOS-Zone besucht hat.
Ihr
Leiter, der Berater des schwedischen Verteidigungsministers Paul Johnson, wollte persönlich die Ursachen der großen Zahl verletzter Soldaten der ukrainischen Streitkräfte ermitteln, dazu hat er ein Militärhospital in Krasnoarmejsk besucht und sich dann mit der Arbeit des KPP „Majorsk“ bekannt gemacht, wo von der Bevölkerung weiter Beschwerden über Soldaten der ukrainischen Streitkräfte wegen Erpressung eingehen. Syrskij hat dem Leiter des Hospitals die Anweisung gegeben, die verletzten Soldaten auf eine mögliche Unterhaltung mit den Vertretern der ausländischen Gruppe vorzubereiten. 93 Verletzte, die wegen Überfüllung der medizinischen Einrichtung in den Korridoren und Nebengebäuden unterbracht sind, wurden in die Poliklinik von Krasnoarmejsk verlegt.
Nach einem Versuch von Präsident Selenskij den Verlauf der Friedensverhandlungen auf den Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk zu forcieren, sind zahlreiche Anhänger des Krieges im Donbass, die sich immer noch in der Regierung der Ukraine befinden, mit heftiger Kritik über ihn hergefallen. Das Kommando der OOS seinerseits fühlte die Möglichkeit, ungestraft das Genozid an der Bevölkerung fortzusetzen und hat den Beschuss von Ortschaften der Republik um ein Vielfaches verstärkt, wovon die täglichen Berichte der OSZE-Beobachter zeugen.
Die täglichen Fälle von Zerstörungen von Wohnhäusern und Objekten der zivilen Infrastruktur, von Verletzung
en friedlicher Einwohner infolge von Artillerie- und Mörserfeuer der ukrainischen Verbrecher, werden nur die Liste der Materialien der Ermittlungen des bevorstehenden internationalen Tribunals ergänzen. Dies wird solange weitergehen, bis der oberste Kommandeur der Ukraine seinen Willen zeigt, mit der Realisierung eines friedlichen Weges der Regelung des Konflikts zu beginnen.
In der letzten Woche fanden im Rahmen des Programms der militärischen Ausbildung der Volksmiliz der DVR Übungen mit Fahrern und Richtschützen von Panzern und Schützenpanzern, Granatwerferschützen, Scharfschützen und mobilen Sperrgruppen statt. Während der Übungen erhöhte das Personal seine theoretischen Kenntnisse und praktischen Fertigkeiten bei der Arbeit mit Waffen und Militärtechnik.


de.sputniknews.com:
G20: Angela Merkel über ihr Treffen mit US-Präsident Trump
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit US-Präsident Donald Trump am Rande des G20-Gipfels im japanischen Osaka über die Lage im Iran und die Handelsfragen gesprochen. Dies verlautet aus einer auf der Webseite der Bundesregierung veröffentlichten Presseerklärung von Merkel.
„Bilateral habe ich mich mit dem amerikanischen Präsidenten getroffen. Hierbei spielten Handelsfragen eine Rolle, aber vor allen Dingen auch die Situation in Libyen und die Situation in der Sahelzone, genauso natürlich auch Fragen des Umgangs mit dem Iran sowie die Frage, wie man diesbezüglich in einen Verhandlungsprozess kommen kann, was ich sehr stark befürwortet habe. Aber das ist natürlich nach wie vor eine sehr angespannte Situation“, heißt es in der Presseerklärung.
Zudem äußerte die Kanzlerin die Hoffnung, dass die USA und China am Rande des G20- Gipfels Fortschritte in den kontroversen Themen erzielen würden.
Trumps Treffen mit dem chinesischen Staatschef findet am Samstag statt. Dabei soll es um die Außenhandelsfragen gehen.
Im Mittelpunkt des zweitägigen G20-Gipfels, der im japanischen Osaka am Freitag begonnen hat, stehen der Handelskonflikt zwischen den USA und China, der Klimawandel und die Kriegsgefahr in der Golfregion.


D
nr-sckk.ru: Kommentar des Leiters der Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess Ruslan Jakubow
Die Situation entlang der gesamten Kontaktlinie heizt sich mit jedem Tag auf: es ist eine nachhaltige Zunahme der Eskalation festzustellen. Die Intensität und Dichte der Beschießungen der Republik von Seiten der BFU hat im letzten Monat um ein Mehrfaches zugenommen. Unter dem Feuer der BFU leiden friedliche Bürger, ihre Häuser, lebenswichtige Infrastrukturobjekte und Getreidefelder.
In seiner Inaugurationsrede hat der neu gewählte Präsident des gegen das eigene Volk kämpfenden Landes erklärt, dass eine vorrangige Aufgabe die Feuereinstellung im Donbass ist.
Dennoch war sein Besuch auf den Positionen der BFU nicht der Anfang der Herstellung von Frieden, sondern führte zu einer noch größeren Eskalation des Konflikts. So gab es
im Zeitraum vom 27. Mai bis 27. Juni 536 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung. Es werden systematisch von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen verwendet, darunter Artillerie.
Im genannten Zeitraum wurden folgende Waffen verwendet:
2 mal – Artilleriesysteme des Kalibers 152mm, es wurden 40 Geschosse abgefeuert;
24 mal – Artilleriesysteme des Kalibers 122mm, es wurden 413 Geschosse abgefeuert;
1 mal – Panzer, es wurden 8 Geschosse abgefeuert;
135 mal – Mörser des Kalibers 120mm, es wurden 1183 Geschosse abgefeuert;
147 mal – Mörser des Kalibers 82mm, es wurden 1175 Geschosse abgefeuert.
In der Folge der Beschüsse durch die bewaffneten Formationen des Gegner wurden seit dem 27. Mai bis heute 19 friedliche Einwohner unterschiedlich schwer verletzt, es wurden 8 Wohnhäuser zerstört und 165 Wohnhäuser beschädigt, außerdem wurden 34 Infrastrukturobjekte und 7 Fahrzeuge beschädigt.
Zum Vergleich, im analogen Zeitraum vor dem ersten Besuch Selenskijs im Donbass wurden zwei friedliche Einwohner verletzt, 2 Häuser zerstört und 41 beschädigt sowie 9 Infrastrukturobjekte und 3 Fahrzeug beschädigt.
Die Politik der neuen Führung der Ukraine wird nach der Erklärung des Leiters des Generalstabs der BFU Ruslan Chomtschak, dass die ukrainischen Soldaten im Donbass
keinen Befehl über ein Feuerverbot erhalten haben, noch offensichtlicher.
Deshalb ist es für die bewaffneten Formationen des Gegners weiterhin die Norm, das Feuer auf Journalisten, die Reportagen über Beschussorte erstellen, zu eröffnen, ein vereinbarten Regime der Ruhe bei der Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten zu verletzen, Brandgeschosse zu verwenden und damit Ackerland in Brand zu setzen.
Vor dem Hintergrund des täglichen Beschusses erklärt die militärische Führung der Ukraine öffentlich, dass BFU in die Grauen Zonen vorgedrungen sind und diese besetzt haben.
So ist eine Verhütung einer weiteren Eskalation des Konflikts nur unter Bedingungen eines konsequenten internationalen Drucks auf die Kiewer Regierung möglich.
Wir äußern die Hoffnung, dass die OSZE alle Folgen der Kriegsverbrechen der bewaffneten Formationen der Ukraine registriert und entsprechende Informationen in ihren Berichten zum Ausdruck bringt sowie mehr Aktivität bei der Unterstützung eines Dialogs der Seiten und der Erreichung eines Kompromisses bei der Vereinbarung und Inkraftsetzung zusätzlicher Kontrollmaßnahmen für den Waffenstillstand zeigen wird.


de.sputniknews.com:
Putin offenbart: Dazu braucht Russland seine Gold- und Devisenreserven
Russlands Gold- und Devisenreserven belaufen sich auf mehr als 500 Milliarden US-Dollar. Im Interview mit der britischen Wirtschaftszeitung „Financial Times“ erklärt Russlands Präsident Wladimir Putin, wozu Russland Gold und Fremdwährungen ankauft
„In unseren Gold- und Devisenreserven haben wir mehr als 500 Milliarden (im Dollarwert, Anm. d. Red.). Wir gehen aber davon aus, dass wir einen bestimmten Puffer schaffen sollten, der es uns ermöglichen könnte, die Prozente von unseren Ressourcen zu nutzen“, teilte Putin mit.
Dabei fügte er hinzu, dass die Reserven nicht still liegen würden. Ganz im Gegenteil: sie sollen bestimmte Garantien für die Stabilität der Wirtschaft Russlands in der mittelfristigen Perspektive schaffen.
Die Zentralbank Russlands vergrößerte im vergangenen Jahr ihre Reserven von Währungsgold um 14,9 Prozent oder um knapp 275 Tonnen. Innerhalb des Jahres wurde regelmäßig für die Auffüllung der Gold- und Devisenreserven eingekauft. Eigenen Angaben zufolge stiegen Anfang Juni die Währungsreserven Russlands auf einen Rekordstand von umgerechnet 500 Milliarden Dollar. Damit erreichten sie das Niveau, das sie vor dem Beginn des Sanktionsregimes hatten.


t
elegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 16:35 Uhr das Feuer aus Richtung Nowoselwoka Wtoraja in Richtung Wasiljewka mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Unter Beschuss geriet das Gebiet der
Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke, deren Mitarbeiter gezwungen waren, sich im Schutzraum in Sicherheit zu bringen.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer und Schäden an ziviler Infrastruktur. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
SDF melden neue US-Militärbasis an syrisch-irakischer Grenze
Eine Quelle in den von den USA unterstützten arabisch-kurdischen „Demokratischen Kräften Syriens“ (SDF) hat gegenüber Sputnik angegeben, dass die USA, die insgesamt über 25 Militärstützpunkte im Norden Syriens verfügen, eine weitere Basis in der Nähe der Ortschaft Baghuz in der Provinz Deir ez-Zor an der irakisch-syrischen Grenze errichtet haben.
Demnach sollen sich die US-amerikanischen Stützpunkte in den von den SDF kontrollierten Gebieten befinden. Auch die neu errichtete Basis liege in der Ortschaft, aus der die SDF-Kräfte vor drei Monaten die IS-Terroristen vertrieben hätten.
Ein SDF-Vertreter, der anonym bleiben wollte, sagte gegenüber Sputnik, dass die USA weiterhin ihre Militärpräsenz im Norden Syriens ausbauen würden.
„Die USA errichten im Rahmen des Kampfes gegen den IS und andere terroristische Gruppen weiterhin Militärstützpunkte in den Gebieten, die wir zuvor befreit haben. Nach unseren Informationen wollen die Vereinigten Staaten ihre Präsenz im Norden Syriens auf Dauer aufrechterhalten. Dementsprechend bauen sie die notwendige Infrastruktur, darunter Militärstützpunkte, auf“, so der SDF-Vertreter.
Ihm zufolge haben die USA vor kurzem eine neue Militärbasis in der Nähe der Ortschaft Baghuz in der Provinz Deir ez-Zor gebaut, die die SDF-Kräfte vor einigen Monaten vom IS befreit haben. Damit steige die Anzahl der US-Stützpunkte in Deir ez-Zor auf drei. Dieser Stützpunkt sei von großer strategischer Bedeutung, da er an der syrisch-irakischen Grenze liege.
„Die Amerikaner schenken der militärischen Präsenz in der Provinz Deir ez-Zor wegen der dortigen Ölfelder und der Nähe der syrischen Armee große Aufmerksamkeit.“
Zuvor sollen die USA Militärstützpunkte im Norden Syriens, in den von den SDF kontrollierten Gebieten Derik, Tabqa, Rimelan, Shadadi, Kobane, Ain Issa, Raqqa, Hasaka, Tel Abyad gebaut haben.


abends:

dnr-online.ru: Der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko berichtete in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR über die letzten Beschießungen der Stadt von Seiten der BFU.
„Ich fahre immer an den Ort des Beschusses, ich fordere das von meinem Team, weil die Menschen nicht denken dürfen, dass sie im Stich gelassen werden. Wenn die Bürger regelmäßig sehen, dass die Führung der Republik, der Bürgermeister der Stadt, Abgeordnete möglichst nah am Volk sind, wirkt sich das sehr stark auf die Moral aus. In Gorlowka ist es so, dass nach jedem Beschuss unser Team vor Ort ist, wir unterhalten uns mit den Menschen, nach Möglichkeit helfen wir sofort.
Vor kurzem fuhren wir an einen Beschussort, wo der Beschuss noch weiterging, und erfuhren, dass sich in diesem Bereich ein friedlicher Einwohner befindet, er musste auf jeden Fall evakuiert werden. Wir konnten das nicht mit den Soldaten klären, wir mussten selbst gehen. Der Richtschütze der BFU sah, wie wir uns über ein Feld bewegten, alle waren in ziviler Kleidung, aber sofort wurde wir mit einem automatischen Granatwerfer beschossen.
In fünf Jahren gab es bei uns 187 Besuche nach Beschüssen, dabei geriet mein Team 46 mal unter zielgerichteten Beschuss. Aber das ist meine Arbeit und die tue ich“, unterstrich Iwan Prichodko.


de.sputniknews.com: Westliche Geheimdienste starteten Hacker-Angriff auf russische Suchmaschine – Reuters
Der Westen wirft russischen Geheimdiensten regelmäßig vor, „Spionageaktivität“ im Netz zu betreiben. Nun kommt allerdings ans Licht, dass es westliche Geheimdienste selbst waren, die die russische Suchmaschine ausgespäht haben.
Wie die Nachrichtenagentur Reuters mit Verweis auf vier mit dem Vorgang vertraute Personen berichtet, haben westliche Geheimdienste Ende 2018 die russische Suchmaschine Yandex – eine Art russisches Google – gehackt.
Das Ziel sei die Ausspähung von Daten russischer Internetnutzer gewesen. Hierfür sei das Spionage-Programm Regin verwendet worden.
In einer ersten Reaktion erklärte ein Vertreter von Yandex, dass dieser Angriff westlicher Geheimdienste allerdings habe neutralisiert werden können.
So räumte Yandex-Sprecher Ilya Grabowsky den Cyber-Angriff gegenüber Reuters ein, erklärte aber:
„Dieser besondere Angriff wurde in einem sehr frühen Stadium vom Yandex-Sicherheitsteam entdeckt.“
Er sei neutralisiert worden, bevor ein Schaden entstehen konnte.
Vom Programm Regin ist bekannt, dass es von den Geheimdiensten der USA, Großbritanniens, Australiens, Neuseelands und Kanadas eingesetzt wird. Keiner der fünf Geheimdienste wollte Stellung zu dem Vorfall nehmen. Der Whistleblower Edward Snowden hatte öffentlich gemacht, dass Regin auch vom US-Geheimdienst NSA benutzt worden sei.
Laut der Reuters-Quellen haben die Hacker offenbar versucht, technische Informationen zur Identifikation der Yandex-Nutzer auszuspähen. Mit diesen Daten hätte man sich als Nutzer ausgeben und einen Account ausspionieren können.
Yandex bietet neben der Suchfunktion auch Email-Dienste oder Taxi-Rufe an. Das Internet-Unternehmen hat nach eigenen Angaben in Russland über 108 Millionen Nutzer pro Monat.


de.sputniknews.com: Nord Stream 2 muss Routenverlauf wegen sturer Position Dänemarks ändern – Betreiber
Das Betreiberkonsortium Nord Stream 2 hat seinen Antrag für die Route durch dänische Hoheitsgewässer südlich der Insel Bornholm vor der Küste Schwedens nach eigenen Angaben zurückgezogen. Die Dänische Energiebehörde (DEA) sei bereits davon in Kenntnis gesetzt worden, teilte das Konsortium am Freitag mit.
„Wir sehen uns zu diesem Schritt gezwungen, da die dänische Regierung in den zwei Jahren seit der Antragstellung keinen Hinweis auf eine Entscheidungsfindung gegeben hat“, wurde Matthias Warnig, Vorstandschef der Nord Stream 2 AG, in der Mitteilung zitiert.
„Sowohl Nord Stream 2 als auch unsere Investoren sind jedoch auf Rechtssicherheit und den Investorenschutz angewiesen, was einen transparenten und berechenbaren Entscheidungsprozess bedeutet. Dies umso mehr, da der Bau in den Gewässern von vier weiteren Ländern bereits weit fortgeschritten ist“, betonte der Topmanager.
Den Angaben zufolge hat das Genehmigungsverfahren für die Route nordwestlich von Bornholm gezeigt, dass „alle technischen und ökologischen Voraussetzungen erfüllt werden können und eine Genehmigung nach internationalem Seerecht (UNCLOS 1982) erteilt werden kann“. Der Antrag für den Routenverlauf südöstlich von Bornholm werde bearbeitet.
Eine in diesem Rahmen kürzlich durchgeführte öffentliche Anhörung habe keine besonderen ökologischen oder technischen Probleme aufgezeigt. „Daher konzentriert sich Nord Stream 2 nun auf diese beiden Routen. Das Unternehmen wird weiterhin konstruktiv mit den dänischen Behörden zusammenarbeiten, um die zeitnahe Genehmigung einer Route sicherzustellen“, hieß es in der Mitteilung.
Über die Pipeline Nord Stream 2 sollen auf dem Grund der Ostsee jährlich bis zu 55 Milliarden Kubikmeter Gas von Russland nach Deutschland gepumpt werden. 2017 unterzeichnete das Betreiberkonsortium Abkommen mit Engie, OMV, Royal Dutch Shell, Uniper und Wintershall. Demnach gingen die Gesellschafter die Verpflichtung ein, 50 Prozent der erforderlichen Finanzierung zu stellen. Für den Rest kommt der russische Gaskonzern Gazprom als größter Anteilseigner auf. Die größten Befürworter des Projekts in der EU sind die Regierungen Deutschlands und Österreichs.

 

Standard

Presseschau vom 27.06.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Alexander Boos: „Märchen im Mordfall Lübcke“: Wie ein „Einzeltäter“ gefunden wird
https://sptnkne.ws/mKEp

Andreas Peter: Als hätte es nie Kriegslügen gegeben – NZZ rollt Ex-Trump-Berater McMaster den roten Teppich aus
https://sptnkne.ws/mKBA


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Syrien: Terroristen attackieren russische Hmeimim-Basis – Raketenabwehr greift ein
Die Lage in Syrien bleibt weiterhin angespannt. Erneut haben Terroristen versucht, die russische Hmeimim-Basis mit Drohnen anzugreifen. Der Angriff erfolgte bei Anbruch der Dunkelheit am Mittwoch.
Wie das russische Versöhnungszentrum in Syrien am Mittwoch mitteilt, haben Terroristen bei Anbruch der Dunkelheit die russische Hmeimim-Basis mit Drohnen angegriffen.
„Am 26. Juni, bei Anbruch der Dunkelheit, versuchten Kämpfer illegaler bewaffneter Gruppierungen, den russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim mit unbemannten Luftobjekten anzugreifen”, erklärte hierzu Generalmajor Alexej Bakin bei einer Pressekonferenz.
Die russische Raketenabwehr konnte alle feindlichen Fluggeräte ausfindig machen und zerstören.
Es gebe keine Verletzten unter russischen Soldaten, die russische Basis setze alle ihre Missionen regulär fort.
Zugleich betonte der russische Vertreter, dass nach vorliegenden Informationen nach wie vor die Gefahr bestehe, dass Mitglieder terroristischer Organisationen im südlichen Teil der Deeskalationszone von Idlib Provokationen mit giftigen Substanzen planen würden.
Das Ziel der Terroristen sei es, syrische Regierungstruppen des Einsatzes chemischer Waffen gegen Zivilisten zu beschuldigen.


de.sputniknews.com: Trump: Deutschland weicht Aufstockung der Verteidigungsausgaben aus
Deutschland weicht laut dem US-Präsidenten Donald Trump einer Erhöhung der Ausgaben für die Verteidigung aus, dabei zahle es aber Milliarden Dollar an Russland weiter, das nach seinen Worten ein „potenzieller Gegner“ der Nato sei.
„Deutschland zahlt an Russland Milliarden Dollar für Energieressourcen. Also, sie zahlen Russland Milliarden Dollar, und dabei sollen wir Deutschland verteidigen; Deutschland entzieht sich den Auszahlungen“, sagte er in einem Interview mit dem TV-Sender „Fox Business“.
Trump unterstrich, dass er Russland „nicht Gegner, sondern potenzieller Gegner“ nenne.
„Deutschland zahlt einem potenziellen Gegner, vor dem wir es verteidigen müssen“, so Trump.
Zuvor hatten sich die Länder der Allianz verpflichtet, die Verteidigungsausgaben bis auf zwei Prozent ihres BIP zu erhöhen. Den Löwenanteil des Nato-Budgets machen die US-Ausgaben aus, und Trump hatte die Verbündeten dafür mehrmals kritisiert. Insbesondere hatte der US-Präsident den unzureichenden Beitrag Deutschlands hervorgehoben. Ihm zufolge betragen Deutschlands Verteidigungsausgaben „nur“ ein Prozent vom BIP, und daher „müsse es bedeutend mehr zahlen“.
Russland merkt in den letzten Jahren eine präzedenzlose Aktivität der Nato bei seinen Westgrenzen an. Die Nato erweitert Initiativen und nennt dies „Zügelung der russischen Aggression“. Moskau hatte mehrmals seine Besorgnis wegen der Verstärkung der Kräfte der Allianz in Europa geäußert. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten hatte zuvor erklärt, dass Russland für niemanden eine Gefahr darstelle, allerdings werde es die für seine Interessen gefährlichen Handlungen nicht außer Acht lassen.


telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 18:20 Uhr Kominternowo beschossen.
Infolge des Beschusses wurde eine Stromleitung in Kominternowo beschädigt, derzeit haben zwei Straßen in Kominternowo und eine Straße in Sachanka keinen Strom.
Nach vorläufigen Informationen wurden keine Opfer unter der Zivilbevölkerung festgestellt. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
Israel meldet mysteriöse GPS-Störungen in seinem Luftraum
Israel hat in den letzten drei Wochen Störungen der GPS-Navigation in seinem Luftraum festgestellt und versucht nun, deren Ursache zu ermitteln. Dies teilt die Nationale Flughafenbehörde mit.
„Die Störungen werden nur in der Luft und nicht durch die Sensoren am Boden festgestellt. Ihre Auswirkungen sind bei der Flugzeugsteuerung durch die Besatzungen und in gewissem Maße bei der Flugüberwachung erheblich“, heißt es in der Mitteilung.
Die Behörden geben an, die Landungen von Flugzeugen angepasst zu haben, und versichern, dass es aus diesem Grund keinen einzigen Vorfall gegeben habe.
Das Problem sei im gesamten Luftraum Israels vorhanden, und alle zuständigen Dienste seien mit der Suche nach dessen Ursache und Lösung beauftragt, so die Nationale Flughafenbehörde.


Dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zum Prozess der Trennung von Kräften und Mittel bei Staniza Luganskaja
Um irgendeine Bewertung der Trennung von Kräften und Mitteln in Staniza Luganskaja abzugeben, ist es vor allem notwendig, die reale Ausführung abzuwarten. Heute hat der Prozess erst begonnen, gemäß der Rahmenvereinbarung sind für seine Realisierung mindestens drei Tage notwendig.
Besondere merken wir an, dass die Trennung von Kräften und Mitteln bereits vor drei Jahren erfolgen sollte, aber die ukrainische Seite hat 80 Mal ihren Anfang sabotiert. Wir hoffen, dass die ukrainische Seite diesmal ihre Verpflichtungen im Rahmen der Trennung vollständig realisiert und nicht die beklagenswerten Erfahrung der letzten Regierung wiederholen wird.


de.sputniknews.com:
Ehemaliger SPD-Chef Sigmar Gabriel wird neuer Vorsitzender der Atlantik-Brücke
Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel ist neuer Vorsitzender der Atlantik-Brücke. Diese kümmert sich um die „Pflege der deutsch-amerikanischen Beziehungen”.
Wie der Verein mitteilte, wurde der ehemalige Außenminister am Mittwochabend zum Nachfolger von Friedrich Merz (CDU) gewählt, der zehn Jahre an der Spitze gestanden hatte.
Merz betonte bei seinem Abschied die Bedeutung der deutsch-amerikanischen Beziehungen:
„Das transatlantische Verhältnis ist mehr als Handelspolitik, mehr als ein sicherheitspolitisches Bündnis. Es ist eine Wertegemeinschaft, in der wir auch unsere Interessen vertreten müssen.”
Gabriel seinerseits erklärte, dass das Verhältnis zu den USA nicht besser oder schlechter sei, als man es seit den 50er Jahren gewohnt sei, „sondern schlicht anders”.
Die Atlantik-Brücke ist nach Ansicht von Gabriel „genau der richtige Ausgangspunkt”, um dem neue Impulse zu geben.
Auch die beiden Stellvertreter von Merz, Ex-Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) und der Unternehmensberater Burkhard Schwenker, schieden aus ihren Ämtern.
Zu ihren Nachfolgern wurden der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), und der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, bestimmt.


vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen viermal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Nishneje Losowoje, Logwinowo und Kalinowo-Borschtschwatoje.
Geschossen wurde mit Schützenpanzerwaffen, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen.


de.sputniknews.com:
Auf See und in der Luft: USA halten russische Schiffe auf Kuba im Visier
Das US-Militär behält nach eigenen Angaben den Schiffsverband der russischen Nordflotte im Auge, der sich seit Montag zu Besuch auf Kuba aufhält. Das Nördliche Kommando der Vereinigten Staaten (U.S. Northern Command, kurz: NORTHCOM) informierte über „Maßnahmen“ zu Wasser und in der Luft.
Der russische Verband um die Fregatte „Admiral Gorschkow“ war am Montag in Havanna eingetroffen. Zuvor bereits hatten die russischen Schiffe Dschibuti und Colombo den chinesischen Hafen Qingdao besucht.
„Wir wissen vom Einsatz des russischen Schiffes Gorschkow Bescheid und unternehmen Schritte, um es aktiv zu beobachten“, twitterte das U.S. Northern Command am Mittwoch.
„Wir wollen nicht über alle ergriffenen Maßnahmen informieren, aber NORAD (Nordamerikanisches Luft- und Weltraum-Verteidigungskommando – Red.) führt Luftoperationen zur Verteidigung der USA und von Kanada durch und USNORTHCOM setzt Seekräfte ein, um Gorschkow zu beobachten“, hieß es.
Die „Admiral Gorschkow“ und Begleitschiffe hatten am 26. Februar ihren Stützpunkt Seweromorsk verlassen.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. Juni 3:00 Uhr bis 27. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 20.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Sajzewo, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Terminal), Krasnyj Partisan, Wasiljewka, Jasinowataja, Spartak, Alexandrowka, Kominternowo, Sachanka.
Wie schon mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern das Mörserfeuer auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk eröffnet. Infolge des Beschusses erlitt eine Einwohnerin, geb. 1960, Splitterverletzungen an der vorderen Bauchwand, an der Lendenkreuzbeingegend und im Bereich des linken Schulgelenks.
Außerdem wurden durch Beschuss von Seiten der BFU auf Kominternowo mit Mörsern des Kalibers 82mm folgende Häuser Beschädigt:
– Achmatowa-Straße 27 (Fassade, Fensterverglasung);
– Achmatowa-Straße 37 (Fassade);
– Kirow-Straße 82 (Fassade, Dach, Zaun)
Außerdem entstanden infolge des Beschusses von Seiten der BFU auf Sajzewo Brände an folgenden Häusern:
– Brusilow-Straße 18 (das Haus geriet in Brand);
– Brusilow-Straße 27 (ein Wirtschaftsgebäude geriet in Brand).
Darüber hinaus haben die BFU gestern zielgerichtet eine Reparaturbrigade beschossen, die Arbeiten zum Wiederaufbau und zur Wartung der Unterstation „Rasdolnaja 35 JAPTF“ in Krasnyj Partisan vornahm. Die Durchführung der Arbeiten wurde gestoppt. Nach genaueren Informationen haben derzeit 585 Verbraucher, die Schule, der Kindergarten, der Ortschaftsrat, der Sanitätspunkt und die Postfiliale keinen Strom.
Während des abendlichen Beschusses von Seiten der BFU auf Kominternowo wurde eine Stromleitung beschädigt,dadurch haben zwei Straßen in Kominternowo und eine Straße in Sachanka keinen Strom.
Außerdem entstand infolge des abendlichen Beschusses in Kominternowo ein Brand an einem Haus in der Watutin-Straße 2.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 401.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 336.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: Trump erwartet „gutes Gespräch“ mit Putin in Osaka – Treffen bestätigt
Wladimir Putin und Donald Trump werden am Freitag am Rande des G20-Gipfels in Osaka ein separates Treffen abhalten. Dies bestätigten der Helfer des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, sowie die Pressestelle des Weißen Hauses gegenüber Journalisten.
Laut Uschakow könnten auf dem Treffen die strategische Stabilität sowie regionale Konflikte, darunter Syrien, Afghanistan, Ukraine und Venezuela, aber auch das Iran-Problem besprochen werden. Wie ein Vertreter des Weißen Hauses zuvor gegenüber den Journalisten ankündigte, könnte Trump auch die Rüstungskontrolle und die russische „Einmischung“ in die US-Präsidentschaftswahlen ansprechen. Das Gespräch soll ungefähr eine Stunde dauern, gleich nach der ersten Sitzung des Gipfels. Uschakow fügte hinzu, dass es die US-Seite gewesen sei, die sich um die Räumlichkeiten für das Treffen bemüht habe.
US-Präsident Donald Trump sagte am Mittwoch vor seiner Abreise nach Japan gegenüber Journalisten, er erwarte ein „gutes Gespräch“ mit Putin in Osaka. „Ich werde ein gutes Gespräch führen, aber was ich da sagen werde, geht euch nichts an“, so Trump.
Laut seiner Pressestelle wird Trump beim Gipfel dann dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman bin Abdelasis al-Saud noch 15 Minuten Zeit schenken sowie ein Gespräch mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe führen. Nach dem Gespräch mit Putin folgt eines mit dem brasilianischen Machthaber Jair Bolsonaro.
Der russische Präsident seinerseits wird laut Uschakow am Rande des G20-Gipfels etwa ein Dutzend Treffen mit Staatschefs abhalten, darunter an einem Treffen mit den Staatsoberhäuptern der BRICS-Staaten (Russland, Brasilien, Indien, China, Südafrika) im RIC-Format (Russland, Indien, China) teilnehmen. Außerdem gibt es separate Gespräche mit der britischen Premierministerin Theresa May, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah Al-Sisi, dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, dem südkoreanischen Präsidenten Moon Zhe Ying und dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa.
Der G20-Gipfel findet vom 28. bis 29. Juni im japanischen Osaka statt.


Dnr-online.ru: In der DVR ist eine der vorrangigen Aufgaben die Erhöhung des Lebensstandards der Bürger trotz aller Schwierigkeiten der Kriegszeit, sagte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin in einem Interview mit der Zeitung „Moskowskij Komsomolez“.
– Welches sind die wesentlichsten Problem der DVR?
– Das größte Problem, außer der Herstellung von Frieden natürlich, ist der niedrige Lebensstandard der Menschen. Noch vor kurzem hätte ich hinzugefügt, dass es auch eine Erschöpfung aufgrund der Unsicherheit unserer Lage gibt. Aber nach dem Erlass des Präsidenten der RF W. Putin über eine erleichterte Regelung zur Erlangung der Staatsbürgerschaft der RF haben die Einwohner der Republik die Bestätigung, dass ihre Bestrebungen und Hoffnungen Teil des Landes zu werden, das für die Mehrheit der Bevölkerung die große Heimat ist, realisiert werden. Das ist ein wirkliches Glück für alle. Was den Lebensstandard betrifft, so arbeiten wir daran. Ab dem 1. Juli wird eine erste Etappe der Erhöhung von Löhnen und Renten erfolgen, ab Beginn des nächsten Jahres die zweite.
Die Mindestrente steigt um 25% – sie wird dann 4000 Rubel betragen. Außerdem wird eine Neuberechnung der Rentenzahlungen mit Berücksichtigung der Arbeitsjahre erfolgen. Früher wurden Arbeitsjahre über die Norm hinaus bei der Berechnung der Rente nicht berücksichtigt, diese Ungerechtigkeit ist jetzt beseitigt. Es werden auch einige Sozialzahlungen erhöht werden. Aber der zweiten Jahreshälfte ist die Erhöhung der Löhne der Staatsbeschäftigten um 20%, der öffentlichen Beschäftigten um 35% geplant.
Das sind sehr wichtige Entscheidungen für unsere Leute. Die Aufgabe der Regierung ist es jetzt, einen Anstieg der Preise zu verhindern, dies fürchten die Einwohner der Republiken sehr. Wichtig ist, dass die Menschen die Steigerung der Einkünfte spüren.
– Gibt es bei den Einwohnern der DVR Vorbehalte gegenüber Russland, weil es die Republiken bisher nicht anerkannt hat?
– Bei uns wissen wohl schon die Kinder, was Geopolitik ist. Sie ist nicht irgendwo weit weg, ihre Dickichte betreffen jeden von uns. Man kann soviel man will auf irgendwen zeigen, Schuldige suchen, aber wir wissen genau, warum wir uns im Frühjahr 2014 erhoben haben und diese fünf Jahre extremes Chaos in der Ukraine hat nur unsere Richtigkeit gezeigt. Ja, wir haben es schwer, aber unser Freund, Partner Russland ist in jeder Hinsicht in der Nähe. Seine politische, humanitäre Unterstützung ist unschätzbar. Und das übrige verstehen wir, soweit es möglich ist
– Was haben haben Sie vor zu unternehmen, damit die Jugend nach Erhalt der Pässe nicht nach Russland geht?
– Unsere Jugend ist patriotisch, aber das materielle Interesse hat niemand abgeschafft. Ja, im Vergleich zu den russischen Löhnen verlieren wir, aber bei uns gibt präzedenzlose soziale Aufstiegsmöglichkeiten. Wir ziehen die Jugend bewusst, systematisch an die Leitung des Staates heran, durch das Jugendparlament. Viele, die uns besuchen, stellen fest, dass die Atmosphäre unserer Behörden voll von Bewegung, Energie in Richtung auf junge, im guten Sinne kühne Einrichtungen ist. Ich bin überzeugt, dass die, die vorziehen auf Donezker Land zu arbeiten, sich nicht irren. Nicht nur, weil wer hier geboren ist, hier auch von Nutzen ist. Die Anstrengungen, die wir jetzt unternehmen, werden auf jeden Fall ein Ergebnis zeigen und nicht erst in ferner Zukunft.
– Warum ist bei der klaren Richtung auf Integration nach Russland in der DVR der Minsker Prozess nach wie vor eine wichtige Komponente der Politik der Republik?
– Wieder eine geopolitische Angelegenheit. Das ist der einzige internationale Ort, wo irgendwie doch die Stimme der DVR und der LVR gehört wird. Dazu kommt, wenn es überhaupt eine Chance gibt, den militärischen Konflikt mit der Ukraine auf politischem Weg zu lösen, muss diese Möglichkeit erhalten werden, und nicht zu reden davon, dass bei den Treffen der Kontaktgruppe trotz allem Fragen gelöst werden, bei denen es unmenschlich wäre, sie zu sabotieren, z. B. bei der Versorgung des Donbass mit Wasser.
– In jeder Situation gibt es Plus und Minus. Ihre Minuspunkte sind klar, welche Pluspunkte wurden in den fünf Jahren Existenz der DVR realisiert?
– Davon gibt es viele. Wir sprechen russisch und tragen mit Stolz das Georgsband. Wir errichten Denkmäler und erhalten das Andenken und zerstören es nicht, wie in einem sattsam bekannten Land. Der Donbass kann das Seinige verteidigen, kann kämpfen, kann arbeiten. Wir können unseren Kindern mutig in die Augen schauen, wir haben etwas, was wir ihnen als geistiges Erbe übergeben können.


de.sputniknews.com:
UN-Experte: Westliche Medien verschweigen Wahrheit über Fall Assange
Westliche Medien wollen nicht die Wahrheit über die Affäre um den WikiLeaks-Gründer Julian Assange offenbaren und sehen davon ab, über Rechtverletzungen in diesem Fall zu berichten. Diese Auffassung vertrat der UN-Sonderbeauftragte für Folter, Nils Melzer, bei einem Briefing in Genf.
Laut Melzer hat er alle Fakten und Rechtsverstöße im Fall Assange in einer Kolumne zusammengefasst und den Text führenden westlichen Medien angeboten. Diese hätten sich unter verschiedenen Vorwänden geweigert, die Kolumne zu veröffentlichen.
„Ich spreche hier von Guardian, Times, Financial Times, Sydney Monitor, Australian Times, Canberra Times, Telegraph, New York Times, Washington Post, Thomson Reuters Foundation und Newsweek. Eine volle Liste. Ich bekam entweder keine oder eine negative Antwort. Manchmal wurde mir geantwortet: ‚Das kommt zeitlich ungünstig‘, ‚Das ist keine heiße Nachricht‘ oder ‚Das ist nicht das, was uns interessiert‘“, sagte Melzer.
Zudem habe der Fernsehsender BBC ihm die Teilnahme an einer Talkshow verweigert.
Solche Tendenzen sind laut Melzer gefährlich, denn das Verschweigen von Fakten und das öffentliche Desinteresse am Fall Julian Assange oder dem Mord am Journalisten Dschamal Chaschukdschi im Generalkonsulat Saudi-Arabiens in Istanbul könnten schwere Folgen nach sich ziehen.
Der Australier Julian Assange wurde als Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks bekannt, auf der über das Vorgehen der USA während ihrer Militäroperationen in Afghanistan und im Irak, darunter über die Ermordung von Zivilisten, berichtet wurde. Assange veröffentlichte ferner Informationen zu den Haftbedingungen im US-Gefängnis Guantanamo auf Kuba.
Der Whistleblower wurde im Jahr 2010 in Schweden wegen sexueller Belästigung und Vergewaltigung angeklagt. Er wies diese Anschuldigungen zurück.
Seit 2012 lebte Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London, nachdem das lateinamerikanische Land ihm Asyl gewährte und damit vor einer Auslieferung nach Schweden wegen den Vergewaltigungsvorwürfen schützte. Inzwischen wurden die Ermittlungen in Schweden eingestellt. Am 11. April 2019 wurde Assange auf Antrag der USA festgenommen. Am 1. Mai wurde er zu 11,5 Monaten Gefängnis wegen Verstoßes gegen seine Kautionsauflagen verurteilt. Das britische Gericht soll Anfang 2020 die Auslieferung des WikiLeaks-Gründers verhandeln.


nachmittags:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Gestern haben die BFU Alexandrowka im Westen von Donezk beschossen.
Nach genaueren Informationen wurden infolge des Beschusses in der Schewtschenkostraße 51 das Dach, die Fensterverglasung und Wirtschaftsgebäude beschädigt, außerdem starben Haustiere. Opfer unter der friedlichen Bevölkerung wurden nicht festgestellt.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 14:40 Uhr ein weiteres Mal Alexandrowka im Westen von Donezk beschossen.
Dabei entstand ein Brand in der Mark-Osernyj-Straße 71. Genauere Informationen werden ermittelt.


Dan-news.info/Lug-info.com:: Die Oberhäupter der DVR und der LVR Denis Puschilin und Leonid Pasetschnik haben zugestimmt, als Geste des guten Willens vier festgehaltene Personen freizulassen.
Wie die russische Informationsagentur Tass berichtet, haben sich Puschilin und Pasetschnik heute mit dem Vorsitzenden des Politrats der ukrainischen Partei „Oppositionsplattform – für das Leben“ Wiktor Medwedtschuk in Minsk getroffen.
„Wir hoffen, dass die Freilassung der vier Personen es erlauben wird, die Ukraine zu stimulieren und zu einem Austausch aller festgestellten gegen alle festgestellten Personen zu kommen. Das ist zielführend“, antwortete Puschilin auf die Bitte Medwedtschuks zur Freilassung der Gefangenen.
Das Oberhaupt der LVR sagte, dass die Übergabe der vier in den Republiken des Donbass festgehaltenen Personen am Freitag in Minsk stattfinden. „Sie werden Medwedtschuk übergeben“, unterstrich Pasetschnik.
Medwedtschuk merkte an, dass unter den vier Personen drei Soldaten sind. Er versicherte auch, dass die ukrainische Seite weiter die Liste zum Austausch mit der DVR und LVR studiert. Dabei sagte der Politiker, dass die ukrainische Seite gegen ihn ein Strafverfahren wegen der Vereinbarungen mit dem Donbass aufgenommen hat. „Aber das stoppt uns nicht“, unterstrich Medwedtschuk.
Nach seiner Meinung ist die derzeitige Regierung der Ukraine nicht auf eine friedliche Regelung der Situation im Donbass und auf die Durchführung einer vollständigen Freilassung aller Personen, die von den Konfliktseiten festgehalten werden, ausgerichtet.
„Die Positionen Kiews ist nicht auf einen Austausch aller festgestellten gegen alle festgestellten ausgerichtet. Selenskij ist nicht auf eine friedliche Regelung der Situation im Donbass ausgerichtet. Die Regierung kommt ihren Bürgern nicht entgegen, die dort festgehalten werden“, sagte der Vorsitzende des Politrats der „Oppositionsplattform – Für das Leben“.
„Wir haben entschieden, die Initiative der Partei „Für das Leben“ zu unterstützen. Vier Personen werden morgen in Minsk an Wiktor Medwedtschuk übergeben“, sagte Pasetschnik. „Es handelt sich um Dmitrij Nikolajewitsch Welikij, geb. 1988, der von einem Gericht der DVR wegen Terroraktivitäten zu 15 Jahren Freiheitsentzug verurteilt wurde; Jakow Petrowitsch Weremejtschik, geb. 1986, der des Genozids und der Verwendung verbotener Mittel der Kriegsführung beschuldigt wird; Eduard Anatoljewitsch Michejew, geb. 1960, der wegen Landesverrat zu 12 Jahren verurteilt wurde, Maxim Anatoljewitsch Gorjanow, geb. 1984, der in der DVR zu 15 Jahren wegen terroristischer Aktivität verurteilt wurde“.


de.sputniknews.com:
Krise im Kosovo: Droht Serben eine humanitäre Katastrophe?
Die Regierung Serbiens befürchtet, dass im Kosovo eine humanitäre Katastrophe droht. Seitdem die örtliche Regierung die Strafzölle auf alle serbischen Güter auf 100 Prozent erhoben hat, mangelt es im serbisch besiedelten Norden des Kosovo an Nahrungsmitteln, teilt der serbische Handelsminister Rasim Ljajic mit.
Die seit 2018 eingeführten Zölle belasten die bilateralen Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo, der Dialog unter Beteiligung der EU wurde gestoppt.
Seitdem ein Kosovo-Einsatzkommando in den nördlichen, von Serben besiedelten Teil des Landes einmarschiert ist, sei auch die Kontrolle über einfahrende LKW’s verschärft worden, teilt Ljajic mit. Seit der Zolleinführung soll der Wert der nach Kosovo eingeführten serbischen Waren im Vergleich zum vergangenen Jahr um 228 Millionen Euro gesunken sein, wobei die Lebensmittelpreise um 5,3 Prozent gestiegen sind.
„Am Morgen wurde uns erzählt, dass es am meisten an Milch, Obst und Gemüse mangele … Andere Nahrungsmittel gehen auch allmählich aus. Manche Händler sagen, dass sie keine klare Vorstellung davon hätten, was am Ende dieser Woche passiert“, sagte Ljajic am Mittwoch einem offiziellen Fernsehsender. Es fehle auch an Mehl und Zucker, fügte er hinzu.
Belgrad werde sich um die Abschaffung der Strafzölle auf globaler Ebene bemühen, damit die Situation nicht in eine humanitäre Katastrophe hinüberwachse.
„Wir werden dafür sorgen, dass die Bevölkerung alle benötigten Grundnahrungsmittel bekommt“, fügte er hinzu.
1999 hatte die bewaffnete Konfrontation albanischer Separatisten von der paramilitärischen „Befreiungsarmee des Kosovo“ einerseits und der jugoslawischen Armee wie Polizei andererseits Nato-Bombenangriffe auf Jugoslawien zur Folge gehabt. Die Nato bombardierte Serbien 78 Tage lang. Die genaue Zahl der Opfer der Luftoperation der Allianz wurde offiziell nicht genannt, doch nach Einschätzung der serbischen Seite sind dabei 1200 bis 2500 Menschen ums Leben gekommen, rund 6000 wurden verletzt. Der materielle Schaden wird nach unterschiedlichen Angaben auf 30 bis 100 Milliarden Dollar geschätzt. Im Jahr 2004 kam es im Kosovo zu schweren Ausschreitungen, die vielen Einwohnern das Leben kosteten. Viele Serben sahen sich gezwungen, Kosovo zu verlassen. 2008 hat Pristina einseitig die Unabhängigkeit des Kosovo erklärt. Bis heute erkennen etwa 90 Länder die Unabhängigkeit des Kosovo nicht an. Darunter auch Serbien, Russland, China, Spanien, Griechenland, Zypern, Rumänien und die Slowakei.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 27.06.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 20-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von elf Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 53. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Poljakow Krasnyj Partisan mit großkalibrigen Maschinengewehren, Schusswaffen sowie Abwehrgeschützen mit Brandmunition beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 93., 57. und 24. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Bryshinskij, Mischantschuk und Guds Jasinowataja, Wesjoloje, Wasiljewka, Jakowlewka, Alexandrowka, Trudowskije, Spartak und das Gelände des Donezker Flughafens mit 120- und 82mm-rsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern verschiedener Art, Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Gnatow Kominternowo und Sachanka mit 120mm- und 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Haus in Alexandrowka in der Schewtscheko-Straße 51 beschädigt, sowie eine Stromleitung in Kominternowo, und es wurden die Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an einer Elektrounterstation in Krasnyj Partisan gestoppt, weswegen mehr als tausend Verbraucher keinen Strom haben.
Alle Fälle von Besch
ießungen von Ortschaften sind dokumentiert, die Materialien wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die ukrainischen Kriegsverbrecher übergeben.
In der 93. mechanisierten Brigade der BFU wurde die Vorbereitung des Personals auf die lang erwartete Ablösung festgestellt, was in einer Menge an Diebstählen von militärischen Material und allem, was im Vorfeld des Abzugs verkauft werden kann, durch Soldaten zum Ausdruck kommt. Der größten Nachfrage bei den Zwischenhändlern erfreuen sich weiterhin amerikanische Nachtsichtgeräte, die der Brigade im Rahmen der US-Militärhilfe geliefert worden waren.
Der militärische Rechtsordnungsdienst der Ukraine hat bei einer Razzia auf Märkten von Awdejewka einige Stück amerikanischer Infrarosichtgeräte mit Seriennummern, die im Inventar von Einheiten der 93. Brigade zu finden sind, entdeckt,
daraufhin hat der Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ am 26. Juni eine Ermittlung zu diesem Sachverhalt angesetzt. Die Kuratoren aus den USA ihrerseits haben, da sie begründet dem Kommando der OOS nicht trauen, ihre Vertreter in die Kommission eingeschlossen.
Außerdem haben Mitarbeiter der Gegenaufklärung des SBU in Wolnowacha drei Marineinfanteristen aus der 35. Brigade festgenommen, darunter den Unteroffizier Sabluzkij und den Matrosen Suprun, die in Absprache mit dem Kommandeur ihres Bataillons versuchten, eine Partie Waffen und Munition mit dem Zug in den Oblast Odessa zum Verkauf zu befördern.
Nach Informationen aus dem Stab der OOS hat sich das Brigadekommando bereits mit der Führung des SBU in Verbindung gesetzt, um gegen die Rechtsverletzer wegen eines weniger aufsehenerregenden Paragraphen „ungesetzlichen Waffenbesitz“ zu ermitteln.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen bewaffneten Formationen viermal das Regime der Feuereinstellung mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen verletzt.
In Richtung Popasnaja wurden Kalinowo-Borschtschewatoje und Solotoje-5 auf Befehl des Kommandeurs der 54. mechanisierten Brigade des Verbrechers Majstrenko mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Debalzewo wurden Logwinowo und Nishneje Losowoje auf Befehl des Kommandeurs der 30. mechanisierten Brigade des Verbrechers Garas mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.
Die Fälle von Beschuss der Ortschaften sind dokumentiert, die Materialien wurden an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kommandeure der 54. und 30. Brigade übergeben.
Im Zusammenhang mit der Verstärkung des Monitorings von Seiten der OSZE-Mission auf von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen auf der ukrainischen Seite hat das Kommando der OOS entschieden, die Scharfschützeneinheiten an der vordersten Verteidigungslinie zu verstärken.
Nach Informationen unserer Aufklärung sind
am Stationierungsort der 14. Brigade im Gebiet von Sokolniki 5 Scharfschützenpaare eingetroffen, die im 142. Ausbildungs- und Trainingszentrums der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte ausgebildet wurden.
Im Zusammenhang damit
schließen wir Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in dieser Richtung nicht aus.
Die moralischen Qualitäten der Kommandeur
e der Verbände in der OOS-Zone bleiben auf geringem Niveau.
Nach wie vor gibt es Vorfälle, die mit dem
Verkauf von Material und Treibstoff an die Zivilbevölkerung zusammenhängen.
So haben Funktionsträger einer Kompanie zur materiellen Versor
gung der 14. Brigade im Verlauf des Juli 5 Tonnen Benzin und 3 Tonnen Diesel verkauft, der in der Folge als bei der Verwendung von Technik, die tatsächlich nicht funktionsfähig ist, genutzt abgeschrieben wurde.
Im Zusammenhang mit der Verheimlichung dieses Falls ist in der 14. Brigade der Besuch einer Kommission des Treibstoffdienstes und des Fahrzeugdienstes des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ zur Durchführung von Ermittlungen zu erwarten.


de.sputniknews.com: S-400-Kauf: Nato rechnet mit „Fortschritt“ nach Treffen Trump-Erdogan in Osaka – Medien
Jens Stoltenberg, der Nato-Generalsekretär, erwartet laut Medienberichten, dass das Gespräch zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan am Rande des G20-Gipfels in Osaka (Japan) dazu beitragen wird, in der „schwierigen Frage“ des Kaufs der russischen S-400-Fla-Komplexe durch Ankara voranzukommen.
Stoltenberg zufolge ist dieses Thema am Rande mehrerer Ministerkonferenzen der Nato-Länder besprochen worden. „Das ist eine schwierige Frage“, so der Nato- Generalsekretär.
„Ich begrüße es, dass die USA und die Türkei sowohl bei solchen Gesprächen als auch in Osaka, wo Trump und Erdogan zusammentreffen werden, einen Dialog zu diesem Thema führen. Ich hoffe, dadurch lässt sich ein gewisser Fortschritt in dieser schwierigen Frage erzielen“, so Stoltenberg weiter.
Die USA und andere Nato-Länder hatten Ankara wiederholt wegen des Deals mit Moskau kritisiert. Zudem hatte das Pentagon der Türkei klar gemacht, dass der Erwerb der russischen Raketenabwehrsysteme S-400 ihre Teilnahme am Programm zur Entwicklung des neuesten US-amerikanischen F-35-Jagdbombers völlig ausschließen werde.
Zuvor hatte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Eric Pahon, gegenüber russischen Medien erklärt, dass Washington den S-400-Erwerb durch die Türkei als einen „strategischen Trick“ Moskaus betrachte, der darauf abziele, einen Keil zwischen Ankara und seinen westlichen Verbündeten zu treiben.


L
ug-info.com: „Nach uns vorliegenden Informationen imitiert die Ukraine, wie wir auch angenommen hatten, nur ihre Bereitschaft zur Trennung der Kräfte in Staniza Luganskaja“, teilte der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego mit.
„Vor mehr als zwei Wochen, am 10. Juni, haben sie die Trennung unter ausgedachten Vorwänden abgelehnt, weil das Regime der Feuereinstellung angeblich in der Nacht vom 7. auf den 8. Juni verletzt wurde, was sie nach unseren Informationen selbst organisiert haben. Diesmal haben sie einen anderen Vorwand gefunden, um die Trennung zu verweigern. Für morgen hat die ukrainische Seite Provokationen geplant. Ihr Vertreter plant öffentlich die Verweigerung der Trennung bekannt zu geben. Als Anlass wird das Vorhandensein eines Objekts der zivilen Infrastruktur im Trennungsabschnitt genannt werden“, erklärte Dejnego.
„Die Ukraine fordert, diese Infrastruktur zu liquidieren, obwohl dies von der Rahmenvereinbarung nicht vorgesehen
ist. Wir sind bereit, Zusätze zur Rahmenvereinbarung beim nächsten Treffen in Minsk zu erörtern“, sagte der Minister.
„Alle Handlungen der Seiten müssen symmetrisch und gleichwertig sein. Alle Bedingungen der Trennung müssen in Dokumenten festgehalten werden. Heute gibt es, wir wiederholen, dort diese Bedingungen nicht. Die Ukraine muss auch entsprechende Objekte liquidieren, wenn wir dies werden vereinbaren können“, unterstrich Dejnego.
„Wir meinen, dass die für morgen vorbereitete Demarche der ukrainischen Seite ein weiteres Mal bestätigt, dass die Politik der Ukraine die vorherige bleibt und auf die Sabotage des Minsker Friedensprozesses gerichtet ist. Wir rufen die Ukraine auf, umzudenken und eine abschließende Trennung der Kräfte am Abschnitt bei Staniza Luganskaja zu gewährleisten und aufzuhören Forderungen vorzubringen, die nicht von Entscheidungen der Kontaktgruppe vorgesehen sind. Wir rufen die OSZE und persönlich Martin Sajdik auf, keine weitere Sabotage der Trennung der Kräfte in Staniza Luganskaja zuzulassen. Die Ukraine hat dies schon 80-mal getan. Es muss endlich diese Verhöhnung des gesunden Menschenverstands aufhören“, erklärte er.
„Die Volksmiliz der LVR hat gemäß der Rahmenvereinbarung der Kontaktgruppe über die Trennung von Kräften und Mitteln ihre Kräfte und Mittel von den Positionen im Gebiet des Abschnitts „Staniza Luganskaja“ abge
zogen“. Wir wollen hoffen, dass die ukrainische Seite das gleiche tun wird“, sagte er.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie
bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 17:25 Uhr das Feuer aus Richtung Nowoselowka Wtoraja in Richtung Wasiljewka mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Unter Beschuss geriet das Gebiet der
Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke, die Mitarbeiter waren gezwungen, den Schutzraum auszusuchen.
Nach vorläufigen Informationen wurden keine Opfer und Zerstörungen an ziviler Infrastruktur festgestellt. Genauere Informationen werden ermittelt.


abends:

de.sputniknews.com: Deal zwischen Iran, Türkei und Russland wird Dollar-Dominanz „entscheidenden Schlag versetzen“
Die Behörden des Irans verhandeln derzeit mit mehreren Ländern – darunter die Türkei, Russland, China, Aserbaidschan und Indien – über die Unterzeichnung eines Finanzabkommens. Nach Ansicht des Nahost-Experten Mehmet Ali Güller wird dieses Abkommen der Dominanz des US-Dollars einen entscheidenden Schlag versetzen.
Der türkische Journalist, Kolumnist, Autor mehrerer Bücher über den Nahen Osten, Mehmet Ali Güller, nahm in Sputnik-Interview Stellung zur jüngsten Erklärung des iranischen Außenministers Dschawad Sarif, dass die Behörden des Irans mit mehreren Ländern, darunter die Türkei, Russland, China, Aserbaidschan und Indien, über die Unterzeichnung von Finanzabkommen verhandeln, die auf die Beschränkung der Dollar-Nutzung im Handel abzielen.
Bezüglich der Tatsache, welchen Einfluss solche Abkommen auf die Befreiung der Länder der Region vom wirtschaftlichen und politischen Druck der USA ausüben können, sagte Güller:
„Da ist nicht einmal das Ausmaß und Umfang dieser Abkommen, sondern vor allem die Tatsache ihres Abschlusses wichtig. Es geht darum, dass sie in der Zukunft die Anwendung der US-Sanktionen unmöglich machen werden. Finanzabkommen, gemeinsame Zahlungsmechanismen, Handel in Nationalwährungen – das sind ergänzende Schritte auf dem Weg zum Sturz des Dollar im internationalen Wirtschaftssystem. Gerade deswegen stemmen sich die USA gegen den von Deutschland, Frankreich und Großbritannien zusammen mit dem Iran eingerichteten INSTEX-Mechanismus.“
Die türkisch-iranischen Abkommen würden es ermöglichen, die bilateralen Verbindungen qualitativ zu entwickeln. „Solche bilaterale Abkommen und gemeinsame Zahlungsmechanismen werden reale Auftragnehmer vor Ort zur Einhaltung des Gesetzes im Rahmen der zwischen den Ländern erreichten Vereinbarungen motivieren. Der gegenseitige Handel unter Bedingungen der Sanktionseinschränkungen mit der Nutzung verschiedener illegaler Methoden im Rahmen des von den USA kontrollierten Finanzsystems bietet den Auftragnehmern die Möglichkeit, sich zu bereichern, bereitet jedoch Probleme in den bilateralen Beziehungen und bringt den USA einen weiteren Trumpf. So sind die Probleme in den türkisch-iranischen Handelsbeziehungen in den vergangenen Jahren, die via Vermittlern und Zwischenhändlern erfolgten, leider bis heute ein Trumpf, den die USA gegen die Türkei nutzen. Angesichts dessen würde die Unterzeichnung eines bilateralen Finanzabkommens zwischen der Türkei und dem Iran die Entwicklung und die Festigung der Handelsverbindungen zwischen den beiden Ländern auf einer gesunden und festen Grundlage gewährleisten“, so Güller.
Auf die Wichtigkeit hinweisend, dass dieses Thema auf die Tagesordnung gebracht wurde, als Präsident Donald Trump einen Erlass über die Verschärfung der Sanktionen gegen Teheran unterzeichnete, sagte Güller: „Die wirtschaftliche Größenordnung dieser Länder ist größer als die der US-Wirtschaft, und sie sind nicht verpflichtet, einen Handel zu den von den USA gestellten Bedingungen zu führen. Nachdem China der WTO beigetreten war und sein Gewicht im IWF und in der Weltbank stieg, begannen die von den USA entworfenen Finanzrahmen, sich zu erweitern und zu verändern. Bekannt ist, dass viele der genannten Länder in denselben Strukturen vertreten sind und den Übergang zur nationalen Währung im gegenseitigen Handel beschlossen haben. Dieser Beschluss widerspiegelt sich bereits in ihren Handelssystemen. Das ist ein heftiger Schlag gegen die Herrschaft des US-Dollar.“
Zum Schluss hob der Experte hervor, dass die volle Unabhängigkeit eines Staates nur unter Bedingung der Gewährleistung seiner wirtschaftlichen Unabhängigkeit möglich ist, worauf solche Modelle des Zusammenwirkens wie bilaterale Finanzvereinbarungen abzielen.

 

Dan-news.info: „Das zentrale Exekutivkomitee der Gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ hat sich vollständig der Initiative unserer Aktivisten angeschlossen und schließt sich der Aktion „Wahl des Donbass“ an. In jeder Stadt und jedem Bezirk der Republik arbeiten unsere Freiwilligen. Sie sind bereit alle nötigen Informationen zu geben, ihren Sinn zu erklären, Daten auf die Internetseite zu übermitteln“, sagte der Leiter des Exekutivkomitees Muratow.
Er erklärte, dass sich dem Aufruf auch Einwohner des nicht von der DVR und LVR kontrollierten Gebiets der Oblaste Lugansk und Donezk angeschlossen haben sowie aus anderen Städten der Ukraine.
Wir erinnern daran, dass die Aktion im Mai dieses Jahres begonnen hat. Ihre Teilnehmer fordern insbesondere von Selenskij einen besonderen Status für den Donbass, die Beschüsseießungen einzustellen, die Renten wieder zu zahlen, das Recht auf Integration mit der RF anzuerkennen. Auch in der LVR haben sich zahlreiche Funktionsträger und Bürger der Aktion angeschlossen.
Der Aufruf lautet: „Wir, die Einwohner des Donbass, fordern vom Präsidenten der Ukraine Wladimir Selenskij den Beschuss unserer Häuser zu stoppen!. Wir fordern, den Menschen die Renten wiederzugeben! Wir fordern, uns das Recht zu geben, in unserer russischen Muttersprache zu sprechen! Erkennen Sie das Recht des Donbass auf Integration mit Russland an! Gegen Sie uns die Möglichkeit, unsere Wirtschaft zu entwickeln! Erlauben sie unserer Miliz, uns zu verteidigen! Bestrafen Sie die Verbrecher Pjotr Poroschenko, Alexandr Turtschinow, Igor Kolomojskij, Ruslan Chomtschak und weitere, die die Befehle gegeben haben, friedliche Einwohner zu töten.
Wir fordern einen besonderen Status für den Donbass!“

de.sputniknews.com: Erstes schwimmendes Atomkraftwerk der Welt offiziell zugelassen
Der Inbetriebnahme des ersten schwimmenden Atomkraftwerks der Welt steht nichts mehr im Wege. Die technische Aufsichtsbehörde Rostechnadsor gewährte dem AKW-Betreiber Rosenergoatom eine Betriebslizenz für den ersten Reaktor des AKW „Akademik Lomonossow“, teilte der Betreiber am Donnerstag auf seiner Homepage mit.
Ende August soll das Kraftwerk zu seinem Standort vor dem Hafen Pewek im Autonomen Bezirk der Tschuktschen im äußersten Nordosten Russlands geschleppt werden. Bis Jahresende wird vor Ort auch die notwendige Infrastruktur auf dem Meeresgrund und auf dem Festland fertig gebaut.
Das in der St. Petersburger Baltischen Werft gebaute Kraftwerk war Ende April 2018 nach Murmansk bugsiert worden, wo es mit Kernbrennstoff beladen wurde. Beim Transport nach Pewek wird der physikalische Schutz des AKW im Notfall von einem Kriegsschiff gewährleistet, das den Tross in den beiden Etappen der Fahrt begleitet.
Die schwimmende Atomanlage eignet sich für die Erzeugung von Strom und Wärme sowie für das Entsalzen von Meereswasser. Das AKW hat zwei Reaktoren vom Typ KLT-40S, die jeweils bis zu 70 Megawatt Strom und 50 Gcal/h Wärme erzeugen werden. Das dürfte für die Versorgung einer Stadt mit einer Bevölkerungszahl von bis zu 100.000 ausreichen.
Das Kraftwerk in Pewek soll das alternde AKW Bilibino und ein Wärmekraftwerk in Pewek ersetzen. Das Kraftwerk in Bilibino erzeugt bislang bis zu 80 Prozent der Elektrizität in dem von allen anderen Stromnetzen abgeschotteten örtlichen Verbundsystem.
Der Reaktorblock 1 in Bilibino sollte laut Plänen im Dezember 2018 gedrosselt werden. Die Stilllegung der Blöcke 2, 3 und 4 ist für Dezember 2021 geplant. Der weitere Einsatz der 1974-1976 gebauten vier Homogenreaktoren vom Typ EGP-6 mit Zwangsumlauf des Wärmeträgers wird gemäß den modernen Sicherheitsvorschriften nicht mehr möglich sein.
Die „Akademik Lomonossow“ soll zu einem Schlüsselelement der Infrastruktur im Rahmen eines Programms zur Entwicklung der Nordostpassage werden. Das Hauptziel besteht darin, entlegene Industriebetriebe, Hafenstädte und Bohrinseln mit Strom zu versorgen. Die erste Reaktoranlage wird laut Plänen im Dezember 2019 ans Netz gehen.

Standard

Presseschau vom 26.06.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: XV. Deutsch-Russische Städtepartnerkonferenz von Armin Laschet in Aachen eröffnet
Armin Siebert
Vom 25. bis 28. Juni findet im Kreis Düren die XV. Deutsch-Russische Städtepartnerkonferenz statt. Ministerpräsident Armin Laschet begrüßte am Dienstagabend 700 Gäste aus Russland und Deutschland, darunter Ex-SPD-Chef Matthias Platzeck, Michelle Müntefering vom Auswärtigen Amt und der russische Botschafter. Zum Schluss ging es auch um die Krim.
Ganz so prominent wie vor zwei Jahren ist die Städtepartnerkonferenz in diesem Jahr nicht besetzt. 2017 nahmen der damalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel und sein russischer Kollege Sergej Lawrow an der XIV. Deutsch-Russischen Städtepartnerkonferenz in Krasnodar in Russland teil. Wahrscheinlich sparen sich in diesem Jahr beide Seiten ihre „schweren Geschütze“ für das andere große deutsch-russische Treffen in diesem Sommer, den „Petersburger Dialog“ im Juli in Bonn auf.
Polit-Prominenz und Basisarbeiter vereint im Krönungssaal
Immerhin wurde der Krönungssaal des Aachener Rathauses für die Eröffnung der Konferenz bereitgestellt.
Hier haben Emmanuel Macron und Angela Merkel im Januar den „Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit“ unterzeichnet. Nun also ein Fest der deutsch-russischen Zusammenarbeit. Angemessen eröffnet wurde es am Dienstagabend von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet. Rund 700 Vertreter von Städten und Gemeinden, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Politik und Wirtschaft aus Deutschland und Russland drängten sich bei 36 Grad in dem Saal aus dem 13. Jahrhundert.
Grußworte kamen von Ministerpräsident a. D. Matthias Platzeck und Sergej Netschajew, Botschafter der Russischen Föderation in Deutschland. Das Auswärtige Amt hatte Staatsministerin Michelle Müntefering und Russlandkoordinator Dirk Wiese geschickt. Russland war neben dem Botschafter am prominentesten mit Pawel Sawalnyj, dem Vorsitzenden der Russisch-Deutschen Parlamentariergruppe und Michail Schwydkoj, dem Sonderbeauftragten des Präsidenten der Russischen Föderation für Kultur, vertreten.
Schmiermasse im knirschenden Politikbetrieb
Städtepartnerschaften sind eine nicht zu unterschätzende „Schmiermasse“, gerade, wenn es in den politischen Beziehungen knirscht. Die XV. Deutsch-Russische Städtepartnerkonferenz zum Thema „Wege der Verständigung: Partnerschaften als Mittler des Deutsch-Russischen Dialogs“ will mit ihren Teilnehmern aus über 100 deutsch-russischen Partnerschaften kommunale Wege der Verständigung aufzeigen und über politische Gräben hinweghelfen.
Schon seit vergangenem Freitag und insgesamt eine Woche dauert das 3. Jugendforum der Deutsch-Russischen Städtepartnerschaften, das parallel vom 21. bis 28. Juni in Düren stattfindet. Der vom Auswärtigen Amt geförderte Austausch bietet eine gute Gelegenheit, sich kennenzulernen, was sonst nicht so einfach ist, da sich die EU und Russland noch immer nicht auf eine Visa-Befreiung für junge Menschen einigen konnten, was seit Längerem im Gespräch ist.
Am Dienstag stießen dann die „Veteranen“ des deutsch-russischen Städteaustauschs dazu. Deren Konferenz begann mit einer Kranzniederlegung am Gedenkstein für sowjetische Zwangsarbeiter am Westfriedhof in Aachen.
Augenrollen und Buhrufe
Am Dienstagabend wurde die Städtepartnerkonferenz feierlich im Krönungssaal des Aachener Rathauses eröffnet.
Michelle Müntefering, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, überbrachte Grüße ihres Chefs Heiko Maas. Selbstverständlich musste sie entsprechend auch die Krim-Annektion und Völkerrechtsverletzungen, etc. erwähnen. Das brachte ihr Augenrollen und Buhrufe aus dem Publikum ein. Insgesamt klang die Rede der jungen Staatssekretärin arg auf Linie und aus dem diplomatischen Lehrbuch. „Blablabla“, wie es ein Sitznachbar kommentierte.
Persönliche Grußworte des russischen Präsidenten und der Bundeskanzlerin
Michail Schwydkoj, Sonderbeauftragter des Präsidenten der Russischen Föderation für internationale kulturelle Zusammenarbeit und Stammgast deutsch-russischer Spitzenveranstaltungen, brachte dann Wärme und Humor zurück in den Krönungssaal und sah das strahlende Sommerwetter als Omen für die zukünftigen deutsch-russischen Beziehungen. Schwydkoj verlas ein persönliches Grußwort des russischen Präsidenten, in dem Wladimir Putin der Veranstaltung ein gutes Gelingen wünschte.
Auch die Bundeskanzlerin schickte ein Grußwort, das Ministerpräsident a.D. und Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums Matthias Platzeck verlas. Merkel unterstrich die Bedeutung der Städtepartnerschaften für das gegenseitige Kennenlernen der Völker.
Der Russland-Experte aus Brandenburg konnte sich in Aachen, angesichts der Nähe zu Frankreich einen Seitenhieb nicht verkneifen, um darauf zu verweisen, dass nicht der D-Day in der Normandie kriegsentscheidend war, sondern dass die Sowjetarmee die Hauptlast im Zweiten Weltkrieg getragen und den Sieg errungen hat.
Platzeck erinnerte daran, dass Armin Laschet bereits zum zweiten Mal nach einem Auftritt im März in Berlin eine Rede bei einer Veranstaltung des Deutsch-Russischen Forums hielt. „Das ist nicht selbstverständlich für einen westdeutschen Ministerpräsidenten“, betonte Platzeck.
Laschet vermeidet „wunde Punkte“
Ministerpräsident Armin Laschet wies in seiner Festansprache darauf hin, dass man sich kaum westlicher in Deutschland, als in Aachen treffen kann. Allerdings ging auch schon vor vielen hundert Jahren die Handelsroute Brugge – Nizhni Nowgorod durch Aachen und hat die Länder verbunden.
Laschet vermied es, auf dieser Veranstaltung die immer gleichen „wunden Punkte“ gegenüber den russischen Gästen zu erwähnen, und unterstrich vielmehr die Gemeinsamkeiten. Laschet ging sogar indirekt auf die Kritik ostdeutscher Politiker ein, die Russland-Sanktionen aufzuheben und wieder enger mit Russland zusammenzuarbeiten, und unterstrich, dass die deutsch-russische Freundschaft nicht nur Sache der neuen Bundesländer sei. „Auch westdeutsche Politiker sollten nach Russland fahren“, sagte der CDU-Politiker.
Die Krim – Der Elefant im Raum
Peter Franke, Vorsitzender des Bundesverbandes Deutscher West-Ost Gesellschaften, sprach dann zum Schluss endlich das an, was in allen Reden und Schriften zur deutsch-russischen Städtepartnerschaft tunlichst vermieden wird: Was ist mit den Partnerschaften deutscher Städte mit Städten auf der Krim? „Dies sollte doch auch in diesen Zeiten möglich sein“, sagte Franke, „Wofür werden die 2,4 Millionen Einwohner der Krim bestraft? Ist das ein Werben für Europa, wenn diese Menschen nicht in die EU reisen dürfen und umgekehrt?“, fragte Franke.
Es gibt Städtepartnerschaften von Ludwigsburg, Heidelberg und Baden-Baden mit Jevpatorija, Simferopol und Jalta auf der Krim. Außerdem ist Bochum Städtepartner von Donezk, der Hauptstadt der selbsternannten Volksrepublik Donezk in der Ostukraine. Seit dem Beitritt der Krim zu Russland und den Unabhängigkeitserklärungen der Gebiete in der Ostukraine ruhen die meisten dieser Städtepartnerschaften offiziell. Allerdings gibt es in den deutschen Partnerstädten Freundeskreise, die sich weiterhin für den Kontakt zu den Partnern im Osten engagieren und diese auch besuchen.
Neue Städtepartnerschaft Heilbronn – Noworossijsk
Als Höhepunkt des Abends in Aachen wurde ein weiterer Partnerschaftsvertrag zwischen Heilbronn und Noworossijsk unterschrieben. Auch die Gastgeberstadt der diesjährigen Städtepartnerkonferenz, Düren, hat seit 2011 eine Partnerschaft mit der russischen Stadt Mytischtschi im Moskauer Gebiet.
Die erste deutsch-russische Städtepartnerschaft wurde 1957 zwischen dem heutigen Sankt Petersburg, damals Leningrad, und Hamburg gegründet. Doch erst mit der Perestroika ab Ende der 1980er kam Aufschwung in die deutsch-sowjetischen Partnerschaften. Inzwischen gibt es über hundert deutsch-russische Städtepartnerschaften.
„Städtepartnerschaften sind Friedensangebote von unten“, sagte 1988 der damalige Kölner Bürgermeister Norbert Burger, als Köln mit dem russischen Wolgograd eine Städtepartnerschaft abschloss. Auch wenn die politischen Beziehungen auf Eis liegen – Städtepartnerschaften ermöglichen eine direkte Kommunikation zwischen den Zivilgesellschaften.
Selten erlebt man dieser Tage einen so entspannten Umgang von Deutschen und Russen miteinander. Allerdings handelt es sich hier in Aachen und Düren auch weitestgehend um die unermüdlichen Basisarbeiter, die täglich die deutsch-russische Freundschaft leben. Aber auch die Politiker wirkten bei der Eröffnung der Städtepartnerkonferenz gelöst. War es die Hitze? Oder die heutige Entscheidung, dass Russland in den Europarat zurückkehrt? Spätestens am Mittwoch dürfte es bei der Podiumsdiskussion „Quo vadis deutsch-russische Beziehungen?“ in Düren wieder um das politische Tagesgeschäft gehen.


de.sputniknews.com: So wird Russland auf US-amerikanische Aktionen im Bereich Militärbiologie reagieren
Die Vereinigten Staaten führen verschiedene Forschungen auf militärisch-biologischem Gebiet durch – teilweise direkt an Russlands Grenzen. Seit Jahren zeigt sich Moskau darüber beunruhigt. Nun hat Sergej Rjabkow, russischer Vizeaußenminister, dennoch betont, dass sein Land nicht mit Gewalt darauf reagieren wird.
Die Russische Föderation werde „die provokativen, ihrem Wesen nach aggressiven Aktivitäten der Vereinigten Staaten mithilfe von Instrumenten bekämpfen, die es im Arsenal der Diplomatie und der Nachrichtendienste gibt”.
Damit thematisierte Rjabkow die militärisch-biologischen Aktivitäten der USA, auch entlang der russischen Grenze, was aus Sicht Moskaus Fragen aufwerfe.
„Aber Russland kann sich die Androhung von Gewalt nicht leisten, ganz zu schweigen von derer Anwendung, die gegen das Völkerrecht verstößt. Wir müssen alle anderen Ressourcen ausschöpfen, bevor wir uns diesem letzten Ausweg zuwenden. Und das tun wir jetzt“, sagte der russische Vizeaußenminister gegenüber dem russischen TV-Sender „Rossiya 1“.
Die Russische Föderation erarbeite Vereinbarungen und Protokolle, „die es ermöglichen, Transparenz zu erlangen, von innen in die Labors zu schauen, die auch mit Geldern des Pentagons finanziert werden“, betonte Rjabkow.
„Wir stellen diese Fragen an die Amerikaner, ihre Verbündeten, unsere Nachbarn sowie an Tiflis auf den spezialisierten Plattformen“, fügte er hinzu.
Die russische Seite hatte wiederholt Besorgnis über die Aktivitäten des Pentagons geäußert, das „seine biomedizinischen Laboratorien in unmittelbarer Nähe der russischen Grenzen platziert“. Im Jahr 2015 erwähnte das Außenministerium Russlands in diesem Zusammenhang das sogenannte Lugar-Forschungszentrum des öffentlichen Gesundheitswesens in einem Vorort von Tiflis, wo die medizinische Forschungseinheit der US-Bodentruppen „beheimatet“ sei.
Moskau vertritt die Ansicht, dass die US-amerikanischen und georgischen Behörden versuchen würden, den wahren Inhalt und den Schwerpunkt der Aktivitäten der Militäreinheit der US-Armee zu verbergen, die sich mit besonders gefährlichen Infektionskrankheiten befasse.
Die georgische Seite hält die Befürchtungen für unbegründet und gibt an, dass sich das Lugar-Labor ausschließlich mit wissenschaftlicher Forschung befasse.
Im September 2018 waren auf einer Pressekonferenz des ehemaligen georgischen Ministers für Staatssicherheit, Igor Giorgadse, in Moskau neue Beweise für gefährliche Aktivitäten der US-Amerikaner in Biolabors in Georgien (vor allem im „Lugar Center“) präsentiert worden. Militärische und zivile Dienstleister hätten in Georgien geheime Experimente durchgeführt, darunter an Menschen, so Giorgadse. Das Pentagon wies diese Vorwürfe als absurd zurück.


vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen einmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Frunse mit 82mm-Mörsern.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25. Juni 3:00 Uhr bis 26. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 21.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Wasiljewka, Dokutschajewsk, Alexandrowka, Donezk (Terminal, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Wesjoloje, Spartak, Krasnoarmejskoje.
Durch Beschuss der BFU auf Spartak wurde ein Wohnhaus in der Pobeda-Straße 9 beschädigt (beschädigt sind Dach, die Sommerküche geriet in Brand).
Außerdem wurden infolge des Beschusses der BFU auf Dokutschajewsk folgende Schäden festgestellt:
– Watutin-Straße 11, Wohnung 11 – Fensterverglasung;
– Friedensstraße 44 – Fensterverglasung, Dach, Türen.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 336.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 323.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute, am 26. Juni, um 3:35 Uhr haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Mörserfeuer aus Richtung Wodjanoje in Richtung Kominternowo eröffnet, es wurden 13 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert.
Infolge des Beschusses wurden Schäden an folgenden Wohnhäusern festgestellt:
– Achmatowa-Straße 27 – Fassade, Fensterverglasung;
– Achmatowa-Straße 37 – Fassade;
– Kirow-Straße 82 – Fassade, Dach, Zaun.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
Iran verspricht USA militärische Antwort
Nach dem Abschuss einer US-Drohne hat der Iran die USA ausdrücklich vor einer Verletzung seiner Grenzen gewarnt. Der Iran würde militärisch reagieren, sollten sich die Amerikaner erneut in den iranischen Luftraum vorwagen, sagte Präsident Rouhani.
Nach iranischen Angaben war eine amerikanische Spionagedrohne in der vergangenen Woche in den Luftraum des Landes eingedrungen und abgeschossen worden. Die USA bestreiten die Verletzung des iranischen Luftraums.
„Wenn die Amerikaner wieder den iranischen Luftraum und die iranischen Gewässer verletzen, werden die Streitkräfte des Iran Widerstand leisten und eine entschlossene Antwort geben“, sagte Rouhani nach Angaben seines Presseamtes am Dienstag in einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
Rouhani betonte, dass sein Land keinen Krieg mit den USA suche, und machte die Vereinigten Staaten für die jetzige Eskalation in der Region verantwortlich.
Die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA sind seit dem einseitigen Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen im vergangenen Jahr angespannt. Mit der Truppenentsendung in die Region im Mai schürte Amerika die Angst vor einer militärischen Auseinandersetzung.
Als der Iran am vergangenen Donnerstag eine amerikanische Drohne abschoss, spitzten sich die Spannungen gefährlich zu. Die Drohne war nach iranischen und auch russischen Angaben in den Luftraum des Landes eingedrungen. Nach US-Darstellung flog sie über internationalen Gewässern. Als Folge plante das US-Militär schon einen Angriff auf den Iran, den Präsident Donald Trump nach eigenen Worten in letzter Minute stoppte. Stattdessen ließ er neue Sanktionen gegen das Land verhängen.
Am Dienstag warnte Trump den Iran vor einer „überwältigenden“ US-Reaktion im Fall eines Angriffs: „Überwältigend wird in einigen Bereichen Auslöschung bedeuten“, twitterte er.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine gestern um 20:25 Uhr das Feuer in Richtung Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks) mit Mörsern des Kalibers 82mm eröffnet.
Dabei erlitt eine örtliche Einwohnerin, geb. 1960, Splitterverletzungen an der Bauchdecke, in der Lendenkreuzbeingegend und im Bereich des linken Schultergelenks.
Die Verletzte wurde in das Stadtkrankenhaus Nr. 14 von Donezk eingeliefert.


Telegram-Kanal der Vertretung der der DVR im GZKK: Heute, am 26. Juni, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine einen Versuch unternommen, die Durchführung von Arbeiten zum Wiederaufbau und Wartung einer Unterstation in Krasnyj Partisan zum Scheitern zu bringen.
Trotz der zuvor gewährten zusätzlichen Sicherheitsgarantien durch die ukrainische Seite im GZKK haben die BFU zielgerichtet auf die Arbeiter, die die Reparatur durchführten, und das lebenswichtige Infrastrukturobjekt geschossen, im Zusammenhang damit mussten die Wiederaufbauarbeiten abgebrochen werden.
Der Beschuss wird derzeit mit Abwehrgeschützen unter Verwendung von Brandmunition fortgesetzt, es wurde ein Brand von Ackerland in unmittelbarer Nähe vom Ort der Arbeiten feststellen. Die Reparaturbrigade und die Technik wurden evakuiert.
Genauere Informationen werden ermittelt.


Dnr-online.ru: Erklärung der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa
Entsprechend den Prinzipien des internationalen Rechts gilt Folter als Verbrechen, ist streng verboten und kann unter keinen Umständen gerechtfertigt werden. Inzwischen ist dieses Verbot eines der Elemente des gewöhnlichen internationalen Rechts geworden und trägt verpflichtenden Charakter für alle Mitglieder der Weltgemeinschaft, unabhängig davon, ob der Staat internationale Vereinbarungen, die die Folter verbieten, ratifiziert hat.
Dennoch bleibt das genannte Problem in der heutigen Welt aktuell. Um ein Monitoring der derzeitigen Situation durchzuführen, Verletzungen des internationalen Rechts aufzudecken, konkrete Fakten von Folter festzustellen und entsprechende Empfehlungen an Staaten auszuarbeiten wurde das Amt des Besonderen Berichterstatters zur Frage der Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder der Würde widersprechender Arten von Behandlung und Bestrafung eingerichtet.
Zur Bewertung der Situation in der Ukraine, unter anderem im Zusammenhang mit dem militärischen Konflikt auf dem Territorium des Donbass, hat der Besondere Berichterstatter vom 28. Mai bis 8. Juni einen Besuch durchgeführt, in dessen Bilanz ein entsprechender Bericht erstellt wurde. In dem Dokumente sind Fälle festgehalten, die davon zeugen, dass Folter und grausame Behandlung in der Ukraine unbestraft praktiziert werden.
Insbesondere wird in dem Bericht angemerkt, dass die Anwendung von Gewalt durch die Rechtsschutzorgane und den Sicherheitsdienst der Ukraine weit verbreitet ist. So hat ein gerichtsmedizinischer Experte, der den Besonderen Berichterstatter während seines Besuchs begleitet hat, eine Reihe medizinischer Untersuchungen von festgehaltenen Personen durchgeführt, die das Vorhandensein von Körperverletzungen bestätigen, die solchen entsprechen, die durch Folter und grausame Behandlung entstanden sind.
In einigen Fällen wurden solche Misshandlungen in Zusammenarbeit mit Privatpersonen und freiwilligen bewaffneten Formationen der Ukraine durchgeführt. „Festgenommene berichteten, dass sie gefoltert wurden: Erstickung durch Gasmasken, Ausrenken von Gelenken, Elektroschocks und Imitation von Hinrichtungen sowohl außerdem Todesdrohungen gegen sie selbst und Verwandte, systematische Verweigerung des Zugangs zu ärztlicher Behandlungen, um von ihnen Informationen über ihre Beteiligung an separatistischer Aktivität oder über militärischer Positionen bewaffneter Gruppen zu erhalten“, heißt es in dem Dokument.
Die Rechtsschützer stellten Fälle sexueller Gewalt sowohl an Männern als auch an Frauen fest. „Schläge und Elektroschocks im Bereich der Genitalien, zwangsweise Enthüllung des Körpers, Drohungen mit Vergewaltigung und tatsächliche Vergewaltigung wurden als Foltermethoden und grausame Behandlung zur Bestrafung, Erniedrigung oder um Geständnisse zu erhalten genutzt. Um den Druck zu erhöhen, wurde auch gedroht, Verwandte der Opfer, insbesondere ihre Kinder, festzunehmen, zu entführen, zu vergewaltigen, zu verletzten oder zu töten.“, heißt es in dem Bericht.
Die Befragten teilten mit, dass sie während ihrer Haft übermäßiger Gewaltanwendung ausgesetzt waren, keinen Zugang zu einem Rechtsanwalt hatten, solange sie nicht Geständnisse ablegten oder Aussagen gegen sich vornahmen. „In einigen Fällen wurden durch Folter erlangte Geständnisse vor Gericht verwendet, was eine klare Verletzung der Regeln über die Nichtzulässigkeit von Beweisen ist, die ein Schlüsselelement zur Verhütung von Folter ist“, heißt es in dem Dokument.
Dabei werden zahlreiche Mitteilungen über systematische Folter und andere Arten grausamer Behandlungen, die mit den Folgen des Konflikts zusammenhängen, oft nicht verfolgt, was zu einer faktischen Straflosigkeit bei deren Begehung führt. „Die Ukraine hat 73 Fälle verloren, die dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zwischen 2014 und 2018 entsprechend Artikel3 der Europäischen Konvention über Menschenrechte (Verbot von Folter) vorgelegt wurden. Die geringe Zahl der Ermittlungen, gerichtlicher Verfolgungen und Verurteilungen für Folter verweist auf die unzureichende Entschiedenheit von Seiten der entsprechenden Organe, die strafrechtliche Verantwortlichkeit für solchen Missbrauch zu garantieren“, teilte der Besondere Berichterstatter mit.
Auf das Fehlen des politischen Willens des offiziellen Kiew im Kampf gegen die genannte negative Erscheinung verweist auch die Blockade der Unterzeichnung einer Deklaration über die Verurteilung aller Formen von Folter, grausamer Behandlung, sexueller Gewalt und Drohung mit Gewalt gegenüber Personen, die im Zusammenhang mit dem Konflikt festgehalten werden bei den Minsker Verhandlungen durch die ukrainische Seite. Die Vertreterin der DVR in der humanitären Untergruppe der dreiseitigen Kontaktgruppe zur Regelung der Situation im Donbass, die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa hat mehrfach die Bereitschaft erklärt, dieses Dokument zu unterzeichnen, das vom Koordinator der Untergruppe, dem Botschafter OSZE Toni Frisch vorgeschlagen wurde, und hat die Vertreter der Ukraine aufgerufen, das gleich zu tun.
Im Rahmen ihrer Tätigkeit informiert die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR die internationalen Rechtsschutzorganisationen über Fälle von Anwendung von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder die Würde erniedrigender Behandlung und Bestrafung, um die der Weltgemeinschaft zugänglichen Mittel der Einflussnahme auf das offizielle Kiew zur Gewährleistung eines humanen Umgang mit auf dem Territorium der Ukraine festgehaltenen Personen und der Zivilbevölkerung, der Einhaltung der Rechte und Freiheiten des Menschen zu nutzen.


ukrinform.ua: Moskau wird Entscheidung des Seegerichtshofs nicht umsetzen – Kremlsprecher Peskow
Der Internationale Seegerichtshof in Hamburg ist für die Situation mit gefangenen ukrainischen Marinesoldaten nicht zuständig. Die Entscheidungen des Seegerichtshofes werden deswegen nicht umgesetzt werden, erklärte der Nachrichtenagentur TASS zufolge der Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow.
Die russische Küstenwache hatte am 25. November 2018 in der Straße von Kertsch zwei ukrainische Marineboote „Berdjansk“ und „Nikopol“ sowie den Marineschlepper „Jani Kapu“ gekapert und deren Besatzungen festgenommen. Drei Matrosen wurden dabei verletzt. Derzeit befinden sich 24 Marinesoldaten im Moskauer Untersuchungsgefängnis „Lefortowo“.
Die Ukraine wandte sich an den Internationalen Seegerichtshof wegen der „Verletzung der Immunität von drei ukrainischen Schiffen und 24 Soldaten an Bord“ durch Russland.
Der Internationale Seegerichtshof entschied am 25. Mai, dass Russland die drei ukrainischen Kriegsschiffe freigeben und die 24 Marinesoldaten freilassen soll.


Dan-news.info: „Mitarbeiter der militärischen Strukturen der DVR haben eine Gruppe von Terroristen festgenommen, die in Donezk waren, um hochrangige Vertreter der militärischen Strukturen des Staates physisch zu beseitigen“, teilte das Innenministerium der DVR mit.
Nach Angaben des Ministeriums wurden insgesamt drei Personen festgenommen: ein Mitglied der radikalen Gruppierung „Rechter Sektor“ mit Samen Sergej, der auf der Seite Kiews im Donbass gekämpft hat, ein ehemaliger Mitarbeiter der Organe des Inneren der Ukraine Wiktor und die Kiewerin Natalja.
Zu der Aufgabe der Gruppe gehörte die Liquidierung von Leitern der militärischen Organe der DVR, die Installation von Sprengeinrichtungen, das Fotografieren von militärischen, administrativen und Infrastrukturobjekten in der Republik. Als Beobachtungspunkte wurden Wohnungen von Donezkern, die auf das Territorium der Ukraine ausgereist sind, genutzt.
Im Ergebnis von Ermittlungsmaßnahmen wurden bei den Verdächtigen Waffen und Munition konfisziert. Insbesondere wurde ein Scharfschützengewehr Savage amerikanischer Produktion, Patronen und Granaten gefunden.
„Hinter den Versuchen, Terrorakte auf dem Territorium des Staates durchzuführen, stehen Mitarbeiter der zweiten Abteilung der fünften Hauptabteilung der Gegenaufklärung des SBU, die unter aktiver Mitarbeit der CIA geschaffen wurde. Die Mitarbeiter durchliefen Praktika in den USA und lernten dort die Wissenschaft der Durchführung von Terrorakten auf dem Territorium anderer Staaten“, fügte das Innenministerium hinzu.
Die Ermittlung hat festgestellt, dass einer der unmittelbaren Leiter der Gruppe Andrej Bajdala, Codename „Schwed“, ist. „Gerade er hat den Befehl gegeben, Morde auf dem Territorium der DVR durchzuführen“, fasste das Innenministerium zusammen.


nachmittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 12:00 Uhr Sajzewo beschossen. Es wurde mit Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren geschossen, außerdem wurde die Aktivität eines Scharfschützen festgestellt.
Infolge des Beschusses entstanden Brände an folgenden Häusern:
– Brusilow-Straße 18 (das Haus brennt);
– Brusilow-Straße 27 (ein Wirtschaftsgebäude geriet in Brand).
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer unter der Zivilbevölkerung. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
Die letzte Antonow Libyens: Riesenflugzeug bei Kampfgefecht zerstört
Am Flughafen Tripolis kam es am Samstag erneut zu schweren Gefechten. Dabei hat die Libyan Arab Air Cargo ihre letzte Antonow des Typs An-124 verloren. Die Frachtgesellschaft war die erste Airline gewesen, die den Frachter außerhalb der Ukraine und Russlands eingesetzt hatte.
Seit 2011 herrscht in Libyen ein Bürgerkrieg, dessen Ende weiterhin nicht in Sicht ist. Auch der Luftverkehr leidet unter den kriegerischen Auseinandersetzungen. Im April etwa griffen Jets der Libyschen Nationalarmee den einzig funktionsfähigen Flughafen des Landes in Tripolis an und schnitten das Land für kurze Zeit vollständig über die Luft vom Rest der Welt ab.
Nun kam es wieder zu schweren Gefechten an diesem Flughafen, bei denen am vergangenen Samstag auch schwere Artillerie von Milizen eingesetzt worden sein soll. Bei diesen Auseinandersetzungen wurde auch die letzte Antonow des Typs An-124 der Libyan Arab Air Cargo völlig zerstört. Neben elf Frachtern des Typs An-26 war die An-124 das einzige Flugzeug der Cargogesellschaft. Zudem war es die erste Airline, die den Frachter außerhalb der Ukraine und Russlands im Einsatz hatte.


Dan-news.info: „Den Rechtsschutzorganen der DVR sind die Einheiten der Spezialdienste und deren Mitarbeiter bekannt, die an der Organisationen von Terrorakten im Donbass beteiligt waren. Insbesondere die fünfte Hauptabteilung der Gegenaufklärung des SBU, die unter aktiver Beteiligung der CIA geschaffen wurde. Uns sind alle Mitarbeiter der Abteilung bekannt, die an Verbrechen im Donbass beteiligt waren. Insbesondere kann ich Sergej Motorin nennen, der aus dem Donbass stammt. Derzeit ist er Assistenz des Leiter des fünften Hauptabteilung für Gegenaufklärung. Genau an ihm klebt das Blut der Helden der DVR Alexandr Sachartschenko und Arsen Pawlow“, teilte ein Vertreter des Innenministeriums der DVR mit.
Nach Angaben des Innenministeriums war am Mord an Sachartschenko auch Andrej Bajdala, Codename „Schwed“ beteiligt. Er gab die Befehle, Morde auf dem Territorium der Republik zu begehen. Unter den Personen, die an Terrorakten auf dem Territorium der DVR beteiligt sein könnten, ist der Leiter der fünften Hauptabteilung Roman Tscherwinskij, seine Stellvertreter Maxim Popow und Alexandr Poklad. Ihre Arbeit betreut Alexej Petrow, der bis vor kurzem die genannte Hauptabteilung geleitet hat und dann zum stellvertretenden Leiter des SBU ernannt wurde.


de.sputniknews.com:
Alles Lebendige auf Kurilen-Insel nach Vulkan-Ausbruch ausgelöscht
Bei einem gewaltigen Ausbruch des Vulkans Raikoke ist die Pflanzen- und Tierwelt der gleichnamigen Insel der Mittelkurilen vernichtet worden, sagte die leitende wissenschaftliche Mitarbeiterin des Labors für Vulkanologie des russischen Institutes für Maritime Geologie und Geophysik, Marina Tschibissowa, am Mittwoch gegenüber Sputnik.
Wie zuvor berichtet wurde, war der Vulkan Raikoke am Samstag, dem 22. Juni, nach einer fast hundertjährigen Pause wieder erwacht. Die durch neun Vulkanexplosionen verursachte Eruption dauerte länger als zwölf Stunden. Die Asche stieg dabei 13 Kilometer hoch.
„Die pyroklastischen Ströme und Aschenfälle haben die inseleigene Pflanzen- und Tierwelt vernichtet, die sich nach dem vorangegangenen Ausbruch des Raikoke-Vulkans im Jahr 1924 wieder hergestellt hatte“, so die Wissenschaftlerin.
Ihr zufolge sind am Raikoke-Vulkan jetzt schwache Dampf- und Gasemissionen mit geringem Aschegehalt zu beobachten. „Die Asche steigt höchstens zwei Kilometer hoch in die Luft“, fügte Tschibissowa hinzu.
Der Pressedienst des russischen Institutes für Vulkanologie und Seismologie hat am Mittwoch mitgeteilt, dass die paroxysmale (von starken Explosionen geprägte) Phase bereits zu Ende und in nächster Zeit keine Vulkantätigkeit mehr zu erwarten sei. Der Direktor des genannten Institutes, Alexej Oserow, schloss jedoch nicht aus, dass ähnliche Ereignisse an den Vulkanen anderer Kurilen-Inseln, die von großer wirtschaftlicher und strategischer Bedeutung sind, auftreten könnten.
„In diesem Zusammenhang sieht das Mehrzweck-Programm zur Erforschung des Vulkanismus und der Seismizität, das im Institut für Vulkanologie und Seismologie ausgearbeitet wird und in das nationale Projekt ‚Wissenschaft‘ aufgenommen werden soll, unter anderem die Unterbringung eines Netzes von geophysikalischen Stationen auf den Kurilen-Inseln vor“, zitierte der Pressedienst Oserow.
Raikoke hat eine Höhe von 551 Metern über dem Meeresspiegel. Sein Krater ist 200 Meter tief und hat einen Durchmesser von rund 700 Metern.


lug-info.com: Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja, Versucher Nr. 80+n
12:04 Uhr: Vertreter der Volksmiliz, die heute im Rahmen eines weiteren Versuchs, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehene Trennung von Kräften und Mitteln zu beginnen, in Staniza Luganskaja eingetroffen sind, haben eine weiße Signalrakete gestartet, die anzeigt, dass die Einheiten der Republik bereit sind.
12:16 Uhr: „Wir haben eine weiße Rakete gestartet – das Signal der Bereitschaft zur Trennung, eine erwidernde Rakete wurde von der Gegenseite abgefeuert. Es gibt die Hoffnung, dass wir heute mit der Trennung von Kräften und Mitteln beginnen können“, sagte der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego, der sich vor Ort aufhält.
13:25 Uhr: „Die Trennung hat begonnen“, teilte der Vertreter der LVR im GZKK Roman Iwanow mit.
13:45 Uhr: „Der Prozess der Trennung von Kräften und Mitteln gemäß der Rahmenvereinbarung kann bis zu drei Tagen in Anspruch nehmen. Beim Abschluss des Abzugsprozesses der Einheiten der Volksmiliz wird die OSZE-Mission den Abschluss des Prozesses der Trennung von Kräften und Mitteln bekanntgeben“, teilte der Vertreter der LVR im GZKK mit.
„Um 12:00 wurde die weiße Signalrakete abgefeuert, um 12:15 gab die Volksmiliz mit einer grünen Rakete das Signal zum Beginn der Trennung von Kräften und Mitteln. Von der ukrainischen Seite wurde um 12:00 eine analoge weiße Rakete gestartet“, teilte Iwanow mit.
Die OSZE-Mission überprüft, dass der Prozess synchron und spiegelbildlich auf beiden Seiten abläuft.
„Die OSZE hat den Start einer Signalrakete und den Beginn des Prozesses des Abzugs der Truppen der ukrainischen Streitkräfte vom den Ausgangspositionen bestätigt“, unterstrich Iwanow.
14:23 Uhr: „Der Prozess hat begonnen, und es gibt Hoffnung, das der heute begonnene Prozess abgeschlossen wird“, erklärte der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego.
„Ich hoffe darauf, dass die Trennung von Kräften und Mitteln eine Stabilisierung der Situation unterstützen wird. Das Fehlen eines direkten visuellen Kontakts zwischen den Positionen der Seiten wird ihren Beitrag leisten, die Spannung zu verringern. Aber das sind bisher nur meine Hoffnungen, warten wir ab, ob sie sich bestätigen“, fügte er hinzu.


de.sputniknews.com:
Irans Präsident Rouhani stellt Bedingungen für Verhandlungen mit USA
Die Spannungen zwischen dem Iran und den USA steigen immer weiter – Verhandlungen werden nicht geführt. Nun hat der iranische Präsident Hassan Rouhani Bedingungen für neue Verhandlung mit den USA gestellt.
Der Iran ist nach den Worten von Präsident Hassan Rouhani nur zu Verhandlungen mit der US-Regierung bereit, wenn diese zum Wiener Atomabkommen zurückkehre und die Sanktionen gegen sein Land aufhebe.
„Den Amerikanern können wir nur sagen: Euer Weg (raus aus dem Deal) war ein Fehler”, sagte Ruhani bei einer Kabinettssitzung am Mittwoch.
Die Rückkehr zum Atomdeal wäre der kürzeste Weg, um die Interessen aller Seiten zu sichern, so der iranische Präsident weiter.
Zudem würde er sich auch positiv auf „die Welt, die Region und besonders den internationalen Atomwaffensperrvertrag” auswirken, so Rouhani weiter.
US-Präsident Donald Trump hatte Anfang Mai 2018 das Wiener Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt. Mit den bislang umfangreichsten Sanktionen gegen den Öl- und Bankensektor will er die Führung in Teheran zwingen, das Abkommen neu auszuhandeln und schärferen Auflagen zuzustimmen. Außerdem sollen zusätzlich noch Beschränkungen für das iranische Raketenprogramm in das Abkommen aufgenommen werden.
Der Iran hat sich bislang geweigert, dies zu akzeptieren.
Präsident Rouhani warnte die USA dagegen vor erneuten militärischen Aktionen wie beim Zwischenfall mit einer Aufklärungsdrohne vergangene Woche.
„Verletzung der iranischen Grenzen ist unsere rote Linie, und wir würden erneut konsequent reagieren”, betonte der iranische Staatschef. …


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 26.06.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 21-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von acht Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 93., 57. und 24. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Bryshinskij, Mischantschuk und Guds Wasiljewka, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Wesjoloje, Spartak, das Gelände des Donzker Flughafens und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit 120- und 82mm-rsern, Granatwerfern verschiedener Art, Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Gnatow Krasnoarmejskoje mit Granatwerfern beschossen.
Im Ergebnis von Mörserfeuer von Seiten der BFU auf Dokutschajewsk wurden zwei Wohnhäuser in der Friedensstraße 44 und der Watutin-Straße 11 beschädigt, außerdem erlitt eine zivile Einwohnerin, geb. 1960, in der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks eine Splitterverletzung. Die Verletzte wurde in das Stadtkrankenhaus Nr. 14 von Donezk eingeliefert, wo sie qualifiziert ärztlich behandelt wurde.
Insgesamt hat der Gegner 114 Mörsergeschosse, davon 12 des Kalibers 120mm auf das Territorium unserer Republik abgefeuert.
Durch Beschuss von Seiten der BFU starb einer unserer Verteidiger und einer wurde verletzt. Wir bringen ihren Familien unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Außerdem wurden heute im Ergebnis
des Mörserbeschusses von Seiten der BFU drei Häuser in Kominternowo beschädigt, Kirow-Straße 82, Achmatowa-Straße 27 und 37, sowie zwei Häuser in Sajzewo in der Brusilow-Straße 18 und 27.
Nach Angaben einer Quelle im Stab der OOS bestätigt sich, dass
Einheiten der Volksmiliz der DVR im Ergebnis von erwiderndem Feuer mit Schusswaffen eine Feuerstellung des Gegners, der Sparta beschoss, unterdrückten. Der Gegner erlitt Verluste: zwei Strafsoldaten der 93. Brigade wurden vernichtet und fünf wurden verletzt. Unter den Verletzten ist der Leiter einer Mörsermannschaft, der Kriegsverbrecher Fähnrich Mentschenko, der am Genozid an friedlichen Einwohnern von Donezk beteiligt ist.
Mit jedem Tag erleiden die Einheiten des Gegners immer mehr fühlbare nicht kampfbedingte Verluste unter dem Personal. Die Soldaten der BFU verlassen die OOS-Zone unter verschiedenen Vorwänden, weil sie nichts mit den Truppen von Banditen gemein haben wollen, die auf Befehl ihrer Anführer täglich das Feuer auf die friedliche Bevölkerung des Donbass eröffnen.
So hat der Stellvertreter des Militärkommandanten von Mariupol Major Melnitschuk im Verlauf der Kontrolle der Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade festgestellt, dass mehr als 60 Soldaten ohne nachvollziehbare Gründe nicht im Dienst sind, und in der 93. Brigade, wo nach Informationen aus dem Stab der OOS das Defizit an Offizierspersonal 56 Personen beträgt, wurde entschieden, Unteroffiziere auf niedrige Offiziersposten zu ernennen. Derzeit werden Soldaten für die Realisierung der getroffenen Kaderentscheidungen ausgewählt.
Außerdem
werden immer häufiger Fälle festgestellt, dass der Gegner seine Positionen verlässt und sie um hunderte von Metern zurückverlegt, um die Brigadekommandeure zu erpressen, die durchgehend dem ihnen unterstellten Presonal die vorgeschriebenen Zuschläge für Teilnahme an Kriegshandlungen nicht auszahlen.
Das Kommando der OOS unternimmt erfolglose Versuche, diese Fälle gegenüber dem übergeordneten Kommando zu verheimlichen, aber alles Geheime kommt heraus. Nach aus Einheiten der ukrainischen Streitkräften eingehenden Informationen wurden drei Gebiete mit verlassenen Positionen bekannt.


de.sputniknews.com:
Vučić empfängt russische Militärs: „Serbien bleibt neutral“
Serbien wird seine militärische Neutralität bewahren, erklärte der serbische Präsident Aleksandar Vučić am Mittwoch gegenüber den Teilnehmern der serbisch-weißrussisch-russischen taktischen Übungen „Slawische Bruderschaft 2019“. Vučić hat Delegationen der Verteidigungsministerien Russlands und Weißrusslands empfangen.
„Präsident Vučić betonte, dass Serbien die Position seiner militärischen Neutralität bewahren und dazu fähig sein wird, sein Territorium und seine Bürger zu schützen“, teilte der Pressedienst des Präsidenten mit.
„Auf die Bedeutung der Übungen als Symbol der Freundschaft und der guten Beziehungen zwischen den drei Staaten eingehend, sagte Präsident Vučić, dass dies eines der Mittel zur Festigung der Beziehungen zwischen den Militärstrukturen von Serbien, Russland und Weißrussland ist, damit die modernen Herausforderungen beantwortet werden können“, hieß es.
Die gemeinsamen Manöver finden in diesem Jahr vom 13. bis 27. Juni auf Übungsgeländen Serbiens statt. Bei den taktischen Übungen, die im Rahmen der internationalen Militärkooperation durchgeführt werden, sind mehr als 600 Soldaten der drei Länder eingesetzt. Geübt werden das Absetzen von Fallschirmtruppen und Kampftechnik, die Abriegelung und Vernichtung eines Stützpunktes illegaler bewaffneter Formationen sowie gewaltsames Überwinden von Wasserhindernissen.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen bewaffneten Formationen zweimal das Regime der Feuereinstellung mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen verletzt.
In Richtung Popasnaja wurde Frunse auf Befehl des Kommandeurs der 14. mechanisierten Brigade Wojtschenko mit 82mm-Mörsern beschossen.
Der Fall von Beschuss der Ortschaft ist dokumentiert, die Materialien wurden an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen den Kommandeur der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte übergeben.
Unter dem Personal der ukrainischen Streitkräfte, die Aufgaben in der OOS-Zone erfüllen, sinkt das moralisch-psychische Niveau weiter, was durch die nicht zufriedenstellenden Lebensbedingungen, die Zurückhaltung der Zahlungen für die Teilnahme an Kämpfen sowie die Verschiebung der Rotation aus der OOS-Zone bedingt ist. In den Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ ist die Zahl der Soldaten gewachsen, die ihre Verträge auflösen wollen. Die größte Zahl von Soldaten, die Entlassungsgesuche geschrieben haben, ist in der 25. Luftlandebrigade festzustellen, es handelt sich um 192 Personen. Um dies zu verhindern, hat der Kommandeur der Luftsturmtruppen Sabrodskij eine Kommission in die 25. Brigade geschickt.
Im Verlauf der Arbeit einer Komplexen Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ in der 14. Brigade wegen der Aufgabe von Positionen im Gebiet von Sokolniki wurde festgestellt, dass das Kommando eines Bataillons über Informationen über den Fall verügt, aber 15 Soldaten, die Dienst auf diesen Positionen tun sollten, bereits seit einer Woche in Urlaub waren und für jeden Urlaubstag 500 Griwna an den Kommandeur der Einheit zahlten.
Ebenfalls hat die Kommission entdeckt, dass der Brigadekommandeur Wojtschenko Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils durch ihm unterstelltes Personal verheimlicht hat. So hat am 25. Juni ein Soldat der 14. mechanisierten Brigade, der nicht zu einem Zugstützpunkt im Frontgebiet fahren wollte, im Gebiet von Krymskoje den Truppenteil mit der Waffe verlassen und drei Kameraden verletzt.
Während der Arbeit der Kommission wurde eine Suche nach dem geflohenen Kämpfer organisiert.
Der Kommandeur der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Majstrenko, der das Vorhandensein von verbotenen Waffen in der Nähe der Kontaktlinie verheimlichen will, hat angewiesen, die Flüge von OSZE-Drohnen im Verantwortungsbereich der Brigade zu behindern und dafür alle vorhandenen Mittel zu nutzen.
Dieser Sachverhalt wird im offiziellen Bericht der OSZE-Mission bestätigt. Dort berichten die Vertreter der Mission über einen weiteren Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf eine OSZE-Drohne, die Monitoring der Lage im Verantwortungsbereich der 54. Brigade im Gebiet von Solotoje durchführte.


de.sputniknews.com:
Vor G20-Gipfel in Japan: Abgesang auf die Globalisierung
Dmitri Kosyrew
Die G20, die vom 28. bis 29. Juni in Osaka tagen wird, ist einst ins Leben gerufen worden, um Finanzkrisen wie 2008 besser in den Griff zu bekommen. Die 20 größten Industrienationen sollten zumindest zeitweilig lernen, gemeinsam zu arbeiten oder zumindest sich nicht gegenseitig zu stören, um die Gefahr eines Weltzusammenbruchs zu verhindern.
Seit der Zeit existiert die G20 – doch es kam nicht zu dem erwarteten Wunder. Wir wissen, dass sich am Rande des kommenden G20-Gipfels die BRICS-Anführer treffen werden, die alle zum G20-Klub gehören. Es wird auch einzelne Treffen der Staatschefs Russlands, Chinas und Indiens geben. Bislang ist nicht klar, ob sich Putin und Trump treffen werden. Mit dem ukrainischen Staatschef Wladimir Selenski wird sich in Osaka niemand treffen – weil er nicht eingeladen wurde. Die Ukraine gehört nicht zu den 20 größten Industrienationen der Welt.
Das zu den Treffen am Rande des Gipfels. Und was ist mit dem Gipfel selbst, seiner früheren Idee der gemeinsamen Führung der Weltwirtschaft? Es wird ja eine Schlusserklärung geben. Doch die Schlusserklärungen werden ja immer angenommen. Es besteht das Gefühl, dass diesmal viel Interessantes am Rande des Treffens zu erwarten ist, jedoch nicht auf dem Gipfel selbst. Obwohl die Situation ja schlimmer als 2008 ist. Damals verhielten sich alle ruhig und griffen nicht zu Handelskriegen, päppelten mit Billionen Dollar die Weltwirtschaft auf, und die Sache war erledigt. Jetzt führen die USA nahezu mit allen wichtigen Partnern Handelskriege, womit die Weltwirtschaft in den Abgrund getrieben wird.
Es wird immer klarer, dass die Welt 2008 einen Aufschub bekam, der nun abgelaufen ist – jetzt muss das ganze System geändert werden. Doch wer soll das tun, und wie? Politiker? Großbritanniens Premier, der wohl morgen schon ein anderer sein wird, oder der US-Präsident mit seiner Eigentümlichkeit? Das einzig Gute ist, dass Experten aktiv erklären, dass es keinen anderen Weg mehr gibt.
Sujet Nr.1. Die Zeitung „The Washington Post“ veröffentlichte einen Artikel, in dem es darum geht, dass in dem weltweit bekannten Lehrbuch für Wirtschaftsstudierende fast nichts über Internet und Soziale Netzwerke sowie die Lehren aus der „Großen Rezession“ 2008 steht und China als Wirtschaftsphänomen fast nicht erwähnt wird. Also wird bis heute nach den Realitäten des „Goldenen Zeitalters “ studiert, das in den 1990er Jahren begann und 2008 endete. Es geht wohl auch darum, ein neues Lehrbuch zu konzipieren, nach dem die ganze Welt studieren kann.
Sujet Nr.2. Es gab die Globalisierung, nun gibt es die „Hyperglobalisierung“. Das begann in den 1990er Jahren und führte zum Zerfall der Weltwirtschaft. Es geht hier um einen „Foreign Affairs“-Artikel: In den 1990er Jahren dienten die Wirtschaftssysteme einzelner Länder der globalen Wirtschaft (nicht umgekehrt). Das wurde durch zahlreiche neue Regeln der WTO und anderer grenzübergreifender Strukturen gesichert.
Während sich also Russland der Welt öffnete, stellte sich heraus, dass man eine ganz andere Welt wollte – die Welt vor den 90er Jahren, in denen sich alles stark veränderte.
Im Ergebnis wurde uns erklärt, dass die Globalisierung eine Art Naturkraft (wie Wind oder Regen) sei. Worin die Globalisierung besteht, war bereits unklar, denn sie war überall, darunter erlaubte bzw. verbotene Gespräche in Medien bzw. Sozialen Netzwerken.
So kam es zur Hyperglobalisierung – als sich professionelle, korporative und Finanz-Eliten in der ganzen Welt zusammenschlossen. Doch gleichzeitig spalteten sie sich vom Rest der Bevölkerung in ihren Ländern ab. Dort begann eine Rebellion – ganze Städte und Regionen verloren Arbeitsplätze (Produktionsstätten wurden in Entwicklungsländer verlegt). Da begannen die Menschen, gegen die EU-Mitgliedschaft zu stimmen, merkwürdige Personen als Präsidenten zu wählen, u.a.
Was soll man also tun? In die 1980er Jahre zurückkehren, so der Autor des Artikels. Damals hatten die Staaten das Recht, die Finanzen zu regeln, ihre Produktionsstätten zu schützen… Also alles das zu machen, was China macht (was ihm jetzt vorgeworfen wird).
Sujet Nr.3 Gibt es überhaupt einen Weg zurück? In der Zeitung „New York Times“ wurden zahlreiche Äußerungen von Vertretern der US-Geschäftskreise angeführt. Darunter gab es solche Fakten – nach 1,5 Jahren Handelskrieg gegen Peking stellten 40 Prozent der US-Unternehmen ihre Geschäfte in China ein. Doch nur sechs Prozent brachten die Produktion zurück in die USA. Die Schlussfolgerung ist da sehr einfach – die Globalisierung dauert an, die Welt ist einfach in die Phase der „postamerikanischen Wirtschaft“ eingetreten. Sie war amerikanisch, als aus Washington einem bedeutenden Teil der Welt die Handelsregeln diktiert wurden, wie sie jetzt sein wird – das weiß niemand.
Obwohl nicht ausgeschlossen ist, dass gerade die oben erwähnten Treffen am Rande des G20-Gipfels die Ideen auslösen könnten, um die Welt besser aussehen zu lassen. Allerdings ist dabei keine Einigung zu erwarten.


Dan-news.info: Einwohner der DVR haben Blumen und Kränze im Gedenken an das erste Oberhaupt der Republik Alexandr Sachartschenko niederlegt, der heute 43 Jahre alt geworden wäre.
Der Gedenkort liegt in der Nähe des ehemaligen Cafés „Separ“ im Zentrum von Donezk, wo Sachartschenko am 31. August 2018 durch einen Sprengstoffanschlag starb. Auf den Trauerbändern stehen Aufschriften wie „Für Batja, den Kommandeur, Republikoberhaupt“, „Es gibt nichts
Heiligeres als die Kameradschaft“, „Kommandeur, wir erinnern uns“. Es gibt auch einen Kranz im Namen seiner Eltern.


dnr-online.ru: Die Kindertagesstätte Nr. 66 in Golmowskij hat heute vom gesellschaftlichen Stab für die frontnahen Gebiete der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ mit Unterstützung des Abgeordneten des Volkssowjets der DVR Alexandr Bykadorow einen Generator erhalten.
„Wegen des zielgerichteten Feuers der ukrainischen Streitkräfte auf die Transformatorunterstationen entsteht der Eindruck, dass sie uns aus unserem normalen Lebensrhythmus herausschlagen wollen, speziell Probleme schaffen“, sagte die Leiterin der Kindereinrichtung Oxana Wosijanowa.
Die frontnahe Ortschaft lebt täglich unter dem Lärm von Beschießungen. Das Problem mit Unterbrechungen der Stromversorgung aufgrund von Schäden an Leitungen ist bei einer Vorschuleinrichtung nicht hinnehmbar, wo in Kühlschränken Lebensmittel aufbewahrt werden und die Mahlzeiten für die Kinder zubereitet werden müssen.
„Wir werden jetzt immer mit Strom und Essen für die Kinder versorgt sein“, sagte Oxana Wosijanowa und dankte den Vertretern des gesellschaftlichen Stabs und der zeitweiligen Kommission des Volkssowjets für die Kontrolle und Koordination der Tätigkeit in den Gebieten, die am meisten unter der militärischen Aggression der Ukraine leiden, für ihre Hilfe.


abends:

de.sputniknews.com: Was ist Zweck des Westens im Informationskrieg gegen Russland? Schoigu erläutert
Sergej Schoigu, der russische Verteidigungsminister, hat sich auf einer Veranstaltung im Rahmen der Waffenmesse Army 2019 zum Thema des Informationskrieges des Westens gegen Russland und dazu geäußert, welche Ziele damit verfolgt werden.
„Das Hauptziel dieses Krieges ist der Wunsch, Russland und letztendlich die Welt zu kontrollieren“, sagte Schoigu in einer Eröffnungsrede auf der Konferenz „Aktuelle Fragen des Widerstands im Bereich Information“ im Rahmen der Waffenmesse Army 2019.
Ihm zufolge ist „der aggressive Informationseinfluss“ vonseiten des Westens auf Russland darauf zurückzuführen, dass Russland den ihm nach dem Zusammenbruch der UdSSR abhandengekommenen Status des zweiten Pols wiedererlangt hat, wodurch die Welt im globalen Gleichgewicht bleibt.
„Womit ist all diese – nennen wir es so – Agonie des Westens verbunden? Mit der Geburt des zweiten Pols der Weltordnung, der begraben zu sein schien. Alles war bereits erledigt: ein Grabstein wurde aufgestellt, auch eine Einzäunung, Totenkränze waren bereit gelegt. <…> Und dann war plötzlich der Beschluss da, einen zweiten Pol zur Welt zu bringen. Und hier wird er geboren“, sagte der russische Verteidigungsminister.
Laut Schoigu ist diese „Geburt“ für Russland nicht von einer „Qual“ begleitet. „Für uns ist dies Schöpfung, Kreativität, Energie. Diese Sache machen wir mit einem Herzenswunsch.“
Die Welt werde wieder multipolar, aber vielen westlichen Ländern missfalle das. Jedoch sei die moderne Welt so, dass es unmöglich sei, „einfach eine große Lust zu bekommen und mit dem Regieren zu beginnen“, fügte Schoigu hinzu.


de.sputniknews.com: PACE-Resolution: Russland erhält Vollmachten in vollem Umfang zurück – Ukraine zieht ab
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat am Mittwoch eine Resolution verabschiedet, die die Vollmachten der russischen Delegation in vollem Umfang bestätigt.
„Die Vollversammlung beschließt, die Vollmachten der russischen Delegation zu ratifizieren“, heißt es in der mit Stimmenmehrheit angenommenen Resolution.
Aus der Resolution geht zudem hervor, dass die „russische Delegation ohne jegliche weitere Verzögerungen zur Zusammenarbeit mit dem PACE-Monitoring-Komitee und allen anderen Komitees der Vollversammlung zurückkehren und einen konstruktiven Dialog über die Erfüllung ihrer Verpflichtungen beginnen soll“.
Die Vollversammlung erwartet, dass ihr „klarer Vorschlag hinsichtlich des Dialogs gegenseitig sein wird und zu konkreten Ergebnissen führen wird“. Darüber hinaus wird in dem Dokument dem Komitee für Monitoring empfohlen, einen Bericht über die Erfüllung der Verpflichtungen seitens der Russischen Föderation in kürzester Frist, doch nicht später als zur April-Tagung 2020, vorzulegen.
Die ukrainische Delegation erklärte, dass sie die Parlamentarische Versammlung des Europarates verlasse.
Sie hat sich laut Medien sofort nach der Annahme der Resolution, die die Vollmachten Russlands wiederherstellte, in die Mitte des Konferenzraumes begeben und eine Erklärung ohne Mikrofon verlesen.
Danach habe der ukrainische Abgeordnete Alexej Gontscharenko das Mikrofon genommen und gesagt: „Wir gehen.“


de.sputniknews.com: Eurasische Wirtschaftsunion erwägt fortan Präventivsanktionen gegen Drittländer
Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) könnte laut Veronika Nikischina, Vorstandsmitglied der Eurasischen Wirtschaftskommission, Sanktionen gegen Drittstaaten anordnen und damit auf die gegen einen einzelnen Mitgliedstaat verhängten Strafmaßnahmen reagieren. Eventuell könnten die Sanktionen als eine präventive Maßnahme verhängt werden.
„In jenen Situationen, in denen solche Maßnahmen nur einzelne EAWU-Länder betreffen, wirken sie sich natürlich noch stärker negativ aus. Daher ist es logisch, dass eine mögliche Reaktion darauf auch auf der Plattform der Union zur Diskussion steht. Sollten die EAWU-Länder eine Entscheidung über die Notwendigkeit gemeinsamer Maßnahmen auf EAWU-Ebene treffen, können solche Maßnahmen ergriffen werden“, sagte Nikischina gegenüber russischen Medien. Die Organisation verfüge über das notwendige Instrumentarium, fügte sie hinzu.
Die EAWU könne als Erste die Strafmaßnahmen mit dem Zweck ergreifen, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten, Leben und Gesundheit zu schützen, Verteidigung und Sicherheit zu gewährleisten, so die Beamtin weiter. „In diesem Fall können die Maßnahmen nicht als eine Reaktion, sondern als eine vorbeugende Aktion ergriffen werden“, betonte Nikischina.
„Es ist gleich darauf hinzuweisen, dass es sich bei der EAWU um eine wirtschaftliche und nicht um eine politische Organisation handelt. Restriktive Maßnahmen wiederum, welche es leider heute im Welthandel gibt, sind oftmals eher politisch motiviert“, fügte sie hinzu.
Die EAWU ist eine internationale wirtschaftliche Integrationsvereinigung, die auf der Grundlage der Zollunion und des Gemeinsamen Wirtschaftsraums gegründet wurde und seit dem 1. Januar 2015 besteht. Fünf Länder – Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Weißrussland und Armenien – sind derzeit Mitglieder dieser Vereinigung.

 

Standard

Presseschau vom 25.06.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute um 18:55 Uhr haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Feuer aus Richtung Awdejewka in Richtung Jasinowataja mit automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Unter Beschuss geriet das Gebiet der Donezker Filterstation, die Mitarbeiter waren gezwungen sich in den Schutzraum zu begaben.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer und Schäden an ziviler Infrastruktur. Genauere Informationen werden ermittelt.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 24.06.19
Trotz des Regierungswechsels in Kiew wird der Beschuss von Ortschaften unserer Republik von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine nicht beendet. Außerdem hat sich das verbrecherische ukrainische Militärkommando hauptsächlich auf Schläge auf Wohnobjekte, Infrastruktur- und Lebenserhaltungsobjekte konzentriert.
So geriet am 23. Juni Bajrak im Norden von Gorlowka ein weiteres Mal unter das Feuer der ukrainischen Straftruppen Die Banditen aus der 30. Brigade eröffneten auf direkten Befehl des Anführers Garas das Feuer mit 120mm-Mörsern auf die Ortschaft. Im Ergebnis einer Untersuchung gemeinsam mit dem Zivilschutzministerium der DVR wurden Schäden an sechs Häusern in der Astafjew- und der Markin-Straße entdeckt.
Außerdem wird die Donezker Filterstation weiter regelmäßig beschossen. Ziel der Straftruppen ist das Hervorrufen einer ökologischen und humanitären Katastrophe in der Region. Heute haben die Kämpfer aus der 93. Brigade Bryshinskijs das Feuer mit automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf das Gebiet der Donezker Filterstation eröffnet. Zum Glück wurden keine Opfer und Zerstörungen festgestellt. Die Mitarbeiter wurden notfallmäßig in den Schutzraum evakuiert.
Wir rufen die Weltgemeinschaft und die Vertreter der internationalen Organisationen auf, die verbrecherische ukrainische Führung zum Frieden zu zwingen und die Beschüsse auf Wohngebiete zu beenden.


vormittags:

de.sputniknews.com: Agentur: Trump will Sicherheitsvertrag mit Japan kippen
US-Präsident Donald Trump erwägt offenbar einen Austritt aus dem Verteidigungsabkommen mit Japan von 1960, berichtet am Dienstag die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen.
Laut den Quellen, die anonym bleiben wollten, soll Trump gegenüber seinem engen Umfeld erklärt haben, dass die damalige Vereinbarung unfair für die USA sei – wegen einseitiger Vorteile Japans. Das Abkommen verpflichte die Vereinigten Staaten, notwendige Hilfe leisten, sollte es zu einem Angriff auf Japan kommen. Für Japan gelte das Gleiche aber nicht.
Der Präsident habe bislang keine Schritte unternommen, um den Verteidigungsvertrag im Alleingang aufzukündigen, aber dies sei nicht unmöglich, so die Insider.
Der Vertrag über die gegenseitige Kooperation und Sicherheit zwischen Japan und den Vereinigten Staaten wurde am 19. Januar 1960 in Washington unterzeichnet. Darin werden beide Parteien verpflichtet, ihre Kapazitäten zum gemeinsamen Widerstand gegen einen bewaffneten Angriff aufrechtzuerhalten und auszubauen.


lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen zweimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Frunse.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.


de.sputniknews.com:
Iran: Diplomatischer Weg mit USA für immer verbaut
Die neuen Sanktionen Washingtons gegen Teheran führen laut dem iranischen Außenamtssprecher Abbas Musawi dazu, dass der Weg zu diplomatischen Lösungen im Konflikt mit der Islamischen Republik für immer verschlossen wird.
„Die nutzlosen US-Sanktionen gegen Irans geistliches Oberhaupt sowie Kommandeure verbauen für immer den diplomatischen Weg mit der ins Extreme getriebenen Regierung der Vereinigten Staaten. Die Trump-Regierung zerstört alle internationalen Mechanismen, die notwendig sind, um Frieden und internationale Sicherheit aufrechtzuerhalten”, schrieb Musawi in einem Tweet.
Am Montag verhängten die USA Sanktionen gegen das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, und mehrere hochrangige Vertreter der Revolutionsgarde. Außerdem plant Washington, noch im Laufe der Woche Sanktionen gegen den iranischen Außenminister Dschawad Sarif einzuführen.
Der US-Sonderbeauftragte für den Iran, Brian Hook, erklärte früher am selben Tag, die USA würden die Sanktionen gegen den Iran aufheben, sollte Teheran „einen umfassenden Deal“ mit Washington eingehen.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 24. Juni 3:00 Uhr bis 25. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Dolomitnoje, Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jasinowataja, Donezker Flughafen (Spartak), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka, Besymennoje, Leninskoje, Sachanka, Komintrnowo.
Infolge von Beschu der BFU wurden zahlreiche Schäden an Wohnhäusern und Infrastrukturobjekten festgestellt.
In der Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka:
– Schaschurin-Straße 5, Wohnung 25 (Fensterverglasung);
– Jaroschenko-Straße 1/1 (Fenster beschädigt);
– Gretschka-Straße 18/1 (Fensterverglasung, Möbel, Haushaltstechnik).
In der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Westen von Donezk:
– Lukjanenko-Straße 18 (ein Wirtschaftsgebäude wurde zerstört);
– Mamina-Sibirjaka-Straße 21 (das Schieferdach des Hauses wurde durch Splitter durchschlagen);
– Lukjanenko-Straße 3 (Dach und ein Wirtschaftsgebäude beschädigt);
– Sokolowskij-Straße 2 (eine Garage brannte vollständig ab, eine zweite wurde am Dach und an der Decke beschädigt).
Außerdem wurden infolge von Beschuss Schäden an der in Betrieb befindlichen allgemeinbildenden Schule Nr. 103 in der Dunajewsikj-Straße 1 festgestellt (Kunststoffverkleidung des Gebäudes und die Fensterverglasung beschädigt).
In Alexandrowka wurden Schäden an folgenden Wohnhäusern festgestellt:
– Lenin-Straße 18 (Dach, Fensterverglasung);
– Lenin-Straße 24 (Fensterverglasung, Türen, tragende Wand).
Im Ergebnis nächtlichen Beschusses auf Kominternowo wurden folgende Schäden festgestellt:
– Achmatowa-Straße 44 (Zaun beschädigt);
– Achmatowa-Straße 50 (Dach beschädigt);
– Kirow-Straße 3, 7b, 8 (vollständig abgebrannt).
In Krasnyj Partisan im Jasinowataja-Bezirk wurde surch Beschussein Brand von Lagerräumen in der Fabritschnaja-Straße 70 ausgelöst (Fassade zerstört, ein Traktor und Dünger verbrannt).
Wir erinnern daran, dass gestern auch das Gebiet der Donezker Filterstation unter Beschuss geriet, die Mitarbeiter waren gezwungen, sich im Schutzraum in Sicherheit zu bringen.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 323.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 165.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com:
Russische Militärs in Venezuela gelandet
Russland hat weitere Soldaten nach Venezuela geschickt. Nach Angaben aus Moskau sollen die Spezialisten die zuvor gelieferte Technik warten. Im März waren bereits rund einhundert russische Militärangehörige in dem südamerikanischen Krisenstaat eingetroffen und hatten für Ärger in den USA gesorgt.
Medien hatten am Montag berichtet, dass ein Flugzeug des russischen Militärs in Caracas gelandet sei.
Am Dienstag bestätigte der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow, dass Militärangehörige in Venezuela eingetroffen seien. Nach seinen Worten handelt es sich um einen Routinebesuch: Die Soldaten sollen die zuvor gelieferten Technik planmäßig warten.
„Es handelt sich um planmäßige Arbeit, nicht um eine Verstärkung unserer Präsenz“, sagte Rjabkow am Dienstag im Föderationsrat (russisches Parlaments-Oberhaus).
„Im Grunde ist das keine Präsenz, sondern die Erfüllung der Wartungsverträge. Wie bei einem Auto ist auch bei komplizierter Technik Wartung nötig, damit sie funktionieren kann.“
Mitten in der venezolanischen Machtkrise hatte Russland im März rund einhundert Militärangehörige mit zwei Flugzeugen nach Venezuela gebracht. Mit der Verlegung des Personals, die nach eigenen Angaben im Rahmen der militärtechnischen Zusammenarbeit erfolgte, zog Russland den Unmut der Amerikaner auf sich, die einen Machtwechsel in dem ölreichen südamerikanischen Land anstreben. Der Nationale Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten, John Bolton, sprach damals von einer „direkten Bedrohung“. US-Präsident Trump war noch deutlicher: „Russland muss raus“ aus Venezuela, sagte er.
In Venezuela liegen die USA und ihre europäischen Verbündeten einerseits und Russland und China andererseits seit Monaten über Kreuz. Im Januar hatten die Vereinigten Staaten den Putschversuch der venezolanischen Regierungsgegner unterstützt, indem sie den selbsternannten Präsidenten Juan Guaidó anerkannt und ihm Zugriff auf Regierungskonten Venezuelas in den USA gewährt hatten. Russland und China und mit ihnen mehrere Staaten Lateinamerikas stehen zur legitimen Regierung um Präsident Nicolas Maduro.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Feuer aus Richtung Awdejewka (Truppenteil) in Richtung Spartak mit Schützenpanzern eröffnet.
Infolge des Beschusses wurde in Wohnhaus in der Pobeda-Straße 9 beschädigt (beschädigt wurden Dach, die Sommerküche geriet in Brand).
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer unter der Zivilbevölkerung. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
Trotz „Nervenkrieg“ im Europarat: Russland zurück in der PACE
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat der russischen Delegation nach fünfjähriger Unterbrechung das Stimmrecht zurückgegeben und zur Teilnahme an der Sitzung im Juni eingeladen. Die entsprechende Resolution ist in der Nacht zum Dienstag verabschiedet worden.
Der Text der Resolution wurde mit 118 zu 62 Stimmen angenommen. Darin ist festgelegt, dass die Rechte der Mitgliedsländer, in den Gremien abzustimmen, zu sprechen und repräsentiert zu sein, nicht einfach entzogen oder ausgesetzt werden können. Zugleich können die Mandate der russischen Seite aufgrund der Bestimmungen der Resolution jedoch bestritten werden. „Diese Mandate werden der Versammlung in der nächsten Sitzung nach deren Vorlage zur Genehmigung vorgelegt“, lautet der Text. Von den 222 Änderungsanträgen seitens der ukrainischen, britischen und georgischen Delegationen wurde jedoch nur eine zur Entschließung angenommen.
Im nächsten Schritt muss Moskau nun eine Delegation für die Sitzung anmelden, die in dem Gremium erst angenommen werden muss. Am Dienstagmorgen bestätigte der Leiter der Delegation, der stellvertretende Duma-Vorsitzende Pjotr Tolstoi, er reiche gerade einen Antrag auf die Bestätigung ihrer Mandate ein. Die Delegation sei bereits in Straßburg angekommen.
„Die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates waren den ganzen Montag bis zum späten Abend Geiseln von Delegierten aus der Ukraine und dem Vereinigten Königreich, die über 200 Änderungsanträge eingebracht hatten, um die Verabschiedung der Resolution zu verzögern, mit der die russische Delegation zur PACE zurückkehren und an der Sommersitzung teilnehmen kann“, schrieb Tolstoi auf seiner Facebook-Seite. „Aber abgesehen von verschwendeter Zeit und Nerven ihrer europäischen Kollegen haben sie wenig erreicht. Die Änderungsanträge wurden abgelehnt: Wir beantragen die Bestätigung unserer Mandate“, so Tolstoi.
Vor der Abstimmung hatte es eine hitzige Debatte im Plenum gegeben. Ukrainische Abgeordnete warfen PACE vor, Moskau einen roten Teppich auszurollen, obwohl sich Russland nicht an bisher verabschiedete Resolutionen des Gremiums im Zusammenhang mit der Krise in der Ukraine und der „Annexion“ der Krim gehalten habe. Die Ukrainer sprachen von einer Erpressung der Versammlung.
„Ich hoffe, dass die Krise im Europarat, die von einer russophob eingestellten Minderheit provoziert wurde, endgültig überwunden wird – auf Grundlage der Rückkehr zu den Satzungsprinzipien dieser Organisation“, kommentierte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Tag zuvor in Moskau.
„Wir bilden zwar eine Brücke für Russland, machen aber die Regeln gleichzeitig besser, um auf alle Staaten reagieren zu können, die gegen die Grundsätze des Europarats verstoßen“, erklärte seinerseits Frank Schwabe, der Vorsitzende der sozialistischen PACE-Fraktion.
Die Änderung der Geschäftsordnung soll laut der Versammlung aber nicht nur eine Notfall-Entscheidung wegen Russland sein, sondern die Sanktionsmöglichkeiten der Versammlung grundlegend neu ordnen, ihnen mehr Schlagkraft verleihen und sie präziser machen. So sollen beispielsweise einzelne Abgeordnete leichter bestraft werden können, und nicht die ganze Delegation.


Mpt-dnr.ru: Der Sommerurlaub für Werktätige des staatlichen Unternehmens „Charzysker Stahldrahtwerk Silur“ hat bereits im Mai mit der Eröffnung der dem Werk gehörenden Urlaubsbasis „Stalekanatschik“ in Sugres begonnen.
Seit Beginn des Sommers 2019 haben mehr als 200 Menschen im Urlaub und an Wochenenden die Basis besucht. Im Jahr 2018 wurde die Erholungsbasis nach einem Artilleriebeschuss und langer Schließung wiederaufgebaut. 22 Häuschen wurden grundlegend renoviert und Abteilungen des Werks zugeteilt, Uferflächen und Wasserflächen wurden gereinigt. Ein Teil der alten Betten wurde 2018 durch Betten und Bettzeug des staatlichen Unternehmens „Donbass-Liberti“ (40 Sätze) ersetzt.
Seit Beginn der Urlaubssaison 2019 haben die Dienste und Werkhallen des Unternehmens das Gelände der Urlaubseinrichtung und die Häuschen in Ordnung gebracht, die Anlegestelle repariert. Es wurden weite 20 Sätze Betten mit Bettzeug eingerichtet, die bereits im Herbst für die jetzige Saison gekauft worden waren.
Außerdem sind 200 ‚Siluraner‘ zu ermäßigten Bedingungen in das Ferienheim „Feja-3“ in Anapa am Schwarzen Meer gefahren.
Außerdem sind am 24. Juni Kinder von Werksangehörigen in das Kinderferienlager „Spunik“ am Asowschen Meer in der Nähe von Taganrog in der RF gefahren.


de.sputniknews.com:
„Zeichen geistiger Behinderung“ – Ruhani kritisiert neuerliche US-Sanktionen gegen den Iran
Als „unverschämt“ und „Zeichen geistiger Behinderung“ bezeichnete Irans Präsident Hassan Ruhani die jüngsten Sanktionen der USA gegen den obersten Führer des Landes und mehrere hochrangige Kommandeure der Revolutionsgarden. Auch Außenminister Mohamed Dschawad Sarif drohen Sanktionen seitens der USA.
Die USA haben mit ihrer Sanktionspolitik führende Politiker des Iran ins Visier genommen. Nachdem am Montag Sanktionen gegen Ajatollah Ali Chamenei und hochrangige Kommandeure der Revolutionsgarden verhängt worden sind, soll kommende Woche auch Außenminister und Chefdiplomat Mohamed Dschawad Sarif mit Sanktionen belegt werden.
Das Vorgehen der USA wurde vom iranischen Außenministerium bereits scharf kritisiert. Nun meldet sich Irans Präsident Hassan Ruhani zu Wort. Die jüngsten Sanktionen zeigten, dass die USA gar nicht an Verhandlungen interessiert sein, wie sie es vorgeben würden, so Ruhani. Zudem sei ohne Chefdiplomat Sarif keine Diplomatie machbar.
„Ihr habt den Iran Hunderte Male sanktioniert, versucht doch nur ein einziges Mal, den richtigen Weg einzuschlagen“, so Ruhanis Appell.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Abschuss von US-Drohne: Sie drang in iranischen Luftraum ein – Russlands Sicherheitsrats-Chef
Die zuvor von der iranischen Revolutionsgarde abgeschossene US-Drohne soll sich entgegen den Behauptungen des Pentagons nicht im internationalen, sondern im iranischen Luftraum befunden haben. Dies teilte der Sekretär des russischen Sicherheitsrates Nikolai Patruschew am Dienstag mit.
„Nach Informationen des russischen Verteidigungsministeriums befand sich diese Drohne im iranischen Luftraum“, sagte er nach dem ersten Treffen mit dem Sicherheitsberater der US-Präsidenten, John Bolton, und dem Leiter des Nationalen Sicherheitsrats Israels, Meir Ben-Shabbat, in Jerusalem.
„Irgendwelche anderen Beweise haben wir nicht erhalten“, so Patruschew. Das Thema sei mit den Kollegen aus dem Iran bisher nicht erörtert worden.
Die von den USA zuvor präsentierten „Beweise“, die belegen sollen, dass der Iran für die Angriffe auf zwei Öltanker im Golf von Oman zuständig ist, seien unprofessionell und von schlechter Qualität, fügte der russische Sicherheitsberater hinzu.
Im Vorfeld des Treffens mit seinem russischen und israelischen Amtskollegen hatte der US-Sicherheitsberater John Bolton den Iran scharf angegriffen. „Im ganzen Nahen Osten sehen wir den Iran als die Quelle von Kriegslust und Aggression“, sagte er. „Wir versammeln uns zu einem besonders kritischen Moment, während das radikale Regime des Irans und seine terroristischen Stellvertreter sich an noch mehr Runden gewaltsamer Provokationen im Ausland beteiligen.“
Am Donnerstag hatte die iranische Revolutionsgarde eine amerikanische Drohne abgeschossen. Die Regierung in Teheran gab an, die Drohne sei über dem Hoheitsgebiet des Iran geflogen und deswegen zerstört worden. Die USA erklärten jedoch, der Flugkörper habe sich zum Zeitpunkt des Abschusses über internationalen Gewässern befunden.
Der iranische Außenminister Dschawad Sarif veröffentlichte am Sonntag auf Twitter eine Karte zu dem Vorfall, die die US-Vorwürfe dementieren soll.


Dnr-online.ru: Durch Beschuss auf Ortschaften im Jasinowataja-Bezirk von Seiten der BFU entstand ein Brand in Spartak, Pobeda-Straße 9. Durch den Brand wurden eine Küche und eine Garage vollständig vernichtet, das Schieferdach eines Hauses wurde auf einer Fläche von 2 Quadratmetern beschädigt. Opfer gibt es keine. Dies teilte die Stadtverwaltung von Jasinowataja mit.


de.sputniknews.com:
Roskosmos widerspricht Nasa: Keine Panne bei Kosmonauten-Landung
Die Landung des Raumschiffes „Sojus MS-11“ mit der Crew am Dienstagmorgen ist standardmäßig abgelaufen. Informationen über das Umschalten auf den Reserve-Kollektor entsprechen laut dem Pressedienst von Roskosmos nicht der Wirklichkeit.
Zuvor hatte der Kommentator der Direktübertragung auf der Nasa-Webseite berichtet, dass nach dem Abstiegsmanöver der Sojus von der Umlaufbahn der Hauptkollektor der Antriebsanlage versagt habe, allerdings sei die Automatik erfolgreich auf den Reservekollektor umgesprungen und es soll keine Gefahr für die Crew gegeben haben.
„Nach Ergebnissen der Analyse der telemetrischen Information während der Crew-Landung des bemannten Raumschiffes haben alle Bordsysteme und Aggregate (darunter die kombinierte Antriebsanlage) im Standard-Modus und in strikter Übereinstimmung mit dem Flugprogramm funktioniert. Es gibt keine Beanstandungen“, so der Pressedienst.
Der Reservekollektor wurde laut dem Pressedienst zum Einsatz vorbereitet (sollte eine Notwendigkeit entstehen), aber bereits nach der vollständigen Erfüllung der Aufgaben für die Landung der Crew.
„Auf diese Weise sind die Meldungen über gewisse entstandene „Notfallsituationen“, die in einigen Medien verbreitet werden, unglaubwürdig“, wurde im Pressedienst ergänzt.


Dnr-online.ru: Auf der 12. Sitzung der Kommission des „Fonds Vereinter Donbass“ im Jahr 2019 am 20. Juni wurden 966 Anträge von Bürgern behandelt, die in schwierigen Lebenssituationen sind. Dies teilte heute der Vorsitzende des Fonds Oleg Balykin auf einer Pressekonferenz in Donezk mit.
„Von der Kommission wurden 282 Anträge von Einwohnern des Donezker Oblast, der zeitweilig von der Ukraine kontrolliert wird, und von Bürgern der DVR über eine Gesamtsumme von 14.962.000 Rubel behandelt. Die übrigen 402 Anträge wurden aufgrund des Fehlens einer schwierigen Lebenssituation abgelehnt. ….
In den 12 Sitzungen im Jahr 2019 hat die Kommission 2450 Anträge über eine Gesamtsumme von 76.936.000 Rubel gebilligt.
Während der gesamten Zeit des Bestehens hat der Fonds 26.147 Anträge behandelt, davon wurden 9738 über eine Gesamtsumme von 339.765.840 Rubel gebilligt. Ausgezahlt wurden bis zum 22. Juni 317.182.840 Rubel an 8960 Antragsteller.


de.sputniknews.com: S-400-Kauf: US-Botschafterin bei der Nato warnt Ankara vor Konsequenzen
Die Lieferungen von russischen S-400-Raketenabwehrkomplexen an die Türkei werden laut Kay Bailey Hutchison, der Ständigen Vertreterin der Vereinigten Staaten bei der Nato, Konsequenzen für Ankara haben.
„Wir sind mit den Berichten darüber vertraut, dass Russland bereit ist, S-400-Systeme zu liefern. Dies wird Konsequenzen für die Türkei haben“, sagte die US-Botschafterin bei der Nato am Dienstag gegenüber Journalisten.
Ihr zufolge wird dies Probleme für die Kompatibilität der Nato-Waffensysteme schaffen.
Die USA und weitere Länder der Nato hatten Ankara wiederholt für den Deal mit Moskau kritisiert. Zudem hatte das Pentagon der Türkei klar gemacht, dass der Erwerb der russischen S-400-Raketenabwehrsysteme ihre Teilnahme am Programm zur Entwicklung des neuesten US-amerikanischen F-35-Jagdbombers völlig ausschließen werde.
Außerdem war zuvor berichtet worden, dass die US-Regierung drei neue Sanktionspakete gegen die Türkei wegen des Kaufs russischer S-400-Flugabwehrraketensysteme erwägt. Die Strafmaßnahmen könnten im Juli verhängt werden.
Die an Ankara zu liefernden Fla-Raketenkomplexe S-400 werden laut dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu nicht ins Nato-Raketenabwehrsystem integriert und stellen auch keine Bedrohung für US-amerikanische F-35 Jagdflugzeuge dar.


telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie schon mitgeteilt wurde, haben die BFU heute, am 25.6., das Feuer mit Mörsern des Kalibers 120mm, Schützenpanzern und Granatwerfern aus Richtung Nowotroizkoje in Richtung Dokutschajewsk eröffnet.
Infolge des Beschusses wurde die Fensterverglasung des Hauses in der Watutin-Straße 11, Wohnung 11 beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com: Nato rüstet sich für Weltraumkrieg
Das westliche Militärbündnis will erstmals eine Strategie zur Vorbereitung auf mögliche Kriegsszenarien im Weltraum beschließen. Darüber soll bei einem an diesem Mittwoch beginnenden Verteidigungsministertreffen entschieden werden.
„Es ist wichtig, dass wir auch im Weltraum wachsam sind”, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. Die Allianz könne zu einem Schlüsselforum für den Austausch von Fähigkeiten und Informationen werden, betonte er.
Bereits Ende 2019 könnte der Weltraum zu einem Gebiet für militärische Operationen in Kriegszeiten erklärt werden. Dies würde zusätzliche Ressourcen bereitstellen und dazu führen, dass potenzielle Angriffe aus dem All so wie bislang solche am Boden oder im Luft-, See- oder Cyberraum behandelt würden. 2016 hatte die Nato den Cyberraum zu einem eigenständigen Operationsgebiet deklariert, um den Schutz gegen Hackerangriffe, die Stromnetze blockieren oder Kommunikationstechnik lahmlegen, zu verbessern.
Hintergrund ist dabei unter anderem eine Abhängigkeit des Bündnisses von Satelliten, die für die Kommunikation bei Militäreinsätzen sowie zur Aufklärung und bei Frühwarn- und Navigationssystemen genutzt werden.


Dnr-online.ru: Im Rahmen des Arbeit der Volkskontrolle hat heute in Shdanowka der Tag des Volkskontrolleurs stattgefunden, bei dem Aktivisten des Projektes Kontrollen auf allen Gebieten durchgeführt haben: Handel, Kommunal- und Wohnungswirtschaft, soziale Objekte und Kinderspielplätze. Hierbei handelt es sich um eine neue Form der Arbeit der Volkskontrolle, die es erlaubt, bessere Kontrollen gleich auf allen wesentlichen Gebieten durchzuführen.
„Der Tag des Volkskontrolleurs findet schon zum zweiten Mal statt, und man kann sagen, dass er zu einer guten Tradition geworden ist. Vom gesamten Territorium unserer Republik sind mehr als 200 Volkskontrolleure nach Shdanowka gekommen, die auf vier Gebieten Kontrollen durchgeführt haben – Handelseinrichtungen, Kommunal- und Wohnungswirtschaft, sozialer Bereich und medizinische Einrichtungen. Es gab negative und positive Ergebnisse. Viele Handelseinrichtungen waren zum Zeitpunkt der Kontrolle geschlossen. In anderen Geschäften gab es unerhebliche Verstöße, die direkt vor Ort beseitigt wurden. Wenn man von medizinischen Einrichtuingen spricht, so haben die Volkskontrolleure bemerkt, dass Shdanowka ein Vorbild ist. Was die Ordnung in der Stadt betrifft, so wurde versprochen, alle Probleme in der nächsten Zeit zu lösen.
Diese Art von Veranstaltung planen wir monatlich durchzuführen, auf ständiger Basis, jedes Mal in einer anderen Stadt. Mögliche sind auch wiederholte Besuch, um sich davon zu überzeugen, dass die Probleme beseitigt wurden. Man kann sagen, dass der Tag des Volkskontrolleurs unser neues Arbeitsformat ist“, unterstrich die Leiterin der Volkskontrolle Olga Arutinowa.
Zum Abschluss der Kontrollen auf der Versammlung, auf der Bilanz gezogen wurde, sagte der Leiter des zentralen Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Alexej Muratow:
„Unter Kriegsbedingungen ist es weitaus schwerer, die alltäglichen Fragen zu lösen. In unserer Republik versucht jeder Leiter einer Stadt oder eines Bezirks Mittel zu finden, um dabei zu helfen, die Probleme der Menschen zu lösen. Ein Mensch allein kann nicht für Ordnung sorgen und die Republik aufbauen, von der wir träumen, nur gemeinsam ist uns das möglich. Ich will Ihnen sehr danken, weil Sie zu den aktivsten Mitgliedern der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ gehören und Zeit finden, auf freiwilliger Grundlage Kontrollen und Monitoring von Preisen für sozial wichtige Lebensmittel durchzuführen.
Wir bringen die Arbeit der Volkskontrolle auf ein qualitativ völlig neues Niveau. Zur Zeit gibt es hunderte Volkskontrolleure, in ein paar Jahren werden es tausende sein“, sagte Alexej Muratow.


de.sputniknews.com:
Auch wegen Russland: US-Marinesoldaten bereiten sich auf Großstadtschlachten vor
In diesem Sommer werden sich Hunderte amerikanische Marinesoldaten ihren britischen Kollegen in einem Trainingszentrum anschließen, wo die Kämpfe mit einem technisch gut ausgerüsteten Gegner unter Großstadtverhältnissen geübt werden sollen. Dies berichtet das Fachportal „Military.com“.
Die US-Marinesoldaten würden im Trainingszentrum Muscatatuck in der Nähe von der Gemeinde Butlerville im US-Bundesstaat Indiana den Umgang mit den Drohnen und anderen Hightech-Geräten lernen, heißt es im Beitrag.
Auch würden sie sich einige Wochen lang durch unterirdische Tunnel schlängeln und lernen, Straßenkämpfe im Zentrum einer Großstadt zu führen. Zudem würden sie einem angenommenen Gegner gegenüberstehen, der auch Drohnen und andere moderne Ausrüstung benutzen würde.
Dies sei nur die Anfangsphase eines vierjährigen Projekts, das als „Metropolis-Projekt“ bekannt sei. Es sei entworfen worden, um die veraltete Straßenkampftaktik der Marinesoldaten zu aktualisieren, schreibt das Portal.
Die United States Marine Corps Warfighting Laboratory (MCWL) gehe davon aus, dass die Gegner die Taktik der US-Marinesoldaten studiert und ihre Schwachstellen erkannt hätten. Zudem sei das Kommando des US-Marine Corps nicht weniger über die wachsenden Spannungen in den Beziehungen zum Iran, zu Russland und China besorgt. Bald könnten die Marinesoldaten auf einen gleichwertigen Gegner in den Ballungsgebieten treffen.
„Der Gegner hat sich verändert. <…> Er hat mehr Drohnen. Er ist nun besser informiert, er verfügt über Nachtsichtgeräte, die unseren nicht unterlegen sind; er hat auch eine Möglichkeit, unsere eigenen Technologien zu verwenden oder deren Verwendung zu verhindern“, so Major Edward Leslie, der führende Spezialist für städtische Operationen bei der MCWL, gegenüber „Military.com“.
Zuvor war bekannt geworden, dass die US-Armee eine halbe Milliarde Dollar für die Ausbildung von Militärpersonal zur Durchführung von Kampfhandlungen unter der Erde bereitstellen will.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 25.06.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 15-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von zehn Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 53. und der 30. Brigade auf Befehl der Kriegsverbrecher Poljakow und Garas die Gebiete von Dolomitnoje und der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 120- und 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen

In Richtung Donezk haben Kämpfer der 93., 57. und 24. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Bryshinskij, Mischantschuk und Guds Jasinowataja, Krasnyj Partisan, Spartak, Alexandrowka und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit 120- und 82mm-rsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Gnatow Leninskoje, Kominternowo und Sachanka mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen.
Idurch Beschuss von Seiten der ukrainischen Straftruppen wurden in den letzten 24 Stunden 18 Wohnhäuser und Gebäude in Alexandrowka, Kominternowo, Krasnyj Partisan, der Siedlung des Gagarin-Bergwerks und des Trudowskaja-Bergwerks beschädigt, in der zuletzt genannten Ortschaft wurde außer drei Häusern die in Betrieb befindliche allgemeinbildende Schule Nr. 103 beschädigt. Nur weil die Kinder Ferien haben, konnten Opfer vermieden werden.
Außerdem wurden heute infolge von Beschuss von Seiten des Gegners unter Verwendung von 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schützenpanzerwaffen zwei Wohnhäuser in Spartak in der Pobeda-Straße 9 und in Dokutschajewsk in der Watutin-Straße 11 beschädigt.
Insgesamt hat der Gegner 150 Mörsergeschosse, davon 58 des Kalibers 120mm auf das Territorium unserer Republik abgefeuert.
Die Volksmiliz hat durch ihre Luftabwehreinheiten eine feindliche Drohne abgeschossen, die die Artillerie der 30. Brigade auf Wohngebiete der Republik leitete, wir stellen sie Ihnen hier vor.
Ich erinnere daran, dass
unter Nutzung derselben Leitungsmethode am 23. Juni Bajrak beschossen wurde, wobei 6 Gebäude beschädigt oder zerstört wurden.
Alle Fälle von Beschuss auf Ortschaften sind dokumentiert, die Materialien wurden Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die ukrainischen Kriegsverbrecher übergeben.
Nach der Ankunft des Kommandeurs der Bodentruppen Großbritanniens Carleton-Smith haben die Banditen von Garas en Beschuss des Gebiets von Gorlowka verstärkt, um ihre Bereitschaft, den Krieg im Donbass trotz der Minsker Vereinbarungen und der Erklärungen des Präsidenten Selenskijs fortzusetzen, zu demonstrieren. Während seines Besuchs im Verantwortungsbereich der Brigade wurden mehr als 100 Artillerie- und Mörsergeschosse auf das Gebiet von Gorlowka abgefeuert, was zur Beschädigung von acht Häusern und zur Verletzung eines 13jährigen Mädchens führte.
Die Verbrechen gegen die
Zivilbevölkerung und Objekte der zivilen Infrastruktur sind noch nicht die ganze Liste von Verdiensten der Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte.
Am 25. Juni haben Einheiten der Volksmiliz
durch erwiderndes Feuer mit Schusswaffen Feuerpunkte des Gegners unterdrückt, die auf die Siedlung des Gagarin-Bergwerks und Alexandrowka feuerten. Die Verluste des Gegners betrugen: zwei Verletzte aus der 30. Brigade und einer aus der 24.
Die Informationen über die Verluste wurden von den Kommandeuren der 24. und der 30. Brigade über die operativen Diensthabenden an den Stab der OOS übermittelt, aber im Bericht des Kommandeurs der OOS an den übergeordneten Stab fanden sie keinen Ausdruck.
Gleichzeitig hat der Gegner ein weiteres Mal bewiesen, dass er auch ohne Hilfe unserer Verteidiger in der Lage ist, seine Verluste zu vergrößern.
So hat am 24. Juni ein Operateur eines Schützenpanzers aus der 93. Brigade sich so am Beschuss eines Bezirks von Jasinowataja begeistert, dass er nicht bemerkte, wir er von Pulvergas vergiftet wurde, und ein Marineinfanterist aus der 36. Brigade, der Sachanka mit einem Mörser des Typs „Molot“ beschoss,
erlitt eine Druckverletzung der Ohren und eine Gehirnerschütterung.


de.sputniknews.com:
Russland rein, Ukraine raus: Kiew zieht Botschafter aus Europarat nach PACE-Beschluss ab
Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin hat auf seinem Facebook-Account mitgeteilt, dass die Ukraine ihren Botschafter beim Europarat nach dessen Resolution abberuft, die der russischen Delegation die Möglichkeit gewährt, in die Organisation zurückzukehren.
„Der Europarat hat unser Vertrauen verloren, und es wird äußerst schwierig sein, es wiederherzustellen. Aus einem Anführer bei der Sache der Menschenrechteverteidigung hat sich diese Organisation in einen einfachen Manager verwandelt – und zwar in einen ‚so lala‘ Manager. Daher berufen wir unseren Botschafter beim Europarat für Konsultationen ab. Die Strategie ist verständlich, die Taktik auch“, erklärte Klimkin.
Zuvor hatte die Parlamentsvollversammlung des Europarates die russische Delegation eingeladen, an der PACE-Tagung im Juni teilzunehmen, wobei sie sich aber die Möglichkeit vorbehält, Moskaus Vollmachten bestreiten zu können.
Diesen Beschluss der Organisation hatten der Ex-Präsident der Ukraine Petro Poroschenko, der ukrainische Premier Wladimir Groisman, das ukrainische Außenministerium und der gegenwärtige ukrainische Staatschef Wladimir Selenski kommentiert.

mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen bewaffneten Formationen zweimal das Regime der Feuereinstellung mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen verletzt.
In Richtung Popasnaja wurde Frunse auf Befehl des Kommandeurs der 14. mechanisierten Brigade Wojtschenko mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Der Fall von Beschuss der Ortschaft ist dokumentiert, die Materialien wurden an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen den Kommandeur der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte übergeben.
Aufklärungseinheiten der Volksmiliz haben verlassene Frontpositionen von Soldaten der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Sokolniki entdeckt. Dies geschieht in erster Linie aufgrund des mangelnden Personalausstattung an der vordersten Linie, dem Fehlen einer elementaren Versorgung sowie nicht zufriedenstellenden Alltagsbedingungen. Die Führung der Besatzungskräfte unternimmt außerplanmäßig Anstrengungen, um solche Handlungen zu unterbinden. Funktionsträger des kommandierenden Personals der Brigade, die das Verlassen der Positionen im vorderen Bereich zugelassen haben, wurden in den Stab der OOS bestellt, um Erklärungen abzugeben.
Das Kommando der Besatzungskräfte der Ukraine konzentriert weiter Kräfte und Mittel an der Kontaktlinie.
In Nowotoschkowskoje wurden in der Nähe von Wohnhäusern vier Schützenpanzer und zwei 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“ festgestellt. Auf so zynische Weise versteckt sich das Kommando der 14. Brigade hinter der friedlichen Bevölkerung und bringt deren Leben in Gefahr.
Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine besetzen Territorien des Donbass auf, keine Stationierung von Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten des zivilen Infrastruktur zuzulassen und sich bei allen Fällen an Rechtsschutzorganisationen und die OSZE-Mission zu wenden.
Das moralisch-psychische
Niveau der Soldaten der Ukraine in der „OOS“-Zone bleibt gering. Dies liegt an dem nicht endenden Alkoholismus und den daraus folgenden nicht kampfbedingten Verlusten.
Am 23. Juni tranken im Gebiet von Swetlodarsk zwei Soldaten der 30. mechanisierten Brigade, die ihre Stimmung aufbessern wollten, Alkohol. Beim Trinken entstand ein Streit, in dessen Folge
einer der Soldaten mit einer Maschinenpistole auf seinen Kameraden schoss. Der Verletzte wurde in den Sanitätspunkt der Kompanie eingeliefert.
Am 24. Juni beging ein Soldat der 54. Brigade im Gebiet von Popasnaja Selbstmord, indem er sich in den Kopf schoss, weil er die Erniedrigungen und Ausschreitungen von Seiten der Kommandeure nicht mehr ertrug.f
Die Kommandeure der 54. und der 30. Brigade stellten diese Fälle beim Stab der OOS als Verluste aufgrund
von Beschuss von Seiten der Einheiten der Volksmiliz dar.
Die langen Verzögerungen bei den Soldzahlungen in der OOS-Zone sowie die instabile Lage im Land sind für die ukrainischen Soldaten aus den nationalistischen Bataillonen Anlass, in die Syrische Arabische Republik zu fahren, um sich dort auf der Seite des IS am Krieg zu beteiligen. Dieses Kontingent, das Kampferfahrung hat, für die der Krieg ein Mittel zum Geldverdienen ist, hat allseitige Unterstützung von Seiten der Spezialdienste der Ukraine.
Nach unseren Informationen befassen sich Vertreter einer speziell geschaffenen Struktur beim Sicherheitsdienst der Ukraine mit der Beschaffung der notwendigen Dokumente für die ukrainischen Nationalisten und der Organisation von deren ungehinderter Einreise in die SAR.


de.sputniknews.com: Trump droht Iran mit Auslöschung
US-Präsident Donald Trump hat den Iran mit extrem scharfen Worten davor gewarnt, militärisch gegen die USA vorzugehen. Im schlimmsten Fall müsse der Iran mit der „Auslöschung” rechnen.
Sollte der Iran „irgendetwas Amerikanisches” angreifen, werde er „mit großer und überwältigender Gewalt” konfrontiert werden.
„Überwältigend wird in einigen Bereichen Auslöschung bedeuten”, drohte Trump am Dienstag via Twitter.
Irans Erklärung zuvor sei „sehr ignorant und beleidigend” gewesen. Teheran verstehe die Realität nicht, meint Trump.
Zuvor hatte Irans Präsident Hassan Ruhani nach der Verhängung neuer US-Sanktionen das Weiße Haus als „geistig zurückgeblieben” bezeichnet und die US-Regierung der Lüge bezichtigt: Sie wolle keinen Dialog.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Abbas Mussawi, erklärte zudem, dass die Sanktionen jeglichen diplomatischen Ansatz verhindern würden.
„Trumps verzweifelte Regierung zerstört den etablierten internationalen Mechanismus, durch den Frieden und Sicherheit erhalten werden sollen”, so die Position Teherans.

abends:

de.sputniknews.com: Russland: Raketenabwehrsystem S-500 steht vor Serienproduktion
Russlands modernster Raketenabwehrkomplex S-500 „Prometheus“ steht laut dem russischen Industrie- und Handelsminister Denis Manturow kurz vor der Serienproduktion.
„Im Laufe von Tests wurden die wichtigsten Eigenschaften bestätigt, und das Fla-System ist serienreif“, so Manturow gegenüber russischen Medien.
Ihm zufolge sind die Kontrolltests der Elemente des Fla-Systems abgeschlossen, jedoch werde „das System insgesamt weiterhin auf den letzten Stand gebracht“.
Juri Borissow, Russlands Vizeregierungschef, erklärte seinerseits, dass der Raketenabwehrkomplex S-500 in den kommenden Jahren an die russische Armee geliefert werde.
„Erfolgreiche Vorversuche ermöglichten es dem russischen Verteidigungsministerium, die Entscheidung darüber zu treffen, die Fristen für die Serienlieferung dieses Fla-Systems an die Truppen zu verkürzen. Im Ergebnis werden die S-500-Komplexe in den kommenden Jahren an die Flugabwehr-Raketenregimente geliefert werden“, sagte Borissow gegenüber Journalisten auf dem Forum „Armee-2019“.
Borissow zufolge werden derzeit stufenweise Tests verschiedener Elemente des S-500-Komplexes begleitet mit dem Start neuer Raketen durchgeführt, die keine Analoga in der Welt haben.
Die Systeme können laut Medienberichten Ziele in einer Entfernung von bis zu 600 Kilometern treffen, bis zu zehn ballistische Hyperschallwaffen vernichten sowie Hyperschallwaffen abfangen.
Zuvor hatte Sergej Drusin, der stellvertretende Generaldirektor für Wissenschafts- und Technologieentwicklung und der erste stellvertretende Generalkonstrukteur des russischen Rüstungskonzerns „Almas-Antej“, mitgeteilt, dass der „Prometheus“ in der Lage sei, transatmosphärische Ziele abzufangen.

de.sputniknews.com: „Beispiellos und historisch“: So endeten die Syrien-Verhandlungen zwischen Russland, USA und Israel
In Jerusalem sind am Dienstag die trilateralen dreitägigen Verhandlungen zwischen Russland, den USA und Israel abgeschlossen worden. Die Krise in Syrien ist somit zum ersten Mal im Format eines Gipfeltreffens für regionalen Sicherheit der drei Länder erörtert worden.
Noch vor dem Treffen nannte der israelische Ministerpräsident und dessen Initiator Benjamin Netanjahu die Verhandlungen „beispiellos und historisch“. Wie der Leiter der russischen Delegation, der Sekretär des Sicherheitsrates Nikolai Patruschew, gegenüber den Journalisten nun mitteilte, hätten sich Russland, die USA und Israel über die meisten Punkte verständigt zu der Frage, wie man Syrien am Ende sehen möchte.
Patruschew zufolge einigten sich die Seiten darauf, dass sie sich zugunsten der endgültigen Vernichtung von Terroristen in der Region vereinigen müssen. Patruschew merkte weiter an, dass infolge der Anstrengungen Russlands in Syrien und denen der USA im Irak der IS in diesen Ländern nun deutlich weniger vertreten sei.
„Wenn wir aber über diese Terrororganisation sprechen, müssen wir einsehen, dass sie nicht verschwunden ist, sondern dass ihre Kämpfer aus diesen beiden Ländern in die anderen übergegangen sind“, fügte der Sekretär des Sicherheitsrats Russlands hinzu.
Das Treffen mit dem Nationalen Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, und dem Leiter des Nationalen Sicherheitsrates Israels, Meir Ben-Shabbat, fand laut Patruschew in einer Atmosphäre des guten Willens statt. Es sei offensichtlich gewesen, dass die Parteien das klare Ziel erreichen wollten, so Patruschew, obwohl vor Beginn des Gipfels die Befürchtung da gewesen sei, dass es angesichts der Eskalation der Beziehungen zwischen den USA und dem Iran zu keiner Einigung zwischen den Parteien kommen könnte.
„Ich teile die Position von Ministerpräsident Netanjahu völlig, in welchem Zustand Syrien, ein laut Netanjahu friedliches und sicheres Land, am Ende unserer Mitarbeit sein sollte“, sagte der Sekretär weiter. Die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität Syriens müssten gewährleistet werden. In Bezug auf die iranische Frage bestätigte er gegenüber den ausländischen Kollegen, dass Moskau die Bedenken Israels verstehe und möchte, dass die bestehenden Sicherheitsbedrohungen beseitigt werden. Gleichzeitig erinnerte er daran, dass mit den nationalen Interessen anderer Regionalstaaten gerechnet werden müsse. Er betonte erneut, dass Teheran ein verlässlicher Partner sei, mit dem Russland gemeinsame Aktivitäten zur Bekämpfung des Terrorismus in Syrien durchführe. Gleichzeitig habe Teheran erhebliche Erfolge im Kampf gegen Terroristen erzielt, und es sei nicht hinnehmbar, es mit Organisationen wie dem IS gleichzusetzen.
Israelische Militäraktionen nannte Patruschew unerwünscht. Die russische Delegation erklärte zudem bei dem Treffen, dass die Beziehungen Syriens zu den arabischen Ländern normalisiert werden müssen, einschließlich der Wiederherstellung seiner Mitgliedschaft in der Liga der arabischen Staaten.
John Bolton kommentierte seinerseits gegenüber Bloomberg, „dass die USA die iranischen Streitkräfte Syrien verlassen sehen möchten als Teil eines breiteren Rückzugs aus den ausländischen Territorien“. Laut Bolton sind die USA nicht daran interessiert, einen Regimewechsel im Iran voranzutreiben.

 

Standard

Presseschau vom 24.06.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

Susan Bonath: Weimar 2.0? – Brauner Terror damals und heute
https://de.rt.com/1x0a


abends/nachts:

de.sputniknews.com: „Sind nicht Sklaven und Diener“ der US-Vermittler: Palästina lehnt Trumps Nahost-Plan ab
Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat den angekündigten Nahost-Friedensplan der US-Regierung und die anstehende Wirtschaftskonferenz in Bahrain abgelehnt.
Das Weiße Haus veröffentlichte am Samstag auf seiner offiziellen Webseite ein Papier mit dem Titel „Peace to Prosperity“ (dt. „Frieden zu Wohlstand“). Es sei eine „Vision“, die die Palästinenser „stärken“ sollte, eine „wohlhabende und lebendige palästinensische Gesellschaft“ aufzubauen.
Das Dokument sieht Investitionen in Höhe von 50 Milliarden Dollar in den kommenden zehn Jahren vor. Damit sollen das Bruttosozialprodukt der Palästinenser verdoppelt, eine Million neue Jobs geschaffen und die Armutsrate halbiert werden. Woher genau das Geld kommen soll, wird allerdings nicht mitgeteilt.
„Wir brauchen das Geld und wir brauchen Unterstützung, aber vor allem brauchen wir eine politische Lösung (im Konflikt mit Israel – Anm. d. Red.)“, zitiert die DPA den Palästinenserpräsidenten am Sonntag.
Der Politiker gab seine Stellungnahme in seinem Amtssitz in Ramallah vor internationalen Journalisten ab.
„Wir werden nicht Sklaven und Diener (der US-Vermittler) Kushner, Greenblatt und Friedman sein“.
Abbas zufolge spricht die Administration des US-Präsidenten Donald Trump von einem „Jahrhundert-Deal“.
„Aber wir sagen: Der Jahrhundert-Deal ist vorbei, es gibt nichts mehr zu reden“.
Darüber hinaus sei Palästina bereit zu neuen Gesprächen, sollte Trump die Zwei-Staaten-Lösung unterstützen und den arabischen Ostteil Jerusalems als besetzt anerkennen.
Abbas betonte, die Sicherheitszusammenarbeit der Palästinenser mit den USA und Israel gehe trotz der sonstigen Funkstille weiter, weil der Kampf gegen den Terrorismus wichtig sei.
Die Initiative „Frieden zu Wohlstand“ ist Teil von Trumps weiterhin unveröffentlichtem Nahost-Friedensplan. Der US-Präsident beauftragte seinen Berater und Schwiegersohn Jared Kushner mit der Ausarbeitung des Planes.
An diesem Dienstag und Mittwoch wollen Wirtschaftsvertreter sowie Repräsentanten von Regierungen und der Zivilgesellschaft in Bahrains Hauptstadt Manama unter dem Motto „Frieden zu Wohlstand“ zu einer Konferenz zusammenkommen.
Donald Trump hatte im Dezember 2017 die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt von Israel sowie die Verlegung der Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verkündet. Dieser Schritt löste international Massenproteste aus.
Im Mai 2018 wurde die US-Botschaft in Jerusalem offiziell eröffnet.
Trump erkannte im Mai 2019 die von Israel annektierten syrischen Golanhöhen formell als Staatsgebiet Israels an und unterzeichnete bei einem Besuch des israelischen Ministerpräsidenten, Benjamin Netanjahu, in Washington eine entsprechende Proklamation.


de.sputniknews.com:
Wegen offenen Briefs: Leipziger CDU macht ukrainischen Botschafter wütend
Die Forderung der Leipziger CDU nach einer Lockerung der Russland-Sanktionen hat den ukrainischen Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, empört.
Es geht um einen Brief von Leipziger CDU-Größen an Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit der Forderung, sich vom Feindbild Russland zu lösen und ostdeutsche Interessen stärker zu berücksichtigen.
Der ukrainische Botschafter hat den Vorstoß in einer Erklärung, die der Leipziger Volkszeitung vorliegt, scharf kritisiert. Im Normalfall, so Melnyk, sei es keine Aufgabe eines Botschafters, einen offenen Brief einiger lokaler CDU-Mitglieder an ihre Parteichefin zu kommentieren. „Aber es ist leider kein Normalfall, zumindest nicht für die Ukraine.“
Als Grund, warum eine Aufhebung der Sanktionen undenkbar sei, verwies der Diplomat auf den seit fünf Jahren schwelenden Krieg im Osten der Ukraine, „mit über 13.000 Opfern.“ Den Krieg habe der russische Präsident Putin entfesselt und führe ihn bis heute zynisch fort. Um diese „militärische Aggression“ Russlands zu stoppen, habe die EU 2014 die Sanktionen gegen das Land verhängt.
Melnyk wendet sich dann in einem scharfen Ton direkt an die Absender, zu denen unter anderem Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow und die Bürgermeister Uwe Albrecht (Wirtschaft) und Torsten Bonew (Finanzen) gehören.
„Daher verurteile ich diese aus der Luft gegriffene Forderung der Leipziger CDU-Politiker auf das schärfste“, so Melnyk.
Der Botschafter macht von ziemlichen dramatischen Ausdrücken Gebrauch: Die Lockerung der Russland-Sanktionen würde „ein Messer an die Kehle der Ukrainer setzen“.
Auch Sachsens Regierungschef Kretschmer, der kurz vor Pfingsten Putin in St. Petersburg auf einem Wirtschaftsforum getroffen hatte, bekommt heftig Kritik ab. „Man fragt sich gelegentlich, wieso braucht die CDU den Youtuber Rezo? Seine Rolle könnten genauso fleißig Ministerpräsident Kretschmer höchstpersönlich samt Kreisverband Leipzig übernehmen“.


vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen einmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Losowoje.
Geschossen wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen..


de.sputniknews.com: Teheran – Cyber-Angriffe der USA waren erfolglos
Mehrere Cyber-Angriffe der USA auf den Iran sind nach Angaben der Regierung in Teheran erfolgreich abgewehrt worden. Die USA versuchten es immer wieder, hätten aber keinen Erfolg gehabt, teilte der iranische Telekommunikationsminister Mohammed Dschawad Asari Dschahromi am Montag via Twitter mit.
Das US-Verteidigungsministerium hatte Medienberichten zufolge am Donnerstag mit einem seit längerem geplanten Cyber-Angriff begonnen. Dieser habe das iranische Raketenstartsystem außer Kraft gesetzt, berichtete die „Washington Post” am Samstag.
Im vergangenen Jahr seien 33 Millionen Cyber-Angriffe durch die nationale Firewall abgewehrt worden, sagte Asari Dschahromi und sprach von „Cyber-Terrorismus”. Er verwies auch auf das erste bekanntgewordene, gegen die Industrie eingesetzte Computer-Virus Stuxnet, mit dem 2007 iranische Atomanlagen attackiert wurden. Stuxnet war 2010 entdeckt worden, nachdem das Virus das Computersystem der Uran-Anreicherungsanlage im iranischen Natans befallen hatte. Stuxnet wurde vermutlich von den USA und Israel entwickelt.
Zuvor war berichtet worden, dass Washington Medienberichten zufolge vergangene Woche den Iran mit einem Cyberangriff ins Visier genommen hatte. Es habe sich um eine Vergeltungsaktion gehandelt nach den jüngsten Attacken auf Öltanker, berichtete das Nachrichtenportal Yahoo News am 22. Juni unter Berufung auf frühere Geheimdienstvertreter.
Der Cyberangriff hat demnach am Donnerstag stattgefunden und ist von langer Hand vorbereitet gewesen. Die Zeitung „Washington Post” berichtete, die Aktion habe das iranische Raketenabschusssystem außer Kraft gesetzt. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums in Washington wollte sich dazu nicht äußern.
Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran hatte sich vergangene Woche erheblich verschärft. Nach dem Abschuss einer unbemannten US-Drohne, den die US-Regierung dem Iran anlastet, genehmigte US-Präsident Donald Trump einen Vergeltungsangriff auf Ziele im Iran. Wenige Minuten vor der Ausführung setzte Trump den Angriff am Freitag aus.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. Juni 3:00 Uhr bis 24. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 14.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Dolomitnoje, Gorlowka (Bajrak), Mineralnoje, Jakowlewka, Jasinowataja, Donezk (Flughafen, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Spartak, Kominternowo, Leninskoje, Sachanka, Lukowo.
Durch Mörserbeschuss von Seiten der BFU entstand ein Brand eines Weizenfeldes, zwei Hektar wurden vernichtet.
Außerdem wurden infolge von Beschuss der BFU Schäden an einem Wohnhaus in Gorlowka in der Osheschko-Straße 34 festgestellt (Fensterverglasung, Dach, Wirtschaftsgebäude).
Außerdem ist durch Beschuss von Seiten der BFU ein Sommerhaus in Mineralnoje vollständig abgebrannt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 165.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 25.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: Südkasachstan: Ganze Stadt wegen Explosionen in Militärdepot evakuiert
Die Stadt Arys in Südkasachstan wird wegen eines Großbrands in einem Militärdepot evakuiert, der zur Detonation von der dort befindlichen Munition geführt hatte. Der Notstand wurde im ganzen Gebiet Türkistan ausgerufen, teilte der Chef der Region Umirsak Schukejew am Montag mit.
Der Berater des Bürgermeisters des Gebiets Türkestan Saken Kalkamanow hat mitgeteilt, dass insgesamt 16 Menschen mit leichten und mittelschweren Verletzungen ins Spital gebracht wurden. Zuvor war die Rede von sechs Verletzten. Das kasachische Nachrichtenportal „Otyrar” hatte früher unter Berufung auf einen Arzt berichtet, es wurden mehrere Verletzte ins Krankenhaus der Stadt Schymkent gebracht. Drei von ihnen sollen sich in ernstem Zustand befinden, hieß es.
„In der Region wurde der Notfall ausgerufen, alle Bezirke und am nächsten gelegenen Ortschaften wurden mobilisiert. Wir sehen anhand des Ausmaßes des Vorfalls, dass man die ganze Stadt evakuieren muss”, erklärte Schukejew gegenüber RIA Novosti.
Zuvor hatte das Verteidigungsministerium Kasachstans mitgeteilt, dass in einem Militärdepot nahe der Stadt Arys ein Brand ausgebrochen ist, was zu Explosionen von Munition führte. Zur Ursache des Brandes wird derzeit ermittelt.
Der Präsident Kasachstans verkündete auf seiner Twitter-Seite, dass er die Verteidigungs-, Innen- und Außenminister des Gebiets Türkestan mit der unverzüglichen Ergreifung von Maßnahmen zur Beseitigung der Folgen der Detonationen beauftragt habe.


W
pered.su: In Amwrosiewka wurde das Andenken der sowjetischen Soldaten geehrt
Am 21. Juni fand in Amwrosiewka eine Kundgebung zum Gedenken an die während des Großen Vaterländischen Krieg
es getöteten sowjetischen Soldaten und Bürger statt. Daran nahmen die Amwrowsiewker Kommunisten teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Vor den Anwesenden sprachen der Leiter der Verwaltung des Amwrosiewka-Bezirks Igor Lysow, die Leiterin der Stadtverwaltung Oxana Awdejewa, der Leiter des Militärkommissariats für den Amwrowsiewka-Bezirk I
gor Blednych und die erste Sekretärin des Amwrowsiewker Bezirkskomitees der KP der DVR Ljudmila Jakubowskaja.
In ihren Beitr
ägen sprachen sie über die Heldentaten unserer Soldaten, die die Faschisten besiegt haben sowie über die Werktätigen im Hinterland.
Die Redner wünschten alle
n Einwohnern des Donbass einen friedlichen Himmel, Gesundheit, Glück, dass sich die Kämpfe niemals wiederholen und in unserem Land Frieden eintritt. Während der Veranstaltung ehrten die Anwesenden das Andenken der Toten mit einer Schweigeminute.


de.sputniknews.com: Iran weist Gesprächsangebot der USA zurück
Die iranische Führung hat ein Gesprächsangebot der USA zur Lösung der andauernden Spannungen zwischen beiden Ländern abgelehnt. Der Vorschlag zu Verhandlungen ohne Vorbedingungen ist inakzeptabel, solange die Sanktionen gegen den Iran bestehen. Dies teilte ein enger Berater von Präsident Hassan Ruhani am Montag via Twitter mit.
Wenn die USA Zugeständnisse des Irans über das bisherige Atom-Abkommen hinaus wollten, sollten sie dafür auch Anreize über die alte Vereinbarung hinaus anbieten, erklärte Hessameddin Aschena weiter.
US-Präsident Donald Trump hat das Atom-Abkommen einseitig aufgekündigt und fordert neue Verhandlungen. Wegen der Spannungen zwischen beiden Ländern wächst die Sorge vor einer militärischen Auseinandersetzung in der Region kontinuierlich. …


D
an-news.info: Das staatliche Unternehmen „Post des Donbass“ hat einen Markenblock und einen Umschlag zum Gedenken an den bekannten ukrainischen Historiker und Journalisten Oles Busina anlässlich seines 50. Geburtstags herausgegeben.
Oleg Busina (1969 –
2015) war ein ukrainischer Schriftsteller, Journalist und Fernsehmoderator. Er war Philologe und hatte an der Kiewer Taras-Schewtschenko-Nationaluniveristät studiert. Er arbeiteten bei den Zeitungen „Kiewskije wedomosti“ und „Eshnedelnik 2000“ und anderen. Seit 2007 hatte er einen Autorenkolumne und einen Blog in der Zeitung „Segodnja“ und seit Januar 2015 war er Chefredakteur der Zeitung.
Busina teilte die Ansichten eines dreigliedrigen russischen Volks und bezeichnete sich deshalb als Ukrainer und als Russen. Er kritisierte die Ideologie des ukrainischen Nationalismus, die das Kiewer Regime nach dem Staatsstreich 2014 übernommen hatte, heftig. Busina wurde am 16. April 2015 vor seinem Haus in Kiew erschossen. Die unter dem Verdacht des Mordes festgenommenen Kämpfer neonazistischer Gruppen wurden nicht bestraft. In der DVR wurde das Andenken des ukrainischen Schriftstellers mit einem großen Portrait an einem Gebäude im Zentrum von Donezk verewigt.



de.sputniknews.com:
Neu-Delhi plant, innerhalb der nächsten zwei bis drei Jahre mit Washington Rüstungsabkommen im Gesamtwert von zehn Milliarden US-Dollar zu schließen. Dies berichtet die Zeitung „Times of India“ am Montag unter Verweis auf ihre Quellen im indischen Verteidigungsministerium.
Ein Ausschuss des Verteidigungsministeriums habe in der vergangenen Woche der Anfrage über die Beschaffung von zehn Flugzeugen P-8I stattgegeben. Im August soll das Dokument dem Rat für Verteidigungsbeschaffung vorgelegt werden, der von Verteidigungsminister Rajnath Singh geleitet wird.
Weitere Deals gebe es über die Anschaffung von 24 Anti-U-Boot-Hubschraubern MH-60 Romeo für 2, 6 Milliarden US-Dollar, den Kauf von sechs Kampfhubschraubern Apache im Gesamtwert von 930 Millionen US-Dollar sowie den Erwerb von Boden-Luft-Raketensystemen NASAMS-II im Wert von fast einer Milliarde US-Dollar.
Diese sowie andere Fragen der Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich sollen bei dem Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo erörtert werden, der diese Woche nach Indien reisen soll.
Die Vereinigten Staaten sind neben Russland und Israel im Bereich der militärtechnischen Zusammenarbeit einer der wichtigsten Partner Indiens.


nachmittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 7:45 Uhr das Feuer in Richtung Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks) mit Mörsern des Kalibers 82mm eröffnet.
Dabei wurde die Fensterverglasung eines Wohnhauses in der Schaschurin-Straße 5, Wohnung 25 beschädigt.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer, genauere Informationen werden ermittelt.


ukrinform.ua:
Russland nennt Voraussetzungen für Fortsetzung des Gastransits durch die Ukraine
Russland fordert die Beilegung aller Rechtsstreitigkeiten zwischen Gasprom und dem ukrainischen Energiekonzern Naftogaz für eine Fortsetzung des Gastransits durch die Ukraine.
Das erklärte der erste stellvertretende Leiter des Regierungsapparates der Russischen Föderation Sergei Prichodko, berichtet die Nachrichtenagentur TASS.
„Was den Transit des russischen Erdgases durch das Territorium der Ukraine anbelangt, sind wird bereit, ihn unter wirtschaftlich rentablen Bedingungen fortzusetzen, jedoch unter der Voraussetzung der gerechten Beilegung aller gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Gazprom und Naftogaz“, zitiert die Nachrichtenagentur den Regierungsbeamten.
Prichodko zufolge sieht das Konzept der noch im Bau befindlichen Pipeline Nord Stream 2 keine Einstellung des Transits über die schon vorhandenen Routen vor. Das betreffe „sowohl die Ukraine als auch andere Länder“
.


Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin hat das Landwirtschaftsministerium angewiesen, eine Liste nicht oder nicht entsprechend ihrer Bestimmung genutzter landwirtschaftlicher Böden zu erstellen.
„Das Landwirtschaftsministerium muss eine Liste von Landparzellen erstellen, die nicht bearbeitet werden sowie Informationen über die Eigentümer. Wir müssen festlegen, wie wir vorgehen. Das Land darf nicht brach liegen, es muss bearbeitet werden“, sagte Puschilin.
Er unterstrich, dass diese Arbeit ohne Verletzung von Eigentümerrechten erfolgen muss. „Sie haben ihr Land nicht wegen zu guten Lebens verlassen, aber man muss sich mit ihnen in Verbindung setzen und erklären, dass sich die Situation verändert hat“, fügte das Staatsoberhaupt hinzu.


de.sputniknews.com:
Putin verlängert Lebensmittelembargo gegen die EU bis Ende 2020
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag das Lebensmittelembargo gegen die EU bis zum 31. Dezember 2020 verlängert. Dies geht aus einer Präsidialverordnung hervor, die der Nachrichtenagentur RIA Novosti vorlag.
„Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2020 müssen bestimmte wirtschaftliche Sondermaßnahmen verlängert werden, die in der Präsidialverordnung festgelegt sind”, hieß es im Dokument.
Zuvor hatte der EU-Rat die Verlängerung der Sanktionen beschlossen, die in Zusammenhang mit der Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit Russland verhängt worden waren.
Die Sperre wurde 2014 als Reaktion auf die Strafmaßnahmen der Europäischen Union eingeführt. Sie gilt für die Einfuhr von bestimmten Agrarprodukten, Rohstoffen und Lebensmitteln aus den USA, EU-Ländern, Kanada, Österreich, Norwegen, der Ukraine, Albanien, Montenegro, Island und Liechtenstein.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 24.06.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 14-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von zehn Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer von „Asow“ von den Positionen der 30. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Garas die Gebiete von Dolomitnoje und Gorlowka mit 122mm-Artillerie, Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen, in Gorlowka wurden zwei Wohnhäuser in der Osheschko-Straße 34 und der Schaschurin-Straße 5 beschädigt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 93., 57. und 24. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Bryshinskij, Mischantschuk und Guds Jasinowataja, Jakowlewka, Mineralnoje, Spartak und das Gelände des Donezker Flughafens mit rsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Gnatow Leninskoje, Lukowo und Kominternowo mit Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Infolge des Beschusses von Kominternowo wurden private Häuser in der Achmatowa-Straße 26, 34, und 35 beschädigt.
Insgesamt hat der Gegner fünf 122mm-Artilleriegranaten und 54 Mörsergeschosse, davon 34 des Kalibers 120mm auf das Territorium unserer Republik abgefeuert.
Außerdem haben Kämpfer von Guds aus der 24. Brigade heute Morgen mit Handgranatwerfern auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks geschossen. Dabei wurden zwei Häuser in der Saranskaja-Straße 8 und 10 beschädigt.
Alle Fälle von Beschuss auf Ortschaften sind dokumentiert, die Materialien wurden Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die ukrainischen Kriegsverbrecher übergeben.
Nach der Verletzung eines 13jährigen Mädchen infolge einer Einschüchterungsaktion der Einwohner von Gorlowka durch Kämpfer der 30. Brigade hat der Anführer der Bande Garas den Befehl gegeben, sich zu verstecken und aufgrund des erhöhten Interessen der Beobachter der OSZE-Mission an diesem Gebiet bis zum 25. Juni das Feuer nicht zu eröffnen.
Aber mit solchen Fragen der Konspiration haben sich ihre Nachbarn aus der Nationalgarde nicht befasst.
Die Artillerie und Mörser der ukrainischen Nationalisten haben erfolglose Versuche unternommen, eine Erwiderung des Feuers unter der Kamera des australischen Journalisten William Bryce zu provozieren, der speziell eingeladen ist und seit dem 22. Juni auf den Positionen der 18. Regiments „Asow“ arbeitet und die Aufgabe hat, die Volksmiliz der Republik der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen.
Gleichzeitig wächst in Richtung Donezk im Kommando der Straftruppen eine Panik, die von den zunehmen Fällen von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte hervorgerufen wird. Dabei setzt der Kommandeur des 137. Bataillons der 35. Brigade Oberst Feditschew die Standardpraxis fort, die nicht kampfbedingten Verluste zu verheimlichen, zu denen ein ein nach Hause geflohener Marineinfanterist hinzugekommen ist.
Und in der 24. Bande unter Führung von Guds ist man an das Problem kreativ herangegangen. So haben zwei Soldaten dieser Brigade beschlossen, die Front zu verlassen und ihre persönlichen Waffen mitgenommen, aber sie haben die traurige Erfahrung ihrer Kollegen nicht berücksichtigt, in der Folge geriet einer der Flüchtlinge auf eine Mine im Hinterland der eigenen Positionen.
Das Brigadekommando seinerseits hat nicht nur eine Suche nach dem Geflohenen organisiert, sondern auch die Leiche seines weniger erfolgreichen Kameraden zurück an die Front gebracht, wo dann mit dem Drehen einer Fakereportage über den Tod eines heldenhaften Aufklärers, der von einer Spezialaufgabe vom Territorium der DVR zurückkehrte, auf Minen des Gegners begonnen wurde.
Nach uns vorliegenden Informationen setzen Werber terroristischer Organisationen verschiedener Art ihre Anwerbung von Kämpfern in der Ukraine für ihre Tätigkeit in Syrien fort.
Die Kampferfahrung, geschärft am Genozid an den Einwohnern des Donbass und das Fehlen jeglicher moralische
r Prinzipien bei den Kämpfern der ukrainischen nationalistischen Gruppierungen zieht weiter Werber islamistischer Terroristen an, deren Vertreter jetzt die Anwerbung der besten Strafsoldaten in den Einheiten von „Asow“ durchführen, damit sie an Kriegshandlungen gegen die Bevölkerung Syriens teilnehmen. Die Veränderung des Klimas und der Hauptfarbe ihrer Opfer ist für die ukrainischen Nazis wie eine Rotation in den ukrainischen Streitkräften, aber erlaubt ihnen dabei weiter an menschlichem Leid zu verdienen und ihre Fertigkeiten als Mörder zu vervollkommnen.


de.sputniknews.com:
Peking fordert von Washington Kompromisse im Handelskrieg
Im Handelskrieg mit den USA sucht China einen Kompromiss, mit dem beide Länder leben können. Beide Seiten stehen im Kontakt und bereiteten das Treffen zwischen Chinas Staatschef Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump am Rande des G20-Gipfels im japanischen Osaka vor, wie Vizehandelsminister Wang Shouwen am Montag in Peking mitteilte.
„Die Vereinbarung muss für beide Seiten funktionieren”, so Wang. Einen Termin für das Treffen nannte die chinesische Seite noch nicht. Beide Präsidenten hatten am 18. Juni telefoniert.
„Die Handelsteams arbeiten daran, das Verständnis der beiden Präsidenten umzusetzen”, sagte der Vizeminister.
Von dem Treffen wird nach Einschätzung von Beobachtern abhängen, ob der Handelskrieg zwischen den beiden größten Volkswirtschaften weiter eskaliert.
Die USA und China sind seit einem Jahr in einen erbitterten Handelskonflikt verstrickt. Die US-Regierung beklagt das hohe Handelsdefizit mit China, mangelnden Marktzugang und Diebstahl geistigen Eigentums oder zwangsweisen Technologietransfer. So haben die USA schon die Hälfte aller Importe aus China mit Sonderzöllen belegt, während Peking mit Gegenzöllen reagiert hat. Trump droht jetzt damit, die Strafmaßnahmen auf alle China-Einfuhren im Wert von 500 Milliarden US-Dollar auszuweiten.
Trump hatte den Streit verschärft, indem er im Mai den chinesischen Telekomriesen Huawei auf eine schwarze Liste von Unternehmen gesetzt wurde, deren Geschäftsbeziehungen zu US-Partnern strengen Kontrollen unterliegen. Danach haben viele internationale Unternehmen ihre Kooperation vorerst unterbrechen oder auf den Prüfstand stellen müssen. Ende vergangener Woche sprach der US-Präsident einen solchen Bann auch gegen fünf andere chinesische Hightech-Unternehmen und Institute sowie deren Töchter aus, die an Supercomputern arbeiten. Damit soll der Zugang zu US-Spitzentechnologie verhindert werden.

mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen bewaffneten Formationen einmal das Regime der Feuereinstellung mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen verletzt.
In Richtung Debalzewo wurde auf Befehl des Kommandeurs der 30. mechanisierten Brigade des Verbrechers Garas Losowoje mit Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
D
er Fall von Beschuss der Ortschaft ist dokumentiert, die Materialien wurden an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen den Kommandeur der 30. Brigade der ukrainischen Streitkräfte übergeben.
Der Gegner verstärkt weiter seine Truppen und stationiert von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und Objekten der zivilen Infrastruktur und bringt das Leben der friedlichen Bevölkerung in Gefahr.
Am 23. Juni wurden aus Artjoma, Staniza-Luganskaja-Bezirk drei Artilleriegeschütze auf Schleppern und sieben Fahrzeug mit Munition in Richtung Petrowka bewegt.
In Stschastje wurde auf Gebiet des Kraftwerks die Stationierung von vier Mehrfachraketenwerfern „Grad“ bemerkt, im städtischen Stadion sind drei D-30-Haubitzen stationiert.
In Katerinowka hat der Kommando der 54. Brigade im privaten Sektor ein Artilleriegeschütz „Akazija“ stationiert.
Dabei
verlässt der Gegner, während er gleichzeitig Waffen in Ortschaften an der Front stationiert, einzelne Positionen mit ganzen Einheiten, die dann ins Hinterland abziehen. Derzeit haben unsere Aufklärungseinheiten zwei solcher Positionen entdeckt.
Es wurde ein weiterer Fall festgestellt, dass der Kommandeur der 14. Brigade Oberst Wojtschenko nicht kampfbedingte Verluste gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht.
Am 22. Juni geriet ein Auto auf einer Schotterstraße im Gebiet von Trjochisbjenka auf eine Antipanzermine. In der Folge starben drei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, sechs wurden verletzt. Die Verletzten wurden in ernstem Zustand in ein Krankenhaus in Nowoajdarskij-Bezirk eingeliefert.
Das Ausmaß der Diebstähle, die im letzten Monat in der 25. Luftlandbrigade entdeckt wurden, zwangen das Kommando der OOS zu äußersten Maßnahmen zu greifen. Derzeit arbeiten in dem Verband Vertreter der militärischen Gegenaufklärung des SBU, um eine ungesetzliche Ausfuhr von Waffen, Munition und militärischem Material zu
vermeiden.


de.sputniknews.com:
Mecklenburg-Vorpommern: Zwei Bundeswehr-Kampfjets kollidieren in der Luft
Zwei „Eurofighter” der Bundeswehr sind in Mecklenburg-Vorpommern abgestürzt. Das Innenministerium in Schwerin bestätigte am Montag entsprechende Informationen des Radiosender „Ostseewelle”. Bei dem Absturz wurde ein Pilot lebend gefunden, der zweite kam ums Leben.
Die Piloten haben sich mit ihren Schleudersitzen gerettet, hieß es von Seiten der Bundeswehr. Einer der beiden Piloten wurde in einer Baumkrone lebend gefunden, der zweite kam ums Leben, so das Portal „Nordkurier”.
In der Nähe der Absturzstelle eines der beiden „Eurofighter” der Luftwaffe sind Leichenteile gefunden worden. Noch sei unklar, ob sie zu einem der Piloten gehören, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Neubrandenburg.
Laut dem Radiosender „Ostseewelle” sind die Bundeswehr-Maschinen über der Müritzregion abgestürzt. Der Vorfall habe sich offenbar kurz vor 14 Uhr ereignet. Die Jets hätten sich in der Luft berührt. Danach seien zwei Feuerbälle nördlich des Fleesensees zu Boden gestürzt.
Eines der beiden Flugzeuge stürzte nach Worten eines Ministeriumssprechers nahe der Ortschaft Jabel (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) in ein Waldstück, meldet die Deutsche Presse-Agentur (DPA). Das andere sei südlich der Ortschaft Nossentiner Hütte an einem Waldrand vom Himmel gefallen. Die beiden Orte sind rund zehn Kilometer voneinander entfernt. Zu möglichen Opfern war zunächst noch nichts bekannt.
Beide Maschinen gehörten zum Luftwaffengeschwader 73 „Steinhoff”, das in Laage bei Rostock stationiert ist, hieß es in der Twitter-Mitteilung der Luftwaffe.
Landesinnenminister Lorenz Caffier (CDU) wird an die Unglücksstelle fliegen, um sich ein Bild von der Lage zu machen, wie sein Sprecher sagte.
Laut der Schweriner Volkszeitung sind Wrackteile der abgestürzten Maschinen auch in ein bewohntes Gebiet gestürzt. Das Polizeipräsidium Neubrandenburg teilte via Twitter mit, dass zum Teil gefährliche Wrackteile im Bereich Malchow verteilt worden seien.
Die beiden abgestürzten „Eurofighter” sind nach Angaben der Bundeswehr bei Luftkampfübungen verunglückt. An der Übung sei auch ein dritter „Eurofighter” beteiligt gewesen, teilte die Luftwaffe mit. Dieser hatte nach dem Unglück gegen 14.00 Uhr im Luftraum über Plau am See auch zwei Fallschirme niedergehen sehen und gemeldet.
Dem Portal „Nordkurier” zufolge war es zuletzt im Jahr 2014 zu einem Zwischenfall mit einem Eurofighter der Luftwaffe gekommen – damals im Sauerland. Eurofighter sind über dem Luftraum der Region keine Seltenheit – immer wieder kommt es auch zu Beschwerden über Lärm, hieß es. …


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie
schon mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine gestern, am 23. Juni, um 20:10 Uhr das Feuer aus Richtung Wodjanoje in Richtung Kominternowo mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Durch den Beschuss gab es Schäden an folgenden Wohnhäusern:
– Achmatowa-Straße 26 (Dach);
– Achmatowa-Straße 34 (ein Deckenbalken beschädigt);
– Achmatowa-Straße 35 (Fensterverglasung);
– Achmatowa-Straße 41 (Fensterverglasung, Wirtschaftsgebäude);
– Achmatowa-Straße 43 (Fassade, Dach, Fensterverglasung);
– Achmatowa-Straße 64 (Zaun, Fensterverglasung).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt.


Dnr-online.ru: Die militärische Lage und der Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine bewirken Veränderungen bei der Getreideernte, teilte heute der Landwirtschaftsminister der DVR Artjom Kramarenko mit.
„Leider verursacht die militärische Lage Änderungen bei den Plänen für die Ernte von Getreide und Hülsenfrüchten. So sind beim Beschuss des Telemanowo-Bezirks zwei Hektar Weizen abgebrannt und ein Getreidelager wurde beschädigt“, kommentierte Artjom Kramarenko.

de.sputniknews.com: Großmilitärmanöver in Zentralrussland: Truppen unerwartet auf Kampfbereitschaft geprüft
Der russische Präsident Wladimir Putin hat außerplanmäßige Militärübungen im Militärbezirk Mitte angeregt. Darüber informierte am Montag der Verteidigungsminister Sergej Schoigu die Führung der russischen Armee.
Um 6.00 Uhr am Montag seien alle Verwaltungen des Militärbezirks Mitte, teilweise aber auch Truppen der Militärbezirke Süd und Ost sowie einzelne Verbände der Luftlandetruppen, Militärtransport- und Langstreckenfliegerkräfte in die höchste Kampfbereitschaftsstufe versetzt, worden, teilte Schoigu mit. Darüber hinaus würden mehrere Verbände eingesetzt, die dem Zentralkommando direkt unterstellt sind.
Insgesamt sollten vom 24. bis zum 28. Juni mehr als 50 Übungen durchgeführt werden. Dabei würden 35 Übungsgelände genutzt.
In deren Rahmen sollte die Armee auf ihre Fähigkeiten geprüft werden, die Sicherheit in der Zentralasiatischen Region zu gewährleisten. Denn dort gebe es weiterhin ernsthafte terroristische Gefahren, so Schoigu.
Zudem soll der Grad der Vorbereitungen der Truppen für das anstehende wichtigste Manöver des Jahres, der Planübung „Zentr-2019“, getestet werden, fügte der Verteidigungsminister hinzu.

Lug-info.com: In der LVR wurde ein Briefmarkenblock zum 74. Jahrestag der Siegesparade anlässlich des Siegs über die faschistischen deutschen Besatzer am 24. Juni 1945 herausgegeben.
Auf den Marken sind die Marschälle und Helden der Sowjetunion Josif Stalin, Semjon Budjonnyj, Alexandr Wassiljewskij, Kliment Woroschilow, Georgij Shukow, Iwan Konjew, Rodion Malinowskij, Kirill Merzekow, Konstantin Rokossowskij, Semjon Timoschenko, Fjodor Tolbuchin, Boris Schaposchnikow abgebildet.


de.sputniknews.com: Anti-Iran-Koalition? Bundesregierung noch nicht offiziell eingeladen
Die USA haben nach Angaben des Auswärtigen Amtes Deutschland noch nicht offiziell aufgefordert, sich an der geplanten Anti-Iran-Koalition zu beteiligen.
Der stellvertretende Sprecher des AA, Christopher Burger, gab am Montag in Berlin bekannt, die Behörde habe die Initiative von US-Außenminister Mike Pompeo lediglich „über die Medien zur Kenntnis genommen“.
Am Sonntag hatte Pompeo die Bildung einer Koalition angekündigt, die sich nicht nur über die Golfstaaten erstrecke, „sondern auch über Asien und Europa“ und bereit sein solle, den „größten Sponsor des Terrors auf der Welt“ zurückzudrängen.
Am Montagmorgen traf Pompeo in der saudischen Hafenstadt Dschidda ein, wo er mit König Salman zusammenkam, wie die staatliche saudische Nachrichtenagentur SPA meldete. Die beiden hätten über die jüngsten Ereignisse gesprochen. Die Vereinigten Arabischen Emirate hatten am Sonntag erklärt, dass sie eine politische Lösung des Konflikts befürworten.
Auf die Frage, ob er sich dadurch an die „Koalition der Willigen“ im Irak-Krieg 2003 erinnert fühle, sagte Burger: „Ich glaube, man sollte mit solchen historischen Parallelen sehr vorsichtig sein!“.
Die USA hatten 2003 Verbündete um sich versammelt, die den Angriff auf den von Saddam Hussein geführten Irak politisch und militärisch unterstützten. Die Nato war damals gespalten: Während sich Länder wie Großbritannien und Spanien an der Koalition beteiligten, waren Deutschland und Frankreich gegen die Intervention im Irak.


telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 14:42 Uhr Alexandrowka mit Mörsern beschossen. Das Feuer hielt mehr als eine Stunde an, der Gegner hat 22 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert.
Infolge des Beschusses wurden Schäden an folgenden Wohnhäusern festgestellt:
– Lenin-Straße 18 (Dach und Fensterverglasung);
– Lenin-Straße 24 (Fensterverglasung, Türen, eine tragende Wand).
Nach vorläufigen Informationen gab es keine Opfer unter der Zivilbevölkerung. Genauere Informationen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com: „Ausnahmsweise“: PACE lädt Russland zu Gremiumssitzung im Juni ein
Russland darf an der Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) im Juni teilnehmen. Das verkündete die PACE-Präsidentin Liliane Maury Pasquier am Montag in Straßburg. Der Text ihrer Rede wurde auf der offiziellen Webseite der Organisation veröffentlicht.
„Wir haben auch Russland aufgerufen, seine Delegation für die Versammlung zusammenzustellen und die Pflichtzahlungen seiner Beiträge zum Haushalt der Organisation wiederaufzunehmen“, sagte Pasquier laut der Mitteilung.
Die Präsidentin betonte, dass Russlands Teilnahme an der PACE-Plenarsitzung im Juni „ausnahmsweise und auf einer Ad-hoc-Basis“ erfolgen solle.
„Erstens, das Komitee schlägt vor, dass wir erlauben – ausnahmsweise und auf einer Ad-hoc-Basis – den Parlamenten, die derzeit in der Versammlung nicht vertreten werden – diesen von Bosnien und Herzegowina sowie von Russland – die Vollmachten ihrer Delegationen im Laufe dieser Juni-Plenarsitzung zu erteilen“.
Es sei wichtig hervorzuheben, dass das Komitee die in den Regeln der Organisation vorgesehene Möglichkeit, die Vollmachten einer Delegation anzufechten, nicht in Frage stelle, so Pasquier.
Der Streit über die russische PACE-Mitgliedschaft läuft seit fünf Jahren. Nach der Aufnahme der Schwarzmeer-Halbinsel Krim in den Staatsverband Russlands 2014 hatte der Europarat Sanktionen gegen Moskau verhängt. Der russischen Delegation wurde unter anderem das Stimmrecht entzogen. Als Reaktion darauf beschloss Russland, keine Delegation mehr zu entsenden. Im Juni 2017 stellte Moskau die Zahlung seiner Mitgliedsbeiträge an den Europarat ein.


abends:

de.sputniknews.com: Nach Drohnen-Abschuss: Trump verhängt „harte Sanktionen” gegen Iran
US-Präsident Donald Trump hat neue „harte Sanktionen“ gegen den Iran angeordnet, die sich direkt gegen das geistliche Oberhaupt der islamischen Republik, Ayatollah Ali Chamenei, richten sollen.
Trump unterzeichnete am Montag eigenen Angaben zufolge eine entsprechende Verfügung, wonach neue Strafmaßnahmen der iranischen Führung den Zugang zu „Milliarden Dollar” erschweren soll.
„Wir werden den Druck weiterhin erhöhen. Der Iran kann niemals Atomwaffen haben”, betonte der Präsident.
Neben Chamenei sollen die Maßnahmen drei führende iranische Militärs treffen, darunter den Luftwaffenkommandeur, der nach Einschätzung des US-Finanzministers Steve Mnuchin für den Abschuss der US-Aufklärungsdrohne am frühen Donnerstagmorgen verantwortlich ist. Außerdem plant die Behörde, noch im Laufe der Woche Sanktionen gegen den iranischen Außenminister Dschawad Sarif einzuführen.
Der US-Sonderbeauftragte für den Iran Brian Hook erklärte ebenfalls am Montag, die USA würden die Sanktionen gegen den Iran aufheben, sollte Teheran einen „umfassenden Deal“ mit Washington eingehen.
Hintergrund der Restriktionsmaßnahmen soll der Abschuss der amerikanischen Drohne am Donnerstag durch die iranische Revolutionsgarde gewesen sein. Die Regierung in Teheran gab an, die Drohne sei über dem Hoheitsgebiet des Iran geflogen und deswegen zerstört worden. Die USA erklärten jedoch, der Flugkörper habe sich zum Zeitpunkt des Abschusses über internationalen Gewässern befunden.
Der iranische Außenminister Dschawad Sarif veröffentlichte am Sonntag auf Twitter eine Karte zu dem Vorfall, die die US-Vorwürfe dementieren soll.

de.sputniknews.com: Russlands Sicherheitsrats-Chef Patruschew trifft Bolton
Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, hat in Jerusalem den US-Sicherheitsberater John Bolton getroffen.
Die Zusammenkunft hinter geschlossenen Türen dauerte anderthalb Stunden. Journalisten durften dem Treffen nicht beiwohnen.
„Patruschew und Bolton haben einzelne Aspekte der russisch-US-amerikanischen Beziehungen im Sicherheitsbereich besprochen. Besondere Aufmerksamkeit ist Fragen der strategischen Stabilität und der Waffenkontrolle gewidmet worden“, teilte nach dem Treffen Patruschews Pressesprecher, Jewgenij Anoschin, mit.
Auf Initiative der US-Seite wurde demzufolge die Lage in Venezuela „ausführlich betrachtet“. Russlands „unveränderte Haltung“ zur Notwendigkeit eines Dialogs für die Überwindung der innenpolitischen Krise im Land sei erneut zum Ausdruck gebracht worden.
Darüber hinaus soll eine Reihe von Fragen der regionalen Sicherheit angesprochen worden sein, so Anoschin.
Patruschew kam am Montag nach Jerusalem. Neben dem Treffen mit Bolton stehen Patruschew zweitägige Verhandlungen mit Israels Regierungschef, Benjamin Netanjahu, und dem Oberhaupt des israelischen Rates für nationale Sicherheit, Meir Ben-Shabbat, bevor.
Der Leiter des russischen Sicherheitsrates hatte zuvor mitgeteilt, dass er mit seinen Kollegen aus Israel und den Vereinigten Staaten die innenpolitische Regelung in Syrien, die Vernichtung der verbliebenen Terroristen sowie den Wiederaufbau Syriens besprechen werde.

 

Standard

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 23.06.2019

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Wpered.su: Politischer Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees an den 5. Parteitag der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik (Bericht B.A. Litwinows, erster Sekretär des ZK der KP der DVR).
Sehr geehrte Delegierte und Gäste des Parteitags!
Am 11. Mai 2019 hat unser Land, die Donezker Volksrepublik, feierlich ihr erstes Jubiläum – den 5. Jahrestag ihrer Gründung – begangen.
Die Kommunisten der DVR und unsere Sympathisanten haben Mut und Heldentum, Überzeugung und Beharrlichkeit, Entschlossenheit und politische Professionalität gezeigt und einen bedeutsamen Beitrag zur Entstehung unseres Staates geleistet. Und trotz des Kriegszustands, der schwierigen ökonomischen und sozialen Lage, dem Fehlen einer gesetzgeberischen Basis für die politische Strukturierung unserer Gesellschaft und häufig auch offenem Widerstand gegen die Aktivität der Partei vertreten das Zentralkomitee, die örtlichen Parteiorganisationen, die Kommunisten seit fünf Jahren weiter ihre programmatischen Ziele – die Erkämpfung der Macht der Werktätigen, den Aufbau des Sozialismus in der Republik, die Wiederherstellung der Union von Brudervölkern, deren Vereinigung in einem einheitlichen sozialistischen Unionsstaat.
Der Berichtszeitraum, der mit dem 2. ordentlichen Parteitag begann, war gefüllt mit bedeutsamen und wichtigen Ereignissen sowohl in der Welt, in der weltweiten kommunistischen Bewegung als auch in unserem Land. Ein helles Ereignis für die Kommunisten der ganzen Welt war die Feier des 100. Jahrestags der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution. In der Heimat des Großen Oktobers fand ein ganzer Komplex von wissenschaftlichen, praktischen, Gedenk- und Jubiläumsveranstaltungen statt. In verschiedenen Ländern, einschließlich der DVR, gedachten und ehrten Millionen von Menschen mit Dankbarkeit gegenüber dem großen Lenin und seinen Kampfgenossen die Bilanz der sozialistischen Revolution in Russland. Ein bedeutsames historisches Datum, der 100. Jahrestag der Bildung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee, bezeichnete einen Aufschwung der Begeisterung bei tausenden Verteidigern der DVR. Dutzende von Kommandeuren von Truppenteilen wandten sich an das Zentralkomitee der Partei mit der Bitte, ihnen rote Fahnen mit Hammer und Sichel, Jubiläumsauszeichnungen für hervorragende Soldaten zu übergeben. Solche Aktivitäten der Soldaten zeugen davon, dass das Gefühl der historischen Zugehörigkeit und Kontinuität des Kampfes gegen den Faschismus, für soziale Gerechtigkeit, das hießt für das Sowjetland, im Donbass fortgesetzt wird. Die Feier zum 100. Jahrestag einer herausragenden Organisation, des Leninschen Komsomol, hat eine deutliche Spur in den Herzen nicht nur der Veteranen sondern auch der jungen Generation unserer Republik hinterlassen. Das Zentralkomitee der Partei, örtliche Parteiorganisationen, die Mehrheit der Kommunisten haben höchst aktiv an allen Gedenk- und Jubiläumsveranstaltungen teilgenommen. Das Masseninteresse und die Beteiligung parteiloser Einwohner der Republik an solchen Veranstaltungen zeugt davon, dass die im Frühling 2014 vom Volk des Donbass getroffene Entscheidung, die Donezker Volksrepublik als friedliebenden Staat der WERKTÄTIGEN, als Staat, der auf einem sozialistischen Entwicklungsweg geht, aufzubauen, weiter Wirklichkeit wird, trotz aller Schwierigkeiten.
Aber im Berichtszeitraum trugen die Ereignisse bisweilen auch dramatischen Charakter. In diesem Zeitraum gaben das erste Oberhaupt der Republik, der Held der DVR Alexandr Wladimirowitsch Sachartschenko (31.08.2018), die Helden der DVR Arsen Pawlow (Motorola) (16.10.2016), Michail Tolstych (Giwi) (08.02.2017), Oleg Mamijew (Mamaj) (17.05.2018) ihr Leben für die Souveränität der Republik und die Freiheit vom ukrainischen Nationalfaschismus. Bei der Verteidigung unserer Heimat starb der Kommunist Iwan Washnenko. Aufgrund von Krankheiten, Stress, Überlastung starben das Mitglied des ZK der Partei, der erste Sekretär des Toreser Stadtkomitees der Partei Nikolaj Sewostjanowitsch Kotlubej, das Mitglied des ZK der Partei und die erste Sekretärin des Charzysker Stadtkomitees der Partei Walentina Iwanowna Judina. Nach Abschluss seiner Parteipflicht bei der Durchführung der Revision der Parteiangelegenheiten in dem ihm anvertrauten Arbeitsgebiet starb der Vorsitzende der Kontroll- und Revisionskommission der Donezker Stadtparteiorganisation Swjatoslaw Alexejewitsch Dowgij, unerwartet starb das Mitglied des Kirowskojer Bezirkskomitees der KP der DVR, die Vorsitzende eines Ortschaftsrats Ljudmila Wasiljewna Litwinenko.
Ich bitte das Andenken der Helden, Kommunisten und Parteilosen, aller, die ihr Leben für die Ideale der Freiheit, Souveränität, Gerechtigkeit und die Überzeugung vom durch das Volk des Donbass gewählten Weg gegeben haben, mit einer Schweigeminute zu ehren.
Sehr geehrte Genossen, die Welt ist in einer sehr tiefen Systemkrise versunken. Sie bringt Instabilität hervor und droht mit einem neuen Weltkrieg. Dies ist das Wesen der derzeitigen Etappe des Kapitalismus. Die diesem System zugrunde liegenden Widersprüche – zwischen Arbeit und Kapital, zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privaten Form der Aneignung der Ergebnisse der Arbeit – verschwinden nirgendwohin. Im Gegenteil, die Geburtsfehler dieses System haben weltweiten Charakter angenommen. Um die Verluste der Krise zu minimieren und gleichzeitig Maximalprofite zu erhalten, setzt die derzeitige Oligarchie alles in Gang: die Verstärkung der Ausbeutung und Finanzspekulationen, die Entfachung von Kriegen und die Vernichtung ganzer Staaten. Am Ende des 20. und im ersten Viertel des 21. Jahrhunderts ist eine systematische Destabilisierung der nach dem 2. Weltkrieg entstandenen Weltordnung zu bemerken. Der Balkan, der Nahe Osten, Nordafrika, Lateinamerika, der Nordkaukasus und Transkaukasien, die Raum der GUS – das sind Regionen, in denen die Versuche der USA und Europas, der Menschheit eine unipolare Welt aufzuzwingen mit der größten Kraft hervorgetreten sind. Staaten werden ausgeraubt und Völkern werden Kriege, Schmerz und Leid aufgezwungen. Das Interesse der Kapitalisten, Imperialisten und der Finanzoligarchie besteht in der Verfügung über billige Rohstoff- und Arbeitskraftressourcen als Bedingung ihres Vorrangs und Herrschaft im Konkurrenzkampf. Auf Weltebene greift die Bourgeoisie, wie K. Marx schrieb, zu jedem Verbrechen, um Extraprofite zu erlangen.
Nachdem Zerfall der UdSSR wurde das Gebiet der Ukraine zu einer Kampfarena der Widersprüche zwischen den USA und Russland, der Ukraine und Russland, Kiew und dem Donbass, zwischen Volk und Oligarchie, zwischen Faschisten und Antifaschisten. Der in der Ukraine im Jahr 2014 mit Hilfe der USA und unter Nutzung der Bandera-Nationalisten als Schlagtruppe erfolgte Staatsstreich hatte das Ziel, einen Krieg gegen Russland zu entfachen, es zu schwächen und im weiteren sowohl die Ukraine als auch Russland zu kolonisieren. Der Donbass, die Krim, die südöstliche Ukraine und ein Teil des Zentrums sind eng mit Russland und der russischen Zivilisation verbunden. Die Völker, die auf diesen Territorien leben, haben eine Gemeinsamkeit des historischen Schicksals und der historischen Erinnerung, enge wirtschaftliche Verbindungen, einen gemeinsame Art von Bedrohung und gemeinsame Feinde über Jahrhunderte hinweg, gemeinsame Siege in schweren Kämpfen. Deshalb hat das Volk des Donbass, das den Staatsstreich in Kiew und die installierte, von den USA abhängige nationalistische Regierung der Ukraine mit faschistischer Ideologie nicht anerkannt und aus eigenem Willen eine schicksalhaft Entscheidung getroffen – die souveräne Donezker und Lugansker Volksrepublik auszurufen, zu schaffen und zu entwickeln. In einem fünfjährigen Kampf für ihre Wahl hat die Donezker Volksrepublik ihren Bürgern und all unseren Unterstützern gezeigt, dass, obwohl der Weg zum Frieden schwierig und widersprüchlich ist, das Ziel jedoch erreichbar ist. Das Ziel – gemeinsam mit Russland eine Union der Völker, die durch ein gemeinsames Schicksal und eine gemeinsam Zukunft vereint sind, wiederzuerrichten. Sich in der Perspektive in einem gemeinsamen sozial gerechten Staat zu vereinigen, der sich auf einem sozialistischen Weg entwickelt. Für eine solche Zukunft geben die Verteidiger der Republik ihr Leben, für eine solche Perspektive ertragen die Menschen heute Entbehrungen und durchleben leidvolle Verluste. Für eine solche Perspektive kämpft die Kommunistische Partei der DVR.
Aber die Ziele der Mehrheit der Einwohner der Republik und der Kommunistischen Partei werden einer Revision und Verwässerung von Seiten eines Teils der Beamten, eines Teils der russischen Politiker und der Massenmedien unterzogen. Unseren Bürgern wird versucht einzureden, dass in der Perspektive eine Vereinigung der Volksrepubliken mit der Ukraine erfolgen wird. Während im Frühjahr 2014 diese Perspektive unter bestimmten Bedingungen – eine weitgehende Autonomie – als möglich betrachtet wurde, so ist nach fünf Jahren blutigem Krieg und der Unveränderlichkeit der Politik der Kiewer Regierung für die Mehrheit der Einwohner der Republik eine solche Vereinigung unannehmbar. Während der Rechenschafts- und Wahlkampagne, die unserem Parteitag vorausging, sind Sekretäre des ZK, Mitglieder des ZK in Dutzenden von Versammlungen gewesen, haben mehr als hundert Treffen mit Einwohnern der Republik durchgeführt. Unter der großen Zahl von Fragen kam unbedingt eine Diskussion über die Perspektiven des sogenannten Minsker Prozesses, des normannischen Formats, des Budapester Memorandums und anderer Initiativen zum Problem des innerukrainischen Konflikts auf, der aber im Grund ein Bürgerkrieg in der Ukraine ist, der in einen vaterländischen Krieg für die Donezker und die Lugansker Volksrepublik übergegangen ist. Wenn man das letztliche Ziel aller Verhandlungen und Diskussionen zur Frage des Konflikts zwischen der Ukraine und dem Donbass aufmerksam betrachtet, so wird nach einer Erfüllung aller Punkte der Vereinbarungen das Territorium der Donezker und der Lugansker Volksrepublik wieder ukrainisches werden. Und selbst wenn man annimmt, dass die DVR und die LVR für eine bestimmte Zeit irgendeinen besonderen Status erhalten werden, was wenig wahrscheinlich ist, so bleiben die wichtigsten Fragen bestehen. Wer bestimmt die Außenpolitik, die militärische Doktrin, die ökonomische Strategie des Staates, wie funktioniert das Finanz- und Kredit- und das Banksystem, die Steuerpolitik? Es kommt eine Menge anderer Fragen auf, auf die die Politiker der Republik und die Vertreter der Regierung keine Antwort geben. In den letzten Monaten und Wochen vor dem Parteitag werden im Internet Vorschläge einiger Beamter und verschiedener Bürger an den neuen Präsidenten der Ukraine Selenskij verbreitet und kommentiert, Vorschläge eine Amnestie für die Verteidiger der Volksrepublik durchzuführen, der DVR und LVR einen besonderen Status zu geben und andere Vorschläge, die den Punkten des Minsker Protokolls entsprechen. Im Namen der Menschen, die am Anfang des Kampfes für die Souveränität der DVR standen, die ihre Gesundheit und ihre Leben für ihre Wahl gegeben haben, indem ich die Position der Mehrheit der Mitglieder unserer Partei ausdrücke, will ich daran erinnern, dass der Oberste Sowjet der DVR bereits im September 2014, als er die Ergebnisse der ersten Minsker Verhandlungen mit dem Oberhaupt der DVR A. W. Sachartschenko erörterte, die Entschließung Nr. 32-3 vom 09.09.2014 „Über die Ergebnisse der Konsultationen in Minsk am 5. September 2014“ annahm. In dieser Entschließung lautet Punkt 1:
Alle Organe der Staatsmacht der Donezker Volksrepublik und Funktionsträger haben sich in ihrer Tätigkeit zur Führung von Konsultationen und Verhandlungen mit Staatsorganen und Funktionsträgern anderer Staaten und internationaler Organisationen ausschließlich von der Deklaration über die Souveränität der Donezker Volksrepublik leiten zu lassen.
Diese Entschließung ist auch heute in Kraft und alle Aufrufe zu Änderungen des Status der DVR sind gesetzeswidrig. Aber das Zentralkomitee der Partei bringt zu den Fragen der Verhandlungen unter Berücksichtigung der in der Republik angenommenen Gesetze und Entschließungen der Staatsorgane die Position zum Ausdruck, dass es notwendig ist, die Suche nach Wegen zur Regelung des militärischen Konflikts mit der Ukraine fortzusetzen. Dabei ist die erstrangige Frage bei den Verhandlungen die Frage des FRIEDENS. Bei allen politischen, ökonomischen und sonstigen Differenzen zwischen den kämpfenden Seiten steht das Leben von Menschen an der ersten Stelle. Ein wichtiges und wünschenswertes Ergebnis der Verhandlungen ist ein Austausch von Gefangenen nach der Formel „alle festgestellten gegen alle festgestellten“. Und natürlich wird die Kommunistische Partei der DVR eine Position der Verhandlungsteilnehmer über eine Wiederaufnahme von gegenseitig nützlichen ökonomischen Beziehungen zwischen der DVR und der Ukraine unterstützen. Ein wünschenswertes Ergebnis von Verhandlungen beliebigen Formats wäre eine Vereinbarung über direkte Beziehungen zwischen der DVR und der Ukraine und einer friedlichen Koexistenz der Ukraine und der Volksrepubliken. Und wenn die Verhandlungen über einen besonderen Status fortgesetzt werden, so möge die Ukraine diesen Status den Gebieten des Donezker Oblast, die sich im Mai 2014 für die Souveränität der Republik ausgesprochen haben, aber angesichts der zeitweiligen Besatzung durch ukrainische Truppen ihre Wahl nicht in die Praxis umsetzen konnten, gewähren. Auf unseren Plena und bei verschiedenen Versammlungen des Aktivs haben wir Kommunisten mehrfach die Meinung geäußert, dass ein Sieg unserer Wahl in der Bewusstseinsebene der Einwohner der Ukraine liegt. Unsere Republik, wir alle gemeinsam müssen würdige Lebensbedingungen bei Arbeit, Löhnen, Preisen und Tarifen, bei sozialen Bedingungen und Garantien, politischen Freiheiten und der Möglichkeit der Bürger zu politischer und sozialer Aktivität schaffen. Ganz allgemein muss unser Dasein das Bewusstsein der gewöhnlichen Bürger der Ukraine bestimmen. Wir müssen sie praktisch davon überzeugen, dass unser Volk gemeinsam mit Russland eine Zukunft hat, davon, dass Russland mit uns und anderen Republiken und Staaten bereit ist, einen neuen mächtigen Unionsstaat aufzubauen, in dem die Menschen in Frieden, Freundschaft, gegenseitiger Unterstützung leben werden und gemeinsame Projekte zu Wohle aller durchführen werden. Ganz allgemein, wenn wir eine sozialistische Umwälzung durchführen, werden wir ein Vorbild für die Mehrheit der Werktätigen der Ukraine sein.
Aber, geehrte Genossen, unsere Wahl zur Schaffung einer souveränen DVR und die Pläne zur Entwicklung der Republik auf dem Weg sozialer Gerechtigkeit werden nur dann einen Widerhall in den Herzen der Bürger finden können und in die Tat umgesetzt werden, wenn unsere Partei gemeinsam mit ihren Sympathisanten die Ideen den Massen wird vermitteln können. Nur unter solchen Bedingungen werden wir einen merklichen Fortschritt bei der Verwirklichung unserer programmatischen Ziele erreichen.
Und in dieser Richtung fanden im Zeitraum zwischen den Parteitagen in der Republik Veränderungen statt, die auf eine Einschränkung und Zügelung der Aktivität der Massen gerichtet ist. Seit Mai 2016 war die Kommunistische Partei als juristische Person, wie ich sagen würde, Angriffen von Seiten des Justizministeriums ausgesetzt. Ohne Angabe von Gründen, ohne Mitteilung an das ZK der Partei wurde die Registrierung der KP der DVR aufgehoben, die sie nach dem Gründungsparteitag im Oktober 2014 erhalten hatte. Außerdem haben die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR unter einem völlig den parlamentarischen Gepflogenheiten zuwider laufenden Vorwand zwei Abgeordneten ihre Mandate entzogen – den Kommunisten N.P. Ragosin und B.A. Litwinow. Ein Antrag bei Gericht zur Frage des gesetzeswidrigen Beschlusses über die Aufhebung der Registrierung und den gesetzeswidrigen Entzug von Abgeordnetenmandaten ergab keine positiven Ergebnisse. Das Gericht hat die Fragen in der Sache nicht behandelt. Es beschränkte sich auf prozedurale Entscheidungen und lehnte eine Behandlung ab. Und weil die Klagen beim Obersten Gerichtshof behandelt wurden, waren die Entscheidungen endgültig. Der Behandlung dieser Fragen waren außerordentliche Parteitage gewidmet. Da sie, wie auch die Mehrheit der gesellschaftlichen Vereinigungen von Bürgern, den Status einer Organisation hatte, die keine juristische Person ist, hatte die Partei nicht die Möglichkeit, am Wahlprozess zu den gesetzgebenden Staatsorganen teilzunehmen. Während der letzten hundert Jahre war die Kommunistische Partei im Donezker Land nur zwei mal nicht in den gesetzgebenden und ausführenden Staatsorganen vertreten. Das erste Mal während der faschistischen Besatzung 1941-1943, das zweite mal in der Zeit der Volksrepublik seit 2016 bis heute. Es ist heute schwer, die Position der Staatsmacht in Bezug auf die Schaffung künstlicher Hindernisse auf dem Weg der Entwicklung der politischen Aktivität der Massen zu erklären. Dies umso mehr als dass die Massen, besonders diejenigen mit kommunistischen und linken Ansichten, auf eine Stärkung der Souveränität der Republik abzielen, sie sind die konsequentesten und nachhaltigsten Anhänger einer Stärkung der Freundschaft und Zusammenarbeit in allen Bereichen mit der Russischen Föderation und anderen Ländern, die das perspektivische Ziel einer Vereinigung in einem einheitlichen Staat haben. Das Programm der Kommunistischen Partei der DVR, die Beschlüsse von Parteitagen und Plena der Partei, die praktische Arbeit der Kommunisten und ihrer Sympathisanten legen ein systematisches Herangehen an die Wahl eines Auswegs für die DVR aus dem heutigen Zustand fest, einem Zustand der Unbestimmtheit und Unschärfe der Ziele. Indem sie begreift, dass unser grundlegender Weg in Richtung eines erneuerten Sozialismus gerichtet ist, indem sie den Einwohnern der Republik die Unausweichlichkeit einer Entwicklung auf diesem Weg erläutert, setzt sich die Partei Zwischenaufgaben, Aufgaben einer ersten Etappe – die Entwicklung und Stärkung von volksdemokratischen Umformungen. Allgemeine Merkmal solcher Umformungen sind nach Meinung der Kommunisten der DVR:
1. Der Erhalt eines Mehrparteiensystems, aber nicht eines solchen wie es in der Ukraine war mit hunderten von Parteien die jeweils auf eine Person oder oligarchische Gruppe ausgerichtet sind, sondern die Aktivität von drei oder vier politischen Parteien in der Volksrepublik, die die Interessen und den Willen grundlegender Gruppen der Bevölkerung unseres Staates widerspiegeln und ausdrücken.
2. Die Schaffung von Bedingungen und praktischen Möglichkeiten eines gleichen und allgemeinen Wahlrechts für alle Bürger und Parteien. Dabei wäre eine Einschränkung des Wahlrechts nur für die Vertreter des Kapitals möglich, die die Regierung von Nationalfaschisten errichten und diejenigen unterstützen würden, die Einwohner des Donbass töteten und sein ökonomisches Potential vernichteten.
3. Die Konfiszierung des Eigentums von Faschisten und ihrer unmittelbaren Unterstützer. Dieses Eigentum muss dem Staat übergeben werden und in den Unternehmen muss eine staatliche Leitung eingerichtet werden oder es muss die Möglichkeit gegeben sein, Volksunternehmen, das heißt kollektive Unternehmen zu schaffen.
4. In einer Republik der Volksdemokratie müssen kooperative und private Unternehmen erhalten bleiben und eine sichere Entwicklung erhalten. Aber in den Basisbranchen der Industrie muss der staatliche Sektor die Hauptrolle bei der Stärkung der ökonomischen Entwicklung des Landes spielen.
5. Die Einbeziehung eines möglichst breiten Kreises von Bürgern der Republik, gesellschaftlichen und politischen Kräften in das politische Leben wird es erlauben, das Potential der Kreativität der Massen zum Wohl aller Bürger unseres Volksstaats an den Tag zu bringen und dabei wird die Legitimität der Staatsmacht und die Gewissheit über unsere gemeinsame Sache – den Aufbau der Donezker Volksrepublik – gestärkt werden.
Ich habe nur einige grundlegende Aufgaben aufgezählt, die zu den aktuell zu lösenden Umbildungen in der Republik gehören. Einstellungen von Einwohnern der DVR zum Ausdruck bringend, die auf einer Reihe von öffentlichen Veranstaltungen, Seminaren, Konferenzen und anderen Versammlungen, wo politische und soziale Auffassungen geäußert wurden, deutlich wurden, hat die Kommunistische Partei der DVR im April 2019 vorgeschlagen, dass sich nicht gleichgültige Bürger, Organisationen und Gruppen in einer Volkspatriotischen Front zusammenschließen. Das Ziel einer solchen Front wird die Stärkung der Stärkung der Staatlichkeit der DVR, die Entwicklung des politischen Systems, die Einbeziehung eines breiten Kreises von Menschen und die Entwicklung des Potentials unseres jungen Staates sein. In der allernächsten Zeit, bis zum Herbst, ist das Zentralkomitee der Partei bereit, mit allen interessierten Strukturen Prinzipien, Ziele, Wege und Etappen der Arbeit der Volkspatriotischen Front zu erörtern.
Sehr geehrte Genossen, die Verschärfung innerhalb der kapitalistischen Widerspräche, der Kampf um die Souveränität von Staaten und das Bestreben grundlegender geopolitischer Kräfte von von der monopolaren Welt zu befreien, die in den letzten 30 Jahren von den USA und ihren Verbündeten aufgezwungen wurde, verschärft den Kampf zwischen Arbeit und Kapital im postsowjetischen Raum und in Russland im besonderen erheblich. In führenden russischen Fernsehsendern, in angesehenen und verschiedensten Internetgemeinschaften sind immer nachdrücklicher Stimmen zu hören, die begründet zu einer Wende in Richtung linker Ideologien, zur Nutzung der besten Erfahrung des Sowjetlandes aufrufen. Immer öfter und öfter hören wir Aufrufe nicht nur von Seiten unserer Freunde aus der KPRF, dass nur ein sozialistischer Entwicklungsweg Russland und die Welt vor dem Untergang unter kapitalistischer Knechtschaft retten kann. Und je stärker diese Aufrufe erklingen, desto deutlicher sehen wir, wie Druck auf die KPRF und andere volkspatriotische Kräfte ausgeübt wird. Ein deutliches Beispiel dafür ist die präzedenzlose Druck auf den wirklichen linken Volkskandidaten bei den Wahlen zum Präsidenten Russlands Pawel Nikolajewitsch Grudinin. Wir kennen ihn als Menschen der Tat, der einmalige Bedingungen für ein Leben geschaffen hat, in dem würdige Arbeit und Sorge um den Menschen der Arbeit der Sinn des Lebens sind. Uns ist auch eine Menge anderer Formen des Drucks auf die KPRF aufgrund ihrer Konsequenz und prinzipienfesten marxistisch-leninistischen Position bekannt. Unter Nutzung der Erfahrung und der Praxis der internationalen Verbindungen der KPRF, der Möglichkeit des Erfahrungsaustausches im Rahmen der SKP-KPSS ist es unserer Partei gelungen, enge Verbindungen mit Dutzenden kommunistischen und Arbeiterparteien sowie antifaschistischen Bewegungen herzustellen. Wenn wir uns in verschiedenen Foren treffen, wenn wir internationale Treffen in unserem leidgeprüften Land organisieren, hören wir von überall her, dass die Kapitalisten die Situation in der Welt bis zum Äußersten anheizen. Im öfter und öfter erheben die Schlagabteilungen des Kapitals – die Nationalisten, Faschisten, religiösen Fanatiker und alle die, die für Geld bereit sind zu töten, zu zerstören, Menschen Leid zuzufügen – den Kopf. Die gegenseitige Unterstützung kommunistischer Parteien ist ein Unterpfand unserer Vorankommens auf dem Weg der sozialistischen Entwicklung. Ein Widerhall des Drucks auf die KPRF ist auch der Druck auf unsere Partei. Bei einem gewissen Teil unserer Parteimitglieder zeigt sich Pessimismus und fehlendes Vertrauen in die Kraft der proletarischen Vereinigung. In den letzten zwei Jahren haben wir begonnen, ein gewisses Schwanken in unseren Reihen zu beobachten. Einzelne Mitglieder unserer Partei haben begonnen, nach Russland zu fahren und Unterstützung in verschiedenen Kreisen zu suchen, die sich links, marxistisch nennen, in ihren Bezeichnungen das Wort „kommunistisch“ verwenden. Unsere Reisenden hoffen in erster Linie darauf, materielle Unterstützung von anderer Seite zu finden und nicht zuletzt darauf, in politischen Kreisen zu glänzen. Aber tatsächlich erfolgen Versuche, einen Keil zwischen uns und die KPRF zu treiben, sowohl die KPRF als auch unsere Positionen in der DVR zu schwächen und zu diskreditieren. An und für sich hat die KPRF in Russland mit Spaltern und Provokateuren von links schon lange zu kämpfen, aber unsere Parteimitglieder haben vergessen oder wussten nicht, dass auch in der Ukraine auf der linken Flanke dasselbe geschehen ist. Besondere Bedeutung werden Versuche der Spaltung oder des Abziehens von Stimmen im Zusammenhang mit der geplanten und bereits begonnenen massenhaften Ausgabe von russischen Pässen an Bürger der Volksrepubliken haben. Nach Einschätzung von Spezialisten werden in den nächsten zwei Jahren 200.000 bis 500.000 unserer Bürger russische Pässe erhalten können. Und in zwei Jahren sind Wahlen zur Duma. Und die Bürger der DVR und der LVR mit russischen Pässen werden zu einem gewissen Grad diejenigen politischen Kräfte unterstützen, die trotz aller Schwierigkeiten und Hindernissen schon seit fast fünf Jahren dem kämpfenden Volk des Donbass wesentliche Hilfe und Unterstützung leisten. Von hier kommt die Verringerung der Rolle der kommunistischen Parteien im Donbass, weil die kommunistischen Parteien eine bestimmte sinnhafte und politische Linie im Bündnis mit der KPRF haben. Von hier kommen auch die Versuche, unsere Parteikader zu russischen „Linksradikalen“ hinüber zu ziehen. Teile und herrsche, das funktioniert noch gut. Ich gehe nicht auf Einzelheiten dieses Themas ein, ich will ein weiteres Mal unterstreichen, dass die, die versuchen politischen Nutzen in zahlreichen und verschiedenen politischen Geschäftsstellen zu finden, nicht in den Reihen unserer Partei werden sein können und auch nicht sein werden. Das Zentralkomitee unserer Partei muss von den Kommunisten streng die Einhaltung eines der hauptsächlichen Regeln des Statuts fordern – die ideologische und organisatorische Einheit unserer Reihen.
Sehr geehrte Genossen, Hauptziele der Kommunistischen Partei der DVR waren und bleiben die Erkämpfung der Macht der Werktätigen, der Aufbau des Sozialismus in der Republik, die Wiederherstellung einer Union von Brudervölkern, die in einem einheitlichen sozialistischen Unionsstaats vereinigt sind. Die natürliche Funktion jeder Partei, wenn es sich nicht um eine Pseudopartei handelt, ist es, ihre Ziele klar zum Ausdruck zu bringen oder sie im Geheimen festzulegen und das Beabsichtigte dadurch zu verwirklichen, dass sie an die Macht kommt. Wir Kommunisten haben eine hauptsächliche Waffe im Kampf um die Macht – dass ist die offen dargelegte marxistisch-leninistische Ideologie, die wissenschaftlich begründet und durch die Zeit erprobt ist, das ist unschätzbare Erfahrung des Kampfes der vorangehenden Generationen von Kommunisten, das ist auch die Praxis der Anwendung der Ideologie unter verschiedenen historischen und ökonomischen Bedingungen der Gegenwart. Zu den potentiell starken Seiten unserer Aktivität gehört die Erfahrung der Strukturierung unserer Organisationen. Dieses Element, eine entwickelte Strukturierung, spielte eine entscheidende Rolle bei der Organisationen des Referendums zur Unterstützung der Deklaration und des Akts über die Souveränität der DVR. Unsere Partei hat seit ihrer Gründung bis zum zweiten Parteitag im April 2016 die Anfangsetappe der Bildung von Grund- und örtlichen Parteiorganisationen durchlaufen. Hauptsächlich ist die Organisation nach territorialen Merkmalen verlaufen. Ein Höhepunkt des Zustroms in die Partei erfolgte in der zweiten Hälfte des Jahres 2016. Damals hatte die Partei 1080 Mitglieder. Und das ist nicht wenig in einem Land wie der DVR. Natürlich haben unsere politischen Opponenten unter Nutzung von Methoden jeder Regierungspartei in einem bürgerlichen Staat, seien es die Methoden der Partei der Regionen oder von Einiges Russland, durch verpflichtende Richtwerte ihre Zahl auf 250.000 herauf getrieben. Unsere Aufgabe bestand daran, dass in der Partei Führer der Klasse, deren Interessen die Partei vertritt, heranwachsen und ihr angehören. Aber unsere Schwäche besteht darin, dass die Klasse existiert, aber Führer, eine Avantgarde der Klasse nicht in ausreichender Zahl herangewachsen ist. Das ZK der Partei hat mehrfach die Frage aufgeworfen, in erster Linie an der Basis zu arbeiten, sei es auch in kleineren Arbeitskollektiven. Die Aufgabe des ZK ist es, etwas zu erreichen, Arbeitserfahrung zu erlangen, sie zu verbreitern und die Parteimitglieder zu lehren, mit den werktätigen Massen zu arbeiten. Dies ist eine schwierige, oft riskante Arbeit. Aber wenn man die Wahl getroffen, das Leben mit der Partei verbunden hat, so muss man begreifen, dass ein Kommunist ein Organisator, Führer, Generator von Ideen, schließlich ein Kämpfer für seine Überzeugungen ist. Nach den Ereignissen, die mit der Veränderung des Verhältnisses zur Partei und ihren Mitgliedern zusammenhingen, wurde ein Mitgliederverlust der Partei bemerkbar. Ein Teil unserer Mitglieder, die mit den ersten Elementen des Drucks konfrontiert wurden, verließen die Partei. Offensichtlich verfolgen solche Menschen in unserer Organisation private Interessen und hoffen auf persönlichen Dividenden. Gegen Ende des Jahres 2016 begann die Bevölkerung aktiv auf der Suche nach angemessenen Verdienstmöglichkeiten die DVR zu verlassen, ohne die erhebliche Verbesserung des Wirtschaftslebens nach der relativen Stabilisierung der Kriegshandlungen und der Abschwächung der Regeln für den Aufenthalt in Russland abzuwarten. Auch die Mitglieder der Partei sind keine Ausnahme. Heute befinden sich 237 Parteimitglieder außerhalb der Republik auf der Suche nach einem besseren Leben. Bei der Vorbereitung und Durchführung der Rechenschafts- und Wahlkampagne, die dem Parteitag vorausging, entschied das ZK der Partei eine qualitative Überprüfung unserer Reihen vorzunehmen. Wir brauchen eine objektives Bild. Uns steht der Wahlkampf bei den örtlichen Wahlen bevor und dazu müssen wir wissen, mit wem wir rechnen können. Die Überprüfung der Mitglieder gab folgende Ergebnisse: am 1. Juni hatte die Partei auf dem Territorium der Republik 645 Mitglieder. Das ist das Fundament, von dem aus der Aufbau unserer Partei fortgesetzt werden wird. 167 Mitglieder wurden wegen lang andauernder Entfernung von der Partei und Nichterfüllung der Anforderungen es Status ausgeschlossen. 31 Mitglieder starben. 237 Inhaber von Parteibüchern befinden sich auf langfristigen (Arbeits)reisen außerhalb der Republik. Diese Kategorie wird als zeitweilig abwesend betrachtet und nicht bei der Parteibuchführung berücksichtigt. Ihr Status wird nach der Rückkehr in die Republik festgelegt werden. Gleichzeitig wurden im Berichtszeitraum 131 Mitglieder in die Partei aufgenommen. Hauptsächlich sind die Menschen mittleren Alters und junge Leute.
Die Arbeit der Partei hängt in vielem von der materiellen Basis und der materiellen Möglichkeiten ab. Heute verfügt die Partei über fünf Gebäude. Weitere zwei befinden sich im Stadium der Vereinbarung über ihre Nutzung. Die Basis von Kopierern, Computern und weiterer Organisationstechnik stammt noch von der KPU. Im Grund ist die Technik veraltet, aber bei sorgfältigerer Pflege wird sie noch funktionieren. Das ZK der Partei muss jedes Stück solcher Technik besser untersuchen und nicht wenige Anstrengungen in ihre Funktionsfähigkeit legen. Es muss angemerkt werden, dass die in den Grundorganisationen gezahlten Beiträge hauptsächlich den örtlichen Parteiorganisationen zur Verfügung stehen. Eine erhebliche Unterstützung beim Erhalt unserer materiellen Basis leistet uns die SKP-KPSS.
Sehr geehrte Genossen, heute schließt die Partei eine weitere nicht einfache Etappe ihres Lebens ab. Im politischen Bericht bin ich auf Teile unserer Arbeit, von Problemen und Aufgaben eingegangen. Ich bitte die Redner, das allgemeine Bild der Partei in den Bereichen zu ergänzen. Ich meine, dass sich in der Zeit der Arbeit in der Partei auch Probleme angehäuft haben, die früher keine ständige Aufmerksamkeit hervorgerufen haben, aber in der Partei hat sich auch eine erhebliche Erfahrung bei der Arbeit unter unterschiedlichen politischen, ökonomischen und militärischen Bedingungen angesammelt.
Die Partei ist verpflichtet zu einer Avantgarde einer massenhaften Arbeiterbewegung zu werden. Den Lohnarbeitern zu helfen, ihre grundlegenden Interessen zu erkennen, ein sozialistisches Bewusstsein zu erlangen, sich Formen und Methoden des Klassenkampfes anzueignen – das ist unsere Aufgabe, unsere politische und staatsbürgerliche Pflicht.
Unsere Republik durchlebt eine schwierige Periode, eine Periode der politischen Bestimmung der Zukunft. Um das arbeitende Volk zu verteidigen, muss unsere Partei sich jeden Tag organisierter Arbeit und überzeugender Ergebnisse versichern.
Der Traum der Mehrheit des Volks des Donbass vom Aufbau einer sozial gerechten Volksrepublik, von einer besseren Zukunft gibt uns die Gewissheit, dass das Gute über die Kräfte des Bösen siegen wird, dass die Gerechtigkeit und der Fortschritt triumphieren werden!
Nur wer vorwärts geht, kommt voran!
Kühner zu neuen Höhen!
Unser Ziel ist eine sozial gerechte, sozialistische Donezker Volksrepublik!


Wpered.su: Die Ökonomie der DVR trägt einen äußerst geschlossenen Charakter. Aber die Menschen müssen wissen, wohin die Republik geht – Interview mit dem Vorsitzenden der KP der DVR Boris Litwinow
In einem Interview mit „Antifaschist“ berichtete der erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der DVR Boris Litwinow über die Situation in der Partei, der Republik, die Passausgabe und die gegenseitigen Beziehungen mit Russland und der Ukraine.
– Vor kurzem fand in Donezk der 5. Parteitag des Kommunistischen Partei der DVR statt, auf dem Sie wieder in das Amt des ersten Sekretärs des Zentralkomitees gewählt wurden, wozu wir Ihnen gratulieren. Welche Veränderungen gab es in der Partei seit dem vorhergehenden Parteitag?
– Danke für die Glückwünsche! Am 8. Juni haben wir den 5. Parteitag der KP der DVR durchgeführt. Der vorhergehende ordentliche Parteitag fand im April 2016 statt, der 3. und der 4. Parteitag waren außerordentliche. Sie waren dem Entzug der Abgeordnetenvollmachten der Vertreter der KP der DVR im Volkssowjet im Jahr 2016 bzw. dem Beginn des Wahlkampfs im Jahr 2018 gewidmet.
Was hat sich seit dem letzten ordentlichen Parteitag verändert? Die Partei hat einige dramatische Etappen durchlebt. Erstens wurden unsere Vertreter aus dem Volkssowjet ausgeschlossen. Damals haben wir den Schluss gezogen, dass dies ein Beiseiteschieben der, wie ich es nenne, politischen Kreativität der Massen bedeutet. Der Ausschluss von Kommunisten aus dem Parlament bedeutete einen Entzug ihrer Möglichkeit, ihren Standpunkt, wie sich die Republik entwickeln soll, im öffentlichen Raum auszudrücken. Zweitens gab es wesentliche Änderungen in der Partei selbst. Im Sommer 2016 hatte die KP der DVR mehr als tausend Mitglieder, was der Gipfelpunkt ihrer Entwicklung war. Dabei muss angemerkt werden, dass unterschiedliche Menschen in die Partei kamen einschließlich solcher, die eine Möglichkeit suchten, ausschließlich persönliche Ziele zu verfolgen. Deshalb haben wir zum 5. Parteitag unsere Reihen gesäubert. Mehr als 160 Mitglieder wurden ausgeschlossen. Jetzt hat die KP der DVR 645 Mitglieder, die auf dem Territorium der Republik leben. Weitere 237 Mitglieder haben das Territorium der DVR verlassen, sind aber weiter Mitglieder unserer Partei. Hauptsächlich sind sie nach Russland gefahren, um sich ihren Lebensunterhalt zu verdienen.
– Verlief der Parteitag ohne Probleme?
– Ohne Probleme. Mehr noch, am Vortag des Parteitags, als wir unsere Räumlichkeiten, die in der Folge der Explosion im September 2018 beschädigt wurden, vorbereiteten, wurden wir aus der Administration des Oberhaupts der DVR angerufen und es wurde uns vorgeschlagen, ihn absolut kostenlos im Kujbyschew-Kulturpalast durchzuführen. Buchstäblich über Nacht wurde eine neue Räumlichkeit für unseren Parteitag vorbereitet. In diesem Fall kam die Regierung uns entgegen, hat gute Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt, hat bei der Organisation des Parteitags geholfen. Dafür sei ihr gedankt. Aber man muss darüber nachdenken, was dahinter steht: eine Verbesserung der Beziehungen oder ein einmaliger „Gefühlsausbruch“. Eine Verbesserung der Beziehungen begrüßen wir natürlich. Die Kommunistische Partei gab und gibt es auf dem Territorium des Donbass und es wird sie weiter geben und die die derzeitige Regierung der DVR muss das berücksichtigen.
– Sie haben an den Sprengstoffanschlag in den Räumlichkeiten der KP der DVR erinnert. Kommt die Ermittlung zu dieser Sache voran?
– Die Ermittlung kommt voran. Ich war vor kurzem im MfS und haben weitere Protokolle unterzeichnet. Es wurden bereits zwei dicke Bücher mit Materialien zu der Sache erstellt, es gibt verdächtige Personen. Man hat mir deren Fotos gezeigt, aber ich werde ihre Namen jetzt nicht nennen, weil sie nur verdächtig sind. In den letzten fünf Jahren gab es in der Republik nicht wenige aufsehenerregende Ereignisse, bei denen es Morde und Anschläge gab. Aber wir kennen weder Ursachen noch Organisatoren abschließend. Irgendwo wurden die Ausführenden gefunden, irgendwo wurden die Auftraggeber festgestellt, aber dies wird nicht breit veröffentlicht. Tatsächlich ist dieser Prozess langandauernd, damit befassen sich Spezialisten. Aber ich bin Anhänger der Ansicht, dass wie der Faden sich auch windet, das Ende sich dennoch finden wird. Früher oder später wird der Mord am Staatsoberhaupt und an Helden der Republik, eine Menge anderer Verbrechen, darunter der Sprengstoffanschlag auf dem 4. Parteitag der KP der DVR, aufgeklärt werden. Heute müssen uns weiterbewegen und die Aufgaben lösen, die der 5. Parteitag gestellt hat.
– Welche Aufgaben haben sich die Kommunisten gestellt?
– Es gibt einige Aufgaben, aber ich möchte auf folgendes eingehen. Aus unserer Sicht ist eine Volksrepublik eine Republik, die sich auf einem sozialistischen Entwicklungsweg bewegt. Diese Idee stand unter den einfachen Einwohnern während der Bildung unserer Republik auf dem ersten Platz. 2014 wollten sie nicht nur eine Wiedervereinigung mit Russland, sondern auch den Aufbau einer sozial gerechten Gesellschaft ohne Oligarchen und Kapitalismus. Deshalb streben die Kommunisten danach, alle Kräfte, die auf diesen Positionen stehen, zu vereinigen. Am 7. April dieses Jahres während der Feiern des fünftens Jahrestags der DVR in Donezk auf dem dem Lenin-Platz wurde die Idee der Schaffung einer volkspatriotischen Front geäußert, der alle vernünftigen politischen Kräfte angehören sollen. Auf dem 5. Partei der Partei wurde die Idee von der Mehrheit der Delegierten unterstützt.
Wir meinen, dass es in der ersten Etappe notwendig ist, eine volksdemokratische Umbildung in der Republik durchzuführen. Bis heute wurde auf diesem Gebiet zu wenig getan. Es wurden keine Gesetze über politische Parteien, gesellschaftliche Organisationen, eine örtliche Selbstverwaltung angenommen, eine ganze Reihe grundlegender Gesetze fehlt. All dies ist die Aufgabe der gesetzgebenden Staatsmacht. In einer ersten Etappe muss es ein Mehrparteiensystem geben. Die Rede ist nicht von Dutzenden oder gar hunderten von Parteien wie dies in der Ukraine war, aber einige Parteien, die auf den Positionen des Aufbaus einer Volksrepublik stehen und die Interessen des Volks zum Ausdruck bringen, muss es geben. Doch dafür ist es notwendig, die grundlegenden Gesetze zu beschließen, deren Zahl nach meinen Berechnungen etwa 60 beträgt.
– Lassen Sie uns jetzt über Fragen der Ökonomie sprechen. Welche ökonomische Situation besteht in der DVR heute?
– In der DVR gehört ein Teil der Unternehmen der Staat. Das sind die Unternehmen, die auch zuvor staatliche waren. Aber die Unternehmen, die privatem Kapital gehörten, wurden unter äußere Leitung gestellt. Die größten Aktiva wurden dem Unternehmen „Wneschtorgserwis“ übergeben. Dabei ist die Aktivität dieses Unternehmens nicht transparent. Ja und im Ganzen trägt die Ökonomie der Republik einen äußerst geschlossenen Charakter. Mehr noch, das Parlament hat kein einziges Mal einen Haushalt der Republik beschlossen. Es gibt keine Statistik, keine Analyse, keine Kennziffern. Wenn wir diese Kennziffern nicht kennen, wie können wir etwas für die Zukunft planen? Man sagt, dass es nicht möglich sei, die Aktivitäten offen zu legen, weil Krieg ist. Wenn man so argumentiert, so kann man jahrzehntelang unserer solchen Bedingungen arbeiten. Aber den Menschen muss gezeigt werden, wohin die Republik geht.
– Unter anderem ist „Wneschtorgserwis“ eine Vermittlungsstruktur in den ökonomischen Beziehungen zwischen dem Donbass und Russland. Warum betreibt die russische Führung aus Ihrer Sicht keine offene Arbeit mit den Republiken?
– Im Jahr 2014 erschien es uns, dass es für die Ökonomie des Donbass keine Schwierigkeit ist, sich in die Ökonomie der Russischen Föderation und sogar der GUS zu integrieren. Aber es gibt außenpolitische Faktoren, es gibt Sanktionen, die gegen alle Unternehmen verhängt werden, die mit Unternehmen der Donezker Volksrepublik zusammenarbeiten. All dies hält Russland zurück. Aber aus unserer Sicht ist es dennoch möglich, eine Entscheidung über die Einrichtung besonderer ökonomischer Beziehungen mit der DVR zu treffen. Außerdem war ich bereits Ende 2014 an der Ausarbeitung eines Projekts einer Körperschaft zur Entwicklung der DVR beteiligt. Daran waren auch viele russische Wissenschaftler beteiligt. Im jeden Subjekt der RF existieren Körperschaften zur Entwicklung des Territoriums. Gemäß diesem Beispiel wurde vorgeschlagen, eine solche Körperschaft auch bei uns einzurichten. Sie könnte alle Aktiva des Staates oder einen Teil von diesen vereinen, um die Planung der Entwicklung der DVR zu beginnen, und dabei auf russischem Territorium registriert sein. Über diese Körperschaft, die alle wesentlichen Funktionen des Kontrolle über die außenwirtschaftliche Aktivität übernehmen würde, könnte eine Zusammenarbeit mit Unternehmen der Russischen Föderation stattfinden. Aber damals fand diese Idee keine Unterstützung von Seiten der Führung der Republik.
– Eine weitere Frage, die direkt mit den Beziehungen zwischen dem Donbass und Russland verbunden ist, betrifft die Ausgabe von russischen Pässen für die Einwohner der Republiken. Wie läuft dieser Prozess?
– Das war ein erwartbares Ereignis für die DVR und die LVR. Mehr als 60 Menschen haben die Dokumente bereits erhalten. Ich habe mich auch in die Warteliste für den Erhalt eines russischen Passes in einem der Stadtbezirke von Donezk eingetragen. Jetzt muss man jeden Tag zur Überprüfung dorthin gehen. In meinem Bezirk bin ich der 57. auf der Liste. Die Warteschlange bewegt sich langsam vorwärts. Beispielsweise konnte am Samstag, den 15. Juni keine einzige Person ihre Dokumente einreichen. In der Warteliste, in der ich bin, sind etwa 70 Personen. Und wird sich nur vergrößern, weil in der benachbarten Warteliste für den Erhalt eines DVR-Passes befinden sich 555 Personen. Wie bekannt ist, muss man einem DVR-Pass haben, um einen russischen Pass zu erhalten. Diejenigen, die heute als letzte auf den Wartelisten stehen, können ihre Dokumente nicht vor September abgeben.
– Wie sehen Sie das, bedeutet die Ausgabe russischer Pässe für die Einwohner des Donbass eine endgültige Abspaltung von der Ukraine?
– In meiner Sicht ist selbst ohne Ausgabe russischer Pässe ein Rückkehr in die Ukraine bei dem politischen Regime, das im Land herrscht, unmöglich. Nach den Wahlen des neuen Präsidenten Selenskij ist das Regime dasselbe geblieben – es ist ein oligarchisches Regime, das vollständig den Amerikanern untergeordnet ist. Heute gibt es in der Ukraine keine Kräfte, die in der Lage sind, das Land aus dem Protektorat der USA herauszuführen und freundschaftliche Beziehungen mit Russland herzustellen und damit seine Politik gegenüber dem Donbass zu verändern.

Wpered.su: Entschließung des 5. Parteitags der DVR zum politischen Bericht des Zentralkomitees an den 5. Parteitag der Partei
Nach Kenntnisnahme und Erörterung des politischen Berichts des Zentralkomitees merkt der 5. Parteitag der Kommunistischen Partei der DVR an, dass das weltweite kapitalistische System die Krise seit Jahrzehnten nicht überwinden kann. Ihre Erscheinungen haben Systemcharakter angenommen. Der Kapitalismus hat seine Unfähigkeit gezeigt, die inneren Widersprüche zu überwinden und neue Wachstumsquellen zu finden.
Die Lage der Dinge spitzt sich zu. In diesem Zusammenhang ist die Gefahr einer militärischen Lösung der Widersprüche um ein Vielfaches gewachsen. Die Aggressivität der Außenpolitik der Länder des Westens unter Führung der USA wächst. Offen werden die Normen des internationalen Rechts missachtet. Eine Reihe von Ländern sind von einer direkten Aggression betroffen. Die Kompradorenbourgeoisie der Ukraine hat mit Unterstützung der USA und der NATO-Länder einen Bürgerkrieg gegen das Volk des Donbass entfacht.
Die Zunahme der internationalen Spannungen, der Konflikt der Hauptplayer der Geopolitik wirkt sich auf das Schicksal des Volks des Donbass aus.
Die Außenpolitik der heutigen Führung der DVR trägt widersprüchlichen Charakter. Auf der einen Seite versuchen Vertreter der Republik bei verschiedenen Verhandlungen den Konflikt im Donbass zu lösen, indem sie nach einer Tagesordnung handeln, die zu einer Rückkehr des Donbass unter die Kontrolle der Ukraine führt. Und diese Position wird in den Massenmedien demonstriert. Diese politische Linie widerspricht der Verfassung der DVR und findet nicht die Unterstützung der Mehrheit der Einwohner der Republik. Auf der anderen Seite demonstriert die Regierung der Republik auf öffentlichen Massenveranstaltungen einen Kurs auf die Vereinigung der DVR mit Russland. Dabei verspüren die Einwohner der DVR keine Bereitschaft der Regierung, die Interessen des Landes nach dem Programm zu verteidigen, das bei der Ausrufung der DVR im April 2014 angenommen und bei dem allgemeinen Referendum im Mai 2014 durch den Willen des Volks des Donbass bestätigt wurde. Dies wird durch die kleinbürgerlichen Charakter der örtlichen Bourgeoisie, den schwachen politischen Willen und das Fehlen von Absichten der Institute der Zivilgesellschaft zu entwickeln behindert.
Die Politik der Führung der DVR ändert sich in Richtung einer Verschärfung. Es findet ein Zurückfahren der anfänglichen Prinzipien der Volksmacht, die in den grundlegenden Dokumenten bei der Schaffung der Republik niedergelegt wurden, statt. Die Wahlen zum Volkssowjet im September 2018 haben gezeigt, dass das Wahlsystem zu einem Mittel zum Erhalt der Macht der herrschenden Klasse geworden ist. Der Angriff auf die sozialen und politischen Rechte der Bürger findet seinen Ausdruck in einer Verschärfung der Gesetzgeber, einer Einschränkung der politischen Rechte der Werktätigen.
Im Land wachsen die Bedingungen für die Herausbildung einer Massenprotestbewegung. Ein wichtiger Teil davon kann die Jugend werden, die nicht sozial abgesichert ist und unklare Lebensperspektiven hat.
Die Kommunistische Partei der DVR ist ein Verteidiger der Interessen der ausgebeuteten Klassen des Landes. Das Ziel der KP der DVR ist die Rückkehr der Volksrepublik auf einen sozialistischen Entwicklungsweg. Darin sehen wir die einzige Möglichkeit eines nationalstaatlichen Überlebens unserer Heimat unter Bedingungen der Verschärfung der Krise des weltweiten kapitalistischen Systems.
Im Berichtszeitraum haben die Partei und ihr Zentralkomitee eine erhebliche Arbeit geleistet. Ihre Informations- und Propagandakapazitäten wurden verstärkt. Viel wurde für die Verjüngung der Parteimitgliedschaft getan. Die KP der DVR leistet eine nachdrückliche Arbeit zur Konsolidierung der volkspatriotischen Kräfte, arbeitet mit gesellschaftlichen Bewegungen und unabhängigen Vereinigungen von Bürgern zusammen.
Die historische Mission der Kommunisten ist es, die Avantgarde des Proletariats, der breiten Volksmassen zu sein. Unter Bedingungen der Verschärfung der inneren Widersprüche und des außenpolitischen Drucks wird von der Partei äußerste Konzentration und Mobilisierung auf den Kampf gefordert. Es steht uns bevor, die Aufgabe zur Formierung eines proletarischen Bewusstseins bei den Werktätigen der DVR konsequent zu lösen, sie zum Kampf zur Verteidigung ihrer Recht zu bewegen.
Der Parteitag der KP der DVR beschließt:
1. Die Arbeit des Zentralkomitees der KP der DVR im Berichtszeitraum wird als zufriedenstellend anerkannt.
2. Die Parteikomitees aller Ebenen mobilisieren die Kräfte zum Kampf für den Sieg der Ideale des arbeitenden Volks. Es werden Maßnahmen zur Aktivierung der Tätigkeit der Parteiorganisationen im proletarischen Umfeld ergriffen, um eine verstärkte Vertretung von Arbeitern, Spezialisten und Werktätigen des Dorfes in der Partei zu erreichen.
3. Das Zentralkomitee der KP der DVR erhält die Vollmachten und wird beauftragt, einen Antrag zum Eintritt der KP der DVR in die SKP-KPSS und die Beteiligung am internationalen Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien mit allen Rechten als Mitglieder der Organisation zu stellen. Die weitere aktive Beteiligung der Partei in der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung ist zu gewährleisten. Die Zusammenarbeit mit Bruderparteien bei der Vereinigung der Anstrengungen im Kampf gegen den Imperialismus, für die Interessen der Werktätigen und einen sozialistischen Umbau der Gesellschaft wird entwickelt.
4. Das Zentralkomitee der KP der DVR, die örtlichen Komitees, die Parteigrundorganisationen, die Massenmedien der Partei unterstützen die Beteiligung der Kommunisten an der theoretischen Durchdringung der heutigen Etappe des Kampfes für den Sozialismus, an der Erarbeitung ihrer Formen und Methoden. Das ideologische Gebiet der Parteiaktivität wird konsequent verstärkt. Der ideologisch-theoretischen Ausbildung der Kommunisten, der Herausbildung einer festen marxistisch-leninistischen Weltanschauen wird ständige Aufmerksamkeit gewidmet. Die Arbeit auf dem Gebiet der Entsendung qualifizierter Mitglieder der Partei zum Studium im Zentrum für politische Studien des ZK der KPRF wird fortgesetzt. Das Systeme der politischen Parteibildung vor Ort wird entwickelt.
5. Das Präsidium und das Sekretariat des ZK der KP der DVR, die Komitees der örtlichen Parteiorganisationen widmen den Fragen der Mitgliedergewinnung und der Bildung einer Reserve von Parteikadern ständige Aufmerksamkeit. Der Stil und die Methoden der parteilichen Organisationsarbeit wird vervollkommnet.
6. Das Zentralkomitee der KP der DVR steigert die Effektivität der Agitation, Propaganda und Gegenpropaganda der Partei. Den Parteimedien wird systematische Unterstützung geleistet. Das Netz von Abonnenten der Internet-Zeitung „Wperjod“ wird verbreitert. Die Arbeit im Internet und in den sozialen Netzwerken wird verstärkt.
7. Das Zentralkomitee der KP der DVR verstärkt seine Verbindungen mit verbündeten Organisationen, einem breiten Spektrum volkspatriotischer Kräfte. Der soziale Klassenkampf und der nationale Befreiungskampf muss konsequent vereint werden.
8. Das Präsidium des ZK der KP der DVR und die örtlichen Komitees setzten die Vorbereitung zu den Wahlen in die örtlichen Räte und andere Wahlen der nächsten Zeit fort. Eine Vertretung der Kommunisten in den Organen der Gesetzgebung und der örtlichen Selbstverwaltung wird erreicht.
9. Die Parteikomitees aller Ebenen setzten die Unterstützung der Komsomol- und Pionierorganisationen fort. Mit der Vorbereitung die Feiern zum 100. Jahrestag des Leninschen Komsomol des Donbass wird begonnen.
10. Das Präsidium des ZK der KP der DVR, die Komitees der örtlichen Parteiorganisationen führen die notwendigen Maßnahmen zur Kontrolle der Zahlung der Parteibeiträge und über die finanziellen Mittel der Partei fort. Die Arbeit zur Stärkung der materiell-technischen Basis der KP der DVR wird fortgesetzt.
Donezk, 08. Juni 2019

 

Standard

Presseschau vom 23.06.2019

 

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

Tilo Gräser: Erich Honecker: International geachteter Politiker und Geächteter im eigenen Land
https://sptnkne.ws/mHM8


abends/nachts:

tass.ru: Die zentrale Wahlkommission (ZWK) der Ukraine hat der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) die Registrierung ihrer Liste für die außerordentlichen Wahlen zur Obersten Rada verweigert, die für den 21. Juli angesetzt sind. Diese Entscheidung wurde auf einer Sitzung der ZWK gefasst, die vom Bürgernetz „Opora“ in Facebook übertragen wurde.
Das ZWK erklärte, dass das Status, die Benennung und die Symbolik der Partei nicht dem Gesetz der Ukraine „Über die Verteilung der kommunistischen und nationalsozialistischen (nazistischen) totalitären Regime in der Ukraine und das Verbot der Propaganda ihrer Symbolik“ entspricht. Außerdem wurde auch dem offiziellen Vertreter der KPU in der ZWK Jewgenij Gerssimenko die Registrierung verweigert.
Auf der Sitzung der ZWK der Ukraine wurde unter anderem auch die Registrierung einer Reihe anderer politischer Parteien behandelt, von Kandidaten von Parteien sowie von von Einzelkandidaten für die außerordentlichen Wahlen zu Rada.

vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen zweimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Losowoje und Logwinowo.
Geschossen wurde mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com: Kim erhält „ausgezeichneten” persönlichen Brief von Trump
Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un hat nach Berichten der Staatsmedien einen „ausgezeichneten” persönlichen Brief von US-Präsident Donald Trump erhalten.
Kim will den „interessanten Inhalt ernsthaft prüfen”, meldete die Nachrichtenagentur KCNA, ohne Details zu nennen. Auch wann und wie der Brief übermittelt wurde, war zunächst unklar. Dennoch begrüßte das Präsidialamt in Südkorea die Korrespondenz zwischen Trump und Kim als „positive Entwicklung”, die den Dialog zwischen beiden Ländern aufrechterhalten könne.
Die Berichte über die Post aus den USA erfolgt zu einem in der Region als kritisch gesehenen Zeitpunkt. Die Verhandlungen Washingtons mit der kommunistischen Führung in Pjöngjang über ihr Atomwaffenprogramm sind seit dem gescheiterten Gipfeltreffen zwischen Kim und Trump im Februar in Vietnam festgefahren.
Trump, der mehrmals offen seine Wertschätzung für Kim geäußert hat, hofft weiterhin auf ein Einlenken des Staatscheft. Kim lobte den Berichten zufolge nach dem Lesen des Briefs aus Washington das politische Urteilsvermögen und den außerordentlichen Mut Trumps.
Südkoreanische Medien vermuteten, der Brief könne eine Antwort auf ein Schreiben Kims sein. Der US-Präsident hatte vor etwa zwei Wochen mitgeteilt, dass ihm Kim einen weiteren „schönen Brief” geschrieben habe. Zum Inhalt äußerte sich Trump ebenfalls nicht. Auf die Frage nach einem möglichen weiteren Gipfel mit Kim sagte er lediglich, es könnte dazu kommen. Konkreter wurde er nicht.
Ein Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping am Donnerstag und Freitag in Nordkorea hatte Spekulationen in Südkorea verstärkt, wonach Kim und Trump bald wieder zusammenkommen könnten. Kim Jong Un und Xi Jinping hätten bei ihren bisherigen fünf Zusammenkünften seit dem vergangenen Jahr mit Blick auf „verschiedene Probleme” Übereinstimmung erzielt, berichteten Nordkoreas Medien am Samstag. Xi hatte die Regierungen in Pjöngjang und den USA am Donnerstag zur Wiederaufnahme ihrer Verhandlungen aufgerufen. …

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. Juni 3:00 Uhr bis 23. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 9.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Dolomitnoje, Gorlowka (Siedlung des Isotow-Bergwerks), Donezerk Flughafen, Leninskoje, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde durch Beschuss der BFU auf die Siedlung des Isotow-Bergwerks in Gorlowka ein Mädchen, geb. 12.07.2005 am Knie verletzt. Die Verletzte wurde in das Gorlowker Stadtkrankenhaus Nr. 2 eingeliefert.
Außerdem wurden infolge von Beschuss mit Granatwerfern auf Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks) folgende Wohnhäuser beschädigt:
– Saranskaja-Straße 10 (Dach, Fensterverglasung, Wirtschaftsgebäude beschädigt);
– Saranskaja-Straße 8 (Wirtschaftsgebäude beschädigt).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 25.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 341.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: USA sollen Cyberangriffe gegen Iran ausgeführt haben – Medien
Die USA haben Medienberichten zufolge vergangene Woche den Iran mit einem Cyberangriff ins Visier genommen. Es habe sich um eine Vergeltungsaktion gehandelt nach den jüngsten Attacken auf Öltanker, berichtete das Nachrichtenportal Yahoo News am Samstag unter Berufung auf frühere Geheimdienstvertreter.
Der Cyberangriff hat demnach am Donnerstag stattgefunden und ist von langer Hand vorbereitet gewesen. Die Zeitung „Washington Post” berichtete, die Aktion habe das iranische Raketenabschusssystem außer Kraft gesetzt. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums in Washington wollte sich dazu nicht äußern.
Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran hat sich zuletzt zugespitzt. US-Präsident Donald Trump stoppte nach eigener Darstellung kurzfristig einen Vergeltungsschlag nach dem Abschuss einer unbemannten US-Drohne. Der Streit über die Drohne folgte auf einen Angriff auf zwei Öltanker im Golf von Oman, für den die USA den Iran verantwortlich machen. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe zurück.
US-Präsident Donald Trump hat zusätzliche Sanktionen gegen den Iran angekündigt und erklärt, dass er einen Angriff gegen Teheran nicht zurückgerufen hat. Der Iran soll daran gehindert werden, an Atomwaffen zu gelangen, erklärte der Republikaner am Samstag (Ortszeit). Gleichzeitig unterstrich Trump vor Journalisten in Washington, dass auch militärische Schritte nach wie vor als Option auf dem Tisch lägen. „Ich habe den Angriff gegen den Iran nicht „ZURÜCKGERUFEN”, wie falsch berichtet wird. Ich habe ihn nur zum damaligen Zeitpunkt gestoppt”, so Trump via Twitter in der Nacht zum Sonntag.
US-Außenminister Mike Pompeo signalisierte Bereitschaft zu Gesprächen mit der Islamischen Republik. Wenn der Iran auf Gewalt verzichte und sich auf die diplomatischen Bemühungen der USA einlassen wolle, „weiß er, wie er uns erreicht”, hieß es in einer Erklärung Pompeos.

Dnr-online.ru: Mitteilung des Apparats der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR
Gemäß operativen Informationen werden von der ukrainischen Seite 252 Menschen festgehalten, davon:
– 95 Menschen, deren Aufenthalt auf ukrainischem Territorium bestätigt ist;
– 157 Menschen, bei denen Informationen fehlen oder von der ukrainischen Seite noch ermittelt werden.
Auf der Liste der Vermissten befanden sich am 21. Juni 461 Menschen, möglicherweise befinden auch sie sich in ukrainischer Gefangenschaft.


deutsch.rt.com: Russlands Zentralbank: Ausländische Banken bereit für russische SWIFT-Alternative
Russlands Alternative zum westlichen SWIFT-Zahlungssystem wird weiter entwickelt und gewinnt immer mehr neue Teilnehmer. Laut der Chefin der Zentralbank Russlands sind auch mehrere ausländische Banken bereit, sich dem Zahlungssystem anzuschließen.
Erste ausländische Banken planen eine Teilnahme am in Russland entwickelten Netzwerk zum Geldtransfer, das als Alternative zum traditionellen SWIFT-System dient. Dies erklärte die Chefin der Zentralbank Russlands Elwira Nabiullina. Auf der ersten EU-Russland-Studentenkonferenz am Samstag in Moskau sagte sie:
Es ist offen für externe Verbindungen, wir entwickeln es für unsere Handelspartner, wenn sie beitreten wollen. Diese Arbeit ist bereits im Gange und Banken mehrerer Länder werden beitreten, Testverbindungen bestehen bereits. Wir glauben, dass es sich weiter entwickeln wird.“
Nach der Drohung, dass Russland vom international anerkannten SWIFT-System (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication) getrennt werden könnte, begann Moskau bereits im Jahr 2014 mit der Arbeit an einem eigenen Zahlungsdienst, der unter dem Namen SPFS (System for Transfer of Financial Messages) bekannt ist.
Nabiullina teilte mit, dass das russische alternative Netzwerk die gleichen Standards wie SWIFT betreibt. So müssen diejenigen, die sich ihm anschließen, ihre internen Mechanismen nicht ändern. Darüber hinaus können nicht nur Banken, sondern auch große Unternehmen direkt beitreten. Laut der Zentralbankchefin haben einige dies bereits getan.
Inzwischen ist SPFS in Russland bereits im Einsatz. Mit ihm werden derzeit 18 Prozent der Geldtransfers durchgeführt. Die Banken können also wählen, welches System sie verwenden wollen. Im Falle von Risiken können sie „schnell wechseln“, so Nabiullina.
Anfang des Jahres kündigte die Zentralbank Russlands an, dass die Alternative zu SWIFT „erhebliche Fortschritte“ gemacht habe, da sie bereits internationalen Standards entspreche und ausländische Akteure in sie integriert werden könnten. Im April teilte die Regulierungsbehörde mit, dass sie Vereinbarungen mit zwei ausländischen Akteuren unterzeichnet habe und mit fünf weiteren Gespräche führe. Der Beitritt zum russischen Zahlungsnetzwerk ermöglicht es ausländischen Akteuren, westliche Sanktionen zu umgehen und mit russischen Unternehmen zusammenzuarbeiten, die von den Beschränkungen betroffen sind.
Im Inland haben sich bereits rund 500 Teilnehmer, darunter große russische Finanzinstitute und Unternehmen, dem SPFS-Netzwerk angeschlossen.


Kpu.ua: Erklärung des Vorsitzenden der KPU Pjotr Simonenko
Die Weigerung der Zentralen Wahlkommission, die Liste der Kommunistischen Partei der Ukraine für die Parlamentswahlen zu registrieren, bestätigt das, was die KP von Anfang an gesagt hat: Die Ablösung des Oligarchen Poroschenko auf dem Präsidentenstuhl durch Selenskij hat nicht zu einer Ablösung des im Ergebnis eines Staatsstreichs 2014 installierten und von den USA kontrollierten und gesteuerten Marionettenregimes von Oligarchen, Neonazisten und Kriminellen geführt und konnte dies auch nicht, es wurde nur mit leichter politischer Kosmetik „aufgefrischt“.
Trotz aller Erklärungen des neu erschienenen „Garanten der Verfassung“ über die Unzulässigkeit politischer Repressionen, die er schon vor der Inauguration abgegeben hat, über die bedingungslose Einhaltung der Rechte der Bürger auf freie Willensäußerung, wird die Verfassung wie auch die Normen des internationalen Rechts weiter auf grobe Weise geschmäht.
Die KP ist nicht verboten, möglicherweise weiß das der Präsident nicht, dem seine Berater und Bühnenkollegen das nicht mitgeteilt haben, aber dies weiß man sehr gut im Justizministerium, bei dem die KP registriert ist. Aber gerade das Justizministerium und der Minister Petrenko persönlich behindern seit fünf Jahren durch ihre kriminellen Entscheidungen, dass die KP an Wahlen teilnehmen kann, und er tut gemeinsam mit den Parteien des Krieges und den nazistischen Abgeordneten unter Leitung des Sprechers Parubij, die für das sogenannte Gesetz über die „Dekommunisierung“ gestimmt haben, alles, um den Menschen die Möglichkeit zu nehmen, ihre Stimmen für die abzugeben, die bereit sind die grundlegenden Interessen der arbeitenden Klassen zu verteidigen und nicht die des Häufleins Oligarchen, Nazisten und Banditen an der Regierung.
Die Verweigerung der Registrierung der Kandidaten der KPU ist eine weitere Verunglimpfung der Verfassung durch das Regime der Oligarchen und Nazisten und ein Angriff auf die Rechte von Millionen Bürgern der Ukraine, die unsere Ansichten teilen und bereit sind, bei den Wahlen für die Kandidaten der KPU zu stimmen, was diesem Regime nicht ungestraft durchgehen darf.
Am Montag, dem 24. Juni, beginnt die Sommersitzungsperiode von PACE in der ich, als Ehrenmitglied dieser Organisation, an der Arbeit teilnehmen werde und über die Situation mit den Rechten und Freiheiten des Menschen, die in der Ukraine nach den Präsidentschaftswahlen herrscht, berichten werde, insbesondere auch über die verfassungswidrige Nichtzulassung der KP zu den außerordentlichen Parlamentswahlen.
Außerdem bereiten unsere Juristen eine Klage an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu dieser Frage vor. Ich erinnere daran, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bereits ein Verfahren bezüglich der Verletzung der Bürgerrechte auf freie Willensäußerung im Zusammenhang mit der gesetzeswidrigen Nichtzulassung und Verweigerung der Registrierung des Kandidaten der KPU zu den Präsidentschaftswahlen 2019 eröffnet hat.
Wir ergeben uns nicht und setzen den Kampf für das Recht und die Möglichkeit der Werktätigen der Ukraine, für die, die im Parlament ihre Interessen verteidigen werden, zu stimmen und nicht für die „Wölfe im Schafspelz“, indem sie das vermeintliche „kleinere Übel“ wählen.


de.sputniknews.com: Kritisches Gasdefizit: Ukrainische Energietransportfirma warnt vor Notfall
Der Betreiber des ukrainischen Gasfernleitungsnetzes „Ukrtransgaz“ hat einen kritischen Gasmangel in seinen Speichern gemeldet. Die entsprechende Erklärung wurde auf der Webseite des Unternehmens veröffentlicht.
Demnach belaufen sich die Gasreserven in den unterirdischen Lagern des Unternehmens auf 152 Millionen Kubikmeter, der monatliche Bedarf an Brenngas beträgt 240 Millionen Kubikmeter.
Während der gesamten Sommerperiode würde „Ukrtransgaz“ für „den Betrieb der Ausrüstung, die Deckung des Eigenbedarfs und die Ausbalancierung des Systems“ 720 Millionen Kubikmeter Gas benötigen.
In diesem Zusammenhang warnte das Unternehmen vor der Gefahr einer Notsituation auf nationaler Ebene.
„Ukrtransgaz“ erklärte auch, dass kein einziger Lieferant einen Antrag für die Zustellung von 880 Millionen Kubikmeter Gas zwischen Juli und Dezember eingereicht hatte.
Dies sei auf die hohe Verschuldung des Unternehmens bei früheren Lieferanten zurückzuführen, die sich bereits auf 4,1 Milliarden Hrywnja (über 137 Millionen Euro) belaufe.


nachmittags:

deutsch.rt.com: Weißrussland: Gedenkveranstaltung am 78. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion
Zahlreiche Schauspieler stellten am Samstag Szenen aus der Verteidigung der Festung von Brest in der weißrussischen Stadt nach, um den Tag des Gedenkens und der Trauer anlässlich des 78. Jahrestages des Angriffes von Nazi-Deutschland auf die Sowjetunion zu begehen.
Die militärische und historische Nachstellung „22. Juni –Festung von Brest“ zeigte wichtige Episoden der Verteidigung der Brester Festung, einem Symbol des sowjetischen Widerstands gegen die Nazis.
An der Veranstaltung nahmen unter anderem Mitglieder militärhistorischer Vereine aus Weißrussland, Russland, der Ukraine, Lettland, Litauen, Polen und der Tschechischen Republik teil.
Vor der Darstellung fand im Gedenkkomplex „Helden der Brest-Festung“ eine Gedenkfeier statt.
Der Tag der Erinnerung und der Trauer ist ein in Russland, Weißrussland und der Ukraine alljährlich am 22. Juni stattfindender, nicht arbeitsfreier Gedenktag.
An diesem Tag gehen Familien in stillem Gedenken an die Kriegstoten auf die Friedhöfe, und es werden Kerzen entzündet. Kerzen des Gedenkens werden auch im öffentlichen Raum aufgestellt.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 23.06.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner neunmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von sechs Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 53. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Poljakow die Gebiete von Dolomitnoje und der Siedlung des Isotow-Bergwerks mit Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 35. und 93. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Palas und Bryshinskij Dokutschajewsk und das Gelände des Donezker Flughafens mit 120mm- und 82mm-rsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Banditen der 36. Brigade unter Kommando des Verbrechers Gnatow Leninskoje und Sachanka mit 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt hat der Gegner 24 Mörsergeschosse, davon 10 des Kalibers 120mm auf das Territorium unserer Republik abgefeuert.
Außerdem haben Kämpfer von Guds aus der 24. Brigade heute Morgen mit Handgranatwerfern auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks geschossen. Dabei wurden zwei Häuser in der Saranskaja-Straße 8 und 10 beschädigt.
Alle Fälle von Beschuss von Ortschaften sind dokumentiert, die Materialien wurden Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die ukrainischen Kriegsverbrecher übergeben.
Der Kommandeur der 53. Bande Poljakow hat in Ausführung des Befehls des Leiters des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Chomtschank über eigenständige Entscheidungen zur Eröffnung des Feuers gestern den ihm anvertrauen Kämpfer befohlen, eine Einschüchterungsaktion gegenüber den Einwohnern der frontnahen Gebiete von Gorlowka durchzuführen. Infolge zielgerichteten Beschusses durch die ukrainischen Straftruppen auf die Siedlung des Isotow-Bergwerks erlitt ein 13 Jahre altes Mädchen eine Splitterverletzung am Bein. Die Verletzte wurde operativ in das Stadtkrankenhaus Nr. 2 gebracht.
Dieser Vorfall hat die Liste der Verbrechen der Brigadekommandeure der ukrainischen Streitkräfte gegen die
Zivilbevölkerung der Republik ergänzt, deren zielgerichtete Beschüsse in den letzten zwei Tagen schon zur Verletzung eines Einwohners von Wesjoloje und zur Beschädigung von sieben Häusern in Leninskoje geführt haben, wo die Straftruppen Brandgeschosse eingesetzt haben.
Die Materialien zu Verbrechen gegenüber der
Zivilbevölkerung wurden der Strafsache hinzugefügt, um sie in der Folge späteran den Haager Gerichtshof zu übergeben.
Wir wenden uns an die internationalen Organisationen mit der Bitte dabei zu helfen, den obersten Kommandeur der Ukraine an sein Streben zum Frieden im Donbass zu erinnern, dank dessen das Volk der Ukraine ihn zum Präsidenten gewählt hat.
Das Kommando der OOS ist so um die Frage der Verhinderung von Frieden im Donbass besorgt, so dass es die Notwendigkeit der Ausbildung seines Personals im vordersten Bereich vergessen hat. Das niedrige Niveau der technischen Ausbildung in den Einheiten der OOS führt täglich zu Tod und Verletzung von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, weil sie auf ihre eigenen Minen geraten.
Diese Woche ist keine Ausnahme, So konnten Soldaten der 24. mechanisierten Brigade nicht ohne Verluste zu ihrem Beobachtungsposten im Gebiet von Jelenowka gelangen und gerieten auf eigene Minen.
Der weit verbreitete Charakter solcher Vorfälle ist eine der Hauptursachen für den Unwillen der ukrainischen Soldaten, den Dienst in der OOS-Zone fortzusetzen und die täglichen Versuche des Kommandos der OOS, die wahre Zahl der Verluste zu verheimlichen, übt Einfluss auf den moralisch-psychischen Zustand der Soldaten aus.
Nach Informationen aus dem Stab der OOS hat der militärische Rechtsordnungsdienst der Ukraine eine unerfreuliche Bilanz einer anonymen Befragung unter Soldaten der 35. Marineinfanteriebrigade gezogen, gemäß der 63% des Personals sich weigern, Kampfaufgaben an der Kontaktlinie durchführen und dies mit der Furcht, auf eigenen Minenfeldern zu sterben, begründen.
Außerdem hat der militärische Rechtsordnungsdienst 180 wehrpflichtige Soldaten entdeckt, die gesetzwidrig in die OOS-Zone geschickt wurden und die Aufgaben an der Kontaktlinie
und die ihnen dafür zustehenden zusätzlichen Zahlungen verweigern.


de.sputniknews.com:
Zwei Kinderopfer bei Minenexplosion in Syrien
Bei einer Minenexplosion in der nordöstlichen syrischen Provinz al-Hasaka ist ein Kind getötet und ein weiteres verletzt worden, wie die Zeitung „Al-Watan” am Sonntag berichtet.
Das Todesopfer soll zehn Jahre alt sein. Bei dem Verletzten handelt es sich um einen Achtjährigen. Dem Bericht zufolge haben die Kämpfer des „Islamischen Staates” die Landmine in der Nähe des Dorfes Abu Kasaib gelegt.
Derartige Vorfälle sind keine Seltenheit in Syrien: Bei dem Rückzug aus den früher besetzten Gebieten hinterlassen die Terroristen oft Sprengsätze in Wohngebäuden.
Erst Anfang Juni wurden laut örtlichen Medien bei einer Detonation in der Stadt Raqqa im Norden des Landes mindestens zehn Menschen getötet.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch IS/Daesh) in Syrien und im Irak verkündet. In einigen Regionen dieser Länder dauern noch Kämpfe gegen die Terroristen an. Die größte Aufmerksamkeit wird gegenwärtig der politischen Regelung, dem Wiederaufbau Syriens und der Rückkehr von Flüchtlingen zuteil.

mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen bewaffneten Formationen zweimal das Regime der Feuereinstellung mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen verletzt.
In Richtung Debalzewo wurden auf Befehl des Kommandeurs der 30. mechanisierten Brigade des Verbrechers Garas Logwinowo und Losowoje mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Die Fälle von Beschuss der Ortschaften sind dokumentiert die Materialien wurden an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen den Kommandeur der 30. Brigade der ukrainischen Streitkräfte übergeben.
Wir erhalten weiter
Informationen, dass die Kommandeure von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte Verbrechen verheimlichen, die vom Personal in der „OOS“-Zone begangen wurden.
In einer der Einheiten des 24. Sturmbataillons „Adjar“ hat
ein Unteroffizier einer Kompanie in betrunkenem Zustand einen Militärsanitäter geschlagen, den man, um eine Öffentlichkeit zu vermeiden, mit zahlreichen Blutergüssen und einem gebrochenen Kiefer in einem Nebengebäude der Kompanie festhält.
Die
Angehörigen des geschlagenen Soldaten, die von seinen Kameraden von dem Sachverhalt erfahren haben, haben sich an den militärischen Rechtsordnungsdienst der ukrainischen Streitkräfte und Rechtsschutzorganisationen mit der Forderung gewandt, eine sorgfältige Untersuchung des Geschehens durchzuführen.
Außerdem haben am 20. Juni vier Soldaten aus diesem Bataillon eigenmächtig die Personen an der ersten Verteidigungslinie verlassen, zwei davon mit Waffen AK Nr. 6745890, AK Nr. 1134894.
Inzwischen sind zwei Soldaten von der Polizei in Schumy festgenommen worden, die Suche nach den bewaffneten Flüchtlingen geht weiter.
Im Zusammenhang mit den zunehmenden Fällen, dass Beobachter der OSZE-Mission Waffen der ukrainischen Streitkräfte im Verantwortungsbereich der 25. Brigade feststellen, hat das Kommando des Verbandes die Durchführung von Maßnahmen zur
Ausrüstung von Unterständen zur Tarnung von verbotener Technik, die in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern stationiert ist, aktiviert, um deren Identifizierung durch OSZE-Mitarbeiter zu verhindern.
Wir erhalten weiter
Informationen über Verbrechen, die von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der „OOS“-Zone begangen werden.
In Popasnaja haben zwei Soldaten der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in betrunkenem Zustand einen Raubüberfall auf einen Rentner verübt und sein Mobiltelefon und Geld an sich genommen.
Die Polizei hat die Anzeige über den Raub nicht angenommen und sich dabei auf eine Anweisung des Leiters der Abteilung be
rufen, Mitteilungen über Verbrechen, die von Soldaten begangen wurden, nicht ohne Abstimmung dem Brigadekommandeur Majstrenko, zu berücksichtigen.


de.sputniknews.com: Putin und Internet: Wie ist das Verhältnis? Kremlsprecher klärt auf
Dem russischen Präsidenten wird eine große Internet-Skepsis nachgesagt – angeblich ist er kaum im Netz. Doch laut Kremlsprecher Dmitri Peskow ist dem nicht so: Wladimir Putin bleibe stets am Puls der Zeit und sei sich bewusst, dass das Internet ein Bestandteil des heutigen Lebens sei.
„Er benutzt das Internet. Ich glaube nicht, dass er sich Videoblogs anschaut. Dafür hat er einfach keine Zeit“, verriet Peskow in einem Interview für den Sender „Rossiya 1“.
Im Gegensatz zu Jugendlichen oder der sogenannten Generation Z lebe Putin aber nicht im Internet.
Jedoch sei sich der Staatschef bewusst, dass die Jugend ihre eigenen Probleme habe und man mit ihnen sprechen müsse. Daher sei auch die Nutzung des Internets wichtig.
„Putin bleibt stets am Ball und nimmt auch neue Formate auf“, fügte Peskow hinzu.
Der russische Staatschef führt bekanntlich keine Profile in den sozialen Netzwerken, die er in einem Gespräch als „sehr zweifelhafte“ Informationsquellen bezeichnete.


de.sputniknews.com: Krise in Europarat: Viele Staaten unterstützen Resolution zu Russlands Rückkehr in PACE
Zwischen Russland und dem Europarat herrscht seit Jahren Eiszeit. Nun zeichnet sich für Moskau eine positive Entwicklung ab: Viele Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung befürworten laut dem Leiter einer Abgeordnetengruppe, Tiny Kox, eine Resolution, die die Teilnahme Russlands an der Gremiumssitzung in Juni ermöglichen soll.
Die Abstimmung über den entsprechenden Entwurf, den die belgische Abgeordnete Petra de Sutter vorbereitet hat, soll am Montag stattfinden. In der Sitzung sollen auch der neue Generalsekretär des Europarates sowie Richter des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes (EGMR) gewählt werden.
Der Vorschlag von de Sutter verstoße nicht gegen die früheren Entscheidungen der Versammlung, betonte Kox. Er erinnerte zudem an einen PACE-Bericht von April, in dem Russland erstmals seit 2014 vorgeschlagen wurde, eine Delegation zur Teilnahme an der Sitzung zu bilden.
Der Chef der russischen Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, erklärte vergangene Woche, für die Teilnahme sei es notwendig, dass die Resolution im Volltext „ohne Ausnahmen“ angenommen werde.
Der Streit über die russische Mitgliedschaft läuft schon seit fünf Jahren. Nach der Aufnahme der Schwarzmeer-Halbinsel Krim in den Staatsverband Russlands 2014 hatte der Europarat Sanktionen gegen Moskau verhängt. Der russischen Delegation wurde unter anderem das Stimmrecht entzogen. Als Reaktion darauf beschloss Russland, keine Delegation mehr zu entsenden. Im Juni 2017 stellte Moskau die Zahlung seiner Mitgliedsbeiträge an den Europarat ein.


abends:

de.sputniknews.com: Bolton wollte Trump zu Krieg gegen Teheran bewegen – Irans Außenminister
Es gibt laut dem iranischen Außenminister Dschawad Sarif Beweise dafür, dass US-Sicherheitsberater John Bolton den Präsidenten Donald Trump in einen bewaffneten Konflikt mit der islamischen Republik hineinziehen wollte.
Sarif veröffentlichte am Sonntag auf Twitter eine Karte zu dem Vorfall mit der am Donnerstag abgeschossenen US-Drohne und schrieb, dass eine weitere Aufklärungsdrohne vom Typ MQ9 Reaper bereits Ende Mai in den iranischen Luftraum eingedrungen sei. Dies zeige, dass „das B-Team (gemeint ist das Team von US-Sicherheitsberater John Bolton – Anm. d. Red.) nur wenige Sekunden davor stand, Trump in einen Krieg hineinzuziehen“.
Dass es nicht dazu gekommen sei, habe man der Vernunft zu verdanken. „Aber der wirtschaftliche Terrorismus führt zu Spannungen”, warnte der Außenminister. …

 

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