Presseschau vom 26.06.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: XV. Deutsch-Russische Städtepartnerkonferenz von Armin Laschet in Aachen eröffnet
Armin Siebert
Vom 25. bis 28. Juni findet im Kreis Düren die XV. Deutsch-Russische Städtepartnerkonferenz statt. Ministerpräsident Armin Laschet begrüßte am Dienstagabend 700 Gäste aus Russland und Deutschland, darunter Ex-SPD-Chef Matthias Platzeck, Michelle Müntefering vom Auswärtigen Amt und der russische Botschafter. Zum Schluss ging es auch um die Krim.
Ganz so prominent wie vor zwei Jahren ist die Städtepartnerkonferenz in diesem Jahr nicht besetzt. 2017 nahmen der damalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel und sein russischer Kollege Sergej Lawrow an der XIV. Deutsch-Russischen Städtepartnerkonferenz in Krasnodar in Russland teil. Wahrscheinlich sparen sich in diesem Jahr beide Seiten ihre „schweren Geschütze“ für das andere große deutsch-russische Treffen in diesem Sommer, den „Petersburger Dialog“ im Juli in Bonn auf.
Polit-Prominenz und Basisarbeiter vereint im Krönungssaal
Immerhin wurde der Krönungssaal des Aachener Rathauses für die Eröffnung der Konferenz bereitgestellt.
Hier haben Emmanuel Macron und Angela Merkel im Januar den „Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit“ unterzeichnet. Nun also ein Fest der deutsch-russischen Zusammenarbeit. Angemessen eröffnet wurde es am Dienstagabend von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet. Rund 700 Vertreter von Städten und Gemeinden, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Politik und Wirtschaft aus Deutschland und Russland drängten sich bei 36 Grad in dem Saal aus dem 13. Jahrhundert.
Grußworte kamen von Ministerpräsident a. D. Matthias Platzeck und Sergej Netschajew, Botschafter der Russischen Föderation in Deutschland. Das Auswärtige Amt hatte Staatsministerin Michelle Müntefering und Russlandkoordinator Dirk Wiese geschickt. Russland war neben dem Botschafter am prominentesten mit Pawel Sawalnyj, dem Vorsitzenden der Russisch-Deutschen Parlamentariergruppe und Michail Schwydkoj, dem Sonderbeauftragten des Präsidenten der Russischen Föderation für Kultur, vertreten.
Schmiermasse im knirschenden Politikbetrieb
Städtepartnerschaften sind eine nicht zu unterschätzende „Schmiermasse“, gerade, wenn es in den politischen Beziehungen knirscht. Die XV. Deutsch-Russische Städtepartnerkonferenz zum Thema „Wege der Verständigung: Partnerschaften als Mittler des Deutsch-Russischen Dialogs“ will mit ihren Teilnehmern aus über 100 deutsch-russischen Partnerschaften kommunale Wege der Verständigung aufzeigen und über politische Gräben hinweghelfen.
Schon seit vergangenem Freitag und insgesamt eine Woche dauert das 3. Jugendforum der Deutsch-Russischen Städtepartnerschaften, das parallel vom 21. bis 28. Juni in Düren stattfindet. Der vom Auswärtigen Amt geförderte Austausch bietet eine gute Gelegenheit, sich kennenzulernen, was sonst nicht so einfach ist, da sich die EU und Russland noch immer nicht auf eine Visa-Befreiung für junge Menschen einigen konnten, was seit Längerem im Gespräch ist.
Am Dienstag stießen dann die „Veteranen“ des deutsch-russischen Städteaustauschs dazu. Deren Konferenz begann mit einer Kranzniederlegung am Gedenkstein für sowjetische Zwangsarbeiter am Westfriedhof in Aachen.
Augenrollen und Buhrufe
Am Dienstagabend wurde die Städtepartnerkonferenz feierlich im Krönungssaal des Aachener Rathauses eröffnet.
Michelle Müntefering, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, überbrachte Grüße ihres Chefs Heiko Maas. Selbstverständlich musste sie entsprechend auch die Krim-Annektion und Völkerrechtsverletzungen, etc. erwähnen. Das brachte ihr Augenrollen und Buhrufe aus dem Publikum ein. Insgesamt klang die Rede der jungen Staatssekretärin arg auf Linie und aus dem diplomatischen Lehrbuch. „Blablabla“, wie es ein Sitznachbar kommentierte.
Persönliche Grußworte des russischen Präsidenten und der Bundeskanzlerin
Michail Schwydkoj, Sonderbeauftragter des Präsidenten der Russischen Föderation für internationale kulturelle Zusammenarbeit und Stammgast deutsch-russischer Spitzenveranstaltungen, brachte dann Wärme und Humor zurück in den Krönungssaal und sah das strahlende Sommerwetter als Omen für die zukünftigen deutsch-russischen Beziehungen. Schwydkoj verlas ein persönliches Grußwort des russischen Präsidenten, in dem Wladimir Putin der Veranstaltung ein gutes Gelingen wünschte.
Auch die Bundeskanzlerin schickte ein Grußwort, das Ministerpräsident a.D. und Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums Matthias Platzeck verlas. Merkel unterstrich die Bedeutung der Städtepartnerschaften für das gegenseitige Kennenlernen der Völker.
Der Russland-Experte aus Brandenburg konnte sich in Aachen, angesichts der Nähe zu Frankreich einen Seitenhieb nicht verkneifen, um darauf zu verweisen, dass nicht der D-Day in der Normandie kriegsentscheidend war, sondern dass die Sowjetarmee die Hauptlast im Zweiten Weltkrieg getragen und den Sieg errungen hat.
Platzeck erinnerte daran, dass Armin Laschet bereits zum zweiten Mal nach einem Auftritt im März in Berlin eine Rede bei einer Veranstaltung des Deutsch-Russischen Forums hielt. „Das ist nicht selbstverständlich für einen westdeutschen Ministerpräsidenten“, betonte Platzeck.
Laschet vermeidet „wunde Punkte“
Ministerpräsident Armin Laschet wies in seiner Festansprache darauf hin, dass man sich kaum westlicher in Deutschland, als in Aachen treffen kann. Allerdings ging auch schon vor vielen hundert Jahren die Handelsroute Brugge – Nizhni Nowgorod durch Aachen und hat die Länder verbunden.
Laschet vermied es, auf dieser Veranstaltung die immer gleichen „wunden Punkte“ gegenüber den russischen Gästen zu erwähnen, und unterstrich vielmehr die Gemeinsamkeiten. Laschet ging sogar indirekt auf die Kritik ostdeutscher Politiker ein, die Russland-Sanktionen aufzuheben und wieder enger mit Russland zusammenzuarbeiten, und unterstrich, dass die deutsch-russische Freundschaft nicht nur Sache der neuen Bundesländer sei. „Auch westdeutsche Politiker sollten nach Russland fahren“, sagte der CDU-Politiker.
Die Krim – Der Elefant im Raum
Peter Franke, Vorsitzender des Bundesverbandes Deutscher West-Ost Gesellschaften, sprach dann zum Schluss endlich das an, was in allen Reden und Schriften zur deutsch-russischen Städtepartnerschaft tunlichst vermieden wird: Was ist mit den Partnerschaften deutscher Städte mit Städten auf der Krim? „Dies sollte doch auch in diesen Zeiten möglich sein“, sagte Franke, „Wofür werden die 2,4 Millionen Einwohner der Krim bestraft? Ist das ein Werben für Europa, wenn diese Menschen nicht in die EU reisen dürfen und umgekehrt?“, fragte Franke.
Es gibt Städtepartnerschaften von Ludwigsburg, Heidelberg und Baden-Baden mit Jevpatorija, Simferopol und Jalta auf der Krim. Außerdem ist Bochum Städtepartner von Donezk, der Hauptstadt der selbsternannten Volksrepublik Donezk in der Ostukraine. Seit dem Beitritt der Krim zu Russland und den Unabhängigkeitserklärungen der Gebiete in der Ostukraine ruhen die meisten dieser Städtepartnerschaften offiziell. Allerdings gibt es in den deutschen Partnerstädten Freundeskreise, die sich weiterhin für den Kontakt zu den Partnern im Osten engagieren und diese auch besuchen.
Neue Städtepartnerschaft Heilbronn – Noworossijsk
Als Höhepunkt des Abends in Aachen wurde ein weiterer Partnerschaftsvertrag zwischen Heilbronn und Noworossijsk unterschrieben. Auch die Gastgeberstadt der diesjährigen Städtepartnerkonferenz, Düren, hat seit 2011 eine Partnerschaft mit der russischen Stadt Mytischtschi im Moskauer Gebiet.
Die erste deutsch-russische Städtepartnerschaft wurde 1957 zwischen dem heutigen Sankt Petersburg, damals Leningrad, und Hamburg gegründet. Doch erst mit der Perestroika ab Ende der 1980er kam Aufschwung in die deutsch-sowjetischen Partnerschaften. Inzwischen gibt es über hundert deutsch-russische Städtepartnerschaften.
„Städtepartnerschaften sind Friedensangebote von unten“, sagte 1988 der damalige Kölner Bürgermeister Norbert Burger, als Köln mit dem russischen Wolgograd eine Städtepartnerschaft abschloss. Auch wenn die politischen Beziehungen auf Eis liegen – Städtepartnerschaften ermöglichen eine direkte Kommunikation zwischen den Zivilgesellschaften.
Selten erlebt man dieser Tage einen so entspannten Umgang von Deutschen und Russen miteinander. Allerdings handelt es sich hier in Aachen und Düren auch weitestgehend um die unermüdlichen Basisarbeiter, die täglich die deutsch-russische Freundschaft leben. Aber auch die Politiker wirkten bei der Eröffnung der Städtepartnerkonferenz gelöst. War es die Hitze? Oder die heutige Entscheidung, dass Russland in den Europarat zurückkehrt? Spätestens am Mittwoch dürfte es bei der Podiumsdiskussion „Quo vadis deutsch-russische Beziehungen?“ in Düren wieder um das politische Tagesgeschäft gehen.


de.sputniknews.com: So wird Russland auf US-amerikanische Aktionen im Bereich Militärbiologie reagieren
Die Vereinigten Staaten führen verschiedene Forschungen auf militärisch-biologischem Gebiet durch – teilweise direkt an Russlands Grenzen. Seit Jahren zeigt sich Moskau darüber beunruhigt. Nun hat Sergej Rjabkow, russischer Vizeaußenminister, dennoch betont, dass sein Land nicht mit Gewalt darauf reagieren wird.
Die Russische Föderation werde „die provokativen, ihrem Wesen nach aggressiven Aktivitäten der Vereinigten Staaten mithilfe von Instrumenten bekämpfen, die es im Arsenal der Diplomatie und der Nachrichtendienste gibt”.
Damit thematisierte Rjabkow die militärisch-biologischen Aktivitäten der USA, auch entlang der russischen Grenze, was aus Sicht Moskaus Fragen aufwerfe.
„Aber Russland kann sich die Androhung von Gewalt nicht leisten, ganz zu schweigen von derer Anwendung, die gegen das Völkerrecht verstößt. Wir müssen alle anderen Ressourcen ausschöpfen, bevor wir uns diesem letzten Ausweg zuwenden. Und das tun wir jetzt“, sagte der russische Vizeaußenminister gegenüber dem russischen TV-Sender „Rossiya 1“.
Die Russische Föderation erarbeite Vereinbarungen und Protokolle, „die es ermöglichen, Transparenz zu erlangen, von innen in die Labors zu schauen, die auch mit Geldern des Pentagons finanziert werden“, betonte Rjabkow.
„Wir stellen diese Fragen an die Amerikaner, ihre Verbündeten, unsere Nachbarn sowie an Tiflis auf den spezialisierten Plattformen“, fügte er hinzu.
Die russische Seite hatte wiederholt Besorgnis über die Aktivitäten des Pentagons geäußert, das „seine biomedizinischen Laboratorien in unmittelbarer Nähe der russischen Grenzen platziert“. Im Jahr 2015 erwähnte das Außenministerium Russlands in diesem Zusammenhang das sogenannte Lugar-Forschungszentrum des öffentlichen Gesundheitswesens in einem Vorort von Tiflis, wo die medizinische Forschungseinheit der US-Bodentruppen „beheimatet“ sei.
Moskau vertritt die Ansicht, dass die US-amerikanischen und georgischen Behörden versuchen würden, den wahren Inhalt und den Schwerpunkt der Aktivitäten der Militäreinheit der US-Armee zu verbergen, die sich mit besonders gefährlichen Infektionskrankheiten befasse.
Die georgische Seite hält die Befürchtungen für unbegründet und gibt an, dass sich das Lugar-Labor ausschließlich mit wissenschaftlicher Forschung befasse.
Im September 2018 waren auf einer Pressekonferenz des ehemaligen georgischen Ministers für Staatssicherheit, Igor Giorgadse, in Moskau neue Beweise für gefährliche Aktivitäten der US-Amerikaner in Biolabors in Georgien (vor allem im „Lugar Center“) präsentiert worden. Militärische und zivile Dienstleister hätten in Georgien geheime Experimente durchgeführt, darunter an Menschen, so Giorgadse. Das Pentagon wies diese Vorwürfe als absurd zurück.


vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen einmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Frunse mit 82mm-Mörsern.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25. Juni 3:00 Uhr bis 26. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 21.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Wasiljewka, Dokutschajewsk, Alexandrowka, Donezk (Terminal, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Wesjoloje, Spartak, Krasnoarmejskoje.
Durch Beschuss der BFU auf Spartak wurde ein Wohnhaus in der Pobeda-Straße 9 beschädigt (beschädigt sind Dach, die Sommerküche geriet in Brand).
Außerdem wurden infolge des Beschusses der BFU auf Dokutschajewsk folgende Schäden festgestellt:
– Watutin-Straße 11, Wohnung 11 – Fensterverglasung;
– Friedensstraße 44 – Fensterverglasung, Dach, Türen.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 336.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 323.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute, am 26. Juni, um 3:35 Uhr haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Mörserfeuer aus Richtung Wodjanoje in Richtung Kominternowo eröffnet, es wurden 13 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert.
Infolge des Beschusses wurden Schäden an folgenden Wohnhäusern festgestellt:
– Achmatowa-Straße 27 – Fassade, Fensterverglasung;
– Achmatowa-Straße 37 – Fassade;
– Kirow-Straße 82 – Fassade, Dach, Zaun.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
Iran verspricht USA militärische Antwort
Nach dem Abschuss einer US-Drohne hat der Iran die USA ausdrücklich vor einer Verletzung seiner Grenzen gewarnt. Der Iran würde militärisch reagieren, sollten sich die Amerikaner erneut in den iranischen Luftraum vorwagen, sagte Präsident Rouhani.
Nach iranischen Angaben war eine amerikanische Spionagedrohne in der vergangenen Woche in den Luftraum des Landes eingedrungen und abgeschossen worden. Die USA bestreiten die Verletzung des iranischen Luftraums.
„Wenn die Amerikaner wieder den iranischen Luftraum und die iranischen Gewässer verletzen, werden die Streitkräfte des Iran Widerstand leisten und eine entschlossene Antwort geben“, sagte Rouhani nach Angaben seines Presseamtes am Dienstag in einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
Rouhani betonte, dass sein Land keinen Krieg mit den USA suche, und machte die Vereinigten Staaten für die jetzige Eskalation in der Region verantwortlich.
Die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA sind seit dem einseitigen Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen im vergangenen Jahr angespannt. Mit der Truppenentsendung in die Region im Mai schürte Amerika die Angst vor einer militärischen Auseinandersetzung.
Als der Iran am vergangenen Donnerstag eine amerikanische Drohne abschoss, spitzten sich die Spannungen gefährlich zu. Die Drohne war nach iranischen und auch russischen Angaben in den Luftraum des Landes eingedrungen. Nach US-Darstellung flog sie über internationalen Gewässern. Als Folge plante das US-Militär schon einen Angriff auf den Iran, den Präsident Donald Trump nach eigenen Worten in letzter Minute stoppte. Stattdessen ließ er neue Sanktionen gegen das Land verhängen.
Am Dienstag warnte Trump den Iran vor einer „überwältigenden“ US-Reaktion im Fall eines Angriffs: „Überwältigend wird in einigen Bereichen Auslöschung bedeuten“, twitterte er.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine gestern um 20:25 Uhr das Feuer in Richtung Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks) mit Mörsern des Kalibers 82mm eröffnet.
Dabei erlitt eine örtliche Einwohnerin, geb. 1960, Splitterverletzungen an der Bauchdecke, in der Lendenkreuzbeingegend und im Bereich des linken Schultergelenks.
Die Verletzte wurde in das Stadtkrankenhaus Nr. 14 von Donezk eingeliefert.


Telegram-Kanal der Vertretung der der DVR im GZKK: Heute, am 26. Juni, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine einen Versuch unternommen, die Durchführung von Arbeiten zum Wiederaufbau und Wartung einer Unterstation in Krasnyj Partisan zum Scheitern zu bringen.
Trotz der zuvor gewährten zusätzlichen Sicherheitsgarantien durch die ukrainische Seite im GZKK haben die BFU zielgerichtet auf die Arbeiter, die die Reparatur durchführten, und das lebenswichtige Infrastrukturobjekt geschossen, im Zusammenhang damit mussten die Wiederaufbauarbeiten abgebrochen werden.
Der Beschuss wird derzeit mit Abwehrgeschützen unter Verwendung von Brandmunition fortgesetzt, es wurde ein Brand von Ackerland in unmittelbarer Nähe vom Ort der Arbeiten feststellen. Die Reparaturbrigade und die Technik wurden evakuiert.
Genauere Informationen werden ermittelt.


Dnr-online.ru: Erklärung der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa
Entsprechend den Prinzipien des internationalen Rechts gilt Folter als Verbrechen, ist streng verboten und kann unter keinen Umständen gerechtfertigt werden. Inzwischen ist dieses Verbot eines der Elemente des gewöhnlichen internationalen Rechts geworden und trägt verpflichtenden Charakter für alle Mitglieder der Weltgemeinschaft, unabhängig davon, ob der Staat internationale Vereinbarungen, die die Folter verbieten, ratifiziert hat.
Dennoch bleibt das genannte Problem in der heutigen Welt aktuell. Um ein Monitoring der derzeitigen Situation durchzuführen, Verletzungen des internationalen Rechts aufzudecken, konkrete Fakten von Folter festzustellen und entsprechende Empfehlungen an Staaten auszuarbeiten wurde das Amt des Besonderen Berichterstatters zur Frage der Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder der Würde widersprechender Arten von Behandlung und Bestrafung eingerichtet.
Zur Bewertung der Situation in der Ukraine, unter anderem im Zusammenhang mit dem militärischen Konflikt auf dem Territorium des Donbass, hat der Besondere Berichterstatter vom 28. Mai bis 8. Juni einen Besuch durchgeführt, in dessen Bilanz ein entsprechender Bericht erstellt wurde. In dem Dokumente sind Fälle festgehalten, die davon zeugen, dass Folter und grausame Behandlung in der Ukraine unbestraft praktiziert werden.
Insbesondere wird in dem Bericht angemerkt, dass die Anwendung von Gewalt durch die Rechtsschutzorgane und den Sicherheitsdienst der Ukraine weit verbreitet ist. So hat ein gerichtsmedizinischer Experte, der den Besonderen Berichterstatter während seines Besuchs begleitet hat, eine Reihe medizinischer Untersuchungen von festgehaltenen Personen durchgeführt, die das Vorhandensein von Körperverletzungen bestätigen, die solchen entsprechen, die durch Folter und grausame Behandlung entstanden sind.
In einigen Fällen wurden solche Misshandlungen in Zusammenarbeit mit Privatpersonen und freiwilligen bewaffneten Formationen der Ukraine durchgeführt. „Festgenommene berichteten, dass sie gefoltert wurden: Erstickung durch Gasmasken, Ausrenken von Gelenken, Elektroschocks und Imitation von Hinrichtungen sowohl außerdem Todesdrohungen gegen sie selbst und Verwandte, systematische Verweigerung des Zugangs zu ärztlicher Behandlungen, um von ihnen Informationen über ihre Beteiligung an separatistischer Aktivität oder über militärischer Positionen bewaffneter Gruppen zu erhalten“, heißt es in dem Dokument.
Die Rechtsschützer stellten Fälle sexueller Gewalt sowohl an Männern als auch an Frauen fest. „Schläge und Elektroschocks im Bereich der Genitalien, zwangsweise Enthüllung des Körpers, Drohungen mit Vergewaltigung und tatsächliche Vergewaltigung wurden als Foltermethoden und grausame Behandlung zur Bestrafung, Erniedrigung oder um Geständnisse zu erhalten genutzt. Um den Druck zu erhöhen, wurde auch gedroht, Verwandte der Opfer, insbesondere ihre Kinder, festzunehmen, zu entführen, zu vergewaltigen, zu verletzten oder zu töten.“, heißt es in dem Bericht.
Die Befragten teilten mit, dass sie während ihrer Haft übermäßiger Gewaltanwendung ausgesetzt waren, keinen Zugang zu einem Rechtsanwalt hatten, solange sie nicht Geständnisse ablegten oder Aussagen gegen sich vornahmen. „In einigen Fällen wurden durch Folter erlangte Geständnisse vor Gericht verwendet, was eine klare Verletzung der Regeln über die Nichtzulässigkeit von Beweisen ist, die ein Schlüsselelement zur Verhütung von Folter ist“, heißt es in dem Dokument.
Dabei werden zahlreiche Mitteilungen über systematische Folter und andere Arten grausamer Behandlungen, die mit den Folgen des Konflikts zusammenhängen, oft nicht verfolgt, was zu einer faktischen Straflosigkeit bei deren Begehung führt. „Die Ukraine hat 73 Fälle verloren, die dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zwischen 2014 und 2018 entsprechend Artikel3 der Europäischen Konvention über Menschenrechte (Verbot von Folter) vorgelegt wurden. Die geringe Zahl der Ermittlungen, gerichtlicher Verfolgungen und Verurteilungen für Folter verweist auf die unzureichende Entschiedenheit von Seiten der entsprechenden Organe, die strafrechtliche Verantwortlichkeit für solchen Missbrauch zu garantieren“, teilte der Besondere Berichterstatter mit.
Auf das Fehlen des politischen Willens des offiziellen Kiew im Kampf gegen die genannte negative Erscheinung verweist auch die Blockade der Unterzeichnung einer Deklaration über die Verurteilung aller Formen von Folter, grausamer Behandlung, sexueller Gewalt und Drohung mit Gewalt gegenüber Personen, die im Zusammenhang mit dem Konflikt festgehalten werden bei den Minsker Verhandlungen durch die ukrainische Seite. Die Vertreterin der DVR in der humanitären Untergruppe der dreiseitigen Kontaktgruppe zur Regelung der Situation im Donbass, die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa hat mehrfach die Bereitschaft erklärt, dieses Dokument zu unterzeichnen, das vom Koordinator der Untergruppe, dem Botschafter OSZE Toni Frisch vorgeschlagen wurde, und hat die Vertreter der Ukraine aufgerufen, das gleich zu tun.
Im Rahmen ihrer Tätigkeit informiert die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR die internationalen Rechtsschutzorganisationen über Fälle von Anwendung von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder die Würde erniedrigender Behandlung und Bestrafung, um die der Weltgemeinschaft zugänglichen Mittel der Einflussnahme auf das offizielle Kiew zur Gewährleistung eines humanen Umgang mit auf dem Territorium der Ukraine festgehaltenen Personen und der Zivilbevölkerung, der Einhaltung der Rechte und Freiheiten des Menschen zu nutzen.


ukrinform.ua: Moskau wird Entscheidung des Seegerichtshofs nicht umsetzen – Kremlsprecher Peskow
Der Internationale Seegerichtshof in Hamburg ist für die Situation mit gefangenen ukrainischen Marinesoldaten nicht zuständig. Die Entscheidungen des Seegerichtshofes werden deswegen nicht umgesetzt werden, erklärte der Nachrichtenagentur TASS zufolge der Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow.
Die russische Küstenwache hatte am 25. November 2018 in der Straße von Kertsch zwei ukrainische Marineboote „Berdjansk“ und „Nikopol“ sowie den Marineschlepper „Jani Kapu“ gekapert und deren Besatzungen festgenommen. Drei Matrosen wurden dabei verletzt. Derzeit befinden sich 24 Marinesoldaten im Moskauer Untersuchungsgefängnis „Lefortowo“.
Die Ukraine wandte sich an den Internationalen Seegerichtshof wegen der „Verletzung der Immunität von drei ukrainischen Schiffen und 24 Soldaten an Bord“ durch Russland.
Der Internationale Seegerichtshof entschied am 25. Mai, dass Russland die drei ukrainischen Kriegsschiffe freigeben und die 24 Marinesoldaten freilassen soll.


Dan-news.info: „Mitarbeiter der militärischen Strukturen der DVR haben eine Gruppe von Terroristen festgenommen, die in Donezk waren, um hochrangige Vertreter der militärischen Strukturen des Staates physisch zu beseitigen“, teilte das Innenministerium der DVR mit.
Nach Angaben des Ministeriums wurden insgesamt drei Personen festgenommen: ein Mitglied der radikalen Gruppierung „Rechter Sektor“ mit Samen Sergej, der auf der Seite Kiews im Donbass gekämpft hat, ein ehemaliger Mitarbeiter der Organe des Inneren der Ukraine Wiktor und die Kiewerin Natalja.
Zu der Aufgabe der Gruppe gehörte die Liquidierung von Leitern der militärischen Organe der DVR, die Installation von Sprengeinrichtungen, das Fotografieren von militärischen, administrativen und Infrastrukturobjekten in der Republik. Als Beobachtungspunkte wurden Wohnungen von Donezkern, die auf das Territorium der Ukraine ausgereist sind, genutzt.
Im Ergebnis von Ermittlungsmaßnahmen wurden bei den Verdächtigen Waffen und Munition konfisziert. Insbesondere wurde ein Scharfschützengewehr Savage amerikanischer Produktion, Patronen und Granaten gefunden.
„Hinter den Versuchen, Terrorakte auf dem Territorium des Staates durchzuführen, stehen Mitarbeiter der zweiten Abteilung der fünften Hauptabteilung der Gegenaufklärung des SBU, die unter aktiver Mitarbeit der CIA geschaffen wurde. Die Mitarbeiter durchliefen Praktika in den USA und lernten dort die Wissenschaft der Durchführung von Terrorakten auf dem Territorium anderer Staaten“, fügte das Innenministerium hinzu.
Die Ermittlung hat festgestellt, dass einer der unmittelbaren Leiter der Gruppe Andrej Bajdala, Codename „Schwed“, ist. „Gerade er hat den Befehl gegeben, Morde auf dem Territorium der DVR durchzuführen“, fasste das Innenministerium zusammen.


nachmittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 12:00 Uhr Sajzewo beschossen. Es wurde mit Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren geschossen, außerdem wurde die Aktivität eines Scharfschützen festgestellt.
Infolge des Beschusses entstanden Brände an folgenden Häusern:
– Brusilow-Straße 18 (das Haus brennt);
– Brusilow-Straße 27 (ein Wirtschaftsgebäude geriet in Brand).
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer unter der Zivilbevölkerung. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
Die letzte Antonow Libyens: Riesenflugzeug bei Kampfgefecht zerstört
Am Flughafen Tripolis kam es am Samstag erneut zu schweren Gefechten. Dabei hat die Libyan Arab Air Cargo ihre letzte Antonow des Typs An-124 verloren. Die Frachtgesellschaft war die erste Airline gewesen, die den Frachter außerhalb der Ukraine und Russlands eingesetzt hatte.
Seit 2011 herrscht in Libyen ein Bürgerkrieg, dessen Ende weiterhin nicht in Sicht ist. Auch der Luftverkehr leidet unter den kriegerischen Auseinandersetzungen. Im April etwa griffen Jets der Libyschen Nationalarmee den einzig funktionsfähigen Flughafen des Landes in Tripolis an und schnitten das Land für kurze Zeit vollständig über die Luft vom Rest der Welt ab.
Nun kam es wieder zu schweren Gefechten an diesem Flughafen, bei denen am vergangenen Samstag auch schwere Artillerie von Milizen eingesetzt worden sein soll. Bei diesen Auseinandersetzungen wurde auch die letzte Antonow des Typs An-124 der Libyan Arab Air Cargo völlig zerstört. Neben elf Frachtern des Typs An-26 war die An-124 das einzige Flugzeug der Cargogesellschaft. Zudem war es die erste Airline, die den Frachter außerhalb der Ukraine und Russlands im Einsatz hatte.


Dan-news.info: „Den Rechtsschutzorganen der DVR sind die Einheiten der Spezialdienste und deren Mitarbeiter bekannt, die an der Organisationen von Terrorakten im Donbass beteiligt waren. Insbesondere die fünfte Hauptabteilung der Gegenaufklärung des SBU, die unter aktiver Beteiligung der CIA geschaffen wurde. Uns sind alle Mitarbeiter der Abteilung bekannt, die an Verbrechen im Donbass beteiligt waren. Insbesondere kann ich Sergej Motorin nennen, der aus dem Donbass stammt. Derzeit ist er Assistenz des Leiter des fünften Hauptabteilung für Gegenaufklärung. Genau an ihm klebt das Blut der Helden der DVR Alexandr Sachartschenko und Arsen Pawlow“, teilte ein Vertreter des Innenministeriums der DVR mit.
Nach Angaben des Innenministeriums war am Mord an Sachartschenko auch Andrej Bajdala, Codename „Schwed“ beteiligt. Er gab die Befehle, Morde auf dem Territorium der Republik zu begehen. Unter den Personen, die an Terrorakten auf dem Territorium der DVR beteiligt sein könnten, ist der Leiter der fünften Hauptabteilung Roman Tscherwinskij, seine Stellvertreter Maxim Popow und Alexandr Poklad. Ihre Arbeit betreut Alexej Petrow, der bis vor kurzem die genannte Hauptabteilung geleitet hat und dann zum stellvertretenden Leiter des SBU ernannt wurde.


de.sputniknews.com:
Alles Lebendige auf Kurilen-Insel nach Vulkan-Ausbruch ausgelöscht
Bei einem gewaltigen Ausbruch des Vulkans Raikoke ist die Pflanzen- und Tierwelt der gleichnamigen Insel der Mittelkurilen vernichtet worden, sagte die leitende wissenschaftliche Mitarbeiterin des Labors für Vulkanologie des russischen Institutes für Maritime Geologie und Geophysik, Marina Tschibissowa, am Mittwoch gegenüber Sputnik.
Wie zuvor berichtet wurde, war der Vulkan Raikoke am Samstag, dem 22. Juni, nach einer fast hundertjährigen Pause wieder erwacht. Die durch neun Vulkanexplosionen verursachte Eruption dauerte länger als zwölf Stunden. Die Asche stieg dabei 13 Kilometer hoch.
„Die pyroklastischen Ströme und Aschenfälle haben die inseleigene Pflanzen- und Tierwelt vernichtet, die sich nach dem vorangegangenen Ausbruch des Raikoke-Vulkans im Jahr 1924 wieder hergestellt hatte“, so die Wissenschaftlerin.
Ihr zufolge sind am Raikoke-Vulkan jetzt schwache Dampf- und Gasemissionen mit geringem Aschegehalt zu beobachten. „Die Asche steigt höchstens zwei Kilometer hoch in die Luft“, fügte Tschibissowa hinzu.
Der Pressedienst des russischen Institutes für Vulkanologie und Seismologie hat am Mittwoch mitgeteilt, dass die paroxysmale (von starken Explosionen geprägte) Phase bereits zu Ende und in nächster Zeit keine Vulkantätigkeit mehr zu erwarten sei. Der Direktor des genannten Institutes, Alexej Oserow, schloss jedoch nicht aus, dass ähnliche Ereignisse an den Vulkanen anderer Kurilen-Inseln, die von großer wirtschaftlicher und strategischer Bedeutung sind, auftreten könnten.
„In diesem Zusammenhang sieht das Mehrzweck-Programm zur Erforschung des Vulkanismus und der Seismizität, das im Institut für Vulkanologie und Seismologie ausgearbeitet wird und in das nationale Projekt ‚Wissenschaft‘ aufgenommen werden soll, unter anderem die Unterbringung eines Netzes von geophysikalischen Stationen auf den Kurilen-Inseln vor“, zitierte der Pressedienst Oserow.
Raikoke hat eine Höhe von 551 Metern über dem Meeresspiegel. Sein Krater ist 200 Meter tief und hat einen Durchmesser von rund 700 Metern.


lug-info.com: Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja, Versucher Nr. 80+n
12:04 Uhr: Vertreter der Volksmiliz, die heute im Rahmen eines weiteren Versuchs, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehene Trennung von Kräften und Mitteln zu beginnen, in Staniza Luganskaja eingetroffen sind, haben eine weiße Signalrakete gestartet, die anzeigt, dass die Einheiten der Republik bereit sind.
12:16 Uhr: „Wir haben eine weiße Rakete gestartet – das Signal der Bereitschaft zur Trennung, eine erwidernde Rakete wurde von der Gegenseite abgefeuert. Es gibt die Hoffnung, dass wir heute mit der Trennung von Kräften und Mitteln beginnen können“, sagte der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego, der sich vor Ort aufhält.
13:25 Uhr: „Die Trennung hat begonnen“, teilte der Vertreter der LVR im GZKK Roman Iwanow mit.
13:45 Uhr: „Der Prozess der Trennung von Kräften und Mitteln gemäß der Rahmenvereinbarung kann bis zu drei Tagen in Anspruch nehmen. Beim Abschluss des Abzugsprozesses der Einheiten der Volksmiliz wird die OSZE-Mission den Abschluss des Prozesses der Trennung von Kräften und Mitteln bekanntgeben“, teilte der Vertreter der LVR im GZKK mit.
„Um 12:00 wurde die weiße Signalrakete abgefeuert, um 12:15 gab die Volksmiliz mit einer grünen Rakete das Signal zum Beginn der Trennung von Kräften und Mitteln. Von der ukrainischen Seite wurde um 12:00 eine analoge weiße Rakete gestartet“, teilte Iwanow mit.
Die OSZE-Mission überprüft, dass der Prozess synchron und spiegelbildlich auf beiden Seiten abläuft.
„Die OSZE hat den Start einer Signalrakete und den Beginn des Prozesses des Abzugs der Truppen der ukrainischen Streitkräfte vom den Ausgangspositionen bestätigt“, unterstrich Iwanow.
14:23 Uhr: „Der Prozess hat begonnen, und es gibt Hoffnung, das der heute begonnene Prozess abgeschlossen wird“, erklärte der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego.
„Ich hoffe darauf, dass die Trennung von Kräften und Mitteln eine Stabilisierung der Situation unterstützen wird. Das Fehlen eines direkten visuellen Kontakts zwischen den Positionen der Seiten wird ihren Beitrag leisten, die Spannung zu verringern. Aber das sind bisher nur meine Hoffnungen, warten wir ab, ob sie sich bestätigen“, fügte er hinzu.


de.sputniknews.com:
Irans Präsident Rouhani stellt Bedingungen für Verhandlungen mit USA
Die Spannungen zwischen dem Iran und den USA steigen immer weiter – Verhandlungen werden nicht geführt. Nun hat der iranische Präsident Hassan Rouhani Bedingungen für neue Verhandlung mit den USA gestellt.
Der Iran ist nach den Worten von Präsident Hassan Rouhani nur zu Verhandlungen mit der US-Regierung bereit, wenn diese zum Wiener Atomabkommen zurückkehre und die Sanktionen gegen sein Land aufhebe.
„Den Amerikanern können wir nur sagen: Euer Weg (raus aus dem Deal) war ein Fehler”, sagte Ruhani bei einer Kabinettssitzung am Mittwoch.
Die Rückkehr zum Atomdeal wäre der kürzeste Weg, um die Interessen aller Seiten zu sichern, so der iranische Präsident weiter.
Zudem würde er sich auch positiv auf „die Welt, die Region und besonders den internationalen Atomwaffensperrvertrag” auswirken, so Rouhani weiter.
US-Präsident Donald Trump hatte Anfang Mai 2018 das Wiener Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt. Mit den bislang umfangreichsten Sanktionen gegen den Öl- und Bankensektor will er die Führung in Teheran zwingen, das Abkommen neu auszuhandeln und schärferen Auflagen zuzustimmen. Außerdem sollen zusätzlich noch Beschränkungen für das iranische Raketenprogramm in das Abkommen aufgenommen werden.
Der Iran hat sich bislang geweigert, dies zu akzeptieren.
Präsident Rouhani warnte die USA dagegen vor erneuten militärischen Aktionen wie beim Zwischenfall mit einer Aufklärungsdrohne vergangene Woche.
„Verletzung der iranischen Grenzen ist unsere rote Linie, und wir würden erneut konsequent reagieren”, betonte der iranische Staatschef. …


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 26.06.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 21-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von acht Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 93., 57. und 24. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Bryshinskij, Mischantschuk und Guds Wasiljewka, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Wesjoloje, Spartak, das Gelände des Donzker Flughafens und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit 120- und 82mm-rsern, Granatwerfern verschiedener Art, Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Gnatow Krasnoarmejskoje mit Granatwerfern beschossen.
Im Ergebnis von Mörserfeuer von Seiten der BFU auf Dokutschajewsk wurden zwei Wohnhäuser in der Friedensstraße 44 und der Watutin-Straße 11 beschädigt, außerdem erlitt eine zivile Einwohnerin, geb. 1960, in der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks eine Splitterverletzung. Die Verletzte wurde in das Stadtkrankenhaus Nr. 14 von Donezk eingeliefert, wo sie qualifiziert ärztlich behandelt wurde.
Insgesamt hat der Gegner 114 Mörsergeschosse, davon 12 des Kalibers 120mm auf das Territorium unserer Republik abgefeuert.
Durch Beschuss von Seiten der BFU starb einer unserer Verteidiger und einer wurde verletzt. Wir bringen ihren Familien unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Außerdem wurden heute im Ergebnis
des Mörserbeschusses von Seiten der BFU drei Häuser in Kominternowo beschädigt, Kirow-Straße 82, Achmatowa-Straße 27 und 37, sowie zwei Häuser in Sajzewo in der Brusilow-Straße 18 und 27.
Nach Angaben einer Quelle im Stab der OOS bestätigt sich, dass
Einheiten der Volksmiliz der DVR im Ergebnis von erwiderndem Feuer mit Schusswaffen eine Feuerstellung des Gegners, der Sparta beschoss, unterdrückten. Der Gegner erlitt Verluste: zwei Strafsoldaten der 93. Brigade wurden vernichtet und fünf wurden verletzt. Unter den Verletzten ist der Leiter einer Mörsermannschaft, der Kriegsverbrecher Fähnrich Mentschenko, der am Genozid an friedlichen Einwohnern von Donezk beteiligt ist.
Mit jedem Tag erleiden die Einheiten des Gegners immer mehr fühlbare nicht kampfbedingte Verluste unter dem Personal. Die Soldaten der BFU verlassen die OOS-Zone unter verschiedenen Vorwänden, weil sie nichts mit den Truppen von Banditen gemein haben wollen, die auf Befehl ihrer Anführer täglich das Feuer auf die friedliche Bevölkerung des Donbass eröffnen.
So hat der Stellvertreter des Militärkommandanten von Mariupol Major Melnitschuk im Verlauf der Kontrolle der Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade festgestellt, dass mehr als 60 Soldaten ohne nachvollziehbare Gründe nicht im Dienst sind, und in der 93. Brigade, wo nach Informationen aus dem Stab der OOS das Defizit an Offizierspersonal 56 Personen beträgt, wurde entschieden, Unteroffiziere auf niedrige Offiziersposten zu ernennen. Derzeit werden Soldaten für die Realisierung der getroffenen Kaderentscheidungen ausgewählt.
Außerdem
werden immer häufiger Fälle festgestellt, dass der Gegner seine Positionen verlässt und sie um hunderte von Metern zurückverlegt, um die Brigadekommandeure zu erpressen, die durchgehend dem ihnen unterstellten Presonal die vorgeschriebenen Zuschläge für Teilnahme an Kriegshandlungen nicht auszahlen.
Das Kommando der OOS unternimmt erfolglose Versuche, diese Fälle gegenüber dem übergeordneten Kommando zu verheimlichen, aber alles Geheime kommt heraus. Nach aus Einheiten der ukrainischen Streitkräften eingehenden Informationen wurden drei Gebiete mit verlassenen Positionen bekannt.


de.sputniknews.com:
Vučić empfängt russische Militärs: „Serbien bleibt neutral“
Serbien wird seine militärische Neutralität bewahren, erklärte der serbische Präsident Aleksandar Vučić am Mittwoch gegenüber den Teilnehmern der serbisch-weißrussisch-russischen taktischen Übungen „Slawische Bruderschaft 2019“. Vučić hat Delegationen der Verteidigungsministerien Russlands und Weißrusslands empfangen.
„Präsident Vučić betonte, dass Serbien die Position seiner militärischen Neutralität bewahren und dazu fähig sein wird, sein Territorium und seine Bürger zu schützen“, teilte der Pressedienst des Präsidenten mit.
„Auf die Bedeutung der Übungen als Symbol der Freundschaft und der guten Beziehungen zwischen den drei Staaten eingehend, sagte Präsident Vučić, dass dies eines der Mittel zur Festigung der Beziehungen zwischen den Militärstrukturen von Serbien, Russland und Weißrussland ist, damit die modernen Herausforderungen beantwortet werden können“, hieß es.
Die gemeinsamen Manöver finden in diesem Jahr vom 13. bis 27. Juni auf Übungsgeländen Serbiens statt. Bei den taktischen Übungen, die im Rahmen der internationalen Militärkooperation durchgeführt werden, sind mehr als 600 Soldaten der drei Länder eingesetzt. Geübt werden das Absetzen von Fallschirmtruppen und Kampftechnik, die Abriegelung und Vernichtung eines Stützpunktes illegaler bewaffneter Formationen sowie gewaltsames Überwinden von Wasserhindernissen.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen bewaffneten Formationen zweimal das Regime der Feuereinstellung mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen verletzt.
In Richtung Popasnaja wurde Frunse auf Befehl des Kommandeurs der 14. mechanisierten Brigade Wojtschenko mit 82mm-Mörsern beschossen.
Der Fall von Beschuss der Ortschaft ist dokumentiert, die Materialien wurden an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen den Kommandeur der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte übergeben.
Unter dem Personal der ukrainischen Streitkräfte, die Aufgaben in der OOS-Zone erfüllen, sinkt das moralisch-psychische Niveau weiter, was durch die nicht zufriedenstellenden Lebensbedingungen, die Zurückhaltung der Zahlungen für die Teilnahme an Kämpfen sowie die Verschiebung der Rotation aus der OOS-Zone bedingt ist. In den Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ ist die Zahl der Soldaten gewachsen, die ihre Verträge auflösen wollen. Die größte Zahl von Soldaten, die Entlassungsgesuche geschrieben haben, ist in der 25. Luftlandebrigade festzustellen, es handelt sich um 192 Personen. Um dies zu verhindern, hat der Kommandeur der Luftsturmtruppen Sabrodskij eine Kommission in die 25. Brigade geschickt.
Im Verlauf der Arbeit einer Komplexen Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ in der 14. Brigade wegen der Aufgabe von Positionen im Gebiet von Sokolniki wurde festgestellt, dass das Kommando eines Bataillons über Informationen über den Fall verügt, aber 15 Soldaten, die Dienst auf diesen Positionen tun sollten, bereits seit einer Woche in Urlaub waren und für jeden Urlaubstag 500 Griwna an den Kommandeur der Einheit zahlten.
Ebenfalls hat die Kommission entdeckt, dass der Brigadekommandeur Wojtschenko Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils durch ihm unterstelltes Personal verheimlicht hat. So hat am 25. Juni ein Soldat der 14. mechanisierten Brigade, der nicht zu einem Zugstützpunkt im Frontgebiet fahren wollte, im Gebiet von Krymskoje den Truppenteil mit der Waffe verlassen und drei Kameraden verletzt.
Während der Arbeit der Kommission wurde eine Suche nach dem geflohenen Kämpfer organisiert.
Der Kommandeur der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Majstrenko, der das Vorhandensein von verbotenen Waffen in der Nähe der Kontaktlinie verheimlichen will, hat angewiesen, die Flüge von OSZE-Drohnen im Verantwortungsbereich der Brigade zu behindern und dafür alle vorhandenen Mittel zu nutzen.
Dieser Sachverhalt wird im offiziellen Bericht der OSZE-Mission bestätigt. Dort berichten die Vertreter der Mission über einen weiteren Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf eine OSZE-Drohne, die Monitoring der Lage im Verantwortungsbereich der 54. Brigade im Gebiet von Solotoje durchführte.


de.sputniknews.com:
Vor G20-Gipfel in Japan: Abgesang auf die Globalisierung
Dmitri Kosyrew
Die G20, die vom 28. bis 29. Juni in Osaka tagen wird, ist einst ins Leben gerufen worden, um Finanzkrisen wie 2008 besser in den Griff zu bekommen. Die 20 größten Industrienationen sollten zumindest zeitweilig lernen, gemeinsam zu arbeiten oder zumindest sich nicht gegenseitig zu stören, um die Gefahr eines Weltzusammenbruchs zu verhindern.
Seit der Zeit existiert die G20 – doch es kam nicht zu dem erwarteten Wunder. Wir wissen, dass sich am Rande des kommenden G20-Gipfels die BRICS-Anführer treffen werden, die alle zum G20-Klub gehören. Es wird auch einzelne Treffen der Staatschefs Russlands, Chinas und Indiens geben. Bislang ist nicht klar, ob sich Putin und Trump treffen werden. Mit dem ukrainischen Staatschef Wladimir Selenski wird sich in Osaka niemand treffen – weil er nicht eingeladen wurde. Die Ukraine gehört nicht zu den 20 größten Industrienationen der Welt.
Das zu den Treffen am Rande des Gipfels. Und was ist mit dem Gipfel selbst, seiner früheren Idee der gemeinsamen Führung der Weltwirtschaft? Es wird ja eine Schlusserklärung geben. Doch die Schlusserklärungen werden ja immer angenommen. Es besteht das Gefühl, dass diesmal viel Interessantes am Rande des Treffens zu erwarten ist, jedoch nicht auf dem Gipfel selbst. Obwohl die Situation ja schlimmer als 2008 ist. Damals verhielten sich alle ruhig und griffen nicht zu Handelskriegen, päppelten mit Billionen Dollar die Weltwirtschaft auf, und die Sache war erledigt. Jetzt führen die USA nahezu mit allen wichtigen Partnern Handelskriege, womit die Weltwirtschaft in den Abgrund getrieben wird.
Es wird immer klarer, dass die Welt 2008 einen Aufschub bekam, der nun abgelaufen ist – jetzt muss das ganze System geändert werden. Doch wer soll das tun, und wie? Politiker? Großbritanniens Premier, der wohl morgen schon ein anderer sein wird, oder der US-Präsident mit seiner Eigentümlichkeit? Das einzig Gute ist, dass Experten aktiv erklären, dass es keinen anderen Weg mehr gibt.
Sujet Nr.1. Die Zeitung „The Washington Post“ veröffentlichte einen Artikel, in dem es darum geht, dass in dem weltweit bekannten Lehrbuch für Wirtschaftsstudierende fast nichts über Internet und Soziale Netzwerke sowie die Lehren aus der „Großen Rezession“ 2008 steht und China als Wirtschaftsphänomen fast nicht erwähnt wird. Also wird bis heute nach den Realitäten des „Goldenen Zeitalters “ studiert, das in den 1990er Jahren begann und 2008 endete. Es geht wohl auch darum, ein neues Lehrbuch zu konzipieren, nach dem die ganze Welt studieren kann.
Sujet Nr.2. Es gab die Globalisierung, nun gibt es die „Hyperglobalisierung“. Das begann in den 1990er Jahren und führte zum Zerfall der Weltwirtschaft. Es geht hier um einen „Foreign Affairs“-Artikel: In den 1990er Jahren dienten die Wirtschaftssysteme einzelner Länder der globalen Wirtschaft (nicht umgekehrt). Das wurde durch zahlreiche neue Regeln der WTO und anderer grenzübergreifender Strukturen gesichert.
Während sich also Russland der Welt öffnete, stellte sich heraus, dass man eine ganz andere Welt wollte – die Welt vor den 90er Jahren, in denen sich alles stark veränderte.
Im Ergebnis wurde uns erklärt, dass die Globalisierung eine Art Naturkraft (wie Wind oder Regen) sei. Worin die Globalisierung besteht, war bereits unklar, denn sie war überall, darunter erlaubte bzw. verbotene Gespräche in Medien bzw. Sozialen Netzwerken.
So kam es zur Hyperglobalisierung – als sich professionelle, korporative und Finanz-Eliten in der ganzen Welt zusammenschlossen. Doch gleichzeitig spalteten sie sich vom Rest der Bevölkerung in ihren Ländern ab. Dort begann eine Rebellion – ganze Städte und Regionen verloren Arbeitsplätze (Produktionsstätten wurden in Entwicklungsländer verlegt). Da begannen die Menschen, gegen die EU-Mitgliedschaft zu stimmen, merkwürdige Personen als Präsidenten zu wählen, u.a.
Was soll man also tun? In die 1980er Jahre zurückkehren, so der Autor des Artikels. Damals hatten die Staaten das Recht, die Finanzen zu regeln, ihre Produktionsstätten zu schützen… Also alles das zu machen, was China macht (was ihm jetzt vorgeworfen wird).
Sujet Nr.3 Gibt es überhaupt einen Weg zurück? In der Zeitung „New York Times“ wurden zahlreiche Äußerungen von Vertretern der US-Geschäftskreise angeführt. Darunter gab es solche Fakten – nach 1,5 Jahren Handelskrieg gegen Peking stellten 40 Prozent der US-Unternehmen ihre Geschäfte in China ein. Doch nur sechs Prozent brachten die Produktion zurück in die USA. Die Schlussfolgerung ist da sehr einfach – die Globalisierung dauert an, die Welt ist einfach in die Phase der „postamerikanischen Wirtschaft“ eingetreten. Sie war amerikanisch, als aus Washington einem bedeutenden Teil der Welt die Handelsregeln diktiert wurden, wie sie jetzt sein wird – das weiß niemand.
Obwohl nicht ausgeschlossen ist, dass gerade die oben erwähnten Treffen am Rande des G20-Gipfels die Ideen auslösen könnten, um die Welt besser aussehen zu lassen. Allerdings ist dabei keine Einigung zu erwarten.


Dan-news.info: Einwohner der DVR haben Blumen und Kränze im Gedenken an das erste Oberhaupt der Republik Alexandr Sachartschenko niederlegt, der heute 43 Jahre alt geworden wäre.
Der Gedenkort liegt in der Nähe des ehemaligen Cafés „Separ“ im Zentrum von Donezk, wo Sachartschenko am 31. August 2018 durch einen Sprengstoffanschlag starb. Auf den Trauerbändern stehen Aufschriften wie „Für Batja, den Kommandeur, Republikoberhaupt“, „Es gibt nichts
Heiligeres als die Kameradschaft“, „Kommandeur, wir erinnern uns“. Es gibt auch einen Kranz im Namen seiner Eltern.


dnr-online.ru: Die Kindertagesstätte Nr. 66 in Golmowskij hat heute vom gesellschaftlichen Stab für die frontnahen Gebiete der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ mit Unterstützung des Abgeordneten des Volkssowjets der DVR Alexandr Bykadorow einen Generator erhalten.
„Wegen des zielgerichteten Feuers der ukrainischen Streitkräfte auf die Transformatorunterstationen entsteht der Eindruck, dass sie uns aus unserem normalen Lebensrhythmus herausschlagen wollen, speziell Probleme schaffen“, sagte die Leiterin der Kindereinrichtung Oxana Wosijanowa.
Die frontnahe Ortschaft lebt täglich unter dem Lärm von Beschießungen. Das Problem mit Unterbrechungen der Stromversorgung aufgrund von Schäden an Leitungen ist bei einer Vorschuleinrichtung nicht hinnehmbar, wo in Kühlschränken Lebensmittel aufbewahrt werden und die Mahlzeiten für die Kinder zubereitet werden müssen.
„Wir werden jetzt immer mit Strom und Essen für die Kinder versorgt sein“, sagte Oxana Wosijanowa und dankte den Vertretern des gesellschaftlichen Stabs und der zeitweiligen Kommission des Volkssowjets für die Kontrolle und Koordination der Tätigkeit in den Gebieten, die am meisten unter der militärischen Aggression der Ukraine leiden, für ihre Hilfe.


abends:

de.sputniknews.com: Was ist Zweck des Westens im Informationskrieg gegen Russland? Schoigu erläutert
Sergej Schoigu, der russische Verteidigungsminister, hat sich auf einer Veranstaltung im Rahmen der Waffenmesse Army 2019 zum Thema des Informationskrieges des Westens gegen Russland und dazu geäußert, welche Ziele damit verfolgt werden.
„Das Hauptziel dieses Krieges ist der Wunsch, Russland und letztendlich die Welt zu kontrollieren“, sagte Schoigu in einer Eröffnungsrede auf der Konferenz „Aktuelle Fragen des Widerstands im Bereich Information“ im Rahmen der Waffenmesse Army 2019.
Ihm zufolge ist „der aggressive Informationseinfluss“ vonseiten des Westens auf Russland darauf zurückzuführen, dass Russland den ihm nach dem Zusammenbruch der UdSSR abhandengekommenen Status des zweiten Pols wiedererlangt hat, wodurch die Welt im globalen Gleichgewicht bleibt.
„Womit ist all diese – nennen wir es so – Agonie des Westens verbunden? Mit der Geburt des zweiten Pols der Weltordnung, der begraben zu sein schien. Alles war bereits erledigt: ein Grabstein wurde aufgestellt, auch eine Einzäunung, Totenkränze waren bereit gelegt. <…> Und dann war plötzlich der Beschluss da, einen zweiten Pol zur Welt zu bringen. Und hier wird er geboren“, sagte der russische Verteidigungsminister.
Laut Schoigu ist diese „Geburt“ für Russland nicht von einer „Qual“ begleitet. „Für uns ist dies Schöpfung, Kreativität, Energie. Diese Sache machen wir mit einem Herzenswunsch.“
Die Welt werde wieder multipolar, aber vielen westlichen Ländern missfalle das. Jedoch sei die moderne Welt so, dass es unmöglich sei, „einfach eine große Lust zu bekommen und mit dem Regieren zu beginnen“, fügte Schoigu hinzu.


de.sputniknews.com: PACE-Resolution: Russland erhält Vollmachten in vollem Umfang zurück – Ukraine zieht ab
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat am Mittwoch eine Resolution verabschiedet, die die Vollmachten der russischen Delegation in vollem Umfang bestätigt.
„Die Vollversammlung beschließt, die Vollmachten der russischen Delegation zu ratifizieren“, heißt es in der mit Stimmenmehrheit angenommenen Resolution.
Aus der Resolution geht zudem hervor, dass die „russische Delegation ohne jegliche weitere Verzögerungen zur Zusammenarbeit mit dem PACE-Monitoring-Komitee und allen anderen Komitees der Vollversammlung zurückkehren und einen konstruktiven Dialog über die Erfüllung ihrer Verpflichtungen beginnen soll“.
Die Vollversammlung erwartet, dass ihr „klarer Vorschlag hinsichtlich des Dialogs gegenseitig sein wird und zu konkreten Ergebnissen führen wird“. Darüber hinaus wird in dem Dokument dem Komitee für Monitoring empfohlen, einen Bericht über die Erfüllung der Verpflichtungen seitens der Russischen Föderation in kürzester Frist, doch nicht später als zur April-Tagung 2020, vorzulegen.
Die ukrainische Delegation erklärte, dass sie die Parlamentarische Versammlung des Europarates verlasse.
Sie hat sich laut Medien sofort nach der Annahme der Resolution, die die Vollmachten Russlands wiederherstellte, in die Mitte des Konferenzraumes begeben und eine Erklärung ohne Mikrofon verlesen.
Danach habe der ukrainische Abgeordnete Alexej Gontscharenko das Mikrofon genommen und gesagt: „Wir gehen.“


de.sputniknews.com: Eurasische Wirtschaftsunion erwägt fortan Präventivsanktionen gegen Drittländer
Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) könnte laut Veronika Nikischina, Vorstandsmitglied der Eurasischen Wirtschaftskommission, Sanktionen gegen Drittstaaten anordnen und damit auf die gegen einen einzelnen Mitgliedstaat verhängten Strafmaßnahmen reagieren. Eventuell könnten die Sanktionen als eine präventive Maßnahme verhängt werden.
„In jenen Situationen, in denen solche Maßnahmen nur einzelne EAWU-Länder betreffen, wirken sie sich natürlich noch stärker negativ aus. Daher ist es logisch, dass eine mögliche Reaktion darauf auch auf der Plattform der Union zur Diskussion steht. Sollten die EAWU-Länder eine Entscheidung über die Notwendigkeit gemeinsamer Maßnahmen auf EAWU-Ebene treffen, können solche Maßnahmen ergriffen werden“, sagte Nikischina gegenüber russischen Medien. Die Organisation verfüge über das notwendige Instrumentarium, fügte sie hinzu.
Die EAWU könne als Erste die Strafmaßnahmen mit dem Zweck ergreifen, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten, Leben und Gesundheit zu schützen, Verteidigung und Sicherheit zu gewährleisten, so die Beamtin weiter. „In diesem Fall können die Maßnahmen nicht als eine Reaktion, sondern als eine vorbeugende Aktion ergriffen werden“, betonte Nikischina.
„Es ist gleich darauf hinzuweisen, dass es sich bei der EAWU um eine wirtschaftliche und nicht um eine politische Organisation handelt. Restriktive Maßnahmen wiederum, welche es leider heute im Welthandel gibt, sind oftmals eher politisch motiviert“, fügte sie hinzu.
Die EAWU ist eine internationale wirtschaftliche Integrationsvereinigung, die auf der Grundlage der Zollunion und des Gemeinsamen Wirtschaftsraums gegründet wurde und seit dem 1. Januar 2015 besteht. Fünf Länder – Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Weißrussland und Armenien – sind derzeit Mitglieder dieser Vereinigung.

 

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