Presseschau vom 28.02.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

Ukrinform: Ein Gericht in Starobilsk, Region Luhansk, hat die Untersuchungshaft gegen den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen im ukrainischen Parlament, Olexandr Efremow verlängert.
Das Gericht gab einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft statt, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Efremow bleibt bis 28. April 2017 in Haft.
Efremow wird unter anderem Landesverrat, Beihilfe zur Gründung der terroristischen Organisation „Volksrepublik Luhansk“, Organisation der Besetzung von Gebäuden der Luhansker Gebietsverwaltung und des Sicherheitsdienstes SBU in Luhansk vorgeworfen.
(Efremow war einer der führenden Oligarchen im Lugansker Oblast – Anm. d. Übers.)

Lug-info.com: Der 61. Konvoi des Zivilschutzministeriums Russlands mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass ist in Lugansk eingetroffen.
Wie die Agentur für Staatsreserven der LVR mitteilte, haben heute fünf Fahrzeuge des Zivilschutzministeriums der RF etwa 100 Tonnen Kindernahrung bzw. 9212 Lebensmittelpakete für Kinder von 0 bis 1 Jahr und von 2 bis 3 Jahren geliefert.
Insgesamt wurden mit den humanitären Konvois seit August 2014 vom Zivilschutzministerium der RF 66.000 Tonnen humanitäre Hilfe in die LVR und die DVR geliefert.

De.sputniknews.com: Der UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi hat Russlands Leistung bei der Lieferung humanitärer Hilfe in die Ukraine und bei der Aufnahme von Flüchtlingen in einem Interview für die russische Tageszeitung „Kommersant“ positiv bewertet.
„Russland liefert Hilfsgüter in die Ukraine und nimmt Flüchtlinge aus der Ukraine auf“, so Grandi im Interview. „Wir sind der Ansicht, dass es damit gut fertig wird.“
Zugleich verwies er darauf, dass Russland auch bei Hilfslieferungen nach Syrien eine wichtige Rolle spiele.
„Wir ersuchen Russland, auf die syrischen Behörden Einfluss zu nehmen, damit sie humanitären Konvois ungehindert Zugang in ihre Gebiete gewähren“, so der UN-Kommissar.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 13 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Mit 122mm-Artilleriegeschützen wurde das Gebiet von Losowoje aus Richtung Swetlodarsk beschossen.
Aus Richtung Luganskoje wurde das Gebiet von Kalinowka fünfmal mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Ebenfalls aus Richtung Luganskoje haben die Kiewer Truppen viermal das Gebiet von Logwinowo mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Außerdem wurde das Gebiet von Logwinowo aus Richtung Mironowskij mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Das Gebiet von Kalinowo wurde aus Richtung Troizkoje von den Kiewer Truppen mit 82mm-Mörsern und Schusswaffen beschossen.
Das Gebiet von Choroscheje wurde mit Schützenpanzerwaffen aus Richtung Krymskoje beschossen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Ukrainische Soldaten beschießen seit etwa 8:00 massiv die Dörfer Sachanka und Kominternowo“, teilte die Bezirksverwaltung des Nowoasowskij-Bezirks der DVR mit. Informationen über Verletzte und Beschädigungen sind bisher noch nicht eingegangen.
„Zwischen 18:00 und 2:00 hat die ukrainische Seite 337 Panzergeschosse, Artilleriegeschosse der Kaliber 122 und 152mm und Mörsergeschosse der Kalibers 82 und 120mm abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Beschossen wurde die Umgebung des Volvo-Zentrums im Norden von Donezk, die Siedlung Alexandrowka im Westen der Stadt, Jasinowataja, die Dörfer Shabitschewo, Spartak, Krutaja Balka, Jakowlewka, Wasiljewka im Jasinowataja-Bezirk, Sachanka, Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk und Dokutschajewsk“.
Nach Angaben der Quelle haben die ukrainischen Soldaten auch einige hundert Geschosse mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern auf die DVR abgefeuert. Außerdem wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
„In den letzten 24 Stunden sind von Seiten der ukrainischen Streitkräfte elf Häuser beschädigt werde, davon zwei im Dorf Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk auf der Achmatowa- und der Kirow-Straße, acht in Jasinowataja und ein Haus im Dorf Krutaja Balka im Jasinowataja-Bezirk“, teilte das operative Kommando der Republik mit.

De.sputniknews.com: Moskau hat mit den Vorbereitungen für das erste Treffen der Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, begonnen, wie der stellvertretender Außenminister Russlands, Sergej Rjabkow, am Dienstag bei einem Rundtischgespräch in der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) mitteilte.
Wie Rjabkow ausführte, wird Moskau die Signale und Herangehensweisen analysieren, die Trump in seiner ersten Rede vor dem US-Kongress an den Tag legen wird.
„Heute hält Trump auf einer gemeinsamen Sitzung der beiden Kammern des US-Kongresses seine erste Rede als US-Präsident zur Lage im Land. Es ist wichtig, jene Zeichen und Herangehensweisen zu analysieren, die Trump in seiner ersten Rede als Präsident der Supermacht zeigen wird“.
Demnach schätzt Moskau die Absicht Washingtons, einen Dialog zwischen beiden Ländern anzubahnen, positiv ein.
Ende Januar hatte das erste Telefongespräch zwischen Putin und Trump stattgefunden. Dabei vereinbarten die beiden Staatschefs unter anderem, bilaterale Beziehungen auf „Augenhöhe“ anzustreben, Wirtschaftskontakte wiederherzustellen und den Anti-IS-Kampf besser zu koordinieren. Auch der Konflikt in der Ukraine kam dabei zur Sprache.
Trump hatte sich noch während seiner Wahlkampagne immer dazu bereit erklärt, Möglichkeiten für einen Neustart in den Beziehungen zu Russland zu suchen. Dabei hatte er stets auf den gemeinsamen Kampf gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS, auch Daesh) hingewiesen und gesagt, es wäre „eine gute Sache“, wenn Amerika und Russland gut auskommen würden.

Dan-news.info: „Heute hat eine Kolonne von Fahrzeugen des Zivilschutzministeriums Russland mit 10 Lastwagen 198 Tonnen Kindernahrung geliefert“, teilte das Zivilschutzministerium der DVR mit.
Es handelt sich um Obst-, Gemüse und Fleischpüree sowie Säfte, Brei und anderes. Die Lieferung wird an die Ausgabepunkte für humanitäre Hilfe bei den Verwaltung verteilt und von dort aus an zwei Gruppen von Bürgern ausgegeben – Familien mit Kindern unter einem Jahr und Familien mit Kinder von 1 bis 3 Jahren.

De.sputniknews.com: Nach ihren Erfolgen im Nordwesten des Landes hat die syrische Armee nach Sputnik-Informationen die Straße zwischen al-Bab und Rakka unter ihre Kontrolle gebracht, um den Vormarsch der türkischen Streitkräfte zu verhindern.
„Die syrischen Regierungstruppen brachten viele Dörfer südlich von al-Bab unter ihre Kontrolle“, teilte ein Sprecher der oppositionellen „Demokratischen Kräfte Syriens“ (DKS) im Sputnik-Gespräch mit.
„Das wurde getan, um einerseits den Vormarsch der türkischen Truppen in Richtung Rakka unmöglich zu machen, und andererseits zu verhindern, dass die Freie Syrische Armee Aleppo angreift.“ Die Straße von al-Bab nach Rakka sei nun für die Türkei versperrt.

Dan-news.info: Gestern haben Wiederaufbau- und Reparaturbrigaden aus der DVR die Stromversorgung der Donezker Filterstation (Wasserwerke) wieder in Betrieb genommen, teilte der Pressedienst des Kohle und Energieministeriums der Republik mit.
Wir erinnern daran, dass in der Nacht des 24. Februar ukrainische Truppen einen massiven Schlag gegen die DFS verübt haben. Die Leitung der Station hatte im Zusammenhang mit dieser Situation entschieden, die Station außer Betrieb zu setzen und das Personal zu evakuieren.

Dnr-online.ru/dan-news.info: Mehr als 10.000 Einwohner von Jenakiewo haben sich heute zu einer Kundgebung für die Stärkung der ökonomischen Verbindungen mit Russland und zur Unterstützung der Entscheidung der Regierung der Republik zur Einführung einer äußeren Verwaltung bei Unternehmen der ukrainischen Jurisdiktion versammelt. Die Transportblockade, die von Seiten der Ukraine durchgeführt wird, verhindert die Arbeit der Unternehmen des Donbass. Aufgerufen hatten die Gewerkschaften und die gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respublika“.

Ukrinform: Taruta: Es wird keinen Frieden im Donbass geben, solange solche „Rädelsführer“ wie Sachartschenko und Plotnyzkyj da sind
Die jetzigen „Rädelsführer“ der so genannten „LNR“ und „DNR“ (selbsterklärte Volksrepubliken Luhansk „LNR“ und Donezk „DNR“) Alexander Sachartschenko und Igor Plotnyzkyj rauben die von ihnen kontrollierten Gebiete und sind an der Wiederherstellung des Friedens in der Region nicht interessiert.
Solche Stellungnahme hat der ukrainische Parlamentsabgeordnete, ehemals Leiter der Donezker Regionalstaatsadministration, Serhij Taruta, während des Rundtisches „Internationale Übergangsadministration als Modell für die Lösung des Konflikts im Donbass“ zum Ausdruck gebracht, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Was auch immer wir tun, solange Sachartschenko und Plotnyzkyj da sind, wird es niemals einen Frieden geben. Denn für sie ist die Hauptaufgabe – Geschäfte im Krieg. Sie planen dort kein bestimmtes, unabhängiges Gebiet. Es ist nicht Transnistrien oder Abchasien und keiner der anderen Konflikte, die in der ehemaligen Sowjetunion waren… Diese Kreaturen, wie ich sie nenne, zerschneiden jeden Tag zur Verschrottung alle Fabriken. Und was jetzt mit der Blockade geschieht, ist diesen Rädelsführern zum Nutzen“, sagte er.
Taruta zufolge erfolgt die sogenannte Blockade von Donbass nach dem Szenario dieser „Rädelsführer“ und des Kremls.

Dan-news.info: Die Erklärungen der ukrainischen Seite über einen Beschuss des Kontroll- und Passierpunkts „Marjinka“ heute Morgen angeblich durch die Kräfte der DVR entsprechen nicht der Wahrheit. Dies teilte heute das operative Kommando der Republik mit.
„Es gab am Morgen keinerlei Beschüsse von den Positionen der Streitkräfte der DVR aus, auch nicht auf den KPP „Marjinka“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er merkte an, dass zwischen 5:15 und 6:30 ukrainische Soldaten den Passierpunkt „Alexandrowka“ im Westen von Donezk mit Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen haben.
Zuvor hatte heute der Grenzdienst der Ukraine eine Desinformation über einen Beschuss des Passierpunkts „Marjinka“ verbreitet.

De.sputniknews.com: Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hat den teilweisen Einsturz der Schuljawski-Brücke im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt mit deren „Müdigkeit“ erklärt, wie der Fernsehsender „112 Ukraina“ berichtet.
„Sie war einerseits nach so langer Zeit müde. Andererseits wurden die Betriebsvorschriften verletzt: Unter der Brücke, wo es zu einem Brand kam, befanden sich Verkaufskioske,“, sagte Klitschko.
Vor dem Vorfall sei die Brücke laut Klitschko jedoch nicht als baufällig eingestuft worden. Wie der Bürgermeister weiter betonte, liegen den Kiewer Behörden bereits Vorschläge zur Reparatur der Brücke vor.
„Der Einsturz der Brücke wird das Vorgehen der Kiewer Stadtverwaltung zur Wiederherstellung der Straßenüberführung nur noch beschleunigen“, versicherte Klitschko.
Am Montag war ein Teil der Schuljawski-Brücke in Kiew eingestürzt, der Abschnitt wurde für den Verkehr gesperrt.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Hinter den Erklärungen des Chefs der Hauptverwaltung des ukrainischen Generalstabs, Igor Worontschenko, darüber, dass die Korvetten seines Landes auf der Krim in Einzelteile zerlegt würden, steckt alleine der Wunsch, die abgeschriebenen Schiffe vom Westen zu bekommen, wie Dmitri Belik, Abgeordneter der russischen Staatsduma, sagte.
„Der ukrainische Admiral hat sich in Lügen verwickelt. Er hat keine Ahnung, dass das große Landungsschiff ‚Konstantin Olschanski‘ schon seit 2013 eine solide Reparatur benötigt. Die Korvetten liegen schon seit 2014 vor der Juschnaja Bucht. Man hat dort eine Wache, sie stechen jedoch nicht in See“, sagte Belik.
Die Schwarzmeerflotte bekomme dagegen brandneue Einzelteile nach Bedarf und brauche daher keine ukrainischen Schiffe als „Spender“, betonte der russische Abgeordnete.
Mit seinen Erklärungen bittet der ukrainische Admiral, so der russische Parlamentarier weiter, den Westen latent um die Bereitstellung von seinen abgeschriebenen Korvetten für die ukrainische Flotte. „Schickt uns euren Schrott, wir werden diesen zusammenflicken und dann stolz die ukrainische Flagge im Schwarzen Meer tragen“, sagte Belik ironisch.
Worontschenko hatte zuvor erklärt, dass Moskau die auf der Krim zurückgebliebenen Schiffe der ukrainischen Flotte, allen voran das Landungsschiff „Konstantin Olschanski“, angeblich als Einzelteil-Spender für die russische Landungsschiffsbrigade, die verschiedene Güter nach Syrien liefern, nutzen würde. Die kleinen U-Bootszerstörer „Ternopol“ und „Lutzk“ würden ihrerseits, so der Admiral weiter, in Einzelteile zerlegt, um ähnliche russische Schiffe zu reparieren, die neben den Gaslagerstätten im Schwarzen Meer Wache halten.
De.sputniknews.com: Stab der Donbass-Handelsblockade verweigert Verhandlungen mit Kiew
Die Teilnehmer der Handelsblockade gegen den Donbass haben sich geweigert, mit dem ukrainischen Premier Wladimir Groisman Verhandlungen zu führen, und angekündigt, die Blockade auf andere Gebiete auszuweiten, wie der Aktivistenstab am Dienstag auf Facebook mitteilte.
„Der Stab erklärt, dass er jegliche Verhandlungen mit dem ukrainischen Premier einstellt“, heißt es.
Zudem riefen die Radikalen ukrainische Patrioten auf, ihnen zu Hilfe zu kommen. Sie würden sich außerdem an den Blockposten so lange aufhalten, bis ihre Forderungen erfüllt worden sind, und jedwede Versuche unterbinden, sie gewaltsam aufzulösen.
Am 20. Februar hatte Groisman die Teilnehmer der Blockade eingeladen, sich an den Verhandlungstisch zu setzen. In seinem Twitter-Account schrieb er, dass er alle, die tatsächlich an der Lösung der Probleme interessiert seien, zu einer sachlichen Diskussion und Zusammenarbeit auffordere. Zudem ist die ukrainische Regierung ihm zufolge dazu bereit, als Austragungsort der Verhandlungen zu fungieren.
Am Montag hatten die Chefs der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki, gedroht, ukrainische Betriebe unter äußere Verwaltung zu stellen, wenn die Blockade bis zum 1. März 2017 nicht aufgehoben werde. Wie der Koordinator des Stabs der Blockade, Anatoli Winogrodski, sagte, nimmt er diese Erklärungen nicht ernst.
Am vergangenen Dienstag mussten der Stahlproduzent Enakijewski (EMZ) und die Kokerei „Krasnodonugol“ der Metinvest Group des ukrainischen Milliardärs Rinat Achmetow ihre Produktion stoppen.
Unterbrechungen bei der Anlieferung von Eisenerz im Werk von Enakijewo gibt es demnach bereits seit Ausbruch der Kampfhandlungen, doch seit der Blockade des Eisenbahnverkehrs auf der Strecke Jassinowataja-Skotowataja „ist die Anlieferung der Rohstoffe und die Auslieferung der Erzeugnisse unmöglich geworden“.
Eine Gruppe ehemaliger Teilnehmer an der Militäroperation im Donbass, darunter Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), hatten Ende Januar aus Protest gegen die Handelsbeziehungen mit den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk die Güterbahnstrecke auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Gebietes Lugansk blockiert. Zur Begründung hieß es, der Handel mit den selbsterklärten Republiken sei ungesetzlich und die diesbezüglichen Gütertransporte seien Schmuggel. Später wurden auch zwei Bahnstrecken im Gebiet Donezk gesperrt.
In der Ukraine musste wegen des Kohlemangels der Energienotstand ausgerufen werden, Kiew hat erste Stromabschaltungen eingeleitet.

Lug-info.com: Mehr als 7000 Einwohner der Republik haben sich zu einer Kundgebung in Lugansk versammelt, um die Forderung der Oberhäupter der LVR und der DVR an Kiew, die Wirtschafts- und Transportblockade des Donbass zu beenden, zu unterstützen.
An der Kundgebung nehmen Abgeordnete des Volkssowjets, Vertreter von Arbeitskollektiven der Republik, Gewerkschaften und Jugendliche teil.

De.sputniknews.com: Laut dem russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow will der US-Kongress mit einem Gesetzentwurf, der Präsident Donald Trump an einer Lockerung der antirussischen Sanktionen hindern kann, eine Wirtschaftsblockade gegen Russland organisieren.
„Im Januar dieses Jahres haben sie (die US-Kongressmitglieder – Anm. d. Red.) einen Gesetzentwurf eingebracht, der eine Kodifizierung der durch Obamas Anordnungen eingeführten Sanktionen vorsieht, damit Trump diese Sanktionen nicht eigenwillig aufheben kann. Mehr noch, es wird vorgeschlagen, die Restriktionen zu erweitern und zu verschärfen sowie sogar zu versuchen, dritte Länder durch Erpressung zur Befolgung dieser Maßnahmen zu zwingen, das heißt im Grunde genommen, eine Art Wirtschaftsblockade Russlands zu organisieren“, so Rjabkow.
„Die Missgönner im Kongress sind aus Leibeskräften bemüht, jegliche Keime des Positiven“ in den Beziehungen zwischen Russland und den USA zu zertreten, so der Vize-Außenminister.
Rjabkow hatte zuvor erklärt, Russland habe die USA niemals gebeten, die Sanktionen aufzuheben, und werde es auch nicht tun.
„Spricht man von den Sanktionen, wegen derer der US-Warenumsatz fast um ein Drittel zurückgegangen ist (von 29 Milliarden US-Dollar 2014 auf knapp 20 Milliarden US-Dollar), so haben wir nie gebeten, diese Sanktionen aufzuheben, und wollen das auch nicht tun“, so Rjabkow.
Ihm zufolge befinden sich die Beziehungen zwischen Russland und den USA derzeit am tiefsten Punkt seit dem Kalten Krieg.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
Der Gegner beschießt weiter die Gebiete von Ortschaften der Republik: Sajzewo, Wasiljewka, Golmowskij, Jasinowataja, Spartak, Krutaja Balka, Jakowlewka, Shabitschewo, Alexandrowka, Style, Dokutschajewsk, Jasnoje, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 2373 Mal das Territorium der Republik beschossen. Dabei wurden 22 Mal schwere Artillerie, 73 Mal Panzer, 879 Mal Mörser verschiedenen Kalibers (davon 398 des Kalibers 120mm), 142 Mal Schützenpanzer, 1257 Mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In der Folge der Beschüsse von Kominternowo durch die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte unter Anwendung von 152mm-Artillerie wurden durch direkte Treffer Wohnhäuser in der Achmatowa-Straße 66 und der Kirow-Straße 60 beschädigt. In Jasinowataja wurden in der Folge eines Beschuss mit Artillerie des Kalibers 122mm, Panzergeschützen und 120mm-Mörsern neun Wohnhäuser beschädigt, eines davon, in der Pobeda-Straße 71, brannte vollständig ab. Informationen  über verletzte örtliche Einwohner werden noch ermittelt.
Diese Handlungen der ukrainischen Streitkräfte beweisen ein weiteres Mal die grobe Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainische Seite, was die Autorität der Kiewer Regierung, die versucht allen zu beweisen, dass sie ihre leeren Versprechungen einhält, wesentlich untergräbt.
Außerdem stellt unsere Aufklärung weiterhin verbotene Waffen des Gegners in der Nähe der Kontaktlinie fest. So werden Stationierungen in folgenden Ortschaften festgestellt:
– Petrowskoje, 12 km von der Kontaktlinie, drei 152mm-Haubitzen „Akazija“;
– Nowognatowka, 7 km von der Kontaktlinie, drei 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“;
– Artjomowo, 2 km von der Kontaktlinie, drei Panzer;
– Kudrjumowka, 8 km von der Kontaktlinie, es wurde eine Radarstation vom Typ AN/TPQ-48 ausländischer Herkunft entdeckt, die zur Korrektur des Artilleriefeuers der 25. Dnjepropetrowsker Luftlandebrigade auf Wohngebiete von Städten verwendet wird;
– Otscheretino, 13 km von der Kontaktlinie, im 3. Bataillon der 72. mechanisierten Brigade ist eine Gruppe von NATO-Instrukteuren aus Aufklärungseinheiten eingetroffen, um Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der Ausführung einzelner Spezialaufgaben zu unterweisen;
– Lebedinskoje, 6 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung eines Startplatzes einer Drohnenmannschaft aus dem 18. Regiment der Spezialkräfte der Nationalgarde der Ukraine „Asow“ festgestellt. Das KfZ-Kennzeichen und der Typ des Fahrzeugs, mit dem die Mannschaft die Verlagerung durchführt, wurden den Vertretern der OSZE-Mission übergeben.
Von uns wird eine Sammlung von Fällen schwerer Verbrechen von radikalen nationalistischen Abteilungen, die in Krutaja Balka im Bereich der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte stationiert sind, durchgeführt. So haben die nationalistischen Kämpfer nach einer Plünderung Häuser in Brand gesetzt, in denen sich nichts selten die Leichen der getöteten Hausbesitzer befanden. Die örtlichen Einwohner der Ortschaft sind ständig in Angst, die Kämpfer der nationalistischen Bataillone brechen oft die Schlösser von Häusern auf und nutzen die privaten Wohnungen der Menschen und selbst ein Altersheim als Kasernen. Damit zeigen die ukrainischen Nationalisten, dass sie in den von ihnen kontrollierten Gebieten Säuberungen durchführen, sowie ihr Verhältnis zur friedlichen Bevölkerung.
In diesem Zusammenhang rufen wir die Vertreter der Militärstaatsanwaltschaft der Ukraine auf, sorgfältige Kontrollen in diesem Gebiet durchzuführen, und die Soldaten der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte, die friedlichen Einwohner gegen die Nachfolger „Schuchewitschs“ zu schützen.
Die Abteilungen der Volksmiliz der DVR führen weiter Übungen zur Bekämpfung von Diversions- und Ermittlungsgruppen des Gegners durch. Heute haben Trainings von Spezialabteilungen der Volksmiliz gemeinsam mit Vertretern des Staatssicherheitsministeriums der Republik in Richtung Gorlowka begonnen.
Wir sind zu Handlungen unter beliebigen Lagebedingungen bereit. Wir bleiben vor Ort.

De.sputniknews.com: (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich bei seinem Besuch in der ehemaligen Sowjetrepublik Kirgistan (Zentralasien) für Stabilität und gegen verfassungswidrige Machtwechsel ausgesprochen.
„Wir müssen Stabilität im ganzen postsowjetischen Raum schätzen“, sagte Putin am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kirgisischen Staatschef Almasbek Atambajew. „Wir gehen davon aus, dass jeder Machtwechsel im Rahmen der Verfassung und des geltenden Gesetzes erfolgen muss.“
Dabei betonte Putin, dass Russland sich nie in die innenpolitischen Prozesse anderer Staaten einmische. In Kirgistan stehen im November Präsidentschaftswahlen an.
Wladimir Putin hat die Integration auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion als durchaus natürlich und sehr nützlich bezeichnet. Bei seinem Besuch in Kirgistan (Zentralasien) verwies der russische Präsident am Dienstag darauf, dass auch in anderen Teilen der Welt sich intensive Integrationsprozesse vollzögen.
Angesichts dessen wäre es „dumm“, wenn die ehemaligen Sowjetrepubliken ihre gemeinsamen Wirtschaftsinfrastrukturen nicht nutzen würden, äußerte Putin in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kirgisischen Staatschef, Almasbek Atambajew…

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die großflächigen Unterschlagungen bei den ukrainischen Streitkräften haben riesige Ausmaße angenommen.
Neben dem Verkauf von Treibstoffen, Ausrüstung und Lebensmitteln haben die ukrainischen Soldaten sich eine neue Methode für zusätzliche Einnahmen angeeignet, indem sie großkalibrige Munition demontieren, als Altmetall und Pulvervorräte verkaufen“, berichtete Marotschko.
Diese Hinzuverdienstmethode hat schon zu weiteren nicht kampfbedingten Verlusten im Panzerbataillon der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte geführt, wo in der Folge einer Detonation einer Ladung während des Auseinandernehmens eines Geschosses ein Soldat starb, zwei weitere schwer verletzt wurden.
Beim Sicherheitsdienst der Ukraine und beim Innenministerium der Ukraine wurden bereits mehr als vierzig Strafverfahren wegen Unterschlagung und Verkauf von Militäreigentum aufgenommen.
Die ukrainische Junta zieht wie zuvor die Variante der Lösung des Konflikts im Donbass auf militärischem Weg in Betracht und führt dafür weiter eine Umgruppierung von Truppen durch und verstärkt die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte an der Abgrenzungslinie.
„So wurde eine Verlagerung von Artillerietechnik aus dem Bestand der 44. Artilleriebrigade in den Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Nowoajdar mit dem Ziel einer weiteren Verlagerung an die Kontaktlinie zur Durchführung von kriminellen Provokationen bemerkt.
All dies zeugt davon, dass die ukrainische Führung auf alle Friedensvereinbarungen spuckt und Maßnahmen zur Eskalation des Konflikts im Donbass fortführt.

Ukrinform: Das Ministerkabinett plane, in der Sitzung am Mittwoch, 1. März, wichtige Entscheidungen über den Warenverkehr aus den vorübergehend besetzten Gebieten zu treffen, erklärte der Premierminister der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, bei der Beratung mit Vertretern der Stahlindustrie hinsichtlich der Tätigkeit der Unternehmen der Stahl- und Energieindustrie, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Morgen treffen wir eine Entscheidung der Regierung über die kritischen Positionen, die für die Wirtschaft der Ukraine und die Gewährleistung der Energieunabhängigkeit wichtig sind. Und es wird eine Regel sein, die den Verkehr der kritischsten Warenmenge regeln wird“, sagte er.

De.sputniknews.com: Die Drahtzieher der Handelsblockade gegen den Donbass müssen bestraft werden, wie Georgi Tuka, Vizeminister für Angelegenheiten okkupierter Territorien im ukrainischen Kabinett, am Dienstag bei einem Pressegespräch sagte, das vom ukrainischen TV-Sender „112 Ukraina“ übertragen wurde.
„Diejenigen Menschen, die zurzeit den Eisenbahnverkehr sperren, würde ich in drei Kategorien unterteilen. Zu der ersten gehören jene, die die Sperre faktisch organisiert haben, aber jetzt jedoch behaupten, sie hätten diese nur unterstützt. Diese Leute haben diese gesetzwidrigen Maßnahmen organisiert und organisieren diese weiter. Sie müssen sich gemäß der geltenden Gesetzgebung dafür verantworten, auch wenn sie Abgeordnete der Werchowna Rada sind“, sagte Tuka.
Zur zweiten Gruppe würden die Mitstreiter des Rada-Abgeordneten der Fraktion „Samopomoschtsch“ von (zu Deutsch: „Selbsthilfe“) Semjon Sementschenko gezählt. Sie sollten Tuka zufolge ebenfalls zur Verantwortung gezogen werden.
„Die dritte zahlenmäßig stärkste Gruppe besteht aus real ehrlichen Männern (ehemalige Teilnehmer an der Militäroperation im Donbass – Anm. d. Red.), die uns mit ihren eigenen Leben und Gesundheit beschützt haben und mit denen man offen sprechen muss. Sie sind durch die Lüge von ‚Samopomoschtsch‘ in die Irre geführt und getäuscht worden“, betonte der Vizeminister….

Ukrinform: Der Innenminister der Ukraine, Arsen Awakow, bittet das Antiterrorzentrum, einen Beschluss über das Ende der Verkehrsblockade im Donbass zu fassen.
„Ich möchte die Führung des Antiterrorzentrums (bei dem Sicherheitsdienst SBU – Red.)“, die alle Operationen der Sicherheitsbehörde im Gebiet der Antiterror-Operation leitet, mit Hinblick auf unsere Geduld bitten, einen entsprechenden Beschluss zu fassen. Wir werden den Beschluss erfüllen“, sagte Awakow bei einer Beratung des Premiers Hrojsman mit Vertretern der Stahlindustrie.
Der Minister sagte weiter dem Regierungschef, dass „der Liberalismus unserer Regierung keine Grenzen hat.“ Die Verhandlungen mit Organisatoren der Blockade hätten kein Ergebnis gebracht. Man müsse den Beschluss fassen. Er hoffe jedoch, dass die Regierung in ihrer Sitzung am Mittwoch den Güterverkehr durch die Trennlinie in der Ostukraine regeln würde.

De.sputniknews.com: Wenn Kirgistan glaubt, die russische Militärbasis auf seinem Territorium nicht mehr zu brauchen, werden die russischen Soldaten laut Präsident Wladimir Putin das Land sofort verlassen. Die Länder sind sich jedoch darüber einig, so Putin, dass der russische Militärstützpunkt die Sicherheit in Zentralasien fördert.
„Wenn Kirgisien eines Tages sagt, dass es seine Streitkräfte schon dermaßen verstärkt hat, dass es eine solche Basis nicht mehr braucht, werden wir noch am selben Tag gehen“, sagte Putin in einer Pressekonferenz im Anschluss an die Verhandlungen mit seinem kirgisischen Amtskollegen Almasbek Atambajew. „Wir brauchen hier keine Militärkontingente zu stationieren.“ Der Militärstützpunkt habe nur ein Ziel – die Sicherheit in Kirgistan zu gewährleisten.
Putin vereinbarte zudem nach eigener Aussage mit Atambajew die Entwicklung der bilateralen militär-technischen Zusammenarbeit. „Wir haben unser gemeinsames Verständnis unterstrichen, dass die Präsenz des russischen Stützpunktes in Kirgistan ein wichtiger Faktor ist, der die Stabilität und Sicherheit in der mittelasiatischen Region sichert“, so der russische Staatschef weiter.
Atambajew betonte seinerseits, er habe während der Verhandlungen mit Putin einen Ausbau der russischen Militärpräsenz in der Republik nicht erörtert.
„Die Frage eines Ausbaus der russischen Basis haben wir nicht erörtert. Wir haben vielmehr die Verstärkung der kirgisischen Armee, die Aktivierung der Waffen- und Ausrüstungslieferungen besprochen“, so der kirgisische Präsident.
Im Mittelpunkt des Gesprächs mit Putin stand Atambajew zufolge der gemeinsame Kampf gegen die aktuellen Gefahren in der Region, wie etwa Terrorismus, Drogenhandel und die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität.
Der Status der russischen Militärbasis in Kirgistan wird in einem Abkommen aus dem Jahr 2012 festgelegt, das Ende Januar 2017 in Kraft getreten war. Die Miete für Grundstücke und Gewässer in Kirgistan wird Russland jährlich 4,5 Millionen US-Dollar kosten. Das Abkommen gilt für die nächsten 15 Jahre und soll daraufhin alle fünf Jahre automatisch verlängert werden, sollte keine der Seiten ihren Wunsch auf Kündigung äußern.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse am Nachmittag
„Um 15:00 hat ein Beschuss des Gewerbegebiets bei Jasinowataja begonnen. Es wird mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm und Mörsern des Kalibers 82 und 120mm geschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurden von den Positionen des Gegners mindestens 25 Geschosse abgeschossen. Der Beschuss hält an.
„Gerade wurde bekannt, dass die Pumpstation erster Ordnung der Jushnodonbasskaja-Wasserleitung in der Nähe von Jasinowataja jetzt unter Beschuss ist. Bisher ist von einem Treffer auf ihrem Territorium bekannt“, teilte der Generaldirektor des kommunalen Unternehmens Woda Donbass Oleg Mokryj mit.
Er fügte hinzu, dass das Personal der Station in einen Schutzraum evakuiert wurde. Außerdem wurde in der Nähe der Station eine Stromleitung beschädigt.
„Die Station funktioniert weiter, aber eine Stromleitung ist beschädigt, die über die Pumpstation die Dörfer Wasiljewka und Krutaja Balka mit Strom versorgt, die derzeit ohne Strom sind“, sagte Mokryj weiter.

De.sputniknews.com: UN-Flüchtlingskommissar kommentiert Russlands Pass-Erlass für Donbass
UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi hat in einem Interview für die russische Tageszeitung „Kommersant“ Stellung zum russischen Pass-Erlass für die Bewohner des Donbass bezogen.
„Einerseits ist es wichtig, dass die Menschen Pässe haben“, so der Diplomat. Jedoch habe er Befürchtungen bezüglich der Umsetzung der Minsker Abkommen in diesem Zusammenhang. Dies sei jedoch „nicht so ein Schritt, verstehen Sie mich bitte nicht falsch“.
Das Hauptziel der Abkommen sei „die Beilegung des Konfliktes“, darüber müsse man sich im Klaren sein, so der UN-Kommissar.
Auf die Frage, ob die Pässe als sogenannte Nansen-Pässe gelten können, konnte der UN-Kommissar keine klare Antwort geben und verwies darauf, dass diese früher vom Völkerbund für Personen ohne jegliche Staatsbürgerschaft und Dokumente ausgestellt wurden.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am 18. Februar einen Erlass über die Anerkennung von Personaldokumenten unterzeichnet, die in bestimmten Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnenden Bürgern der Ukraine sowie Staatenlosen ausgestellt wurden. Laut dem Erlass können Bürger der Ukraine und Staatenlose, die ständig in einzelnen Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnen, auf Vorlage solcher Ausweisdokumente ohne Visum nach Russland einreisen…

De.sputniknews.com: Russland wird laut Präsident Wladimir Putin die Verhängung neuer Sanktionen gegen Damaskus nicht unterstützen. Diese würden den Verhandlungsprozess zur Regelung der Krise in Syrien unterbinden.
„Was die Sanktionen gegen die syrische Führung betrifft, bin ich der Ansicht, dass diese derzeit absolut unangebracht sind“, sagte Putin bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die Verhandlungen mit dem kirgisischen Präsidenten Almasbek Atambajew am Dienstag.
Dem russischen Staatschef zufolge würde die Verhängung von Sanktionen „dem Verhandlungsprozess (…) im Wege stehen oder das Vertrauen im Laufe der Verhandlungen untergraben“. „Russland wird keine neuen Sanktionen gegen Syrien unterstützen“, betonte Putin.
Ende Oktober hatte der UN-Sicherheitsrat eine geschlossene Sitzung zur Situation über den Einsatz von Giftstoffen in Syrien durchgeführt. Die Autoren des Berichts werfen dem syrischen Regime mindestens drei Giftgasattacken vor. Die USA, Großbritannien und Frankreich drängen darum im UN-Sicherheitsrat auf Sanktionen gegen die syrische Regierung. Russland äußerte dagegen wiederholt Zweifel an den UN-Gutachtern.
Die Abstimmung zu dem Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat ist für Dienstag geplant.
Früher war bereits mehrmals berichtet worden, dass IS-Kämpfer im Irak und in Syrien bei Attacken auf Stellungen der kurdischen Volkswehr und der irakischen Armee gelegentlich zu chlorgestützten chemischen Waffen greifen. Einigen Informationsquellen zufolge sollen die IS-Kämpfer die Chemiewaffen in Labors einer Universität in der eroberten Stadt Mossul im Irak produzieren.
Der sogenannte Gemeinsame Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism, JIM) war im August 2015 nach mutmaßlichen Chlorgasangriffen auf syrische Dörfer eingesetzt worden, bei denen 13 Menschen starben.

Dan-news.info: “Heute fand im Donezker Kinderheim Nr. 1 eine Übergabe von humanitärer Hilfe an die Kinder durch das Militärkommando der DVR statt. Insgesamt wurden etwa 200kg Lebensmittel und Süßigkeiten übergeben sowie Kleidung und Spielzeug“, teilte der Pressedienst des operativen Kommandos der DVR mit.
Die Kinder der Einrichtung hatten ihrerseits ein Konzert vorbereitet und gratulierten den Soldaten der Streitkräfte der DVR zum Tag des Verteidigers des Vaterlands.

De.sputniknews.com: Causa Lisa: Russlanddeutsches Mädchen doch sexuell missbraucht?
Dieser Fall hat international und auf politischer Ebene für einen Skandal gesorgt: Anfang 2016 war eine 13-jährige Russlanddeutsche in Berlin verschwunden, wonach sich Gerüchte häuften, sie sei von Flüchtlingen entführt und missbraucht worden. Nun hat die Staatsanwaltschaft doch eine Anklage wegen sexuellen Missbrauchs erhoben.
Nach Angaben der „Bild“-Zeitung richtet sich die Anklage gegen zwei deutsche Staatsbürger im Alter von 20 und 23 Jahren. Sie sollen das Mädchen zwar nicht entführt, aber mit ihr im Herbst 2015 Oralverkehr gehabt haben – angeblich einvernehmlich.
Gegen den jüngeren seien indes die Ermittlungen eingestellt worden, da er laut dem Blatt glaubhaft machen konnte, nicht zu wissen, dass Lisa noch nicht 16 Jahre alt sei. Dem älteren Angeklagten werde jedoch „schwerer sexueller Missbrauch und Herstellung einer kinderpornografischen Schrift“ zur Last geworfen. Er soll den Akt mit der Minderjährigen nämlich gefilmt haben.
Obwohl der Sexualverkehr einvernehmlich gewesen sein soll, sei er wegen dem Alter des Mädchens, das damals erst 13 Jahre alt war, strafbar.
Dies alles soll aber nichts mit dem ursprünglichen Fall zu tun haben, bei dem das Mädchen für 30 Stunden verschwand und danach eine Vergewaltigung erfunden hatte.

De.sputniknews.com: Das russische Außenministerium betrachtet Äußerungen über ein mögliches Revidieren der Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens durch Russland als Spekulationen, wie der stellvertretende Außenminister Grigori Karassin am Dienstag mitteilte.
„In der Tat kommen solche Spekulationen regelmäßig auf. Es ist schwierig zu verstehen, worauf sie beruhen. Es handelt sich anscheinend um ungeschickte Versuche, bei unseren Nachbarn Misstrauen gegenüber Russland hervorzurufen“, sagte Karassin.
Die Republik Abchasien und die Republik Südossetien seien souveräne unabhängige Staaten, die mit Russland durch gutnachbarliche, freundschaftliche Alliiertenverhältnisse verbunden werden, betonte er. „Diese Position war und bleibt unwandelbar. Wir bitten, dies sich ein für alle Mal zu merken“, fügte er hinzu.
Zuvor hatte der Sondervertreter des georgischen Ministerpräsidenten für Beziehungen mit Russland, Surab Abaschidse, gesagt, Russland werde früher oder später seine Anerkennung der Unabhängigkeit der Republik Abchasien widerrufen.
In der Nacht zum 8. August 2008 hatten georgische Truppen die abtrünnige Provinz Südossetien angegriffen und einen Teil der Hauptstadt Zchinwal zerstört. Zum Schutz der Bürger, von denen viele auch russische Pässe hatten, verlegte Russland zur Befriedung Georgiens eigene Truppen in die Region. Abchasien, welches die Jurisdiktion von Tiflis ebenso nicht anerkannte, verdrängte die georgischen Truppen mittlerweile aus dem Kodori-Flusstal. Am 26. August 2008 erkannte Moskau die Souveränität beider Republiken an und nahm diplomatische Beziehungen zu ihnen auf.

Dnr-online.ru: Über die Lage der Wasserversorgung von Donezk berichtete heute während einer Apparatbesprechung in der Donezker Stadtverwaltung der Direktor der kommunalen Wasserwerke Jurij Perebejnos.
„Zurzeit wird die Stadt in vollem Umfang versorgt. Die Situation ist nicht standardgemäß, aber alles ist unter voller Kontrolle. Die Mitarbeiter der städtischen Wasserwerke werden im Fall nicht vorhersehbarer Situationen gemeinsam mit dem Unternehmen Woda Donbassa das Netz regulieren und diese oder jene Bezirke an andere Wasserquellen anschließen. So wurde dies nach dem Stopp der Donezker Filterstation gemacht. Jetzt erhalten wir Wasser vollständig aus alternativen Quellen. Donezk wurde die ganze Zeit aus zwei Quellen versorgt, eine davon, die DFS, ist derzeit außer Betrieb, deshalb ist die Versorgung aus alternativen Quellen jetzt die einzige, aber sie funktioniert stabil. Außerdem gibt es in der Stadt Wasservorräte und ein Wasserreservoir, deshalb besteht kein Grund zur Sorge“, unterstrich Jurij Perebejnos…..
Das Wasser in der Stadt ist qualitativ so, wie es vor dem Krieg war, es kann ohne Gefahr verwendet werden, aber zur Vorsorge wird empfohlen es abzukochen. Außerdem gibt es ein fahrbares Labor der Wasserwerke und die Mitarbeiter nehmen regelmäßig Proben an allen Wasserausgängen in Donezk….“

De.sputniknews.com: Wie Kiew Donbass und Krim zurückholen will
Die ukrainische Regierung hat bereits einen Plan zur Wiederaufnahme der Kontrolle über den Donbass beschlossen und arbeitet nun an einem Plan für die Krim, wie der stellvertretende ukrainische Minister für „okkupierte Territorien“, Georgi Tuka, am Dienstag laut dem Sender 24tv.ua sagte.
Tuka zufolge hat die Werchowna Rada (Parlament) die „Konzeption“ gebilligt. Das Ministerkabinett habe dem Plan für den Donbass zugestimmt, den „die Weltgemeinschaft vollständig unterstützt hat“. Der Plan sei vor zwei Monaten angenommen worden, so Tuka. Ihm zufolge soll ein ähnlicher für die Krim innerhalb eines Monats aufgestellt werden.
Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow hatte am Sonntag erklärt, Kiew habe einen konkreten Plan zur „Rückeingliederung“ der Krim und des Donbass.
Wie Tuka dazu sagte, hat Awakow möglicherweise einen vom Innenministerium der Ukraine erstellten Plan gemeint. „Ich halte es für durchaus möglich. Aber ich weiß nichts von einem solchen Dokument, weil ich mich mit solchen Fragen nicht beschäftige“, so Tuka.
Der russische Senator Alexej Puschkow reagierte auf Awakows Äußerung mit den Worten: „Die Krim wird sicherlich nicht mehr zurückgegeben – ob mit oder ohne Plan.“

De.sputniknews.com: Weißhelme: In Aleppo der Terrorkontakte beschuldigt – In Hollywood mit Oscar geehrt
Der Kurz-Dokumentarfilm „White Helmets“ (zu Deutsch: Weißhelme) hat am Sonntag einen Oscar geholt. Die Doku zeigt die Arbeit der gleichnamigen Hilfsgruppe, die angeblich Tausende Menschen in Syrien gerettet haben soll. Die Journalistin und Friedensaktivistin Vanessa Beeley, die sich mit der Gruppe jahrelang befasst hat, ist da anderer Meinung.
„Wir sehen, dass eine Organisation ausgezeichnet wurde, deren Verbindung mit Al-Qaida und Dschebhat al-Nusra schon bewiesen ist“ sagte Beeley im Gespräch mit Sputnik. Davon zeugten Aussagen von Einwohnern von Ost-Aleppo, die unter der Okkupation der Al-Nusra gelebt haben.
Beeley hatte nach eigener Aussage Aleppo im Dezember 2016 besucht, als die mehr als vierjährige Herrschaft der Terroristen bereits zu Ende gewesen sei. „Ich habe mit Einwohnern von Aleppo gesprochen und sie gefragt, ob sie die Organisation ,Weißhelme‘ kennen. Sie hatten davon aber gar nichts gehört“, so die Journalistin weiter.
Dies zeige ganz deutlich, dass die Weißhelme keine humanitäre Tätigkeit im östlichen Teil von Aleppo betrieben haben. Als sie die Menschen aber nach dem „Syrischen Zivilschutz“ gefragt habe, dem Namen, unter dem die Weißhelme besser bekannt sind, habe man sofort geantwortet: „Ach ja, der Zivilschutz der Al-Nusra-Front“.
Die Zivilbevölkerung von Ost-Aleppo, welche die Weißhelme in den letzten 4,5 Jahren geschützt und versorgt haben wollen, werfe also der Freiwilligengruppe, so Beeley, Kontakte mit den Terroristen vor.
„Das ist erstaunlich“, so die Journalistin weiter. „Wenn das wahr ist, und wir gehen davon aus, dass das stimmt, dann hat Hollywood und die hinter ihm stehenden Kräfte eine Organisation legitimiert, die mit Terroristen verbunden ist“.
Das mache sehr deutlich, wer dahinter stehe und auf einen Regimewechsel in Syrien dränge. „An der Spitze stehen Zionisten, die Hollywood, den Rüstungskomplex der USA sowie das Weiße Haus größtenteils kontrollieren – mit Unterstützung Großbritanniens, der EU, der Türkei und der Golf-Staaten.
Es gebe zwei interessante Aspekte, über die jedoch geschwiegen werde. Dem 21-jährigen Kameramann Khalid Khatib, der bei den Dreharbeiten an dem Film mitgewirkt hatte, wurde die Einreise in die USA verwehrt, ebenso wie dem Chef der Hilfsorganisation, Raed Saleh.
„Das ist bereits das zweite Mal, das ihm (Saleh – Anm. d. Red.) die Einreise in die USA verweigert wird. Im April 2016 hat man ihn wegen seiner Verbindungen zu extremistischen Gruppierungen nicht einreisen lassen“, so Beeley. Sogar das US-Außenministerium habe die Existenz dieser Verbindungen bereits bestätigt.
Im September 2016 habe Außenminister John Kerry das Einreiseverbot für Saleh wieder aufgehoben. Doch einen Tag vor der Oscar-Zeremonie schrieb dieser in seinem Twitter, zu der Verleihung nicht reisen zu können, weil er zu beschäftigt sei.
Es stelle sich nun die Frage, wieso dem Chef der „Weißhelme“ und dem Kameramann der Doku die Einreise verwehrt worden sei.
Und der zweite Aspekt sei die Tatsache, dass die Stiftung Threshold, einer der Sponsoren des Dokumentarfilms, am 9. Oktober 2016 ihre Finanzierung für den Streifen eingestellt habe, mit der Begründung, die „Weißhelme“ unterstützten eine Strategie, die zu einem internationalen Konflikt und zu einer Zuspitzung der Gewalt in Syrien führen könnte.
„Daran wird sehr deutlich, was die Organisation ,Weißhelme‘ darstellt und mit welchem Zweck sie ins Leben gerufen wurde – um eine Zuspitzung des Konflikts zwischen Moskau und Washington zu verursachen.“
Mit dieser Meinung ist die Journalistin allerdings nicht allein. Die kanadische Reporterin und Menschenrechtsaktivistin Eva Bartlett, die mehrmals in Syrien gewesen ist, behauptet, dass die Mitglieder der „Weißhelme“ nur vorgäben, die Zivilbevölkerung in Ost-Aleppo und Idlib zu retten. „Doch niemand in Ost-Aleppo hat von ihnen gehört“, so Bartlett. Die Video-Aufnahmen der Gruppe enthielten Kinder, die für unterschiedliche Berichte „wiederverwendet“ würden. „So können Sie das Mädchen namens Aya finden, die in einem Bericht im August auftaucht, und dann taucht sie im nächsten Monat an zwei verschiedenen Orten auf“.

Dnr-online.ru: Über den Wiederaufbau von Wohnhäusern nach den Kämpfen berichtete heute auf der Apparatbesprechung in der Donezker Stadtverwaltung der Leiter der Abteilung für Wohnungswirtschaft Walerij Litwinow.
„Während der Kämpfe wurden in Donezk 2277 Häuser beschädigt. Vor Beginn der Erarbeitung von Wiederaufbauetappen wurden von den Wohnorganisationen Arbeiten an 240 Häusern ausgeführt und in der zweiten Wiederaufbauetappe wurden weitere 589 Objekte aufgenommen. Derzeit sind die Arbeiten an 304 Häusern abgeschlossen, 146 sind in Arbeit und an 139 Häusern sind die Arbeiten unterbrochen, an 47 davon wegen der Notwendigkeit zusätzlicher Arbeiten. In der dritten Etappe sind Wiederaufbauarbeiten an 65 Häusern vorgesehen, bei 8 davon wurde bereits mit den Arbeiten begonnen, vier Häuser wurden wieder beschossen und in der nächsten Zeit werden an diesen die Arbeiten beginnen“, sagte Walerij Litwinow.
Außerdem wurde angemerkt, dass von den Wohnorganisationen Arbeiten an 1297 Häusern vorgesehen sind, die nicht in die Wiederaufbauetappen aufgenommen wurden und von diesen wurden Arbeiten an 877 Häusern durchgeführt: Infrastruktur, Heizung, Fenster, Dächer und anderes. In Bezug auf Häuser, die erhebliche Zerstörungen haben, wurde ein Brief an das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR geschickt in Bezug auf die Möglichkeit zusätzlichen Wiederaufbaus in der dritten Etappe – dies betrifft 162 Häuser, die weder in die zweite noch in die dritte Etappe aufgenommen wurden.
Außerdem gibt es Baubrigaden, die bereit sind Arbeiten auszuführen, aber es gibt Probleme wegen Mangels an Fensterglas und Fensterrahmen. Außerdem sind zum Abschluss der Wiederaufbauarbeiten an der Grundkonstruktion Schiefer, Dachpappe für obere und niedrige Schichten, verzinktes Blech, Glas, Ziegel und Heizkörper notwendig.
Wir erinnern daran, dass in der letzten Woche unter Berücksichtigung zusätzlicher Arbeiten in der Republik die Wiederaufbauarbeiten an 13 Mehrparteienwohnhäusern abgeschlossen wurden. Derzeit wurden unter Berücksichtigung von zusätzlichen Arbeiten 940 Mehrparteienwohnhäuser wiederaufgebaut. Insgesamt sind derzeit von geplanten 1189 Mehrparteienwohnhäusern der zweiten Etappe in der Republik die Wiederaufbauarbeiten an 1006 abgeschlossen.

De.sputniknews.com: Gestern sind die Militärweltspiele in Sotschi zu Ende gegangen. Russlands liegt in der Gesamtwertung deutlich vorn.
Das Team der russischen Streitkräfte ging bereits am ersten Tag in Führung. Insgesamt gewann Russlands Nationalteam 22 Gold-, neun Silber- und elf Bronzemedaillen. Den zweiten Platz belegt Italien mit acht Gold- und je sechs Silber- und Bronzemedaillen, gefolgt von Frankreich auf Platz drei mit sechs Mal Gold, zwölf Mal Silber und fünf Mal Bronze.
Besonders erfolgreich waren die Spiele für Eduard Chrennikow. Er gewann drei Goldmedaillen im Orientierungsskilauf. Seine Kollegin Maria Ketschkina holte zwei Mal Gold in derselben Disziplin.
Je zwei Goldmedaillen holten für das Nationalteam auch die Skiläuferin Natalia Korostelewa und der Biathlet Maxim Zwetkow.
Insgesamt wurden 44 Auszeichnungen im Einzel- und Teamkampf in sieben Disziplinen verliehen: Biathlon, Skilauf, Orientierungsskilauf, Skibergsteigen, Ski Alpin, Sportklettern und Shorttrack.
Bei der feierlichen Abschlusszeremonie wurde die Wettkampfflagge an Deutschland übergeben, das die Spiele 2021 ausrichten wird.

Abends:

Rusvesna.su: Schockierende Bilder: Die Soldaten der ukrainischen Armee erhalten Grütze mit Würmern
Soldaten der ukrainischen Armee aus dem Militärbezirk A3817 in der Stadt Sambor im Oblast Lwow wird Grütze mit Würmern vorgesetzt. Dies berichtet die Verwandte eines der Soldaten Wasilina Melnik.
„Mein Großvater erzählte immer, dass sie in Sibirien Würmer essen mussten, aber das passiert auch hier, gegenwärtig, eine solche Einstellung zu unseren Soldaten… Und es gibt nicht nur Würmer in der Grütze, auch in den Getränken schwimmen sie“, schrieb sie auf ihrer Seite in den Sozialen Netzwerken.
„Der Sold eines Wehrpflichtigen beträgt 174 Griwna, das reicht für eine Schachtel Zigaretten, ein paar Rasierklingen und eine Packung Kekse. Die Frage ist, wer sollte sie versorgen? Wem zahlen wir eigentlich Steuern? Es ist beschämend, schrecklich und traurig, wofür kämpfen wir“, fragt Melnik.

Dnr-news.com: Die „ATO“-Veteranen blockierten eine Tschebureki-Stube in Bugas und weigerten sich, die humanitäre Hilfslieferung von Achmetow durchzulassen
Die Veteranen der „ATO“, die die Mariupoler Richtung blockieren, haben in der Nähe einer griechischen Tschebureki-Stube in Bugas einen Checkpoint errichtet und planen, die Durchfahrt von Lastwagen mit humanitärer Hilfe vom russischen Oligarchen Rinat Achmetow zu unterbinden.
„Hier fahren täglich 20-30 LKW mit humanitärer Hilfe von Rinat Achmetow. Wir glauben nicht an seine guten Absichten und die Hilfe für die einfachen Menschen. Es ist gedacht als Faustpfand im Handel mit den Rebellen, damit die seine Unternehmen auf der anderen Seite in Ruhe lassen“, erklärte man.
Nach Aussage der Blockadeaktivisten ist geplant, in nächster Zeit den Transport in der gesamten Region der „ATO“ zu verhindern.

De.sputniknews.com: Kiew nennt neue Frist für Donbass-„Säuberung“
Die ukrainische Regierungsarmee ist imstande, das Gebiet des Donezkbeckens im Laufe eines Monats zurückerobern, wie der Sekretär des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Alexander Turtschinow, am Dienstag äußerte.
„Bei der heutigen Kräftekonstellation wird uns ein Monat ausreichen, um das Gebiet vom Donbass völlig zu säubern“, sagte Turtschinow gegenüber dem TV-Sender „Kanal 24″. Die ukrainischen Streitkräfte hätten ihre Kampffähigkeit nahe Awdejewka und Swetlodar bereits demonstriert, sagte er. Allerdings widerlegte Turtschinow sofort seine eigenen Worte, indem er sagte, man solle nicht mit einem baldigen Abschluss der Kampfhandlungen rechnen. „Das wird kein Blitzkrieg sein“, betonte er.
Zuvor hatten die ukrainischen Radikalen, die die Handelsblockade gegen den Donbass organisiert hatten, sich geweigert, mit dem ukrainischen Premier Wladimir Groisman Verhandlungen zu führen, und angekündigt, die Blockade auf andere Gebiete auszuweiten.
Dabei hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Montag verkünden lassen: „Sowohl ich als auch die meisten Ukrainer, wir wollen nur eines — Frieden, dass es keinen Krieg mehr gibt.“ Die Ukrainer würden sich selbständig damit auseinandersetzen, wie sie den Donbass in das friedliche Leben des Landes wiedereingliedern sollten, fügte er hinzu.

Ukrinform: Eine Gruppe von Unbekannten hat Teilnehmer der Verkehrsblockade am Bahnhof Krwyi Torez angegriffen.
Wie der Polizeichef der Region Donezk, Wjatschslaw Abroskin, mitteilte, habe die Polizei 37 Angreifer festgenommen.
Nach Angaben des Stabs der Blockade wurde ein Aktivist mit einem Messer verletzt.
Die Blockade der Bahnstrecken in der Ostukraine und damit der Kohlelieferungen aus den besetzten Gebieten dauert schon einen Monat lang. Die Regierung rief im Land Energie-Notstand aus.

Dnr-news.com: Die Veteranen der „ATO“ erklärten, dass sie von „ Schlägern Achmetows“ angegriffent werden
Im ukrainischen Stab der Handelsblockade gegen die DVR und LVR berichtete man von der Erstürmung eines Checkpoints der Blockadeteilnehmer an der Bahnstation von Kriwoj Torez. Dies postet auf seiner Facebook-Seite der Stab.
„Eben jetzt läuft der Sturm auf den Checkpoint des 16. Freiwilligenbataillons in Kriwoj Torez. Bewaffnete Schlägertypen stürmen mit überlegenen Kräften (5-6 Mal mehr). Als Deckung sind Rentner und Kameras anwesend, die Polizei macht absolut nichts. Einer der Verteidiger des Checkpoint erlitt eine leichte Stichverletzung am Bein. Sie versuchen, die Lokomotiven mit der Kohle zu erobern und den Checkpoint zu zerstören“, hieß es in der Erklärung.
Die Teilnehmer der Blockade deuten außerdem an, dass die Angreifer Mitarbeiter „einer der Wachschutz-Firmen von Achmetow oder Nusensky“ sein könnten.

Rusvesna.su: Achmetows Unternehmen weigerten sich, nach den Gesetzen der DVR zu arbeiten
Die Unternehmen der privaten Energie Holding DTEK, die sich auf dem Territorium der DVR befinden, werden auch in Zukunft nach der ukrainischen Gesetzgebung arbeiten, erklärte der Generaldirektor der Energie Holding Maxim Timtschenko.
„Das Unternehmen wird wie zuvor auch zukünftig ausschließlich im Rahmen der ukrainischen Gesetzgebung arbeiten“, erklärte der am Dienstag in Kiew vor Journalisten.
Seinen Worten nach arbeiten die DTEK-Unternehmen gegenwärtig im Normalbetrieb, es gebe keine Änderung in ihrem Management….

Dan-news.info: „Mit dem 1. März findet die nächste, insgesamt die fünfte, Runde steigender Tarife in der Ukraine statt. Die Bürger des Nachbarstaates werden gezwungen, noch einmal 30 Prozent mehr für Strom zu zahlen. Die Kosten für die Einwohner der DVR werden im Durchschnitt praktisch nur ein Viertel der ukrainischen Tarife betragen, bei einigen Kategorien von Verbrauchern ist der Unterschied noch größer“, teilte der Pressedienst des Kohle- und Energieministeriums mit…..
Wir erinnern daran, dass in der DVR die Tarife für Strom für die Bevölkerung seit Juni 2014 nicht erhöht wurden.

De.sputniknews.com: Eilmeldung: Russland und China blockieren Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat

Dan-news.info: „Im Jahr 2016 sind dadurch, dass unseren Anweisungen nachgekommen wurde, 288.710.900 Rubel an Lohnrückständen in verschiedenen Unternehmen der DVR getilgt worden. Dies sind die Unternehmen, in die wir gegangen sind, Protokolle angefertigt und den Arbeitgeber angewiesen haben“, teilte der Leiter der Staatlichen Inspektion zu Fragen der Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung, der leitende staatliche Arbeitsinspektor der Republik Sergej Tschernobriwez mit.
Nach seinen Worten führt die Inspektion, wenn sich ein Arbeitgeber vor der Zahlung der Rückstände drückt, eine wiederholte Kontrolle durch und wenn sich der Rückstand erhöht hat, werden die Rechtsschutzorgane eingeschaltet.
„Die Menschen wenden sich an uns mit verschiedenen Fragen, hauptsächlich natürlich, sind es mehr als 40% Fragen, die Verletzungen im Bereich der Gesetze über die Lohnzahlungen betreffen. Ebenfalls gibt es Fragen zu Arbeitszeiten, Arbeitssicherheit und Arbeitsbedingungen“, unterstrich der leitende Inspektor.
Er fügte hinzu, dass im vergangenen Jahr von der staatlichen Inspektion 854 Kontrollen in Unternehmen der Republik durchgeführt wurden, es wurden 650 Anweisungen ausgeschrieben. Davon wurden 487 an Gerichte übergeben, 35 wurden wegen Anzeichen von strafrechtlichen Vergehen an die Rechtsschutzorgane übergeben.
Abteilungen der staatlichen Inspektion befinden sich in Donezk, Makejewka, Gorlowka, Jenakiewo, Jasinowataja, Sheshnoje, Nowoasowsk und im Nowoasowskij-Bezirk. Jeder, der möchte, kann sich über die Öffnungszeiten auf den Internetseiten informieren. Auch elektronische Anfragen können gestellt werden.
Die staatliche Inspektion zu Fragen der Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung existiert seit dem 04.06.2015, damals wurden verschiedene Kontrolleinrichtungen in diesem Bereich zusammengeführt.

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Presseschau vom 27.02.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

De.sputniknews.com: Syrische Armee befreit strategische Anhöhe bei Palmyra.
Einheiten der syrischen Regierungsarmee haben mit Unterstützung der Volkswehrkräfte die Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (auch Daesh, IS) aus der strategisch wichtigen Bergregion al-Haljal im Raum von Palmyra vertrieben, wie die Agentur SANA meldet.
Bei der Operation wurde demnach eine große Zahl von IS-Terroristen samt Waffen, Munition und Fahrzeugen vernichtet. Vergangene Woche hatten Armeeeinheiten zusammen mit Verbündeten im Rahmen einer Offensive bereits die Kontrolle über mehrere Dörfer in der Gegend wiederhergestellt.
Mitte Februar war berichtet worden, dass die die Regierungstruppen 20 Kilometer bis vor Palmyra stünden. Am 7. Februar brachte die syrische Armee ein 22 Quadratkilometer großes Territorium unter ihre Kontrolle, die Ortschaften al-Kulejbe und Kirkuk wurden befreit.
Der Vormarsch der syrischen Armee auf Palmyra erfolgt unter Unterstützung der russischen Luftstreitkräfte. Die Offensive war Mitte Januar 2017 begonnen und nach einer Pause am 6. Februar wieder aufgenommen worden.
Die antike Stadt war zuletzt im Frühling 2016 von den Terroristen befreit worden, im Dezember jedoch wieder von den Islamisten zurückerobert.

 

Lug-info.com Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 17-mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Luganskoje wurde das Gebiet von Kalinowka siebenmal mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Ebenfalls wurde aus Richtung Luganskoje von den Kiewer Truppen viermal mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen das Gebiet von Logwinowo beschossen.
Das Gebiet von Molodjoshnoje wurde zweimal mit 120mm- und 82mm-Mörsern aus Richtung Katerinowka beschossen.
Das Gebiet von Kalinowo wurde aus Richtung Nowoswanowka von den Kiewer Truppen mit 122mm-Artilleriegeschützen und Granatwerfern beschossen.
Aus Richtung Swetlodarsk wurde Losowoje mit Granatwerfern beschossen.
Das Gebiet von Sokolniki wurde mit Schützenpanzerwaffen aus Richtung Krymskoje beschossen.

 

Lug-info.com: Die ukrainische Seite hat die Wasserlieferungen von der Petrowskij-Pumpstation, die sich auf dem von Kiew kontrollierten Territorium befindet, wieder aufgenommen. Dies teilte heute der Pressedienst des staatlichen Unternehmens der LVR „Luganskwoda“ mit.
„Die Ukraine hat am 24. Februar die Wasserlieferungen vom Petrowskij-Wasserwerk in dem Umfang wieder aufgenommen, der bei den Minsker Verhandlungen vereinbart worden war“, teilte das Unternehmen mit.
Die Wasserversorgung der Einwohner der Hauptstadt verläuft wieder normal nach dem für 2017 bestätigten und mit der Stadtverwaltung abgestimmten Zeitplan.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Gestern gegen 18:40 Uhr haben ukrainische Soldaten die Siedlung Donezk-Sewernyj beschossen, es wurde die Verglasung von vierstöckigen Häusern auf der Priwoksalnaja-Straße 14, 16, 18 beschädigt“, teilte der Pressedienst der Stadtverwaltung von Donezk mit.
Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.
„Zwischen 18:00 Uhr und Mitternacht hat die ukrainische Seite die Siedlungen Trudowskije und Alexandrowka im Westen von Donezk, das Territorium des ehemaligen Flughafens, das Gewerbegebiet in der Nähe von Jasinowataja sowie die Dörfer Leninskoje und Oktjabrj im Süden des Landes beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Auf diese Gebiete wurden 131 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen“.
Der Leiter der Verwaltung des Dorfes Sachanka Igor Podornyj teilte mit, dass die ukrainischen Streitkräfte heute Morgen das Feuer auf Kominternowo eröffnet haben. Nach vorläufigen Informationen gibt es Beschädigungen an Wohnhäusern, eine Gasleitung und Stromleitungen wurden beschädigt.

 

Ukrinform: Ostukraine: Zwei Soldaten binnen 24 Stunden gestorben.
Die russischen Besatzungstruppen haben in den vergangenen 24 Stunden ihre Feuerangriffe auf Armeestellungen in der Ostukraine fortgesetzt. Es gab 62 Angriffe. Zwei Soldaten sind ums Leben gekommen. Weitere zwei Militärs wurden verwundet, teilte die Pressestelle der Antiterror-Operation am Montag mit… 

 

De.sputniknews.com: Putin erläutert Bedeutung der Syrien-Gespräche in Astana für Treffen in Genf.
Die Syrien-Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana haben den Grundstein für die Genfer Verhandlungen gelegt, weil gerade dort ein Mechanismus zur Kontrolle der Waffenruhe geschaffen wurde, wie Russlands Präsident Wladimir Putin am Montag bei einem Treffen mit seinem kasachischen Amtskollegen in Almaty äußerte.
Putin dankte dem kasachischen Staatschef für die Organisation der Syrien-Gespräche in Astana: „Die kasachische Seite hat nicht nur eine sehr positive Rolle als Gastgeber und Organisator dieser Veranstaltung gespielt, sondern auch tatsächlich den positiven Ausgang des Treffens in Astana beeinflusst.“
„Die Verhandlungen sind zu Ende gegangen, allerdings mit einem bisher noch nicht erzielten Ergebnis. Es wurde ein Mechanismus zur Kontrolle der Feuerpause geschaffen, was an und für sich das Wichtigste, der Grundstock ist, der es erst ermöglichte, die Genfer Gespräche fortzusetzen“, so Putin weiter.
Bei der zweiten Verhandlungsrunde über die Regelung der Syrien-Krise am 15. und 16. Februar in Astana konnten sich die beteiligten Seiten auf die Bildung einer Monitoring-Gruppe unter der Beteiligung des Irans, Russlands und der Türkei einigen, die die Einhaltung der Waffenruhe in Syrien regelmäßig überwachen soll. Diese Gruppe soll an der Einhaltung der Feuereinstellung und der Verhinderung derer Verstöße arbeiten, damit vertrauensbildende Maßnahmen getroffen sowie andere Aufgaben erfüllt werden, die die Syrien-Gespräche unter der UN-Schirmherrschaft und auf der Grundlage der UN-Resolutionen fördern sollen.
Russland, der Iran und die Türkei sind die Initiatoren des Treffens in Astana und Garanten der seit Ende Dezember geltenden Waffenruhe zwischen der Regierungsarmee und der bewaffneten Opposition in Syrien. Man wolle durch konkrete Maßnahmen und Einfluss auf die Konfliktparteien versuchen, die Feuerpause zu stärken, die Gewalt zu vermindern und einen ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe zu schaffen.
Die nächste Verhandlungsrunde wurde am 20. Februar in Genf durchgeführt.

 

Ukrinform: Premier: Wir wissen, dass Krim in ihre ukrainische Familie zurückkehren wird.
Die Ukraine mache gegenwärtig viele Anstrengungen, um die ganze Welt in Fragen der Ukraine und der Krim zu vereinen und die Gerechtigkeit wiederherzustellen, schreibt auf Facebook der Ministerpräsident der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman.
„Freunde, mehr als 1 000 Tage ist die Krim unter Besetzung. Wir erinnern uns an die Zeit, als die Krim ein einfacher komfortabler Erholungsort für die Ukrainer und die Gäste der Ukraine war. Wir wissen, dass die Krim in ihre ukrainische Familie zurückkehren wird. Die Gerechtigkeit wird wiederhergestellt und wir werden, wie früher, zusammen sein“, schreibt der Premier.

 

Dan-news.info: Gemeinsame Erklärung der Oberhäupter der DVR und der LVR Alexandr Sachartschenko und Igor Plotnizkij
Kiew hat unter Nutzung der Radikalen eine Blockade der Eisenbahnlinien organisiert und führt diese weiter, es droht mit einer Blockade der Straßen, die die Republiken des Donbass mit der Ukraine verbinden. Dies widerspricht direkt Geist und Buchstaben der Minsker Vereinbarungen und charakterisiert im Prinzip die heutige Führung der Ukraine als unfähig sich um die Bürger zu kümmern. Viele Unternehmen waren gezwungen, ihre Arbeit in Folge der verbrecherischen Handlungen der Kiewer Regierung einzustellen.
Wir sind gezwungen zu erklären, dass wir, wenn bis 00:00 Uhr am Mittwoch (1. März 217) die Blockade nicht aufgehoben ist, eine äußere Leitung für alle Unternehmen des ukrainischen Rechtsraums, die in der DVR und der LVR tätig sind, einführen werden. Wir werden aufhören Kohle in die Ukraine zu liefern. Für Kohlelieferungen gibt es weder die Möglichkeit noch Regelungen für die Abrechnung. Wir werden alle Produktionsprozesse umstellen und sie auf die Märkte Russlands und anderer Staaten umorientieren. Gerade dies war eine unserer ersten programmatischen Zusagen als unsere Republiken ausgerufen wurden.
Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko
Das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij

 

Dnr-online.ru: Die kommunalen Einrichtungen von Donezk nutzen alle Ressourcen um eine unterbrechungsfreie Wasserversorgung sicherzustellen. Dies teilte heute der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulemsin mit.
„Die Situation bezüglich der Arbeit der kommunalen Heizwerke ist recht stabil. So sind heute bei der zentralen Heizungsversorgung 240 Heizwerke in Betrieb, eines ist nicht in Betrieb. Was die Wasserversorgung betrifft, so haben die Spezialisten der kommunalen Wasserwerke alle Kräfte zur Normalisierung und zu einer unterbrechungsfreien Wasserlieferung eingesetzt. Es gibt Probleme mit der Wasserversorgung im Ersten und Zweiten Stadtteil im Kujbyschewskij-Bezirk, aber die Einwohner in den unteren Etagen mehrstöckiger Häuser haben Wasser. Ich bitte die Bürger, mit Verständnis an die Situation heranzugehen und ihren Nachbarn zu helfen, sich mit Wasser zu versorgen.
Für eine vollwertige Arbeit der Donezker Wasserwerke (Filterstation) muss deren Kollektiv feste Sicherheitsgarantien erhalten. Aber die Leitung und die Spezialisten des Wasserversorgungsunternehmens haben ihre Bereitschaft erklärt, die Station bei der geringsten Stabilisierung der Situation wieder in Betrieb zu nehmen“, kommentierte Alexej Kulemsin.

 

Dan-news.info: Kommentar der stellvertretenden Sprecherin des Volkssowjets der DVR Olga Makejewa
Die Einwohner der DVR haben bereits 2014 den Weg der Einheit mit Russland gewählt. Für dieses Recht haben wir bereits einen sehr hohen Preis gezahlt, von beiden Seiten wurde eine große Arbeit geleistet, um die Republik in den russischen Raum zu integrieren.
Die Zeit und die aktuellen Ereignisse zeigen, dass die Wahl unseres Volkes die einzig richtige war. Deshalb kann die Blockade des Donbass von Seiten der Ukraine nur unser Bestreben zur Integration in den ökonomischen, politischen und kulturellen Bereich der RF stimulieren. Aber im Ganzen hat die Kiewer Regierung bereits keinen Einfluss mehr auf den außenpolitischen Kurs unseres jungen Staats.
Unsere Region wird ein unabtrennbarer, unverbrüchlicher Teil der Russischen Welt. Mit dieser Tatsache müssen sich die ukrainischen Nationalisten einfach abfinden. Und je eher man das in der Ukraine begreift, desto eher werden sie Chancen haben, ihr eigenes Land vor dem vollständigen Zusammenbruch zu retten.
Die stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Olga Makejewa

 

Dan-news.info: Kommentar des Leiters Verwaltung des Petrowskij-Bezirk von Donezk Maxim Shukowskij
Die verlogene Kiewer Regierung redet über die Einheit der Ukraine, gleichzeitig versucht sie die Menschen des Donbass vollständig zu vernichten. Die letzten Handlungen der sogenannten Aktivisten, die sich auf den Gleisen niedergelassen haben, beweisen: das Ziel der jetzigen faschistischen Anführer ist es, in unserer Region nur verbrannte Erde zu hinterlassen. Die aus ihren Löchern hervor gekrochenen Nachkommen der Bandera-Leute verstehen nicht, dass der Donbass mit seinem starken industriellen Potential standhalten wird und die Ukraine, die selbst den Status eines Agrarlands verloren hat, schon bald die Reihen der „Bananenrepubliken“ auffüllen wird.
Dies überzeugt uns ein weiteres Mal davon, dass der von den Republiken gewählte Weg der Integration in den großen russischen Raum richtig ist. Wenn wir zuvor aus moralischen und ethischen Prinzipien über die Unmöglichkeit der Rückkehr in die Ukraine gesprochen haben, so ist dieses Land jetzt für den Donbass aus ökonomischen Gründen nicht interessant und nicht von Nutzen.
Vor mehr als zwei Jahren haben wir uns auf die Zusammenarbeit und möglichst starke Einbindung in die RF orientiert. Dies ist kein einfacher und kein schneller Weg. Aber erhebliche Schritte haben wir bereits getan: wir sind fast schmerzlos in die Rubelzone übergegangen, wir sind faktisch auf neue ökonomische Gleise übergegangen, haben eine enge Zusammenarbeit im humanitären Bereich. Das Wichtigste ist, wir verstehen, dass man in Russland den Donbass als ernsthaften strategischen Partner auffasst. Wir haben etwas, was wir den russischen Geschäftsleuten und der Industrie bieten können. Russland – das ist das Morgen der Republiken und die Ukraine mit ihrem in Gang gesetzten Mechanismus der Selbstvernichtung ist eine vergangene Etappe.

 

De.sputniknews.com: Ex-Präsident Krawtschuk zu Kiews Atommacht-Traum
Atomare Aufrüstung wird in der Ukraine zu einem zunehmend publikumswirksamen Thema: Leonid Krawtschuk, erster Präsident der Ukraine, mahnt nun klar und deutlich: Kiew sollte die Finger von Atomwaffen lassen. Dies berichtet am Montag das russische Nachrichtenportal „lenta.ru“.
Hätte Kiew heute noch Atomwaffen, würde es damit „nicht nur Russland, sondern vor allem auch sich eins auswischen“, sagte Krawtschuk laut Portal. „Denn die Waffen wären ja in einer Region konzentriert.“
Es sei gut gewesen, dass Kiew das Atomarsenal aus Sowjetzeiten nicht behalten habe: „Die Kernwaffen wurden in Russland hergestellt. Alle 165 Gefechtsköpfe waren von strategischer Bedeutung. Jeder davon enthielt noch einmal fünf Sprengköpfe – insgesamt also 700 Stück, die alle auf die Vereinigten Staaten gerichtet waren“, so Krawtschuk. Es sei nur gut, dass diese Waffen nach Ablauf ihrer Dienstzeit 1997 an Russland übergegeben wurden, betonte der ehemalige Präsident.
Im Januar hatte Krawtschuk schon einmal erklärt, dass Kernwaffen in der Ukraine zu einem zunehmend populistischen Thema verkommen. Die Vereinigten Staaten und Europa seien jedoch strikt gegen weitere Atommächte auf der Welt.
Zuvor hatte Krawtschuk gesagt, „Kiew würde in den Augen der Weltgemeinschaft wie ein Affe mit einer Granate aussehen, hätte das Land weiterhin Atomwaffen.“
Im Jahr 1992 hatte die ukrainische Regierung das Lissaboner Protokoll unterzeichnet. Demnach erklärte sich die Ukraine zu einem nichtatomaren Staat. 1994 unterzeichneten die Ukraine, Russland, Großbritannien und die USA außerdem das Budapester Memorandum, wonach Kiew auf die Stationierung ehemaliger sowjetischer Kernwaffen auf eigenem Territorium verzichtete. Das Oberkommando über die nuklearen Streitkräfte auf dem Gebiet ehemaliger Sowjetrepubliken übernahmen die gemeinsamen Streitkräfte der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS).
Leonid Krawtschuk war von 1991 bis 1994 ukrainischer Präsident und erster Vorsitzender der Werchowna Rada.

 

Nachmittags:

 

Dan-news.info: „Heute um 7:40 Uhr wurde die Haupt-Pumpstation der Jushnodonbasskij-Wasserleitung beschossen. Auf das Territorium der Station trafen drei Geschosse, die Wände der Pförtnerloge wurden beschädigt“, teilte das kommunale Unternehmen Woda Donbassa mit.
Zum Zeitpunkt des Beschusses befand sich das Personal der Station im Schutzraum, verletzt wurde niemand. Der Generaldirektor von Woda Donbassa Oleg Mokryj teilte mit, dass die Funktion der Pumpstation nicht beeinträchtigt ist.
Die Pumpstation der Jushnodonbasskij-Wasserleitung liegt auf von der DVR kontrolliertem Territorium in der Nähe der „grauen Zone“ im Gebiet des Dorfes Wasiljewka. Das letzte Mal wurde dieser Abschnitt der Wasserleitung am 18. Februar beschossen. Damals wurden Stromleitungen beschädigt und das Objekt auf Ersatzstromversorgung umgestellt.

 

Dan-news.info: Kommentar des Leiters der Verwaltung des Woroschilowskij-Bezirks von Donezk Wladislaw Latynzew
Die Anerkennung der republikanischen Dokumente durch die RF ist ein weiterer Schritt auf dem Weg der offiziellen Anerkennung der Republiken durch die RF. Dies ist ein gesetzmäßiger Schritt, ein Teil der großen Arbeit zu unserer Integration in den russischen Raum. Wir sind schon lange auf diesem Weg. Er ist nicht einfach und nicht schnell, aber der Prozess ist unausweichlich.
Bestätigungen dafür sind der Übergang der Wirtschaft der Volksrepubliken auf den Rubel und die Anerkennung der republikanischen Hochschuldiplome durch Russland sowie die Annahme der Bildungsstandards der RF und die vollständige kulturelle Einheit des Donbass und Russlands.
Wir erklären deutlich, dass wir nicht auf einem Weg mit der faschistischen Kiewer Regierung sind. Russland ist mit uns und das heißt, der Plan des ukrainischen Regimes zum Genozid des Donbass und der Säuberung unseres Landes von der Bevölkerung wird nur eine kranke Phantasie der Bewohner der Bankowaja-Straße bleiben.

 

De.sputniknews.com: EU verlängert Waffenembargo gegen Weißrussland.
Die Europäische Union hat am Montag das Waffenembargo gegen Weißrussland sowie die individuellen Sanktionen gegen vier Personen um ein weiteres Jahr verlängert, wie es aus einer Mitteilung des EU-Rates verlautete.
„Der Rat hat am 27. Februar die Entscheidung getroffen, die restriktiven Maßnahmen gegen Weißrussland für ein Jahr bis zum 28. Februar 2018 zu verlängern. Diese schließen das Waffenembargo sowie das Einfrieren von Geldmitteln und das Einreiseverbot in die EU für vier Personen ein, die in das Verschwinden von zwei Oppositionellen, eines Geschäftsmannes und eines Journalisten unter unklaren Umständen in 1999 und 2000 verwickelt sind“, hieß es.
Eine Ausnahme allerdings wurde gemacht: für den Export der Biathlon-Ausrüstung nach Weißrussland. Um diese zu erlangen, müssen die Lieferanten allerdings in jedem Einzelfall eine Genehmigung für den Verkauf dieser Ausrüstung bei den zuständigen Organen der EU-Länder beantragen.
Die Weißrussland-Sanktionen waren zwischen 2006 und 2010 schrittweise verhängt worden. Die schärfsten Strafmaßnahmen waren nach der vorletzten Präsidentschaftswahl und der Niederschlagung der Massenproteste beschlossen worden. Die meisten, wie beispielsweise die Strafmaßnahmen gegen rund 170 Personen und das Einreiseverbot für den Präsidenten Alexander Lukaschenko, wurden jedoch bereits Anfang 2016 wieder aufgehoben.

 

Dan-news.info: Die Donezker Eisenbahn wird auf Bitten der Bevölkerung ab dem 1. März den Eisenbahnverkehr zwischen Debalzewo und Ilowajsk nach zweieinhalb Jahren Stillstand aufgrund des Krieges wieder aufnehmen. Dies teilte das Transportministerium der DVR mit.
„Im Zusammenhang mit zahlreichen Anfragen von Eisenbahnern, Veteranen von Arbeitskollektiven des Eisenbahntransports und von Einwohnern der Republiken werden ab dem 1. März 2017 Züge auf der Strecke Debalzewo – Ilowajsk und Ilowajsk – Debalzewo eingesetzt, die durch Tores fahren und an allen Haltestellen der Strecke halten.
Die Züge werden täglich morgens und abends in beide Richtungen fahren.

 

Dan-news.info: Die Führung der DVR besteht auf einer operativeren Wiederaufnahme der Arbeit der Donezker Filterstation (Wasserwerke), von ihrer Seite garantiert die Republik ein Regime der Feuereinstellung und erwartet entsprechende Handlungen von der Ukraine. Dies erklärte heute der Leiter der Donezker Delegation bei den Friedensverhandlungen, der Vorsitzende des Volkssowjets Denis Puschilin.
„Wir bestehen auf operativeren Aktivitäten zur Wiederaufnahme der Arbeit der DFS. Dafür ist es notwendig, erstens die beschädigten Stromleitungen zu reparieren, und dafür garantieren wir unsererseits eine Feuereinstellung, die gleichen Garantien für die Reparaturbrigaden erwarten wir von Seiten der Ukraine. Zweitens ist eine Sicherheitsgarantie der Konfliktseiten für das Personal der DFS notwendig, das heißt, von uns und von der Ukraine mit Unterstützung des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE-Mssion“, heißt es in einer Erklärung von Puschilin die DAN vorliegt.

 

De.sputniknews.com: Bestandsaufnahme: Minsker Abkommen
Seit über zwei Jahren sind die Minsker Vereinbarungen unterzeichnet, aber noch immer gibt es keinen Frieden im Südosten der Ukraine.
Was mit der eigentlich zur Umsetzung verpflichtenden Regelung passiert – und auch, was nicht passiert – ist, zeigt diese Sputnik-Infografik im Überblick.
Link: https://de.sputniknews.com/infographiken/20170227314692105-minsker-abkommen/

 

Lug-info.com: „Zur Kontrolle über den Prozess des Übergangs der Unternehmen des ukrainischen Rechtsraums unter eine äußere Leitung wurde ein Stab gebildet, dem außer mir auch Vertreter der Gewerkschaften, führende Vertreter der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“, die Vorsitzenden der Gewerkschaftsverbände der Betriebe und Abgeordnete angehören werden“, teilte der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Wladimir Degtjarenko mit.
„Wir können mit Überzeugung erklären: in allen Betrieben mit äußerer Leitung werden die Mitarbeiter ihre Funktionen behalten, sie werden allseitig, sowohl von Seiten der Leitung als auch von Seiten der Gewerkschaften, unterstützt“, versicherte Degtjarenko.
„Was unsere Aufgabe betrifft, so soll die Bildung des Stabs die Betriebe nicht „über Wasser“ halten, sondern ihre weitere Entwicklung und Umorientierung in Richtung Russland unterstützen. Die Unausweichlichkeit dieses Prozesses war für die Einwohner des Donbass immer offensichtlich und die politische Machtlosigkeit Kiews hat diesen unumkehrbaren Prozess nur beschleunigt“, erklärte der Vorsitzende des Volkssowjets.

 

De.sputniknews.com: Kreml nennt mögliche Folgen der Donbass-Blockade.
Kiews Unwillen, die Handelsblockade im Donbass zu regeln, erregt Befremden, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag mitteilte.
„In diesem Fall erregen die Unfähigkeit und der Unwillen Kiews, diese Handelsblockade aufzuheben, natürlich Befremden“, sagte Peskow.
Die Blockade könne zu einer ernsthaften Destabilisierung der Situation führen, stehe dem Regelungsprozess im Wege und behindere die Deeskalation der Situation besonders an der Berührungslinie der Konfliktparteien im Donbass, so der Sprecher des russischen Präsidenten weiter.
„Letzten Endes hält sie uns weiter von der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen ab“, schloss Peskow.
Zuvor hatten die Chefs der selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk, Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki, die Absicht geäußert, „alle Betriebe, die im Zuständigkeitsbereich der Ukraine liegen, aber in den Republiken tätig sind, unter äußere Verwaltung zu stellen“, wenn die Blockade nicht bis zum 1. März 2017 aufgehoben wird. „Wir werden die Ukraine nicht mehr mit Kohle versorgen. Für die Kohlelieferungen gibt es weder Möglichkeiten noch Bezahlungsschemen“, heißt es…

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Verteidigungsbehörde der Republik Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 17-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Die Positionen unserer Abteilungen in den Gebieten von Logwinowo, Losowoje, Kalinowka, Kalinowo, Molodjoshnoje und Sokolniki wurden beschossen.
Trotz der Minsker Vereinbarungen verwenden die ukrainischen Streitkräfte weiter 122mm-Artillerie, 120- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer und Schusswaffen. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 390 Geschosse abgefeuert.
Die Volksmiliz der LVR lässt in ihrer Wachsamkeit nicht nach und stellt die Sicherheit der Republik auf den ersten Platz.
Mit dem Personal der Abteilungen werden ständig Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt, in deren Verlauf die Kenntnisse und Fertigkeiten der Soldaten in der Bewältigung von Fragen des Verteidigungskampfes vervollkommnet werden. In den Abteilungen der Volksmiliz sind in dieser Woche Übungen mit Kommandeuren von Zügen, Richtschützen und technischen Abteilungen geplant.
Die Soldaten der Volksmiliz der LVR halten die Minsker Vereinbarungen genau ein, aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite sind sie stets bereit entschieden zu handeln.
Ukrainische Spezialdienste führen weiterhin Maßnahmen zur Anwerbung der Zivilbevölkerung auf dem von Kiew kontrollierten Territorium durch. Es wurde festgestellt, das im Gebiet von Staschstje Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine in Zusammenarbeit mit Soldaten der Einheiten des 1. Bataillons der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Einwohner der okkupierten Territorien anwerben, die die Möglichkeit haben, auf das Territorium der LVR zu gelangen, um so die Stationierungsorte und die Stärke der Kräfte und Mittel der Volksmiliz zu erfahren.

 

Ukrinform: Dschemiljew: Etwa 20 000 Krimtataren haben die Halbinsel verlassen
Seit Beginn der Annexion der Krim haben rund 20 000 Krimtataren die Halbinsel verlassen. Die Invasoren schaffen dafür absichtlich alle möglichen Bedingungen, erklärte während eines TV-Marathons „Krim. Drei Jahre des Widerstands“ der Anführer des krimtatarischen Volkes, Mustafa Dschemiljew.
„Etwa 20 000 Krimtataren haben bereits die Krim verlassen. Auf unsere Aufrufe antworten sie: „ihr könnt doch nicht garantieren, dass morgen mein Sohn nicht getötet wird“. Dann haben wir dazu nichts zu sagen“, zitiert seine Worte krymr.com.
Er fügte hinzu, dass Russland gegen die Krimtataren die Taktik der Ausweisung aus der Krim verwendet.
„Es werden verschiedene Bedingungen geschaffen, damit die Tataren selbst die Halbinsel verlassen. Unmittelbar nach der Besetzung gab es Befürchtungen, dass es eine neue Deportation der Krimtataren geben würde, dafür gab es alle Voraussetzungen. Aber es ist nicht passiert“, fuhr Dschemiljew fort.
Im April letzten Jahres hatte das Justizministerium Russlands den Medschlis des krimtatarischen Volkes auf die Liste der verbotenen Organisationen gesetzt.

 

De.sputniknews.com: Warum Krim-Tataren nicht in die Ukraine umziehen wollen
Die Krim-Tataren wollen nicht in die Ukraine auswandern, wie der Leiter der russischen Behörde für Angelegenheiten über Nationalitäten, Igor Barinow, gegenüber der Zeitung „Iswestija“ am Montag unter Verweis auf eine kürzlich unter den Krim-Tataren durchgeführte Umfrage sagte.
„Auf die Frage, ob sie in eine andere Ortschaft der Krim, eine andere Region Russlands, in die Ukraine oder in ein anderes Land übersiedeln möchten, sollte sich diese Möglichkeit ergeben, sagten null Prozent der Befragten, dass sie in die Ukraine umziehen möchten“, so Barinow.
Demnach gab die Mehrheit der Krim-Tataren (82 Prozent) an, auf der Krim bleiben zu wollen. Weitere zehn Prozent möchten eigenen Angaben nach ihren Wohnort wechseln, aber nur innerhalb der Schwarzmeer-Halbinsel. Zugleich bekundeten zwei Prozent der Befragten ihre Bereitschaft, in eine andere russische Region zu ziehen.
Barinow begründete diese Ergebnisse damit, dass Russland einen gesamten Komplex von Maßnahmen zur Rehabilitierung der „verfolgten Völker“ erarbeitet habe: Die Feiertage der Tataren und die krim-tatarische Sprache hätten neben Ukrainisch und Russisch den Staatsstatus bekommen, Kulturerbe-Stätten würden renoviert, eine Hauptmoschee werde gebaut.
„Jetzt können wir mit Zuversicht sagen, dass sich ihr Leben (der Krim-Tataren – Anm. d. Red.) zum Besseren ändert, was sich auf ihre Stimmung sowie die Anzahl jener, die mit dem Leben zufrieden sind, positiv auswirkt. Es entstand ein sozialer Optimismus. Sie verbinden ihre Zukunft mit der Krim und Russland“, so Barinow.
Auch Rustem Nimetulljaew, Stifter der krim-tatarischen Gesellschaftsorganisation „Kyrym Birligi“, bestätigte, dass die Umfrageergebnisse tatsächlich die Situation auf der Halbinsel widerspiegelten.
„Ich bin mit dieser Statistik einverstanden. Wer wird denn heute die Krim verlassen? Nur ein bis zwei Prozent können auf das Festland zum Studieren oder Arbeiten fahren. Im Grunde genommen leben alle auf der Krim. Alle sind mit allem zufrieden“, sagte Nimetulljaew.
Die Krim war im März 2014, nach gut 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine,  wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Anlass für die Volksabstimmung war ein nationalistisch geprägter Staatsstreich in Kiew.
Die neue ukrainische Regierung erkennt die Abspaltung der Krim nicht an. Die westlichen Staaten haben den Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch und die von der Opposition gestellte Regierung in Kiew akzeptiert, jedoch nicht das Krim-Referendum. Nach dem Beitritt der Halbinsel zu Russland verhängten die USA und die EU Sanktionen gegen Russland und die Krim.

 

Dnr-online.ru/av-zakharchenko.su: Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Alle ukrainischen Unternehmen, die sich auf dem Territorium der DVR befinden, müssen sich bis zum 1. März 2017 im Rechtsraum der DVR registrieren lassen.
„Wenn ukrainische Unternehmen, die auf dem Territorium der DVR arbeiten, sich nicht bis zum 1. März im Rechtsraum der Republik registrieren, so werden sie alle am Mittwoch unter unsere Jurisdiktion kommen. Wegen der Blockade der Eisenbahngleise durch die Ukraine hat eine Reihe von Unternehmen ihre Arbeit eingestellt, darunter die Jenakiewer Metallfabrik. Wir wissen sehr gut, dass diese Unternehmen wieder in Betrieb genommen werden müssen, um die Menschen mit Arbeit zu versorgen. Deshalb wurde diese Entscheidung getroffen. Dies betrifft alle Unternehmen unter ukrainischer Jurisdiktion – auch Stadien, Hotels und so weiter“, unterstrich Alexandr Sachartschenko.
Er teilte auch mit, dass sich zur gesetzgeberischen Regulierung des Übergangs der Unternehmen unter die republikanische Jurisdiktion am 27. Februar die Abgeordneten des Volkssowjets zu einer außerordentlichen Sitzung versammeln.
„Ich hoffe, dass die Abgeordneten heute Änderungen im Steuergesetzbuch annehmen, die es erlauben, die Umregistrierung der Unternehmen auf gesetzlicher Grundlage durchzuführen“, sagte er.
Bezüglich der weiteren Perspektive der Wirtschaftsobjekte sagte das Staatsoberhaupt, dass sie alle den entsprechenden Fachministerien der Republik untergeordnet werden. Außerdem wird eine besondere Struktur zur Koordination der Arbeit der Industrieunternehmen gegründet, weil der gesamte Produktionszyklus auf die Märkte der RF umorientiert wird.
„Diese Unternehmen werden sich für den Kauf von Rohstoffen und den Absatz der Produkte auf die RF umorientieren. Deshalb wird zur besseren Koordination ein Leitungsunternehmen gebildet, das Bestellungen entgegennehmen, Rohstoffe kaufen und sich mit dem Absatz der Produkte befassen wird. In kurzer Zeit müssen wir die Industrie der gesamten Region umbauen, weil sich die Absatzmärkte vollständig ändern. Unsere Hauptaufgabe ist es, Arbeitsplätze und gute Arbeitslöhne für die Werktätigen zu sichern, die in diesen Unternehmen arbeiten. Dafür wurde auf meine Anweisung hin ein spezieller Stab gebildet, in dem auch die Gewerkschaftsorganisationen vertreten sind, um die Rechte der Werktätigen zu verteidigen“, sagte das Republikoberhaupt.
„Diese Entscheidung ist schon lange reif. Ich wurde bereits mehrfach gefragt, wie wir zulassen können, dass die Eigentümer einiger Unternehmen, die bei uns arbeiten, ihre Steuern an die Ukraine zahlen. Ich habe immer gesagt, dass alles seine Zeit hat. Jetzt ist diese Zeit. Uns steht eine riesige Arbeit bevor. Ich denke, dass wir bei einer stabilen Arbeit dieser Industrieobjekte etwa 70% des Budgets einnehmen können. Natürlich nicht schon morgen. Wir brauchen Zeit. Aber ein solcher Schritt wird eine ernsthafte finanzielle Unterstützung für unser Budget“, sagte das Republikoberhaupt.
Nach seiner Meinung wird die Inbetriebnahme der Unternehmen unter republikanischer Jurisdiktion bis zu zwei Monate in Anspruch nehmen – unter Berücksichtigung der Hilfe von der russischen Seite.
Alexandr Sachartschenko fügte hinzu, dass es die Eisenbahninfrastruktur der DVR voll und ganz erlaubt, die Logistik von der Ukraine nach Russland umzubauen. „Sie wissen, dass vom Präsidenten der RF Wladimir Wladimirowitsch Putin ein Erlass unterzeichnet wurde, gemäß dem alle Dokumente der Republik anerkannt werden, darunter auch die Qualitätszertifikate für unsere Produkte. Dies schließt eine doppelte Steuererhebung aus, wie es sie zuvor gab. Alle notwendigen Bedingungen für den Absatz werden so geschaffen. Unsere Produkte werden frei auf das Territorium Russlands geliefert.
Auf die Frage von Journalisten bezüglich der zu erwartenden Reaktion der ukrainischen Seite auf diese Entscheidung, sagte der Führer der DVR, dass er eine recht heftige Reaktion erwartet: „Ich denke, dass in Kiew eine Panik beginnen wird. Den 1. März kann man den Tag „Leb’ wohl Ukraine“ nennen. Die ukrainische Regierung hat darauf gehofft, dass sie, indem sie die Blockade einführt, uns zwingt darunter zu leiden. Aber sie haben sich zutiefst geirrt: nicht wir brauchen ukrainische Kohle, nicht wir brauchen ihr Metall – das alles brauchen sie. Und wenn sie erklären, dass sie noch die Straßenverbindungen schließen, so vergessen sie, dass wir auch sie blockieren können. Wir können nicht nur ihre Produkte nicht zu uns lassen, sondern wir werden überhaupt keine Lieferungen von dort annehmen. Wir brauchen die Ukraine nicht, aber die Ukraine braucht uns. Die Blockade ist ein großer Fehler Poroschenkos. Er hat verloren! Die Ukraine hat seit 2014 unsere Wirtschaft durch die härtesten Prüfungen „trainiert“, jetzt ist unsere Wirtschaft stärker als die ukrainische. Uns ist es ganz egal, ob sie ihre Radikalen von den Gleisen bewegen können oder nicht. Ihr wollt keine Kohle – friert, wir werden schon etwas finden, wohin wir sie verkaufen können. Uns interessiert der Handel mit der Ukraine nicht mehr, deshalb können sie keine Bedingungen diktieren. Und unsere Kohle werden sie nicht mehr bekommen. Die Situation hat sich von Grund auf geändert – die Ukraine wird jetzt von der DVR und der LVR blockiert“, sagte Sachartschenko.
Das Republikoberhaupt merkte an, dass er bisher keine Vorschläge oder Erklärungen von der ukrainischen Seite in dieser Sache erhalten hat. Er sagte auch, dass er kaum an einen freiwilligen Übergang ukrainischer Unternehmen unter die Jurisdiktion der DVR glaubt. „Für die Ukraine ist dieser Schritt schlimmer als selbst eine Anerkennung der Republiken“, sagte Alexandr Sachartschenko.

 

Ukrinform: Deutscher Außenminister besucht Kiew.
Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel werde diese Woche die Ukraine besuchen, kündigte am Montag der Sprecher des deutschen Auswärtigen Amtes Martin Schäfer an, berichtet die Ukrinform-Korrespondentin in Deutschland.
„Der Minister besucht die Ukraine am 2./3. März“, sagte der deutsche Diplomat.
Die Themen der Treffen und Verhandlungen sollen die Lage im Osten der Ukraine und die bilateralen deutsch-ukrainischen Beziehungen sein.
„Während der Gespräche mit allen seinen Partnern wird der Minister nach Wegen der Umsetzung der Abkommen von Minsk suchen“, sagte Schäfer weiter.
Außerdem soll ihm zufolge zusammen mit der ukrainischen Seite die umfassende Hilfe Deutschlands für die Ukraine diskutiert werden.
Schäfer hat auch nicht ausgeschlossen, dass der Minister das Thema des jüngsten Vorfalls berühren könnte, als das Mitglied des ukrainischen Parlaments (Werchowna Rada), Oleksij Gontscharenko, am Bruchstück der Berliner Mauer neben der deutschen Botschaft in Kiew einen Schriftzug mit Farbe aufgetragen hatte. In Berlin stellte man fest, dass ein großer Teil der Parlamentarier und der Öffentlichkeit der Ukraine die Aktion dieses Abgeordneten verurteilt habe.
Laut der Korrespondentin sind in Kiew Treffen des deutschen Außenministers mit dem Staatspräsidenten Petro Poroschenko, dem Premierminister Wolodymyr Hrojsman, dem Parlamentspräsidenten Andrij Parubij und dem Außenminister Pawlo Klimkin geplant. Darüber hinaus ist ein Treffen mit den Vertretern der Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine vorgesehen. 
Am Montag weilt Gabriel zu einem Besuch in Wien, wo er auch das Thema der Ukraine beim Treffen mit der OSZE-Leitung diskutiert.

 

De.sputniknews.com: Rubel statt Griwna: Lugansk führt neue Hauptwährung ein.
In der „Lugansker Volksrepublik“ (LVR) soll der russische Rubel zur Hauptwährung erhoben werden. Das geht aus einem am 21. Februar veröffentlichten Beschluss des Ministerrates der selbsterklärten Republik hervor.
In dem Dokument wird erläutert, dass der russische Rubel als offizielle Geldeinheit „zur Stabilisierung des Geld- und Finanzsystems“ sowie aus dem Grund eingeführt werde, weil „die meisten Finanzoperationen auf dem Territorium der Lugansker Volksrepublik in Rubel abgewickelt werden“.
„Der vorliegende Beschluss tritt am 1. März 2017 in Kraft“, heißt es.
Im offiziellen Zahlungsverkehr der von Kiew abtrünnigen Republik war bis jetzt die ukrainische Nationalwährung Griwna verwendet worden.

 

Ukrinform: „Partisanen“ verbreiten Flugblätter auf der Krim.
Unbekannte kleben Flugblätter in einigen Städten der Halbinsel Krim.
Das teilte Twitter-Nutzer Occupy Yalta mit. „Wir, Partisanen der Krim, wollen mitteilen, dass wir die Aufgaben zur Rückgabe der Krim erfüllen. Alle Verräter werden bestraft. Ruhm der Ukraine, den Helden Ruhm!“, heißt es in einem Flugblatt.
Nach Angaben von Occupy Yalta wurden die Flugblätter in Bikohirsk vorbereitet. Auch die Nutzer von Facebook bestätigten die Flugblätter in Feodossija.

 

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
Der Gegner hat weiterhin die Gebiete von Ortschaften der Republik beschossen: Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Schirokaja Balka, Michajlowka, Spartak, Jasinowataja, Jakowlewka, Krutaja Balka, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Kominternowo, Sachanka, Leninskoje, Oktjabrj, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 932-mal das Territorium der DVR beschossen. Dabei wurden viermal schwere Artillerie, 225-mal Mörser verschiedenen Kalibers (davon 64 Mörsergranaten des Kalibers 120mm), 77-mal Schützenpanzer, 626-mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Die Zerstörungen werden noch ermittelt. Verluste unter den Soldaten der Streitkräfte der DVR gibt es nicht.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin neue verbotene Waffen des Gegners, die abgezogen sein müssten, in der Nähe der Kontaktlinie fest. So wurde die Stationierung von drei Panzern in Janisol (11 km von der Kontaktlinie) registriert. Zuvor von uns entdeckte Technik der ukrainischen Streitkräfte ist auch weiterhin in der Nähe der Kontaktlinie zu bemerken.
Diese Informationen wurden den Vertretern der OSZE-Mission übergeben, die grobe Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Streitkräfte bestätigen.
Die Abteilungen der Streitkräfte der DVR führen weiter Übungen zur Abwehr von Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners durch. Heute werden die Trainings von Spezialabteilungen der Streitkräfte der DVR gemeinsam mit Vertretern des Staatssicherheitsministeriums zur Entdeckung und Abwehr von ukrainischen Diversanten im Süden der Republik fortgesetzt. Die Trainings finden unter anderem auf dem Gebiet von Ortschaften der Republik statt und dauern die ganze Woche.

 

De.sputniknews.com: So viel Kohle bringt der Donbass.
Allein seit Jahresbeginn haben die dem Ministerium für Kohle und Energie der selbsterklärten „Volksrepublik Donezk“ unterstellten Kohleunternehmen mehr als 1,5 Millionen Tonnen Kohle gefördert, wie die Pressestelle der Behörde meldete.
„Seit Jahresbeginn haben die Kohlebergwerke, die zum Ministerium für Kohle und Energie gehören, 1.779.276 Tonnen Kohle gefördert“, hieß es.
… Eine Gruppe ehemaliger Teilnehmer der Militäroperation im Donbass, darunter Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), hatten Ende Januar aus Protest gegen die Handelsbeziehungen mit den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk die Güterbahnstrecke auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Gebietes Lugansk blockiert. Zur Begründung hieß es, der Handel mit den selbsterklärten Republiken sei ungesetzlich und die diesbezüglichen Gütertransporte seien Schmuggel. Später wurden auch zwei Bahnstrecken im Gebiet Donezk gesperrt.
In der Ukraine musste wegen des Kohlemangels der Energienotstand ausgerufen werden, Kiew hat erste Stromabschaltungen eingeleitet.

 

Dnrsovet.su: Heute versammelten sich auf Anordnung des Vorsitzenden des Volkssowjets Denis Puschilin im Zusammenhang mit der Erklärung der Oberhäupter der DVR und der LVR Alexandr Sachartschenko und Igor Plotnizkij in Bezug auf die andauernde ökonomische Blockade der Republiken 90 Abgeordnete des Volkssowjets im Haus der Regierung zu einer außerordentlichen Plenarsitzung.
Gemäß der angenommenen Tagesordnung wurden Änderungen am Gesetz „Über das Steuersystem“ in zweiter Lesung behandelt. Die erste Lesung hatte am 10. Februar 2017 stattgefunden.
Die Initiatorin des Gesetzesentwurfs, die Vorsitzende des Komitees des Volkssowjets für Haushalt, Finanzen und Wirtschaftspolitik Marina Shejnowa berichtete. Der Gesetzesentwurf wurde ursprünglich im Zusammenhang damit angenommen, dass Unternehmen, die nicht in der DVR registriert sind, keine Steuern in den Haushalt der Republik zahlen und so die gültige Gesetzgebung verletzen. Durch das in erster Lesung angenommene Gesetz wurde festgelegt, dass nicht auf dem Territorium der Republik ansässige Unternehmen (Nichtresidenten), die wirtschaftliche Aktivitäten auf dem Territorium der DVR betreiben und sich nicht bis zum 31.3.17 registrieren und einen Vertrag mit den Steuerbehörden der DVR eingehen, unter äußere Leitung gestellt werden. Die stellvertretende Sprecherin des Parlaments Olga Makejewa stellte den Änderungsantrag, die genannte Frist auf den 1.3.17 vorzuziehen.
Mit den genannten Änderungen wurde das Gesetz in zweiter Lesung verabschiedet und zur Unterschrift an das Oberhaupt der DVR geleitet.

 

De.sputniknews.com: Nach Angriff auf OSZE-Mission in Ukraine: Kreml warnt vor übereilter Einschätzung.
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat auf die Notwendigkeit verwiesen, bei der Einschätzung der Situation um den jüngsten Angriff auf die OSZE-Beobachtermission im Osten der Ukraine äußerst aufmerksam zu verfahren.
„Wir halten es für notwendig, bei der Einschätzung der Situation und erst recht bei der Untersuchung der Quellen provokatorischer Handlungen mehr  Aufmerksamkeit an den Tag zu legen. Wir wissen, dass die OSZE-Mitarbeiter sowie die Beobachter selbst wiederholt registriert haben, dass die Streitkräfte der Ukraine eine Quelle provokatorischer Handlungen darstellen. Daher können wir nur zum hundertsten Mal wiederholen, dass Russland keineswegs eine Seite dieses Konfliktes ist“, so Peskow.
Wie zuvor berichtet worden war, haben die USA den Angriff auf die OSZE-Beobachtermission im Osten der Ukraine verurteilt und die Volkswehr der Verletzung der Waffenruhe beschuldigt.

 

Dan-news.info: „Zwischen 14:30 und 16:30 Uhr hat die ukrainische Seite etwa 90 Panzer- und Mörsergeschosse auf die Umgebung des Volvo-Zentrums im Norden von Donezk, die Dörfer Jakowlewka und Spartak bei Jasinowataja, das Dorf Jasnoje in der Umgebung von Dokutschajewsk sowie die Siedlung Oktjabrj im Süden des Landes abgefeuert“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Außerdem wurden beim Beschuss des Staatsterritoriums durch die ukrainischen Streitkräfte Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

 

Ukrinform: Krim unter Prioritäten der EU in der Sitzung des UN-Menschenrechtsrats
Das Thema der Menschenrechte auf der besetzten Krim sowie in den unkontrollierten Gebieten im Osten der Ukraine gehört zu den Prioritäten der Europäischen Union bei der Sitzung der 34. Tagung des UN-Menschenrechtsrates.
Das Dokument habe am Montag der EU-Rat gebilligt, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.
„Die EU akzeptiert nicht und verurteilt weiter die rechtswidrige Annexion der Krim und Sewastopols durch die Russische Föderation. Vor dem Hintergrund der tiefen Besorgnis über die Situation mit den Menschenrechten auf der Halbinsel Krim und den ernsthaften Verletzungen der Menschenrechte, die mit dem Konflikt im Osten der Ukraine verbunden sind, unterstützt die EU weiter die Initiativen der Ukraine zur Bewältigung dieser Probleme auf der Ebene des UN-Menschenrechtsrats und der UN-Generalversammlung“, besagt das Dokument.
Die EU wird auch darauf bestehen, den Beobachtern den Zugang auf die Krim und zu den Gebieten im Osten der Ukraine zu gewähren, um die Menschenrechtssituation zu beobachten.
„Die Stärkung des Oberhoheitsrechts bleibt grundlegend wichtig für die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten in der Ukraine“, betonte man in der EU.

 

Lug-info.com: Die Abgeordneten des Volkssowjets haben heute in zweiter Lesung den Gesetzesentwurf zu Änderungen im Gesetz „Über das Steuersystem“ behandelt und beschlossen, der beinhaltet, dass juristische und natürliche Personen/Unternehmer, die auf dem Territorium der LVR aktiv sind und keine Residenten sind, bis zum 1. März einen Vertrag mit den Steuerbehörden der LVR zu schließen haben. Damit wurde der entsprechende Termin im Vergleich zu dem in 1. Lesung behandelten Entwurf um einen Monat vorgezogen. Unternehmen, die die Bedingungen nicht einhalten, werden unter äußere Leitung gestellt.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Szijjártó: Reanimierung von South Stream erst nach Wahlen in Bulgarien denkbar.
Eine Reanimierung des Gaspipelineprojekts South Stream wäre erst nach den Parlamentswahlen in Bulgarien denkbar. Diese Meinung äußerte Ungarns Außenminister Péter Szijjártó am Montag in einem Interview der Agentur Sputnik. „Budapest ist an der Realisierung dieses Projekts äußerst interessiert“, sagte er.
Russland hatte die Arbeiten am Projekt wegen der destruktiven Position der Europäischen Union im Dezember 2014 eingestellt. Geplant war, die Pipeline auf dem Territorium Bulgariens, Serbiens und Ungarns zu bauen. Stattdessen setzte Russland auf das alternative Projekt Turkish Stream. Präsident Wladimir Putin hatte damals erklärt, Moskau bräuchte „feste Garantien“ Bulgariens, um das frühere Projekt zu reanimieren.
„Ich denke, dass es sinnvoll wäre, die Resultate der (zum 26. März 2017) angesetzten Parlamentswahlen in Bulgarien abzuwarten“, fuhr Szijjártó fort. „Die Wiederbelebung dieses Projekts ist für Ungarn von großem Interesse. Und nicht nur für Ungarn, sondern auch für Serbien, Bosnien-Herzegowina und auch für Bulgarien selbst.“ Davon würden Länder im Westbalkan und in Zentraleuropa profitieren.
Szijjártó zufolge war die Einstellung von South Stream Resultat der Politik doppelter Standards. „Das Projekt Nord Stream läuft. Es unterscheidet sich von South Stream nur dadurch, dass das letztere Projekt von anderen Unternehmen realisiert werden sollte“, kritisierte er.
Der Außenminister erinnerte daran, dass Ungarns Regierungschef Viktor Orban beim jüngsten Budapest-Besuch von Präsident Putin das Problem angesprochen hatte. Zuvor hatte auch Gazprom-Vizevorstandschef Alexander Medwedew auf das Bestreben der bulgarischen Seite hingewiesen, zu South Stream zurückzukehren. Im Februar erklärte der Handelsattaché Russlands in Bulgarien, Igor Ilingin, dass das Gaspipelineprojekt South Stream möglicherweise realisiert wird. Details nannte er aber nicht.

 

Dan-news.info: Kommentar des Ministers für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij
Trotz der Schwierigkeiten mit der politischen Anerkennung der Republik arbeiten unsere Unternehmen recht erfolgreich mit Ländern des näheren und ferneren Auslands zusammen. Im Grunde haben unsere Produzenten einen Prozess des Auszugs aus den ukrainischen Absatzmärkten zugunsten derer anderer Länder schon vor mehr als zwei Jahren begonnen. Eine bestimmte Erfahrung darin haben sowohl der Staat als auch Geschäftskreise.
Als Beispiel für eine fruchtbare Zusammenarbeit kann der Maschinenbaubereich genannt werden. Im Ergebnis des Jahres 2016 hat der Umfang der Exporte im Maschinenbau 2,1 Mrd. Rubel überstiegen. Etwa zehn Maschinenbaubetriebe der Republik haben Verträge über die Zusammenarbeit mit auswärtigen Partnern abgeschossen. Ein erheblicher Teil der exportierten Maschinenbauproduktion ist für Russland vorgesehen, aber auch andere Länder zeigen ein Interesse in diesem Bereich.
Derzeit exportiert die DVR mehr als 50 Warengruppen, darunter sind Produkte der Leicht-, Lebensmittel-, Chemie-, Pharma- und Metallindustrie. Unsere Bergbauausrüstung wird nachgefragt, die Produkte der Metallkombinate, Haushaltstechnik und vieles mehr.
Die Entscheidung über einen Übergang aller Nichtresidenten in die republikanische Jurisdiktion erweitert nur den Kreis der Außenhandelsbeziehungen der DVR. Zweifellos steht eine große Arbeit aller Fachministerien und Behörden der Republik bevor. Aber wir haben bereits einen ausgearbeiteten Mechanismus der Zusammenarbeit zur Lösung solcher Fragen.

 

De.sputniknews.com: CIA widerlegt Vorwürfe gegen Trump wegen „Russland-Kontakten“.
CIA-Chef Michael Pompeo hat in einem persönlichen Gespräch mit Mitarbeitern einflussreicher Zeitungen den Bericht über „Russland-Verbindungen“ von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, wie die Webseite des Informationsunternehmens Axios unter Berufung auf Quellen in der US-Administration mitteilte.
Die „New York Times“ hatte am 15. Februar unter Berufung auf Angaben zu abgefangenen Telefongesprächen geschrieben, Mitglieder des Wahlkampfteams von Trump hätten 2016, noch vor den US-Wahlen, Kontakte zu ranghohen Mitarbeitern der russischen Geheimdienste unterhalten.
Wie die „Washington Post“ in der Vorwoche berichtete, habe das Weiße Haus sich die Unterstützung vonseiten mehrerer Mitarbeiter der Geheimdienste und von Kongressmitgliedern gesichert, die Massenmedien gebeten hätten, die Publikationen zu dieser Thematik zu dementieren. Die Zeitung erwähnte in diesem Zusammenhang den Chef des Aufklärungsausschusses des Senats, Richard Burr, und den Chef des Aufklärungsausschusses des Repräsentantenhauses, Devin Nunes.
Nach Axios-Angaben hat CIA-Chef Pompeo an den Verhandlungen mit Mitarbeitern der „Washington Post“ und der „Wall Street Journal“ teilgenommen. Der Pressesprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, soll diese Telefongespräche vermittelt haben, so die Axios-Webseite.
Es wurde berichtet, dass Pompeo und Burr die genannte Publikation in der „New York Times“ als unwahr eingestuft, jedoch davon abgesehen haben, irgendwelche Details zum Belegen ihrer Äußerungen zu nennen.
Trump selbst hat die Gerüchte über seine Verbindungen zu Russland als „Fake News“ abgetan, die „von Demokraten verbreitet und von Medien aufgebauscht werden, um die enorme Niederlage bei den Wahlen und gesetzwidrige Lecks zu vertuschen“.
Das russische Außenministerium betrachtet die Medienberichte über „Trumps Russland-Kontakte“ als einen Beweis dafür, dass in den USA innenpolitische Großspiele und Kuhhandel getrieben werden. Der Kreml hat betont, dass derartige Berichte durch keine Fakten belegt sind.

 

Lug-info.com: Das Gesetz über Änderungen der Steuergesetzgebung ist nach der Unterschrift durch das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij und die Veröffentlichung auf der Seite des Oberhaupts der DVR in Kraft getreten.

 

Dnrsovet.su: Am 27. Februar 2017 ist das Gesetz der DVR zur Einfügung von Änderungen in das Gesetz „Über das Steuersystem“, das am selben Tag vom Volkssowjet in zweiter Lesung angenommen wurde, ist nach Unterzeichnung durch das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko und Veröffentlichung auf der Seite des Volkssowjets der DVR in Kraft getreten.

Standard

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 27.02.2017

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

skpkpss.ru: Im Auftrag des ZK der KPRF und des Vorsitzenden Zentralen Exekutivkomitees der Union Sowjetischer Offiziere Generalleutnant Gennadij Benow wurden am 26.2. im Stabsquartier der Kommunisten der LVR Medaillen „75 Jahre Sowjetische Garde“ an herausragende Offiziere und Kommandeure der Republik verliehen. Der erste Sekretär des ZK der KP der LVR Igor Gumenjuk und der stellvertretende Vorsitzende der Union Sowjetischer Offiziere der LVR, der Ataman des Lugansker Kreises  der Kosaken-Nationalgarde Oberst Wiktor Schtschekatunow überreichten die Auszeichnungen an folgende Personen: den Kommandeur der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko, den Militärkommissar Oberst Igor Marschuba, den stellvertretenden Kommandeur der Volksmiliz der LVR Oberst Wasilij Nagornyj, den Kommandeur der Artillerie der Volksmiliz der LVR Oberst Jewgenij Shmurow, den stellvertretenden Kommandeur der Spezialabteilung „Berkut“ Dmitrij Koschman, den Leiter der Koordination für Ökologie der Lugansker Stadtverwaltung Oberstleutnant Igor Rupinu und anderen Vertretern des höheren Offizierspersonals.
Igor Gumenjuk überbrachte den Versammelten die Grüße des Vorsitzenden des ZK der KPRF Gennadij Sjuganow, des stellvertretenden Vorsitzenden des ZK der KPRF Wladimir Kaschin sowie des Sekretärs des ZK der KPRF Kasbek Tajsajew und informierte die Offiziere über ein italienisches Forum von Kommunisten und antifaschistischen linken Kräften, die den Kampf des Volks des Donbass gegen die ungesetzliche Kiewer Junta unterstützt haben.

 

wpered.su: http://wpered.su/2017/02/27/kommunisty-i-antifashisty-yuga-evropy-podderzhivayut-spravedlivuyu-borbu-dnr-i-lnr/
Am 25. und 26. Februar fand in Rom eine Konferenz kommunistischer und antifaschistischer Organisation Südeuropas zum Thema „Kommunisten und die EU – für eine radikale Kritik der liberalen Politik und eine transnationale Einheit des kommunistischen Kampfes“ statt. Die Veranstaltung wurde vom Partito Comunista Italiano organisiert, Hauptinhalt war die Erörterung des Problems von NATO und EU für die normalen Einwohner Europas.
Die Positionen der Teilnehmer stimmen zu 100% darin überein, dass NATO und EU ein Problem für alle europäischen Völker sind. Auf Bitten der Organisatoren informierte der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow in einem Grußschreiben die Teilnehmer des Forums über die Ereignisse im Donbass.
Eine der wichtigsten Fragen, die auf der Konferenz aufgeworfen wurden, ist die Unterstützung der progressiven Politiker Europas, die fordern, die Finanzierung des ukrainischen Regimes von Seiten der EU einzustellen. Heute, so sagen die europäischen Kommunisten, gibt es in Ländern wie Italien, Portugal, Spanien, Zypern, die sich an der Peripherie der EU befinden, eine Menge sozialer und ökonomischer Probleme. Diese Probleme müssen und können effektiv mit den finanziellen Mitteln gelöst werden, die aus den Taschen der europäischen Steuerzahler in die Unterstützung des Krieges des Kiewer Regimes gegen die Volksrepubliken des Donbass gehen.
Darüber und auch darüber, mit welchen Problemen die Einwohner des Donbass, die  seit drei Jahren mit einer militärischen Aggression von Seiten der Ukraine überzogen werden, täglich zu kämpfen haben, berichtete Boris Litwinow den Teilnehmern der Konferenz über Skype.
Vertreter des Partito Comunista Italiano und der Gewerkschaftsbewegung, die am Meinungsaustausch teilnahmen, informierten den Vorsitzenden der Kommunisten der DVR darüber, dass in Italien und anderen südeuropäischen Ländern trotz der einseitigen Information, die die Positionen der ukrainischen Junta zum Ausdruck bringt, die Unterstützung der DVR und der LVR breiter wird.
Die Teilnehmer der Konferenz bekräftigten ihre Bereitschaft, die ihnen zur Verfügung stehenden Medienressourcen zur Information der Völker Europas über den gerechten Kampf der Volksrepubliken zu nutzen. Die Unterstützung der Arbeiter der DVR und der LVR durch die Werktätigen Europas wird eine der wichtigsten Aufgaben im Jahr des 100. Jahrestags der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution sein.

Standard

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 26.02.2017

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

wpered.su: http://wpered.su/2017/02/26/kommunisticheskaya-molodezh-dnr-ustanovila-druzhestvennye-otnosheniya-s-tovarishhami-iz-italii-shvejcarii-i-kolumbii/
Im Februar 2017 hat der erste Sekretär des Makejewker Stadtkomitees des Leninschen Komsomol der DVR Anton Sajenko freundschaftliche Beziehungen zu drei kommunistischen Jugendorganisationen in Italien, der Schweiz  und Kolumbien hergestellt.
Unter anderem laufen gerade Arbeiten mit der Schweizerischen Kommunistischen Jugendorganisation zu gemeinsamen Projekten im Bereich von Bildung und Wissenschaft und für eine gemeinsame Exkursion von Komsomolzen und Geschichtsstudenten in die Chersones (antike Stätte auf der Krim, Anm. d. Übers.).
In Europa und besonders in Südamerika gibt es viele Genossen, die den Kampf der DVR und der LVR gegen den ukrainischen Nazismus und den Imperialismus unterstützen. Ihre Unterstützung für die Kommunisten der DVR haben mehrfach Kommunisten aus Deutschland, Griechenland, der Ukraine, Weißrussland, Transnistrien, Tschechien und natürlich Russland zum Ausdruck gebracht. Und vor ganz kurzem haben Kommunisten aus Italien, Kolumbien und der Schweiz einen solchen Schritt auf dem Weg zur Zusammenarbeit mit uns getan. Besonderen Dank für die Unterstützung des Leninschen Komsomol und der KP der DVR gebührt dem Bezirkskomitee „Lenin-Berge“ von Moskau für die unschätzbare Hilfe, die sie uns erweisen, das Mitgefühlt und Verständnis. Besonderen Dank verdient das Aktiv des Bezirkskomitees „Lenin-Berge“ – der erste Sekretär Iwan Miserow, der zweite Sekretär Alexandr Donezkow und der Sekretär der Grundorganisation des Komsomol „Altufjewo“ Leonid Kremlin“, berichtete Anton Sajenko.
(Anm. d. Übers: Die Briefe der Organisationen befinden sich im englischen Original unter dem o. a. Link.)

gefunden auf der VKontakte-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Gebiets
Über einen echten Kommunisten
Heute ist der Sekretär des Zentralkomitees der LVR Oleg Nikolajewitsch Popow als Freiwilliger an die Front gegangen.
Mit Worten über Patriotismus und Liebe zur Heimat wird man jetzt kaum jemanden überraschen und die, die davon reden, können sich kaum die Feuerprobe des Kriegs vorstellen. Unser Freund und Genosse Oleg Nikolajewitsch Popow ist ein Beispiel für militärische Tapferkeit und Kühnheit. In den allerersten Tagen des „Russischen Frühlings“ im Donbass, als er noch Sekretär des Showtnewyj-Bezirkskomitees der KP der Ukraine war, wurde Oleg Popow einer der Anführer der Miliz und stellvertretender Kommandant der Zeltstadt am „Isbuschka“ (das ehemalige Gebäude des Sicherheitsdienstes der Ukraine). Als Oleg zum Abgeordneten des Obersten Sowjets der LVR gewählt wurde, während des Beginns der Kämpfe, gab er den Parlamentssitz auf und ging an die Front, um den Angriff der Söldner der Kiewer Junta abzuwehren. Er tat Dienst in der Aufklärung und wurde verletzt, als er auf eine feindliche Mine geriet. Nach dem Krankenhaus, von der Verletzung genesen, setzte Oleg Popow die Arbeit zum Wohl der Republik im Apparat des Volkssowjets der LVR fort, war er Autor eines Dutzend von Gesetzesentwürfen, die die Einhaltung der Gesetzlichkeit und die soziale Sicherung der Bürger betrafen. Diese Aktivität vereinte Oleg mit der Parteiarbeit im Bereich der Ideologie, er war ein flammender Propagandist vom Leninschen revolutionären Typus.
Im Februar 2017 hat Oleg Popow wieder die Büroarbeit verlassen und ging als einfacher Soldat an die Front, er wies Vorschläge zur Arbeit im Stab zurück. Das Präsidium des ZK der KP der LVR beschloss, Oleg Nikolajewitsch nicht von seinen Verpflichtungen als Sekretär des ZK zu entbinden, nur der Arbeitsbereich wurde geändert – den ideologischen gegen den militärisch-patriotischen.
Die Kommunisten der LVR wünschen Oleg Nikolajewitsch Popow Gesundheit, Tapferkeit, Kühnheit und Mut an den Grenzen der Lugansker Republik zum Wohl unseres Vaterlands!

Standard

Presseschau vom 26.02.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

Dnr-news.com: Die Veteranen der „ATO“ berichteten über den Beginn einer Blockade in Richtung Mariupol
Die Veteranen der „ATO“, die an der Handelsblockade gegen den Donbass teilnehmen, haben einen neuen Checkpoint in der Nähe von Novotroizkoje eingerichtet, in Richtung Mariupol. Wie die Organisatoren der Blockade erklärten, wurde dies getan, „um den illegalen Schmuggel auf der Route Donezk-Mariupol zu unterbinden“.
„… Die Besatzung des Stützpunktes sind Veteranen der Bataillone „Donbass“, „Aidar“, der Freiwilligenbewegung OUN, der UNSO und gesellschaftliche Aktivisten. Die Aufgaben der Garnison „Nachtigall“ ist die Unterbindung des Handels, des Bandenunwesens und des Einschleusens von Waren auf der Linie Donezk-Mariupol. Dies ist der erste Stützpunkt in Richtung Mariupol.
Im Moment arbeiten wir an der technischen Ausrüstung der Örtlichkeit, es werden mobile Spionagegruppen gebildet und Feldwege gesperrt. Der Stab plant, das Netzwerk der Stützpunkte der Handelsblockade noch zu erweitern.
Gemeinsam zum Sieg! Heil der Ukraine!“, erklärten die Koordinatoren der Blockade auf ihrer Seite bei Facebook.


Dan-news.info: Die ukrainische Seite hat während der Videokonferenz der Kontaktgruppe Vereinbarungen zur Normalisierung an der Abgrenzungslinie, darunter im Gebiet der Donezker Wasserwerke (Filterstation) verweigert. Dies teilte heute nach Abschluss der Verhandlungen die Pressesekretärin des Leiters der Delegation der DVR bei den Minsker Verhandlungen Denis Puschilin Wiktorija Talakina mit.
„Die ukrainische Seite hat selbst die harmlosesten Vereinbarungen, die während der Verhandlung der Seiten aufkamen, sabotiert. Der Abzug von Technik, der auf dem letzten Treffen der Kontaktgruppe in Minsk vereinbart wurde und im „Normandie Format“ auf der Ebene der Außenminister unterstützt wurde, hat sich heute als unmöglich erwiesen. Aufrufe zur Einstellung der Feuers blieben auch ungehört“, sagte sie.
Nach ihren Worten dauerten die Verhandlungen viereinhalb Stunden“, aber „faktisch ist es nicht gelungen“ Ergebnisse zum Problem der Deeskalation der Situation um die Donezker Filterstation und die Wiederaufnahme der Wasserversorgung von mehr als einer halben Million Einwohnern auf beiden Seiten der Kontaktlinie zu erreichen.

Facebook-Seite der Pressesekretärin von Denis Puschilin, Wiktorija Talakina:
Die Situation bezüglich der Verschärfung um die Donezker Filterstation war für uns vorhersehbar.
Wir haben mehrfach auf die möglichen Gefahren hingewiesen, sowohl bei Videokonferenzen als auch bei den Sitzungen der Kontaktgruppe in Minsk.
Besonders verständlich wird dies, wenn man die ganze Chronologie der Handlungen und Erklärungen der Ukraine sowie die Untätigkeit von Seiten der OSZE bezüglich der Entwicklung der Situation um die DFS verfolgt.
Für die, die selbständig Schlüsse ziehen wollen, lege ich hier eine vollständige Chronologie der Ereignisse, die zur Verschärfung der Situation geführt haben, vor.
1.) 21.12.2016 – Bis zu diesem Zeitpunkt gab es  keinerlei militärische Einheiten bei der DFS. Bis zu diesen Zeitpunkt wurde der „Status quo“ gehalten. Probleme mit der Funktion der DFS traten selten auf, und wenn es sie gab, so wurden sie recht schnell beseitigt.
2.) 05.01.2017 –  Bewaffnete ukrainische Einheiten haben ihre Positionen an die DFS herangebracht und begonnen Befestigungen zu bauen. Von unserer Seite gab es eine entsprechende Erklärung und eine Bitte an die OSZE, die genannten Fakten zu inspizieren. Der Eskalationsprozess begann.
3.) 22.01.2017 – A. Hug  hat ein Monitoring der Situation in der Nähe der DVS durchgeführt und die Anwesenheit ukrainischer Soldaten in unmittelbarer Nähe der DFS bestätigt. Dies bestätigten auch Vertreter der Ukraine, dabei erklären sie, dass die ukrainischen Abteilungen notwendigerweise die Handlungen des Gegners beobachten müssen.
4.) 26.01.2017 –  Wir haben eine Videokonferenz anlässlich dessen initiiert, dass Hug bestätigte, dass die ukrainischen Streitkräfte Positionen im Gebiet der DFS eingenommen haben.
5.) 27.01.2017 –  Die Blockade der Verbindungen mit dem Donbass beginnt, einzelne Politiker erklären, dass es nötig ist, der DVR und der LVR Strom, Gas und Wasser abzustellen.
6.) 01.02.2017 – Auf dem Treffen der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit weist die OSZE aktiv auf Fragen hin, die mit Objekten der kritischen Infrastruktur verbunden sind. Es wird vorgeschlagen, eine Erklärung der Kontaktgruppe zu bestätigen, in der folgender Punkt enthalten ist: „Die humanitären Anstrengungen zum Wiederaufbau der Wasser- und Energie- sowie der Heizungsversorgung sind zu unterstützen, einschließlich der Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an Infrastrukturobjekten“. Ein Konsens wurde in dieser Sache nicht erreicht, weil von Seiten der Republiken auf die Notwendigkeit der Ausarbeitung dieser These durch die Gruppe zu humanitären Fragen hingewiesen wurde, aber die OSZE hat aufgrund ihrer Rechte als Koordinator diese These trotz des fehlenden Konsenses aufgenommen.
7.) 13.02.2017 –  Der UN-Sicherheitsrat nimmt eine Resolution zum Schutz von Objekten der kritischen Infrastruktur an, die die Ukraine initiiert hat.
8.) 15.02.2017 – In die Tagesordnung der Arbeitsgruppe zu Sicherheitsfragen wurde folgende Frage aufgenommen: „Schutz von Objekten der zivilen Infrastruktur: Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit“. Diese Frage wurde auf der Sitzung der Gruppe nicht erörtert. Es muss auch darauf hingewiesen werden, dass auf vorhergehenden Treffen die Tagesordnung nicht vollständig behandelt wurde und nicht alle Fragen erörtert wurden. Es war auf einigen Treffen hintereinander nicht gelungen, Fragen von Antiminenaktivitäten zu erörtern, aber am 15.02.2017 wurden diese durch die Fragen der kritischen Infrastruktur ersetzt, obwohl die Fragen der Gefahr durch Minen nicht geregelt war und Fragen der kritische Infrastruktur schon vor einem Jahr existiert haben.
9.) 15.02.2017 – Martin Sajdik schickt eine Notiz des besonderen Vertreters, in der es heißt: „Die weitere Behandlung der Schaffung von Sicherheitszonen um kritische Infrastruktur“. Aber Erörterungen zu diesem Thema gab es im Ergebnis nicht. Die einzige derartige Erwähnung ist eine Frage in der Tagesordnung der Arbeitsgruppe, aber die lautet so: „Schutz von Objekten der zivilen Infrastruktur: Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit“. Die Schaffung von Sicherheitszonen ist schon eine Maßnahme, bei der es noch keinem gelungen ist, eine Vereinbarung zu erreichen. Entweder wurde diese Frage ohne uns erörtert oder einige Vertreter der OSZE wissen im Voraus, was sie tun müssen und welche Schlüsse sie ziehen müssen, unabhängig von der Meinung der Einwohner des Donbass.
10.) Ein Abzug von Technik wurde am 20.02.2017 vereinbart – die Ukraine weigert sich, die Technik abzuziehen.
11.) Anberaumung einer Videokonferenz zu Fragen des Abzugs von Technik – die Ukraine verweigert die Durchführung einer solchen Konferenz.
12.) 24.02.17 – Ein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte, der um 22:00 Uhr abends begann und bis zum Morgen andauerte. In Folge des Beschusses wurden von Mitarbeitern der Arbeitsschicht mindestens acht Treffer auf wichtige Elemente dieses Infrastrukturobjektes festgestellt: das Chlorlager, die Chlorleitung (dabei wurde sie beschädigt), das Filtergebäude, das Reservoir für sauberes Wasser sowie der Verwaltungskomplex. Alle Mitarbeiter befanden sich im Schutzraum, eine Frau war gezwungen sich im Heizwerk aufzuhalten und geriet in Lebensgefahr. Nach einer Nacht des Beschusses wird die DFS versiegelt und stellt ihre Arbeit ein.
13.) 25.02.17 – Bewaffnete Formationen der Ukraine schießen unmittelbar vom Dach der DFS

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 15-mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Am intensivsten wurde die Umgebung von Kalinowka beschossen. Die ukrainischen Truppen eröffneten fünfmal das Feuer mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und anderen Schusswaffen.
Mit Granatwerfern wurde auch die Umgebung von Logwinowo dreimal beschossen.
Außerdem wurden die Positionen der Volksmiliz in der Nähe von Kalinowo mit Mörsern und Granatwerfern beschossen. Ebenfalls wurde die Umgebung der Ortschaften Solotoje-5, Sokolniki, Kirowsk und Nishneje Losowoje beschossen.
Verluste gibt es keine.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Von 18:00 Uhr bis Mitternacht hat die ukrainische Seite mit Mörsern und Antipanzerraketen 12 frontnahe Gebiete des Landes beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Die Quelle erklärte, dass der Donezker Flughafen und die Umgebung des „Volvo-Zentrums“ im Norden der Hauptstadt, die Siedlungen Dolomitnoje und Sajzewo bei Gorlowka, die Dörfer Spartak, Wesjoloje, Krutaja Balka, Shabitschewo im Jasinowataja-Bezirk, das Gewerbegebiet bei Jasinowataja, Sachanka, Dsershinskoje, Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR beschossen wurden.
„Gestern gegen 19:00 Uhr wurde von den ukrainischen Positionen aus die Ortschaft Krasnyj Partisan beschossen. In Folge des Beschusses wurde eine Frau, geb. 1976, verletzt. Sie wurde am Kopf und am Oberschenkel verletzt. Die Verletzte erhielt rechtzeitig Hilfe“, teilte der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun mit.
Er fügte hinzu, dass außerdem auf der Straße 70 Jahre Oktoberrevolution durch das Feuer der ukrainischen Soldaten an zwei Häusern die Fensterscheiben beschädigt wurden.

Nachmittags:

Rusvesna.su: Wir lassen euch nicht ohne Unterstützung – Poroschenko an die Krimbewohner
Die Krimbewohner auch weiterhin zu unterstützen versprach Petr Poroschenko auf seiner offiziellen Facebookseite.
„Wir lassen unsere Mitbürger auf der vorübergehend durch Russland besetzten Krim nicht ohne Unterstützung“, schrieb er.
„Die Ukraine hat erreicht, dass auf höchster internationaler Ebene – in der UNO – der Status Russlands als Okkupationsmacht, die die Verantwortung trägt für die brutale Verletzung der Menschenrecht ein der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol, untermauert wurde… Die ganze zivilisierte Welt weiß: Die Krim gehört der Ukraine. Wir führen den Kampf weiter“, schreibt Poroschenko.
Was dieser Kampf beinhaltet und welche Form die Unterstützung der Krimbewohner durch die Ukraine haben soll, wurde nicht gesagt.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
Der Gegner hat weiterhin Gebiete von Ortschaften der Republik beschossen: Oserjanowka, Sajzewo, Michajlowka, Krasnyj Partisan, Wasiljewka, Dolomitnoje, Jakowlewka, Krutaja Balka, Spartak, Jasinowataja, Shabitschewo, Wesjoloje, Alexandrowka, Sachanka, Kominternowo, Oktjabrj, Leninskoje, Dsershinskoje, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 761-mal das Territorium der Republik beschossen. Dabei wurden 17-mal schwere Artillerie, 282-mal Mörser verschiedenen Kalibers (davon 91 Mörsergranaten des Kalibers 120mm), 47-mal Schützenpanzer, 415-mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Ich will die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf ein Verbrechen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte lenken. Gestern, am 25. Februar,  erlitt eine Einwohnerin von Krasnyj Partisan im Jasinowataja-Bezirk, die in der Straße des 70 Jahrestags des Oktobers, Haus 1, wohnt, in Folge eines Beschusses mit 120mm-Mörsern eine Verletzung mittleren Schweregrads durch eine Sprengstoffexplosion sowie eine Splitterverletzung am Kopf. Wie man sieht, gehen Worte und Taten bei der ukrainischen Regierung auseinander. Die ukrainische Seite erklärt ständig, dass sie keine Ortschaften der Republik beschießt, tatsächlich haben wir jedoch einen weiteren Fall von Betrug der Weltöffentlichkeit bei der Einhaltung der erreichten Vereinbarungen durch die Ukraine.
Wegen einer entschiedenen Verurteilung der ukrainischen Truppen hat die militärische Führung der Ukraine die Kraft gefunden und konnte die radikalen Nationalisten von Territorium der Donezker Filterstation vertreiben. Dennoch hat der Gegner seine Unterstände in der Nähe der Station weiter verstärkt, was eine wesentliche Verletzung der von den ukrainischen Streitkräften am 15. März 2016 gegebenen schriftlichen Garantien und der zuvor in Minsk angenommenen Vereinbarungen ist.
Wir sind unsererseits bereit, die Sicherheit von Reparaturbrigaden zur Durchführung von Reparaturarbeiten an der DFS zu garantieren, aber leider weigert sich die ukrainische Seite in entsprechender Weise vorzugehen und verzögert dadurch in jeglicher Weise die Wiederinbetriebnahme der Station. Dies entspricht dem allgemeinen Konzept der humanitären Blockade des Donbass von Seiten der ukrainischen Regierung.
Wir erinnern daran, dass unter solch verantwortungslosen Handlungen der ukrainischen Truppen und ihrer Führung eine halbe Million Einwohner der Donezker Volksrepublik leidet, darunter auch auf dem Territorium, das zeitweilig von den ukrainischen Streitkräften besetzt ist. Dies beunruhigt die ukrainische Regierung absolut nicht, weil ihr das Schicksal einfacher friedlicher Einwohner gleichgültig ist.
Die ukrainische Seite will ihre Technik nicht abziehen und verletzt damit weiter die Minsker Vereinbarungen, im Zusammenhang damit entdeckt unsere Aufklärung neue Waffen des Gegners in der Nähe der Kontaktlinie.
So wurden im Gebiet von Werchnetorezkoje (4 km von der Kontaktlinie) sechs Panzer entdeckt. Die zuvor von uns entdeckte Technik der ukrainischen Streitkräfte befindet sich auch weiterhin entlang der Kontaktlinie.
Diese Fakten wurden den OSZE-Vertretern übergeben, die grobe Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Streitkräfte bestätigen.
Außerdem hat unsere Aufklärung im Gebiet von Otscheretino, im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade, die Anwesenheit von NATO-Instrukteuren bemerkt, die sich dort zur Ausbildung von ukrainischen Soldaten aus Aufklärungsabteilungen bezüglich der Durchführung von Spezialaufgaben befinden.
Nach Informationen von ukrainischen Soldaten befinden sich auch im Gebiet von Awdejewka, im Verantwortungsbereich des 1. Bataillons der 80. Luftsturmbrigade ausländische Söldner, die  offen Plünderungen von Häusern, die von friedlichen Einwohnern verlassen wurden, vornehmen.
Nach Informationen unserer Aufklärung haben Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine die Aufgabe erhalten, in Zusammenarbeit mit dafür benannten Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte die soziale und politische Situation im Gebiet von Nowoasowsk zu destabilisieren. Gemäß einem uns vorliegenden Plan hat der Kommandeur der 36. Marineinfanteriebrigade die Aufgabe erhalten, Schläge auf Lebenserhaltungsobjekte des Nowoasowskij-Bezirks durchzuführen. Weiterhin sollen vom Sicherheitsdienst der Ukraine angeworbene Bürger die Unzufriedenheit der Bevölkerung provozieren, indem sie die Führung der DVR beschuldigen, selbst ihr Gebiet zu beschießen.
Im Zusammenhang damit wenden wir uns an die Einwohner des Nowoasowskij-Bezirks mit dem Aufruf, Wachsamkeit zu zeigen und Informationen über verdächtige Aktivitäten zweifelhafter Personen zur Verfügung zu stellen. Von unserer Seite aus werden wir alles tun, damit keine Diversionen des Sicherheitsdienstes der Ukraine und Provokationen der ukrainischen Streitkräfte stattfinden.
Von unseren Abteilungen werden die Trainings zur Abwehr von Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners fortgeführt, derzeit haben Übungen in südlicher Richtung begonnen, wo Soldaten der Streitkräfte der DVR in Zusammenarbeit mit Vertretern des Staatssicherheitsministeriums Maßnahmen zur Aufdeckung ukrainischer Diversanten, unter anderem unter städtischen Bedingungen, erarbeiten.

De.sputniknews.com: Rat aus Moskau an US-Botschafterin bei Uno: Statt an Krim, lieber an Irak denken
Der Leiter des Ausschusses für Informationspolitik im russischen Föderationsrat, Alexej Puschkow, hat der US-amerikanischen UN-Botschafterin Nikki Haley einen Ratschlag erteilt: Sie solle lieber über das bislang größte Massengrab im Irak mit über 4000 Opfern der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) sprechen, statt über die Krim.
Bei ihrem ersten Auftritt im UN-Sicherheitsrat in New York erklärte Haley, dass die US-Sanktionen gegen Russland hinsichtlich der Krim so lange in Kraft bleiben würden, bis die Schwarzmeerhalbinsel unter die Kontrolle der Ukraine komme.
Der Kreml wird laut dem Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hingegen auch weiter kontinuierlich und argumentativ die Stellung Russlands zur Krim und zur Ukraine dem US-Sicherheitsrat übermitteln.
„Im Irak wurde ein Massengrab mit 4000 IS-Opfern entdeckt. Und wo bleibt Nikki Haley? Sie muss darüber sprechen – und nicht über die Krim. Auf der Krim ist alles ruhig“, teilte Puschkow auf Twitter mit.
Nach den Angaben der britischen Zeitung „The Telegraph“ war kürzlich eines der größten Massengräber im Irak mit vermutlich 4000 Leichen unweit von Mossul entdeckt worden, wo derzeit eine Anti-Terror-Operation läuft. Der riesige Trichter, in dem die IS-Terroristen ihre Opfer regelrecht „entsorgten“, befindet sich im Raum von Khasfa und liegt unweit der Verkehrsstraße zwischen Mossul und Bagdad.
Augenzeugenberichten zufolge hatten die Terroristen Menschen in Lastwagen zum Trichter gebracht und erschossen. Unter den Opfern sind Vertreter der irakischen Sicherheitskräfte, die bei der Eroberung von Mossul gefangengenommen wurden. Im Juni 2015 wurde der Trichter zugeschüttet.
Die Krim war nach einem Referendum im März 2014 in den Staatsverband Russlands eingegliedert worden. Damals sprachen sich mehr als 95 Prozent der Krim-Bewohner für die Wiedervereinigung mit Russland aus.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz bleibt angespannt.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 15-mal die Positionen unserer Abteilungen im Gebiet der Ortschaften Sokolnikik, Kirowsk, Solotoje, Lowinowo, Kalinowka, Kalinowo, Nishneje Losowoje beschossen. Es wurden dabei 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 322 Granaten abgeschossen.
Die ukrainische Seite provoziert weiter die Abteilungen der Volksmiliz zur Eröffnung des Feuers, um sie der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen.
Am 24. Februar wurde aus dem Gebiet von Solotoje, das von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert wird, Molodjoshnoje von Einheiten der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte provokativ mit Artillerie beschossen. Es ist bekannt, dass sich zu diesem Zeitpunkt ein Filmteam des ukrainischen Senders „5. Kanal“ auf den Positionen der ukrainischen Streitkräfte befand, um die Erwiderung des Feuers auf Video festzuhalten. Aber die Soldaten der Volksmiliz reagierten nicht auf die Provokation und erwiderten das Feuer nicht.
Das ukrainische Kommando verletzt weiter die Bedingungen zur Stationierung von Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie und konzentriert das Potential seiner Abteilungen in der „ATO“-Zone.
Im Gebiet von Mironowskij, 5 km von der Kontaktlinie, wurde von uns die Stationierung von zwei 152mm-Haubitzen „Akazija“ und Feuerpositionen von 120- und 82mm-Mörsern entdeckt.
Im Gebiet von Katerinowka werden in den Abteilungen der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte technische und Tarnungsarbeiten durchgeführt, um von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen an der Kontaktlinie vor den Vertretern der OSZE-Mission zu verheimlichen.
Der moralisch-psychische Zustand der Soldaten der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte ist niedrig.
Es werden Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Stationierungsorts durch Soldaten bestätigt, aufgrund von nicht vorschriftsmäßigem Verhalten und weil sich das kommandierende Personal nicht um das Leben und die Bedingungen ihrer Untergebenen kümmert.
Es wurde bekannt, dass drei Soldaten der Brigade am 24. Februar eigenmächtig das Gebiet des Truppenteils verlassen haben und sich derzeit verstecken. Vom Kommando der Brigade wurden Suchmaßnahmen eingeleitet. Dem übergeordneten Stab hat der Kommandeur der Brigade Shakkun darüber nicht berichtet.
Die Volksmiliz der LVR lässt in ihrer Wachsamkeit nicht nach und stellt die Frage der Sicherheit der Republik auf den vordersten Platz.
Mit dem Personal der Einheiten werden ständig Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt, bei denen das Können und die Fertigkeit bei Verteidigungskämpfen unter Bedingungen des Übergangs des Gegners zum Angriff vervollkommnet werden.
Wir halten die Minsker Vereinbarungen genau ein, aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite sind wir bereit entschieden zu handeln.

Ukrinform: Auf dem Maidan-Platz der Unabhängigkeit in Kiew endete der Solidaritätsmarsch mit dem Volk der Krim-Tataren, mit den Ukrainern und anderen Nationalitäten, die auf der zeitweilig von Russland  besetzten Krim leben.
Dies berichtet der Ukrinform-Korrespondet vom Ort des Geschehens.
Die Teilnehmer der Demonstration nahmen eine Resolution gegen die russische Okkupation an und riefen die internationale Gemeinschaft auf, aktiver und entschlossener Druck auf Russland zur Beendigung der Annexion der Krim auszuüben.
Außerdem wandten sie sich an die ukrainische Regierung und riefen sie dazu auf, mehr zu tun für die Befreiung der politischen Gefangenen auf der Krim und die Probleme der Binnenflüchtlinge zu lösen.
Die Aktivisten trugen Flaggen und Portraits gefangener Krimbewohner und riefen die Losungen „Krim- das ist die Ukraine“ und „Ruhm den Helden des krim-tatarischen Volkes“.
Die Demonstration wurde beendet mit der Hymne der Ukraine und der des Volkes der Krim-Tataren….

De.sputniknews.com: Präsident Dodon weist Botschafter der USA und Rumäniens zurecht.
Der moldawische Präsident Igor Dodon hat die Botschafter der USA und Rumäniens, James Pettit und Daniel Ionita, davor gewarnt, sich in seine Tätigkeit einzumischen und ihn zu belehren.
Zuvor hatte die moldawische Onlinezeitung „Independent“ einen Brief des amerikanischen und des rumänischen Botschafters an Dodon veröffentlicht. In dem Schreiben äußerten die Diplomaten ihr Bedauern darüber, dass Dodon moldawischen Soldaten die Teilnahme an dem Militärmanöver verboten hätte, das vom 20. Februar bis zum 1. März im Ausbildungszentrum „Smyrdan“ an der Grenze zu Moldawien stattfindet. An den Übungen nehmen unter anderem die USA, Bulgarien, Mazedonien, Montenegro, Rumänien, Serbien, Slowenien und die Ukraine teil.
Pettit und Ionita warfen Dodon „unfreundliches Verhalten“ vor und wiesen ihn darauf hin, dass wegen seiner Geste die moldawische Armee keine angemessene Vorbereitung bekommen werde, welche zu 80 Prozent auf der Teilnahme an solchen Militärübungen basiere.
Der moldawische Präsident antwortete ebenfalls mit einem Brief. Darin verwies er darauf, dass die Republik Moldawien ein unabhängiger und souveräner Staat sei, und dass der Präsident keine Kommentare und „Moralpredigten“ von außen in Bezug auf seine Tätigkeit und seine Entscheidungen hinnehmen würde.
„Ich bitte darum, den Präsidenten nicht darüber zu belehren, wie dieser zu handeln hat, besonders was seine Verfassungsbefugnisse sowie andere Bereiche angeht“, schrieb Dodon. „Ich glaube nicht, dass in den Ländern, die Sie vertreten, ein Botschafter die Handlungen eines Präsidenten kommentieren kann, besonders was die Stationierung von Streitkräften angeht.“
„Ich würde mir gerne die Reaktion des Weißes Hauses oder des Schlosses Cotrceni (Amtssitz des rumänischen Präsidenten – Anm. d. Red.) auf ähnliche Kommentare ansehen, die von Botschaftern der Republik Moldawien in Washington oder in Bukarest stammen würden“, fügte der moldawische Staatschef hinzu.

Standard

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 25.02.2017

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

wpered.su: http://wpered.su/2017/02/24/smotr-konkurs-voennoj-pesni-proshel-v-makeevke/
Am 22. Februar, am Vorabend des 99. Jahrestags der Roten Armee, fand in einer Schulen von Makejewka eine Vorstellung und ein Wettbewerb militärisch-patriotischer Lieder zum Tag des Verteidigers des Vaterlands statt.
Zu der Veranstaltung waren der zweite Sekretär des Makejewker Stadtkomitees der KP der DVR Sergej Jurtajew und der erste Sekretär des zentralstädtischen Bezirkskomitees der KP der DVR, der Veteran des Afghanistan-Kriegs Oberst im Ruhestand Wiktor Bojew eingeladen.
Teilnehmer des Wettbewerbs waren Schüler von der 5. bis zur 11. Klasse. Die jungen Leute hatten sich gewissenhaft auf den Wettbewerb vorbereitet und jede Klasse trat gut auf. Für die aufmunternden und berührenden Lieder, die den Verteidigern des DVR und dem Andenken der Helden des Großen Vaterländischen Kriegs gewidmet waren, bedankten sich S. W. Jurtajew und W. P. Bojew bei den Schülern. Alle Teilnehmer des Wettbewerbs erhielten Urkunden.
Die Schüler der Schule bereiteten für die Gäste bemerkenswerte Stücke ihrer künstlerischen Aktivität vor, sangen eine Menge von Liedern über den Krieg, die niemanden der Anwesenden gleichgültig ließen.
Außerdem besuchte am 23. Februar das Aktiv der Makejewker Stadtorganisation der KP der DVR die Familie des gefallenen Soldaten der Armee der DVR Alexandr Sergejewitsch Kiritschenko und übergab der Familie im Auftrag des Stadtkomitees der KP der DVR die Medaille „Für die Verteidigung von Donezk“ postum. Dem jüngsten Mitglied der Familie wurde im Namen des Mitglieds des ZK des Komsomol Russlands, der mehrfachen Weltmeisterin im Powerlifting Marjana Naumowa ein Schulranzen mit einem Satz Schulmaterial übergeben. Die aufwühlenden und bewegenden Momente ließen Fotos nicht zu.

 

Wpered.su: http://wpered.su/2017/02/23/v-makeevke-otmetili-den-zashhitnika-otechestva/
Der Feiertag des 23. Februar ist ein guter Anlass, um bei der heranwachsenden Generation ein Gefühl des Patriotismus, der Beteiligung an den besten Tradition ihrer Heimat zu wecken und bei den Kindern Stolz auf die Verteidiger des Vaterlands herauszubilden. Es ist der Feiertag derer, die unsere Heimat verteidigen, ein Feiertag wirklicher Männer – mutig und tapfer, klug und zuverlässig. Dies ist ein Feiertag der Jungen, die aufwachsen und Verteidiger des Vaterlands werden. Deshalb ist es nötig, im Vorfeld des Feiertags die Kinder mit der Geschichte des 23. Februars bekannt zu machen – dem Tag des Verteidigers des Vaterlands, ein respektvolles Verhalten gegenüber einem Menschen in Uniform, Liebe zur Heimat und patriotische Gefühle herauszubilden. Eine Veranstaltung dieser Thematik mit Kindern sät in ihren Herzen Patriotismus, ein Gefühl der Pflicht gegenüber der Heimat.
Am 23. Februar, am Tag des Verteidigers des Vaterlands, fand im Kinder- und Jugendklub „Gajdarowez“ auf Initiative des territorialen Selbstverwaltung „Sewernyj“ der fünfte, traditionelle Wettbewerb „Stark, tapfer, klug, fähig!“ statt. Die jungen Komsomolzen, die an dem Wettbewerb teilnahmen, kamen in den festlich geschmückten Saal des Klubs und wurden von den eingeladenen Gästen begrüßt: dem 2. Sekretär des Makejewker Stadtkomitees der KP der DVR Sergej Jurtajew, dem ersten Sekretär der Makejewker Stadtkomitees des Leninschen Komsomol der DVR Anton Sajenko, Vertretern der Kirowskij-Bezirksorganisation der Gewerkschaft der Beschäftigten in Bildung der Wissenschaft der DVR und gesellschaftlichen Aktivisten des Bezirks.
Anton Sajenko gratulierte den jungen Leuten zum Feiertag des Verteidigers des Vaterlands und sprach über die Bedeutung des 23. Februar in der Geschichte, über das Heldentum und die Taten der sowjetischen Soldaten, über die Mühen und Prüfungen jenes Krieges und auch darüber, dass an diesem Tag vor 100 Jahren, nach alter Zeitrechnung, die bürgerlich-demokratische Februarrevolution in Russland begann.
Das Wettbewerbsprogramm für die jungen Leute überprüfte, wie die Jungen sich vorbereiten, in Zukunft Verteidiger und Kämpfer zu werden, eine Stütze für ihre zukünftige Familie und wie sie ihre Eltern heute unterstützen.
Die Teilnehmer mussten der Jury die Ergebnisse ihrer Hausaufgaben vorstellen – eine Mahlzeit und eine Handarbeit, die sie selbst gemacht haben. Hervorragende Ergebnisse zeigten die jungen Leute in den Wettbewerben „Junger Kämpfer“, wobei man für eine bestimmte Zeit die Ausrüstung eines Soldaten tragen musste, im Wettbewerb „Mein Traum“, „Phantasie“ und „Was ist eine Armee?“. An dem Wettkampf mit den zukünftigen Verteidigern des Vaterlands beteiligt sich auch Sergej Jurtajew, der den jungen Leuten ein Beispiel war.
Die Feier zum Tag des Verteidigers des Vaterlands im Kinder- und Jugendklub „Gajdarowez“ konnte dank der Unterstützung der KP der DVR und des ersten Sekretärs des ZK der KP der DVR Boris Litwinow stattfinden.
Im Namen des Makejewker Stadtkomitees des Leninschen Komsomol der DVR, der Mitglieder Kinder- und Jugendklubs „Gajdarowez“, der territorialen gesellschaftlichen Selbstverwaltung „Sewernyj“ bringen wir der bekannten russischen Sportlerin Marjana Naumowa, die den Kindern Schreibwaren und Schulranzen übergab,  unsere große Dankbarkeit zum Ausdruck.
Die Pädagogin und Organisatorin des Kinder- und Jugendklubs „Gajdarowez“ Emma Karapetowa

Standard

Presseschau vom 25.02.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends:

 

Dan-news.info: Besuch Sawtschenkos in der DVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Der Leiter des ukrainischen Zentrums zur Befreiung von Gefangenen „Offizierskorps“ Wladimir Ruban und die Abgeordnete der Obersten Rada der Ukraine Nadeshda Sawtschenko sind heute in der westlichen Justizvollzugsanstalt in Makejewka eingetroffen, teilt ein Korrespondent von DAN vom Ort des Geschehens mit.
Derzeit befinden sie sich auf dem Gelände der Einrichtung. Der Besuch erfolgt hinter verschlossenen Türen. Massenmedien sind nicht zugelassen.
Es ist anzumerken, dass die Abgeordnete Päckchen von Verwandten für die Gefangenen aus der Ukraine mitgebracht hat.
Vor Ort ist auch die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa.
„Ich rufe die Staatsoberhäupter des „normannischen Formats“ auf, dabei zu helfen, einen Gefangenenaustausch „alle gegen alle“ durchführen“, sagte Sawtschenko.
Nach ihren Worten ist die Freilassung der ukrainischen Gefangenen das einzige Ziel der Abgeordneten auf dem Territorium der DVR.
„Die heutige Reise ist ein privater Besuch Sawtschenkos. Sie wollte sich überzeugen und sehen und auf diese Weise die ukrainische Regierung zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen bewegen. Wir hoffen, dass es so sein wird“, sagte Morosowa, die Sawtschenko begleitete, als die Abgeordneten der Obersten Rada die ukrainischen Gefangenen besuchte.
Nach den Worten der Bevollmächtigten der DVR hat Sawtschenko keine Aussage über die Haftbedingungen der gefangenen ukrainischen Soldaten gemacht. Während der Unterhaltung mit den Inhaftierten versuchte die Abgeordnete ihnen „Hoffnung auf eine baldige Befreiung zu geben“. Aber auf die Frage an sie „wann“ gab es keine genaue Antwort.

 

Dan-news.info: „Die Energietechniker haben die Stromversorgung in Trudowskije wieder in Betrieb genommen, der Strom funktioniert schon wieder“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.

 

Dan-news.info: „Die ukrainischen Streitkräfte haben einen massiven Beschuss des Großraums Donezk sofort nach den ersten Mitteilungen über den Besuch Sawtschenkos begonnen. Wir schließen nicht aus, dass es das Ziel war, ihren Besuch bei den ukrainischen Gefangenen zum Scheitern zu bringen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Der Vertreter des Kommandos erklärte, dass das Territorium des ehemaligen Donezker Flughafens, Jasinowataja und die Umgebung von Makejewka beschossen werden. Der Beschuss erfolgt mit Mörsern der Kalibers 120 und 82mm und Artilleriegeschützen der Kaliber 122 und 152mm.

 

Lug-info.com: Die LVR unterstützt die Initiative der DVR, außerordentliche Verhandlungen der Kontaktgruppe zur Regelung der Situation im Donbass im Format einer Videokonferenz durchzuführen, teilte heute der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Verhandlungen in Minsk Wladislaw Dejnego mit.
„Im Zusammenhang mit der kritischen Lage im Gebiet der Donezker Filterstation hat die DVR gefordert, eine außerordentliche Videokonferenz der Kontaktgruppe einzuberufen. Wir unterstützen die DVR und sind unsererseits bereit, die Fragen der Verschärfung der Situation mit den Beschüssen von Ortschaften der Republik aufzuwerfen. Unter anderem haben die ukrainischen Streitkräfte gestern eine Elektrounterstation im Gebiet von Brjanka beschädigt, in der Folge waren etwa 50 Menschen unter Tage blockiert“, erklärte er.

 

Vormittags:

 

De.sputniknews.com: Syrien: Anschlag in Homs mit Dutzenden Toten – General unter den Opfern
Bei einer Anschlagsserie in der syrischen Stadt Homs sind mindestens 40 Menschen ums Leben gekommen, darunter der Sicherheitschef des Militärs in der Provinz Homs, General Hassan Daaboul. Zudem gibt es zahlreiche Verletzte, wie ein Sprecher in syrischen Militärkreisen mitteilte.
„Insgesamt haben sich mehr als sechs Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt“, sagte der Sprecher.
Zur der Anschlagsserie bekannte sich die Terrormiliz Dschebhat an-Nusra, wie der libanesische TV-Sender Al Mayadeen am Samstag berichtet…

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 11 Mal das „Regime der Ruhe“ verletzt, in der Folge der Beschüsse starb ein Soldat der Volksmiliz der LVR, ein weiterer wurde verletzt. Dies teilte heute die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
„In der Folge eines Mörserbeschusses der Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Kalinowo starb ein Soldat der Volksmiliz, einer wurde verletzt“, heißt es in der Mitteilung.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden die Positionen im Gebiet von Kalinowo fünfmal von der ukrainischen Seite beschossen. Es wurde mit 120 und 82mm-Mörsern, Panzergeschützen und Granatwerfern verschiedenen Typs geschossen.
Außerdem haben die Kiewer Truppen viermal mit Mörsern und Granatwerfern die Positionen der Volksmiliz in der Umgebung von Nishneje Losowoje beschossen.
Beschossen wurde auch die Umgebung von Kalinowka und Smeloje.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Gegen 8:00 hat die ukrainische Seite einen massiven Beschuss des Territoriums des Flughafens begonnen. Es wird mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm und Mörsern des Kalibers 120mm geschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle sind bis jetzt 15 Detonationen registriert worden. Der Beschuss geht weiter.
„Die ukrainischen Streitkräfte haben in der Nacht Sajzewo im Norden von Gorlowka beschossen. Es gab einen direkten Treffer auf ein Wohnhaus in der Poletajewa-Straße 66a“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er fügte hinzu, dass Informationen über Verletzte nicht eingegangen sind.
„Zwischen 18:00 und 2:00 hat die ukrainische Seite 435 Panzergeschosse, Artilleriegeschosse der Kaliber 122 und 152mm und Mörsergeschosse der Kaliber 82 und 120mm auf die frontnahen Ortschaften der Republik entlang der gesamten Kontaktlinie abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der Republik mit.
Gemäß den Informationen der Quelle wurden das Territorium des Donezker Flughafens und die Umgebung des „Volvo-Zentrums“ im Norden von Donezk, die Siedlungen Trudowskije, Alexandrowka, Staromichajlowka im Westen der Hauptstadt, Sajzewo, Oserjanowka, Golmowskij, Michajlowka bei Gorlowka, die Dörfer Shabitschewo, Spartak, Krutaja Balka, Wasiljewka, Wesjoloje im Jasinowataja-Bezirk, Sosnowskoje im Telmanowo-Bezirk, Sachanka, Kominternowo, Leninskoje, Oktjabrj, Beymennoje im Nowoasowskij-Bezirk, das Gewerbegebiet in der Nähe von Jasinowataja, Dokutschajewsk und die Umgebung von Debalzewo beschossen.
Neben schweren Waffen haben die ukrainischen Soldaten bei den Beschüssen aus Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.

 

De.sputniknews.com: Russischer Politiker warnt vor „Informations-Bürgerkrieg“ in USA
Der Leiter des Ausschusses für Informationspolitik im russischen Föderationsrat, Alexej Puschkow, hat vor der Gefahr eines „Informations-Bürgerkrieges“ in den USA gewarnt, nachdem das Weiße Haus mehrere Journalisten nicht zum Briefing zugelassen hatte und einige andere Medien das Briefing boykottierten.
„Die Aggression der liberalen Massenmedien gegen Trump und die Reaktion der Administration (die Verweigerung des Zuganges) sind beispiellos und  führen zu einem Informations-Bürgerkrieg in den USA“, twitterte Puschkow im seinem Mikroblog.
Auf dem Terminplan des Weißen Hauses stand am Freitag ein Briefing „ohne Kameras“ des amtlichen Pressesprechers Sean Spicer. Es sollte nicht live übertragen werden, allerdings sollten ihm alle im Weißen Haus tätigen Journalisten beiwohnen können. Laut dem TV-Sender CNN soll der Pressedienst des Weißen Hauses dann jedoch die Teilnehmer nach seinen Listen ausgewählt haben. Letztendlich seien CNN, die Zeitungen „The New York Times“ und „The Los Angeles Times“, das Magazin „Politico“ „und andere Medien“ von der Teilnahme ausgeschlossen geblieben. Die Agentur Associated Press und das Journal „Time“ hätten daraufhin die Veranstaltung aus Protest boykottiert, heißt es.

 

Dnr-news.com: Klimkin: Die Ukraine benötigt tödliche Verteidigungswaffen
Der Außenminister der Ukraine Pawel Klimkin erklärte, dass Kiew letale Defensivwaffen benötigt.
„Wir benötigen sie auf jeden Fall. Ich habe immer gesagt, dass ich es nicht mag, sie in letale und nicht-letale Waffen zu trennen. Es gibt den klaren Begriff der Defensivwaffe. Wir benötigen diese dringend. Wir benötigen auf jeden Fall mehr High-Tech-Waffen, wir brauchen ein effektives Zusammenarbeiten mit den USA und der NATO in vielen Bereichen“, sagte Klimkin im Interview mit der ukrainischen Zeitung „Wochenspiegel“.
Der Minister merkte an, dass er den Eindruck habe, Leute aus der US-Präsidentenadministration Donald Trumps „haben feste Überzeugungen nd die Bereitschaft, sie auch durchzusetzen“.
„Wie sich das auswirkt im Hinblick auf die Lieferung von Waffen an uns und auf andere Fragen – daran werden wir arbeiten. Die militärisch-technische Zusammenarbeit wird auf jeden Fall fortgesetzt und, das ist das Wichtigste, weiterentwickelt“, sagte Klimkin.

 

Ukrinform: Die Ukraine werde die durch Russland annektierte Krim friedlich durch internationale Gerichtsstrukturen zurückgewinnen, erklärte auf dem ukrainischen TV-Kanal „112 Ukraine“ der stellvertretende Leiter der Präsidialverwaltung, Konstjantyn Jelisjew.
„Wir werden genau genommen auf politisch-diplomatischen, friedlichen Wegen die Krim für die Ukraine zurückgewinnen. Früher oder später wird es geschehen, und wir werden alles uns Mögliche tun. Auch werden wir die internationalen gerichtlichen Instanzen einschalten. Wir haben die entsprechenden Klagen erheben, damit sich die russische Seite für die aggressive Politik gegenüber der Krim und dem Donbass verantworten muss“, sagte der ukrainische Politiker.
Er fügte auch hinzu, der Plan zur Zurückgewinnung der Krim solle die Reformstrategie und die Bekämpfung der Korruption enthalten.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Die Ukraine führt den Begriff „Person unbestimmten Geschlechts“ ein. Medienberichten zufolge wurde der Vorschlag bereits vom Gesundheitsministerium der Ex-Sowjetrepublik gebilligt.
Dem Portal „Westi. Ukraina“ zufolge stimmen interessierte Dienste des Ministeriums derzeit Dokumente ab, die den Geschlechtswandel offiziell ermöglichen würden. Das Papier, in dem neben der traditionellen Bezeichnung der Geschlechter – „männlich“ und „weiblich“ – auch „unbestimmt“ vorgesehen ist, wurde vom Journalisten Orest Sochar entdeckt.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz es offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen elf Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Die Positionen der Volksmiliz der LVR in den Gebieten von Smeloje, Nishneje Losowoje, Kalinowka und Kalinowo wurden beschossen. Insgesamt wurden 360 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Bei den Beschüsse haben die ukrainischen Abteilungen Panzer, 120mm-Mörser, Schützenpanzer und Schusswaffen verwendet.
Außerdem haben die ukrainischen Truppen gestern Michajlowka im Perwomajsk-Bezirk beschossen, in der Folge wurden private Wohnhäuser und Wirtschaftsgebäude auf den Kotowskij-, Turgenjew- und Kutusow-Straße beschädigt.
Nach Angaben der Volksmiliz erteilten die Kriegsverbrecher, der Kommandeur der 24. Brigade Schewtschenko und der Kommandeur der 54. Brigade Gorbatjuk ihren Abteilungen die Befehle zur Eröffnung des Feuers.
Es wurde festgestellt, dass in der Nacht des 23. und am Morgen des 24. Februar eine Drohne im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte gestartet wurde. Die Aufklärung erfolgt mit dem Ziel das Artillerie- und Panzergeschützfeuer zu korrigieren.
Im Gebiet von Popasnaja wurde die Ankunft einer Aufklärungsabteilung des 73. Zentrums für Spezialoperationen im Verantwortungsbereich der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, die Aufklärung betreiben und Diversionen organisieren soll.
Im Gebiet von Nowoluganskoje, das sich im Verantwortungsbereich der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte befindet, wird die Anwesenheit einer Abteilung des 46. Spezialbataillons bestätigt.
Die Aufgabe der Abteilung ist die Durchführung von Diversions- und Erkundungsaktivitäten in Ortschaften an der Kontaktlinie.
Allem Anschein nach hat Kiew nicht vor, an dem Erreichten festzuhalten und führt eine weitere Eskalation des Konflikts im Donbass fort. Die ukrainische Regierung spuckt auf die Friedensvereinbarungen von Minsk. Sie will nur Blutvergießen, um all ihre unbedachten Entscheidungen zum Zerfall des Landes auszugleichen.
Die Volksmiliz hält die übernommenen Verpflichtungen zur Rückkehr des Friedens im Donbass trotz aller Provokationen der ukrainischen Truppen ein.
Unsere Abteilungen tun ununterbrochen Dienst, führen ständig Übungen zur militärischen Ausbildung durch, um einen hohe Kampffähigkeit aufrechtzuerhalten, um jeder Aggression von der ukrainischen Seite widerstehen zu können.
In der nächsten Woche sind in den Abteilungen Übungen zur taktischen und Feuerausbildung sowie zum Kampfschießen von Panzer- und Schützenpanzerzügen geplant. Besondere Aufmerksamkeit wird den Fähigkeiten von Scharfschützenpaaren und der Vervollkommnung der Grundlagenausbildung gewidmet.

 

De.sputniknews.com: WADA: McLarens Doping-Vorwürfe gegen russische Athleten nicht ausreichend belegt
Die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) hat zugegeben, dass der McLaren-Bericht zum Doping in Russland nicht genug Beweise für die Schuld russischer Sportler beinhaltet. Das geht aus einem offenen Brief des Generaldirektors des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Christophe de Kepper, hervor.
Bei einem Treffen in Lausanne am 21. Februar habe die WADA erklärt, „dass in vielen Fällen die vorgelegten Beweise für die erfolgreiche Bearbeitung der Fälle nicht ausreichen“, hieß es in dem Brief.
Außerdem seien die vom McLaren-Team verwendeten Übersetzungen von einigen Texten nicht ausreichend. Die Wada habe deshalb detaillierte Übersetzungen angefordert.
Der kanadische Anwalt Richard McLaren hatte im vergangenen Dezember den zweiten Teil seiner Ermittlungen im Auftrag der WADA vorgestellt. Demnach sollen in Russland zwischen 2011 und 2015 über 1000 Sportler von Doping-Vertuschungen profitiert haben, darunter bei den Olympischen Spielen 2014 in Sotschi.

 

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik hat sich heftig verschärft.
Heute Nacht hat die ukrainische Seite in Verletzung aller Vereinbarungen und übernommenen Verpflichtungen Objekte der Donezker Filterstation (Wasserwerke) eingenommen, um von ihrem Territorium aus provokatives Feuer auf unsere Positionen zu eröffnen. Aus dem Gebiet hat der Gegner mit Mörsern und großkalibrigen Maschinengewehren geschossen. Außerdem wurde aus den Räumlichkeiten der Station nicht nur auf unsere Positionen, sondern auch auf Wohngebiete von Jasinowataja und Spartak geschossen. Da er weiß, dass unsere Abteilungen die Minsker Vereinbarungen einhalten und das Feuer nicht auf Lebenserhaltungsobjekte eröffnet, fühlte der Gegner sich vollständig straflos.
Es wurde festgestellt, dass die Einnahme der DFS von Kämpfern aus radikalen nationalistischen Abteilungen der Ukraine durchgeführt wurde, die nach der gestrigen Erklärung des Ex-Kommandeurs des Regiments „Asow“ A. Bilezkij vollständig aus der Kontrolle des schwachen ukrainischen Präsidenten geraten sind und eine neue Runde von Kämpfen im Donbass entfachen. Es kann der Schluss gezogen werden, dass die ukrainische Regierung derzeit die Situation nicht kontrolliert und nicht in der Lage ist, die Sicherheit von Bürgern der Ukraine zu garantieren.
In diesem Zusammenhang rufen wir die Staatsoberhäupter der Weltstaaten auf, das Regime Poroschenko entschieden zu verurteilen und den ukrainischen Präsidenten zu zwingen, Ordnung in die Reihen seiner Armee zu bringen: die Abteilungen der Nationalisten aus der „ATO“-Zone abzuziehen und die schriftlichen Garantien vom 15. März 2016 zu erfüllen.
Gleichzeitig stellen wir eine Untätigkeit des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte und seine Unfähigkeit, die Situation zu verändern, fest, was große Möglichkeiten für die Gesetzlosigkeit der radikalen Nationalisten bildet. Bereits seit 2014 sind sie zum Schaden der territorialen Integrität ihres Landes aktiv. Dabei haben sich derzeit, nach der erheblichen Schwächung der Autorität Poroschenkos, die Widersprüche zwischen den radikalen ukrainischen Gruppierungen heftig verschärft, jede von ihnen drängt sich an die Macht.
Allein in der letzten Nacht hat unsere Aufklärung zwei Gefechte zwischen ukrainischen Abteilungen festgestellt, in deren Ergebnis mehr als zehn Soldaten starben. Außerdem wurden von ukrainischen Nationalisten zwei Lastwagen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Awdejewka gesprengt.
Solche Handlungen sind ausschließlich auf eine Verschärfung der Situation in der „ATO“-Zone gerichtet, die radikale Nationalisten weiterhin aufheizen. Und all dies sind die Folgen davon, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte nationalistische Bataillone an die Kontaktlinie geschickt hat, um ihre Teilnahme an den Unruhen in Kiew zu verhindern. Als Erwiderung haben die Nationalisten eine Verschärfung der Situation begonnen und die Regierungskräfte vor die Tatsache des Bruchs der Minsker Vereinbarungen gestellt.
Gleichzeitig hat der Gegner das Feuer auf die Gebiete von Ortschaften der Republik verstärkt: in Richtung Gorlowka, Donezk und Mariupol, wobei er die Hauptanstrengungen auf Jasinowataja, Spartak, die Umgebung von Donezk konzentriert hat.
Es ist am wahrscheinlichsten, dass die Zunahme der Provokationen auch mit der Ankunft der Abgeordneten der Obersten Rada der Ukraine, Nadeshda Sawtschenko, verbunden ist. Sie ist, im Unterschied zur ukrainischen Regierung, über das Schicksal der gefangenen Soldaten beunruhigt. Wir schließen nicht aus, dass die ukrainischen Truppen den Befehl erhalten haben, das Treffen der Abgeordneten mit den Gefangenen, die von der Kiewer Regierung im Stich gelassen wurden, zum Scheitern zu bringen.
Insgesamt haben die ukrainischen Streitkräfte in den letzten 24 Stunden 2161 Mal das Territorium der Republik beschossen. Dabei wurde 99 Mal schwere Artillerie (davon 13 Geschosse des Kalibers 152mm), 627 Mal Mörser verschiedenen Kalibers (davon 337 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm), 58 Mal Panzer, 62 Mal Schützenpanzer, 1315 Mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In der Folge der Beschüsse der Positionen der Streitkräfte der DVR von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Soldat verletzt.
Unsere Aufklärung entdeckt weiter verbotene Waffen des Gegners in der Nähe der Kontaktlinie. So wurden Stationierung im Gebiet folgender Ortschaften entdeckt:
– Otscheretino, 20 km von der Kontaktlinie, sechs 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“ und vier Panzer;
– Nowobachmutowka, 10 km von der Kontaktlinie, drei 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“.
Wir danken den ukrainischen Soldaten, die uns unterstützen, indem sie genaue Informationen über die Stationierung von Technik und über Verbrechen radikaler Nationalisten gegen die friedlichen Einwohner des Donbass zur Verfügung stellen.
Unsere Abteilungen sind bereit zu jeder Variante der Entwicklung der Lage.
Trotz allem ist in den Abteilungen der Volksmiliz der DVR die militärische Ausbildung in vollem Gang. Mit allen Abteilungen werden Übungen zur Aktivitäten und verschiedensten Lagebedingungen durchgeführt.

 

Rusvesna.su: Das Bataillon der extremistischen Krim-Tataren geht in den Bestand der Marineinfanterie der Streitkräfte der Ukraine ein
Mustafa Dschemiljew erreichte damit die Legitimierung dieser muslimischen Kampfeinheit in der Ukraine. Das Bataillon der extremistischen Krim-Tataren „Asker“ wird in die Reihen der Marineinfanterie der ukrainischen Armee aufgenommen. Dies erklärte das ehemalige Oberhaupt der Majlis während des internationalen Forums „Die Krim unter den Bedingungen der Okkupation: Folgen für die Ukraine und die Welt“, das in Kiew stattfindet.
„Es gibt eine grundsätzliche Einigung mit dem Verteidigungsminister Poltorak, dass es deine Einheit im Bestand der Marineinfanterie sein wird. Das ist nicht ganz das, was wir wollten, aber für den Anfang geht es“, erklärte Dschemiljew.
Er konnte nicht sagen, wie viele Kämpfer genau im Bataillon dienen und sagte, dass es „ungefähr 250 Menschen“ seien.
„Ich denke, nachdem dieses Bataillon legalisiert wurde, werden noch viele eintreten“, meinte Dschemiljew….

 

Ukrinform: Für die Rüstungsindustrie der Ukraine arbeiten bereits 394 Unternehmen, die mehr als 200 000 Fachleute beschäftigen, teilt der ukrainische Staatskonzern „Ukroboronprom“ mit.
„Angefangen mit dem Jahr 2014 hat der Konzern die Unterzeichnung von 20 Memoranden mit den Regional- und Stadtstaatverwaltungen im Bereich der Rüstungsindustrie der Ukraine initiiert. Für die Rüstungsindustrie der Ukraine arbeiten bereits 394 Unternehmen, die mehr als 200 000 Fachleute beschäftigen. Als Ergebnis solcher Arbeit sind mehr als 1 300 Aggregate, Bauelemente und Ersatzteile ersetzt worden, die bis 2014 in Russland angekauft wurden“, sagte der stellvertretende Direktor von Flugzeugbau und Produktion von „Ukroboronprom“, Wolodymyr Korobow.
Er fügte auch hinzu, ein solches System des Importersatzes könne nach dem Beispiel von „Ukroboronprom“ in allen Zweigen der heimischen Industrie verwendet werden.

 

De.sputniknews.com: Der US-Präsident Donald Trump kann nicht endlos die Anschuldigungen dementieren, „Verbindungen zu Russland“ zu besitzen, da es keinerlei Beweise außer den anonymen Erklärungen in den Medien gibt. Das sagte der Pressesprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, am Freitag in Washington.
„Sie können nichts widerlegen, was nicht existiert. Er (Trump – Anm. d. Red.) hat bereits gesagt, wie oft er mit Putin Kontakt hatte. Er hat keine Interessen in Russland. Er kann nicht so oft das verneinen, was gar nicht existiert“, erklärte Spicer vor Journalisten im Weißen Haus.
Der Sprecher erinnerte daran, dass es lediglich eine Meldung der Zeitung „The New York Times“ unter Verweis auf eine anonyme Quelle gebe. Dabei habe der Geheimdienst-Ausschuss diese Information als „nachweislich falsch“ anerkannt, sagte er.
„Ist es nicht so, dass in Wirklichkeit gar keine Geschichte existiert?“, ergänzte Spicer.
Die Zeitung „The New York Times“ hatte zuvor mitgeteilt, Mitglieder des Trump-Teams hätten während der Wahlkampfkampagne angeblich mehrmals ranghohe Mitarbeiter des russischen Nachrichtendienstes kontaktiert. Trump bezeichnete diese Informationseinwürfe der Medien als ein Verbrechen und dementierte diese Informationen entschieden.
Wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erklärte, würden sich diese Medienmeldungen auf keinerlei Tatsachen stützen. Er empfahl, „keine Morgenzeitungen zu lesen“: „Lassen Sie uns den Zeitungsberichten nicht glauben, ist es doch jetzt sehr schwierig, das Echte von Fälschungen, von ‚Enten‘, zu unterscheiden.“

 

Dnr-online.ru: Der Markt „Große Butterwoche 2017“, auf dem Waren republikanischer Herkunft, sowohl Lebensmittel als auch andere Waren, angeboten werden, fand heute am dem Schewtschenko-Boulevard am Haus der Regierung in Donezk statt. Die Veranstaltung fand unter der Leitung des Ministeriums für Industrie und Handel und Mitwirkung des Kulturministeriums, der Ministeriums für Jugend, Sport und Tourismus und der Stadtverwaltung von Donezk statt.
Die Festtagsveranstaltung besuchten tausende Donezker und Gäste der Stadt, während der ganzen Zeit traten führende Künstlerkollektive der Hauptstadt auf der Bühne auf. Es gab kostenlos Pfannkuchen und heißen Tee sowie einen großen Reigentanz mit allen Gästen des Markts. Die Besucher konnten auf dem Markt einheimische Produkte mit einem Rabatt von bis zu 20% kaufen.
„Auf dem Markt sind mehr als 70 örtliche Produzenten vertreten: Brotprodukte, Milchprodukte, Eier, Saucen, Fisch, Konditoreiwaren, Honig, aber auch Haushaltschemikalien und Kleidung. Im Vorfeld dieses Markts wurde vom Ministerium für Industrie und Handel die Aktion „Hergestellt in der DVR“ begonnen. Wenn er dieses Zeichen sieht, kauft der Käufer eine hochwertiges und nützliches Produkt, das in unserer Republik herstellt wurde. Ein solcher Jahrmarkt wird von unserem Ministerium das erste Mal durchgeführt, hier sind keine Vertreter von Handelsketten, sondern die Produkte werden von den Produzenten selbst angeboten. Die Veranstaltung macht den Menschen deutlich, wie breit das Sortiment der Produkte, die bei uns produziert werden, ist und deren Qualität. Wenn man berücksichtigt, welche Qualität die Produkte in der Ukraine haben, können wir uns überzeugen, dass unsere Produzenten  keine schlechteren Produkte herstellen, sondern sogar bessere“, unterstrich der Direktor der Abteilung für Entwicklung des Handels und des Verbrauchermarkts des Ministeriums für Industrie und Handel der DVR Kirill Rybakow.
Außerdem wurde angemerkt, dass die Durchführung solcher Märkte unsere Produzenten unterstützt, auf die Märkte zu kommen und ihre Produkte wiedererkennbar zu machen. Die einheimische Produktion wird noch mehr und jeder Besucher eines Markts wird die Waren, die ihm gefallen, auch in den Regalen der Geschäfte finden können, was wiederum die Entwicklung des inneren Markts unterstützt.
(Einen Einblick in die Veranstaltung gibt dieses Video in russischer Sprache – Anm. d. Übers. https://youtu.be/Z-Bo7C7DcCU  )

 

Dan-news.info: Die außerordentliche Sitzung der Kontaktgruppe zu den Beschüssen der DVR und der LVR, insbesondere des Gebiets der Donezker Filterstation in der Nacht auf den 24. Februar, hat heute im Format einer Videokonferenz begonnen. Dies teilte heute die die Pressesekretärin des Leiters der Delegation der DVR bei den Minsker Verhandlungen, des Vorsitzenden des Volkssowjets Denis Puschilin Wiktorija Talakina mit.

 

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Volksmiliz von Novorossia: Warnung des Katastrophenschutzministeriums der DVR
Maßnahmen bei einem Unfall mit Freisetzung von Chlor. Die ukrainische Armee hat die Donezker Filterstation (Wasserwerk) besetzt, wo 9 t giftiges Chlor aufbewahrt werden. Außerdem wurde kürzlich bekannt, dass die ukrainischen Okkupanten provozierende Beschüsse von Objekten in der Nähe der Donezker und der Werchnekalmyssker Filterstationen vorbereiten, um in der Folge die Streitkräfte der DVR für die ökologische Katastrophe verantwortlich zu machen. Nach Änderung der Windrichtung in die Richtung des von der ukrainischen Armee kontrollierten Territoriums sollen zur Auslösung einer ökologischen Katastrophe, gerichtet vor allem gegen die ukrainische Armee, die Speicherobjekte für das Chlor in der Nähe beider Filterstationen unter Beschuss genommen werden.
Wenn die Information über einen solchen Vorfall eintrifft, ist folgendes wichtig:
Schützen Sie die Atmungsorgane und die Körperoberfläche. Gesicht, Nase und Mund kann man mit aller Arten von Gasschutzmasken schützen, durch Mullbinden, mit Wasser oder 20%iger Soda-Lösung getränkt. Dem Schutz der Haut kann ein beliebiger Umhang dienen.
Verlassen Sie die Unfallstelle in die Richtung, die in der Information angegeben ist. Dies sollte entgegengesetzt zur Windrichtung geschehen. Vermeiden Sie Tunnel, Schluchten oder Senken, denn an diesen niedrig gelegenen Stellen ist die Chlorkonzentration höher.
Wenn Sie die Gefahrenzone nicht verlassen können, bleiben Sie im Raum und versuchen Sie ihn abzudichten: dichten Sie Fenster, Türen, Lüftungsschächte, Schornsteine, Risse in Fenstern und in den Türrahmen ab. Eingangstüren verhängen Sie mit Decken oder anderen Stoffbahnen aus dichtem Gewebe. Wenn möglich, suchen Sie die obersten Etagen des Gebäudes auf. Bleiben Sie auf keinen Fall im Erdgeschoss mehrstöckiger Häuser oder in Kellerräumen.
Sind Sie aus der Gefahrenzone heraus, müssen Sie die äußere Kleidung ausziehen und sie auf der Straße lassen. So schnell wie möglich duschen, die Augen und Nasenöffnungen auswaschen.
Beobachten Sie Ihr Befinden, bei dem ersten Anzeichen einer Vergiftung wenden Sie sich an einen Arzt. Während auf Hilfe gewartet wird, benötigt der Verletzte unbedingt Ruhe und ein warmes Getränk…
(Es folgen genaue Anweisungen, wie man Betroffenen helfen kann – Anm. d. Übers.)

 

Abends:

 

Rusvesna.su: Poroschenko unterschrieb ein Dekret zur Wehrpflicht
Der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko unterschrieb das Dekret „Über die Entlassung von Wehrpflichtigen auf Zeit in die Reserve, die Fristen der nächsten Einberufung und die anstehende Einberufung der Bürger der Ukraine zum Wehrdienst auf Zeit im Jahr 2017“.
Dies berichtet der Pressedienst des Staatschefs.
Laut der Erklärung wird die nächste Einberufung zum Wehrdienst auf Zeit für Männer zwischen 20 und 27 Jahren im Mai-April und im Oktober-November 2017 durchgeführt.
Außerdem werden aus den Streitkräften der Ukraine, aus anderen militärischen Formationen und aus den Logistikeinheiten Wehrpflichtige auf Zeit, die eine höhere Bildung mit dem Abschluss „Spezialist“ oder „Master“ und ihre Dienstzeit abgeleistet gaben, im Mai-Juni und im Oktober-November 2017in die Reserve entlassen.
Die anderen Wehrpflichtigen auf Zeit, die ihre Wehrpflicht abgeleistet haben, werden von April bis Juni und von Oktober bis Dezember in die Reserve entlassen.
Der Präsident wies ebenfalls  in seinem Dekret das Ministerkabinett der Ukraine an, die Anzahl der Ukrainer, die der Wehrpflicht unterliegen, und die Ausgaben für die Durchführung der regulären Einberufungen im laufenden Jahr, zu ermitteln.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen zum Besuch von Nadeshda Sawtschenko in der DVR
Vertreter der DVR hoffen, nach dem Besuch der Abgeordneten der Obersten Rada der Ukraine Nadeshda Sawtschenko im Makejewker Gefängnis Zugang zu den gefangenen Unterstützern der DVR zu erhalten. Dies erklärte heute die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa.
„Ich möchte erwidernde Schritte von der ukrainischen Seite sehen. Wir erwarten, dass auch Vertreter der Republik Zugang zu den Orten erhalten können, wo unsere Leute festgehalten werden“, sagte sie. „Wir wollen uns davon überzeugen, dass keine ungesetzlichen Verhörmethoden angewandt werden und die Haftbedingungen unserer Unterstützer tatsächlich vom Humanismus der Kiewer Regierung zeugen“.
Die Bevollmächtigte der DVR lenkte die Aufmerksamkeit der ukrainischen Vertreter ein weiteres Mal darauf, dass die DVR mit der Durchführung eines Austauschs nach der Formel „alle gegen alle“ ausgeht, wie es in den Minsker Vereinbarungen vorgeschrieben ist. Dabei fügte Morosowa hinzu, dass keinerlei proportionale oder zahlenmäßige Formeln, die von der ukrainischen Seite vorgeschrieben wurden, Donezk zufriedenstellen werden und einfach dem Maßnahmekomplex widersprechen.
„Wir erwarten eine politische Entscheidung der Regierung der Ukraine, die es endlich erlauben wird, den lang erwarteten Austausch durchzuführen. Ich warte sehr darauf, dass unsere Unterstützer bald zu Hause in ihren Familien sein werden“, fasste sie zusammen.
Die Abgeordnete der Obersten Rada der Ukraine Nadeshda Sawtschenko war heute ein zweites Mal in Makejewka, um in einem der Gefängnisse ukrainische Gefangene zu besuchen. Dies teilte heute der Pressedienst der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa mit.
„Heute fand ein gemeinsamer Besuch der Bevollmächtigten für Menschenrechte Darja Morosowa und der ukrainischen gesellschaftlichen Aktivisten Nadeshda Sawtschenko und Wladimir Ruban (Leiter des ukrainischen Zentrums zur Befreiung von Gefangenen „Offizierskorps“) im Makejewker Gefängnis statt“, heißt es dort.
Massenmedien waren dieses Mal nicht eingeladen.
Der Pressedienst fügte hinzu, dass die Regierung der Republik Sawtschenko und Ruban die Möglichkeit geboten haben,  „mit allen ukrainischen Soldaten zu sprechen und sich persönlich davon zu überzeugen, dass ihre Haftbedingungen vollständig allen internationalen Normen entsprechen“.
Zuvor hatte Sawtschenko heute auf ihrer Seite in den sozialen Netzen erklärt, dass die gefangenen ukrainischen Soldaten unter normalen Bedingungen festgehalten werden. „Es ist gelungen, unsere Gefangenen zu sehen. Die Männer fühlen sich gut. Die Bedingungen sind normale Gefängnisbedingungen. Das Verhältnis ihnen gegenüber, sagen sie, ist normal“, schrieb sie, ohne zu erläutern, wann und wo die Treffen stattfanden.
Der Pressedienst der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR teilte weiter mit, dass nicht alle ukrainischen Gefangenen in die Ukraine zurückkehren wollen.
„Die gesellschaftlichen Aktivisten (Sawtschenko und Rubin) haben sich persönlich davon überzeugt, dass nicht alle festgenommenen Personen nach Hause auf das Territorium der Ukraine zurückkehren möchten“, gibt ihr Pressedienst die Worte Morosowas wieder.

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