Presseschau vom 31.12.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Susan Bonath: „Leichenberge in Sachsen“: Was ist wirklich los im Corona-Hotspot?
„In Krematorium Zittau stapeln sich die Särge“: Diese Schlagzeile ging kürzlich durch die Medien. Richtig ist: Es gibt eine Übersterblichkeit. Doch die liegt zum großen Teil gar nicht an Corona. Und: Für den Stau bei der Einäscherung gibt es viele weitere Gründe. Ein Faktencheck.
https://kurz.rt.com/2dth

deutsch.rt.com: „Sieg über politische Willkür“ – Ukrainischer Ex-Premier Asarow klagt gegen Rat der EU und gewinnt
Der Europäische Gerichtshof hat beschlossen, dass die EU-Sanktionen gegen den ukrainischen Ex-Premier Nikolai Asarow rechtswidrig waren. Mit diesem Urteil wollen dessen Anwälte ein Ende der politischen Willkür in der EU setzen. Es könnte auch das Ende der Maidan-Justiz einläuten.
https://kurz.rt.com/2dts

vormittags:

wpered.su: Die Kommunisten aus Amwrosiewka begingen den Jahrestag der Gründung der UdSSR
Am 29. Dezember fand in der Bezirksorganisation der Kommunistischen Partei der DVR in Amwrowsiekwa eine Versammlung des Parteiaktivs zum Jahrestag der Gründung der UdSSR. Den Bericht hielt die erste Sekretärin des Bezirkskomitees Ljudmila Jakubowskaja, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
An der Versammlung nahm der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow teil, der von der Arbeit der Parteiführung und dem Besuch einer Delegation der KPRF berichtete, auf Fragen der Versammelten antwortete und 70 Neujahrsgeschenke von der Organisation der KPRF in der Republiken Jakutien für die Kinder der Amwrowsiewkaer Kommunisten übergab. Außerdem überreichte der Gedenkmedaillen der KPRF.
Nach der Versammlung legten die Kommunisten Sergej Feschtschenko und Swetlana Peschtschannaja Blumen am Denkmal des Gründer der UdSSR W. I. Lenin und am Denkmal für die Kämpfer für die Sowjetmacht nieder.
Im Dorf Olginskoje im Amwrowsiewka-Bezirk brachten die Kommunisten der örtlichen Grundorganisation außerdem ein Gedenkzeichen in Form eines Wappens der Sowjetunion an und führten eine Veranstaltung zum Jahrestag der Gründung der UdSSR durch. Der Sekretär des Amwrosiewkaer Bezirkskomitees der KP der DVR Serjej Feschtschenko überreichte Kindern Neujahrsgeschenke von der KPRF

Dan-news.info: Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin über die Lieferung des russischen Impfstoffe gegen COVID-19
Wir haben uns an die Regierung Russlands mit der Bitte gewandt, der DVR humanitäre Hilfe durch die Lieferung des russischen Impfstoffs gegen den Coronavirus zu leisten, unsere Bitte wurde operativ behandelt und gebilligt. Bereits im Januar 2021 erwarten wir den Beginn der Lieferung der ersten Partei von Impfstoff gegen den Coronavirus.
Vor allem ist die Impfung gegen COVID-19 für die Personen vorgesehen, die ein besondere Infektionsrisiko haben, darunter die medizinischen Beschäftigten, die mit am Coronavirus Erkrankten arbeiten, und Soldaten.
Das ausgehende Jahr 2020 war für die Republik sehr schwierig. Der Kampf gegen die Pandemie wurde durch die Handlungen des offiziellen Kiew erschwert, dass eine politische Regelung des Konflikts sabotiert, die Beschüsse unserer Ortschaften fortsetzt und die Wirtschafts- und Verkehrsblockade des Donbass nicht aufhebt. Keinerlei ukrainische Verpflichtungen werden erfüllt und die Handlungen sind nur auf eine Unterdrückung der Bevölkerung des Donbass gerichtet.
In dieser ganzen Zeit war Russland mit uns, das uns unschätzbare Hilfe sowohl im Prozess der Regelung des Konflikts als auch im humanitären Bereich leistet.
Das Volk des Donbass schätzt alles, was die RF für den Donbass tut, zutiefst und äußerst dafür seine aufrichtige Dankbarkeit. Dank der Lieferung von Medikamenten und medizinischen Präparaten sowie durch die Einführung einiger Beschränkungen und der organisierten Arbeit aller Dienste, die die Ärzte unterstützt haben, haben wir Situation in der Republik stabilisiert.
Ich bin überzeugt, dass die Impfung der Bevölkerung als nächster Schritt im Kampf gegen die Gefahr der Ausbreitung der Coronavirusinfektion zahlreiche Leben unserer Bürger retten und uns dem normalen Leben und Arbeit näher bringen wird.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 30. Dezember 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: Weg zum Frieden: UN will Beobachtermission in Libyen starten
Mit einer ersten gemeinsamen Beobachtungsmission der libyschen Konfliktparteien wollen die UN den Weg zum langersehnten Frieden in dem Bürgerkriegsland ebnen. Laut UN-Generalsekretär António Guterres einigten sich beide Seiten darauf, die im Oktober vereinbarte Waffenruhe zusammen mit Hilfe der Vereinten Nationen zu überwachen.
Das geht aus einem internen Brief von Guterres an den UN-Sicherheitsrat hervor, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Vorbereitungen sollten „so schnell wie die Situation es zulässt“ beginnen.
Die Mission, bei der erstmals beide Seiten über die Einhaltung der Ordnung in Libyen wachen könnten, soll zunächst in einem mehrere Hunderte Kilometer umfassenden Dreieck um die Küstenstadt Sirte starten und danach soweit möglich ausgedehnt werden. Die Militärvertreter hätten betont, dass der Mechanismus vollständig von Libyern geführt werden müsse – erbaten demnach aber Unterstützung durch unbewaffnete und zivil gekleidete internationale Beobachter.
„Ich ermutige die Mitgliedstaaten und regionalen Organisationen, die Inbetriebnahme des Waffenstillstandsmechanismus zu unterstützen, unter anderem durch die Bereitstellung einzelner Beobachter unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen“, sagte Guterres.
In Libyen ringen die Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch mit Sitz in Tripolis und eine Gegenregierung im Osten des Landes, die General Chalifa Haftar unterstützt, um die Macht. Haftar hatte nach einer gescheiterten Offensive auf Tripolis aber an Einfluss verloren. Die beiden Seiten werden von zahlreichen ausländischen Staaten unterstützt, die teilweise auch Waffen und Kämpfer in das Land schickten. Nach einem hochrangig besetzen Gipfel in Berlin im Januar und militärischen Entwicklungen in Libyen selbst war aber Bewegung in die Verhandlungen gekommen.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 30. Dezember 3:00 Uhr bis 31. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Antipanzergranatwerfer – einmal (2 Granaten); Unterlaufgranatwerfer – 1 mal (1 Granate); Schusswaffen – einmal .
Richtung Mariupol: Mörser 120mm – dreimal (49 Mörsergeschosse).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Mineralnoje, Staromichajlowka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 3.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

deutsch.rt.com: Venezuela: Rechtes Terrornetzwerk aufgedeckt – Mordanschläge und Geiselnahmen waren geplant
Die venezolanischen Behörden deckten ein Terrornetzwerk der rechten Opposition auf. Zur Verhinderung der Parlamentskonstituierung am 5. Januar waren Anschläge und Geiselnahmen geplant. Geleitet wird das Netzwerk aus Kolumbien durch enge Verbündete von Juan Guaidó.
In Venezuela wurde eine von der rechten Opposition geplante Terroroperation vereitelt. Die venezolanische Innenministerin Carmen Teresa Melendez berichtete am 29. Dezember in einer Pressekonferenz, dass es Polizei- und Geheimdienstkräften gelungen sei, ein Terrornetzwerk auszuheben. In der „Operation Boycott“ planten Mitglieder der rechten Opposition Geiselnahmen von Politikern, Mordanschläge und einen groß angelegten Sprengstoffanschlag gegen das Parlamentsgebäude.
Nach Angaben von Melendez hatte das Netzwerk vor, die Konstitution der neugewählten Nationalversammlung am 5. Januar 2021 zu verhindern. Sie wollten mit ihren Aktionen das Land „sozial und politisch destabilisieren“. Die Operation sollte zwischen dem 27. Dezember und dem 5. Januar anlaufen.
Am 24. Dezember gelang den venezolanischen Behörden die Festnahme von Ronald Enrique Rivero Flores mit den Decknamen „Fido Dido“ und „El flaco“ („der Dünne“). Er gestand, Mitglied eines Terrornetzwerkes zu sein. Bis zum 29. Dezember wurden weitere Mitglieder und Finanziers des Netzwerks verhaftet. Aus Verhören ergab sich, dass es in Kolumbien Ausbildungslager gibt, in denen die Anhänger der rechten Opposition für terroristische Aktionen geschult werden.
Geleitet wird das Netzwerk aus Kolumbien von dem venezolanischen Oppositionellen Leopoldo López, der in Venezuela auf der Flucht ist. Melendez erklärte dazu:
„Die extreme Rechte – angeführt von dem flüchtigen Leopoldo López und finanziert von Iván Somonovis – plante mit internationaler Unterstützung die Konstitution des kürzlich gewählten Parlamentes zu sabotieren.“
Leopoldo López ist eine führende Person der rechten Opposition in Venezuela. Er wurde 2015 zu einer Haftstrafe von 13 Jahren verurteilt – wegen Anstachelung zur Gewalt und Verschwörung im Jahr 2014. Damals kamen in Venezuela 43 Menschen ums Leben, 800 wurden verletzt. In 2017 wurde seine Haftstrafe in Hausarrest umgewandelt. Nachdem ihn 2019 Anhänger befreit hatten, flüchtete er zunächst in die chilenische, dann in die spanische Botschaft. Im Oktober 2020 wurde er von der spanischen Regierung nach Spanien gebracht. López ist ein enger Verbündeter von Juan Guaidó.
Iván Somonovis ist der ehemalige Polizeichef von Caracas. Er wurde zu 30 Jahren Haft verurteilt wegen der Tötung von Zivilisten beim Staatsstreich 2002. In 2019 gelang ihm die Flucht aus dem Gefängnis und die Ausreise nach Spanien.
Über Twitter äußerte sich Venezuelas Präsident Nicolás Maduro:
„Wir haben einen Terrorplan zerschlagen, der gegen die Konstitution der neuen Nationalversammlung am 5. Januar gerichtet war. Er wurde eingefädelt von dem in Venezuela flüchtigen Leopoldo López. Ich habe Außenmister Jorge Arreaza angewiesen, mit der spanischen Botschaft in Kontakt zu treten. Höchste Alarmstufe!“
Während in Venezuela das Terrornetzwerk ausgehoben wurde, ließ sich Juan Guaidó am 26. Dezember von seinen Anhängern als „Parlamentspräsident“ bestätigen. In einer virtuellen Sitzung votierten die Mitglieder des Parallelparlaments für eine Verlängerung des Vorsitzes von Guaidó. Das selbst ernannte „Parlament Venezuelas“ verkündete:
„Die verfassungsmäßige Kontinuität wird (…) bis zur Durchführung freier Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Jahr 2021 oder bis zum Eintreten eines außergewöhnlichen politischen Ereignisses im Jahr 2021 oder für eine weitere Legislaturperiode ab dem 5. Januar 2021 ausgeübt.“
Damit reagierte das Parallelparlament auf die am 6. Dezember in Venezuela abgehaltene Wahl zur Nationalversammlung. Bei dieser hatte die Regierungspartei PSUV von Präsident Maduro 62,3 Prozent der Stimmen für sich gewonnen. Ein großer Teil der Opposition – darunter auch der Guaidó unterstützende Flügel – hatte zu einem Boykott der Wahlen aufgerufen. Guaidó ist somit kein gewähltes Mitglied in der neu konstituierenden Nationalversammlung. Bereits im Januar 2020 wurde Guaidó von der alten Nationalversammlung als Parlamentspräsident abgewählt.
Das Unterstützerlager von Guaidó wackelt indessen. Die Oppositionspartei Action Democratico (AD) enthielt sich der Stimmen bei einer von Guaidó angeregten Reform des Parallelparlaments, die ihm und seinen unmittelbaren Anhängern die volle Kontrolle gewährt. Nach Angaben des Nachrichtenportals Amerika21 beteuerte die AD aber, Guaidó weiterhin unterstützen zu wollen.

Lug-info.com: In der LVR sind am 31. Dezember um 9:00 Uhr 2108 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1748 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 174 Todesfälle.

snanews.de: Angebliche Jagd auf US-Soldaten in Afghanistan: Trump über Kopfgeld Chinas unterrichtet
US-Präsident Donald Trump hatte Mitte Dezember Geheimdienstdossiers über ein mögliches chinesisches Kopfgeld auf US-Streitkräfte in Afghanistan erhalten, berichtet die Nachrichtenseite Axios am Mittwoch unter Berufung auf zwei hochrangige Regierungsbeamte.
Verwaltungsmitarbeiter mehrerer Behörden versuchen derzeit, diese Informationen zu verifizieren. Wenn sie tatsächlich wahr sind, könnte dies die chinesisch-amerikanischen Beziehungen drastisch verändern und die Spannungen zwischen den beiden Supermächten verstärken, hieß es.
Die Trump-Administration plane zudem, die bislang nicht bestätigten Erkenntnisse freizugeben. Es bleibt zunächst unklar, ob Mitglieder des Kongresses oder der neugewählte Präsident Joe Biden auch darüber unterrichtet wurden, denn Biden hat bereits Zugang zum Daily Briefings des Präsidenten, so Axios.
Weder das Weiße Haus noch die chinesische Botschaft in Washington haben sich zu den Berichten geäußert.
Beziehungen zwischen China und USA spitzen sich zu
Das US-Ministerium für innere Sicherheit (DHS) hatte Anfang Oktober China (neben Russland und dem Iran) in seine Bewertung der Bedrohungen für die nationale Sicherheit aufgenommen. Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten sind wegen des harten Kurses Pekings in Hongkong und amerikanischen Sanktionen höchst angespannt.
„Die größte äußere Bedrohung, mit der die USA heute konfrontiert sind, ist das chinesische Regime, die Kommunistische Partei unter dem Vorsitz von Xi Jinping“, sagte US-Außenminister Mike Pompeo zuvor in einem Interview. Er hatte im Zuge eines Briefings in London angekündigt, dass die USA auch eine Koalition für den Kampf gegen die „chinesische Gefahr“ bilden wollen.
Angebliche Kopfgelder Moskaus für Taliban
Im Sommer gab es ähnliche Berichte darüber, dass die russische Militäraufklärung Terrorkämpfern, die mit den Taliban verbunden seien, eine Belohnung für Angriffe auf US-Soldaten in Afghanistan angeboten hätte. Der amerikanische Präsident Donald Trump teilte diesbezüglich mit, dass der US-Nachrichtendienst diese Informationen für nicht vertrauenswürdig gehalten und sie ihm deshalb nicht zur Verfügung gestellt habe.
Auch die russische Botschaft in Washington bezeichnete den Artikel von „The New York Times“ als „Fake“. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sprach in diesem Zusammenhang von einer Fälschung, vor der eine der renommiertesten Zeitungen der Welt leider nicht zurückscheuen würde.

мзднр.рус: Am 30. Dezember wurden in der DVR 467 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 225 positiv, bei 10 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinisch gestellt.
Am 31. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 15.318 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4427 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 9513 als gesund entlassen, es gibt 1378 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 106 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 25 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 88 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1704 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 646 mit Sauerstoffunterstützung (+27 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: USA erheben Strafzölle auf Produkte aus Deutschland – Flugzeugbauteile und Spirituosen betroffen
Im Streit um Subventionen für die Luftfahrtindustrie zwischen den USA und der EU hat Washington die Strafzölle auf Produkte aus Deutschland und Frankreich ausgeweitet. Betroffen seien Flugzeugbauteile, aber auch bestimmte Weine und Cognacs und andere Spirituosen, wie das Büro des US-Handelsbeauftragten am Mittwoch (Ortszeit) mitteilte.
Die Europäische Union hatte im November mit Zustimmung der Welthandelsorganisation (WTO) US-Produkte im Wert von jährlich vier Milliarden Dollar (3,4 Milliarden Euro) mit Strafzöllen belegt. Als Grund wurden unerlaubte US-Staatshilfen für den Flugzeugbauer Boeing angegeben.
Die USA hatten 2019 ebenfalls grünes Licht für Aufschläge auf Importe im Wert von 7,5 Milliarden Dollar wegen unzulässiger EU-Subventionen für den europäischen Boeing-Konkurrenten Airbus bekommen.
Die US-Regierung warf Brüssel nun vor, bei der Verhängung der Zölle unfaire Entscheidungen getroffen zu haben, weswegen die eigenen Maßnahmen angepasst werden müssten. So habe die EU ihrer Entscheidung über Strafzölle zum Beispiel das Handelsvolumen der 27 EU-Staaten ohne Großbritannien zugrunde gelegt. Dies hätte zur Folge, dass die Vergeltungsmaßnahmen gegen die USA höher ausfielen. „Die EU muss Maßnahmen ergreifen, um diese Ungerechtigkeit auszugleichen“, erklärte der Handelsbeauftragte.
Die EU hofft, dass sich der Amtsnachfolger von Donald Trump im Weißen Haus, der Demokrat Joe Biden, zu Gesprächen über eine Beilegung des sich hinziehenden Subventionsstreits bereiterklärt.

Lug-info.com: In Altschewsk haben inzwischen 187 Wohnhäuser von den 386, bei denen die Heizung am 27.12. ausgefallen war, wieder Wärmeversorgung.

snanews.de: Explosion am Flughafen in Jemen: Opferzahl steigt auf 25
Nach der schweren Explosion auf dem Flughafen der jemenitischen Stadt Aden ist die Zahl der Toten weiter gestiegen, berichtet SNA am Donnerstag unter Verweis auf den Fernsehsender Al-Jazeera.
Insgesamt 25 Menschen seien bei der Explosion getötet worden, so der Gesundheitsminister des Jemen, Qasem Buheibuh. Die Zahl der Verletzten gab der Minister mit 110 an.
Zuvor teilte eine Quelle in der Provinz Aden SNA mit, dass unter den Verletzten der stellvertretende Kommunikationsminister des Jemen, Nasir Sharif, sowie der Vertreter des Gouverneurs von Aden, Hasan al-Zamiki, und der Direktor des örtlichen Gefängnisses von al-Mansour, Naji al-Mahri, waren.
Am Mittwoch kam es am Flughafen in Aden zu einer schweren Explosion. Der Vorfall ereignete sich Zeugenberichten zufolge kurz nach der Landung eines aus Saudi-Arabien kommenden Flugzeuges mit der neuen Regierung des Jemens.
Nach Angaben von SNA wurde die Explosion durch mehrere Raketenangriffe verursacht, hinter denen die Huthi-Miliz vermutet wird. Laut dem Fernsehsender Sky News Arabia waren vor dem Anschlag Drohnen über dem Flughafen zu hören. Die Huthi-Miliz hat den Vorwurf bereits zurückgewiesen.

Lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik zur Lieferung von Impfstoff gegen COVID-19 durch die RF
Sehr geehrte Landsleute!
Für die LVR wie für viele Länder der Welt war 2020 ein Jahr der Prüfungen und Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Verbreitung von COVID-19. Die Situation im Donbass wurde durch die Blockade von Seiten der Ukraine, deren Regierungsvertreter ihre kriminelle Politik gegen die Einwohner der Region fortsetzen, erheblich erschwert. Selbst unter Bedingungen der Epidemie behindert Kiew internationale Organisationen bei der Lieferung von Hilfe an die LVR, indem es humanitäre Lieferungen nicht auf unser Territorium lässt.
Die RF hat uns mehrfach in schwierigen Augenblicken geholfen und der Kampf gegen die Coronavirusinfektion war dabei keine Ausnahme. Im ganzen Jahr wurden uns aus Russland regelmäßig medizinische Ausrüstung und Medikamente geliefert, was es erlaubte, die Kontrolle über die epidemiologische Situation zu gewährleisten.
Wir haben uns an die RF mit der Bitte gewandt, der Republik Impfstoff gegen COVID-19 zu liefern und man hat uns ein weiteres Mal gehört und unterstützt. Die erste Partie Sputnik V wird im Januar 2021 in der Republik erwartet. Zuerst wird die Möglichkeit einer Impfung denen angeboten, die ein besonderes Erkrankungsrisiko haben, nämlich den Mitarbeitern im Gesundheitswesen sowie bestimmten Mitarbeitern der Rechtsschutzorgane.

nachmittags:

snanews.de: China genehmigt Corona-Impfstoff – allerdings „bedingt“
Laut einem Medienbericht von Donnerstag hat China erstmals einen selbst entwickelten Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus für die breite Anwendung zugelassen.
Dem Impfstoff des Pharmaherstellers Sinopharm sei eine „bedingte Zulassung“ erteilt worden, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua. Sinopharm selbst hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass sein Impfstoff einen mehr als 79-prozentigen Schutz vor Covid-19 (79,34 Prozent) bieten soll. Diese Angabe wurde von den Behörden bestätigt.
Die Daten hätten gezeigt, dass der Impfstoff die einschlägigen Standards der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Nationalen Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde erfülle, hieß es weiter. In Zukunft müssten die Haltbarkeit und die Schutzwirkung der Impfimmunität kontinuierlich beobachtet werden.
„Dieser Impfstoff wird allen Chinesen kostenlos zur Verfügung gestellt“, sagte Zeng Yixin, stellvertretender Leiter der Nationalen Gesundheitskommission (NHC), auf einer Pressekonferenz.
In China selbst gibt es neben Sinopharm mit Anhui Zhifei Longcom, CanSino und Sinovac noch drei weitere Unternehmen, die sich in der Endphase der Impfstoff-Entwicklung befinden, hieß es bei der Deutschen Presse-Agentur. China habe sich das Ziel gestellt, bis Ende des Jahres 600 Millionen Dosen auf den Markt bringen zu können. Zuletzt war in Staatsmedien auch davon die Rede, bis Mitte Februar 50 Millionen Chinesen impfen zu wollen.
Obwohl es bislang keine Zulassung für die breite Öffentlichkeit gab, wird in China bereits seit dem Sommer geimpft. Laut Schätzungen wurden über Notfallzulassungen bereits weit über eine Million Menschen geimpft.
Laut der am Mittwoch veröffentlichten Daten ist das nun zugelassene chinesische Präparat weniger wirksam als die sogenannten mRNA-Impfstoffe von Pfizer/BioNTech und Moderna, die nach Angaben der Hersteller über eine Wirksamkeit von 95 Prozent verfügen. Allerdings kann das chinesische Vakzin nach Angaben des Herstellers bei normaler Kühlschrank-Temperatur gelagert werden. Zahlreiche Staaten vor allem in Afrika und Südamerika haben Bestellungen für chinesische Impfstoffe aufgegeben.

snanews.de: 150 Bootsflüchtlinge im Atlantik vor Kanaren gerettet
Die spanische Seenotrettung hat im Atlantik vor der spanischen Kanareninsel Gran Canaria etwa 150 Migranten aus drei Booten gerettet. Wie die Organisation am Donnerstag auf Twitter mitteilte, seien die Menschen aus Afrika zur Versorgung und Registrierung an Land gebracht worden.
In diesem Jahr wagten immer mehr Menschen eine lebensgefährliche Überfahrt von Afrika über den Atlantik in Richtung der Kanaren. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR wurden seit Jahresbeginn 22.249 Migranten gezählt. Im Jahr zuvor waren es nur knapp 2700. Wie viele Menschen auf See starben, ist nicht bekannt. Das UNHCR geht von mehr als 400 Toten aus.
Die spanischen Kanareninseln liegen im Atlantischen Ozean nordwestlich von Afrika – nur etwas mehr als 100 Kilometer von der Westküste des Kontinents entfernt. Dabei ist der offene Atlantik für die kleinen und meist nur mit Außenbordmotoren angetriebenen Boote sehr gefährlich. Diejenigen, die die Inseln verfehlen oder sich verirren, haben kaum Überlebenschancen.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 31. Dezember 2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine zweimal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
Von den Positionen des 2. mechanisierten Bataillons der 72. Brigade der BFU hat der Gegner das Feuer mit Unterlaufgranatwerfern in Richtung Mineralnoje eröffnet.
Außerdem haben Kämpfer des neu in der OOS-Zone eingetroffenen Einheiten des 1. Bataillons der 28. Brigade der BFU mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen Staromichajlowka beschossen.
Alle Verstöße wurden den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern und Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
Die ukrainische Straftruppen stationieren weiter Waffen und Technik in der Nähe von Häusern und kommunalen Objekten auf von ihnen kontrolliertem Territorium.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden elf Stück entdeckt: neun gepanzerte Fahrzeuge mit Waffen der Kaliber 70 und 30mm und ein Abwehrgeschütze (SU-23), die im Verantwortungsbereich der 35. Brigade der BFU in Nowgorodskoje stationiert sind, weiter wurde ein Schützenpanzer in Troizkoje entdeckt.
Die ukrainische Seite demonstriert nach wie vor ihren Unwillen, ihre Verpflichtungen zu einer friedlichen Regelung des Konflikts zu erfüllen und versucht auf jegliche Weise die Arbeit der OSZE-Beobachtermission zu behindern.
In den letzten 24Stunden haben wir zwei mal die Aktivität von Stationen zur Funkblockade von Drohnen „Bukowel-AD“ des Gegners in den Gebieten von Krasnogorowka und Wodjanoje bemerkt.
Wegen der Einwirkung der Mittel der elektronischen Kriegsführung einer mobilen Gruppe des 306. Bataillons der BFU im Gebiet von Krasnogorowka haben die Beobachter der OSZE wegen der Blockade der Leitungs- und Navigationssignale eine Kurzstreckendrohne verloren.
Außerdem wurden die Leitungssignale einer Drohne der OSZE-Mission durch Mittel einer Kompanie der elektronischen Kriegsführung der 36. Brigade der BFU im Gebiet von Wodjanoje blockiert. Wir haben die Aufmerksamkeit der internationalen Beobachter mehrfach auf Verletzungen des Komplexes von Zusatzmaßnahmen durch Kämpfer eines Bataillons der 36. Brigade der BFU und auf die Notwendigkeit einer Inspektion der Positionen im Gebiet von Wodjanoje in Bezug auf die Stationierung schwerer Waffen und Ausrüstung der Positionen gelenkt.
Das Bestreben des Brigadekommandeurs Gnatow, die Positionen vor Beobachtern der OSZE-Mission zu verbergen, zeugt von dem kriminellen Charakter der Aktivitäten. Wir rufen die internationalen Beobachter auf, vom ukrainischen Kommando zu fordern, einen freien Zugang zur Beobachtung der Positionen der Kämpfer zu gewährleisten.
Außerdem bitten wir ein weiteres Mal darum, die Aufmerksamkeit auf den Fall von Einsatz von von einer UN-Konvention des Jahres 1997 verbotenen Brandgeschosse durch Kämpfer der 36. Brigade der BFU auf die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Leninskoje am 29. Dezember zu richten.
Der Beschuss wurde von unseren Videobeobachtungssystemen aufgezeichnet und der Öffentlichkeit vorgestellt. Eine Analyse zeigt, dass das Feuer unmittelbar aus Wohngebieten von Wodjanoje erfolgte.
Alle Materialien wurden der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie dem Strafverfahren gegen den Kommandeur der 36. Marineinfanteriebrigade Gnatow und die ihm unterstellten Soldaten zu Fällen von terroristischen Akten unter Einsatz verbotener Munition, die zu den Massenvernichtungswaffen gehört, hinzuzufügen.
Im Namen des Kommandos der Volksmiliz und in meinem eigenen gratuliere ich allen Einwohnern der Donezker Volkrspublik zum bevorstehenden Neuen Jahr!
Dies soll ein heller und bewegender Feiertag im Leben jedes Menschen sein!
Ich will allen Soldaten der Volksmiliz, die die Heimaterde und die Einwohner des Donbass an den Frontpositionen vertedigen, danken! Sie sind ein würdiges Vorbild an Standhaftigkeit und Mut für unsere heranwachsende Generation, für unsere Kursanten und Jungarmisten.
Wir haben im ausgehenden Jahr viel gemeinsam erreicht.
Ich bin überzeugt, dass uns wichtige Errungenschaften, helle Siege und Ereignisse erwarten.
Ich wünsche allen Gesundheit, Glück, unerschöpfliche Lebensenergie, Gutes und einen friedlichen Himmel über dem Kopf!

snanews.de: Zahl deutscher Firmen in Russland geht zurück
Die Zahl der in Russland tätigen Unternehmen mit deutscher Kapitalbeteiligung ist 2020 um sieben Prozent zurückgegangen, berichtet die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer (AHK) unter Berufung auf die russische Steuerbehörde.
Zum Jahresende sind demnach 3971 deutsche Firmen in Russland aktiv, 2019 waren es 4274 Unternehmen. Den stärksten Rückgang verzeichnete man in den russischen Regionen. Dort sollen viele deutsche Unternehmen ihre Filialen geschlossen und alle Geschäfte nach Moskau oder Sankt Petersburg gebracht haben, so der AHK-Präsident Rainer Seele.
„Die Corona-Krise macht sich auch bei der deutschen Wirtschaft in Russland bemerkbar“, sagte Seele.
Als Gründe nannte die Kammer unter anderem die EU-Sanktionen gegen Russland im Zuge der Ukrainekrise 2014, aber auch rechtliche Änderungen. „Neben der Pandemie zählen auch Sanktionen, globale Handelskonflikte und Protektionismus zu großen Herausforderungen für deutsche Großkonzerne und mittelständische und familiengeführte Unternehmen in Russland“, erklärte der Präsident.
Trotz der Pandemie investierten deutsche Unternehmen nach wie vor stark in Russland. Dieses Jahr betragen die deutschen Netto-Direktinvestitionen nach Angaben der Bundesbank 1,3 Milliarden Euro. Viele deutsche Firmen sollen zudem in den vergangenen Wochen und Monaten neue Investitionen in Russland angekündigt oder bereits umgesetzt haben, darunter der Landmaschinenhersteller Claas, die Einzelhandelskette Globus, der Pharmakonzern Bayer und der Logistikdienstleister Rhenus.
„Die Quantität der Firmen geht zurück, doch die Qualität des deutschen Russland-Engagements bleibt hoch“, kommentiert Seele die Zahlen.
Zur Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Moskau und Berlin wurde Mitte Dezember der Deutsch-Russische Unternehmerrat gegründet. Die AHK wird gemeinsam mit dem Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft und dem russischen Wirtschaftsministerium den Co-Vorsitz führen. Die Schwerpunkte werden deutsch-russische Kooperationen sein sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Wasserstoff, Digitalisierung, Gesundheit, Mobilität und duale Berufsbildung, so die AHK.

Mil-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
So wurde in den letzten 24 Stunden von unserer Aufklärung die Stationierung folgender Waffen entdeckt:
im Verantwortungsbereich der 14. Brigade – ein Abwehrraketengeschütze „Osa“ in einem Wohngebiet von Bobrowo;
im Verantwortungsbereich der 92. Brigade – ein Abwehrgeschütze SU-23 in einem Wohngebiet von Popasnaja;
im Verantwortungsbereich der 59. Brigade – ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in einem Wohngebiet von Swetlodarsk.
Außerdem wurde die Anwesenheit von neuen Soldaten der 92. Brigade auf den ehemaligen Positionen im Gebiet von Solotoje festgestellt.
Diese Sachverhalte werden auch von Beobachtern der OSZE-Mission bestätigt….
Im Nahmen des Kommandos der Volksmiliz der LVR gratuliere ich den Einwohnern der Republik zu bevorstehenden Neuen Jahr. Ich wünsche Gesundheit, Erfolge, Glück und einen friedlichen Himmel über dem Kopf.
Gute Wünsche allen, die sich in der Neujahrsnacht auf ihrem Kampfposten befinden. Dank Ihnen können die Einwohner ruhig ins Neue Jahr gehen.
Glück Ihnen, liebe Freunde, starke Gesundheit und neue Errungenschaften zum Wohl unserer Republik!

Deu.belta.by: Allbelarussische Volksversammlung wird keine konstitutionellen Normen ändern
Die Allbelarussische Volksversammlung wird keine konstitutionellen Normen ändern und sie ist dazu nicht bevollmächtigt. Das erklärte der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, heute im Gespräch mit Vertretern des Arbeitskollektivs des Nationalen wissenschaftlich-praktische Zentrums für Kinderonkologie, -hämatologie und -immunologie und der Massenmedien, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
„Sie machen mir Vorwürfe, dass ich meine Macht auf diese Weise verlängern will. Das ist lächerlich. Wenn ich meine Macht verlängern möchte, habe ich alle Möglichkeiten, Präsident zu bleiben“, erklärte der belarussische Staatschef.
Er wies darauf hin, dass es immer noch eine ungelöste Frage ist, die Allbelarussische Versammlung zu einem Verfassungsorgan zu machen: „Es wird in der Verfassung im Entwurf festgeschrieben und Sie werden es im Referendum entscheiden. In der Allbelarussischen Versammlung wird niemand verfassungsmäßige Entscheidungen treffen. Das müssen Sie wissen. Niemand! Die Versammlung sollte die Orientierungspunkte für die nächsten fünf Jahre umreißen“.
„Die Allbelarussische Volksversammlung wurde nicht ermächtigt, Verfassungsnormen und die Verfassung zu ändern und wird dies auch nicht tun. Aber wir werden alle Fragen diskutieren, die auf den Dialogplattformen besprochen wurden, die aufgetaucht sind und mit denen das belarussische Volk konfrontiert ist“, fügte das Staatsoberhaupt hinzu.
Der Präsident versicherte, dass die Allbelarussische Volksversammlung in einer fairen und offenen Art und Weise durchgeführt wird. „Alles wird so sein, wie es sein soll. Und an der Allbelarussischen Volksversammlung werden die fortschrittlichsten Patrioten unseres Landes teilnehmen“, sagte er.
Alexander Lukaschenko bemerkte, dass das Thema der Allbelarussischen Volksversammlung jetzt vor dem Hintergrund der Schwierigkeiten im gesellschaftspolitischen Leben aufgebauscht wird.

abends:

snanews.de: Bericht über Ungarns Verzicht auf „Sputnik V“ ist ein „Fake“ – RDIF
Der Russische Direktinvestitionsfonds (RDIF) hat die Medienberichte über den Verzicht Ungarns auf den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ als ein Fake bezeichnet.
Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf das Büro des ungarischen Premierministers mitgeteilt, dass Ungarn entweder den Impfstoff im Rahmen der EU-Bestellung oder das chinesische Vakzin direkt importieren wolle.
Solche Berichte bezeichnete der Russische Direktinvestitionsfonds (RDIF), der gemeinsam mit dem Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie in Moskau den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ entwickelt hatte, als ein Beispiel von „fake news“.
Zudem teilte die russische Institution mit, dass sie weiter mit den ungarischen Zulassungsbehörden zusammenarbeite.
„Ungarn hat die erste Charge des Vakzins am 28. Dezember bekommen und wir sind bereit, bis März 2021 die nötigen Mengen des Mittels zu liefern“, hieß es im RDIF.
Anfang Dezember hatte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó bekanntgegeben, dass ungarische Forscher die Daten über den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ bekommen und sich vergewissert hätten, dass bei der Herstellung des russischen Vakzins moderne Technologien verwendet würden und dass das Mittel „im Einklang mit WHO-Protokollen produziert“ werde. …

Presseschau vom 30.12.2020

Außer der Reihe – Lesetipps:

snanews.de: Russlands Außenminister Lawrow: Keine baldige Normalisierung der Beziehungen zu USA in Sicht
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in einem Interview mit RIA Novosti ein Fazit zum Jahr 2020 gezogen.
Er berichtete, was am wichtigsten für die internationale Politik wurde, ob die Weltgemeinschaft ihre Schlüsse aus der Covid-19-Pandemie gezogen hat und ob die Länder es geschafft haben, angesichts der gemeinsamen Bedrohung durch die Corona-Krise enger zusammenzurücken. …
https://snanews.de/20201229/russlands-aussenminister-lawrow-keine-baldige-normalisierung-der-beziehungen-zu-usa-in-sicht-333683.html

Ilona Pfeffer: „Schwächung der imperialen EU” – Brexit-Deal unter der Lupe
Knapp 1250 Seiten hat der Vertrag, auf den sich die EU und Großbritannien geeinigt haben. Doch was steht drin und wem bringt die Einigung mehr? SNA News hat darüber mit dem EU-Experten Andreas Wehr gesprochen. …
https://snanews.de/20201230/brexit-eu-folgen-342737.html

abends/nachts:

snanews.de: Corona bringt Ozeane in Gefahr: Über eine Milliarde Schutzmasken im Weltmeer gelandet – Bericht
Laut einem Bericht der in Hongkong ansässigen Meeresschutzorganisation „OceansAsia“ von Dezember sollen 2020 geschätzte 1,56 Milliarden Gesichtsschutzmasken in den Weltmeeren gelandet sein und maßgeblich zu deren Verschmutzung beigetragen haben.
Global sind demnach in diesem Jahr 52 Milliarden Schutzmasken produziert worden.
Nach Schätzungen von Umwelt-Aktivisten wird dies zu einer zusätzlichen Verschmutzung der Weltmeere durch 4680 bis 6240 Tonnen Kunststoff führen. Die Einwegmasken würden aus Polypropylen, einer dünnen Kunststofffaser, bestehen, deren Zersetzung 450 Jahre dauern würde, hieß es. Die „OceansAsia“ stellte fest, dass sich die Masken im Laufe der Zeit in mikroskopisch kleine Kunststoffpartikel auflösen würden, was eine ernsthafte Bedrohung für die Ökosysteme der Ozeane darstellen könne.
„Die Verschmutzung der Meere mit Plastik verwüstet unsere Ozeane. Durch die Plastikverschmutzung werden jedes Jahr schätzungsweise 100.000 Meeressäuger und Schildkröten, über eine Million Seevögel und noch mehr Fische, Wirbellose und andere Tiere getötet. Dies wirkt sich auch negativ auf die Fischerei und die Tourismusbranche aus und kostet die Weltwirtschaft schätzungsweise 13 Milliarden US-Dollar (über zehn Milliarden Euro) pro Jahr“, sagte Gary Stokes, der bei der Organisation als Einsatzleiter tätig ist.
Die Umweltschützer fordern die Menschen dazu auf, nach Möglichkeit wiederverwendbare Masken zu tragen und diese verantwortungsbewusst zu entsorgen. Die Regierungen sollten ihrerseits Richtlinien erarbeiten, die die Verwendung von wiederverwendbaren Masken fördern würden. Wichtig sei auch die Entwicklung nachhaltiger Alternativen zu Einwegmasken.

lug-info.com: Erklärung des Außenministeriums der LVR
Formal hat die Ukraine heute das Gesetz über einen besonderen Status des Donbass um ein weiteres Jahr verlängert – die Änderungen an diesem Gesetz sind in Kraft getreten, die „2020“ durch „2021“ ersetzt haben.
Was resultiert real aus so etwas, einer rein nominellen Verlängerung?
Vor alle hat die Oberste Rada der Ukraine, indem sie eine solche Entscheidung traf, das Fehlen eines politischen Willens zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen, die vom bevollmächtigten Vertreter der Ukraine bei den Minsker Vereinbarungen unterzeichnet wurden, bestätigt.
Der besondere Status im Kontext des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen, der von der Resolution des UN-Sicherheitsrats Nr. 2202 (2015) bestätigt wurde, ist, wie es schon zuvor war, auch jetzt nicht im Gesetzgebungsraum der Ukraine. Nur eine reine Deklaration, die nicht mit irgendeinem Inhalt gefüllt ist: Die Artikel 2-8 des Gesetzes, die eine gewisse inhaltliche Füllung haben, sollen nach einem Ereignis, das in der Realität unmöglich ist, in Kraft treten – eine Zeitmaschine haben die ukrainischen Wissenschaftler bisher noch nicht erfunden.
Die „Formel Steinmeiers“, deren Text vom bevollmächtigten Vertreter der Ukraine bei den Minsker Verhandlungen am 2. Oktober 2019 unterzeichnet wurde und der eine etappenweise Inkraftsetzung des besonderen Status vorsieht, wurde in dem Jahr auch nicht in die ukrainische Gesetzgebung integriert, trotz der direkten Forderung des Pariser Gipfels des „Normandie-Quartetts“ 2019, dies innerhalb von drei Monaten zu tun.
Und das ist nur ein erster Schritt, auf den im Gesetzgebungsbereich folgen müssen:
Vereinbarung aller Aspekte des besonderen Status in der Kontaktgruppe;
mit den Vertretern des Donbass vereinbarte Änderungen an der Verfassung, die den besonderen Status des Donbass dauerhaft festschreiben;
Erstellung und Vereinbarungen von Gesetzesentwürfen, die den besonderen Status realisieren, und sich daraus ergebende weitere gesetzliche und vorgesetzliche Akte;
Vereinbarung weiterer Aspekte der friedlichen Regelung des Konflikts, Erstellung und Vereinbarung entsprechender Gesetzesentwürfe und vorgesetzlicher Akte.
Ein zweiter Aspekt – die Ukraine ist weder bereit, ehrlich ihren Austritt aus den Minsker Vereinbarungen zu erklären (was für sie den Verlust des Donbass bedeutet), noch zu einer gewaltsamen Variante überzugehen.
Schlussfolgerung: Die provokativen Beschießungen und die Konzentration von Waffen an der Abgrenzungslinie werden weitergehen – es wird versucht, durch Aushungern und Drohungen den Donbass zum eigenen Glauben zu bekehren.
Die Perspektiven eines solchen Herangehens sind offensichtlich…
Nun und als Folge, die Versuche, von der Ukraine (unter Mitwirkung der europäischen Garanten) eine zuverlässige Realisierung der in Minsk erreichten Vereinbarungen und eine konstruktive Beteiligung am Dialog Donbass-Ukraine zu weiteren Schritten einer friedlichen Regelung des Konflikts zu erreichen, sind um ein weiteres Jahr verlängert worden.
Obwohl die Perspektiven, trotz allem irgendeinen Fortschritt auf diesem Gebiet zu erreichen, gegen Null streben, wie die Praxis des Jahres 2020 gezeigt hat. In jedem Fall ohne eine radikale Änderung des Verhältnisses der Garantenstaaten der Minsker Vereinbarungen zur Untätigkeit des offiziellen Kiew in diesem Kontext bei aktiver Imitation einer eifrigen Aktivität auf dem Hintergrund systematischer Provokationen…

snanews.de: Druck auf Nawalny in Russland wächst: Betrugsverfahren eingeleitet
Der Strafvollzug in Russland hat gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ein Strafverfahren wegen mutmaßlichen Betrugs eingeleitet. Dies teilte die Pressesprecherin des Russischen Ermittlungskomitees, Swetlana Petrenko, mit.
„Die Hauptuntersuchungsabteilung des Ermittlungskomitees der Russischen Föderation hat genügend Daten gesammelt, auf deren Grundlage ein Strafverfahren gegen Alexej Nawalny und andere Personen wegen eines Verbrechens gemäß dem Artikel 159 des Strafgesetzbuches (Betrug) eingeleitet wurde“, sagte die Pressesprecherin.
Den Ermittlern zufolge hatten unter anderem die von Nawalny gegründete „Anti-Korruptions-Stiftung“ und einige andere gemeinnützige Organisationen rund 588 Millionen Rubel an Spenden von Einzelpersonen gesammelt. Dieses Geld wurde demnach ausschließlich für die Zwecke der Organisationen bestimmt.
Allerdings soll Nawalny als ihr de facto Leiter mehr als 356 Millionen Rubel aus dieser Summe für „persönliche Zwecke“ ausgegeben haben, darunter für „den Kauf von persönlichem Eigentum, materiellen Werten sowie die Bezahlung seines Urlaubs im Ausland“, so das Ermittlungskomitee.
„So wurden die von den Bürgern gesammelten Gelder gestohlen. Derzeit sind Ermittlungsmaßnahmen im vollen Gange, um alle Umstände des Verbrechens zu klären sowie andere beteiligte Personen festzustellen“, hieß es.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 29. Dezember 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. Dezember 3:00 Uhr bis 30. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Antipanzergranatwerfer – einmal (1 Granate); automatische Granatwerfer – einmal (5 Granaten); Schusswaffen – ein mal .
Richtung Mariupol: Mörser 120mm – dreimal (49 Mörsergeschosse).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Wasiljewka, Kominternowo, Leninskoje.
Um 10:20 Uhr wurde eine Detonation während technischer Arbeiten im Gebiet von Wodjanoje registriert.
Um 10:30 Uhr wurde im Gebiet von Wodjanoje die Durchführung technischer Arbeiten festgestellt.
Um 11:15 Uhr wurden im Gebiet von Werchnetorezkoje Werchneje zwei Detonationen infolge der Durchführung technischer Arbeiten registriert.
Um 12:20 Uhr wurde im Gebiet von Marjinka eine Detonation während der Durchführung technischer Arbeiten festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 55.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden sieben Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Polizei fahndet nach 475 untergetauchten Rechtsextremisten
In Deutschland sind 475 per Haftbefehl gesuchte Rechtsextremisten auf freiem Fuß. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) vorliegt. Da es häufig um mehrere Delikte geht, sind insgesamt 627 Haftbefehle offen.
Seit Beginn der Erhebung 2014 sei die Zahl deutlich gestiegen, hieß es. Damals waren 253 Rechtsextremisten zur Fahndung ausgeschrieben. Als Grund gelten demnach die zahlreichen Angriffe auf Asylbewerberheime nach der Flüchtlingskrise 2015.
Zumeist fahndet die Polizei nach den Rechtsextremisten wegen Gewalttaten (125 Personen), etwa Körperverletzung oder Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. 109 Verdächtige werden wegen eines politisch motivierten Delikts – etwa Volksverhetzung, Beleidigung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen – gesucht, einer wegen eines Terroraktes.
Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden halten sich 58 Extremisten mutmaßlich im Ausland auf, vor allem in EU-Ländern – die meisten davon in den Nachbarländern Österreich und Polen.
Mit Blick auf die Zahlen kritisierte die Innenexpertin der Linken im Bundestag, Ulla Jelpke: „Insgesamt drängt sich mir der Eindruck auf, dass die Bundesregierung das Nazi-Problem noch immer nicht ernst genug nimmt.“

Lug-info.com: In der LVR sind am 30. Dezember um 9:00 Uhr 2082 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1737 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 174 Todesfälle.

мзднр.рус: Am 29. Dezember wurden in der DVR 473 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 157 positiv, bei 28 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinisch gestellt.
Am 30. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 15.083 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4756 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 8967 als gesund entlassen, es gibt 1360 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 125 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 1 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 102 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1739 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 658 mit Sauerstoffunterstützung (+23 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: Maas hält UN-Sicherheitsrat für nur noch „bedingt handlungsfähig“
Nach Ansicht des Bundesaußenministers Heiko Maas ist der UN-Sicherheitsrat nur noch bedingt handlungsfähig und braucht dringend Reformen, berichtet dpa.
Die letzten zwei Jahre der deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat seien „schwierig und teilweise auch ernüchternd“ gewesen, teilte der Politiker mit. Die Zusammenarbeit zwischen Moskau, Washington und Peking habe nicht funktioniert.
„So, wie der Sicherheitsrat in den beiden Jahren agiert hat, ist er allenfalls noch bedingt handlungsfähig“, so Maas.
Der Außenminister rechnet damit, dass die Situation sich nach der Amtseinführung des neugewählten US-Präsidenten Joe Biden ändern werde. Dies könnte dazu führen, dass man über die Reform des Sicherheitsrates oder auch der Vereinten Nationen wieder ernsthaft diskutieren werde. „Es liegt aber auch nicht nur an den Vereinigten Staaten. Bisher haben Russland und China alles blockiert, was von Generalsekretär Guterres vorgelegt worden ist“, sagte Maas.
Der Minister hoffe dennoch, dass in sechs Jahren, wenn sich die Bundesrepublik erneut für den Sicherheitsrat bewirbt, „ein Teil der Reformprozesse nicht nur abgesegnet sein wird, sondern auch schon umgesetzt ist“.
Der Sicherheitsrat ist das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen und ist für Konfliktlösung und Friedenssicherung zuständig. Seine ständigen Mitglieder sind die USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich. Andere Staaten wechseln sich auf den anderen zehn Sitzen alle zwei Jahre ab.
Deutschland bewirbt sich alle acht Jahre für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Seine letzte Mitgliedschaft in dem Gremium geht am 31. Dezember 2020 nach zwei Jahren zu Ende. Berlin strebt allerdings danach, dass Deutschland zusammen mit anderen Ländern einen ständigen Sitz im Rat bekommt. Über eine solche Reform wird schon lange diskutiert, aber es hat noch keine Fortschritte gegeben.

Lug-info.com: Heute um 10 Uhr ist in Altschewsk das Heizungssystem in 179 der 386 der Häuser wieder in Betrieb, wo es am 27. Dezember aufgrund von Schäden an der Heizungsinfrastruktur ausgefallen war.

deu.belta.by: Lukaschenko: Erhaltung des Staates ist unsere Pflicht gegenüber zukünftigen Generationen
Beim Besuch der OMON (Spezialeinheit der Miliz) der Stadt Minsk hat Präsident Alexander Lukaschenko in seiner Rede über die wichtigste Pflicht des Landes gegenüber der heutigen und zukünftigen Generationen gesprochen. Aus seiner Sicht besteht sie darin, den Staat zu erhalten.
„Ich will meine Position noch einmal betonen. Sie bleibt unverändert: Es ist unsere Pflicht gegenüber der heutigen und den zukünftigen Generationen, den Staat zu erhalten. Das werden wir tun, koste es was es wolle. Wir werden unseren Staat unversehrt unseren Kindern und Enkelkindern vererben. Darin besteht meine und Ihre Aufgabe. Das ist unsere historische Mission“, erklärte Lukaschenko.
Der Staatschef wandte sich an die Staatsgegner: „Wenn die Männer in Uniform im August 2020 gewankt hätten, würden wir heute in einem anderen Land leben. Und überhaupt: Es ist fraglich, ob unser Land dann noch existieren würde. Man sagt: Doch klärt sich‘s wieder, wenn es sich entfernt. Die Zeit vergeht, und jene, die uns heute auf den sauberen Straßen von Minsk widersetzen, werden endlich einsehen, was Sie (OMON) in diesem Jahr getan haben.“
In Belarus werde es keinen Maidan geben, wenn im Land drei Bedingungen erfüllt seien: Einheit der Nation, starke Staatsmacht und soziale und politische Stabilität. „Der Staatschef besitzt alle notwendigen Vollmachten und Mittel, um den Brudermord zu verhindern. Die Spezialeinheiten stellen eben eines der Mittel dar“, sagte Alexander Lukaschenko.
Der Staat werde seine Verfassungsordnung und seine Zukunft zu schützen wissen. Ruhiges und friedliches Leben der Staatsbürger sei die Aufgabe und Pflicht der Männer in Uniform. Sie werden es schaffen, das Land vor inneren und äußeren Bedrohungen zu schützen. Das Komitee für Staatssicherheit und das Innenministerium haben vor kurzem die Tätigkeit terroristischer Gruppierungen in Belarus unterbunden. Belarus werde auch weiterhin die Sicherheitskräfte massiv unterstützen, weil sie als wichtigster Faktor für nationale Sicherheit, Frieden und Einheit angesehen werden.

Wpered.su: Ein Kindergarten in einem frontnahen Bezirk von Donezk erhielt Spielzeug
Aus Anlass des bevorstehenden Neuen Jahres erhielt ein Kindergarten im frontnahen Kiewskij-Bezirk von Donezk Spielzeug. Es wurde von der Frauenorganisation „Nadeshda Donbassa“ und der DKP übergeben, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Aufgrund der Verstärkung der santiär-epidemiologischen Maßnahmen ist der Kontakt mit den Kindern beschränkt. Dennoch sprachen die Kinder und die Mitarbeiter des Kindergartens den Kommunisten ihre Dankbarkeit für die geleistete humanitäre Hilfe aus.

nachmittags:

deu.belta.by: Im Ausland sitzende Radikale unternehmen weitere Anschläge gegen unseren Staat
Die im Ausland sitzenden Radikale setzten fort, Anschläge gegen unseren Staat zu unternehmen. Das erklärte der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, heute während des Besuchs der OMON (Spezialeinheit der Miliz) der Stadt Minsk statt, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
„Aufruhr, Blitzkrieg oder Farbrevolution brachten keine Ergebnisse. Deshalb erfinden erfolglose Radikale, die in warmen ausländischen Büros sitzen, immer neue Anschläge gegen unseren Staat, wie sie sagen, ‚zum Wohle des belarussischen Volkes‘. Das Gute ist jedoch nicht sichtbar. Diese „Aktivisten“ haben ihre eigenen spezifischen Vorstellungen und ihr eigenes Verständnis von Politik“, sagte der Staatschef.
Der Präsident stellte fest, dass sie anstatt der Suche nach einer konstruktiven Alternative, eines ehrlichen und offenen Kampfes um die Sympathien der Menschen, zu Straßenschlachten aufrufen. Statt eines sinnvollen Dialogs zur Überwindung bestehender Probleme versuchen sie, die Legitimität der staatlichen Institutionen in Frage zu stellen. Sie fördern aktiv den Aufruf, das Eigentum derjenigen zu zerstören, die mit ihnen nicht einverstanden sind, und ihre Kinder, Ehefrauen und Angehörigen zu bedrohen. „Zur gleichen Zeit nennen sie sich Patrioten, während sie offen daran arbeiten, die Wirtschaft, die bestehende Verfassungsordnung und das Land zu zerstören“, sagte der belarussische Präsident.
„Wir können am Beispiel unserer Nachbarn sehen, wohin die Zerstörung des Massenbewusstseins und des historischen Gedächtnisses des Volkes führen kann. Besonders unter dem aktivsten Teil – der Jugend“, so Alexander Lukaschenko.

snanews.de: Gescheiterter Putschversuch: 120 Soldaten in Türkei verurteilt
Vier Jahre nach dem gescheiterten Putschversuch sind in der Türkei 120 Soldaten zu teilweise langen Haftstrafen verurteilt worden.
Der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge wurden dabei 80 Militärs zu lebenslanger Haft wegen der Beteiligung an dem Umsturzversuch verurteilt, wobei 12 weitere auch lebenslang unter erschwerten Bedingungen bekamen.
In der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016 hatten einige Teile der türkischen Streitkräfte gegen die Regierung mit Recep Tayyip Erdogan geputscht. In Istanbul sowie der Hauptstadt Ankara war es zu Gefechten zwischen Verschwörern und den staatstreuen Sicherheitskräften gekommen. Die Putschisten hatten auch Militärtechnik wie Panzer und Kampfjets eingesetzt und unter anderem auf die Zivilbevölkerung geschossen, die an der Seite Erdogans gegen die Aufständischen gekämpft hatte. Dabei kamen mehr als 250 Menschen ums Leben, 2000 wurden verletzt. Schließlich wurde der Aufstand niedergeschlagen.
Nach dem Putschversuch waren insgesamt 132 Menschen angeklagt worden. 22 davon wurden wegen Beihilfe zum Umsturzversuch zu 19 Jahren Haft verurteilt. Anderen Putschisten warf man die Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation und versuchten Mord vor.
Nach Ansicht Ankaras seien der in den USA lebende islamische Prediger Fethullah Gülen und seine Anhänger für den gescheiterten Umsturzversuch verantwortlich. Allerdings weist Gülen diese Vorwürfe zurück.
Seit 2016 wurden in der Türkei Zehntausende Menschen im Zusammenhang mit dem Putschversuch verhaftet und mehr als 100.000 Staatsbedienstete entlassen.

dan-news.info: Kommentar der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa zur Erklärung der ukrainischen Bevollmächtigten für Menschenrechte, dass mehr als 250 Bürger der Ukraine in der DVR und der LVR festgehalten würden
Die Erklärung der Bevollmächtigten des Parlaments der Ukraine für Menschenrechte Ljudmila Denissowa, dass die DVR und die LVR derzeit auf ihren Territorien 251 Bürger der Ukraine festhielten, entspricht nicht der Wirklichkeit. Die genannte Zahl zeugt nur von einem: Die ukrainische Bevollmächtigte und die Vertreter Kiews in der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe zur Regelung der Krise im Donbass unterhalten sich nicht und arbeiten nicht zusammen. Ich ziehe einen solchen Schluss auf Grundlage der offiziellen Anfragen und Listen, die Kiew an uns schickt. Gemäß diesen Dokumenten sucht die Ukraine heute 69 Personen in der DVR und 22 Personen in der LVR. Insgesamt ist das nicht einmal die Hälfte der Zahl, die von der ukrainischen Bevollmächtigten genannt wurde.
Indem sie Besorgnis über das Schicksal ihrer Landsleute äußert, die angeblich in den „Folterkammern des Besatzers“ festgehalten werden, irrt sich die ukrainische Bevollmächtigte nicht nur in den Zahlen, sondern lässt auch wichtige Tatsachen aus. Die Sache ist die, dass sich in den Reihen dieser „gesetzeswidrig festgehaltenen“ Verteidiger und Patrioten der Ukraine nicht selten Personen befinden, die für allgemeine strafrechtliche Vergehen verurteilt wurden. Von denen einige bereits in der Vorkriegszeit begangen wurden. Ein klares Beispiel – von neun Bürgern, die die DVR der Ukraine auf Anfrage des offiziellen Kiews beim Austausch im April 2020 übergab, haben sechs (!) Verurteilung wegen Verbrechen gegen Leben und Gesundheit, gegen Eigentum und sexuelle Selbstbestimmung. Darunter sind Mord, Raubüberfall und Vergewaltigung. Das hießt, diese Personen sind in keiner Weise mit dem Konflikt verbunden. Und warum sie von der Ukraine gebraucht werden und warum man sie als Opfer des Konflikts darstellt, das kann man nur raten.
Sowohl als Mensch als auch als Rechtsschützerin bedauere ich aufrichtig, dass 2020 keine einzige vollwertige Etappe des Austauschs festgehaltener Personen zwischen der DVR und der Ukraine stattfand, und bin darüber äußerst beunruhigt. Aber die Schuld dafür liegt vollständig bei Kiew, das sich in jeglicher Weise der Umsetzung den Verpflichtungen zur Realisierung des Maßnahmekomplexes und der „prozessualen Freistellung“ von 50 Personen, die der DVR zuvor im Rahmen eines Austauschs übergeben wurden, entzieht.
Ich meine, dass die Bevollmächtigte der Ukraine in der bestehenden Situation die Aufmerksamkeit nicht auf die Statistik lenken muss, sondern auf den Schutz des juristischen Status der genannten Bürger. Denn indem sie die strafrechtliche Verfolgung der freigelassenen Personen fortsetzt, verletzt die Ukraine in gröbster Weise deren persönliche, Eigentums-, Bürger- und sozialen Rechte.
Nicht weniger wichtig ist es, die Anstrengung auf den Schutz der Interessen der Bürger zu konzentrieren, die bis heute auf dem Territorium der Ukraine festgehalten werden. In den letzten fünf Jahren stellt das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte in seinen Berichten regelmäßig Fälle von Verbrechen von Seiten der Ukraine gegenüber der Zivilbevölkerung aufgrund der Ereignisse im Donbass fest. So wird von zahlreichen Fällen von gewaltsamer Festnahme von Menschen, Haft in inoffiziellen Einrichtungen, Haft ohne Verbindung zur Außenwelt, Misshandlung und Folter, Beschränkung der Bewegungsfreiheit, Behinderung des Zugangs zu Rechtshilfe usw. berichtet. Aber es gibt niemanden, der dafür bestraft würde. Keine einzige Überprüfung zu den genannten Fällen wurde von der Bevollmächtigten der Ukraine initiiert.
Dabei will ich daran erinnern, dass die DVR auf dem Territorium der Ukraine 103 Menschen sucht. In offenen Quellen gibt es Videos, die bestätigen, dass ein Teil von Ihnen bereits in den Jahren 2014-2015 in der Ukraine festgenommen wurde. Aber trotz unserer zahlreichen Anfragen haben wir von Kiew keinerlei Informationen zu irgendeinem der genannten Bürger erhalten. Dies gibt zu meinem tiefen Bedauern Anlass anzunehmen, dass einige der Menschen aus unserer Liste nicht mehr als Leben sind.
Und über das Problem, dass Kiew die „prozessuale Freistellung“ nicht umsetzt und über die „Liste der 103“ haben ich die ukrainische Seite mehrfach informiert. Aber positive Ergebnisse hat das nicht gebracht. Gleichzeitig bin ich davon überzeugt, dass Kiew, wenn es dies wünscht, und bei enger Zusammenarbeit der Bevollmächtigten der Ukraine und der Vertreter des Rechtsschutzsystems dieses Staates in kürzester Zeit seine Verpflichtungen erfüllen könnte, was es ermöglichen würde, zu Erörterung neuer Austauschetappen überzugehen.

snanews.de: Brief an Merkel: Putin hofft 2021 auf weitgehende Zusammenarbeit
Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Neujahrsschreiben an die Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier geschickt, in dem er seine Hoffnung auf eine Entwicklung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit äußerte.
Nach Kremlangaben schrieb das russische Staatsoberhaupt, die russisch-deutschen Beziehungen seien „wichtig für beide Völker und haben eine große Bedeutung für die Stabilität und Sicherheit auf dem europäischen Kontinent“. Zudem hätte Putin seine Hoffnung bekundet, dass beide Länder im kommenden Jahr bei der Beilegung globaler Krisen eng zusammenarbeiten würden.
Wie es auch im Kreml hieß, habe der russische Präsident mehrere Neujahrsschreiben an verschiedene Politiker geschickt, darunter an Ex-Kanzler Gerhard Schröder, an den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump und an dessen gewählten Nachfolger Joe Biden. Laut der Kremlmitteilung könnten Russland und die Vereinigten Staaten gemeinsam zur Stabilität und Sicherheit in der Welt beitragen.
In der letzten Zeit haben sich die deutsch-russischen Beziehungen wegen des Falls Nawalny sowie des Hackerangriffs auf den Deutschen Bundestag erschwert. Berlin wirft Moskau eine mögliche Teilnahme an beiden Ereignissen vor, wobei Moskau diese Beschuldigungen vehement zurückweist und auf mangelnde Zusammenarbeit seitens der Bundesrepublik hinweist.

snanews.de: Nach Ankunft neuer Regierung: Schwere Explosion am Flughafen in Jemen – zehn Tote
Auf dem Flughafen der jemenitischen Stadt Aden ist es am Mittwoch zu einer schweren Explosion gekommen. Zehn Menschen wurde dabei getötet. Der Vorfall ereignete sich Zeugenberichten zufolge kurz nach der Landung eines aus Saudi-Arabien kommenden Flugzeuges mit der neuen Regierung des Jemens.
Der Regierungschef und seine Regierungsitglieder sind nach Angaben von Informationsminister Muammar Al-Erjani aber wohlauf.
„Wir versichern unseren Leuten, dass alle Kabinettsmitglieder sicher sind“, schrieb er via Twitter. Es handele sich um einen „feigen Terroranschlag der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz“.
Allerdings kamen zehn Menschen ums Leben, 20 weitere wurden verletzt. Nach Angaben von SNA wurde die Explosion durch mehrere Raketenangriffe verursacht, hinter denen die Huthi-Miliz vermutet wird. Laut dem Fernsehsender „Sky News Arabia“ waren vor dem Anschlag Drohnen über dem Flughafen zu hören. Die Huthi-Miliz hat den Vorwurf bereits zurückgewiesen.
Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi hatte die 24 Minister der neu gebildeten Regierung am Samstag in einer Zeremonie in Saudi-Arabien vereidigt. Die neue Regierung besteht sowohl aus Vertretern des Nordens als auch des Südens und folgt auf ein Abkommen, auf das sich die Konfliktparteien 2019 in Saudi-Arabien geeinigt hatten.
Das neue Bündnis der Regierung des Jemens mit den Separatisten des Südens soll deren Machtkampf in dem Bürgerkriegsland beilegen. Die Maschine aus Riad landete nach Angaben einer Quelle der jemenitischen Regierung inmitten eines „intensiven Sicherheitseinsatzes“ in Aden.
Das Land auf der Arabischen Halbinsel ist einer der ärmsten Staaten der Welt. Der Bürgerkrieg, in dem ein Bündnis unter Führung Saudi-Arabiens seit 2015 gegen die Huthis kämpft, hat das Leid der Menschen noch deutlich vergrößert. 24 Millionen Menschen – rund 80 Prozent der Bevölkerung – sind heute auf irgendeine Form von humanitärer Hilfe angewiesen.

Armiyadnr.su: Außerordentliche Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zu Fällen der Anwendung von verbotener Munition durch die BFU und zur Verschärfung der Lage in Richtung Mariupol
Im Vorfeld der Neujahrsfeiertage ist vor dem Hintergrund der Verschärfung der Lage an der gesamten Kontaktlinie eine Zunahme der Zahl der Beschießungen von Seiten der BFU unter Einsatz von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen in Richtung Mariupol festzustellen.
So haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU seit zwei Tagen von Positionen in Wodjanoje aus Leninskoje und Kominternowo mit 120mm-Mörsern beschossen und 113 Mörsergeschosse abgefeuert, darunter 12 Phosphorbrandgeschosse.
Unsere Videobeobachtungssysteme haben einen Fall des Einsatzes dieser Art von Munition durch den Gegner auf unsere Positionen im Gebiet von Leninskoje aufgezeichnet. Wir stellen Ihnen die Videoaufzeichnung vor.
Die ukrainischen Kämpfer haben zum ersten Mal seit 2019 Phosphorbrandgeschosse eingesetzt, deren Verwendung durch eine UN-Konvention von 1997 verboten ist. Gemäß dem Beschluss der UNO gehören Brandgeschosse unter bestimmten Bedingungen zu den Massenvernichtungswaffen.
Es wurde festgestellt, dass auf den Positionen im Gebiet von Wodjanoje, von wo aus die Feuerprovokationen erfolgten, weiterhin eine Gruppe der Spezialeinheit „Medwedi“ der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte unter Leitung von Krawzow aktiv ist. Für die Bewegung zwischen den Positionen nutzten die Mitglieder Gruppe Sanitärfahrzeuge auf Basis von UAS-452A-Fahrzeugen mit vorsätzlich aufgebrachter Symbolik des „Roten Kreuzes“. Dabei sind die Feuerstellungen von zwei Mörsermannschaften unmittelbar in einem privaten Sektor von Wodjanoje stationiert. Der Gegner weiß, dass wenn er örtliche Einwohner als lebendigen Schild nutzt, die Volksmiliz der DVR das Feuer nicht erwidern wird, um die Feuerstellungen zu vernichten.
Diese Sachverhalte zeugen davon, dass die feigen ukrainischen Soldaten sich unter dem Anschein medizinischer Beschäftigter zynisch hinter dem Rücken derZivilbevölkerung verstecken und provokativ das Feuer eröffnen.
Gleichzeitig haben unsere Beobachter mehrfach den Aufenthalt von Personen, die in weiße Helme und Panzerwesten mit der Aufschrift „Presse“ gekleidet sind, auf den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU im Gebiet von Wodjanoje bemerkt.
Die provokative Aktion unter Hinzuziehung von Propagandisten des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen und Journalisten der Fernsehsender „TCN“ und „5. Kanal“ wird auf Anweisung des im Verantwortungsbereich der 36. Brigade eingetroffenen Kommandeurs der Marinestreitkräfte der Ukraine Konteradmiral Neishpapa durchgeführt.
Hauptziel des Gegners ist es, die Einheiten der Volksmiliz zur Eröffnung des Feuers zu provozieren, wodurch es Opfer unter der Bevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur geben soll, um dann die DVR des Einsatzes unmenschlicher Methoden der Kriegführung zu beschuldigen.
Die für die Aufnahmen herangezogenen ukrainischen Propagandisten werden die Foto- und Videomaterialien mit einer Demonstration der Folge nutzen, um die Volksmiliz der Beschüsse im Vorfeld der Neujahrsfeiertage zu beschuldigen.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, die Aufmerksamkeit auf die erschreckenden Fälle von Einsatz einer verbotenen Art von Waffen und von Massenvernichtungsmunition durch die bewaffneten Formationen der Ukraine zu richten.

deu.belta.by: Nominierung von Delegierten der Allbelarussischen Volksversammlung ist logisch und plausibel
Dass die Kommunalabgeordneten und das Führungspersonal großer öffentlicher Vereinigungen als Delegierte zur 6. Allbelarussischen Volksversammlung nominiert werden, ist logisch und objektiv gerechtfertigt. Diese Meinung äußerte Leiter der Arbeitsgruppe im Organisationskomitee zur Vorbereitung der Allbelarussischen Volksversammlung, Vizechef der Verwaltung des Präsidenten Andrej Kunzewitsch im Interview mit BelTA.
„Delegiert werden vor allem jene, die sich bei ihren Landsleuten oder in ihren Arbeitskollektiven eines großen Vertrauens erfreuen. Sie wissen nicht vom Hörensagen über die Probleme und Defizite in ihren Kreisen oder Geschäftsbereichen. Sie nehmen an öffentlichen Diskussionen teil und sind oft eloquente Redner. Sie wissen sehr gut, wie der Entscheidungsprozess aufgebaut ist: von Antragstellung bis zur Implementierung. Es genügt heute nicht nur, eine Idee auf den Tisch zu legen. Viel wichtiger ist es, sie in die Realität umzusetzen, damit der Staat im Endeffekt davon Nutzen hat“, zeigte sich Kunzewitsch sicher.
Die heutigen Entscheidungsträger tragen eine große Verantwortung für ihr Handeln. Sie nehmen an einem breiten Dialog über die weitere Zukunft des Landes teil – im Gegenteil zu denen, die diesen Dialog meiden oder in Verruf bringen wollen. „Es entsteht der Eindruck, dass die heutige Opposition nicht imstande ist, der Gesellschaft etwas Wertvolles anzubieten, etwas, was zur Entwicklung des Landes beitragen könnte. Von einer destruktiven Rhetorik der ausländischen Neinsager ist man hierzulande schon satt geworden. Sie ruft bei vielen nur Ärger hervor“, sagte Vizeleiter der Verwaltung des Präsidenten.

snanews.de: Gemeinsam mit Partnern im Ausland: Georgien will Drohnen bauen
Georgien hat Pläne angekündigt, ein Gemeinschaftsunternehmen mit ausländischen Partnern zur Herstellung von Drohnen auf der Grundlage seines Militärindustrie-Komplexes vor Ort gründen zu wollen.
Georgiens Verteidigungsminister Irakli Garibaschwili sprach gegenüber dem örtlichen TV-Sender „Imedi“ über die Notwendigkeit, die Erfahrungen Israels, der Tschechischen Republik, Polens und der USA zu nutzen. Und der beste Weg, dies zu tun, sei die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens, hieß es.
Das Land wolle versuchen, die Produktion von Drohnen vor Ort aufzunehmen, sagte der Minister. Georgien verfüge über hochtechnologische Produktionskapazitäten. Nur etwa 20 Länder der Welt würden derzeit Flugzeuge produzieren. Zuvor habe auch Georgien dazugehört, hieß es weiter. Es sei unzulässig, dieses Potenzial – die Unternehmen „Delta“ und „Awiastroitel“ (zu dt.: Flugzeughersteller) – nicht zu nutzen.
In diesem Jahr kaufte Georgien Drohnen aus Spanien.
In den letzten Jahren der Sowjetunion hatte Georgien (einst eine Sowjetrepublik – Anm. d. Red.) unter anderem Kampfflugzeuge vom Typ Su-25 und Hubschrauber vom Typ Mi-8 hergestellt.

snanews.de: Absturz von ukrainischer Boeing: Teheran will 150.000 Dollar pro Familie zahlen – Medien
Der Iran hat beschlossen, eine Entschädigung in Höhe von 150.000 US-Dollar (über 120.000 Euro) pro Familie den Hinterbliebenen des Absturzes des ukrainischen Passagierflugzeugs Boeing 737 in der Nähe von der iranischen Hauptstadt Teheran im Januar zu zahlen. Dies berichtet die iranische Agentur IRNA am Mittwoch.
Die iranische Regierung wird demnach das Geld an die Familien der Opfer in Übereinstimmung mit den internationalen Normen, ohne ihre Rasse und Nationalität zu berücksichtigen, zahlen.
Laya Joneidi, die Vizepräsidentin für Rechtsangelegenheiten, erklärte, dass das Geld den Schmerz von Familien nicht werde lindern können, aber es sei eine Verpflichtung, die Rechte der Menschen zu respektieren.
Ende Oktober habe der stellvertretende iranische Außenminister für internationale und rechtliche Angelegenheiten, Mohsen Baharvand, bekanntgegeben, dass das Land bereit sei, die Gespräche mit der Ukraine über den Flugzeugabsturz im Januar zu beschleunigen, berichtete IRNA. Er sprach von einem tragischen Vorfall.
Zuvor hatte das ukrainische Außenministerium die Bereitschaft Kiews angekündigt, den Iran wegen des abgestürzten Passagierflugzeugs zu verklagen. Teheran habe seine diesbezüglichen Versprechen nicht erfüllt und unter anderem auch keinen technischen Bericht über die Katastrophe vorgelegt, hieß es von Kiew.
Wenige Minuten nach dem Start vom internationalen Flughafen der iranischen Hauptstadt Teheran war ein Flugzeug der ukrainischen Fluggesellschaft Ukraine International am 8. Januar abgestürzt. Alle Menschen an Bord der Boeing 737 kamen dabei ums Leben. Das Flugzeug war auf dem Weg nach Kiew. Laut dem ukrainischen Außenministerium waren 176 Menschen an Bord. Der Außenminister sprach damals von 167 Passagieren und neun Crew-Mitgliedern.
Eine Woche nach der Katastrophe gab der iranische Präsident Hassan Rohani bekannt, dass menschliches Versagen diese verursacht hätte.

snanews.de: EU konsumiert, China trägt Klimaschuld: Über 200 Millionen Tonnen CO2 durch Importe
Das Geschenk aus China unterm Weihnachtsbaum soll nur Freude bereiten und keine Klimaziele vermiesen. So sieht die Realität aus, denn Europa übernimmt keine Verantwortung für die CO2-Bilanz importierter Waren. Sollte es aber, findet eine Forschergruppe, schließlich profitiert Europa ebenso wie die Herstellungsländer davon.
Nicht nur fossile Energieträger setzen Kohlendioxid frei, sondern mittelbar alle menschlichen Aktivitäten und Erzeugnisse. Das CO2, das hier im Schnitt anfällt, etwa bis ein Steak auf dem Teller landet oder ein Smartphone bei seinem neuen Besitzer ankommt, bezeichnet man als „Carbon Footprint“, den Kohlenstoff-Fußabdruck des betreffenden Gegenstands.
Bei Produkten die unter Einsatz von Wärme und Strom hergestellt werden, hängt dieser Fußabdruck natürlich auch von den Energieträgern ab, die die Wärme und den Strom erzeugen. Bei einem der Haupt-Importeure für den europäischen Markt, China, nimmt Kohle immer noch einen Anteil von knapp 60 Prozent vom Strommix ein, was einen schlechten CO2-Fußabdruck der Produkte zur Folge hat.
Aber wenn ein Smartphone Made in China unter dem europäischen Tannenbaum liegt, bleibt sein CO2 auf Chinas Konto. Es fließt nicht in die europäische Kohlendioxid-Bilanz ein, die immerhin Klimaziele einzuhalten hat. Die Atmosphäre hat aber keine Staatsgrenzen und die Produkte aus China für den europäischen Markt schlagen gewaltig zu Buche.
Wer trägt die Verantwortung für Emissionen?
Auf über 200 Millionen Tonnen zusätzliches Kohlendioxid durch alle Importwarenströme nach Europa kommt das Berliner Klimaforschungsinstitut MCC (Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change) in Zusammenarbeit mit der niederländischen Universität Leiden.
Die Forscher üben Kritik daran, dass die EU nur die eigenen Produkte auf dem Klimakonto verbucht: „In unserer globalisierten, arbeitsteiligen Welt schieben sich die Staaten gegenseitig die Verantwortung zu für die Emissionen, die bei der Produktion international gehandelter Güter entstehen“, erklärt Michael Jakob, Senior Researcher in der MCC-Arbeitsgruppe Klimaschutz und Entwicklung und Leitautor der Studie. „Unsere Ausgangsfrage lautete: Wenn die Produktion von Gütern auf der einen Seite das Klima belastet – wer hat auf der anderen Seite den entsprechenden Nutzen?“
Anhand von Daten aus der Welt-Input-Output-Datenbank, in der sich Warenströme und CO2-Fußabdrücke nachverfolgen lassen, sind die Forscher dieser neuen Frage nachgegangen. Das Ergebnis ihrer Analyse: Zu 46 Prozent profitiert China und zu 54 europäische Handelspartner davon, dass in China für Waren ein sehr niedriger CO2-Preis anfällt. Dieser Logik folgend, so die Forscher, sollten sich China und Europa die Verantwortung teilen. Mit anderen Worten: Die Hälfte des Kohlendioxids, das mit den importierten Waren verbunden ist, sollte in die EU-Klimabilanz fließen.

abends:

snanews.de: Während das Virus grassiert – die CDU kassiert Großspenden
Während die meisten Parteien in Deutschland weniger Spenden kassieren, nimmt die CDU das Zweifache ihrer Spenden aus dem Vorjahr ein. Sie hat 2020 fast 1,1 Millionen Euro an Spendengeldern verzeichnet – die „Tagesschau“ spricht gar von einem Einnahmeboom. Anders sieht es bei der SPD aus: Diese geht ohne Großspende aus.
Die CDU verzeichnet im Jahr 2020 eine Verdoppelung ihrer Großspenden im Vergleich zum Vorjahr: 1,1 Millionen Euro fließen bis zum Ende des Jahres (Stand: 29.12.20) in die Parteikasse. 2019 erhielt die CDU lediglich 475.002 Euro an Großspenden. Unter Großspende gelten nur Beträge, die über 50.000 Euro wert sind und die auf der Seite des Deutschen Bundestags öffentlich einzusehen sind.
Bei anderen Parteien sieht die Situation gänzlich anders aus: Abgesehen von der AfD nahmen die Parteien weniger Großspenden entgegen als in den vorigen Jahren. Am schlimmsten traf es die SPD, welche in diesem Jahr ohne Großspenden auskommen muss. Die zweite Unionspartei CSU nahm 340.000 Euro ein –zwar weniger als im Vorjahr (485.000 Euro), dennoch mehr als bei anderen Bundestagsparteien.
Während die AfD im Vorjahr keine Großspenden erhalten hatte, wurden dieses Jahr 100.000 Euro an die Partei gespendet. Die FDP erhielt ähnlich viel, 101.11 Euro, aber im Vergleich mit Vorjahr – 360.00 Euro – fällt die Summe gering aus. Den Grünen spendete man dieses Jahr nur 51.000 Euro, während voriges Jahr nahmen sie 335.001 Euro an Großspenden ein.
Insgesamt erhielten Parteien weniger Geld als im Vorjahr – eine Zusammenfassung der „Tagesschau“ stellt die diesjährigen 1,693 Millionen Euro gegenüber den 1,922 Millionen Euro aus dem Vorjahr.
Spenden stellen in Parteien einen Grundpfeiler der Finanzierung dar. Außerdem erhielten sie Gelder vom Staat und die Mitgliedsbeiträge. Dabei müssten Einzelspenden über 50.000 Euro direkt dem Bundespräsidenten gemeldet werden. Diese Angaben müssen auch verpflichtend veröffentlicht werden. Spender und Spendende Institutionen und Unternehmen, die über 10.000 Euro geben, müssen mit Name und Anschrift an den Bundespräsidenten übergeben werden. Diese Spenden verzeichnen die Parteien schließlich in einem Rechenschaftsbericht.

Presseschau vom 29.12.2020

Außer der Reihe – Lesetipps:

Susan Bonath: Versorgungskrise: Kliniken sind nicht überbelegt, sondern unterbesetzt
Corona bringt viele Krankenhäuser in Not. Gründe sind wohl weniger eine Überbelegung als Personalmangel und Profitzwang, wie Zahlen von fast 300 Kliniken nahelegen. Es gab weniger schwere Intensivfälle als 2019, und offenbar führt sogar verfrühte Beatmung zu mehr Todesfällen. …
https://kurz.rt.com/2dr5

Natalia Pawlowa: Kampfdrohnen: Militärexperten bewerten Hauptschwäche und Gefahr für Zivilisten
In der aktuellen Debatte in Deutschland geht es darum, ob neue Drohnen vom Typ Heron TP bewaffnet werden sollen. Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans und Fraktionschef Rolf Mützenich hatten die Bewaffnung der unbemannten Fluggeräte auf Eis gelegt. Bei den Koalitionspartnern von CDU und CSU sorgte dies für Empörung. …
https://snanews.de/20201228/kampfdrohnen-hauptschwaeche-gefahr-314013.html

Rainer Rupp: Medizin gegen politischen Brechreiz
Die aktuellen deutsch-russischen Beziehungen sind schlecht. Doch nicht jeder macht dafür nur die russische Regierung verantwortlich. Der frühere DDR-Top-Agent bei der Nato, Rainer Rupp, sieht eine aggressive Politik der Bundesregierung am Werk. In diesem Gastkommentar ruft er zu einer symbolischen Aktion der gelebten Völkerverständigung auf. …
https://snanews.de/20201229/russland-deutschland-krise-328322.html

abends/nachts:

snanews.de: Abkommen EU-China noch nicht unterschriftsreif – Brüssel spricht jedoch von Fortschritten
Die Verhandlungen zwischen China und der EU über ein Investitionsabkommen, die seit sieben Jahren geführt werden, dürften die Zielgerade erreicht haben. Die EU-Kommission habe die EU-Länder über neue positive Entwicklungen informiert, sagte ein Diplomat am Montag nach einer Sitzung der EU-Botschafter. Das betreffe auch das Thema Arbeitsrechte.
Botschafter weisen auf Fortschritte hin
Der Deutschen Presse-Agentur zufolge haben die Botschafter die Fortschritte begrüßt. Die deutsche Ratspräsidentschaft habe zum Abschluss des Botschaftertreffens festgehalten, dass kein EU-Staat ein Stoppsignal gegeben habe und damit „der Weg für die politische Unterstützung geebnet“ sei, hieß es.
Aber eine Einigung mit Peking gibt es nach Worten einer Kommissionssprecherin noch nicht. Die Verhandlungen liefen noch, eine Prognose sei schwer abzugeben.
Differenzen noch vorhanden
Den Angaben zufolge waren die Gespräche zuletzt ins Stocken geraten. Es gebe noch viele Differenzen. Vor allem die Frage der Arbeitsrechte sei strittig. Kritiker des Abkommens fordern Vorkehrungen gegen Zwangsarbeit.
Eigentlich streben die EU und China bis Jahresende zumindest eine grundsätzliche Einigung an. Doch es sei „Sand im Getriebe“, hieß es in der Vorwoche. Das Abkommen gilt als der umfassendste Versuch der EU, das Verhältnis mit Wirtschaftsmacht China neu aufzustellen, hieß es. China ist nach den USA Europas zweitwichtigster Handelspartner.

wpered.su: In Donezk übergaben Kommunisten Neujahrsgeschenke an Kinder
Heute, am 28. Dezember, haben Vertreter der Bezirksorganisation der KP der DVR des Petrowskij-Bezirks von Donezk und der Union sowjetischer Offiziere und Verteidiger des Donbass Neujahrsgeschenke an Donezker Kinder übergeben, die in der Uliza Oselenitelej leben. Die Veranstaltung fand mit Unterstützung der KPRF und des Allrussischen Frauenverbands „Nadeshda Donbassa“ statt, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.

snanews.de: Knapp 70 Grabsteine auf Friedhof in Frankreich mit Hakenkreuzen beschmiert
Dutzende Gräber sind Berichten zufolge auf einem Friedhof im französischen Fontainebleau im Département Seine-et-Marne mit Hakenkreuzen beschmiert worden.
Demnach sind Hakenkreuze am Montagmorgen auf 67 Gräbern entdeckt worden.
Der Bürgermeister Frédéric Valletoux sprach gegenüber Medien von einem „abscheulichen Verbrechen“. Er sei „empört und angewidert“, schrieb Bürgermeister Frédéric Valletoux am Montag auf Twitter.
Die betroffenen Familien sollen so schnell wie möglich benachrichtigt und die Grabsteine dann gereinigt werden. Der Bürgermeister kündigte an, Anzeige zu erstatten.
Valletoux gab auch an, dass die Inschriften „in verschiedenen Farben“ gemacht worden seien, was darauf hindeuten könne, dass es „mehrere“ Verbrecher gewesen seien.

snanews.de: Nord Stream 2: Bau der Gasleitung in Deutschland abgeschlossen
Das Unternehmen Nord Stream 2 AG hat am Montag gegenüber dem Medienunternehmen RBK bekanntgegeben, die Rohrverlegung für die deutsch-russische Gasleitung Nord Stream 2 in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) abgeschlossen zu haben.
„Wir haben diese Bauarbeiten abgeschlossen“, teilte das Unternehmen mit.
Die Rohrverlegung sei auf einem 2,6 Kilometer langen Abschnitt in deutschen Gewässern in einer Tiefe von weniger als 30 Metern durchgeführt worden, hieß es.
Außenminister Heiko Maas gab zuvor an, im Streit mit Washington um das Gasprojekt Nord Stream 2 auch nach Bidens Amtseinführung nicht nachgeben zu wollen. Laut dem Minister wird es keine Kursänderung in dieser Frage von Seiten Deutschlands geben.
„Wir brauchen nicht über europäische Souveränität zu reden, wenn dann darunter verstanden wird, dass wir in Zukunft alles nur noch machen, wie Washington es will“, so der SPD-Politiker.
Zuvor hatte der stellvertretende Ministerpräsident Russlands, Alexander Nowak, gesagt, der Bau der Gaspipeline sei „in einem hohen Maß an Bereitschaftszustand“. Es sei ein kommerzielles Projekt, an dem hauptsächlich europäische Partner interessiert seien, hieß es. „Ich bin sicher, dass Nord Stream 2 fertiggestellt wird, zumal wir heute bereits Schritte unternehmen, um es fertigzustellen“, sagte Nowak gegenüber russischen Medien. …

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 28. Dezember 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: Nawalny verletzt Bewährungsauflagen – russische Strafvollzugsbehörde
Der in Russland zu fünf Jahren auf Bewährung verurteilte Blogger Alexej Nawalny verletzt laut der russischen Strafvollzugsbehörde die Auflagen nach seinem Urteil. Darüber hinaus könnte die Behörde in Moskau die Aufhebung der bedingten Strafe beantragen und sie durch eine reale Haftstrafe ersetzen.
Als Grund dafür gab die Behörde den Beitrag in der Fachzeitschrift „The Lancet“ vom 22. Dezember an, laut dem Nawalny am 20. September aus der Berliner Klinik Charité entlassen wurde. Als gesund galt er laut dem Beitrag seit dem 12. Oktober, befindet sich aber immer noch in Deutschland.
Der Blogger sei über die Notwendigkeit informiert worden, sich bei der Strafvollzugsbehörde in Moskau zu melden.
Nawalny ist in Russland in zwei Fällen wegen Unterschlagung von insgesamt rund 500.000 Euro zu jeweils fünf Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden.
Hintergrund
Alexej Nawalny war am 20. August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau zusammengebrochen. Er wurde zunächst in einem Omsker Krankenhaus behandelt und dort in ein künstliches Koma versetzt. Der 44-Jährige wurde später auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Anfang September wurde Nawalny aus dem Koma geholt und bereits am 23. September aus der Charité entlassen.
Zu den Vorwürfen, es hätte sich um einen Anschlag gehandelt, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow, dass Nawalnys Vergiftung bislang nicht belegt worden sei. Moskau warf dem Oppositionellen „Größenwahn“ und „Verfolgungswahn“ vor, nachdem dieser Anschuldigungen gegen den Inlandsgeheimdienst FSB erhoben hatte.
Wegen des Falls Nawalny verhängten die Europäische Union und Russland gegenseitig Sanktionen.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 28. Dezember 3:00 Uhr bis 29. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Mörser 120mm – einmal (15 Mörsergeschosse); Antipanzergranatwerfer – 8 Granaten.
Richtung Donezk: automatische Granatwerfer – 15 Granaten.
Richtung Mariupol: Mörser 120mm – dreimal (42 Mörsergeschosse).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Nowaja Tawrija, Leninskoje.
Um 13:30 Uhr wurde im Gebiet von Showanka eine Detonation während der Durchführung technischer Arbeiten durch die BFU festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 80.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Spanien: Impf-Verweigerer kommen in Sonderregister
Wer sich in Spanien nicht impfen lassen will, soll in einem Register erfasst werden. Das kündigte Gesundheitsminister Salvador Illa in einem Gespräch mit dem Sender La Sexta am Montag an. Zwar ist die Impfung freiwillig, Daten über Verweigerer würden aber den „europäischen Partnern“ zur Verfügung gestellt.
Jeder Bürger wird laut Illa im Einklang mit dem Impfplan eine Einladung zu einem Impftermin erhalten. Wer der Einladung nicht folgt, soll registriert werden. Dabei beteuerte der Minister, dass personelle Daten rigoros geschützt werden, das Register sei nicht öffentlich.
Die Impfkampagne gegen Covid-19 begann in Spanien wie auch in anderen EU-Ländern am Sonntag. Als erste wurde eine 96-jährige Frau geimpft. In den kommenden Wochen will die Regierung in Madrid etwa 2,3 Millionen Bürger impfen. Bis zum Sommer soll die Mehrheit der 47 Millionen Menschen im Land immunisiert sein.
In Spanien sind seit dem Beginn der Pandemie mehr als 50.000 Menschen an Covid-Folgen gestorben. Die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen ist laut dem Gesundheitsministerium des Landes auf 107 leicht zurückgegangen. In Deutschland lag dieser Wert am Montag laut Robert Koch-Institut bei 158.

Lug-info.com: In der LVR sind am 29. Dezember um 9:00 Uhr 2059 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1730 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 172 Todesfälle.

мзднр.рус: Am 28. Dezember wurden in der DVR 447 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 171 positiv, bei 52 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinisch gestellt.
Am 29. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 14.898 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4897 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 8663 als gesund entlassen, es gibt 1338 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 126 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 24 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 103 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1760 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 654 mit Sauerstoffunterstützung (+28 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: Corona-Pandemie als verheerendes Beispiel: Nato kündigt Verstärkung von Biowaffenabwehr an
Angesichts der verheerenden Folgen der Corona-Pandemie plant die Nato die Verstärkung ihrer Biowaffenabwehr, teilte dpa mit.
Nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg stellt das Coronavirus Gefahren dar, die im Zusammenhang mit dem Einsatz biologischer Kampfstoffe entstehen. Aus diesem Grund müsse die Gefahrenabwehr verstärkt werden. Das Bündnis sei bereits auf dem Weg zur Verbesserung des Austauschs von Geheimdiensterkenntnissen, was mögliche Biowaffenangriffe verhindern sollte.
„Diese Waffen sind genauso wie chemische Waffen völkerrechtlich verboten, aber wir müssen auf ihren Einsatz vorbereitet sein, weil wir wissen, dass es diese Waffen immer noch gibt“, erklärte Stoltenberg. Deren Einsatz könnte sowohl von staatlichen Akteuren als auch von Terroristen organisiert werden.
Sollte es einen Biowaffen-Anschlag mit Hunderttausenden Toten geben, könnte die Nato mit konventionellen oder nuklearen Waffen darauf reagieren. „Die Nato besitzt keine verbotenen Waffen, aber wir haben ein ganzes Spektrum an Fähigkeiten, um darauf angemessen zu antworten“, erklärte der Sekretär. Sollte solch ein Anschlag mit Biowaffen Artikel 5 zur kollektiven Verteidigung auslösen, könnte die Nato all diese Fähigkeiten nutzen.
Was die aktuelle Corona-Situation betrifft, stehe die Allianz weiterhin bereit, zu helfen. So könnte sie die Verteilung der Impfstoffe unterstützen. Das Nato-Zentrum für Katastrophenschutz organisiere bereits seit Monaten Unterstützung in anderen Bereichen.

Lug-info.com: In Altschewsk wurde die Heizungsversorgung von 47 Häusern wieder in Betrieb genommen, bei insgesamt 386 war vorgestern die Heizung ausgefallen. An der Inbetriebnahme der gesamten Heizungsversorgung wird weiter gearbeitet.
Um 14:00 Uhr waren es dann bereits 88 Häuser.

nachmittags:

snanews.de: Nachfolge des Dalai-Lama: USA drohen China mit Sanktionen im Fall von Einmischung
Der US-Präsident Donald Trump hat nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP ein Gesetz unterzeichnet, das Sanktionen gegen Peking im Fall einer chinesischen Einmischung in die Nachfolge des Dalai-Lama vorsieht.
Von den Gläubigen wird angenommen, dass nach dem Tod eines Dalai-Lama seine Wiedergeburt aufgefunden werden könne. Hierfür werden von der Ordensführung häufig mehrere Findungskommissionen autorisiert, die aus hochrangigen Mönchen bestehen.
Der derzeitige 14. Dalai-Lama ist 85 Jahre alt und könnte seine Nachfolge womöglich bald regeln. Das geistliche Oberhaupt der Tibeter hatte es unter anderem für möglich erklärt, dass er ein Mädchen für seine Nachfolge auswählen werde oder dass es keinen weiteren Dalai-Lama geben solle.
Mit dem Abtritt der charismatischen Führungsfigur könnte Peking versuchen, sich in die Kür des Nachfolgers einzumischen, so die Agentur.
Demzufolge sieht das US-Gesetz für Tibet vor, dass die Auswahl, Erziehung und Verehrung des Dalai-Lama und anderer angesehenster Mönche „ausschließlich spirituelle“ Angelegenheiten seien, die von den „entsprechenden religiösen Autoritäten in der tibetischen buddhistischen Tradition getroffen“ werden sollten.
Die Vereinigten Staaten würden Offizielle mit Sanktionen belegen, die „direkt mit der Identifizierung und der Amtseinführung des zukünftigen 15. Dalai-Lama der tibetischen Buddhisten beeinträchtigen“ würden, zitiert die AFP aus dem Gesetz.
Es schließt außerdem die Eröffnung neuer US-Konsulate in China aus, bis auch für die Eröffnung eines Konsulats in der tibetischen Hauptstadt Lhasa eine Genehmigung erteilt wird.
Das chinesische Außenministerium teilte am Montag laut der Nachrichtenagentur Reuters mit, es lehne die neue US-Regelung entschieden ab. Mit Tibet verknüpfte Fragen seien innere Angelegenheiten Chinas.
Tibet, der Stammsitz der Dalai-Lama, ist eine autonome chinesische Region im Hochland des Himalaya-Gebirges. Tibet besaß bis ins 20. Jahrhundert hinein ein eigenes Staatswesen. Die gegenwärtige Zugehörigkeit Tibets zur Volksrepublik China ist völkerrechtlich umstritten. Seit 1959 besteht eine tibetische Exilregierung, die international nicht anerkannt ist, aber von vielen Ländern unterstützt wird.
Nach AFP-Angaben gibt es „wachsende Besorgnis“, dass Peking so auf die Kür des künftigen Dalai-Lama hinwirken würde, dass die Bewegung für die Unabhängigkeit Tibets absterben werde.

deu.belta.by: Aktionsprogramm der Regierung von Belarus bis 2025 genehmigt
In Belarus wurde das Aktionsprogramm der Regierung von Belarus bis 2025 genehmigt. Das sieht die Verordnung des Ministerrats Nr. 758 vom 24. Dezember 2020. Das berichtet die Nachrichtenagentur BelTA unter Berufung auf das Nationale Rechtsportal.
Das Dokument spiegelt die Hauptaktivitäten der Regierung zur Erreichung der Ziele, zur Lösung der Aufgaben und zur Umsetzung der Bestimmungen des Programms der sozioökonomischen Entwicklung von Belarus für 2021-2025 wider. Das Hauptziel der Aktivitäten ist es, Bedingungen zu schaffen, die eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, ein Wachstum des Wohlstands und des Lebensstandards der Bevölkerung gewährleisten.
Das Programm enthält das Kapitel „Schaffung von Bedingungen für die Verbesserung des Lebens der Bevölkerung“, insbesondere den Abschnitt „Stabiles Wachstum des Einkommens der Bevölkerung“, dessen erwartetes Ergebnis die Sicherstellung eines stabilen Wachstums des Einkommens der Bevölkerung als Grundlage für ihr prosperierendes und qualitatives Leben ist. Dieser Abschnitt sieht vor, die Löhne im öffentlichen Sektor insgesamt und für bestimmte Kategorien von Arbeitnehmern schneller zu erhöhen und ein stabiles Wachstum der Löhne für die Arbeitnehmer zu gewährleisten. Es wird erwartet, dass sich das Lohnniveau von niedrig bezahlten Arbeitnehmerkategorien und das Rentenniveau erhöhen werden. Es sind ein schrittweiser Übergang zu einem proaktiven Rentensystem und der Ausbau der internationalen Zusammenarbeit im Bereich Rentenversorgung vorgesehen.
Das Dokument enthält auch solche Kapitel wie „Aufrechterhaltung des makroökonomischen Gleichgewichts und der Finanzstabilität“, „Entwicklung der Initiative, des Unternehmertums und des Wettbewerbs“, „Umgestaltung der öffentlichen Verwaltung und Erhöhung der Rendite des Staatsvermögens“, „Verbesserung der Effizienz der Durchführung von Investitionen in die Wirtschaft“, „Erhöhung der Innovativität der Wirtschaft“ u.a.
Die nationalen Organe der Staatsverwaltung und andere staatliche Organisationen, die der Regierung unterstellt sind, die Gebietsregierungen und das Exekutivkomitee der Stadt Minsk wurden angewiesen, dem Wirtschaftsministerium bis zum 1. März des auf das Berichtsjahr folgenden Jahres Informationen über die Umsetzung des Programms vorzulegen und gegebenenfalls Vorschläge zu dessen Präzisierung zu machen.
Das Wirtschaftsministerium ist verpflichtet, dem Ministerrat bis zum 1. April des auf das Berichtsjahr folgenden Jahres zusammenfassende Informationen über die Umsetzung des Programms zu übermitteln und ggf. Vorschläge zu dessen Präzisierung zu machen. Die Vizepremiers sind für die Überwachung der Umsetzung der Verordnung gemäß der Verteilung der Zuständigkeiten verantwortlich.

deutsch.rt.com: Impfkampagne mit Sputnik V in Argentinien: Präsident Fernández sieht Handelskrieg hinter Kritik
Am Dienstag startet Argentinien Massenimpfungen mit dem russischen SARS-CoV-2-Vakzin Sputnik V. Zunächst sollen insgesamt 300.000 Dosen verabreicht werden. Präsident Alberto Fernández sieht hinter der Debatte um diverse Impfstoffe Geopolitik und Handelskrieg.
Kurz vor dem Start einer groß angelegten Impfkampagne mit dem russischen Corona-Impfstoff Sputnik V in Argentinien hat sich Präsident Alberto Fernández in einem Fernsehinterview über die Polemik rund um die Herkunft der Vakzine geäußert. Im Programm Desiguales des Senders TV Pública betonte der Politiker, dass Präparate gegen die Krankheit COVID-19 weltweit äußerst begehrt seien:
„Es gibt sieben Milliarden Menschen, die auf einen Impfstoff warten. Dies bedeutet einen beeindruckend großen Markt.“
Fernández schätzt diesen Markt auf mehrere Milliarden US-Dollar ein. Ihm zufolge gibt es daher einen sehr harten, „ruchlosen und niederträchtigen Streit“, bei dem sich die Beteiligten gegenseitig in Verruf bringen möchten.
„Ein Handelskrieg ist entfesselt worden. Da außerdem die Welt sich einen Impfstoff wünscht, kommt es zu einem geopolitischen Streit darüber, wer seinen Impfstoff durchsetzt. Und ausgerechnet das beobachten wir meiner Meinung nach im Fall des Gamaleja-Vakzins, des Instituts, das den russischen Impfstoff entwickelt hat.“
Der argentinische Staatschef äußerte seine Meinung, dass die Polemik um diverse SARS-CoV-2-Impfstoffe in Argentinien von unterschiedlichen politischen Sektoren missbraucht werde, indem der betreffende Impfstoff zum Spielball der jeweiligen Partei werde.
Dabei wollte Fernández selbst keinen der schon existierenden COVID-19-Impfstoffe hervorheben. Sollte AstraZeneca letztendlich ein Vakzin entwickeln, das zwischen zwei und acht Grad Celsius haltbar wäre, wäre das ein gutes Vakzin, da man es in einem herkömmlichen Kühlschrank aufbewahren könnte. Der Impfstoff von Pfizer sei dagegen für Argentinien nicht die zugänglichste Option, da es im ganzen Land lediglich sieben Lager mit der erforderlichen Temperatur von mindestens minus 70 Grad Celsius gebe, so der Staatschef.
Argentinien ist das erste Land in der Region, in dem Menschen ab Dienstag mit dem russischen Impfstoff Sputnik V immunisiert werden. Zunächst hat Russland an das südamerikanische Land 300.000 Dosen des Präparats geliefert. Im Januar sollen dort voraussichtlich weitere fünf Millionen Dosen eintreffen. Im Februar werden es weitere 14,7 Millionen Dosen sein. Da für jede zu impfende Person zwei Dosen erforderlich sind, plant die Regierung von Buenos Aires im ersten Trimester 2021 damit bis zu zehn Millionen Menschen gegen die Krankheit COVID-19 immun machen zu können. Zwischen März und April soll in Argentinien dann eine Impfkampagne mit dem Vakzin von AstraZeneca beginnen. Der Entwickler hat dem südamerikanischen Land 22 Millionen Dosen vorab verkauft. Verhandelt wird auch mit den Firmen Pfizer, Sinopharm, Sinovac und Janssen sowie Johnson & Johnson.

snanews.de: Russland schränkt Einreise für hochrangige deutsche Sicherheits- und Geheimdienstler ein
Russland hat als Antwort auf EU-Sanktionen wegen des angeblichen Hackerangriffs auf den Deutschen Bundestag im Jahr 2015 Einreiseverbote für einige hochrangige Mitarbeiter der deutschen Sicherheits- und Geheimdienststrukturen eingeführt.
Wie das russische Außenministerium am Dienstag mitteilte, habe Berlin lange das Sujet über die vermeintliche „russische Spur“ im Zusammenhang mit dem Hackerangriff auf den Bundestag aufgedreht, um einen Vorwand für einseitige EU-Sanktionen zu schaffen. Infolgedessen wurden im Oktober dieses Jahres Restriktionen gegen zwei russische Bürger und eine Organisation festgelegt.
Moskau habe Deutschland mehrmals vorgeschlagen, aufgrund von in Berlin vorhandenen Angaben bilaterale Konsultationen durchzuführen, um die Quelle der böswilligen Attacke festzustellen. Der Vorschlag sei aber hartnäckig ignoriert worden.
„Solch ein Herangehen zeugt davon, dass Berlin nie an einer wirklichen Ermittlung des sogenannten Falls über russische Hacker interessiert war und die ganze Situation von Anfang an als eine weitere Provokation gegen unser Land konstruiert wurde“, hieß es in einer Mitteilung.
Die russischen Sanktionen seien eine Antwort auf die „destruktiven Handlungen vonseiten der EU“.
Die EU hatte im Oktober wegen der Hackerangriffe im Frühling 2015 auf den Deutschen Bundestag, bei denen die Postfächer von einigen Abgeordneten, darunter von Angela Merkel, betroffen wurden, neue Russland-Sanktionen verhängt. Betroffen sind zwei hochrangige Mitarbeiter der russischen Streitkräfte sowie eine für Cyberangriffe verantwortlich gemachte Militäreinheit. Für diese Personen gelten EU-Einreiseverbote. Die EU kann außerdem ihre Vermögenswerte einfrieren.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 29. Dezember 2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine achtmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt und 52 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 23 Granaten abgefeuert.
Alle Beschießungen von Seiten der feindlichen Einheiten erfolgten unmittelbar aus Ortschaften. Indem sie Mörsermannschaften in Höfen von Wohngebieten von Wodjaonje, Marjinka, Schumy stationieren und provokativ schießen, verwenden die ukrainischen Kämpfer zynisch die Zivilbevölkerung als „lebenden Schild“.
Die Soldaten der Volksmiliz ihrerseits haben das Feuer nicht erwidert, um das Leben und die Gesundheit der in den von den BFU kontrollierten Ortschaften zu bewahren.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen dreimal das Feuer von den Positionen im Gebiet von Schumy auf die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka eröffnet und zehn 120mm-Mörsergeschosse und acht Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf die Siedlung abgefeuert.
Außerdem haben unsere Beobachter festgestellt, dass der Gegner in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen technische Arbeiten im Gebiet von Showanka durchführte, bei denen eine Detonation bemerkt wurde.
In Richtung Donezk haben die zur Rotation eingetroffenen Kämpfer der 28. Brigade der BFU in Ausführung eines verbrecherischen Befehls des Brigadekommandeurs Martschenko von einem Wohngebiet in Marjinka aus die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit automatischen Granatwerfern beschossen und 15 Granaten abgefeuert. Infolge des Beschusses wurde ein privates Haus in der Raborowskij-Straße 1 beschädigt. Durch glücklichen Zufall wurde niemand der örtlichen Einwohner verletzt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen in Wodjanoje aus dreimal das Feuer von getarnten Positionen mit 120mm-Mörsern auf Leninskoje und Nowaja Tarwija eröffnet und 42 Mörsergeschosse abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU die technischen Arbeiten im Gebiet von Wodjanoje fortgesetzt, dabei wurde eine Sprengung des Erdbodens festgestellt. Die Durchführung technischer Arbeiten wurde auch auf den Positionen des 1. Bataillons der 72. Brigade der BFU im Gebiet von Werchnetorezkoje festgestellt.
Alle Sacherhalte wurden den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung zu verhindern und Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, die militärisch-politische Führung der Ukraine zu zwingen, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, schriftlich von der ukrainischen Seite zu fordern, dass sie genaue Ermittlungen zu den Fällen der Eröffnung des Feuers durchführt, um die Kommandeure der 36. Marineinfanteriebrigade Gnatow und der 28. mechanisierten Brigade Martschenko strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.
Die Verschärfung der Situation an der Kontaktlinie verbinden wir mit der Unfähigkeit des kommissarischen Kommandeurs der OOS Ganaschtschuk, die Kontrolle über die Aktivitäten der Kommandeure von Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ zu organisieren. Im Zusammenhang damit nehmen das Gewährenlassen und die fehlende Kontrolle gegenüber den Untergebenen in den Reihen der bewaffneten Formationen ein immer größeres Ausmaß an.
Der Gegner stationiert weiter Waffen und Technik in Ortschaften und gefährdet Leben und Gesundheit örtlicher Einwohner. In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen, der ein Verbot der Stationierung von Waffen in Ortschaften und in deren Umgebung vorsieht, wurden in den letzten 24 Stunden acht Stück Waffen und Militärtechnik der BFU entdeckt, darunter zwei 120mm-Artilleriegeschütze 2S9 „Nona-S“ aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade in Krasnoarmejsk, drei Schützenpanzer aus dem Bestand der 56. Panzergrenadierbrigade in Wesjoloje und ein Schützenpanzerwagen aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade in der Nähe eines Wohngebiet von Pionerskoje.
Um die Waffen und Technik zu verheimlichen, setzten die ukrainischen bewaffneten Formationen Mittel der elektronischen Kriegsführung ein, um die Leitungs- und Navigationssignale von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren. So wurde in den Verantwortungsbereichen der 53. und 72. mechanisierten Brigade sowie der 35. Marineinfanteriebrigade in den Gebietn von Bogdanowka, Awdejewka, Wesjoloje bzw. Nowgorodskoje die Aktivität von Stationen „Bukowel-AD“ aus dem Bestand einer mobilen Gruppen des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung und einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 35. Brigade der BFU bemerkt.
Neben der Zunahme der Zahl des Beschusses von Seiten der BFU haben wir einen Versuch festgestellt, eine Kampfdrohne am nordwestlichen Rand von Donezk einzusetzen. So haben unsere Beobachter den Abflug einer Drohne von den Positionen des 2. Bataillons der 72. Brigade der BFU im Gebiet von Awdejewka bemerkt. Nach einem kurzen Flug stürzte die feindliche Drohne auf das Territorium des Gegners, wobei eine Detonation erfolgte.
Uns ist bekannt, dass im Gebiet von Awdejewka zwei Filmteams der Fernsehkanäle „5. Kanal“ und „France 24“ arbeiten, um inszenierte Reportagen zu erstellen. Wir schließen nicht aus, dass die ukrainischen Kämpfer durch den Einsatz der Kampfdrohne planten, unsere Soldaten zur Erwiderung des Feuers zu provozieren.
Es ist ein Absinken des des moralisch-psychischen Niveaus der Soldaten der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU festzustellen.
Unter dem Personal des 1. Bataillons der 36. Brigade der BFU wird derzeit aktiv die Information über eine Verschiebung der Rotation, die für den Januar 2021 geplant war, auf unbestimmte Zeit verbreitet. Ursache dafür waren die schwierige epidemiologische Lage und die geringe Personalausstattung der für den Abmarsch in die OOS-Zone vorgesehenen Einheiten der 10. Gebirgssturmbrigade.
Vor dem Hintergrund von Ermüdung und Unwillen, sich an den Frontpositionen aufzuhalten, wurde ein Selbstmordversuch des Matrosen Winnik, als dieser sich auf einem Posten im Gebiet von Pawlopol befand, unter Einsatz einer Schusswaffe bekannt. In der Folge wurde der Kämpfer mit einer Schusswunde am Bauch in das Hospital von Mariupol eingeliefert.
Das Kommando des Stabs der OOS plant ein weiteres Mal, diesen nicht kampfbedingten Verlust als Ergebnis von Kampfhandlungen auszugeben, um die Volksrepublik zu beschuldigen.

Deu.belta.by: Erhaltung von Frieden und Einheit in Belarus ist am wichtigsten
Die Erhaltung von Frieden und Einheit in Belarus ist am wichtigsten. Diese Meinung äußerte das Mitglied des Rats der Alten beim Präsidium des Rats der Republik der Nationalversammlung der siebten Einberufung, Nadeshda Jermakowa, auf die Frage von Journalisten über die Erwartungen von der 6. Allbelarussischen Volksversammlung, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
„Ich möchte, dass die Allbelarussische Volksversammlung jene Beschlüsse verabschiedet, die dann in die Praxis umgesetzt werden. Viele Vorschläge wurden bereits geäußert. Und es ist gut, dass es offene Dialogplattformen gibt, auf denen jeder seine Meinung äußern kann, und die dann von Experten zusammengefasst werden“, bemerkte Nadeshda Jermakowa.
Das Mitglied des Rats der Alten fügte hinzu: „Das Wichtigste, was wir bestimmen müssen, ist, wie wir den Frieden, die Einheit unserer Bevölkerung bewahren werden. Dies sind wahrscheinlich die wichtigsten Punkte. Wir haben alles andere in unserem Land“.
Die 6. Allbelarussische Volksversammlung findet am 11./12. Februar statt. Der Staatschef unterzeichnete den entsprechenden Erlass zur Einberufung am 28. Dezember. Die Teilnehmer werden Hauptbestimmungen des Programms für die sozioökonomische Entwicklung von Belarus für 2021-2025 und Richtungen der gesellschaftspolitischen Entwicklung des Landes besprechen. Die Gesamtanzahl der Teilnehmer und Eingeladenen soll 2700 Menschen betragen.

snanews.de: Cyberangriff auf Bundestag: Russland dementiert Vorwürfe über Beteiligung „russischer Hacker“
Dem russischen Außenministerium zufolge hat Deutschland nie ein wirkliches Interesse an einer Untersuchung des „russischen Hacker-Falls“ demonstriert.
Wie das russische Außenministerium weiter mitteilte, sei die Geschichte über die „russische Spur“ beim Hack der Computernetzwerke des Bundestags im Jahr 2015 von den deutschen Spitzenpolitikern lange Zeit als Teil einer politischen Kampagne gegen Russland konsequent gefördert worden. Dies sei getan worden, um einen Vorwand für den Beschluss eines neuen Pakets von einseitigen EU-Sanktionen gegen Russland zu schaffen, hieß es im russischen Außenamt.
Das russische Außenministerium betonte auch, dass Russland die deutschen Behörden mehrmals darum gebeten hätte, bilaterale Expertenkonsultationen abzuhalten, um die Quellen bösartiger Cyber-Aktivitäten zu identifizieren, die beweisen könnten, dass russische Bürger mit dem Hacker-Fall von 2015 zu tun haben. Die deutsche Seite hätte diese Vorschläge beharrlich ignoriert, so die russische Behörde.
„Dieses Vorgehen zeigt, dass Berlin nie wirklich an einer echten Untersuchung des sogenannten ‚russischen Hackerfalls‘ interessiert war und die ganze Situation zunächst als weitere Provokation gegen unser Land konstruiert wurde“, so das russische Außenministerium.
Ende Mai hatte das Auswärtige Amt den russischen Botschafter in Berlin, Sergej Netschajew, einbestellt. Er war darüber informiert worden, dass die deutsche Generalstaatsanwaltschaft den russischen Staatsbürger Badin wegen des Verdachts der Beteiligung an einem Hackerangriff auf den Bundestag im April-Mai 2015 auf die Fahndungsliste gesetzt hatte.
Am 22. Oktober hatte die Europäische Union zwei russische Staatsbürger und eine Organisation wegen ihrer angeblichen Beteiligung am Hackerangriff auf den Bundestag im Jahr 2015 auf die Sanktionsliste gesetzt. Die Liste umfasst „das 85. Hauptspezialoperationszentrum des GRU“ sowie Dmitri Badin und Igor Kostjukow, die die EU als Mitarbeiter des Zentrums bezeichnet. Das EU-Cybersanktionsregime war im Mai 2019 in Kraft getreten. Die im Rahmen dieser Regelung vorgesehenen restriktiven Maßnahmen können das Einfrieren von Vermögenswerten sowie ein Reiseverbot in EU-Länder umfassen.

Deu.belta.by: Chrenin und Schoigu beraten militärische Sicherheit im Unionsstaat
Es haben Telefonverhandlungen zwischen den Verteidigungsministern von Belarus und Russland, Wiktor Chrenin und Sergej Schoigu, stattgefunden. Das gab das Verteidigungsministerium von Belarus der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
Die Leiter der Verteidigungsbehörden erörterten aktuelle Fragen der belarussisch-russischen Zusammenarbeit. Es ging unter anderem um gemeinsame Veranstaltungen zur Gewährleistung der militärischen Sicherheit des Unionsstaates, Vorbereitung auf die für das nächste Jahr geplanten Veranstaltungen der Kampfausbildung, Veranstaltungen zum 75. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg.
„Die Verteidigungsminister von Belarus und Russland gratulierten einander zum Neujahr und Weihnachten“, fügte die Behörde hinzu.

snanews.de: Die „letzten in der Schlange“ – Afrika bei der Verteilung des Corona-Impfstoffs
Während Europa langsam anfängt, Leute zu impfen, können andere Länder nichts tun als warten. Experten schätzen, dass ungefähr zwei Drittel aller Menschen weltweit sich noch ungefähr zwei bis drei Jahre gedulden müssen. 60 Millionen Menschen, die in Kriegsgebieten leben, könnten sogar ihre Hoffnung auf eine Impfung gänzlich aufgeben.
In dieser Woche fing Deutschland an, besonders gefährdete Personen mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer gegen das Coronavirus zu impfen. Damit ist es nur eins von vielen anderen westeuropäischen Ländern, die noch dieses Jahr zum Zuge kommen. Anders sieht das in weniger reichen Ländern aus. Viele afrikanische Staaten hätten demnach noch gar keine Impfdosen reserviert und würden diese erst viel später kriegen. Laut dem Leiter der Afrika Zentren für die Kontrolle und Prävention von Krankheiten (Africa CDC), John Nkengasong, ist eine solche Verteilung „schrecklich zu sehen“. Reiche Länder erhielten den Impfstoff jetzt, während afrikanische Länder darauf verzichten, zitiert ihn die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ).
Dieses Problem ist kein neues. Bereits im Sommer habe die Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf diese Schwierigkeit hingewiesen. Laut der WHO hätte es „besorgniserregende Anzeichen“ dafür gegeben, dass afrikanische Staaten die „Letzten in der Schlange“ seien, wenn es um den Impfstoff geht. Eine Studie des „British Medical Journals“ zeigte, dass Staaten mit 14 Prozent der Weltbevölkerung sich bisher 51 Prozent des Impfstoffes reserviert haben. Somit hätten zwei Drittel der Weltbevölkerung bis mindestens 2022 keinen Zugang zu Impfstoffen.
Lange Wartezeit entlarvt ein kaputtes System
Die Hilfsorganisation das Rote Kreuz stellt ebenfalls besorgniserregende Prognosen: In einer Meldung warnte es davor, dass 60 Millionen Menschen in Kriegs- und Konfliktgebieten keinen Zugang zu Impfung erhalten werden. Auch Oxfam, eine Nothilfe- und Entwicklungsorganisation, forderte bereits einen Impfstoff, der kostenlos und fair verteilt werden sollte. Die lange Wartezeit für den proportional größeren Teil der Weltbevölkerung „entlarve ein kaputtes System“, zitiert der „Tages-Anzeiger“.
In einer Zählung der Nachrichtenagentur „Reuters“ haben sich nachweislich 2,5 Millionen Menschen mit dem Coronavirus auf dem afrikanischen Kontinent angesteckt. Auch wenn viele afrikanische Staaten besser mit der Pandemie umgehen können, als die meisten amerikanischen oder europäischen Länder, ist dennoch eine zweite Welle in Afrika zu erkennen. Gerade in der Demokratischen Republik Kongo, Nigeria, Mauretanien, Ghana und der Elfenbeinküste steigen die Zahlen drastisch. Auch in Südafrika, wo eine Mutation eines neuen Virus entdeckt wurde, zählten Behörden täglich zwischen 7500 und fast 15.000 Neuinfektionen in der vergangenen Woche.
Hoffnung auf Astra-Zeneca
Während der Pfizer-Impfstoff schwer zu lagern und transportieren ist, legen Experte ihre Hoffnungen vor allem auf den Astra-Zeneca-Impfstoff. Die Lagerung kann bei Raumtemperatur stattfinden. Außerdem sei der Hersteller vertraglich verpflichtet, den Impfstoff für die Selbstkosten zu verkaufen. Das staatlich medizinische Forschungszentrum in Kenia (Kemri) behauptet auch, dass der Impfstoff von Astra-Zeneca besser für die Verteilung auf dem gesamten Kontinent geeignet ist. Um eine Herdenimmunität von 60% zu erreichen, benötige der gesamte Kontinent jedoch ungefähr 1,5 Milliarden Impfstoffdosen.

abends:

wpered.su: Ein Donezker Schulkinderheim erhielt humanitäre Hilfe
Kommunisten haben aus Anlass des bevorstehenden Neuen Jahrs humanitäre Hilfe an das Donezker Schulkinderheim Nr. 1 übergeben. Dies berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
Das Schulkinderheim erhielt persönliche Hygienemittel, Haushaltschemie, Schreibwaren, Kleidung, Neujahrsgeschenke. Die humanitäre Hilfe war von Vertretern der gesellschaftlichen Organisation „Nadeshda Donbassa“ und der Deutschen Kommunistischen Partei gesammelt worden.

snanews.de: Nach Karabach-Konflikt: Aserbaidschans Präsident Alijew verspricht „echtes Paradies“ für Region
Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew hat am Dienstag in einer Ansprache an seine Landsleute eine Vision der wunderbaren Zukunft für die Region Bergkarabach dargelegt, wo sich bis vor kurzem die Streitkräfte Aserbaidschans und Armeniens Kämpfe geliefert haben.
„Ich bin zuversichtlich, dass wir in kürzester Zeit unsere durch die Besetzung und den Vandalismus Armeniens völlig zerstörte Heimatsregion Karabach in ein echtes Paradies verwandeln werden“, zitiert die staatliche Nachrichtenagentur AserTAg Alijew.
Innerhalb von 44 Tagen habe die aserbaidschanische Armee den Gegner „vernichtend geschlagen und die territoriale Integrität des Landes wiederhergestellt“, hieß es weiter.
Mitte November hatte Aserbaidschans Präsident bei einem Besuch im Gebiet Jabrail angekündigt, vor internationalen Gerichten für den in Bergkarabach angerichteten Schaden eine Entschädigung von Armenien verlangen zu wollen.
„Alles wurde zerstört, kein einziges ganzes Gebäude haben sie übriggelassen, nur ein Standort der Militärs wurde wieder aufgebaut. Der Rest der Infrastruktur, darunter Häuser, Schulen und öffentliche Gebäude, alles wurde buchstäblich zerstört“, zitierten damals Medien Alijew. …

armiyadnr.su: Operative Informationen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen bewaffneten Formationen haben den Beschuss von Ortschaften im Süden der Republik aktiviert.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Gnatows von den Positionen in einem Wohngebiet von Wodjanoje wieder Leninskoje mit 120mm-Mörsern beschossen und 12 Brandgeschosse abgefeuert. Außerdem hat der Gegner von Positionen in Gebieten von Talakowka und Lebedinskoje 37 120mm-Mörsergeschosse auf Kominternowo abgefeuert.
Informationen über Opfer unter der Bevölkerung und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Unsere Verteidiger sind in Bereitschaft, adäquat auf die Handlungen des Gegners zu reagieren.
Wir merken an, dass der Gegner zum ersten Mal seit dem 27. Juli, seit Inkrafttreten des Komplexes von Zusatzmaßnahmen diese Art von Munition eingesetzt hat. Wie wir bereits zuvor erklärt hatten, arbeiten im Verantwortungsbereich der 36. Brigade der BFU ukrainische Propagandisten, die nach dem Plan des Kriegsverbrechers Gnatow inszenierte Videoreportagen über die Nichteinhaltung des Regimes der Waffenstillstands von Seiten der Republik erstellen sollen. Um die zu erstellenden Materialien glaubwürdiger zu machen, sind Sprengungen von Häusern in den genannten Ortschaften geplant, die bewohnbar sind, aber zeitweilig leerstehen. In diesem Zusammenhang schließen wir weitere Provokationen von Seiten der ukrainischen Kämpfer nicht aus.
Wir lenken die Aufmerksamkeit darauf, dass die von der ukrainischen Seite eingesetzten 120mm-Brandmörsergeschossen unter gewissen Bedingungen als Massenvernichtungswaffen gelten und gemäß des von der UNO angenommenen „Übereinkommens über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können“ verboten sind.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, sich unverzüglich in das Geschehen einzumischen, von der ukrainische Seite eine Einstellung des Feuers zu erreichen, die militärisch-politische Führung der Ukraine zu zwingen, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, von der ukrainischen Seite schriftliche zu fordern, entsprechend dem vierten Punkt der Zusatzmaßnahmen genaue Ermittlungen zu dem Fall der Eröffnung des Feuers durchzuführen, um den Kommandeur der 36. Marineinfanteriebrigade Gnatow strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.

Presseschau vom 28.12.2020

Außer der Reihe – Lesetipps:

Ilona Pfeffer: Von Strugglern, Preppern und Seekern: Online-Weihnachtsgeschäft und die Lehren daraus
Das Weihnachtsgeschäft 2020 hat coronabedingt vermehrt online stattgefunden und der Handel hat neue Zielgruppen gewonnen. Doch was unterscheidet Motivation und Kaufverhalten von Jungen und Alten, Armen und Reichen? Und welche Lehren kann der Online-Handel daraus ziehen? …
https://snanews.de/20201228/von-strugglern-preppern-und-seekern-online-weihnachtsgeschaeft-und-die-lehren-daraus-313871.html

Nikolaj Jolkin: Sind bewaffnete Drohnen heimtückische Mordwaffen? – Militärexperte bringt es auf den Punkt
Zwar ist die mögliche Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen in der großen Koalition umstritten, aber dennoch drängen Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Außenminister Maas darauf. …
https://snanews.de/20201228/drohnen-bewaffnung-debatte-316725.html

abends/nachts:

wpered.su: In Amwrosiewka übergab ein Mitglied des ZK der KPRF Neujahrsgeschenke an Kinder
In der Donezker Volksrepublik traf eine Delegation der Republik Sacha (Jakutien) unter Leitung des Mitglieds des ZK der KPRF, des ersten Sekretärs des Jakutischen Republikkomitees der KPRF, des stellvertretenden Vorsitzenden der Gesetzgebenden Versammlung (Il Tumen) der Republik Sacha (Jakutien) Wiktor Gubarjew ein, um humanitäre Hilfe zu leisten. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
In das Amwrosiewkaer Schulkinderheim Nr. 4 wurden Neujahrsgeschenke gebracht, bedürftige Familien erhielten zielgerichtete Unterstützung. Außerdem erhielt die Donezker medizinische Gorkij-Nationaluniversität ein Zertifikat, um medizinische Ausrüstung zu beschaffen.
Im Rahmen des Besuchs fand ein Treffen mit der Führung der Amwrosiewkaer Bezirksorganisation der KP der DVR statt.

snanews.de: Russisches Exportzentrum hilft bei Online-Suche nach Käufern
Das russische Exportzentrum unterstützt weiterhin russische Hersteller während der Covid-19-Beschränkungen, und zwar im digitalen Format, wie der Vizepräsident der Aktiengesellschaft Russisches Exportzentrum, Sergej Wologodski, mitteilte.
„Die Grenzen sind dicht, der Verkehr ist eingeschränkt, doch der virtuelle Raum ist zugänglich, selbst entfernteste Gebiete sind erreichbar“, so Wologodski.
Bereits während der ersten Pandemiewelle reagierte das Russische Exportzentrum umgehend auf die Bedürfnisse der Exporteure. Es wurde ein Operativstab gebildet, der die Lösung von Problemen der russischen Unternehmen, die mit neuen Hürden konfrontiert waren, ermöglichte. Im Juni 2020 entstand ein neues Produkt – Online-Geschäftsmissionen.
„Die Exporteure – Teilnehmer der Online-Missionen tragen keine Kosten und sparen Reisekosten ein. Zudem verschaffen wir ihnen die Möglichkeit, mit ausländischen Käufern zu kommunizieren. Da die Geschäftsmissionen etwa einen Monat lang dauern, streben wir das Zustandekommen von Treffen des Exporteurs und von Käufern im Online-Format an. Es kommt schon mal vor, dass diese Treffen verschoben werden, sich die Zeiten ändern, doch das Treffen kommt immer zustande“, sagte Wologodski.
Beim gegenseitigen Interesse organisiert das Zentrum zwischen Verkäufer und Käufer ein B2B-Treffen im Videokonferenz-Format mit einem Dolmetscher.
„Das Online-Format kann bislang nicht vollständig die üblichen Messen und Geschäftsmissionen ersetzen, doch das wird sicher ein gewichtiger Schritt auf dem Wege zur Digitalisierung der gesamten Bandbreite der Produkte des Russischen Exportzentrums. Für das kommende Jahr planen wir mehr als 20 Online-Geschäftsmissionen, die Liste haben wir bereits gebilligt, sie ist auf der Webseite des Russischen Exportzentrums abrufbar“, so Wologodski.Das Russische Exportzentrum organisierte in diesem Jahr 28 Online-Geschäftsmissionen, in dieser Zeit wurden mehr als 600 russische Unternehmen unterstützt sowie über 3000 Treffen mit mehr als 900 Käufern aus fast 40 Ländern arrangiert.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 27. Dezember 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: Streit um Nord Stream 2: Maas will nicht nach Washingtons Pfeife tanzen
Außenminister Heiko Maas will im Streit mit Washington um das Gasprojekt Nord Stream 2 auch nach Bidens Amtseinführung nicht nachgeben. Darüber berichtet dpa.
Laut dem Minister wird es keine Kursänderung in dieser Frage von Seiten Deutschlands geben.
„Wir brauchen nicht über europäische Souveränität zu reden, wenn dann darunter verstanden wird, dass wir in Zukunft alles nur noch machen, wie Washington es will“, so der SPD-Politiker.
Biden tritt, wie Trump, gegen Nord Stream 2 auf. Nach Ansicht des Ministers wird es auch künftig Themen geben, bei denen die beiden Länder unterschiedliche Positionen vertreten. Wichtig sei, dass Berlin und Washington in den zentralen strategischen und geopolitischen Fragen eine gemeinsame Linie hätten, erklärte Maas. …

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 27. Dezember 3:00 Uhr bis 28. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Mariupol: Mörser 120mm – einmal (12 Mörsergeschosse).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft Leninskoje.
Um 21:25 Uhr wurden im Gebiet von Wodjanoje zwei Detonationen festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 12.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Fischerboot sinkt in Barentssee – viele Besatzungsmitglieder vermisst
In der Barentssee ist am Montagmorgen nach Angaben von SNA ein Fischerboot gekentert. Viele Besatzungsmitglieder werden vermisst.
Rettungsdienste erhielten dank des Einsatzes einer Rettungsboje Informationen über den Untergang des Schiffes „Onega“. Auf dem Schiff sollen 19 Personen gewesen sein. Zwei von ihnen konnten gerettet werden, nach den weiteren wird derzeit gesucht. Einer der Geretteten sagte, mindestens ein Fischer sei ums Leben gekommen. Seine Leiche sei ins Meer gespült worden.
Zum Zeitpunkt des Untergangs habe es stark gestürmt. Alles sei sehr schnell gegangen, berichtete ein Überlebender. Die Murmansker Verkehrs-Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen eingeleitet.
Das Fischerboot „Onega“ wurde 1979 in Norwegen gebaut. Sein Heimathafen ist Murmansk, es fuhr unter der Flagge Russlands. Laut Marine Traffic verließ das Schiff am 14. Dezember den norwegischen Hafen Kirkines und lief zuletzt am 11. Dezember in Murmansk ein.

Lug-info.com: In der LVR sind am 28. Dezember um 9:00 Uhr 2059 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1728 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1670 Todesfälle.

snanews.de: Wegen Berichterstattung aus Wuhan: Chinesin zu vier Jahren Haft verurteilt
China hat eine Bürgerjournalistin, die auf dem Höhepunkt des ersten Coronavirus-Ausbruchs aus Wuhan berichtet hatte, zu vier Jahren Haft verurteilt. Laut einem Gericht in Shanghai habe sie mit ihren Reportagen „Streitigkeiten angezettelt und Ärger provoziert“.
Die 37-jährige Zhang Zahn dokumentierte das Leben in der zentralchinesischen Stadt Wuhan, wo das Virus erstmals ausgebrochen war, und veröffentlichte seit Frühjahr Videos und Fotos auf Wechat sowie auf YouTube und Twitter, die in China eigentlich blockiert sind.
Wie die Zeitung „South China Morning Post“ mit Hinweis auf den Anwalt der Frau berichtet, befand sie sich am Montag in einem gesundheitlich schlechten Zustand und musste im Rollstuhl in den Gerichtssaal gebracht werden. Seit Mai saß sie in Untersuchungshaft und hatte Berichten zufolge aus Protest zeitweise die Nahrungsaufnahme verweigert.
Laut der Organisation Reporter ohne Grenzen gehört China zu den Ländern mit den meisten inhaftierten Journalisten und Bloggern.

мзднр.рус: Am 27. Dezember wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, das das Laboratorium gewartet und desinfiziert wurde.
Am 28. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 14.671 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4848 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 8506 als gesund entlassen, es gibt 1317 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 79 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 13 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 38 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1782 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 642 mit Sauerstoffunterstützung (+17 in den letzten 24 Stunden).

deu.belta.by: Allbelarussische Volksversammlung als Organ der direkten Volksmacht spielt wichtige Rolle im Leben des Landes
Die Allbelarussische Volksversammlung als Organ der direkten Volksmacht spielt eine wichtige Rolle im Leben des Landes. Das erklärte der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, heute in der Besprechung zur Vorbereitung der 6. Allbelarussischen Volksversammlung, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
Der Staatschef bemerkte, die 6. Allbelarussische Volksversammlung werde zum wichtigsten Forum des Jahrfünftes. „Doch klärt es sich wieder, wenn es sich entfernt! Nach einiger Zeit werden wir vielleicht erkennen, dass dies auch das wichtigste Forum in der Geschichte unseres Volkes ist. Kraft des Moments, den das Land gerade erlebt“, sagte Alexander Lukaschenko.
Die 6. Allbelarussische Volksversammlung ist für die erste Februarhälfte geplant. Das nationale Organisationskomitee und regionale Organisationskomitees haben ihre Arbeit bereits aufgenommen, morgen beginnt die Wahl der Delegierten. „Es sollten Menschen sein, die alle Schichten und Gruppen unserer Bevölkerung, das ganze belarussische Volk vertreten. Das war schon immer so, seit 1996, als wir den ersten Allbelarussischen Kongress abgehalten haben“, betonte der Präsident.
„Es war damals nicht einfach, ich erinnere mich gut daran: Es gab eine Konfrontation, aber wir haben es geschafft, die Menschen zu vereinen und die Energie der Gesellschaft auf das Wohl des Landes zu richten. Ehrlich gesagt war die erste Allbelarussische Volksversammlung dazu bestimmt, die damalige Situation zu retten, das Land zu schützen, und das ist ihre historische Rolle und ihr Wesen. Dieses Organ der direkten Volksmacht spielte eine wichtige Rolle“, erklärte das Staatsoberhaupt.

Lug-info.com: Die Verwaltung von Altschewsk teilt mit, dass nach Beseitigung der Schäden am Heizsystem der Stadt die zentralen Heizleitungen wieder gefüllt werden. 65 Brigaden arbeiten derzeit daran, die Heizung der Häuser wieder in Betrieb zu nehmen.

snanews.de: USA stellen 290 Millionen Dollar für Kampf gegen Russland bereit
Die USA stellen 290 Millionen US-Dollar bereit, um „dem russischen Einfluss entgegenzuwirken“. Das geht aus einem Dokument des Gesetzespakets zur Finanzierung der Regierungstätigkeit für 2021 hervor, das US-Präsident Donald Trump genehmigt hat.
Gleichzeitig werden 300 Millionen US-Dollar abgestellt, um „den Einfluss Chinas einzuschränken“.
Mit dem Geld soll gegen den russischen Einfluss und gegen „Versuche, Misstrauen gegenüber demokratischen Institutionen auf der ganzen Welt zu säen“, gekämpft werden. Es geht unter anderem um die Finanzierung des in Russland tätigen Radiosenders Voice of America.
Das Dokument verbietet außerdem die Finanzierung von „Aktivitäten, die zur Erreichung der strategischen Ziele der russischen Regierung beitragen“ und die „die nationalen Sicherheitsinteressen der USA gefährden können“.
In den Dokumenten wird auch über Mittel gesprochen, die für „Programme zur Stärkung der Kapazitäten der Strafverfolgungs- und Sicherheitskräfte in Europa, Eurasien und Zentralasien und zur Stärkung der Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich“ verwendet werden.
Aus dem US-Haushalt werden außerdem Mittel bereitgestellt, um „Programme zur Entwicklung der Demokratie in Russland und anderen Ländern Europas, Eurasiens und Zentralasiens zu unterstützen, einschließlich der Förderung der Freiheit im Internet“.
Gleichzeitig werden 20 Millionen US-Dollar für die „Stärkung der Demokratie und der Zivilgesellschaft in Mitteleuropa verwendet, einschließlich der Gewährleistung von Transparenz, unabhängigen Medien, Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenrechten und Programmen zur Bekämpfung des Antisemitismus“.
Wie auch in den letztjährigen Versionen des Haushalts wird „die Finanzierung von Aktivitäten, die die Souveränität Russlands über die Krim anerkennen“, verboten.
Der Kongress beschränkt auch für das Handelsministerium, das Justizministerium und die Nasa die Möglichkeit, verschiedene Arten von Informationssystemen in Russland, China, Nordkorea und dem Iran aufgrund des „Risikos von Cyberspionage“ und „Cyberbedrohungen“ zu erwerben.

Kprf.ru: Eine Delegation der KPRF unter Leitung von K.K. Tajsajew besuchte im Vorfeld des Neuen Jahrs 2021 die Donezker Volksrepublik
Die Tage, die die Delegation der KPRF unter Leitung von Kasbek Tajsajew in der DVR verbrachte, mit nicht wenigen Ereignissen gefüllt.
Am 26. Dezember fand ein Treffen mit der Oberhaupt der DVR Denis Pushilin und führenden Persönlichkeiten der Republik statt. Die Versammelten äußerten aufrichtige Dankbarkeit für die Kindergeschenke, die die KPRF in den Donbass geschickt hat.
Bei dem Treffen wurden Fragen des Schicksal des Jugendpalastes der bei den Beschüssen von Donezk zerstört wurde, der Einrichtung von Sprechstunden von Abgeordneten der Staatsduma der RF in der DVR, den Verlauf des Erhalts der Staatsbürgerschaft der RF durch Einwohner der DVR und eine Reihe weiterer Fragen aufgeworfen.
Beim Ziehen der Bilanz der gemeinsamen Arbeit unterstrich das Republikoberhaupt, dass die Hilfe der KPRF für die DVR sich nicht auf humanitäre Konvois beschränkt hat, eine große Rolle spielte auch die Unterstützung auf politischer Ebene. Und das Ausmaß der geleisteten Unterstützung wächst ständig weiter. Von der Führung der Republik wurde auch der Beitrag des Leiters der Delegation der KPRF Kasbek Tajsajew hoch geschätzt, er erhielt die Auszeichnung eines Helden der Arbeit der DVR.
Die Delegation der KPRF besuchte das Grab des ersten Oberhaupts der Republik Alexandr Sachartschenko, eines wirklichen Helden der Russischen Welt, dessen Leben zur Unzeit vor zwei Jahren beendet wurde.
Nach guter Tradition besuchten die Gäste aus Moskau das Schulkinderheim Nr. 1, wo Waisen und Kinder ohne elterliche Fürsorge erzogen werden. Heimatlich sind für die Vertreter der KPRF nicht nur das Gebäude, sondern auch die Menschen, sowohl die Pädagogen als auch die Kinder. Und es geht nicht nur darum, dass die Delegation der Kommunistischen Partei der RF zum sechsten Mal im Vorfeld des Neuen Jahrs hierhin gekommen ist. Die Abgeordneten der Fraktion der KPRF in der Staatsduma haben sich bemüht, die Wünsche der Schüler des Schulkinderheims, die sie vor zwei Jahren in Briefen an Väterchen Frost aussprachen, zu erfüllen, indem sie den Kindern die Geschenke schickten, von denen sie träumten. Erfüllt wurde auch ein weiteres Versprechen, alle Kinder waren im Erholungszentrum „Snegiri“.
Die gastfreundlichen Gastgeber hatten für die Gäste ein bemerkenswertes Konzert vorbereitet und die Gäste brachten süße Geschenke.
Bei der Reise besuchten die Mitglieder der Delegation auch andere Bildungseinrichtungen der Donezker Volksrepublik.
Darunter war das Charzysker Sozialzentrum für Kinder, wo Kinder erzogen werden, die sich in einer schwierigen Lebenssituation befinden. Die Kinder führten einige Beiträge auf, der emotionalste davon war ein afrikanischer Ganz, dessen junger Tänzer vor kurzem drei Jahre alt geworden ist.
Wir besuchten auch zwei Spezialkinderheime der Republik, in Donezk und Makejewka, wo Kinder im Alter von einem Monat bis vier Jahre erzogen werden, die keine elterliche Fürsorge haben. Obwohl viele der Kleinen ernsthafte Krankheiten haben, sangen sie, sagten Verse auf, tanzten und beobachten buchstäblich mit angehaltenem Atem Väterchen Frost und die Schneehexe. Und wie sie sich über unsere Geschenke freuten!
Wir haben auch Gäste in einer Schule auf dem grenznahen Territorium von Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk, die wir im letzten Jahr besuchten. Weil das Treffen an einem freien Tag stattfand, konnte leider nur ein Teil der Schüler in die Schule kommen. Aber dennoch empfingen uns die Kinder mit einem kleinen Konzert und freuten sich aufrichtig über die Geschenk, obwohl die Beschüsse der Ortschaft nicht weniger werden.
Im Donezker Republikanischen Palast für Kinder- und Jugendkunst erwartete uns ein wunderbares Theaterstück, das von Schülern eines Donezker Spezialkinderheims aufgeführt wurde.
Wir besuchten auch die Donezker medizinische Gorkij-Nationaluniversität. Bei dem Treffen mit ihrem Rektor Grigorij Ignatenko, Mitarbeitern und Vertretern der wissenschaftlichen Emeinschaft der Republik hörten wir mehrfach Worte über die Rolle der KPRF und Gennadij Andrejewitsch Sjuganows, Wladimir Iwanowitsch Kaschins, Kasbek Kuzukowitsch Tajsajews persönlich beim Schicksal der Hochschule. Heute steht nach Meinung der wissenschaftlichen Gemeinschaft der Republik dringend die Frage der Anerkennung der wissenschaftlichen Abschlüsse der DVR durch die Weltgemeinschaft.
Unsere Reise endete mit dem Besuch von militärischen Einheiten und einer Fahrt an die Front. Die besten Soldaten erhielten Gedenkmedaillen der KPRF zum 75. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg.

nachmittags:

snanews.de: Russland beginnt mit Corona-Impfungen von Älteren
Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern wurden in Russland ältere Menschen bisher nicht geimpft, um sie nicht durch mögliche bisher unbekannte Belastungen durch den neuen Corona-Impfstoff zu gefährden. Nun beginnen auch in der russischen Hauptstadt Moskau die Impfungen von älteren Menschen gegen das Coronavirus.
Personen über 60 Jahre könnten sich von Montag an für die Impfung mit dem neuen Corona-Impfstoff anmelden, teilte die Stadtverwaltung von Moskau zu Wochenbeginn mit. Zuvor hatte das Gesundheitsministerium den russischen Impfstoff „Sputnik V“ für diese Altersgruppe zugelassen. Zuvor war noch getestet worden, wie dieses Mittel bei Älteren wirkt und ob es Nebenwirkungen gibt.
Damit kann sich nun auch der 68 Jahre alte russische Präsident Wladimir Putin gegen Corona impfen lassen. In der vergangenen Woche hatte das Staatsoberhaupt noch gesagt, dass er sich noch nicht impfen lassen könne, weil „Sputnik V“ nur für Menschen bis 60 Jahre zugelassen sei. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte nun im Fernsehen, Putin werde sich impfen lassen. Einen Zeitpunkt nannte Peskow nicht.
„Er wartet darauf, dass alle Formalitäten erledigt werden.“
Peskow meinte zudem, dass sich Putin noch nicht impfen lassen habe, habe keine Auswirkungen auf das Vertrauen in den russischen Impfstoff. Nach einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Lewada lehnen 58 Prozent der Russen eine Corona-Impfung ab. 38 Prozent sind demnach bereit dafür. Die Impfungen laufen bereits seit Anfang des Monats. „Sputnik V“ war Mitte August freigegeben worden.
In Russland haben sich seit Beginn der Pandemie im Frühjahr nach offiziellen Zahlen mehr als drei Millionen Menschen mit dem Virus infiziert. Am Montag meldeten die Behörden 27 700 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Mehr als 55 200 Menschen starben bislang mit dem Virus.

deu.belta.by: Politisches Ergebnis des Jahres 2020: Verhinderung des Staatsstreichs in Belarus
Der misslungene Staatsstreich in Belarus könnte als das wichtigste politische Ereignis des Jahres angesehen werden. Diese Meinung äußerte Oleg Gajdukewitsch, Chef der Liberaldemokratischen Partei und Abgeordneter der Repräsentantenkammer, im Club der Redakteure bei „Belarus 1.“
„Wenn wir über die politischen Ergebnisse dieses Jahres sprechen, müssen wir wohl das wichtigste Ereignis nennen, und zwar den misslungenen Versuch eines Staatsstreichs. Viele unserer Politiker leben mental noch im August 2020, während das ganze Land kurz vor Silvester und Weihnachten steht. Es ist die Zeit gekommen, Steine zu sammeln. Es wird keinen gewaltsamen Regierungssturz geben, die Zukunft des Landes wird nicht auf den Straßenbarrikaden entschieden. Die Staatsführung wird bestehen bleiben und wird nicht verschwinden – diese Vorstellungen sind märchenhaft, das sehen alle ein“, betonte Gajdukewitsch.
Der äußere Druck auf Belarus werde noch stärker sein, zeigte sich der Abgeordnete sicher. Das sei in den letzten Monaten offensichtlich geworden. Das bestätigten auch die jüngsten Sanktionen gegen Belarus, mit denen die Europäische Union alle internationalen Normen verletzt habe.
„Wir haben durchgehalten – das war und ist für mich das Hauptergebnis des politischen Jahres 2020. Wir sind stärker geworden und werden uns jedem neuen Versuch widersetzen können. Endlich haben wir verstanden, dass ein Gesetz über Auslandsagenten Not tut und dass wir sichere Barrieren gegen politische Initiativen aufbauen sollen, die aus dem Ausland finanziert werden und in politischen Interessen fremder Staaten umgesetzt werden“, betonte der Chef der Liberalen.
„Unsere Gesellschaft ist erhalten geblieben – das ist für mich das Hauptergebnis des Jahres. Dabei wurden einige Gruppen der Gesellschaft in erster Linie ins Visier genommen: Ärzte, Lehrer, Sicherheitskräfte und die Arbeiterklasse. Sie wurden am stärksten angegriffen“, sagte Chefredakteur des Verlagshauses „Belarus heute“ Dmitri Shuk.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 28. Dezember 2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine zweimal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Bataillons der 36. Brigade der BFU von Feuerpositionen in Wodjanoje aus einen Mörserbeschuss mit 120mm-Mörsern auf Leninskoje durchgeführt und 12 Geschosse abgefeuert.
In Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben Kämpfer der 36. Brigade der BFU die Durchführung technischer Arbeiten zur Ausrüstung von Positionen im Gebiet von Wodjanoje fortgesetzt, dabei haben sie zwei mal Sprengeinrichtungen zur Sprengung des Erdbodens eingesetzt.
Im Vorfeld der Neujahrsfeiertage ist eine Zunahme des Beschusses mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen von Seiten der Kämpfer der 36. Brigade der BFU festzustellen. Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von getarnten Feuerpositionen im Gebiet von Wodjanoje aus zehn Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Das Mörserfeuer erfolgte aus der Ortschaft, was das Bestreben der Kämpfer demonstriert, sich im Fall erwidernder Aktivitäten unserer Verteidiger hinter der Zivilbevölkerung zu verstecken.
Die Informationen über die Provokationen von Seiten der Kämpfer der BFU wurden den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung zu verhindern und Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, die Informationen über die Einrichtung von Feuerstellungen von 120mm-Mörsermannschaften in Wodjanoje zur überprüfen und zu bestätigen sowie die Frontpositionen auf Veränderungen der Positionen der ukrainischen Einheiten zu inspizieren.
Der Gegner stationiert weiter Waffen und Technik in Ortschaften und gefährdet Leben und Gesundheit örtlicher Einwohner. In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen, der ein Verbot der Stationierung von Waffen in Ortschaften und in deren Umgebung vorsieht, wurde in den letzten 24 Stunden die Stationierung eines Schützenpanzer in Krasnogorowka und von zwei Schützenpanzern in der Nähe eines Wohngebiets von Nowoselowka festgestellt.
Es wurden Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils vor dem Hintergrund von Alkoholmissbrauch im 501. Marineinfanteriebataillon der 36. Brigade der BFU festgestellt.
Nach den Feiern zur Gründung des Bataillons am 26. Dezember verließen drei Soldaten den Stationierungsort des Truppenteils, ihr Ziel konnte bis jetzt nicht festgestellt werden.
Es wurde bekannt, dass eine Kommission des Raketenartilleriewaffendienstes des Stabs der OOS unter Leitung des stellvertretenden Kommandeurs der OOS Generalmajor E.M. Moskalew, die eine Ermittlung zu einem Fall von Fehlbestand von acht Nachtsichtgeräten amerikanischer Herkunft AN/PVS-14 in der 36. Brigade der BFU durchführt, eine außerplanmäßige Überprüfung der Anwesenheit des Personals im 501. Bataillon durchgeführt hat. Bei der Kontrolle wurde das gesetzwidrige Fehlen der Matrosen Popeski, Babinskoj und Komissartschuk festgestellt.
Bei der Ablösung der Einheiten der 79. Brigade durch die Einheiten der 28. Brigade wurde eine Reihe negativer Fälle und Vorfälle festgestellt.
So haben ukrainischer Kämpfer nach Mitteilungen von Einwohnern von Kurachowo eine örtliche Straße in Krasnogorowka vollständig zerstört, indem dort täglich bis zu zwanzig Stück Technik, darunter Raupentechnik, gefahren sind.
Gleichzeitig sind an der Eisenbahnstation in Pokrowsk während der Feier des Abzugs des Personals des 2. Bataillons der 79. Brigade der BFU aus der OOS-Zone zwei Zelte abgebrannt. Infolge des Brandes kamen fünf Kämpfer mit unterschiedlich schweren Verbrennung in das örtliche Krankenhaus.
Außerdem wurde bekannt, dass auf Anweisung des Kommandeurs der 79. Brigade Luzenko vom Bestand des Verbandes abgeschriebene Waffen und Munition mit Fahrzeugen in die Tiefe des Landes transportiert wurden, um sie dann zu verkaufen.
So haben Mitarbeiter des SBU im Gebiet von Shelesnodoroshnoje ein Fahrzeug des Typs Mercedes mit einer Ladung, die als humanitäre Hilfe deklariert war, festgehalten. Bei einer Durchsuchung wurden 20.000 Patronen des Kalibers 7,52×51 mm, sechs Kisten mit 120mm-Mörsern, 20 Antipanzergranatwerfer und fünf Kisten mit F1-Granaten gefunden.
Es muss angemerkt werden, dass der Kommandeur der in der OOS-Zone eintreffenden 28. Brigade, der Kriegsverbrecher Martschenko, Beschuldigter in mehr als 50 Episoden eines Strafverfahrens ist, das von der Generalstaatsanwaltschaft der DVR zu Fällen von Verbrechen gegen die Bevölkerung des Donbass aufgenommen wurde.

snanews.de: Nato-Kampfjet-Einsätze: 350 Alarmstarts wegen russischer Flugzeuge absolviert
Laut einer Mitteilung der Nato von Montag haben die Kampfflugzeuge des Verteidigungsbündnisses 2020 mehr als 400 Alarmstarts absolviert, und bei fast 90 Prozent – rund 350 – dieser Einsätze ist es um die Identifizierung und Überwachung russischer Flugzeuge gegangen.
Russische Militärflugzeuge würden oft keine Angaben ihrer Position und Höhe übermitteln, und keinen Flugplan vorlegen oder nicht mit Fluglotsen kommunizieren, hieß es von der Nato. Dies stelle ein potenzielles Risiko für zivile Flugzeuge dar. Im Vergleich zu 2019 sei die Zahl der russlandbezogenen Alarmstarts 2020 leicht angestiegen.
Bei Alarmstarts müssen Jagdflugzeuge aus Nato-Staaten innerhalb weniger Minuten in der Luft sein, um zum Beispiel durch Sichtkontakt festzustellen, ob von einem verdächtigen Luftfahrzeug eine Gefahr ausgeht. Notfalls könnte dieses dann mit Gewalt aufgehalten werden. Die Einsätze werden in den allermeisten Fällen wegen russischer Flugzeuge geflogen. Nur selten geht es um Militärflugzeuge anderer Staaten oder nicht sofort identifizierbare Passagier- oder Frachtmaschinen.
Die Bundeswehr ist regelmäßig im Rahmen des verstärkten „Air Policing“ der Nato im Baltikum an der Überwachung russischer Flugzeuge beteiligt, hieß es bei der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit seien dafür bis zu sechs deutsche Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter im estnischen Ämari stationiert. Das verstärkte „Air Policing“ im Baltikum war 2014 nach dem Beginn des Ukraine-Konflikts begonnen worden – vor allem auf Wunsch der östlichen Bündnispartner Litauen, Lettland und Estland.
„In den vergangenen Jahren haben wir eine zunehmende russische Militärflugtätigkeit an den Grenzen des Bündnisses erlebt“, kommentierte Nato-Sprecherin Oana Lungescu. Das „Air Policing“ sei ein wichtiger Bestandteil des Sicherheitskonzeptes für die Bündnisstaaten.

deutsch.rt.com: Russland kündigt Tests eines Antikörper-basierten Arzneimittels gegen COVID-19 an
Das russische Gamaleja-Zentrum, in dem auch der Corona-Impfstoff Sputnik V entwickelt wurde, hat Tests eines Arzneimittels auf Basis von Antikörpern angekündigt. Klinische Studien sollen im Herbst 2021 beginnen. Das Medikament gegen COVID-19 werde viel teurer sein als das Vakzin.
Alexander Ginzburg, der Direktor des Gamaleja-Forschungszentrums in Russland, hat in einem Interview erklärt, die klinischen Studien eines auf Antikörpern basierenden Arzneimittels zur Behandlung von Patienten, die sich mit dem Coronavirus infizierten, sollten im Herbst 2021 beginnen können. Das Medikament soll durch Tropfenzähler als Infusion verabreicht werden. Voraussichtlich könne es nach rund 10 Tagen wirksam werden. Dabei unterstrich Ginzburg, dieses Arzneimittel werde viel kostspieliger sein als das Vakzin:
„Das Medikament wird offensichtlich nicht das billigste sein. Mit dem Impfstoff kann es überhaupt nicht verglichen werden.“
Bereits im November hatte Alexander Ginzburg berichtet, dass das Gamaleja-Forschungszentrum ein auf Antikörpern basierendes Medikament gegen eine Coronavirus-Infektion entwickele. Er äußerte die Hoffnung, dass die Arznei in rund einem Jahr registriert werden kann.

deu.belta.by: Lukaschenko unterzeichnet Erlass über Einberufung der 6. Allbelarussischen Volksversammlung
Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hat am 28. Dezember den Erlass Nr. 492 über die Einberufung der 6. Allbelarussischen Volksversammlung unterzeichnet. Das gab der Pressedienst des Staatschefs von Belarus der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
Gemäß Artikel 37 der Verfassung der Republik Belarus und um das verfassungsmäßige Recht der Bürger auf Teilnahme an der Erörterung der Fragen des staatlichen und öffentlichen Lebens des Landes auszuüben, hat der Präsident beschlossen, die 6. Allbelarussische Volksversammlung am 11. und 12. Februar 2021 in Minsk einzuberufen. Es werden die Hauptbestimmungen des Programms der sozioökonomischen Entwicklung von Belarus für 2021-2025 und die Richtungen der öffentlich-politischen Entwicklung des Landes besprochen.
Die Gesamtzahl der Teilnehmer und Eingeladenen der 6. Allbelarussischen Volksversammlung wird 2 700 Menschen betragen. Die Teilnehmer des Forums aus den Regionen und Minsk werden unter Berücksichtigung der Repräsentationsnormen von Kreis- und Stadträten der Abgeordneten und der zahlreichsten öffentlichen Vereinigungen gewählt. Außerdem wird erwartet, dass nicht mehr als 310 Personen aus jeder Region und nicht mehr als 370 aus Minsk zur Versammlung kommen.
Die Liste der eingeladenen Personen wird vom Nationalen Organisationskomitee für die Vorbereitung und Durchführung der 6. Allbelarussischen Volksversammlung aus den Leitern der Staatsorgane und Organisationen, den Vertretern der örtlichen Abgeordnetenräte, der öffentlichen Vereinigungen, der Massenmedien, den Mitarbeitern der diplomatischen Vertretungen und Konsulareinrichtungen ausländischer Staaten in Belarus, den Vertretern der belarussischen Gemeinden, der internationalen und ausländischen Organisationen in der Republik zusammengestellt.

deu.belta.by: Seite der 6. Allbelarussischen Volksversammlung gestartet
Die Seite der 6. Allbelarussischen Volksversammlung – vsebel.by funktioniert schon. Hier gibt es Materialien über Vorbereitung und Durchführung der Volksversammlung. Das teilte die Nachrichtenagentur BelTA mit.
Auf der Seite der Allbelarussischen Volksversammlung kann man Materialien aus verschiedenen Informationsquellen lesen: analytische und Informationsartikel aus Druckausgaben, Foto- und Videomaterialien der Fernsehsender und elektronischen Plattformen, der Nachrichtenagentur BelTA.
Die Seite wird täglich online erneuert. Die Materialien werden in Rubriken aufgeteilt: Nachrichten, Foto, Video, Geschichte. In der Rubrik, die sich der Geschichte des Forums widmet, macht man sich mit der ausführlichen Beschreibung der Durchführung und Ergebnissen der vorigen Versammlungen seit 1996 bis 2016 vertraut.
In der Rubrik „Feedback“ informiert man sich über Sprechstunden und Adressen verschiedener Staatsbehörden in jedem Gebiet sowie kann eigene Vorschläge schicken. Dafür wählt man seine Region und füllt das entsprechende Formular aus.

Dan-news.info: Mitarbeiter der Abteilung zum Kampf gegen die organisierte Kriminalität des Innenministeriums der DVR habe eine Gruppe von Funktionsträgern des staatlichen Unternehmens „Woda Donbassa“ aufgrund es Verdachts auf Korruptionsaktivitäten festgenommen.
„Wie die Polizei feststellte, forderten die Übeltäter von den Unternehmen Geld für die Unterzeichnung von Dokumenten über die Ausführung von Arbeiten, die gemäß Vereinbarungen mit dem staatlichen Unternehmen ausgeführt wurde. Die Höhe der ungesetzlichen Zahlungen beträgt zwischen 10 und 30 Prozent der Summe die das staatliche Unternehmen auf das Konto der Unternehmen gezahlt hat“, erklärte das Innenministerium.
Einer der Mitglieder der Gruppe wurde beim Erhalt von Geldern in Höhe von 2,5 Mio. Rubel für unbehinderte Abnahme von Arbeiten im Rahmen eines mit dem Unternehmen abgeschlossenen Generalvertrags festgenommen.
„Den Organisator der organisierten kriminellen Gruppe wurde an seinem Arbeitsplatz festgenommen. Bei weiteren Durchsuchungen konfiszierte die Polizei bei Verdächtigen schwarze Dokumente und technische Dokumentationen. Bei operativen Ermittlungsmaßnahmen stellten die Rechtsschützer fest, dass die Funktionsträger Gelder in einer Höhe von mehr als 10,5 Mio. Rubel erhalten haben“, fügte das Innenministerium hinzu.
Es wurden Strafverfahren nach § 228 des Strafrechtsbuchs der DVR (kommerzielle Bestechung) aufgenommen, der eine maximale Straf von 12 Jahren Freiheitsentzug mit einer Strafzahlung des fünfzigfachen der Summe der Bestechungsgelder vorsieht. Die Ermittlung wird weitergeführt.

snanews.de: Karabach-Konflikt: Baku macht Armenien für Tod eines Soldaten verantwortlich und droht mit Antwort
Laut einer Mitteilung des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums von Montag ist bei einem Gefecht zwischen aserbaidschanischen Streitkräften und pro-armenischen Kämpfern am Sonntag ein Soldat getötet und ein weiterer Armeeangehöriger verletzt worden.
Demnach ereignete sich der Vorfall gegen 15:30 Uhr (Ortszeit) am Sonntag. Eine „illegale armenische Gruppe“ oder eine Abteilung der im Gebiet verbliebenen armenischen Militärs habe die Einheiten der aserbaidschanischen Armee in der Nähe des Dorfes Agdam (Akaku) in der Region Chodschawend angegriffen, teilte die aserbaidschanische Behörde mit. Alle sechs Angreifer seien getötet worden, hieß es.
„Sollte ein solcher Fall erneut auftreten, wird die aserbaidschanische Armee entschlossene Maßnahmen ergreifen“, kündigte das Ministerium an.

Presseschau vom 27.12.2020

Außer der Reihe – Lesetipps:

Daniel Kovalik: Fortsetzung imperialer Traditionen: US-Todesschwadronen in Afghanistan
Die dunkle Geschichte von Todesschwadronen in Afghanistan im Dienste der CIA, kürzlich von The Intercept aufgedeckt, folgt einem sehr langen Muster der US-Außenpolitik, das bis in die 1960er-Jahre und noch länger zurückreicht – und das seinerzeit Kolonialreiche prägten. …
https://kurz.rt.com/2dni

Scott Ritter: Harte Linie gegen Moskau nach Hackerangriff? – Warum Biden sich an Putin die Zähne ausbeißen könnte
Nach einem Russland angelasteten Hackerangriff auf SolarWinds wurden Stimmen laut, der designierte US-Präsident Biden müsse auf das mit einer „kriegerischen Handlung“ verglichene Ereignis reagieren. Vorsicht ist hier geboten, damit diese Rhetorik nicht zur Realität wird. …
https://kurz.rt.com/2dog

deutsch.rt.com: „Auch Frauen werden in den Krieg ziehen“ – Die Ukraine und ihre Kriegsszenarien gegen Russland
Eine mögliche russische Großoffensive ist ein Dauerthema der ukrainischen Politik. Die ukrainische Wasserblockade der Krim könnte Russland zu einem Angriff provozieren – nur eines vieler Szenarien. In einem Interview sagt Wladimir Selenski, was er davon hält. …
https://kurz.rt.com/2dpd

abends/nachts:

snanews.de: Rohani: USA wollen Iran an Kauf von Corona-Impfstoff hindern
Der iranische Präsident Hassan Rohani hat das Vorgehen der USA in Bezug auf den Erwerb eines Coronavirus-Impfstoffs durch Iran mit scharfen Worten beurteilt.
Die Vereinigten Staaten hätten versucht, den Kauf eines Coronavirus-Impstoffs für die iranische Bevölkerung zu bremsen, so Rohani.
„Nicht nur in Bezug auf Impfstoffe, Medikamente und Lebensmittel, sondern auch in Bezug auf andere Dinge, die wir aus dem Ausland kaufen möchten, schaffen die USA Probleme für uns“, zitiert die Nachrichtenagentur IRNA den iranischen Präsidenten.
„Wie kann man Ihnen (den USA – Anm. d. Red.) vertrauen? Sie sind berühmt für Diebstahl“, sagte er.
„Die Amerikaner haben die Weltgesundheitsorganisation eingeschüchtert und versucht, den Kauf des Impfstoffs sowie die Möglichkeiten seiner Lieferung zu vereiteln“, so Rohani. Ihm zufolge will Iran sowohl einen eigenen Impfstoff entwickeln als auch Impfstoffe aus dem Ausland erwerben. Die Anschuldigungen der ausländischen Medien, dass die iranische Regierung den Beginn der Corona-Impfungen im Land verzögern würde, seien falsch, betonte Rohani.
Nach Angaben der Johns Hopkins University wurden im Iran 1.194.963 Coronavirus-Infektionen registriert, 54.574 Menschen sind an den Folgen einer Corona-Erkrankung gestorben.

wpered.su: Die KPRF und die KP der DVR brachten Neujahrsgeschenke in ein Donezker Schulkinderheim
Am 26. Dezember besuchte eine Delegation aus Donezker und russischen Kommunisten das Donezker Schulkinderheim Nr. 1. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Am 21. Dezember war aus dem Lenin-Sowchose bei Moskau der 90. humanitäre Konvoi in den Donbass abgefahren. Zwei viele Tonnen fassende Lastwagen waren mit dem Notwendigsten beladen worden, aber die Hauptladung des Konvois waren 100.000 Neujahrsgeschenke für Kinder.
Der Sekretär des ZK der KPRF Kasbek Tajsajew, das Mitglied des ZK der KPRF Wladimir Rodin, die Chefredakteurin der Zeitung „Prawda Moskwy“ Julija Michajlowa, der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow und das Mitglied des ZK der KP der DVR Nadeshda Retinskaja besuchten das Schulkinderheim und übergaben Geschenke für die Schüler.
Die dankbaren Kinder organisierten für die Gäste ein Minineujahrskonzert.

snanews.de: Wieder Panne bei Boeing 737 Max: Flugzeug muss wegen Triebwerk-Problemen notlanden
Ein Flugzeug des Typs Boeing 737 Max 8 der Air Canada hat kurz nach dem Abflug aufgrund von Problemen mit einem Triebwerk eine Notlandung im US-Bundesstaat Arizona gemacht. Dies berichtet Reuters unter Berufung auf einen Sprecher der Fluggesellschaft.
Der Flug von Arizona nach Montreal musste noch in den USA abgebrochen werden: Kurz nach dem Start hätten die Piloten eine Warnmeldung über Probleme mit einem Triebwerk erhalten und es daraufhin abschalten müssen. Das Flugzeug sei dann nach Tuscon umgeleitet worden, statt nach Montreal in Kanada weiterzufliegen, sagte ein Sprecher von Air Canada.
An Bord befanden sich ihm zufolge drei Besatzungsmitglieder. Die Ursache des Zwischenfalls soll ein Hydraulikproblem gewesen sein.
Die Maschinen dieses Flugzeugtyps waren im März 2019 nach zwei Abstürzen mit 346 Toten aus dem Verkehr gezogen worden. Als Hauptursache der Unglücke galt ein fehlerhaftes Steuerungsprogramm, das die Maschinen Richtung Boden lenkte.
Nach einer Reihe technischer Veränderungen und Nachbesserungen an der Software wurde im November dieses Jahres das 20-monatige Flugverbot aufgehoben.

kprf.ru: Eine Delegation der KPR besuchte im Vorfeld des Neuen Jahres 2021 die Lugansker Volksrepublik
Im Vorfeld des Neuen Jahres, am 24. Dezember, fuhr eine Delegation der KPRF unter Leitung des Sekretärs des ZK der KPRF, des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Zentralrats der SKP-KPSS, des stellvertretenden Vorsitzenden des Komitees der Staatsduma für Angelegenheiten der GUS, eurasische Integration und Verbindungen mit Landsleute Kasbek Kuzukowitsch Tajsajew in den Donbass.
Die Tradition dieser Reisen war 2014 begründet worden. Damals war trotz der sehr schwierigen Situation auf Initiative der KPRF für Kinder, die den Krieg durchleben, die Gebäude des Dramatischen Theaters in Lugansk und des Zirkus in Donezk geöffnet worden, es wurden Neujahrskonzertprogramme vorbereitet und die in den kämpfenden Republiken so lang erwarteten „süßen“ Geschenke überreicht worden.
Zur Delegation gehörten: das Mitglied des ZK der KPRF, der Berater des Vorsitzenden des ZK der KPRF G.A. Sjuganow Wladimir Rodin, das Mitglied des ZK der KPRF, Mitglied des Präsidiums des Allrussischen Frauenverbands „Nadeshda Rossii“ Julija Michajlowa, der Assistenz eine Abgeordneten der Staatsduma Julij Jakubow, der Assistenz einer Abgeordneten der Staatsduma Nikolaj Pantjuschin, der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR, Assistent eines Abgeordneten der Staatsduma Sergej Prokopenko.
Einige Tage zuvor, am 21. Dezember, hatte die KPRF einen weiteren, den 90. humanitären Konvoi in den Donbass entsandt. Einen erheblicher Teil der Ladung der Kolonne mit vieltonnigen Lastwagen machten Geschenke für Kinder aus.
Die Fragen von Mutterschaft und Kindheit im Donbass haben jetzt die besondere Aufmerksamkeit der KPRF. Um den kleinen Einwohnern des Donbass im Vorfeld des wichtigsten Feiertags, des Neuen Jahres, zu gratulieren, sich mit Genossen, mit denen sie fast sieben Jahre gemeinsame Arbeit und aufrichtige im Kampf erprobte Freundschaft verbindet, zu treffen, war die Delegation der Partei in der LVR und DVR gereist.
Das Reiseprogramm war wie immer sehr gefüllt. Auch der erste Tag war keine Ausnahme.
Er begann mit der Niederlegung von Blumen am Denkmal des Gründers des sowjetischen Staates W. I. Lenin, dessen 150. Geburtstag 2020 begangen wurde. An der feierlichen Zeremonie nahm das Parteiaktiv der KP der LVR unter Leitung ihres Vorsitzenden Igor Gumenjuk teil.
Gedacht wurde auch dem ersten Sekretär des Bezirkskomitees der KPdSU des Woroschilowskij-Bezirks von Lugansk Wladimir Schewtschenko, der in der Entwicklung von Lugansk eine wesentliche Rolle gespielt hatte. In vielen dank ihm gibt es hier einen Zirkus, neue Bahnhöfe und Busbahnhöfe, Dutzende von Stadions und Schwimmbädern sowie andere Objekt der sozialen Infrastruktur, von denen viele auch heute von den Einwohnern der Stadt genutzt werden.
Heute ist die LVR eine unabhängige Republik, ihre ersten Schritte auf dem Weg sind mit dem Namen Walerij Bolotows verbunden. Er wurde zum Symbol des Widerstand der Einwohner des Lugansker Gebiets gegen die Kiewer Junta. Bolotow nahm als erster die Maske vom Gesicht, demonstrierte stolz, dass er offen für die Heimat kämpfen wird. Ihm folgten die übrigen. Als wirklicher Führer leitete er als erster die Lugansker Volksrepublik. Er konnte die Tage, wo in seiner Heimat Frieden und Ruhe herrschen werden, nicht mehr erleben. Aber er tat alles, damit dieser Traum aller Einwohner der Lugansker Volksrepublik Wirklichkeit wird. Im September 2020 wurde für Walerij Bolotow ein Gedenkbüste errichtet.
Es gibt ein Foto, auf dem im Zentrum von Lugansk drei Genossen zu sehen sind – Walerij Bolotow, Kasbek Tajsajew und Igor Gumenjuk. Heute legten Tajsajew und Gumenjuk einen Korb mit Blumen an der Büste ihres frühzeitig verstorbenen Genossen nieder. Zusammen mit ihnen kamen nicht nur Kommunisten des Lugansker Lands, Mitglieder der Delegation der KPRF, sondern auch Einwohner der LVR, die sich an ihr legendäres, heldenhaftes Staatsoberhaupt erinnern.
Die Bilanz der gemeinsamen Arbeit des ausgehenden Jahrs erörterten die Mitglieder der Delegation mit dem Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik. Eine der hauptsächlichen Errungenschaften war die Erleichterung der Regeln für den Erhalt der russischen für Bürger der LVR. Es wurden Fragen der Integration der Wirtschaft der Lugansker Volksrepublik in die Ökonomie die Russischen Föderation, Fragen, die mit der Unterstützung der Medizin und des Kampfes gegen den Coronavirus zusammenhängen, erörtert sowie die Unterstützung der Bildung usw. Die Pandemie und die mit ihr verbundenen Beschränkungen haben die Umsetzung vieler zuvor gemachter Pläne behindert. Aber keine Pandemie ist in der Lage die positiven Änderungen in der jungen Republik zu stoppen. Die wichtigsten von diesen sind nach Meinung Leonid Pasetschniks die Reorganisation der Kohlebrache und des Bildungssystems in der Republik.
Bei dem Treffen unterstrich das Staatsoberhaupt besonders den Beitrag der KPRF zur Entwicklung der LVR und äußerste die Hoffnung auf eine weitere fruchtbare Zusammenarbeit.
Warm wurde die Delegation im Schulkinderheim für hörbehinderte Kinder empfangen. Die kleinen Lugansker sind Zeugen der nicht endenden Kriegshandlungen in Lugansk. Die Kinder hatten für die Gäste ein bemerkenswertes Konzert vorbereitet. Die Bühne, auf der sie es vorstellten, war mit der Symobolik der KPRF geschmückt. Und die Gäste aus Moskau überreichten ihnen Körbe mit Süßigkeiten.
Mitglieder der Delegation der KPRF nahmen auch an einer Festveranstaltung zur Aufnahme von Kadetten in die Rokossowskij-Schule teil, an deren Eingang im September dessen Büste errichtet worden war. Die Kadettenklasse ist in der Schule erst in diesem Jahr eingerichtet worden, aber die Zahl der Kadettenklassen in der Republik beträgt einige Dutzend und wächst weiter. Die Kinder werden im Geist des Patriotismus, der Liebe zu ihrer Heimat und des Stolzes auf die sowjetische Vergangenheit erzogen. Für die Gäste hatten die Kinder eine literarisch-musikalische Komposition vorbereitet, sie führten einige Tänze auf.
Der Tag endete mit dem Besuch des ZK der Kommunistischen Partei der Lugansker Volksrepublik und einem Treffen mit dem Parteiaktiv. Hier haben wir die angespannte Arbeit der Kommunisten und Komsomolzen gesehen, die mit der Verladung, Entladung und Zusammenstellung der Geschenke für die Kindereinrichtungen der Republik beschäftigt sind.
Am späten Abend fuhr unsere Delegation in die Donezker Volksrepublik.

snanews.de: Iranischer General: Harte Rache an USA für Ermordung von Soleimani steht noch bevor
Der Iran hält seine eigene Reaktion auf die Ermordung des Revolutionsgardengenerals Qassem Soleimani durch die USA für unzureichend. Laut dem stellvertretenden Kommandeur der Quds-Brigaden – der Eliteeinheit der iranischen Revolutionsgarde – General Mohammed Hejazi, steht eine „harte Rache” bevor.
Bisher hätten die USA lediglich Ohrfeigen verpasst bekommen: Zu diesen gehören laut Hejazi die groß angelegten Beerdigungen von Soleimani und dem irakisch-iranischen Politiker und Führer paramilitärischer Einheiten Abu Mahdi al-Muhandis sowie der Raketenangriff auf die US-Militärbasis Ain al-Assad Anfang Januar 2020.
Die nächsten zwei Ohrfeigen würden in einer „Software-Niederlage der USA“ in der Region sowie in der Vertreibung der amerikanischen Streitkräfte aus dem Irak bestehen.
„Das sind nur Ohrfeigen, während die harte Rache noch bevorsteht“, sagte Hejazi.
Die USA hatten am 3. Januar 2020 mit General Soleimani eine der wichtigsten Figuren des iranischen Regimes getötet.
Als Reaktion darauf startete die Iranische Revolutionsgarde in der Nacht zum 8. Januar einen ballistischen Raketenangriff auf den Luftwaffenstützpunkt Ain al-Assad sowie auf Ziele in der irakischen Region Erbil, wo US-Truppen stationiert waren.
Die Ermordung des Kommandanten der Kuds-Brigaden wirkt sich noch Monate danach auf die Region und die bilateralen Beziehungen aus.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 26. Dezember 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. Dezember 3:00 Uhr bis 27. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Um 10:30 Uhr wurde im Gebiet von Opytnoje eine Detonation in der Folge technischer Arbeiten der BFU festgestellt.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

rusvesna.su: „Ich würde alle erschießen“: Krawtschuk unterstützte Selenskijs Idee eines Krieges mit Russland und der Mobilisierung von Frauen
Der frühere Präsident der Ukraine, Leonid Krawtschuk, der jetzt die Delegation der „Unabhängigen“ in der trilateralen Kontaktgruppe leitet, bewertete die Worte von Wladimir Selenskij, dass im Falle einer Eskalation des Krieges mit Russland die Mobilisierung von Männern und Frauen ausgerufen werde.
Wir erinnerten am 25. Dezember darann, dass Selenskij sagte, wenn Russland die Ukraine von der Krim aus angreift, würde ein großer Krieg beginnen, für den alle mobilisiert werden: „Wir werden nirgendwo hingehen, wir werden alle kämpfen, alle werden mobilisiert – sowohl Männer als auch Frauen. Es wird hart für die ukrainische Bevölkerung sein. Und ich denke, dass Russland das sehr gut versteht.“
Krawtschuk wurde gebeten, diese Aussage zu kommentieren.
„Jede Antwort bezieht sich auf die Frage des Journalisten. Der Journalist stellte die Frage: Wie würde sich die Ukraine verhalten, wenn Russland von der Krim aus angreifen würde?
Der Präsident antwortete: Wenn dies geschehen würde, würden wir unser Land verteidigen, und jeder würde gehen, um sich zu verteidigen. Und die Frage war ‚nur wenn‘, und die Antwort war aus der gleichen Perspektive“, sagte Krawtschuk in einer Sendung des ukrainischen Fernsehens.
Der Ex-Präsident ist sich sicher, dass „jeder Patriot“ so antworten würde, und fuhr fort:
„Als ich schon nicht mehr Präsident war, wurde ich auch gefragt: Wenn der Feind in Ihr Land käme, was würden Sie tun?
Ich sagte, dass ich eine ausreichende Anzahl von Waffen unterschiedlichen Kalibers habe. Ich würde auf jeden Feind schießen, der mein Land betritt, während seine Hände Waffen halten und er mir in die Augen schaut.
Ich werde den Feind schlagen und nicht nach dem Prinzip leben, die andere Wange hinzuhalten. Dies ist die normale Antwort eines Patrioten der Ukraine, der sein Land liebt “, sagte er.

Lug-info.com: In der LVR sind am 27. Dezember um 9:00 Uhr 2059 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1720 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 167 Todesfälle.

мзднр.рус: Am 26. Dezember wurden in der DVR 243 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 131 positiv, bei 17 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 27. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 14.671 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4848 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 8506 als gesund entlassen, es gibt 1317 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 92 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 17 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 66 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1800 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 634 mit Sauerstoffunterstützung (+21 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

snanews.de: Iran soll Raketen im Irak positioniert haben
Die iranischen Revolutionsgarden sollen einem Medienbericht zufolge Kurzstreckenraketen und Drohnen in den benachbarten Irak gebracht haben. Nach Erkenntnissen des kuwaitischen Portals Al-Qabas könnten damit Ziele sowohl innerhalb als auch außerhalb des Iraks angegriffen werden.
Wie das Portal unter Berufung auf nicht näher benannte iranische Quellen berichtet, wurden hochpräzise Arash-Raketen und unbemannte Flugzeuge in Lagern bewaffneter Gruppen in Stellung gebracht, die dem Iran nahestehen. Die Waffen seien unter iranischer Kontrolle in zwei Etappen über die Grenze gebracht worden. Außerdem habe der Iran seine Raketenspezialisten ins Nachbarland geschickt.
Die Revolutionsgarden könnten diese Waffen in den nächsten Wochen für Angriffe auf Ziele im Irak und in anderen Ländern der Region nutzen, schreibt Al-Qabas weiter. Die Attacken wären nach der Vereidigung des neuen US-Präsidenten Joe Biden möglich.
Nach dem Mord am iranischen Atomphysiker Mohsen Fakhrizadeh im November, für den Teheran Israel verantwortlich macht, habe der General der Revolutionsgarden und Chef der Kuds-Einheit, Esmail Ghaani, den Irak besucht, um Vergeltungsmaßnahmen zu besprechen, schreibt das Portal.
In der vergangenen Woche war die „Grüne Zone“ der irakischen Hauptstadt Bagdad, in der sich Regierungseinrichtungen und ausländische Botschaften befinden, mit Raketen angegriffen worden. Laut Medienberichten konnten die Raketenabwehrsysteme der US-Botschaft den Angriff teilweise abwehren. Die Botschaft selbst berichtete von geringfügigen Schäden auf ihrem Gelände.
US-Präsident Donald Trump machte den Iran und sein Außenminister, Mike Pompeo, die proiranischen Milizen für die Attacke verantwortlich. Teheran weist jede Verwicklung zurück.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 27. Dezember 2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine einmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 37. Bataillons der 56. Brigade der BFU in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen Befestigungsarbeiten an den Positionen im Gebiet von Opytnoje vorgenommen, dabei wurde eine Detonation festgestellt.
Der Verstoß wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine stationieren weiter Waffen und Technik in Ortschaften und gefährden Leben und Gesundheit örtlicher Einwohner. In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen, der ein Verbot der Stationierung von Waffen in Ortschaften und in deren Umgebung vorsieht, haben Kämpfer des 501. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade der BFU ein gepanzertes Aufklärungsfahrzeug in Schumy stationiert, außerdem wurden drei Schützenpanzer von Kämpfern des 2. Bataillons der 79. Brigade der BFU in Georgijewka stationiert.
In den letzten 24 Stunden wurde ein nicht kampfbedingter Verlust in der 35. Marineinfanteriebrigade festgestellt.
So haben wir festgestellt, dass Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes der Donezker Abteilung im Verantwortungsbereich des 137. Bataillons der 35. Brigade der BFU im Gebiet von Kodema arbeiten, um eine Ermittlung zu einem Fall nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen zwischen Kämpfern durchzuführen.
Zu den Umständen der Angelegenheit ist bekannt, dass auf den Positionen ein Konflikt zwischen zwei Kämpfern des 137. Bataillons aufkam, der zum Tod des Matrosen Grema führte. Es ist bekannt, dass der Matrose Chamjak drei Schüsse mit einer AKSU-74-Maschinenpistole auf den Bauch des Matrosen Grema abgab, danach verließ er die Positionen.
Am Ort des Geschehens haben die Mitarbeiter des Rechtsordnungsdienstes leere Päckchen mit Resten einer pulverförmigen Mischung der Droge Amphetamin entdeckt.
Diese Fälle von Drogenkonsum durch Kämpfer der sogenannten „Marineinfanterie der ukrainischen Streitkräfte“ sind keine Einzelfälle. Wie wir zuvor festgestellt haben, erfolgt die unmittelbare Organisation der Drogenlieferungen durch die Kommandeure von Kompanien und Bataillonen persönlich, die sie dem Personal verkaufen. Die drogenabhängigen Kämpfer der Ukraine ihrerseits nutzen alle Mittel, darunter auch den Diebstahl von Eigentum bei Einwohnern naheliegender Ortscahften, um an Geldmittel zum Erhalt einer weiteren Dosis zu kommen.
Nach Angaben unserer Aufklärung führt das Kommando des Stabs der OOS im Zusammenhang mit der geringen Gefechtsfähigkeit des Personals der Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU Trainings mit den zu dem Verband gehörigen Einheiten durch.
Um die Gefechtsfähigkeit der Einheiten der 36. Brigade der BFU zu bewerten, ist im Gebiet von Mariupol eine Kontrollgruppe zunter Leitung des für militärische Ausbildung zuständigen stellvertretenden Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Oberst W.W. Petrussenko eingetroffen.
Bei der Kontrolle der Organisation der Handlungen von Mannschaften eines Panzerbataillons der 36. Brigade der BFU durch die Kommission wurde festgestellt, dass bei 50 Prozent des Personals Fertigkeiten und Kenntnisse in der Bedienung der Militärtechnik fehlen, da sie nicht die für die Funktion entsprechende Ausbildung haben. Außerdem ist bei allen Panzern in der 36. Brigade der BFU die zulässige Abnutzung des Geschützlaufs überschritten, im Zusammenhang damit beträgt die Abweichung des Geschosses vom Ziel mehr als 300 Meter.
Diese und eine Reihe weiterer Verstöße, die von der Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt wurden, will der Kommandeur der 36. Brigade der BFU gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlichen, deshalb hat er W.W. Petrussenko ein Schmiergeld in Höhe von 100.000 Griwna übergeben.
Gleichzeitig wurde bekannt, dass bei der Fahrt der Offiziere der Kommission mit einem Auto im Gebiet von Lebedinskoje das Transportmittel der Marke „Bogdan“ wegen der Wetterbedingungen in den Straßengraben stürzte. Zwei von fünf Vertretern der Kommission der Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ wurden mit geschlossenem Schädel-Hirn-Trauma in ein Krankenhaus von Mariupol gebracht.

deutsch.rt.com: Kremlsprecher Peskow vergleicht US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 mit Raider-Attacke von Cowboys
Der Kremlsprecher hat in einem Interview für das russische Fernsehen Pläne der US-Regierung kommentiert, die Gaspipeline Nord Stream 2 mit neuen Sanktionen zu belegen. Außerdem äußerte sich Dmitri Peskow zu persönlichen Angriffen auf Wladimir Putin aus dem Westen.
In einem Sonntagsinterview für den russischen Fernsehsender Rossija 1 hat der Sprecher des russischen Präsidenten Medienberichte kommentiert, laut denen die US-Regierung neue Sanktionen gegen die Gaspipeline Nord Stream 2 plane. Dmitri Peskow verglich solche Handlungen gegen das russische Erdgasförderunternehmen Gazprom mit einer Raider-Attacke:
„Das ist eine unverhüllte, cowboymäßige Raider-Attacke. Wie kann man das anders bezeichnen?“
Der Kremlsprecher betonte zugleich, dass die Arbeit an der Gasleitung aus Russland nach Deutschland konsequent vorankomme. Das Projekt gehe allmählich trotz aller Schwierigkeiten seinem Abschluss zu. Peskow wies gleichzeitig darauf hin, dass Russland in einem „unfreundlichen und sogar feindseligen Ambiente“ existiere, wobei das Land im Laufe des scheidenden Jahres mit „immer neuen sogenannten Sanktionen“ konfrontiert worden sei.
Außerdem ging der Sprecher des russischen Präsidenten auf diverse persönliche Attacken gegen Wladimir Putin ein. Peskow bemerkte, dass es solche Angriffe schon seit einer langen Zeit gebe:
„Attacken gegen Putin kommen sowohl aus dem Westen als auch aus dem Inland seit den letzten 20 Jahren. Natürlich dürfte der Präsident innerhalb dieser Zeit eine gewisse Immunität dagegen entwickelt haben.“
Peskow zufolge sei für den russischen Staatschef die Leistung der jeweiligen Person entscheidend. Er habe niemals auf Spekulationen oder Lügen emotional reagiert und werde es auch in Zukunft nicht tun:
„Man kann sich einfach nicht vorstellen, dass Putin darauf jemals wie ein scheuer Grünschnabel emotional reagiert.“
Der Kremlsprecher meinte, dass Putin viel stärker als all diese Sticheleien aus dem Ausland sei. Zuvor hatten US-Medien von einem 4.500 Seiten umfassenden Gesetzespaket der USA berichtet, das unter anderem eine Ausweitung von Washingtons Sanktionen gegen die Pipeline vorsieht. Der scheidende US-Präsident Donald Trump legte am Mittwoch allerdings ein Veto gegen den Verteidigungshaushalt ein, weil es in dem Gesetz auch um Regelungen geht, die nichts mit der Finanzierung der Streitkräfte zu tun haben.
Durch die beiden Leitungsstränge von Nord Stream 2 sollen künftig jedes Jahr zusätzlich 55 Milliarden Kubikmeter Gas von Russland nach Deutschland gepumpt werden. Die USA warnen vor einer zu großen Abhängigkeit Europas von russischen Energieressourcen und werben dagegen für ihr eigenes Flüssigerdgas. Widerstände gegen das Projekt gibt es auch innerhalb der EU, etwa in Polen. Im Dezember 2019 hat Washington Sanktionen gegen Nord Stream 2 verhängt. Die Schweizer Reederei Allseas stellte daraufhin die Verlegung der Leitungsstränge in der Ostsee ein. Ein Jahr später nahm das russische Schiff Fortuna die Bauarbeiten wieder auf.

Mil-lnr.su: Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
So hat unsere Aufklärung in den letzten 24 Stunden folgende Technik der ukrainischen Besatzer entdeckt:
im Verantwortungsbereich der 59. Panzergrenadierbrigade – drei Schützenpanzerwagen im Gebiet von Mironowskij;
im Verantwortungsbereich der 14. mechanisierten Brigade – zwei Schützenpanzer in der Nähe von Pritschepilowka.
Die Einheiten der Volksmiliz beobachten ständig den Gegner, halten die Bedingungen des geltenden Waffenstillstands genau ein und sind bereit, auf Befehl des Kommandos operativ auf Veränderungen der Lage zu reagieren….

snanews.de: Streit um Corona-Hilfspaket: Biden warnt Trump vor „katastrophalen Folgen“
Der gewählte Präsident der Vereinigten Staaten Joe Biden hat laut dem Fernsehsender CNN den scheidenden Präsidenten Donald Trump dazu aufgerufen, das Corona-Hilfspaket zu unterzeichnen und warnt davor, dass jede weitere Verzögerung „katastrophale Folgen“ für die Amerikaner haben könne.
„Es ist der Tag nach Weihnachten, und Millionen Familien wissen nicht, ob sie über die Runden kommen können, weil sich Präsident Donald Trump weigert, das vom Kongress mit überwältigender und überparteilicher Mehrheit genehmigte Gesetz zur wirtschaftlichen Erleichterung zu unterzeichnen“, zitiert der Sender Biden. Dies habe katastrophale Folgen.
Wie Biden weiter betonte, würden etwa zehn Millionen Amerikaner ihr Arbeitslosengeld verlieren, falls Trump das Gesetzespaket nicht umgehend unterschreibe. Das Corona-Hilfspaket sei an ein neues Haushaltsgesetz geknüpft. Wenn der Etat nicht in Kraft trete, werde ab Montag um Mitternacht (Ortszeit) ein sogenannter Shutdown der Bundesbehörden drohen.
Am Dienstag hatte Trump das vom Kongress beschlossene Corona-Konjunkturpaket abgelehnt und Nachbesserungen an dem mit großer Mehrheit vom Kongress beschlossenen Dokument gefordert.
In einer über Twitter veröffentlichten Videobotschaft forderte der US-Präsident die Abgeordneten und Senatoren zu Nachbesserungen auf und deutete an, dass er das Konjunkturpaket mit einem Umfang von rund 900 Milliarden US-Dollar (738 Milliarden Euro) sonst nicht unterschreiben würde.
Konkret will Trump, dass die einmaligen und direkten Hilfszahlungen an die meisten Bürger von 600 Dollar auf 2000 Dollar erhöht werden. Zudem verlangte er Streichungen von aus seiner Sicht „verschwenderischen und unnötigen“ Ausgaben, die in dem mehr als 5000 Seiten langen Gesetzestext enthalten seien.
Trotz des Auslaufens der Corona-Hilfen hat Trump formell noch bis Anfang Januar Zeit, um das Gesetz mit seiner Unterschrift in Kraft zu setzen oder mit einem Veto zu belegen. Bisher hat er weder das eine noch das andere getan.

Lug-info.com: In Altschewsk sind am Sonntagmorgen zwei große Störungen am Heiznetz aufgetreten,
386 Wohnhäuser haben keine Heizung. Es wurde ein operativer Stab gebildet, der rund um die Uhr arbeitet, um die Störungen zu beseitigen, der Vertreter der Stadtverwaltung, des Zivilschutzministeriums, des Kohle- und Energieministeriums, des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft, des staatlichen Unternehmens Luganskgas sowie die stellvertretende Vorsitzende der Regierung der LVR Jelena Kostenko angehören.
Die Regierung der LVR teilte mit, dass die Störungen in den nächsten zwei Tagen beseitigt werden sollen.

snanews.de: Minsk: Luftballons als Symbol des Protestes gegen Lukaschenko
In der weißrussischen Hauptstadt Minsk sind am Sonntag erneut hunderte Oppositionsanhänger auf die Straßen gegangen, um gegen den Präsidenten Alexander Lukaschenko zu demonstrieren. Als Zeichen ihres Unmuts ließen sie diesmal weiße und rote Luftballons aufsteigen, wie Bilder und Videos im Nachrichtenkanal Telegram zeigen.
Andere Protestierende zogen mit den weiß-rot-weißen Oppositionsflaggen durch Wohngebiete, wie das unabhängige Nachrichtenportal tut.by am Sonntag berichtet. Die Opposition habe zu der Luftballon-Aktion unter anderem aufgerufen, um viele Festnahmen vor den anstehenden Feierlichkeiten zum Jahreswechsel zu verhindern, heißt es.
Die Sicherheitskräfte seien erneut mit einem großen Aufgebot bei der Protestaktion in Minsk gewesen. Medienberichten zufolge kam es zu mehreren Festnahmen. Auch Unterstützer Lukaschenkos seien in der Hauptstadt unterwegs gewesen. Sie hätten die vorbeifahrenden Polizisten begrüßt.
Als ein Zeichen der Hoffnung nannte die Opposition die Aufhebung des Einreiseverbots für den Minsker Erzbischof Tadeusz Kondrusiewicz. Er zelebrierte an Weihnachten Gottesdienste in Minsk. Wie das Oberhaupt der belarussischen Katholiken am Donnerstag mitteilte, befindet er sich derzeit wieder zu Hause. Seit einem kurzen Aufenthalt in Polen Ende August hatten die Behörden Kondrusiewicz auf Betreiben Lukaschenkos die Wiedereinreise verweigert. Papst Franziskus hatte sich für seine Rückkehr bei Lukaschenko eingesetzt. …

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 21. bis 27.12.2020

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, dnrailway.ru, tkzhd.ru, vsednr.ru, dontimes.ru sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Montag:

Nach fünf Jahren wieder an der Wasserversorgung
Dan-news.info: Der Bau einer Wasserleitung von etwa 10 km Länge zum Frontdorf Krasnyj Partisan in der Nähe von Jassinowataja ist abgeschlossen und sie wird bald in Betrieb genommen werden. Dies wurde heute vom Pressedienst des Ministeriums für Bauwesen und kommunale Wohnungswirtschaft der DVR berichtet. Zur Zeit werden mehr als 20 Wasserleitungen in der DVR rekonstruiert oder neu gebaut, einige davon werden im Dezember in Betrieb genommen. Krasnyj Partisan ist seit 2015 durch die ukrainische Aggression von der Trinkwasserversorgung abgeschnitten. […]
Jassinowataja und seine Vororte sind einer der heißesten Punkte auf der Landkarte des Konflikts zwischen den ukrainischen Streitkräften und der Donezker Volksrepublik. Ende Juli 2014 brachen hier Kämpfe aus. Während des Konflikts wurden die Stadt und die umliegenden Dörfer mehrmals von Kiewer Truppen beschossen, auch nach der Unterzeichnung der Minsker Vereinbarungen. Zig friedliche Einwohner fielen dem Konflikt zum Opfer, Hunderte von Häusern und Infrastruktureinrichtungen wurden zerstört.

„Die Erhöhungen der Sozialleistungen im Jahr 2021 werden die bedeutendsten in der Geschichte der Republik.“
Dontimes.ru: Dies sagte die Ministerin für Arbeit und Sozialpolitik der DVR, Larissa Tolstykina, in der Sendung »Die direkte Rede« des Fernsehsenders ›Oplot TV‹.
Ihrer Meinung nach ist die materielle Hilfe das Wichtigste bei der Unterstützung von Familien mit Kindern, Menschen mit Behinderungen und anderer Bürger, die der Unterstützung durch den Staat bedürfen.

„[…] Im Rahmen des »Direkten Drahtes« zu Denis Puschilin vergangene Woche habe ich die Hauptrichtungen skizziert. […]
Von 14 Arten von Leistungen werden zwölf erhöht. Die Erhöhungen werden in zwei Etappen durchgeführt und bis 2022 müssen wir auf diesem Gebiet das Niveau der Oblast Rostov-na-Donu (RU) erreicht haben. […] Als Beispiel möchte ich anführen, dass die Beihilfe für ein Kind unter drei Jahren von 2500 auf 4000 Rubel erhöht wird, und so weiter. Aber neben der materiellen Unterstützung möchte ich auch die moralische Unterstützung hervorheben. Wir arbeiten für Menschen. Und der Mensch ist für uns das Wichtigste“, sagte Tolstykina.

Dienstag:

Philatelie zu 100 Jahre GOELRO
Lug-info.com: Im Gebäude des Ministeriums für Brennstoff-, Energie- und Kohlenindustrie der Lugansker Volksrepublik wurden zwei Sonderbriefmarkenblöcke mit dem Titel »100 Jahre Plan GOELRO« vorgestellt. Der Korrespondent des Informationszentrums berichtet. An der Veranstaltung nahmen der amtierende Minister für Brennstoff-, Energie- und Kohleindustrie, Andrej Kustov, der stellvertretende Direktor der Abteilung für Elektrizität des Ministeriums, Witalij Kosjuberdin und der Generaldirektor des Staatlichen Unternehmens »Republikanische Netzgesellschaft« der LVR, Boris Ryshilov, teil.
Kustov sagte, dass die Präsentation bewusst auf den Tag des Energiearbeiters gelegt wurde, der durch einen Erlass von Staatspräsident Pássetschnik eingeführt wurde und jährlich am 22. Dezember gefeiert wird. Er erinnerte daran, dass die Umsetzung des GOELRO-Plans seinerzeit den Anstoß zur intensiven industriellen Entwicklung des Donbass gab.
„Auch heute noch gibt es auf dem Territorium der LVR Freileitungen und Umspannwerke, die nach diesem Plan gebaut wurden und die täglich Strom an die Bewohner unserer Republik liefern“, sagte Kustov.
Kosjuberdin erinnerte daran, dass die großflächige Elektrifizierung von Sowjetrussland vor 100 Jahren im Donbass begann.
„In dieser Zeit sind in unserer Region ganze Dynastien von Energietechnikern entstanden, Großväter und Urgroßväter, die an diesem System zu arbeiten begannen, und heute setzen ihre Enkel und Urenkel diese Arbeit fort“, sagte er.
Der Abteilungsleiter gratulierte den Energietechnikern zum Feiertag ihres Berufsstandes und fügte hinzu, dass das Leben der gesamten Republik direkt von ihrer Arbeit abhängt. […]

Die Blöcke umfassen ein stilisiertes GOELRO-Plakat aus der Sowjetära, eine Briefmarke und einen Kupon (markenähnlicher Teil eines Blocks ohne Nennwert und das Wort ›Pòtschta‹, Anm. d. Übers.) Die Marke zeigt ein gemaltes Porträt von Wladimir Iljitsch Lenin vor einem Foto der »Staatlichen Regionalen« Schterovskaja-Elektrostanzija ›F. D. Dsershìnskij‹ (Wärmekraftwerk bei Miùssinsk/Oblast Lugansk, 1983 stillgelegt, Anm. d. Übers.), der Kupon ein sowjetisches Plakat mit den Worten »Der Donbass – das Herz Russlands«.

Der GOELRO (»Staatliche Kommission für die Elektrifizierung Russlands«)-Plan wurde auf Initiative Lenins entwickelt und diente in erster Linie der Wiederherstellung und Weiterentwicklung der Elektrizitätswirtschaft des Landes. Sein Kern war der in den Jahren 1915-1916 entwickelte Plan des Energiewissenschaftlers Gleb Krshishanovskij, der die Wichtigkeit leistungsfähiger regionaler Kraftwerke auf Basis der lokalen Brennstoff- und Wasserkraftressourcen sowie die Notwendigkeit, diese zu großen Verbundnetzen zusammenzufassen, begründete.

… setzen ihre Enkel und Urenkel diese Arbeit fort
Dan-news.info: Die Mitarbeiter des Wärmekraftwerks Starobjeschewo haben mit den Tests des überholten Blocks № 5 begonnen. Dies wurde heute vom Pressedienst des Ministeriums für Kohle und Energie der DVR berichtet.
[Es folgt eine detaillierte Aufzählung der seit August ausgeführten Arbeiten.]
Für Ende der laufenden Woche plant das Personal, den Block № 12, der die letzte reparierte Einheit des Werks im Jahr 2020 sein wird, seiner laufenden Unterhaltung zu unterziehen. Die Arbeiten werden etwa neun Tage dauern.
Das Kraftwerk Starobjeschewo ist das größte der DVR. Die Anlage, die sich in der Siedlung städtischen Typs Nowyj Swjet südlich von Donezk befindet, wurde 1958 in Betrieb genommen.

Mittwoch:

Maschinenbau Jassinowataja zieht Bilanz 2020
Vsednr.ru (nach Materialien des Fernsehsenders ›Oplòt TV‹): Das Jahr 2020 brachte für das Unternehmen den Durchbruch. Der 1947 gegründete Maschinenbaubetrieb Jassinowataja war vor dem bewaffneten Konflikt im Donbass der größte Hersteller von Tunnel- und Bergbauausrüstung in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten. In den Jahren 2014-2015 wurde er wiederholt von den ukrainischen Streitkräften beschossen.
Das Werk beschäftigt etwa 400 Mitarbeiter. Sie produzieren Vortriebstechnik für Kohlebergwerke, Untertagebaumaschinen und Tunnelbauausrüstungen.
Viele Entwicklungen und technische Lösungen des ›Jassinowátskij maschínostroítel’nyj Sawòd‹ sind einzigartig und haben ihre Zuverlässigkeit unter schwierigsten Bedingungen unter Beweis gestellt.

Die Geschäftsführung stellt fest, dass 2020 ein erfolgreiches Jahr für das Werk war. Das Unternehmen kehrt zum Schwermaschinenbau zurück und beteiligt sich aktiv am nationalen Programm der Importsubstitution. Gleichzeitig verspricht das Unternehmen, in naher Zukunft mit der Produktion neuer Produkte zu beginnen, zum Beispiel der von Getrieben für die Aufzugsindustrie.

Donnerstag:

Ohne Riesenrad geht es nicht
Dnronline.su: „Im September letzten Jahres kam es zu einem Speichenbruch am Riesenrad im Schtscherbakòv-Park, woraufhin konstatiert wurde, dass die Betriebssicherheit nicht mehr gegeben sei und die Demontage beschlossen wurde. Das Rad war seit 38 Jahren in Betrieb und ist eines der Symbole unserer Stadt.

Dank einer Initiative aus dem Autonomen Kreis der Jamal-Nenzen (im hohen Norden ! Anm. d. Übers.) der Russischen Föderation hat ein spezialisiertes Unternehmen im Rayon Swerdlowsk (hat seinen früheren Namen im Gegensatz zur Hauptstadt Jekaterinburg behalten, dto.) mit dem Bau eines Riesenrads speziell für unseren Hauptstadtpark begonnen“, sagte Alexej Kulemsin, Bürgermeister von Donezk, heute.
Nach seinen Worten wird es ein komfortables Riesenrad mit einer Höhe von 28 Metern, 18 Kabinen, acht von denen beheizt und eine davon behindertengerecht.
Im Schtscherbakòv-Park beginnen bald die Arbeiten zur Demontage des alten Riesenrads samt Fundament und die Vorbereitung der Installation des neuen.

Freitag:

Wiederaufbau des kriegszerstörten Debalzewo wird noch fünf Jahre dauern
Dan-news.info: „Überhaupt werden wir, wenn wir im gleichen Tempo wie jetzt weitermachen, noch etwa fünf Jahre brauchen, um die durch den Krieg beschädigte oder zerstörte Gebäude und Infrastruktur wiederherzustellen“, so das Büro des Bürgermeisters.
Infolge der Feindseligkeiten wurden 241 Wohnhäuser im Stadtgebiet beschädigt, einige davon irreparabel. Nach neuesten Behördenangaben sind 124 Gebäude sanierungsbedürftig, von denen 76 in nationalen Programmen bis 2023 enthalten sind. Das Ausmaß der Schäden reicht von Splitterschäden an Fassaden, Fenstern und Mauerwerk bis hin zu Löchern in Decken und Wänden. Es wurden Objekte mit vollständiger Zerstörung der oberen Stockwerke und der Treppenhäuser angetroffen. „Leider gibt es immer noch Fälle, in denen Menschen gezwungen sind, in solchen Gebäuden zu leben. Zum Beispiel in der Putewaja-Straße 9, wo die Hälfte des Hauses fehlt, oder in der Kosmonautenstraße 7, wo in einer Wohnung ein Zimmer provisorisch verschlossen ist, während das nächste bewohnt wird“, hieß es.

Im privaten Sektor wurden 4536 Häuser bei den Kämpfe beschädigt. Weitere 690 müssen wieder aufgebaut werden, wovon 290 komplett zerstört sind. Auch etwa 50 soziale Objekte wurden getroffen. Ein großer Teil dieser Gebäude ist schon wiederaufgebaut, insbesondere sieben von acht Schulen. „Bis heute sind 90 % der sozialen Einrichtungen, die durch den Krieg beschädigt wurden, wiederhergestellt worden. Noch nicht das Gebäude des Stadtgerichts, weshalb das Gericht außerhalb der Stadt, in Gorlovka tagt“, fügte man in der Stadtverwaltung hinzu.
Debalzewo befindet sich im Norden der Republik. Vom Beginn des Konflikts bis zum 18. Februar 2015 war es unter Kiewer Kontrolle. Es wurde durch eine gemeinsame Operation von DVR und LVR befreit. Während des Rückzugs hatte der Feind eine Reihe von Kommunikationseinrichtungen gesprengt, darunter wichtige Anlagen des größten Eisenbahnknotenpunkts im Donbass. Die Stadt wurde zu 80 % zerstört.

Puschilin vereinfacht die Registrierung von ausländischen Bankfilialen
Dan-news.info: Staatsptäsident Puschilin hat das Verfahren zur Zulassung ausländischer Bankfilialen auf dem Territorium der Donezker Volksrepublik genehmigt. Das entsprechende Dekret № 462 wurde heute auf der offiziellen Website des Staatsoberhauptes veröffentlicht.
Nach dem Text des Dokuments wird eine ausländische Bankfiliale, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des DVR-Zivilgesetzbuches in der Republik registriert ist, ohne Vorlage zusätzlicher Dokumente in das staatliche Register der akkreditierten Filialen nicht ansässiger juristischer Personen eingetragen und gilt ab dem Zeitpunkt der Aufnahme in das Register als akkreditiert. Derzeit ist nur eine Filiale einer ausländischen Geschäftsbank – der »Internationalen Verrechnungsbank der Republik Südossetien« – in der DVR tätig. Es gibt auch Pläne, die Tätigkeit von Banken aus Russland und islamischen Staaten im Land zu organisieren.

Statistik elektronisch
Dnronline.su: Heute, am 25. Dezember, wurde das System der elektronischen Berichterstattung in der Hauptverwaltung für Statistik vorgestellt. An der Veranstaltung nahm auch Alexej Polowjan, Minister für wirtschaftliche Entwicklung der DVR, teil, berichtete der Pressedienst der Behörde. Aleksej Polowjan über die Bedeutung dieser Veranstaltung:
„Wenn wir über wirtschaftliche Entwicklung sprechen, ist jedem klar, dass wir in der heutigen Welt nicht mehr ohne Digitalisierung auskommen. Es ist bekannt, dass als Hauptelemente der digitalen Wirtschaft E-Commerce, Online-Banking, Werbung im Internet und elektronischer Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen angesehen werden. Auf staatlicher Seite wurde und wird daran gearbeitet, das Betreiben eines ‚Business‘ zu erleichtern. Heute präsentieren wir die erste, noch im Testmodus befindliche Stufe der Einreichung von statistischen Berichten durch die Befragten an die Hauptverwaltung für Statistik. Jeder Schritt, der in Richtung Zugänglichkeit und Erleichterung der Geschäftstätigkeit unternommen wird, trägt sicherlich zu einem günstigen Klima für die Geschäftstätigkeit von juristischen Personen und Einzelunternehmern bei“, stellte der Minister fest.
Das System der elektronischen Berichterstattung wurde im Testmodus gestartet. Nach den notwendigen Testoperationen und dem Erhalt des Zertifikats zum Datenschutz der zukünftigen Nutzer werden die Befragten in der Lage sein, sich auf der Serviceplattform zu registrieren und zu autorisieren.
Nach erfolgreicher Autorisierung gelangt der Befragte auf die Hauptseite, wo er Zugang zu folgendem Menü hat: Kalender, Daten des Befragten, Erstellung des Formulars usw.. […]
Das Formular „Formularerstellung“ zeigt die Liste der statistischen Berichtsformulare mit den entsprechenden Hilfeseiten an, die zur Eingabe zur Verfügung stehen. […].

Presseschau vom 26.12.2020

Außer der Reihe – Lesetipps:

deutsch.rt.com: Spardiktat selbst während der Pandemie: Kinderarmut verschärft sich weiter
Bereits vor der Pandemie stellte der Kinderschutzbund Deutschland ein „Armutszeugnis“ aus, da das Aufwachsen in sozialer Sicherheit nicht ausreichend gewährleistet gewesen sei. Die Situation könnte sich künftig verschärfen, da die Politik mögliche Stellschrauben offenbar ignoriert. …
https://kurz.rt.com/2dnf

Robert Bridge: Das Narrativ „Russland hackte SolarWinds“ zeigt: US-Außenpolitik ist ein reines Medienerzeugnis
False flag! Das Narrativ vom Einbruch „russischer“ Hacker bei SolarWinds, einer Softwareentwicklungsfirma mit Schwerpunkt Netz(werk)management, beweist: Medien und nicht das Weiße Haus bestimmen die US-Außenpolitik. …
https://kurz.rt.com/2dlk

abends/nachts:

snanews.de: Kein Vakzin für Flüchtlinge: Venezuela macht Kolumbien schwere Vorwürfe
Die venezolanische Vizepräsidentin Delcy Rodríguez hat die Entscheidung Kolumbiens heftig kritisiert, venezolanische Flüchtlinge nicht gegen das Coronavirus impfen zu lassen.
Die Anordnung von Kolumbiens Präsident Iván Duque vom Donnerstagabend (Ortszeit) sei „schrecklich und barbarisch“, sagte sie.
„Duques Entscheidung ist fremdenfeindlich, rassistisch und verletze die Rechte der Migranten“, betonte sie die Vizepräsidentin nach einem Treffen mit Vertretern des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte.
Der Deutschen Presse-Agentur zufolge hatte Duque Anfang der Woche deutlich gemacht, dass venezolanische Flüchtlinge, die in Kolumbien keinen offiziellen Aufenthaltsstatus oder keine doppelte Staatsbürgerschaft haben, kein Corona-Vakzin bekommen sollten. Mit massenhaften Impfungen im Land wird Plänen zufolge von Februar an begonnen.
Duque wurde dafür auch in Kolumbien, unter anderem vom früheren Gesundheitsminister Alejandro Gaviria und Ex-Präsident Andrés Pastrana, heftig kritisiert. Millionen Menschen hatten Venezuela verlassen, das einst reiche südamerikanische Land steckt in einer tiefen Krise. Kolumbien hat offiziell 1,8 Millionen Flüchtlinge aus dem Nachbarland beherbergt, mehr als jedes andere Land. Mehr als die Hälfte von ihnen lebt illegal dort, so die dpa.

vormittags:

deutsch.rt.com: Russische Zentralbank: US-Sanktionen könnten zum Untergang des US-Dollars führen
Aufgrund der aktiven Nutzung von Sanktionen macht Washington seine Währung weltweit immer unattraktiver. Diese Art von Politik untergräbt ernsthaft die Zuverlässigkeit des US-Dollars als Spar- und Zahlungsmittel, erklärte ein hoher Beamter der russischen Zentralbank.
Der US-Dollar könnte den Sanktionen Washingtons zum Opfer fallen. Die Politik der USA zwingt globale Akteure dazu, den US-Dollar aufzugeben und im Handel auf nationale Währungen umzusteigen. Darauf wies die russische Zentralbank hin. Der stellvertretende Vorsitzende der Bank Alexei Sabotkin erklärte laut russische Medien am Mittwoch:
„Die aktive Nutzung des Sanktionsregimes durch die US-Regierung in den letzten Jahren ist etwas, das die Zuverlässigkeit des US-Dollars als Spar- und Zahlungsmittel ernsthaft untergräbt.“
Der Beamte merkte an, dass dies im Laufe der Jahre zu einer Reduzierung der Verwendung der US-Währung führen wird. Man erwarte nicht, dass die USA ihre Sanktionsrhetorik ändern werden. Man könne aber beobachten, dass immer mehr Länder sich dazu entscheiden, in nationalen Währungen Handel zu treiben, fügte er hinzu.
Russland fordert seine Partner seit langem auf, US-Dollar freie Zahlungen zu fördern. Während des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) im vergangenen Monat sagte der russische Premierminister Michail Mischustin, dass die Mitgliedsstaaten vom US-Dollar unabhängige Verrechnungsmechanismen entwickeln und den Handel in nationalen Währungen ausweiten sollten.
Während der US-Dollar lange Zeit die führende Währung im internationalen Zahlungsverkehr war, wurde er kürzlich zum ersten Mal seit sieben Jahren vom Euro überholt. Laut Daten von SWIFT wurden im Oktober 37,8 Prozent der Geldtransfers in dem System in Euro abgewickelt, während der Anteil der Transaktionen in US-Dollar auf 37,6 Prozent fiel.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 25. Dezember 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: China wird USA 2028 als größte Volkswirtschaft überholen – Experten
China wird britischen Wirtschaftsexperten zufolge die USA schon 2028 als weltgrößte Volkswirtschaft ablösen – fünf Jahre früher als bisher erwartet. Dies teilte die Agentur Reuters am Samstag mit.
Wie das Centre for Economics and Business Research (CEBR) in seinem am Samstag veröffentlichten Jahresbericht erläutert, erholt sich China schneller und stärker von der Corona-Krise als die USA.
„Die Covid-19-Pandemie und die einhergehenden wirtschaftlichen Auswirkungen begünstigen China in dieser Rivalität”, schrieben die Ökonomen.
China lag im vergangenen Jahr mit einem Bruttoinlandsprodukt von 14,4 Billionen Dollar noch deutlich hinter den USA mit 21,4 Billionen Dollar. Das CEBR sagt für die Volksrepublik aber für 2021 bis 2025 ein durchschnittliches jährliches Wachstum von 5,7 Prozent voraus, für die Jahre 2026 bis 2030 von 4,5 Prozent.
Die USA werde sich zwar 2021 von der Pandemie kräftig erholen, zwischen 2022 und 2024 aber nur 1,9 Prozent jährlich wachsen, danach im Durchschnitt um 1,6 Prozent. Japan bleibt der Einschätzung zufolge vorerst die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, bis es in den frühen 2030er Jahren von Indien überholt wird. Deutschland rutsche dann auf Platz fünf von derzeit Platz vier. …

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25. Dezember 3:00 Uhr bis 26. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrugt die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Mariupol: Mörser 120mm – einmal (8 Mörsergeschosse); Antipanzergranatwerfer – zweimal (13 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Nowaja Tawrija, Kominternowo, Leninskoje.
Um 10:30 Uhr wurde im Gebiet von Starognatowka eine Detonation infolge der Durchführung technischer Arbeiten durch die BFU registriert.
Um 14:00 Uhr wurde im Gebiet von Showanka eine Detonation infolge der Durchführung technischer Arbeiten durch die BFU registriert.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 21.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

deutsch.rt.com: Im Kampf gegen den Terrorismus: US-Luftwaffe testet in Afrika neues elektromagnetisches Waffensystem
In der Sahelregion breitet sich trotz der Anwesenheit tausender westlicher Militärs der Terrorismus aus. Auch die USA sind vor Ort aktiv. Jetzt bestätigte die US-Luftwaffe, dass im Kampf gegen „Drohnenschwärme“ vor Ort ein neues Waffensystem getestet werde. Dabei geht es darum, Iran Paroli zu bieten.
Seit der von der NATO 2011 initiierten „Flugverbotszone“ zur Befreiung Libyens vom mutmaßlichen Joch Muammar al-Gaddafis greift in der gesamten Region eine diffuse terroristische Bedrohung um sich.
Die Staaten der transatlantischen Gemeinschaft senden ständig weiteres militärisches Personal in die Region, um den verschiedensten militanten Gruppierungen das Handwerk zu legen. Da Staaten wie Mali sich dennoch keineswegs stabileren Verhältnissen nähern, wird die bewaffnete Präsenz vor Ort verstetigt und ausgebaut.
Und was für Libyen und nunmehr die Sahelregion gilt, gleicht den Verhältnissen im sogenannten Nahen Osten. Dort sind es Länder wie Afghanistan, der Irak und Jemen, in denen seit Jahren laut offizieller Verlautbarungen der Terrorismus bekämpft werden muss. Hinzu kommen Staaten wie die Islamische Republik Iran, die als „Sponsoren des Terrorismus“ gelten.
Der Zirkelschluss lautet, dass daher die entsprechend eingesetzten Waffensysteme weiter an die terroristische Bedrohung angepasst und verfeinert werden müssen. Hightech und Innovationen sind gefragt.
Bereits vor Monaten kursierten entsprechende Berichte, wonach die US-Luftwaffe beabsichtige, eine neue Mikrowellenwaffe zu testen, die im Kampf gegen Drohnen eingesetzt werden soll. Unklar blieb bis dato, wo und wann der neue Prototyp zum Testeinsatz kommen wird. Was zunächst wie ein abstruses Gerücht klang, hat sich nun bestätigt.
Wie Richard Joseph, der Chefwissenschaftler der Air Force, Ende der vergangenen Woche mitteilte, teste die Air Force nun ihren Prototypen, den sogenannten Tactical High Power Microwave Operational Responder (THOR). Dies geschehe „in einer realen Umgebung“.
„Wir haben vor Kurzem ein Testsystem zur Basisverteidigung nach Afrika entsandt, basierend auf einem Mikrowellensystem. Der Zweck ist, in der Lage zu sein, die Leistung von Drohnen oder Drohnenschwärmen zu stören und zu zerstören“, erklärte Joseph.
Dabei zeigte sich der Militärwissenschaftler von den Fähigkeiten des neuen Waffensystems angetan:
„Es ist ausgiebig getestet worden und funktioniert bemerkenswert gut. Ich habe es in Aktion gesehen, und es ist wirklich ziemlich beeindruckend“, so Joseph.
Laut dem US-Militärmagazin breakingdefence.com eigne sich der afrikanische Kontinent hervorragend als Testgebiet, um etwa das Vorgehen gegen von Iran eingesetzte „Drohnenschwärme“ zu trainieren, „ohne eine Eskalation zu riskieren“ und ohne die Gefahr, „dass Iran Gegenmaßnahmen entwickelt“.
Auf den möglichen Zeitpunkt der Einsatzbereitschaft der Hightech-Waffe wollte Joseph nicht näher eingehen. Am Ende könnten sich die US-Streitkräfte immer noch für ein anderes Waffensystem entscheiden. Doch so viel verriet Joseph: THOR sei „besser als alles andere“, was die US-Streitkräfte in Sachen Drohnenabwehr derzeit zu bieten hätten. „Die Fähigkeiten, die in das System integriert werden können“, würden „von Tag zu Tag zunehmen“.
Und die Gefahren, denen sich die US-Streitkräfte überall auf der Welt zu stellen haben, nähmen ebenfalls zu. So sei es laut US-Branchendiensten beunruhigend, dass terroristische Gruppen in Konflikten im Nahen Osten und Afrika zunehmend Drohnen einsetzten.
„Kämpfer des ‚Islamischen Staates‘ (ISIS) haben sowohl in Syrien als auch im Irak Drohnen eingesetzt. Huthi-Rebellen im Jemen setzten eine Drohne ein, um einen Luftangriff auf ein saudi-arabisches Kriegsschiff zu starten“, zeigt man sich alarmiert.
THOR basiert auf der Verwendung elektromagnetischer Mikrowellen hoher Intensität, um elektronische Stromkreise zu stören und die entsprechende Waffe dadurch außer Gefecht zu setzen. Das System kann ein großes Spektrum des Luftraums abdecken.
„Drohnen werden immer allgegenwärtiger und können als Waffen eingesetzt werden, um unseren Militärbasen auf große Distanz Schaden zuzufügen. Wir haben das Waffensystem THOR als Abschreckung gegen diese Art von Bedrohungen gebau“, erklärte Kelly Hammett, Leiter des Kompetenzzentrums der US-Luftwaffe für zielgerichtete Energietechnologie.
THOR wurde nicht nur für den Einsatz gegen einzelne Drohnen entwickelt, die möglicherweise durch Handfeuerwaffen oder eine Energiewaffe wie einen Laser zerstört werden könnten, sondern auch, um ganze Drohnenschwärme mit einem Schlag auszuschalten.
„Wenn Anti-Drohnen-Laser wie Scharfschützengewehre sind, sind Mikrowellenwaffen wie Schrotflinten voller Vogelschrot“, heißt es dazu bei breakingdefence.com.
THOR wurde vom Air Force Research Laboratory (AFRL) entwickelt und verwendet ein Radar, das im letzten Monat von dem in Idaho ansässigen Startup-Unternehmen Black Sage erworben wurde.

Lug-info.com: In der LVR sind am 26. Dezember um 9:00 Uhr 2043 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1710 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 167 Todesfälle.

snanews.de: Millionen Amerikanern droht Verlust staatlicher Hilfen
Millionen Amerikanern droht der Verlust von staatlicher Unterstützung, weil der scheidende US-Präsident Donald Trump das vom Kongress beschlossene Corona-Konjunkturpaket nicht billigen will. Ohne die Unterschrift des Staatschefs läuft am Samstag unter anderem das Anrecht auf Arbeitslosenhilfe aus, wie die Agentur Reuters mitteilte.
Am Dienstag hatte Trump das Corona-Konjunkturpaket abgelehnt und Nachbesserungen an dem mit großer Mehrheit vom Kongress beschlossenen Dokument gefordert.
In einer über Twitter veröffentlichten Videobotschaft forderte der US-Präsident die Abgeordneten und Senatoren zu Nachbesserungen auf und deutete an, dass er das Konjunkturpaket mit einem Umfang von rund 900 Milliarden US-Dollar (738 Milliarden Euro) sonst nicht unterschreiben würde.
Konkret will Trump, dass die einmaligen und direkten Hilfszahlungen an die meisten Bürger von 600 Dollar auf 2000 Dollar erhöht werden. Zudem verlangte er Streichungen von aus seiner Sicht „verschwenderischen und unnötigen“ Ausgaben, die in dem mehr als 5000 Seiten langen Gesetzestext enthalten seien. …

мзднр.рус: Am 25. Dezember wurden in der DVR 581 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 218 positiv, bei 12 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 26. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 14.523 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4715 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 8506 als gesund entlassen, es gibt 1302 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 109 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 19 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 79 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1744 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 644 mit Sauerstoffunterstützung (+22 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

deutsch.rt.com: Wasser-Blockade geht weiter: Ukraine will nun Bau einer Entsalzungsanlage auf der Krim verhindern
Seit sechseinhalb Jahren ist der Nord-Krim-Kanal – erst durch Schleusen, dann durch einen Damm – seitens der Ukraine blockiert. Damit will Kiew Russland und die Krim für die „Annexion“ der Halbinsel bestrafen. Russischen Bewässerungsplänen will die Ukraine mit Sanktionen begegnen.
Die Halbinsel Krim gehört zu den wasserärmsten Regionen in Europa. Lange Zeit war in den weitläufigen Steppengebieten auf der Krim so gut wie keine Landwirtschaft möglich. Der in den 1960er Jahren gebaute Nord-Krim-Kanal, der das Wasser aus dem großen Fluss Dnjepr auf die Krim ableitet, hatte die Situation grundlegend verändert. Die Bewässerung durch den Kanal machte sogar Reisanbau möglich.
Seitdem die Ukraine die Wasserzufuhr in den Kanal im April 2014 gestoppt hat, ist die Bewässerung auf der Krim wiederum kaum mehr möglich. Von 140.000 Hektar verringerte sich die bewässerte Fläche im Jahr 2016 auf nur 15.000 Hektar. Das entspricht ungefähr dem Anteil des Kanals, der mit 85 Prozent zur Wasserversorgung der Halbinsel beitrug.
Zwar hat die Krim-Regierung das Wasser aus Stauseen an den Nordhängen des Krimgebirges in den am Zufluss blockierten Kanal umgeleitet. Aber das konnte das Problem nicht dauerhaft lösen. Die extreme Trockenheit, die die Krim in den letzten zwei Jahren heimsuchte, machte die Situation noch schlimmer. Seit Monaten wird die Zufuhr des Trinkwassers an die Haushalte reduziert, schlecht bleibt oft auch die Qualität des Wassers.
Russland will nun eine dauerhafte Lösung erreichen. Bereits im September wurde bekannt, dass auf der Halbinsel die erste Meerwasserentsalzungsanlage Russlands entstehen soll. Sie wird am Schwarzmeerufer in der Siedlung Nikolajewka errichtet werden, und die Anlage wird sich über etwa 30 km der Küstenlinie erstrecken. Die Kosten sind vorerst auf 50 Milliarden Rubel angesetzt (ca. 600 Millionen Euro). Laut dem Regierungschef Sergei Aksjonow werde die Anlage im Jahr 2022 nach 14 bis 16 Monaten Bauzeit fertig sein. Ein internationales Unternehmen soll dabei an dem Projekt beteiligt sein.
„In Russland hat noch nie jemand solche Projekte umgesetzt. Diese Lösung wird im Grunde einzigartig sein“, sagte Aksjonow.
Kiew reagierte prompt auf das Vorhaben. Erst meldete sich der Minister für die Reintegration der „vorübergehend besetzten Gebiete“, Alexei Resnikow. Er sagte, dass die Ukraine bereit sei, der Krim – allerdings nur nach Beendigung der Okkupation oder im Falle einer humanitären Katastrophe – mit Wasser zu helfen. Am Donnerstag gab auch der Außenminister Dmitri Kuleba seinen Kommentar ab:
„Es gab diese Ankündigung der ‚illegalen Besatzungsbehörden auf der Krim‘, dass sie ein großes internationales Unternehmen anziehen, um Wasserentsalzungstechnologien zu implementieren. Wir haben sofort mit der Arbeit begonnen, wir werden es (das Unternehmen) ausfindig machen und wir werden es an der Umsetzung dieses Projekts hindern“, sagte er im ukrainischen Fernsehen.
Damit hofft Kuleba, dass jene Krim-Sanktionsmechanismen, die die Halbinsel und deren Bevölkerung seit mehr als sechs Jahren von der Außenwelt abriegeln, auch dieses Projekt stoppen könnten. Zahlreiche Politiker in Russland haben diese Position bereits als Zeichen eines unmenschlichen Verhaltens verurteilt – nicht zum ersten Mal in den sechs Jahren. Diese Aussagen seien vom Hass gegen die Krim-Bevölkerung getrieben, sagte der Duma-Sprecher Wjatscheslaw Wolodin. Für internationale Standards sei die Situation beispiellos, meint der Krim-Abgeordnete im Obersten Rat Sergei Tsekow.
„Mit solchen Dingen ermöglichen sie der internationalen Gemeinschaft, das wahre Wesen der derzeitigen ukrainischen Führung zu durchschauen“, fügte Tsekow hinzu.
Ähnlich äußerte sich auch der russische Außenminister Sergei Lawrow im Gespräch mit der Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, im Oktober. Die Wasserblockade verletze alle denkbaren Konventionen, sowohl europäische als auch globale, sagte Lawrow und wies darauf hin, dass auch der Europarat die Situation als inakzeptabel bewertet.
Massive Umweltschäden wegen Wasserknappheit und Schwierigkeiten bei der Wasserversorgung auf der Krim gehören zu den meistdiskutierten Themen in ukrainischen Medien, wenn es um die Folgen der „Annexion“ für Russland geht. Es wird kein Hehl daraus gemacht, dass der Damm auf dem Kanal der „naturgegebene“ Trumpf in der ukrainischen Hand gegen Russland ist. Manche Politiker spekulierten sogar darüber, ob Russland bereit wäre, der Ukraine die Kontrolle über die russisch-ukrainischen Grenze im Rebellengebiet in der Ostukraine im Gegenzug zu einer Wiedereröffnung des Kanals zu übergeben. Nach einem solchen Vorstoß betonte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow einmal mehr, dass der Status der Krim undiskutabel sei. Man sei aber bereit, die Frage der Wasserversorgung aus der Ukraine auf „kommerzieller Basis“ zu diskutieren.
Welche Phantastereien die Debatte über Kiews Wasserblockade in Russland zwischenzeitlich auslösen konnte, zeigt der Vorschlag des Rechtspopulisten Wladimir Schirinowski vor wenigen Jahren, den Fluss Dnjepr vor der ukrainischen Grenze umzuleiten. Die Quelle des Flusses Dnjepr und die ersten knapp fünfhundert Kilometer seines Verlaufs liegen in Russland. Ein stattlicher Strom wird der Fluss aber erst in der Ukraine.
Wie bedrohlich die Wasserknappheit auf der Krim für deren Bewohner sein kann, zeigte die Umwelt-Krise in der Stadt Armjansk in August 2018. Da die Säure-Wanne des Chemiewerkes „Krimski Titan“ in der Dürre-Saison austrocknete, begannen dort gelagerte Chemieabfälle zu verdunsten. Nach massiven Gesundheitsbeschwerden bei den Einwohnern mussten alle Kinder der Stadt kurzzeitig evakuiert werden. Das Wasser für die Säure-Wanne kam vor 2014 vom Nord-Krim-Kanal.
In der Ukraine sorgen solche Meldungen für Schadenfreude. Typisch ist dafür die Überschrift eines Artikels in der deutschsprachigen Ausgabe des Ukraine Crisis Centers – „Der salzige Nebengeschmack der Annexion: Trinkwasserkrise auf der Krim“. Im Kontext vieler Blockaden, die Kiew gegen die Bewohner der Krim und des Donbass verhängt, ist das allerdings wenig verwunderlich. Vielmehr erstaunt das Desinteresse bei deutschen Medien, die auf Umweltbewusstsein eigentlich viel setzen. Die Erpressung mit dem Naturgut Wasser und ihre katastrophalen Folgen für die Umwelt werden nur selten thematisiert, jegliche Kritik an solchem Vorgehen bleibt dabei ohnehin aus. Im Gegenteil – selbst bei der Wasser-Krise schaffen es manche Autoren, den Spieß umzudrehen und Russland – nicht etwa die Ukraine – als aggressiven Gegenpart darzustellen. „Dürre auf der Krim: Löst Russland das Problem militärisch?“ – titelte beispielsweise der MDR im August.
„Nach der Krim-Annexion 2014 hatte die Ukraine der Halbinsel das Wasser abgedreht. (…) Mittlerweile sind Trink- und Industriewasser auf der Krim ausgesprochen knapp. Nun macht man sich in der Ukraine Sorgen wegen eines russischen Militärmanövers im Süden des Landes. Man befürchtet, dass Russland das Wasserproblem der Krim militärisch lösen könnte“, so der Autor.
In Russland ist man sich bewusst, dass die Suche nach ausländischen Partnern beim Bau der Entsalzungsanlage alles andere als einfach wird. Das Sanktions-Regime gegen die Krim bleibt nach wie vor bestehen. Noch in Erinnerung bleibt der Skandal mit Siemens-Turbinen. Damals hatte Russland im Jahr 2017 beim Bau von Kraftwerken zwei Siemens-Turbinen verbaut, Siemens geriet in Erklärungsnot und musste sich aus dem Geschäft zurückziehen. Dass die neuen Kraftwerke überhaupt errichtet werden mussten, war auch damals die Folge einer ukrainischen Blockade.
Allerdings bleibt festzuhalten, dass immer weniger Länder bei der jährlichen UN-Abstimmung zur Lage auf der Krim für die entsprechende Resolution stimmen. Das zeigt einen gewissen internationalen Stimmungsumschwung zugunsten Russlands. In der Resolution wird Russland traditionell der „Okkupation“ und zahlreicher Menschenrechtsverletzungen auf der Halbinsel bezichtigt. Im Jahr 2014 stimmten 100 Länder dafür, 11 waren dagegen und 58 enthielten sich. Bei der letzten Abstimmung im Dezember 2020 waren die 64 Ja-Stimmen bereits in deutlicher Minderheit: bei 83 Enthaltungen haben immerhin 23 Länder klar dagegen gestimmt.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 26. Dezember 2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine fünfmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen dreimal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet und acht Mörsergeschosse mit 120mm-Mörsern auf Nowaja Tawrija, acht Granten mit Antipanzergranatwerfern auf Kominternowo und fünf Granaten mit Antipanzerhandgranatwerfern auf Leninskoje abgefeuert.
Außerdem haben unsere Beobachter zwei Verletzungen des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen festgestellt, nämlich die Durchführung von technischen Arbeiten durch Kämpfer auf den Positionen des 24. Bataillons der 53. Brigade der BFU im Gebiet von Starognatowka und auf den Positionen des 137. Bataillons der 35. Brigade der BFU im Gebiet von Showanka.
Seit Beginn des heutigen Tages haben unsere Beobachter die Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen festgestellt, nämlich die Durchführung von technischen Arbeiten im Gebiet von Opytnoje durch Kämpfer des 37. Bataillons der 56. Brigade der BFU, wobei eine Detonation bemerkt wurde.
Alle Fälle von Verstößen wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Unter den Kämpfer in der Zone der Strafoperation ist weiter eine Zunahme der nicht kampfbedingten Verluste festzustellen, darunter auch unter dem Offizierspersonal.
Nach uns vorliegenden Informationen gab es in der 36. Marineinfanteriebrigade gleich zwei Fälle von Verletzungen von Personal. So beschloss bei Übungen am ständigen Stationierungspunkt des Verbandes in Mariupol am 24. Dezember der Kommandeur eines Zugs, bei Übungen zur technischen Ausbildung bei der Bearbeitung einer Übungsfrage zur Installation von Minen, dem Personal seine Fertigkeiten bei Arten und Mitteln der Installation von Sprengeinrichtungen zu demonstrieren, dabei nutzte er zum Zweck einer größeren Überzeugungskraft in Verletzung der Sicherheitsbestimmungen eine Kampfgranate. Die dilettantischen Handlungen des jüngeren Offiziers führten zu tragischen Folgen. Bei der Installation der Granate unter Nutzung eines Glases ließ er diese aus der Höhe fallen. Infolge der Detonation erlitt der Leutnant zahlreiche Splitterverletzungen, darunter auch an den Beinen, zwei Soldaten erlitten leichte Splitterverletzungen und drei Prellungen.
Am selben Tag ereigneten sich tragische Vorfälle auch auf den Positionen der Brigade im Gebiet von Wodjanojw. Drei Kämpfer nutzten bei der Durchführung technischer Arbeiten das Fehlen einer Kontrolle von Seiten des Kommandos und tranken Alkohol. Bei der Trinkerei entstand ein Streit zwischen den Zechgenossen, der in ein Handgemenge überging, dabei erlitt der Matrose Ljam zahlreiche Verletzungen und fiel wegen eines Schlags auf den Kopf in ein Koma. Die Zechgenossen des geschlagenen Kämpfers berichteten über das Geschehen 12 Stunden später, nachdem sie nüchtern geworden waren. Gemäß dem Bericht des Kommandos des Truppenteils erlitt der Matrose Ljam Verletzungen, weil er bei der Durchführung technischer Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung der Positionen in einen Schützengraben gestürzt war.
Das deutliche Ansteigen der nicht kampfbedingten Verluste und die geringe Ausstattung der Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade zwingen das Brigadekommando, Vertragssoldaten aus den Reihen der vor kurzem einberufenen wehrpflichtigen Soldaten einzustellen, die weder Kenntnisse noch Fertigkeiten für Aktivitäten unter Kriegsbedingungen haben. Die Rekruten, die Dienst in Nikolajew tun, werden mit allen Mitteln für kurzfristige Verträge geworben, um in die OOS-Zone geschickt zu werden.
Nach uns vorliegenden Informationen wird in der nächsten Woche in einer der Einheiten der 36. Brigade die Ankunft von 38. wehrpflichtigen Soldaten erwartet, die durch moralischen Druck von Seiten der Kommandeure gezwungen wurden, Verträge zu unterzeichnen. Wir empfehlen den Müttern der ukrainischen Soldaten, die durch Betrug gezwungen wurden, ihre Todesurteile zu unterschreiben, auf ihre Söhne Einfluss auszuüben und sie von der Beteiligung an dem blutigen Krieg abzubringen.
Ein anderer tragischer Fall ereignete sich unter Kämpfern des 3. Luftsturmbataillons der 79. Luftsturmbrigade auf den Positionen in der Nähe von Krasnogorowka. Gemäß einem Befehl des Kommandos des Truppenteils wurde das medizinische Personal im Rahmen des Kampfes gegen das Coronavirus angewiesen, täglich bei den Soldaten die Körpertemperatur zu messen, auch bei denen, die an den Frontpositionen Dienst tun. So wurde die Sanitätsunteroffizierin Batorija am 24. Dezember auf die Positionen des Bataillons geschickt, um die Körpertemperatur zu messen. Bei der Bewegung zwischen den Frontpositionen kam die Sanitätsunteroffizierin Batorija wegen des Fehlens eines Begleiters aus den Reihen der Kämpfer des 3. Bataillons von der sicheren Route ab und geriet auf eine in der Nähe der Positionen installierte Antipersonenmine. Infolge der Detonation erlitt die Ärztin zahlreiche Risswunden an den Beinen, einen Fuß konnten die Ärzte des Militärhospitals von Pokrowsk nicht retten.
Zu dem Fall der Verletzung der Sanitätsunteroffizierin führt das Kommando des Truppenteils eine dienstliche Ermittlung durch.
Gemäß Angaben unserer Quelle haben Kämpfer der 35. Brigade der BFU, um Fälle der Eröffnung des Feuers vor Beobachtern des GZKK zu verheimlichen, begonnen, von Einwohnern von Torezk handwerklich hergestellte Vorrichtungen für schallgedämpftes Schießen einzusetzen. Gestern detonierte bei der weiteren Eröffnung des Feuers bei einem der Kämpfer wegen der verwendeten Schallschutzeinrichtung der Lauf einer Maschinenpistole. Dabei wurde der Obermatrose Fetischin im Gesetz verletzt und verlor ein Auge. Das Kommando der 35. Brigade berichtete dem übergeordneten Stab, dass der Kämpfer angeblich durch Feuer von Seiten der Volksmiliz verletzt wurde.

snanews.de: Russland lässt Corona-Impfstoff „Sputnik V“ für über 60-Jährige zu
Das russische Gesundheitsministerium hat den Covid-19-Impfstoff „Sputnik V“ nun auch für die Anwendung bei Menschen über 60 Jahren zugelassen. Im Zuge klinischer Studien soll sich das Mittel bei dieser Altersgruppe als sehr wirksam erwiesen haben.
Damit darf „Sputnik V“ Menschen ab 18 Jahren verabreicht werden. „Sputnik V“ habe bei Personen über 60 Jahren eine 90-prozentige Wirksamkeit gezeigt, teilten die Entwickler am Samstag auf Twitter mit.
Das Gesundheitsministerium habe den Impfstoff nun auch für diese Altersgruppe zugelassen. Wie auch bei anderen Altersgruppen biete „Sputnik V“ auch bei über 60-Jährigen einen sicheren Schutz vor einem schweren Krankheitsverlauf. Gesundheitsminister Michail Muraschko bestätigte am Samstag diese Information.
„Nun ist der ‚Sputnik‘-Impfstoff auch für die Anwendung bei Personen über 60 Jahren zugelassen. Somit können Bürger über 60 Jahre jetzt auch gegen die neue Coronavirus-Infektion immunisiert werden“, sagte er im russischen Fernsehen.
Klinische Studien hätten die Sicherheit und Wirksamkeit des Präparates nachgewiesen.
Mit „Sputnik V“ hat hatte das russische Gesundheitsministerium im August den weltweit ersten Impfstoff gegen Covid-19 registriert. Das vom Moskauer Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie in Kooperation mit dem Russischen Fonds für Direktinvestitionen entwickelte Mittel wurde im Sommer in zwei Etappen an Freiwilligen im Alter zwischen 18 und 60 Jahre getestet.
Alle Probanden sollen eine Immunantwort entwickelt und Antikörper gebildet haben. Wie es hieß, belief sich die Wirksamkeit des Adenovirus-basierten Impfstoffs am 28. Tag nach der ersten Gabe auf 91,4 Prozent und lag am 42 Tag nach der ersten Dosis schon bei 95 Prozent. Im September lief in Russland eine dritte Testphase an. Zugleich wurde „Sputnik V“ in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Venezuela und Weißrussland erprobt.

Mil-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Die Einheiten der Volksmiliz beobachten ständig den Gegner, halten die Bedingungen des geltenden Waffenstillstands streng ein und sind in Bereitschaft, auf Befehl des Kommandos operativ auf Veränderungen der Lage zu reagieren.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
Nach Informationen unserer Aufklärung wurden im Verantwortungsbereich der 14. Brigade zwei Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Muratowo entdeckt. Im Verantwortungsbereich der 80. Luftsturmbrigade wurde eine gepanzertes Fahrzeug im Gebiet von Stschastje entdeckt. …

snanews.de: Wegen Planung eines Terroranschlages: Vier IS-Extremisten im Nordkaukasus festgenommen
Angehörige des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB und des Innenministeriums haben in Machatschkala, der Hauptstadt der russischen Teilrepublik Dagestan im Nordkaukasus, Aktivitäten einer IS-Gruppe unterbunden, die einen Terroranschlag geplant haben soll. Das teilte der Pressedienst des FSB am Samstag mit.
„Teilnehmer der Gruppe haben geplant, einen Sprengsatz vor einem Verwaltungsgebäude des Innenministeriums in die Luft zu sprengen und anschließend Mitarbeiter der Innenbehörde in der Republik Dagestan mit Waffen zu überfallen“, sagte ein FSB-Sprecher.
Wie es weiter heißt, hatten Sicherheitskräfte am Freitag vier Mitglieder einer Zelle der internationalen Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch IS, Daesh) festgenommen. Bei der Durchsuchung ihres Unterschlupfes sei ein Versteck ausgehoben worden, in dem Schuss- und Stichwaffen sowie Munition deponiert waren. Zudem hätten FSB-Beamte in den Handys der Extremisten Meldungen entdeckt, die sie mit ihren ausländischen Koordinatoren austauschten.
Nach dem Paragraphen des russischen Strafgesetzbuches „Teilnahme an Tätigkeiten einer Terrororganisation“ wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
Über die Heranziehung von Extremisten zur strafrechtlichen Verantwortung nach dem Paragraphen „Organisation eines Terroranschlages durch eine Gruppe“ wird zurzeit entschieden.

Presseschau vom 25.12.2020

Außer der Reihe – Lesetipp:

Gert-Ewen Ungar: Die INSM, das freie Unternehmertum und Corona – ein Wintermärchen
Die Lobbyorganisation der Metallarbeitgeber INSM nimmt die Corona-Pandemie zum Anlass für eine neue Kampagne. Sie wirbt für eine schnelle Rückkehr zur Schuldenbremse und Ausgabendisziplin. Ein politischer Erfolg der Kampagne wird Deutschlands Abstieg beschleunigen. …
https://kurz.rt.com/2dkt

abends/nachts:

snanews.de: USA stufen START-3-Abrüstungsvertrag als „schlechten Deal“ ein
Die USA sind nach Worten des Sondergesandten des US-Präsidenten für Rüstungskontrolle nicht an einer Verlängerung des russisch-amerikanischen START-3-Vertrages über den Abbau strategischer Arsenale interessiert.
„Wir sind nicht danach bestrebt, diesen Vertrag in seiner jetzigen Form zu prolongieren“, erklärte Marshall Billingslea in einem Interview, dessen Audio-Version auf der Homepage des Fonds zum Schutz der Demokratie (FDD) veröffentlicht wurde.
Er habe bereits früher darauf hingewiesen, dass der Vertrag den Senat mit Mühe passiert habe. „Im Senat gab es viele Gegner dieses Vertrages, weil unter ihn bis zu 90 Prozent der US-Arsenale und nur 40 Prozent der russischen Arsenale fielen.“ „Wir haben den Russen klar gemacht, dass vom Vertrag alle russischen Systeme erfasst werden sollten, falls wir in seine Verlängerung einwilligen.“
Dabei meinte Billingslea unter anderem neuartige russische Hyperschallsysteme.
Der so genannte New-Start-Vertrag über die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen war 2010 von den damaligen Präsidenten beider Länder, Dmitri Medwedew und Barack Obama, unterzeichnet worden und trat 2011 in Kraft. Laut Vertrag mussten die Seiten ihre Arsenale zum Jahr 2018 auf jeweils 700 interkontinentale ballistische Raketen, U-Boot gestützte Raketen und schwere Bomber sowie auf jeweils 1550 Gefechtsköpfe und 800 stationierte oder noch nicht aufgestellte Startanlagen abbauen.
Nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus mehreren wichtigsten Abkommen mit Russland bleibt der START-3-Vertrag das einzige gültige russisch-amerikanische Abrüstungsdokument.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 23. Dezember 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

deutsch.rt.com: Nach neuen US-Sanktionen: Gemeinsame russisch-chinesische Luftüberwachung
Das US-Handelsministerium verhängte erneut Sanktionen gegen Russland und China. Die russischen Weltraum- und Luftstreitkräfte und die Luftstreitkräfte der Volksbefreiungsarmee Chinas absolvierten derweil eine gemeinsame Luftüberwachung im asiatisch-pazifischen Raum.
Das US-Handelsministerium verhängte am 21. Dezember Sanktionen gegen eine Reihe russischer und chinesischer Unternehmen. Washington behauptete, dass die auf die schwarze Liste gesetzten Firmen mit den russischen Streitkräften zusammenarbeiten. China und Russland kritisieren mittlerweile die neuen US-Sanktionen gegen Unternehmen – überwiegend aus der Luftfahrt.
„Die Vereinigten Staaten verfolgen seit Langem eine feindselige Politik gegenüber unserem Land. Dieser wird sicherlich eine Antwort folgen, nicht nur als Gegenmaßnahme, sondern wir werden auch zusätzliche Schlussfolgerungen die gesamte Bandbreite der russisch-amerikanischen Beziehungen betreffend ziehen“, betonte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Mittwoch.
Laut Lawrow ist die überwiegende Mehrheit der russischen und US-Geschäftsleute mit der aktuellen Situation nicht zufrieden, meldete TASS. Der russische Außenminister sagte zudem, dass das Vorgehen der Vereinigten Staaten auf einer „Strategie“ beruhe, die zum Ziel habe, Washingtons Rivalen auf den globalen Märkten zu schwächen und damit offensichtlich gegen die Regeln der Welthandelsorganisation zu verstoßen.
„Wir werden unsere Interessen angemessen verteidigen“, sagte zudem Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag in Moskau.
„Wir bedauern, dass die scheidende US-Regierung es vorzieht, die ohnehin schon sehr schlechten bilateralen Beziehungen noch weiter zu verschlechtern.“
Der Chef der russischen Raumfahrtbehörde Dmitri Rogosin sagte, die neuen Sanktionen würden zusätzliche Hindernisse für die Arbeit an der Internationalen Raumstation ISS bedeuten. Kritik kam auch aus China. Der Sprecher des Außenministeriums Wang Wenbin sagte, schon seit einiger Zeit hätten die USA das Konzept der nationalen Sicherheit missbraucht, um Exportbeschränkungen gegen ausländische Unternehmen zu verhängen.
Das US-Handelsministerium in Washington hatte kürzlich eine Liste veröffentlicht, auf der hauptsächlich Unternehmen stehen, die wegen angeblicher Verbindungen zum Militär künftig strengen Exportauflagen unterliegen sollen. Erwähnt wurde dabei zudem das russische Verteidigungsministerium. Die Maßnahme verbietet es den betreffenden Organisationen, eine Reihe von US-Waren und -Technologien zu erwerben. Auf der Liste stehen 58 chinesische und 45 russische Organisationen, darunter der russische Auslandsgeheimdienst (SWR). Die Liste enthält unter anderem die Entwickler von Sojus-Weltraumraketen, auf die die USA angewiesen waren, um Zugang zur Internationalen Raumstation zu erhalten.
Die russischen Weltraum- und Luftstreitkräfte und die Luftstreitkräfte der Volksbefreiungsarmee Chinas absolvierten derweil eine gemeinsame Luftüberwachung im asiatisch-pazifischen Raum. Zwei russische Langstreckenbomber (Tu-95MS) und vier chinesische H-6K strategische Bomber hätten die zweite gemeinsame Patrouille über dem Japanischen Meer und dem Ostchinesischen Meer ausgeführt, teilte Russlands Verteidigungsministerium am 22. Dezember mit.
Wie das russische Verteidigungsministerium betonte, „wurde die Maßnahme im Rahmen der Umsetzung des Plans für militärische Zusammenarbeit 2020 durchgeführt und richtet sich nicht gegen Drittländer“, so TASS. Die Luftpatrouillen würden durchgeführt, um die russisch-chinesischen Beziehungen zu vertiefen, das Niveau der Interaktion zwischen den Streitkräften beider Länder zu erhöhen sowie ihre Fähigkeiten für die Durchführung gemeinsamer Maßnahmen und die Stärkung der globalen strategischen Stabilität zu verbessern, erklärte das Ministerium.
Die chinesische Tageszeitung Global Times kommentierte, China und Russland hätten durch gemeinsam durchgeführte strategische Luftpatrouillen und die gemeinsame Kritik am Unilateralismus der USA starke Botschaften an Washington gesendet. Trumps Administration lege unterdessen dem designierten Präsident Joe Biden Steine in den Weg beim Versuch, die US-Beziehungen zu anderen Ländern wieder zu reparieren. Nach Bidens Amtsantritt würden die trilateralen Beziehungen zwischen China, Russland und den USA einige Veränderungen erleben, obwohl Biden Moskau als „größte Bedrohung“ für die nationale Sicherheit der USA betrachten werde und die USA China nicht von der Liste ihrer Rivalen streichen werden, kommentierte die chinesische Zeitung weiter.
Die strategische Partnerschaft zwischen China und Russland scheint sich in den nächsten Jahren zu verstärken, um der US-Unipolarität zu trotzen. Lawrow erklärte seinerzeit in einer Rede beim Russischen Rat für Internationale Angelegenheiten, die Strategie der westlichen Mächte beruhe darauf, alle Länder auf der Welt mit allen Mitteln in eine unipolare Weltordnung hineinzuzwängen, außer China und Russland, mit denen man in der nächsten Phase abrechnen wolle. Es sei jedoch unwahrscheinlich, dass Mächte wie China und Russland sich dieser westlichen Unipolarität unterwerfen, so Lawrow.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 24. Dezember 3:00 Uhr bis 25. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Um 9:30 Uhr wurden im Gebiet von Opytnoje 10 Detonationen registriert.
Um 10:10 Uhr wurden vier Detonationen infolge der Durchführung technischer Arbeiten durch die BFU im Gebiet von Opytnoje registriert.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Israel schießt vom Libanon aus Raketen gegen Syrien ab – Damaskus
Israelische Luftstreitkräfte haben in der Nacht Ziele in Syrien vom Luftraum des Libanon aus angegriffen. Das teilte das syrische Verteidigungsministerium am Freitag mit.
Israelische Flugzeuge befanden sich um 0:40 Uhr über der libanesischen Stadt Tripolis, als sie Raketen gegen die Stadt Masyaf im Gouvernement Hama im Westen des Landes schossen.
Die syrische Raketenabwehr konnte die meisten Raketen abfangen, so das Ministerium.
Die israelische Armee hat sich geweigert, sich zu den Angaben über den nächtlichen Angriff zu äußern. „Wir kommentieren das nicht“, hieß es.
Es ist nicht das erste Mal, dass Israel das syrische Territorium bombardierte. Zuletzt berichtete die syrische Armee über einen Raketenangriff auf den Süden des Gouvernements Damaskus am 25. November. Die Attacke erfolgte am späten Abend von den Golanhöhen aus. Das syrische Fla-Raketensystem fing einige Raketen ab, allerdings wurde trotzdem die Infrastruktur im betroffenen Gebiet beschädigt. …

Lug-info.com: In der LVR sind am 23. Dezember um 9:00 Uhr 2032 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1704 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 166 Todesfälle.

deutsch.rt.com: Russischer Generalstabschef nennt Risikofaktoren für einen Atomschlag
Bei einem Briefing für ausländische Militärattachés hat der Generalstabschef der russischen Streitkräfte die Hauptfaktoren genannt, die das Risiko eines Atomschlags erhöhen. Ihm zufolge gehören dazu militärische Konfrontationen im Cyberspace und im Weltraum.
Der Generalstabschef der Streitkräfte der Russischen Föderation Waleri Gerassimow hat bei einem Briefing für ausländische Militärattachés vor möglichen Zwischenfällen mit Atomwaffen gewarnt. Als zusätzliche Risikofaktoren nannte der erste stellvertretende Verteidigungsminister Streitsituationen im Weltraum und im Cyberspace:
„Die militärische Rivalität erstreckt sich auf den Cyberspace und den Weltraum, was das Risiko von Zwischenfällen aufgrund von Eingriffen in Systeme erhöht, die einen Einsatz von Atomwaffen steuern und gewährleisten.“
Der Generalstabschef erinnerte daran, dass Russlands nukleare Abschreckung rein defensiv sei und darauf abziele, das Potenzial der Nuklearstreitkräfte auf einem für die Eindämmung ausreichenden Niveau zu halten. Gerassimow fügte hinzu, Russland habe bislang der Erfüllung internationaler Verpflichtungen im Bereich der Rüstungskontrolle besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Ihm zufolge sind die Elemente der Kontrolle heute nur noch im START-Vertrag enthalten, der am 5. Februar nächsten Jahres ausläuft. Dem General zufolge sind nach diesem Datum die im Vertrag geschriebenen Einschränkungen weder für Russland noch für die USA verbindlich.
„Wir betrachten diese Situation als schwierig, aber überwindbar.“
Gerassimow äußerte sich auch besorgt über die zunehmende Zahl an NATO-Militärübungen und -Provokationen in der Nähe der russischen Grenzen. Ihm zufolge sind diese eindeutig gegen Russland gerichtet. Daran beteiligten sich immer öfter Nicht-NATO-Staaten. Er stellte auch eine signifikante Erhöhung der Militärbudgets der NATO-Staaten und ihres militärischen Potenzials fest, auch im Bereich der Raketenabwehr. Gerassimow zufolge ermöglicht der Einsatz von nichtnuklearen Hochpräzisionswaffen mit großer Reichweite die Lösung von Aufgaben, die bisher nur mit dem Einsatz von Atomwaffen durchgeführt werden konnten.

мзднр.рус: Am 24. Dezember wurden in der DVR 597 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 195 positiv, bei 10 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 25. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 14.293 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4571 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 8435 als gesund entlassen, es gibt 1287 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 90 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 16 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 75 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1770 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 643 mit Sauerstoffunterstützung (+26 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 19. bis 25. Dezember 2020
In der letzten Woche haben die Kämpfer der BFU 29-mal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt.
In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen hat der Gegner 21 Feuerprovokationen durchgeführt.
Dabei hat der Gegner 120mm- und 82mm-Mörser, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen in Richtung folgender Ortschaften eingesetzt: Leninskoje, Dsershinsk, Mineralnoje, Michajlowka, die Siedlungen des Bergwerks 6/7 und des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka.
In den letzten 24 Stunden hat der Feind einmal den Komplex der Zusatzmaßnahmen verletzt.
In Richtung Donezk haben unsere Beobachter die Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen durch Kämpfer des 37. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade der BFU festgestellt, die Befestigungsarbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung der Positionen im Gebiet von Opytnoje durchführten, wobei 14 Detonationen zu hören waren.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner dreimal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt, wovon zwei Feuerprovokationen waren.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus auf den verbrecherischen Befehls des Kommandeurs Gnatow hin dreimal das Feuer mit 120mm-Mörsern und Antipanzergranatwerfern in Richtung Kominternowo, Leninskoje und Nowaja Tawrija eröffnet und in Richtung der Ortschaften acht Mörsergeschosse und 13 Granaten abgefeuert.
Außerdem haben unsere Beobachter eine Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen durch Kämpfer der 53. Brigade der BFU festgestellt, die Befestigungsarbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung der Positionen im Gebiet von Starognatowka durchführen, wobei eine Detonation zu hören war.
Trotz der Friedensinitiativen der Republik zur Regelung des Konflikts, einer strengen Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung durch die Einheiten der Volksmiliz und der Umsetzung des Komplexes von Zusatzmaßnahmen streben die bewaffneten Formationen der Ukraine danach, die Lage zu destabilisieren und einen Präzedenzfall für den Ausstieg aus den Vereinbarungen zur friedlichen Regelung des Konflikts zu schaffen.
In der letzten Woche wurden zehn Fälle der Durchführung technischer Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen festgestellt, vier davon in Richtung Gorlowka in den Gebieten von Schumy, Leninskoje und Tschigiri, fünf Fälle in Richtung Mariupol im Gebiet von Wodjanoje und Starognatowka sowie ein Fall in Richtung Donezk im Verantwortungsbereich der 56. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Opytnoje.
Das ukrainische Kommando setzt die Stationierung von Waffen und Militärtechnik unmittelbar in Ortschaften und in der Nähe sozialer Objekte fort. In der letzten Woche haben Beobachter der OSZE-Mission die Stationierung von 35 Stück Waffen und Militärtechnik der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt:
aus dem Bestand der 43. Artilleriebrigade:
12 203mm-Geschütze 2S7 „Pion“ in Krasnoarmejsk;
aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade:
ein Schützenpanzer in der Nähe eines Wohngebiet von Nowgorodskoje;
fünf Schützenpanzer im Gebiet von Schumy;
zwei Schützenpanzer im Gebiet von Dylejewka;
ein gepanzertes Reparatur- und Bergungsfahrzeug gekoppelt an einen Schützenpanzer an der nördlichen Ausfahrt von Dylejewka;
aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
fünf Schützenpanzer am Rand von Awdejewka;
ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug und ein Schützenpanzerwagen in Krasnogorowka;
eine 152mm-Haubitze 2S3 „Akazija“ im Gebiet von Krasnoarmejsk;
im Gebiet der 79. Luftsturmbrigade:
drei Schützenpanzer in Krasnogorowka.
Die ukrainischen Kämpfer behindern aktiv die Tätigkeit der Beobachter der OSZE-Mission zum Monitoring der Lage und blockieren die Funktion von Drohnen der Mission bei den Flügen über dem von den BFU besetzten Territorien.
Um die Waffen die Durchführung technischer Arbeiten zu verheimlichen, wird eine Station zur Funkunterdrückung „Bukowel-AD“ einer mobilen Gruppe aus dem 306. Bataillon für elektronische Kriegsführung der BFU in den Gebieten von Awdejewka, Georgijewka und Krasnogorowka eingesetzt. Außerdem wurde der Einsatz von mobilen Gruppen von Kompanien der elektronischen Kriegsführung der 35. und 36. Brigade der BFU in den Gebieten von Konstantinowka, Torezk, Stepanowka, Iwanopolje, Popasnaja, Pleschtschjewka, Suachaja Balka und Lebendinskoje bemerkt, die die Aufgabe haben, mit einer Station „Bukowel-AD“ die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren.
Im zu Ende gehenden Jahr haben die Führung der Ukraine und ihre bewaffneten Formationen mehrfach versucht, die Lage im Donbass zu destabilisieren.
Im Jahr 2020 wurden 2111 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von der ukrainischen Seite festgestellt, die größte Zahl davon in Richtung Donezk, wo die ukrainischen Kämpfer 1238 mal das Regime der Feuereinstellung verletzt haben. In Richtung von Ortschaften der Republik wurden 17.438 Geschosse abgefeuert, davon 811 Artillerie- und Mörsergeschosse.
Im Verlauf des Jahres gerieten insgesamt 572 Häuser und Objekte der zivilen Infrastruktur der Repbulik unter die Schläge der ukrainischen Kämpfer, davon wurden 16 vollständig zerstört. Zielgerichtet wurden lebenswichtige soziale Objekte, Schulen, Krankenhäuser beschossen. Durch die Hand der ukrainischen Besatzer starben fünf zivile Einwohner der Republik, 40 wurden verletzt, darunter sieben Kinder.
Die Einheiten der Luftabwehr der Republik haben 33 Drohnen des Gegners entdeckt und abgeschossen, die von den ukrainischen Kämpfern zur Abwurf von Geschossen auf die Positionen der Soldaten der Volksmiliz sowie zur Feuerleitung auf Ortschaften der Republik eingesetzt wurden.
Zu diesen Verbrechen hat die Generalstaatsanwaltschaft der DVR 102 Strafverfahren eingeleitet. Insgesamt wurden seit Beginn des bewaffneten Konflikts zweieinhalbtausend Materialien mit Beweisen für Verbrechen ukrainischen Soldaten gegen die Bevölkerung des Donbass an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und den Internationalen Strafgerichtshof eingereicht, davon 221 Materialien zu Fällen vorsätzlicher Schädigung der Gesundheit von Personen, die noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben. Ich kann versichern, dass kein einziger Funktionsträger, der verbrecherische Befehle zur Eröffnung des Feuers auf friedliche Bürger erteilt und ausgeführt hat, der Verantwortung für das Getane entgehen wird.
Das Ende gehende Jahr ist nach wie vor durch den Einsatz der hinterhältigen Taktik der Einsatzes von Diversionsgruppen durch die BFU gekennzeichnet. Kein einziger Ausfall hat den ukrainischen Besatzern irgendwelche Ergebnisse außer Verluste unter den eigenen Kämpfern gebracht.
Von 15 Versuchen, Diversionsgruppen zu entsenden, haben acht Trauer in Familien ukrainischer Kämpfer gebracht – insgesamt sind neun ukrainische Diversanten in Särgen nach Hause zurückgekehrt, 13 bleiben für immer Invaliden. Am aufsehenerregendsten war ein Ausfall ukrainischer Marineinfanteristen der 35. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, bei dem drei Soldaten starben. Unter ihnen befanden sich ausländische Söldner.
Die ständigen Provokationen der BFU und der Vertreter nationalistischer Banden entlang der Kontaktlinie führen nach wie vor zu unwiederbringlichen Verlusten für die ukrainische Armee.
Gemäß den offiziellen Angaben des Verteidigungsministeriums der Ukraine betrugen die Verluste der ukrainischen Streitkräfte im Jahr 2020 49 Tote und 339 Verletzte. Dabei verheimlicht die ukrainische Militärführung, die die Verantwortung für den Tod von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte fürchtet, die wahre Zahl der Verluste gegenüber der Öffentlichkeit.
Nach unseren Informationen betragen allein in den Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ die nicht kampfbedingten Verluste 514 Mann, von denen 401 verletzt wurden.
Die Mehrzahl der Verluste ist nicht kampfbedingt und entstand im Ergebnis unvorsichtigen Umgangs mit der Waffe, Selbstmord, Geraten auf eigene Minen und „freundschaftliches“ Feuer benachbarter Einheiten der BFU. Die größte Zahl von Verlusten wurde unter Kämpfer der Marineinfanterie festgestellt, so betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in der 36. Marineinfanteriebrigade 604 Mann, davon 18 Tote. In der 35. Marineinfanteriebrigade betrugen die nicht kampfbedingten Verluste des Gegners 501 Mann, davon 19 Tote.
Das geringe Niveau der professionellen Ausbildung, Gleichgültigkeit und Inkompetenz der Offiziere haben dazu geführt, dass sich sich der Ausführung ihrer Verpflichtungen entzogen haben, was zur Hauptursache für das eigenmächtige Verlassen des Truppenteils durch Soldaten wurde.
So wurden im Jahr 2020 in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ 185 Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils durch Soldaten festgestellt, davon 23 mit der Waffen. In 22 Fällen desertierten ukrainische Offiziere von den Positionen.
Im Jahr 2020 haben die Einheiten der Volksmiliz der DVR die Vervollkommnung ihrer militärischen Ausbildung und Fertigkeiten fortgesetzt, weiter die Professionalität des Personals, die Organisation der Einheiten erhöht. Es wurden taktisch Truppenübungen, taktische Feuerübungen, verschiedene Übungen durchgeführt.
Neben der Vervollkommnung der militärischen Ausbildung führt die Volksmiliz gemeinsam mit Spezialisten der Fachbehörden der Donezker Volksrepublik weiter Maßnahmen zur Modernisierung und Einführung vervollkommneter Arten von Militärtechnik in den Einheiten der Verbände und Truppenteile durch.
In diesem Jahr wurden gemeinsam mit gesellschaftlichen Organisationen und karitativen Fonds mehr als 60 humanitäre Aktionen zur Leistung von Hilfe an sozial nicht geschützte Schichten der Bevölkerung und soziale Einrichtungen in 35 Ortschaften der Republik organisiert und durchgeführt, es wurden mehr als 80 Tonnen humanitäre Güter verschiedener Art übergeben.
Zum Abschluss merke ich an, dass die Soldaten der Donezker Volksrepublik den Kurs einer friedlichen Regelung des Konflikts vollständig unterstützen. Die Volksmiliz der DVR verteidigt die Ruhe unserer Bürger und im Falle einer Aggression ist sie immer bereit, den Gegner angemessen abzuwehren.

deutsch.rt.com: Kreml: Wir haben im Fall Nawalny noch immer keine Daten von westlichen Kollegen erhalten
Moskau hat im Fall Nawalny von westlichen Stellen auf offizielle Anfragen keine Antwort erhalten. Dies erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Dabei betonte er, die russische Präsidialverwaltung habe einen Bericht deutscher Ärzte im Fachmagazin The Lancet nicht gelesen.
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Staatschefs Wladimir Putin, hat verkündet, die russischen Behörden hätten von westlichen Kollegen keine Antwort auf offizielle Anfragen im Fall Nawalny erhalten. Peskow unterstrich, die Informationen über die angebliche Vergiftung des Oppositionellen Alexei Nawalny seien „nicht öffentlich verfügbar“. Er erklärte:
„Wir haben es noch immer nicht erhalten, daran hat sich nichts geändert.“
Zudem gab der Kremlsprecher bekannt, dass die russische Präsidialverwaltung einen betreffenden Artikel im Fachmagazin The Lancet nicht gelesen habe. In dem medizinischen Bericht informieren die Ärzten der Berliner Klinik Charité, wie Alexei Nawalny nach der angeblichen Nowitschok-Vergiftung behandelt wurde. Auf die Frage, ob es jetzt ausreichend Fakten gebe, um die Vergiftung Nawalnys zu untersuchen, antwortete der Kremlsprecher wie folgt:
„Wir lesen keine medizinischen Veröffentlichungen.“
Peskow fügte hinzu, dass der Kreml es nicht für zweckdienlich hält, den veröffentlichten Bericht von russischen Ärzte analysieren zu lassen.
Am 23. Dezember berichtete die Berliner Klinik Charité, man habe auf Anfrage von The Lancet einen medizinischen Bericht über die Behandlung Nawalnys veröffentlicht. In dem Artikel wiesen die Ärzte darauf hin, dass der Oppositionelle nach den Ergebnissen der Studie eines Labors der deutschen Streitkräfte mit dem chemischen Kampfstoff vom Typ Nowitschok vergiftet worden sei.

mil-lnr.su: Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko über die Bilanz des Jahres 2020
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR im Jahr 2020.
Im Zeitraum vom 19. bis 25. Dezember haben die Beobachter der LVR im GZKK vier Feuerprovokationen festgestellt.
Beschossen wurden die Gebiete von Donezkij, Solotoje-5 und Kalinowka mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.
Durch Beschuss starben zwei unserer Verteidiger.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission und die Weltgemeinschaft auf, die Fälle von grober Verletzung des Waffenstillstands zu registrieren, die militärisch-politische Führung der Ukraine zu zwingen, die Minsker Vereinbarungen zur Erfüllen und die Frage der Stabilisierung der Lage im Donbass aufzuwerden.
Entsprechend dem vierten Punkt der Zusatzmaßnahmen erinnern wir die OSZE-Mission an die Notwendigkeit, von der ukrainischen Seite eine genaue Einhaltung ihrer Verpflichtungen und die Durchführung detaillierter Untersuchungen zu jedem Fall von Verstoß zu fordern, wobei die Materialien der Ermittlung vorgelegt werden müssen und die ukrainischen Kommandeure, darunter die Kommandeure der 14. und 59. Brigade strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden müssen. …
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen konzentriert der Gegner weiter Waffen und Technik in der Zone der Strafoperation. Zur Stationierung nutzen die Besatzer das Territorium von ziviler Infrastruktur und gefährden so das Leben friedlicher Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von 16 Stück Technik in Wohngebieten der Ortschaften Solotoje, Rubeshnoje, Mironowskij, Krymskoje, Stschatje, Luganskoje und Pritschepilowka festgestellt. …
Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und alle Fälle den Beobachtern der OSZE-Mission mitzuteilen.
Außerdem können sich die Einwohner des zeitweilig von ukrainischen Truppen besetzten Territorium an die Volksmiliz der LVR über die Adresse und Telefonnummer auf unserer Seite wenden.
Im Jahr 2020 wurden 253 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Es wurden mehr als 2000 Geschosse abgefeuert, darunter 84 Artilleriegranaten und 1082 Mörsergeschosse.
Während des Jahres wurden insgesamt 157 Häuser und Objekte der Infrastruktur der Republik zerstört und beschädigt.
Zielgerichtet wurden lebenswichtige soziale Objekte beschossen. Von der Hand der ukrainischen Besatzer starben zwei zivile Einwohner der Republik, 25 wurden verletzt, darunter ein Kind.
Die Generalstaatsanwaltschaft der LVR hat zu diesen Fällen mehr als 150 Strafverfahren eingeleitet. Mehr als hundert Materialien mit Beweisen für die Verbrechen der ukrainischen Truppen gegen die die friedlichen Einwohner der Republik wurden an den Europäischen Gerichtshofe für Menschenrechte und den Internationalen Strafgerichtshof weitergeleitet. Ich erinnere die ukrainischen Kämpfer, die die Befehle er erteilen, und die, die sie ausführen: Kriegsverbrechen haben keine Verjährungsfrist, alle Fälle Ihrer Aggression werden vom Haager Internationalen Strafgerichtshof behandelt werden.
Gemäß den offiziellen Erklärungen des Pressesekretärs des Präsidenten der Ukraine betrugen die kampfbedingten Verlust ein den den Reihen der ukrainischen Streitkräfte 49.
Nach offiziellen Angaben des Stabs der OOS betrugen die Verlusten an toten und Verletzten in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte 388, darunter 49 Tote und 339 Verletzte.
Nach unseren Informationen beträgt allein in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ die Zahl der Noten 158 Mann, der Verletzten mehr als 547. Die Mehrzahl der Verluste ist nicht kampfbedingt und erfolgte aufgrund nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen, Drogen- und Alkoholkonsum, unvorsichtigem Umgang mit der Waffe, Selbstmord, Geraten auf eigene Minen sowie tödliche Ausgänge einer Coronavirusinfektion.
Das völlige Fehlen einer Kontrolle über die Untergebenen von Seiten des Kommandos sowie das geringe moralisch-psychische Niveau der Soldaten und die schlechte materiell-technische Versorgung der Einheiten in der OOS-Zone sind die Hauptursachen für die Flucht von Soldaten aus dem Stationierungsort des Truppenteils.
So wurden 2020 in den ukrainischen Streitkräften 256 Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils festgestellt. …
In der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ wurden 2020 884 Infektionen mit dem Coronavirus festgestellt, davon mehr als 50 mit tödlichem Ausgang. Die Mehrzahl der Todesfälle hängt mit dem Fehlen von Medikamenten und Beatmungsgeräten zusammen. …
Im Jahr 2020 erlaubten es die Maßnahmen zur militärischen Ausbildung der Einheiten des Volksmiliz der LVR, die Professionalität und die Feldfertigkeiten des Personals erheblich zu erhöhen sowie ein hohes Niveau an Geschlossenheit der Einheit bei gemeinsamen Aktivitäten und beliebigen Bedingungen zu erreichen.
Unter Mitwirkung der OSZE-Mission und Vertretern des GZKK, des Zivilschutzministeriums und der Volksmiliz der LVR wurden die Arbeiten zum Bau von Kontroll- und Passierpunkten über die Abgrenzungslinie im Gebiet von Stschastje und Solotoje vollständig abgeschlossen. Es wurden Wiederaufbauarbeiten und planmäßige Arbeiten an Objekten der Lebenserhaltung der Republik in Seljonaja Roschtscha und Donezkij durchgeführt.
Gemeinsam mit gesellschaftlichen Organisationen und karitativen Fonds wurden 53 humanitäre Aktionen zur Hilfeleistung an sozial nicht geschützte Schichten der Bevölkerung und soziale Einrichtungen in 23 Ortschaften der Republik organisiert und durchgeführt, es wurden mehr als 40 Tonnen humanitäre Hilfe verschiedener Art übergeben.
Im zu Ende gehenden Jahr haben sich die Reihen der gesellschaftlichen Organisation der Militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ der LVR aktiv mit neuen Mitgliedern gefüllt. Derzeit hat die Organisation mehr als 1500 Mitglieder. Die Jungarmisten besuchen regelmäßig Einheiten der Volksmiliz der LVR, machen sich mit dem Leben und dem Alltag der Soldaten bekannt und nehmen ständig an Festveranstaltungen teil, die in Truppenteilen stattfinden. Regelmäßig nehmen Jungarmisten der Republik auch an Veranstaltungen in der RF teil. ….
Das Niveau der Ausbildung und die hohe Gefechtsfähigkeit der Einheiten der Volksmiliz erlaubten es, den Schutz der LVR gegen den ukrainischen Aggressor zu gewährleisten.
Alle Einheiten der Volksmiliz halten genau die Anforderungen des geltenden Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung ein. Unsere Soldaten tun rund um die Uhr Dienst und sind immer bereit, den Feind abzuwehren.

deutsch.rt.com: Medien: Iran verstärkt Luftabwehr von Nuklearanlagen – falls USA vor Trumps Abtritt noch angreifen
Iran hat die Luftabwehr um seine Nuklearanlagen verstärkt. Medienberichten zufolge aus Sorge vor Raketenangriffen der USA noch vor Trumps Ausscheiden als US-Präsident. Die Flugabwehr an der Fordow-Atomanlage soll um Lang- und Kurzstreckenraketen verstärkt worden sein.
Als Vorsichtsmaßnahme gegen mögliche Raketenangriffe vor dem Ausscheiden des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump hat Iran die Luftabwehr an seinen Nuklearstandorten verstärkt, berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf die kuwaitische Zeitung Al Qabas. Diese verwies am Donnerstag auf „gut informierte Quellen“ in der Islamischen Republik und stellte fest:
„Der Iran verstärkt die Luftverteidigung in der Nähe seiner Nuklearanlagen als Vorsichtsmaßnahme in Erwartung plötzlicher militärischer Ereignisse jeder Art, die angesichts der Spannungen mit den USA vor dem Ausscheiden von Präsident Trump aus dem Weißen Haus auftreten könnten.“
Die Gesprächspartner von Al Qabas weisen insbesondere darauf hin, dass das Korps der Islamischen Revolutionsgarden mit seiner Luftabwehr und seinen Radaranlagen für den Schutz der Anlagen verantwortlich ist:
„Sie haben alle verfügbaren Flugabwehrkapazitäten eingesetzt, um einen auf die Störung der Urananreicherung in diesen für das iranische Atomprogramm lebenswichtigen Anlagen gerichteten möglichen Raketenangriff abzuwehren.“
Das Langstrecken-Flugabwehrraketensystem Bavar-373 aus iranischer Produktion und das sowjetische Flugabwehrraketensystem mittlerer Reichweite 2K12 Kub sollen in der Nähe der Nuklearanlage Fordow stationiert sein.
Darüber hinaus bestätigten die Quellen Informationen, wonach die Luftabwehr auch am Standort Natanz in der Provinz Isfahan bedeutend verstärkt wurde, wo sich heutigen Kenntnissen zufolge die modernste Urananreicherungsanlage in Iran befindet.

Dan-news.info/dnronline.su: Vom 10. bis 24. Dezember wurden in der ganzen DVR mehr als 7 Tonnen Lebensmittel und Hygienemittel für Soldaten der Volksmiliz gesammelt. Dies teilte die gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respublika“ mit.
„Das Wertvollste in diesen Päckchen sind Zeichnungen der jüngsten Einwohner der DVR, unserer Kinder, die nicht abseits stehen und nach Kräften Hilfe leisten“, sagte der Leiter des zentralen Exekutivkomitees von DR Alexej Muratow.
An der Übergabe der Pakete nahm auch der stellvertretende Leiter der Volksmiliz Eduard Basurin teil.
„Dankbarkeit den Menschen, die sich jetzt an der Kontaktlinie befinden – es sind Süßigkeit im Vorfeld verschiedener Feiertage. In der letzten Zeit haben oft Kinder an dieser Aktion teilgenommen, die mit Briefen, Karten und verschiedenen Basteleien unsere Leute auf ihrem Kampfposten moralisch unterstützen und ihnen ihre Wärme überbringen. Sie hängen diese Zeichnung und Postkarten in den Unterständen auf und schätzen sie sehr“, sagte er.
Die Hilfe wurde im Rahmen der Aktion „Ein Päckchen für einen Soldaten“ und des Projekts „Helden“ gesammelt.

snanews.de: Zwei Drittel der Deutschen wollen Corona-Impfung – Studie
Etwa zwei Drittel der Deutschen wollen sich gegen Sars-Cov-2 impfen lassen. Das ergab eine aktuelle Studie des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur.
Demnach gaben 32 Prozent der Befragten zu, dies möglichst schnell tun zu wollen. Weitere 33 Prozent entschlossen sich zwar für eine Impfung, wollen aber trotzdem erst einmal ihre möglichen Folgen bei anderen abwarten.
19 Prozent haben sich gegen eine Impfung entschieden. 16 Prozent der Befragten können keine genaue Antwort dazu geben.
Laut der Studie haben 57 Prozent der Deutschen Angst vor Nebenwirkungen der Impfung. Nur ein Drittel hat solche Befürchtungen nicht. Zehn Prozent konnten dazu keine Angaben machen.
An der Umfrage vom 21. bis 23. Dezember nahmen 2035 Personen ab 18 Jahren teil. …

lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik
Sehr geehrte Landsleute!
Im siebten Jahr gehen im Donbass die Kriegshandlungen, die Wirtschaftsblockade, der soziale Genozid gegen die Rentner weiter. Im siebten Jahr verletzt die Ukraine nicht nur die Rechte der Einwohner der Lugansker Volksrepublik, sondern verfolgt ihre Bürger politisch nur deswegen, weil sie sie den Mut haben, eine eigene Meinung zu haben, die sich von der nationalistischen Ideologie des offiziellen Kiew unterscheidet. Heute werden die Bürger der Ukraine, die sich trotz der totalen Einführung des Nationalismus im Land, erlauben, in der Seele, in der Ideologie, in ihrem Sein Russen zu bleiben, mit unbegründetem Terror von Seiten der Rechtsschutzorgane, der Spezialdienste und dem Gerichtssysteme der Ukraine überzogen. Heute brauchen diese Menschen wie niemand sonst einen Schutz ihrer Rechte. Schutz vor politischer Verfolgung, die in der Ukraine in voller Entsprechung mit den Methoden der Behörde Heinrich Himmlers entfacht wurde.
Gerade deshalb initiieren wir das Gesetz „Über Personen, die von Seiten des Staats Ukraine politisch verfolgt werden“. Dieses Gesetz wird es uns erlauben, den Bürger der Ukraine, die heute von Seiten ihres Staats verfolgt werden, politisches Asyl zu gewähren. Selbst beim Austausch festgehaltener Personen bringt es die Ukraine fertig, diesen Menschen ihre Bürgerrechte und Freiheiten zu entziehen, indem sie ihnen ihre Dokumente, die ihre Identität bestätigen, nicht aushändigt, die strafrechtliche Verfolgung gegen sie nicht einstellt.
Wir können nicht bei der herrschenden Willkür nicht abseits bleiben. Ich habe gerade das Gesetz „Über Personen, die von Seiten des Staats Ukraine politisch verfolgt werden“ unterzeichnet, das heute von den Abgeordneten des Volkssowjets der Lugansker Volksrepublik beschlossen wurde. Damit tritt dieses Gesetz juristisch in Kraft und gewährt Tausenden von Menschen Schutz und das Recht auf Gerechtigkeit, die sie so brauchen.

Ombudsmandnr.ru: Vom 1. Januar bis 25. Dezember 2020 wurden auf dem Territorium der DVR infolge der bewaffneten Aggression von Seiten der Ukraine 105 Personen verletzt: 70 Soldaten der Republik und 35 Zivilisten, darunter 6 Kinder und 11 Zivilistinnen.
Vom 1. Januar bis 25. Dezember 2020 starben auf dem Territorium der DVR infolge der bewaffneten Aggression von Seinte der Ukraine 47 Soldaten der Republik und fünf Zivlisten.

abends:

deutsch.rt.com: Russland: Inlandsgeheimdienst nimmt Jugendlichen wegen Vorbereitung eines Terroranschlages fest
In der russischen Stadt Tambow hat der russische Inlandsgeheimdienst einen Terroranschlag verhindert. Die FSB-Beamten nahmen einen 17-jährigen Jugendlichen fest. In der gemieteten Wohnung des Mannes wurden Sprengstoffe und Komponenten zur Bombenherstellung gefunden.
Nach Angaben der Behörde baute der Verdächtige eine Sprengvorrichtung nach Anweisungen aus dem Internet. Dort soll er auch Ratschläge gefunden haben, wo genau eine Explosion am besten zu arrangieren ist.
Wegen der Vorbereitung eines Terroranschlags wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Das Ermittlungskomitee berichtete, bei dem Festgenommenen handele es sich um einen 17-jährigen Studenten. Der Untersuchung zufolge sei der Verdächtige Anhänger „destruktiver Subkulturen“. Er habe geplant, einen Terroranschlag in einem Gebäude in der Stadt Tambow zu begehen. Hierfür habe der junge Mann einen selbst gebauten Sprengsatz benutzen wollen, für dessen Herstellung er Anleitungen er im Internet erhalten habe.

Dan-news.info: Heute wurde in der DVR im Zentrum von Donezk die Hauptneujahrstanne der Republik eingeweiht.
Der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulemsin weihte sie feierlichen ein. Er gratulierte den Einwohnern zu den bevorstehenden Feiertagen, wünsche Frieden, Gesundheit und Wohlergehen im neuen Jahr.
Nach seiner Rede wurden unter dem Applaus der Anwesenden an der 23 Meter hohen Tanne die Lichter der Girlanden mit einer Gesamtlänge von fast 3,5 km eingeschaltet.

snanews.de: Wenn das Volk es so will: Armeniens Premier Paschinjan erklärt sich zu Rücktritt bereit
Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan hat sich zum Rücktritt bereit erklärt – aber „nur auf Entscheidung des Volkes“.
„Ich bin bereit, auf Entscheidung des Volkes das Amt des Premierministers niederzulegen. Ich werde den Posten aber nur auf Entscheidung des Volkes hin verlassen“, schrieb Paschinjan auf seiner Facebook-Seite.
Sollte das Volk ihm jedoch sein Vertrauen aussprechen, werde er die Führung des Landes in dieser schwierigen Zeit fortsetzen, fügte Paschinjan hinzu.
Der armenische Regierungschef lud zugleich politische Kräfte des Landes zu Gesprächen über vorgezogene Wahlen im kommenden Jahr ein: „Ich lade die parlamentarischen und interessierten außerparlamentarischen Kräfte zu Beratungen bezüglich der Abhaltung vorgezogener Parlamentswahlen 2021 ein.“
Opposition fordert Paschinjans Rücktritt
Derzeit finden in Armenien regelmäßig Protestaktionen der Opposition statt. Deren Teilnehmer fordern den amtierenden Premierminister auf, seinen Posten zu räumen. Grund dafür ist die Unzufriedenheit vieler Armenier mit dem Ausgang des jüngsten Bergkarabach-Konflikts: Sie machen Paschinjan für die Niederlage gegen Aserbaidschan und die Wirtschaftskrise im Land verantwortlich.
Viele beschimpfen den Premierminister als „Verräter“, weil Armenien mehrere Gebiete in Bergkarabach an Baku abtreten musste, nachdem Paschinjan und Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew unter Vermittlung des russischen Staatschefs Wladimir Putin in der Nacht zum 10. November ein Friedensabkommen unterzeichnet hatten. Um die Waffenruhe zu kontrollieren, sind fast 2000 russische Friedenssoldaten vor Ort.

deutsch.rt.com: Russland: Behörden leiten Strafverfahren gegen Nawalny-Mitarbeiterin wegen Hausfriedensbruchs ein
Dir russischen Behörden haben ein Strafverfahren gegen eine Mitarbeiterin von Alexei Nawalny wegen Hausfriedensbruchs eingeleitet. Die betroffene Ljubow Sobol hatte zuvor die Wohnadresse eines angeblichen FSB-Agenten aufgesucht, der Nawalny seine Beteiligung an einem Mordanschlag gestanden haben soll.
Die russischen Behörden haben gegen Ljubow Sobol, Mitarbeiterin von Alexei Nawalnys Fonds zur Bekämpfung von Korruption (FBK), ein Strafverfahren wegen Hausfriedensbruch eingeleitet, wie eine Sprecherin des Ermittlungskomitees am Freitag mitteilte.
Hintergrund ist ein Telefonat, dass Nawalny angeblich mit einem FSB-Agenten geführt hat, der ihm in dem Gespräch gestanden haben soll, Teil eines Killer-Teams gewesen zu sein, dass Nawalny mit Nowitschok vergiftet habe.
Sobol hatte kurz nach der Veröffentlichung des Anrufs die mutmaßliche Wohnadresse des angeblichen Mitarbeiters des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB aufgesucht und wurde anschließend von der Polizei festgenommen. Sobol stellte die Festnahme per Live-Stream ins Internet. Auch vor Ort anwesende Journalisten hatten die Festnahme gefilmt. Laut den Beamten hätten sich Mieter des Wohnkomplexes über Sobol beschwert und sie habe sich der Anordnung eines Polizisten widersetzt, hieß es zur Begründung der Festnahme.
Das russische Ermittlungskomitee wirft der 33-Jährigen Anwältin demnach vor, mehrfach mit anderen Personen versucht zu haben, die Wohnung einer älteren Frau mit der Uniform der Verbraucherschutzbehörden betreten zu wollen. Wenig später habe sie vorgetäuscht, eine „verlassene Ehefrau mit Kleinkind“ zu sein. So sei Sobol in das Haus gelangt und habe die Wohnung der Frau „gestürmt“ und in allen Räumen mit ihrem Handy gefilmt.
Sobol werde dazu nun befragt, ihr Wohnung war bereits vor Bekanntmachung der Einleitung eines Strafverfahrens durchsucht worden. Dabei seien mehrere Geräte, darunter das Handy der siebenjährigen Tochter, beschlagnahmt worden, teilte ihr Rechtsanwalt Wladimir Woronin mit.
Sobol werde nun vorgeworfen, gegen die „Unverletzbarkeit des Hauses durch Gewaltanwendung oder Androhung“ verstoßen zu haben, weil sie an der Haustür des Agenten geklingelt habe, äußerte sich dazu FBK-Chef Iwan Schdanow. Ihr drohe bei Hausfriedensbruch im schlimmsten Fall eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren.

Presseschau vom 24.12.2020

Außer der Reihe – Lesetipps:

Jürgen Cain Külbel: Der Fall Nawalny und die FSB-Geisterjäger von Bellingcat und Co. – Teil 3
Welchen Wert haben die neuen Enthüllungen der sogenannten „Rechercheplattform“ Bellingcat rund um den russischen Oppositionellen Alexei Nawalny aus kriminalistischer Sicht tatsächlich? Der diplomierte Kriminalist Jürgen Cain Külbel geht detailliert auf diese Frage ein.
https://kurz.rt.com/2dl8

deutsch.rt.com: PCR-Testhersteller räumt ein: Hälfte der positiv Getesteten ist möglicherweise nicht infektiös
Olfert Landt, Geschäftsführer eines Herstellers für PCR-Tests, räumte in einem Interview ein, dass die Tests keine Aussage über die Infektiosität der getesteten Person liefern. Möglicherweise könnte die Hälfte der positiv auf SARS-CoV-2 Getesteten nicht infektiös sein.
https://kurz.rt.com/2dmt

Natalia Dembinskaja: Schlussetappe durchziehen: Nord Stream 2 auf der Zielgeraden
Wie sehr die US-Regierung gegen die Pipeline Nord Stream 2 auch ankämpft, einen Erfolg zeitigen die Anstrengungen nicht. Der Festlandabschnitt der Gasleitung ist fertiggestellt; gebaut wird noch in den deutschen, danach in den dänischen Ostsee-Gewässern. Es ist das letzte Stück vor dem Ziel, an dessen Ende allerdings Schwierigkeiten lauern könnten. …
https://snanews.de/20201224/nord-stream-2-bauende-280096.html

Andrej Koz: 740 Milliarden Dollar: Wofür braucht das Pentagon solche Unmenge an Geld?
Alle Jahre wieder bricht das Armeebudget der Vereinigten Staaten eigene Größenrekorde. Das kommende Jahr ist keine Ausnahme: 740 Milliarden Dollar will Washington 2021 für seine Streitkräfte ausgeben. Die Entwicklung neuer Waffentechnik ist ein Posten in diesem Haushaltsplan – die Ausweitung der amerikanischen Weltmacht ein anderer. …
https://snanews.de/20201224/pentagon-ausgaben-fuer-was-280387.html

abends/nachts:

snanews.de: Nach Nawalnys „Enthüllungen“: Maas hält Deutschlands Vorwürfe gegen Russland für berechtigt
Angesichts der neulich veröffentlichten „Enthüllungen“ im Fall Nawalny hält der Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Vorwürfe der Bundesregierung gegen Russland für gerechtfertigt.
Laut dem SPD-Politiker seien die Berichte mehrerer Medien über den angeblichen Giftanschlag auf den russischen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny durch die russischen Geheimdienstagenten „weder neu noch überraschend“. Genau darum habe die EU Strafmaßnahmen gegen diejenigen Bürger Russlands verhängt, die aus EU-Sicht dafür verantwortlich seien, so Maas.
Als Reaktion auf die EU-Sanktionen hatte Russland am Dienstag Einreisesperren gegen die Vertreter des deutschen Regierungsapparats verhängt. Allerdings waren dabei die Namen der betroffenen Personen nicht genannt worden.
„Dass das durch Recherchen jetzt noch einmal journalistisch aufgearbeitet und erhärtet worden ist, empfinden wir als Bestätigung“, betonte der Bundesaußenminister.
Allerdings schloss Maas neue Restriktionen gegen Russland zu diesem Zeitpunkt völlig aus.
„Auf dieser Basis wird es keine neuen Konsequenzen geben“, sagte Maas gegenüber den Medien.
Am Montag hatte der russische Kreml-Kritiker zudem ein Telefonat publik gemacht, in dem er nach eigener Darstellung mit einem FSB-Agenten über den Mordanschlag spricht. Der Deutschen Presse-Agentur zufolge hatte der mutmaßliche Agent die Tat eingeräumt und auch Details des Verbrechens genannt. Allerdings hatte der russische Sicherheitsdienst FSB das veröffentlichte Telefonat als „geplante Fälschung“ bezeichnet.
Später hatten die Ärzte der Berliner Charité in der Fachzeitschrift „The Lancet“ einen wissenschaftlichen Fallbericht zum Krankheitsverlauf von Nawalny veröffentlicht.
„In der Charité wurde eine schwere Vergiftung mit einem Cholinesterase-Hemmstoff diagnostiziert“, teilte die Klinik am Mittwoch mit.
Die Mediziner zeichneten in dem Artikel auf vier Seiten erstmals nach, welche Symptome das von Moskau in den 1980er Jahren entwickelte Nervengift der Nowitschok-Gruppe auslöst.
Demnach fiel Nawalny in ein Koma, der Herzschlag verlangsamte sich massiv, die Körpertemperatur sank auf 34,4 und zeitweise auf 33,5 Grad Celsius, hieß es in dem Artikel, der mit Einverständnis des Patienten erschien. Russland bestreitet bis heute, dass Nawalny am 20. August in der sibirischen Stadt Tomsk vergiftet wurde.
Ärzte in der Klinik in Omsk hatten dem 44-Jährigen lediglich eine Stoffwechselstörung bescheinigt. Moskau hatte immer wieder Beweise für eine Vergiftung gefordert. Die Ärzte der Charité verwiesen darauf, dass sie Nawalny nach seiner Ankunft am 22. August Blut- und Urinproben abgenommen hätten.
Ein Bundeswehr-Labor fand später heraus, dass es sich bei dem Gift um einen verbotenen Kampfstoff der Nowitschok-Gruppe handelte. Russland hatte damals diese Vorwürfe als politische Kampagne bezeichnet.
„Diese russische Reaktion folgt einem bekannten Muster, aber sie ist kein Beitrag zur Lösung. Es geht im Fall Nawalny ja nicht um einen bilateralen Streit. Es geht um einen schweren Verstoß gegen das internationale Verbot von Chemiewaffen in Russland“, kritisierte Maas.
Der Bundesaußenminister betonte jedoch, dass die Bundesregierung weiterhin an einer Zusammenarbeit mit Russland etwa zur Lösung von Konflikten interessiert sei.
„Es ist auch weiter in unserem Interesse, mit Russland konstruktiv zu reden, gerade bei Themen wie dem Konflikt in der Ostukraine und dem Atomabkommen mit Iran. Und ich gehe davon aus, dass auch Russland daran ein Interesse hat“, betonte der SPD-Politiker.

snanews.de: Nach Räumung von Aufnahmelager in Bosnien: Mehr als 1300 Menschen obdachlos
Die Internationale Organisation für Migration (IOM) hat am Mittwoch mitgeteilt, das Aufnahmelager Lipa in der Nähe der bosnischen Stadt Bihac geschlossen zu haben. Die Zukunft von mehr als 1300 Menschen bleibt vorerst ungewiss.
Es sei ungewiss, was mit den 1350 Menschen aus dem Lager geschehen werde, die nun auf der Straße stehen würden, sagte Natasa Omerovic, die Koordinatorin des Lagers, dem Nachrichtenportal „klix.ba“.
Zum „Abschied“ hätten einige der obdachlos gewordenen Bewohner Zelte und Container in Brand gesetzt. Eine dicke schwarze Rauchwolke war weithin sichtbar. Zu dem Zeitpunkt sei das Lager bereits fast leer gewesen, schrieb Peter Van der Auweraert, der IOM-Vertreter in Bosnien, auf Twitter. Es sei niemand verletzt worden. Feuerwehren konnten den Brand löschen, berichtete „klix.ba“.
Das Lager Lipa liegt in einem unwirtlichen Gelände 25 Kilometer südöstlich von Bihac. Es war im September errichtet worden, nachdem die bosnischen Behörden die Schließung des Lagers Bira am Stadtrand von Bihac erreicht hatten. Die Flüchtlinge und Migranten sollten durch diese Maßnahme aus dem Stadtbild der 60.000-Einwohner-Stadt im Nordwesten Bosniens verschwinden.
Die IOM hatte die Schließung des Lagers bereits früher angekündigt, weil es dort trotz des einsetzenden Winters keinen Anschluss an das Stromnetz und die Wasserversorgung gibt.
Ihr Versprechen, Lipa an Strom und Wasser anzuschließen, lösten die Behörden nie ein, hieß es bei der Deutschen Presse-Agentur. Flüchtlingshelfer kritisierten die menschenunwürdigen Zustände in dem Lager. Die österreichische Organisation „SOS Balkanroute“ bezeichnete es als das „Moria vor unserer Haustür“, in Anspielung auf das Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos, das im September abbrannte.
Wegen der unmittelbaren Nähe zum EU-Land Kroatien üben Bihac und der Kanton Una-Sana eine große Anziehungskraft auf Flüchtlinge und Migranten aus. Durch Bosnien verläuft ein Ableger der sogenannten Balkanroute, über die Flüchtlinge und Migranten aus der Türkei nach Westeuropa zu gelangen versuchen.

vormittags:

snanews.de: Trump lehnt US-Verteidigungshaushalt für 2021 ab
Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch (Ortszeit) den kürzlich von den beiden Kammern des Kongresses gebilligten Verteidigungshaushalt für 2021 mit einem Veto blockiert. Das teilte der TV-Sender CNN am Donnerstag mit.
Wie Trump erklärte, könne er das Gesetz nicht unterstützen. Seinen Schritt begründete er damit, dass es an „kritischen Maßnahmen“ zum Schutz der nationalen Sicherheit mangele.
„Es ist ein ‚Geschenk‘ an China und Russland“, schrieb Trump in einem Schreiben an das Repräsentantenhaus, ohne dies näher zu erläutern.
Zuvor hatten das Repräsentantenhaus und der Senat des US-amerikanischen Kongresses trotz einer Veto-Drohung von US-Präsident Donald Trump den Gesetzentwurf zum Verteidigungshaushalt für 2021 verabschiedet.
Kurz vor dem Ende seiner Präsidentschaft wäre es das erste Mal für Donald Trump, dass sich der Kongress über sein Veto hinwegsetzt. Trump hat in seiner knapp vierjährigen Amtszeit bislang achtmal ein Veto eingelegt.
Donald Trump hatte sein Veto bereits angekündigt. Seine Blockade könnte jedoch durch eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern des Kongresses überstimmt werden. Zuvor hatten die Kammern das Paket mit jeweils mehr als einer Zweidrittelmehrheit verabschiedet. Das Parlament könnte in der Woche nach Weihnachten erneut darüber abstimmen.
In dem 4517 Seiten langen Haushaltsentwurf mit einem Volumen von 740,5 Milliarden US-Dollar (611 Milliarden Euro) seien nicht nur das Verteidigungsbudget, sondern auch die Erweiterung der Sanktionen gegen die Gaspipelines Nord Stream 2 und Turkish Stream, weitere Lieferungen von Waffen an die Ukraine, das Verbot der Zusammenarbeit zwischen US-amerikanischen und russischen Militärs, Sanktionen gegen die Türkei wegen der Anschaffung von russischen Fla-Raketen-Komplexen S-400 und andere gegen Moskau gerichtete Maßnahmen vorgesehen.
Trump kritisierte unter anderem, dass Online-Plattformen mit dem Gesetzespaket nicht stärker reglementiert würden. Zudem bemängelte er, dass die mögliche Umbenennung von Militärstützpunkten die Geschichte der Streitkräfte nicht respektiere. Auch den Versuch, den von ihm angeordneten Truppenabzug aus Afghanistan, Südkorea und Deutschland per Gesetz zu begrenzen, unterzog Trump der Kritik.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 23. Dezember 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: Argentinien erteilt Notfallzulassung für russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“
Als erstes Land in Lateinamerika hat Argentinien den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ zugelassen. Laut dem Gesundheitsministerium in Buenos Aires wurde eine entsprechende Notfallgenehmigung erteilt.
Wie der TV-Sender TN berichtete, ist am Mittwoch ein Flugzeug aus Argentinien in Moskau eingetroffen. Mit dieser Maschine sollen die ersten 300.000 Dosen des russischen Corona-Impfstoffes nach Buenos Aires gebracht werden.
In Argentinien haben sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (Stand 23. Dezember, 04.44 CET) 1.547.138 Millionen Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. 41.997 Menschen sind an dem Virus gestorben.
Am 10. Dezember hatte Argentiniens Präsident Alberto Fernandez mitgeteilt, dass das Land einen Vertrag mit Russland über die Lieferung des russischen Impfstoffs „Sputnik V“ unterzeichnet habe. Das Land wolle bereits im Januar und Februar etwa zehn Millionen Menschen impfen.
Bis Ende des Jahres wollen die argentinischen Behörden 600.000 Dosen erhalten, um 300.000 Menschen zu impfen. Zuerst sollten diejenigen Bürger geimpft werden, die Risikogruppen angehören. …

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. Dezember 3:00 Uhr bis 24. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstands mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Automastische Granatwerfer – einmal (3 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Ortschaft: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7).
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrug 3.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

deutsch.rt.com: „Luftbrücke“ zwischen Venezuela und China stärkt die strategische Partnerschaft
China unterstützt Venezuela im Kampf gegen das Coronavirus und die Auswirkungen der US-Blockade mit regelmäßigen Medizinlieferungen über eine „Luftbrücke“ zwischen beiden Ländern. Der chinesische Botschafter nennt die Partnerschaft „wahres Gold“.
Venezuela und China bauen ihre Partnerschaft aus. Am 22. Dezember traf in Venezuela eine Fracht dringend benötigter medizinischer Güter aus China ein. Es ist die neunte Lieferung in diesem Jahr. Damit lieferte China im Jahr 2020 über 274 Tonnen an medizinischer Ausrüstung und Medikamente nach Venezuela.
Das venezolanische Gesundheitssystem steht unter einer doppelten Belastung – den Herausforderungen der Corona-Pandemie und den Entbehrungen der US-Blockade. Die von den USA verhängten Sanktionen halten viele Länder davon ab, mit Venezuela Handel zu treiben. Die venezolanische Wirtschaft leidet darunter, dass die Ölexporte behindert werden. Gleichzeitig werden dadurch die Importe von Lebensmitteln, Medizin und anderer Bedarfsgüter erschwert.
Die venezolanische Vizepräsidentin Delcy Rodríguez dankte der Volksrepublik China für ihre Unterstützung und Solidarität in der schwierigen Situation. Venezuela sei zwar ein Opfer der US-Blockade, aber es gebe keine Blockade, die nicht von Conviasa – der venezolanischen Fluggesellschaft – überflogen werden könne. Das venezolanische Volk und die „Verbindung von China und Venezuela“ seien stärker als die US-Blockade. Über Twitter meldete Rodríguez:
„Seit dem Beginn der Pandemie in Venezuela steht unsere Schwester China solidarisch an unserer Seite im Kampf gegen das Virus. Über eine Luftbrücke – errichtet von Präsident Nicolás Maduro – haben wir über 274 Tonnen Medikamente und medizinischer Güter erhalten für die kostenlose Behandlung der Bevölkerung.“
Der chinesische Botschafter in Venezuela, Li Baorong verurteilte die „Scheinheiligkeit und Grausamkeit“ bestimmter Nationen mit ihren einseitigen Sanktionen gegen Venezuela. Statt in der Corona-Krise die Blockade zu lösen, werde diese sogar verschärft. Er betonte aber, dass China Venezuela zur Seite stehe:
„Die umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und Venezuela ist wahres Gold. In diesem Moment stehen China und Venezuela vereint.“
Zwischen beiden Ländern wurden in den vergangenen Jahren über 600 kooperative Projekte vereinbart. Ein großer Teil der venezolanischen Öllieferungen wird nach China geliefert – den US-Sanktionen zum Trotz. Im Kampf gegen das Coronavirus nimmt Venezuela an den klinischen Tests chinesischer Impfstoffe teil.

Lug-info.com: In der LVR sind am 23. Dezember um 9:00 Uhr 2009 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1694 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 164 Todesfälle.

snanews.de: Ein Pottwal aus Stahl fürs Ewige Eis: Russische Forschungsplattform „Sewernyj Poljus“
Die Arktisforschung bekommt ein neues Schwergewicht. „Sewernyj Poljus“ sieht aus wie ein Pottwal und braucht keinen Eisbrecher als Begleiter. Zwei Jahre am Stück soll er im ewigen Eis unterwegs sein können – mit einem internationalen Forschungsteam an Bord.
In St. Petersburg ist nach einer Bauzeit von gerade einmal zwei Jahren ein ungewöhnliches Schiff namens „Sewernyj Poljus“ (zu Deutsch: Nordpol – Anm. d. Red.) vom Stapel gelaufen. Der Koloss aus Stahl soll als weltweit erste schwimmende Plattform der Ozeanographie, Klimaforschung, Geophysik wie auch der Suche nach Ressourcen dienen. Russische Wissenschaftler werden die insgesamt 20 Laboratorien mit der internationalen Forschergemeinde teilen.
„Sewernyj Poljus“ ist 83 Meter lang und 22 Meter breit. Seine ungewöhnliche Form, die an einen Pottwal erinnert, verdankt es zwei Umständen: Der verfügbare Raum wurde auf diese Weise maximiert, außerdem soll die Form verhindern, dass das Schiff im Eis festfriert. Er soll zu jeder Jahreszeit in der Arktis arbeiten können – bis zu zwei Jahre am Stück und auf keinen Eisbrecher angewiesen sein – um an den Zielort seiner Drift zu gelangen. Ein Dieselmotor mit einer Leistung von 4200 Kilowatt wird das Schiff in Bewegung setzen.
Neben Laboratorien und Kajüten für die Bordgäste werden Drohnen sowie ein Hubschrauber an Bord Platz bekommen. Das Forschungsschiff soll wieder komplexe Erforschungen der Arktis ermöglichen, die infolge der globalen Erwärmung seit 2013 eingestellt werden mussten. Zuvor gelangten Forscher mit Eisbrechern in die Regionen und errichteten auf dem Eis driftende Forschungsstationen.
Das Schiff wird nach Plan im Jahr 2021 die Werft verlassen und bricht im Jahr 2022 nach diversen Tests in die Arktis auf.

мзднр.рус: Am 23. Dezember wurden in der DVR 480 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 154 positiv, bei 37 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 24. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 14.008 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4658 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 8159 als gesund entlassen, es gibt 1271 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 117 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 11 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 90 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1758 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 629 mit Sauerstoffunterstützung (+31 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

deutsch.rt.com: Gesetzentwurf in Frankreich: Öffentlicher Transport und weitere Privilegien nur für Geimpfte
Einem Plan für „Grüne Ausweise“ zufolge könnten Bürger in Frankreich, die vorgeschriebene COVID-19-Impfungen verweigern, unter anderem von öffentlichen Verkehrsmitteln verbannt werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde dem französischen Parlament vorgelegt.
Bürger in Frankreich, die Impfungen gegen das Coronavirus verweigern, sollen unter anderem vom Benutzen öffentlicher Verkehrsmittel ausgeschlossen werden. Mithilfe eines umstrittenen sogenannten Grünen Ausweises, den ein neuer Gesetzentwurf vorsieht, soll dieses durchgesetzt werden. Das geplante Gesetz wurde dem Parlament bereits vorgelegt.
Der Gesetzentwurf, der Anfang der Woche die Unterstützung des Kabinetts des Premierministers Jean Castex erhielt, sieht vor, Menschen, die nicht nachweisen können, dass sie eine „vorbeugende Behandlung“ gegen COVID-19 einschließlich einer Impfung erhalten haben beziehungsweise die kein negatives Virus-Screening vorweisen können, den „Zugang zu Transportmitteln oder zu einigen Orten sowie zu bestimmten Aktivitäten“ zu verweigern.
Mitglieder der Opposition verurteilen das Vorhaben scharf. Der Sprecher der rechtsgerichteten Partei Rassamblement National (RN) Sebastien Chenu beschuldigte die Regierung, eine Gesundheitsdiktatur errichten zu wollen. RN-Vorsitzende Marine Le Pen klassifizierte die vorgeschlagene Maßnahme unterdessen als „dem Wesen nach totalitär“. Sie erklärte:
„Dieser Gesetzesentwurf zielt nicht darauf ab, Impfungen verpflichtend zu machen, sondern wird jeden, der sich nicht daran hält, auf hinterlistige Weise am sozialen Leben hindern.“
Die rechtszentristische Partei Les Républicains verurteilten den Gesetzentwurf ebenfalls aufs Schärfste. Der stellvertretende Vorsitzende der Republikaner Guillaume Peltier erklärte empört, es sei unvorstellbar, dass Regierungsbeamte „alle Macht bekommen, unsere Freiheiten ohne parlamentarische Kontrolle auszusetzen“.
Amelie de Montchalin von Präsident Emmanuel Macrons Partei La République En Marche bot den Kritikern die Stirn. Sie betonte, dass der Gesetzesentwurf „überhaupt nicht dafür gemacht ist, um außergewöhnliche Befugnisse für die Regierung zu schaffen“ oder einen „autoritären Gesundheitsstaat“ zu etablieren.
Der Gesetzesentwurf steht zur Abstimmung. Unterdessen bereitet sich die Regierung darauf vor, am Sonntag ihre Massenimpfungsaktion zu starten. Während die Europäische Union diese Woche einen von Pfizer und BioNTech entwickelten Impfstoff genehmigte, deuten Meinungsumfragen darauf hin, dass die Menschen in Frankreich diesem neuen Impfstoff sehr skeptisch gegenüberstehen. Mehrere kürzlich durchgeführte Umfragen ergaben, dass mehr als 50 Prozent der Befragten nicht die Absicht haben, sich impfen zu lassen. Dies könnte dem Ziel der Regierung, bis Juni 15 Millionen Menschen zu impfen, zum Hindernis werden.
Die Maßnahmen, die in dem neuen Gesetzentwurf enthalten sind, spiegeln ein kürzlich ergangenes Urteil des Obersten Gerichtshofs von Brasilien wider, das dort den Grundstein für ähnliche Einschränkungen gegen diejenigen legte, die eine Impfung verweigern. Das Gericht bestand darauf, dass es verfassungswidrig sei, die Bürger zu einer Impfung zu verpflichten, entschied aber dennoch, dass Sanktionen gegen Ungeimpfte verhängt werden können, einschließlich des Verbots, bestimmte öffentliche Plätze zu betreten. Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro, der sich lautstark gegen das Urteil aussprach, deutete an, dass die Bürger unter Hausarrest gestellt werden könnten.
Israel signalisierte ebenfalls, dass man ein System des Grünen Passes einführen werde. Hierbei erhalten die Bürger nach einer Impfung eine Karte, die es ihnen erlaubt, „Orte zu betreten, die für andere Bevölkerungsgruppen noch gesperrt sind“. Die Regierung in Tel-Aviv arbeitet jedoch noch an den Feinheiten des Plans, wobei der Gesundheitsminister des Landes es als „schwierige logistische Operation“ bezeichnete.

lug-info.com: Die Ukraine hat einem humanitären Konvoi des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz verboten, die Kontaktlinie über den Passierpunkt „Stschastje – Lugansk“ zu passieren und ihn gezwungen, einen Umweg von mehr als 400 km zu fahren. Dies teilte das Außenministerium der LVR mit.
Der humanitäre Konvoi des IKRK kam spät am Abend des 23. Dezember in die Republik, obwohl die Lastwagen früh am Morgen losgefahren waren.
„Die Ukraine hat es nicht ermöglicht, dass sie auf der direkten Strecke „Stschastje – Lugansk“ fahren, obwohl sie lautstark erklärt hatten, dass der Passierpunkt dort schon lange bereit sei. Die Dokumentation des technischen Zustands bestätigt die Möglichkeit, schwere Lastwagen passieren zu lassen: einzelne bis 80 Tonnen, in der Kolonne bis jeweils 30 Tonnen“, teilte das Außenministerium mit und fügte hinzu, dass die Ukraine dennoch „mit diesem Thema spekuliert und den humanitären Organisationen die Fahrt auf dieser Strecke verweigert“.
In der Folge machen die Konvois der internationalen humanitären Organisationen einen Umweg von mehr als 400 km, fahren im Transit durch die DVR, was unter Bedingungen der Beschränkungen wegen des Coronavirus zu weiteren Verzögerungen auf dem Weg führt.
„So sorgt sich die ‚humanitäre‘ Ukraine um ‚ihre Bürger‘ im Donbass. Aber es kann vielleicht auch der Grund sein, dass der Löwenanteil der Finanzierung dieser Lieferungen Mittel sind, die die RF zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt hat“, merkte das Außenministerium an.

snanews.de: Angriff auf „Grüne Zone“ in Bagdad: Iran antwortet auf US-Vorwürfe
Der Iran weist die Vorwürfe des amtierenden US-Präsidenten, Donald Trump, wegen des jüngsten Anschlags auf die amerikanische Botschaft in der irakischen Hauptstadt Bagdad zurück und hält diese laut dem Sprecher des iranischen Außenministeriums, Saeed Khatibzadeh, für unbegründet.
„Wie wiederholt verkündet wurde, dementiert der Iran Angriffe auf diplomatische Einrichtungen und Wohneinrichtungen“, sagte Khatibzadeh.
Er bezeichnete die Anschuldigungen als „unbegründet und falsch“ und beschuldigte die USA und die amerikanischen Verbündeten einer Provokation.
Trump sollte von eskalierenden Spannungen sowie der gefährlichen Abenteuerlust in seinen letzten Tagen im Weißen Haus Abstand nehmen und die Rechtfertigung für seine Intrigen in plausibleren Szenarien suchen, so Khatibzadeh.
Die Verantwortung für die Folgen „unvernünftiger Handlungen“ würden die Vereinigten Staaten tragen.
Die verstärkt geschützte „Grüne Zone“ in der irakischen Hauptstadt Bagdad, wo sich ausländische Vertretungen und Regierungseinrichtungen, befinden wurde am Sonntag, dem 20. Dezember, mit Raketen angegriffen. Die Geschosse schlugen auf dem Gelände eines Wohnviertels ein. Laut Medienberichten gab es keine Toten. Häuser und Autos seien beschädigt worden.
In der „Grünen Zone“ liegt auch die Botschaft der USA. Zuvor hatte die Administration von Donald Trump gegenüber der irakischen Führung erklärt, sie sei bereit, die Botschaft zu schließen, falls die Behörden des Landes Raketenangriffe nicht verhindern könnten.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 24. Dezember 2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine eine Feuerprovokationen begangen und den zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Schumy in Ausführung eines verbrecherischen Befehls des Brigadekommandeurs Palas das Feuer mit Unterlaufgranatwerfern und Schusswaffen in Richtung der Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka eröffnet.
Seit Beginn des heutigen Tages haben unsere Beobachter in Richtung Donezk die Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen durch Kämpfer des 37. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade der BFU festgestellt, die Befestigungsarbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung der Positionen im Gebiet von Opytnoje durchführten, wobei 14 Detonationen auf den Positionen des Gegners festgestellt wurden.
Informationen über verletzte ukrainische Kämpfer infolge der Detonationen werden noch ermittelt.
Alle Fälle von Verstößen wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Unsere Aufklärung hat festgestellt, dass Kämpfer der 72. mechanisierten Brigade der BFU in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug und einen Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Krasnogorowka stationiert haben.
Außerdem wurde festgestellt, dass im Verantwortungsbereich der 79. Luftsturmbrigade im Gebiet von Georgijewka eine mobile Gruppe des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt wurde, die die Aufgabe hat, mit einer Station „Bukowel-AD“ die Leitungs- und Navigationskanäle der OSZE-Mission zu blockieren, um die Entdeckung von verbotenen Waffen durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern.
Seit Anfang der Woche beschießen Straftruppen der 35. Brigade der BFU täglich provokativ das Territorium unserer Republik. Die Aktivierung der Feueraktivität des Gegners in Richtung Gorlowka hängt direkt damit zusammen, dass die Kommandeure und Leiter aller Ebenen auf eine Kontrolle des unterstellten Personals verzichten und sich ausschließlich mit der Vorbereitung der Neujahrsfeierlichkeiten befassen.
Alle Fälle der Eröffnung des Feuers von den Positionen der 35. Brigade der BFU wurden nicht vom Kommando der Einheiten genehmigt, in 90 Prozent der Fälle waren es spontane Schüsse ukrainischer Kämpfer auf den Frontpostionen nach dem Konsum von Alkohol und Drogen.
Es muss angemerkt werden, dass das Kommando der Einheiten, das seine Positionen nicht kontrollieren will, Berichte über die Eröffnung des Feuers angeblich als Erwiderung auf Beschüsse von Seiten von Einheiten der Volksmiliz erstellt.
Eine solche Praxis wird nicht selten vom Kommandeur des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade Oberstleutnant Sucharewkij eingesetzt, den die Untergebenen seit mehr als einem Monat nicht auf den Positionen gesehen haben. Der Bataillonskommandeur fährt nur in Begleitung von Vertretern von Massenmedien zu seinen Untergebenen an der Front.
An der moralischen Degradierung des Personals sind unmittelbar dessen direkte Kommandeure schuld, die ihre dienstliche Stellung nutzen und ihren Kämpfern zur erhöhten Preisen Alkohol und Drogen liefern. So hat der Kommandeur einer Kompanie des 18. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade, Hauptmann Schinkarewskij, in Nowgorodskoje eine weitere Partie Drogen für seine Untergebenen beschafft. Auf dem Weg zur Stationierungsort der Kompanie wurde das Auto mit dem militärischen Drogendealer von Mitarbeitern der Polizei angehalten. Schinkarewskij unternahm einen Versuch, vor den Mitarbeitern der Polizei zu fliehen, kam nicht mit der Lenkung zurecht, fuhr auf die Gegenfahrbahn und stieß mit einem Fahrzeug vom Typ „Gasel“ zusammen.
Bei der Durchsuchung wurden 500 Gramm Marihuana entdeckt und konfisziert. Der verletzte Hauptmann Schinkarewskij wurde in bewusstlosem Zustand in ein Krankenhaus von Nowgorodskoje eingeliefert, wo er derzeit von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes bewacht wird. In Bezug auf den von Mitarbeitern der Donezker Zonenabteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes Festgenommenen werden Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt. Eine der Versionen sieht die unmittelbare Beteiligung des Bataillonskommandeurs Derduga an der Organisation des gesetzeswidrigen Drogenhandels in dem Verband vor.
Nach Angaben unserer Quellen in den Einheiten der 36. Brigade arbeitet eine komplexe Kommission des Stabs der OOS unter Leitung des für moralisch-psychische Betreuung zuständigen stellvertretenden Kommandeurs der OOS Oberst Stepanenko, der die Aufgabe hat, eine Untersuchung der Umstände der zahlreichen Fälle, in denen Soldaten auf eigene Minen gerieten, durchzuführen, den moralisch-psychischen Zustand der Soldaten zu bewerten sowie die Lebensbedingungen zu überprüfen.
Im Ergebnis der Arbeit des ersten Tage der Kommission in dem Verband wurden eine Reihe wesentlicher Defizite festgestellt:
individuelle psychologische Tests des Personals zeigten, dass neun Prozent der Soldaten der Brigade ein hohes Selbstmordrisiko haben und nicht in der Lage sind, Kampfaufgaben auszuführen;
bei persönlichen Gesprächen mit Soldaten an den Frontpositionen wurde festgestellt, dass die Normen für die Versorgung mit Lebensmitteln nur zu 60 Prozent eingehalten werden, der Rest gelangt einfach nicht zu den Soldaten in den Schützengräben;
die Personalausstattung der Brigade beträgt nicht mehr als 65 Prozent, weswegen die Dauer des ununterbrochenen Aufenthalts des Personals an den Frontpositionen mehr als zwei Wochen betragen kann;
die geringe Versorgung mit Brennstoff hat zu einer Epidemie von Erkältungskrankheiten unter den Soldaten geführt. Mitglieder der Kommission haben sechs Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte mit Verdacht auf zweiseitige Lungenentzündung ins Krankenhaus geschickt, weitere 12 mit Fieber und fehlendem Wohlbefinden sind im Sanitätsteil der Brigade isoliert.
Der Vorsitzende der Kommission Oberst Stepanenko hat in einem vorläufigen Bericht an den Stab der Führung vorgeschlagen, eine Attestierungskommission einzurichten, die den nachlässigen Umgang des Kommandeurs der 36. Brigade und seiner Stellvertreter mit ihren Pflichten untersuchen soll.

deu.belta.by: Rat der Republik verurteilt US-Gesetzentwurf zu Belarus: Bedrohung für internationale Sicherheit
Das Präsidium des Rates der Republik der Nationalversammlung von Belarus hat im Zusammenhang mit dem vom US-Senat genehmigten Gesetzentwurf zu Belarus eine Erklärung verabschiedet. Der Pressedienst der parlamentarischen Oberkammer hat den Text dieser Erklärung offiziell veröffentlicht.
„Der US-Senat des Kongresses der Vereinigten Staaten hat am 21. Dezember den Gesetzentwurf zu Belarus genehmigt. Damit haben die USA die Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen verletzt und mischen sich auf gröbste Weise in die inneren Angelegenheiten der Republik Belarus ein“, geht aus der Erklärung hervor.
„Unter dem Deckmantel der Menschenrechte übt die Legislative der Vereinigten Staaten von Amerika einen direkten Druck auf die belarussische Staatsführung aus, während der Streit um den Ausgang der US-Präsidentenwahl immer noch weiter geht. Die USA bestehen stur darauf, das Monopol auf die Wahrheit zu haben, sind aber blind und taub für die aktuellen Ereignisse in Belarus und für die Stimme des belarussischen Parlaments, die Stimme der Wahrheit.“
In der Erklärung heißt es, dass die Weltgemeinschaft das souveräne, stabile und wirtschaftlich starke Belarus bedingungslos als Spender der regionalen Sicherheit anerkannt hat. „Mit Befremden beobachten wir das Streben einiger US-Senatoren, die Belarus-Russland-Beziehungen zu vereiteln und einen Keil in die freundschaftlichen Verbindungen zwischen den beiden Völkern zu treiben. Währenddessen wird die Spaltung der US-Gesellschaft immer tiefer. Der US-Kongress, der für das belarussische Volk eine fast „väterliche Fürsorge“ zeigt, sollte sich lieber den Problemen der eigenen Wähler zuwenden, besonders angesichts einer rapiden Ausbreitung der COVID-19-Pandemie. Er sollte lieber auf den Schutz der Medienfreiheit und der Meinungsfreiheit im Staat und in den Wahlkreisen achten. Die Verabschiedung eines antibelarussischen Gesetzes gefährdet den Weltfrieden und die internationale Sicherheit.“

Mil-lnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Die Einheiten der Volksmiliz beobachten ständig den Gegner, halten die Bedingungen des geltenden Waffenstillstands streng ein und sind in Bereitschaft, auf Befehl des Kommandos operativ auf Veränderungen der Lage zu reagieren.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
Nach Informationen unserer Aufklärung wurden im Verantwortungsbereich der 14. Brigade in einem privaten Sektor von Pritschepilowka drei Schützenpanzer bemerkt. …
Um Waffen und Militärtechnik gegenüber den Vertretern der OSZE-Mission zu verheimlichen und um Aufklärung der Positionen der Volksmiliz der LVR zu betrieben, setzten Kämpfer der 59. Brigade in Verletzung der Minsker Vereinbarungen Drohnen ein.
Aufgrund des Fehlens zuverlässiger Informationen über die Lage der Positionen der Volksmilz der LVR im Frontbereich stellen unsere Beobachter seit zwei Tagen den Einsatz von Drohnen durch ukrainische Kämpfer fest.
Am 23. Dezember haben wir einen weiteren Flug einer Drohne im Verantwortungsbereich der 59. Brigade bemerkt, die die Kontaktlinie nicht überflog. Infolge der Unkontrolliertheit und fehlenden Abstimmung von Aktivitäten von Seiten der Kommandeure der Einheiten der 59. Brigade wurde von Positionen einer benachbarten Einheit der ukrainischen Streitkräfte das Feuer mit Schusswaffen auf die Drohne eröffnet, dabei wurde sie abschossen.
Nach unseren Informationen wurde die Drohne für eine Drohne der OSZE-Mission gehalten, die nach in Verletzung der Abzugslinie stationierten Waffen suchte. Jetzt müssen auf Befehl des Brigadekommandeurs Schapowalow alle beteiligten Personen innerhalb eines Monats die abgeschossene Drohne auf eigene Kosten ersetzen.

snanews.de: Kreml: Neue US-Sanktionen können Bau von Nord Stream 2 erschweren
Moskau rechnet mit weiteren Beeinträchtigungen bei der Fertigstellung der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 durch neue US-Sanktionen. Russland und seine Partner in Europa beabsichtigen jedoch laut dem Kreml, die Leitung zu Ende zu bauen.
Auf die Frage, ob Washington über echte Mechanismen verfüge, die das Projekt stoppen können, sagte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, dass die US-Sanktionen darauf ausgerichtet seien, die Umsetzung des Gaspipeline-Projekts möglichst zu erschweren.
„Natürlich zielen die Beschränkungen, die die Amerikaner bereits verabschiedet haben und die im Entwurf des Verteidigungshaushalts geplant sind, darauf ab, die Umsetzung dieses Projekts, was Europa im Hinblick auf die europäische Energiesicherheit so dringend benötigt, maximal zu erschweren“, sagte Peskow.
Russland und seine europäischen Partner seien daran interessiert, dass dieses Projekt im Interesse der europäischen Verbraucher und der russischen Gasversorger umgesetzt und abgeschlossen werde, unterstrich Peskow.
Die US-Regierung bereitet Insidern zufolge neue Sanktionen wegen der Pipeline vor. Die Maßnahmen könnten „in sehr naher Zukunft“ eingeleitet werden, sagten drei hochrangige US-Regierungsvertreter am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. Gegen wen sich die Sanktionen richten sollen, blieb zunächst offen. Regierungen oder bestimmte Regierungsvertreter seien jedoch nicht das Ziel, hieß es.
Am 11. Dezember wurde mitgeteilt, dass die Verlegung von Pipeline-Rohren für Nord Stream 2 im deutschen Gebiet der Ostsee wieder aufgenommen worden sei. Ab dem 15. Januar soll in dänischen Gewässern gearbeitet werden. …

Dan-news.info: In Donezk soll ein neues Riesenrad an Stelle des alten im Schtscherbakow-Park errichtet werden.
„Wir leben in einer nicht einfachen Zeit, aber selbst unter solch schwierigen Bedingungen wird dank Einwohnern der autonomen Jamal-Nenzen-Kreises der RF in einem Spezialunternehmen in der Oblast Swerdlowsk die Produktion eines Riesenrads speziell für den Schtscherbakow-Park begonnen“, sagte der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulemsin.
Das Riesenrad, das fast so hoch sein wird wie ein neunstöckiges Haus, wird aus 18 Kabinen bestehen, acht davon mit Heizung, eine zugänglich für Menschen mit Behinderung. Die neue Attraktion wird am Ort der alten, die in der nächsten Zeit demontiert wird, entstehen.
Das alte Riesenrad im Schtscherbakow-Park war 1982 erbaut worden. Es ist 27 Meter hoch. Von Heizung oder Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderung war damals nicht die Rede. Über viele Jahre war es eines der Hauptsymbole von Donezk. Im September letzten Jahres brach eine der Speichen, danach wurde entschieden, dass es nicht weiter betrieben werden kann.

abends:

snanews.de: US-Militär bei Test von Hyperschallwaffe „wegen dummen Fehlers“ gescheitert – Medien
Die Verwaltung aussichtsreicher Forschungsprojekte des US-Verteidigungsministeriums (DARPA) und die US-Luftwaffe sind beim Test einer Hyperschall-Rakete gescheitert, schreibt das Air Force Magazine in seiner Online-Ausgabe unter Berufung auf eigene, nicht genannte Quellen.
Offiziell wurden die Angaben noch nicht bestätigt. Die Rakete war im Rahmen des Programms Supersonic Air-Air Weapon Concept (HAWC) entwickelt worden.
„Die Erprobung scheiterte nicht wegen Problemen in der Konstruktion, sondern wegen dummer Fehler“, heißt es in dem bereits am 22. Dezember veröffentlichten Beitrag.
Der Luftwaffe und der DARPA zufolge konnte die Rakete von Bord eines B-52-Bombers nicht ausgesetzt werden. Außer „dummer Fehler“ wurden bislang keine konkreten Ursachen genannt. Den Angaben zufolge ging es um eine Rakete aus der Produktion des Konzerns Lockheed Martin.
In den USA werden derzeit Hyperschall-Raketen einiger Typen entwickelt. Zuvor hatte das Pentagon einen Rückstand zu Russland und China in diesem Bereich eingeräumt.

snanews.de: Argentinien beginnt Impfungen mit „Sputnik V“ ab nächste Woche
Die Impfungen mit dem russischen Impfstoff „Sputnik V“ werden in Argentinien laut dem Kabinettschef des Landes, Santiago Cafiero, nächste Woche beginnen.
Das genaue Datum werde in Kürze festgelegt, sagte Cafiero gegenüber Reportern.
„Ende der Woche wird der Präsident ein Treffen mit den Gouverneuren abhalten, um den Starttermin für die Kampagne festzulegen, die für nächste Woche angesagt ist“, so Cafiero weiter.
Am Donnerstag hat Argentinien als erstes Land in Lateinamerika den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ zugelassen. Die ersten 300.000 Dosen des Impfstoffs sind bereits nach Buenos Aires gebracht worden. …

Presseschau vom 23.12.2020

Außer der Reihe – Lesetipps:

Susan Bonath: An, mit, nach oder ohne Corona: Das Sterben in den Pflegeheimen
Vor allem in Pflegeheiemen wird mit Corona gestorben – trotz strengster Hygieneauflagen. Die Diakonie sucht dringend Helfer, akut fehlt Personal und der Ethikrat warnt vor krankmachender Isolation. Doch RKI und Bundesregierung setzen vor allem auf Tests und Kontaktbeschränkungen. …
https://kurz.rt.com/2dk4

deutsch.rt.com: „Luftangriff“ – Fehlalarm auf US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein versetzt Armeeangehörige in Panik
Tausende US-amerikanische Armeeangehörige auf der US-Luftbasis Ramstein bekamen Mitte Dezember die alarmierende „Große Stimme“ zu hören: „Luftangriff, Luftangriff, Deckung suchen, Deckung suchen!“. Grund für den Alarm soll der Abschuss von vier Interkontinentalraketen von einem russischen Atom-U-Boot im Ochotskischen Meer gewesen sein. …
https://kurz.rt.com/2dl9

deutsch.rt.com: „Sie sind Helden“ – Auswärtiges Amt kann Lobeshymne auf Weißhelme nicht mit Fakten belegen
Das Auswärtige Amt erklärt in einer aktuellen Veröffentlichung, dass die Mitglieder des selbsternannten „Syrischen Zivilschutzes“, besser bekannt als „Weißhelme“, für viele Menschen in Syrien „Helden“ sowie ein „Symbol der Hoffnung“ seien. RT DE wollte vom Auswärtigen Amt wissen, ob es für diese Aussagen über empirische Belege verfügt, wie etwa repräsentative Umfragen. …
https://kurz.rt.com/2dl1

Liudmila Kotlyarova: ARD und ZDF scheitern vorerst mit Beitragserhöhung – Netz liefert Tipps für Tom Buhrow und Co.
Da Sachsen-Anhalt sich die Zustimmung für die bundesweite Erhöhung des Rundfunkbeitrags vorerst erspart hat, zogen ARD, ZDF und Deutschlandradio mit Eilanträgen vor das Bundesverfassungsgericht – und haben verloren. Ein Hauptsacheverfahren steht noch aus, jedoch sorgt das vorläufige Scheitern für weitere Kritik an den Sendern. …
https://snanews.de/20201223/ard-und-zdf-beitragserhoehung-267541.html

abends/nachts:

lug-info.com: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Abstrus klingen die Beanstandungen des Leiters der ukrainischen Delegation in der Kontaktgruppe, Herrn Krawtschuk, dass die Gegner bei den Minsker Verhandlungen alle Fragen in Abhängigkeit von den politischen Aspekten der Regelung bringen.
Nicht länger her als bei der Sitzung der Kontaktgruppe am 16. Dezember hat Herr Krawtschuk ein weiteres Mal seine Position wiederholt – er hat keine Mechanismen, um der Obersten Rada Aufgaben zur Erfüllung der Verpflichtungen, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, zu stellen. Das heißt, in seinem Verständnis können die Änderungen an der Verfassung der Ukraine (Punkt 11 des Maßnahmekomplexes), die Integration des „Formel Steinmeiers“ in die ukrainische Gesetzgebung (ein Absatz des zweiten Punkts der gemeinsam vereinbarten Ergebnisse des Pariser Gipfels des „Normandie-Quartetts“ im Jahr 2019) und alles übrige nicht umgesetzt werden.
All das wiederholt Herr Krawtschuk schon seit einigen Monaten und vergisst, dass „Minsk“ nur als Komplex realisiert werden kann. Wenn er sich weigert eine Regelung umzusetzen, verweigert Krawtschuk automatisch auch die Umsetzung aller übrigen.
Im Ergebnis steht die Umsetzung aller von der Kontaktgruppe gefassten Entscheidungen sowie der Entscheidungen, die bei den Verhandlungen möglicherweise gefasst werden, in Frage.
Die Perspektiven ihrer Umsetzung sind nebelhaft, um nicht zu sagen nicht vorhanden.
Unter derartigen Bedingungen „des Fehlens von Mechanismen“ muss ein zuverlässiger Teilnehmer der Verhandlungen entweder offiziell zugeben, dass es unmöglich ist, dass er seine Verpflichtungen umsetzt und erklären, dass er aus den Vereinbarungen aussteigt (was ihm den Weg zu neuen Verhandlungen oder einer Modifizierung der alten Verpflichtungen öffnen würde) oder einen ausreichenden politischen Willen suchen und offiziell die Bereitschaft, die Verpflichtungen umzusetzen und die fehlenden Umsetzungsmechanismen zu schaffen.
Wir bestehen auf der zweiten Variante, daher schlagen wird der Ukraine, ihrer Obersten Rada und dem Präsidenten auch vor, einen von der Kontaktgruppe auszuarbeitenden Fahrplan zur friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass entsprechend den Minsker Vereinbarungen nach dessen Vereinbarung zu unterstützen. Ein von uns erstellter Entwurf wurde vom Koordinator der Kontaktgruppe bereits vor drei Monaten an alle Mitglieder versandt. Aber die Ukraine weigert sich nicht nur, unseren Entwurf eines Fahrplans zu behandeln, sondern erklärt auch, dass sie „keine Republiken kennt und keinerlei Entwürfe gesehen hat“.
Wir unterstreichen, unsere Vorschläge zur Ausarbeitung eines Fahrplans in der Kontaktgruppe und dessen offizieller Unterstützung durch die Oberste Rada der Ukraine sind vor allem darauf gerichtet, die These der Ukraine über „das Fehlen eines Mechanismus und von Vollmachten“ zur Umsetzung der erreichten Vereinbarungen zu Fall zu bringen, was der Ukraine den Weg zur Umsetzung aller Verpflichtungen, die beiden Minsker Verhandlungen angenommen wurden, eröffnet und die realen Perspektiven der Umsetzung der Verpflichtungen der Ukraine, sie sich aus den Entscheidungen der Kontaktgruppe, die im weiteren getroffen werden, ergeben, konkretisiert.
Herr Krawtschuk, der mit dem Thema „Fehlen von Vollmachten und Mechanismen“ spielt, hat selbst (oder mit dem Segen der derzeitigen ukrainischen Regierung) die Bedingungen geschaffen, unter denen es keinerlei Vertrauen zur ukrainischen Seite gibt. Und wir brauchen für eine Fortsetzung des Dialogs objektiv die Überzeugung, dass es reale Perspektiven zur Umsetzung der getroffenen Entscheidungen gibt, um weiter zu kommen. Ohne eine solche Überzeugung (oder wenigstens Hoffnung) hat es keinen Sinn zu versuchen, zusätzliche Verpflichtungen, von denen sich Ukraine morgen wieder lossagt, zu formalisieren.
So liegt die ganze Verantwortung für das Fehlen der Produktivität der Minsker Verhandlungen derzeit vollständig bei der Ukraine, die weiter mit Fragen des Fehlens von Mechanismen manipuliert und parallel Beanstandungen gegen die Gegner bezüglich deren natürlichem Unwillen, Lügnern zu glauben, ausspricht.

snanews.de: Deutsch-russische Beziehungen im Schatten der neuen US-Administration – DRF-Vorstandsmitglied
Die Worte Wladimir Putins, dass er zu Angela Merkel eine gute persönliche Beziehung pflegt, und dass auch die zwischenstaatlichen Beziehungen auf einem ziemlich hohen Niveau sind, bewertet Martin Hoffmann, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Deutsch-Russischen Forums (DRF), im SNA-Interview als eine staatsmännische Position.
In der mittlerweile sehr langen Ära des russischen Präsidenten habe eine Grundkonstante allen Krisen und politischen Spannungen standgehalten, so Hoffmann. „Das ist seine Überzeugung, dass Deutschland und Russland in Europa eine herausgehobene Verantwortung für die Stabilität des Kontinents tragen und dies durch verstärkte wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Kontakte fundiert werden sollte. Die zum Teil sehr schwerwiegenden Krisen in den vergangenen Jahren ändern daran offensichtlich nichts.“
Was die Kritik der Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer betrifft, die gefordert hat, mit Russland aus einer Position der Stärke heraus zu verhandeln, und die Worte Putins, die Dame wolle anscheinend ihre Coolness zeigen und wiederhole eine abgedroschene Floskel der Nato-Staaten, so meint das DRF-Vorstandsmitglied:
„Die Bezeichnung Floskel ist Bestandteil der russischen Sichtweise, dass deutsche Politiker in ihrer Argumentation stark den Vorgaben des transatlantischen Partners folgen. Das erklärt auch den Zusatz Putins, dass diese Äußerungen von den Politikern häufig nicht gern gemacht werden. Natürlich sieht ein westlicher Beobachter diese Einschätzung Putins anders.“
Allerdings stehe außer Frage, dass in Russland eine Sichtweise, die Deutschland als Empfänger amerikanischer Vorgaben sehe, weiter zunehme, fährt Hoffmann fort. „Durch die Wahl der neuen Regierung unter Joe Biden wird es sich sicher weiter verstärken. Dagegen zeigen die zivilgesellschaftlichen Kontakte zwischen Deutschland und Russland in der Tat eine ungewöhnliche Resilienz gegenüber allen politischen Auseinandersetzungen. Allerdings spielen in diesem Zusammenhang die Corona-Pandemie und die fehlenden Möglichkeiten persönlicher, gegenseitiger Kontakte durchaus eine nicht zu unterschätzende Rolle.“
Auch die Hoffnung Wladimir Putins, dass die neue US-Administration im Zusammenhang mit Nord Stream 2 die EU-Interessen mit Respekt behandeln und keinen Druck auf ihre Partner und Verbündeten ausüben werde, hält Hoffmann ebenfalls für seine staatsmännische Hoffnung, die mit einer positiven Zuschreibung der neuen politischen Agenda in Washington verbunden sei. „Mir scheint aber, dass ein Werben der neuen Administration in Washington es den westlichen Partnern weit schwieriger machen wird, solchen Argumenten entgegenzutreten, als dies beispielsweise während der Regierung Trump der Fall war.“

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 22. Dezember 2020 wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
um 15:45 Uhr aus Richtung Nowotoschkowskoje in Richtung Donezkij: automatische Granatwerfer (3 Schüsse);
um 16:15 Uhr aus Richtung Luganskoje in Richtung Kalinowka: Mörser 82mm (8 Mörsergeschosse);
um 16:30 Uhr aus Richtung Swetlodarsk in Richtung Kalinowka: Mörser 120mm (6 Mörsergeschosse).
In der Folge der Beschießungen wurden zwei Soldaten der Volksmiliz der LVR tödlich verletzt.
Gleichzeitig werden auf dem von den BFU kontrollierten Territorium weiter Detonationen von Sprengeinrichtungen festgestellt:
um 20:15 Uhr am linken Ufer des Sewerskij Donez im Gebiet von Christowoje.

deutsch.rt.com: „Sonst hat NATO keinen Sinn“ – Russischer Politiker erklärt, warum Moskau die „Hauptbedrohung“ ist
Der deutsche Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat Russland wieder zur „Hauptbedrohung“ für die NATO erklärt. „Abschreckungsstrategie“ sei deshalb die Antwort. Russland sieht darin eine verquere Logik, um von der Nutzlosigkeit des Bündnisses abzulenken.
Das langjährige Mitglied des Obersten Rates, Alexei Puschkow, gilt als einer der bekanntesten Politanalysten in Russland. Als Interpret der russischen Politik wird Puschkow oft auch ins Ausland eingeladen, um dort auf Foren und Konferenzen an Streitgesprächen teilzunehmen.
In einem großen Fernsehinterview nahm er nun Bezug auf die aktuellen Äußerungen des ehemaligen deutschen Verteidigungs- und Innenministers Thomas de Maizière. Als Spitze einer Expertengruppe, die Reformpläne für die NATO ausarbeitet, nannte er Russland „die Hauptbedrohung“ für das Verteidigungsbündnis.
Dies sei absurd, sagte Puschkow. Seit dem Jahr 1999 habe die NATO 13 neue Mitglieder aufgenommen und sich damit den russischen Grenzen unmittelbar angenähert. „Russland wird näher und damit ‚bedrohlicher‘. Das ist eine verquere Logik“, sagte Puschkow. An diese Logik zu glauben sei zu einem Dogma geworden, das nicht hinterfragt werden darf.
Dabei wies er auf den expansionistischen Charakter des Bündnisses hin. Es habe für die NATO-Aufnahme in den Bewerberstaaten aktiv geworben. In der Slowakei ließ die NATO das Referendum über die NATO-Mitgliedschaft so oft stattfinden, bis das Ergebnis passte. Ähnliche Situation habe es in Montenegro gegeben.
„Die NATO hält am Dogma der russischen Bedrohung fest, weil sie sonst ihre Daseinsberechtigung verliert“, sagte Puschkow.
NATO-Militäreinsätze hätten in den letzten Jahrzehnten zu negativen Folgen geführt. In Afghanistan sei die NATO militärisch gescheitert, in Libyen hätte sie zwar militärisch gewonnen, sei jedoch politisch gescheitert. Dass Libyen nun ein gescheiterer Staat sei, erkannten die Staats- und Regierungschefs derjenigen NATO-Staaten an, die den militärischen Einsatz in Libyen im Jahr 2011 unterstützten – Frankreich und Italien. Dabei wies der russische Politiker darauf hin, dass in beiden Fällen die NATO außerhalb seines Stammgebiets in Europa und im Nordatlantik agierte.
Die realen Herausforderungen heutiger Zeit liegen laut Puschkow nicht bei Russland. Dies seien COVID-19-Pandemie, Erderwärmung, Bekämpfung des Terrorismus und Migrationsströme. Bei der Lösung der realen Probleme Europas spiele das Bündnis keine Rolle.
„Deswegen denken sie sich russische Pseudobedrohungen aus und wiederholen diese von Jahr zu Jahr.“
Dieses Problem ist im Bündnis selbst gut bekannt. Der NATO-Experte de Maizière hält den Nordatlantikpakt für stark reformbedürftig. Aus seiner Sicht habe der französische Präsident Emmanuel Macron im letzten Jahr eine fruchtbare Debatte in Gang gesetzt, als er sagte, die NATO sei „hirntot“.
Die NATO brauche jetzt eine neue Strategie, um mit den sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts umgehen zu können, so de Maizière. Die jetzige NATO-Strategie stamme aus dem Jahr 2010. Dort werde Russland als strategischer Partner bezeichnet. China komme gar nicht vor.
„Deswegen empfehlen wir dringend, dass es eine aktualisierte NATO-Strategie geben soll. Gegen Russland empfehlen wir weiterhin die Doppelstrategie aus Abschreckung und Bedrohung“, zitiert der BR den ehemaligen Verteidigungsminister. (Anm. d. Red.: De Maizière hat sich offenbar versprochen, denn die von der Politik viel bemühte NATO-Formel lautet: „Doppelstrategie aus Abschreckung und Dialog“.)
Anfang Dezember stellte seine Arbeitsgruppe einen Bericht mit 138 Reformvorschlägen für die NATO vor.
Kein Raum mehr für Dialog
Alexei Puschkow will warten, bis die NATO sich „konstruktiv“ zeigt. „Bis dahin macht auch der NATO-Russland-Rat keinen Sinn.“ Wie ein Dialog nach NATO-Vorstellungen funktionieren soll, habe laut Puschkow die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor wenigen Wochen gezeigt, als sie im Deutschen Bundestag dazu aufrief, mit Russland aus einer „Position der Stärke“ heraus zu sprechen. Es sei aber die „Summe der Ultimaten“.
„Die ‚Stärke‘ macht den Dialog kaputt. Dialog findet dann statt, wenn die Seiten einander zuhören. In der NATO will man Russland nicht zuhören und wir sind müde, uns diese absurden Sachen anzuhören. Solange sich die NATO so feindselig verhält, brauchen wir keinen solchen ‚Dialog’“, sagte Puschkow.
Ähnlich argumentierte auch der russische Präsident Wladimir Putin bei seiner letzten mehrstündigen Pressekonferenz am Donnerstag, als ihn ein BBC-Korrespondent fragte, ob Russland seinen Anteil an der Verschlechterung der Beziehungen mit dem Westen hat – erwähnt wurden USA, Großbritannien und die NATO.
Putin wies darauf hin, dass die NATO-Infrastruktur den russischen Grenzen immer näher rücke. Außerdem seien die USA aus dem ABM-Vertrag und dem INF-Vertrag ausgestiegen. Putin thematisierte auch die einseitige Aufkündigung des Open-Skies-Abkommens durch die US-Regierung.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. Dezember 3:00 Uhr bis 23. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstands mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Mörser 120mm – einmal (12 Mörsergeschosse); Antipanzergranatwerfer – einmal (20 Granaten); Schusswaffen – einmal.
Richtung Mariupol: Mörser 120mm – einmal (8 Mörsergeschosse).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Michajlowka, Leninskoje.
Um 12:20 Uhr wurde die Durchführung technischer Arbeiten im Gebiet von Opytnoje festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrug 46.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

rusvesna.su: Charkow verabschiedet sich von Kernes
Trotz der frühen Stunde (in der Ukraine sogar eine Stunde früher als in Moskau) hat in Charkow bereits eine Abschiedszeremonie für Bürgermeister Gennadi Kernes begonnen.
Von den frühesten Stunden an stehen die Bewohner von Charkow an der Verkündigungskathedrale, in der bereits die Trauerfeier stattfindet. …
Gestern wurde in der Nähe der Kathedrale ein großer Bildschirm montiert, auf dem die Trauerfeier ausgestrahlt wird.
Trotz der Tatsache, dass heute ein Arbeitstag ist, halten die Menschen mit Blumen an der Kathedrale. Alle Eingänge zur Kirche sind geschlossen. Überall sind Polizeipatrouillen.
Die Trauerfeier findet von 9.00 bis 13.00 Uhr (Ortszeit) im Opernhaus von Charkow statt. Kernes wird um halb zwei auf dem 2. Stadtfriedhof beigesetzt.
(Kernes war am 17. Dezember in Berlin an den Folgen einer Lungenentzündung gestorben, A.d.Ü.)

Lug-info.com: In der LVR sind am 23. Dezember um 9:00 Uhr 1981 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1684 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 164 Todesfälle.

мзднр.рус: Am 22. Dezember wurden in der DVR 428 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 179 positiv, bei 15 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 23. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 13.897 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4475 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 8066 als gesund entlassen, es gibt 1256 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 106 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 62 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 81 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1777 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 643 mit Sauerstoffunterstützung (+27 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: Hackerangriff auf US-Regierung: Biden kündigt Konsequenzen an
Der künftige US-Präsident Joe Biden hat das Vorgehen des amtierenden Präsidenten Donald Trump gegen den massiven Hackerangriff auf amerikanische Regierungseinrichtungen kritisiert und seinerseits versprochen, dass dies nicht unbeantwortet bleiben werde.
„Wir können das nicht unbeantwortet lassen“, sagte Biden am Dienstag in Wilmington (Delaware) vor Journalisten. Dies bedeute, klar und öffentlich zu machen, wer für den Angriff verantwortlich sei, und Schritte zu unternehmen, um sie zur Rechenschaft zu ziehen, erklärte er.
Biden zufolge stellt diese Attacke ein ernstes Risiko für die nationale US-Sicherheit dar. Die Trump-Administration sei damit gescheitert, der Cybersicherheit Priorität einzuräumen. Auch wenn Trump den Angriff nicht ernst nehme, „ich werde es tun. Ich war enttäuscht von der Reaktion von Donald Trump“, so Biden. Nach der Amtseinführung werde sich Biden mit dieser Situation detailliert beschäftigen.
Nach ersten Erkenntnissen stecke Moskau hinter dem Sicherheitsleck im Cyberspace, sagte Biden und verwies dabei auf Äußerungen von Außenminister Mike Pompeo und Justizminister William Barr.
Cyber-Spionage-Vorwürfe gegen Russland
Washington hatte in der vergangenen Woche einen offenbar monatelang andauernden Cyberangriff auf mehrere Behörden öffentlich gemacht. Laut der Cyber-Sicherheitsbehörde Cisa richteten sich die Attacken gegen das Finanz-, das Heimatschutz-, das Außen-, das Landwirtschafts- und das Handelsministerium sowie die National Institutes of Health.
Der Außenminister der Vereinigten Staaten, Mike Pompeo, hat Russland für die Angriffe verantwortlich gemacht. „Wie sich nun herausstellt, sind davon auch die IT-Systeme von Privatunternehmen und von Regierungen auf der ganzen Welt betroffen. Das war ein sehr großer Aufwand, und wir können jetzt mit ziemlicher Sicherheit sagen, dass die Russen diese Handlungen vorgenommen haben“, so Pompeo.
Donald Trump hat die Vorwürfe gegen Russland allerdings als falsch bezeichnet. „Ich bin über den Vorgang umfassend informiert, und alles ist unter Kontrolle. Russland, Russland, Russland heißt es sofort, wenn etwas vorgefallen ist. Weil der Lamestream (Wortspiel mit den Wörtern lame – lahm, öde – und Mainstream – Anm. d. Red.) aus finanziellen Gründen eine Riesenangst davor hat, China als möglichen Urheber in Erwägung zu ziehen“, twitterte er.
Reaktionen aus Russland
In einer Erklärung auf Facebook beschrieb das russische Außenministerium die Vorwürfe als einen weiteren unbegründeten Versuch der US-Medien, Russland für Cyberangriffe gegen US-Behörden verantwortlich zu machen.
Laut dem Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat Russland nichts mit dem Hackangriff zu tun, meldet RIA Novosti. Präsident Wladimir Putin habe zuvor auch angeboten, auf dem Gebiet der Cybersicherheit zusammenzuarbeiten, aber keine Antwort von amerikanischer Seite erhalten, erinnerte Peskow. Sie dürfen „Russen so unbegründet nicht für alles verantwortlich machen, wir haben nichts damit zu tun“, fügte er hinzu.

Mil-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Das Kommando der Volksmiliz der LVR hat entschieden, der ukrainischen Seite einseitig den drogenabhängigen Soldaten Pupko aus der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zu übergeben. Dank der Anstrengungen unserer Verhandlungsteilnehmer gelang es, mit der ukrainischen Seite für heute seine Übergabe zu vereinbaren.
Ärzte der LVR haben dem ukrainischen Soldaten die notwendige qualifizierte medizinische Behandlungen geleistet, dadurch gelang es, sein Leben und seine Gesundheit zu retten. Zum Glück für Pupko selbst, nahm er nur Drogen, im Unterschied zu seinem Kameraden Tarasjuk, der an einer Alkohol- und Drogenvergiftung starb.
Angesichts der starken Drogenabhängigkeit des Soldaten der 14. Brigade Pupko halten wir es nicht für vernünftig, ihn auf dem Territorium der Republik zu lassen und Maßnahmen zur Behandlung seiner Drogenabhängigkeit durchzuführen.
Wir meinen, dass wir unsererseits alles von uns Abhängende getan haben und geben den ukrainischen Soldaten seiner Familie zurück. Die weitere Behandlung des Drogenabhängigen müssen diejenigen gewährleisten, die die entsprechenden Bedingungen geschaffen und ihn „an die Nadel“ gebracht haben, namentlich das Kommando der 14. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte und alle übergeordneten verantwortlichen Funktionsträger bis hin zum Kommandeur der OOS Krawtschenko einschließlich.

Mil-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Heute wurde dank gemeinsamer Aktivitäten der Vertreter der LVR im GZKK und der Organisation „Union der Afghanistanveteranen des Lugansker Gebiets“ der ukrainischen Seite der desertierte Soldat aus der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, Unterfeldwebel Pupko übergeben. Die Übergabe fand an der Brücke über den Sewerskij Donez im Gebiet von Stschastje unter Anwesenheit von Mitarbeitern der OSZE-Mission statt.
Zum Zeitpunkt der Übergabe ist der Deserteur gesund, unseren Ärzten gelang es, sein Leben vor der Drogenvergiftung zu retten.
Vermutlich wird das Kommando der OOS ein Strafverfahren gegen ihn einleiten und die eigenen Versäumnisse auf den Deserteur abschieben, anstatt ihn von der Drogenabhängigkeit zu heilen und die verantwortlichen Kommandeure zu ermitteln.

nachmittags:

snanews.de: Moskau erklärt zwei kolumbianische Diplomaten zu Personae non gratae
Russland hat zwei Angestellte der kolumbianischen Botschaft in Moskau zu Personae non gratae erklärt, teilte das russische Außenministerium am Mittwoch mit.
Diese Entscheidung sei eine Reaktion auf die Ausweisung von zwei russischen Diplomaten aus Bogota. Als Protest bestellte das Ministerium auch den außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter Kolumbiens, Alfonso López Caballero, ein.
„Dieser Schritt (die Ausweisung der Diplomaten – Anm. d. R.) entspricht nicht dem Geist der traditionell freundschaftlichen und gegenseitig respektvollen Beziehungen zwischen Russland und Kolumbien“, hieß es in der Mitteilung.
Dem Botschafter soll mitgeteilt worden sein, dass die russische Seite ausgehend vom Prinzip der Gegenseitigkeit zwei Mitarbeiter der kolumbianischen diplomatischen Mission in Moskau zu Personae non gratae erklärt.
Alfonso Lopez Caballero sagte gegenüber SNA, dass diese Diplomaten bereits am Flughafen seien und bald in das Flugzeug einsteigen würden.
Die kolumbianischen Behörden hatten zwei russische Diplomaten, die der Spionage verdächtigt werden, aus dem Land ausgewiesen, meldete die Zeitung „Tiempo“ am Dienstag unter Berufung auf Quellen in der kolumbianischen Regierung. Den Quellen zufolge rekrutierten die Russen Informanten in der Stadt Cali. Neben Militär- sollen sie auch Wirtschaftsspionage betrieben haben und Interesse an vertraulichen Informationen über die Nutzung von Bodenschätzen gezeigt haben.
Moskau hat wiederholt Vorwürfe der Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten als unbegründet bezeichnet.

dan-news.info: Ab Januar 2021 steigen in der DVR die Renten um 17%, aber dem 1. Juli 2021 um weitere 17%.
Das letzte Mal wurden die Renten in der Republik am 1. Januar 2020 erhöht. Damals überstieg die Mindestrente das erste Mal die ukrainische (1638 Griwna). Derzeit beträgt die Mindestrente in der Republik 4800 Rubel.

snanews.de: Bergkarabach beklagt enormen Wirtschaftsschaden nach armenisch-aserbaidschanischem Konflikt
Der Wirtschaftsschaden, den Bergkarabach durch den jüngsten bewaffneten Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan erlitten hat, ist mit seinem seit mehreren Jahren erzielten BIP-Wert vergleichbar. Das sagte der Staatsminister der selbsternannten Republik, Grigori Martirosjan, gegenüber SNA.
„Der vom Gegner zugefügte Verlust ist einfach enorm. Jetzt wird daran gearbeitet, den Schaden im Geldausdruck einzuschätzen. Man kann aber schon sagen, dass der Schaden mit dem seit mehreren Jahren erzielten BIP-Gesamtumfang vergleichbar ist. Das gilt vor allem für die Bereiche wie Landwirtschaft und Energetik“, so Martirosjan.
Dem Staatsminister zufolge sei die Bevölkerung der Republik nach dem jüngsten militärischen Konflikt in Bergkarabach „an den Rand einer humanitären Krise“ gelangt. Der durch die Kriegshandlungen verursachte Schaden habe vor allem Infrastrukturobjekte und Privatvermögen von Bürgern betroffen.
„Da der größte Teil der Gebiete infolge der Kampfhandlungen an den Gegner abgetreten beziehungsweise von ihm eingenommen wurde, hat unsere Wirtschaft den größten Teil der landwirtschaftlichen Nutzflächen und der Energieobjekte eingebüßt. Ganz zu schweigen davon, dass der größte Teil des Vermögens der Bürger – Immobilienobjekte und landwirtschaftliche Geräte – entweder vernichtet wurden oder außer unserer Kontrolle geraten sind“, sagte der Beamte.
Ende September war der schwelende Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach eskaliert. Nach den wochenlangen militärischen Auseinandersetzungen, die Opfer unter der Zivilbevölkerung forderten, vereinbarten Armenien und Aserbaidschan in der Nacht zum 10. Novembereinen vonRussland vermittelten Waffenstillstand.

snanews.de: 75. Jahrestag der Nürnberger Prozesse: Historisches Multimedia-Projekt startet in Russland
Zum 75. Jahrestag der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse hat die Agentur RIA Novosti ein multimediales historisches Projekt mit dem Titel „Nürnberg. Der Beginn des Friedens“ gestartet.
Das Projekt sieht vor, dass ab Donnerstag täglich die Materialien über die Nürnberger Prozesse veröffentlicht werden, die vom 20. November 1945 bis 1. Oktober 1946 gedauert hatten.
„Das Projekt ‚Nürnberg. Der Beginn des Friedens‘ ist kein weiteres Denkmal oder Museum, welches die Erinnerung an ein großes Ereignis bewahrt. Dies ist ein lebhaftes Gespräch mit dem Publikum in der Sprache der neuen Medien. Es ist eine Gelegenheit, mit Hilfe der modernen Informationstechnologien die historische Wahrheit des Prozesses zu verstehen, zu begreifen und zu fühlen – Tag für Tag, von November 1945 bis Oktober 1946“
Für dieses Vorhaben sei die gesamte Palette an Formaten und technischen Lösungen genutzt worden, darunter die Möglichkeiten der virtuellen Realität (VR) und die Podcasts, so die stellvertretende Chefredakteurin des Medienunternehmens, Natalja Losewa.
Das ganze Jahr über wird das Portal einzigartige Archiv- und Museumsnachweise, Fotos, Zeichnungen und Wochenschauen veröffentlichen und somit den Benutzern die Möglichkeit geben, die Kriegsverbrecherprozesse Tag für Tag zu erleben.
Die Materialien über die historischen Ereignisse werden sowohl in russischer als auch in deutscher, französischer und englischer Sprache veröffentlicht.
Die Bedeutung der Nürnberger Prozesse kann nicht überschätzt werden: Sie waren es, die als erste in der Geschichte die Aggression als die schwerste Straftat anerkannt und die Verbrechen der Nazis gegen den Frieden und die Menschheit publik gemacht hatten. Vor 75 Jahren wurde der Grundstein für die moderne Weltordnung gelegt, in der das Konzept des „Friedens“ zum Eckpfeiler geworden ist. Gerade jetzt, wo viele Länder und Kontinente von politischen und militärischen Konflikten erschüttert werden, ist es wichtiger denn je, sich daran zu erinnern.
Das Projekt endet im Oktober 2021 mit einer internationalen Konferenz in Nürnberg.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 23. Dezember 2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine viermal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt und dabei drei Feuerprovokationen begangen, darunter auch unter Einsatz von Mörsern.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen das Feuer von den Positionen im Gebiet des Jushnaja-Bergwerks von Dsershinsk mit Antipanzergranatwerfern, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen in Richtung der Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka eröffnet und insgesamt 27 Granaten abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 1. mechanisierten Bataillons der 72. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Werchnetorezkoje (sewernoje) Michalowka mit 120mm-Mörsern beschossen.
Außerdem haben unsere Beobachter die Durchführung technischer Arbeiten auf den Positionen des 37. Bataillons der 56. Brigade der BFU im Gebiet von Opytnoje festgestellt.
Im Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje acht 120mm-Mörsergeschosse auf Leninskoje abgefeuert.
Unsere Verteidiger sind auf die Provokationen des Gegners nicht eingegangen, setzen die Beobachtung fort, halten streng das geltende Regime der Feuereinstellung ein und befänden sich in Bereit, um adäquat auf die Handlungen des Gegners zu reagieren.
Das verbrecherische Kommando der Brigaden der BFU setzt weiter Mittel der Funkblockade ein, um die Entdeckung von verbotenen Waffen sowie neuer Positionen ihrer Einheiten, die in Verletzung des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands ausgerüstet wurden, durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern.
Durch besonderen Eifer beim Einsatz von Komplexen der elektronischen Kriegsführung zeichnet sich der Kommandeur der 35. Brigade Palas aus, der dem Kommandeur einer Kompanie für elektronische Kriegsführung 15 Tage Urlaub versprochen hat, falls seine Einheit eine Drohne der OSZE-Mission wird abfangen können.
In der 72. Brigade der BFU geht die Arbeit einer komplexen Kommission des Stabs der OOS zur Ermittlung der Ursachen für die Vernichtung eines landwirtschaftlichen Traktors und die Verletzung von dessen Fahrer am 20. Dezember weiter. Gemäß der erfolgten Untersuchung hat das ukrainische Kommando festgestellt, das Ursache des Vorfalls die Auffahrt des Traktors auf eine Antipanzermine war. Dieser Sachverhalt wurde auch von der Staatsanwaltschaft der Oblast Donezk bestätigt, die erklärte, dass der Traktor auf eine Sprengeinrichtung geriet. Die Staatsanwaltschaft führte eine vorgerichtliche Ermittlung in einem Strafverfahren zur Verletzung Gesetzen und Bräuchen des Krieges durch, wie sie in Teil 1 Paragraph 438 des Strafgesetzbuchs der Ukraine vorgesehen sind, für dessen Verletzung drohen den Kämpfern der 72. Brigade, die die Antipanzerminen installiert haben, acht bis 12 Jahre Freiheitsentzug.
Außerdem gegenüber dem stellvertretenden Leiter des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen Oberstleutnant Kowaljow wegen der Veröffentlichung der Information über einen angeblichen Beschuss von Seiten der Volksmiliz ohne Bestätigung der Staatsanwaltschaft festegstellt, dass er nicht vollständig den dienstlichen Anforderungen entspricht.
Die ukrainischen Kämpfer haben weiter tödliche Verluste unter dem Personal, weil die Kommandeure ihre Pflichten nicht wahrnehmen, darunter den Erhalt von Leben und Gesundheit der ihnen unterstellten Soldaten.
Ein deutliches Beispiel für nachlässiges Verhalten von Seiten des Kommandos gegenüber den Untergebenen ist ein Verkehrsunfall unter Beteiligung eines höheren Offiziers der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU.
Wie uns bekannt wurde, fuhr der für den Schutz von Staatsgeheimnissen zuständige Assistent des Leiters des Stabs Major Artischtschew in Begleitung seiner Untergebenen, der Soldatin Salachutdinowa, die gleichzeitig seine Geliebte war, mit einem Volkswagen Scharan aus Mariupol, kam nicht mit der Lenkung zurecht, wodurch das Fahrzeug im Straßenwagen landete. Bei dem Verkehrsunfall starb die Soldatin Salachutdinowa vor Ort, Major Artischtschew wurde mit unterschiedlich schweren Verletzungen in ein Militärhospital eingeliefert.
Es ist wichtig anzumerken, dass Analysen ergaben, dass im Blut beider am Verkehrsunfall Beteiligten Amphetamine und Alkohol zu finden waren.
Solche tragischen Vorfälle bestätigen ein weiteres Mal den völligen moralischen Verfall der ukrainischen Kämpfer in der OOS-Zone. Man kann sich kaum vorstellen, auf welchem sozialen Tiefpunkt sich Kämpfer gewöhnlicher Infanterieeinheiten befinden, wenn unter den sogenannten „Elite“marineinfanteristen Drogenabhängigkeit und Akoholismus blühen.
Wegen der zielstrebigen Zunahme nicht kampfbedingter Verluste unter den Kämpfern der 36. Brigade der BFU hat das Kommando der OOS vor dem Hintergrund dessen, dass sich das kommandierende Personal seiner unmittelbaren Pflichten zum Erhalt von Leben und Gesundheit der Soldaten entzieht, die Entscheidung getroffen, den Marineinfanterieverband vorzeitig aus der Zone der Strafoperation abzuziehen.
Zur Ablösung der miesen Einheit ist die nicht minder unrühmliche 10. Gebirgssturmbrigade vorgesehen, die angewiesen wurde, bis zum 15 Januar die Einheiten zum Abmarsch in die OOS-Zone vorzubereiten.
Nach uns vorliegenden Informationen ist diese Bande derzeit aufgrund der geringen Personalausstattung nicht in der Lage, Kampfaufgaben auszuführen. Gemäß einem dem Kommandeur des operativen Kommandos „West“ Generalmajor Schaptala vorgelegten Bericht beträgt die listenmäßige Zahl des Verbandes nicht mehr als 70 Prozent des Plans, 15 Prozent des Personals der Brigade befinden sich mit einer Coronavirusinfektion in Hospitälern und Isolierstationen, zehn Prozent des Personals befinden sich in planmäßigem Urlaub, mehr als 20 Prozent der Vertragssoldaten haben sich geweigert, Kampfaufgaben in der Zone der Strafoperation auszuführen.
Gemäß den Angaben unserer Quelle hat der Kommandeur des operativen Kommandos „West“ Schaptala zur Ergänzung der in die OOS-Zone abziehenden Einheiten befohlen, kurzfristige Verträge für die Zeit des Aufenthalts in der OOS-Zone mit wehrpflichtigen Soldaten, die mehr als drei Monate gedient haben, abzuschließen.
Wir empfehlen den Rekruten, die Dienst in der 10. Gebirgssturmbrigade tun, nicht auf die Überredung ihres Kommandos hereinzufallen, denken Sie daran, der Krieg ist kein Computerspiel, in dem Sie mehrere Leben haben, und Sie werden zu Hause lebendig und gesund erwartet.

snanews.de: Weißrussland darf Eishockey-WM nicht ausrichten – EU-Parlamentarier mit Brief an Verbandschef
Angesichts der geplanten Eishockey-Weltmeisterschaft mit Weißrussland als Co-Gastgeber übt das EU-Parlament Druck auf den Eishockey-Weltverband IIHF aus.
Die Abgeordneten des EU-Parlaments schickten einen kollektiven Brief an IIHF-Präsidenten René Fasel, in dem sie dem amtierenden Staatspräsidenten Alexander Lukaschenko einen Verstoß gegen alle moralischen Prinzipien, die „dem Verband am Herzen liegen“, vorwerfen.
Wie die Grünen-Politikerin und die Co-Initiatorin des Briefes, Viola von Cramon, gegenüber den Medien sagte, sei der Brief von 49 Europaabgeordneten unterschrieben worden.
Es ist bereits der zweite Brief aus dem Parlament an den Schweizer Fasel bezüglich dieser Frage.
„Diktatoren wie Lukaschenko respektieren den Sport nicht wie Sie, sie beuten ihn aus, um ihr brutales Regime zu festigen und Legitimität vorzutäuschen“, heißt es in dem Schreiben der EU-Parlamentarier.
Ferner heißt es, dass der Eishockey-Weltverband nun die Verantwortung dafür trage, den eigenen Grundsätzen gerecht zu werden.
„Der ‚Puck‘ ist in Ihrem Feld“, sagte Viola von Cramon gegenüber den Medien.
Die Eishockey-Weltmeisterschaft ist vom 21. Mai bis 6. Juni in Lettland und Weißrussland geplant. …

snanews.de: Fall Nawalny: Charité-Ärzte veröffentlichen detaillierten Bericht in „The Lancet“
Die Ärzte der Berliner Charité haben am Dienstag in der Fachzeitschrift „The Lancet“ einen wissenschaftlichen Fallbericht zum Krankheitsverlauf des Kremlkritikers Alexej Nawalny veröffentlicht.
„In der Charité wurde eine schwere Vergiftung mit einem Cholinesterase-Hemmstoff diagnostiziert“, teilte die Klinik am Mittwoch mit. Die Mediziner zeichnen in dem Artikel auf vier Seiten erstmals nach, welche Symptome das von Moskau in den 1980er Jahren entwickelte Nervengift der Nowitschok-Gruppe auslöst.
Demnach fiel Nawalny in ein Koma, der Herzschlag verlangsamte sich massiv, die Körpertemperatur sank auf 34,4 und zeitweise auf 33,5 Grad Celsius, hieß es in dem Artikel, der mit Einverständnis des Patienten erschien. Russland bestreitet bis heute, dass Nawalny am 20. August in der sibirischen Stadt Tomsk vergiftet wurde.
Ärzte in der Klinik in Omsk hatten dem 44-Jährigen lediglich eine Stoffwechselstörung bescheinigt. Moskau hatte immer wieder Beweise für eine Vergiftung gefordert. Die Ärzte der Charité verwiesen darauf, dass sie Nawalny nach seiner Ankunft am 22. August Blut- und Urinproben abgenommen hätten.
Ein Bundeswehr-Labor fand später heraus, dass es sich bei dem Gift um einen verbotenen Kampfstoff der Nowitschok-Gruppe handelte. Das wurde von drei weiteren Labors in Frankreich, in Schweden und bei der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) bestätigt. Russland tut die Vorwürfe als politische Kampagne ab.
Die Ärzte verglichen die Wirkungsweise des Nervengifts Nowitschok mit denen von Organophosphaten, die zur chemischen Schädlingsbekämpfung eingesetzt werden. Sie vermuten, dass Nawalny überlebte, weil er nach Einsetzen der Symptome sehr schnell behandelt wurde – unter anderem mit dem als Gegengift genutzten Atropin und mit künstlicher Beatmung.
Nawalny hatte dem Bericht zufolge großes Glück, dass der Anschlag nicht schlimmer ausgegangen ist. „Sein guter Gesundheitsstatus vor der Vergiftung hat wahrscheinlich seine Erholung begünstigt“, stellten die Ärzte fest.
Der russische Regierungskritiker macht ein angeblich unter dem Befehl von Kremlchef Wladimir Putin agierendes „Killerkommando“ des Inlandsgeheimdienstes FSB verantwortlich für den Giftanschlag. Der Kreml weist das zurück und wirft Nawalny „Verfolgungswahn“ vor. Deutschland hingegen hält Russland für den Anschlag verantwortlich. Russland reagierte auf Sanktionen der EU im Fall Nawalny mit Gegensanktionen.

snanews.de: Tschüss, Herr Heusgen: „Schade, dass Sie endlich gehen“ – Russischer UN-Diplomat
Christoph Heusgen, Deutschlands Botschafter im UN-Sicherheitsrat, verlässt das Gremium in wenigen Tagen, weil die befristete Mitgliedschaft der Bundesrepublik im Sicherheitsrat am Jahresende ausläuft. Ein russischer Diplomat verabschiedet den Kollegen mit einem bissigen „Schade“.
Deutschlands zweijährige Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen endet am 1. Januar 2021. Daher muss auch der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen das Gremium verlassen. Der russische Diplomat Dmitri Poljanski, Russlands erster stellvertretender Botschafter bei den Vereinten Nationen, hat sich mit einer ironischen Sentenz von seinem Kollegen verabschiedet. In einer Sitzung des Sicherheitsrats am Dienstag (22.12.2020) sagte Poljanski:
„Zum Abschluss, lieber Christoph, möchte ich mich mit einem Aphorismus des kürzlich verstorbenen Schriftstellers Michail Zwanezki von Ihnen verabschieden: ‚Wie schade, dass Sie endlich gehen‘.“
In den zwei zurückliegenden Jahren hatte sich Heusgen mehrmals Wortgefechte mit den russischen Diplomaten geliefert. Auch in der Dienstag-Sitzung des Sicherheitsrats machte er der russischen Politik erneut Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Fall Nawalny und empfahl dem russischen Vize-Botschafter Poljanski die Lektüre eines einschlägigen „Spiegel“-Artikels über die vermeintliche Vergiftung des russischen Bloggers durch den Geheimdienst FSB.
Leider könne der deutsche Kollege das Kritisieren auch in Veranstaltungen nicht lassen, die dafür denkbar ungeeignet seien: Es sei fast schon eine Obsession, konterte Poljanski den Ratschlag. Zudem sagte er: „Selbstverständlich lesen wir die Presse. Jedoch betrachten wir Behauptungen von Journalisten nicht als die Wahrheit in letzter Instanz. […] Zumal diese unter Berufung auf Quellen erfolgen, die längst als eine Art journalistische Abteilung der westlichen Geheimdienste bekannt sind.“
Worauf Russland vertraue, seien nur Fakten, die keinen Zweifel mehr zuließen, erklärte Poljanski. Währenddessen liege das Ausmaß der Absurdität dieser journalistischen Behauptungen, auf die Heusgen verwiesen habe, weit jenseits des Verträglichen.
„Es ist schon etwas unangenehm, dass ausgerechnet Sie, Christoph, ein Politiker und Diplomat mit dem Ruf eines soliden, wenn auch etwas emotionalen Menschen, diesem zweitklassigen und unprofessionellen Unfug zur Geltung verhelfen. Offenbar macht sich die langjährige Intensivlektüre der ‚New York Times‘ bemerkbar. Nicht jeder Verstand hält diese Dauerbelastung mit Fake-News aus. Eben davor haben wir Sie gewarnt“, so der russische Diplomat.
Er erinnerte seinen deutschen Kollegen an die Versäumnisse der Bundesrepublik im Fall Nawalny. So seien Russlands zahlreiche Fragen an Deutschland bisher unbeantwortet geblieben ebenso wie „die fünf offiziellen Rechtshilfeersuchen der russischen Staatsanwaltschaft“. Es sei deshalb lächerlich zu sagen, dass Deutschland sich mit diesem Fall ernsthaft auseinandersetze. „Bitte denken Sie daran, wenn Sie den neuen phantasmagorischen Offenbarungen des Herrn Nawalny akkompagnieren. Früher oder später wird diese Verunglimpfungskampagne, die von Berlin auf dessen Vorlage hin entfesselt wurde, zu verantworten sein“, sagte der russische Vize-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Dmitri Poljanski.
Die „New York Times“ war vorher bereits Thema in einem Schlagabtausch zwischen Christoph Heusgen und dem russischen UN-Botschafter Wassili Nebensja gewesen. Heusgen hatte Russland unter Berufung auf die amerikanische Zeitung für einen Angriff auf die syrische Stadt Idlib und für zivile Opfer verantwortlich gemacht. Daraufhin empfahl Nebensja seinem deutschen Kollegen, sich der Lektüre der „New York Times“ vor den Syrien-Sitzungen des UN-Sicherheitsrats zu enthalten.
Mit Blick auf die auslaufende Mitgliedschaft Deutschlands im Rat sagte Poljanski auch an die Adresse Heusgens Mitte Dezember: „Sie werden uns nicht fehlen.“ Viele UN-Mitgliedstaaten, die sich zuvor noch für eine ständige Mitgliedschaft der Bundesrepublik ausgesprochen haben, stellen sich Poljanski zufolge nun die Frage, ob „so viel Zynismus“ in dem Gremium überhaupt zulässig sei.
Auch die chinesische Vertretung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sieht Hürden auf dem Weg Deutschlands zu einer ständigen Mitgliedschaft: Dieser Weg werde „schwierig sein“, sagte der chinesische UN-Botschafter Yao Shaojun. Er erklärte zudem: „Deutschlands Auftreten im Sicherheitsrat hat nicht den Erwartungen der Welt und denen des Rates entsprochen.“
In der Tat bemüht sich Berlin schon seit vielen Jahren um eine Dauermitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat, bisher aber ohne großen Erfolg. Neben den fünf vetoberechtigten Dauermitgliedern – China, Russland, USA, Frankreich und Großbritannien – gehören dem Rat zehn zeitweilige Mitglieder an.

abends:

deu.belta.by: Erklärung des Parlaments: Die Versuche, auf Belarus Druck auszuüben, sind aussichtslos
Die Nationalversammlung der Republik Belarus hat im Zusammenhang mit der Resolution des Europäischen Parlaments zu Belarus eine Erklärung verabschiedet. Darin heißt es, dass alle Versuche, auf Belarus Druck auszuüben, unrechtmäßig und aussichtslos sind. Den Text der Erklärung hat der Pressedienst des Rates der Republik veröffentlicht.
„Das Europäische Parlament hat am 26. November eine Resolution zu Belarus verabschiedet, die erneut von den Vorwürfen strotzt, die auf Tatsachenverdrehung und tendenziöser Beurteilung der Geschehnisse in unserem Land beruhen. Es scheint, als ob die EU-Parlamentarier für die Meinung der meisten Belarussen taub sind. Die Mehrheit der Bürger hat ihre Wahl getroffen und möchte in einem sicheren und stabilen Staat leben. Die Nationalversammlung der Republik Belarus betrachtet die Resolution des EU-Parlaments als eine unzumutbare Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen und unabhängigen Staates. Die darin enthaltenen Aufrufe zu Sanktionen gefährden den Fortschritt, den Belarus und die EU bereits erzielt haben, darunter im Bereich der interparlamentarischen Kommunikation. Die belarussischen Parlamentarier sind fest überzeugt, dass alle Versuche, auf Minsk Druck auszuüben und den Staat auf einen falschen Entwicklungsweg zu bringen, unrechtmäßig und aussichtslos sind. Wir werden uns weiterhin darum bemühen, den Staat im Interesse des belarussischen Volkes zu stärken.“

Alternative Presseschau

Wir lassen uns doch nicht für dumm verkaufen!

Archiv für den Monat Dezember 2020

Presseschau vom 31.12.2020

Presseschau vom 30.12.2020

Presseschau vom 29.12.2020

Presseschau vom 28.12.2020

Presseschau vom 27.12.2020

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 21. bis 27.12.2020

Presseschau vom 26.12.2020

Presseschau vom 25.12.2020

Presseschau vom 24.12.2020

Presseschau vom 23.12.2020

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