Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Nachtrag:
Lug-info.com: Erinnerungen der Leiterin des Hauptpostamtes zu fünf Jahren Lugansker Volksrepublik
Vom Russischen Frühling, dem furchtbaren Sommer 2014, der Standhaftigkeit und dem Professionalismus der Kollegen erzählt die Leiterin des Lugansker Hauptpostamtes, Natalja Schazkaja, dem Informationszentrum im Rahmen des Projekts ‚Fünf Jahre – mit der Republik im Herzen‘.
Von der Pike auf
Ich bin seit 1999 bei unserer Post, habe direkt nach der Schule die Postfachschule № 1 in Kirowograd besucht und fing an zu arbeiten. Ich begann als kleine Postangestellte, grob gesagt ‚von der Pike auf an‘. Danach machte ich ein Fernstudium am postalischen Technikum in Rostow am Don, und danach – als man mich 1999 zur stellvertretenden technologischen Leiterin des Lugansker Postamtes benannte – habe ich die Postakademie in Odessa absolviert. Bis zum Krieg habe ich in dieser Position gearbeitet, als stellvertretende Chefin.
Der Russische Frühling
… Ich war in keiner politischen Partei, aber abseits stehen zu bleiben, war in dieser Zeit unmöglich. Wir sind alle zu unseren Versammlungen gegangen, sowohl die Führung als auch die gewöhnlichen Postbeamten. Dazu gab es überhaupt keine Verpflichtung, niemand wurde gezwungen. So etwa ab März 2014 wurde ich angerufen und gefragt: „Natalja Michailowna, wollen wir morgen zur Versammlung gehen?“ Einfach so, ohne Kommando und Anweisung, kamen die Leute mit ihren Familien und unterstützten den Russischen Frühling. Es kamen auch unsere Männer und manchmal sogar die Kinder, aber die haben wir später zu Hause gelassen, weil wir Provokationen fürchteten. Das war schon gefährlich. Die Mitarbeiter der Post haben sich voll in die Bewegung des Russischen Frühlings eingebracht, das ist nicht an uns vorbeigegangen.
Die Regierung und die bewaffneten Organe mochten uns zu der Zeit schon nicht, und nachdem wir im April 2014 das ehemalige Verwaltungsgebäude der Staatssicherheit besetzt hatten, erst recht nicht. Wir haben Geld gesammelt und fuhren zu der Zeltstadt beim Geheimdienst. Die Postler halfen den Menschen so gut sie konnten. Ich glaube, das war schon spürbar: In unseren 138 Abteilungen arbeiteten 1200 Menschen.
Der furchtbare Sommer 2014
Im Sommer 2014 starben bei uns, bei der Post der LVR, vier Menschen durch ukrainische Waffen. Jeder dieser Tode war für uns eine Tragödie. Alles junge Frauen, die Kinder hinterließen … Eine von ihnen, Julija Orjochowa, sie arbeitete in der Kontroll- und Ermittlungsabteilung, starb als sie das Gebäude verließ. Sie war gerade 27 Jahre alt, hatte einen Sohn, der in die erste Klasse ging. In der Krasnodonsker Abteilung starben zwei Sortiererinnen. Auch junge Frauen; und wieder gab es Waisen. Es ist schrecklich, was damals passierte, was die Ukraine mit uns gemacht hat.
Es wurden auch unsere Gebäude beschädigt. In der Siedlung Jubilejnoje wurde das Postgebäude völlig zerstört. Aber es wurde das erste, das 2015 wieder aufgebaut wurde. Wir haben schon ganz vergessen, wie es nach dem Beschuss aussah. Das Gebäude in Wergunka hat auch, wenn auch nicht so schwer, gelitten: Dach und Fenster wurden beschädigt. Unser Haus in Lugansk wurde schwer getroffen. Erst ein Jahr später war die Verglasung wieder hergestellt. Die erste Abteilung in der Poststraße 22 musste auch geschlossen werden. Es gab keine Möglichkeit, sie schnell zu reparieren.
Renten über die Frontlinie
Nach Beginn der Kämpfe kamen einige unserer Filialen auf der von Kiew kontrollierten Seite zu liegen. Bis zum Krieg gehörten zu unserem Verbund die Stadt Lugansk, so wie die Gebiete Lutugino, Slawjanoserbsk und Staniza Luganskaja. Während der Kämpfe haben wir noch im Juli Rentenzahlungen in letzteres gebracht. Die Brücke über den Donez war schon nicht mehr befahrbar, wir mussten eine große Umleitung fahren. Das letzte Mal haben wir irgendwann Mitte Juli Gelder von der Bank geholt, aber alles konnte nicht ausgezahlt werden. Mit hundertprozentiger Sicherheit kann ich sagen, dass die Post während des ganzen Krieges keinen einzigen Tag stillgestanden hat. Wir haben unsere Pflicht erfüllt, unseren Dienst am Volk. Einige unserer Fahrer weigerten sich, in die umkämpften Gebiete zu fahren, aber es gab auch solche, denen das nichts ausmachte. Es hing vom einzelnen Menschen ab.
Konflikte mit den Dienststellenleitern auf der Kiewer Seite gab es keine, sie kamen weiterhin zu uns oder wir telefonierten.
Als die Verbindung unterbrochen war kamen sie aus dem Gebiet Staniza Luganskaja zu uns und fragten: „Natalja Michailowna, was soll ich machen? Mich widersetzen, oder nicht widersetzen?“ Wenn die ukrainischen Stellen von ihnen forderten, die Filialen zu öffnen, habe ich immer gesagt: „Kolleginnen, wir arbeiten für die Bevölkerung, dort ist eure Kundschaft, dort sind die Menschen, die ihr versorgen müsst. Du kannst nicht einfach weggehen und den Laden dicht machen – Die Renten müssen gezahlt werden!“
In der Stadt Stschastje sah es so aus: Viele von dort fragten „Wann nehmt ihr uns bei euch auf? Holt uns nach Lugansk!“
Unter Beschuss
Ich wiederhole: Wir haben nie aufgehört, zu arbeiten. Während des ganzen Krieges arbeiteten in der Stadt sieben Filialen. Und das ungeachtet des ständigen Beschusses; Sie erinnern sich, was damals geschah. Wir haben übriggebliebene Waren verkauft, Konserven, Waffeln; die Leute nahmen alles. Wir haben auch unanbringbare Zeitungen gratis verteilt. Es gab doch sonst überhaupt keine Informationen.
Wir expandieren wieder
Nach dem Krieg haben wir unsere Tätigkeiten 2015 wieder erweitert. Heute arbeiten 320 Menschen in 75 Filialen. Die Post hat quasi das ganze Dienstleistungsspektrum von vor dem Krieg, den Postbankdienst eingeschlossen, wieder aufgenommen. Klar können wir zur Zeit leider noch keine weltweiten Postdienste anbieten. „Danke“, Ukraine, für Blockade und Krieg!
Seit 2015 nehmen wir wieder Sendungen nach Russland an und empfangen von dort. Überweisungen dorthin sind noch nicht möglich.
Ausdauer und Güte
Bei uns sind 70 – 75% der Stellen besetzt. Das Problem besteht darin, dass Sie einen beliebigen Menschen für den Postdienst ausbilden können, und er arbeitet. Aber wie sollen wir den Mangel an Führungskräften beheben? Dafür bilden wir (noch) nicht aus. Um Leiter einer Filiale zu werden, muss der Mensch etwa zwei Jahre gearbeitet haben, um alles kennengelernt zu haben. Wenn man ihn dann für geeignet hält, kann man ihm ein solches Amt übertragen. Das Wichtigste ist: Man muss hier höflich, geduldig und ehrlich sein. Wenn man es nicht mag, für Menschen zu arbeiten, hat man bei der Post nichts verloren. …
Die Zeit der neuen Technologien
Bei uns ist heute alles computerisiert. Von den 75 Filialen sind nur zwei ohne Computer, die im frontnahen Pionerskoje am Nördlichen Donez und noch eine kleine.
Man muss sich vor Augen halten, dass wir viele Filialen in grenznahen Siedlungen haben. In Frunse z. B. haben wir eine sehr gute Reparatur durchgeführt. Da kam das ganze Dorf zusammen und scherzte „Die Post ist nicht ganz normal, in dieser Zeit wieder aufzubauen!“.
Unsere Software ist völlig neu. Alles haben die Programmierer unseres Unternehmens gemacht. Sie haben Russisches und Ukrainisches zur Grundlage genommen. Wir möchten gern vom Papier wegkommen und möglichst viel nur noch elektronisch erledigen.
Standhafte Menschen
Ich möchte resümieren: Die Post der Republik hat alles nur dank unserem Personal überstehen können. Postler sind standhafte Menschen. Das Erste nach der Familie ist die Arbeit. … Wenn ich die Perspektiven der Post der LVR bewerten soll, sage ich, ich hoffe sehr, dass wir unseren Kunden alle weltweit üblichen Postdienste anbieten können. Und auch, dass wir mit der ganzen Welt in Kontakt kommen, und – was das Wichtigste ist – dass es ein würdiges Leben in der Republik gibt und keine Fragen offen bleiben. Strebsamkeit, der Wunsch und die Fähigkeit, zu arbeiten – unser Kollektiv hat alles.
abends/nachts:
de.sputniknews.com: Lawrow kritisiert Absicht der USA, gefangene Terroristen in Syrien auf freien Fuß zu setzen
Mit der Freilassung der in Syrien und im Irak gefangen genommenen Terroristen würden die USA ein ungeheuerliches Verbrechen begehen. Das sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Montag nach Angaben des Internetportals lenta.ru.
„Doppelte Standards werden daran erkennbar, dass unsere westlichen Kollegen, vor allem Europäer, aber auch in anderen Teilen der Welt, nicht gewillt sind, die von Amerikanern und Kurden am Ostufer des Euphrat gefangen genommenen Terroristen aufzunehmen.“
In diesem Zusammenhang rief Lawrow den Westen zu einem kompromisslosen Kampf gegen den Terror auf. Er erinnerte daran, wie in Guantanamo Menschen ohne Gerichtsverfahren eingesperrt oder wie geheime Gefängnisse auf dem Territorium einiger NATO-Länder geschaffen wurden.
„Jetzt haben wir mit dem Gegenteil zu tun: Terroristen sollen ohne weiteres auf freien Fuß gesetzt werden“, kritisierte der russische Chefdiplomat.
Lawrow zufolge haben die Anti-Terror-Operationen der Türkei in Syrien provisorischen Charakter. „Russland unterstützt die Kooperation zwischen Damaskus und Ankara auf der Basis der 1999 (im türkischen) Adana erzielten Vereinbarung, die den Weg zur bilateralen Kooperation im Bereich der Sicherheit ebnet“, sagte der Minister.
Dan-news.info: „In Donezk wurde das Andenken der Bergleute, die durch den Unfall im Bergwerk „Schidkarbon“ in Jurjewka starben, geehrt. Es kamen ein halbes Hundert Menschen, um den Bergleuten ihren Respekt zu erweisen“, teilte der Pressedienst der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ mit.
Die Veranstaltung fand im Zentrum von Donezk am Gebäude der Stadtverwaltung statt. Anwesend waren der Leiter des zentralen Exekutivkomitees von DR Alexej Muratow, der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation Maxim Parschin, Vertreter von kohlefördernden Unternehmen der Republik und andere.
Die Anwesenden ehrten das Andenken der Bergleute mit einer Schweigeminute, zündeten Kerzen an und legten Blumen nieder.
de.sputniknews.com: Warschau und Washington vereinbaren US-Truppenaufstockung in Polen
Laut dem polnischen Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak haben sein Land und die Vereinigten Staaten vereinbart, das US-Truppenkontingent in Polen zahlenmäßig zu erhöhen.
„Jetzt verhandeln wir über Details. Wir sind auf einem guten Weg, um die Verhandlungen dieses Jahr erfolgreich abzuschließen“, so Blaszczak.
Der Pressesprecher des US-Verteidigungsministeriums, Eric Pachon, bestätigte dies: „Wir verhandeln weiterhin mit unseren wertvollen polnischen Verbündeten und geben mehr Informationen preis, sobald wir zu einer endgültigen Vereinbarung gekommen sind.“
Zuvor hatte Polen den USA auf bilateraler Ebene den Vorschlag unterbreitet, eine gepanzerte Division der US-Armee auf polnischem Boden permanent zu stationieren und dafür die Kosten – etwa zwei Milliarden US-Dollar (etwa 1,8 Milliarden Euro) – zu übernehmen.
Polens Präsident Andrzej Duda schlug sogar vor, den Stützpunkt dieser Division „Fort Trump“ zu nennen.
Gegenwärtig sind ungefähr 4.500 US-amerikanische Soldaten als Teil einer US-Panzerbrigade und multinationalen Bataillonsgruppe in Polen stationiert.
Warschau hat in der jüngsten Vergangenheit immer wieder von einer angeblichen militärischen Gefahr gesprochen, die von Russland ausgehe. In diesem Zusammenhang wurde die polnische Armee zahlenmäßig sehr zügig aufgestockt.
Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow ist sich die Nato der Tatsache, dass Russland keine Angriffspläne gegen wen auch immer hegt, sehr wohl bewusst. Trotzdem nutze die Militärallianz jeden Anlass, um mehr Ausrüstung und Truppen in die Nähe der russischen Grenze zu verlegen.
Der Kreml hat in diesem Zusammenhang immer wieder betont, dass es das souveräne Recht Warschaus sei, auf seinem Territorium eine permanente Militärbasis der USA zu schaffen oder mehr Truppen der Vereinigten Staaten zu stationieren. Allerdings würde das Gegenmaßnahmen Moskaus nach sich ziehen.
vormittags:
de.sputniknews.com: Gazprom erläutert, warum er Gasreserven in Europa schafft
Der russische Gaskonzern Gazprom plant laut dem Interimschef des Unternehmens Gazprom Export, Michail Malgin, seine Gaslieferungen nach Europa unter Berücksichtigung aller möglichen, aber auch negativen Szenarien. Dabei hat er die Schaffung von Gasreserven in Europa thematisiert.
„Wir haben ein Prinzip in den Verträgen, das ˏvernünftiger und umsichtiger Betreiberˊ genannt wird. Als vernünftiger und umsichtiger Betreiber berücksichtigen wir alle Szenarien. Unter anderem kalkulieren wir natürlich solche Situation ein, dass wir wirklich Reserven brauchen könnten“, sagte Malgin auf einer Telefonkonferenz. Damit beantwortete er die Frage, ob es möglich sei, die Gasvorräte in den Speicheranlagen in Europa aufzustocken, falls die Gaspipeline Nord Stream 2 nicht rechtzeitig in Betrieb genommen werde und es zudem nicht gelingen sollte, den Gastransit durch die Ukraine zu verlängern.
Malgin zufolge ist die intensive Einlagerung im Gange. Das Unternehmen verfüge über alle Möglichkeiten für die Schaffung von Gasreserven.
Dmitri Chandoga, stellvertretender Leiter der Außenwirtschaftsabteilung von Gazprom, betonte auf der Konferenz, dass das Unternehmen plane, den Bau von Nord Stream 2 noch in diesem Jahr abzuschließen.
„Über 1125 Kilometer sind bereits durch die Ostsee verlegt worden. Wir analysieren, wie sich die Erteilung der dänischen Genehmigung zu diesem oder jenem Zeitpunkt auswirken wird. Wir arbeiten an Maßnahmen, die es ermöglichen werden, das Projekt termingerecht fortzusetzen“, so der Unternehmensvertreter.
Chandoga stellte fest, dass die für die Route erforderlichen Genehmigungen erhalten worden seien, allerdings mit Ausnahme von Dänemark. Diese Strecke könne nach dem Bau der anderen Abschnitte verlegt werden, sobald die Genehmigung erhalten worden sei.
Am 15. April hatte die Betreibergesellschaft Nord Stream 2 AG mitgeteilt, einen Antrag in Dänemark für die Baugenehmigung einer neuen Route eingereicht haben. Dieser bezieht sich auf eine Route durch die dänische ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) in den Gewässern südlich von der Insel Bornholm. Die dänischen Behörden selbst sollen im März das Unternehmen darum gebeten haben, gerade diese Option in Erwägung zu ziehen.
Das Projekt Nord Stream 2 sieht den Bau zweier Pipelinestränge mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmeter pro Jahr vor, die von der russischen Küste durch die Ostsee bis nach Deutschland verlaufen sollen. Laut Plan soll die neue Pipeline Ende 2019 fertiggestellt werden. Sie wird durch die territorialen oder ausschließlichen Wirtschaftszonen der Ostsee-Anrainer Russland, Finnland, Schweden und Deutschland führen. Lediglich die Baugenehmigung vonseiten Dänemarks stehe noch aus.
lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Frunse und Kalinowka.
Geschossen wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.
de.sputniknews.com: Außenministerium berichtet: Wie die USA Russlands Tätigkeit in der Uno stören
Nach der Verweigerung des US-Einreisevisums für den russischen Chemiestoff-Experten Dmitri Poklonski hat das russische Außenministerium Washington vorgeworfen, Hindernisse für die Tätigkeit russischer Vertreter bei der UNO zu schaffen und bemüht zu sein, die Verbreitung objektiver Informationen über das Geschehen im syrischen Duma nicht zuzulassen.
Wie es aus einer Mitteilung des Ministeriums folgt, erfülle Washington unredlich seine Verpflichtungen als Standort für den UN-Sitz in New York und nutze selbst diese Lage für eigene eigensüchtige außenpolitische Zwecke.
„Diesmal handelt es sich darum, dass dem Mitarbeiter eines wissenschaftlichen Forschungsinstituts beim russischen Verteidigungsministerium, Poklonski, die Erteilung eines Einreisevisum verweigert wurde“, so die Mitteilung.
Der Experte hätte an einem im Uno-Rahmen geplanten Pressegespräch am 25. April teilnehmen sollen.
Auf der Tagesordnung hätte ein Bericht über den angeblichen Giftgas-Angriff im April 2018 in der syrischen Stadt Duma gestanden. Den Angriff nutzte die US-geführte Koalition für einen Raketenangriff auf Syrien aus, womit sie gegen die UN-Satzung verstieß.
„Der russische Experte sollte überzeugende Beweise dafür vorlegen, dass das Geschehen eine Provokation illegaler bewaffneter Formationen und ihrer Helfershelfer, darunter auch offenbar im Westen, gewesen war“, betonte das Außenministerium.
Laut dem Ministerium manipulieren die USA stets mit Visaverfahren, um die Teilnahme Russlands an den Tätigkeiten der Weltorganisation zu verhindern, obwohl sie verpflichtet sind, allen Staaten vollwertige Möglichkeiten dafür zu gewähren.
Zuvor wurde mitgeteilt, dass die US-Botschaft dem russischen Experten des UN-Generalsekretärs, Dmitri Poklonski, das Visum verweigert habe. Dies habe wiederum zum Scheitern einer wichtigen UN-Veranstaltung geführt, bei der für die US-geführte Koalition unangenehme Fakten hätten publik werden können.
Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. April 3:00 Uhr bis 30. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Alexandrowka, Kominternowo, Sachanka.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 16.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 11.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.
nachmittags:
de.sputniknews.com: Venezuela: Guaido fordert Truppen zum Beenden von Maduros „Usurpation“ auf
Venezuelas selbsternannter Interimspräsident Juan Guaido hat die Soldaten und Staatsbürger wieder dazu aufgerufen, auf die Straße zu gehen, um die „Usurpation“ von Nicolas Maduro zu beenden.
Guaido, der umringt von Menschen in Militäruniform steht, sagte, die Venezolaner würden „im gewaltfreien Kampf“ kämpfen, um „Kompetenzen der Regierung zu übernehmen“.
Guaido behauptete auf seinem Twitter, dass er bereits die Unterstützung der Streitkräfte des Landes erhalten habe, und kündigte in seinem Kampf gegen den legitim gewählten Präsidenten die so genannte „Endphase“ an.
„Die nationalen Streitkräfte haben die richtige Entscheidung getroffen und setzen auf die Unterstützung des venezolanischen Volkes“, sagte Guaido.
Das letzte Mal, als Guaido die venezolanischen Bürger nach einem massiven Stromausfall im Land aufrief, sich seiner sogenannten „Operation Freiheit“ anzuschließen, behauptete er, „Tausende“ Demonstranten versammelt zu haben.
Obwohl es Guaido nicht gelungen ist, ein größeres Publikum im Land für sich zu gewinnen, kündigte er eine weitere Demo für den 1. Mai an und versprach, dass dies der „größte Protestmarsch in Venezuelas Geschichte“ sein wird.
Am 23. Januar dieses Jahres hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela, Juan Guaido, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt. Die Vereinigten Staaten sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaido umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den Vereinigten Staaten inszenierten Putschversuch sprach.
wpered.su: Die Torezer Kommunisten brachten Hilfsgüter an die Front
Die Torezer Kommunisten haben Soldaten der Donezker Volksrepublik, die sich an der Front befinden, humanitäre Hilfe gebracht, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die Lebensmittel wurden dank der Anstrengungen der Kommunisten, der gesellschaftlichen Organisation „Nadeshda Donbassa“, Freiwilligen der Organisation „Union der Seelenstarken“, Vertretern der Kinderbildungseinrichtung „Romaschka“ sowie von Bibliotheken und nicht gleichgültigen Einwohnern von Torez und Sneshnoje gesammelt.
Die Hilfe, die dem Osterfest und dem Tag des Großen Sieges gewidmet ist, wurde an Soldaten in Sachanka, Leninskoje und Kominternowo übergeben. Die Kommunisten wünschen den Verteidigern der Heimat Standhaftigkeit und und Seelenstärke.
de.sputniknews.com: „Die USA werden sich davon überzeugen“: Teheran will seinen Ölexport fortsetzen – Rohani
Trotz der US-Sanktionen will der Iran laut seinem Präsidenten Hassan Rohani auch weiterhin Öl verkaufen. Die USA werden davon erfahren. Das teilte die Agentur Mehr am Dienstag mit.
Laut Rohani hat Washington eine „falsche Entscheidung“ getroffen, den Export von iranischem Öl auf null zu bringen.
„Sie (die USA – Anm. d. Red.) werden sich davon überzeugen, dass wir in den kommenden Monaten unseren Ölexport fortsetzen werden“, zitierte die Agentur Rohani.
Wie er weiter betonte, strebten die USA eine Verringerung der Deviseneinnahmen des Irans an. Teheran werde es mit Gotteshilfe gelingen, „Amerika in die Knie zu zwingen“.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump beschlossen, die Ausnahmen von den Ölsanktionen gegen den Iran nicht zu verlängern.
Die Spannungen zwischen dem Iran und den USA hatten sich seit Mai 2018 verschärft, als US-Präsident Donald Trump das Atomabkommen aufkündigte und die Strafmaßnahmen wieder in Kraft setzte. Acht wichtige Ölkunden des Irans – darunter China, Japan, Indien und Südkorea – erhielten jedoch bis Mai Ausnahmegenehmigungen von den Sanktionen.
Zuvor hatte Washington erklärt, es sei keine Verlängerung dieses Termins vorgesehen.
Danach erklärte der iranische Außenminister Mohammed Dschwad Sarif, Teheran werde sein Öl weiter verkaufen und den USA zeigen, dass es unzulässig sei, mit ihm „mittels Druck zu sprechen“.
de.sputniknews.com: Weniger ist mehr: Warum sich Russland im Wettrüsten als Sieger fühlen kann
Irina Alksnis
Das Stockholmer Internationale Institut für Friedensforschungen (SIPRI) hat jüngst seinen neuen Jahresbericht über die globalen Rüstungsausgaben veröffentlicht. Diese sind um 2,6 Prozent auf 1,8 Billionen Dollar gestiegen, womit ein neuer Rekord aufgestellt wurde.
Am Wettrüsten sind praktisch alle Länder beteiligt, die politische bzw. geopolitische Ambitionen haben. Die Rüstungsausgaben der USA sind um 4,6 Prozent gestiegen, China stockte seine Ausgaben um fünf Prozent, Saudi-Arabien um 6,5 Prozent und die Türkei sogar um 24 Prozent auf. Ganz vorne liegen nach dem Wachstum der Militärausgaben Armenien (33 Prozent), Lettland (24 Prozent), die Ukraine (21 Prozent), Litauen (18 Prozent), Tschechien (18 Prozent) und Kasachstan (16 Prozent).
Vor diesem Hintergrund sieht Russland auf den ersten Blick eher bescheiden aus, das seine Militärausgaben seit vielen Jahren reduziert. 2018 findet es sich sogar außerhalb der Top 5 wieder, zu denen es seit 2006 gehört hatte.
Moskaus Ausgaben für Verteidigungszwecke sind im vergangenen Jahr um 3,5 Prozent auf 61,4 Milliarden Dollar zurückgegangen. Zum Vergleich: bei den USA beträgt diese Zahl 649 Milliarden Dollar und bei China 250 Milliarden Dollar.
Formell ist die Erklärung parat: Russland hat die noch in den späten 2000er-Jahren gestellte Aufgabe zur Reformierung und Modernisierung seiner Streitkräfte erfolgreich erfüllt.
Dem Kreml wurde oft vorgeworfen, angesichts der zahlreichen wirtschaftlichen und sozialen Probleme viel zu viel für seine Armee (3,9 Prozent vom BIP 2018) auszugeben. Angesichts dessen kündigten die Offiziellen an, die Rüstungsausgaben würden allmählich auf 2,7 bzw. 2,8 Prozent vom BIP zurückgehen. Allerdings sei die nationale Sicherheit die allerhöchste Priorität, und deshalb müssten die auf diesem Gebiet gestellten Ziele erreicht werden.
Da aber jetzt diese Aufgabe erfüllt worden ist, kann Russland es sich leisten, die Militärausgaben zu kürzen. Das passiert schon seit vier Jahren.
Aber neben dieser einfachen Erklärung gibt es auch eine andere, die weniger offensichtlich, aber in Wahrheit noch wichtiger ist.
Die SIPRI-Angaben zeugen davon, dass Russlands Rüstungsausgaben viel effizienter sind als die von seinen Partnern und Konkurrenten in der internationalen Arena.
Die Zeiten, als die astronomischen Verteidigungsausgaben der Amerikaner atemberaubend, in einem gewissen Sinne aber auch faszinierend waren, sind vorbei. Inzwischen aber wird viel über die Fehlschläge des Pentagons geredet, beispielsweise über zahlreiche Probleme bei der Entwicklung des neusten Kampfjets F-35 und des Zerstörers Zumwalt.
Vor diesem Hintergrund ist die Effizienz der Ausgaben Russlands für seine Armee einfach phänomenal. Dabei wird jedoch oft übersehen, dass die Aufgabe nicht nur darin besteht, dass die dafür bereitgestellten Gelder richtig ausgegeben werden. Noch viel wichtiger ist, dass auch die zu finanzierenden Ziele richtig festgelegt werden – und in dieser Hinsicht darf Russland durchaus stolz sein: Als die politische und militärische Führung vor vielen Jahren (spätestens in den mittleren Nulljahren) verschiedene Varianten der Modernisierung der Streitkräfte erwog, hat sie die richtige Wahl getroffen – und profitiert jetzt davon.
Dabei sollte man bedenken, dass das Land damals sehr geringe Finanzressourcen hatte und große politische (sowohl äußere als auch innere) Risiken eingehen musste. Dennoch wurden Beschlüsse gefasst, die nicht nur den endgültigen Verfall der russischen Armee nach den desolaten 1990er Jahren verhindert, sondern ihren Aufstieg zu den stärksten und effizientesten Streitkräften der Welt ermöglicht haben.
Moskau konnte sich damals keine zahlreichen und umfassenden Experimente leisten – es musste ganz konkrete Ziele stellen und auch erreichen, denn jeder Fehler hätte fatale Folgen haben können.
Am Ende hat sich die russische Armee aber aus einem schwerfälligen und plumpen „Dinosaurier“ nach dem Zerfall der Sowjetunion in eine moderne, hochmobile Militärmaschine verwandelt, die die Methoden des so genannten „Hybridkriegs“ nahezu perfekt beherrscht. Den Erfolg seiner Militärreform hat Moskau in den letzten Jahren in Syrien und nicht nur dort deutlich unter Beweis gestellt.
Zudem sind Russland gleich mehrere Durchbrüche in der Rüstungsbranche gelungen – sowohl wissenschaftlich-technische als auch rein organisatorische. Und die Erfolge in diesen Aspekten gleichen teilweise seinen Rückstand in einigen anderen aus.
Hier sind nur einige von ihnen genannt:
1. Elektronikkampf. Westliche Experten räumen ein, dass die russischen funkelektronischen Kampfmittel die besten weltweit sind und der Westen auf diesem Gebiet spürbar zurückliegt.
2. Russland hat sich gegen den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag absichern können. Ob „Kalibr“-Raketen oder die neusten Hyperschallwaffen – alles ist auf die Aufrechterhaltung des globalen Systems der nuklearen Eindämmung ausgerichtet.
3. Arktis. Seit gut 20 Jahren diskutierte die Welt intensiv die wachsende politische und wirtschaftliche Rolle des Hohen Nordens im 21. Jahrhundert. Als das aber Realität geworden ist, stellte sich heraus, dass die Russen dort ein umfassendes Verteidigungssystem eingerichtet haben (von Eisbrechern und Militärstützpunkten bis zur neuesten Ausrüstung für seine Militärs) und dass niemand mit ihnen Schritt halten kann.
Angesichts dessen wird der SIPRI-Bericht noch deutlicher, und die zahlreichen Erklärungen der russischen Staatsführung, Moskau würde sich nicht in ein neues Wettrüsten verwickeln lassen, werden noch gewichtiger.
In den letzten Jahren hat sich die Welt daran gewöhnt, dass Moskau seine operativ-taktische Überlegenheit gegenüber dem Westen zeigt, und zwar in ganz verschiedenen Regionen (von der Krim bis hin nach Syrien, von der Zentralafrikanischen Republik bis hin nach Venezuela), wobei auch der militärische Faktor eine wichtige Rolle spielt.
Vor dem Hintergrund dieser Erfolge wird aber oft übersehen, dass Russland seine potenziellen Gegner auch strategisch überspielt. Aber es ist ja nicht umsonst, dass der Westen Moskau oft genug vorwirft, es hätte die Regeln und Methoden des „Hybridkriegs“ viel zu gut beherrschen gelernt.
Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR hat im Vorfeld des 1. Mai hervorragenden Vertretern von Arbeitskollektiven der Republik, die Mitglied der Gewerkschaftsföderation der LVR sind, den Orden „Arbeitsruhm“ 3. Stufe überreicht.
„Die Gewerkschaft waren immer eine an der Front stehende Abteilung, eine Avantgarde der Arbeiter der Landwirtschaft, von Vertretern verschiedener Branchen, Ministerien und Behörden, deshalb ist die grundlegende Aufgabe der Gewerkschaften, die Interessen der Unternehmen und Kollektive zu verteidigen, die sie vertreten“, sagte das Republikoberhaupt.
Pasetschnik und unterstrich, dass zwischen Regierung und Gewerkschaften der LVR „ein enger Dialog entstanden ist, der zum Nutzen der Republik ist“.
„Starke Gewerkscahften, das sind zufriedene, gefestigte Arbeiter und ein starker Staat“, unterstrich er.
Das Oberhaupt der LVR dankte den bei der Auszeichnungszeremonie anwesenden Vertretern der Gewerkschaftsföderation für die Zusammenarbeit und wünschte Erfolge in allen Angelegenheiten, Frieden und Wohlergehen.
Pasetschnik zeichnete den Schlosser in der Wartung und Reparatur der Gassysteme beim staatlichen Unternehmen Luganskgas in Antrazit Witalij Stupak, den Elektromonteur des kommunalen Wohnungswirtschaftsunternehmens in Kirowsk Wiktor Breshnew, die Leiterin der Abteilung für wissenschaftliche Arbeit des Museums der „Jungen Garde“ in Krasnodon Ljubow Terschtschenko, die stellvertretende Direktorin der Roman-Salkow-Mittelschule Nr. 4 in Solotoje Walentina Schewtschenko und den Einrichter für Automatik und Halbautomatik der Waggonfabrik in Stachanow Wiktor Gromik aus.
Außerdem erhielten weitere hervorragende Arbeiter von Unternehmen und Einrichtungen der Republik sowie Gewerkschaftsaktivisten Auszeichnungsurkunden.
mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurden auf Befehl des Kriegsverbrechers und Bataillonskommandeurs Oberstleutnant Kulikowskij Kalinowka und Kalinowo mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Auf Befehl des Kommandeurs der 10. Gebirgsturmbrigade des Kriegsverbrechers Subanitsch wurde Frunse mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 80 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Der Kommandeur der OOS Najew erfüllt weiter die Punkte seines eigenen PR-Programms, um seinen Posten unter dem neuen Präsidenten der Ukraine zu behalten.
Ich erinnere daran, dass vom 22. bis 26. April unter persönlicher Leitung Najews außerplanmäßige Kontrollen von Verbänden und Truppenteilen in der „OOS“-Zone stattfanden. Hauptfragen der Kontrolle waren: der Zustand von Waffen und Technik, die Dienstführung, Überprüfung von Fragen des rückwärtigen Dienstes, Materialvorräten, des moralisch-psychischen Zustands des Personals sowie des Zustands der Rechtsordnung und der militärischen Disziplin.
Nach uns vorliegenden Mitteilungen einer informierten Quelle im Stab der OOS wurde eine persönliche Anweisung Najews zur Durchführung dienstlicher Ermittlungen gegenüber 56 Funktionsträgern von Verbänden und Truppenteilen in der OOS-Zone bekannt, gegen 18 wurden Strafverfahren aufgenommen. Außerdem wurden Kommissionen mit Mitarbeitern der Militärstaatsanwaltschaft und des SBU zu zusätzlichen Kontrollen und Ermitlungen in alle untergeordneten Einheiten entsandt.
Eine solche Aktivität wird durch den Wunsch des Kommandeurs der OOS hervorgerufen, seine Arbeit gegenüber dem sich bildenden Team des neuen obersten Kommandeurs zu zeigen. Zu diesem Zweck ist Najew bereit, seine Kampfgefährten und Kameraden zu entlassen und ins Gefängnis zu bringen.
Bemerkenswert ist, dass heute vor genau einem Jahr die ATO in die OOS überführt wurde und ebenfalls ein Jahr, dass Najew die OOS leitet. In diesem Jahr hat die Ukraine im Donbass Verluste von etwa 600 Toten aus den ukrainischen Streitkräften und tausend Verletzten gehabt, davon 70 Prozent, 1120 nicht kampfbedingte Verluste.
Trotz der zunehmen Kontrollen der Verbände und Truppenteile erhöht sich die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte.
Am 27. April haben stark betrunkene Soldaten der 10. Gebirgsturmbrigade eigenmächtig ihre Positionen verlasen und dabei ein URAL-Fahrzeug mitgenommen. Da sie mit der Lenkung nicht zurecht kamen und einen Strompfeiler rammten, geriet das vieltonnige Fahrzeug in den Straßengraben und kippte um. Infolge des Verkehrsunfalls starb ein Soldat der Brigade, zwei wurden verletzt.
Die nicht kampfbedingten Verluste gibt der Brigadekommandeur Subanitsch traditionsgemäß gegenüber dem übergeordneten Stab als kampfbedingt infolge von Beschuss, angeblich von den Positionen der Volksmiliz der LVR, aus.
de.sputniknews.com: USA wollen Türkei aus F-35-Programm rauswerfen – Erdogan droht mit Schäden
Ankara hat den USA vorgeworfen, es aus dem F-35-Programm ausschließen zu wollen. Sollte es soweit kommen, wird dies laut dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan dem Programm einen großen Schaden zufügen.
„Es werden heute Versuche unternommen, uns aus dem F-35-Projekt auszuschließen, dessen Teil wir sind. Dieses Projekt wird ohne die Türkei einen großen Schaden erleiden“, sagte Erdogan bei der Eröffnung der internationalen Rüstungsmesse IDEF-2019 in Istanbul.
Dabei betonte Erdogan, die Türkei habe sich an ihre Verbündeten anlässlich des Erwerbs von Fla-Raketenkomplexen gewandt, habe jedoch keine passende Antwort erhalten. Dies sei der Grund für eine Vereinbarung mit Russland über den Kauf von S-400 gewesen.
Die USA haben die Auslieferung von F-35-Kampfjets an die Türkei gestoppt, weil Ankara sich als erstes Nato-Mitglied russische Luftabwehranlagen S-400 anschafft. Die ersten Systeme sollen schon im Juli ankommen. Washington setzt Ankara mit allen Mitteln unter Druck, damit es auf den Kauf von russischen Systemen verzichtet. Die Türkei hält jedoch an ihren Plänen fest. Ankara ist nicht nur Käufer von F-35, sondern ist mit mehreren Unternehmen an dessen Herstellung beteiligt. …
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 30.04.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von vier Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Donezk haben die Kämpfer der der 57. Panzergrenadierbrigade auf Befehl von Mischantschuk viermal das Gelände des Flughafens von Donezk mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Außerdem haben die Kämpfer der 24. mechanisierten Brigade unter Kommando von Guds das Gebiet von Alexandrowka mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol wurden von den Positionen 79. Luftsturmbrigade unter Kommando von Kuratsch aus Sachanka und Kominternowo mit Schusswaffen beschossen.
Durch erwiderndes Feuer mit Schusswaffen habe unsere Verteidiger den Gegner beruhigt, dabei wurde ein ukrainische Kämpfer vernichtet und zwei weitere wurden verletzt.
Die Einheiten der ukrainischen bewaffneten Formationen unternehmen weiter Maßnahmen zur Behinderung der Tätigkeit der OSZE-Beobachter, die Monitoring in der Nähe der Kontaktlinie durchführen.
Im Gebiet von Dsershinskoje haben Beobachter am 27. April zwei Kurzstreckendrohnen gestartet, um eine zuvor in diesem Gebiet verloren gegangene Drohne zu suchen. Kämpfer aus der 79. Luftsturmbrigade haben von Positionen südöstlich von Wodjanoje beide Drohnen mit Schusswaffen beschossen.
Die hartnäckigen Aktivitäten der ukrainischen Seite zur Verhinderung von Flügen von Drohnen der OSZE zeugen davon, dass das ukrainische Kommando etwas zu verbergen hat. Bei uns eintreffende Informationen bestätigen die Zunahme der Konzentration verbotener Waffen im Gebiet von Wodjanoje und Lebedinskoje. Insbesondere geriet am 29. April nordwestlich von Wodjanoje ein Lastwagen des Type SiL-131 der 79. Brigade auf eine von ukrainischen Kämpfern installierte Antipanzermine. Der Lastwagen, der 122mm-Muniton für die in diesem Gebiet versteckten Haubitzen D-30 transportierte, brannte vollständig ab, zwei ukrainischen Luftlandesoldaten starben.
Auf den Positionen der 93. Brigade im Gebiet von Awdejewka wurden sich zwei ukrainische Kämpfer, die zu viel Alkohol getrunken hatten, in ihren politischen Ansichten nicht einig. Zwischen den beiden Anhängern des derzeitigen und des gewählten Präsidenten gab es einen Streit, der sich zu einem Schusswechsel entwickelte. Wie Selenski siegte auch sein Anhänger, indem er den Anhänger Poroschenkos in den Bauch schoss. Als ihm klar wurde, was er angerichtet hatte, floh der Schütze.
Der Kommandeur der 93. Brigade verheimlicht die Umstände des Geschehens derzeit. Er schickte seinen Politstellvertreter Shukowskij an den Ort des Geschehens, um Ermittlungen anzustellen und den Flüchtling zu suchen.
de.sputniknews.com: Nach Putsch-Aufruf: Maduro-Regierung geht gegen „Verräter beim Militär“ vor
Nach dem Putsch-Aufruf von Oppositionschef Juan Guaidó hat die venezolanische Regierung nach eigenen Angaben eine „Verräter-Gruppe“ beim Militär ausgemacht. Laut Informationsminister Jorge Rodríguez werden gegen die Verräter bereits Maßnahmen getroffen.
Guaidó, Oppositionschef und selbsternannter Präsident Venezuelas, hatte am Dienstag an die Armee des Landes appelliert, Staatschef Maduro zu entmachten.
Daraufhin teilte Informationsminister Jorge Rodríguez auf Twitter mit: „Wir informieren das Volk Venezuelas, dass wir eine kleine Gruppe militärischer Verräter desaktivieren, die (…) einen Putsch plant.“
Guaidó (35) hatte sich während der Proteste gegen die Regierung Ende Januar zum neuen Präsidenten Venezuelas erklärt und wurde von den USA und mehreren EU-Staaten, darunter auch von Deutschland, als solcher auch anerkannt.
Experten kritisierten diese Anerkennung als eine völkerrechtswidrige Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas. Viele weitere Staaten, darunter auch die UN-Vetomächte Russland und China, sehen den seit 2013 regierenden Maduro weiter als legitimen Staatschef an.
de.sputniknews.com: Moskau soll seit 1974 US-Wahlen manipuliert haben – Lawrow kommentiert
Sergej Lawrow, der russische Außenminister, hat die Vorwürfe des US-Außenministers Mike Pompeo gegenüber Russland, Moskau habe sich seit den 70er Jahren angeblich in die Wahlen in den USA eingemischt, als Fabeln bezeichnet. Dabei hat Lawrow nicht ausgeschlossen, dass er diese Frage während eines möglichen persönlichen Treffens thematisieren wird.
„Was Mike Pompeos Aussagen angeht, dass wir, wie Sie sagten, uns in die US-amerikanischen Wahlen seit den 70er Jahren eingemischt hätten und uns weiterhin bis in die 50erJahre dieses Jahrhunderts einmischen würden – und ich erinnere mich grob an seine Biografie, so hat er ziemlich früh angefangen, sich in der Politik zu engagieren, wenn es so ist, wenn er dies gesagt hat, wenn er sich an all diese Ereignisse erinnern kann. Die Prognose bezüglich der 50er Jahre zeugt offenbar von seiner Absicht, noch lange Zeit drin zu bleiben. Natürlich kann dies keine positive Einstellung bewirken, denn die haltlosen Anschuldigungen, mit denen die diplomatische außenpolitische Rhetorik der USA voll ist, sind nie durch irgendetwas bekräftigt worden“, sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz in Moskau.
Ihm zufolge haben die Situation mit der Russin Maria Butina und die Arbeitsergebnisse des Ausschusses unter der Führung des Sonderstaatsanwalts Robert Mueller dies bestätigt.
„Aber dennoch wiederholen unsere amerikanischen Partner – dabei sind es leider offizielle Regierungsvertreter – die Fabeln, ohne sich Mühe zu geben, doch noch Fakten vorzulegen“, fügte Lawrow hinzu.
„Ich hoffe, wir werden darüber reden, wenn wir uns ein weiteres Mal mit Mike Pompeo sehen“, sagte der russische Außenminister weiter.
Zuvor hatte Pompeo gesagt, dass Russland sich im Jahr 2020 und auch später in die US-amerikanischen Wahlen einmischen werde. Ihm zufolge hätte Russland seit 1974 die „US-Wahlen bedroht “. Auch habe sich Moskau angeblich in den 80er Jahren in die Wahlen in den USA eingemischt.
de.sputniknews.com: Lawrow nimmt zu Ausbau der US-Militärpräsenz in Polen Stellung
Die gewachsene Zahl von US-Soldaten in Polen ist nach Ansicht des russischen Außenministers Sergej Lawrow ein Verstoß gegen die Russland-Nato-Grundakte.
„Dies widerspiegelt den Kurs der USA auf einen Bruch all der Vereinbarungen, die im Sicherheitsbereich in der euroatlantischen Region bestanden haben. Im vorliegenden Fall handelt es sich um die Untergrabung einer der Schlüsselbestimmungen der Russland-Nato-Grundakte, laut der keine bedeutenden Kampfkräfte auf den Territorien der neuen Nato-Mitglieder auf ständiger Grundlage stationiert werden“, sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz, die im Anschluss an sein Treffen mit dem Amtskollegen aus Cabo Verde, Felipe Tavares, stattfand.
Moskau verfolge die Situation um die Verhandlungen zwischen Warschau und Washington, und die Entscheidung über die Stationierung eines Militärkontingents werde Europa keine zusätzliche Sicherheit bringen, fügte Lawrow hinzu.
„Russland beabsichtigt weder Polen noch ein anderes Nato-Land anzugreifen. Das ist allen bestens bekannt, und das begreifen alle bestens“, so Lawrow.
Polen hatte den USA zuvor vorgeschlagen, eine US-Panzerdivision auf seinem Territorium zu stationieren und die Kosten – etwa 1,2 bis zwei Milliarden US-Dollar – zu bestreiten. Dieser Vorschlag wurde außerhalb der Nato, im Rahmen der bilateralen Beziehungen vorgebracht. Polens Präsident Andrzej Duda schlug daraufhin vor, diesem Militärstützpunkt den Namen „Fort Trump“ zu geben. Zurzeit sind in Polen insgesamt rund 4.500 US-Soldaten – eine US-Panzerbrigade und eine multinationale Bataillonsgruppe – stationiert.
Der polnische Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak hatte am Montag im polnischen Fernsehen mitgeteilt, dass eine Entscheidung über die Erhöhung der Zahl der US-Soldaten im Land getroffen worden sei und nun Details abgestimmt würden. Der Minister brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Verhandlungen 2019 von Erfolg gekrönt würden.
Wie Sputnik später vom Pressedienst des Pentagon erfuhr, gehen die Konsultationen zwischen den USA und Polen zur Frage der Verstärkung der US-amerikanischen Militärpräsenz in der Republik weiter. Eine definitive Vereinbarung sei noch nicht getroffen worden, hieß es.
Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 15:00 Uhr das Feuer mit Mörsern des Kalibers 82mm sowie Schützenpanzerwaffen aus Richtung Metallist (ukr. Trawnewoje) in Richtung Golmowskij eröffnet.
Während des Beschusses wurde eine Stromleitung beschädigt. Die Stromversorgung in Golmowskij ist unterbrochen. Genauere Informationen werden noch ermittelt.
de.sputniknews.com: Syrien: Regierungsarmee vernichtet Extremisten-Feuerstellungen nördlich von Hama
Die syrische Regierungsarmee hat mit Gegenfeuer die Stellungen der Terroristen vernichtet, woher diese die Ortschaften Mharde und Salhab im Norden der Provinz Hama unter Beschuss nahmen. Das teilte die syrische staatliche Agentur Sana mit.
Demnach hatten die Terroristen am Dienstag die oben genannten Ortschaften mit Raketen angegriffen. Dies habe zu erheblichen materiellen Schäden geführt. Ein Zivilist sei dabei verletzt worden.
Das Feuer hätten die Terroristen von der Ortschaft Kalyat al-Mudik im Nordwesten der Provinz Hama aus geführt.
Am Montag hatten die Terroristen die Stadt Skalbia und die Ortschaft Schatha mit Raketen beschossen und somit erneut gegen die Waffenruhe in der demilitarisierten Zone in der Provinz Idlib verstoßen.
Terroristen in der Provinz Idlib verletzen regelmäßig die Feuereinstellung und nehmen Ortschaften und Stellungen der Regierungskräfte in den Provinzen Latakia, Hama und Aleppo unter Beschuss. Die Regierungsarmee macht indes die Stellungen der Extremisten ausfindig und vernichtet sie.
de.sputniknews.com: Botschaft: Russische Militärs in Venezuela enthalten sich jeglicher Einmischung
Der Pressedienst von Russlands Botschaft in der venezolanischen Hauptstadt Caracas hat Sputnik eine Erklärung zur Lage der russischen Militärfachleute in Venezuela abgegeben.
Die sich in Venezuela befindenden russischen Militärs gehören demnach keiner Kampfeinheit an. Sie seien ins Land gekommen, um Techniker zu schulen. Darüber hinaus reparieren und warten sie die Waffensysteme, die früher gemäß den Verträgen über die militärisch-technische Zusammenarbeit nach Venezuela geliefert worden seien.
„Von ihrer möglichen Einmischung in die Situation im Land kann keine Rede sein“, hieß es aus der Botschaft.
Laut ihren früheren Mitteilungen bleibt die Lage in Caracas nach dem Putschversuch ruhig. Das Militär ist nicht auf die Seite der Opposition. Die Behörden halten die Lage unter Kontrolle. …
abends:
de.sputniknews.com: Ukraine: Selenskis Militärberater droht mit „Überraschungsschlag“
Iwan Aparschin, der Militärberater des designierten ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski, spricht sich für einen Beitritt des krisen- und kriegsgebeutelten Landes zur Nato aus. Zugleich droht der pensionierte Oberst Gegnern der Ukraine mit einem „Überraschungsschlag“.
Die Ukraine sollte Teil der Nato werden, sagte Aparschin, der in den 1980er Jahren die Moskauer Frunse-Militärakademie absolviert hatte und von 2007 bis 2008 Chefinspekteur des ukrainischen Verteidigungsministeriums war, der ukrainischen Zeitung „Apostrophe“.
„Ich habe beschlossen: Ich werde der Nato beitreten, ich werde die Kampfbereitschaft des Landes erhöhen, ich werde die Truppen ständig in Alarmbereitschaft halten“, äußerte Aparschin.
Zugleich drohte er Gegnern der Ukraine mit einer raffinierten Antwort: „Ich habe Optionen. Ich werde mehr in Spezialeinsatzkräfte investieren. Ich werde dort zuschlagen, wo ihr nicht damit rechnet.“
An wen er genau seine Drohung richtet, ließ der 62-Jährige offen.
Iwan Aparschin war im ukrainischen Wahlkampf zuerst Verteidigungsexperte im Team des Kandidaten Anatoli Grizenko. Nun ist er Sicherheits- und Militärberater von Wladimir Selenski (Wolodymyr Selenskyj), der die Stichwahl am 21. April mit mehr als 73 Prozent der Stimmen gewonnen hatte. Am heutigen Dienstag erklärte die Zentrale Wahlkommission in Kiew Selenski offiziell zum Wahlsieger. Wann der 41-jährige Komiker und Politneuling vereidigt wird, ist noch nicht bekannt. Nach ukrainischem Recht muss die Amtseinführung aber bis zum 3. Juni stattfinden.
de.sputniknews.com: Maduro: Sämtliche Militärkommandeure sind regierungstreu
Trotz des Putsch-Appells der Opposition bleibt die gesamte militärische Führung Venezuelas laut Präsident Nicolas Maduro regierungstreu. Das teilte Maduro am Dienstag auf Twitter mit.
„Ich habe mit den Befehlshabern in allen REDI (Regionen der integralen Verteidigung – Anm. d. Red.) und ZODI (Zonen der integralen Verteidigung) des Landes gesprochen. Sie haben gegenüber mir ihre volle Treue zum Volk, zur Konstitution und zur Heimat ausgesprochen“, schrieb der Präsident.
Er rief die Bevölkerung zur Mobilisierung auf, um den „Sieg des Landes sicherzustellen“.
Juan Guaidó, Oppositionschef und selbsternannter Präsident Venezuelas, hatte am Dienstag an die Armee des Landes appelliert, Staatschef Maduro zu entmachten. Guaidó und seine Unterstützer versammelten sich auf der Autobahn vor der Militärbasis La Carlota bei Caracas. …
de.sputniknews.com: Verunreinigtes Export-Öl: Putin räumt enormen Image-Schaden für Russland ein
Der Vorfall mit verunreinigtem Rohöl, das in die Ost-West-Pipeline „Druschba“ (dt. „Freundschaft“) gelangt ist, hat Russland laut Wladimir Putin einen riesigen Wirtschafts- und Image-Schaden zugefügt. Der Präsident forderte beim Treffen mit dem Pipeline-Betreiber Transneft, das System der Qualitätskontrolle zu revidieren.
Das Problem mit der Qualität des Öls, das über den südlichen Strang der Pipeline „Druschba“ aus Russland nach Weißrussland gelangte, war in der vergangenen Woche entstanden. Interne Ermittlungen hatten laut Transneft-Chef Nikolai Tokarew erwiesen, dass ein Privatunternehmen im Gebiet Samara, das Rohöl von Kleinproduzenten bündelt, dessen Qualität prüft und es danach in das Pipeline-System weiterleitet, für den Vorfall verantwortlich ist. Es handle um einen beabsichtigten „Abguss“ von minderwertigem Öl.
Transneft bestätigte überhöhte Mengen an organischen Chloriden im Öl und kündigte an, die Situation schnellstmöglich in den Griff zu bekommen. Ab Montag wird wieder hochqualitatives Öl nach Weißrussland gepumpt.
„Die haben getrickst, und wir erleiden nun einen sehr ernsten Schaden, sowohl in wirtschaftlicher als auch in finanzieller Hinsicht; es ist auch ein Image-Schaden entstanden“, kritisierte Putin. Die aktuelle Situation zeuge davon, dass „die Selbstkontrolle nicht ausreichend ist“. „Das System muss verändert werden“, forderte Putin.
de.sputniknews.com: Venezuela: Oberst durch Kugel verletzt – Minister droht mit Waffeneinsatz
Venezuelas Verteidigungsminister Vladimir Padrino López hat am Dienstag mitgeteilt, dass ein ranghoher Militär infolge eines Staatsstreichversuchs verletzt worden sei. López erklärte die Bereitschaft, angesichts des versuchten Militärputsches nötigenfalls Waffen einzusetzen.
„Ich informierte über einen Gewaltangriff, bei dem Oberst Yerzon Jimenez Baez, Kommandeur für Operationen der Einheit 43 der nationalen bolivarischen Garde, auf der Francisco-Fajardo-Autostraße am Oberhals durch eine Kugel verletzt wurde. Ich mache die Oppositionsführung dafür verantwortlich“, schrieb Padrino López in seinem Twitter-Microblog.
„Diejenigen, die um Gewalt willen zum (Präsidentenpalast) Miraflores kommen, werden auch durch Gewalt besiegt. Wenn es nötig sein sollte, Waffen anzuwenden, werden wir das tun“, erklärte Padrino López im staatlichen Fernsehen, berichtet das Portal Nacional.
Am Dienstag hatten sich Oppositionschef Juan Guaidó und seine Anhänger auf der Autostraße vor der Militärbasis Carlota in Caracas versammelt. Guaidó hatte bereits früher das Volk und die Armee Venezuelas aufgerufen, auf die Straßen zu gehen und die Operation „Freiheit“ zum Sturz von Staatschef Nicolás Maduro zu vollenden.
Wie Maduro zuvor erklärte, würden die Streitkräfte den Behörden treu bleiben. Nach Angaben der russischen Botschaft in Caracas ist die Situation in der Stadt weiterhin ruhig und steht unter Kontrolle der Behörden.
de.sputniknews.com: Venezuelas Verteidigungsminister nennt Vorgehen der Opposition „Terrorakt“
Laut dem Verteidigungsminister von Venezuela, Vladimir Padrino Lopez, ist das Vorgehen der venezolanischen Opposition am Dienstag, bei dem Fahrzeuge und Waffen entwendet wurden, als Terrorakt zu charakterisieren.
„Wir können diesen Akt als ein Akt der Feigheit und des Terrorismus charakterisieren“, erklärte Lopez.
Seinen Berichten zufolge hatte eine kleine Gruppe von Militärs und Polizisten am Dienstag Autos und Waffen entwendet. Das venezolanische Militär hätte die Gruppe samt Waffen im Hauptstadtviertel Altamira ausgemacht.
„Wir machen für alle Gewalthandlungen die Opposition verantwortlich. Wir verlangen, dass die Gewalt aufhört“, so der Minister.
Juan Guaido, Oppositionschef und selbsternannter Präsident Venezuelas, hatte am Dienstag an die Armee des Landes appelliert, Staatschef Nicolas Maduro zu entmachten. Guaido und seine Unterstützer versammelten sich auf der Autobahn vor der Militärbasis La Carlota bei Caracas.
Guaido teilte diesbezüglich via Twitter mit, dass er bereits die Unterstützung der Streitkräfte des Landes erhalten habe, und kündigte in seinem Kampf gegen den legitim gewählten Präsidenten die so genannte „Endphase“ an.
de.sputniknews.com: Botschafter: Russland will keine Eskalation mit USA
Laut dem Botschafter Russlands in den Vereinigten Staaten, Anatoli Antonow, ist sein Land nicht an der Eskalation der Spannungen mit den USA interessiert.
„Wir sind nicht daran interessiert, dass die Spannungen eskalieren“, kommentierte Antonow den Austritt Washingtons aus dem INF-Vertrag.
„Unsere Antwort (auf den Austritt der USA aus dem INF-Vertrag – Anm. d. Red.) wird so sein, dass die Russische Föderation nicht in ein teures Waffenwettrüsten hineingezogen wird“, so der Diplomat.
„Es gibt viele Probleme bei der Verstärkung der Rüstungskontrolle, der Nichtverbreitung von Atomwaffen und der Abrüstung. Die russische Seite ist zu ernsthaften und substantiellen Verhandlungen bereit. Aber diese Gespräche müssen ehrlich, respektvoll, transparent und professionell sein“, erklärte Antonow.
Laute öffentlichen Erklärungen, Drohungen, Einschüchterungen und Druckausübung, um beim Verhandlungspartner eine bestimmte Vorgehensweise zu erreichen, seien dabei fehl am Platz, teilte er außerdem mit.
Der Botschafter fügte hinzu: „Wir müssen uns von der Konfrontation wegbewegen, nach Kompromissen und Möglichkeiten suchen, um gemeinsame Standpunkte zu erreichen.“
US-Präsident Donald Trump hatte erklärt, dass Washington am 2. Februar mit dem Ausstiegsverfahren aus dem INF-Vertrag beginne. Präsident Wladimir Putin versprach einen adäquaten Schritt, den Russland auch unternahm. Zugleich erklärte Putin, dass alle Abrüstungsvorschläge Russlands auf dem Tisch blieben und die Türen offen stünden, Moskau aber keine Gespräche mehr initiieren würde. Am 4. März unterzeichnete Putin einen Erlass, mit dem Russland den Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) ab sofort aussetzt. …
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Alternative Presseschau 