Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
abends/nachts:
de.sputniknews.com: Selenski kündigt „starken Infokrieg“ für Donbass an
Der ukrainische Präsidentschaftskandidat Wladimir Selenski, der nach Exit-Poll-Angaben die Stichwahl am Sonntag gewonnen hat, hat in einer Pressekonferenz einen baldigen „Informations-Krieg“ für den Donbass angekündigt.
Ein „starker informationeller Krieg“ sei notwendig, um die Kampfhandlungen in der Ostukraine endlich zu beenden. „Wir werden Journalisten und Blogger einladen. Wir haben gezeigt, was wir tun können. Wir haben kreative Ideen, und wir brauchen eure Hilfe“, betonte Selenski.
Zuvor hatte der künftige Staatschef in einem Interview erklärt, er wolle die abtrünnigen Republiken Donezk und Lugansk durch „Infokrieg“ zurückgewinnen. Er plane die Schaffung eines europäischen Medienportals, das auf Russisch ehrlich über die Ereignisse in der Ukraine berichten würde.
Es sei notwendig, den Menschen in der Ostukraine zu verstehen zu geben, dass ihr Land sie brauche und dass sie ihr Land ebenfalls bräuchten.
Zudem äußerte Selenski den Wunsch, den Minsker Friedensplan wiederzubeleben: „Wir werden die Verhandlungen fortsetzen und bis zum Ende gehen, damit das Feuer eingestellt wird.“
Er wolle zudem die ukrainischen Seeleute, die im vergangenen November wegen der Verletzung der russischen Staatsgrenze in der Straße von Kertsch festgenommen wurden, so schnell wie möglich zurückholen. Er werde sich auch für die Freilassung aller ukrainischer Gefangener einsetzen, dies sei eine vorrangige Aufgabe. „Ich tue alles dafür, um unsere Jungs nach Hause zu holen. All unsere Gefangenen, ohne Ausnahme.“
Die Zentrale Wahlkommission der Ukraine hat inzwischen erste Ergebnisse der Stimmenauszählung veröffentlicht. Selenski führt in der Stichwahl demnach mit etwas über 72 Prozent.
vormittags:
de.sputniknews.com: Breite Mehrheit für Abzug der US-Atombomben aus Deutschland
Eine deutliche Mehrheit der deutschen Bürger plädiert für einen Abzug aller US-Atombomben aus Deutschland. Dies zeigt eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag von dpa.
Demnach äußerten sich 59 Prozent der Deutschen für den Abzug der amerikanischen Atombomben aus dem Land. Nur 18 Prozent sind dagegen.
Nach Expertenschätzung sind nun noch etwa 20 US-Atombomben auf einem Fliegerhorst in Büchel in Rheinland-Pfalz stationiert. Im Ernstfall sollen diese von den deutschen Kampfjets „Tornado“ abgeworfen werden.
Vor dem Hintergrund der Kündigung des INF-Vertrags war laut der Umfrage die Angst der Deutschen vor einem Atomkrieg nicht größer geworden. 22 Prozent halten einen Atomkrieg in den kommenden zehn Jahren für wahrscheinlich. Bei einer YouGov-Umfrage vor der Kündigung des INF-Vertrags Ende 2017 waren es noch 32 Prozent.
Darüber hinaus äußerten sich 53 Prozent der Befragten für die Unterzeichnung des UN-Vertrags über das Verbot von Atomwaffen durch die Bundesregierung. 21 Prozent sind dagegen.
Der Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW) ist ein internationales Abkommen, das die Entwicklung, Tests, Aufbewahrung, Anschaffung, Beförderung und Gebrauch von Atomwaffen verbietet. Der Vertrag wurde am 7. Juli 2017 im Uno-Hauptquartier in New York verabschiedet und am 20. September zur Unterzeichnung offengestellt. Der Vertrag wird in Kraft treten, nachdem er von mindestens 50 Staaten ratifiziert sein wird.
Dieser Vertrag ist nicht mit dem Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag – Intermediate Range Nuclear Forces) zu verwechseln, der am 8. Dezember 1987 zwischen der Sowjetunion und den USA unterzeichnet wurde. Dieser Vertrag beinhaltete einige bilaterale Verträge zwischen den beiden Mächten über die Vernichtung aller landgestützten Flugkörper mit mittlerer und kürzerer Reichweite.
de.sputniknews.com: Syrien: Russische Militärpolizei findet versteckten Terroristen-Panzer
Die russische Militärpolizei hat im syrischen Duma eine Luftaufnahme mit eingetragenen Koordinaten von Positionen der Kämpfer der Terrormiliz Jaysh al-Islam entdeckt, mit deren Hilfe ein Panzer und ein geheimes Munitionsdepot gefunden werden konnten. Dies teilte ein Sprecher der Militärpolizei der Presse mit.
Ein Einheimischer soll einer Polizeipatrouille den Einsturz eines Gebäudes gemeldet haben. Bei dessen Besichtigung stießen Angehörige der Militärpolizei auf einen Tunnel, in dem sie eine erhalten gebliebene Luftaufnahme mit darauf markierten Stellungen der Terrormiliz Jaysh al-Islam fanden.
Daraufhin habe ein Panzer des Typs T-62 mit intaktem Rohr und erhaltenem Munitionssatz gefunden werden können. Er soll nun der syrischen Seite zur Wiederinstandsetzung übergeben werden.
Der Inhalt von geheimen Depots der Terrorkämpfer werde planmäßig vernichtet, hieß es weiter.
„Die Terroristen verfügten über viel Munition, auch über selbstgefertigte. Zum Beispiel die Gasbehälter für die Geschütze ‚Höllenfeuer‘“, so der Kommandeur einer Ingenieureinheit in Ost-Ghuta, Brigadegeneral Mayas Mahmud Aissa.
Wie er sagte, gebe es darunter auch Behälter, die bis zu 15 Kilogramm gefährlichen Sprengstoff enthalten. Diese habe man als Sprengbomben einsetzen können. Jetzt würden sie von den syrischen Regierungstruppen aktiv entsorgt.
lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Frunse und Losowoje.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.
Rusvesna.su: „Ich habe keine Illusionen“- Medwedew zum Sieg von Selenski
Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew kommentierte den Sieg von Wladimir Selenski bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine.
Es sei daran erinnert, dass die Auszählung der Stimmen noch nicht abgeschlossen ist, aber die dreifache Überlegenheit der „Diener des Volkes“ (Partei von Selenski, A.d.U.) lässt keinen Zweifel an den Restchancen für den derzeitigen Präsidenten Poroschenko.
„In der Ukraine fanden Wahlen statt. Das Ergebnis zeigte eine explizite Forderung nach neuen Ansätzen zur Lösung der Probleme der Ukraine. Natürlich wird sich der neue Präsident der Aufgabe stellen, das Land unter Berücksichtigung der in den letzten Jahren entstandenen Realitäten zu konsolidieren.
Ich habe keinen Zweifel: Der neue Staatschef wird in Bezug auf Russland an der Rhetorik festhalten, die er im Wahlkampf verwendet hat. Es ist die Wiederholung bekannter ideologischer Formeln, die sich auf verschiedene Personengruppen konzentrieren. Ich habe keine Illusionen.
Gleichzeitig bestehen noch Chancen, die Interaktion mit unserem Land zu verbessern. Was ist dafür nötig? Ehrlichkeit. Und wir brauchen einen pragmatischen und verantwortungsvollen Ansatz, einen Ansatz, der alle politischen Realitäten in der Ukraine berücksichtigt. Darunter vor allem die Situation im Osten des Landes. Daher sollte der neuen ukrainischen Führung vor allem Vernunft geboten sein. Und natürlich ein Verständnis für den tiefen Wert der Beziehungen zwischen den Völkern unserer Länder, der wichtiger sein sollte als die aktuelle politische Situation.
Nur auf dieser Grundlage kann die wirtschaftliche Interaktion wiederbelebt werden. Und das bedeutet – die schwierigsten sozialen Probleme zu lösen, die heute für Millionen Ukrainer so akut sind “, schrieb der russische Premierminister auf seiner Seite im sozialen Netzwerk.
Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 21. April 3:00 Uhr bis 22. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Jasinowataja, Jakowlewka, Spartak, Shabitschewo, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Alexandrowka).
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss des Petrowskij-Bezirks von Donezk folgende Häuser beschädigt:
– Kantemirowskij-Prospekt 2/1 (Zaun und Dach des Hauses durch Splitter beschädigt);
– Leunant-Nikolenko-Straße 1a (Fenster und Dach des Hauses durch Splitter beschädigt).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 47.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 83.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.
de.sputniknews.com: Präsidentschaftswahl in der Ukraine: Merkel gratuliert Selenski
Nach der Auszählung von 95 Prozent der Stimmzettel hat der ukrainische Präsidentschaftskandidat Wladimir Selenski bei der Stichwahl mehr als 73 Prozent bekommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierte ihm nun zu diesem Sieg.
„Sehr geehrter Herr Selesnski, zu Ihrer Wahl zum Präsidenten der Ukraine gratuliere ich Ihnen herzlich“, so Merkel.
Sie wünschte Selenski unter anderem für die vor ihm liegenden Aufgaben viel Glück und Erfolg.
„Die Stabilisierung der Ukraine sowie eine friedliche Konfliktlösung liegen mir ebenso am Herzen wie die Durchführung zentraler Reformen der Justiz, der Dezentralisierung sowie der Korruptionsbekämpfung“, erläuterte die Bundeskanzlerin.
Ferner sagte sie, dass sie sich freuen würde, Selenski bald in Berlin empfangen zu können.
Bei der Präsidentschaftswahl vom 31. März hatte Selenski mit 30,24 Prozent der Stimmen klar gegen Amtsinhaber Poroschenko gewonnen, der nur auf knapp 16 Prozent der Stimmen gekommen war.
Keiner der Kandidaten konnte allerdings die für den Sieg in der ersten Runde erforderliche Stimmenzahl erreichen. Am Sonntag kam es zur Stichwahl zwischen dem Komiker Selenski und dem amtierenden Staatschef Poroschenko.
nachmittags:
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 23.04.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von sechs Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Donezk haben die Kämpfer von Guds und Mischantschuk von den Positionen der 24. mechanisierten und der 57. Panzergrenadierbrigade aus Shabitschewo, Jasinowataja, Jakowlewka, Alexandrowka, Trudowskaja und Spartak mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Insgesamt wurden mehr als neun Mörsergeschosse abgeschossen.
Heute trifft in der Zone der Operation der Besatzungskräfte eine Delegation aus dem Verteidigungsministerium des Königreichs Dänemark ein. Der Kommandeur der ukrainischen bewaffneten Formationen Najew hat die Aufgabe, die westlichen Gäste davon zu überzeugen, dass die Ukraine bereits seit fünf Jahren angeblich einer Aggression aus dem Osten standhält und die NATO-Länder gegen einen angeblichen Angriff „schützt“. Die gutgläubigen Ausländer stellen der Kiewer Regierung gern Millionen Dollar ihrer Steuerzahler zu Verfügung, die dann erfolgreich angeeignet werden und in die Taschen ukrainischer Politiker und Generäle geraten.
Um eine größere Überzeugungskraft zu erreichen, plant Najew die Durchführung einer weiteren Provokation an der Kontaktlinie. Zu diesem Zweck ist im Gebiet von Marjinka eine Einheit aus dem nationalistischen Regiment „Asow“ eingetroffen. Im März dieses Jahres hat unsere Aufklärung die Ankunft von Kämpfern aus „Asow“ in Richtung Gorlowka festgestellt, danach waren in der genannten Richtung eine Verstärkung des Beschusses und die Durchführung von Provokationen festzustellen. Die Analyse der uns vorliegenden Informationen erlaubt es den Schluss zu ziehen, dass das Kommando der ukrainischen bewaffneten Formationen die Absicht hat, die Lage am Abschnitt der Kontaktlinie westlich von Donezk zu destabilisieren. Wir sind bereit, dem Aggressor entgegenzutreten. Sind die ukrainischen Kämpfer bereit, ihr Leben für nichts zu geben? Die Praxis zeigt, dass alle Kampfausfälle von Diversanten für diese mit zahlreichen Verlusten enden.
Von einer informierten Quelle aus einem der Stäbe der Besatzungskräfte wurde uns bekannt, dass das ukrainische Kommando die Handlungen der Einheit für elektronische Kriegsführung, die am 19. April zum Absturz einer Drohne der OSZE-Mission im Gebiet von Nowgorodskoje führte, hoch einschätzt. Die Spezialisten für elektronische Kriegsführung, die der OSZE nicht erlaubt haben, die schweren ukrainischen Waffen in diesem Gebiet festzustellen, wurden für hohe Auszeichnungen vorgeschlagen.
Unter Vernachlässigung einer möglichen negativen Reaktion der Führung der OSZE hat der Kommandeur der Besatzungskräfte Najew beschlossen, die Praxis der Störung von Drohnen der Mission fortzusetzen. Zu diesem Zweck wurden vom 502. Bataillon für elektronische Kriegsführung zusätzliche mobile Gruppen für Aktivitäten in Richtung Mariupol und Donezk aufgestellt.
Nach dem vor einigen Tagen erfolgten Gefecht zwischen Nationalisten des 24. Bataillons „Ajdar“ und Kämpfern der 53. mechanisierten Brigade, die die Kontrolle über die „Futterkrippe“ im Gebiet des KPP „Majorsk“ nicht unter sich aufteilen wollten, fürchtet das ukrainische Kommando die Rache von Seiten der Nationalisten. Der Kommandeur der 53. Brigade Grusewitsch hat Anweisungen gegeben, die Wachsamkeit zu verstärken, und die Positionen wurden verstärkt. Ich erinnere daran, dass die Verluste der Kämpfer des nationalistischen Bataillons und der 53. Brigade im Ergebnis des Gefechts zwischen ihnen einen Toten und fünf Verletzte betrugen.
de.sputniknews.com: Wegen S-400-Kaufs: USA könnten Militärbasis aus Türkei nach Griechenland verlegen
Sollten sich die Beziehungen zu Ankara verschlechtern, werden die Vereinigten Staaten die Verlegung ihrer Waffen von dem Militärstützpunkt Incirlik in der Türkei nach Griechenland in Betracht ziehen. Dies teilte der demokratische US-Senator Bob Menendez in einem Interview mit der Zeitung „Ekathimerini“ mit.
Demnach würden die USA auch Sanktionen gegen die Türkei verhängen, wenn sie russische Flugabwehrraketen vom Typ S-400 kaufen sollte. Darüber hinaus sei im Fall des S-400-Kaufs ausgeschlossen, dass Ankara US-Kampfjets der fünften Generation vom Typ F-35 erhalte.
Obwohl Menendez nach eigenen Worten nicht an eine Verschlechterung der Beziehungen zur Türkei glaube, würden die USA in einem solchen Fall alles tun, um die nationale Sicherheit zu schützen – einschließlich des Umzugs ihrer Basen.
Bemerkenswert sei jedoch, dass Griechenland an dem Einsatz zusätzlicher US-Waffen kaum interessiert sei. Einige griechische Politiker behaupten, Washington könne Einrichtungen in Griechenland nutzen, um die jetzt bei Incirlik gelagerten Atomwaffen dorthin zu verlegen.
Zuvor präsentierte Menendez zusammen mit dem republikanischen Senator Marco Rubio dem US-Kongress das „Eastern Mediterranean Security and Energy Partnership Act“ (dt: Gesetz über Sicherheit und Energiezusammenarbeit im östlichen Mittelmeerraum). Das ist eine Initiative, die auf Änderungen der US-Strategie in dieser Region Europas gerichtet ist. Das Gesetz sieht unter anderem die Aufhebung des Verbots des Waffenverkaufs an Zypern vor und untersagt die Übergabe von F-35-Kampfflugzeugen an Ankara, sollte es S-400-Raketenkomplexe von Moskau kaufen.
mil-lnr.info: Erklärung des Presseoffiziers der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von den Positionen der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurde auf Befehl des Verbrechers Majstrenko die Umgebung von Kalinowo mit 83mm-Mörsern beschossen. Auf Befehl des Kommandeurs der 10. Gebirgssturmbrigade des Kriegsverbrechers Subanitsch wurde Frunse mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Maschinengewehren beschossen.
Von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurden auf Befehl des Kriegsverbrechers und Kommandeurs des 1. Bataillons Major Kibalnikow die Gebiete von Kalinowo und Losowoje mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 100 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Die ukrainische Regierung konzentriert trotz ihrer Verpflichtungen weiter ihre Kräfte und Mittel in der Nähe der Kontaktlinie und zeigt so ihre aggressive Einstellung bei der Lösung des Konflikts im Donbass.
Im Verantwortungsbereich der 30. mechanisierten Brigade im Gebiet von Mironowskij ist eine Kolonne mit Technik des Gegners mit zwei Schützenpanzerwagen, vier Schützenpanzern und drei URAL-Lastwagen eingetroffen.
Das Kommando der OOS verwendet weiter die Praxis, Massenmedien zum Erstellung inszenierter Videos heranzuziehen, die den Beschuss von Positionen der ukrainischen Streitkräfte, angeblich aus Richtung der Einheiten der Volksmiliz der LVR, demonstrieren. Zur Erledigung derartiger Aufgaben opfern die Brigadekommandeure der ukrainischen Streitkräfte oft das Leben und die Gesundheit ihrer Untergebenen.
Am 20. April wurde bei der Aufnahme einer weiteren Fake-Reportage durch ukrainische Massenmedien im Gebiet von Katerinowka infolge von Beschuss von den Positionen des 25. Territorialverteidigungsbataillons „Kiewskaja Rus“ aus Richtung der Positionen des 1. Bataillons der 54. mechanisierten Brigade ein Soldat des Bataillons „Kiewskaja Rus“ verletzt.
Außerdem gehen weiter Informationen über Massenerkrankungen von Soldaten in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte ein.
In den Einheiten der 25. Luftlandbrigade ist die Zahl der Masernerkrankungen aufgrund des Fehlens elementarer Lebensbedingungen und der Nichteinhaltung minimaler sanitärer Normen durch die Kommandeure bei der Organisation der Unterbringung des Personals deutlich gestiegen. Nach Informationen einer Quelle haben sich mehr als hundert Soldaten mit der o.g. Diagnose an medizinische Einrichtungen in Stschastje und Obosnoje gewandt.
Das moralisch-psychische Niveau der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone bleibt weiter kritisch gering.
In einer der Einheiten der 25. Luftlandebrigade im Gebiet von Nishneteploje sind Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft eingetroffen, um Ermittlungsmaßnahmen zu einem Fall vom 20. April durchzuführen, als Soldaten der Brigade gewaltsam mit Schlägen gegen eine Zivilistin vorgegangen waren.
Die Volksmiliz der LVR hält die Minsker Vereinbarungen streng ein. Wir sind nach wie vor offen für einen Dialog und bereit zu einer friedlichen Lösung des Konflikts, aber im Fall von Provokationen von Seiten des Gegners, sind wir zu äußerst entschiedenen Handlungen bereit.
Wir erhöhen weiter das Niveau der Professionalität des Personals und die Fähigkeit zur Erfüllung von Aufgaben zur Verteidigung unserer Republik. In den Verbänden und Truppenteilen der Volksmiliz der LVR werden Übungen durchgeführt.
de.sputniknews.com: Senator verteidigt Gesetz über russisches Internet: „Syrien schon einmal gekappt“
Ein weiterer Etappensieg für das Gesetz über das eigenständige Internet in Russland: Am Montag fand das umstrittene Papier im Parlamentsoberhaus Zustimmung. Laut dessen Autor Andrej Klischas gab es bereits Fälle, in denen die USA die Internetverbindungen ganzer Staaten kappten.
Der Föderationsrat, das Parlamentsoberhaus in Moskau, hat am Montag das so genannte Gesetz über das souveräne Internet verabschiedet, das das russische Segment (Runet) vor Angriffen aus dem Ausland schützen und einen Ausschluss des Landes aus dem World Wide Web verhindern soll.
Andrej Klischas, der das Papier gemeinsam mit zwei weiteren Föderationsratsmitgliedern verfasst hatte, verwies in seiner Rede vor der Abstimmung auf die Gefahr hin, dass die USA russische Internetverbindungen kappen könnten. Laut dem Senator – so werden die Oberhausmitglieder in Russland genannt – hat es schon solche Fälle gegeben.
So seien es die USA, die hinter dem massiven Internet-Ausfall vom 29. November 2012 in Syrien standen, sagte Klischas. Dabei berief er sich auf den CIA-Whistleblower Edward Snowden, der seit 2013 in russischem Asyl lebt.
„Damals hatte das ganze Land zwei Tage lang keinen Zugang zum Internet“, sagte Klischas, der im Föderationsrat den Verfassungsausschuss leitet. Schuld an dem Ausfall sei der US-Geheimdienst NSA gewesen, dessen Software auf den Routern des größten syrischen Internetanbieters installiert gewesen sei.
Auch in Russland habe es solche Fälle gegeben, so Klischas. So habe die US-amerikanische Zertifizierungsstelle GeoTrust im Juni 2018 der russischen Bürgerkammer vorübergehend das SSL-Zertifikat entzogen, weil sie irrtümlich gedacht habe, dass die Bürgerkammer mit der international nicht anerkannten Donezker Volksrepublik im Osten der Ukraine verbunden sei, erklärte Klischas laut russischen Medien. Als Folge sei die Webpräsenz der wichtigen russischen Institution vorübergehend nicht erreichbar gewesen.
Das Gesetz über das „souveräne Internet“ ist in Russland umstritten. Seinen Befürwortern zufolge soll die neue Regelung das Funktionieren des Runet auch bei einem Ausfall oder einer Attacke aus dem Ausland sicherstellen. Kritiker befürchten dadurch eine Isolation und Zensur.
Die Staatsduma, das Parlamentsunterhaus in Moskau, hatte in der vergangenen Woche das Gesetz abgesegnet. Nach der Zustimmung des Föderationsrates wird das Papier Staatspräsident Wladimir Putin vorgelegt.
Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 5:25 Uhr das Feuer aus Richtung Marjinka in Richtung Alexandrowka eröffnet. Nach genaueren Informationen wurde mit Antipanzerlenkraketen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen geschossen.
Infolge des Beschusses wurde Schäden an der Küche, dem Dach sowie der Verglasung des Hauses in der Schewtschenko-Straße 20 festgestellt.
Nach vorliegenden Informationen gibt es keine Opfer. Genauere Informationen werden noch ermittelt.
de.sputniknews.com: Ukraine-Wahl: Kreml kommentiert haushohen Sieg von Komiker Selenski
Moskau respektiert die Wahl des ukrainischen Volkes, obwohl die Legitimität der gegenwärtigen Präsidentschaftswahlen in diesem Land im Allgemeinen wegen der Unmöglichkeit der Stimmabgabe für Millionen Ukrainer in Frage gestellt wurde. Das sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Montag gegenüber Journalisten.e
„In Moskau bezeugt man der Wahl des ukrainischen Volkes Respekt, zumal diese Wahl durchaus evident ist“, sagte Peskow zum Ergebnis der Stichwahl um die Präsidentschaft am Sonntag in der Ukraine.
„Zugleich wurde die Legitimität dieser Wahlen im Allgemeinen in Frage gestellt, weil den drei Millionen ukrainischen Bürgern, die in der Russischen Föderation leben, keine Möglichkeit zur Stimmabgabe gewährt wurde“, so Peskow.
Ihm zufolge hält es der Kreml für verfrüht, von einer Gratulation Wladimir Putins an den Wahlsieger Wladimir Selenski und von der Möglichkeit einer gemeinsamen Arbeit zu sprechen.
„Es wäre verfrüht, von Gratulationen Präsident Putins an Herrn Selenski und von der Möglichkeit einer gemeinsamen Arbeit zu sprechen. Man kann sich nur nach konkreten Taten ein Urteil bilden“, so Peskow.
Nach der Auswertung von 99 Prozent der Wahlprotokolle ist der 41-jährige Showman Wladimir Selenski mit 73,21 Prozent der Stimmen deutlich in Führung. Amtsinhaber Petro Poroschenko ist auf 24,46 Prozent gekommen.
Smdnr.ru: Am Samstag, dem 20. April, fand in den Städten und Bezirken der DVR der zweite gesamtrepublikanische Subbotnik dieses Jahres statt. Über dessen Ergebnisse berichtete der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Sergej Naumez.
„Am zweiten gesamtrussischen Subbotnik haben fast 81.500 Menschen teilgenommen, darunter Arbeiter von Unternehmen und Einrichtungen der Republik sowie alle weiteren, die das wollten. Die Kennziffern sind in allen Bereich zu 100% und mehr erfüllt. Etwa 5,5 Mio. Quadratmeter Straßen, Bürgersteige und Territorien um Häuser, mehr als eine Million Quadratmeter Parks und Plätze und fast 34 km Ufer und Strände wurden von Müll befreit. Es wurden etwa 6000 Bäume und Sträucher sowie mehr als 19.000 Blumen gepflanzt und 6,7 Quadratmeter Rasen ausgesät. Es wurden 31 Sportplätze und 105 Kinderspielplätze sowie 102 Haltestellen in Ordnung gebracht. 127 Grabmale, 54 Denkmäler und 86 Friedhöfe wurden einen ordentlichen Zustand gebracht“, sagte der Minister. …
de.sputniknews.com: Iran: US-Sanktionen verhelfen dem Land zur Wirtschaftsmacht – Parlamentsabgeordneter
Mohammad Reza Pour Ebrahimi, Vorsitzender der iranischen Wirtschaftskommission im Parlament, hat in einem Interview mit Sputnik mitgeteilt, was der Iran vom Versprechen der Europäer zur Einhaltung des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) hält und was er über die Zukunft der „Tauschbörse“ Instex denkt.
„Der Iran rechnet nicht mit dem Start von Instex (Instrument for Supporting Trade Exchanges; über die „Tauschbörse“ Instex sollten zunächst von der europäischen Seite Lebensmittel, Medizin und Medizinprodukte gehandelt werden – Anm. d. Red.), so Mohammad Reza Pour Ebrahimi.
Die USA planten, so der Beamte, die iranische Wirtschaft innerhalb von sechs Monaten mithilfe von Sanktionen zu lähmen, was aber nicht passiert sei.
Die Europäer seien bis 2018 gegen die Einführung des von ihnen selbst vorgeschlagenen (und eigens auf den Handel zwischen europäischen und iranischen Firmen zugeschnittenen – Anm. d. Red.) Zahlungskanals SPV (Special Purpose Vehicle) gewesen, der die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen der EU mit dem Iran unter den fortwährenden US-Sanktionen aufrechterhalten sollte. Danach hätten sie vorgeschlagen, einen Mechanismus wie Instex zu gründen, der die Bankgeschäfte in bestimmten Bereichen einschränke: Es gehe dabei um die Möglichkeit, nur mit Medikamenten und Nahrungsmitteln zu handeln.
„Dies ist überhaupt inakzeptabel, da der Iran keine Medikamente oder Nahrungsmittel braucht. Wir betrachten einen solchen Schritt der Europäer als Weigerung, ihren Verpflichtungen (hinsichtlich des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans JCPOA – Anm. d. Red.) nachzukommen. Der Iran hat seine Handelsbeziehungen mit Russland, Indien und China gestärkt und entwickelt solche aktiv auch mit anderen Ländern. Daher können die von den USA verhängten Sanktionen den Iran langfristig zu einer Wirtschaftsmacht machen“, so Mohammad Reza Pour Ebrahimi weiter.
Was die Unternehmen betrifft, die den Iran wegen der von den USA verhängten Sanktionen verlassen haben, hat das Land laut dem Vorsitzenden der iranischen Wirtschaftskommission im Parlament solche Firmen durch alternative Unternehmen ersetzt.
Manche seien mithilfe von technischen Errungenschaften des zum Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) gehörenden Stabs für Aufbau ersetzt worden, der die größten Entwicklungsprojekte in Angriff nehme.
„Zum Beispiel hat das Unternehmen ˏPersischer Golf-Stern‘ das Land in vollem Umfang mit Benzin versorgt. Natürlich beeinflussten die Sanktionen die Entwicklung dieser Branche, aber es gab keine besonderen Ausfälle. Meine Prognose ist, dass die Unternehmen, die den Iran verlassen haben, in einiger Zeit zurückkehren, weil die Islamische Republik Iran über einen starken Markt verfügt und eine hohe Kapitalrendite hat“, so Mohammad Reza Pour Ebrahimi.
Ihm zufolge wird der Iran Wirtschaftsbeziehungen zu den Nachbarländern unterhalten. „So wurden beispielsweise viele Vereinbarungen zwischen dem Iran und dem Irak getroffen, was darauf hindeutet, dass die Iraker die US-Wirtschaftssanktionen gegen den Iran nicht einhalten. Dasselbe kann man über Russland sagen. Der Iran bevorzugt in den Wirtschaftsbeziehungen die Verbündeten und die Nachbarländer und führt Handel in Euro.“
wpered.su: Die Kommunisten der DVR legten Blumen am Lenin-Denkmal nieder
Am 22. April wurden in Donezk, auf dem zentralen Platz der Stadt, aus Anlass des 149. Geburtstags von Wladimir Lenin Blumen an Denkmal des Führers des Weltproletariats niedergelegt. An der Veranstaltung nahmen Vertreter der KP der DVR, des Komsomol, der Union sowjetischer Offiziere, der Frauenorganisationen „Nadeshda Donbassa“ und der gesellschaftlichen Organisation „Novyje skify“ teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„2014 haben wir unsere Wahl getroffen. Hier, am Lenin-Denkmal, begann der Kampf für die Donezker Volksrepublik. Bei ihrer Ausrufung wollte jeder von uns eines – die Wiederherstellung der Sowjetunion. Aberuns steht noch viel Arbeit bevor, um einen sozialistischen Staat aufzubauen“, sagte der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow.
Während der Kundgebung wurden Parteibücher und Gedenkmedaillen des ZK der KPRF überreicht.
vk-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Landes: Die Kommunisten der LVR begingen den 149. Geburtstag Wladimir Lenins
Am 22. April 2019 führten die Kommunisten der LVR die traditionelle Kundgebung und Niederlegung von Blumen am Denkmal des Gründer des sowjetischen Staates Wladimir Iljitsch Lenins durch.
Die Kundgebung eröffnete der erste Sekretär der gesellschaftlichen Organisation „Union der Kommunisten des Lungakser Landes“ Igor Gumenjuk, der ein Grußwort vom Sekretär des ZK der KPRF, dem Abgeordneten der Staatsduma der RF Kasbek Tajsajew verlas. Er sagte unter anderem, dass die Lugansker Volksrepublik, wie auch das Land der Sowjets vor 100 Jahren, mit ähnlichen Schwierigkeiten kämpft: Krieg, Intervention, Wirtschaftsblockade.
Vor den Kundgebungsteilnehmern sprachen Abgeordnete des Volkssowjet der LVR: Oleg Popow, Alexandr Andrijanow und Jurij Jurow. Außerdem sprach der Vorsitzende des Komsomol der LVR Gleb Grinko. An der Veranstaltung nahmen Lugansker Aktivisten, darunter Vertreter der Volksarmee des Donbass, teil.
Eine Reihe von Soldaten und Parteiaktivisten wurden mit Medaillen vom Zentralkomitee der KPRF ausgezeichnet.
Zum Abschluss legen die Kommunisten Blumen an das Denkmal für Wladimir Lenin.
abends:
Dan-news.info: „Im Rahmen des Projekts ‚Kinder der Republik‘ wurde für die Schüler der Schule Nr. 23 des frontnahen Kiewskij-Bezirks von Donezk ein interaktives Bildungsprogramm ‚Lieder im Soldatenmantel‘ zum Tag des Sieges durchgeführt“, berichtete der Pressedienst des Volkssowjets der DVR.
Die Veranstaltung fand in der Donezker republikanischen wissenschaftlichen Krupskaja-Universalbibliothek statt. Sie wurde unter Beteiligung des Abgeordneten des Volkssowjets der Fraktion „Donezkaja Respublika“, des Vorsitzenden der Union der Afghanistanveteranen Wladimir Sawelow durchgeführt. 25 Kinder besuchten sie.
Bei der Veranstaltung erfuhren die Kinder über die Geschichte von Liedern aus der Zeit des Großen Vaterländischen Krieges, Frontkünstlern und Konzerten an der Front. Außerdem sahen sie den sowjetischen Kinderfilm „Grüne Ketten“ über Jugendliche, die der Gegenaufklärung halfen, Hitlerdiversanten im blockierten Leningrad unschädlich zu machen.
de.sputniknews.com: „Schaden für iranisches Volk“: Ankara über Ende von US-Ausnahmen bei Iran-Sanktionen
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat am Montag den US-Beschluss kommentiert, die einer Reihe von Ländern gewährten Ausnahmen von den Iran-Sanktionen nicht zu verlängern. Diese Entscheidung wird ihm zufolge dem iranischen Volk schaden.
„Der Beschluss der USA, die Ausnahmen von den Sanktionen gegen den Import von iranischem Öl einzustellen, wird nicht dem Frieden und der Stabilität in der Region dienen. Er wird dem iranischen Volk Schaden zufügen. Die Türkei lehnt einseitige Sanktionen und Einschränkungen gegenüber ihren Nachbarn ab“, schrieb Cavusoglu in seinem Twitter-Account.
Zudem bezeichnete der Minister bei einer Pressekonferenz in Ankara den US-Beschluss in Bezug auf die Öl-Sanktionen gegen den Iran als unannehmbar: „Die Türkei tritt gegen das Aufzwingen von derartigen Schritten auf. Darauf hinzuweisen, bei welchem Land Öl anstatt des Irans zu kaufen ist, bedeutet, die Grenze des Erlaubten zu überschreiten“, sagte der Minister.
Zuvor am Montag hatte US-Präsident Donald Trump beschlossen, die Ausnahmen von den Ölsanktionen gegen den Iran nicht zu verlängern.
Die Spannungen zwischen dem Iran und den USA hatten sich seit Mai 2018 verschärft, als US-Präsident Donald Trump das Atomabkommen aufkündigte und die Strafmaßnahmen wieder in Kraft setzte. Acht wichtige Ölkunden des Irans – darunter China, Japan, Indien und Südkorea – erhielten jedoch bis Mai Ausnahmegenehmigungen von den Sanktionen.
Zuvor hatte Washington erklärt, es sei keine Verlängerung dieses Termins vorgesehen.
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Alternative Presseschau 