Presseschau vom 30.04.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Nachtrag:

Lug-info.com: Erinnerungen der Leiterin des Hauptpostamtes zu fünf Jahren Lugansker Volksrepublik
Vom Russischen Frühling, dem furchtbaren Sommer 2014, der Standhaftigkeit und dem Professionalismus der Kollegen erzählt die Leiterin des Lugansker Hauptpostamtes, Natalja Schazkaja, dem Informationszentrum im Rahmen des Projekts ‚Fünf Jahre – mit der Republik im Herzen‘.
Von der Pike auf
Ich bin seit 1999 bei unserer Post, habe direkt nach der Schule die Postfachschule 1 in Kirowograd besucht und fing an zu arbeiten. Ich begann als kleine Postangestellte, grob gesagt ‚von der Pike auf an‘. Danach machte ich ein Fernstudium am postalischen Technikum in Rostow am Don, und danach – als man mich 1999 zur stellvertretenden technologischen Leiterin des Lugansker Postamtes benannte – habe ich die Postakademie in Odessa absolviert. Bis zum Krieg habe ich in dieser Position gearbeitet, als stellvertretende Chefin.
Der Russische Frühling
… Ich war in keiner politischen Partei, aber abseits stehen zu bleiben, war in dieser Zeit unmöglich. Wir sind alle zu unseren Versammlungen gegangen, sowohl die Führung als auch die gewöhnlichen Postbeamten. Dazu gab es überhaupt keine Verpflichtung, niemand wurde gezwungen. So etwa ab März 2014 wurde ich angerufen und gefragt: „Natalja Michailowna, wollen wir morgen zur Versammlung gehen?“ Einfach so, ohne Kommando und Anweisung, kamen die Leute mit ihren Familien und unterstützten den Russischen Frühling. Es kamen auch unsere Männer und manchmal sogar die Kinder, aber die haben wir später zu Hause gelassen, weil wir Provokationen fürchteten. Das war schon gefährlich. Die Mitarbeiter der Post haben sich voll in die Bewegung des Russischen Frühlings eingebracht, das ist nicht an uns vorbeigegangen.
Die Regierung und die bewaffneten Organe mochten uns zu der Zeit schon nicht, und nachdem wir im April 2014 das ehemalige Verwaltungsgebäude der Staatssicherheit besetzt hatten, erst recht nicht. Wir haben Geld gesammelt und fuhren zu der Zeltstadt beim Geheimdienst. Die Postler halfen den Menschen so gut sie konnten. Ich glaube, das war schon spürbar: In unseren 138 Abteilungen arbeiteten 1200 Menschen.
Der furchtbare Sommer 2014
Im Sommer 2014 starben bei uns, bei der Post der LVR, vier Menschen durch ukrainische Waffen. Jeder dieser Tode war für uns eine Tragödie. Alles junge Frauen, die Kinder hinterließen … Eine von ihnen, Julija Orjochowa, sie arbeitete in der Kontroll- und Ermittlungsabteilung, starb als sie das Gebäude verließ. Sie war gerade 27 Jahre alt, hatte einen Sohn, der in die erste Klasse ging. In der Krasnodonsker Abteilung starben zwei Sortiererinnen. Auch junge Frauen; und wieder gab es Waisen. Es ist schrecklich, was damals passierte, was die Ukraine mit uns gemacht hat.
Es wurden auch unsere Gebäude beschädigt. In der Siedlung Jubilejnoje wurde das Postgebäude völlig zerstört. Aber es wurde das erste, das 2015 wieder aufgebaut wurde. Wir haben schon ganz vergessen, wie es nach dem Beschuss aussah. Das Gebäude in Wergunka hat auch, wenn auch nicht so schwer, gelitten: Dach und Fenster wurden beschädigt. Unser Haus in Lugansk wurde schwer getroffen. Erst ein Jahr später war die Verglasung wieder hergestellt. Die erste Abteilung in der Poststraße 22 musste auch geschlossen werden. Es gab keine Möglichkeit, sie schnell zu reparieren.
Renten über die Frontlinie
Nach Beginn der Kämpfe kamen einige unserer Filialen auf der von Kiew kontrollierten Seite zu liegen. Bis zum Krieg gehörten zu unserem Verbund die Stadt Lugansk, so wie die Gebiete Lutugino, Slawjanoserbsk und Staniza Luganskaja. Während der Kämpfe haben wir noch im Juli Rentenzahlungen in letzteres gebracht. Die Brücke über den Donez war schon nicht mehr befahrbar, wir mussten eine große Umleitung fahren. Das letzte Mal haben wir irgendwann Mitte Juli Gelder von der Bank geholt, aber alles konnte nicht ausgezahlt werden. Mit hundertprozentiger Sicherheit kann ich sagen, dass die Post während des ganzen Krieges keinen einzigen Tag stillgestanden hat. Wir haben unsere Pflicht erfüllt, unseren Dienst am Volk. Einige unserer Fahrer weigerten sich, in die umkämpften Gebiete zu fahren, aber es gab auch solche, denen das nichts ausmachte. Es hing vom einzelnen Menschen ab.
Konflikte mit den Dienststellenleitern auf der Kiewer Seite gab es keine, sie kamen weiterhin zu uns oder wir telefonierten.
Als die Verbindung unterbrochen war kamen sie aus dem Gebiet Staniza Luganskaja zu uns und fragten: „Natalja Michailowna, was soll ich machen? Mich widersetzen, oder nicht widersetzen?“ Wenn die ukrainischen Stellen von ihnen forderten, die Filialen zu öffnen, habe ich immer gesagt: „Kolleginnen, wir arbeiten für die Bevölkerung, dort ist eure Kundschaft, dort sind die Menschen, die ihr versorgen müsst. Du kannst nicht einfach weggehen und den Laden dicht machen – Die Renten müssen gezahlt werden!“
In der Stadt Stschastje sah es so aus: Viele von dort fragten „Wann nehmt ihr uns bei euch auf? Holt uns nach Lugansk!“
Unter Beschuss
Ich wiederhole: Wir haben nie aufgehört, zu arbeiten. Während des ganzen Krieges arbeiteten in der Stadt sieben Filialen. Und das ungeachtet des ständigen Beschusses; Sie erinnern sich, was damals geschah. Wir haben übriggebliebene Waren verkauft, Konserven, Waffeln; die Leute nahmen alles. Wir haben auch unanbringbare Zeitungen gratis verteilt. Es gab doch sonst überhaupt keine Informationen.
Wir expandieren wieder
Nach dem Krieg haben wir unsere Tätigkeiten 2015 wieder erweitert. Heute arbeiten 320 Menschen in 75 Filialen. Die Post hat quasi das ganze Dienstleistungsspektrum von vor dem Krieg, den Postbankdienst eingeschlossen, wieder aufgenommen. Klar können wir zur Zeit leider noch keine weltweiten Postdienste anbieten. „Danke“, Ukraine, für Blockade und Krieg!
Seit 2015 nehmen wir wieder Sendungen nach Russland an und empfangen von dort. Überweisungen dorthin sind noch nicht möglich.
Ausdauer und Güte
Bei uns sind 70 – 75% der Stellen besetzt. Das Problem besteht darin, dass Sie einen beliebigen Menschen für den Postdienst ausbilden können, und er arbeitet. Aber wie sollen wir den Mangel an Führungskräften beheben? Dafür bilden wir (noch) nicht aus. Um Leiter einer Filiale zu werden, muss der Mensch etwa zwei Jahre gearbeitet haben, um alles kennengelernt zu haben. Wenn man ihn dann für geeignet hält, kann man ihm ein solches Amt übertragen. Das Wichtigste ist: Man muss hier höflich, geduldig und ehrlich sein. Wenn man es nicht mag, für Menschen zu arbeiten, hat man bei der Post nichts verloren. …
Die Zeit der neuen Technologien
Bei uns ist heute alles computerisiert. Von den 75 Filialen sind nur zwei ohne Computer, die im frontnahen Pionerskoje am Nördlichen Donez und noch eine kleine.
Man muss sich vor Augen halten, dass wir viele Filialen in grenznahen Siedlungen haben. In Frunse z. B. haben wir eine sehr gute Reparatur durchgeführt. Da kam das ganze Dorf zusammen und scherzte „Die Post ist nicht ganz normal, in dieser Zeit wieder aufzubauen!“.
Unsere Software ist völlig neu. Alles haben die Programmierer unseres Unternehmens gemacht. Sie haben Russisches und Ukrainisches zur Grundlage genommen. Wir möchten gern vom Papier wegkommen und möglichst viel nur noch elektronisch erledigen.
Standhafte Menschen
Ich möchte resümieren: Die Post der Republik hat alles nur dank unserem Personal überstehen können. Postler sind standhafte Menschen. Das Erste nach der Familie ist die Arbeit. … Wenn ich die Perspektiven der Post der LVR bewerten soll, sage ich, ich hoffe sehr, dass wir unseren Kunden alle weltweit üblichen Postdienste anbieten können. Und auch, dass wir mit der ganzen Welt in Kontakt kommen, und – was das Wichtigste ist – dass es ein würdiges Leben in der Republik gibt und keine Fragen offen bleiben. Strebsamkeit, der Wunsch und die Fähigkeit, zu arbeiten – unser Kollektiv hat alles.


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Lawrow kritisiert Absicht der USA, gefangene Terroristen in Syrien auf freien Fuß zu setzen
Mit der Freilassung der in Syrien und im Irak gefangen genommenen Terroristen würden die USA ein ungeheuerliches Verbrechen begehen. Das sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Montag nach Angaben des Internetportals lenta.ru.
„Doppelte Standards werden daran erkennbar, dass unsere westlichen Kollegen, vor allem Europäer, aber auch in anderen Teilen der Welt, nicht gewillt sind, die von Amerikanern und Kurden am Ostufer des Euphrat gefangen genommenen Terroristen aufzunehmen.“
In diesem Zusammenhang rief Lawrow den Westen zu einem kompromisslosen Kampf gegen den Terror auf. Er erinnerte daran, wie in Guantanamo Menschen ohne Gerichtsverfahren eingesperrt oder wie geheime Gefängnisse auf dem Territorium einiger NATO-Länder geschaffen wurden.
„Jetzt haben wir mit dem Gegenteil zu tun: Terroristen sollen ohne weiteres auf freien Fuß gesetzt werden“, kritisierte der russische Chefdiplomat.
Lawrow zufolge haben die Anti-Terror-Operationen der Türkei in Syrien provisorischen Charakter. „Russland unterstützt die Kooperation zwischen Damaskus und Ankara auf der Basis der 1999 (im türkischen) Adana erzielten Vereinbarung, die den Weg zur bilateralen Kooperation im Bereich der Sicherheit ebnet“, sagte der Minister.


Dan-news.info: „In Donezk wurde das Andenken der Bergleute, die durch den Unfall im Bergwerk „Schidkarbon“ in Jurjewka starben, geehrt. Es kamen ein halbes Hundert Menschen, um den Bergleuten ihren Respekt zu erweisen“, teilte der Pressedienst der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ mit.
Die Veranstaltung fand im Zentrum von Donezk am Gebäude der Stadtverwaltung statt. Anwesend waren der Leiter des zentralen Exekutivkomitees von DR Alexej Muratow, der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation Maxim Parschin, Vertreter von kohlefördernden Unternehmen der Republik und andere.
Die Anwesenden ehrten das Andenken der Bergleute mit einer Schweigeminute, zündeten Kerzen an und legten Blumen nieder.


de.sputniknews.com:
Warschau und Washington vereinbaren US-Truppenaufstockung in Polen
Laut dem polnischen Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak haben sein Land und die Vereinigten Staaten vereinbart, das US-Truppenkontingent in Polen zahlenmäßig zu erhöhen.
„Jetzt verhandeln wir über Details. Wir sind auf einem guten Weg, um die Verhandlungen dieses Jahr erfolgreich abzuschließen“, so Blaszczak.
Der Pressesprecher des US-Verteidigungsministeriums, Eric Pachon, bestätigte dies: „Wir verhandeln weiterhin mit unseren wertvollen polnischen Verbündeten und geben mehr Informationen preis, sobald wir zu einer endgültigen Vereinbarung gekommen sind.“
Zuvor hatte Polen den USA auf bilateraler Ebene den Vorschlag unterbreitet, eine gepanzerte Division der US-Armee auf polnischem Boden permanent zu stationieren und dafür die Kosten – etwa zwei Milliarden US-Dollar (etwa 1,8 Milliarden Euro) – zu übernehmen.
Polens Präsident Andrzej Duda schlug sogar vor, den Stützpunkt dieser Division „Fort Trump“ zu nennen.
Gegenwärtig sind ungefähr 4.500 US-amerikanische Soldaten als Teil einer US-Panzerbrigade und multinationalen Bataillonsgruppe in Polen stationiert.
Warschau hat in der jüngsten Vergangenheit immer wieder von einer angeblichen militärischen Gefahr gesprochen, die von Russland ausgehe. In diesem Zusammenhang wurde die polnische Armee zahlenmäßig sehr zügig aufgestockt.
Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow ist sich die Nato der Tatsache, dass Russland keine Angriffspläne gegen wen auch immer hegt, sehr wohl bewusst. Trotzdem nutze die Militärallianz jeden Anlass, um mehr Ausrüstung und Truppen in die Nähe der russischen Grenze zu verlegen.
Der Kreml hat in diesem Zusammenhang immer wieder betont, dass es das souveräne Recht Warschaus sei, auf seinem Territorium eine permanente Militärbasis der USA zu schaffen oder mehr Truppen der Vereinigten Staaten zu stationieren. Allerdings würde das Gegenmaßnahmen Moskaus nach sich ziehen.


vormittags:

de.sputniknews.com: Gazprom erläutert, warum er Gasreserven in Europa schafft
Der russische Gaskonzern Gazprom plant laut dem Interimschef des Unternehmens Gazprom Export, Michail Malgin, seine Gaslieferungen nach Europa unter Berücksichtigung aller möglichen, aber auch negativen Szenarien. Dabei hat er die Schaffung von Gasreserven in Europa thematisiert.
„Wir haben ein Prinzip in den Verträgen, das ˏvernünftiger und umsichtiger Betreiberˊ genannt wird. Als vernünftiger und umsichtiger Betreiber berücksichtigen wir alle Szenarien. Unter anderem kalkulieren wir natürlich solche Situation ein, dass wir wirklich Reserven brauchen könnten“, sagte Malgin auf einer Telefonkonferenz. Damit beantwortete er die Frage, ob es möglich sei, die Gasvorräte in den Speicheranlagen in Europa aufzustocken, falls die Gaspipeline Nord Stream 2 nicht rechtzeitig in Betrieb genommen werde und es zudem nicht gelingen sollte, den Gastransit durch die Ukraine zu verlängern.
Malgin zufolge ist die intensive Einlagerung im Gange. Das Unternehmen verfüge über alle Möglichkeiten für die Schaffung von Gasreserven.
Dmitri Chandoga, stellvertretender Leiter der Außenwirtschaftsabteilung von Gazprom, betonte auf der Konferenz, dass das Unternehmen plane, den Bau von Nord Stream 2 noch in diesem Jahr abzuschließen.
„Über 1125 Kilometer sind bereits durch die Ostsee verlegt worden. Wir analysieren, wie sich die Erteilung der dänischen Genehmigung zu diesem oder jenem Zeitpunkt auswirken wird. Wir arbeiten an Maßnahmen, die es ermöglichen werden, das Projekt termingerecht fortzusetzen“, so der Unternehmensvertreter.
Chandoga stellte fest, dass die für die Route erforderlichen Genehmigungen erhalten worden seien, allerdings mit Ausnahme von Dänemark. Diese Strecke könne nach dem Bau der anderen Abschnitte verlegt werden, sobald die Genehmigung erhalten worden sei.
Am 15. April hatte die Betreibergesellschaft Nord Stream 2 AG mitgeteilt, einen Antrag in Dänemark für die Baugenehmigung einer neuen Route eingereicht haben. Dieser bezieht sich auf eine Route durch die dänische ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) in den Gewässern südlich von der Insel Bornholm. Die dänischen Behörden selbst sollen im März das Unternehmen darum gebeten haben, gerade diese Option in Erwägung zu ziehen.
Das Projekt Nord Stream 2 sieht den Bau zweier Pipelinestränge mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmeter pro Jahr vor, die von der russischen Küste durch die Ostsee bis nach Deutschland verlaufen sollen. Laut Plan soll die neue Pipeline Ende 2019 fertiggestellt werden. Sie wird durch die territorialen oder ausschließlichen Wirtschaftszonen der Ostsee-Anrainer Russland, Finnland, Schweden und Deutschland führen. Lediglich die Baugenehmigung vonseiten Dänemarks stehe noch aus.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Frunse und Kalinowka.
Geschossen wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.

de.sputniknews.com: Außenministerium berichtet: Wie die USA Russlands Tätigkeit in der Uno stören
Nach der Verweigerung des US-Einreisevisums für den russischen Chemiestoff-Experten Dmitri Poklonski hat das russische Außenministerium Washington vorgeworfen, Hindernisse für die Tätigkeit russischer Vertreter bei der UNO zu schaffen und bemüht zu sein, die Verbreitung objektiver Informationen über das Geschehen im syrischen Duma nicht zuzulassen.
Wie es aus einer Mitteilung des Ministeriums folgt, erfülle Washington unredlich seine Verpflichtungen als Standort für den UN-Sitz in New York und nutze selbst diese Lage für eigene eigensüchtige außenpolitische Zwecke.
„Diesmal handelt es sich darum, dass dem Mitarbeiter eines wissenschaftlichen Forschungsinstituts beim russischen Verteidigungsministerium, Poklonski, die Erteilung eines Einreisevisum verweigert wurde“, so die Mitteilung.
Der Experte hätte an einem im Uno-Rahmen geplanten Pressegespräch am 25. April teilnehmen sollen.
Auf der Tagesordnung hätte ein Bericht über den angeblichen Giftgas-Angriff im April 2018 in der syrischen Stadt Duma gestanden. Den Angriff nutzte die US-geführte Koalition für einen Raketenangriff auf Syrien aus, womit sie gegen die UN-Satzung verstieß.
„Der russische Experte sollte überzeugende Beweise dafür vorlegen, dass das Geschehen eine Provokation illegaler bewaffneter Formationen und ihrer Helfershelfer, darunter auch offenbar im Westen, gewesen war“, betonte das Außenministerium.
Laut dem Ministerium manipulieren die USA stets mit Visaverfahren, um die Teilnahme Russlands an den Tätigkeiten der Weltorganisation zu verhindern, obwohl sie verpflichtet sind, allen Staaten vollwertige Möglichkeiten dafür zu gewähren.
Zuvor wurde mitgeteilt, dass die US-Botschaft dem russischen Experten des UN-Generalsekretärs, Dmitri Poklonski, das Visum verweigert habe. Dies habe wiederum zum Scheitern einer wichtigen UN-Veranstaltung geführt, bei der für die US-geführte Koalition unangenehme Fakten hätten publik werden können.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. April 3:00 Uhr bis 30. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Alexandrowka, Kominternowo, Sachanka.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.

Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 16.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 11.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Venezuela: Guaido fordert Truppen zum Beenden von Maduros „Usurpation“ auf
Venezuelas selbsternannter Interimspräsident Juan Guaido hat die Soldaten und Staatsbürger wieder dazu aufgerufen, auf die Straße zu gehen, um die „Usurpation“ von Nicolas Maduro zu beenden.
Guaido, der umringt von Menschen in Militäruniform steht, sagte, die Venezolaner würden „im gewaltfreien Kampf“ kämpfen, um „Kompetenzen der Regierung zu übernehmen“.​
Guaido behauptete auf seinem Twitter, dass er bereits die Unterstützung der Streitkräfte des Landes erhalten habe, und kündigte in seinem Kampf gegen den legitim gewählten Präsidenten die so genannte „Endphase“ an.
„Die nationalen Streitkräfte haben die richtige Entscheidung getroffen und setzen auf die Unterstützung des venezolanischen Volkes“, sagte Guaido.
Das letzte Mal, als Guaido die venezolanischen Bürger nach einem massiven Stromausfall im Land aufrief, sich seiner sogenannten „Operation Freiheit“ anzuschließen, behauptete er, „Tausende“ Demonstranten versammelt zu haben.
Obwohl es Guaido nicht gelungen ist, ein größeres Publikum im Land für sich zu gewinnen, kündigte er eine weitere Demo für den 1. Mai an und versprach, dass dies der „größte Protestmarsch in Venezuelas Geschichte“ sein wird.
Am 23. Januar dieses Jahres hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela, Juan Guaido, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt. Die Vereinigten Staaten sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaido umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den Vereinigten Staaten inszenierten Putschversuch sprach.


w
pered.su: Die Torezer Kommunisten brachten Hilfsgüter an die Front
Die Tore
zer Kommunisten haben Soldaten der Donezker Volksrepublik, die sich an der Front befinden, humanitäre Hilfe gebracht, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die Lebensmittel wurden dank der Anstrengungen der Kommunisten, der gesellschaftlichen Organisation „Nadeshda Donbassa“, Freiwilligen der Organisation „Union der S
eelenstarken“, Vertretern der Kinderbildungseinrichtung „Romaschka“ sowie von Bibliotheken und nicht gleichgültigen Einwohnern von Torez und Sneshnoje gesammelt.
Die Hilfe, die dem Osterfest und dem Tag des Großen Sieges gewidmet ist, wurde an Soldaten in Sachanka, Leninskoje und Kominternowo übergeben. Die Kommunisten wünschen den Verteidigern der Heimat Standhaftigkeit und
und Seelenstärke.


de.sputniknews.com:
„Die USA werden sich davon überzeugen“: Teheran will seinen Ölexport fortsetzen – Rohani
Trotz der US-Sanktionen will der Iran laut seinem Präsidenten Hassan Rohani auch weiterhin Öl verkaufen. Die USA werden davon erfahren. Das teilte die Agentur Mehr am Dienstag mit.
Laut Rohani hat Washington eine „falsche Entscheidung“ getroffen, den Export von iranischem Öl auf null zu bringen.
„Sie (die USA – Anm. d. Red.) werden sich davon überzeugen, dass wir in den kommenden Monaten unseren Ölexport fortsetzen werden“, zitierte die Agentur Rohani.
Wie er weiter betonte, strebten die USA eine Verringerung der Deviseneinnahmen des Irans an. Teheran werde es mit Gotteshilfe gelingen, „Amerika in die Knie zu zwingen“.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump beschlossen, die Ausnahmen von den Ölsanktionen gegen den Iran nicht zu verlängern.
Die Spannungen zwischen dem Iran und den USA hatten sich seit Mai 2018 verschärft, als US-Präsident Donald Trump das Atomabkommen aufkündigte und die Strafmaßnahmen wieder in Kraft setzte. Acht wichtige Ölkunden des Irans – darunter China, Japan, Indien und Südkorea – erhielten jedoch bis Mai Ausnahmegenehmigungen von den Sanktionen.
Zuvor hatte Washington erklärt, es sei keine Verlängerung dieses Termins vorgesehen.
Danach erklärte der iranische Außenminister Mohammed Dschwad Sarif, Teheran werde sein Öl weiter verkaufen und den USA zeigen, dass es unzulässig sei, mit ihm „mittels Druck zu sprechen“.


de.sputniknews.com:
Weniger ist mehr: Warum sich Russland im Wettrüsten als Sieger fühlen kann
Irina Alksnis
Das Stockholmer Internationale Institut für Friedensforschungen (SIPRI) hat jüngst seinen neuen Jahresbericht über die globalen Rüstungsausgaben veröffentlicht. Diese sind um 2,6 Prozent auf 1,8 Billionen Dollar gestiegen, womit ein neuer Rekord aufgestellt wurde.
Am Wettrüsten sind praktisch alle Länder beteiligt, die politische bzw. geopolitische Ambitionen haben. Die Rüstungsausgaben der USA sind um 4,6 Prozent gestiegen, China stockte seine Ausgaben um fünf Prozent, Saudi-Arabien um 6,5 Prozent und die Türkei sogar um 24 Prozent auf. Ganz vorne liegen nach dem Wachstum der Militärausgaben Armenien (33 Prozent), Lettland (24 Prozent), die Ukraine (21 Prozent), Litauen (18 Prozent), Tschechien (18 Prozent) und Kasachstan (16 Prozent).
Vor diesem Hintergrund sieht Russland auf den ersten Blick eher bescheiden aus, das seine Militärausgaben seit vielen Jahren reduziert. 2018 findet es sich sogar außerhalb der Top 5 wieder, zu denen es seit 2006 gehört hatte.
Moskaus Ausgaben für Verteidigungszwecke sind im vergangenen Jahr um 3,5 Prozent auf 61,4 Milliarden Dollar zurückgegangen. Zum Vergleich: bei den USA beträgt diese Zahl 649 Milliarden Dollar und bei China 250 Milliarden Dollar.
Formell ist die Erklärung parat: Russland hat die noch in den späten 2000er-Jahren gestellte Aufgabe zur Reformierung und Modernisierung seiner Streitkräfte erfolgreich erfüllt.
Dem Kreml wurde oft vorgeworfen, angesichts der zahlreichen wirtschaftlichen und sozialen Probleme viel zu viel für seine Armee (3,9 Prozent vom BIP 2018) auszugeben. Angesichts dessen kündigten die Offiziellen an, die Rüstungsausgaben würden allmählich auf 2,7 bzw. 2,8 Prozent vom BIP zurückgehen. Allerdings sei die nationale Sicherheit die allerhöchste Priorität, und deshalb müssten die auf diesem Gebiet gestellten Ziele erreicht werden.
Da aber jetzt diese Aufgabe erfüllt worden ist, kann Russland es sich leisten, die Militärausgaben zu kürzen. Das passiert schon seit vier Jahren.
Aber neben dieser einfachen Erklärung gibt es auch eine andere, die weniger offensichtlich, aber in Wahrheit noch wichtiger ist.
Die SIPRI-Angaben zeugen davon, dass Russlands Rüstungsausgaben viel effizienter sind als die von seinen Partnern und Konkurrenten in der internationalen Arena.
Die Zeiten, als die astronomischen Verteidigungsausgaben der Amerikaner atemberaubend, in einem gewissen Sinne aber auch faszinierend waren, sind vorbei. Inzwischen aber wird viel über die Fehlschläge des Pentagons geredet, beispielsweise über zahlreiche Probleme bei der Entwicklung des neusten Kampfjets F-35 und des Zerstörers Zumwalt.
Vor diesem Hintergrund ist die Effizienz der Ausgaben Russlands für seine Armee einfach phänomenal. Dabei wird jedoch oft übersehen, dass die Aufgabe nicht nur darin besteht, dass die dafür bereitgestellten Gelder richtig ausgegeben werden. Noch viel wichtiger ist, dass auch die zu finanzierenden Ziele richtig festgelegt werden – und in dieser Hinsicht darf Russland durchaus stolz sein: Als die politische und militärische Führung vor vielen Jahren (spätestens in den mittleren Nulljahren) verschiedene Varianten der Modernisierung der Streitkräfte erwog, hat sie die richtige Wahl getroffen – und profitiert jetzt davon.
Dabei sollte man bedenken, dass das Land damals sehr geringe Finanzressourcen hatte und große politische (sowohl äußere als auch innere) Risiken eingehen musste. Dennoch wurden Beschlüsse gefasst, die nicht nur den endgültigen Verfall der russischen Armee nach den desolaten 1990er Jahren verhindert, sondern ihren Aufstieg zu den stärksten und effizientesten Streitkräften der Welt ermöglicht haben.
Moskau konnte sich damals keine zahlreichen und umfassenden Experimente leisten – es musste ganz konkrete Ziele stellen und auch erreichen, denn jeder Fehler hätte fatale Folgen haben können.
Am Ende hat sich die russische Armee aber aus einem schwerfälligen und plumpen „Dinosaurier“ nach dem Zerfall der Sowjetunion in eine moderne, hochmobile Militärmaschine verwandelt, die die Methoden des so genannten „Hybridkriegs“ nahezu perfekt beherrscht. Den Erfolg seiner Militärreform hat Moskau in den letzten Jahren in Syrien und nicht nur dort deutlich unter Beweis gestellt.
Zudem sind Russland gleich mehrere Durchbrüche in der Rüstungsbranche gelungen – sowohl wissenschaftlich-technische als auch rein organisatorische. Und die Erfolge in diesen Aspekten gleichen teilweise seinen Rückstand in einigen anderen aus.
Hier sind nur einige von ihnen genannt:
1. Elektronikkampf. Westliche Experten räumen ein, dass die russischen funkelektronischen Kampfmittel die besten weltweit sind und der Westen auf diesem Gebiet spürbar zurückliegt.
2. Russland hat sich gegen den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag absichern können. Ob „Kalibr“-Raketen oder die neusten Hyperschallwaffen – alles ist auf die Aufrechterhaltung des globalen Systems der nuklearen Eindämmung ausgerichtet.
3. Arktis. Seit gut 20 Jahren diskutierte die Welt intensiv die wachsende politische und wirtschaftliche Rolle des Hohen Nordens im 21. Jahrhundert. Als das aber Realität geworden ist, stellte sich heraus, dass die Russen dort ein umfassendes Verteidigungssystem eingerichtet haben (von Eisbrechern und Militärstützpunkten bis zur neuesten Ausrüstung für seine Militärs) und dass niemand mit ihnen Schritt halten kann.
Angesichts dessen wird der SIPRI-Bericht noch deutlicher, und die zahlreichen Erklärungen der russischen Staatsführung, Moskau würde sich nicht in ein neues Wettrüsten verwickeln lassen, werden noch gewichtiger.
In den letzten Jahren hat sich die Welt daran gewöhnt, dass Moskau seine operativ-taktische Überlegenheit gegenüber dem Westen zeigt, und zwar in ganz verschiedenen Regionen (von der Krim bis hin nach Syrien, von der Zentralafrikanischen Republik bis hin nach Venezuela), wobei auch der militärische Faktor eine wichtige Rolle spielt.
Vor dem Hintergrund dieser Erfolge wird aber oft übersehen, dass Russland seine potenziellen Gegner auch strategisch überspielt. Aber es ist ja nicht umsonst, dass der Westen Moskau oft genug vorwirft, es hätte die Regeln und Methoden des „Hybridkriegs“ viel zu gut beherrschen gelernt.


Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR hat im Vorfeld des 1. Mai hervorragenden Vertretern von Arbeitskollektiven der Republik, die Mitglied der Gewerkschaftsföderation der LVR sind, den Orden „Arbeitsruhm“ 3. Stufe überreicht.
„Die Gewerkschaft waren immer eine an der Front stehende Abteilung, eine Avantgarde der Arbeiter der Landwirtschaft, von Vertretern verschiedener Branchen, Ministerien und Behörden, deshalb ist die grundlegende Aufgabe der Gewerkschaften, die Interessen der Unternehmen und Kollektive zu verteidigen, die sie vertreten“, sagte das Republikoberhaupt.
Pasetschnik und unterstrich, dass zwischen Regierung und Gewerkschaften der LVR „ein enger Dialog entstanden ist, der zum Nutzen der Republik ist“.
„Starke Gewerkscahften, das sind zufriedene, gefestigte Arbeiter und ein starker Staat“, unterstrich er.
Das Oberhaupt der LVR dankte den bei der Auszeichnungszeremonie anwesenden Vertretern der Gewerkschaftsföderation für die Zusammenarbeit und wünschte Erfolge in allen Angelegenheiten, Frieden und Wohlergehen.
Pasetschnik zeichnete den Schlosser in der Wartung und Reparatur der Gassysteme beim staatlichen Unternehmen Luganskgas in Antrazit Witalij Stupak, den Elektromonteur des kommunalen Wohnungswirtschaftsunternehmens in Kirowsk Wiktor Breshnew, die Leiterin der Abteilung für wissenschaftliche Arbeit des Museums der „Jungen Garde“ in Krasnodon Ljubow Terschtschenko, die stellvertretende Direktorin der Roman-Salkow-Mittelschule Nr. 4 in Solotoje Walentina Schewtschenko und den Einrichter für Automatik und Halbautomatik der Waggonfabrik in Stachanow Wiktor Gromik aus.
Außerdem erhielten weitere hervorragende Arbeiter von Unternehmen und Einrichtungen der Republik sowie Gewerkschaftsaktivisten Auszeichnungsurkunden.


mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurden auf Befehl des Kriegsverbrechers und Bataillonskommandeurs Oberstleutnant Kulikowskij Kalinowka und Kalinowo mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Auf Befehl des Kommandeurs der 10. Gebirgsturmbrigade des Kriegsverbrechers Subanitsch wurde Frunse mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 80 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Der Kommandeur der OOS Najew erfüllt weiter die Punkte seines eigenen PR-Programms, um seinen Posten unter dem neuen Präsidenten der Ukraine zu behalten.
Ich erinnere daran, dass vom 22. bis 26. April unter persönlicher Leitung Najews außerplanmäßige Kontrollen von Verbänden und Truppenteilen in der „OOS“-Zone stattfanden. Hauptfragen der Kontrolle waren: der Zustand von Waffen und Technik, die Dienstführung, Überprüfung von Fragen des rückwärtigen Dienstes, Materialvorräten, des moralisch-psychischen Zustands des Personals sowie des Zustands der Rechtsordnung und der militärischen Disziplin.
Nach uns vorliegenden Mitteilungen einer informierten Quelle im Stab der OOS wurde eine persönliche Anweisung Najews zur Durchführung dienstlicher Ermittlungen gegenüber 56 Funktionsträgern von Verbänden und Truppenteilen in der OOS-Zone bekannt, gegen 18 wurden Strafverfahren aufgenommen. Außerdem wurden Kommissionen mit Mitarbeitern der Militärstaatsanwaltschaft und des SBU zu zusätzlichen Kontrollen und Ermitlungen in alle untergeordneten Einheiten entsandt.
Eine solche Aktivität wird durch den Wunsch des Kommandeurs der OOS hervorgerufen, seine Arbeit gegenüber dem sich bildenden Team des neuen obersten Kommandeurs zu zeigen. Zu diesem Zweck ist Najew bereit, seine Kampfgefährten und Kameraden zu entlassen und ins Gefängnis zu bringen.
Bemerkenswert ist, dass heute vor genau einem Jahr die ATO in die OOS überführt wurde und ebenfalls ein Jahr, dass Najew die OOS leitet. In diesem Jahr hat die Ukraine im Donbass Verluste von etwa 600 Toten aus den ukrainischen Streitkräften und tausend Verletzten gehabt, davon 70 Prozent, 1120 nicht kampfbedingte Verluste.
Trotz der zunehmen Kontrollen der Verbände und Truppenteile erhöht sich die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte.
Am 27. April haben stark betrunkene Soldaten der 10. Gebirgsturmbrigade eigenmächtig ihre Positionen verlasen und dabei ein URAL-Fahrzeug mitgenommen. Da sie mit der Lenkung nicht zurecht kamen und einen Strompfeiler rammten, geriet das vieltonnige Fahrzeug in den Straßengraben und kippte um. Infolge des Verkehrsunfalls starb ein Soldat der Brigade, zwei wurden verletzt.
Die nicht kampfbedingten Verluste gibt der Brigadekommandeur Subanitsch traditionsgemäß gegenüber dem übergeordneten Stab als kampfbedingt infolge von Beschuss, angeblich von den Positionen der Volksmiliz der LVR, aus.


de.sputniknews.com:
USA wollen Türkei aus F-35-Programm rauswerfen – Erdogan droht mit Schäden
Ankara hat den USA vorgeworfen, es aus dem F-35-Programm ausschließen zu wollen. Sollte es soweit kommen, wird dies laut dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan dem Programm einen großen Schaden zufügen.
„Es werden heute Versuche unternommen, uns aus dem F-35-Projekt auszuschließen, dessen Teil wir sind. Dieses Projekt wird ohne die Türkei einen großen Schaden erleiden“, sagte Erdogan bei der Eröffnung der internationalen Rüstungsmesse IDEF-2019 in Istanbul.
Dabei betonte Erdogan, die Türkei habe sich an ihre Verbündeten anlässlich des Erwerbs von Fla-Raketenkomplexen gewandt, habe jedoch keine passende Antwort erhalten. Dies sei der Grund für eine Vereinbarung mit Russland über den Kauf von S-400 gewesen.
Die USA haben die Auslieferung von F-35-Kampfjets an die Türkei gestoppt, weil Ankara sich als erstes Nato-Mitglied russische Luftabwehranlagen S-400 anschafft. Die ersten Systeme sollen schon im Juli ankommen. Washington setzt Ankara mit allen Mitteln unter Druck, damit es auf den Kauf von russischen Systemen verzichtet. Die Türkei hält jedoch an ihren Plänen fest. Ankara ist nicht nur Käufer von F-35, sondern ist mit mehreren Unternehmen an dessen Herstellung beteiligt. …


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 30.04.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von vier Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Donezk haben die Kämpfer der der 57. Panzergrenadierbrigade auf Befehl von Mischantschuk viermal das Gelände des Flughafens von Donezk mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Außerdem haben die Kämpfer der 24. mechanisierten Brigade unter Kommando von Guds das Gebiet von Alexandrowka mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol wurden von den Positionen 79. Luftsturmbrigade unter Kommando von Kuratsch aus Sachanka und Kominternowo mit Schusswaffen beschossen.
Durch erwiderndes Feuer mit Schusswaffen habe unsere Verteidiger den Gegner beruhigt, dabei wurde ein ukrainische Kämpfer vernichtet und zwei weitere wurden verletzt.
Die Einheiten der ukrainischen bewaffneten Formationen unternehmen weiter Maßnahmen zur Behinderung der Tätigkeit der OSZE-Beobachter, die Monitoring in der Nähe der Kontaktlinie durchführen.
Im Gebiet von Dsershinskoje haben Beobachter am 27. April zwei Kurzstreckendrohnen gestartet, um eine zuvor in diesem Gebiet verloren gegangene Drohne zu suchen. Kämpfer aus der 79. Luftsturmbrigade haben von Positionen südöstlich von Wodjanoje beide Drohnen mit Schusswaffen beschossen.
Die hartnäckigen Aktivitäten der ukrainischen Seite zur Verhinderung von Flügen von Drohnen der OSZE zeugen davon, dass das ukrainische Kommando etwas zu verbergen hat. Bei uns eintreffende Informationen bestätigen die Zunahme der Konzentration verbotener Waffen im Gebiet von Wodjanoje und Lebedinskoje. Insbesondere geriet am 29. April nordwestlich von Wodjanoje ein Lastwagen des Type SiL-131 der 79. Brigade auf eine von ukrainischen Kämpfern installierte Antipanzermine. Der Lastwagen, der 122mm-Muniton für die in diesem Gebiet versteckten Haubitzen D-30 transportierte, brannte vollständig ab, zwei ukrainischen Luftlandesoldaten starben.
Auf den Positionen der 93. Brigade im Gebiet von Awdejewka wurden sich zwei ukrainische Kämpfer, die zu viel Alkohol getrunken hatten, in ihren politischen Ansichten nicht einig. Zwischen den beiden Anhängern des derzeitigen und des gewählten Präsidenten gab es einen Streit, der sich zu einem Schusswechsel entwickelte. Wie Selenski siegte auch sein Anhänger, indem er den Anhänger Poroschenkos in den Bauch schoss. Als ihm klar wurde, was er angerichtet hatte, floh der Schütze.
Der Kommandeur der 93. Brigade verheimlicht die Umstände des Geschehens derzeit. Er schickte seinen Politstellvertreter Shukowskij an den Ort des Geschehens, um Ermittlungen anzustellen und den Flüchtling zu suchen.


de.sputniknews.com:
Nach Putsch-Aufruf: Maduro-Regierung geht gegen „Verräter beim Militär“ vor
Nach dem Putsch-Aufruf von Oppositionschef Juan Guaidó hat die venezolanische Regierung nach eigenen Angaben eine „Verräter-Gruppe“ beim Militär ausgemacht. Laut Informationsminister Jorge Rodríguez werden gegen die Verräter bereits Maßnahmen getroffen.
Guaidó, Oppositionschef und selbsternannter Präsident Venezuelas, hatte am Dienstag an die Armee des Landes appelliert, Staatschef Maduro zu entmachten.
Daraufhin teilte Informationsminister Jorge Rodríguez ‏auf Twitter mit: „Wir informieren das Volk Venezuelas, dass wir eine kleine Gruppe militärischer Verräter desaktivieren, die (…) einen Putsch plant.“
Guaidó (35) hatte sich während der Proteste gegen die Regierung Ende Januar zum neuen Präsidenten Venezuelas erklärt und wurde von den USA und mehreren EU-Staaten, darunter auch von Deutschland, als solcher auch anerkannt.
Experten kritisierten diese Anerkennung als eine völkerrechtswidrige Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas. Viele weitere Staaten, darunter auch die UN-Vetomächte Russland und China, sehen den seit 2013 regierenden Maduro weiter als legitimen Staatschef an.


de.sputniknews.com:
Moskau soll seit 1974 US-Wahlen manipuliert haben – Lawrow kommentiert
Sergej Lawrow, der russische Außenminister, hat die Vorwürfe des US-Außenministers Mike Pompeo gegenüber Russland, Moskau habe sich seit den 70er Jahren angeblich in die Wahlen in den USA eingemischt, als Fabeln bezeichnet. Dabei hat Lawrow nicht ausgeschlossen, dass er diese Frage während eines möglichen persönlichen Treffens thematisieren wird.
„Was Mike Pompeos Aussagen angeht, dass wir, wie Sie sagten, uns in die US-amerikanischen Wahlen
seit den 70er Jahren eingemischt hätten und uns weiterhin bis in die 50erJahre dieses Jahrhunderts einmischen würden – und ich erinnere mich grob an seine Biografie, so hat er ziemlich früh angefangen, sich in der Politik zu engagieren, wenn es so ist, wenn er dies gesagt hat, wenn er sich an all diese Ereignisse erinnern kann. Die Prognose bezüglich der 50er Jahre zeugt offenbar von seiner Absicht, noch lange Zeit drin zu bleiben. Natürlich kann dies keine positive Einstellung bewirken, denn die haltlosen Anschuldigungen, mit denen die diplomatische außenpolitische Rhetorik der USA voll ist, sind nie durch irgendetwas bekräftigt worden“, sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz in Moskau.
Ihm zufolge haben die Situation mit der Russin Maria Butina und die Arbeitsergebnisse des Ausschusses unter der Führung des Sonderstaatsanwalts Robert Mueller dies bestätigt.
„Aber dennoch wiederholen unsere amerikanischen Partner – dabei sind es leider offizielle Regierungsvertreter – die Fabeln, ohne sich Mühe zu geben, doch noch Fakten vorzulegen“, fügte Lawrow hinzu.
„Ich hoffe, wir werden darüber reden, wenn wir uns ein weiteres Mal mit Mike Pompeo sehen“, sagte der russische Außenminister weiter.
Zuvor hatte Pompeo gesagt, dass Russland sich im Jahr 2020 und auch später in die US-amerikanischen Wahlen einmischen werde. Ihm zufolge h
ätte Russland seit 1974 die „US-Wahlen bedroht “. Auch habe sich Moskau angeblich in den 80er Jahren in die Wahlen in den USA eingemischt.


de.sputniknews.com: Lawrow nimmt zu Ausbau der US-Militärpräsenz in Polen Stellung
Die gewachsene Zahl von US-Soldaten in Polen ist nach Ansicht des russischen Außenministers Sergej Lawrow ein Verstoß gegen die Russland-Nato-Grundakte.
„Dies widerspiegelt den Kurs der USA auf einen Bruch all der Vereinbarungen, die im Sicherheitsbereich in der euroatlantischen Region bestanden haben. Im vorliegenden Fall handelt es sich um die Untergrabung einer der Schlüsselbestimmungen der Russland-Nato-Grundakte, laut der keine bedeutenden Kampfkräfte auf den Territorien der neuen Nato-Mitglieder auf ständiger Grundlage stationiert werden“, sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz, die im Anschluss an sein Treffen mit dem Amtskollegen aus Cabo Verde, Felipe Tavares, stattfand.
Moskau verfolge die Situation um die Verhandlungen zwischen Warschau und Washington, und die Entscheidung über die Stationierung eines Militärkontingents werde Europa keine zusätzliche Sicherheit bringen, fügte Lawrow hinzu.
„Russland beabsichtigt weder Polen noch ein anderes Nato-Land anzugreifen. Das ist allen bestens bekannt, und das begreifen alle bestens“, so Lawrow.
Polen hatte den USA zuvor vorgeschlagen, eine US-Panzerdivision auf seinem Territorium zu stationieren und die Kosten – etwa 1,2 bis zwei Milliarden US-Dollar – zu bestreiten. Dieser Vorschlag wurde außerhalb der Nato, im Rahmen der bilateralen Beziehungen vorgebracht. Polens Präsident Andrzej Duda schlug daraufhin vor, diesem Militärstützpunkt den Namen „Fort Trump“ zu geben. Zurzeit sind in Polen insgesamt rund 4.500 US-Soldaten – eine US-Panzerbrigade und eine multinationale Bataillonsgruppe – stationiert.
Der polnische Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak hatte am Montag im polnischen Fernsehen mitgeteilt, dass eine Entscheidung über die Erhöhung der Zahl der US-Soldaten im Land getroffen worden sei und nun Details abgestimmt würden. Der Minister brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Verhandlungen 2019 von Erfolg gekrönt würden.
Wie Sputnik später vom Pressedienst des Pentagon erfuhr, gehen die Konsultationen zwischen den USA und Polen zur Frage der Verstärkung der US-amerikanischen Militärpräsenz in der Republik weiter. Eine definitive Vereinbarung sei noch nicht getroffen worden, hieß es.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 15:00 Uhr das Feuer mit Mörsern des Kalibers 82mm sowie Schützenpanzerwaffen aus Richtung Metallist (ukr. Trawnewoje) in Richtung Golmowskij eröffnet.
Während des Beschusses wurde eine Stromleitung beschädigt. Die Stromversorgung in Golmowskij ist unterbrochen. Genauere Informationen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com: Syrien: Regierungsarmee vernichtet Extremisten-Feuerstellungen nördlich von Hama
Die syrische Regierungsarmee hat mit Gegenfeuer die Stellungen der Terroristen vernichtet, woher diese die Ortschaften Mharde und Salhab im Norden der Provinz Hama unter Beschuss nahmen. Das teilte die syrische staatliche Agentur Sana mit.
Demnach hatten die Terroristen am Dienstag die oben genannten Ortschaften mit Raketen angegriffen. Dies habe zu erheblichen materiellen Schäden geführt. Ein Zivilist sei dabei verletzt worden.
Das Feuer hätten die Terroristen von der Ortschaft Kalyat al-Mudik im Nordwesten der Provinz Hama aus geführt.
Am Montag hatten die Terroristen die Stadt Skalbia und die Ortschaft Schatha mit Raketen beschossen und somit erneut gegen die Waffenruhe in der demilitarisierten Zone in der Provinz Idlib verstoßen.
Terroristen in der Provinz Idlib verletzen regelmäßig die Feuereinstellung und nehmen Ortschaften und Stellungen der Regierungskräfte in den Provinzen Latakia, Hama und Aleppo unter Beschuss. Die Regierungsarmee macht indes die Stellungen der Extremisten ausfindig und vernichtet sie.


de.sputniknews.com: Botschaft: Russische Militärs in Venezuela enthalten sich jeglicher Einmischung
Der Pressedienst von Russlands Botschaft in der venezolanischen Hauptstadt Caracas hat Sputnik eine Erklärung zur Lage der russischen Militärfachleute in Venezuela abgegeben.
Die sich in Venezuela befindenden russischen Militärs gehören demnach keiner Kampfeinheit an. Sie seien ins Land gekommen, um Techniker zu schulen. Darüber hinaus reparieren und warten sie die Waffensysteme, die früher gemäß den Verträgen über die militärisch-technische Zusammenarbeit nach Venezuela geliefert worden seien.
„Von ihrer möglichen Einmischung in die Situation im Land kann keine Rede sein“, hieß es aus der Botschaft.
Laut ihren früheren Mitteilungen bleibt die Lage in Caracas nach dem Putschversuch ruhig. Das Militär ist nicht auf die Seite der Opposition. Die Behörden halten die Lage unter Kontrolle. …


abends:

de.sputniknews.com: Ukraine: Selenskis Militärberater droht mit „Überraschungsschlag“
Iwan Aparschin, der Militärberater des designierten ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski, spricht sich für einen Beitritt des krisen- und kriegsgebeutelten Landes zur Nato aus. Zugleich droht der pensionierte Oberst Gegnern der Ukraine mit einem „Überraschungsschlag“.
Die Ukraine sollte Teil der Nato werden, sagte Aparschin, der in den 1980er Jahren die Moskauer Frunse-Militärakademie absolviert hatte und von 2007 bis 2008 Chefinspekteur des ukrainischen Verteidigungsministeriums war, der ukrainischen Zeitung „Apostrophe“.
„Ich habe beschlossen: Ich werde der Nato beitreten, ich werde die Kampfbereitschaft des Landes erhöhen, ich werde die Truppen ständig in Alarmbereitschaft halten“, äußerte Aparschin.
Zugleich drohte er Gegnern der Ukraine mit einer raffinierten Antwort: „Ich habe Optionen. Ich werde mehr in Spezialeinsatzkräfte investieren. Ich werde dort zuschlagen, wo ihr nicht damit rechnet.“
An wen er genau seine Drohung richtet, ließ der 62-Jährige offen.
Iwan Aparschin war im ukrainischen Wahlkampf zuerst Verteidigungsexperte im Team des Kandidaten Anatoli Grizenko. Nun ist er Sicherheits- und Militärberater von Wladimir Selenski (Wolodymyr Selenskyj), der die Stichwahl am 21. April mit mehr als 73 Prozent der Stimmen gewonnen hatte. Am heutigen Dienstag erklärte die Zentrale Wahlkommission in Kiew Selenski offiziell zum Wahlsieger. Wann der 41-jährige Komiker und Politneuling vereidigt wird, ist noch nicht bekannt. Nach ukrainischem Recht muss die Amtseinführung aber bis zum 3. Juni stattfinden.


de.sputniknews.com: Maduro: Sämtliche Militärkommandeure sind regierungstreu
Trotz des Putsch-Appells der Opposition bleibt die gesamte militärische Führung Venezuelas laut Präsident Nicolas Maduro regierungstreu. Das teilte Maduro am Dienstag auf Twitter mit.
„Ich habe mit den Befehlshabern in allen REDI (Regionen der integralen Verteidigung – Anm. d. Red.) und ZODI (Zonen der integralen Verteidigung) des Landes gesprochen. Sie haben gegenüber mir ihre volle Treue zum Volk, zur Konstitution und zur Heimat ausgesprochen“, schrieb der Präsident.
Er rief die Bevölkerung zur Mobilisierung auf, um den „Sieg des Landes sicherzustellen“.
Juan Guaidó, Oppositionschef und selbsternannter Präsident Venezuelas, hatte am Dienstag an die Armee des Landes appelliert, Staatschef Maduro zu entmachten. Guaidó und seine Unterstützer versammelten sich auf der Autobahn vor der Militärbasis La Carlota bei Caracas. …


de.sputniknews.com: Verunreinigtes Export-Öl: Putin räumt enormen Image-Schaden für Russland ein
Der Vorfall mit verunreinigtem Rohöl, das in die Ost-West-Pipeline „Druschba“ (dt. „Freundschaft“) gelangt ist, hat Russland laut Wladimir Putin einen riesigen Wirtschafts- und Image-Schaden zugefügt. Der Präsident forderte beim Treffen mit dem Pipeline-Betreiber Transneft, das System der Qualitätskontrolle zu revidieren.
Das Problem mit der Qualität des Öls, das über den südlichen Strang der Pipeline „Druschba“ aus Russland nach Weißrussland gelangte, war in der vergangenen Woche entstanden. Interne Ermittlungen hatten laut Transneft-Chef Nikolai Tokarew erwiesen, dass ein Privatunternehmen im Gebiet Samara, das Rohöl von Kleinproduzenten bündelt, dessen Qualität prüft und es danach in das Pipeline-System weiterleitet, für den Vorfall verantwortlich ist. Es handle um einen beabsichtigten „Abguss“ von minderwertigem Öl.
Transneft bestätigte überhöhte Mengen an organischen Chloriden im Öl und kündigte an, die Situation schnellstmöglich in den Griff zu bekommen. Ab Montag wird wieder hochqualitatives Öl nach Weißrussland gepumpt.
„Die haben getrickst, und wir erleiden nun einen sehr ernsten Schaden, sowohl in wirtschaftlicher als auch in finanzieller Hinsicht; es ist auch ein Image-Schaden entstanden“, kritisierte Putin. Die aktuelle Situation zeuge davon, dass „die Selbstkontrolle nicht ausreichend ist“. „Das System muss verändert werden“, forderte Putin.


de.sputniknews.com: Venezuela: Oberst durch Kugel verletzt – Minister droht mit Waffeneinsatz
Venezuelas Verteidigungsminister Vladimir Padrino López hat am Dienstag mitgeteilt, dass ein ranghoher Militär infolge eines Staatsstreichversuchs verletzt worden sei. López erklärte die Bereitschaft, angesichts des versuchten Militärputsches nötigenfalls Waffen einzusetzen.
„Ich informierte über einen Gewaltangriff, bei dem Oberst Yerzon Jimenez Baez, Kommandeur für Operationen der Einheit 43 der nationalen bolivarischen Garde, auf der Francisco-Fajardo-Autostraße am Oberhals durch eine Kugel verletzt wurde. Ich mache die Oppositionsführung dafür verantwortlich“, schrieb Padrino López in seinem Twitter-Microblog.
„Diejenigen, die um Gewalt willen zum (Präsidentenpalast) Miraflores kommen, werden auch durch Gewalt besiegt. Wenn es nötig sein sollte, Waffen anzuwenden, werden wir das tun“, erklärte Padrino López im staatlichen Fernsehen, berichtet das Portal Nacional.
Am Dienstag hatten sich Oppositionschef Juan Guaidó und seine Anhänger auf der Autostraße vor der Militärbasis Carlota in Caracas versammelt. Guaidó hatte bereits früher das Volk und die Armee Venezuelas aufgerufen, auf die Straßen zu gehen und die Operation „Freiheit“ zum Sturz von Staatschef Nicolás Maduro zu vollenden.
Wie Maduro zuvor erklärte, würden die Streitkräfte den Behörden treu bleiben. Nach Angaben der russischen Botschaft in Caracas ist die Situation in der Stadt weiterhin ruhig und steht unter Kontrolle der Behörden.


de.sputniknews.com: Venezuelas Verteidigungsminister nennt Vorgehen der Opposition „Terrorakt“
Laut dem Verteidigungsminister von Venezuela, Vladimir Padrino Lopez, ist das Vorgehen der venezolanischen Opposition am Dienstag, bei dem Fahrzeuge und Waffen entwendet wurden, als Terrorakt zu charakterisieren.
„Wir können diesen Akt als ein Akt der Feigheit und des Terrorismus charakterisieren“, erklärte Lopez.
Seinen Berichten zufolge hatte eine kleine Gruppe von Militärs und Polizisten am Dienstag Autos und Waffen entwendet. Das venezolanische Militär hätte die Gruppe samt Waffen im Hauptstadtviertel Altamira ausgemacht.
„Wir machen für alle Gewalthandlungen die Opposition verantwortlich. Wir verlangen, dass die Gewalt aufhört“, so der Minister.
Juan Guaido, Oppositionschef und selbsternannter Präsident Venezuelas, hatte am Dienstag an die Armee des Landes appelliert, Staatschef Nicolas Maduro zu entmachten. Guaido und seine Unterstützer versammelten sich auf der Autobahn vor der Militärbasis La Carlota bei Caracas.
Guaido teilte diesbezüglich via Twitter mit, dass er bereits die Unterstützung der Streitkräfte des Landes erhalten habe, und kündigte in seinem Kampf gegen den legitim gewählten Präsidenten die so genannte „Endphase“ an.

de.sputniknews.com: Botschafter: Russland will keine Eskalation mit USA
Laut dem Botschafter Russlands in den Vereinigten Staaten, Anatoli Antonow, ist sein Land nicht an der Eskalation der Spannungen mit den USA interessiert.
„Wir sind nicht daran interessiert, dass die Spannungen eskalieren“, kommentierte Antonow den Austritt Washingtons aus dem INF-Vertrag.
„Unsere Antwort (auf den Austritt der USA aus dem INF-Vertrag – Anm. d. Red.) wird so sein, dass die Russische Föderation nicht in ein teures Waffenwettrüsten hineingezogen wird“, so der Diplomat.
„Es gibt viele Probleme bei der Verstärkung der Rüstungskontrolle, der Nichtverbreitung von Atomwaffen und der Abrüstung. Die russische Seite ist zu ernsthaften und substantiellen Verhandlungen bereit. Aber diese Gespräche müssen ehrlich, respektvoll, transparent und professionell sein“, erklärte Antonow.
Laute öffentlichen Erklärungen, Drohungen, Einschüchterungen und Druckausübung, um beim Verhandlungspartner eine bestimmte Vorgehensweise zu erreichen, seien dabei fehl am Platz, teilte er außerdem mit.
Der Botschafter fügte hinzu: „Wir müssen uns von der Konfrontation wegbewegen, nach Kompromissen und Möglichkeiten suchen, um gemeinsame Standpunkte zu erreichen.“
US-Präsident Donald Trump hatte erklärt, dass Washington am 2. Februar mit dem Ausstiegsverfahren aus dem INF-Vertrag beginne. Präsident Wladimir Putin versprach einen adäquaten Schritt, den Russland auch unternahm. Zugleich erklärte Putin, dass alle Abrüstungsvorschläge Russlands auf dem Tisch blieben und die Türen offen stünden, Moskau aber keine Gespräche mehr initiieren würde. Am 4. März unterzeichnete Putin einen Erlass, mit dem Russland den Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) ab sofort aussetzt. …

 

Standard

Presseschau vom 29.04.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Großbritannien plant neue Beschränkungen gegen Russland und China
Die britische Regierung plant Maßnahmen zur Bekämpfung des ausländischen Einflusses zu entwickeln, die Russland und China betreffen, meldet die Zeitung the Sunday Times.
Die Minister Großbritanniens beabsichtigen, Änderungen an den Regeln der Arbeit im Parlament vorzunehmen. Diesbezüglich ist vorgesehen, dass die Parlamentarier Rechenschaft über ihre Vermögenswerte im Zusammenhang mit Russland und China ablegen müssen, heißt es in der Meldung.
Damit soll Lobbyarbeit im Interesse von Moskau und Peking bekämpft werden.
Darüber hinaus wolle die Regierung ein Spionage-Gesetz verabschieden, um ausländische Spione zu identifizieren und sie aus Großbritannien auszuweisen, selbst wenn sie sich legal im Land aufhalten würden.
Der Sunday Times zufolge sind auf der britischen Insel gegenwärtig mehr ausländische Spione tätig als in den Zeiten des Kalten Krieges.
Zudem haben britische Behörden geplant, die Tätigkeit des chinesischen Unternehmens Huawei in London zu überprüfen.
Falls Mitarbeitern des Unternehmens eine Verbindung zur Spionage nachgewiesen würde, sollen sie ausgewiesen werden.
Bezüglich der Beschränkungen gegen Russland und China teilte der Sicherheitsminister Großbritanniens, Ben Wallace, mit, dass diese Maßnahmen die „Transparenz des politischen Systems“ gewährleisten und den Schutz Großbritanniens vor „hybriden Angriffen“ stärken würden.
Wallace zufolge wurde mit der Entwicklung der Maßnahmen nach dem Vorfall in Salisbury begonnen. …


vormittags:

lug-info.com:Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Prischib, Sansharowka, Logwinowo und das Denkmal des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen.


de.sputniknews.com:
Kosovo-Präsident lehnt Gebietstausch mit Serbien ab
Seit Monaten berichten Medien über einen möglichen Gebietsaustausch zwischen Serbien und seiner abtrünnigen Republik Kosovo. Der kosovarische Präsident, Hashim Thaci, hat am Montag einen Landtausch jedoch abgelehnt.
„Ich werde niemals einem Austausch von Territorien zustimmen, ich treibe keinen Handel mit Territorien des kosovarischen Staatsgebiets“, sagte Thaci vor einem Westbalkan-Treffen in Berlin gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Was Thaci allerdings nicht ablehnt, ist die Eingliederung mehrerer mehrheitlich albanisch bevölkerter serbischer Gemeinden in das Staatsgebiet des Kosovos. Im Gegenzug dafür soll Belgrad eine Perspektive für einen EU-Beitritt erhalten.
Der kosovarische Präsident äußerte zudem die Hoffnung, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron den „serbischen Staat überreden, die Unabhängigkeit des Kosovo anzuerkennen“.
Deutschland und Frankreich haben am Montag Vertreter von sechs Westbalkan-Staaten nach Berlin eingeladen. Merkel und Macron wollen bei dem Mini-Gipfel in Berlin Bewegung in den festgefahrenen Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo bringen.
Thaci war im Kosovo-Krieg Mitbegründer und Anführer der paramilitärischen Organisation UÇK. Nach Angaben der ehemaligen Schweizer Chefanklägerin des Den Haager UN-Tribunals, Carla Del Ponte, und nach Erkenntnissen des Europarat-Ermittlers Dick Marty war Thaci in dem illegalen Organhandel und viele Kriegsverbrechen verwickelt.
Del Ponte hatte zuvor in einem Interview eingeräumt, dass der Westen sich mit der Anerkennung des Kosovo wohl überstürzt hatte. „Für mich ist das Kosovo immer noch sehr fraglich“, sagte die Schweizer Juristin.
Zunächst hatten Medien über eine mögliche „Aufteilung“ des Kosovo nach dem Treffen von Trump und Putin in Helsinki im Sommer 2018 berichtet. Es gab damals Spekulationen über ein geheimes Abkommen zwischen dem US-Präsidenten und seinem russischen Amtskollegen. Moskau dementierte später diese Berichte.
Im vergangenen Februar hatte die kosovarische Zeitung „Gazeta Express“ berichtet, Präsident Thaci habe sich bei seinem Besuch in Washington bereit erklärt, einen kleinen Teil des Kosovo an Serbien abzutreten.
In der EU wird der Gebietstausch von Frankreich, Ungarn, Österreich und der EU-Außenbeauftragten Federicca Mogherini befürwortet. Andere EU-Staaten lehnen den Gebietstausch ab.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 28. April 3:00 Uhr bis 29. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 11.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 65.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: Spirale der Aufrüstung? Diese Länder führen die Militärausgaben an – Studie
Laut dem neuen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts „Sipri” haben die Nationen 2018 weltweit wieder mehr Geld ins Militär gesteckt als im Jahr zuvor.
Die globalen Militärausgaben im Jahr 2018 machten rund 1,82 Billionen Dollar (1,64 Billionen Euro) aus, was einen Anstieg von 2,6 Prozent im Vergleich zum vergangenen Jahr darstellt. Der Studie zufolge waren die Ausgaben 2018 um 76 Prozent höher als im Jahr 1998, als ein Rekordtiefstand seit dem Kalten Krieg zu verzeichnen war, und sind darüber hinaus derzeit auf dem Hochstand seit 1988 – dem ersten Jahr, in dem Sipri die Militärausgaben statistisch erfasste.
Den größten Beitrag zu dieser Summe hätten die USA, China, Saudi-Arabien, Indien und Frankreich geleistet, auf die 60 Prozent der weltweiten Militärausgaben entfallen.
Russlands Militärausgaben beliefen sich laut Sipri im Jahr 2018 auf 61,4 Milliarden Dollar, was einem Rückgang von 3,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Somit fiel Russland erstmals seit 2006 aus der führenden aus den Top 5 und rutschte auf den sechsten Platz.
Dagegen stiegen die Militärausgaben der Vereinigten Staaten zum ersten Mal seit 2010 um 4,6 Prozent auf 649 Milliarden US-Dollar. Damit entsprachen sie etwa der Summe der Ausgaben der acht Länder, die nach den USA im Sipri-Rating aufgeführt werden.
Unter den 15 Ländern oben in der Liste verzeichnete die Türkei den größten Anstieg bei Militärausgaben – 24 Prozent. Auch in osteuropäischen Ländern sei ein Wachstum zu vermerken. Zum Beispiel liegen die Anstiegsraten der Ukraine, Bulgariens, Rumäniens, Litauens und Lettlands alle zwischen 18 und 24 Prozent.

nachmittags:

mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurden auf Befehl des Kriegsverbrechers und Bataillonskommandeurs Oberstleutnant Kulikowskij die Gebiete von Logwinowo und Luganskoje mit Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen. Auf Befehl des Kommandeurs der 10. Gebirgsturmbrigade des Kriegsverbrechers Subanitsch wurde Prischib mit 120mm-Mörsern beschossen.
Von den Positionen der 25. Luftlandebrigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurde das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor auf Befehl des Verbrechers Sentschenko mit Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 20 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Der moralisch-psychische Zustand der Soldaten in der OOS-Zone ist weiter äußerst mangelhaft. Dies liegt daran, dass der Kommandeur der OOS Najew im Zusammenhang mit der geringen Ausstattung der Verbände und Truppenteile den Befehl erteilt hat, dass die Soldaten, die ihre Wehrpflicht abgeleistet haben oder deren Vertrag endet, erst nach der Rückkehr an den ständigen Stationierungspunkt entlassen werden.
Mehr noch, nach Informationen unserer Aufklärung hat der Kommandeur der 10. Gebirgsturmbrigade Subanitsch in Ausführung von Anweisungen des übergeordneten Stabs mit Agitationsaktivitäten begonnen, um die Soldaten der Brigade davon zu überzeugen, ihre Verträge zur verlängern und auch nach der planmäßigen Ablösung der Brigade im Mai auf den Positionen zu bleiben, dann im Rahmen der 14. mechanisierten Brigade, die kaum zu 50% mit Personal ausgestattet ist. Außerdem wurde uns bekannt, dass zum Zweck der Effektivität dieser Aufgabe im Stab der 10. Brigade die Ankunft von Mitarbeitern des SBU und der Militärstaatsanwaltschaft erwartet wird, die Druck auf die Soldaten durch Erpressung und Einschüchterung mit der Drohung, ein Strafverfahren wegen kleiner Rechtsverletzungen gegen sie einzuleiten, ausüben sollen.
Die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste.
Im Gebiet von Krymskoje wurde ein Soldat der 10. Gebirgsturmbrigade infolge von unvorsichtigem Umgang mit einer Granate schwer verletzt.
Der Brigadekommandeur Subanitsch hat ein weiteres Mal versucht, diesen nicht kampfbedingten Verlust als kampfbedingt durch erdachten Beschuss von Seiten der Volksmiliz der LVR auszugeben. Aber da Najew dem Pressedienst des Stabs der OOS eine inoffizielle Anweisung gegeben hat, alle Verluste zu verheimlichen, wurde diese Meldung nach einiger Zeit gelöscht.
Die Kämpfer der bewaffneten Formationen der Ukraine unter Führung von Najew zeigen weiter ihre unmenschliche Haltung gegenüber den zivilen Einwohnern des Donbass, was auch die OSZE-Mission in ihren Berichten bestätigt.
Nach Angaben der OSZE-Mission wurde allein am 25. April am KPP „Staniza Luganskaja“ wegen der von den ukrainischen Soldaten geschaffenen unerträglichen Bedingungen bei der Grenzüberschreitung in quälenden Warteschlangen mehr als 120 örtlichen Einwohnern schlecht, 30 davon verloren das Bewusstsein. Wir wenden uns ein weiteres Mal an die internationalen Organisationen mit der Bitte, auf die Kiewer Regierung Druck auszuüben, weil solche Handlungen eine grobe Verletzung des internationalen humanitären Rechts sind.


de.sputniknews.com:
Neuer Luftfahrt-Riese: Russland baut Superfrachter
Der russische Flugzeughersteller Iljuschin baut einen neuen Superfrachter mit besonders großem Laderaum. Das Flugzeug mit der Kennzeichnung „Il-96-500T“ soll in sieben Jahren an die ersten Kunden geliefert werden. Priorität hat zunächst das russische Militär, die Raumfahrtagentur Roskosmos und kommerzielle Kunden.
Die russischen Luftfahrtprojekte wollen nicht abreißen. Diesmal geht es um einen Superfrachter des Flugzeugherstellers Iljuschin, der eine Weiterentwicklung des Modells „Il-96-400“ darstellt. Der neue Flieger soll knapp 0,8 Meter länger als sein Vorgänger sein und diesen am Rumpfende an Höhe um satte fünf Meter übertreffen. Zudem soll seine Rumpfoberseite größer ausfallen und über ein Bugtor und eine einziehbare Laderampe verfügen.
Das Flugzeug soll 64,7 Meter lang sein und über eine Rumpfhöhe von 10,7 Meter verfügen. Die Nutzlast beträgt 80 Tonnen, das maximale Startgewicht 270 Tonnen. Fliegen soll es mit einer Geschwindigkeit von 760 Kilometern die Stunde. Die maximale Reichweite soll zwar 12.000 Kilometer betragen, aber mit voller Nutzlast wird diese bei 4.360 Kilometern liegen.
Das Flugzeug soll unter anderem bei der russischen Raumfahrt zum Einsatz kommen und Raketenteile sowie großes Gerät zum Weltraumbahnhof Baikonur transportieren. Die Konzeption wurde letztes Jahr abgeschlossen. Für die Jahre 2026 bis 2034 sind 16 Flugzeuge des neuen Typs geplant. Sechs von ihnen sollen der russischen Armee zur Verfügung gestellt werden. Sechs sollen an kommerzielle Kunden gehen, vier werden die Raumfahragentur Roskosmos unterstützen und beim Gemeinschaftsprojekt zwischen Russland und China am Großraumflugzeug „CRAIC CR929“ zum Einsatz kommen.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 29.04.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von drei Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Donezk wurde von den Positionen der der 57. Panzergrenadierbrigade aus auf Befehl des Kriegsverbrechers Mischantschuk das Gelände des Flughafens von Donezk mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Sachanka und Leninskoje mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Durch erwiderndes Feuer unter Verwendung von Schusswaffen zwangen unsere Verteidiger den Gegner den Beschuss einzustellen, dabei betrugen die Verluste in den Reihen der ukrainischen bewaffneten Formationen einen Toten und drei Verletzte.
Unter Leitung des Kommandeurs der Besatzungskräfte im Donbass Najew werden Maßnahmen vorbereitet, die dem Jahrestag seiner Amtsübernahme, dem 30. April, gewidmet sind. Dieses Datum fällt auch mit seinem Geburtstag zusammen, deshalb versprechen die Festveranstaltungen tatsächlich groß angelegt zu sein. Zur Teilnahme an ihnen sind eine Menge Journalisten und Politiker in die Kampfzone eingeladen.
Der erste Stellvertreter Najews, General Kowaltschuk, hat den ihm unterstellten Kommandeuren Anweisungen gegeben, Geldmittel für Geschenke für ihren Kommandeur zu sammeln. Die Brigadekommandeure sind unterschiedlich an die Ausführung dieser Anweisungen herangegangen. Beispielsweise wurden in der 30. und 93. Brigade die Verkäufe von Treibstoff erhöht. In der 79. Luftsturmbrigade und der 35. Marineinfanteriebrigade haben die Brigadekommandeure durch Machenschaften über die Finanzorgane den ihnen unterstellten Soldaten vorgesehene Zahlungen gekürzt. Die vom Staat und von den Soldaten gestohlenen Gelder werden für Geschenke für den General verwendet.
Kowaltschuk bemüht sich nicht umsonst. Gestern hatte er selber Geburtstag. Najew beschenkte seinen Stellvertreter großzügig und gab ihm zu verstehen, dass er eine Erwiderung erwartet. Außerdem wurde Kowaltschuk für eine staatliche Auszeichnungen für angeblich erfolgreiche Aktivitäten in Richtung Mariupol am 19. April, als der Gegner mit Verlusten von vier Toten und fünf Verletzten vom Kampffeld floh, vorgeschlagen.
Vor zwei Tagen wurden im Stab der Besatzungskräfte unter Leitung von Najew eine Bilanz der Tätigkeit der ukrainischen bewaffneten Formationen im letzten Jahr nach der Änderung des Formats von „ATO“ in „OOS“ gezogen. In der Besprechung nannte Najew problematische Fragen. Die hauptsächlichen sind dabei:
die geringe Effektivität der Agitations- und Propagandaarbeit in der 30., der 54., der 93., der 57. und der 79. Brigade, die zu einer Niederlage von Poroschenko bei den Wahlen führte;
die großen Verluste unter dem Personal, bei denen mehr als 60 Prozent nicht kampfbedingte Verluste in der 35. und der 24. Brigade sind;
massenhafte Fälle von Befehlsverweigerung, Vertragsauflösung und Desertion in der 35. und der 57. Brigade;
zahlreiche Fälle von Diebstahl von Material, Munition und Waffen in der 30., 53. und 58. Brigade.
Für den 2. Mai ist im Stab der Besatzungskräfte geplant, die Bilanz des letzten Jahres zu ziehen, dabei wird Najew natürlich nicht alle auf der geschlossenen Sitzung aufgezählten „Errungenschaften“ erwähnen. Für die Journalisten und die Öffentlichkeit werden andere Informationen vorgelegt werden. Najew wird von der hohen Kampffähigkeit der ihm unterstellten Brigaden und den Dutzenden von Quadratmetern neuen Territoriums, das er angeblich von Feind „zurückerobert“ hat, berichten.


de.sputniknews.com: Ukraine: Selenskis Wahlstab für Ausreiseverbot für Poroschenko
Der Wahlstab des gewählten Präsidenten der Ukraine Wladimir Selenski unterstützt die Forderung eines ukrainischen Journalisten nach einem Ausreiseverbot für das amtierende Staatsoberhaupt Petro Poroschenko und sein engstes Umfeld.
Der Journalist Alexander Dubinski des ukrainischen TV-Kanals „1+1“ hatte vor Kurzem einen Antrag, der ein Ausreiseverbot für Poroschenko und für diverse andere ukrainische Beamte innerhalb eines Jahres nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vorsieht, beim Kiewer Bezirksverwaltungsgericht eingereicht.
Am vergangenen Freitag wurde bekannt, dass das Gericht diesen Antrag nun prüft. Wann das Gericht diesbezüglich eine Entscheidung fällen wird, ist nicht bekannt.
Der Wahlstab von Selenski unterstützt diese Initiative bezüglich eines Ausreiseverbots für Poroschenko und seine engsten Mitarbeiter.
In einem Kommentar von „Team-Selenksi“ heißt es dazu auf Facebook: „Bei jedem kriminellen Fall findet sich immer eine würdige Antwort.“
Poroschenko hatte sich allerdings stets bemüht, den Eindruck zu erwecken, dass er nicht vorhabe, die Ukraine – im Fall einer Niederlage bei der Stichwahl um das ukrainische Präsidentenamt – zu verlassen. Stattdessen hatte er vor dem Ausgang der Stichwahl erklärt, die Opposition im Parlament stellen zu wollen, falls er bei der Stichwahl verlieren sollte.
Die Stichwahl um das Präsidentenamt in der Ukraine fand am 21. April statt. Der 41-jährige Polit-Einsteiger Wladimir Selenski kam auf 73,22 Prozent der Stimmen. Amtsinhaber Petro Poroschenko erreichte lediglich 24,45 Prozent.


W
pered.su: Der 79. humanitäre Konvoi der KPRF fährt in den Donbass
Am 29. April ist der 79. humanitäre Konvoi der Kommunisten von Moskau und Umgebung, Tula sowie anderer Regionen Russlands aus der Lenin-Sowchose
nahe Moskau in den Donbass abgefahren. Dies teilt der Pressedienst der KPRF mit.
Die Ladung enthält Grieß und Nudeln, Mehr, Zucker, Büchsenfleisch, Gewürze, Gemüse, Öl, Milch, Kleidung, Bücher, Büro- und Haushaltswaren, Medikamente. Auf der Strecke schlossen sich dem Konvoi Fahrzeuge aus Woronesh, Lipezk, Kursk, Nordossetien, Kabardino-Balkarija, Karatschajewo-Tscherkessien und Stawropol an.


de.sputniknews.com:
Russisch-ukrainische Einheit in Sicht? Putin antwortet Selenski im Pässe-Streit
Wladimir Selenski ist noch nicht offiziell Präsident der Ukraine. Doch zwischen ihm und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ist es bereits zu einer Art Schlagabtausch gekommen. Konkret geht um Pässe und Staatsbürgerschaft.
Angefangen hat alles mit der Erklärung Putins, dass die Einwohner einzelner Gebiete der selbsterklärten Republiken Lugansk und Donezk von nun an die russische Staatsbürgerschaft in einem vereinfachten Verfahren erhalten können. Später erklärte Putin, diese Pass-Regelung könnte auf die ganze Ukraine ausgeweitet werden.
Der frisch gewählte ukrainische Präsident reagierte prompt. Er betonte, dass Moskau nicht damit rechnen sollte, viele Ukrainer mit der russischen Staatsbürgerschaft locken zu können.
Putins Vorstoß zur Einbürgerung von Ukrainern konterte Selenski mit einem Gegenangebot: Er wolle den „Vertretern aller Völker, die unter autoritären und korrupten Regimen leiden“, die ukrainische Staatsbürgerschaft verleihen. Vor allem den Russen, die angeblich „am meisten leiden“.
„Sehr gut“, kommentierte Putin am Montag die Aussage seines künftigen Amtskollegen gegenüber Reportern. „Das zeugt davon, dass wir miteinander klar kommen werden, vielleicht weil wir viel gemein haben.“
„Es ist alles sehr einfach: Wenn man in der Ukraine den Russen Pässe gibt und wir in Russland den Ukrainern Pässe und Staatsbürgerschaft geben, dann kommen wir früher oder später zum erwartungs
gemäßen Ergebnis – alle werden eine gemeinsame Staatsbürgerschaft besitzen“, so Putin. Das sei begrüßenswert.
Die Russen und Ukrainer seien ein und dasselbe Volk, betonte der russische Staat
schef: „Die Ukrainer und die Russen sind Brudervölker und noch mehr als das. Ich glaube sogar, dass das ein und dasselbe Volk ist. Und wenn wir eine gemeinsame Staatsbürgerschaft haben, werden davon sowohl die Russen als auch die Ukrainer profitieren.“
Putin nahm während des Gesprächs unerwartet den ehemaligen georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili und Gouverneur des ukrainischen Gebiets Odessa, der aus der Ukraine verbannt wurde, in Schutz. Das Verhältnis zwischen Putin und Saakaschwili ist bekanntlich etwas kompliziert.
Damit reagierte der russische Präsident auf Selenskis Wunsch, denjenigen die ukrainische Staatsbürgerschaft zu verleihen, die sich für die Freiheit einsetzen würden.
„Was die Freiheit angeht, das ist ein wichtiger Punkt. In diesem Sinne ist es besser, nicht mit Russland, sondern, sagen wir mal, mit den Georgiern anzufangen. Ehemaligen Georgiern“, sagte Putin schmunzelnd.
„Ihm (Saakaschwili – Anm. d. Re.d.) wurde die Staatsbürgerschaft illegitim entzogen, er wurde rechtswidrig des Landes verwiesen. Man sollte ihn zurückholen und ihn rehabilitieren.“


abends:

de.sputniknews.com: China verbittet sich „grobe Einmischung“ der USA in die Belange Hongkongs – Medien
China hat die jüngste US-Kritik an der Inhaftierung führender Vertreter der Demokratiebewegung in Hongkong scharf zurückgewiesen. Die Äußerungen des US-Außenministeriums seien eine „grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas und der Sonderverwaltungszone Hongkong“, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, am Montag in Peking.
China habe nach den US-Äußerungen bereits seinen „starken Unmut und entschiedenen Widerspruch“ zum Ausdruck gebracht, wurde Geng vom Internetportal dtoday.de zitiert. Er rief Washington auf, „Chinas Souveränität, Hongkongs Rechtsgrundsätze sowie die Unabhängigkeit der Gerichte“ – auf die Washington so viel Wert lege – zu respektieren.
Am vergangenen Mittwoch waren mehrere prominente Aktivisten der sogenannten Regenschirm-Bewegung zu monatelangen Haftstrafen verurteilt worden. Bei den Kundgebungen im Jahr 2014 hatten zeitweise zehntausende Menschen mehr Demokratie und freie Wahlen in Hongkong gefordert. Das US-Außenministerium äußerte am Freitag seine „Enttäuschung“ über die Urteile und forderte die ehemalige britische Kronkolonie auf, das Recht ihrer Bürger auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu respektieren.
Besorgt äußerten sich die USA zudem über Pläne der Regierung in Hongkong, Auslieferungen auf das chinesische Festland zu erlauben. Geng verteidigte am Montag diese Pläne; sie verhinderten, dass die Stadt zu einem „Zufluchtsort für Flüchtige“ werde. …


de.sputniknews.com: Dedollarisierung: Was Russland bisher erreichte
In einer Studie hat das internationale Beratungsnetzwerk „FinExpertiza“ eingeschätzt, wie Russland seit der Einführung der Sanktionen durch westliche Staaten den Anteil seiner Dollar-Geschäfte geändert hat.
Die Analysten bewerteten die Veränderungen in der Währungsstruktur der russischen Transaktionen seit 2013 bis 2018. So sollte festgestellt werden, wie sich der im Jahr 2014 als Antwort auf die westlichen Sanktionen genommene Kurs auf die Reduzierung der Dollar-Abhängigkeit entwickelte.
„FinExpertiza“ zufolge gingen die russischen Transaktionen in US-Dollar beim Außenhandel in diesem Zeitraum um 12,6 Prozent zurück, wobei Verrechnungen in Euro und Rubel um 26,6 bzw. 14 Prozent stiegen.
Im Laufe von fünf Jahren sank der Anteil des US-Dollars beim russischen Zahlungsverkehr auf 56,1 Prozent oder 388 Milliarden Dollar (umgerechnet 348 Milliarden Euro). Der Anteil der Euro-Transaktionen wuchs auf 21,9 Prozent und betrug etwa 135 Milliarden Euro. Der Anteil der Verrechnungen in Rubel stieg auf fast 20 Prozent, was rund 122 Milliarden Euro entspricht.
Die Abrechnungen in anderen Währungen des Handelsumsatzes der Russischen Föderation machen demnach nur 2,4 Prozent des gesamten Geschäftsvolumens aus, was allerdings einem Anstieg von 84,6 Prozent entspricht.
Besonders auffällig sind der Studie zufolge die Veränderungen beim Export. Hier hatte sich der Anteil des Euro mit 17,3 Prozent des Gesamtvolumens fast verdoppelt. Rubel-Geschäfte verzeichneten ein Wachstum von 33,3 Prozent auf knapp 13,6 Prozent aller Exporttransaktionen.
„Der Trend, auf den Dollar zu verzichten und zu Rubel-Geschäften im Außenhandel zu wechseln, ist offensichtlich. Dies ist ein Weg zu mehr Stabilität der russischen Wirtschaft und ihrem Schutz vor Sanktionen“, sagte die Vorsitzende des Verwaltungsrates von „FinExpertiza“, Elena Trubnikowa.
Dies betreffe in stärkerem Maße den Export, denn es sei selbstverständlich, Waren in der Währung des Verkaufslandes umzusetzen.

de.sputniknews.com: Erdogan und Trump sprechen über Reizthema Raketenabwehrsystem S-400
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und US-Präsident Trump haben über das Reizthema Raketenabwehrsystem S-400 gesprochen.
Die Türkei regt eine solche Gruppe zur Deeskalierung schon seit einer Weile an. Das Nato-Land Türkei will von Russland das Raketenabwehrsystem S-400 kaufen. Die USA sind strikt dagegen, weil es ihrer Ansicht nach Verteidigungssysteme der USA gefährdet – vor allem den teuren Kampfjet F-35. Die Türkei ist an der Produktion des Jets beteiligt und soll selbst F-35 erhalten, teilte am Montag die DPA mit.
Sollte sie das russische Abwehrsystem und den amerikanischen Kampfjet gemeinsam einsetzen, könnte das dazu führen, dass Russland an geheime Daten über die F-35 gelangt, befürchten die USA.
Die Beziehungen zwischen der Türkei und den USA sind angespannt. Wegen der Affäre um die S-400 gab es schon Sanktionsdrohungen gegen die Türkei. Zu Konflikten führen aber auch gegensätzliche Positionen im Syrienkonflikt und die Inhaftierung von US-Bürgern wegen Terrorvorwürfen in der Türkei.
Zuvor war berichtet worden, dass die Türkei einen dritten Mitarbeiter des US-Konsulats wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt hatte. Der Text der am 8. März abgeschlossenen, jedoch bis Ende April nicht veröffentlichten Anklage liegt der Nachrichtenagentur Reuters vor. Demnach werden auch die Frau und die Tochter von Nazmi Mete Cantürk verdächtigt, Verbindungen zu dem Netzwerk des Predigers Fethullah Gülen unterhalten zu haben. Die Türkei sieht ihn als Drahtzieher des gescheiterten Putsches von 2016. Alle drei hätten die Vorwürfe zurückgewiesen. Cantürk steht weiteren Dokumenten zufolge unter Hausarrest. Die erste Gerichtsanhörung soll am 25. Juni stattfinden.


de.sputniknews.com: Was hält Serbien von Kooperation mit der NATO? – Außenamtschef erläutert
Serbien kooperiert mit der Nordatlantischen Allianz, nur um gute Beziehungen zu den Nachbarländern zu unterhalten, von einem Beitritt zur NATO ist keine Rede. Das sagte Serbiens Außenminister Ivica Dacic in einem am Montag veröffentlichten Interview des russischen Fernsehsenders RT.
Normale Beziehungen seien nötig. „Denn Serbien ist von NATO-Ländern umgeben. Die Allianz lenkt auch die Sicherheitskräfte im Kosovo. Gemäß dem Brüsseler Abkommen haben die NATO und die (Kosovo-Truppe) KFOR zu garantieren, dass die albanischen Streitkräfte die im Norden (der Provinz) lebenden Serben nicht überfallen werden“, sagte Dacic.
Zugleich betonte er, dass sich die Zusammenarbeit mit der Allianz auf die „militärische Neutralität“ beschränkt. „Wir streben keine Mitgliedschaft und werden der Allianz nicht beitreten. Was die NATO-Aggression betrifft, wird sie von unserem Volk nach wie vor negativ bewertet. Das ist ein Kriegsverbrechen gegen Serbien und das serbische Volk“, sagte der Außenamtschef.
Zuvor hatte bereits Präsident Aleksandar Vucic erklärt, dass Serbien der NATO nicht beitreten wird.

Standard

Presseschau vom 28.04.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

wpered.su: Auf einer internationalen marxistischen Konferenz in Donezk fand eine Präsentation des Buches „Der Donbass in der weltweiten Konfrontation: ein klassenbezogener Ansatz“ statt
Am 27. April fand in der Donezker technischen Nationaluniversität die 5. Internationale wissenschaftliche Konferenz „Formen der Kultur und des Widerspruchs der modernen Gesellschaft“ statt. Organisatoren der Veranstaltung waren der Lehrstuhl für Philosophie sowie der Lehrstuhl für Soziologie und Politologie der DonTNU, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Mitorganisatoren der Konferenz waren die Sankt Petersburger Universität für Leitungstechnologien und Wirtschaft, der Woronjesher staatliche Universität (Lehrstuhl für Geschichte der Philosophie und Kultur) und das Belgoroder staatliche Institut für Kunst und Kultur (Lehrstuhl für Philosophie und Wissenschaftsgeschichte). Außerdem traten Wissenschaftlicher führender Hochschulen der Donezker und der Lugansker Volksrepublik mit Beiträgen auf.
Die Konferenz arbeitete auf folgenden Gebieten:
Formen der Kultur als Mittel der Existenz und Entwicklung der Gesellschaft; Wechselverhältnisse von Traditionen und Innovationen als Problem der modernen Gesellschaft; Konfrontation zwischen kulturellem Fortschritt und der Tendenz zu einer regressiven Entwicklung der Gesellschaft; der Mensch im modernen Kulturraum; Politik und Praxis von Gendertechnologien als planmäßige Zerstörung der natürlich-historischen Gattungsidentität des Menschen.
Zuerst wandte sich der Rektor der DonTNU Alexandr Anoprijenko mit einer Begrüßung an die Teilnehmer der Konferenz und dann wurde ein Grußwort der Rektorin der Donezker Nationaluniversität für Ökonomie und Handel Swetlana Droshshina verlesen. Danach stellte die Leiterin des Lehrstuhl für Philosophie Tatjana Ragosina einen Sammelband mit Aufsätzen „Formen der Kultur und des Widerspruchs in der modernen Gesellschaft“ vor. Nach ihren Worten stammt ein Drittel der Aufsätzen von Autoren aus der RF.
Der zentrale Beitrag auf der Konferenz war der Vortrag des Leiters des Lehrstuhl für Soziologie und Politologie der DonTNU, des Mitglieds des Präsidiums des ZK der KP der DVR Nikolaj Ragosin „Zur Frage der Ausbeutung schöpferischer Tätigkeit durch das Kapital“. Er unterstrich, dass die Produkte der geistigen schöpferischen Arbeit im Kapitalismus auch zu Waren werden. Dabei sind sie keine Wertträger und das heißt, sie können keinen Tauschwert haben. Und dennoch werden die Produkte der schöpferischen Arbeit verkauft und gekauft, als wenn sie gewöhnliche Waren wären. Wie auch der russische Marxist Alexandr Busgalin nennt er diesen Prozess eine „intellektuelle Rente“, die das Kapital auf die schöpferische Arbeit erhebt.
An der Konferenz nahm auch der Sekretär der ZK der KP der DVR Stanislaw Retinskij teil. Er präsentierte sein Buch „Der Donbass in der weltweiten Konfrontation: ein klassenbezogener Ansatz“ und überreichte dem Kollektiv der Donezker technischen Nationaluniversität“ einige Exemplare. Bei der Präsentation war auch Tatjana Petrowskaja, die Mutter von Wsewolod Petrowskij, dem dieses Buch gewidmet ist, anwesend.


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von
Perwomajsk, Frunse, Losowoje, Prischib und Kalinowo-Borschtschewatoje.
Geschossen wurde mit
120mm- und 82mm-Mörsern sowie Schützenpanzerwaffen.


de.sputniknews.com:
„Nato-Kollateralschaden“: Das blutige Drama im serbischen Grdelica
Zerrissene Passagierwaggons, Leichname, verstreut umher liegende Körperteile und Wrackteile des Zuges, die zwei Kilometer entfernt vom Ort des blutigen Dramas entdeckt wurden – Einwohner eines kleinen serbischen Dorfes erinnern sich noch heute mit Entsetzen an das blutige Trümmerfeld, was die Nato einen „Kollateralschaden“ nennt.
Vor 20 Jahren, am 12. April, dem zweiten Tag des orthodoxen Osterfestes, fuhr ein Personenzug von Nis nach Vranje und Ristovac. Seine Route verlief durch die südserbische Ortschaft Grdelica. Um 11.40 Uhr wurden die Häuser der Einwohner von Grdelica von einer starken Explosion erschüttert, bei der Fenster und Türen zerbarsten. Die Einwohner dieser Häuser wussten in dem Moment sofort, dass die Nato-Fliegerkräfte die nahegelegene Sarajewo-Brücke über den Fluss Südliche Morava (Juzna Morava) bombardiert hatten….
https://video.img.ria.ru/Out/Flv/20190427/2019_04_27_REPSerbenIII_ignovnct.ryy.mp4


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 27. April 3:00 Uhr bis 28. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 10.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Dolomitnoje, Spartak, Wesjoloje, Donezk (Alexandrowka), Oktjabrj, Kominternowo, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 65.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 402.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: Will Russland Ukrainer „verlocken“? Selenski reagiert leidenschaftlich auf Putins Erklärung
Der gewählte ukrainische Präsident Wladimir Selenski hat in einem Facebook-Eintrag auf die Erklärung des russischen Staatschefs Wladimir Putin reagiert, wonach Moskau ein vereinfachtes Verfahren zur Erlangung der russischen Staatsbürgerschaft für Bürger der Ukraine zukünftig nicht ausschließt.
Laut Selenski sollten russische Behörden „nicht vergeblich Zeit verschwenden“, indem sie versuchen, „Ukrainer durch Russlands Ausweise zu verlocken“. Die Ukraine diene als „Vorbild der Demokratie für postsowjetische Staaten“ und werde auf ihre „Mission“ nicht verzichten.
Kiew sei bereit, „neue Bedingungen für die Koexistenz der Ukraine und Russlands“ zu besprechen. Russland solle beim nächsten Treffen im so genannten Normandie-Format seine „Bereitschaft zur Deeskalation demonstrieren“.
„Die konkrete Bestätigung dieser Bereitschaft muss ein gegenseitiger Austausch unserer Bürger nach dem Prinzip ‚alle gegen alle‘ werden“, schrieb Selenski auf Facebook.
Zu einer „richtigen Normalisierung“ könne es aber erst nach der „völligen Deokkupation“ von Donbass und der Krim kommen.
Am 24. April hatte Wladimir Putin bereits die Einbürgerung für Einwohner einzelner Bezirke der Regionen Lugansk und Donezk durch einen Erlass vereinfacht. …


n
achmittags:

de.sputniknews.com: Keine Rückkehr Venezuelas ins „Ministerium für US-Kolonien“ – Maduro
Laut dem venezolanischen Präsidenten, Nicolas Maduro, wird sein Land nicht in die Organisation der amerikanischen Staaten (OAS) zurückkehren. Darüber informierte der Staatschef am Sonntag via Twitter.
Maduro bezeichnete die OAS als „Ministerium für US-Kolonien“ und erklärte, dass Venezuela dieses „Institut für Intervention und Nichtachtung der demokratischen Prinzipien sowie des Völkerrechts“ damit los sei.
„Unsere unabhängige Heimat sagt der OAS ‚auf Wiedersehen‘ “, fügte er hinzu.
Am 27. April 2017 hatte Venezuela den Austritt aus der OAS eingeleitet. Der Prozess dauert zwei Jahre. Die sozialistische Regierung hält den Staatenbund für ein Instrument der USA, um ihren Einfluss in Süd- und Mittelamerika zu sichern.
Am vergangenen Donnerstag teilte Chef der Hauptverwaltung des Generalstabs der russischen Streitkräfte, Vizeadmiral Igor Kostjukow, mit, dass Washington in Naher Zukunft eine ‚Revolution‘ in Kuba und Nicaragua organisieren könnte.
Kostjukow ist der Ansicht, die Vereinigten Staaten würden Venezuela gegenwärtig als eine Art Testobjekt für lateinamerikanische Farbenrevolutionen nutzen und könnten das dort erworbene Know-how später in anderen Ländern umsetzen.
Es gehe den USA darum, die vollständige Kontrolle über Lateinamerika zu erlangen, so der russische Militär. Dabei würden sie ohne Rücksicht auf die Völkerrechtsnormen und ohne Berücksichtigung möglicher negativer Folgen nicht nur für die regionale Stabilität, sondern auch für ihre engsten Partner, handeln.
Am 23. Januar hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela, Juan Guaidó, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt. Die Vereinigten Staaten sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaidó umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den Vereinigten Staaten inszenierten Putschversuch sprach.


mil-lnr.info: Erklärung des Presseoffiziers der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner sechsmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurden auf Befehl des Kriegsverbrechers und Bataillonskommandeurs Oberstleutnant Kulikowskij die Gebiete von Losowoje und Kalinowka mit 120mm- und 82mm-Mörsern sowie Schützenpanzerwaffen beschossen. Auf Befehl des Kommandeurs der 10. Gebirgsturmbrigade des Kriegsverbrechers Subanitsch wurden Frunse und Prischib mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen beschossen.
Von den Positionen der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurden auf Befehl des Verbrechers Majstrenko die Gebiete von Kalinowo-Borschtschewatoje und Perwomajsk mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 70 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte ist im Zusammenhang mit dem Sieg Selenskijs bei den Wahlen ernsthaft über sein weiteres Schicksal beunruhigt. Eine besondere Welle des Schreckens erreichte die höchsten militärischen Leiter nach den Vorschlägen Selenskijs, die Ermittlungen gegen Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte, die an den gescheiterten Operationen im Donbass, die den Tod einer sehr großen Zahl ukrainischer Soldaten nach sich zogen, schuld sind, wiederaufzunehmen.
Im Zusammenhang damit haben die ukrainischen militärischen Leiter aktiv Kampagnen zur Eigen-PR in Gang gebracht, um Vertrauen beim neuen Präsidenten zur erlangen und auf ihren in langen Jahren eingesessenen Plätzen zu bleiben. Ein deutliches Beispiel solcher Selbstwerber ist der Kommandeur der OOS Najew, der in der letzten Zeit immer öfter in den Massenmedien und auf dem Fernsehbildschirm auftaucht. Zum Erhalt seines Amtes präsentiert er „neueste“ Arten von Waffen der ukrainischen Armee, sendet von den Frontpositionen der ukrainischen Streitkräfte im Donbass Meldungen über die Macht und Kraft der ukrainischen Armee sowie über die großen Siege über das eigene Volk.
Wir hoffen, dass der neue Präsident der Ukraine im Unterschied zu seinem Vorgänger objektiver sein wird und sehen und Schlüsse ziehen wird, dass in dem Jahr der Amtsführung des Kommandeurs der OOS in den Najew unterstellen Verbänden und Truppenteilen die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste um ein Mehrfaches gestiegen ist, die Zahl der Desertionen und Selbstmorde zugenommen hat und die Kennziffern für Diebstahl und Waffenschmuggel einen nie gekannten Gipfel erreicht haben. Und die virtuellen Siege an der Front sind überhaupt ein besonderes und ausgedachtes und persönlich von Najew kontrolliertes Thema mit Null Ergebnissen, sondern nur Erklärungen vor der Kamera.
Das ukrainische Kommando konzentriert weiter Kräfte und Mittel an der gesamten Kontaktlinie.
Nach Informationen einer informierten Quelle im Stab der 30. mechanisierten Brigade sind am 26. April im Gebiet von Nowoswanowka drei Scharfschützenpaare eingetroffen. Ziel ihres Einsatzes ist es, provokativen Beschuss auf die Positionen der Volksmiliz sowie auf friedliche Einwohner der Republik durchzuführen.
Die Volksmiliz lenkt die Aufmerksamkeit der Bürger auf eine Verstärkung der Wachsamkeit und Vorsicht während der Feiertage. Bei der Entdeckung verdächtiger Gegenstände bitten wir die kompetenten Organe zu informieren.
Außerdem sind am 25. April zur Verstärkung der Positionen der 54. mechanisierten Brigade im Gebiet von Popasnaja 40 Mann eingetroffen. Es muss angemerkt werden, dass das neue Personal aus Rekruten besteht, die im Rahmen der am 1. April begonnen Frühjahrseinberufung eingezogen wurden.
Im Namen des Kommandos der Volksmiliz und in meinem eigenen will ich allen Soldaten und Einwohnern der LVR sowie der Bevölkerung des zeitweilig besetzten Territoriums zum hohen orthodoxen Feiertag Ostern gratulieren!!!
Ich will allen Frieden und Gutes wünschen, dass alle Konflikte, die unter orthodoxen Menschen aufgekommen sind, in der Vergangenheit bleiben und unter uns gegenseitiges Verständnis und Frieden, für uns und unsere Nachkommen, herrscht.


de.sputniknews.com:
Donbass vor Leiden retten: Volker nimmt Kiew in die Pflicht
Der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, hat in einem Twitter-Beitrag die Kiewer Regierung dazu aufgerufen, die Bevölkerung der Donbass-Region als ukrainische Bürger zu unterstützen und ihr Leiden zu mindern.
„Die Menschen in den von Russland kontrollierten Teilen der Ostukraine sind ukrainische Staatsbürger, und es ist die Pflicht der Regierung, alles zu tun, um sie zu unterstützen und das durch die russische Aggression verursachte Leiden zu beseitigen“, schrieb Volker am Samstag.
Dies war offenbar eine Reaktion auf den jüngsten Erlass des russischen Präsidenten Wladimir Putin, der ein vereinfachtes Verfahren zur Erlangung der russischen Staatsbürgerschaft für Donbass-Einwohner einführte.
Das US-Außenministerium hatte zuvor den Erlass verurteilt und ihn als einen Angriff Russlands auf die Souveränität und territoriale Einheit der Ukraine bezeichnet.
Russland begründete die Verabschiedung des neuen Gesetzes mit der Absicht, die Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers zu schützen. Denn man könne nicht die Situation tolerieren, „wenn den auf dem Territorium der Republiken von Donezk und Lugansk lebenden Menschen ihre Bürgerrechte völlig entzogen werden“.
Laut einem Bericht der Uno-Mission in der Ukraine verloren über 700.000 Menschen im Donbass den Zugang zu ihren Renten wegen des bewaffneten Konflikts in der Region sowie wegen Beschränkungen seitens der ukrainischen Regierung.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 28.04.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner zehnmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von sieben Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 30. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Garas das Gebiet von Dolomitnoje mit 120mm-Mörsern beschossen und dabei 18 Mörsergeschosse abgefeuert.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 24. mechanisierten und der 57. Panzergrenadierbrigade aus auf Befehl der Kriegsverbrecher Guds und Mischantschuk Spartak, Wesjoloje und Alexandrowka mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Sachanka, Oktjbarj und Kominternowo mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Unsere Aufklärung hat die Ankunft einer mobilen Gruppe aus dem 502. Bataillon für elektronische Kriegsführung im Bereich von Awdejewka bemerkt, die die die Aufgabe hat, Störungen zu verursachen und das GPS-Signal von OSZE-Drohnen zu unterdrücken, um zu verhindern, dass die Beobachter der Mission die ukrainischen schweren Waffen in diesem Gebiet entdecken.
Ich erinnere daran, dass die ukrainische Seite entsprechend den besonderen Anweisungen des Kommandeurs der Besatzungskräfte Najew zusätzliche Maßnahmen zur Behinderung der Tätigkeit der Beobachtermission unternimmt. Dazu wurden in Richtung Mariupol, Donezk und Gorlowka zusätzliche Kräfte und Mittel der elektronischen Kriegsführung eingesetzt. Außerdem haben die Brigadekommandeure die Aufgabe erhalten, Drohnen der OSZE mit allen Arten von Waffen zu vernichten, sobald sie in Schussweite geraten.
In der Folge der von den ukrainischen bewaffneten Formationen ergriffenen Maßnahmen hat die OSZE-Mission in den letzten zehn Tagen zwei Drohnen verloren, eine weitere wurde beschädigt.
Das Kommando der ukrainischen Besatzungskräfte zieht weiter zusätzliche Kräfte an der Kontaktlinie westlich von Donezk zusammen. Zuvor hatten wir mitgeteilt, dass in Marjinka Nationalisten von „Asow“ eingetroffen sind. Nach vorliegenden Informationen sind im Gebiet von Krasnogorowka zusätzliche Einheiten des 74. Aufklärungsbataillons eingetroffen, das, wie auch die Kämpfer von „Asow“, auf die Durchführung von Provokationen und Diversions- und Erkundungsaktivitäten spezialisiert ist. Im Zusammenhang damit sind in der nächsten Zeit Aktivitäten von Diversions- und Erkundungsgruppen in dieser Richtung zu erwarten.
Außerdem sind im Gebiet des KPP „Marjinka“ Spezialeinheiten der Nationalpolizei eingetroffen, um die Kontrollmaßnahmen für die Bevölkerung, die die Kontaktlinie überquert, zu verstärken und um gezielte Kontrollen zur Suche nach dem Kiewer Regime „unliebsamen“ und „unzuverlässigen“ Bürgern durchzuführen.
In den ukrainischen bewaffneten Formationen ist eine weitere Zunahme von Verbrechen und Vorfällen festzustellen. Beim Rating des nicht zufriedenstellenden Zustands der Disziplin führt die 35. Marineinfanteriebrigade überzeugend.
Im 18. Bataillon der 35. Brigade ist nicht weit von von Bogdanowka ein weiteres Verbrechen geschehen, das das Brigadekommando versucht zu verheimlichen. Ein Soldat dieses Bataillons, der Matrose Sajzew, der bei der Bewachung von Panzertechnik, die in einem Waldstück versteckt war, eingesetzt war, versuchte, einen Versuch von Treibstoffdiebstahl durch seine Kameraden zu unterbinden. Zwei nicht identifizierte Diebe leisteten ihm Widerstand und schossen mit seiner eigenen Maschinenpistole auf Sajzew, um einen Selbstmord vorzutäuschen.
Bei der Ermittlung entdeckte der Brigadekommandeur Palas die wahren Ursachen des Geschehens, aber zog es vor, diese gegenüber dem übergeordneten Kommando zu verheimlichen. Sajzew, der militärisches Eigentum zum Preis seines eigenen Lebens schützte, wurde vom Kommando der 35. Brigade als Selbstmörder ausgegeben.


de.sputniknews.com:
„Abschreckende Wirkung“: FDP für mehr EU-Polizeikräfte im Donbass
Die FDP-Bundestagsfraktion hat ein Papier beschlossen, in dem sie eine neue Strategie zur Lösung des Konflikts in der Donbass-Region unterbreitet.
Dieses von den Freien Demokraten einstimmig beschlossene Dokument enthält einen zwölf Punkte-Plan, der eine neue Vorgehensweise zur Regelung der Situation in der Ostukraine darstellt. Medienberichten zufolge soll die FDP den entsprechenden Antrag „Frieden in der Ukraine braucht neuen Impuls“ vermutlich in der übernächsten Sitzungswoche in den Bundestag einbringen.
In diesem Papier betrachten die FDP-Bundestagsabgeordneten Russland als äußeren bzw. „externen Aggressor“, auf den großer Druck ausgeübt werden müsse.
In diesem Sinne soll die Bundesregierung für „neue bzw. ergänzende zivil-polizeiliche Komponente der UN-Mission werben, die vorrangig hoheitliche Aufgaben in Kooperation mit lokalen ukrainischen Sicherheitsbehörden übernimmt“, heißt es unter anderem in dem Papier.
Dafür könnten „Beobachtungs-, Grenzüberwachungs- und Polizeimissionen wie EUAM Ukraine“ personell aufgestockt werden, so dass diese Sicherheitskräfte „eine abschreckende Wirkung gegenüber externer Aggression entfalten können“.
Die EUAM ist eine zivile EU-Mission zur Reform des ukrainischen Sicherheitssektors, einschließlich Polizei und Rechtsstaatlichkeit, an der sich Deutschland gegenwärtig unter anderem mit bis zu 20 Polizeibeamten beteiligt.
Ob zusätzliche Kräfte aus Deutschland herangezogen werden sollen, um einer, wie die FDP meint, „externen Aggression“ eine „abschreckende Wirkung“ entgegenzusetzen, ist nicht bekannt.
Mit dieser Initiative erhoffen sich die Freien Demokraten der Entwicklung der Situation im Donbass einen neuen Impuls zu geben, der die verfeindeten Parteien zu Friedensverhandlungen bewegen soll.
Wie die Hauptverfasserin des Papiers, die Bundestagsabgeordnete Renata Alt, mitteilte, müsse die Bundesregierung bei der Regelung des Konflikts im Donbass entschlossen handeln und die Ukraine noch aktiver unterstützen.
Alt verwies zudem auch auf das kürzlich von Wladimir Putin unterzeichnete Dekret über ein vereinfachtes Verfahren zur Erlangung der Russischen Staatsbürgerschaft für Einwohner des Donbass. Damit würde der Kreml zeigen, dass er eine „friedliche Lösung des Konflikts verachtet“, so die Politikerin.
Russland hat solche Anschuldigungen immer wieder zurückgewiesen und erklärt, dass der Konflikt im Donbass nur friedlich gelöst werden könne. Dafür trete man ein und versuche, gemeinsam mit den verfeindeten Parteien – der ukrainische Staatsmacht und den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk – eine friedliche Lösung herbeizuführen.
Eigens dafür wurde 2014 die Minsker Kontaktgruppe geschaffen, die die Regelung der Situation im Donbass verhandelt. Die Kontaktgruppe arbeitet im sogenannten Normandie-Format, bei dem Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland zusammenkommen, und verabschiedete bereits mehrere Dokumente, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts aufgezeigt sind. 2015 wurde unter anderem ein Waffenstillstand vereinbart.
Doch trotz der Abkommen wird der Waffenstillstand von der ukrainischen Seite immer wieder gebrochen, was Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung zur Folge hat.
So trug dieser Aspekt zu der Entscheidung Russlands bei, welche die Einbürgerung für Einwohner einzelner Bezirke der Regionen Lugansk und Donezk durch einen Erlass vereinfacht.
Diese Entscheidung wurde getroffen, um „die Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers zu schützen, geleitet von allgemein anerkannten Grundsätzen und Normen des Völkerrechts“, heißt es in dem entsprechenden Dokument, das der russische Präsident Wladimir Putin am vergangenen Mittwoch unterzeichnet hat. …


abends:

dnr-online.ru: Heute, am 28. April, haben Vertreter des Volkssowjets der DVR Truppenteile der Volksmiliz besucht, um den Verteidigern der Republik zu Ostern zu gratulieren. An dieser Aktion, die auf Initiative des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin stattfand, nahmen die Abgeordneten Klawdija Kulbazkaja, Sergej Telnych, Alexej Dorofejew und Abdu Tamer Chassan teil.
„Diesen Feiertag wollen Abgeordnete des Volkssowjets der DVR unseren Verteidigern widmen – den Soldaten der Volksmiliz der DVR. Den Menschen, die an der Front stehen. Heute ist eine Gruppe von Abgeordneten des Volkssowjets zu den Truppenteilen gefahren, um den Menschen von ganzem Herzen zu diesem hellen Feiertag zu gratulieren“, sagte die Abgeordnete Klawdija Kulbazkaja.
Abgeordnete des Volkssowjets tun dies jedes Jahr schon traditionsgemäß und bringen für die Soldaten Ostergebäck, Tee und Kaffee.
„Wir denken immer an unsere Verteidiger und bemühen uns nach Kräften, die Soldaten der Volksmiliz der DVR in den verschiedensten Fragen maximal zu unterstützen“, unterstrich Sergej Telnych.
Der Abgeordnete Alexej Dorofejew unterstrich: „Ostern ist ein sehr reiner und heller orthodoxer Feiertag. Deshalb wollen wir an diesem Feiertag gerade unseren Soldaten, die die Grenzen der Donezker Volksrepublik verteidigen gratulieren und ihnen unsere Anerkennung und Dankbarkeit zeigen, ihnen das allerbeste wünschen.“
„Die Soldaten der Volksmiliz der DVR haben ihr Leben der Verteidigung der Donezker Volksrepublik gewidmet. Deshalb wollen wir als Vertreter des Volkssowjets an diesem hellen Tag unseren Verteidigern gratulieren und ihnen Frieden, Gutes und Wohlergehen wünschen“, sagte der Abgeordnete Abdu Tamer Chassan.

Standard

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 22. bis 28. April 2019

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, Dnrailway sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Montag:

Puschilin zur Amtseinführung des neuen stellvertretenden Regierungschefs
Dnr-online.ru – Staatsoberhaupt Denis Puschilin hat heute ein Arbeitstreffen mit dem neuen stellvertretenden Regierungschef der DVR Wladimir Paschkow abgehalten. Wie der Korrespondent der offiziellen Website der DVR mitteilt, hat Puschilin dem Vizepremier – bisher Leiter der (geschlossenen) Wnjeschtorgserwis AG (WTS) – einige Aufgaben gestellt.
„Ich möchte mit Ihnen einige Fragen akzentuieren. Sie waren lange Zeit Berater des Präsidenten der DVR. Sie kennen die Einzelheiten, die anstehenden Fragen, waren Leiter des strategisch wichtigen Unternehmens WTS. Jetzt, im Amt des stellvertretenden Regierungschefs, haben Sie immer noch die Hand am Puls der Unternehmen der WTS-Gruppe. Diese sind für uns Dreh- und Angelpunkt, stehen für zehntausende Arbeitsplätze, einen hohen Anteil an den Steuereinnahmen und wichtige soziale Projekte, an denen wir weiterhin arbeiten“, unterstrich Puschilin.
Das Oberhaupt der Republik lenkte die Aufmerksamkeit des Vizepremiers auf die Frage der Ausgestaltung der Grenzübergangsstellen. „Wir müssen die Prozesse zur Verbesserung der Infrastruktur und der Schaffung angenehmerer Umstände für die Bürger, die aus unterschiedlichen Gründen die Grenze zwischen der DVR und der Ukraine überschreiten müssen, beschleunigen“, sagte Denis Puschilin.
Außerdem machte er Paschkow auf die Notwendigkeit der Reparatur der Straßen der Republik aufmerksam. „Hier müssen Sie alle Vorschläge analysieren. Der Schwerpunkt liegt bei neuen Technologien, die die Beständigkeit der Fahrbahndecken erhöhen, damit sich die Probleme aus ukrainischen Zeiten, als sich der Asphalt mit dem Schnee auflöste, nicht wiederholen. Die Mittel dazu sind vorhanden, und die Straßen sollten sich in einem entsprechenden Zustand befinden“, sagte der Staatschef.
Bei dem Treffen mit dem neuen stellvertretenden Regierungschef betonte Puschilin besonders die Entwicklung des agrarindustriellen Sektors. „Hier müssen Sie Rechtsverordnungen erarbeiten. Neue Gesetze hierzu sind erlassen, aber sie wirken noch nicht wie erhofft. Ich bitte Sie, dies genau im Auge zu behalten. Die landwirtschaftlichen Erzeuger haben lange Zeit unter sehr angespannten Bedingungen arbeiten müssen, und ihre Arbeitsbedingungen zur Sicherstellung der Lebensmittelversorgung der Republik müssen jetzt verbessert werden“, unterstrich Denis Puschilin.
Das Oberhaupt der Republik betonte auch die Notwendigkeit, stillstehende Unternehmen wieder in Gang zu bringen. „Wir brauchen konkrete Vorschläge, zu denen Sie nach einer Analyse der Situation sicherlich kommen werden. Die Unternehmen müssen arbeiten. Ebenso ist es notwendig, die Situation der funktionierenden Unternehmen, die nicht voll ausgelastet sind, zu analysieren. Die Ursachen hiervon müssen ergründet und Vorschläge eingebracht werden, welche Rolle der Staat hierbei spielt und wo er helfen kann. Davon hängt unsere Aufgabenerfüllung ab, darunter auch eine Erhöhung der Einkommen. Ohne Impulse für die Wirtschaft wird das nicht gelingen“, merkte er an. Die nächste Frage, die Denis Puschilin betonte, war die Beschaffung neuer kommunaler Technik, in diesem Fall von Autobussen. „Der Bedarf ist beziffert, der Prozess muss organisiert werden.“
Im Ergebnis des fünften internationalen Wirtschaftsforums in Jalta auf der Krim erteilte Puschilin dem Vizepremier den Auftrag, in kürzester Zeit geeignete Vorschläge von Unternehmen der Republik zur Aufnahme von Kontakten und konkreten Resultaten in Form von offiziellen Verträgen, zu analysieren.
Der stellvertretende Regierungschef Wladimir Paschkow dankte dem Staatsoberhaupt für das erwiesene Vertrauen. „Ich denke, das ist ein großer Vertrauensvorschuss, den ich jetzt rechtfertigen muss. Ich bin jetzt vier Jahre in der Republik und mit vielen Problemen ernsthaft befasst. Ich muss sagen: Die Kritik an WTS ist in vieler Hinsicht gerechtfertigt, aber das ist nicht die Schuld von Wnjeschtorgserwis, die Umstände haben sich leider so entwickelt. Ich meine, die Monopolisierung ist unter solchen Umständen leider eine objektive Gegebenheit, die unbedingt korrigiert werden muss. Deshalb ist ist die These von der Diversifizierung aller industriellen Prozesse der Region die vorrangige Aufgabe. Wie Sie sagten: Analyse der Situation, Vorschläge und Lösungen zur Minimalisierung des Anteils von WTS an der gesamten wirtschaftlichen Tätigkeit. Noch eine wichtige Aufgabe ist die Verbesserung der interministeriellen Zusammenarbeit. Hier muss die Effizienz zum Erreichen konkreter Resultate, an denen die Leute uns messen, schnellstens erhöht werden“, berichtete Waldimir Paschkow von seiner Sicht der Dinge.
Bei dem Treffen mit dem Staatsoberhaupt erwähnte er auch die Wichtigkeit der Schaffung eines ‚Verwaltungsgerüstes‘ bei der Datenerhebung. „Dabei geht es um eine Verbesserung der Befriedigung der Bedürfnisse der Bevölkerung der Republik, um die Steigerung der Lebensqualität“, sagte der stellvertretende Regierungschef der DVR.
Paschkow war am 18. April diesen Jahres mit dem Erlass 107 des Staatsoberhauptes ernannt worden.


Mittwoch:

Tagung zur wirtschaftlichen Entwicklung der DVR
Dnr-online.ru – Auf einer ordentlichen Sitzung der interministeriellen Kommission zu Fragen des Wiederaufbaus, der ökonomischen Entwicklung und sozialer Angelegenheiten, die von Stadt- und Gebietsverwaltungen für 2019 ausgearbeitet wurden, wurden Programme für sechs Städte der Republik präsentiert. Wie der Korrespondent der offiziellen Website der DVR berichtet, geht es dabei um Tores, Snjeshnoje, Dokutschajewsk, Kirowskoje, Shdanowka und Debalzewo.
„Wir bewerten und analysieren die vorgestellten Projekte. Heute geht es in erster Linie um Städte mit vorwiegend weiterverarbeitender Industrie. Die Oberhäupter dieser Städte stellen ihre Analysen zum jetzigen Zeitpunkt vor und berichten von den Aufgaben, vor die sie sich gestellt sehen, und von deren Lösungen. Das hauptsächliche Arbeitsziel unserer Kommission ist es, diese Arbeit zu koordinieren, Schwachpunkte aufzudecken und die gestellten Aufgaben mit vereinten Anstrengungen zu bewältigen“, sagte der Minister für ökonomische Entwicklung der DVR, Alexej Polowjan.
Wie die stellvertretende Bürgermeisterin von Tores, Anna Makarowa, anmerkte, sind die wichtigsten Probleme der Stadt die Trinkwasserversorgung der Bevölkerung wegen der Verschlissenheit des Leitungssystems schon zu ukrainischer Zeit, der unbefriedigende Zustand der Straßen, unbefugte Einleitungen in das Netz der Kanalisation sowie der technische Zustand der Heizhäuser. „Unser Programm für 2019 steht fest. Seine wichtigsten Bestandteile sind die Entwicklung der wirtschaftlichen und der sozialen Infrastruktur, die Gestaltung der Stadt zum angenehmen Aufenthaltsort für die Menschen und die Sicherstellung einer hohen Lebensqualität“, sagte sie. Die Prioritäten für dieses Jahr sind die Stabilisierung der Systeme zur Daseinsvorsorge, insbesondere Generalüberholungen der Fernwärmeversorgung, Reparatur und Modernisierung des Wohnungsbestands und der Wasserversorgung. Nach den Worten von Makarowa gehören zum Verwaltungsbereich außer der Stadt Tores die Siedlungen Pelagejewka und Rassypnoje. Zu Beginn des Jahres 2019 lebten hier über 75.000 Menschen. Zur industriellen Landschaft von Tores gehören Kohle, Maschinenbau, Metallverarbeitung, -produktion, Baustoffe und Lebensmittel.
Der Leiter der Stadtverwaltung von Shdanowka, Sergej Litwinow, teilte mit, die prägenden Unternehmen der Stadt seien Kohlebetriebe. „Sie sind die hauptsächliche Einnahmequelle und die Entwicklung der Stadt hängt in Vielem von diesen Unternehmen ab. Wenn sie maximal ausgelastet sind und ihre Produktion in vollem Umfang absetzen können, sind die Einkommen der Bevölkerung hoch, was sich natürlich im Handel und im Dienstleistungsgewerbe widerspiegelt. Alle Betriebe der Stadt aus der Vorkriegszeit bis 2014 arbeiten wieder, und es sind neue hinzugekommen“, sagte er. Die Kohleunternehmen von Shdanowka planen für 2019 eine Produktionssteigerung von 20%.


Donnerstag:

Sommergetreideaussaat abgeschlossen
Dnr-online.ru – Wie das Ministerium für Landwirtschaft und Ernährung der DVR mitteilt, war die Sommergetreideaussaat am 25. April auf einer Fläche von 41.387,9 Hektar vollständig abgeschlossen:
– Sommerweizen: 559 ha oder 122,6%
– Sommergerste: 36.935,5 ha oder 100,1%
– Hafer: 610 ha oder 91,7%
– Erbsen 2920,4 ha oder 97,9%
– Linsen 116 ha oder 100%
– Lupinen 10 ha
– Kichererbsen 177 ha oder 100%
Technische Kulturen wurden auf 5854,3 Hektar bzw. 10,8% gesät, darunter:
– Sonnenblumen 3435,7% oder 6,9%
– Senf 2109,5 ha oder 62%
– Flachs 309,1 ha oder 34,4%
Futtergetreide wurde auf 2774,8 ha oder 51,5% gesät:
– Mais 1344,6 ha oder 38,2%
– einjährige Gräser 111 ha oder 15
– mehrjährige Gräser 1319,2 Hektar


Freitag:

Rangierbahnhof Debalzewo wieder leistungsfähiger
Dnrailway.ru – Heute wurde im Bahnhof Debalzewo Sort. der Ablaufbetrieb in die vierte Harfe (gewöhnlich acht Gleise unterhalb eines Ablaufberges, Anm. d. Übers.) des Ost-West-Systems wieder aufgenommen. Dadurch kann der Güterwagenumlauf beschleunigt und können die Kosten für die Behandlung der Züge im Bahnhof gesenkt werden. Die Anlage war während der Kampfhandlungen 2014-2015 praktisch zerstört worden.
Seit 2016 wurden in jedem der Gleise (hier 18 – 24) jeweils zwischen 20 und 25 Schienen erneuert. Dieses Jahr wurden weitere 25 Schienen im Bereich des Sommer- und des Winterberges (etwas höher, weil die Wagen schlechter laufen) erneuert. Der Signaldienst hat etwa 130 Meter Druckluftleitungen erneuert, Förderanlagen ersetzt und die sieben Gleisbremsen einreguliert. Der E-Dienst hat 32 neue Gleisfeldleuchten aufgestellt und über tausend Meter Stromleitungen ersetzt.
Durch die Erweiterung des Rangierbahnhofs wird nicht nur seine eigene, sondern auch die Kapazität der Donezker Eisenbahn insgesamt gesteigert.

Humanitäre Hilfe für Kommunen
Dan-news.info – Fünf Städte und zwei Gebiete der Donezker Volksrepublik haben heute im Rahmen der humanitären Hilfe kommunale Technik aus Russland erhalten: einen Autobus, Müllfahrzeuge und mehrere Radlader. Die Übergabe fand auf dem Gelände des staatlichen Unternehmens Donsnabkomplekt (dt. etwa ‚Versorgungskombinat‘) unter Teilnahme des Ministers für Bau und kommunale Wohnungswirtschaft, Sergej Naumjez, und der Leiter einiger örtlicher Verwaltungen statt.
„Die acht Spezialfahrzeuge übergeben wir heute an Städte, die sie zur Aufrechterhaltung der Ordnung dringend benötigen”, sagte Naumjez. Der Bus und ein Müllfahrzeug gehen in das Gebiet Nowoasowsk, weitere drei Müllfahrzeuge nach Jenakiewo, Schachtjorsk bzw. Amwrosijewka, die Radlader nach Shdanowka, Charzysk und Debalzewo. „Die Technik stellt eine große Unterstützung für uns dar und verhindert u. a., dass Müll den Strand (des Asowschen Meeres, Anm. d. Übers.) belastet. Der Bus wird im Arbeiterverkehr eingesetzt werden”, sagte das Oberhaupt des Gebiets, Oleg Morgun.

Standard

Presseschau vom 27.04.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

Dnr-online.ru: Am 26. April wurden dem militärhistorischen Museum des Großen Vaterländischen Krieges persönliche Dinge des Militärkorrespondenten Wsewolod Petrowskij, der in den Kämpfer um Debalzewo im Jahr 2015 starb, übergeben. In der nächsten Zeit werden sie in einer Ausstellung in Donezk zum 5. Jahrestag der Ausrufung der DVR gezeigt werden.
„Heute haben wir persönliche Dinge unseres Sohnes an das Museum übergeben: eine Fahne der Brigade „Prisrak“, sein Militärbuch, den Journalisten- und Militärkorrespondentenausweis sowie Bücher über den Großen Vaterländischen Krieg“, erzählte Tatjana Petrowskaja, die Mutter Sewas.
Sie fügte hinzu, dass persönliche Dinge von Wsewolod Petrowskij sich auch im Museum der historischen Fakultät der Donezker Nationaluniversität befinden, wo ihr Sohn seinerzeit studierte.
„Am 3. Mai wird im Donezker republikanischen heimatkundlichen Museum eine Ausstellung unter dem Titel „Wir bauen die Republik“ eröffnet, die dem 5. Jahrestag der Gründung der DVR gewidmet ist. So werden Materialien über Politik, Wirtschaft, Kultur sowie über Helden unserer Zeit vorgestellt, darunter auch über Wsewolod Petrowskij. Er war ein würdiger Mensch, Historiker, Journalist. Ein großer Teil der Materialien, die zuvor bei uns ausgestellt wurden, wurden dem heimatkundlichen Museum übergeben“, sagte die Leiterein des militärisch-politischen Museums des Großen Vaterländischen Krieges Ljudmila Dekurno.


Wpered.su: Persönliche Dinge Wsewolod Petrowskijs werden bei einer Ausstellung in Donezk gezeigt werden
Heute, am 26. April, übergaben der Sekretär des ZK der KP der DVR Stanislaw Retinskij und Tatjana Petrowskaja persönliche Dinge des Kommunisten Wsewolod Petrowskij an das Donezker Museum des Großen Vaterländischen Krieges. Am 3. Mai werden sie bei einer Ausstellung im Donezker republikanischen heimatkundlichen Museum zum 5. Jahrestag der Ausrufung der Donezker Volksrepublik ausgestellt werden, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Im Vorfeld des Tages des Sieges haben wir an das Museum, wo seit zwei Jahren eine meinem Sohn gewidmete Ausstellung zu sehen ist, persönliche Dinge von Sewa übergeben. Darunter sind eine Fahne von „Prisrak“, das Militärbuch, das von der politischen Abteilung der Brigade ausgegeben wurde, Journalisten- und Militärkorrespondentenausweise sowie Bücher aus seiner persönlichen Bibliothek, unter anderem eines über den Großen Vaterländischen Krieg“, erzählte Tatjana Petrowskaja.
Nach den Worten der Leiterin des militärhistorischen Museums des Großen Vaterländischen Kriegs Ljudmila Dekurno wird ein Teil der persönlichen Dinge Wsewolod Petrowskijs an das heimatkundliche Museum übergeben, wo am 3. Mai eine neue Ausstellung eröffnet wird.
Stanislaw Retinskij seinerseits überreichte den Mitarbeitern des Museums des Großen Vaterländischen Kriegs ein Exemplar seines Buches „Der Donbass im weltweiten Konflikt: ein klassenbezogener Ansatz“, das Wsewolod Petrowskij gewidmet ist.


Wpered.su: Kommunisten besuchten das Donezker Schulkinderheim Nr. 3
Heute, am 26. April, besuchten Kommunisten und Mitglieder der Union sowjetischer Offiziere der DVR aus dem Petrowskij-Bezirk von Donezk das Schulkinderheim Nr. 3, das an der Kontaktlinie liegt und täglich beschossen wird. In dem Kinderheim lernen 100 Kinder, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Wir wurden zu einem thematischen Konzert ‚Es gibt einen solchen Beruf – die Heimat verteidigen‘ eingeladen. Was für talentierte Kinder! Zu der Veranstaltung kamen die, die 2014 zur Verteidigung der Republik aufgestanden sind, die, die uns jetzt an der vordersten Linie verteidigen. Nach dem Konzert wollten alle Jungen den Soldaten die Hand drücken, was sie auch mit Vergnügen taten. Ich möchte den Lehrern des Kinderheims, allen Mitarbeitern für die Wärme und Güte danken, die sie diesen Kindern geben“, sagte die erste Sekretärin der Bezirksorganisation des Petrowskij-Bezirks der KP der DVR Nelli Taraban.


vormittags:

de.sputniknews.com: „Schöne Idee“: Kreml zu Trumps neuem Atomdeal-Vorschlag
Laut einem Interview des Pressesprechers des russischen Präsidenten Dmitri Peskow mit der Zeitung „Wedomosti“ hat der Kreml im Allgemeinen positiv auf den Vorschlag des US-Staatschefs Donald Trump reagiert, einen neuen umfassenden Atomdeal mit Russland und China zu schließen.
„Eine schöne Idee! Es fehlen aber Details und ein Verständnis des Kerns der Initiative“, verlautbarte Peskow gegenüber dem Blatt am Freitag.
Auch das russische Außenministerium begrüßte die Idee des US-Präsidenten und betonte, dass Moskau bereit sei, einen potenziellen Vorschlag über den Deal zu prüfen.
Früher hatte der TV-Sender CNN berichtet, dass das Weiße Haus derzeit an Parametern eines neuen Atom-Deals arbeite. Laut Angaben einer Quelle will US-Präsident Trump, dass die Vereinbarung unter Beteiligung Russlands und Chinas getroffen werde und alle Arten von Atomwaffen umfasse.


lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 12-mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Frunse, Losowoje, Prischib, Krasnyj Liman, Shelobok und Molotschnoje.
Geschossen wurde mit Antipanzerlenkraketenkomplexen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern.


de.sputniknews.com:
Lieber Krieg als „unpatriotischer“ Frieden? Selenski-Wahlstab zu Donbass-Krise
Ein Sprecher des Wahlstabs des gewählten ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski hat eingeräumt, dass die Vorschläge aus Moskau den Frieden im Donbass herbeiführen könnten. Für einen „Patrioten“ sei dieser Weg aber inakzeptabel.
Einen Frieden werde es nur zu ukrainischen Bedingungen geben, sagte Dmitri Rasumkow, Sprecher des Selenski-Wahlstabs. Niemand wisse, wie man den Krieg schon morgen beenden könnte.
„Es gibt aber ein Verständnis dessen, in welche Richtung es gehen soll, damit der Frieden einkehrt“, sagte Rasumkow gegenüber dem TV-Sender „112 Ukraina“.
Wenn Kiew die Vorschläge aus Moskau bezüglich der Lage in der Ostukraine annehmen würde, wäre ein Ende des Krieges möglich, räumte der Sprecher ein. „Ich glaube aber, dass kein Patriot dieses Landes diesen Weg hinnehmen würde.“
Welche Vorschläge seitens Russlands er konkret meinte, ist nicht bekannt.
Die Entscheidung Moskaus, die Einbürgerung der Einwohner einzelner Gebiete der selbsterklärten Republiken Lugansk und Donezk zu vereinfachen, bezeichnete Rasumkow als „faktische Anerkennung“ dieser abtrünnigen Gebiete durch Russland. Damit habe Russland bestätigt, dass es ein „Aggressor-Land“ sei.
Der Kreml begründete die Entscheidung mit dem Wunsch, „die Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers zu schützen, geleitet von allgemein anerkannten Grundsätzen und Normen des Völkerrechts“.
„Wir wollen der neuen ukrainischen Regierung keine Probleme bereiten, können aber nicht die Situation tolerieren, wenn den auf dem Territorium der Republiken von Donezk und Lugansk lebenden Menschen ihre Bürgerrechte völlig entzogen werden – dies überschreitet alle Grenzen im Sinne des Völkerrechts. Sie können sich nicht normal bewegen, nicht ihre elementarsten Bedürfnisse stillen und ihre elementaren Rechte verwirklichen“, kommentierte Putin am Mittwoch in St. Petersburg.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. April 3:00 Uhr bis 27. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Jasinowataja, Wasiljewka, Spartak, Wesjoloje, Donezk (Terminal, Volvo-Zentrum, Alexandrowka).
Wie bereits mitgeteilt wurde, geriet das Territorium der Donezker Filterstation und der Wasiljewker Pumpstation trotz der vorhandenen Sicherheitsgarantien unter Mörserbeschuss der BFU.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 402.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 203.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: Putin offenbart Russlands ambitionierte Pläne für Flüssiggas
Während einer Gesprächsrunde im Rahmen des Forums „Ein Gürtel – Ein Weg“ („One Road, One Belt“) in Peking hat der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, welche Strategie Russland für sein Flüssiggas im Visier hat. Dabei setzte er auch ein Ziel für die Entwicklung der russischen LNG-Industrie in den nächsten 20 Jahren.
Putin zufolge prüft Russland die Möglichkeit einer Ausweitung des Projekts „Sakhalin-2“ zur Förderung von Erdgas und Öl auf der russischen Pazifikinsel Sachalin.
Darüber hinaus sollen neue Anlagen „Yamal LNG“ und „Arctic LNG“ gebaut werden.
Der russische Staatschef wies außerdem darauf hin, dass die Lieferungen von russischem Flüssiggas ins Ausland 2018 um mehr als 70 Prozent auf fast 27 Milliarden Kubikmeter gestiegen seien. In den nächsten 20 Jahren soll diese Zahl auf 100 Milliarden Kubikmeter steigen.
Zuvor war berichtet worden, dass das britisch-niederländische Unternehmen Royal Dutch Shell aus dem russischen Gasprojekt „Baltic LNG“ aussteige. Diese Anlage soll nach ihrer Fertigstellung 10 Millionen Tonnen LNG pro Jahr im Leningrader Gebiet produzieren. Shell bleibt weiterhin Anteilseigner beim Projekt „Sachalin-2“.
Das zweite Forum „Ein Gürtel – ein Weg“ („Belt and Road”), findet vom 25. bis 27. April in Peking unter Beteiligung von etwa 40 Staats- und Regierungsoberhäuptern statt. Unter den prominenten Gästen sind der russische Präsident Wladimir Putin, Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte, sein griechischer Kollege Alexis Tsipras, Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, Deutschlands Wirtschaftsminister Peter Altmaier sowie die Staats- und Regierungschefs der südostasiatischen Gemeinschaft Asean.


nachmittags:

deutsch.rt.com: Lange Warteschlangen: Einwohner von Lugansk beantragen russische Pässe
Eine lange Warteschlange von Menschen, die die russische Staatsbürgerschaft beantragen wollen, bildete sich am Donnerstag in der ostukrainischen Stadt Lugansk, nachdem der russische Präsident Wladimir Putin ein Dekret unterzeichnet hatte, das es den Bewohnern der Regionen Donezk und Lugansk erlaubt, die russische Staatsbürgerschaft im beschleunigten Verfahren zu beantragen.
„Es ist sehr wichtig für mich. Und trotz allem, auch bei Regen oder Schnee, würde ich in der Schlange für diesen Pass stehen. Es ist sehr wichtig für mich“, sagte ein Einwohner von Lugansk.
„Danke an die Russische Föderation und Wladimir Wladimirowitsch Putin für ein solches Geschenk zu Ostern, dem 1. Mai. Wir haben lange darauf gewartet, fünf Jahre“, sagte ein anderer Bewohner.
„Wir haben sehr darauf gewartet und sind stolz darauf, dass Wladimir Wladimirowitsch uns dieses Dekret gestern geschenkt hat. Wir sind glücklich. Wir sind überwältigt von Stolz, dass wir endlich sagen können, dass wir Teil der Russischen Föderation und des russischen Volkes geworden sind, weil wir genau das sind“, sagte eine Bewohnerin.
Am Mittwoch unterzeichnete Putin ein Dekret zur Vereinfachung des Verfahrens zur Erlangung der russischen Staatsbürgerschaft für Donbass-Bewohner, das er „eine rein humanitäre Angelegenheit“ nennt. Putin stellte fest, dass Moskau „keinen Wunsch hat, Probleme für die neuen ukrainischen Behörden zu schaffen“.
Der scheidende ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der gewählte Staatschef Wladimir Selenskij haben das Dekret inzwischen verurteilt. Poroschenko nannte das Dekret „die beispiellose Einmischung Russlands in die inneren Angelegenheiten eines unabhängigen Staates“.
Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf YouTube einschalten.


de.sputniknews.com: Assad hat gewonnen – Putin stimmt syrischer Opposition zu
Der russische Präsident Wladimir Putin hat im Gespräch mit Reportern in Peking am Samstag seine Zustimmung zu den Einschätzungen der syrischen Opposition geäußert, dass die legitime Regierung von Präsident Baschar al-Assad den Bürgerkrieg in Syrien gewonnen habe.
Putin beantwortete die Worte eines Journalisten, der sagte, die syrische Opposition gehe davon aus, dass die Regierung von Präsident Assad als Gewinner die Bedingungen für die Bildung einer Verfassungskommission diktiere.
„Ich kann feststellen, dass die Opposition Präsident Assad und seine Regierung als Sieger betrachtet. Und das ist wahr, so ist es“, zitieren russische Medien den Präsidenten.
Er erinnerte außerdem daran, dass die syrischen Behörden sowie russische und iranische Unterhändler alles unternommen hätten, um einen Kompromiss zu finden.
„Und wenn irgendjemand jetzt die Schaffung des Verfassungsausschusses torpediert, dann ist es genau die Opposition, was uns sehr leid tut“, räumte Putin ein.
Man werde aber mit Geduld und Entschlossenheit die Schaffung des Verfassungsausschusses unter Beteiligung aller Oppositionsgruppen anstreben, beteuerte er. Denn nur dies könne als Grundlage für den Beginn eines weitgehenden politischen Prozesses betrachtet werden.


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ug-info.com: Der Unfall im Bergwerk „Schidkarbon“ hat das Leben von 17 Bergleuten gekostet, ihre Leichen wurden alle geborgen. Dies teilte das Oberhaupt der LVR Leonid Pasestschnik mit.
„Ich bin davon überzeugt, dass heute der ganze Donbass, ganz Russland mit den Verwandten und Freunden der Toten mitfühlt“, fügte das Oberhaupt der LVR hinzu.
Der 29. April wurde durch einen Erlass von Pasetschnik
zum Trauertag bestimmt.


de.sputniknews.com: Moskau erwägt Verbindung von Nordostpassage mit Chinas Maritimer Seidenstraße
Der russische Präsident Wladimir Putin hat während einer Gesprächsrunde im Rahmen des Forums „Ein Gürtel – Ein Weg“ („One Belt, One Road“) in Peking die Verbindung des Nördlichen Seewegs mit der chinesischen Maritimen Seidenstraße als möglich bezeichnet. Das teilte der Pressedienst des Präsidenten auf seiner offiziellen Webseite mit.
Der Entwicklung der Nordostpassage wird laut Putin große Aufmerksamkeit geschenkt.
„Wir erwägen die Möglichkeit ihrer Verbindung mit der chinesischen Maritimen Seidenstraße. Dadurch soll eine globale und konkurrenzfähige Route geschaffen werden, die das nordöstliche, östliche und südöstliche Asien mit Europa verbinden wird“, so der Präsident.
Der umfangreiche Charakter des Projekts impliziere eine enge Zusammenarbeit der eurasischen Länder.
„Wir rufen die hier repräsentierten Länder dazu auf, sich an der Realisierung des Projekts zu beteiligen.“
Darüber hinaus verkündete Putin, dass Russland die Möglichkeit einer Ausweitung des Projekts „Sakhalin-2“ zur Förderung von Erdgas und Öl auf der russischen Pazifikinsel Sachalin prüfe. …


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 27.04.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 15-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von sechs Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 93. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Bryshinskij aus ein weiteres Mal Wasiljewka und Jasinowataja mit Mörsern beschossen und dabei das Gelände der Donezker Filterstation heftigem Beschuss mit 120m-Mörsern unterzogen, der Feind feuerte 35 Mörsergeschosse auf sie ab. Informationen über Schäden an der Infrastruktur werden noch ermittelt.
Außerdem haben, wie wir bereits mitgeteilt haben, gestern Morgen Kämpfer derselben 93. Brigade zweimal das Gelände der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke beschossen. Die Hartnäckigkeit, mit der die ukrainischen Kämpfer die Lage um die genannten Objekte ziviler Infrastruktur zuspitzen, mahnt zur Vorsicht. Unter den bestehenden Bedingungen wenden wir uns an die OSZE-Mission mit dem Aufruf, keine humanitäre Katastrophe im Donbass zuzulassen und von der ukrainischen Seite nachdrücklich zu fordern, dass sie aufhört, die Mitarbeiter kritisch wichtiger ziviler Lebenserhaltungsobjekte zu terrorisieren.
Die Banditen von Mischantschuk aus der 57. Panzergrenadierbrigade haben weiter ihre Liste von Kriegsverbrechen im Bereich des Flughafens und in den angrenzenden Ortschaften Spartak und Wesjoloje verlängert. Hier hat der Gegner mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Außerdem haben die Kämpfer der 24. mechanisierten Brigade auf Befehl von Guds Alexandrowka mit 82mm-Mörsern, Abwehrgeschützen und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Insgesamt hat der Gegner auf das Territorium unserer Republik 85 Mörsergeschosse abgefeuert, darunter 37 des Kalibers 120mm.
Das Kommando der ukrainischen Besatzungskräfte verwendet weiter effektiv Mittel der elektronischen Kriegsführung gegenüber Drohnen der OSZE, mit denen die Beobachter schwere Waffen der ukrainischen Formationen in der Nähe der Kontaktlinie ermitteln. Neben den in Richtung Gorlowka aktiven Stationen der elektronischen Kriegsführung wurden zusätzliche mobile Gruppen der elektronischen Kriegsführung in Richtung Mariupol und Donezk eingesetzt.
Gestern unterdrückte eine dieser Gruppen aus dem 502. Bataillon für elektronische Kriegsführung unter unmittelbarer Leitung des Kommandeurs dieses Bataillons Oberstleutnant Sinoshinskij, die Aufgaben im Gebiet von Lebedinskoje ausführt, die Signale einer Mittelstreckendrohne der OSZE, dadurch verloren die Beobachter der Mission die Verbindung mit ihr. Höchstwahrscheinlich ist sie abgestürzt.
Ich erinnere daran, dass die ukrainischen Kämpfer am 19. und 20. April mit Mitteln der elektronischen Kriegsführung die GPS-Signale einer Drohne unterdrückten und zweimal Drohnen der Mission mit Schusswaffen beschossen, dadurch stürzte eine Langstreckendrohne im Gebiet von Nowogorodskoje ab und eine weitere, eine Kurzstreckendrohne, wurde beschädigt.
Nach uns vorliegenden Informationen sind auf den Positionen der 53. mechanisierten Brigade östlich von Nowgorodskoje Scharfschützen eingetroffen. Wir rufen die örtlichen Einwohner, die am westlichen Rand von Gorlowka leben, auf, aufmerksamer und vorsichtiger zu sein. Die letzten Ereignisse verweisen darauf, dass die ukrainischen Scharfschützen die Anweisung haben, auf alle zu entdeckenden Ziele zu schießen, völlig egal, ob es ein Soldat oder ein Zivilist ist.
So hat ein Scharfschütze aus der 24. mechanisierten Brigade am 12. April eine Einwohnerin von Alexandrowka verletzt. Gestern hat ein Scharfschütze aus der 35. Marineinfanteriebrigade den örtlichen Einwohner Serugan in Tschermalyk verletzt, das sich unter Kontrolle der Kiewer Regierung befindet. Wir wir sehen, leiden friedliche Einwohner auf beiden Seiten der Kontaktlinie unter den Handlungen der ukrainischen Kämpfer.


de.sputniknews.com: Putin: Ukraine zahlt für Gas zweimal mehr als nötig
Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Gastransit durch die Ukraine sowie die Gaslieferungen in das Nachbarland kommentiert. Er verwies dabei auf die kurzsichtige Politik Kiews in dieser Frage.
Die Ukraine zahle für das russische Gas zweimal mehr als nötig, betonte Putin in der Pressekonferenz nach seinem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping.
Die Ukraine würde mindestens 25 Prozent weniger für das russische Gas zahlen, wenn Kiew es direkt von Russland kaufen würde.
„Verstehen Sie, in den letzten Jahren sind in dem Land die Heizungskosten um 1400 Prozent gestiegen und die Stromkosten um 1000 Prozent“, betonte der russische Präsident weiter. Das Lebensniveau in der Ukraine sei in einem katastrophalen Zustand.
Die Ukraine weigert sich, Gas direkt aus Russland zu beziehen, und kauft stattdessen russisches Gas mit Aufschlag aus der EU zurück. Die EU hatte Kiew nach Ausbruch des Konflikts im Osten des Landes die Methode des „Reverse Flows“ vorgeschlagen, bei der das Gas entgegen der Fließrichtung zurückgepumpt wird und zu einem höheren Wiederverkaufspreis an die Ukraine zurückgeliefert wird.
Diese „Reverse-Technologie“ bezeichnete Putin als „Schwachsinn“: „Dieses,Reverse‘, es ist doch virtuell.“
Putin erklärte daraufhin, wie eine normale Gasleitung seit den Sowjet-Zeiten aussehe: „Dort gibt es Abzweigungen vom Transitrohr, die durch die ganze Ukraine verlaufen. Das wissen alle Profis.“
Deshalb sei diese „Reverse-Flows-Methode“ völliger Quatsch und Betrug. Die Ukraine beziehe das Gas wie üblich aus den Röhren, die durch ihr Territorium verliefen. Auf dem Papiere heiße es aber später, es sei „Reverse-Gas“, so Putin weiter.
Wenn es den Transit durch die Ukraine nicht gäbe, dann gäbe es, so Putin, keine Gasversorgung des Nachbarlandes. „Das ist so eine ernste Frage, und sie (die ukrainischen Politiker – Anm. d. Red.) albern nur herum, statt an den einfachen ukrainischen Bürger zu denken, der für diese politischen Spiele einen hohen Preis zahlen muss.“

mil-lnr.info: Erklärung des Presseoffiziers der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine Tendenz zur Verschärfung. Die ukrainischen Streitkräfte haben im Vorfeld von Ostern die Intensität des Beschusses von Ortschaften der LVR erhöht und so ein weiteres Mal vor dem hellen Feiertag ihren Frevel in Bezug auf die friedlichen Einwohner des Donbass gezeigt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 12-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurden auf Befehl der Kriegsverbrecher und Bataillonskommandeure Oberstleutnant Kulikowskij und Major Kibalnikow die Gebiete von Losowoje, Molotschnoje und Kalinowo mit 120mm- und 82mm-Mörsern sowie Schützenpanzerwaffen beschossen. Auf Befehl des Kommandeursder 10. Gebirgsturmbrigade, des Kriegsverbrechers Subanitsch, wurden Frunse, Prischib, Krasnyj Liman und Shelobok mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Maschinengewehren beschossen
Von den Positionen der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurden auf Befehl des Verbrechers Majstrenko die Gebiete von Kalinowo und Molodjoshnoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 140 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Im Zusammenhang mit dem schlechten moralisch-psychischen Zustand der ukrainischen Kämpfer gibt es in den ukrainischen Streitkräften weiter nicht kampfbedingte Verluste unter dem Personal.
So wurde bekannt, dass in der Nacht des 26. April der Soldat des 8. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade Schewtschenko nach einem Streit mit einem Kameraden nach dem Genuss von Alkohol versuchte, eigenmächtig den Truppenteil im Gebiet von Trjochisbjonka zu verlassen. Bei der Bewegung in der Nähe der Positionen des Bataillons geriet der Soldat auf eine Mine, die zuvor von seinen Kameraden installiert worden war, dabei erlitt er Splitterverletzungen. Es ist bemerkenswert, dass der Versuch des eigenmächtigen Verlassens des Truppenteils unternommen wurde, obwohl die Aufenthaltszeit in der OOS-Zone beendet ist, weil die Brigade sich auf die planmäßige Ablösung vorbereitet.
Diesen nicht kampfbedingten Verlust gab der Brigadekommandeur Subanitsch traditionsgemäß als kampfbedingt infolge von Beschuss, angeblich von den Positionen der Volksmiliz der LVR, in den übergeordneten Stab.
Das ukrainische Kommando konzentriert in grober Verletzung der Minsker Vereinbarungen weiterhin Kräfte und Mittel an der gesamten Kontaktlinie.
So sind nach Mitteilung einer informierten Quelle im Stab der 54. mechanisierten Brigade am 25. April im Gebiet von Katerinowka eine Erkundungsgruppe mit acht Mann sowie vier Scharfschützenpaare eingetroffen. Wie uns bekannt wurde, plant der Gegner, eine Reihe provokativer Maßnahmen gegen zivile Einwohner und Infrastrukturobjekte der Republik durchzuführen, um dann die Volksmiliz der LVR dieser Handlungen zu beschuldigen.
Die Volksmiliz lenkt die Aufmerksamkeit der Bürger auf die die Verstärkung der Wachsamkeit und Vorsicht während der Feiertage. Bei Entdeckung verdächtiger Gegenstände sowohl in den Ortschaften als auch außerhalb, rufen wir auf, darüber die kompetenten Organe zu informieren.
Außerdem zeigen die Kämpfer der bewaffneten Formationen der Ukraine weiter ihr unmenschliches Verhältnis zu friedlichen Einwohnern des Donbass. Aufgrund des Herannahens des wichtigsten orthodoxen Feiertags, von Ostern, vergrößert sich der Verkehr an den KPP um das Mehrfache, sowohl in Richtung Ukraine als auch in Richtung der Volksrepubliken. Aber nichtsdestotrotz schaffen die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte zielgerichtet künstliche Hindernisse bei Überschreiten der Grenzen, indem sie die Zeit zur Kontrolle der Dokumente und zur Durchsuchung steigern.
So starb am 25. April ein Bürger der Ukraine am 25. April am KPP Staniza Luganskaja, weil er die hartnäckigen Durchsuchungen der ukrainischen Soldaten, trotz derer er nicht auf das Territorium der LVR gelangen konnte, nicht ertrug, an einem Herzschlag. Der vielstündige Aufenthalt in der Schlange und der psychische Druck durch Vertreter der ukrainischen Seite spielten eine unheilvolle Rolle. Dieser Fall wurde auch im Bericht der OSZE-Mission für den 26. April dokumentiert. Wir wenden uns ein weiteres Mal an die internationalen Organisationen mit der Bitte, Druck auf die Kiewer Regierung auszuüben, weil solche Handlungen eine grobe Verletzung des internationalen humanitären Rechts sind.


de.sputniknews.com: Ukrainischer Millionär in Moskau festgenommen
Der ukrainische Geschäftsmann Pawlo Klymez ist in Moskau wegen Schmiergeldzahlung festgenommen worden, wie die Zeitung „Kommersant“ unter Berufung auf eigene Quellen am Samstag mitteilte.
Der Zeitung zufolge sitzt Klymez schon seit dem 12. April in U-Haft. Seine Anwälte brachten bereits eine Berufung gegen die Festnahme beim Moskauer Stadtgericht ein, aber der Unternehmer blieb trotzdem in Haft.
Wie ein Informant gegenüber „Kommersant“ behauptete, sei Klymez nach Moskau gekommen, um über das Schicksal der Vermögenswerte in der Donbass-Region zu verhandeln, über die er nach dem Konfliktbeginn im Jahr 2014 die Kontrolle verloren hatte.
In letzter Zeit soll Klymez oft Vorschläge bekommen haben, einen Teil des Vermögens zu überschreiben oder zu einem sehr niedrigen Preis zu verkaufen, hieß es.
In der von Klymez geleiteten Unternehmensgruppe „Olimp Group“ bestätigte man gegenüber dem Blatt, dass er festgenommen worden sei.
Es sei aber noch nicht bekannt, wem und wofür der Unternehmer Schmiergeld gezahlt haben soll.


Ukrinform.ua: Ukraine bereitet Antwort auf „Pass-Erlass“ im besetzten Donbass vor – Klimkin
Außenminister Pawlo Klimkin erklärte, die Ukraine bereite ein neues Sanktionspaket gegen Russlands wegen des Erlasses des Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin über die Erleichterung der Ausstellung russischer Pässe für die Bewohner des besetzten Donbass vor.
Dies erklärte Klimkin gegenüber dem TV-Sender Inter, meldet die Webseite des Außenministeriums auf Twitter.
Klimkin zufolge werde die Ukraine die Einführung nicht nur personenbezogener Sanktionen, wie es nach der Aggression in der Meerenge von Kertsch der Fall war, sondern die der härteren Form – der sektoralen bzw. Wirtschaftsbeschränkungen durchsetzen.
„Es kann Personen und Unternehmen betreffen, die eine Grundlage für das Kremlregime bilden“, fügte der Außenminister hinzu.
Am 24. April hat der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin den Erlass signiert, wonach die Ausstellung von russischen Pässen für die Bewohner der besetzten Regionen Donezk und Lugansk erleichtert wird. Einbürgerungsanträge der Bewohner der so genannten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk sollen innerhalb von höchstens drei Monaten ab dem Zeitpunkt der Beantragung behandelt werden.


de.sputniknews.com: Öl verunreinigt: Russischer Premier fordert Strafe für Verantwortliche
Der russische Premierminister Dmitri Medwedew hat eine Reihe von föderalen Behörden beauftragt, die Schuldigen am Transit von minderwertigem Öl nach Weißrussland zu finden, wie russische Medien am Samstag mitteilten.
Der Auftrag betraf das Energieministerium, das Ministerium für Industrie und Handel, den föderalen Antimonopoldienst sowie die technische Aufsichtsbehörde Rostechnadsor.
„Nach den Ergebnissen der Inspektion müssen Sie für die Bestrafung der Verantwortlichen sorgen“, hieß es in der Anordnung des Premierministers.
Außerdem verlangte Medwedew von den Ministerien, Vorschläge zur Verbesserung der Gesetzgebung in den Bereichen Ölförderung, -lagerung und -transport auszuarbeiten.
Zuvor hatte sich die weißrussische Erdölraffinerie „Belneftechim“ darüber beschwert, von Russland über die Pipeline „Druschba 2“ verunreinigtes Öl mit einem hohen Gehalt an organischen Chloriden bekommen zu haben.
Daraufhin leitete Russland ein Strafverfahren ein. Die Firma „Transneft“ gab an, dass die Verschmutzung auf dem privat betriebenen Leitungsabschnitt Samara-Unetscha erfolgte.

Dnr-online.ru: „Die Initiative der Ukraine zur Einberufung des UN-Sicherheitsrats war von vornherein zum Scheitern bestimmt, weil die Behauptungen der ukrainischen Seite, dass der Erlass Wladimir Putins, dass die Einwohner der DVR und LVR in vereinfachter Weise die russische Staatsbürgerschaft erhalten können, die Satzung der UNO und die Sicherheitsratsresolution 2202 verletze, keinerlei Grundlage hat“, erklärte die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa.
Sie lenkte die Aufmerksamkeit auch darauf, dass die Ukraine nicht einen Punkt der Minsker Vereinbarungen während der Zeit von deren Gültigkeit erfüllt hat.
„Die Minsker Vereinbarungen sind für die Ukraine ungünstig. In den fünf Jahren wurde kein einziger Punkt der Verpflichtungen im politischen, ökonomischen Teil usw. erfüllt. Die ukrainische Politik schränkt die Rechte der Einwohner der Republik ein und ermöglicht es ihnen nicht, auch nur eines der international garantierten Menschenrechte zu realisieren“, fügte Natalja Nikonorowa hinzu.
Die Ministerin unterstrich, dass dies ein souveränes Recht des Präsidenten der RF ist, Erlasse herauszugeben, die die Erlangung der Staatsbürgerschaft regeln. Dieser Erlass widerspricht in keiner Weise den Minsker Vereinbarungen.


de.sputniknews.com: F-35 erweist sich als unbrauchbar für Kampfeinsatz
Der Rechnungshof der Vereinigten Staaten hat in einer Studie eklatante Mängel des F-35-Waffenprogramms genannt und das US-Kampfflugzeug einer heftigen Kritik unterzogen.
Der Studie zufolge entsprechen die Eigenschaften der F-35 nicht den gestellten Anforderungen der US-Luftwaffe. Die aktuelle Version des Tarnkappenjets sei nicht in der Lage, die Anzahl der Missionen zu erfüllen, die im Aufgabenbereich vorgesehen seien, so die Studie.
Demnach sollen von allen Kampfjets dieses Typs, die sich im Dienst der US-Luftwaffe befinden würden, nur 27 Prozent voll einsatzfähig sein. 52 Prozent könnten lediglich nur eine Kampfmission durchführen.
Der US-Rechnungshof – eine Einrichtung des Kongresses der Vereinigten Staaten – erklärt das mit dem Mangel an Ersatzteilen für den „Senkrechtstarter“ und mit verwaltungstechnischen Schwierigkeiten, den Transport dieser Ersatzteile in der ganzen Welt umzusetzen.
Aufgrund von Nachschubengpässen hätten laut der US-Behörde von Mai bis November 2018 etwa 30 Prozent der F-35-Flotte am Boden bleiben müssen, weil bis zu 4.300 Teile gefehlt hätten.
„Das Ministerium unternimmt Schritte, um diese Probleme zu lösen, wie zum Beispiel die Erhöhung der Zuverlässigkeit der Bauteile. Es hat jedoch nicht vollständig die Maßnahmen bestimmt, die notwendig sind, um die Lücke zwischen den Anforderungen für die Kampfflugzeuge und der Effizienz der Lieferkette zu schließen.“
Der Studie zufolge gibt es aufgrund der ständigen Modernisierung der F-35 noch das Problem der Alterung der Ersatzteile in den Lagerhäusern. Aus diesem Grund sollen 44 Prozent der Ersatzteile nicht mit den kürzlich vom US-Marine Corps beschafften Kampfjets kompatibel gewesen sein.
Darüber hinaus wird betont, dass ohne Verbesserung des Logistiknetzwerks und ohne detaillierten Entwicklungsplan für diesen Bereich das US-Verteidigungsministerium möglicherweise nicht in der Lage sein werde, die expandierende US-Flotte zu unterstützen.
Laut der Studie stellt das F-35-Programm bisher das teuerste US-Waffenprogramm mit prognostizierten Kosten von mehr als einer Billiarde US-Dollar (etwa 900 Milliarden Euro) dar.


de.sputniknews.com: „Nicht mit Deutschlands Zukunft spielen“: Schwesig kritisiert Webers Haltung zu Nord Stream 2
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat gegenüber dem deutschen Fernsehsender ZDF Manfred Weber, CSU-Politiker und Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl, wegen seiner Ablehnung des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 scharf kritisiert.
Schwesig bezeichnete dem Sender zufolge das Vorgehen von Weber gegen Nordstream 2 als „weder energiepolitisch verantwortlich und auch nicht wirtschaftspolitisch“. Die Töne, die Weber jetzt im Wahlkampf anschlage, seien wenig hilfreich.
Mecklenburg-Vorpommern will laut Schwesig, wie auch ganz Deutschland, 2038 weder Atomenergie noch Braunkohle und Steinkohle haben. Es sei nötig, auf andere Energieformen umstellen, vor allem auf erneuerbare Energien.
„Dann brauchen wir die Gasversorgung als längere Übergangslösung. Wir sollten hier nicht mit der Zukunft unseres Landes spielen“, zitiert die Webseite des Senders die Politikerin.
Sie betonte, dass Deutschland das Projekt Nord Stream 2 seit vielen Jahren unterstütze. Dass Weber die Deutschen über eine polnische Zeitung seine Ablehnung des Projekts wissen lasse, sei „sehr befremdlich“. Schwesig zufolge ist das „ein Wahlkampfmanöver auf Stimmenfang in anderen Ländern und das auf Kosten unseres eigenen Landes“.
Manfred Weber hatte in einem Interview mit der polnischen Zeitung „Polska Times“ versprochen, den Bau von Nord Stream 2 zu blockieren, sollte er zum Chef der EU-Kommission gewählt werden. Aus der Sicht des CSU-Politikers widerspricht Nord Stream 2 europäischen Interessen, weil diese Pipeline die Abhängigkeit Europas von russischen Energieträgern vergrößere. …


abends:

de.sputniknews.com: Südkorea: Werden „unumkehrbaren Frieden” mit Nordkorea erleben
Ungeachtet der festgefahrenen Verhandlungen im Streit um das Atomwaffenprogramm Nordkoreas hat sich Südkoreas Präsident Moon Jae In mit Blick auf die bilateralen Beziehungen optimistisch geäußert.
„Im Laufe der Jahre, in denen wir der Erklärung von Panmunjom folgen, werden wir auf der koreanischen Halbinsel einen unumkehrbaren Frieden erleben, in dem alle zusammen gedeihen”, sagte Moon am Samstag in Anspielung auf sein erstes Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un in dem Grenzort vor einem Jahr.
„Die Vereinbarungen in der Erklärung von Panmunjom werden eine nach der anderen umgesetzt”, zitiert die Deutsche Presse-Agentur (DPA) Moon. Angesichts von Hindernissen müsse man aber auch manchmal innehalten und gemeinsam einen Weg finden.
Moon äußerte sich anlässlich einer abendlichen Zeremonie auf der südlichen Seite von Panmunjom per Videobotschaft. Das weithin abgeschottete Nachbarland war auf eine Einladung Südkoreas nicht eingegangen. Sein erstes Treffen mit Kim würdigte Moon rückblickend als „Tag von überwältigenden Emotionen”.
Bei ihrem Gipfel am 27. April 2018 hatten sich Moon und Kim dazu bereit erklärt, die Halbinsel atomwaffenfrei zu machen und auf eine neue Friedensordnung hinzuarbeiten. Doch hat Pjöngjang seither keine konkreten Zusagen gemacht, bis wann es die Atomwaffen des Landes abrüsten will.
Die erste von drei Zusammenkünften zwischen Moon und Kim im vergangenen Jahr hatte zur Entspannung auf der Halbinsel beigetragen und auch den Weg zum ersten Gipfeltreffen zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump im Juni 2018 in Singapur geebnet. Ein zweiter solcher Gipfel folgte dann Ende Februar in Hanoi, doch wurde das Treffen dort vorzeitig abgebrochen, da Kim und Trump sich nicht über die atomare Abrüstung Nordkoreas einigen konnten. Pjöngjang forderte damals eine Aufhebung eines Großteils der Sanktionen.
Zuvor war berichtet worden, dass das nordkoreanische Komitee für Heimat-Vereinigung am 25. April eine Erklärung veröffentlicht hatte, in der es die am 22. April gestarteten Manöver der Streitkräfte Südkoreas und der USA als „provokativ” und „hinterhältig” bezeichnet und mit einer „unvermeidbaren entsprechenden Antwort der Armee” droht. Die Erklärung wurde von KCNA veröffentlicht. „Die südkoreanische Regierung stört den Prozess der Versöhnung auf der koreanischen Halbinsel; diese Hinterlist ruft unsere große Enttäuschung hervor”, hieß es in der Erklärung.


de.sputniknews.com: Putin: „Selenski ist nicht der Herrgott, dass ich vor ihn treten würde“
Der russische Präsident Wladimir Putin schließt ein Treffen mit dem künftigen ukrainischen Staatschef Wladimir Selenski nicht aus und will im Falle eines Gesprächs mit dem Polit-Einsteiger in erster Linie die Lage in der umkämpften Donbass-Region besprechen.
„Wladimir Selenski ist noch nicht in den Rang der Heiligen aufgestiegen, er ist nicht der Herrgott, und es ist unwahrscheinlich, dass ich in irgendeiner Weise vor ihn treten muss“, antwortete der russische Staatschef am Samstag bei einer Pressekonferenz im Rahmen des Forums „Ein Gürtel – Ein Weg“ („One Road, One Belt“) in Peking scherzend auf die Journalisten-Frage, was er dem gewählten Präsidenten der Ukraine sagen werde, wenn er „vor ihn trete“.
Putin betonte auch, dass er ein Treffen mit dem künftigen Staatschef der Ukraine nicht ausschließe. Dabei müsse zuerst darüber gesprochen werden, wie der Konflikt im Donbass gelöst werden könne, so der Kreml-Chef.
Wie Putin mitteilte, würde er mit Selenski über dessen Haltung zum Minsker Friedensplan für den Osten der Ukraine diskutieren.
Selenski hatte sich im ukrainischen Präsidentschaftswahlkampf dafür ausgesprochen, den Friedensprozess für den Donbass rasch wiederzubeleben.
Die Stichwahl um das Präsidentenamt in der Ukraine fand am 21. April statt. Nach der Auswertung aller Wahlprotokolle konnte der 41-jährige Showman Wladimir Selenski 73,22 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Amtsinhaber Petro Poroschenko kam auf lediglich 24,45 Prozent.


de.sputniknews.com: Putin schließt vereinfachte Einbürgerung von Ukrainern nicht aus
Laut dem russischen Staatschef Wladimir Putin ist ein vereinfachtes Verfahren zur Erlangung der Russischen Staatsbürgerschaft für alle Einwohner der Ukraine zukünftig nicht auszuschließen.
„Schließlich bieten wir nicht nur den Menschen, die in den Volksrepubliken Lugansk und Donezk leben, diese Möglichkeit für den Erhalt unserer Staatsbürgerschaft. Wir denken überhaupt darüber nach, Bürgern der Ukraine unsere Staatsbürgerschaft in einem vereinfachten Verfahren zu gewähren“, sagte Putin auf einer Pressekonferenz im Rahmen des Forums „Ein Gürtel – Ein Weg“ in Peking.
Am vergangenen Mittwoch hat der russische Staatschef bereits die Einbürgerung für Einwohner einzelner Bezirke der Regionen Lugansk und Donezk durch einen Erlass vereinfacht.
Diese Entscheidung wurde getroffen, um „die Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers zu schützen, geleitet von allgemein anerkannten Grundsätzen und Normen des Völkerrechts“, heißt es in dem entsprechenden Dokument.
Putin sagte am vergangenen Mittwoch diesbezüglich: „Wir wollen der neuen ukrainischen Regierung keine Probleme bereiten, können aber auch nicht die Situation tolerieren, in der den auf dem Territorium der Republiken Donezk und Lugansk lebenden Menschen ihre Bürgerrechte völlig entzogen werden – dies überschreitet alle Grenzen im Sinne des Völkerrechts. Sie können sich nicht normal bewegen, ihre elementarsten Bedürfnisse stillen und ihre elementaren Rechte verwirklichen. Dies ist eine pure humanitäre Angelegenheit.“
Wie der Kreml-Chef in Peking mitteilte, handelt es sich dabei um keine spontane Entscheidung. Stattdessen sei diese Entscheidung mit Sachverstand und der genauen Überprüfung der Sachlage getroffen worden.
Zudem betonte er, dass die Einbürgerung der Einwohner der Donbass-Region die sozialen Verpflichtungen Russlands gegenüber seinen Bürgern nicht beeinflussen und auch den russischen Staatshaushalt in diesem Zusammenhang nicht ernsthaft belasten werde.

 

Standard

Presseschau vom 26.04.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

wpered.su: Die Geschichte der Republik beginnt vom Lenin-Denkmal aus
Am 22. April fand in Donezk auf dem zentralen Platz der Stadt aus Anlass des 149. Geburtstags Wladimir Iljitsch Lenins eine feierliche Veranstaltung statt. Auf Initiative der Kommunistischen Partei der DVR fand eine Niederlegung von Blumen am Denkmal des Führers des Weltproletariats statt. An ihr nahmen auch Vertreter des Komsomol, der Union sowjetischer Offiziere und der Frauenorganisation „Nadeshda Donbassa“ teil.
Im Unterschied zur Ukraine, wo alle Lenin-Denkmäler abgerissen sind, befinden sich die Lenin-Denkmäler in den Ortschaften der Donezker Volksrepublik in einem ordnungsgemäßen Zustand. Die örtlichen Parteiorganisationen sowie Vertreter der Behörden führen Reparaturen durch und bringen das umliegende Gelände in Ordnung. In hervorragendem Zustand ist auch das Lenin-Denkmal in Donezk. Es wurde bereits 1967 aus Anlasse des 50. Jahrestags der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution errichtet. Schon zur Zeit der DVR begingen ukrainische Nationalisten (über diese ihre Schuftigkeit veröffentlichten sie ein spezielles Video) einen Akt des Vandalismus. Durch eine Sprengeinrichtung erlitt die Skulptur erhebliche Schäden. Aber in kürzester Frist wurde das Hauptdenkmal der Republik wieder aufgebaut.
Das Monument Wladimir Iljitsch Lenins steht auf dem gleichnamigen Platz in Donezk, es hat eine besondere Bedeutung, sowohl für die Kommunistische Partei der DVR als auch für die Einwohner der Republik: Hier fanden die ersten Kundgebungen zur Unterstützung der Gründung der Donezker Volksrepublik statt, hier führen die Kommunisten fast alle ihre Festveranstaltungen durch und demonstrieren so, dass die Leninschen Ideen ihre Aktualität nicht verloren haben und unausweichlich in die Realität umgesetzt werden. Auf dem Pfeiler, der neben dem Denkmal steht, sind Worte Wladimir Iljitschs eingraviert: „Der Donbass ist kein zufälliges Gebiet, es ist ein Gebiet, ohne das der sozialistische Aufgabe ein einfacher, guter Wunsch bleiben wird“.
Bei seiner Rede auf der Kundgebung in Donezk unterstrich der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow: „Im Jahr 2014 trafen wir unsere Wahl. Hier am Lenin-Denkmal begann der Kampf für die Donezker Volksrepublik. Bei ihrer Ausrufung wünschte jeder von uns dasselbe: die Wiedererrichtung der Sowjetunion. Aber wir müssen noch eine große Arbeit tun, um einen sozialistischen Staat zu schaffen. Dafür müssen wir unsere Anstrengungen vereinen“.
Er erinnerte daran, dass auf einer Kundgebung, die dem 5. Jahrestag der Ausrufung der DVR gewidmet war, der Vorschlag zur Schaffung einer volkspatriotischen Front gemacht worden war. „Das wird uns erlauben, alle politischen, gesellschaftlichen, kulturellen Organisationen, die auf der Positionen des Aufbaus eines Volksstaats stehen, zu vereinen“, fuhr der Politiker fort. „Uns steht bevor, um die Macht zu kämpfen. W. I. Lenin hat mehrfach die Worte von Karl Marx wiederholt, dass die Ideen zu einer materiellen Kraft werden, wenn sie die Massen ergreifen. Deshalb rufe ich die Vertreter verschiedener Organisationen auf, sich in einer volkspatriotischen Front zu vereinen, eine gemeinsame Position zu erarbeiten und sie den breiten Massen zu vermitteln“.
Die Teilnehmer der Kundgebung zum 149. Geburtstag Lenins äußerten ihre Überzeugung, dass es notwendig sei, eine volkspatriotische Front zu bilden. Sie merkten an, dass die Schaffung einer solchen Front auch deshalb aktuell ist, weil der neue Präsident der Ukraine den Kurs seines Vorgängers fortsetzen wird, dementsprechend müssen die Anstrengungen zur Schaffung einer souveränen und echten Volksrepublik auf dem Territorium des Donbass vereint werden. Im Zusammenhang damit wird in der nächsten Zeit eine gemeinsame politische Position der Organisationen, die sich der Front anschließen werden, erarbeitet.
Während der Kundgebung überreichte Boris Litwinow neuen Mitgliedern der KP der DVR Parteibücher und den Kommunisten, die sich am meisten ausgezeichnet haben, Gedenkmedaillen des ZK der KPRF.
Am Geburtstag W. I. Lenins fanden auch in anderen Städten der Republik festliche Veranstaltungen statt. Besonders aktiv waren die Kommunisten in Amwrosiewka, Charzysk und Schachtjorsk.
Der Sekretär des ZK der KP der DVR Stanislaw Retinskij, „Prawda“


de.sputniknews.com: Ukraine: Staatsverschuldung im März bis auf 78 Milliarden Dollar gestiegen
Die Gesamtsumme der Staatsschulden der Ukraine ist im März 2019 um 0,54 Milliarden Dollar gestiegen und liegt bei 78,78 Milliarden Dollar. Das hat der Pressedienst des Finanzministeriums des Landes am Donnerstag mitgeteilt.
„Nach dem Stand vom 31. März 2019 belaufen sich die Staatsverschuldung und die staatlich garantierten Schulden der Ukraine auf 2146,64 Billionen Griwna oder 78,78 Milliarden Dollar. Im Laufe des Monats März stieg die Verschuldung um 0,54 Milliarden Dollar“, heißt es in der Meldung.
Zuvor hatte das Finanzministerium erklärt, dass die Ukraine im Jahr 2019 die Inlands- und Auslandsverschuldung in Höhe von rund 17 Milliarden Dollar begleichen muss. Dabei habe das Land im ersten Quartal Staatsschulden in Höhe von rund 4,7 Milliarden US-Dollar ausgezahlt.


Wpered.su:
Die Makejewker Kommunisten brachten das Lenin-Denkmal in Ordnung
In Makejewka haben Vertreter der Tscherwonogwardejskij-Bezirksorganisation der KP der DVR, des Leninschen Komsomol der DVR sowie Mitglieder des Kinder- und Jugendkunstklubs „Tscherwonogwardejez“ das Denkmal für Wladimir Lenin wieder in Ordnung gebracht, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit. Die Veranstaltung war dem 149. Geburtstag des Führers des Weltproletariats gewidmet.


Dan-news.info: „In diesem Jahr ist in Gorlowka der Bau von 119 Häusern für Einwohner, deren Häuser im Verlauf der Kämpfe zerstört wurden, geplant“, teilte der stellvertretende Bürgermeister der Stadt Pawl Kalinitschenko mit.
Der Wiederaufbau von Wohnraum und Infrastruktur ist eines der vorrangigen Arbeitsgebiete der Stadtverwaltung. In diesem Jahr ist unter Heranziehung von Baubrigaden der Wiederaufbau von 61 Häusern geplant, die durch Beschuss beschädigt wurden.


vormittags:

de.sputniknews.com: US-Sanktionen für Tod zehntausender Venezolaner verantwortlich – Studie
Laut einem Bericht des britischen Zentrums für wirtschaftspolitische Forschung (CEPR) haben die von der Trump-Regierung seit 2017 verhängten US-Sanktionen gegen Venezuela zehntausende Todesfälle verursacht und die humanitäre Krise im Land erschwert.
Die Autoren der Studie, die Ökonomen Mark Weisbrot und Jeffrey Sachs, stellten fest, dass die US-Anerkennung einer Parallelregierung in Caracas eine ganze Reihe von Finanz- und Handelssanktionen hervorgebracht habe, die für die Wirtschaft und Bevölkerung Venezuelas verheerend seien.
„Die Sanktionen beraubten die Venezolaner ihrer lebensrettenden Medikamente, medizinischen Geräte, Nahrungsmittel und anderen wichtigen Importe. Dies ist nach US- und internationalem Recht sowie den von den USA unterzeichneten Verträgen illegal. Der Kongress sollte etwas unternehmen, um es zu stoppen“, sagte Mark Weisbrot in einer Pressemitteilung am Donnerstag.
Es gebe in Venezuela geschätzt 80.000 Menschen mit HIV-Infektion, die seit 2017 keine antiretrovirale Behandlung erhalten hätten, 16.000 Menschen, die eine Dialyse benötigen würden, 16.000 Menschen mit Krebs sowie 4 Millionen Menschen mit Diabetes und Bluthochdruck, die oft kein Insulin oder Herz-Kreislauf-Arzneimittel erhalten könnten, hieß es.
Im Bericht wird außerdem erklärt, wie die US-Sanktionen eine wirtschaftliche Erholung von der schweren Depression und Hyperinflation in Venezuela verhindern.
„Die Wirtschaftskrise wird routinemäßig vollständig Venezuela zur Last gelegt. Aber es ist viel mehr als das. Die US-Sanktionen zielen absichtlich darauf ab, die Wirtschaft Venezuelas zu ruinieren und dadurch zu einem Regimewechsel zu führen. Es ist eine fruchtlose, herzlose, illegale und gescheiterte Politik, die das venezolanische Volk schwer verletzt“, sagte Jeffrey Sachs.
Zu den Ergebnissen allgemeiner Wirtschaftssanktionen der Trump-Regierung seit August 2017 zählen der Studie zufolge:
– schätzungsweise mehr als 40.000 Todesfälle zwischen 2017 und 2018;
– die Verringerung der Verfügbarkeit von Nahrungsmitteln und Medikamenten sowie die Erhöhung der Krankheits- und Sterblichkeitsrate;
– große Schäden für die Zivilbevölkerung infolge des starken Rückgangs der Ölförderung seit der im August 2017 verhängten Sanktionen.
Die Autoren warnen, dass wenn die Sanktionen fortgeführt werden, sie zu Zehntausenden von vermeidbaren Todesfällen führen.
Am 23. Januar hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela, Juan Guaidó, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt. Die Vereinigten Staaten, mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaidó umgehend als Interimsstaatschef anerkannt.
Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den Vereinigten Staaten inszenierten Putschversuch sprach.


mil-lnr.nfo: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Frunse, Kalinowo-Borschtschewatoje, Losowoje und Prischib.
Geschossen wurde mit Antipanzerlenkraketenkomplexen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com: Schon konkrete Pläne? Trump will Atom-Deal mit China und Russland – Medien
Das Weiße Haus arbeitet derzeit an Parametern eines neuen Atom-Deals unter Einbeziehung Russlands und Chinas, wie die Zeitung „The Washington Post“ und der TV-Sender CNN unter Berufung auf Quellen berichten.
Demnach führt die Administration des US-Präsidenten Donald Trump intensive inter-institutionelle Beratungen über die Möglichkeiten eines neuen Dokuments durch, das faktisch den „New-START“-Vertrag ersetzen soll, der im Jahre 2021 ausläuft.
Eine Quelle teilte gegenüber CNN mit, Trump wolle, dass Russland und China an der Rüstungskontrolle beteiligt seien. Der Vertrag solle dabei alle Waffen, Sprengköpfe und Raketen umfassen. Die Initiative ist laut der Zeitung „The Washington Post“ im Frühstadium. Aber das trilaterale Abkommen zwischen den USA, Russland und China wäre demnach ein diplomatischer Wendepunkt.
„Wir arbeiten gezielt daran, dem Präsidenten die Varianten möglichst schnell vorzulegen“, sagte die Quelle.
Keine Administration habe bisher solche Versuche unternommen.
Der TV-Sender verweist unter anderem darauf , dass Trump die Pläne über die Unterzeichnung solch eines Abkommens bereits im Januar während seiner Ansprache an die Nation angedeutet habe.
Anfang April hatte Trump Russland und China vorgeschlagen, ihre Ausgaben für die Waffenherstellung zu reduzieren.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25. April 3:00 Uhr bis 26. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Jasinowataja, Wasiljewka, Donezk (Volvo-Zentrum, Alexandrowka), Kominternowo.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 203.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 137.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com:
Provokation nach Lehrbuch? Russischer UN-Diplomat kontert ironisch deutsche Stichelei
Zwischen dem russischen UN-Botschafter Wassili Nebensja und seinem deutschen Kollegen Christoph Heusgen ist es erneut zu einem interessanten Wortwechsel gekommen: Bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats sprachen die beiden über die russische Diplomatie und was angeblich in russischen Diplomatie-Lehrbüchern steht.
Am Donnerstag fand in News York eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats anlässlich der Entscheidung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die Einbürgerung der Einwohner einzelner Gebiete der selbsterklärten Republiken Lugansk und Donezk zu erleichtern, statt.
Heusgen, der derzeitige Präsident des Sicherheitsrates, betonte bei seiner Rede, er habe die russische Diplomatie stets bewundert. Daraufhin verwies er aber auf einen „Unterschied“ zwischen der deutschen und der russischen Diplomatie.
Im deutschen Außenministerium sei es nämlich üblich, so Heusgen, denjenigen Staatschefs, mit denen sich man nicht gut verstehe, oder neuen, vielleicht gar unerfahrenen Präsidenten „rhetorische Blumen“ zu schicken. Russland hätte dem neuen ukrainischen Präsidenten ebenfalls solche „Blumen“ schicken können, betonte der deutsche Spitzendiplomat.
„Das steht aber nicht in den Lehrbüchern von MGIMO (das Staatliche Moskauer Institut für Internationale Beziehungen – Anm. d. Red.).“, führte Heusgen fort. „In den Lehrbüchern von MGIMO heißt es, wenn ein neuer unerfahrener Staatschef kommt, soll man versuchen, diesen einzuschüchtern und zu provozieren, ihn zu überrumpeln.“
Das sei die russische Lehrbuch-Diplomatie: Die Älteren erinnerten sich noch, so Heusgen, wie Nikita Chruschtschow den neu gewählten US-Präsidenten John F. Kennedy provoziert habe.
Ein anderer wichtiger Teil der russischen Diplomatie sei es, „sich keinen Augenblick für Zynismus entgehen zu lassen“. Putin habe seinen Donbass-Erlass am 24. April, dem internationalen Tag des Multilateralismus unterzeichnet. Damit habe Moskau seine Missachtung der internationalen Ordnung demonstriert.
Der russische UN-Botschafter blieb Heusgen eine Antwort auf dessen Sticheleien aber nicht schuldig. „Wie konnten Sie denn unser geheimes diplomatisches Lehrbuch auftreiben? Sie haben ja praktisch daraus zitiert“, sagte Nebensja ironisch. Er erkenne den Satz aus seinen Studentenjahren wieder. „Genau so steht es dort. Ich werde Ihnen später erzählen, was dort noch steht.“


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 10:20 Uhr das Feuer aus Richtung Kamenka in Richtung Wasiljewka mit Mörsern des Kalibers 82mm, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Unter Beschuss geriet das Gebiet der Wasiljewker Pumstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke, das Personal befindet sich im Schutzraum. Informationen über Schäden werden noch ermittelt.
Die Vertretung der DVR im GZKK hat zusätzliche Sicherheitsgarantien bei der ukrainischen Seite im GZKK zur Einrichtung eines nachhaltigen Regimes der Ruhe angefragt.


de.sputniknews.com:
Hilflosigkeit eingestanden? Naftogaz wirft Moskau Vorbereitung eines „Gaskrieges“ vor
Der Geschäftsführer des ukrainisch-staatlichen Energieversorgers „Naftogaz“, Juri Witrenko, hat in einem Interview mit dem YouTube-Kanal „skrypin.ua“ mitgeteilt, dass sein Unternehmen keine technische Lösung zur Sicherstellung des Gasverkehrs nach der Einstellung des russischen Gas-Transits hat.
„Ich gebe es ehrlich zu: Es gibt noch keine technischen Modelle für die Arbeit des Gasverkehrssystems. Es gibt nur eine vorläufige Entscheidung, dass wir nach den trilateralen Verhandlungen im Mai, mit der Entwicklung anfangen sollen. Aber das ist zu spät. Solch Modellentwürfe sollte man früher machen. Aber ehrlich gesagt, gibt es bei uns solche Systeme nicht“, sagte Witrenko.
Er verwies darauf, dass derzeit das Volumen des Gastransits durch die Ukraine wachse. Dies hänge mit der Einspeisung russischen Gases in die Gasspeicher in Europa zusammen. Ihm zufolge will Moskau damit den Bedarf europäischer Kunden nach der Transit-Einstellung mittels des reservierten Gases begleichen. „(…) Dies kann höchstwahrscheinlich bedeuten, dass sie (Russland – Anm. d. Red.) sich auf die Transit-Einstellung vorbereiten und mehr Gas in den europäischen Speichern haben wollen“, sagte er wörtlich. Allen Anzeichen nach bereite sich Russland auf einen neuen Gaskrieg vor.
Darüber hinaus sagte er, dass in der Ukraine das Programm zur Vergrößerung der eigenen Gasförderung gescheitert sei, und gestand, dass das Förderungsvolumen weiter falle.
Verhandlungen über Transit
Im Januar 2019 hatten in Brüssel trilaterale Gas-Verhandlungen (Russland-Ukraine-Europäische Kommission) stattgefunden. Im Mittelpunkt stand die Perspektive des ukrainischen Gastransits nach Ablauf des derzeitigen Abkommens am 31. Dezember 2019.
Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maroš Šefčović, wies darauf hin, dass der neue Vertrag „den EU-Standards entsprechen und langfristig sein muss – mehr als zehn Jahre“.
Die russischen Behörden betonten mehrfach, dass der Gastransit durch die Ukraine fortgesetzt werde, sollte dies wirtschaftlich profitabel sein. Russlands Premierminister Dmitri Medwedew nannte allerdings die Bedingungen für die Beibehaltung der Route: Regelung der Beziehungen zwischen den interessierten Unternehmen, gewinnbringende Wirtschaftsparameter des Deals und eine stabile politische Lage.
Laut dem russischen Energieminister Alexander Nowak ist der Gastransit durch die Ukraine zurzeit jedoch viel teurer als auf anderen Routen.


Lug-info.com (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Eine Methanexplosion hat am Morgen des 25. April zu einem Einbruch in einem Stollen im Bergwerk „Schidkarbon“ geführt, bisher wurden die Leichen von drei Bergleuten geborgen, 14 Menschen sind noch vermisst.
Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik nahm die Situation unter persönliche Kontrolle, vor Ort arbeitet ein operativer Stab mit dem Vorsitzenden des Ministerrats Sergej Koslow und dem Vizepremier Oleg Tschnousow. Die Bergbaurettung des Zivilschutzministeriums arbeitet vor Ort.
Das Bergwerk „Schidkarbon“ befindet sich in Jurjewka im Lutuginskij-Bezirk. Seine Arbeit wurde 2014 aufgrund der Kämpfe eingestellt, und es nahm seine Tätigkeit im Januar 2018 wieder auf.
Inzwischen sind auch Bergbaurettungskräfte des Zivilschutzministeriums der RF aus Rostow mit in der LVR nicht vorhandener Spezialausrüstung eingetroffen.
Über das Schicksal der 14 eingeschlossenen Bergleute ist derzeit noch nichts bekannt.


de.sputniknews.com: Botschafter: Antirussische Sanktionen kosteten Estlands Wirtschaft hunderte Millionen
Estland hat hunderte Millionen Euro durch antirussische Sanktionen verloren und sollte nun den Geschäftsleuten zuhören – die fordern eine bessere Beziehung zu Russland. Darüber sprach der russische Botschafter in Tallinn, Alexander Petrow, mit RIA Nowosti am Freitag.
„Wieder kann man sehen, wie negativ sich die von Europa auferlegten künstlichen Beschränkungen auswirken, die in Estland zu Verlusten in Höhe von hunderten Millionen Euro geführt haben“, erklärte Petrow.
Der Botschafter äußerte die Hoffnung, dass die estnischen Behörden den Geschäftsleuten des Landes zuhören werden, die eine Rückkehr zu den „guten normalen und nachbarschaftlichen Beziehungen zu Russland“ fordern.
Petrow erinnerte daran, dass die estnische Staatschefin Kersti Kaljulaid bei ihrem jüngsten Besuch in Moskau von prominenten Vertretern estnischer Geschäftskreise begleitet wurde. Außerdem verwies er darauf, dass im Jahr 2018 trotz der Sanktionen der gegenseitige Handel und Tourismus angestiegen sei.
Am 18. April fand der erste Gipfel der estnischen und russischen Staatschefs seit zehn Jahren statt. Kaljulaid besuchte Moskau, um an der Eröffnungszeremonie des renovierten Gebäudes der estnischen Botschaft teilzunehmen. Später wurde sie von ihrem russischen Amtskollegen Wladimir Putin im Kreml empfangen. Die Präsidentin lud Putin daraufhin zu einem Besuch in Estland im Jahr 2020 ein.
Nach Angaben des Föderalen Zolldienstes Russlands haben europäische Sanktionen der Wirtschaft Estlands erheblich geschadet, insbesondere der Agrar- und Lebensmittelindustrie. Der Export landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus Estland nach Russland ging seit 2014 um fast 70 Prozent zurück. Im Allgemeinen hat sich das Verkehrsvolumen durch Estland seit zehn Jahren um das Vierfache verringert.
Nach Informationen der Behörde belief sich der Außenhandelsumsatz Russlands und Estlands im Jahr 2018 auf 3,07 Milliarden US-Dollar, wobei die russischen Exporte 2,45 Milliarden US-Dollar ausmachen.

nachmittags:

Dan-news.info: Mehr als 300 Einwohner von Donezk haben zum Jahrestag der Tragödie im Atomkraftwerk von Tschernobyl eine Gedenkveranstaltung durchgeführt, bei der das Andenken der Liquidatoren der Folgen der Störung geehrt wurde.
An der Kundgebung nahmen auch der Vorsitzende des Volkssowjets Wladimir Bidjowka, Abgeordnete, Vertreter von Donezkaja Respublika, der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulemsin und Vertreter der Donezker Organisation der „Tschernobylunion“ teil. Es fand ein Trauergottesdienst für die Toten statt. Zum Abschluss wurden das Andenken der Toten mit einer Schweigeminute geehrt und Blumen am Denkmal niedergelegt.
Gleichzeitig fand in Makejewka eine Trauerkundgebung am Denkmal für die Makejewker Teilnehmer der Liquidierung der Störung teil.


de.sputniknews.com: Grubenunglück in Ostukraine – fünf Tote, 12 Kumpel unter der Erde
Bei einem Grubenunglück in einem Kohlebergwerk im Osten der Ukraine sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. 12 Bergarbeiter wurden zunächst noch vermisst, wie Behörden am Freitag mitteilten.
Nach ersten Erkenntnissen hatte es in dem Kohleschacht „Skhidkarbon” im Kreis Lutuhyne am Tag zuvor eine Methanexplosion gegeben. Rettungskräfte des russischen Zivilschutzes waren im Einsatz. Unter der Erde seien 17 Menschen gewesen, teilte Leonid Pasetschnik, der Chef der selbsterklärten Republik Lugansk, via Twitter mit.
Die Gruben im Kohleabbaugebiet Donbass gehören zu den tiefsten und gefährlichsten der Welt. Unter Tage kann bei der Kohleförderung hoch explosives Methangas freigesetzt werden. Ein kleiner Funke genügt oft, um eine Explosion mit Verschütteten und Toten auszulösen.
Die ukrainische Regierung hat keine Kontrolle über das Gebiet und schickte deshalb auch keine eigenen Rettungskräfte.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage an der Kontaktlinie vom 20. bis 26. April 2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von sechs Ortschaften der Republik beschossen.
In
Richtung Gorlowka wurde von den Positionen der 53. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Garas aus das Gebiet der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Donezk wurden von den Positionen der 93. und 24. mechanisierten sowie der 57. Panzergrenadierbrigade aus auf Befehl der Kriegsverbrecher Bryshinskij, Guds und Mischantschuk Alexandrowka, Wasiljewka, Jasinowataja und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Kominternowo mit Schützenpanzerwaffen beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium unsrer Republik sechs Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 17 des Kalibers 82mm abge
feuert.
Die Kämpfer der 93. Brigade sind ein weiteres Mal auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij aggressiv gegen Objekte der zivilen Infrastruktur der Republik vorgegangen.
Heute Morgen haben sie zweimal das Feuer mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren die
Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke beschossen. Informationen über Schäden werden noch ermittelt.
Mit ihren systematischen verbrecherischen Handlungen bedrohen die ukrainischen Kämpfer nicht nur das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter, sondern schaffen auch Voraussetzungen für eine humanitäre Katastrophe.
Wir wenden uns ein weiteres Mal an die Führung des OSZE. Das Fehlen einer Reaktion von Seiten der internationalen Gemeinschaft löst den ukrainischen Kämpfern die Fesseln und bringt ein Gefühl der Straflosigkeit hervor.
Nur eine entschiedene Verurteilung der anhaltenden Aggression von Seiten der ukrainischen Streitkräfte durch die Garantenstaaten wird die Herstellung von Frieden im Donbass befördern.
Insgesamt wurden in der letzten Woche 57 Beschießungen auf die Gebiete von 18 Ortschaften der Republik festgestellt, wobei 152mm-Artillerie, 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt wurden.
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden sechs Häuser und zwei zivile Fahrzeuge in Dokutschajewsk, Alexandrowka sowie im Kiewskij- und im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschädigt. Opfer unter der Zivilbevölkerung konnten vermieden werden.
Leider gaben infolge von Beschuss der ukrainischen Kämpfer drei unserer Helden ihr Leben bei der Erfüllung ihrer Pflicht zur Verteidigung der Republik.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche fünf 152mm-Geschosse, 73 Mörsergeschosse, davon 27 des Kalibers 120mm, abges
feuert.
Alle Informationen werde mit Foto- und Videomaterialien an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, geschickt sowie an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren übergeben.
Nach uns vorliegenden Informationen betrugen im April dieses Jahres die Verluste der ukrainischen bewaffneten Formationen in Richtung Gorlowka, Donezk und Mariupol 21 Tote und 48 Verletzte. Davon sind 12 Tote und 31 Verletzte kampfbedingte Verluste. Die übrigen Verluste sind das Ergebnis von betrunkenen Auseinandersetzungen, Schusswechseln ukrainischer Kämpfer untereinander, Selbstmord, unvorsichtigem Umgang mit der Waffe und Alltagsverletzungen.
Dabei verheimlicht der Stab der Besatzungstruppen weiter seine Verluste. Nach offiziellen Angaben der ukrainischen Seite betrugen die Verluste im April 9 Tote und 34 Verletzte.
In der letzten Woche hat der Kommandeur der Besatzungskräfte Najew die Anweisung gegeben zu verhindern, dass OSZE-Beobachter schwere Waffen in der Nähe der Kontaktlinie entdecken. Zu diesem Zweck hat der Gegner die Maßnahmen zum Kampf gegen Drohnen der Mission verstärkt.
So führte in der Nacht vom 18. auf den 19. April die Unterdrückung des GPS-Signals durch eine mobile Gruppe des 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte zum Absturz einer Langstreckendrohne der OSZE-Mission im Gebiet von Nowgorodskoje. Außerdem haben Kämpfer aus der 53. mechanisierten Brigade im Gebiet von Kurdjumowka und der 93. mechanisierten Brigade im Gebiet von Kamenka Kurzstreckendrohnen der OSZE mit Schusswaffen beschossen, dabei wurde eines der Geräte beschädigt und die Beobachter der Mission waren gezwungen, ihre Aktivität in diesen Gebieten einzustellen.
Beim Monitoring der festgelegten Lagerorte für abgezogene schwere Waffen der ukrainischen Streitkräfte haben die OSZE-Beobachter folgende Waffen als fehlend registriert: 19 152mm-Haubitzen D-20, 20 152mm-Haubitzen „Akazija“, 13 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ sowie 89 Panzer und 6 120mm-Mörser PM-38.
Unter Leitung des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte fanden Tests der von der Ukraine gekauften türkischen Drohnen des Typs „Bayraktar“ statt. Uns wurden die Ergebnisse dieser Tests bekannt. Nach den Schlussfolgerungen der ukrainischen Militärspezialisten haben die türkischen Drohnen eine Menge von Defiziten, hauptsächlich folgende:
– die maximale Flughöfe ist erheblich geringer als vom Produzenten angegeben und übersteigt 6,5 km nicht;
– die Drohne hat äußer
st wenig zufriedenstellende Kennziffern bezüglich der akustischen Auffälligkeit, eine begrenzte Manövrierfähigkeit und ist nicht in der Lage, Mitteln der elektronischen Kriegsführung standzuhalten;
– bei den Tests gab es regelmäßig Störungen bei der Funktion der Bodenleitstation;
– die qualitativ minderwertige Ausstattung der Bodenstation gewährleistet nicht die Abwicklung von Kommandos zum Start von Raketen;
– die Darstellung der Videoinformationen auf dem Monitor hat eine geringe Qualität, was eine Zielerkennung unmöglich macht.
Außerdem merkten die Experten an, dass die
gelieferten Drohnen veraltet sind und ihre Ressourcen ausgeschöpft haben, obwohl sie nach der gesamten Dokumentation als neueste Exemplare der ersten Verwendungskategorie erscheinen, das heißt absolut neu aus dem Werk.
Vor dem Hintergrund dessen erinnert man sich an das Pathos, mit dem die gesamte höhere militärisch-politische Führung der Ukraine mit Poroschenko, Turtschinow und Poltorak an der Spitze bei der Übergabe der Drohnen „Bayraktar“ durch die türkische Seite und den ersten Demonstrationsflügen teilgenommen haben. Am ehesten hat Poroschenko, der seine Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen erkannte, zu guter letzte eine günstige finanzielle Machenschaft hinzubekommen, um so einige zehn Millionen Dollar aus dem ukrainischen Budget abzuziehen.
Unentgeltlich stellen wir diese Information dem zukünftigen Präsidenten und dem Generalstaatsanwalt zur Verfügung. Möglicherweise wollen sie sie zu den Materialien für die Strafverfahren gegen die militärische und politische Führung, die ihre letzten Tage erlebt, hinzufügen.
In der Zone der Operation der Besatzungskräfte geht in Verletzung der Minsker Vereinbarungen die Verwendung von Drohnen zur Erkundung von Zielen und zur Feuerleitung weiter. So versuchten am 24. April Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade beim Beschuss mit Mörsern des Kalibers 82mm und Schützenpanzerwaffen auf Oktjabrj im Süden der Republik das Feuer auf Wohnhäuser mit Hilfe einer selbstgemachten Drohne, die ihnen von sogenannten Freiwilligen geschenkt wurde, zu leiten. Unsere Verteidiger erlaubten den ukrainischen Kämpfer nicht, einen weiteren Terrorakt gegen friedliche Menschen zu begehen. Mit regulären Luftabwehrmitteln wurde die ukrainische Drohne vernichtet.
Die ständige Verschiebung der Rotation der ukrainischen bewaffneten Formationen sowie die nicht zufriedenstellenden Alltagsbedingungen befördern eine Zunahme derjenigen, die die Reihen der ukrainischen Armee verlassen wollen, vor allem in der Zone der Operation der Besatzungskräfte.
Der Kommandeur der OOS Najew hat die Behandlung von Anträgen auf vorzeitige Entlassung von Soldaten, die Aufgaben in den Kampfgebieten erledigen, vor dem Zeitpunkt ihrer Rückkehr in die ständigen Stationierungspunkte verboten. Diese Situation führte dazu, dass ukrainische Soldaten nicht auf Befehle zur Entlas
sung warten, sondern einfach ihre Sachen nehmen und nach Hause fahren. Der Strom von Flüchtigen hat bedrohliche Ausmaße angenommen. Die größte Zahl von Soldaten, die eigenmächtig den Stationierungsort des Truppenteils verlassen, ist in der 79. Luftsturmbrigade und in der 35. Marineinfanteriebrigade zu bemerken, die die Brigadekommandeure Kuratsch und Palas leiten.
Im Versuch, irgendwie noch die beklagenswerte Situation in Ordnung zu bringen, hat das ukrainische Kommando entschieden, nach ihnen zu fahnden. Vom 1. bis 31. Mai plant das Kommando der Operation der Besatzungskräfte in Zusammenarbeit mit dem militärischen Rechtsordnungsdienst, dem Innenministerium und den Militärkommissariaten eine breit angelegte Fahndung nach Soldaten, die eigenmächtig die Truppenteile verlassen haben. Die Festgenommenen werden vor folgende Wahl gestellt werden: strafrechtlich wegen eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils belangt zu werden oder einen neuen Vertrag über drei Jahre zu unterschreiben.
Zur Anhebung des eigenen Images plant der Kommandeur der Besatzungskräfte Najew die Durchführung einer weiteren PR-Aktion. Über kontrollierte Einheiten für informationspsychologische Operationen und Propagandisten aus dem Pressezentrum hat Najew eine Menge Filmteams unter dem Vorwand der Erstellung von Reportagen zur Jahrestag der Überführung der „ATO“ in die „OOS“, in die Kampfzone eingeladen. Tatsächlich jedoch ist der umsichtige General über einen möglichen Rücktritt des Leiters des Generalstabs Mushenko informiert und beabsichtigt, ihn auf dem hohen Posten abzulösen. In der Kampfzone sind bereits Filmteams der Fernsehsender „5. Kanal“ und „UA: Donbass“ eingetroffen. Vertreter des Pressezentrums des Stabs der OOS fordern nachdrücklich, dass in den Reportagen das persönliche Verdienst Najews bei den angeblichen Erfolgen im Donbass deutlich wird.
Im Rahmen der Erstellung der Reportagen über „heldenhafte Siege der ukrainischen Truppen“ hat Najew in der letzten Zeit Diversions- und Erkundungsgruppen aus der 35. Marineinfanteriebrigade und der 79. Luftsturmbrigade in den Tod geschickt, die in der „
Grauen Zone“ vordringen sollten. Wie zu erwarten war, erlitten die Diversanten ein Fiasko. Der Preis für den Ehrgeiz Najews sind fünf tote und acht verletzte ukrainische Kämpfer.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass Najew zum Jahrestag der Operation der Besatzungskräfte am 30. April, der durch eine Ironie des Schicksals mit dem Geburtstag des Kommandeurs der Besatzungskräfte zusammenfällt, wieder mit einer Erklärung über 15-20 Quadratkilometer, die er angeblich vom Gegner erbeutet hat, niederkommt.
Die Volksmiliz der Republik hat in der letzten Woche eine Reihe humanitärer und sozialer Aktionen durchgeführt. Gemeinsam mit der internationalen Freiwilligengruppe „Moskau-Donbass“ wurden Geschenke an das Sachartschenko-Kadettenkorps und ein Kinderheim in Donezk gegeben. Gemeinsam mit dem Medienzentrum „Swesda“ und der Koordinatorin für humanitäre Projekte Tatjana Butrinaja wurde eine Veranstaltung für Kinder aus dem Donezker Sozialzentrum durchgeführt.
In der letzten Woche fanden in den Einheiten der Volksmiliz planmäßige Übungen zur Schießausbildung mit Kontrollschießübungen mit regulären Schusswaffen unter Wechsel der Feuerpositionen statt, außerdem wurden Übungen zum Schießen mit Schützenpanzern auf Übungsplätzen außerhalb der festgelegten Abzugslinien für schwere Waffen durchgeführt.


de.sputniknews.com:
USA unterschätzten dramatisch Zahl toter Zivilisten in Syrien – Bericht
Laut Untersuchungen der Menschenrechtsgruppen Amnesty International und Airwars ist die wahre Zahl der zivilen Opfer des Kampfes der US-Koalition gegen den „Islamischen Staat“ in Syrien viel größer als von den Vereinigten Staaten gemeldet wurde.
Die Menschenrechtsgruppen verweisen darauf, dass im Mittelpunkt der Rhetorik der US-Behörden über den Einsatz in Syrien immer die Bemühungen stünden, zivile Opfer zu vermeiden und Luftangriffe äußerst präzise durchzuführen.
Der ehemalige US-Verteidigungsminister James Mattis hatte zum Beispiel gesagt, dass „wir alles Menschenmögliche tun… und viele Risiken eingehen, um zivile Opfer um jeden Preis zu vermeiden“. Die im Bericht gesammelten Informationen stellen aber ein ganz gegensätzliches Bild dar.
„Ich habe jeden verloren, der mir lieb war. Meine vier Kinder, meinen Mann, meine Mutter, meine Schwester, meine ganze Familie. Flugzeuge warfen Bomben und Raketen fielen 24 Stunden pro Tag, und überall gab es IS-Scharfschützen. Man konnte einfach nicht atmen“, zitiert der Bericht eine Frau, die einen Koalitionsangriff in Rakka überlebte.
Die Rechtsgruppen verwendeten Daten aus offenen Quellen, Satellitenbilder und Interviews mit lokalen Einwohnern, um genauere Angaben über die Folgen der Anti-Terror-Kampagne für die zivile Bevölkerung in Syrien zu eruieren.
Während des viermonatigen Einsatzes der US-Koalition zur Befreiung der syrischen Stadt Rakka von der Terrormiliz im Jahr 2017 wurden laut Einschätzungen von Amnesty International und Airwars etwa 1.600 Zivilisten durch Luftangriffe und Bombenanschläge der Alliierten getötet.
Dies unterscheide sich wesentlich von den offiziellen Angaben der USA, laut denen nur 318 Zivilisten in Rakka ums Leben gekommen seien, schreibt die Zeitschrift „Foreign Policy“.
Diese Tendenz zur Unterschätzung der Opfer der Koalitionsangriffe sei nicht nur bei der Rakka-Operation, sondern während des gesamten vierjährigen Einsatzes der westlichen Mächte in Syrien und im Irak zu verzeichnen.
Das US-Militär meldete im Februar, dass es seit 2014 1.257 Zivilisten unabsichtlich getötet habe. Aber die Leiterin der Forschung von Amnesty International, Donatella Rovera, schätzte „Foreign Policy“ zufolge, dass die wahre Zahl etwa zehnmal höher sei. Sie beschrieb das Ausmaß der Zerstörung in Rakka als „in der heutigen Zeit beispiellos“.


Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij über die Situation an der Kontaktlinie vom 20. bis 26. April 2019
Guten Tag! Heute informiere ich über Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR und die Lage an der Kontaktlinie in der letzten Woche.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei haben die ukrainischen Truppen 120mm- und 82mm-Mörser, Antipanzerlenkraketen, Granatwerfer und Schusswaffen eingesetzt.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 38-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Artillerie des Kalibers 122mm, Antipanzerlenkraketen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen eingesetzt.
Auf das Territorium der Republik wurden insgesamt mehr als 570 Geschosse abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von 12 Ortschaften beschossen.
Neben täglichem provokativen Beschuss verwenden die ukrainischen Truppen aktiv Drohnen an der Kontaktlinie, sowohl zur Aufklärung als auch zur Leitung des Feuers auf unsere Positionen.
Am 21. April haben die Luftabwehrkräfte der Volksmiliz der LVR eine ukrainische Drohne vom Typ „Phantom“ der 54. mechanisierten Brigade abgeschossen, die einen Aufklärungsflug über dem Territorium der LVR im Gebiet von Solotoje-5 absolvierte.
Ich versichere den ukrainischen Truppen die Sinnlosigkeit solcher Aktivitäten, weil die Luftabwehr der Volksmiliz der LVR bereit ist, beliebige Versuche rechtswidriger Handlungen der ukrainischen Streitkräfte zu unterbinden. …
Neben provokativem Beschuss stationiert das ukrainische Kommando weiter Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und Infrastrukturobjekten in den kontrollierten Ortschaften und gefährdet so das Leben friedlicher Brüger.
So haben Beobachter der OSZE zwei Schützenpanzer bei Wohnhäusern in Stschastje und einen Schützenpanzerwagen in Staniza Luganskaja entdeckt.
Außerdem haben die Beobachter 10 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ in Verletzung der Abzugslinie nicht weit von Nowoajdar und einen Abwehrraketenkomplex „Osa“ im Gebiet von Alexandropolje entdeckt.
Außerdem hat die OSZE-Beobachter folgende Waffen an den festgelegten Lagerorten als fehlend registiert:
22 Mehrfachraketenwerfer;
30 152mm-Haubitzen D-20;
12 152mm-Haubitzen Giazint-B;
8 152mm-Haubitzen Akazija;
10 122mm-Haubitzen D-30.

Ich kann ein weiteres Moment nicht außer Acht lassen. Die Ergebnisse der kürzlichen Präsidentschaftswahlen in der Ukraine haben in erheblichen Maße die Lage in den höchsten Kreisen der militärischen Führung des Landes beeinflusst. Im Laufe einer seiner Auftritte erklärte der gewählte Präsident Wladimir Selenskij, dass er plane, die Ursachen für die gescheiterten Operationen der ukrainischen Streitkräfte 2014-2015 zu untersuchen, insbesondere geht es um die „Kessel“ von Debalzewo und Ilowajsk. Er schlug vor, neue objektive Ermittlungen durchzuführen und im Ergebnis Offiziere des höheren kommandierenden Personals, die Schuld am Tod einer großen Zahl von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte tragen, zu bestrafen.
In diesem Zusammenhang versuchen das Kommando des Stabs der OOS und das Verteidigungsministerium insgesamt, mit allen Mitteln ihre Beziehungen zu Selenskij zu regeln, indem sie ihm ihre Loyalität als zukünftigem Präsidenten und oberstem Kommandeur zusichern.
Eine der deutlichen Bestätigungen dafür ist die PR-Aktion des Kommandeurs der OOS Najew, der in der letzten Woche den ukrainischen Medien ein angeblich neues einheimisches „System der automatisierten Kampfführung“ vorstellte. Tatsächlich ist dies ein Versuch, sich bei dem neuen Präsidenten und den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte einzuschmeicheln, weil die vorgestellte „modernste“ Ausarbeitung bei weitem nicht neu ist und nicht zur Nutzung in Kämpfen vorgesehen ist, sondern irgendwie als Orientierung bei Übungen auf Übungsplätzen dient, mehr nicht. Es muss angemerkt werden, dass die „Neuheit“ sich bereits 2008 in den ukrainischen Truppen nicht empfahl und die Kommandeure sich bemühen, sie nicht zu verwenden, sondern lang erprobte topographische Karten. …
Im Zeitraum vom 20. März bis zum 25. April betrug die Gesamtzahl der nicht kampfbedingten Verluste im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ 20 Tote und 49 Verletzte. ….
Außerdem haben Vertreter der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche humanitäre Hilfe an das Republikanische Zentrum für soziale Rehabilitation von Menschen mit Behinderung in Lugansk übergeben, dazu ghöerten Lebensmittel, Kindermöbel, Schreibwaren, Führung und Hygienemittel in einem Gesamtgewicht von mehr als drei Tonnen.

Lug-info.com: Vom 1. bis 14. Oktober 2019 wird in der LVR eine Volkszählung stattfinden, legte der Ministerrat in einem Erlass fest.


abends:

de.sputniknews.com: Trump kündigt Ausstieg der USA aus internationalem Waffenhandelsvertrag an
Die USA werden nach dem Willen von Präsident Donald Trump aus dem internationalen Waffenhandelsvertrag ATT aussteigen. Dies kündigte Trump am Freitag in einer Rede vor der Waffenlobby NRA an.
„Wir werden unsere Unterschrift zurücknehmen”, zitiert die Agentur Reuters Trump. Er werde den Senat auffordern, die Ratifizierung abzubrechen.
Trumps Vorgänger Barack Obama hatte den Arms Trade Treaty (ATT, deutsch: der Vertrag über den Waffenhandel) 2013 unterzeichnet, der mit klarer Mehrheit von der UN-Generalversammlung verabschiedet wurde. Es soll den weltweiten Waffenhandel mit einem Volumen von 70 Milliarden Dollar regeln.
Die NRA befürchtet, dass der Vertrag zu strengeren Gesetzen in den USA führen könnte. Die USA sind der weltgrößte Waffenexporteur.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 18:30 Uhr das Feuer aus Richtung Awdejewka in Richtung Jasinowataja mit Mörsern des Kalibers 120mm eröffnet.
Unter Beschuss geriet das Gebiet der Donezker Filterstation. Die BFU schießen weiter mit Mörsern, das Personal befindet sich im Unterstand. Bis jetzt wurden 35 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Informationen über Schäden werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com: US-Äußerungen zum Sieg über IS in Syrien realitätsfern – UN-Botschafter
Die US-Erklärungen, wonach die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien besiegt ist, entsprechen nach Einschätzung des syrischen UN-Botschafters Baschar al-Dschafari nicht der Realität.
„Abgesehen davon, dass die Amerikaner behaupten, Daesh sei am Ende, glauben sie, dass sie Daesh ausgerottet hätten, aber das stimmt nicht. Die arabische Armee und die Allianz kämpfen immer noch gegen die in Syrien verbliebenen Daesh-Terroristen”, erklärte al-Dschafari auf einer Pressekonferenz nach den Gesprächen in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan (bis 23. März offiziell Astana).
Aus seiner Sicht „gibt es bei den Astana-Treffen ein großes Problem”. „Wir hören schöne Worte in einer gemeinsamen Erklärung. Die türkische Seite unterstützt dies, hält sich aber in Wirklichkeit nicht daran“, so der UN-Botschafter.
US-Präsident Donald Trump hatte im Dezember vergangenen Jahres den Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien verkündet. Seinen Worten zufolge war das der einzige Grund für den dortigen Aufenthalt amerikanischer Truppen.
Russland, der Iran und die Türkei setzen sich seit Anfang 2017 im so genannten Astana-Prozess für eine langfristige Normalisierung der Situation sowie eine politische Lösung in Syrien ein.
Im September 2018 vereinbarte der russische Präsident Wladimir Putin mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan die Schaffung einer Demilitarisierungszone in Idlib.

de.sputniknews.com: USA verhängen Sanktionen gegen Außenminister Venezuelas
Die USA verschärfen ihr Vorgehen gegen die venezolanische Führung von Staatschef Nicolás Maduro und verhängen Sanktionen gegen den Außenminister des lateinamerikanischen Landes. Neben Außenminister Jorge Arreaza sei auch die venezolanische Richterin Carol Padilla auf die Sanktionsliste genommen worden, teilte das Finanzministerium am Freitag mit.
Die Strafmaßnahmen gegen die Richterin gehen nach Angaben des US-Außenministeriums auf die Festnahme des Stabschefs des selbst ernannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó, Roberto Marrero, zurück, hieß es.
Das Finanzministerium in Washington verhängte diverse Sanktionen gegen das Umfeld von Maduro, auch gegen den wichtigen Ölsektor des Landes.
Maduro selber und seine Ehefrau Cilia Flores stehen ebenfalls auf der US-Sanktionsliste, meldet die Deutsche Presse-Agentur (DPA) am Freitag. Etwaiges Vermögen der Betroffenen in den USA wird eingefroren, Amerikaner dürfen mit ihnen keine Geschäfte mehr machen.
Das US-Außenministerium warf Arreaza am Freitag vor, er sei eine treibende Kraft bei Maduros Bemühungen, die demokratischen Bestrebungen des venezolanischen Volkes zu vereiteln. Mit der Aufnahme Padillas auf die Sanktionsliste solle daran erinnert werden, dass Einschüchterungsversuche gegen Guaidó und seine Unterstützer Folgen hätten. Das US-Ministerium forderte die sofortige Freilassung Marreros, der vor gut einem Monat festgenommen worden war.
Zuvor war berichtet worden, dass laut einem Bericht des britischen Zentrums für wirtschaftspolitische Forschung (CEPR) die von der Trump-Regierung seit 2017 verhängten US-Sanktionen gegen Venezuela zehntausende Todesfälle verursacht und die humanitäre Krise im Land erschwert hatten. Die Autoren der Studie, die Ökonomen Mark Weisbrot und Jeffrey Sachs, stellten fest, dass die US-Anerkennung einer Parallelregierung in Caracas eine ganze Reihe von Finanz- und Handelssanktionen hervorgebracht habe, die für die Wirtschaft und Bevölkerung Venezuelas verheerend seien. …

 

 

Standard

Presseschau vom 25.04.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Groß angelegtes Nato-Manöver in Nordmazedonien – Wieder US-Bomber über dem Balkan?
Die Nato startet am 20. Mai auf dem Übungsgelände Krivolak in Nordmazedonien ein groß angelegtes Manöver. Es geht um die größte Militärübung auf dem Territorium dieses Landes seit der Erlangung der Unabhängigkeit. An der zweimonatigen Übung werden jeweils 2.000 mazedonische und US-Soldaten teilnehmen.
Geplant ist auch der Einsatz von 100 Militärs aus Montenegro, insgesamt 75 Soldaten aus Bulgarien, Albanien und Litauen sowie rund 450 Einheiten diverser Kampftechnik.
Es sei daran erinnert, dass das Protokoll über den Beitritt Nordmazedoniens zur Allianz am 6. Februar in Brüssel unterzeichnet wurde. Die ehemalige Teilrepublik Jugoslawiens wird aber erst nach der Ratifizierung des Protokolls durch alle anderen Nato-Länder und durch das Parlament in Skopje Mitglied.
„Nordmazedonien blickt dem künftigen Manöver auf seinem Territorium mit Enthusiasmus entgegen“, sagte der serbische Militärexperte Aleksandar Radic in einem Sputnik-Interview. Die Mazedonier seien mit eigenen innenpolitischen Problemen konfrontiert. Deshalb bräuchten sie irgendwelche spürbaren Aktivitäten, um das Fundament unter dem Nato-Beitritt zu festigen und die Kooperation mit den USA auszubauen, sagte er.
Radic hatte vor kurzem das Verteidigungsministerium Nordmazedoniens besucht. Seinen Angaben zufolge werden an dem Manöver auch US-Bomber vom Typ B-1B teilnehmen, die die Allianz 1999 bei den Bombenangriffen auf Jugoslawien sowie in Afghanistan und dem Irak aktiv eingesetzt hatte.
„Derartige Maschinen sind bei Übungen in Europa ganz selten zu sehen. Und für den Balkan ist das eine absolut beispiellose Entscheidung“, betonte Radic.
„Der Einsatz von zwei B-1B-Bombern ist offenkundig eine politische Botschaft, die die Vorherrschaft der USA auf diesen Territorien vor Augen führen soll. Höchstwahrscheinlich werden die Bomber von einem Fliegerhorst in Großbritannien abheben und ihre Last über dem nordmazedonischen Übungsgelände abwerfen“, sagte der Experte.
Mitar Kovac, Chef des Eurasischen Sicherheitsforums, sagte seinerseits, dass die Übung in unmittelbarer Nähe zur serbischen Grenze Anlass zu Besorgnis in Belgrad sei: „Mit seiner Zustimmung für den Einsatz von B-1B-Jets, die vor 20 Jahren Tod und Zerstörung ins benachbarte Serbien gebracht hatten, demonstriert Skopje eine uneingeschränkte Loyalität gegenüber der Nato.“
Kovac erinnerte daran, dass Belgrad aktiv mit dem Europäischen US-Kommando kooperiert, und schloss daher nicht aus, dass die US-Seite bei Serbien um eine Genehmigung für den Überflug ihrer Bomber ersuchen wird.


wpered.su:
Kasbek Tajsajew schlug vor, dass Andenken des ersten Oberhaupts der DVR A. W. Sachartschenko zu verewigen
Kasbek Tajsajew hat sich an den Bürgermeister Moskaus S. S. Sobjanin mit der Bitte gewandt, das Andenken des ersten Oberhaupts der DVR A. W. Sachartschenko zu verewigen. Dies teilt die Seite der KPRF mit Bezug auf den Pressedienst der SKP-KPSS mit.
Sehr geehrter Sergej Semjonowitsch!
Im Jahr 2019 sind fünf Jahre seit Beginn des Widerstands der friedlichen Einwohner des Südostens der Ukraine, die mit dem Staatsstreich in der Ukraine und der von der neuen Regierung betriebenen Politik nicht einverstanden waren, vergangen. Anfangs waren dies friedliche Aktionen, aber nach dem verbrecherischen Befehl zu
m Einsatz von Truppen und Waffen in den Oblasten Donezk und Lugansk waren die friedlichen Einwohner gezwungen, Waffen in die Hand zu nehmen, um ihre Häuser und Familien, ihr Recht auf Leben, ihr Recht in russischer Sprache zu sprechen zu verteidigen. Infolge dieser Ereignisse sprach sich das Volk bei einem Referendum am 11. Mai 2014 für die Ausrufung der Unabhängigkeit der Donezker Volksrepublik und der Lugansker Volksrepublik aus.
Seitdem sind dort mehr als 13.000
Zivilisten getötet worden und mehr als 2 Millionen Menschen sind auf das Territorium der Russischen Föderation gekommen, um dort Schutz zu suchen. In dieser Zeit ist der Terminus „Verteidiger der russischen Welt“ entstanden, der zu Recht in den Köpfen und Herzen der russischen Landsleute mit dem Namen des Helden und ersten Oberhaupts der Donezker Volksrepublik Alexandr Wladimirowitsch Sachartschenko verbunden ist. Er hat zu Recht einen solchen hohen Ruf verdient – unter Bedingungen der totalen Wirtschaftsblockade und ständigen Kriegshandlungen konnte er die Wirtschaft des Donbass wiederaufbauen, er versorgte die Bevölkerung mit sozialen Zahlungen und Garantien, er gewährleistete die Lebensmittelsicherheit der Republik, und das Wichtigste – unter seiner Führung konnte die Volksmiliz das Volk des Donbass gegen die faschistischen Aktivitäten der Kiewer Junta verteidigen.
Alexandr Wladimirowitsch starb von der Hand ukrainischer Straftruppen
durch einen von ihnen organisierten hinterhältigen terroristischen Akts in dem Moment, als das Volk des Donbass und das Volk Russlands um den aus dem Leben geschiedenen Volkskünstler der UdSSR, seinen Landsmann Josif Dawydowitsch Kobson trauerten. In seinem kurzen aber hellen Leben bewies der legendäre Kommandeur oder, wie er im Volk genannt wurde, „Batja“ mit seinem Mut, dass das Volk des Donbass nicht bezwungen und nicht auf die Knie gezwungen werden kann – es wird würdig leben. „Batja“ ist ein helles Beispiel eines Verteidigers der „Russishen Welt“ gegen die Bandera-Meuten.
Ich bitte Sie, sehr geehrter Sergej Semjonowitsch, das Andenken des ersten Oberhaupts der Donezker Volksrepublik Alexandr Wladimirowitsch Sachartschenko zu verewigen und einer der Straßen der Hauptstadt unserer Heimat, der Heldenstadt Moskau, seinen Namen zu geben. Ein solches Ereignis würde ein Ausdruck des Respekts gegenüber dem hellen Andenken Alexandr Wladimirowitschs sein und dem Volk des heldenhaften Donbass und unseren Landsleuten erhebliche Unterstützung erweisen.



de.sputniknews.com: Russisches Militär: „Familientod durch Chemiewaffen“ für Medien in Syrien inszeniert
In Syrien soll der „Tod“ einer syrischen Familie infolge eines angeblichen Chemiewaffeneinsatzes inszeniert worden sein. Die Aktion in der Provinz Hama sei von ausländischen Korrespondenten gefilmt worden, teilte der Chef des russischen Versöhnungszentrums in dem Kriegsland, Viktor Kuptschischin, am Mittwoch mit.
Laut Kuptschischin geben die Kämpfer der illegalen bewaffneten Gruppierungen ihre Versuche nicht auf, die Situation in der Deeskalationszone in Idlib zu destabilisieren.
„Nach Informationen, die das Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien erhalten hatte, filmte eine Gruppe von Korrespondenten ausländischer Medien in der Ortschaft Morek in der Provinz Hama den inszenierten Tod einer syrischen Familie infolge eines angeblich von den Regierungstruppen der Arabischen Republik Syrien durchgeführten Chemiewaffeneinsatzes“, sagte Kuptschischin weiter.
Er erinnerte daran, dass das russische Versöhnungszentrum die Befehlshaber illegaler bewaffneter Gruppierungen dazu auffordert, Provokationen zu unterlassen und den Weg zu einer friedlichen Regelung der Situation in den von ihnen kontrollierten Gebieten einzuschlagen.


vormittags:

mil-lnr.nfo: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Kalinowo-Borschtschewatoje und Logwinowo.
Geschossen wurde mit 122mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com:
Historischer Händedruck: Erster Putin-Kim-Gipfel in Wladiwostok begonnen
Russlands Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un trafen am Donnerstag auf der vor Wladiwostok gelegenen Insel Russki zu ihrem ersten Gipfeltreffen zusammen.
Putin und Kim schüttelten sich erstmals die Hände. Beide lächelten dabei freundlich in die Kameras. Bei der Eröffnung des Gipfels sagte der russische Präsident: „Wir begrüßen Ihre Anstrengungen bei der Entwicklung des innerkoreanischen Dialogs und bei der Normalisierung der nordkoreanisch-amerikanischen Beziehungen.” Der Besuch von Kim werde zur Entwicklung der Beziehungen zwischen Nordkorea und Russland und zur Regelung der Situation auf der koreanischen Halbinsel beitragen.
Nordkoreas Staatschef äußerte seine Hoffnung darauf, dass dieses erste Treffen „sehr bedeutend” für die Entwicklung der Beziehungen der beiden Ländern sein werde.
Die Verhandlungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin und des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten Nordkoreas, Kim Jong-un, finden zunächst unter vier Augen statt, dann werden sie in einer erweiterten Zusammensetzung mit Beteiligung beider Delegationen fortgesetzt.
Das Unter-Vier-Augen-Gespräch dauerte knapp zwei Stunden an.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 24. April 3:00 Uhr bis 25. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:Iin den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Sajzewo, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Mineralnoje, Spartak, Wesjoloje, Dokutschajewsk, Oktjabrj.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss von Seiten der BFU auf Dokutschajewsk die Verglasung eines Hauses und zwei Autos in der Gribnaja-Straße 3 beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.

Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 137.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 99.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com:
Putin: Westen ist auf weltweite Führerschaft erpicht
Einige westliche Länder sind nach Ansicht des russischen Präsidenten Wladimir Putin bestrebt, anderen Staaten ihre eigenen Werte aufzuzwingen, und erheben dabei Anspruch auf alleinige Führerschaft.
„Sie missachten die Normen und Prinzipien des Völkerrechts in grober Weise, greifen zu Erpressung, Sanktionen und Druck und versuchen, ihre Werte und zweifelhaften Ideale ganzen Ländern und Völkern gewaltsam aufzuzwingen“, sagte Putin gegenüber der chinesischen Zeitung „Renmin Ribao“ im Vorfeld seines Peking-Besuchs.
Russland weise diese Position kategorisch zurück, betonte Putin.
Der russische Präsident verwies ferner auf die Wichtigkeit einer Kooperation mit China zur „Gesundung“ der Situation in der Welt. „Das russisch-chinesische außenpolitische Zusammenwirken ist ein wichtiger stabilisierender Faktor in den Weltangelegenheiten, zumal die Positionen unserer beiden Länder hinsichtlich der Schlüsselprobleme der Gegenwart übereinstimmen oder einander sehr nah sind.“
Zuvor wurde bekannt, dass Putin am Freitag, dem 26. April, Peking besuchen wird, um sich mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping zu treffen.


Dnr-online.ru: Der Minister für Industrie und Handel der DVR Eduard Armatow hat Vereinbarungen über die Zusammenarbeit mit dem Bildungs- und Wissenschaftsministerium der DVR sowie mit staatlichen Bildungseinrichtungen der höheren Berufsbildung – der Donbasser Nationalakademie für Bauwesen und Architektur, der Donezker Technischen Nationaluniversität, der Donezker Nationaluniversität und der Donezker Tugan-Baranowskij-Nationaluniversität für Ökonomie und Handel – abgeschossen. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Ich sehe das Hauptziel unserer Zusammenarbeit in der Schaffung und Stärkung von Verbindungen zwischen Wissenschaft, Hochschulen und Unternehmen. Das angestrebte Ziel einer solchen Zusammenarbeit ist die Versorgung der Industrieunternehmen mit Kadern entsprechender Qualifikation, die in der Produktion gefragt sind“, sagte Eduard Armatow.
Das Ministerium für Industrie und Handel der DVR beteiligt sich aktiv an der berufsorientierenden Arbeit und unterstützt bei der Vermittlung von Absolventen der Bildungseinrichtungen. Unter Beteiligung von Spezialisten des Ministeriums wurde ein Kurs für Studenten des „Donezker regionalen Zentrums für beruflich-technische Bildung im Bereich der Dienstleistungen und des Designs“ durchgeführt. Sie haben aktiv am „Karrieretag 2019“ in der Donezker Nationaluniversität für Ökonomie und Handel und am Tag der offenen Tür der Donezker Technischen Nationaluniversität sowie an anderen Veranstaltungen teilgenommen.
Der stellvertretende Minister für Industrie und Handel der DVR Wladimir Ruschtschak unterstrich die Wichtigkeit der Zusammenarbeit mit der wissenschaftlichen Öffentlichkeit im Bereich der technischen Regulierung. Er lenkte die Aufmerksamkeit auf die Aktualität der Programme für zusätzliche berufliche Bildung und informierte die Anwesenden über Praktikumsprogramme, die im Rahmen des Ministeriums vorbereitet werden. ….
Im Rahmen der Vereinbarungen sind Praktika in der Produktion im Rahmen der Ausbildung für Studenten staatlicher Bildungseinrichtungen der höheren beruflichen Bildung im Ministerium und in dem Ministerium unterstellten staatlichen Betrieben vorgesehen.


de.sputniknews.com:
Russland warnt vor möglichen Provokationen durch „Weißhelme“ in Syrien
Der stellvertretende UN-Botschafter Russlands, Wladimir Safronkow, hat während der jüngsten Sitzung des UN-Sicherheitsrates vor einer neuen Provokation durch die „Weißhelme“ gewarnt.
Die nach den Worten von Safronkow „pseudohumanitäre“ Organisation setze ihre Bemühungen fort, „erneute Provokationen vorzubereiten, um legitime Behörden des Einsatzes von Giftstoffen zu beschuldigen“, so Safronkow.
Zuvor hatte das russische Militär mitgeteilt, dass der „Tod“ einer syrischen Familie infolge eines angeblichen Chemiewaffeneinsatzes inszeniert worden sei. Die Aktion in der syrischen Provinz Hama wurde demnach von ausländischen Korrespondenten gefilmt.
Die „Weißhelme“ präsentieren sich als Beschützer der Zivilbevölkerung in Syrien, ohne politische Agenda. Der Organisation wird jedoch vorgeworfen, inszenierte Videos aus Syrien zu verbreiten: So haben syrische Journalisten mehrere Aufnahmen gezeigt, auf denen die „Rettungskräfte“ mit Waffen und in Militäruniform zu sehen sind. Das russische Außenministerium bezeichnete die Tätigkeit der „Weißhelme“ als Teil der Verleumdungskampagne gegen die syrische Regierung.


L
ug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat den Motorradfahrer des Clubs „Nachtwölfe Donbass“, die heute vom Haus der Regierung in Lugansk mit dem diesjährigen internationalen Motorradkonvoi „Wege des Sieges – nach Berlin 2019“ losfahren, eine Fahne der Republik übergeben.
„Ein weiteres Mal schicken wir die Flagge unserer Republik auf die Wege Russlands, auf die Wege des Sieges in Europa. Ich möchte sehr, dass diese Fahne ein weiteres Mal nach Berlin kommt. Das ist unsere Geschichte. Das ist ein bedeutsames Ereignis“, sage Pasetschnik.
„Wir sagen ein weiteres Mal, dass es 1945 unser Sieg war, und diesen Sieg haben unsere Großväter und Urgroßväter errungen und wir werden diese Ehre niemand
em übergeben und nicht zulassen, dass sie zerstört wird“, unterstrich er.
Das Republikoberhaupt wünschte den Teilnehmern der Motorradfahrt eine gute Fahrt und unterstrich, dass die Aktion alle die, die gegen den Faschismus kämpfen, vereint.
„Vielen Dank für Ihre Arbeit. Das ist eine sehr gute Sache. Das ist unsere Geschichte und unsere Ereignisse, unsere Großväter und Urgroßväter und unser Land“, sagte Pasetschnik.
„Leonid Iwanowitsch! Wir versprechen, dass die Fahne der LVR, der freien Republik, die ihre Freiheit und Unabhängigkeit verteidigt, am 9. Mai im Treptow
er Park am Denkmal des Befreiers in Berlin wehen wird“, versprach der Abgeordnete des Volkssowjets der LVR und Vorsitzende des Motorradclubs „Nachtwölfe Donbass“ Witalij Kischkinow.
Er erinnerte daran, dass Motorradfahrer aus dem Donbass schon im dritten Jahr an dieser Akt
ion teilnehmen. In diesem Jahr werden mindestens 25 Motorradfahrer aus der LVR und der DVR teilnehmen.
Die Fahrt geht vom 26. April bis zum 9. Mai auf folgender Route: Moskau – Tula – Wjasma – Jarzewo – Smolensk – Krasnyj – Senno – Brest – Warschau –
Wrocław – Auschwitz – Frýdek-Místek – Banská Bystrica – Svolen – Štúrovo – Bratislava – Starovičky – Brno – Prag – Aue – Leipzig – Torgau – Cäcilienhof – Berlin.
Der Abschluss der Fahrt ist am 9. Mai in Berlin im Treptow
er Park. Russische Motorradfahrer tragen die Fahne der LVR und die Fahne des Sieges über die Gedenkallee des Parks, sie werden Blumen niederlegen und Kerzen am Fuß des Denkmals des Befreiers anzünden, wo das Andenken der Toten mit einer Schweigeminute geehrt werden wird.


de.sputniknews.com:
Russischer Geheimdienst SWR: Westen „zersetzt“ Venezuela
Sergej Naryschkin, Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR, hat westlichen Ländern die “Zersetzung” von Venezuela nach dem Vorbild von Libyen und Syrien vorgeworfen. Er warnte außerdem vor einem US-Militäreinsatz gegen den lateinamerikanischen Staat, wofür es laut Naryschkin gewisse Indizien gebe.
„Es gibt Anzeichen dafür, ob aber der Plan verwirklicht wird, wird die Zeit zeigen“, sagte der SWR-Chef. Die Lage in Venezuela sei angespannt. Sollte der Westen seine „Zersetzungspolitik“ gegen das Land fortsetzen, würde dies eine humanitäre Katstrophe provozieren.
„Ein schlagendes Beispiel ist die Situation in Venezuela, das nach dem Vorbild von Libyen und Syrien zynisch zersetzt wird“, kritisierte Naryschkin. Das Weiße Haus spreche immer wieder über die Gefahr der unkontrollierten Migration und wolle Milliarden für die Stärkung der Grenze zu Mexiko ausgeben.
„Gleichzeitig schürt es einen neuen Bürgerkriegskonflikt und provoziert eine neue humanitäre Katastrophe, gleich in der Nähe von eigenen Grenzen“.


nachmitttags:

Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin hat das Verkehrsministerium der Republik beauftragt bis zum 26. Mai einen Plan für zentralisierte Verkehrsmöglichkeiten auf das Territorium der RF zu erarbeiten, für Bürger die die russische Staatsangehörigkeit erhalten wollen.
Außerdem wurden das Informationsministerium und die Abteilung für Innenpolitik der Administration des Republikoberhaupts beauftragt, für eine breite Information der Bevölkerung zu sorgen.
Zuvor hatte Puschilin bereits das Ministerium für Einnahmen und Abgaben und das MfS der DVR beauftragt, einen vereinfachten Mechanismus für die Überquerung der Grenze zur RF für die Einwohner der Republik, die ihren Pass abholen wollen, zu erarbeiten.


ukrinform.ua: Rada verabschiedet Gesetz über ukrainische Sprache
Das ukrainische Parlament (Werchowna Rada) hat das Gesetz „Über die Gewährleistung des Funktionierens der ukrainischen Sprache als Staatssprache“ verabschiedet.
Für das Gesetz haben 278 Abgeordnete gestimmt, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
Mit diesem Gesetz wird die Nationale Kommission für die Standards der Staatssprache gebildet und der Posten eines Beauftragten für den Schutz der Staatssprache eingeführt.
Die Nationale Kommission wird aus neun Mitgliedern bestehen, die vom Ministerkabinett ernannt werden. Zu den Befugnissen dieses Gremiums wird die Verabschiedung der Anforderungen für die Beherrschung der Staatssprache für den Erwerb der Staatsbürgerschaft der Ukraine gehören. Die Nationale Kommission ist befugt, das Niveau der Beherrschung der Staatssprache zu prüfen und entsprechend den Ergebnissen entsprechende Zertifikate auszustellen.
Der Beauftragte für den Schutz der Staatssprache wird ebenfalls durch die Regierung ernannt oder entlassen.
Gemäß dem Gesetz müssen die Staatssprache der Staatspräsident, Parlamentspräsident und seine Stellvertreter, Premierminister, alle Mitglieder der Regierung, Leiter staatlicher Institutionen, Unternehmen und Einrichtungen, Parlamentsabgeordnete, Beamte aller Ränge, die Leiter und der Personalbestand der Nationalpolizei, Richter, Rechtsanwälte und Notare, Leiter von Bildungseinrichtungen, Pädagogen und Mitarbeiter von medizinischen Einrichtungen der öffentlichen und kommunalen Gesundheitseinrichtungen beherrschen und im Dienst benutzen.


Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat ein Treffen mit Vertretern jüdischer Gemeinden der LVR und Russlands durchgeführt.
Zu dem Treffen mit dem Republikoberhaupt kamen der Gesandte des Hauptrabbiners der RF Schneur Nechajenko und der Leiter der religiösen Organisation „Lugansker jüdische Gemeinde des orthodoxen Judentums“ Pawel Bojtschenko.
Die Teilnehmer des Treffens erörterten die Perspektiven der Zusammenarbeit der Gemeinden mit den Behörden der Republik. Insbesondere wurde die Frage des Abschlusses des Baus einer Synagoge in Lugansk, der bereits 2004 begonnen wurde, erörtert.
„Ich möchte Ihnen für die Arbeit danken, die Sie auf dem Territorium der LVR zur Aufrechterhaltung des Friedens unter den Konfessionen leisten“, sagte Pasetschnik zu den Teilnehmern des Treffen.s
„Von Seiten der Führung der Republik sind wir natürlich bereit, gemeinsam in dieser Richtung zu arbeiten, weil die LVR ein multinationaler Staat ist, auf dessen Territorium viele Nationalitäten leben“, fügte das Republikoberhaupt hinzu.
„Unabhängig davon, welche Nationalität oder welchen Glauben ein Mensch hat, hat er das Recht auf unserem Territorium zu leben, die Rechte aus der Verfassung der LVR wahrzunehmen und die Gesetze unserer Republik einzuhalten“, unterstrich das Staatsoberhaupt der LVR.
Nechajeko merkte an, dass zuvor auf dem Territorium der LVR die jüdische Gemeinde offiziell registriert worden war. Er unterstrich die Symbolhaftigkeit dessen, dass das erste Treffen mit dem Oberhaupt der LVR an dem Tag stattfand, an dem die Juden Passah begehen, das die Befreiung aus der Sklaverei symbolisiert.
„Die Föderation jüdischer Gemeinden Russlands will einen offiziellen Kommunikationskanal mit der LVR einrichten, das ist eines meiner Hauptziele. Gerade jetzt ist der ideale Moment, um einen solchen Punkt zu finden, von dem aus wir Kontakt zu den Behörden aufnehmen können“, erklärte der Hauptrabbiner der RF.


de.sputniknews.com:
Präsidentschaftswahl 2020: Ex-US-Vizepräsident Biden will gegen Trump antreten
Der frühere US-Vizepräsident Joe Biden will für die Demokraten bei der Präsidentschaftswahl 2020 antreten.
Der ehemalige Vize-Präsident unter Barack Obama verkündete nun via Twitter, dass er bei der US-Prsäsidentschaftswahl 2020 für die Demokraten antreten will. Damit wird Beiden Herausforderer vom amtierenden Präsidenten Donald Trump.
Mit Biden gibt es nun insgesamt 20 demokratische Präsidentschaftsbewerber. Zu den anderen 19 Anwärtern gehören unter anderem die Senatoren Elizabeth Warren, Kamala Harris, Cory Booker, Kirsten Gillibrand und Amy Klobuchar sowie der frühere Arbeitsminister Julian Castro. Außerdem der Ex-Kongressabgeordnete Beto O’Rourke, der aufstrebende Bürgermeister aus Indiana, Pete Buttigieg, und der unabhängige Senator Bernie Sanders, der bereits 2016 bei den demokratischen Vorwahlen angetreten war und damals Hillary Clinton unterlag.
Die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2020 ist für den 3. November 2020 vorgesehen.


mil-lnr.info: Erklärung des Presseoffiziers der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurden auf Befehl der Kriegsverbrecher und Bataillonskommandeure Oberstleutnant Kulikowskij und Major Kibalnikow die Gebiete von Logwinowo und Kalinowo mit 122mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Maschinengewehren und Granatwerfern beschossen.
Von den Positionen der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurde auf Befehl des Verbrechers Majstrenko das Gebiet von Kalinowo-Borschtschewatoje mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 160 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Im Zusammenhang mit dem Fehlen militärischer Ausbildung, militärischer Disziplin sowie dem niedrigen moralisch-psychischen Niveau der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte stellen wir weiter täglich Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten des Gegners fest.
So entstand am 24. April im 2. Bataillon der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Nowoswanowka nach dem Trinken von Alkohol ein Streit zwischen Soldaten des Bataillons, in dessen Folge einer von ihnen das Feuer mit einer Maschinenpistole auf seine Kameraden eröffnet. Im Ergebnis der Schießerei wurde ein Kämpfer der ukrainischen Armee verletzt.
Diesen nicht kampfbedingten Verlust hat der Kommandeur der Brigade Majstrenko traditionsgemäß als kampfbedingt infolge von Beschuss, angeblich von den Positionen der Volksmiliz der LVR aus, an den übergeordneten Stab weitergeleitet.
Im Zusammenhang mit den zunehmenden Fällen, in denen ukrainische Soldaten auf eigene Minen geraten, hat die technische Einheit der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte die Aufgabe erhalten, alte Minensperren zu erneuern und eine genaue Karte der Minenfelder zu erstellen.
Ich will anmerken, dass die Verminung selbst in Höfen von Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie erfolgt. Wir rufen die OSZE-Mission auf, ihre Aufmerksamkeit darauf zu richten, weil solche Aktivitäten zu neuen Opfern, sowohl unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte als auch unter der Zivilbevölkerung, führen.
Nach uns vorliegenden Informationen betrugen allein im April dieses Jahres die Verluste der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ durch eigene Minen sechs Tote und 14 Verletzte in den ukrainischen Streitkräften.
Der Zustand der Waffen und der Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte könnte nach wie vor besser sein. Diese Situation besteht aufgrund des Fehlens von Ersatzteilen und Treibstoffen sowie im Zusammenhang mit dem niedrigen Ausbildungsniveau des Personals, dass die ihm anvertraue Technik weder warten will noch kann.
So ist am 23. April in der 10. Gebirgssturmbrigade eine Inspektion des Verteidigungsministeriums der Ukraine eingetroffen, um eine dienstliche Ermittlung aufgrund der qualitativ minderwertigen Überführung von Waffen und Technik in den Sommerzustand durchzuführen. Zu der Kommission gehören auch Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft. Wie uns von einer informierten Quelle im Stab der Brigade bekannt wurde, wurden alle Bataillonskommandeure sowie deren für Waffen und rückwärtige Versorgung zuständigen Stellvertreter zur Befragungen vorgeladen.


de.sputniknews.com:
Armee – kehrt! Pentagon will Rüstungswende um 180 Grad
Die US-Militärführung will 200 Waffenprogramme einstellen. Damit werden im Pentagon-Haushalt rund 25 Milliarden Dollar frei. Die braucht das US-Verteidigungsministerium auch, will es seine Armeereform wie geplant umsetzen. Das Portal „Army News“ berichtet.
Spätestens seit dem Irak-Krieg von Bush jr. ist die US-Armee ein Spezialist für lokale Kriege und Konflikte. Das soll sich ändern. In ein bis eineinhalb Jahren erscheint die neue Militärdoktrin des Pentagons. Aber US-Armeeminister Mark Esper hat schon vor rund einer Woche Kernpunkte der neuen Strategie dargelegt. Demnach rücken lokale Einsätze im Aufgabenprofil der US-Armee in den Hintergrund – höchste Priorität hat stattdessen der Kampf gegen andere Großmächte, schreibt das Portal.
Die Streitkräfte der USA sollen modernisiert werden – und zwar so, dass sie auf einen „hochintensiven Konflikt“ mit China und Russland vorbereitet seien, sagte Armeeminister Esper am 16. April laut dem Portal.
Um die finanziellen Mittel dafür freizubekommen, würden andere Rüstungsprogramme eingestellt oder eingeschränkt. Vor allem soll weniger Geld ausgegeben werden für die Modernisierung von Transporthubschraubern CH-47 „Chinook“ und die Beschaffung von leichten Kampffahrzeugen „JLTV“.
Diese zwei Rüstungsprogramme sind übrigens zwei Glieder einer Kette. Das Upgrade des „Chinook“ war nötig, um dessen Tragfähigkeit zu erhöhen. Die höhere Zuladung wiederum wurde benötigt, um die „JLTV“ ins Einsatzgebiet bringen zu können. Entwickelt wurden diese Kampffahrzeuge eigens für lokale Einsätze wie in Afghanistan oder im Irak.
Statt der Modernisierung der alten Transporthubschrauber sollen laut dem Armeeminister neue entwickelt werden. „Future Vertical Lift“ heißt dieses Rüstungsprogramm. Was die US-Streitkräfte laut dem Minister zudem benötigen, sind neue Schützenpanzer (das „NGCV“-Programm) und neue Langstreckenraketenartillerie („LRPF“). Die hochpräzisen Artillerieraketen sind unter anderem dafür geeignet, die chinesischen Seestreitkräfte zu bekämpfen.
Außerdem auf dem Entwicklungsplan des Pentagons: leistungsfähige Flug- und Raketenabwehr, neue Kommunikations- und Führungssysteme, die den Anforderungen künftiger Kampfeinsätze entsprechen. Und: Eine gründliche Überarbeitung braucht auch die Kampfmontur der Infanteristen. Über 50 Milliarden Dollar sollen für diese Waffenprogramme bis 2024 ausgegeben werden.
An sich sind die Pentagon-Pläne zur Umrüstung der Armee gar nicht so neu, schreibt das Portal. Ähnliches war schon in der Nationalen Sicherheitsstrategie der US-Führung angeklungen. 2017 hatten die Strategen sechs Hauptprogramme ausgemacht, auf denen die US-Armee der Zukunft aufgebaut werden soll.
Besonders im Fokus der US-Armee stehen dabei Einsätze unter aktiver Einwirkung russischer und chinesischer Flugabwehrkräfte. Auch dafür fehle das nötige Gerät: Ein multifunktionaler Kampf- und Aufklärungshubschrauber müsse noch entwickelt werden, sagte Minister Esper laut dem Portal.
Parallel sollen schon vorhandene Waffenmuster kontinuierlich verbessert werden – so die Pläne des Pentagons. Vor allem soll der Bestand an schweren Gefechtsfahrzeugen aufgestockt werden, sagte der Minister laut dem Portal. Nicht zuletzt gilt es, die Einsatzstrategie der US-Armee an künftige Anforderungen anzupassen.
Läuft die Rüstungswende wie geplant, wandelt sich die US-Armee wieder zu einer Streitmacht für umfangreiche und intensive Kriege. Das sei, so der Minister laut dem Portal, eine „Reaktion“ auf die „wachsende Bedrohung“ von Russland und China.
Russlands und Chinas Streitkräfte waren schon im vergangenen Februar Thema beim Minister. Damals sagte Esper gemäß dem Portal, die „Rivalen-Länder“ würden in absehbarer Zeit den Höchststand ihrer militärischen Fähigkeiten erreichen. 2028 würden die russischen, 2030 die chinesischen Streitkräfte ihr Fähigkeitsmaximum erzielen. Darauf müsse man sich vorbereiten, auch wenn noch ein Zeitpuffer gegeben sei. Es gehe darum, jetzt die Grundlagen für die Streitkräfte der Zukunft zu schaffen.
Die möglichen Gegner der US-Armee haben amerikanische Strategen klar benannt: Russland und China. Diese Länder einzudämmen – dazu soll die Rüstungswende dienen, schreibt „Army News“. Aber es könnte auch einen weiteren Grund für das Modernisierungsprogramm geben, nämlich: wirtschaftliche Interessen bestimmter Gruppen und Organisationen.
Daran, dass die US-Armee durch die Einführung neuer Waffensysteme und die Aufstockung vorhandener Waffenbestände tatsächlich noch größer und schlagkräftiger wird, ändert dieser Umstand aber wenig, so das Portal.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 25.04.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner die Zahl und Intensität der Beschießungen des Territoriums der Republik erheblich vergrößert. Insgesamt wurden 15 Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von acht Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 30. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Garas das Gebiet von Sajzewo mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 93. und 24. mechanisierten Brigade sowie der 57. Panzergrenadierbrigade und 35. Marineinfanteriebrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Bryshinskij, Guds, Mischantschuk und Palas aus Spartak, Trudowskije, Wesjoloje, Mineralnoje, Dokutschajewsk und das Gelände des Flughafens von Donezk mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Oktjabrj mit Mörsern des Kalibers 82mm, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen. Zur Feuerleitung auf die Ortschaft starteten die ukrainischen Kämpfer eine Drohne. Dank der Wachsamkeit unserer Verteidiger war es den verbrecherischen Plänen der ukrainischen Terroristen nicht vergönnt in die Tat umgesetzt zu werden. Mit regulären Mitteln der Luftabwehr wurde die Drohne der 79. Brigade abgeschossen.
Insgesamt wurden 17 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und neun des Kalibers 82mm abgefeuert.
Neben regelmäßigem Beschuss terrorisieren die ukrainischen Kämpfer weiter die Zivilbevölkerung der von der Kiewer Regierung kontrollierten Ortschaften. So hat vor einigen Tagen der Kämpfer der 53. Brigade Kowaltschuk unter Drogeneinfluss am Busbahnhof in Dsershinsk einen Bus einer internationalen Route betreten, eine Sprengstoffladung hingelegt, gedroht die Passagiere in die Luft zu sprengen und vom Fahrer verlangt, ihn nach Dnjepropetrowsk zu bringen. Dabei lenkte der „Krieger des Lichts“ die Aufmerksamkeit darauf, dass er ein „Veteran der ATO“ sei und das vollständige Recht auf kostenlose Fahrten habe. Die vor Ort eingetroffenen Mitarbeiter der Polizei beruhigten den „Helden“ und übergaben ihn in die Hände des militärischen Rechtsordnungsdienstes.
Nach uns vorliegenden Informationen erteilte der Kommandeur der 53. Brigade Grusewitsch, als er von dem Vorfall erfuhr, dem Kommandeur der Einheit, in der der erfolglose Terrorist dient, den Befehl, die Sache einzustellen und zu verhindern, dass Information über den Vorfall durchsickern. Wie wir sehen, ist nicht nur Najew über die Perspektiven seiner Karriere beunruhigt.
Die Realisierung von Korruptionsschemata in der ukrainischen Armee ist eine Hauptquelle von Einkünften für die Funktionsträger auf allen Ebenen, angefangen vom Präsidenten des Landes bis hinzu zu den Brigade- und Bataillonskommandeuren der ukrainischen Streitkräfte. Einen besonderen Platz in dem organisierten System zum Diebstahl von Haushaltsmitteln nehmen Generäle und Offiziere ein, die an der Operation der Besatzungskräfte beteiligt sind und an die ein großer Teil der Finanzen geht, die für den Verteidigungssektor vorgesehen sind.
In der Kampfzone im Donbass fand unter persönlicher Leitung des Kommandeurs der Besatzungskräfte Najew eine Präsentation – wie angekündigt wurde – der neuesten Systeme der „automatisierten Kampfführung“ statt. Nach Meinung ukrainischer Soldaten ist das Programm nicht fertig ausgearbeitet, „roh“ und praktisch unter Kampfbedingungen unbrauchbar. Aber für die Ausarbeitung dieses Programms wurden 20 Millionen Griwna an Haushaltsmitteln vorgesehen, von denen unmittelbar für das Programm nicht mehr als drei Millionen ausgegeben wurde, die übrigen gerieten in die Taschen der ukrainischen Generäle. Deshalb war Najew, der seinen Anteil an der „Prämie“ erhalten hat, in der Anwesenheit von Journalisten gezwungen, die ukrainischen Gelder „abzuarbeiten“ und eine weitere erfolglose Entwicklung von „Ukrobonronprom“ über den grünen Klee zu loben.


ukrinform.ua:
Erklärung der EU: Russland will Eskalation im Donbass
Die Entscheidung des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, über die Vereinfachung des Verfahrens zum Erhalt russischer Pässe von Einwohnern der besetzten Bezirke der Regionen Donezk und Lugansk sei ein weiterer Angriff gegen die Souveränität der Ukraine, heißt es in der Erklärung auf der Website des Europäischen Auswärtigen Dienstes.
„Der Zeitpunkt für eine solche Entscheidung direkt nach den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine, die das starke Engagement der Ukraine für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gezeigt haben, zeugt von der Absicht Russlands, die Ukraine weiter zu destabilisieren und den Konflikt zu eskalieren“, heißt es in der Erklärung.
Die EU erwarte, dass Russland die Maßnahmen unterlassen werde, die zu den Abkommen von Minsk in Widerspruch stehen und die vollständige Reintegration von Regionen erschweren, die nicht unter der Kontrolle der ukrainischen Regierung sind. Wie die Europäische Union betont, müssen alle Parteien die Verpflichtungen gemäß den Minsker Abkommen vollständig einhalten.
„Die Europäische Union bleibt unerschütterlich bei der Unterstützung der Unabhängigkeit, der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine“, steht weiter im Dokument.
Wie schon berichtet, hat der russische Präsident Wladimir Putin am 24. April einen Erlass unterzeichnet, nach dem die Einwohner bestimmter Bezirke der Regionen Donezk und Lugansk das Recht haben, einen Antrag auf die Annahme der Staatsbürgerschaft der Russischen Föderation nach einem vereinfachten Verfahren zu stellen.
Die Ukraine und viele demokratische Länder der Welt verurteilten diese Entscheidung des Kremls.
Außerdem findet am 25. April eine Sitzung des Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über die Situation in den vorübergehend besetzten Gebieten von Donbass wegen des Dekrets von Putin über die Ausstellung von russischen Pässen für die Einwohner dieser Gebiete statt.



D
an-news.info: „Heute haben die Einwohner von Spartak zum ersten Mal seit fast fünf Jahren Strom in ihren Häusern. Mitarbeiter des republikanischen Unternehmens ‚Regionale Energielieferungsgesellschaft‘ haben die Stromversorgung der Ortschaft wieder in Betrieb genommen, die infolge von Beschuss durch die bewaffneten Formationen der Ukraine bereits im Juli 2014 unterbrochen wurde“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Es ist anzumerken, dass die Kiewer Truppen in den Jahres des Krieg
es die gesamte Stromwirtschaft der Ortschaft – eine Unterstation, eine Transformatorunterstation, Dutzende von Strompfeilern, hundert Meter Leitungen verschiedener Spannungsklassen – vernichtet haben. Deshalb mussten die Spezialisten der Energielieferungsgesellschaft praktisch die gesamte Elektroinfrastruktur von Spartak neu aufbauen.
Die Reparaturbrigaden verlegten fast einen Kilometer Hochspannungsleitungen, installierten eine neue Transformatorunterstation
und Strompfeiler, verlegten Hunderte von Metern Leitungen und schlossen die Häuser an. Das dauerte etwa zwei Wochen. Beim Bau wurden Materialien verwendet, die über die humanitäre Hilfe aus Russland in die DVR gelangten.
Dem Wiederaufbauprozess ging eine lange Zeit der Vereinbarung eines Regimes der Ruhe mit Kiew voraus. Die Arbeiten konnten mit Unterstützung des Kohle- und Energieministeriums, des Außenministerimums und der Vertretung der DVR im GZKK erfolgen.
Das Dorf Spartak befindet sich in der Nähe des Donezker Flughafens. Die Ortschaft wird regelmäßig von Seiten der Armee der Ukraine beschossen. Die Bevölkerung ist während des Konflikts auf wenige Zehntel zurückgegangen, etwa 100 Einwohner starben. In dem Dorf ist praktisch die gesamte Infrastruktur zerstört. Die Regierung der DVR versuchte mehrfach, die wenigen noch verbliebenen Einwohner zu evakuieren, aber sie weigerten sich ihre Häuser zu verlassen.


de.sputniknews.com: „Scheitern von Poroschenkos Politik“: Putin schätzt Wahlergebnisse in der Ukraine ein
Der russische Präsident hat am Donnerstag in der russischen Fernost-Stadt Wladiwostok die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine kommentiert.
„Was gibt es hier zu bewerten?“, sagte Putin. Es sei ein vollständiges, absolutes Scheitern der Politik Poroschenkos.
„Ich bin sicher, dass die neuen Behörden (der Ukraine – Anm. d. Red.) dies verstehen müssen. Sehen wir uns zumindest die ersten Schritte (des gewählten Präsidenten der Ukraine, Wladimir Selenski) an: Die eine Sache ist, es zu verstehen. Eine realistische Politik aufzubauen, die den Interessen des eigenen Volkes entspricht, ist aber eine ganz andere Sache“, fügte Putin hinzu.
Laut Putin werden die Beziehungen zwischen den beiden Ländern von der Politik der neuen ukrainischen Staatsführung abhängig sein.
Die russische Seite sei zur Wiederaufnahme der Beziehungen in vollem Umfang bereit, könne dies aber nicht einseitig tun, erläuterte Putin.
Zuvor am Donnerstag waren Russlands Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un auf der vor Wladiwostok gelegenen Insel Russki im Fernen Osten Russlands zu ihrem ersten Gipfel zusammengekommen.
Die Stichwahl um das Präsidentenamt in der Ukraine fand am 21. April statt. Nach der Auswertung aller Wahlprotokolle konnte der 41-jährige Showman Wladimir Selenski 73,22 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Amtsinhaber Petro Poroschenko kam auf lediglich 24,45 Prozent.


Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik wies die zuständigen Ministerien an, die notwendigen Bedingungen für die Organisation des Prozesses zur Abgabe der Dokumente von Einwohnern der LVR zur Ausgabe von RF-Pässen zu gewährleisten.


de.sputniknews.com: Russisches Militär: USA streben vollständige Kontrolle über Lateinamerika an
Die USA versuchen laut dem Chef der Hauptverwaltung des Generalstabs der russischen Streitkräfte (GRU), Vizeadmiral Igor Kostjukow, die vollständige Kontrolle über Lateinamerika zu erlangen. Dabei agiere Washington ohne Rücksicht auf die Völkerrechtsnormen.
„Die US-Regierung betrachtet Lateinamerika als Zone strategisch wichtiger nationaler Interessen und unternimmt daher erhebliche Anstrengungen, um die vollständige Kontrolle über die Region zu erlangen“, sagte Kostjukow auf der Moskauer Konferenz zur Internationalen Sicherheit (MKMB) am Donnerstag.
Ihm zufolge handelt Washington dabei ohne Rücksicht auf die Völkerrechtsnormen und ohne Berücksichtigung möglicher negativer Folgen nicht nur für die regionale Stabilität, sondern auch für seine engsten Partner.
„Gleichzeitig stellt die von den Vereinigten Staaten in der westlichen Hemisphäre umgesetzte ˏamerikanisch-zentristischeˊ Außenpolitik die größte Sicherheitsbedrohung in Lateinamerika dar. Die Ergebnisse solcher destabilisierenden Aktivitäten Washingtons können wir bereits in Afghanistan, Irak, Syrien und Libyen bewerten“, fügte der GRU-Geheimdienstchef hinzu.
Ihm zufolge geben die USA jährlich eine halbe Milliarde Dollar aus, um in Lateinamerika ihren „Einfluss aufzubauen“.
Unter anderem thematisierte Kostjukow die Krise in Venezuela. Washington plane, mit Hilfe Kolumbiens einen Machtwechsel in diesem Land zu organisieren, so der Vizeadmiral.
Er vertritt die Ansicht, dass die Vereinigten Staaten beabsichtigen, eine Invasion „mittels der Verbündeten“ zu organisieren, da sie Bedenken bezüglich des Einsatzes ihrer eigenen Armee hätten.
So sei der Aufbau illegaler bewaffneter Formationen, darunter venezolanische Deserteure, Mitglieder krimineller Gruppen aus den Ländern Mittelamerikas und kolumbianische Rebellengruppen, im Gange. Kostjukow betonte, dass diese Kräfte bereits für Angriffe auf die Infrastruktur Venezuelas eingesetzt worden seien. Ihm zufolge kümmert sich Washington jedoch nicht darum, dass vor allem Zivilisten geschadet wird.
Laut Kostjukow könnten die USA bald eine „Farbrevolution“ in Nicaragua und Kuba organisieren.
„Die in Venezuela erarbeiteten Technologien der Farbenrevolution könnten bald in Nicaragua und Kuba angewendet werden“, sagte Kostjukow weiter.


Lug-info.com: Etwa 200 Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges aus den von Kiew kontrollierten Gebieten wurden seit 2017 im Lugansker republikanischen Marschall-Jeremenko-Krankenhaus behandelt, teilte das Gesundheitsministerium der LVR mit. Insgesamt wurden 2018 3206 Veteranen behandelt, seit Anfang 2019 etwa 1000.


de.sputniknews.com: Ehrenmal für sowjetische Soldaten in Wien geschändet: Russland legt Protest ein
Die russische Botschaft in Österreich hat am Donnerstag nach der Schändung des Ehrenmals für die sowjetischen Soldaten am Schwarzenbergplatz im Zentrum von Wien eine Protestnote an die österreichischen Behörden gerichtet. Das teilte der russische Botschafter in Österreich, Dmitri Ljubinski, mit
„Die Botschaft hat schon entschiedenen Protest eingelegt und Versicherungen des österreichischen Innenministeriums erhalten, dass der zugefügte Schaden unverzüglich beseitigt wird“, heißt es in einer Erklärung Ljubinskis auf der Webseite der Botschaft.
Ferner erinnerte der Botschafter daran, dass das Denkmal immer wieder Opfer von Vandalismus werde.
Zuvor hatte die Wiener Polizei am Schwarzenbergplatz endlich zwei Videoüberwachungskameras zum Schutz des Heldendenkmals der Roten Armee gegen Vandalismus installiert.
„Die Kameras sollen in den nächsten Tagen einsatzfähig werden. Dies wird neben der Wiederherstellung des Goldanstrichs der Gedenkaufschrift am Denkmal wie versprochen bis zum Tag des Sieges getan“, fügte der Diplomat hinzu.
In den letzten Jahren wurde das Ehrenmal für die sowjetischen Soldaten am Schwarzenbergplatz trotz verstärktem Patrouillendienst der Polizei schon mehrmals geschändet. So wurde es unter anderem im Sommer des vorigen Jahres mit tiefroter Farbe übergossen.
Jedes Mal schickte die russische Botschaft eine Protestnote an das österreichische Außenministerium, in der gefordert wurde, den Sachschaden zu ersetzen, die Schuldigen zu ermitteln und zu bestrafen und derartige Zwischenfälle in Zukunft zu verhindern.
Das Heldendenkmal für die Rote Armee am Wiener Schwarzenbergplatz war 1945 zur Erinnerung an rund 17.000 bei der Schlacht um Wien gefallene Soldaten der Roten Armee errichtet worden.
Auf der Frontseite des Denkmals ist Stalins Befehl über die Einnahme Wiens am 13. April 1945 durch die Rote Armee mit goldenen Buchstaben eingehauen.


Dan-news.info: „Es wurde beschlossen, die Stromleitung, die nach Krutaja Balka, wo es seit 2016 keinen trom gibt, weitergeführt werden soll, zu reparieren. Die Reparatur wird es erlauben, die Kapazität dieser Leitung zu erhöhen“, teilte der Bürgermeister von Jasinowataja Dmitrij Schewtschenko mit.
Er unterstrich, dass diese Arbeit nach der Vereinbarung von Sicherheitsgarantien durch die Vertreter der DVR und der Ukraine im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung möglich wurde.
Er teilte auch mit, dass inzwischen eine Dokumentation erstellt wurde, um in Spartak, wo es seit 2014 keine zentralisierte Wasserversorgung gibt, ein Bohrloch zu bohren. Diese Arbeiten sind für die zweite Hälfte dieses Jahres geplant.


abends:

de.sputniknews.com: Nordkoreas Verteidigungsminister nennt größten Fehler der USA
Die US-Versuche, Nordkorea mittels Sanktionen in die Knie zu zwingen, werden sich als Misserfolg erweisen. Das erklärte der nordkoreanische Verteidigungsminister No Kwang Chol am Donnerstag bei der 8. Internationalen Sicherheitskonferenz in Moskau.
„Wenn sie meinen, dass sie uns durch irgendwelche Sanktionen in die Knie zwingen können, ist dies ihr größter Fehler. Man sollte in Betracht ziehen, dass Sanktionen ein schlechter Helfer bei der Lösung von Problemen sind“, so der Minister.
Ihm zufolge ist Pjöngjang fest entschlossen, einen Krieg auf der Korea-Halbinsel zu verhindern und eine friedliche Koexistenz in der Region zu gewährleisten.
„Die vorliegenden Abkommen (zwischen Nord- und Südkorea und eine gemeinsame Erklärung der USA und Nordkoreas), die eine historische Bedeutung haben, beinhalten die feste Entschlossenheit, reale Schritte zur Beseitigung der Kriegsgefahr zu unternehmen, ein Weltsystem auf ständiger Basis zu schaffen und eine friedliche Epoche auf der Korea-Halbinsel einzuläuten, wo es keine Kriege mehr geben wird“, sagte No Kwang Chol.
Wie er weiter betonte, werde Pjöngjang die Bestimmungen der Atomvereinbarung zwischen Nord- und Südkorea sowie der gemeinsamen Erklärung der USA und Nordkoreas strikt einhalten.
Der zweite Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un hatte im Februar in Hanoi stattgefunden. Dabei wurden keinerlei Dokumente unterzeichnet. US-Präsident Donald Trump hatte während des Gipfeltreffens mit Kim Jong-un diesem ein Dokument überreicht, in dem Pjöngjang dazu aufgefordert wurde, seine Atomwaffen und den Atombrennstoff für Bomben den USA zu übergeben.
Danach erklärte Pjöngjang, es denke über die Aussetzung weiterer Verhandlungen mit den USA nach. Trump schloss dagegen neue Sanktionen gegen Nordkorea nicht aus.

w
pered.su: Dem ältesten Kommunisten des Petrowskij-Bezirks von Donezk wurde eine Medaille „100 Jahre Großer Oktober“ überreicht
Heute, am 25. April, besuchten Kommunisten und Mitglieder der Union sowjetischer Offiziere der DVR im Petrowskij-Bezirk von Donezk den ältesten Kommunisten des Bezirks, Pjotr Jakowlewitsch Babka, der 1936 geboren wurde, und gratulierten ihm zu den bevorstehenden Feiertagen. Ihm wurden eine Jubiläumsmedaille des ZK der KPRF „100 Jahre Großer Oktober“ und ein Lebensmittelpaket überreicht“, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.


de.sputniknews.com: Ukraine nimmt umstrittenes Gesetz an – Neuer Präsident Selenski übersetzt seinen Namen
Nach fast 2000 Korrekturen hat die Ukraine ein umstrittenes Gesetz angenommen, das die russische Sprache, die für jeden dritten Ukrainer Muttersprache ist, aus dem Alltag verdrängt. Auch der designierte Präsident Selenski äußert Bedenken, schreibt seinen Namen auf Facebook jetzt jedoch in ukrainischer Umschrift.
„Gesetz über die Gewährleistung der Anwendung der ukrainischen Sprache als Staatssprache“ heißt das Papier, das die Werchowna Rada, das Abgeordnetenhaus in Kiew, am Donnerstag verabschiedet hat. Die Neuregelung schreibt die zwingende Anwendung des Ukrainischen für zentrale und regionale Behörden, Einrichtungen, Schulen, Krankenhäuser, aber auch für Unternehmen und Massenmedien vor.
Das Ukrainische soll künftig in allen Bereichen und allen Regionen des Landes dominieren. Nur Privatgespräche und Religion sind hiervon ausgenommen. Eine Regierungskommission soll die Einhaltung des Gesetzes überwachen. Verstöße sollen nach einer Übergangszeit mit Geldstrafen von bis zu 12.000 Hrywnja (ca. 400 Euro) geahndet werden.
Die ukrainische Opposition kritisiert, dass das Sprachengesetz die russischsprachigen Ukrainer diskriminiere. Juri Bojko, Vorsitzender der Partei „Oppositions-Plattform“, kündigte Klage vor dem ukrainischen Verfassungsgericht an. Auch der östliche Nachbar Russland warnt vor einer Spaltung der krisengebeutelten Ukraine.
Selenski passt seinen Namen an
Vor der Annahme hatte das Sprachengesetz rund 2000 Änderungen erfahren. Der scheidende Präsident Petro Poroschenko begrüßte das Gesetz und versprach, es sofort zu unterzeichnen. Sein designierter Amtsnachfolger Wladimir Selenski zog die Neuregelung hingegen in Zweifel. Der 41-jährige TV-Star, der als Schauspieler auch in Russland bekannt ist, versprach, nach seiner Vereidigung das Gesetz auf Verfassungskonformität überprüfen zu lassen.
Dennoch übersetzte Selenski seinen Namen auf Facebook, der bisher auf Russisch (Владимир Зеленский, dt: Wladimir Selenski) geschrieben war, am Donnerstag ins Ukrainische (Володимир Зеленський, dt: Wolodymyr Selenskyj).
Das Team des gewählten Präsidenten bestritt, dass die Korrektur irgendwie mit dem neuen Sprachengesetz verbunden wäre. Damit sei lediglich dem Wunsch vieler Follower entsprochen worden, sagte Pressesprecherin Irina Pobedenoszewa.
Kritik aus Moskau
Das russische Außenministerium kritisierte das ukrainische Sprachengesetz als „Zwangs-Ukrainisierung“ und als Verstoß gegen das Völkerrecht und die ukrainische Verfassung.
Zudem verstoße dieses Gesetz gegen den von der Uno unterstützten Minsker Maßnahmeplan zur Beilegung des Donbass-Konfliktes, der das Recht auf sprachliche Selbstbestimmung beinhalte, sagte Außenamtssprecherin Marija Sacharowa am Donnerstag in Moskau. „Diese Entscheidung spaltet die ukrainische Gesellschaft noch tiefer und rückt eine Regelung der Krise noch weiter in die Ferne.“
Das ukrainische Parlament hatte bereits nach dem Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch im Februar 2014 versucht, der russischen Sprache den Status einer regionalen Amtssprache zu entziehen. Obwohl der damalige Übergangspräsident Alexander Turtschinow die Entscheidung blockiert hatte, war es in den ostukrainischen, überwiegend russischsprechenden Regionen des Landes zu Unruhen gekommen.
Die russische Sprache ist in der Ukraine seit der Unabhängigkeit 1991 immer noch stark verbreitet. In einer Umfrage des US-amerikanischen Meinungsforschungsinstituts Gallup im August 2008 hatten 83 Prozent der ukrainischen Bürger es vorgezogen, die Fragen der Interviewer auf Russisch zu beantworten.


Lug-info.com: „Vom 3. bis 24. April fand in Brjanka zum zweiten Mal die patriotische Aktion ‚Ein Geschenk für einen Soldaten‘ statt. An ihr nahmen alle Einwohner der Stadt aktiv Anteil“, teilte der Jugendrat der Stadt mit.
Ziel dieser Aktion ist, dass im Vorfeld des christlichen Feiertags Ostern und des Tages des Sieges Geschenke von Einwohnern Brjankas für Soldaten, die sich an der Front befinden, gesammelt werden. Die Stadtbewohner konnten den Soldaten Eingemachtes, Süßigkeiten, Gebäck, und Karten mit Glückwünschen übergeben.
„Die Soldaten nahmen uns sehr warm und mit Freude auf, es war zu sehen, das wir dort schon erwartet wurden“, erzählte die stellvertretende Vorsitzende des Jugendrats Irina Rusinowa.
Die Soldaten erhielten Geschenke und Briefe, die von den Einwohnern der Stadt gesammelt wurden, danach wurde für die Jugendlichen eine Exkursion in der Unterkunft organisiert.


de.sputniknews.com: Russisches Außenamt wird französische Journalisten ebenfalls warten lassen
Moskau wird beim Ausstellen von Pressekarten für französische Journalisten in Russland genauso vorgehen wie Paris gegenüber russischen Reportern in Frankreich. Das erklärte die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag in Moskau.
Damit reagierte sie auf die Situation, in der neun Journalisten der russischen Agentur Sputnik seit einem Jahr keine Akkreditierung für die Arbeit in Frankreich erhalten können. „Ihr Antrag wird geprüft“, wimmeln die Behörden die Reporter immer wieder ab.
„Wir werden antworten, vorerst nur sanft“, warnte Sacharowa. Formell werde den russischen Journalisten die Akkreditierung nicht verweigert. Aber jeder Gang zum Presseamt bringe kein Resultat. Das sei beleidigend für die Reporter, weil Vorwürfe der französischen Seite durch nichts belegt würden, sagte die Sprecherin.
„Aus diesem Grund haben Sputnik-Reporter keinen klaren rechtlichen Status. Sie sind nicht in der Lage, sich journalistisch zu betätigen. In Frankreich sind sie im Grunde genommen rechtlos. Diese Situation ist unannehmbar und unzulässig. Wir werden in gleicher Weise gegenüber französischen Medien in Moskau vorgehen“, betonte Sacharowa.


de.sputniknews.com: Moskau empfiehlt Deutschem Journalisten-Verband Deutsche Welle als ernüchternde Lektüre
Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat dem Vorsitzenden des Deutschen Journalisten-Verbandes, Frank Überall, vorgeworfen, sich selbst zu widersprechen, indem er russische Medien der Propaganda bezichtigt. „Ich empfehle Ihnen Beiträge der Deutschen Welle als vergleichende Lektüre“, sagte Sacharowa am Donnerstag in Moskau.
„In Deutschland wird die Kampagne zur Diskreditierung der im Land akkreditierten russischen und russischsprachigen Medien fortgesetzt. Verbandschef Frank Überall kann seine Versuche nicht aufgeben, russische Medien wie RT und Sputnik zu dämonisieren, und plädiert für die Einschränkung ihrer Aktivitäten in der Bundesrepublik.“
In einem der letzten Interviews habe Überall erklärt, dass die erwähnten Medien „keine Medien, sondern Propaganda-Instrumente des Kremls sind“. „Beispiele oder Fakten – nein, die braucht man nicht. Und das behauptet der Leiter des Deutschen Journalisten-Verbandes, der eigentlich sich selbst widerspricht: Propaganda kann nicht auf Fakten beruhen. Aber wenn Sie keine Fakten präsentieren, dann sind Sie selbst ein Propagandist“, betonte die Sprecherin.
„Frank Überall verglich die Deutsche Welle mit Sputnik und erklärte, dass der deutsche Sender unter den Bedingungen des freien Journalismus und des fehlenden Diktats des Staates funktioniert, während Beiträge der russischen Agentur auf Hinweis von oben zu propagandistisehen Zwecken geschrieben würden.“
„Liest er (Überall) denn überhaupt die russischsprachigen Artikel der Deutschen Welle? Kaum, da bin ich mir hundertprozentig sicher. Wenn er sie gelesen hätte, hätte er seine Meinung über diesen Sender geändert“, betonte Sacharowa.

 

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