Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Abends / nachts:
Kprf.ru: Die KPRF schickte den 60. humanitären Jubiläumskonvoi in den Donbass
Am Montag, dem 20. Februar, fuhr aus dem Lenin-Sowchos die nächste Fahrzeugkolonne mit humanitärer Ladung Richtung Süd-Osten der Ukraine ab. Dieser humanitäre Konvoi feiert ein Jubiläum – es ist der 60. von dieser Art. Dies berichtet der Korrespondent der „Roten Linie“.
Am Morgen des 20. Februar wurde auf dem Gelände des Sowchos das Aufladen der humanitären Hilfe beendet. Insgesamt handelt es sich um 40t Ladung. In jedem Fahrzeug befindet sich das Allernotwendigste für die Einwohner der Donezker und der Lugansker Volksrepublik. An diesem Konvoi beteiligten sich Einwohner aus verschiedenen Regionen Russlands.
„Wir haben hier Getreide und Teigwaren, Konserven und notwendige Medikamente. Weil das lebensnotwendig und wichtig ist“, sagte der Sekretär des Moskauer Oblastkomitees der KPRF Alexandr Naumow. D r Sekretär des Moskauer Stadtkomitees der KPRF Wladimir Rodin erklärte, dass der humanitäre Konvoi ein weiterer Beweis dafür ist, dass die KPRF mit dem Schicksal der Einwohner des Donbass mitfühlt und nicht vorhat, sie ohne Hilfe zu lassen.
Auf dem Weg werden sich dem Konvoi Fahrzeuge aus Lipezk, Woronesch, Kursk und der Republik Nordkaukasus anschließen. In der KPRF erklärte man, dass die Arbeit an der Erstellung der nächsten humanitären Ladung schon begonnen habe.
Beim Verabschieden des Konvois war ebenfalls der stellvertretende Vorsitzende des ZK der KPRF Wladimir Kaschin zugegen. „Heute gibt es wieder militärische Aktionen. Und deshalb ist diese Hilfe wichtig – sowohl für die Soldaten als auch für die Einwohner der DVR und LVR. Wir erhalten viele Dankesbriefe und Anrufe von Funktionsträgern dieser unabhängigen Republiken. Heute sind wir natürlich ermutigt durch den Beschluss des Präsidenten der RF, der, ungeachtet allen Drucks von Seiten der westlichen Länder, die das Banderatum und den Nationalismus bemänteln, die Anerkennung der Pässe von LVR und DVR angewiesen hat“, sagte Kaschin.
Dnr-online.ru: Abzug von schweren Waffen von der Kontaktlinie (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
18:49: Zum Stand um 18:30 nach Moskauer Zeit haben die ukrainischen Streitkräfte den Beginn des Abzugs der von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen nicht bestätigt. Dies teilt der Pressedienst des Verteidigungsministeriums der DVR mit.
Die OSZE-Mission bestätigt auch den Beginn des Abzugs der ukrainischen Technik nicht.
18:55: Wie der Pressedienst des Verteidigungsministeriums der DVR mitteilt, gehen derzeit die Verhandlungen mit der ukrainischen Seite unter Vermittlung der OSZE über den Abzug der von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Militärtechnik weiter.
Es ist anzumerken, dass der Abzug der Technik der Seiten morgen, am 21. Februar, möglich ist, unter der Bedingung der Erfüllung aller erreichten Vereinbarungen
19:25: Heute, am 20. Februar hat der Abzug der von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Militärtechnik aufgrund der Sabotage der Vereinbarungen durch die ukrainische Seite ein weiteres Mal nicht stattgefunden. Dies teilt der Pressedienst des Verteidigungsministeriums mit.
„Die Streitkräfte der DVR waren heute bereit ihre Waffen abzuziehen, aber der Abzug fand aufgrund der fehlenden Bereitschaft der ukrainischen Streitkräfte nicht statt. Dies teilte dem Leiter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination von der ukrainischen Seite General Petrenko der russischen Vertreter im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination mit“, teilte das Ministerium mit.
Vormittags:
De.sputniknews.com: Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin ist höchstwahrscheinlich an einem Herzanfall gestorben, wie der Pressedienst der russischen Botschaft in den USA gegenüber dem TV-Sender CBS News mitteilte. Offiziell ist die Todesursache noch nicht bestätigt worden.
Tschurkin ist in der russischen Vertretung bei den UN in New York plötzlich schlecht geworden, wie sein Stellvertreter Wladimir Safronkow gegenüber AP sagte. Danach sei er in das New Yorker Presbyterian Hospital eingeliefert worden, wo er bald gestorben sei.
Der ständige Botschafter Russlands bei den Vereinten Nationen, Witali Tschurkin, ist am Montag, einen Tag vor seinem 65. Geburtstag, in New York gestorben. Er war seit 1974 in der russischen Diplomatie tätig. Seit 2006 vertrat er Russland bei der Uno.
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 16 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen, ein Soldat der LVR wurde verletzt. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Am häufigsten – acht Mal – haben die Kiewer Truppen die Umgebung von Kalinowo mit 120- und 82mm-Mörsern und verschiedenen Arten von Granatwerfern beschossen.
Die Positionen im Gebiet von Logwinowo wurden dreimal unter Verwendung von 120mm-Mörsern und Schusswaffen beschossen.
Zweimal haben die ukrainischen Truppen das Feuer auf die Umgebung von Kalinowka und Losowoje und einmal auf Nishneje Losowoje eröffnet.
Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und die Folgen
„Am Morgen des 21. Februar wurde Jelenowka von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen. Es gab Treffer auf der Perejesdnaja-Straße, drei Häuser. Dort wurden Dächer und Fensterscheiben beschädigt“, teilte der Pressedienst der Hauptstadt der DVR mit.
Informationen über Opfer unter der friedlichen Bevölkerung sind nicht eingegangen.
„Die ukrainische Seite hat zwischen 18:00 und Mitternacht mit Mörsern des Kalibers 82 und 120mm und Antipanzerraketen die Umgebung von Jasinowataja, Dokutschajewsk, die Dörfer Shabitschewo im Jasinowataja-Bezirk, Kominternowo, Sachanka, Leninskoje im Nowoasowskij-Bezirk, die Siedlung Schirokaja Balka bei Gorlowka beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurden in dem genannten Zeitraum von den Positionen der ukrainischen Abteilungen 80 Mörsergeschosse der Kalibers 82 und 120mm und reaktive Antipanzergeschosse abgeschossen sowie einige hundert Geschosse mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern. Außerdem haben die ukrainischen Truppen beim Beschuss des Territoriums der DVR großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
Acht Häuser sind in der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Armee in Jelenowka und Dokutschajewsk beschädigt worden. Dies teilte das operative Kommando der DVR mit.
„Der Beschuss des Wohngebiets von Jelenowka erfolgte mit Schützenpanzerwaffen, auch in Dokutschajewsk wurde mit Schützenpanzerwaffen und großkalibrigen Maschinengewehren geschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Vor Ort befinden sich derzeit Vertreter des Kommandos der DVR, des Zivilschutzministeriums der Republik, der russischen Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung und Beobachter der OSZE-Mission. Vor Ort wurde eine Menge Splitter von Schützenpanzergeschossen gefunden.
De.sputniknews.com: Der UN-Sicherheitsrat hat seine Trauer über den Tod des russischen ständigen Vertreters Witalij Tschurkin mitgeteilt. Die folgende Sitzung des Rates wurde schweigend eröffnet.
Die Nachricht von Tschurkins plötzlichem Tod am 20. Februar hat die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates „in tiefste Trauer versetzt“, so die Mitteilung. Er sei ein „herausragender russischer Diplomat“ gewesen.
UN-Generalsekretär Antonio Guterres würdigte den russischen Diplomaten und bezeichnete dessen Tod als großen Verlust. Trotz der verhältnismäßig kurzen Zeitspanne habe er die Zusammenarbeit mit Tschurkin „sehr geschätzt“. „Ich werde sein Wissen, seine Kompetenz und Freundschaft sehr vermissen“, so Guterres, der erst zu Jahresbeginn seinen Posten angetreten hatte.
Er sei „schockiert und in Trauer versetzt“ gewesen, fuhr der Generalsekretär fort, als er die Nachricht über Tschurkins Tod erhielt. Der russische Botschafter sei ein „starker Sprecher“ gewesen, der Russland eine starke Vertretung bei der Uno gewährleistete. Guterres würdigte Tschurkins Beitrag zur Arbeit der Vereinten Nationen und drückte den Angehörigen sein Beileid aus.
Die erste Sitzung des Sicherheitsrats nach dem Tod des russischen Vertreters wurde mit einer Schweigeminute eröffnet….
Dnr-online.ru: Die Landwirte der DVR haben im letzten Jahr den Export von Getreide vergrößert, teilt der Pressedienst des Landwirtschaftsministeriums der Republik mit.
Es wurde Weizen für 211 Mio. Rubel exportiert, was dreimal mehr ist als im Jahr 2015. Eine positive Dynamik gibt es auch beim Export von Gerste. Im letzten Jahr haben die Landwirte der DVR auch begonnen Hirse zu exportieren. Dabei gibt es in der DVR den notwendigen Getreidevorrat, um die Lebensmittelsicherheit unseres Landes zu garantieren.
De.sputniknews.com: Der Stahlproduzent Enakijewski (EMZ) und die Kokserei „Krasnodonugol“ der Metinvest Group des ukrainischen Milliardärs Rinat Achmetow haben ihre Produktion gestoppt, wie der Pressedienst des Unternehmers mitteilte.
„Der Grund für die Einstellung der Stahlproduktion sind die anhaltenden Kampfhandlungen und die Blockade des Eisenbahnverkehrs zwischen der Ukraine und dem nicht kontrollierbaren Territoriums im Südosten des Landes“, heißt es in der Mitteilung.
Unterbrechungen bei der Anlieferung von Eisenerz im Werk von Enakijewo gibt es demnach bereits seit Ausbruch der Kampfhandlungen, doch seit der Blockade des Eisenbahnverkehrs auf der Strecke Jassiniowataja-Skotowataja „ist die Anlieferung der Rohstoffe und die Auslieferung der Erzeugnisse unmöglich geworden“. Das Werk habe bereits Arbeiten zur zeitweiligen Einstellung eingeleitet. Die Werksfiliale in Makijiwka (Makejewka) soll zum 25. Februar ihre Produktion einstellen. Auch die Kohlegruben von Krasnodonugol müssten mit einem Produktionsstopp rechnen, heißt es.
Ende Dezember hatten Veteranen der von Seiten Kiews geführten Kampfhandlungen im Donbass die Eisenbahnstrecken und Automagistralen aus der Ostukraine in die übrige Ukraine gesperrt und zur Handelsblockade der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk aufgerufen. In der Ukraine musste wegen des Kohlemangels der Energienotstand ausgerufen werden, Kiew hat erste Stromabschaltungen eingeleitet.
Rinat Achmetow ist einer der reichsten Unternehmer der Ukraine. Laut Angaben der ukrainischen Version des Forbes-Magazins soll sein Vermögen 2,3 Milliarden Dollar betragen.
Ukrinform: Die ukrainische Regierung habe einen klaren Aktionsplan zur Wiederherstellung der Energieunabhängigkeit, erklärte der ukrainische Premierminister Wolodymyr Hrojsman in der heutigen Regierungssitzung, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Unsere Aufgabe ist heute, unsere Energieunabhängigkeit wiederherzustellen und wir, als Regierung, haben einen konkreten, klaren Aktionsplan“, sagte Hrojsman.
Ihm zufolge sind bereits Schritte unternommen worden, um die Kapazitäten der Kernkraft zu erhöhen, auch sei eine Strategie für die Entwicklung der Wasserkraft verabschiedet worden. Bis 2014 sei die Ukraine von russischem Gas sehr abhängig gewesen, „aber im Jahr 2014, und hier alle Achtung vor der Regierung von Jazenjuk, ist es uns gelungen, diese Gas-Abhängigkeit loszuwerden“.
Hrojsman erinnerte ferner daran, er habe noch im Sommer einen speziellen Stab errichten lassen und angewiesen, die Kohle anzuhäufen, weil es die hohe Wahrscheinlichkeit bestand, dass Probleme mit der Lieferung von Kohle der Anthrazit-Gruppe aus den besetzten Gebieten von Donbass entstehen könnten.
Dan-news.info: Der erste humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF im Jahr 2017, der 60. insgesamt, ist heute in der Hauptstadt der DVR eingetroffen.
In der Kolonne sind 11 Lastwagen. Sie haben Güter in einem Gesamtgewicht von 204 Tonnen geliefert, davon sind 200 Tonnen Kindernahrung, teilte der Direktor der Abteilung für humanitäre Lieferung des Zivilschutzministeriums der DVR Wladislaw Tomaschewskij mit.
Die Kindernahrung wird an die Ausgabestellen für humanitäre Hilfe bei den Verwaltungen verteilt und dann an zwei Kategorien von Bürgern ausgegeben. Familien mit Kindern unter einem Jahr erhalten 5,5 kg, Familien mit Kindern zwischen 1 und 3 Jahren erhalten 6,5 kg. In den Paketen sind Obst-, Gemüse- und Fleischbrei, Säfte, Breipulver und anderes.
Die russischen Zivilschützen haben auch zwei gezielte Lieferungen mitgebracht. Es sind sieben Tonnen Lebensmittel und Gegenstände des dringenden Bedarfs für die Verwaltung von Ilowajsk und für das Donezker Puppentheater.
De.sputniknews.com: US-Präsident Donald Trump hat den Generalleutnant Herbert Raymond McMaster zu seinem neuen Sicherheitsberater und somit zu Michael Flynns Nachfolger ernannt, wie die Agentur Reuters meldet.
H.R. McMaster gilt demnach als hochgeschätzter Militär-Taktiker und strategischer Denker. Er sei an Aufklärungsoperationen unter anderem in Afghanistan und im Irak beteiligt gewesen.
Nach Angaben des Magazins „Politico“ sagte McMaster in einer Sitzung des Armed Services Committee des US-Senats in der vergangenen Woche, Russland habe die US-Stärken und Schwächen durchdacht und daraus folgend seine „ambitionierte und weitgehend erfolgreiche“ Armee-Modernisierung gestartet. Die Nutzung unbemannter Fluggeräte, des Cyber-Knowhows und fortschrittlicher Elektronik zeuge von einem „hohen Maß an technologischer Raffinesse“.
Ins Amt des Sicherheitsberaters des US-Präsidenten hätte erst der Vize-Admiral der US-Luftwaffe Robert Harward folgen sollen. Dieser soll das Angebot jedoch abgelehnt haben. Ebenso der ehemalige US-Botschafter bei der Uno John Bolton sowie der Leiter der Militärakademie in West Point (US-Bundesstaat New York) sollen als Flynns Nachfolger in Erwägung gezogen worden sein.
Zeitgleich ernannte Trump Keith Kellogg, der nach Michael Flynns Rücktritt dessen Aufgaben als Sicherheitsberater vorübergehend ausführte, zum Stabschef des Nationalen Sicherheitsrates der USA…
Lug-info.com: Die Lastwagen des 60. Konvois des Zivilschutzministeriums Russlands mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass ist heute in Lugansk eingetroffen, teilte ein Vertreter der Agentur für Staatsreserven der LVR mit. Fünf Fahrzeuge des Zivilschutzministeriums der RF liefern heute etwa 100 Tonnen Kindernahrung.
De.sputniknews.com: Die Anerkennung von Ausweispapieren aus bestimmten Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk durch Russland trägt einen zeitweiligen Charakter und steht durchaus im Einklang mit dem Völkerrecht, wie eine Mitteilung des russischen Außenministeriums besagt.
„Die durch den Erlass eingeführten Maßnahmen sind zeitweiliger Art. Sie sind für die Zeit bis zur politischen Regelung der Situation in den einzelnen Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk in der Ukraine auf Basis der Minsker Vereinbarungen vorgesehen“, hieß es.
Wie ferner betont wird, „entspricht der Erlass vollkommen dem internationalen Recht, welches die Anerkennung der wichtigsten Dokumente, die zur Realisierung der Bürgerrechte und —freiheiten erforderlich sind und von Behörden ausgestellt wurden, die keine internationale Anerkennung genießen, in keiner Weise verbietet“. Dies bestätigten auch die internationale Praxis und Entscheidungen internationaler Gerichtsinstanzen, darunter des Internationalen Gerichtshofes der Uno sowie des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte…
Dan-news.info: „Die ukrainische Seite in Persona des Leiters des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination General Petrenko hat die Bereitschaft zum Abzug erklärt, den die OSZE kontrollieren wird. Wir sind auch bereit zum Abzug. Ein spiegelbildlicher Abzug kann am Abend nach einer Videokonferenz aller interessierten Seiten stattfinden“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
De.sputniknews.com: Ukraine blockiert UN-Kondolenz zum Tod Tschurkins
Die Ukraine hat die Annahme einer offiziellen Erklärung des UN-Sicherheitsrates zum Tod des russischen UN-Botschafters Witali Tschurkin, der am Montag in New York plötzlich gestorben ist, blockiert. Dies teilte am Dienstag die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, mit.
„Darin sieht man die ganze heutige ukrainische Leitung: Sie kann nichts Gutes tun, verdirbt nur allen alles, darunter auch sich selbst“, schrieb Sacharowa via Facebook.
Die Ukraine hat noch bis Ende Februar den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat. Der Rat hat auf Tschurkins Tod mit einer Sondererklärung an die Presse reagiert, in der dessen Mitglieder der Familie des russischen Botschafters, der russischen Regierung und ganz Russland ihr tiefstes Beileid ausdrückten.
„Es tut uns natürlich leid, dass einige unsere Partner, vor allem die ukrainischen Kollegen, ihre politischen Positionen nicht überschreiten konnten und der offiziellen Erklärung des Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrates nicht zustimmten, sodass es bei einer mündlichen Beileidsmitteilung für die Presse blieb“, sagte Vizeaußenminister Gennadi Gatilow gegenüber russischen Medien sagte….
Nachmittags:
De.sputniknews.com: In Syrien haben Terroristen der al-Nusra-Front und Oppositionskämpfer einen Hilfskonvoi der Vereinten Nationen angegriffen, als dieser nach al-Waer unterwegs war. Dies meldet die Nachrichtenagentur RIA Novosti unter Berufung auf diplomatische Kreise.
Der Hilfstransport sei am 20. Februar von den Kämpfern aus Mörsern und Scharfschützengewehren beschossen worden und habe umkehren müssen, sagte ein Sprecher. Bei der Attacke seien mehrere syrische Soldaten und Zivilisten getötet worden. Russische Soldaten, die den Konvoi begleitet haben, seien nicht zu Schaden gekommen.
„Das ist schon das dritte Mal, dass ein Konvoi auf dem Weg von Homs nach al-Waervon Militanten angegriffen wurde“, hieß es weiter.
Lug-info.com: „Heute am 21. Februar werden unter Teilnahme der OSZE Verhandlungen zum Abzug von Waffen stattfinden. Vorläufig ist die Maßnahme für 18 Uhr geplant. Gestern, am 20. Februar, wurde der Abzug durch die Schuld der ukrainischen Seite zum Scheitern gebracht, während die LVR mehrfach ihre vollständige Bereitschaft bestätigt hat“, teilte die Volksmiliz mit.
De.sputniknews.com: Sawtschenko gibt Abgeordneten-Immunität auf
Die Abgeordnete des ukrainischen Parlaments und ehemalige Kampfpilotin Nadeschda Sawtschenko will ab jetzt auf ihre Abgeordneten-Immunität verzichten, wie sie selbst am Dienstag auf Facebook mitteilte.
„Der dritte Maidan-Jahrestag. Es ist für Politiker die Zeit gekommen, ihre Versprechungen einzuhalten, ohne einen dritten Maidan abzuwarten! Um die erste Versprechung zu erfüllen, verzichte ich auf die Abgeordneten-Immunität. Ich rufe alle ukrainischen Abgeordneten, den Präsidenten und Richter auf, dasselbe zu tun“, schrieb Sawtschenko auf Facebook.
Zuvor hatte sie den Staatschef Petro Poroschenko als Volksfeind bezeichnet.
Sawtschenko hatte Ende 2016 einen Skandal in der ukrainischen Politik ausgelöst, als sie sich am 7. Dezember in der weißrussischen Hauptstadt Minsk mit den Chefs der selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk traf. Später erklärte die ehemalige Kampfpilotin, sie habe in den Republikchefs keine Feinde, sondern einfache Menschen gesehen, mit denen man einen Dialog führen sollte. Dafür handelte sich Sawtschenko heftige Kritik von Rada-Abgeordneten sowie von ihrer eigenen Partei „Batkiwschtschina“ (zu Deutsch: „Vaterland“) ein.
Danach wurde sie aus der Partei und aus der PACE-Delegation ausgeschlossen. Sie behielt aber das Abgeordnetenmandat und ist jetzt fraktionslose Parlamentarierin.
Dnr-online.ru: In Griechenland wurde eine Ausstellung zur Unterstützung des Projekts „101 Leben“ eröffnet. Organisatoren sind Vertreter der Öffentlichkeit Griechenlands, unter anderem die Freiwilligenorganisation „Save Donbass“ und der Leiter des Dostojewskij-Kulturinstituts in Athen Andreas Saphejris. Dies teilt der Pressedienst des Außenministeriums der DVR mit.
Die Veranstaltung besuchten der Kovorsitzende der russisch-griechischen Regierungskommission Kostas Isichos, das Mitglied der antifaschistischen Bewegung in Griechenland Maria Kaliwa Priphtin sowie eine große Zahl Einwohner Griechenlands und Vertreter griechischer Medien.
In der Ausstellung werden Fotos über die Realität des Lebens im Donbass unter Kriegsbedingungen gezeigt, sowie Portraits von getöteten Kindern des Donbass, die vom Donezker Künstler Wiktor Kotschanow geschaffen wurden.
Die Ausstellung in Griechenland dauert bis zum 25. Februar.
Außerdem werden bei der Ausstellung auch Unterschriften unter einen Aufruf mit der Forderung, den Krieg im Donbass zu beenden, gesammelt, der an den Rat für Menschenrechte der UNO gerichtet ist.
Wir erinnern daran, dass das Projekt „101 Leben“ von nicht gleichgültigen Menschen initiiert wurde, die dazu aufrufen, den Bürgerkrieg in der Ukraine zu beenden. Die Bezeichnung des Projekts ergibt sich aus der Zahl der getöteten Kinder im Donbass. Ziel der Organisatoren ist es, der Welt die Wahrheit zu berichten und Unterschriften unter eine Petition zu sammeln, die an den Rat für Menschenrechte der UNO gerichtet ist. Die Petition kann unter dem Link http://101life.net/ unterzeichnet werden.
De.sputniknews.com: Die Anerkennung der Ausweispapiere der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk durch Russland steht nicht im Widerspruch zu den Minsker Vereinbarungen, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag auf einer Pressekonferenz im Anschluss an Gespräche mit seiner schwedischen Amtskollegin Margot Walmström erklärte.
Diese Anerkennung der Papiere in Russland „entspricht nicht nur dem Geist und den Zielen, sondern auch dem Wortlaut der Minsker Vereinbarungen, in denen direkt geschrieben steht, dass alle humanitären Probleme in diesem Teil des Donbass geregelt werden müssen“, so Lawrow.
„Dieser Erlass ist ausschließlich im Interesse der Menschen, er ist von humanitären Überlegungen diktiert, er schafft Bedingungen für die Realisierung der Rechte und Freiheiten des Menschen in einer Situation, wo aus einem Grunde, den Sie alle bestens kennen, die Erfüllung dieser internationalen Standards auf eine andere Art und Weise im Prinzip unmöglich ist.“…
Dan-news.info: Gemeinsame Pressekonferenz der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa und des stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerrats der LVR Alexandr Drobot zum humanitären Programm der Republiken für die Einwohner der besetzten Gebiete (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, die entweder auf den von den Regierung der DVR und der LVR oder auf den von Kiew besetzten Gebieten leben, erhalten einmalige Zahlungen im Rahmen des humanitären Programms.
Zum Erhalt dieser Zahlungen müssen sich die Veteranen oder von ihnen notariell Bevollmächtigte im März 2017 entweder an Postfilialen in der DVR oder der LVR wenden oder an speziell geschaffene Zentren für Verwaltungsdienstleistungen in der DVR und der LVR, die sich an vier Passierpunkten befinden werden.
Medizinische Einrichtungen der DVR und der LVR werden auf unentgeltlicher Grundlage Landsleute aufnehmen, die auf den von der Ukraine kontrollierten Territorien des Donbass leben.
Mehr als 30 Bildungseinrichtungen der DVR und der LVR sind bereit Abiturienten aufzunehmen, die kostenlos alle angebotenen Fachrichtungen studieren können. Die Studierenden werden Plätze in Wohnheimen erhalten, sie werden auch nach dem Abschluss bei der Vermittlung auf einen Arbeitsplatz unterstützt werden.
Es werden spezielle Zentren für soziale Hilfe und administrative Dienstleistungen eingerichtet. Sie werden auf dem Territorium der DVR und der LVR liegen, in den Gebieten der vier Kontroll- und Passierpunkte, in sicherem Abstand von der Kontaktlinie. In diesen Zentren können die Einwohner der besetzten Territorien sich beraten lassen, Arzttermine ausmachen, Hilfe beantragen und Einzelheiten des Programms erfahren.
Ein Teil der finanziellen Absicherung des Programms wird über speziell geschaffene Fonds erfolgen, die außerhalb des Haushalts laufen.
Für das gesamte humanitäre Programm ist die Internetseite gum-centr.su eingerichtet worden. Für die Einwohner des ehemaligen Donezker Oblast bzw. des ehemaligen Lugansker Oblast sind in der DVR bzw. LVR Telefonnummern eingerichtet worden.
De.sputniknews.com: Befehl aus Kiew? – Lawrow zu Hintergrund blockierter UN-Erklärung zu Tod Tschurkins
Die Entscheidung der Ukraine, eine offizielle Erklärung des UN-Sicherheitsrates zum Tod des russischen UN-Botschafters Witali Tschurkin im UN-Sicherheitsrat zu blockieren, liegt laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow „jenseits von Gut und Böse“.
Dabei äußerte Lawrow seine Zuversicht, dass der ukrainische UN-Botschafter selbst solch einen Schritt nicht wagen würde.
„Ich kann mir vorstellen, wie die Tätigkeit des UN-Sicherheitsrates organisiert wird und zweifle kaum nicht daran, dass der ukrainische Botschafter selbst solch eine Aktion nicht wagen würde. Das heißt, dass ihm das befohlen wurde“, sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz in Moskau.
Diese Entscheidung der Ukraine, die bis Ende Februar den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat hat, sehe „nicht christlich“ aus. „Die aktuelle ukrainische Leitung hat uns jedoch bereits daran gewöhnt, dass gerade so sich einige in dem Land gegenüber Russen verhalten“, so der Chefdiplomat.
Die Ukraine hatte zuvor die Annahme einer offiziellen Erklärung des UN-Sicherheitsrates zum Tod des russischen UN-Botschafters Witali Tschurkin, der am Montag in New York plötzlich gestorben ist, blockiert….
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich heftig verschärft, bleibt aber kontrollierbar.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Straftruppen 16 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit verschiedenen Arten von Waffen geschossen: Mörser des Kalibers 120 und 82mm, Granatwerfern, Schützenpanzern und Schusswaffen. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 420 Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen.
In der Folge eines Beschusses mit 120mm-Mörsern wurde ein Soldat der Volksmiliz der LVR verletzt, dem erste Hilfe geleistet wurde und der dann in ein Krankenhaus gebracht wurde.
Die ukrainischen Streitkräfte verletzten weiter die Bedingungen für die Stationierung von Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie.
So wurden in der Nähe von Nowoswanowka zwei 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ entdeckt. In Nowotoschkowskoje wurde die Feuerpositionen eines 122mm-Artilleriegeschützes „Gwosdika“ bemerkt.
In Troizkoje wurden Feuerpositionen von zwei 122mm-Artilleriehaubitzen D-30 entdeckt.
In Luganskoje wurde die Stationierung von vier getarnten Mehrfachraketenwerfern „Grad“ entdeckt.
Die kriminelle Regierung der Ukraine betrügt weiter die eigenen Bürger und verheimlicht die Verluste der ukrainischen Streitkräfte während der Provokationen im Gebiet der sogenannten „ATO“.
So sind gestern wieder zwei ukrainische Familien ohne Ernährer geblieben und nach den Dokumenten werden sie als vermisst gelten. Und im besten Fall werden die verlogenen Medien mit der Suche nach ihnen beginnen, um die Verwandten zu beruhigen, natürlich nur auf den Seiten des Internets.
In der Folge der Detonation eines Geschosses im Lauf eines Mörsers auf den Positionen im Gebiet von Nowoalexandrowka während verbrecherischer Beschüsse des Territoriums unserer Republik starben zwei Soldaten des 1. Bataillons der 24. Brigade, ein weiterer wurde schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht.
Im Zusammenhang mit den nicht endenden Provokationen, die von den Abteilungen der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte am Swetlodarsker Bogen durchgeführt wurden, kann der Zustand des Panzertechnikparks der Brigade als nicht zufriedenstellend betrachtet werden.
Es wurden Unterbrechungen bei der Lieferung von Treibstoffen festgestellt, obwohl die Vorräte in den Abteilungen kritisch niedrig sind. Treibstoffe werden verkauft, um warme Kleidung, Essen und Alkohol zu kaufen.
De.sputniknews.com: Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat seinen britischen Kollegen Michael Fallon, der Moskau vor einer Zusammenarbeit mit Libyen gewarnt hatte, zurechtgewiesen. Fallon hatte sich unzufrieden mit den neuen Kontakten zwischen Russland und Libyen gezeigt: Die westlichen Staaten „wollen nicht, dass der Bär dort seine Tatzen reinsteckt“.
Schoigu wurde am Dienstag während eines Auftritts an der Moskauer Diplomatenhochschule MGIMO auf Fallons Äußerung angesprochen.
„Was das tierische Thema angeht, was haben die (die Briten – Red.) auf ihrem Wappen? Einen Löwen? Es gibt ein altes Sprichwort: Jeder Löwe ist eine Katze. Aber nicht jede Katze ein Löwe“, kommentierte der russische Minister. „Wir denken nicht, dass in deren Zoo schon ein Tier aufgewachsen ist, dass dem Bären anweisen kann.“
In Libyen herrscht seit dem Umsturz von 2011, bei dem die Nato eine große Rolle gespielt hat, blutiges Chaos. 2015 machte der damalige libysche Regierungschef Abdullah al-Thani die westlichen Staaten für die tiefe Krise in seinem Land verantwortlich und appellierte an Russland um Hilfe. Im vergangenen Jahr zeigte die libysche Armee-Führung Interesse für eine Wiederaufnahme der Waffendeals mit Russland.
Lug-info.com: „Wir geben täglich 200 Pässe in der gesamten Republik aus. Dies ist eine recht ordentliche Zahl bei einer solch minimalen Zahl von Mitarbeitern des Migrationsdienstes“, teilte der Innenminister der LVR Igor Kornet mit.
Er merkte an, dass diese hohe Zahl durch einer Verlängerung der Arbeitszeit und durch den Übergang auf die Sechstagewoche möglich war.
„Gleichzeitig mit dem Erlass von Wladimir Wladimirowitsch Putin ist die Popularität unserer Pässe um ein Mehrfaches gewachsen“, fügte der Minister hinzu.
De.sputniknews.com: Kanada will weiter ukrainische Militärs schulen
Kanada zeigt sich bereit, die Ausbildung ukrainischer Soldaten wiederaufzunehmen, wie die Zeitung „The Globe and Mail“ am Dienstag unter Verweis auf einen ranghohen Beamten in der kanadischen Regierung mitteilte.
„Kanada ist sich darüber im Klaren, dass die Ukraine und alle sie unterstützenden Seiten tatsächlich die Wiederaufnahme der Mission anstreben. Es ist nichts Verwunderliches daran, dass der Prozess der Wiederaufnahme der Mission wieder in Gang gesetzt werden muss. Es ist überhaupt nichts Verwunderliches daran, wie das diesmal erfolgt“, wird der Informant von dem Blatt zitiert.
Ihm zufolge muss sich Kiew über die Zukunft des Ausbildungsprogramms keine Sorgen machen. Der kanadische Verteidigungsminister Harjit Singh Sajjan soll am vergangenen Freitag die Absicht gekräftigt haben, die Ukraine auch weiterhin zu unterstützen….
Dan-news.info: Die Donezker Wasserwerke (Filterstation) wurden heute nach einer dreitägigen Unterbrechung wieder vollständig in Betrieb genommen, teilte das kommunale Unternehmen Woda Donbassa mit.
Etwa gegen 16 Uhr wird wieder Wasser in die Reservoire von Donezk, Jasinowataja, die umliegenden Ortschaften und dem von ukrainischen Soldaten besetzten Awdejewka gelangen.
De.sputniknews.com: Die USA haben die militärische Unterstützung der syrischen Opposition im Nordwesten der Arabischen Republik vorläufig eingestellt, wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf eine nicht genannte Quelle in der Opposition berichtet.
Das Hilfeprogramm wurde von der CIA koordiniert und nach einem Angriff der Extremisten im Januar auf Eis gelegt. Die Hilfe soll nach einer Reorganisierung wiederaufgenommen werden, hieß es.
Dieser Schritt ist laut einem offiziellen US-Sprecher, den Reuters zitiert, nicht mit dem Machtwechsel im Weißen Haus verbunden. Der einzige Grund für die Einstellung der Hilfe sei der Angriff der Extremisten gewesen.
De.sputniknews.com: Kremlsprecher Dmitri Peskow hat am Dienstag gegenüber Journalisten erläutert, welche tatsächlichen Beweggründe hinter der Anerkennung der Ausweispapiere der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk stehen.
Aus Sicht des Kremls sei die Frage über eine mögliche Aufnahme der „Volksrepubliken“ in den Bestand Russlands im Zusammenhang mit dem Pass-Erlass inkorrekt, teilte Peskow auf einer Pressekonferenz am Dienstag in Moskau mit.
„Solche eventuellen Kalkulationen sind vollkommen fehl am Platz und unanwendbar. Wir haben de facto eine Situation, bei der die nicht anerkannten Donezker und Lugansker Republiken tatsächlich auch von Russland sowie Kiew nicht anerkannt werden, jedoch eine von Kiew initiierte kompromisslose Blockade gegen sie stattfindet“, so Peskow.
Demnach seien die „Volksrepubliken“ dadurch von der sozialen Sicherheit und dem Bankensystem abgeschottet, was das Leben der Bevölkerung „absolut unerträglich“ mache.
„Es waren ausgerechnet humanitäre Gründe, aus welchen bekanntlich der Beschluss zu den ausgestellten Dokumenten getroffen wurde“, betonte er….
Ukrinform: Die Anerkennung der Dokumente der Terrororganisationen „DNR“ und „LNR“ (selbsterklärte Volksrepubliken Donezk und Luhansk – DNR und LNR) durch die Russische Föderation erfordere eine Verschärfung der Sanktionen, erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, beim Treffen mit dem EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, Christos Stylianides, berichtet der Pressedienst des ukrainischen Staatsoberhauptes.
„Wir beobachten jetzt die ständige Verletzung der Abkommen von Minsk. Wir sehen nicht nur eine Verletzung der Waffenruhe, sondern auch eine absolut zynische Entscheidung über die Anerkennung der fake-Dokumente der fake-Republiken“, sagte der Präsident.
Poroschenko betonte, dass die Reaktion auf eine solche Verletzung der Abkommen von Minsk durch Russland die Verschärfung der Sanktionen gegen Russland werden sollte. „Aus der Sicht des internationalen Rechts ist es schon ein Element der Anerkennung dieser illegalen Formationen und de facto der Ablehnung des Minsker Prozesses, da diese Schritte mit der Umsetzung der Abkommen von Minsk unvereinbar sind. Wir sind der Ansicht, dass dies eine äußerst beunruhigende Erscheinung ist und sie entschlossenes Vorgehen bis zur Verschärfung der Sanktionen erfordert“, sagte er.
Der EU-Kommissar Stylianides, der gerade aus dem Dorf Majorsk, das an der Frontlinie liegt, zurückgekehrt ist, hat klar betont, dass die Europäische Union die Ukraine voll und ganz weiter unterstützt und sich diplomatisch um die vollständige Umsetzung der Abkommen von Minsk durch Russland bemüht, die auf der bedingungslosen Achtung der Souveränität, territorialen Integrität und Unabhängigkeit der Ukraine basieren.
De.sputniknews.com: Ukraine will Gedenktafeln für „Helden des Anti-Terror-Einsatzes“ in allen Schulen
Das ukrainische Parlament hat angeordnet, Gedenktafeln für die Teilnehmer des Militäreinsatzes im Osten des Landes in allen Schulen und Hochschulen anzubringen. Dies geht aus einer Mitteilung auf der Webseite der Behörde hervor.
Die der Verordnung beigelegte Erläuterungsnotiz verweist auf einen „niedrigen Stand des Wissens der Bürger um den Heldenmut der ukrainischen Soldaten und deren Heldentaten bei der Verteidigung der Ukraine“.
Im Januar hatten Unbekannte in der Stadt Kriwoj Rog eine ukrainische Flagge vor der Heldenstele, einem Denkmal für die ukrainischen Soldaten, die bei der sogenannten Anti-Terror-Operation, der Militäroperation in der Ostukraine umgekommen waren, verbrannt. Laut dem Stadtrat-Abgeordneten Nikolaj Kolesnik ist dies nicht der erste Fall einer Schändung der Denkmäler für die Militärs, die im Donbass getötet worden sind.
Im Mai 2016 hatten Unbekannte in Poltawa drei Gedenktafeln für die „Helden der Anti-Terror-Operation“ zerstört.
Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
Die Beschüsse von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus enden nicht. Der Gegner beschießt weiter die Gebiete von Ortschaften der Republik: Sajzewo, Michajlowka, Schirokaja Balka, Spartak, Jasinowataja, Shabitschewo, Krutaja Balka, Dokutschajewsk, Sachanka, Leninskoje, Kominternowo, Oktjabrj, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 1115 Mal das Territorium der DVR beschossen. Dabei wurden 78 Mal Mörser unterschiedlichen Kalibers, 84 Mal Schützenpanzer, 953 Mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In der Folge des Beschusses mit Schützenpanzern von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden fünf Häuser beschädigt: in Jelenowka auf der Perejesdnaja-Straße 82, 94 und 96 und auf der Delowskaja-Straße 4 und 7 und es wurde die Stromversorgung teilweise unterbrochen. Derzeit laufen Reparaturarbeiten.
In der Folge des Beschusses von Dokutschajewsk wurden drei Häuser teilweise beschädigt: auf der Thälmann-Straße 25/12 Wohnung 10, auf der Lenin-Straße 112a und auf der Zentralnaja-Straße 16B Wohnung 32.
Unsere Aufklärung entdeckt weiter neue verbotene Waffen des Gegners in der Nähe der Kontaktlinie, die abgezogen werden müssten. So wurde Stationierungen in den Gebieten folgender Ortschaften entdeckt:
– Nowomichajlowka, 5,5 km von der Kontaktlinie, drei 122mm-Haubitzen D-30;
– Starognatowka, 4 km von der Kontaktlinie, 16 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“;
– Sartana, 7 km von der Kontaktlinie, drei 122mm-Haubitzen D-30.
Diese Informationen wurden den Vertretern der OSZE-Mission übergeben, die auch grobe Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Streitkräfte in ihren Berichten bestätigen.
Interessierte Personen in der Ukraine, die keinen starken Einfluss auf die Situation haben, tun alles, damit heute kein Abzug von Militärtechnik der Seiten stattfindet, um so die nationalistischen Bataillone in der „ATO“-Zone festzuhalten, um zu verhindern, dass sie an den gegen die Regierung gerichteten Kundgebung am 22. Februar in Kiew teilnehmen.
Vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte wurde das Pressezentrum des Stabs der „ATO“ beauftragt, zuvor nicht bekannt gegeben Verluste der ukrainischen Armee in der Konfliktzone zu veröffentlichen, um in der Öffentlichkeit den Eindruck zu erzeugen, dass in den letzten 24 Stunden das Regime der Feuereinstellung von unserer Seite nicht eingehalten wurde, und um die die Grundlage für ein mögliches weiteres Scheitern des geplanten Abzugs von Militärtechnik zu legen. Dabei ist das Pressezentrum des Stabs der „ATO“ nicht auf den Hinweis seines Kommandos eingegangen und hat am Morgen eine Erklärung über Verluste vor allem in der Folge von Unfällen von Soldaten abgegeben. Wir erinnern daran, dass die ukrainischen Truppen am 18. Februar Verluste in der Folge eines weiteren erfolglosen Versuchs unsere Positionen anzugreifen erlitten haben. Die Verluste in der Folge des unbedachten Angriffs verheimlicht das Kommando der ukrainischen Streitkräfte bis heute.
Dennoch werden Verhandlungen mit Kiew unter Vermittlung der OSZE zum Abzug schwerer Waffen geführt, derzeit gibt es eine Bestätigung von General Petrenko, dem Leiter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination von der ukrainischen Seite, über die Absicht der ukrainischen Streitkräfte, ihren Teil der Vereinbarungen zu erfüllen. Von unserer Seite unterstreichen wir auch die Bereitschaft zum Abzug von Militärtechnik.
Unsere Aufklärung entdeckt weiter Bestätigungen für einen zeitweiligen Ersatz eines Teils der Abteilungen der nationalistischen Bataillone durch andere Abteilungen in der „ATO“-Zone an der Kontaktlinie. Unter anderem wurden Fälle festgestellt, dass Positionen in Richtung Mariupol und Donezk durch Abteilungen ausländischer privater Militärkompanien, die sich davon in der zweiten Verteidigungslinie befanden, eingenommen wurden.
Außerdem haben die ukrainischen Nationalisten, die sich in der „ATO“-Zone befinden, von den Koordinatoren des „Marsches für nationale Würde“ die Aufgabe erhalten, die Kräfte, die eine Blockade des Donbass betreiben, zu unterstützen, um ihre Provokationen zu verstärken. So haben Teilnehmer der Aktion zur „Blockade des Donbass“ gestern mit Unterstützung von nationalistischen Bataillonen Eisenbahnstrecken in den Gebieten von Gorskoje und Konstantinowka blockiert.
Unsere Aufklärung erhält Informationen über die Absicht ukrainischer Aktivisten und nationalistischer Bataillone, morgen den „Marsch für nationale Würde“ durch neue Diversionen, die auf die „Blockade des Donbass“ gerichtet sind, zu unterstützen. Im Zusammenhang damit rufen wir die ukrainischen Soldaten und die Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien auf, die Ausschreitungen ukrainischer Nationalisten zu behindern.
Wir fügen hinzu, dass in den Truppenteilen und Abteilungen der Volksmiliz der DVR die Übungen zur militärischen Ausbildung und zur Perfektionierung des professionellen Könnens fortgeführt werden. Außerdem werden von den Abteilungen vorbereitende Maßnahmen zum Abzug der schweren Waffen, die zuvor zur Verstärkung der Positionen in der Folge der Verschärfung der Lage im Gebiet von Awdejewka herangezogen wurden, auf die festgelegte Entfernung vorgenommen.
De.sputniknews.com: Die weißrussische Regierung hat nach BBC-Angaben Schriftsteller, Dichter und Journalisten, die den staatlichen Berufsverbänden nicht angehören, als „Nichtstuer“ eingestuft und mit einer entsprechenden Steuer belegt.
Das Kulturministerium in Minsk habe die Liste der Organisationen gekürzt, deren Mitgliedschaft von der Nichtstuer-Steuer befreit ist, berichtet BBC. Nach Angaben des Senders wurden beispielsweise der Journalistenverband, der Schriftstellerverband und der Autorenverband PEN daraus gestrichen.
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hatte im April 2015 per Erlass die Einführung der Nichtstuer-Steuer verfügt. Demnach haben alle erwerbsfähigen Menschen im erwerbsfähigen Alter, die jeweils weniger als 183 Tage im Jahr arbeiten, umgerechnet jeweils 190 Euro zu zahlen. Behinderte und einige andere Bevölkerungskategorien sind aus dieser Regelung ausgenommen. Das Durchschnittsgehalt in Weißrussland liegt zwischen 300 und 500 Euro im Monat.
In den vergangenen Tagen haben landesweit Tausende Menschen gegen die Steuer protestiert. Für den 15. März, den Tag der weißrussischen Verfassung, haben die Oppositionsparteien eine gesamtnationale Protestaktion angekündigt.
Ukrinform: Die Europäische Union werde um weitere 12 Monate persönliche Sanktionen gegen den Ex-Präsidenten der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, und andere ehemalige Beamte seines Regimes verlängern, teilte man dem Ukrinform-Korrespondenten in Brüssel im Rat der Europäischen Union mit.
„Nächste Woche sollen, wie geplant, die Botschafter der Mitgliedstaaten beim EU-Rat den Beschluss über die Verlängerung der Sanktionen gegen die ehemaligen ukrainischen Beamten sanktionieren, die an der Veruntreuung von Staatsvermögen beteiligt sind“, sagte ein Gesprächspartner.
Weiter soll diese Entscheidung nach dem Verfahren ohne Diskussion der Rat der Europäischen Union sanktionieren.
Es sei geplant, die restriktiven Maßnahmen um 12 Monate zu verlängern.
De.sputniknews.com: Die bewaffnete Opposition und Söldner in Syrien werden innerhalb der sechs Kriegsjahre unaufhörlich aus dem Ausland mit Waffen und Munition aufgerüstet, wie der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Dienstag sagte.
„Nach unseren Schätzungen hatten illegale bewaffnete Gruppen allein während der bewaffneten Konflikte in Syrien, dem Irak, Jemen und Libyen etwa 2450 tragbare Flugabwehr-Lenkwaffen (MANPADS), 1750 Panzerabwehrlenkwaffen, etwa 650 Raketenwerfer, mehr als 24.000 Minen unterschiedlicher Typen sowie mehr als 600 Tonnen Sprengstoff zur Verfügung“, sagte Schoigu am Dienstag bei der Eröffnung des zweiten Russischen Jugendforums „Internationale militär-politische und militär-wirtschaftliche Zusammenarbeit: die gegenwärtigen Trends“ im Staatlichen Moskauer Institut für Internationale Beziehungen.
Ein weiteres Argument, das die friedliche und gewaltfreie Natur der sogenannten Bunten Revolutionen widerlegt, ist laut dem Minister die Tatsache, dass der Zustand der Länder nach einer militärischen Aggression und einer Bunten Revolution fast identisch sei. Über die Länder, in denen die Bunten Revolutionen erfolgreich verlaufen seien, könne man kaum behaupten, dass dort nach der Änderung des politischen Regimes die Prosperität und Stabilität zugenommen habe. Eine deutliche Stärkung der regionalen Sicherheit sei dort auch fraglich.
Dan-news.info/Dnr-online.ru:: Abzug von schweren Waffen von der Kontaktlinie (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
16:01 „Von den Abteilungen werden vorbereitende Maßnahmen zum Abzug der schweren Waffen, die zuvor zur Verstärkung der Positionen in der Folge der Verschärfung der Lage im Gebiet von Awdejewka herangezogen wurden, auf die festgelegten Abstände vorgenommen“, teilte der stellvertretende Kommandeur des operativen Kommandos Eduard Basurin mit.
17:55 Heute wurde wieder durch die Schuld der ukrainischen Seite, der Abzug der Militärtechnik zum Scheitern gebracht, teil das Verteidigungsministerium der DVR mit:
„Die Ukraine hat wieder ihre fehlende Bereitschaft gezeigt, die übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen. Trotz ihrer Versprechungen vom Morgen hat Kiew seinen Abteilungen nicht den Befehl zum Abzug der durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen gegeben. Die Verhandlungen unter Vermittlung der OSZE haben kein Ergebnis ergeben.
Die ukrainische Seite konnte uns keinen Ursachen für ihre Sabotage nennen. Man kann nur raten, dass die Ursachen mit den für morgen in Kiew vorbereiteten Protesten der ukrainischen Nationalisten verbunden sind. In diesem Zusammenhang versucht die militärisch-politische Führung der Ukraine zielgerichtet die nationalistischen Bataillone von der Beteiligung an den gegen die Regierung gerichteten Unruhen fernzuhalten, indem sie die Spannung in der „ATO“-Zone anheizt“, teilte das Verteidigungsministerium mit.
18:08 „Die Verhandlungen bezüglich des Abzugs der Waffen gehen weiter. Wir hoffen, dass diese Prozedur am 22. Februar stattfinden“.
De.sputniknews.com: Dutzende Europäer bekommen Donbass-Pässe
Hunderte Europäer kämpfen im Donbass gegen die ukrainischen Regierungstruppen. Dutzende von ihnen haben Pässe der nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk ausgestellt bekommen, wie die russische Tageszeitung „Iswestija“ berichtet.
Unter den Neu-Bürgern des Donbass seien Slowaken, Tschechen, Serben, aber auch Spanier, Rumänen, Finnen und Franzosen. Sie seien eigenen Worten zufolge aus Überzeugung in den Donbass gekommen, um gegen den Nazismus zu kämpfen, schreibt die „Iswestija“.
Viele wollen nicht in ihre Heimat zurückkehren, weil man sie dort vor Gericht stellen würde — für die Teilnahme am Donbass-Krieg auf der Seite nicht anerkannter Staaten. Laut „Iswestija“-Informationen haben die Volksrepubliken Donezk und Lugansk bereits mehr als 400.000 eigene Pässe ausgestellt.
Ukrinform: Russische Geheimdienste haben die Taktik der Finanzierung der politischen Aktivität und der Schaffung politischer Projekte in der Ukraine angenommen, deren verstecktes Ziel die Föderalisierung des Staates sei, erklärte auf einem Briefing der Leiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU), Wasyl Hryzak, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Sie (Russland – Red.) haben die Finanzierung der politischen Aktivität innerhalb unseres Landes begonnen. Das tun sie direkt, geheim, sonst wie, aber es ist sehr ärgerlich, dass dies durch ukrainische Bürger geschieht“, sagte Hryzak.
Ihm zufolge ist eines der Ziele solcher Tätigkeit der Russischen Föderation die versteckte Föderalisierung der Ukraine, und unter den Richtungen seien freie Wirtschaftszonen, Wahl der Gouverneure und Leiter der Rechtsschutzorgane, Wiederaufnahme der wirtschaftlichen Beziehungen mit Russland, Gewährung eines Sonderstatus für die russische Sprache usw..
Hryzak berichtete, dass die russischen Geheimdienste und die sogenannte „fünfte Kolonne“ eine Reihe von Projekten gemacht haben, wie zum Beispiel, „Bürgerlicher Rat von Dnipropetrowsk“, „Soziales Saporischschja“, „Odessa für Porto-Franco“ und andere.
Dnr-online.ru: Das Staatssicherheitsministerium der DVR hat im Ergebnis von Gegenaufklärungsmaßnahmen den Bürger der Ukraine Walerij Borisowitsch Nedosekin, geb. 9.1.1972, entdeckt und festgenommen, der Informationen, deren Veröffentlichung der Sicherheit der DVR Schaden zufügt, gesammelt und an ukrainische Spezialdienste weitergegeben hat. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
Es wurde festgestellt, dass Walerij Nedosekin eine Seite im sozialen Netzwerk Twitter aufgebaut hat, auf der Fotos von Verschiebungen von Militärtechnik der DVR veröffentlicht wurden. In der Folge ist auf der Seite des Festgenommenen eine Mitteilung einer der Gruppen im sozialen Netz, die auf Initiative ukrainischer Spezialdienste zur Sammlung von Aufklärungsdaten über die militärische und gesellschaftlich-politische Situation in der DVR und LVR und zur Anwerbung von Bürgern gegründet wurden, eingegangen, die einen Vorschlag zur Übergabe von für sie notwendigen Informationen enthielt. Auf diesen Vorschlag ist Walerij Nedosekin eingegangen und er begann ihre Anweisungen durchzuführen. In der Folge sammelte Walerij Nedosekin Informationen über die Verschiebung von Technik der Streitkräfte der DVR, Koordinaten wichtiger Infrastrukturobjekte der Stadt, von Wohnorten und Fahrstrecken hochgestellter Beamter der DVR, darunter auch detaillierte Fotos von Straßen im Gebiet des Wohnortes des Republikoberhaupts.
Es wurde bekannt, dass die genannten Informationen von ukrainischen Spezialdiensten zur Planung von Diversions- und Terroraktivitäten auf dem Territorium der DVR verwendet wurde.
Außerdem übernahm der Festgenommene im Oktober 2016 das Amt des Direktors des Colleges an der Donezker Akademie für KfZ-Transport sowie des Vorsitzenden der Aufnahmekommission. Unter Nutzung seiner dienstlichen Stellung erhielt Walerij Nedosekin Zugang zu persönlichen Daten von Soldaten der Streitkräfte der DVR, die in die Akademie eintraten, und übergab diese Daten ukrainischen Spezialdiensten, unter anderem, um sie auf der Seite „Mirotworez“ zu veröffentlichen.
Das MfS hat gegen Walerij Borisowitsch Nedosekin ein Strafverfahren auf Grundlage der Vergehen nach § 321 Strafrechtsbuch der DVR (Spionage) eingeleitet. Ermittlungsmaßnahmen laufen.
Abends:
De.sputniknews.com: Gericht: Ukrainischer Oligarch Firtasch darf an USA ausgeliefert werden
Der in Österreich auf freiem Fuß lebende ukrainische Oligarch Dimitri Firtasch darf an die USA ausgeliefert werden. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Wien am Dienstag. Die USA werfen dem 51-Jährigen Bestechung vor, wie die Deutsche Presse-Agentur aus der österreichischen Hauptstadt meldete.
Firtasch soll zwischen 2006 und 2010 Schmiergeld in Höhe von mindestens 18,5 Millionen US-Dollar an indische Politiker auf den Weg gebracht zu haben, um Lizenzen für ein Titan-Bergbauprojekt im Bundesstaat Andhra Pradesh zu erhalten. Firtasch hat das bestritten. Die letzte Entscheidung über eine Auslieferung liegt nun beim österreichischen Justizminister.
Wegen des US-Haftbefehls war Firtasch im März 2014 in Österreich festgenommen worden. Gegen eine Kaution von 125 Millionen Euro kam er wenig später wieder auf freien Fuß. In erster Instanz hatte das Landgericht Wien gegen die Auslieferung entschieden, da die Anklage politisch motiviert sei.
Firtasch galt als wichtigster Unterstützer des in der Ukraine gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch. Nach den Massenprotesten in Kiew flüchtete er zunächst nach Russland. Firtasch ist Hauptanteilseigner am größten ukrainischen TV-Sender Inter.
Gleich nach der Urteilsverkündung wurde Firtasch im Gerichtssaal wieder festgenommen. In den USA drohen dem Oligarchen bis zu 50 Jahre Haft und der Entzug seines gesamten Vermögens. Firtaschs Group DF ist unter anderem auf Geschäfte mit Stickstoff, Titan und Erdgas spezialisiert.
Lug-info.com: „Kiew sabotiert bereits zwei Tage hintereinander die Vereinbarungen über den Abzug von Waffen, die am 15. Februar in Minsk erreicht wurden“, teilte die Volksmiliz der LVR mit.
„Heute, am 21. Februar, um 18:00 war die Volksmiliz der LVR bereit, synchron mit den ukrainischen Streitkräften einen solchen Abzug zu beginnen. Leider hat die ukrainische Seite ihre Bereitschaft zu einem solchen Schritt nicht bestätigt, was von ihrem Unwillen zeugt, die Beschüsse unserer Territorien zu beenden und die Minsker Vereinbarungen wenigstens in diesem Teil zu realisieren“, unterstrich der Pressedienst der Verteidigungsbehörde.
Die Volksmiliz fügte hinzu, dass vom Unwillen Kiews, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, auch weitere Beschüsse des Territoriums der LVR zeugen:
„So wurde bis 18 Uhr ein Beschuss vom von Kiew kontrollierten Ort Katerinowka auf die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Molodjoshnyj durchgeführt. Dabei verwendete der Gegner einen 82mm-Mörser und schoss acht Geschosse auf das Territorium der LVR ab“, teilte die Volksmiliz mit.
Dan-news.info: Erklärung Denis Puschilins über den Bruch der Vereinbarungen über den Abzug schwerer Waffen
Die beim letzten Treffen der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarungen über einen Abzug schwerer Waffen am vergangenen Montag wurde ein weiteres Mal von der Ukraine ignoriert. Eine für heute geplante Videokonferenz, die Sicherheitsfragen erörtern sollte, fand nicht statt. Die einzige Seite, die sich weigerte an dem Skype-Treffen teilzunehmen, war die Ukraine.
Die Handlungen der ukrainischen Regierung zur Sabotage von Entscheidungen und Vereinbarungen der Kontaktgruppe, die außerdem noch vom „normannischen Format“ auf der Ebene der Außenminister unterstützt wurde, kann man nur als absolut destruktiv und unvernünftig bezeichnen. Dies ist die Fortsetzung der Politik der Verzögerung von Verhandlungen in der Hoffnung, einen Ausweg aus ihnen zu finden.
Wir bestehen auf der Notwendigkeit der Realisierung der erreichten Vereinbarungen zur Stabilisierung der militärischen Situation. Schwere Waffen, die nicht an die Lagerorte abgezogen wurden, stellen eine Gefahr für die Sicherheit friedlicher Bürger dar. Und unsere Einwohner wissen das nicht nur vom Hörensagen.
Ich hoffe aufrichtig, dass die Ukraine aufgrund des Einflusses der OSZE-Mission und der westlichen Partner trotz allem mit der Erfüllung der Verpflichtungen, die sie auf dem Treffen der Kontaktgruppe und im „normannischen Format“ übernommen hat, beginnt.
Der bevollmächtigte Vertreter der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk, der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin
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