Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Vormittags:
Ukrinform: Ein Gericht in Starobilsk, Region Luhansk, hat die Untersuchungshaft gegen den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen im ukrainischen Parlament, Olexandr Efremow verlängert.
Das Gericht gab einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft statt, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Efremow bleibt bis 28. April 2017 in Haft.
Efremow wird unter anderem Landesverrat, Beihilfe zur Gründung der terroristischen Organisation „Volksrepublik Luhansk“, Organisation der Besetzung von Gebäuden der Luhansker Gebietsverwaltung und des Sicherheitsdienstes SBU in Luhansk vorgeworfen.
(Efremow war einer der führenden Oligarchen im Lugansker Oblast – Anm. d. Übers.)
Lug-info.com: Der 61. Konvoi des Zivilschutzministeriums Russlands mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass ist in Lugansk eingetroffen.
Wie die Agentur für Staatsreserven der LVR mitteilte, haben heute fünf Fahrzeuge des Zivilschutzministeriums der RF etwa 100 Tonnen Kindernahrung bzw. 9212 Lebensmittelpakete für Kinder von 0 bis 1 Jahr und von 2 bis 3 Jahren geliefert.
Insgesamt wurden mit den humanitären Konvois seit August 2014 vom Zivilschutzministerium der RF 66.000 Tonnen humanitäre Hilfe in die LVR und die DVR geliefert.
De.sputniknews.com: Der UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi hat Russlands Leistung bei der Lieferung humanitärer Hilfe in die Ukraine und bei der Aufnahme von Flüchtlingen in einem Interview für die russische Tageszeitung „Kommersant“ positiv bewertet.
„Russland liefert Hilfsgüter in die Ukraine und nimmt Flüchtlinge aus der Ukraine auf“, so Grandi im Interview. „Wir sind der Ansicht, dass es damit gut fertig wird.“
Zugleich verwies er darauf, dass Russland auch bei Hilfslieferungen nach Syrien eine wichtige Rolle spiele.
„Wir ersuchen Russland, auf die syrischen Behörden Einfluss zu nehmen, damit sie humanitären Konvois ungehindert Zugang in ihre Gebiete gewähren“, so der UN-Kommissar.
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 13 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Mit 122mm-Artilleriegeschützen wurde das Gebiet von Losowoje aus Richtung Swetlodarsk beschossen.
Aus Richtung Luganskoje wurde das Gebiet von Kalinowka fünfmal mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Ebenfalls aus Richtung Luganskoje haben die Kiewer Truppen viermal das Gebiet von Logwinowo mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Außerdem wurde das Gebiet von Logwinowo aus Richtung Mironowskij mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Das Gebiet von Kalinowo wurde aus Richtung Troizkoje von den Kiewer Truppen mit 82mm-Mörsern und Schusswaffen beschossen.
Das Gebiet von Choroscheje wurde mit Schützenpanzerwaffen aus Richtung Krymskoje beschossen.
Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Ukrainische Soldaten beschießen seit etwa 8:00 massiv die Dörfer Sachanka und Kominternowo“, teilte die Bezirksverwaltung des Nowoasowskij-Bezirks der DVR mit. Informationen über Verletzte und Beschädigungen sind bisher noch nicht eingegangen.
„Zwischen 18:00 und 2:00 hat die ukrainische Seite 337 Panzergeschosse, Artilleriegeschosse der Kaliber 122 und 152mm und Mörsergeschosse der Kalibers 82 und 120mm abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Beschossen wurde die Umgebung des Volvo-Zentrums im Norden von Donezk, die Siedlung Alexandrowka im Westen der Stadt, Jasinowataja, die Dörfer Shabitschewo, Spartak, Krutaja Balka, Jakowlewka, Wasiljewka im Jasinowataja-Bezirk, Sachanka, Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk und Dokutschajewsk“.
Nach Angaben der Quelle haben die ukrainischen Soldaten auch einige hundert Geschosse mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern auf die DVR abgefeuert. Außerdem wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
„In den letzten 24 Stunden sind von Seiten der ukrainischen Streitkräfte elf Häuser beschädigt werde, davon zwei im Dorf Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk auf der Achmatowa- und der Kirow-Straße, acht in Jasinowataja und ein Haus im Dorf Krutaja Balka im Jasinowataja-Bezirk“, teilte das operative Kommando der Republik mit.
De.sputniknews.com: Moskau hat mit den Vorbereitungen für das erste Treffen der Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, begonnen, wie der stellvertretender Außenminister Russlands, Sergej Rjabkow, am Dienstag bei einem Rundtischgespräch in der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) mitteilte.
Wie Rjabkow ausführte, wird Moskau die Signale und Herangehensweisen analysieren, die Trump in seiner ersten Rede vor dem US-Kongress an den Tag legen wird.
„Heute hält Trump auf einer gemeinsamen Sitzung der beiden Kammern des US-Kongresses seine erste Rede als US-Präsident zur Lage im Land. Es ist wichtig, jene Zeichen und Herangehensweisen zu analysieren, die Trump in seiner ersten Rede als Präsident der Supermacht zeigen wird“.
Demnach schätzt Moskau die Absicht Washingtons, einen Dialog zwischen beiden Ländern anzubahnen, positiv ein.
Ende Januar hatte das erste Telefongespräch zwischen Putin und Trump stattgefunden. Dabei vereinbarten die beiden Staatschefs unter anderem, bilaterale Beziehungen auf „Augenhöhe“ anzustreben, Wirtschaftskontakte wiederherzustellen und den Anti-IS-Kampf besser zu koordinieren. Auch der Konflikt in der Ukraine kam dabei zur Sprache.
Trump hatte sich noch während seiner Wahlkampagne immer dazu bereit erklärt, Möglichkeiten für einen Neustart in den Beziehungen zu Russland zu suchen. Dabei hatte er stets auf den gemeinsamen Kampf gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS, auch Daesh) hingewiesen und gesagt, es wäre „eine gute Sache“, wenn Amerika und Russland gut auskommen würden.
Dan-news.info: „Heute hat eine Kolonne von Fahrzeugen des Zivilschutzministeriums Russland mit 10 Lastwagen 198 Tonnen Kindernahrung geliefert“, teilte das Zivilschutzministerium der DVR mit.
Es handelt sich um Obst-, Gemüse und Fleischpüree sowie Säfte, Brei und anderes. Die Lieferung wird an die Ausgabepunkte für humanitäre Hilfe bei den Verwaltung verteilt und von dort aus an zwei Gruppen von Bürgern ausgegeben – Familien mit Kindern unter einem Jahr und Familien mit Kinder von 1 bis 3 Jahren.
De.sputniknews.com: Nach ihren Erfolgen im Nordwesten des Landes hat die syrische Armee nach Sputnik-Informationen die Straße zwischen al-Bab und Rakka unter ihre Kontrolle gebracht, um den Vormarsch der türkischen Streitkräfte zu verhindern.
„Die syrischen Regierungstruppen brachten viele Dörfer südlich von al-Bab unter ihre Kontrolle“, teilte ein Sprecher der oppositionellen „Demokratischen Kräfte Syriens“ (DKS) im Sputnik-Gespräch mit.
„Das wurde getan, um einerseits den Vormarsch der türkischen Truppen in Richtung Rakka unmöglich zu machen, und andererseits zu verhindern, dass die Freie Syrische Armee Aleppo angreift.“ Die Straße von al-Bab nach Rakka sei nun für die Türkei versperrt.
Dan-news.info: Gestern haben Wiederaufbau- und Reparaturbrigaden aus der DVR die Stromversorgung der Donezker Filterstation (Wasserwerke) wieder in Betrieb genommen, teilte der Pressedienst des Kohle und Energieministeriums der Republik mit.
Wir erinnern daran, dass in der Nacht des 24. Februar ukrainische Truppen einen massiven Schlag gegen die DFS verübt haben. Die Leitung der Station hatte im Zusammenhang mit dieser Situation entschieden, die Station außer Betrieb zu setzen und das Personal zu evakuieren.
Dnr-online.ru/dan-news.info: Mehr als 10.000 Einwohner von Jenakiewo haben sich heute zu einer Kundgebung für die Stärkung der ökonomischen Verbindungen mit Russland und zur Unterstützung der Entscheidung der Regierung der Republik zur Einführung einer äußeren Verwaltung bei Unternehmen der ukrainischen Jurisdiktion versammelt. Die Transportblockade, die von Seiten der Ukraine durchgeführt wird, verhindert die Arbeit der Unternehmen des Donbass. Aufgerufen hatten die Gewerkschaften und die gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respublika“.
Ukrinform: Taruta: Es wird keinen Frieden im Donbass geben, solange solche „Rädelsführer“ wie Sachartschenko und Plotnyzkyj da sind
Die jetzigen „Rädelsführer“ der so genannten „LNR“ und „DNR“ (selbsterklärte Volksrepubliken Luhansk „LNR“ und Donezk „DNR“) Alexander Sachartschenko und Igor Plotnyzkyj rauben die von ihnen kontrollierten Gebiete und sind an der Wiederherstellung des Friedens in der Region nicht interessiert.
Solche Stellungnahme hat der ukrainische Parlamentsabgeordnete, ehemals Leiter der Donezker Regionalstaatsadministration, Serhij Taruta, während des Rundtisches „Internationale Übergangsadministration als Modell für die Lösung des Konflikts im Donbass“ zum Ausdruck gebracht, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Was auch immer wir tun, solange Sachartschenko und Plotnyzkyj da sind, wird es niemals einen Frieden geben. Denn für sie ist die Hauptaufgabe – Geschäfte im Krieg. Sie planen dort kein bestimmtes, unabhängiges Gebiet. Es ist nicht Transnistrien oder Abchasien und keiner der anderen Konflikte, die in der ehemaligen Sowjetunion waren… Diese Kreaturen, wie ich sie nenne, zerschneiden jeden Tag zur Verschrottung alle Fabriken. Und was jetzt mit der Blockade geschieht, ist diesen Rädelsführern zum Nutzen“, sagte er.
Taruta zufolge erfolgt die sogenannte Blockade von Donbass nach dem Szenario dieser „Rädelsführer“ und des Kremls.
Dan-news.info: Die Erklärungen der ukrainischen Seite über einen Beschuss des Kontroll- und Passierpunkts „Marjinka“ heute Morgen angeblich durch die Kräfte der DVR entsprechen nicht der Wahrheit. Dies teilte heute das operative Kommando der Republik mit.
„Es gab am Morgen keinerlei Beschüsse von den Positionen der Streitkräfte der DVR aus, auch nicht auf den KPP „Marjinka“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er merkte an, dass zwischen 5:15 und 6:30 ukrainische Soldaten den Passierpunkt „Alexandrowka“ im Westen von Donezk mit Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen haben.
Zuvor hatte heute der Grenzdienst der Ukraine eine Desinformation über einen Beschuss des Passierpunkts „Marjinka“ verbreitet.
De.sputniknews.com: Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hat den teilweisen Einsturz der Schuljawski-Brücke im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt mit deren „Müdigkeit“ erklärt, wie der Fernsehsender „112 Ukraina“ berichtet.
„Sie war einerseits nach so langer Zeit müde. Andererseits wurden die Betriebsvorschriften verletzt: Unter der Brücke, wo es zu einem Brand kam, befanden sich Verkaufskioske,“, sagte Klitschko.
Vor dem Vorfall sei die Brücke laut Klitschko jedoch nicht als baufällig eingestuft worden. Wie der Bürgermeister weiter betonte, liegen den Kiewer Behörden bereits Vorschläge zur Reparatur der Brücke vor.
„Der Einsturz der Brücke wird das Vorgehen der Kiewer Stadtverwaltung zur Wiederherstellung der Straßenüberführung nur noch beschleunigen“, versicherte Klitschko.
Am Montag war ein Teil der Schuljawski-Brücke in Kiew eingestürzt, der Abschnitt wurde für den Verkehr gesperrt.
Nachmittags:
De.sputniknews.com: Hinter den Erklärungen des Chefs der Hauptverwaltung des ukrainischen Generalstabs, Igor Worontschenko, darüber, dass die Korvetten seines Landes auf der Krim in Einzelteile zerlegt würden, steckt alleine der Wunsch, die abgeschriebenen Schiffe vom Westen zu bekommen, wie Dmitri Belik, Abgeordneter der russischen Staatsduma, sagte.
„Der ukrainische Admiral hat sich in Lügen verwickelt. Er hat keine Ahnung, dass das große Landungsschiff ‚Konstantin Olschanski‘ schon seit 2013 eine solide Reparatur benötigt. Die Korvetten liegen schon seit 2014 vor der Juschnaja Bucht. Man hat dort eine Wache, sie stechen jedoch nicht in See“, sagte Belik.
Die Schwarzmeerflotte bekomme dagegen brandneue Einzelteile nach Bedarf und brauche daher keine ukrainischen Schiffe als „Spender“, betonte der russische Abgeordnete.
Mit seinen Erklärungen bittet der ukrainische Admiral, so der russische Parlamentarier weiter, den Westen latent um die Bereitstellung von seinen abgeschriebenen Korvetten für die ukrainische Flotte. „Schickt uns euren Schrott, wir werden diesen zusammenflicken und dann stolz die ukrainische Flagge im Schwarzen Meer tragen“, sagte Belik ironisch.
Worontschenko hatte zuvor erklärt, dass Moskau die auf der Krim zurückgebliebenen Schiffe der ukrainischen Flotte, allen voran das Landungsschiff „Konstantin Olschanski“, angeblich als Einzelteil-Spender für die russische Landungsschiffsbrigade, die verschiedene Güter nach Syrien liefern, nutzen würde. Die kleinen U-Bootszerstörer „Ternopol“ und „Lutzk“ würden ihrerseits, so der Admiral weiter, in Einzelteile zerlegt, um ähnliche russische Schiffe zu reparieren, die neben den Gaslagerstätten im Schwarzen Meer Wache halten.
De.sputniknews.com: Stab der Donbass-Handelsblockade verweigert Verhandlungen mit Kiew
Die Teilnehmer der Handelsblockade gegen den Donbass haben sich geweigert, mit dem ukrainischen Premier Wladimir Groisman Verhandlungen zu führen, und angekündigt, die Blockade auf andere Gebiete auszuweiten, wie der Aktivistenstab am Dienstag auf Facebook mitteilte.
„Der Stab erklärt, dass er jegliche Verhandlungen mit dem ukrainischen Premier einstellt“, heißt es.
Zudem riefen die Radikalen ukrainische Patrioten auf, ihnen zu Hilfe zu kommen. Sie würden sich außerdem an den Blockposten so lange aufhalten, bis ihre Forderungen erfüllt worden sind, und jedwede Versuche unterbinden, sie gewaltsam aufzulösen.
Am 20. Februar hatte Groisman die Teilnehmer der Blockade eingeladen, sich an den Verhandlungstisch zu setzen. In seinem Twitter-Account schrieb er, dass er alle, die tatsächlich an der Lösung der Probleme interessiert seien, zu einer sachlichen Diskussion und Zusammenarbeit auffordere. Zudem ist die ukrainische Regierung ihm zufolge dazu bereit, als Austragungsort der Verhandlungen zu fungieren.
Am Montag hatten die Chefs der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki, gedroht, ukrainische Betriebe unter äußere Verwaltung zu stellen, wenn die Blockade bis zum 1. März 2017 nicht aufgehoben werde. Wie der Koordinator des Stabs der Blockade, Anatoli Winogrodski, sagte, nimmt er diese Erklärungen nicht ernst.
Am vergangenen Dienstag mussten der Stahlproduzent Enakijewski (EMZ) und die Kokerei „Krasnodonugol“ der Metinvest Group des ukrainischen Milliardärs Rinat Achmetow ihre Produktion stoppen.
Unterbrechungen bei der Anlieferung von Eisenerz im Werk von Enakijewo gibt es demnach bereits seit Ausbruch der Kampfhandlungen, doch seit der Blockade des Eisenbahnverkehrs auf der Strecke Jassinowataja-Skotowataja „ist die Anlieferung der Rohstoffe und die Auslieferung der Erzeugnisse unmöglich geworden“.
Eine Gruppe ehemaliger Teilnehmer an der Militäroperation im Donbass, darunter Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), hatten Ende Januar aus Protest gegen die Handelsbeziehungen mit den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk die Güterbahnstrecke auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Gebietes Lugansk blockiert. Zur Begründung hieß es, der Handel mit den selbsterklärten Republiken sei ungesetzlich und die diesbezüglichen Gütertransporte seien Schmuggel. Später wurden auch zwei Bahnstrecken im Gebiet Donezk gesperrt.
In der Ukraine musste wegen des Kohlemangels der Energienotstand ausgerufen werden, Kiew hat erste Stromabschaltungen eingeleitet.
Lug-info.com: Mehr als 7000 Einwohner der Republik haben sich zu einer Kundgebung in Lugansk versammelt, um die Forderung der Oberhäupter der LVR und der DVR an Kiew, die Wirtschafts- und Transportblockade des Donbass zu beenden, zu unterstützen.
An der Kundgebung nehmen Abgeordnete des Volkssowjets, Vertreter von Arbeitskollektiven der Republik, Gewerkschaften und Jugendliche teil.
_IMG_6772.JPG/w620h420wm.jpg)
De.sputniknews.com: Laut dem russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow will der US-Kongress mit einem Gesetzentwurf, der Präsident Donald Trump an einer Lockerung der antirussischen Sanktionen hindern kann, eine Wirtschaftsblockade gegen Russland organisieren.
„Im Januar dieses Jahres haben sie (die US-Kongressmitglieder – Anm. d. Red.) einen Gesetzentwurf eingebracht, der eine Kodifizierung der durch Obamas Anordnungen eingeführten Sanktionen vorsieht, damit Trump diese Sanktionen nicht eigenwillig aufheben kann. Mehr noch, es wird vorgeschlagen, die Restriktionen zu erweitern und zu verschärfen sowie sogar zu versuchen, dritte Länder durch Erpressung zur Befolgung dieser Maßnahmen zu zwingen, das heißt im Grunde genommen, eine Art Wirtschaftsblockade Russlands zu organisieren“, so Rjabkow.
„Die Missgönner im Kongress sind aus Leibeskräften bemüht, jegliche Keime des Positiven“ in den Beziehungen zwischen Russland und den USA zu zertreten, so der Vize-Außenminister.
Rjabkow hatte zuvor erklärt, Russland habe die USA niemals gebeten, die Sanktionen aufzuheben, und werde es auch nicht tun.
„Spricht man von den Sanktionen, wegen derer der US-Warenumsatz fast um ein Drittel zurückgegangen ist (von 29 Milliarden US-Dollar 2014 auf knapp 20 Milliarden US-Dollar), so haben wir nie gebeten, diese Sanktionen aufzuheben, und wollen das auch nicht tun“, so Rjabkow.
Ihm zufolge befinden sich die Beziehungen zwischen Russland und den USA derzeit am tiefsten Punkt seit dem Kalten Krieg.
armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
Der Gegner beschießt weiter die Gebiete von Ortschaften der Republik: Sajzewo, Wasiljewka, Golmowskij, Jasinowataja, Spartak, Krutaja Balka, Jakowlewka, Shabitschewo, Alexandrowka, Style, Dokutschajewsk, Jasnoje, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 2373 Mal das Territorium der Republik beschossen. Dabei wurden 22 Mal schwere Artillerie, 73 Mal Panzer, 879 Mal Mörser verschiedenen Kalibers (davon 398 des Kalibers 120mm), 142 Mal Schützenpanzer, 1257 Mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In der Folge der Beschüsse von Kominternowo durch die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte unter Anwendung von 152mm-Artillerie wurden durch direkte Treffer Wohnhäuser in der Achmatowa-Straße 66 und der Kirow-Straße 60 beschädigt. In Jasinowataja wurden in der Folge eines Beschuss mit Artillerie des Kalibers 122mm, Panzergeschützen und 120mm-Mörsern neun Wohnhäuser beschädigt, eines davon, in der Pobeda-Straße 71, brannte vollständig ab. Informationen über verletzte örtliche Einwohner werden noch ermittelt.
Diese Handlungen der ukrainischen Streitkräfte beweisen ein weiteres Mal die grobe Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainische Seite, was die Autorität der Kiewer Regierung, die versucht allen zu beweisen, dass sie ihre leeren Versprechungen einhält, wesentlich untergräbt.
Außerdem stellt unsere Aufklärung weiterhin verbotene Waffen des Gegners in der Nähe der Kontaktlinie fest. So werden Stationierungen in folgenden Ortschaften festgestellt:
– Petrowskoje, 12 km von der Kontaktlinie, drei 152mm-Haubitzen „Akazija“;
– Nowognatowka, 7 km von der Kontaktlinie, drei 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“;
– Artjomowo, 2 km von der Kontaktlinie, drei Panzer;
– Kudrjumowka, 8 km von der Kontaktlinie, es wurde eine Radarstation vom Typ AN/TPQ-48 ausländischer Herkunft entdeckt, die zur Korrektur des Artilleriefeuers der 25. Dnjepropetrowsker Luftlandebrigade auf Wohngebiete von Städten verwendet wird;
– Otscheretino, 13 km von der Kontaktlinie, im 3. Bataillon der 72. mechanisierten Brigade ist eine Gruppe von NATO-Instrukteuren aus Aufklärungseinheiten eingetroffen, um Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der Ausführung einzelner Spezialaufgaben zu unterweisen;
– Lebedinskoje, 6 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung eines Startplatzes einer Drohnenmannschaft aus dem 18. Regiment der Spezialkräfte der Nationalgarde der Ukraine „Asow“ festgestellt. Das KfZ-Kennzeichen und der Typ des Fahrzeugs, mit dem die Mannschaft die Verlagerung durchführt, wurden den Vertretern der OSZE-Mission übergeben.
Von uns wird eine Sammlung von Fällen schwerer Verbrechen von radikalen nationalistischen Abteilungen, die in Krutaja Balka im Bereich der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte stationiert sind, durchgeführt. So haben die nationalistischen Kämpfer nach einer Plünderung Häuser in Brand gesetzt, in denen sich nichts selten die Leichen der getöteten Hausbesitzer befanden. Die örtlichen Einwohner der Ortschaft sind ständig in Angst, die Kämpfer der nationalistischen Bataillone brechen oft die Schlösser von Häusern auf und nutzen die privaten Wohnungen der Menschen und selbst ein Altersheim als Kasernen. Damit zeigen die ukrainischen Nationalisten, dass sie in den von ihnen kontrollierten Gebieten Säuberungen durchführen, sowie ihr Verhältnis zur friedlichen Bevölkerung.
In diesem Zusammenhang rufen wir die Vertreter der Militärstaatsanwaltschaft der Ukraine auf, sorgfältige Kontrollen in diesem Gebiet durchzuführen, und die Soldaten der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte, die friedlichen Einwohner gegen die Nachfolger „Schuchewitschs“ zu schützen.
Die Abteilungen der Volksmiliz der DVR führen weiter Übungen zur Bekämpfung von Diversions- und Ermittlungsgruppen des Gegners durch. Heute haben Trainings von Spezialabteilungen der Volksmiliz gemeinsam mit Vertretern des Staatssicherheitsministeriums der Republik in Richtung Gorlowka begonnen.
Wir sind zu Handlungen unter beliebigen Lagebedingungen bereit. Wir bleiben vor Ort.
De.sputniknews.com: (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich bei seinem Besuch in der ehemaligen Sowjetrepublik Kirgistan (Zentralasien) für Stabilität und gegen verfassungswidrige Machtwechsel ausgesprochen.
„Wir müssen Stabilität im ganzen postsowjetischen Raum schätzen“, sagte Putin am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kirgisischen Staatschef Almasbek Atambajew. „Wir gehen davon aus, dass jeder Machtwechsel im Rahmen der Verfassung und des geltenden Gesetzes erfolgen muss.“
Dabei betonte Putin, dass Russland sich nie in die innenpolitischen Prozesse anderer Staaten einmische. In Kirgistan stehen im November Präsidentschaftswahlen an.
Wladimir Putin hat die Integration auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion als durchaus natürlich und sehr nützlich bezeichnet. Bei seinem Besuch in Kirgistan (Zentralasien) verwies der russische Präsident am Dienstag darauf, dass auch in anderen Teilen der Welt sich intensive Integrationsprozesse vollzögen.
Angesichts dessen wäre es „dumm“, wenn die ehemaligen Sowjetrepubliken ihre gemeinsamen Wirtschaftsinfrastrukturen nicht nutzen würden, äußerte Putin in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kirgisischen Staatschef, Almasbek Atambajew…
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die großflächigen Unterschlagungen bei den ukrainischen Streitkräften haben riesige Ausmaße angenommen.
Neben dem Verkauf von Treibstoffen, Ausrüstung und Lebensmitteln haben die ukrainischen Soldaten sich eine neue Methode für zusätzliche Einnahmen angeeignet, indem sie großkalibrige Munition demontieren, als Altmetall und Pulvervorräte verkaufen“, berichtete Marotschko.
Diese Hinzuverdienstmethode hat schon zu weiteren nicht kampfbedingten Verlusten im Panzerbataillon der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte geführt, wo in der Folge einer Detonation einer Ladung während des Auseinandernehmens eines Geschosses ein Soldat starb, zwei weitere schwer verletzt wurden.
Beim Sicherheitsdienst der Ukraine und beim Innenministerium der Ukraine wurden bereits mehr als vierzig Strafverfahren wegen Unterschlagung und Verkauf von Militäreigentum aufgenommen.
Die ukrainische Junta zieht wie zuvor die Variante der Lösung des Konflikts im Donbass auf militärischem Weg in Betracht und führt dafür weiter eine Umgruppierung von Truppen durch und verstärkt die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte an der Abgrenzungslinie.
„So wurde eine Verlagerung von Artillerietechnik aus dem Bestand der 44. Artilleriebrigade in den Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Nowoajdar mit dem Ziel einer weiteren Verlagerung an die Kontaktlinie zur Durchführung von kriminellen Provokationen bemerkt.
All dies zeugt davon, dass die ukrainische Führung auf alle Friedensvereinbarungen spuckt und Maßnahmen zur Eskalation des Konflikts im Donbass fortführt.
Ukrinform: Das Ministerkabinett plane, in der Sitzung am Mittwoch, 1. März, wichtige Entscheidungen über den Warenverkehr aus den vorübergehend besetzten Gebieten zu treffen, erklärte der Premierminister der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, bei der Beratung mit Vertretern der Stahlindustrie hinsichtlich der Tätigkeit der Unternehmen der Stahl- und Energieindustrie, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Morgen treffen wir eine Entscheidung der Regierung über die kritischen Positionen, die für die Wirtschaft der Ukraine und die Gewährleistung der Energieunabhängigkeit wichtig sind. Und es wird eine Regel sein, die den Verkehr der kritischsten Warenmenge regeln wird“, sagte er.
De.sputniknews.com: Die Drahtzieher der Handelsblockade gegen den Donbass müssen bestraft werden, wie Georgi Tuka, Vizeminister für Angelegenheiten okkupierter Territorien im ukrainischen Kabinett, am Dienstag bei einem Pressegespräch sagte, das vom ukrainischen TV-Sender „112 Ukraina“ übertragen wurde.
„Diejenigen Menschen, die zurzeit den Eisenbahnverkehr sperren, würde ich in drei Kategorien unterteilen. Zu der ersten gehören jene, die die Sperre faktisch organisiert haben, aber jetzt jedoch behaupten, sie hätten diese nur unterstützt. Diese Leute haben diese gesetzwidrigen Maßnahmen organisiert und organisieren diese weiter. Sie müssen sich gemäß der geltenden Gesetzgebung dafür verantworten, auch wenn sie Abgeordnete der Werchowna Rada sind“, sagte Tuka.
Zur zweiten Gruppe würden die Mitstreiter des Rada-Abgeordneten der Fraktion „Samopomoschtsch“ von (zu Deutsch: „Selbsthilfe“) Semjon Sementschenko gezählt. Sie sollten Tuka zufolge ebenfalls zur Verantwortung gezogen werden.
„Die dritte zahlenmäßig stärkste Gruppe besteht aus real ehrlichen Männern (ehemalige Teilnehmer an der Militäroperation im Donbass – Anm. d. Red.), die uns mit ihren eigenen Leben und Gesundheit beschützt haben und mit denen man offen sprechen muss. Sie sind durch die Lüge von ‚Samopomoschtsch‘ in die Irre geführt und getäuscht worden“, betonte der Vizeminister….
Ukrinform: Der Innenminister der Ukraine, Arsen Awakow, bittet das Antiterrorzentrum, einen Beschluss über das Ende der Verkehrsblockade im Donbass zu fassen.
„Ich möchte die Führung des Antiterrorzentrums (bei dem Sicherheitsdienst SBU – Red.)“, die alle Operationen der Sicherheitsbehörde im Gebiet der Antiterror-Operation leitet, mit Hinblick auf unsere Geduld bitten, einen entsprechenden Beschluss zu fassen. Wir werden den Beschluss erfüllen“, sagte Awakow bei einer Beratung des Premiers Hrojsman mit Vertretern der Stahlindustrie.
Der Minister sagte weiter dem Regierungschef, dass „der Liberalismus unserer Regierung keine Grenzen hat.“ Die Verhandlungen mit Organisatoren der Blockade hätten kein Ergebnis gebracht. Man müsse den Beschluss fassen. Er hoffe jedoch, dass die Regierung in ihrer Sitzung am Mittwoch den Güterverkehr durch die Trennlinie in der Ostukraine regeln würde.
De.sputniknews.com: Wenn Kirgistan glaubt, die russische Militärbasis auf seinem Territorium nicht mehr zu brauchen, werden die russischen Soldaten laut Präsident Wladimir Putin das Land sofort verlassen. Die Länder sind sich jedoch darüber einig, so Putin, dass der russische Militärstützpunkt die Sicherheit in Zentralasien fördert.
„Wenn Kirgisien eines Tages sagt, dass es seine Streitkräfte schon dermaßen verstärkt hat, dass es eine solche Basis nicht mehr braucht, werden wir noch am selben Tag gehen“, sagte Putin in einer Pressekonferenz im Anschluss an die Verhandlungen mit seinem kirgisischen Amtskollegen Almasbek Atambajew. „Wir brauchen hier keine Militärkontingente zu stationieren.“ Der Militärstützpunkt habe nur ein Ziel – die Sicherheit in Kirgistan zu gewährleisten.
Putin vereinbarte zudem nach eigener Aussage mit Atambajew die Entwicklung der bilateralen militär-technischen Zusammenarbeit. „Wir haben unser gemeinsames Verständnis unterstrichen, dass die Präsenz des russischen Stützpunktes in Kirgistan ein wichtiger Faktor ist, der die Stabilität und Sicherheit in der mittelasiatischen Region sichert“, so der russische Staatschef weiter.
Atambajew betonte seinerseits, er habe während der Verhandlungen mit Putin einen Ausbau der russischen Militärpräsenz in der Republik nicht erörtert.
„Die Frage eines Ausbaus der russischen Basis haben wir nicht erörtert. Wir haben vielmehr die Verstärkung der kirgisischen Armee, die Aktivierung der Waffen- und Ausrüstungslieferungen besprochen“, so der kirgisische Präsident.
Im Mittelpunkt des Gesprächs mit Putin stand Atambajew zufolge der gemeinsame Kampf gegen die aktuellen Gefahren in der Region, wie etwa Terrorismus, Drogenhandel und die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität.
Der Status der russischen Militärbasis in Kirgistan wird in einem Abkommen aus dem Jahr 2012 festgelegt, das Ende Januar 2017 in Kraft getreten war. Die Miete für Grundstücke und Gewässer in Kirgistan wird Russland jährlich 4,5 Millionen US-Dollar kosten. Das Abkommen gilt für die nächsten 15 Jahre und soll daraufhin alle fünf Jahre automatisch verlängert werden, sollte keine der Seiten ihren Wunsch auf Kündigung äußern.
Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse am Nachmittag
„Um 15:00 hat ein Beschuss des Gewerbegebiets bei Jasinowataja begonnen. Es wird mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm und Mörsern des Kalibers 82 und 120mm geschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurden von den Positionen des Gegners mindestens 25 Geschosse abgeschossen. Der Beschuss hält an.
„Gerade wurde bekannt, dass die Pumpstation erster Ordnung der Jushnodonbasskaja-Wasserleitung in der Nähe von Jasinowataja jetzt unter Beschuss ist. Bisher ist von einem Treffer auf ihrem Territorium bekannt“, teilte der Generaldirektor des kommunalen Unternehmens Woda Donbass Oleg Mokryj mit.
Er fügte hinzu, dass das Personal der Station in einen Schutzraum evakuiert wurde. Außerdem wurde in der Nähe der Station eine Stromleitung beschädigt.
„Die Station funktioniert weiter, aber eine Stromleitung ist beschädigt, die über die Pumpstation die Dörfer Wasiljewka und Krutaja Balka mit Strom versorgt, die derzeit ohne Strom sind“, sagte Mokryj weiter.
De.sputniknews.com: UN-Flüchtlingskommissar kommentiert Russlands Pass-Erlass für Donbass
UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi hat in einem Interview für die russische Tageszeitung „Kommersant“ Stellung zum russischen Pass-Erlass für die Bewohner des Donbass bezogen.
„Einerseits ist es wichtig, dass die Menschen Pässe haben“, so der Diplomat. Jedoch habe er Befürchtungen bezüglich der Umsetzung der Minsker Abkommen in diesem Zusammenhang. Dies sei jedoch „nicht so ein Schritt, verstehen Sie mich bitte nicht falsch“.
Das Hauptziel der Abkommen sei „die Beilegung des Konfliktes“, darüber müsse man sich im Klaren sein, so der UN-Kommissar.
Auf die Frage, ob die Pässe als sogenannte Nansen-Pässe gelten können, konnte der UN-Kommissar keine klare Antwort geben und verwies darauf, dass diese früher vom Völkerbund für Personen ohne jegliche Staatsbürgerschaft und Dokumente ausgestellt wurden.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am 18. Februar einen Erlass über die Anerkennung von Personaldokumenten unterzeichnet, die in bestimmten Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnenden Bürgern der Ukraine sowie Staatenlosen ausgestellt wurden. Laut dem Erlass können Bürger der Ukraine und Staatenlose, die ständig in einzelnen Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnen, auf Vorlage solcher Ausweisdokumente ohne Visum nach Russland einreisen…
De.sputniknews.com: Russland wird laut Präsident Wladimir Putin die Verhängung neuer Sanktionen gegen Damaskus nicht unterstützen. Diese würden den Verhandlungsprozess zur Regelung der Krise in Syrien unterbinden.
„Was die Sanktionen gegen die syrische Führung betrifft, bin ich der Ansicht, dass diese derzeit absolut unangebracht sind“, sagte Putin bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die Verhandlungen mit dem kirgisischen Präsidenten Almasbek Atambajew am Dienstag.
Dem russischen Staatschef zufolge würde die Verhängung von Sanktionen „dem Verhandlungsprozess (…) im Wege stehen oder das Vertrauen im Laufe der Verhandlungen untergraben“. „Russland wird keine neuen Sanktionen gegen Syrien unterstützen“, betonte Putin.
Ende Oktober hatte der UN-Sicherheitsrat eine geschlossene Sitzung zur Situation über den Einsatz von Giftstoffen in Syrien durchgeführt. Die Autoren des Berichts werfen dem syrischen Regime mindestens drei Giftgasattacken vor. Die USA, Großbritannien und Frankreich drängen darum im UN-Sicherheitsrat auf Sanktionen gegen die syrische Regierung. Russland äußerte dagegen wiederholt Zweifel an den UN-Gutachtern.
Die Abstimmung zu dem Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat ist für Dienstag geplant.
Früher war bereits mehrmals berichtet worden, dass IS-Kämpfer im Irak und in Syrien bei Attacken auf Stellungen der kurdischen Volkswehr und der irakischen Armee gelegentlich zu chlorgestützten chemischen Waffen greifen. Einigen Informationsquellen zufolge sollen die IS-Kämpfer die Chemiewaffen in Labors einer Universität in der eroberten Stadt Mossul im Irak produzieren.
Der sogenannte Gemeinsame Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism, JIM) war im August 2015 nach mutmaßlichen Chlorgasangriffen auf syrische Dörfer eingesetzt worden, bei denen 13 Menschen starben.
Dan-news.info: “Heute fand im Donezker Kinderheim Nr. 1 eine Übergabe von humanitärer Hilfe an die Kinder durch das Militärkommando der DVR statt. Insgesamt wurden etwa 200kg Lebensmittel und Süßigkeiten übergeben sowie Kleidung und Spielzeug“, teilte der Pressedienst des operativen Kommandos der DVR mit.
Die Kinder der Einrichtung hatten ihrerseits ein Konzert vorbereitet und gratulierten den Soldaten der Streitkräfte der DVR zum Tag des Verteidigers des Vaterlands.
De.sputniknews.com: Causa Lisa: Russlanddeutsches Mädchen doch sexuell missbraucht?
Dieser Fall hat international und auf politischer Ebene für einen Skandal gesorgt: Anfang 2016 war eine 13-jährige Russlanddeutsche in Berlin verschwunden, wonach sich Gerüchte häuften, sie sei von Flüchtlingen entführt und missbraucht worden. Nun hat die Staatsanwaltschaft doch eine Anklage wegen sexuellen Missbrauchs erhoben.
Nach Angaben der „Bild“-Zeitung richtet sich die Anklage gegen zwei deutsche Staatsbürger im Alter von 20 und 23 Jahren. Sie sollen das Mädchen zwar nicht entführt, aber mit ihr im Herbst 2015 Oralverkehr gehabt haben – angeblich einvernehmlich.
Gegen den jüngeren seien indes die Ermittlungen eingestellt worden, da er laut dem Blatt glaubhaft machen konnte, nicht zu wissen, dass Lisa noch nicht 16 Jahre alt sei. Dem älteren Angeklagten werde jedoch „schwerer sexueller Missbrauch und Herstellung einer kinderpornografischen Schrift“ zur Last geworfen. Er soll den Akt mit der Minderjährigen nämlich gefilmt haben.
Obwohl der Sexualverkehr einvernehmlich gewesen sein soll, sei er wegen dem Alter des Mädchens, das damals erst 13 Jahre alt war, strafbar.
Dies alles soll aber nichts mit dem ursprünglichen Fall zu tun haben, bei dem das Mädchen für 30 Stunden verschwand und danach eine Vergewaltigung erfunden hatte.
De.sputniknews.com: Das russische Außenministerium betrachtet Äußerungen über ein mögliches Revidieren der Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens durch Russland als Spekulationen, wie der stellvertretende Außenminister Grigori Karassin am Dienstag mitteilte.
„In der Tat kommen solche Spekulationen regelmäßig auf. Es ist schwierig zu verstehen, worauf sie beruhen. Es handelt sich anscheinend um ungeschickte Versuche, bei unseren Nachbarn Misstrauen gegenüber Russland hervorzurufen“, sagte Karassin.
Die Republik Abchasien und die Republik Südossetien seien souveräne unabhängige Staaten, die mit Russland durch gutnachbarliche, freundschaftliche Alliiertenverhältnisse verbunden werden, betonte er. „Diese Position war und bleibt unwandelbar. Wir bitten, dies sich ein für alle Mal zu merken“, fügte er hinzu.
Zuvor hatte der Sondervertreter des georgischen Ministerpräsidenten für Beziehungen mit Russland, Surab Abaschidse, gesagt, Russland werde früher oder später seine Anerkennung der Unabhängigkeit der Republik Abchasien widerrufen.
In der Nacht zum 8. August 2008 hatten georgische Truppen die abtrünnige Provinz Südossetien angegriffen und einen Teil der Hauptstadt Zchinwal zerstört. Zum Schutz der Bürger, von denen viele auch russische Pässe hatten, verlegte Russland zur Befriedung Georgiens eigene Truppen in die Region. Abchasien, welches die Jurisdiktion von Tiflis ebenso nicht anerkannte, verdrängte die georgischen Truppen mittlerweile aus dem Kodori-Flusstal. Am 26. August 2008 erkannte Moskau die Souveränität beider Republiken an und nahm diplomatische Beziehungen zu ihnen auf.
Dnr-online.ru: Über die Lage der Wasserversorgung von Donezk berichtete heute während einer Apparatbesprechung in der Donezker Stadtverwaltung der Direktor der kommunalen Wasserwerke Jurij Perebejnos.
„Zurzeit wird die Stadt in vollem Umfang versorgt. Die Situation ist nicht standardgemäß, aber alles ist unter voller Kontrolle. Die Mitarbeiter der städtischen Wasserwerke werden im Fall nicht vorhersehbarer Situationen gemeinsam mit dem Unternehmen Woda Donbassa das Netz regulieren und diese oder jene Bezirke an andere Wasserquellen anschließen. So wurde dies nach dem Stopp der Donezker Filterstation gemacht. Jetzt erhalten wir Wasser vollständig aus alternativen Quellen. Donezk wurde die ganze Zeit aus zwei Quellen versorgt, eine davon, die DFS, ist derzeit außer Betrieb, deshalb ist die Versorgung aus alternativen Quellen jetzt die einzige, aber sie funktioniert stabil. Außerdem gibt es in der Stadt Wasservorräte und ein Wasserreservoir, deshalb besteht kein Grund zur Sorge“, unterstrich Jurij Perebejnos…..
Das Wasser in der Stadt ist qualitativ so, wie es vor dem Krieg war, es kann ohne Gefahr verwendet werden, aber zur Vorsorge wird empfohlen es abzukochen. Außerdem gibt es ein fahrbares Labor der Wasserwerke und die Mitarbeiter nehmen regelmäßig Proben an allen Wasserausgängen in Donezk….“
De.sputniknews.com: Wie Kiew Donbass und Krim zurückholen will
Die ukrainische Regierung hat bereits einen Plan zur Wiederaufnahme der Kontrolle über den Donbass beschlossen und arbeitet nun an einem Plan für die Krim, wie der stellvertretende ukrainische Minister für „okkupierte Territorien“, Georgi Tuka, am Dienstag laut dem Sender 24tv.ua sagte.
Tuka zufolge hat die Werchowna Rada (Parlament) die „Konzeption“ gebilligt. Das Ministerkabinett habe dem Plan für den Donbass zugestimmt, den „die Weltgemeinschaft vollständig unterstützt hat“. Der Plan sei vor zwei Monaten angenommen worden, so Tuka. Ihm zufolge soll ein ähnlicher für die Krim innerhalb eines Monats aufgestellt werden.
Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow hatte am Sonntag erklärt, Kiew habe einen konkreten Plan zur „Rückeingliederung“ der Krim und des Donbass.
Wie Tuka dazu sagte, hat Awakow möglicherweise einen vom Innenministerium der Ukraine erstellten Plan gemeint. „Ich halte es für durchaus möglich. Aber ich weiß nichts von einem solchen Dokument, weil ich mich mit solchen Fragen nicht beschäftige“, so Tuka.
Der russische Senator Alexej Puschkow reagierte auf Awakows Äußerung mit den Worten: „Die Krim wird sicherlich nicht mehr zurückgegeben – ob mit oder ohne Plan.“
De.sputniknews.com: Weißhelme: In Aleppo der Terrorkontakte beschuldigt – In Hollywood mit Oscar geehrt
Der Kurz-Dokumentarfilm „White Helmets“ (zu Deutsch: Weißhelme) hat am Sonntag einen Oscar geholt. Die Doku zeigt die Arbeit der gleichnamigen Hilfsgruppe, die angeblich Tausende Menschen in Syrien gerettet haben soll. Die Journalistin und Friedensaktivistin Vanessa Beeley, die sich mit der Gruppe jahrelang befasst hat, ist da anderer Meinung.
„Wir sehen, dass eine Organisation ausgezeichnet wurde, deren Verbindung mit Al-Qaida und Dschebhat al-Nusra schon bewiesen ist“ sagte Beeley im Gespräch mit Sputnik. Davon zeugten Aussagen von Einwohnern von Ost-Aleppo, die unter der Okkupation der Al-Nusra gelebt haben.
Beeley hatte nach eigener Aussage Aleppo im Dezember 2016 besucht, als die mehr als vierjährige Herrschaft der Terroristen bereits zu Ende gewesen sei. „Ich habe mit Einwohnern von Aleppo gesprochen und sie gefragt, ob sie die Organisation ,Weißhelme‘ kennen. Sie hatten davon aber gar nichts gehört“, so die Journalistin weiter.
Dies zeige ganz deutlich, dass die Weißhelme keine humanitäre Tätigkeit im östlichen Teil von Aleppo betrieben haben. Als sie die Menschen aber nach dem „Syrischen Zivilschutz“ gefragt habe, dem Namen, unter dem die Weißhelme besser bekannt sind, habe man sofort geantwortet: „Ach ja, der Zivilschutz der Al-Nusra-Front“.
Die Zivilbevölkerung von Ost-Aleppo, welche die Weißhelme in den letzten 4,5 Jahren geschützt und versorgt haben wollen, werfe also der Freiwilligengruppe, so Beeley, Kontakte mit den Terroristen vor.
„Das ist erstaunlich“, so die Journalistin weiter. „Wenn das wahr ist, und wir gehen davon aus, dass das stimmt, dann hat Hollywood und die hinter ihm stehenden Kräfte eine Organisation legitimiert, die mit Terroristen verbunden ist“.
Das mache sehr deutlich, wer dahinter stehe und auf einen Regimewechsel in Syrien dränge. „An der Spitze stehen Zionisten, die Hollywood, den Rüstungskomplex der USA sowie das Weiße Haus größtenteils kontrollieren – mit Unterstützung Großbritanniens, der EU, der Türkei und der Golf-Staaten.
Es gebe zwei interessante Aspekte, über die jedoch geschwiegen werde. Dem 21-jährigen Kameramann Khalid Khatib, der bei den Dreharbeiten an dem Film mitgewirkt hatte, wurde die Einreise in die USA verwehrt, ebenso wie dem Chef der Hilfsorganisation, Raed Saleh.
„Das ist bereits das zweite Mal, das ihm (Saleh – Anm. d. Red.) die Einreise in die USA verweigert wird. Im April 2016 hat man ihn wegen seiner Verbindungen zu extremistischen Gruppierungen nicht einreisen lassen“, so Beeley. Sogar das US-Außenministerium habe die Existenz dieser Verbindungen bereits bestätigt.
Im September 2016 habe Außenminister John Kerry das Einreiseverbot für Saleh wieder aufgehoben. Doch einen Tag vor der Oscar-Zeremonie schrieb dieser in seinem Twitter, zu der Verleihung nicht reisen zu können, weil er zu beschäftigt sei.
Es stelle sich nun die Frage, wieso dem Chef der „Weißhelme“ und dem Kameramann der Doku die Einreise verwehrt worden sei.
Und der zweite Aspekt sei die Tatsache, dass die Stiftung Threshold, einer der Sponsoren des Dokumentarfilms, am 9. Oktober 2016 ihre Finanzierung für den Streifen eingestellt habe, mit der Begründung, die „Weißhelme“ unterstützten eine Strategie, die zu einem internationalen Konflikt und zu einer Zuspitzung der Gewalt in Syrien führen könnte.
„Daran wird sehr deutlich, was die Organisation ,Weißhelme‘ darstellt und mit welchem Zweck sie ins Leben gerufen wurde – um eine Zuspitzung des Konflikts zwischen Moskau und Washington zu verursachen.“
Mit dieser Meinung ist die Journalistin allerdings nicht allein. Die kanadische Reporterin und Menschenrechtsaktivistin Eva Bartlett, die mehrmals in Syrien gewesen ist, behauptet, dass die Mitglieder der „Weißhelme“ nur vorgäben, die Zivilbevölkerung in Ost-Aleppo und Idlib zu retten. „Doch niemand in Ost-Aleppo hat von ihnen gehört“, so Bartlett. Die Video-Aufnahmen der Gruppe enthielten Kinder, die für unterschiedliche Berichte „wiederverwendet“ würden. „So können Sie das Mädchen namens Aya finden, die in einem Bericht im August auftaucht, und dann taucht sie im nächsten Monat an zwei verschiedenen Orten auf“.
Dnr-online.ru: Über den Wiederaufbau von Wohnhäusern nach den Kämpfen berichtete heute auf der Apparatbesprechung in der Donezker Stadtverwaltung der Leiter der Abteilung für Wohnungswirtschaft Walerij Litwinow.
„Während der Kämpfe wurden in Donezk 2277 Häuser beschädigt. Vor Beginn der Erarbeitung von Wiederaufbauetappen wurden von den Wohnorganisationen Arbeiten an 240 Häusern ausgeführt und in der zweiten Wiederaufbauetappe wurden weitere 589 Objekte aufgenommen. Derzeit sind die Arbeiten an 304 Häusern abgeschlossen, 146 sind in Arbeit und an 139 Häusern sind die Arbeiten unterbrochen, an 47 davon wegen der Notwendigkeit zusätzlicher Arbeiten. In der dritten Etappe sind Wiederaufbauarbeiten an 65 Häusern vorgesehen, bei 8 davon wurde bereits mit den Arbeiten begonnen, vier Häuser wurden wieder beschossen und in der nächsten Zeit werden an diesen die Arbeiten beginnen“, sagte Walerij Litwinow.
Außerdem wurde angemerkt, dass von den Wohnorganisationen Arbeiten an 1297 Häusern vorgesehen sind, die nicht in die Wiederaufbauetappen aufgenommen wurden und von diesen wurden Arbeiten an 877 Häusern durchgeführt: Infrastruktur, Heizung, Fenster, Dächer und anderes. In Bezug auf Häuser, die erhebliche Zerstörungen haben, wurde ein Brief an das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR geschickt in Bezug auf die Möglichkeit zusätzlichen Wiederaufbaus in der dritten Etappe – dies betrifft 162 Häuser, die weder in die zweite noch in die dritte Etappe aufgenommen wurden.
Außerdem gibt es Baubrigaden, die bereit sind Arbeiten auszuführen, aber es gibt Probleme wegen Mangels an Fensterglas und Fensterrahmen. Außerdem sind zum Abschluss der Wiederaufbauarbeiten an der Grundkonstruktion Schiefer, Dachpappe für obere und niedrige Schichten, verzinktes Blech, Glas, Ziegel und Heizkörper notwendig.
Wir erinnern daran, dass in der letzten Woche unter Berücksichtigung zusätzlicher Arbeiten in der Republik die Wiederaufbauarbeiten an 13 Mehrparteienwohnhäusern abgeschlossen wurden. Derzeit wurden unter Berücksichtigung von zusätzlichen Arbeiten 940 Mehrparteienwohnhäuser wiederaufgebaut. Insgesamt sind derzeit von geplanten 1189 Mehrparteienwohnhäusern der zweiten Etappe in der Republik die Wiederaufbauarbeiten an 1006 abgeschlossen.
De.sputniknews.com: Gestern sind die Militärweltspiele in Sotschi zu Ende gegangen. Russlands liegt in der Gesamtwertung deutlich vorn.
Das Team der russischen Streitkräfte ging bereits am ersten Tag in Führung. Insgesamt gewann Russlands Nationalteam 22 Gold-, neun Silber- und elf Bronzemedaillen. Den zweiten Platz belegt Italien mit acht Gold- und je sechs Silber- und Bronzemedaillen, gefolgt von Frankreich auf Platz drei mit sechs Mal Gold, zwölf Mal Silber und fünf Mal Bronze.
Besonders erfolgreich waren die Spiele für Eduard Chrennikow. Er gewann drei Goldmedaillen im Orientierungsskilauf. Seine Kollegin Maria Ketschkina holte zwei Mal Gold in derselben Disziplin.
Je zwei Goldmedaillen holten für das Nationalteam auch die Skiläuferin Natalia Korostelewa und der Biathlet Maxim Zwetkow.
Insgesamt wurden 44 Auszeichnungen im Einzel- und Teamkampf in sieben Disziplinen verliehen: Biathlon, Skilauf, Orientierungsskilauf, Skibergsteigen, Ski Alpin, Sportklettern und Shorttrack.
Bei der feierlichen Abschlusszeremonie wurde die Wettkampfflagge an Deutschland übergeben, das die Spiele 2021 ausrichten wird.
Abends:
Rusvesna.su: Schockierende Bilder: Die Soldaten der ukrainischen Armee erhalten Grütze mit Würmern
Soldaten der ukrainischen Armee aus dem Militärbezirk A3817 in der Stadt Sambor im Oblast Lwow wird Grütze mit Würmern vorgesetzt. Dies berichtet die Verwandte eines der Soldaten Wasilina Melnik.
„Mein Großvater erzählte immer, dass sie in Sibirien Würmer essen mussten, aber das passiert auch hier, gegenwärtig, eine solche Einstellung zu unseren Soldaten… Und es gibt nicht nur Würmer in der Grütze, auch in den Getränken schwimmen sie“, schrieb sie auf ihrer Seite in den Sozialen Netzwerken.
„Der Sold eines Wehrpflichtigen beträgt 174 Griwna, das reicht für eine Schachtel Zigaretten, ein paar Rasierklingen und eine Packung Kekse. Die Frage ist, wer sollte sie versorgen? Wem zahlen wir eigentlich Steuern? Es ist beschämend, schrecklich und traurig, wofür kämpfen wir“, fragt Melnik.
Dnr-news.com: Die „ATO“-Veteranen blockierten eine Tschebureki-Stube in Bugas und weigerten sich, die humanitäre Hilfslieferung von Achmetow durchzulassen
Die Veteranen der „ATO“, die die Mariupoler Richtung blockieren, haben in der Nähe einer griechischen Tschebureki-Stube in Bugas einen Checkpoint errichtet und planen, die Durchfahrt von Lastwagen mit humanitärer Hilfe vom russischen Oligarchen Rinat Achmetow zu unterbinden.
„Hier fahren täglich 20-30 LKW mit humanitärer Hilfe von Rinat Achmetow. Wir glauben nicht an seine guten Absichten und die Hilfe für die einfachen Menschen. Es ist gedacht als Faustpfand im Handel mit den Rebellen, damit die seine Unternehmen auf der anderen Seite in Ruhe lassen“, erklärte man.
Nach Aussage der Blockadeaktivisten ist geplant, in nächster Zeit den Transport in der gesamten Region der „ATO“ zu verhindern.
De.sputniknews.com: Kiew nennt neue Frist für Donbass-„Säuberung“
Die ukrainische Regierungsarmee ist imstande, das Gebiet des Donezkbeckens im Laufe eines Monats zurückerobern, wie der Sekretär des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Alexander Turtschinow, am Dienstag äußerte.
„Bei der heutigen Kräftekonstellation wird uns ein Monat ausreichen, um das Gebiet vom Donbass völlig zu säubern“, sagte Turtschinow gegenüber dem TV-Sender „Kanal 24″. Die ukrainischen Streitkräfte hätten ihre Kampffähigkeit nahe Awdejewka und Swetlodar bereits demonstriert, sagte er. Allerdings widerlegte Turtschinow sofort seine eigenen Worte, indem er sagte, man solle nicht mit einem baldigen Abschluss der Kampfhandlungen rechnen. „Das wird kein Blitzkrieg sein“, betonte er.
Zuvor hatten die ukrainischen Radikalen, die die Handelsblockade gegen den Donbass organisiert hatten, sich geweigert, mit dem ukrainischen Premier Wladimir Groisman Verhandlungen zu führen, und angekündigt, die Blockade auf andere Gebiete auszuweiten.
Dabei hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Montag verkünden lassen: „Sowohl ich als auch die meisten Ukrainer, wir wollen nur eines — Frieden, dass es keinen Krieg mehr gibt.“ Die Ukrainer würden sich selbständig damit auseinandersetzen, wie sie den Donbass in das friedliche Leben des Landes wiedereingliedern sollten, fügte er hinzu.
Ukrinform: Eine Gruppe von Unbekannten hat Teilnehmer der Verkehrsblockade am Bahnhof Krwyi Torez angegriffen.
Wie der Polizeichef der Region Donezk, Wjatschslaw Abroskin, mitteilte, habe die Polizei 37 Angreifer festgenommen.
Nach Angaben des Stabs der Blockade wurde ein Aktivist mit einem Messer verletzt.
Die Blockade der Bahnstrecken in der Ostukraine und damit der Kohlelieferungen aus den besetzten Gebieten dauert schon einen Monat lang. Die Regierung rief im Land Energie-Notstand aus.
Dnr-news.com: Die Veteranen der „ATO“ erklärten, dass sie von „ Schlägern Achmetows“ angegriffent werden
Im ukrainischen Stab der Handelsblockade gegen die DVR und LVR berichtete man von der Erstürmung eines Checkpoints der Blockadeteilnehmer an der Bahnstation von Kriwoj Torez. Dies postet auf seiner Facebook-Seite der Stab.
„Eben jetzt läuft der Sturm auf den Checkpoint des 16. Freiwilligenbataillons in Kriwoj Torez. Bewaffnete Schlägertypen stürmen mit überlegenen Kräften (5-6 Mal mehr). Als Deckung sind Rentner und Kameras anwesend, die Polizei macht absolut nichts. Einer der Verteidiger des Checkpoint erlitt eine leichte Stichverletzung am Bein. Sie versuchen, die Lokomotiven mit der Kohle zu erobern und den Checkpoint zu zerstören“, hieß es in der Erklärung.
Die Teilnehmer der Blockade deuten außerdem an, dass die Angreifer Mitarbeiter „einer der Wachschutz-Firmen von Achmetow oder Nusensky“ sein könnten.
Rusvesna.su: Achmetows Unternehmen weigerten sich, nach den Gesetzen der DVR zu arbeiten
Die Unternehmen der privaten Energie Holding DTEK, die sich auf dem Territorium der DVR befinden, werden auch in Zukunft nach der ukrainischen Gesetzgebung arbeiten, erklärte der Generaldirektor der Energie Holding Maxim Timtschenko.
„Das Unternehmen wird wie zuvor auch zukünftig ausschließlich im Rahmen der ukrainischen Gesetzgebung arbeiten“, erklärte der am Dienstag in Kiew vor Journalisten.
Seinen Worten nach arbeiten die DTEK-Unternehmen gegenwärtig im Normalbetrieb, es gebe keine Änderung in ihrem Management….
Dan-news.info: „Mit dem 1. März findet die nächste, insgesamt die fünfte, Runde steigender Tarife in der Ukraine statt. Die Bürger des Nachbarstaates werden gezwungen, noch einmal 30 Prozent mehr für Strom zu zahlen. Die Kosten für die Einwohner der DVR werden im Durchschnitt praktisch nur ein Viertel der ukrainischen Tarife betragen, bei einigen Kategorien von Verbrauchern ist der Unterschied noch größer“, teilte der Pressedienst des Kohle- und Energieministeriums mit…..
Wir erinnern daran, dass in der DVR die Tarife für Strom für die Bevölkerung seit Juni 2014 nicht erhöht wurden.
De.sputniknews.com: Eilmeldung: Russland und China blockieren Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat
Dan-news.info: „Im Jahr 2016 sind dadurch, dass unseren Anweisungen nachgekommen wurde, 288.710.900 Rubel an Lohnrückständen in verschiedenen Unternehmen der DVR getilgt worden. Dies sind die Unternehmen, in die wir gegangen sind, Protokolle angefertigt und den Arbeitgeber angewiesen haben“, teilte der Leiter der Staatlichen Inspektion zu Fragen der Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung, der leitende staatliche Arbeitsinspektor der Republik Sergej Tschernobriwez mit.
Nach seinen Worten führt die Inspektion, wenn sich ein Arbeitgeber vor der Zahlung der Rückstände drückt, eine wiederholte Kontrolle durch und wenn sich der Rückstand erhöht hat, werden die Rechtsschutzorgane eingeschaltet.
„Die Menschen wenden sich an uns mit verschiedenen Fragen, hauptsächlich natürlich, sind es mehr als 40% Fragen, die Verletzungen im Bereich der Gesetze über die Lohnzahlungen betreffen. Ebenfalls gibt es Fragen zu Arbeitszeiten, Arbeitssicherheit und Arbeitsbedingungen“, unterstrich der leitende Inspektor.
Er fügte hinzu, dass im vergangenen Jahr von der staatlichen Inspektion 854 Kontrollen in Unternehmen der Republik durchgeführt wurden, es wurden 650 Anweisungen ausgeschrieben. Davon wurden 487 an Gerichte übergeben, 35 wurden wegen Anzeichen von strafrechtlichen Vergehen an die Rechtsschutzorgane übergeben.
Abteilungen der staatlichen Inspektion befinden sich in Donezk, Makejewka, Gorlowka, Jenakiewo, Jasinowataja, Sheshnoje, Nowoasowsk und im Nowoasowskij-Bezirk. Jeder, der möchte, kann sich über die Öffnungszeiten auf den Internetseiten informieren. Auch elektronische Anfragen können gestellt werden.
Die staatliche Inspektion zu Fragen der Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung existiert seit dem 04.06.2015, damals wurden verschiedene Kontrolleinrichtungen in diesem Bereich zusammengeführt.
Alternative Presseschau 