Presseschau vom 22.02.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends:

 

Lug-info.com: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Verhandlungen in Minsk Wladislaw Dejnego über die Sabotage des Abzugs von Waffen durch die Ukraine
Die ukrainische Seite hat den Abzug von Waffen, der für den 20. Februar geplant war, sabotiert.
Auf der Sitzung der Kontaktgruppe am 15. Februar 2017 wurde eine Vereinbarung der Seiten über die Durchführung eines Abzugs von Waffen erreicht, deren Liste in zuvor in Minsk angenommenen Entscheidungen festgelegt ist.
Es wurde ein Datum für den Abzug vereinbart – der 20. Februar 2017.
Die LVR hat ihre Bereitschaft zur Durchführung des Abzugs innerhalb der vereinbarten Fristen bestätigt und den Vertretern der OSZE-Mission am 18. Februar die entsprechenden Informationen übergeben. Aber die Frage einer symmetrischen, synchronen Durchführung des Abzugs der Waffen wurde von der ukrainischen Seite zum Scheitern gebracht.
Die Ukraine hat sich ein weiteres Mal als nicht zur Erfüllung der in Minsk übernommenen Verpflichtungen bereit erwiesen.
Der nachdrückliche Vorschlag der LVR, am 21. Februar eine außerordentliche Videokonferenz der Kontaktgruppe durchzuführen (wie dies für solche Fälle vorgesehen ist), um die Fragen des Abzugs zu lösen, wurde auch nicht realisiert. Herr Sajdik schlug vor, ein solches Treffen um 17 Uhr durchzuführen. Alle Seiten außer der Ukraine erklärten ihre Bereitschaft zu Teilnahme. Im Ergebnis hat die Videokonferenz nicht stattgefunden.
Ein weiteres Mal hat die Ukraine ihren offenen Unwillen gezeigt, konkrete in Minsk abgestimmte Schritte zur Senkung der Spannungen an der Abgrenzungslinie zu unternehmen.

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Die Positionen im Gebiet von Kalinowka wurden zweimal mit Granatwerfern, Schützenpanzern und Schusswaffen aus Richtung Luganskoje beschossen.
Ebenfalls wurden die Positionen im Gebiet von Logwinowo aus Richtung Rossadki und Luganskoje mit Granatwerfern, Schützenpanzern und Schusswaffen beschossen.
Mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern wurden die Positionen im Gebiet von Molodjoshnoje aus Richtung Katerinowka beschossen.
Verluste unter den Soldaten der Volksmiliz gibt es keine.

 

De.sputniknews.com: Trump trauert um Tschurkin.
US-Präsident Donald Trump hat sein Beileid über den Tod des russischen ständigen Vertreters Witalij Tschurkin ausgedrückt.
Die Nachricht vom Tod des russischen UN-Diplomaten habe Trump „mit Bedauern aufgenommen“, heißt es in einer Mitteilung des Weißen Hauses. Er würdigte die jahrelange Zusammenarbeit Tschurkins mit den amerikanischen Partnern in New York.
„Zwar sind sich die USA manchmal nicht mit dem russischen Partner einig gewesen“, so die Mitteilung, aber dennoch habe Tschurkin „die wichtigste Rolle“ bei den Kooperationen mit den USA, vor allem bei den wichtigen Sicherheitsthemen gespielt, so Trump.
Außerdem sprach Trump im Namen des amerikanischen Volkes dem russischen Volk und der russischen Regierung sein Beileid aus.
Witalij Tschurkin war am Montag den 20.Februar, einen Tag vor seinem 65. Geburtstag, in New York gestorben. Er war seit 1974 in der russischen Diplomatie tätig. Seit 2006 vertrat er Russland bei der Uno.

 

De.sputniknews.com: Moskau empört über Spekulationen zu Tschurkins Tod.
Moskau hat Medienberichte zur vorläufigen Todesursache bei dem russischen UN-Botschafter Witali Tschurkin als Fehlmeldungen und Spekulationen kritisiert und die USA dazu aufgerufen, solche Informationen ausschließlich über offizielle Kanäle zu verbreiten.
„Wir haben uns gestern mit Erstaunen mit den Leaks in den US-Medien vertraut gemacht, wo es um die Untersuchungen zur Todesursache bei dem russischen UN-Botschafter geht“, teilte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa mit.
Solche Informationen sollten der russischen Seite doch vor allem über offizielle Kanäle übergeben werden und nicht über die Medien, damit Tschurkins Familie als erste informiert würde, kritisierte Sacharowa. Spekulationen dürften erst recht nicht zugelassen werden.
Moskau hoffe, dass die USA sich an ihre Verpflichtungen diesbezüglich halten würden und „wir über solche Sachen nicht mehr aus Medialeaks erfahren werden“.
Tschurkin war am Montag, einen Tag vor seinem 65. Geburtstag, in New York gestorben. Er war seit 1974 in der russischen Diplomatie tätig. Seit 2006 vertrat er Russland bei der Uno.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Heute, seit dem Morgen, etwa ab 7:30Uhr, findet ein Beschuss von Kominternowo statt, er dauert noch an. In der Folge gibt es in der Achmatowa-Straße keinen Strom, das Haus Nr. 14 in dieser Straße ist beschädigt und außerdem ist eine Gasleitung zerstärt“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Nowoasowskij-Bezirk Anatolij Janowskij mit.
Nach seinen Angaben sind keine Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung eingegangen. Einzelheiten des Beschusses werden noch ermittelt.
„Von 18:00 Uhr bis Mitternacht haben die ukrainischen Streitkräfte Jasinowataja, die Dörfer Krutaja Balka, Jakowlewka im Jasinowataja-Bezirk und Sachanka im Nowoasowskij-Bezirk im Süden des Landes beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Auf diese Ortschaften wurden 161 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen“.
Neben Mörsern haben die ukrainischen Soldaten beim Beschuss des Territoriums der DVR auch Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.

 

De.sputniknews.com: Poroschenko informiert Ukrainer jetzt über Nato-Kooperation.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat am Dienstag ein auf drei Jahre ausgelegtes Konzept gebilligt, gemäß dem seine Landsleute über die Kooperation des Landes mit der Nato informiert werden, wie die russische Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch berichtet.
Wie es aus dem Pressedienst Poroschenkos hieß, zielt das Dokument auf eine größere Unterstützung der Staatspolitik unter den Menschen im Bereich der euroatlantischen Integration sowie das Vertrauensniveau der ukrainischen Staatsbürger gegenüber der Nato. Dabei wird die Allianz als wichtigste Institution bei der Festigung der internationalen Sicherheit bezeichnet.
Nun müsse die ukrainische Regierung innerhalb eines Monats einen Plan zur Umsetzung des Konzepts für das Jahr 2017 ausarbeiten und billigen. Zu den konkreten Aufgaben gehören Briefings und Konferenzen zu aktuellen Fragen der Kooperation mit der Nato sowie das Web-Portal „Ukraine-Nato“ und andere offizielle Webseiten. Darüber hinaus soll das Ministerkabinett die Tätigkeit der zentralen und örtlichen Exekutivorgane zur Erfüllung der gestellten Aufgaben übernehmen.
Das Thema Annäherung zwischen Ukraine und Nato wurde zuletzt beim Treffen der Verteidigungsminister der Allianz am 15. und 16. Februar in Brüssel besprochen. Nato-Generalsekretäк Jens Stoltenberg versprach, eine mögliche Sitzung des Nato-Rats in Kiew zu erörtern. Laut Quellen aus dem Umfeld der ukrainischen Präsidialverwaltung gilt dies als realistisch und nützlich für die außenpolitischen Chancen des Landes.
Laut Umfrageergebnissen des Meinungsforschungsinstituts Gallup vom Februar haben 35 Prozent der ukrainischen Staatsbürger 2016 in der Nato eine Bedrohung wahrgenommen; 29 Prozent bezeichneten die Allianz als Schutz. 2014 lagen diese Werte noch bei 20 bzw. 36 Prozent.

 

Ukrinform: Marsch der „Nationalen Würde“ auf Maidan
Etwa 7000 Menschen haben sich auf dem Maidan in Kiew (Unabhängigkeitsplatz) zum Marsch der „Nationalen Würde“ versammelt.
Die Aktion organisierten das „Nationale Korps“, die Partei „Swoboda“ und der „Rechte Sektor“, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Die Organisatoren protestieren gegen kommunale Tarife, gegen Privatisierung von strategischen Staatsunternehmen, gegen Aufhebung des Moratoriums zum Bodenhandel. Sie fordern von der Staatsführung ein Ende des Handels mit den so genannten „Volksrepubliken Donezk und Lugansk.“

 

Dan-news.info: Die ukrainische Seite hat sich geweigert, in der nächsten Zeit einen Abzug von Militärtechnik von der Kontaktlinie im Donbass durchzuführen. Dies teilte heute das operative Kommando der Republik mit.
„Im Ergebnis der gestrigen Verhandlungen hat sich die ukrainische Seite geweigert die Technik abzuziehen und hat erklärt, dass sie dies in der nächsten Zeit nicht tun wird“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Der Vertreter des Kommandos unterstrich, dass die ukrainischen Truppen alle Bedingungen schaffen, um den Abzug von Militärtechnik von der Frontlinie maximal hinauszuzögern. Im Zusammenhang damit wird der Abzug der Technik der Kräfte der DVR auch verschoben.

 

De.sputniknews.com: Erste Fake-News auf Webseite des russischen Außenamts enttarnt.
Russlands Außenministerium hat auf seiner offiziellen Webseite eine neue Rubrik eröffnet, die sogenannten Fake News gewidmet ist, wie Sprecherin Maria Sacharowa am Mittwoch gegenüber der Presse mitteilte.
„Es geht hierbei um die erst am 15. Februar unterbreitete Initiative zur Eröffnung einer speziellen Rubrik auf der Webseite des Außenministeriums, die Beispiele von Falschmeldungen über Russland beinhalten wird. Am Mittwoch starten wir diese Rubrik“, so Sacharowa.
Eine erste Materialsammlung sei bereits auf der Seite zu finden. Die Rubrik würde dann regelmäßig mit neuen Meldungen gefüllt werden, sagte Sacharowa mit Bedauern.
„Die Aufgabe ist, aktuelle Tendenzen bei den Fake News über unser Land zu zeigen und alles Mögliche dafür zu tun, um deren Ausbreitung  zu verhindern“, betonte sie.
Zurzeit sind auf der Seite fünf Fake-Nachrichten gesammelt. Zu jeder Falschmeldung gibt es einen Screenshot sowie einen Link zu der Publikation. Bei diesen Meldungen handelt es sich um eine angebliche russische Spur beim jüngsten „Putsch-Versuch“ in Montenegro, um eine russische Raketenstationierung unter angeblicher Verletzung eines Abkommens mit den USA, um angebliche russische Hacker, die sich laut der Agentur Bloomberg in die Präsidentschaftswahl in Frankreich eingemischt haben sollen, und um die angebliche Auslieferung des CIA-Enthüllers Edward Snowden durch Russland an die USA.
Für die jüngste Meldung hat die US-Zeitung „Santa Monica Observer“ gesorgt. Das Medium soll über den Tod russischer Diplomaten (vor allem von Witali Tschurkin, der am Montag in New York gestorben war) spekuliert haben.

 

Nachmittags:

 

Lug-info.com: Mehr als 250.000 Einwohner der LVR haben den Aufruf an die Staatsoberhäupter der RF, der BRD und der USA mit der Forderung, Kiew zu zwingen sein kriminellen Aktivitäten gegen das Volk des Donbass einzustellen, unterschrieben. Dies teilte der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Wladimir Degtjarenko mit.

 

Ukrinform: Außenminister Klimkin fordert Reform des UN-Sicherheitsrates.
Der Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin, hat eine Reform des UN-Sicherheitsrates wegen des Missbrauchs des Vetorechts durch die ständigen Mitglieder gefordert.
Klimkin sagte bei der Debatte im Sicherheitsrat zu den Konflikten in Europa, der Rat müsse imstande sein, eine wirksame Antwort auf blutige Konflikte zu geben, unabhängig davon, dass eine „Seite des Konflikts als ständiges Mitglied des Sicherheitsrates an diesem Tisch sitzt.“
Der Außenminister hält es für inakzeptabel, dass die ständigen Mitlieder den Artikel der UN-Charta weiter ignorieren, dass sie ihr Veto nicht ausüben sollten, wenn es um Konflikte gehe, in denen das Mitglied selbst Partei sei. Er erinnerte an Konflikte in Europa, die „ein Staat“ verursache, der viele „Brennpunkte“ auf dem Kontinent schaffe. Die Strategie dieses Staates sei, einen Konflikt anzustiften, an ihm teilzunehmen, ihn zu unterstützen und dann die Bemühungen zur friedlichen Beilegung des Konflikts zu torpedieren. Das Problem für die UNO bestehe darin, dass „der Architekt dieser Strategie als ständiges Mitglied des Sicherheitsrates an diesem Tisch sitzt.“ Dieser Staat sei Russland und es verstoße gegen die UN-Charta, gegen das Helsinki-Dokument, die Charta von Paris.
Laut Klimkin sei die europäische und transatlantische Einigkeit Ziel der russischen Aggression gegen die Ukraine. Russland sei schon lange „vom Gedanken besessen, die Geschehnisse nach dem Zerfall der Sowjetunion vor 25 Jahren zurückzusetzen.“ Es missbrauche dafür das Vetorecht im Sicherheitsrat der UNO und das Konsensprinzip der OSZE.

 

Lug-info.com: Die ukrainische Seite hat die Wasserlieferungen aus der von ihr kontrollierten Petrowskij-Pumpstation eingestellt, weswegen die Wasserlieferungen in die östlichen Teil von Lugansk und teilweise ins Zentrum eingeschränkt sind. Dies teilte das staatliche Unternehmern Luganskwoda mit.
Die Wasserversorgung erfolgt derzeit von 6:00 bis 9:00 Uhr und von 18:00 bis 22:00 Uhr.

 

Ukrinform: Poroschenko: Gefahr von russischer Invasion bleibt bestehen.
Die Gefahr einer vollen Invasion Russlands bleibt bestehen. Das erklärte Präsident der Ukraine Petro Poroschenko in seiner Rede vor Kommandeuren der Streitkräfte, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Diese Gefahr sickert nicht nur durch die nicht kontrollierten Grenzabschnitte im Donbass durch, sie „hängt an der ganzen Grenzlinie mit der Russischen Föderation und sogar darüber hinaus“, sagte er.
Nach Angaben des Staatschefs befinden sich unweit der ukrainischen Grenze die russischen Truppenteile mit einer Stärke von bis zu 50.000 Soldaten. Dort sind rund 470 Panzer, mehr als 1700 Panzerfahrzeuge, etwa 390 Artilleriesysteme und 220 Mehrfachraketensysteme, rund 490 Kampfflugzeuge, Hunderte Hubschrauber, 24 Kampfschiffe stationiert. Die Russen bauen neue und modernisieren schon bestehende Militärbasen und andere Einrichtungen der Armee-Infrastruktur. „Und es gibt keine Garantie, dass das sich nicht eines Tages auf uns zu bewegen!“, sagte er.

 

Lug.info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Volksmiliz der LVR ist bereit, spiegelbildlich mit den ukrainischen Streitkräften den Abzug schwerer Waffen vorzunehmen. Leider hat gestern die ukrainische Seite ihre Bereitschaft zu einem solchen Schritt nicht bestätigt, was von ihrem Unwillen zeugt, den Beschuss unserer Territorien einzustellen und die Minsker Vereinbarungen wenigstens in diesem Teil zu erfüllen.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Straftruppen fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit Mörsern des Kalibers 82mm, Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 147 Mörsergeschosse und Granaten abgefeuert.
In der Zone der sogenannten „ATO“ geht die Blockade der Eisenbahngleise weiter.
Mehr noch, Teilnehmer der Aktion zur Blockade des Donbass aus nationalistischen Bataillonen sowie Veteranen der sogenannten „ATO“ bauen weitere Checkpoints auf.
Es wurde bestätigt, dass im Verantwortungsbereich der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Solotoje die Teilnehmer der Aktion zur Blockade des Donbass einen neuen Checkpoint errichtet haben. Es wurde entdeckt, dass Soldaten der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte bei dieser Maßnahme Unterstützung leisten.
Nach unseren Informationen wurde wegen seiner Unterstützung der Teilnehmer der Blockade des Donbass der Kommandeur des 16. Panzergrenadierbataillons seiner Funktion enthoben, er hatte auf persönliche Bitte des früheren Kommandeurs des nationalistischen Bataillons „Donbass“ und jetzigen Abgeordneten der Obersten Rada Sementschenko 30 Soldaten aus dem Bataillon zur Verstärkung der Teilnehmer der Blockade abgeordnet. Alle diese Soldaten wurden als Urlauber deklariert.
Es wurden Fälle bestätigt, in denen von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte leerstehende private Häuser in Ortschaften an der Kontaktlinie besetzt wurden.
So wurde festgestellt, dass im Gebiet von Popasnaja vom Kommando der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte die Unterbringung von Soldaten in privaten Häusern geplant ist, weil vorgesehen ist, dass zur Verstärkung der Gruppierungen im Donbass im Verantwortungsbereich der genannten Brigade Einheiten ausländischer Söldner aus privaten Militärkompanien eintreffen.
Daneben verheimlicht das Kommando der ukrainischen Streitkräfte weiter die nicht kampfbedingten Verluste.
Im Gebiet von Mironowskij erfolgte während eines Konflikts zwischen Soldaten des 1. Bataillons der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte eine Explosion einer Handgranate F-1, dabei starb ein Soldat, zwei wurden unterschiedlich schwer verletzt und sind im Krankenhaus.

 

Ukrinform: Präsident: Im Zusammenhang mit Präsidentschaftswahlen in Russland muss Kampfbereitschaft ukrainischer Streitkräfte erhöht werden.
Die Präsidentschaftswahlen in Russland im Jahr 2018 seien schon jetzt ein zusätzliches Argument für die Erhöhung der Kampfbereitschaft der Streitkräfte der Ukraine, erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, bei seiner Rede während der Versammlung führender Offiziere der Streitkräfte der Ukraine, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Alternativlose Präsidentschaftswahlen in Russland, die im nächsten Jahr stattfinden, sind schon jetzt ein zusätzliches Argument für die Erhöhung der Kampfbereitschaft der Streitkräfte der Ukraine“, sagte er.
Für Poroschenko ist es absolut klar, dass das „Spiel mit Muskeln“ die Haupt-Wahltaktik in Russland sein wird.

 

De.sputniknews.com: Drei Jahre nach Ukraine-Putsch wieder Tausende Nationalisten auf Kiews Straßen
Drei Jahre nach dem blutigen Umsturz in der Ukraine versammeln sich wieder Tausende Rechte auf dem Kiewer Hauptplatz Maidan zu Demonstrationen.
Die Mitglieder der nationalistischen Parteien Swoboda, „Nationaler Korps“ und „Rechter Sektor“ fordern eine Verschärfung der Blockade der östlichen Gebiete Donezk und Lugansk, die größtenteils von Russischstämmigen besiedelt sind, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur RIA Novosti aus Kiew berichtet. Die Demonstranten zünden Böller und Feuerwerkskörper.
„Das ist erst der Anfang“ steht auf einem großen Spruchband.
Der Kiewer Stadtkern ist von den Sicherheitskräften abgeriegelt. Nach Polizeiangaben nehmen rund 7000 Menschen an der Demo teil. Fast genauso viele Sicherheitskräfte sind vor Ort, um für Sicherheit zu sorgen.
Im November 2013 waren auf dem Kiewer Hauptplatz Maidan Proteste der Anhänger einer Euro-Integration ausgebrochen, die in den Folgewochen in Gewalt mit mehr als hundert Toten umschlugen und im Februar in einen politischen Umsturz mündeten. Auslöser der Proteste, die von westlichen Top-Politikern unterstützt wurden, war die Entscheidung der ukrainischen Regierung unter Nikolai Asarow, die geplante Assoziierung mit der EU wegen drohender Milliardenverluste auf Eis zu legen.
Nach den Unruhen in Kiew erklärte die Opposition Präsident Viktor Janukowitsch für abgesetzt. Obwohl die von der Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit im Parlament nicht erreicht wurde, stellten Oppositionsparteien eine Übergangsregierung, die von den westlichen Staaten umgehend anerkannt wurde.
Dagegen haben die östlichen Industrie-Regionen Donezk und Lugansk den nationalistisch geprägten Machtwechsel in Kiew nicht akzeptiert und eigene „Volksrepubliken“ ausgerufen. Im April schickte die neue ukrainische Regierung Truppen in die Protestregionen. Bei den Gefechten zwischen Regierungstruppen und Volksmilizen sind nach UN-Angaben bis heute mindestens 9.500 Zivilisten getötet worden.

 

Ukrinform: Ein Soldat im Donbass verwundet
Bei Kämpfen in der Nähe vom Flughafen Donezk ist in den vergangenen 24 Stunden ein ukrainischer Soldat verwundet worden.
Das teilte am Mittwoch der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation, Olexandr Motusjanyk, mit. Tote habe es nicht gegeben.

 

Dnr-online.ru: Im Jahr 2016 wurden von Aktivisten der „Volkskontrolle“ mehr als 5000 Verstöße gegen die Handels- und Preisbildungsregeln beseitigt. Dies teilte der Pressedienst der Organisation mit.
Insgesamt wurden im Jahr 2016 von den Volkskontrolleuren 9670 Verstöße in 11.084 Handelsobjekten festgestellt, darunter: abgelaufene Waren – 1496 Verstöße, Fehlen einer Angabe zum Mindesthaltbarkeitsdatum – 1304, Fehlen eines Qualitätszertifikats – 740, Verstöße im Bereich der Preisbildung – 785, Fehlen von Gesundheitszeugnissen bei den Verkäufern  1078, Verstöße gegen die sanitären Normen – 963, Unrichtigkeiten bei den Waagen – 1496, Verstöße bei der gemeinsamen Aufbewahrung von Waren – 1808.
Außerdem wird ständig das Qualitätsniveau und die Sicherheit bei der Ernährung von Kindern in Schulen und Vorschuleinrichtungen kontrolliert. Von den Aktivisten wurden gesellschaftliche Kontrollen in 361 Bildungseinrichtungen in den Städten und Bezirken der DVR durchgeführt.
Daneben, wurde von den Kontrolleuren ein Monitoring der Preise für lebenswichtige Medikamente in 649 Apothekenpunkten durchgeführt, sowie der Kosten für Treibstoff an 432 Tankstellen.
Es muss angemerkt werden, dass die Volkskontrolle aktiv mit den Staatsorganen zusammenarbeitet, alle beim Monitoring aufgedeckten Verstöße werden operativ an die Kontrollorgane übergeben, damit entsprechende Maßnahmen ergriffen werden.

 

De.sputniknews.com: Russischer Raketenbauer will ISS-Engagement beenden.
Die russische Raketen- und Raumfahrtkorporation Energija hält es für zweckmäßig, das Engagement Russlands an der Internationalen Raumstation ISS bis 2024 zu beenden und eine eigene Raumstation zu bauen, wie Generaldirektor Wladimir Solnzew am Mittwoch im Interview mit RIA Novosti mitteilte.
Dies sei darauf zurückzuführen, dass eines der zwei ISS-Module, der Frachtblock Sarja, bis 2024 bereits 26 Jahre im All tätig sein würde, und das andere, das Servicemodul Sarja, schon 24 Jahre.
„Vom technischen Standpunkt aus hält Energija es für zweckmäßig, seine Beteiligung an der ISS bis 2024 abzuschließen und zu dem neuen Programm einer russischen Orbitstation überzugehen, die auf Basis der drei bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht ausgedienten Module gebaut werden soll. Dennoch müssten auch eine Reihe anderer Aspekte, darunter politische, in Betracht gezogen werden“, so Solnzew.
Hinsichtlich der Verhandlungen über eine mögliche Verlängerung des ISS-Betriebs bis 2028  sagte Solnzew: „Diese Frage hängt noch in der Luft“. Zurzeit werde das mit den internationalen Partnern nicht behandelt.
Zugleich schließt Solnzew zufolge nicht aus, dass ein ISS-Segment, zum Beispiel als touristisches Modul, auch noch bis 2028 funktionieren könnte. Derweil sollen sich die Partnerländer verständigt haben, die ISS nur bis 2024 beizubehalten. Die Europäische Raumfahrtagentur (ESA) soll sich erst im vorigen Jahr diesem Beschluss angeschlossen haben.
Vor Beginn des internationalen ISS-Projekts hatte Russland die Raumstation „Mir“ betrieben, die 2001 im Pazifik versenkt wurde. Der „Mir“-Betrieb soll schätzungsweise 200 Millionen Dollar jährlich gekostet haben. 2011 sagte aber der damalige Roskosmos-Chef Juri Koptew, der „Mir“-Betrieb sei nicht aus finanziellen, sondern aus rein technischen Gründen eingestellt worden. Der technische Zustand der Raumstation sei „katastrophal“ gewesen. Es seien häufig „kritische Situationen“ entstanden, in denen die Station außer Kontrolle geriet.

 

Dnr-online.ru: Über die Situation, die durch die Eisenbahnblockade und den Stopp von Produktion auf dem Territorium der Republik entstanden ist, berichtete die Arbeits- und Sozialminiserin der DVR Larisa Tolstykina in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR.
„Natürlich wirkt sich die Eisenbahnblockade sehr stark auf die ökonomische Lage der Unternehmen, die von Eisenbahntransporten abhängen aus, unter anderem ist die Rede von der Lieferung von Eisenerz und anderen notwendigen Materialien. Solche Unternehmen erleiden zweifellos Verluste und es gibt Anzeichen, dass sie Schaden bis hin zur völligen Einstellung der Tätigkeit erleiden“, sagte Tolstykina.
„Derzeit werden vom Republikanischen Arbeitsamt juristische Konsultationen für die Unternehmen im Rahmen der gültigen Gesetzgebung der Republik durchführt und es werden grundlegende Arbeiten zur Unterstützung von Mitarbeitern solcher Unternehmen im Zusammenhang mit der Situation durchgeführt. Den Menschen werden vorhandene freie Stellen als zeitweilige Arbeitsplätze angeboten. Aber unsere grundlegende Aufgabe ist zweifellos, das Arbeitspotential der Unternehmen zu erhalten“, sagte sie.

 

De.sputniknews.com: Medien veröffentlichen Janukowitschs Briefe an Putin, Trump und Merkel.
Der Fernsehsender RT hat Briefe des ehemaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch an die Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, sowie an Bundeskanzlerin Angela Merkel veröffentlicht.
Die Publikation erfolgte am Mittwoch während eines Interviews des ukrainischen Ex-Staatschefs für eine Gruppe russischer und ukrainischer Journalisten.
In seinem Schreiben an Putin erinnert Janukowitsch an „die Maidan-Proteste“, „den Höhepunkt des Konfliktes“ in der Ukraine und „die Erschießungen von Protestierenden und Ordnungshütern am 20. Februar 2014“. Der Briefverfasser ruft den russischen Präsidenten auf, „Handlungen zum Schutz der Grundrechte des Menschen in der Ukraine und zur Wiederherstellung der Demokratie und der Rechtshoheit vorzunehmen“.
Janukowitsch plädiert für die Bildung einer Sonderkommission des Europarates für die Überwachung der Ermittlungen zu den auf dem Maidan begangenen Verbrechen.
Janukowitsch schlägt ferner vor, ein Referendum über den Status des Donbass zu initiieren, „falls die ukrainischen Behörden die Minsker Abkommen nicht erfüllen sollten“.
In seinem Schreiben an Angela Merkel erinnert Janukowitsch an „die Verhandlungen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union über das Assoziierungsabkommen“. „Die Zeit hat gezeigt, dass die Entscheidung meiner Regierung, das Assoziierungsabkommen in der Form, wie es zur Unterschrift vorgelegen hatte, nicht zu unterzeichnen, richtig war“, so Janukowitsch. Denn nach der Unterzeichnung des Dokumentes „durch die neuen Staatsbehörden der Ukraine wurde der Wirtschaft des Landes wesentlicher Schaden zugefügt“.
In seinem Brief an Trump äußert sich Janukowitsch zu den „Protestaktionen in der Ukraine und der Teilnahme von US-Vertretern daran“. Auf den Staatsstreich in der Ukraine und die Reaktion offizieller Persönlichkeiten der USA darauf eingehend, nennt Janukowitsch einige Äußerungen von Offiziellen in den USA „offensichtliche Lügen“ und „Manipulationen“.
Janukowitsch hat außerdem Briefe an die Präsidenten von Deutschland, Frankreich und Polen, Frank-Walter Steinmeier, Francois Hollande und Andrzej Duda, geschickt. Weitere Schreiben des ukrainischen Ex-Präsidenten sollen dem Vorsitzenden der PACE, Pedro Agramunt, dem Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland, und dem Vorsitzenden des EU-Parlaments, Antonio Tajani, übergeben werden.

 

Dnr-online.ru: Im Zusammenhang mit der Blockade von Seiten der Ukraine wurde in der Jenakiewer Metallfabrik ein weiteres Mal die Produktion eingestellt. Ein Korrespondent der offiziellen Seite der DVR berichtet vom Ort des Geschehens.
„Die Jenakiewer Metallfabrik ist ein für die Stadt wesentliches Unternehmen. Wegen der ukrainischen Eisenbahnblockade hat das Metallkombinat keinen Rohstoff, deshalb ist die Produktion gestoppt. Etwa 10.000 Menschen erhalten nur noch zwei Drittel ihrer Löhne. Die Ukraine blockiert mit ihren Handlungen die Unternehmen, die sich auf dem Territorium der DVR befinden und vernichtet das Volk, das hier lebt“, kommentierte der Bürgermeister von Jenakiewo Dmitrij Lysenko die Situation.
Nach den Worten des stellvertretenden Vorsitzenden des Gewerkschaftskomitees der Jenakiewer Metallfabrik Wladimir Stupak hat die Stilllegung der Fabrik in der Nacht vom 18. auf den 19. Februar begonnen, die Rohstofflieferungen wurden bereits am 10./11. Februar eingestellt. Ein vollständiger Stopp der Fabrik erfolgte am 20. Februar, in der Folge wurden alle Produktionsaggregate, Hochöfen sowie Gussmaschinen gestoppt.
„Seit Beginn der Kämpfe wurde die Fabrik mehrfach gestoppt. Der erste Stopp erfolgte im August 2014, als die ersten Geschosse auf dem Territorium des Unternehmens explodierten. Damals wurde die Entscheidung getroffen, die Fabrik zu konservieren. Der nächste Stopp erfolgte im Februar 2015, jetzt ist das schon der dritte Stopp der Produktion. Wie bekannt ist, ist die Jenakiewer Metallfabrik ein für die Stadt zentrales Unternehmen. Wenn eine solche Zahl von Menschen ohne Arbeit ist, ist es nicht möglich die Folgen für die Stadt und ihre Infrastruktur zu prognostizieren“, sagte Wladimir Stupak.

 

De.sputniknews.com: Maidan-Gedenkmarsch in Kiew: Teilnehmer fordern Parlament zu Auflösung der Macht auf.
Zur Auflösung der in der Ukraine bestehenden Macht hat der Parlamentsabgeordnete und Kommandeur des Nationalgarde-Regiments „Asow“, Andrej Bilezki, aufgerufen, wie am Mittwoch der ukrainische TV-Sender „112 Ukraine“ berichtet.
Seinen Appell habe Bilezki demnach im Namen der Teilnehmer des Maidan-Gedenkmarsches, den Nationalisten im Kiewer Stadtzentrum veranstalteten, an das Parlament gerichtet.
„Wir, die ukrainischen Nationalisten, werden unsere Bemühungen (…) vor allem dafür vereinen, um diese Macht zu vernichten, die sich fälschlicherweise als ukrainische bezeichnet“, sagte der Parlamentarier.
Ferner forderte Bilezki, keine Preiserhöhung für kommunale Dienstleistungen zuzulassen und die diplomatischen Beziehungen zu Russland abzubrechen. Dabei betonte er, „ich verspreche euch, solltet ihr unsere Forderungen nicht erfüllen, so haben wir genug Mut, Kraft und Entschlossenheit, diese Werchowna Rada (das ukrainische Parlament – Anm. d. Red.) aufzulösen“.
Am selben Tag hatten die Teilnehmer des Marsches zuvor eine symbolische Fahrkarte in das russische Lipezk, wo eine dem Präsidenten Poroschenko gehörende Backwarenfabrik in Betrieb war, zum Präsidialamt gebracht. Etwa 10.000 Mitglieder der nationalistischen Partei „Swoboda“ (Freiheit) und Mitglieder der extremistischen Organisation „Rechter Sektor“ hatten im Stadtzentrum einen Marsch zum Gedenken an die Opfer des Maidan durchgeführt.
Aktionen zu Ehren des Jahrestages der Ereignisse vom Winter 2013/2014 finden seit mehreren Tagen in der ukrainischen Hauptstadt statt. Am 19. Februar hatten Demonstranten versucht, in die Bankowaja-Straße einzudringen,  wo sich das Präsidialamt befindet. Die Polizei hatte sich ihnen entgegengestellt und es war zu Auseinandersetzungen mit den Demonstranten gekommen.
Unter Maidan (auch Euromaidan) werden die Protestaktionen verstanden, die es im Winter 2013/2014 in mehreren Städten der Ukraine gab und die letztendlich zu einem gewaltsamen Machtwechsel in Kiew führten. Während dieser Ereignisse kamen mehr als 100 Menschen ums Leben. Die Anführer des Maidan wurden zu Regierungsmitgliedern und auch Parlamentsabgeordneten.

 

Dan-news.info: „Seit dem Morgen und während des Tages hat die ukrainische Seite mit Mörsern das Gebiet von Jasinowataja, die Siedlung Trudowskije im Westen von Donezk, die Dörfer Leninskoje und Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle hat die ukrainische Seite beim Beschuss der DVR neben Mörsern auch Schützenpanzer und Schusswaffen verwendet.

 

De.sputniknews.com: Russland wieder schuld? Rätselhafte Strahlung beunruhigt Europa.
Ein radioaktiver Stoff breitet sich über ganz Europa aus und niemand kennt die Ursache, wie „The Independent“ berichtet. Verschwörungstheoretiker vermuten russische Atomtests als Ursache.
Wie die Zeitung berichtet, ist in ganz Europa das Radionuklid Jod-131 gemessen worden – bislang in geringen Konzentrationen. Erstmals wurde der strahlende Stoff Anfang Januar im Norden von Norwegen registriert. Seitdem hat er sich aber europaweit ausgebreitet.
Die Regierung Norwegens hat dies erst vor wenigen Tagen bestätigt, „wohl weil nicht ganz klar ist, woher das Material stammt und wie es zu seiner Ausbreitung kommt“, heißt es im Artikel.
Indes haben die USA ein Spezialflugzeug nach Europa geschickt, um dem Jod-131 nachzuspüren. „Das ist ihnen aber größtenteils nicht gelungen“, schreibt die Zeitung.
Vielleicht ist die Radioaktivität bei einem geheimen russischen Atomtest freigesetzt worden, rätseln derweil Verschwörungstheoretiker laut dem Blatt. Doch wird Jod-131 auch als Krebsmittel verwendet: „Das lässt vermuten, dass das Material bei einem Pharmahersteller aus einem Leck entwichen ist, von dem die Regierung nichts weiß“, so eine weitere Version laut „The Independent“.
Der ständig wechselnde Wind lasse es nicht zu, genau festzustellen, wo das Jod-131 genau herkomme. „Vermutlich ist es irgendwo in der Nähe Osteuropas freigesetzt worden“, schreibt das britische Blatt.
Die gemessene Konzentration sei jedenfalls nicht lebensgefährlich, konstatiert die Zeitung unter Berufung auf das französische Institut für Strahlungsschutz und Atomsicherheit IRSN.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Zum Abzug von Waffen
„Es gibt Hoffnung darauf, dass die Ukraine die Vereinbarungen zum Abzug von Technik erfüllt, aber ich glaube wenig daran“, sagte Sachartschenko zur Sabotage des Abzugs schwerer Waffen von der Kontaktlinie durch die ukrainische Seite.
„Die Ursache dafür, dass nicht abgezogen wird, ist mit inneren Problemen in der Ukraine verbunden, die sich dort bis heute entwickeln. Deshalb ist jeder Abzug von Technik eine Verschärfung innerhalb Kiews, ich denke, dass Poroschenko derzeit darauf nicht eingeht“, sagte Alexandr Sachartschenko. Das Republikoberhaupt unterstrich, dass die OSZE-Beobachter auf die Sabotage des Abzugs der Technik durch die ukrainische Seite in keiner Weise reagiert haben.
Zur Blockade von Seiten der Ukraine und zu Stilllegung der Jenakiewer Metallfabrik
Alexandr Sachartschenko kommentierte die Blockade des Donbass von Seiten der Ukraine und die Folgen für eine Reihe wichtiger Unternehmen in der Republik
„Bis jetzt wurde in der Republik nur ein Unternehmen stillgelegt, das ist die Jenakiewer Metallfabrik. Heute ist eine Kommission zu dem Ergebnis gekommen, dass wir in der Lage sind, sie selbständig in Betrieb zu nehmen, ohne die Ukraine. Dafür wird etwas Zeit benötigt, aber die Mitarbeiter der Fabrik sollten sich keine Sorgen machen, wir denken an sie und lassen sie nicht im Stich.
Zur Blockade. Wir befinden uns seit 2014 im Zustand der Blockade. Als uns verboten wurde, Lebensmittel aus der Ukraine in den Donbass zu bringen, haben wir dies dank der Hilfe der RF überlebt. Im Jahr 2015 haben wir begonnen, die Einwohner selbständig mit Lebensmitteln zu versorgen, im Jahr 2016 hat sich dieser Prozess stabilisiert.
Ich will mich an die Einwohner der Ukraine wenden. In erster Linie schaden Sie sich mit der Blockade des Donbass selbst. Bei uns in den Häusern der Republik ist es hell und warm – im Unterschied zu Ihnen. Ihnen hat man immer gesagt, dass der Donbass eine Zuschussregion ist. Und wir leben und eröffnen neue Stollen. Wir können ohne euch leben, aber die Ukraine nicht ohne den Donbass. Wir werden diese Blockade überleben, die Ukraine nicht“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Zum Programm für humanitäre Hilfe für die Einwohner des von der Ukraine besetzten Teils des Donbass
„Die zugesagte humanitäre Hilfe besteht nicht nur aus finanzieller Unterstützung für die Einwohner der von den ukrainischen Truppen besetzen Städte. Im Grunde tun wir das alles schon seit 2014 – zu uns kommen Menschen zur medizinischen Behandlung und zum Studium aus Kramatorsk, Mariupol, Slawjansk und anderen Städten. Um diesen Prozess geordneter zu machen, wurde ein ganzes Programm erarbeitet“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Nach seinen Worten wird die Finanzierung des humanitären Programms aus dem Staatshaushalt erfolgen und keinen Einfluss auf den Lebensstandard der Bürger der DVR haben.
„An den Übergangspunkten an der Kontaktlinie werden Informationszentren eingerichtet, wohin sich die Menschen für beliebige Konsultationen wenden können. Für jeden wird es eine Einzelentscheidung geben – braucht er unsere Hilfe oder nicht“, kommentierte Alexandr Sachartschenko.
Zur Ausgabe von Pässen
„Nach dem Erlass des Präsidenten der RF Wladimir Putin über die Anerkennung der Dokumente der DVR durch Russland ist die Situation mit der Ausgabe von Pässen praktisch kritisch geworden. Derzeit wird die Frage zusätzliche Kapazitäten zur Ausgabe von Dokumenten an alle Antragsteller behandelt. Das Problem wird in den nächsten 1,5 bis 2 Wochen geregelt werden, die Nachfrage der Bürger wird befriedigt werden“, erklärte das Republikoberhaupt.
Auf die Frage nach einem möglichen Anwachsen des Tempos der Emigration von Bürgern der DVR in die RF unterstrich Alexandr Sachartschenko, dass alle Einwohner des Donbass, die die Republik verlassen wollten, ihre Wahl schon getroffen haben.

 

De.sputniknews.com: Vetorechtsentzug für Moskau? Kiew sollte besser zuhause Ordnung schaffen – Sacharowa
Laut der russischen Außenamtssprecherin Maria Sacharowa sollte sich der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin, der vorgeschlagen hat, Russland das Vetorecht im UN-Sicherheitsrat zu entziehen, besser auf die Problemlösung „im eigenen Haus“ konzentrieren und sich nicht um eine Verbesserung der Arbeit internationaler Mechanismen bemühen.
„Man möchte ihm als Antwort einen Rat geben: Zuerst im eigenen Haus Ordnung schaffen und dort alles regeln und alle Fragen erledigen und erst dann daran gehen, die Arbeit internationaler Mechanismen zu verbessern. Aber auch jetzt, ohne Herrn Klimkin, funktionieren die internationalen Mechanismen nicht schlecht“, so die Sprecherin.
„Der ukrainische Außenminister sollte sich auf die Angelegenheiten im eigenen Haus konzentrieren. Sobald dort die Probleme gelöst sind, mit denen sich die gesamte Völkergemeinschaft beschäftigen muss, kann seine Meinung auch zu anderen Fragen angehört werden“, sagte Sacharowa.
Klimkin hatte am Dienstag in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates vorgeschlagen, Russland das Vetorecht bei der Erörterung der Situation in der Ukraine zu entziehen – unter dem Vorwand, dass Moskau eine Konfliktseite im Donbass sei.

 

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin.
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
Der Beschuss von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus endet nicht. Der Gegner beschießt weiter die Gebiete von Ortschaften der Republik: Sajzewo, Jasinowataja, Spartak, Jakowlewka, Shabitschewo, Krutaja Balka, Wesjoloje, Jelenowka, Signalnoje, Sachanka, Leninskoje, Oktjabrj und das Gebiet des Flughafens von Donezk.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 674-mal das Territorium der Republik beschossen. Dabei wurden folgende Waffen verwendet: 250-mal Mörser verschiedenen Kalibers, 41-mal Schützenpanzer, 383-mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen.
In Folge des Beschusses von Kominternowo von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde das Wohnhaus Nr. 14 in der Achmatowaja-Straße beschädigt, alle Häuser in dieser Straße haben keinen Strom. Derzeit laufen die Reparaturarbeiten.
In Folge des Beschusses unserer Positionen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden zwei Soldaten verletzt.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin verbotene Waffen des Gegners, die abgezogen sein müssten, in der Nähe der Kontaktlinie fest.
So wurde im Gebiet von Slawjanka, 12 km von der Kontaktlinie, die Stationierung von acht 152mm-Haubitzen „Akazija-B“ entdeckt.
Diese Fakten wurden den Vertretern der OSZE-Mission übermittelt, die auch grobe Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Streitkräfte bestätigen.
Heute wurden im Gebiet von Jasinowataja in Folge einer Diversion Kommunikationsleitungen zerstört, deshalb gibt es für die Einwohner der Republik eine Unterbrechung beim Mobilfunknetz und beim Internetzugang. Wir nehmen an, dass die Ukraine den Zugang der Einwohner der DVR zu einem der wichtigsten zentralen Mobilfunkoperatoren blockiert hat. Der Operator „Lifecell“ ist wegen der Zerstörung einer Leitung zeitweilig nicht zugänglich, möglich sind auch Unterbrechungen in der Internetverbindung, weil viele Operatoren in der DVR die Dienste von „Eurotranstelekom“ nutzen. Diese Schritte, wie auch die Organisation einer Lebensmittelblockade und die Unterbrechung der Verkehrsverbindungen zwischen den Einwohnern des Donbass, sind eine Absurdität der neuen ukrainischen Regierung. Wir nehmen an, dass die Unterbrechung der Kommunikationsleitungen von Personen durchgeführt wurde, die an der Blockade des Donbass beteiligt sind, und dies entspricht der heutigen Tagesordnung der Kundgebungsteilnehmer in der Ukraine. Es ist am wahrscheinlichsten, dass von Nationalisten das Ziel verfolgt wird, zu verhindern, dass die Bevölkerung der Ukraine die Wahrheit über die Verbrechen der ukrainischen Regierung im Donbass erfährt.
Außerdem hat unsere Aufklärung festgestellt, dass Personal des 15. Bataillons der 58. Brigade im Stationierungsgebiet der 72. Brigade eingetroffen ist, wegen der erlittenen Verluste im Gebiet von Awdejewka und aufgrund des niedrigen moralisch-psychischen Zustands der Soldaten eine Rotation durchzuführen. Trotz der verlogenen Erklärung des stellvertretenden Kommandeurs der 72. Brigade Samarskij über die ausgezeichnete Lage der Dinge in seinen Abteilungen ist uns bekannt, dass bis zum 25. März die Rotationsmaßnahmen abgeschlossen sein werden. Deshalb schlagen wir dem stellvertretenden Brigadekommandeur vor, lieber Rechtfertigungen für seine Untergebenen und die Mütter, deren Söhne nicht zurückkehren, zu suchen statt für uns.
Außerdem wurde gestern im Gebiet von Awdejewka von uns ein Schusswechsel zwischen Abteilungen des 1. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade und Kämpfern des „Rechten Sektors“ festgestellt. Unter anderem hat der stellvertretende Brigadekommandeur Samarskij auf Befehl des Kommandos der „ATO“ versucht, mit seinen Kräften die Abfahrt eines Busses mit Kämpfern des „Rechten Sektors“ zu blockieren, die nach Kiew fahren sollten, um sich an gegen die Regierung gerichteten Unruhen zu beteiligen. Nach dem Stoppen des Fahrzeugs sind die Kämpfer des „Rechten Sektors“ von Argumenten zu Schüssen übergegangen. Dabei wurde der Unterleutnant der ukrainischen Streitkräfte Maxim Grintschischin vor Ort getötet. Die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte erwiderten das Feuer auf den Bus mit den Kämpfern. Während des Schusswechsels wurden zwei Mitglieder des „Rechten Sektors“ getötet und drei verletzt. Diese Tatsache wird sorgfältig vor der Öffentlichkeit verheimlicht werden, um keine Verschärfung der Lage in Kiew zu provozieren.
Alle Fakten zeugen nur von einem – das offizielle Kiew will nicht auf die Auffassung der Oberhäupter der Weltstaaten hören und ignoriert die von ihm in Minsk unterzeichneten Vereinbarungen vollständig. Indem sie verschiedene Versuche zur Destabilisierung der Situation im Donbass unternimmt, will die Ukraine ihr Image gegenüber den Ländern des Westens verbessern.
Gleichzeitig werden in unseren Abteilungen Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt: Führung von Schützenpanzern, Schießen mit Schusswaffen, Trainings zur technischen Ausbildung, zur atomaren, biologischen und chemischen Verteidigung und zur medizinischen Ausbildung.
Wir sind bereit für unseren heimatlichen Donbass einzutreten! Wir werden kein Stück unseres Landes dem Feind überlassen. Wir sind für den Frieden!
Wir fügen hinzu, dass heute vom Kommando der Streitkräfte der Donezker Volksrepublik 8000 Präparate zur Bluttransfusion und 16.000 Einmalspritzen an das Republikanische Onkologische Zentrum, das Republikanische Traumatologische Zentrum, das zentrale klinische Oblastkrankenhaus und das Kalinin-Krankenhaus übergeben wurden. Wir werden auch in Zukunft solche Aktionen zur Unterstützung der Einwohner, die wir verteidigen, durchführen!

 

De.sputniknews.com: Donezker Republikchef spricht von immensem Interesse für örtliche Pässe
Nach der Anerkennung der in der selbsternannten Volksrepublik Donezk ausgestellten Dokumente durch Russland ist die Zahl der Anträge auf örtliche Pässe enorm gestiegen. Das teilte Republikchef Alexander Sachartschenko am Mittwoch mit.
„Nach der Unterzeichnung eines entsprechenden Erlasses (durch Russlands Präsident Wladimir Putin) ist die Situation um Donezker Pässe buchstäblich kritisch geworden: die Nachfrage stieg um das Dutzendfache“, sagte Sachartschenko vor der Presse in Donezk. Das Problem dürfte in einer oder zwei Wochen gelöst werden. Konkrete Zahlen nannte Sachartschenko nicht.
Putin hatte am 18. Februar die in einzelnen Kreisen der Gebiete Donezk und Lugansk im Osten der Ukraine ausgestellten Papiere per Erlass anerkannt. Das Dekret gelte, bis das Minsker Abkommen vollständig realisiert worden ist, hieß es in Moskau.
Die Republiken Donezk und Lugansk würdigten die Entscheidung Russlands. Dagegen bezeichnete Kiew den Erlass als einen Verstoß gegen das Völkerrecht und gegen Bestimmungen des Minsker Abkommens. In diesem Zusammenhang forderte die Ukraine vom Westen, Sanktionen gegen Russland zu verschärfen.

 

Dan-news.info: Mehr als 226.000 Einwohner der DVR haben den Aufruf an die Staatsoberhäupter der RF, der USA und Deutschlands gegen den Genozid im Donbass durch die ukrainische Regierung unterzeichnet, teilte der Pressedienst des Volkssowjets mit.

 

Ukrinform: Rund 70.000 Vertragssoldaten haben sich 2016 zum Dienst bei der ukrainischen Armee verpflichtet.
Das gab Präsident der Ukraine Petro Poroschenko vor Kommandeuren der Streitkräfte bekannt, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Seit Anfang des Jahres hätten sich noch weitere 4500 Vertragssoldaten zum Armeedienst verpflichtet.
Dem Staatschef zufolge konnte damit die Ukraine auf eine Mobilisierung verzichten.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Länder wie Deutschland können Poroschenko zu Kriegsstopp zwingen – Lugansker Volksrat
In der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk (LVR) haben rund 250.000 Menschen einen Appell an führende Weltpolitiker für die Beendigung des Krieges unterzeichnet, wie aus einer Mitteilung des Vorsitzenden des Volksrates der LVR, Wladimir Degtjarenko, hervorgeht.
Die Vorsitzenden der Volksräte der LVR und der DVR („Donezker Volksrepublik“), Wladimir Degtjarenko und Denis Puschilin, hatten sich am 31. Januar an die Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, sowie an Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der Bitte gewandt, „Poroschenko in den Arm zu fallen“, damit die Kämpfe im Donbass und die Blockade dieser Region gestoppt werden können. Die Sammlung von Unterschriften unter den Appell war am 2. Februar gestartet worden.
„Wir, das ganze Volk, appellieren an die Weltpolitiker, die Führung in Kiew und Poroschenko zur Beendigung des Krieges zu zwingen… Und wir wissen genau, dass solche Länder wie Deutschland imstande sind, Poroschenko zum Kriegsstopp zu zwingen. Wenn es in Kiew an Vernunft, Gewissen und Entschlossenheit mangelt, um diesen Fehler wieder gutzumachen und den Krieg zu beenden, so hoffen wir, dass Kiew dazu gezwungen wird“, so Degtjarenko.
Zuvor hatten die Volkswehrmilizen und die ukrainischen Militärs eine Zuspitzung der Situation im Donbass gemeldet. Die Konfliktseiten beschuldigen sich gegenseitig, die jeweils andere Seite massiv unter Beschuss zu nehmen und an der Trennlinie Feuerangriffe vorzunehmen. Die ukrainische Führung hat über den von Kiew kontrollierten Ort Awdejewka (bei Donezk), wo die Wasser- und Stromversorgung unterbrochen ist, den Ausnahmezustand verhängt.

 

De.sputniknews.com: Lawrow spricht mit Gabriel über Waffenruhe in Ost-Ukraine.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein deutscher Amtskollege Sigmar Gabriel haben am Telefon die Lage im ostukrainischen Kriegsgebiet Donbass besprochen.
„Die beiden Minister erörterten die Umsetzung der Vereinbarungen zur Beilegung der innerukrainischen Krise, die beim Normandie-Ministertreffen am 18. Februar in München  getroffen wurden“, teilte das russische Außenministerium mit. Diese Vereinbarungen sehen eine Feuereinstellung im Donbass, den Abzug der schweren Waffen und eine Belebung des politischen Prozesses vor.
Das Gespräch habe auf Wunsch der deutschen Seite stattgefunden, hieß es.

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