Presseschau vom 26.04.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

wpered.su: Die Geschichte der Republik beginnt vom Lenin-Denkmal aus
Am 22. April fand in Donezk auf dem zentralen Platz der Stadt aus Anlass des 149. Geburtstags Wladimir Iljitsch Lenins eine feierliche Veranstaltung statt. Auf Initiative der Kommunistischen Partei der DVR fand eine Niederlegung von Blumen am Denkmal des Führers des Weltproletariats statt. An ihr nahmen auch Vertreter des Komsomol, der Union sowjetischer Offiziere und der Frauenorganisation „Nadeshda Donbassa“ teil.
Im Unterschied zur Ukraine, wo alle Lenin-Denkmäler abgerissen sind, befinden sich die Lenin-Denkmäler in den Ortschaften der Donezker Volksrepublik in einem ordnungsgemäßen Zustand. Die örtlichen Parteiorganisationen sowie Vertreter der Behörden führen Reparaturen durch und bringen das umliegende Gelände in Ordnung. In hervorragendem Zustand ist auch das Lenin-Denkmal in Donezk. Es wurde bereits 1967 aus Anlasse des 50. Jahrestags der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution errichtet. Schon zur Zeit der DVR begingen ukrainische Nationalisten (über diese ihre Schuftigkeit veröffentlichten sie ein spezielles Video) einen Akt des Vandalismus. Durch eine Sprengeinrichtung erlitt die Skulptur erhebliche Schäden. Aber in kürzester Frist wurde das Hauptdenkmal der Republik wieder aufgebaut.
Das Monument Wladimir Iljitsch Lenins steht auf dem gleichnamigen Platz in Donezk, es hat eine besondere Bedeutung, sowohl für die Kommunistische Partei der DVR als auch für die Einwohner der Republik: Hier fanden die ersten Kundgebungen zur Unterstützung der Gründung der Donezker Volksrepublik statt, hier führen die Kommunisten fast alle ihre Festveranstaltungen durch und demonstrieren so, dass die Leninschen Ideen ihre Aktualität nicht verloren haben und unausweichlich in die Realität umgesetzt werden. Auf dem Pfeiler, der neben dem Denkmal steht, sind Worte Wladimir Iljitschs eingraviert: „Der Donbass ist kein zufälliges Gebiet, es ist ein Gebiet, ohne das der sozialistische Aufgabe ein einfacher, guter Wunsch bleiben wird“.
Bei seiner Rede auf der Kundgebung in Donezk unterstrich der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow: „Im Jahr 2014 trafen wir unsere Wahl. Hier am Lenin-Denkmal begann der Kampf für die Donezker Volksrepublik. Bei ihrer Ausrufung wünschte jeder von uns dasselbe: die Wiedererrichtung der Sowjetunion. Aber wir müssen noch eine große Arbeit tun, um einen sozialistischen Staat zu schaffen. Dafür müssen wir unsere Anstrengungen vereinen“.
Er erinnerte daran, dass auf einer Kundgebung, die dem 5. Jahrestag der Ausrufung der DVR gewidmet war, der Vorschlag zur Schaffung einer volkspatriotischen Front gemacht worden war. „Das wird uns erlauben, alle politischen, gesellschaftlichen, kulturellen Organisationen, die auf der Positionen des Aufbaus eines Volksstaats stehen, zu vereinen“, fuhr der Politiker fort. „Uns steht bevor, um die Macht zu kämpfen. W. I. Lenin hat mehrfach die Worte von Karl Marx wiederholt, dass die Ideen zu einer materiellen Kraft werden, wenn sie die Massen ergreifen. Deshalb rufe ich die Vertreter verschiedener Organisationen auf, sich in einer volkspatriotischen Front zu vereinen, eine gemeinsame Position zu erarbeiten und sie den breiten Massen zu vermitteln“.
Die Teilnehmer der Kundgebung zum 149. Geburtstag Lenins äußerten ihre Überzeugung, dass es notwendig sei, eine volkspatriotische Front zu bilden. Sie merkten an, dass die Schaffung einer solchen Front auch deshalb aktuell ist, weil der neue Präsident der Ukraine den Kurs seines Vorgängers fortsetzen wird, dementsprechend müssen die Anstrengungen zur Schaffung einer souveränen und echten Volksrepublik auf dem Territorium des Donbass vereint werden. Im Zusammenhang damit wird in der nächsten Zeit eine gemeinsame politische Position der Organisationen, die sich der Front anschließen werden, erarbeitet.
Während der Kundgebung überreichte Boris Litwinow neuen Mitgliedern der KP der DVR Parteibücher und den Kommunisten, die sich am meisten ausgezeichnet haben, Gedenkmedaillen des ZK der KPRF.
Am Geburtstag W. I. Lenins fanden auch in anderen Städten der Republik festliche Veranstaltungen statt. Besonders aktiv waren die Kommunisten in Amwrosiewka, Charzysk und Schachtjorsk.
Der Sekretär des ZK der KP der DVR Stanislaw Retinskij, „Prawda“


de.sputniknews.com: Ukraine: Staatsverschuldung im März bis auf 78 Milliarden Dollar gestiegen
Die Gesamtsumme der Staatsschulden der Ukraine ist im März 2019 um 0,54 Milliarden Dollar gestiegen und liegt bei 78,78 Milliarden Dollar. Das hat der Pressedienst des Finanzministeriums des Landes am Donnerstag mitgeteilt.
„Nach dem Stand vom 31. März 2019 belaufen sich die Staatsverschuldung und die staatlich garantierten Schulden der Ukraine auf 2146,64 Billionen Griwna oder 78,78 Milliarden Dollar. Im Laufe des Monats März stieg die Verschuldung um 0,54 Milliarden Dollar“, heißt es in der Meldung.
Zuvor hatte das Finanzministerium erklärt, dass die Ukraine im Jahr 2019 die Inlands- und Auslandsverschuldung in Höhe von rund 17 Milliarden Dollar begleichen muss. Dabei habe das Land im ersten Quartal Staatsschulden in Höhe von rund 4,7 Milliarden US-Dollar ausgezahlt.


Wpered.su:
Die Makejewker Kommunisten brachten das Lenin-Denkmal in Ordnung
In Makejewka haben Vertreter der Tscherwonogwardejskij-Bezirksorganisation der KP der DVR, des Leninschen Komsomol der DVR sowie Mitglieder des Kinder- und Jugendkunstklubs „Tscherwonogwardejez“ das Denkmal für Wladimir Lenin wieder in Ordnung gebracht, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit. Die Veranstaltung war dem 149. Geburtstag des Führers des Weltproletariats gewidmet.


Dan-news.info: „In diesem Jahr ist in Gorlowka der Bau von 119 Häusern für Einwohner, deren Häuser im Verlauf der Kämpfe zerstört wurden, geplant“, teilte der stellvertretende Bürgermeister der Stadt Pawl Kalinitschenko mit.
Der Wiederaufbau von Wohnraum und Infrastruktur ist eines der vorrangigen Arbeitsgebiete der Stadtverwaltung. In diesem Jahr ist unter Heranziehung von Baubrigaden der Wiederaufbau von 61 Häusern geplant, die durch Beschuss beschädigt wurden.


vormittags:

de.sputniknews.com: US-Sanktionen für Tod zehntausender Venezolaner verantwortlich – Studie
Laut einem Bericht des britischen Zentrums für wirtschaftspolitische Forschung (CEPR) haben die von der Trump-Regierung seit 2017 verhängten US-Sanktionen gegen Venezuela zehntausende Todesfälle verursacht und die humanitäre Krise im Land erschwert.
Die Autoren der Studie, die Ökonomen Mark Weisbrot und Jeffrey Sachs, stellten fest, dass die US-Anerkennung einer Parallelregierung in Caracas eine ganze Reihe von Finanz- und Handelssanktionen hervorgebracht habe, die für die Wirtschaft und Bevölkerung Venezuelas verheerend seien.
„Die Sanktionen beraubten die Venezolaner ihrer lebensrettenden Medikamente, medizinischen Geräte, Nahrungsmittel und anderen wichtigen Importe. Dies ist nach US- und internationalem Recht sowie den von den USA unterzeichneten Verträgen illegal. Der Kongress sollte etwas unternehmen, um es zu stoppen“, sagte Mark Weisbrot in einer Pressemitteilung am Donnerstag.
Es gebe in Venezuela geschätzt 80.000 Menschen mit HIV-Infektion, die seit 2017 keine antiretrovirale Behandlung erhalten hätten, 16.000 Menschen, die eine Dialyse benötigen würden, 16.000 Menschen mit Krebs sowie 4 Millionen Menschen mit Diabetes und Bluthochdruck, die oft kein Insulin oder Herz-Kreislauf-Arzneimittel erhalten könnten, hieß es.
Im Bericht wird außerdem erklärt, wie die US-Sanktionen eine wirtschaftliche Erholung von der schweren Depression und Hyperinflation in Venezuela verhindern.
„Die Wirtschaftskrise wird routinemäßig vollständig Venezuela zur Last gelegt. Aber es ist viel mehr als das. Die US-Sanktionen zielen absichtlich darauf ab, die Wirtschaft Venezuelas zu ruinieren und dadurch zu einem Regimewechsel zu führen. Es ist eine fruchtlose, herzlose, illegale und gescheiterte Politik, die das venezolanische Volk schwer verletzt“, sagte Jeffrey Sachs.
Zu den Ergebnissen allgemeiner Wirtschaftssanktionen der Trump-Regierung seit August 2017 zählen der Studie zufolge:
– schätzungsweise mehr als 40.000 Todesfälle zwischen 2017 und 2018;
– die Verringerung der Verfügbarkeit von Nahrungsmitteln und Medikamenten sowie die Erhöhung der Krankheits- und Sterblichkeitsrate;
– große Schäden für die Zivilbevölkerung infolge des starken Rückgangs der Ölförderung seit der im August 2017 verhängten Sanktionen.
Die Autoren warnen, dass wenn die Sanktionen fortgeführt werden, sie zu Zehntausenden von vermeidbaren Todesfällen führen.
Am 23. Januar hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela, Juan Guaidó, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt. Die Vereinigten Staaten, mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaidó umgehend als Interimsstaatschef anerkannt.
Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den Vereinigten Staaten inszenierten Putschversuch sprach.


mil-lnr.nfo: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Frunse, Kalinowo-Borschtschewatoje, Losowoje und Prischib.
Geschossen wurde mit Antipanzerlenkraketenkomplexen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com: Schon konkrete Pläne? Trump will Atom-Deal mit China und Russland – Medien
Das Weiße Haus arbeitet derzeit an Parametern eines neuen Atom-Deals unter Einbeziehung Russlands und Chinas, wie die Zeitung „The Washington Post“ und der TV-Sender CNN unter Berufung auf Quellen berichten.
Demnach führt die Administration des US-Präsidenten Donald Trump intensive inter-institutionelle Beratungen über die Möglichkeiten eines neuen Dokuments durch, das faktisch den „New-START“-Vertrag ersetzen soll, der im Jahre 2021 ausläuft.
Eine Quelle teilte gegenüber CNN mit, Trump wolle, dass Russland und China an der Rüstungskontrolle beteiligt seien. Der Vertrag solle dabei alle Waffen, Sprengköpfe und Raketen umfassen. Die Initiative ist laut der Zeitung „The Washington Post“ im Frühstadium. Aber das trilaterale Abkommen zwischen den USA, Russland und China wäre demnach ein diplomatischer Wendepunkt.
„Wir arbeiten gezielt daran, dem Präsidenten die Varianten möglichst schnell vorzulegen“, sagte die Quelle.
Keine Administration habe bisher solche Versuche unternommen.
Der TV-Sender verweist unter anderem darauf , dass Trump die Pläne über die Unterzeichnung solch eines Abkommens bereits im Januar während seiner Ansprache an die Nation angedeutet habe.
Anfang April hatte Trump Russland und China vorgeschlagen, ihre Ausgaben für die Waffenherstellung zu reduzieren.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25. April 3:00 Uhr bis 26. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Jasinowataja, Wasiljewka, Donezk (Volvo-Zentrum, Alexandrowka), Kominternowo.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 203.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 137.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com:
Provokation nach Lehrbuch? Russischer UN-Diplomat kontert ironisch deutsche Stichelei
Zwischen dem russischen UN-Botschafter Wassili Nebensja und seinem deutschen Kollegen Christoph Heusgen ist es erneut zu einem interessanten Wortwechsel gekommen: Bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats sprachen die beiden über die russische Diplomatie und was angeblich in russischen Diplomatie-Lehrbüchern steht.
Am Donnerstag fand in News York eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats anlässlich der Entscheidung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die Einbürgerung der Einwohner einzelner Gebiete der selbsterklärten Republiken Lugansk und Donezk zu erleichtern, statt.
Heusgen, der derzeitige Präsident des Sicherheitsrates, betonte bei seiner Rede, er habe die russische Diplomatie stets bewundert. Daraufhin verwies er aber auf einen „Unterschied“ zwischen der deutschen und der russischen Diplomatie.
Im deutschen Außenministerium sei es nämlich üblich, so Heusgen, denjenigen Staatschefs, mit denen sich man nicht gut verstehe, oder neuen, vielleicht gar unerfahrenen Präsidenten „rhetorische Blumen“ zu schicken. Russland hätte dem neuen ukrainischen Präsidenten ebenfalls solche „Blumen“ schicken können, betonte der deutsche Spitzendiplomat.
„Das steht aber nicht in den Lehrbüchern von MGIMO (das Staatliche Moskauer Institut für Internationale Beziehungen – Anm. d. Red.).“, führte Heusgen fort. „In den Lehrbüchern von MGIMO heißt es, wenn ein neuer unerfahrener Staatschef kommt, soll man versuchen, diesen einzuschüchtern und zu provozieren, ihn zu überrumpeln.“
Das sei die russische Lehrbuch-Diplomatie: Die Älteren erinnerten sich noch, so Heusgen, wie Nikita Chruschtschow den neu gewählten US-Präsidenten John F. Kennedy provoziert habe.
Ein anderer wichtiger Teil der russischen Diplomatie sei es, „sich keinen Augenblick für Zynismus entgehen zu lassen“. Putin habe seinen Donbass-Erlass am 24. April, dem internationalen Tag des Multilateralismus unterzeichnet. Damit habe Moskau seine Missachtung der internationalen Ordnung demonstriert.
Der russische UN-Botschafter blieb Heusgen eine Antwort auf dessen Sticheleien aber nicht schuldig. „Wie konnten Sie denn unser geheimes diplomatisches Lehrbuch auftreiben? Sie haben ja praktisch daraus zitiert“, sagte Nebensja ironisch. Er erkenne den Satz aus seinen Studentenjahren wieder. „Genau so steht es dort. Ich werde Ihnen später erzählen, was dort noch steht.“


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 10:20 Uhr das Feuer aus Richtung Kamenka in Richtung Wasiljewka mit Mörsern des Kalibers 82mm, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Unter Beschuss geriet das Gebiet der Wasiljewker Pumstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke, das Personal befindet sich im Schutzraum. Informationen über Schäden werden noch ermittelt.
Die Vertretung der DVR im GZKK hat zusätzliche Sicherheitsgarantien bei der ukrainischen Seite im GZKK zur Einrichtung eines nachhaltigen Regimes der Ruhe angefragt.


de.sputniknews.com:
Hilflosigkeit eingestanden? Naftogaz wirft Moskau Vorbereitung eines „Gaskrieges“ vor
Der Geschäftsführer des ukrainisch-staatlichen Energieversorgers „Naftogaz“, Juri Witrenko, hat in einem Interview mit dem YouTube-Kanal „skrypin.ua“ mitgeteilt, dass sein Unternehmen keine technische Lösung zur Sicherstellung des Gasverkehrs nach der Einstellung des russischen Gas-Transits hat.
„Ich gebe es ehrlich zu: Es gibt noch keine technischen Modelle für die Arbeit des Gasverkehrssystems. Es gibt nur eine vorläufige Entscheidung, dass wir nach den trilateralen Verhandlungen im Mai, mit der Entwicklung anfangen sollen. Aber das ist zu spät. Solch Modellentwürfe sollte man früher machen. Aber ehrlich gesagt, gibt es bei uns solche Systeme nicht“, sagte Witrenko.
Er verwies darauf, dass derzeit das Volumen des Gastransits durch die Ukraine wachse. Dies hänge mit der Einspeisung russischen Gases in die Gasspeicher in Europa zusammen. Ihm zufolge will Moskau damit den Bedarf europäischer Kunden nach der Transit-Einstellung mittels des reservierten Gases begleichen. „(…) Dies kann höchstwahrscheinlich bedeuten, dass sie (Russland – Anm. d. Red.) sich auf die Transit-Einstellung vorbereiten und mehr Gas in den europäischen Speichern haben wollen“, sagte er wörtlich. Allen Anzeichen nach bereite sich Russland auf einen neuen Gaskrieg vor.
Darüber hinaus sagte er, dass in der Ukraine das Programm zur Vergrößerung der eigenen Gasförderung gescheitert sei, und gestand, dass das Förderungsvolumen weiter falle.
Verhandlungen über Transit
Im Januar 2019 hatten in Brüssel trilaterale Gas-Verhandlungen (Russland-Ukraine-Europäische Kommission) stattgefunden. Im Mittelpunkt stand die Perspektive des ukrainischen Gastransits nach Ablauf des derzeitigen Abkommens am 31. Dezember 2019.
Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maroš Šefčović, wies darauf hin, dass der neue Vertrag „den EU-Standards entsprechen und langfristig sein muss – mehr als zehn Jahre“.
Die russischen Behörden betonten mehrfach, dass der Gastransit durch die Ukraine fortgesetzt werde, sollte dies wirtschaftlich profitabel sein. Russlands Premierminister Dmitri Medwedew nannte allerdings die Bedingungen für die Beibehaltung der Route: Regelung der Beziehungen zwischen den interessierten Unternehmen, gewinnbringende Wirtschaftsparameter des Deals und eine stabile politische Lage.
Laut dem russischen Energieminister Alexander Nowak ist der Gastransit durch die Ukraine zurzeit jedoch viel teurer als auf anderen Routen.


Lug-info.com (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Eine Methanexplosion hat am Morgen des 25. April zu einem Einbruch in einem Stollen im Bergwerk „Schidkarbon“ geführt, bisher wurden die Leichen von drei Bergleuten geborgen, 14 Menschen sind noch vermisst.
Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik nahm die Situation unter persönliche Kontrolle, vor Ort arbeitet ein operativer Stab mit dem Vorsitzenden des Ministerrats Sergej Koslow und dem Vizepremier Oleg Tschnousow. Die Bergbaurettung des Zivilschutzministeriums arbeitet vor Ort.
Das Bergwerk „Schidkarbon“ befindet sich in Jurjewka im Lutuginskij-Bezirk. Seine Arbeit wurde 2014 aufgrund der Kämpfe eingestellt, und es nahm seine Tätigkeit im Januar 2018 wieder auf.
Inzwischen sind auch Bergbaurettungskräfte des Zivilschutzministeriums der RF aus Rostow mit in der LVR nicht vorhandener Spezialausrüstung eingetroffen.
Über das Schicksal der 14 eingeschlossenen Bergleute ist derzeit noch nichts bekannt.


de.sputniknews.com: Botschafter: Antirussische Sanktionen kosteten Estlands Wirtschaft hunderte Millionen
Estland hat hunderte Millionen Euro durch antirussische Sanktionen verloren und sollte nun den Geschäftsleuten zuhören – die fordern eine bessere Beziehung zu Russland. Darüber sprach der russische Botschafter in Tallinn, Alexander Petrow, mit RIA Nowosti am Freitag.
„Wieder kann man sehen, wie negativ sich die von Europa auferlegten künstlichen Beschränkungen auswirken, die in Estland zu Verlusten in Höhe von hunderten Millionen Euro geführt haben“, erklärte Petrow.
Der Botschafter äußerte die Hoffnung, dass die estnischen Behörden den Geschäftsleuten des Landes zuhören werden, die eine Rückkehr zu den „guten normalen und nachbarschaftlichen Beziehungen zu Russland“ fordern.
Petrow erinnerte daran, dass die estnische Staatschefin Kersti Kaljulaid bei ihrem jüngsten Besuch in Moskau von prominenten Vertretern estnischer Geschäftskreise begleitet wurde. Außerdem verwies er darauf, dass im Jahr 2018 trotz der Sanktionen der gegenseitige Handel und Tourismus angestiegen sei.
Am 18. April fand der erste Gipfel der estnischen und russischen Staatschefs seit zehn Jahren statt. Kaljulaid besuchte Moskau, um an der Eröffnungszeremonie des renovierten Gebäudes der estnischen Botschaft teilzunehmen. Später wurde sie von ihrem russischen Amtskollegen Wladimir Putin im Kreml empfangen. Die Präsidentin lud Putin daraufhin zu einem Besuch in Estland im Jahr 2020 ein.
Nach Angaben des Föderalen Zolldienstes Russlands haben europäische Sanktionen der Wirtschaft Estlands erheblich geschadet, insbesondere der Agrar- und Lebensmittelindustrie. Der Export landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus Estland nach Russland ging seit 2014 um fast 70 Prozent zurück. Im Allgemeinen hat sich das Verkehrsvolumen durch Estland seit zehn Jahren um das Vierfache verringert.
Nach Informationen der Behörde belief sich der Außenhandelsumsatz Russlands und Estlands im Jahr 2018 auf 3,07 Milliarden US-Dollar, wobei die russischen Exporte 2,45 Milliarden US-Dollar ausmachen.

nachmittags:

Dan-news.info: Mehr als 300 Einwohner von Donezk haben zum Jahrestag der Tragödie im Atomkraftwerk von Tschernobyl eine Gedenkveranstaltung durchgeführt, bei der das Andenken der Liquidatoren der Folgen der Störung geehrt wurde.
An der Kundgebung nahmen auch der Vorsitzende des Volkssowjets Wladimir Bidjowka, Abgeordnete, Vertreter von Donezkaja Respublika, der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulemsin und Vertreter der Donezker Organisation der „Tschernobylunion“ teil. Es fand ein Trauergottesdienst für die Toten statt. Zum Abschluss wurden das Andenken der Toten mit einer Schweigeminute geehrt und Blumen am Denkmal niedergelegt.
Gleichzeitig fand in Makejewka eine Trauerkundgebung am Denkmal für die Makejewker Teilnehmer der Liquidierung der Störung teil.


de.sputniknews.com: Grubenunglück in Ostukraine – fünf Tote, 12 Kumpel unter der Erde
Bei einem Grubenunglück in einem Kohlebergwerk im Osten der Ukraine sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. 12 Bergarbeiter wurden zunächst noch vermisst, wie Behörden am Freitag mitteilten.
Nach ersten Erkenntnissen hatte es in dem Kohleschacht „Skhidkarbon” im Kreis Lutuhyne am Tag zuvor eine Methanexplosion gegeben. Rettungskräfte des russischen Zivilschutzes waren im Einsatz. Unter der Erde seien 17 Menschen gewesen, teilte Leonid Pasetschnik, der Chef der selbsterklärten Republik Lugansk, via Twitter mit.
Die Gruben im Kohleabbaugebiet Donbass gehören zu den tiefsten und gefährlichsten der Welt. Unter Tage kann bei der Kohleförderung hoch explosives Methangas freigesetzt werden. Ein kleiner Funke genügt oft, um eine Explosion mit Verschütteten und Toten auszulösen.
Die ukrainische Regierung hat keine Kontrolle über das Gebiet und schickte deshalb auch keine eigenen Rettungskräfte.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage an der Kontaktlinie vom 20. bis 26. April 2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von sechs Ortschaften der Republik beschossen.
In
Richtung Gorlowka wurde von den Positionen der 53. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Garas aus das Gebiet der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Donezk wurden von den Positionen der 93. und 24. mechanisierten sowie der 57. Panzergrenadierbrigade aus auf Befehl der Kriegsverbrecher Bryshinskij, Guds und Mischantschuk Alexandrowka, Wasiljewka, Jasinowataja und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Kominternowo mit Schützenpanzerwaffen beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium unsrer Republik sechs Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 17 des Kalibers 82mm abge
feuert.
Die Kämpfer der 93. Brigade sind ein weiteres Mal auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij aggressiv gegen Objekte der zivilen Infrastruktur der Republik vorgegangen.
Heute Morgen haben sie zweimal das Feuer mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren die
Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke beschossen. Informationen über Schäden werden noch ermittelt.
Mit ihren systematischen verbrecherischen Handlungen bedrohen die ukrainischen Kämpfer nicht nur das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter, sondern schaffen auch Voraussetzungen für eine humanitäre Katastrophe.
Wir wenden uns ein weiteres Mal an die Führung des OSZE. Das Fehlen einer Reaktion von Seiten der internationalen Gemeinschaft löst den ukrainischen Kämpfern die Fesseln und bringt ein Gefühl der Straflosigkeit hervor.
Nur eine entschiedene Verurteilung der anhaltenden Aggression von Seiten der ukrainischen Streitkräfte durch die Garantenstaaten wird die Herstellung von Frieden im Donbass befördern.
Insgesamt wurden in der letzten Woche 57 Beschießungen auf die Gebiete von 18 Ortschaften der Republik festgestellt, wobei 152mm-Artillerie, 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt wurden.
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden sechs Häuser und zwei zivile Fahrzeuge in Dokutschajewsk, Alexandrowka sowie im Kiewskij- und im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschädigt. Opfer unter der Zivilbevölkerung konnten vermieden werden.
Leider gaben infolge von Beschuss der ukrainischen Kämpfer drei unserer Helden ihr Leben bei der Erfüllung ihrer Pflicht zur Verteidigung der Republik.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche fünf 152mm-Geschosse, 73 Mörsergeschosse, davon 27 des Kalibers 120mm, abges
feuert.
Alle Informationen werde mit Foto- und Videomaterialien an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, geschickt sowie an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren übergeben.
Nach uns vorliegenden Informationen betrugen im April dieses Jahres die Verluste der ukrainischen bewaffneten Formationen in Richtung Gorlowka, Donezk und Mariupol 21 Tote und 48 Verletzte. Davon sind 12 Tote und 31 Verletzte kampfbedingte Verluste. Die übrigen Verluste sind das Ergebnis von betrunkenen Auseinandersetzungen, Schusswechseln ukrainischer Kämpfer untereinander, Selbstmord, unvorsichtigem Umgang mit der Waffe und Alltagsverletzungen.
Dabei verheimlicht der Stab der Besatzungstruppen weiter seine Verluste. Nach offiziellen Angaben der ukrainischen Seite betrugen die Verluste im April 9 Tote und 34 Verletzte.
In der letzten Woche hat der Kommandeur der Besatzungskräfte Najew die Anweisung gegeben zu verhindern, dass OSZE-Beobachter schwere Waffen in der Nähe der Kontaktlinie entdecken. Zu diesem Zweck hat der Gegner die Maßnahmen zum Kampf gegen Drohnen der Mission verstärkt.
So führte in der Nacht vom 18. auf den 19. April die Unterdrückung des GPS-Signals durch eine mobile Gruppe des 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte zum Absturz einer Langstreckendrohne der OSZE-Mission im Gebiet von Nowgorodskoje. Außerdem haben Kämpfer aus der 53. mechanisierten Brigade im Gebiet von Kurdjumowka und der 93. mechanisierten Brigade im Gebiet von Kamenka Kurzstreckendrohnen der OSZE mit Schusswaffen beschossen, dabei wurde eines der Geräte beschädigt und die Beobachter der Mission waren gezwungen, ihre Aktivität in diesen Gebieten einzustellen.
Beim Monitoring der festgelegten Lagerorte für abgezogene schwere Waffen der ukrainischen Streitkräfte haben die OSZE-Beobachter folgende Waffen als fehlend registriert: 19 152mm-Haubitzen D-20, 20 152mm-Haubitzen „Akazija“, 13 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ sowie 89 Panzer und 6 120mm-Mörser PM-38.
Unter Leitung des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte fanden Tests der von der Ukraine gekauften türkischen Drohnen des Typs „Bayraktar“ statt. Uns wurden die Ergebnisse dieser Tests bekannt. Nach den Schlussfolgerungen der ukrainischen Militärspezialisten haben die türkischen Drohnen eine Menge von Defiziten, hauptsächlich folgende:
– die maximale Flughöfe ist erheblich geringer als vom Produzenten angegeben und übersteigt 6,5 km nicht;
– die Drohne hat äußer
st wenig zufriedenstellende Kennziffern bezüglich der akustischen Auffälligkeit, eine begrenzte Manövrierfähigkeit und ist nicht in der Lage, Mitteln der elektronischen Kriegsführung standzuhalten;
– bei den Tests gab es regelmäßig Störungen bei der Funktion der Bodenleitstation;
– die qualitativ minderwertige Ausstattung der Bodenstation gewährleistet nicht die Abwicklung von Kommandos zum Start von Raketen;
– die Darstellung der Videoinformationen auf dem Monitor hat eine geringe Qualität, was eine Zielerkennung unmöglich macht.
Außerdem merkten die Experten an, dass die
gelieferten Drohnen veraltet sind und ihre Ressourcen ausgeschöpft haben, obwohl sie nach der gesamten Dokumentation als neueste Exemplare der ersten Verwendungskategorie erscheinen, das heißt absolut neu aus dem Werk.
Vor dem Hintergrund dessen erinnert man sich an das Pathos, mit dem die gesamte höhere militärisch-politische Führung der Ukraine mit Poroschenko, Turtschinow und Poltorak an der Spitze bei der Übergabe der Drohnen „Bayraktar“ durch die türkische Seite und den ersten Demonstrationsflügen teilgenommen haben. Am ehesten hat Poroschenko, der seine Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen erkannte, zu guter letzte eine günstige finanzielle Machenschaft hinzubekommen, um so einige zehn Millionen Dollar aus dem ukrainischen Budget abzuziehen.
Unentgeltlich stellen wir diese Information dem zukünftigen Präsidenten und dem Generalstaatsanwalt zur Verfügung. Möglicherweise wollen sie sie zu den Materialien für die Strafverfahren gegen die militärische und politische Führung, die ihre letzten Tage erlebt, hinzufügen.
In der Zone der Operation der Besatzungskräfte geht in Verletzung der Minsker Vereinbarungen die Verwendung von Drohnen zur Erkundung von Zielen und zur Feuerleitung weiter. So versuchten am 24. April Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade beim Beschuss mit Mörsern des Kalibers 82mm und Schützenpanzerwaffen auf Oktjabrj im Süden der Republik das Feuer auf Wohnhäuser mit Hilfe einer selbstgemachten Drohne, die ihnen von sogenannten Freiwilligen geschenkt wurde, zu leiten. Unsere Verteidiger erlaubten den ukrainischen Kämpfer nicht, einen weiteren Terrorakt gegen friedliche Menschen zu begehen. Mit regulären Luftabwehrmitteln wurde die ukrainische Drohne vernichtet.
Die ständige Verschiebung der Rotation der ukrainischen bewaffneten Formationen sowie die nicht zufriedenstellenden Alltagsbedingungen befördern eine Zunahme derjenigen, die die Reihen der ukrainischen Armee verlassen wollen, vor allem in der Zone der Operation der Besatzungskräfte.
Der Kommandeur der OOS Najew hat die Behandlung von Anträgen auf vorzeitige Entlassung von Soldaten, die Aufgaben in den Kampfgebieten erledigen, vor dem Zeitpunkt ihrer Rückkehr in die ständigen Stationierungspunkte verboten. Diese Situation führte dazu, dass ukrainische Soldaten nicht auf Befehle zur Entlas
sung warten, sondern einfach ihre Sachen nehmen und nach Hause fahren. Der Strom von Flüchtigen hat bedrohliche Ausmaße angenommen. Die größte Zahl von Soldaten, die eigenmächtig den Stationierungsort des Truppenteils verlassen, ist in der 79. Luftsturmbrigade und in der 35. Marineinfanteriebrigade zu bemerken, die die Brigadekommandeure Kuratsch und Palas leiten.
Im Versuch, irgendwie noch die beklagenswerte Situation in Ordnung zu bringen, hat das ukrainische Kommando entschieden, nach ihnen zu fahnden. Vom 1. bis 31. Mai plant das Kommando der Operation der Besatzungskräfte in Zusammenarbeit mit dem militärischen Rechtsordnungsdienst, dem Innenministerium und den Militärkommissariaten eine breit angelegte Fahndung nach Soldaten, die eigenmächtig die Truppenteile verlassen haben. Die Festgenommenen werden vor folgende Wahl gestellt werden: strafrechtlich wegen eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils belangt zu werden oder einen neuen Vertrag über drei Jahre zu unterschreiben.
Zur Anhebung des eigenen Images plant der Kommandeur der Besatzungskräfte Najew die Durchführung einer weiteren PR-Aktion. Über kontrollierte Einheiten für informationspsychologische Operationen und Propagandisten aus dem Pressezentrum hat Najew eine Menge Filmteams unter dem Vorwand der Erstellung von Reportagen zur Jahrestag der Überführung der „ATO“ in die „OOS“, in die Kampfzone eingeladen. Tatsächlich jedoch ist der umsichtige General über einen möglichen Rücktritt des Leiters des Generalstabs Mushenko informiert und beabsichtigt, ihn auf dem hohen Posten abzulösen. In der Kampfzone sind bereits Filmteams der Fernsehsender „5. Kanal“ und „UA: Donbass“ eingetroffen. Vertreter des Pressezentrums des Stabs der OOS fordern nachdrücklich, dass in den Reportagen das persönliche Verdienst Najews bei den angeblichen Erfolgen im Donbass deutlich wird.
Im Rahmen der Erstellung der Reportagen über „heldenhafte Siege der ukrainischen Truppen“ hat Najew in der letzten Zeit Diversions- und Erkundungsgruppen aus der 35. Marineinfanteriebrigade und der 79. Luftsturmbrigade in den Tod geschickt, die in der „
Grauen Zone“ vordringen sollten. Wie zu erwarten war, erlitten die Diversanten ein Fiasko. Der Preis für den Ehrgeiz Najews sind fünf tote und acht verletzte ukrainische Kämpfer.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass Najew zum Jahrestag der Operation der Besatzungskräfte am 30. April, der durch eine Ironie des Schicksals mit dem Geburtstag des Kommandeurs der Besatzungskräfte zusammenfällt, wieder mit einer Erklärung über 15-20 Quadratkilometer, die er angeblich vom Gegner erbeutet hat, niederkommt.
Die Volksmiliz der Republik hat in der letzten Woche eine Reihe humanitärer und sozialer Aktionen durchgeführt. Gemeinsam mit der internationalen Freiwilligengruppe „Moskau-Donbass“ wurden Geschenke an das Sachartschenko-Kadettenkorps und ein Kinderheim in Donezk gegeben. Gemeinsam mit dem Medienzentrum „Swesda“ und der Koordinatorin für humanitäre Projekte Tatjana Butrinaja wurde eine Veranstaltung für Kinder aus dem Donezker Sozialzentrum durchgeführt.
In der letzten Woche fanden in den Einheiten der Volksmiliz planmäßige Übungen zur Schießausbildung mit Kontrollschießübungen mit regulären Schusswaffen unter Wechsel der Feuerpositionen statt, außerdem wurden Übungen zum Schießen mit Schützenpanzern auf Übungsplätzen außerhalb der festgelegten Abzugslinien für schwere Waffen durchgeführt.


de.sputniknews.com:
USA unterschätzten dramatisch Zahl toter Zivilisten in Syrien – Bericht
Laut Untersuchungen der Menschenrechtsgruppen Amnesty International und Airwars ist die wahre Zahl der zivilen Opfer des Kampfes der US-Koalition gegen den „Islamischen Staat“ in Syrien viel größer als von den Vereinigten Staaten gemeldet wurde.
Die Menschenrechtsgruppen verweisen darauf, dass im Mittelpunkt der Rhetorik der US-Behörden über den Einsatz in Syrien immer die Bemühungen stünden, zivile Opfer zu vermeiden und Luftangriffe äußerst präzise durchzuführen.
Der ehemalige US-Verteidigungsminister James Mattis hatte zum Beispiel gesagt, dass „wir alles Menschenmögliche tun… und viele Risiken eingehen, um zivile Opfer um jeden Preis zu vermeiden“. Die im Bericht gesammelten Informationen stellen aber ein ganz gegensätzliches Bild dar.
„Ich habe jeden verloren, der mir lieb war. Meine vier Kinder, meinen Mann, meine Mutter, meine Schwester, meine ganze Familie. Flugzeuge warfen Bomben und Raketen fielen 24 Stunden pro Tag, und überall gab es IS-Scharfschützen. Man konnte einfach nicht atmen“, zitiert der Bericht eine Frau, die einen Koalitionsangriff in Rakka überlebte.
Die Rechtsgruppen verwendeten Daten aus offenen Quellen, Satellitenbilder und Interviews mit lokalen Einwohnern, um genauere Angaben über die Folgen der Anti-Terror-Kampagne für die zivile Bevölkerung in Syrien zu eruieren.
Während des viermonatigen Einsatzes der US-Koalition zur Befreiung der syrischen Stadt Rakka von der Terrormiliz im Jahr 2017 wurden laut Einschätzungen von Amnesty International und Airwars etwa 1.600 Zivilisten durch Luftangriffe und Bombenanschläge der Alliierten getötet.
Dies unterscheide sich wesentlich von den offiziellen Angaben der USA, laut denen nur 318 Zivilisten in Rakka ums Leben gekommen seien, schreibt die Zeitschrift „Foreign Policy“.
Diese Tendenz zur Unterschätzung der Opfer der Koalitionsangriffe sei nicht nur bei der Rakka-Operation, sondern während des gesamten vierjährigen Einsatzes der westlichen Mächte in Syrien und im Irak zu verzeichnen.
Das US-Militär meldete im Februar, dass es seit 2014 1.257 Zivilisten unabsichtlich getötet habe. Aber die Leiterin der Forschung von Amnesty International, Donatella Rovera, schätzte „Foreign Policy“ zufolge, dass die wahre Zahl etwa zehnmal höher sei. Sie beschrieb das Ausmaß der Zerstörung in Rakka als „in der heutigen Zeit beispiellos“.


Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij über die Situation an der Kontaktlinie vom 20. bis 26. April 2019
Guten Tag! Heute informiere ich über Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR und die Lage an der Kontaktlinie in der letzten Woche.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei haben die ukrainischen Truppen 120mm- und 82mm-Mörser, Antipanzerlenkraketen, Granatwerfer und Schusswaffen eingesetzt.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 38-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Artillerie des Kalibers 122mm, Antipanzerlenkraketen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen eingesetzt.
Auf das Territorium der Republik wurden insgesamt mehr als 570 Geschosse abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von 12 Ortschaften beschossen.
Neben täglichem provokativen Beschuss verwenden die ukrainischen Truppen aktiv Drohnen an der Kontaktlinie, sowohl zur Aufklärung als auch zur Leitung des Feuers auf unsere Positionen.
Am 21. April haben die Luftabwehrkräfte der Volksmiliz der LVR eine ukrainische Drohne vom Typ „Phantom“ der 54. mechanisierten Brigade abgeschossen, die einen Aufklärungsflug über dem Territorium der LVR im Gebiet von Solotoje-5 absolvierte.
Ich versichere den ukrainischen Truppen die Sinnlosigkeit solcher Aktivitäten, weil die Luftabwehr der Volksmiliz der LVR bereit ist, beliebige Versuche rechtswidriger Handlungen der ukrainischen Streitkräfte zu unterbinden. …
Neben provokativem Beschuss stationiert das ukrainische Kommando weiter Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und Infrastrukturobjekten in den kontrollierten Ortschaften und gefährdet so das Leben friedlicher Brüger.
So haben Beobachter der OSZE zwei Schützenpanzer bei Wohnhäusern in Stschastje und einen Schützenpanzerwagen in Staniza Luganskaja entdeckt.
Außerdem haben die Beobachter 10 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ in Verletzung der Abzugslinie nicht weit von Nowoajdar und einen Abwehrraketenkomplex „Osa“ im Gebiet von Alexandropolje entdeckt.
Außerdem hat die OSZE-Beobachter folgende Waffen an den festgelegten Lagerorten als fehlend registiert:
22 Mehrfachraketenwerfer;
30 152mm-Haubitzen D-20;
12 152mm-Haubitzen Giazint-B;
8 152mm-Haubitzen Akazija;
10 122mm-Haubitzen D-30.

Ich kann ein weiteres Moment nicht außer Acht lassen. Die Ergebnisse der kürzlichen Präsidentschaftswahlen in der Ukraine haben in erheblichen Maße die Lage in den höchsten Kreisen der militärischen Führung des Landes beeinflusst. Im Laufe einer seiner Auftritte erklärte der gewählte Präsident Wladimir Selenskij, dass er plane, die Ursachen für die gescheiterten Operationen der ukrainischen Streitkräfte 2014-2015 zu untersuchen, insbesondere geht es um die „Kessel“ von Debalzewo und Ilowajsk. Er schlug vor, neue objektive Ermittlungen durchzuführen und im Ergebnis Offiziere des höheren kommandierenden Personals, die Schuld am Tod einer großen Zahl von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte tragen, zu bestrafen.
In diesem Zusammenhang versuchen das Kommando des Stabs der OOS und das Verteidigungsministerium insgesamt, mit allen Mitteln ihre Beziehungen zu Selenskij zu regeln, indem sie ihm ihre Loyalität als zukünftigem Präsidenten und oberstem Kommandeur zusichern.
Eine der deutlichen Bestätigungen dafür ist die PR-Aktion des Kommandeurs der OOS Najew, der in der letzten Woche den ukrainischen Medien ein angeblich neues einheimisches „System der automatisierten Kampfführung“ vorstellte. Tatsächlich ist dies ein Versuch, sich bei dem neuen Präsidenten und den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte einzuschmeicheln, weil die vorgestellte „modernste“ Ausarbeitung bei weitem nicht neu ist und nicht zur Nutzung in Kämpfen vorgesehen ist, sondern irgendwie als Orientierung bei Übungen auf Übungsplätzen dient, mehr nicht. Es muss angemerkt werden, dass die „Neuheit“ sich bereits 2008 in den ukrainischen Truppen nicht empfahl und die Kommandeure sich bemühen, sie nicht zu verwenden, sondern lang erprobte topographische Karten. …
Im Zeitraum vom 20. März bis zum 25. April betrug die Gesamtzahl der nicht kampfbedingten Verluste im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ 20 Tote und 49 Verletzte. ….
Außerdem haben Vertreter der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche humanitäre Hilfe an das Republikanische Zentrum für soziale Rehabilitation von Menschen mit Behinderung in Lugansk übergeben, dazu ghöerten Lebensmittel, Kindermöbel, Schreibwaren, Führung und Hygienemittel in einem Gesamtgewicht von mehr als drei Tonnen.

Lug-info.com: Vom 1. bis 14. Oktober 2019 wird in der LVR eine Volkszählung stattfinden, legte der Ministerrat in einem Erlass fest.


abends:

de.sputniknews.com: Trump kündigt Ausstieg der USA aus internationalem Waffenhandelsvertrag an
Die USA werden nach dem Willen von Präsident Donald Trump aus dem internationalen Waffenhandelsvertrag ATT aussteigen. Dies kündigte Trump am Freitag in einer Rede vor der Waffenlobby NRA an.
„Wir werden unsere Unterschrift zurücknehmen”, zitiert die Agentur Reuters Trump. Er werde den Senat auffordern, die Ratifizierung abzubrechen.
Trumps Vorgänger Barack Obama hatte den Arms Trade Treaty (ATT, deutsch: der Vertrag über den Waffenhandel) 2013 unterzeichnet, der mit klarer Mehrheit von der UN-Generalversammlung verabschiedet wurde. Es soll den weltweiten Waffenhandel mit einem Volumen von 70 Milliarden Dollar regeln.
Die NRA befürchtet, dass der Vertrag zu strengeren Gesetzen in den USA führen könnte. Die USA sind der weltgrößte Waffenexporteur.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 18:30 Uhr das Feuer aus Richtung Awdejewka in Richtung Jasinowataja mit Mörsern des Kalibers 120mm eröffnet.
Unter Beschuss geriet das Gebiet der Donezker Filterstation. Die BFU schießen weiter mit Mörsern, das Personal befindet sich im Unterstand. Bis jetzt wurden 35 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Informationen über Schäden werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com: US-Äußerungen zum Sieg über IS in Syrien realitätsfern – UN-Botschafter
Die US-Erklärungen, wonach die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien besiegt ist, entsprechen nach Einschätzung des syrischen UN-Botschafters Baschar al-Dschafari nicht der Realität.
„Abgesehen davon, dass die Amerikaner behaupten, Daesh sei am Ende, glauben sie, dass sie Daesh ausgerottet hätten, aber das stimmt nicht. Die arabische Armee und die Allianz kämpfen immer noch gegen die in Syrien verbliebenen Daesh-Terroristen”, erklärte al-Dschafari auf einer Pressekonferenz nach den Gesprächen in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan (bis 23. März offiziell Astana).
Aus seiner Sicht „gibt es bei den Astana-Treffen ein großes Problem”. „Wir hören schöne Worte in einer gemeinsamen Erklärung. Die türkische Seite unterstützt dies, hält sich aber in Wirklichkeit nicht daran“, so der UN-Botschafter.
US-Präsident Donald Trump hatte im Dezember vergangenen Jahres den Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien verkündet. Seinen Worten zufolge war das der einzige Grund für den dortigen Aufenthalt amerikanischer Truppen.
Russland, der Iran und die Türkei setzen sich seit Anfang 2017 im so genannten Astana-Prozess für eine langfristige Normalisierung der Situation sowie eine politische Lösung in Syrien ein.
Im September 2018 vereinbarte der russische Präsident Wladimir Putin mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan die Schaffung einer Demilitarisierungszone in Idlib.

de.sputniknews.com: USA verhängen Sanktionen gegen Außenminister Venezuelas
Die USA verschärfen ihr Vorgehen gegen die venezolanische Führung von Staatschef Nicolás Maduro und verhängen Sanktionen gegen den Außenminister des lateinamerikanischen Landes. Neben Außenminister Jorge Arreaza sei auch die venezolanische Richterin Carol Padilla auf die Sanktionsliste genommen worden, teilte das Finanzministerium am Freitag mit.
Die Strafmaßnahmen gegen die Richterin gehen nach Angaben des US-Außenministeriums auf die Festnahme des Stabschefs des selbst ernannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó, Roberto Marrero, zurück, hieß es.
Das Finanzministerium in Washington verhängte diverse Sanktionen gegen das Umfeld von Maduro, auch gegen den wichtigen Ölsektor des Landes.
Maduro selber und seine Ehefrau Cilia Flores stehen ebenfalls auf der US-Sanktionsliste, meldet die Deutsche Presse-Agentur (DPA) am Freitag. Etwaiges Vermögen der Betroffenen in den USA wird eingefroren, Amerikaner dürfen mit ihnen keine Geschäfte mehr machen.
Das US-Außenministerium warf Arreaza am Freitag vor, er sei eine treibende Kraft bei Maduros Bemühungen, die demokratischen Bestrebungen des venezolanischen Volkes zu vereiteln. Mit der Aufnahme Padillas auf die Sanktionsliste solle daran erinnert werden, dass Einschüchterungsversuche gegen Guaidó und seine Unterstützer Folgen hätten. Das US-Ministerium forderte die sofortige Freilassung Marreros, der vor gut einem Monat festgenommen worden war.
Zuvor war berichtet worden, dass laut einem Bericht des britischen Zentrums für wirtschaftspolitische Forschung (CEPR) die von der Trump-Regierung seit 2017 verhängten US-Sanktionen gegen Venezuela zehntausende Todesfälle verursacht und die humanitäre Krise im Land erschwert hatten. Die Autoren der Studie, die Ökonomen Mark Weisbrot und Jeffrey Sachs, stellten fest, dass die US-Anerkennung einer Parallelregierung in Caracas eine ganze Reihe von Finanz- und Handelssanktionen hervorgebracht habe, die für die Wirtschaft und Bevölkerung Venezuelas verheerend seien. …

 

 

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