Presseschau vom 27.04.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

Dnr-online.ru: Am 26. April wurden dem militärhistorischen Museum des Großen Vaterländischen Krieges persönliche Dinge des Militärkorrespondenten Wsewolod Petrowskij, der in den Kämpfer um Debalzewo im Jahr 2015 starb, übergeben. In der nächsten Zeit werden sie in einer Ausstellung in Donezk zum 5. Jahrestag der Ausrufung der DVR gezeigt werden.
„Heute haben wir persönliche Dinge unseres Sohnes an das Museum übergeben: eine Fahne der Brigade „Prisrak“, sein Militärbuch, den Journalisten- und Militärkorrespondentenausweis sowie Bücher über den Großen Vaterländischen Krieg“, erzählte Tatjana Petrowskaja, die Mutter Sewas.
Sie fügte hinzu, dass persönliche Dinge von Wsewolod Petrowskij sich auch im Museum der historischen Fakultät der Donezker Nationaluniversität befinden, wo ihr Sohn seinerzeit studierte.
„Am 3. Mai wird im Donezker republikanischen heimatkundlichen Museum eine Ausstellung unter dem Titel „Wir bauen die Republik“ eröffnet, die dem 5. Jahrestag der Gründung der DVR gewidmet ist. So werden Materialien über Politik, Wirtschaft, Kultur sowie über Helden unserer Zeit vorgestellt, darunter auch über Wsewolod Petrowskij. Er war ein würdiger Mensch, Historiker, Journalist. Ein großer Teil der Materialien, die zuvor bei uns ausgestellt wurden, wurden dem heimatkundlichen Museum übergeben“, sagte die Leiterein des militärisch-politischen Museums des Großen Vaterländischen Krieges Ljudmila Dekurno.


Wpered.su: Persönliche Dinge Wsewolod Petrowskijs werden bei einer Ausstellung in Donezk gezeigt werden
Heute, am 26. April, übergaben der Sekretär des ZK der KP der DVR Stanislaw Retinskij und Tatjana Petrowskaja persönliche Dinge des Kommunisten Wsewolod Petrowskij an das Donezker Museum des Großen Vaterländischen Krieges. Am 3. Mai werden sie bei einer Ausstellung im Donezker republikanischen heimatkundlichen Museum zum 5. Jahrestag der Ausrufung der Donezker Volksrepublik ausgestellt werden, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Im Vorfeld des Tages des Sieges haben wir an das Museum, wo seit zwei Jahren eine meinem Sohn gewidmete Ausstellung zu sehen ist, persönliche Dinge von Sewa übergeben. Darunter sind eine Fahne von „Prisrak“, das Militärbuch, das von der politischen Abteilung der Brigade ausgegeben wurde, Journalisten- und Militärkorrespondentenausweise sowie Bücher aus seiner persönlichen Bibliothek, unter anderem eines über den Großen Vaterländischen Krieg“, erzählte Tatjana Petrowskaja.
Nach den Worten der Leiterin des militärhistorischen Museums des Großen Vaterländischen Kriegs Ljudmila Dekurno wird ein Teil der persönlichen Dinge Wsewolod Petrowskijs an das heimatkundliche Museum übergeben, wo am 3. Mai eine neue Ausstellung eröffnet wird.
Stanislaw Retinskij seinerseits überreichte den Mitarbeitern des Museums des Großen Vaterländischen Kriegs ein Exemplar seines Buches „Der Donbass im weltweiten Konflikt: ein klassenbezogener Ansatz“, das Wsewolod Petrowskij gewidmet ist.


Wpered.su: Kommunisten besuchten das Donezker Schulkinderheim Nr. 3
Heute, am 26. April, besuchten Kommunisten und Mitglieder der Union sowjetischer Offiziere der DVR aus dem Petrowskij-Bezirk von Donezk das Schulkinderheim Nr. 3, das an der Kontaktlinie liegt und täglich beschossen wird. In dem Kinderheim lernen 100 Kinder, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Wir wurden zu einem thematischen Konzert ‚Es gibt einen solchen Beruf – die Heimat verteidigen‘ eingeladen. Was für talentierte Kinder! Zu der Veranstaltung kamen die, die 2014 zur Verteidigung der Republik aufgestanden sind, die, die uns jetzt an der vordersten Linie verteidigen. Nach dem Konzert wollten alle Jungen den Soldaten die Hand drücken, was sie auch mit Vergnügen taten. Ich möchte den Lehrern des Kinderheims, allen Mitarbeitern für die Wärme und Güte danken, die sie diesen Kindern geben“, sagte die erste Sekretärin der Bezirksorganisation des Petrowskij-Bezirks der KP der DVR Nelli Taraban.


vormittags:

de.sputniknews.com: „Schöne Idee“: Kreml zu Trumps neuem Atomdeal-Vorschlag
Laut einem Interview des Pressesprechers des russischen Präsidenten Dmitri Peskow mit der Zeitung „Wedomosti“ hat der Kreml im Allgemeinen positiv auf den Vorschlag des US-Staatschefs Donald Trump reagiert, einen neuen umfassenden Atomdeal mit Russland und China zu schließen.
„Eine schöne Idee! Es fehlen aber Details und ein Verständnis des Kerns der Initiative“, verlautbarte Peskow gegenüber dem Blatt am Freitag.
Auch das russische Außenministerium begrüßte die Idee des US-Präsidenten und betonte, dass Moskau bereit sei, einen potenziellen Vorschlag über den Deal zu prüfen.
Früher hatte der TV-Sender CNN berichtet, dass das Weiße Haus derzeit an Parametern eines neuen Atom-Deals arbeite. Laut Angaben einer Quelle will US-Präsident Trump, dass die Vereinbarung unter Beteiligung Russlands und Chinas getroffen werde und alle Arten von Atomwaffen umfasse.


lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 12-mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Frunse, Losowoje, Prischib, Krasnyj Liman, Shelobok und Molotschnoje.
Geschossen wurde mit Antipanzerlenkraketenkomplexen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern.


de.sputniknews.com:
Lieber Krieg als „unpatriotischer“ Frieden? Selenski-Wahlstab zu Donbass-Krise
Ein Sprecher des Wahlstabs des gewählten ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski hat eingeräumt, dass die Vorschläge aus Moskau den Frieden im Donbass herbeiführen könnten. Für einen „Patrioten“ sei dieser Weg aber inakzeptabel.
Einen Frieden werde es nur zu ukrainischen Bedingungen geben, sagte Dmitri Rasumkow, Sprecher des Selenski-Wahlstabs. Niemand wisse, wie man den Krieg schon morgen beenden könnte.
„Es gibt aber ein Verständnis dessen, in welche Richtung es gehen soll, damit der Frieden einkehrt“, sagte Rasumkow gegenüber dem TV-Sender „112 Ukraina“.
Wenn Kiew die Vorschläge aus Moskau bezüglich der Lage in der Ostukraine annehmen würde, wäre ein Ende des Krieges möglich, räumte der Sprecher ein. „Ich glaube aber, dass kein Patriot dieses Landes diesen Weg hinnehmen würde.“
Welche Vorschläge seitens Russlands er konkret meinte, ist nicht bekannt.
Die Entscheidung Moskaus, die Einbürgerung der Einwohner einzelner Gebiete der selbsterklärten Republiken Lugansk und Donezk zu vereinfachen, bezeichnete Rasumkow als „faktische Anerkennung“ dieser abtrünnigen Gebiete durch Russland. Damit habe Russland bestätigt, dass es ein „Aggressor-Land“ sei.
Der Kreml begründete die Entscheidung mit dem Wunsch, „die Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers zu schützen, geleitet von allgemein anerkannten Grundsätzen und Normen des Völkerrechts“.
„Wir wollen der neuen ukrainischen Regierung keine Probleme bereiten, können aber nicht die Situation tolerieren, wenn den auf dem Territorium der Republiken von Donezk und Lugansk lebenden Menschen ihre Bürgerrechte völlig entzogen werden – dies überschreitet alle Grenzen im Sinne des Völkerrechts. Sie können sich nicht normal bewegen, nicht ihre elementarsten Bedürfnisse stillen und ihre elementaren Rechte verwirklichen“, kommentierte Putin am Mittwoch in St. Petersburg.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. April 3:00 Uhr bis 27. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Jasinowataja, Wasiljewka, Spartak, Wesjoloje, Donezk (Terminal, Volvo-Zentrum, Alexandrowka).
Wie bereits mitgeteilt wurde, geriet das Territorium der Donezker Filterstation und der Wasiljewker Pumpstation trotz der vorhandenen Sicherheitsgarantien unter Mörserbeschuss der BFU.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 402.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 203.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: Putin offenbart Russlands ambitionierte Pläne für Flüssiggas
Während einer Gesprächsrunde im Rahmen des Forums „Ein Gürtel – Ein Weg“ („One Road, One Belt“) in Peking hat der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, welche Strategie Russland für sein Flüssiggas im Visier hat. Dabei setzte er auch ein Ziel für die Entwicklung der russischen LNG-Industrie in den nächsten 20 Jahren.
Putin zufolge prüft Russland die Möglichkeit einer Ausweitung des Projekts „Sakhalin-2“ zur Förderung von Erdgas und Öl auf der russischen Pazifikinsel Sachalin.
Darüber hinaus sollen neue Anlagen „Yamal LNG“ und „Arctic LNG“ gebaut werden.
Der russische Staatschef wies außerdem darauf hin, dass die Lieferungen von russischem Flüssiggas ins Ausland 2018 um mehr als 70 Prozent auf fast 27 Milliarden Kubikmeter gestiegen seien. In den nächsten 20 Jahren soll diese Zahl auf 100 Milliarden Kubikmeter steigen.
Zuvor war berichtet worden, dass das britisch-niederländische Unternehmen Royal Dutch Shell aus dem russischen Gasprojekt „Baltic LNG“ aussteige. Diese Anlage soll nach ihrer Fertigstellung 10 Millionen Tonnen LNG pro Jahr im Leningrader Gebiet produzieren. Shell bleibt weiterhin Anteilseigner beim Projekt „Sachalin-2“.
Das zweite Forum „Ein Gürtel – ein Weg“ („Belt and Road”), findet vom 25. bis 27. April in Peking unter Beteiligung von etwa 40 Staats- und Regierungsoberhäuptern statt. Unter den prominenten Gästen sind der russische Präsident Wladimir Putin, Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte, sein griechischer Kollege Alexis Tsipras, Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, Deutschlands Wirtschaftsminister Peter Altmaier sowie die Staats- und Regierungschefs der südostasiatischen Gemeinschaft Asean.


nachmittags:

deutsch.rt.com: Lange Warteschlangen: Einwohner von Lugansk beantragen russische Pässe
Eine lange Warteschlange von Menschen, die die russische Staatsbürgerschaft beantragen wollen, bildete sich am Donnerstag in der ostukrainischen Stadt Lugansk, nachdem der russische Präsident Wladimir Putin ein Dekret unterzeichnet hatte, das es den Bewohnern der Regionen Donezk und Lugansk erlaubt, die russische Staatsbürgerschaft im beschleunigten Verfahren zu beantragen.
„Es ist sehr wichtig für mich. Und trotz allem, auch bei Regen oder Schnee, würde ich in der Schlange für diesen Pass stehen. Es ist sehr wichtig für mich“, sagte ein Einwohner von Lugansk.
„Danke an die Russische Föderation und Wladimir Wladimirowitsch Putin für ein solches Geschenk zu Ostern, dem 1. Mai. Wir haben lange darauf gewartet, fünf Jahre“, sagte ein anderer Bewohner.
„Wir haben sehr darauf gewartet und sind stolz darauf, dass Wladimir Wladimirowitsch uns dieses Dekret gestern geschenkt hat. Wir sind glücklich. Wir sind überwältigt von Stolz, dass wir endlich sagen können, dass wir Teil der Russischen Föderation und des russischen Volkes geworden sind, weil wir genau das sind“, sagte eine Bewohnerin.
Am Mittwoch unterzeichnete Putin ein Dekret zur Vereinfachung des Verfahrens zur Erlangung der russischen Staatsbürgerschaft für Donbass-Bewohner, das er „eine rein humanitäre Angelegenheit“ nennt. Putin stellte fest, dass Moskau „keinen Wunsch hat, Probleme für die neuen ukrainischen Behörden zu schaffen“.
Der scheidende ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der gewählte Staatschef Wladimir Selenskij haben das Dekret inzwischen verurteilt. Poroschenko nannte das Dekret „die beispiellose Einmischung Russlands in die inneren Angelegenheiten eines unabhängigen Staates“.
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de.sputniknews.com: Assad hat gewonnen – Putin stimmt syrischer Opposition zu
Der russische Präsident Wladimir Putin hat im Gespräch mit Reportern in Peking am Samstag seine Zustimmung zu den Einschätzungen der syrischen Opposition geäußert, dass die legitime Regierung von Präsident Baschar al-Assad den Bürgerkrieg in Syrien gewonnen habe.
Putin beantwortete die Worte eines Journalisten, der sagte, die syrische Opposition gehe davon aus, dass die Regierung von Präsident Assad als Gewinner die Bedingungen für die Bildung einer Verfassungskommission diktiere.
„Ich kann feststellen, dass die Opposition Präsident Assad und seine Regierung als Sieger betrachtet. Und das ist wahr, so ist es“, zitieren russische Medien den Präsidenten.
Er erinnerte außerdem daran, dass die syrischen Behörden sowie russische und iranische Unterhändler alles unternommen hätten, um einen Kompromiss zu finden.
„Und wenn irgendjemand jetzt die Schaffung des Verfassungsausschusses torpediert, dann ist es genau die Opposition, was uns sehr leid tut“, räumte Putin ein.
Man werde aber mit Geduld und Entschlossenheit die Schaffung des Verfassungsausschusses unter Beteiligung aller Oppositionsgruppen anstreben, beteuerte er. Denn nur dies könne als Grundlage für den Beginn eines weitgehenden politischen Prozesses betrachtet werden.


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ug-info.com: Der Unfall im Bergwerk „Schidkarbon“ hat das Leben von 17 Bergleuten gekostet, ihre Leichen wurden alle geborgen. Dies teilte das Oberhaupt der LVR Leonid Pasestschnik mit.
„Ich bin davon überzeugt, dass heute der ganze Donbass, ganz Russland mit den Verwandten und Freunden der Toten mitfühlt“, fügte das Oberhaupt der LVR hinzu.
Der 29. April wurde durch einen Erlass von Pasetschnik
zum Trauertag bestimmt.


de.sputniknews.com: Moskau erwägt Verbindung von Nordostpassage mit Chinas Maritimer Seidenstraße
Der russische Präsident Wladimir Putin hat während einer Gesprächsrunde im Rahmen des Forums „Ein Gürtel – Ein Weg“ („One Belt, One Road“) in Peking die Verbindung des Nördlichen Seewegs mit der chinesischen Maritimen Seidenstraße als möglich bezeichnet. Das teilte der Pressedienst des Präsidenten auf seiner offiziellen Webseite mit.
Der Entwicklung der Nordostpassage wird laut Putin große Aufmerksamkeit geschenkt.
„Wir erwägen die Möglichkeit ihrer Verbindung mit der chinesischen Maritimen Seidenstraße. Dadurch soll eine globale und konkurrenzfähige Route geschaffen werden, die das nordöstliche, östliche und südöstliche Asien mit Europa verbinden wird“, so der Präsident.
Der umfangreiche Charakter des Projekts impliziere eine enge Zusammenarbeit der eurasischen Länder.
„Wir rufen die hier repräsentierten Länder dazu auf, sich an der Realisierung des Projekts zu beteiligen.“
Darüber hinaus verkündete Putin, dass Russland die Möglichkeit einer Ausweitung des Projekts „Sakhalin-2“ zur Förderung von Erdgas und Öl auf der russischen Pazifikinsel Sachalin prüfe. …


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 27.04.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 15-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von sechs Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 93. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Bryshinskij aus ein weiteres Mal Wasiljewka und Jasinowataja mit Mörsern beschossen und dabei das Gelände der Donezker Filterstation heftigem Beschuss mit 120m-Mörsern unterzogen, der Feind feuerte 35 Mörsergeschosse auf sie ab. Informationen über Schäden an der Infrastruktur werden noch ermittelt.
Außerdem haben, wie wir bereits mitgeteilt haben, gestern Morgen Kämpfer derselben 93. Brigade zweimal das Gelände der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke beschossen. Die Hartnäckigkeit, mit der die ukrainischen Kämpfer die Lage um die genannten Objekte ziviler Infrastruktur zuspitzen, mahnt zur Vorsicht. Unter den bestehenden Bedingungen wenden wir uns an die OSZE-Mission mit dem Aufruf, keine humanitäre Katastrophe im Donbass zuzulassen und von der ukrainischen Seite nachdrücklich zu fordern, dass sie aufhört, die Mitarbeiter kritisch wichtiger ziviler Lebenserhaltungsobjekte zu terrorisieren.
Die Banditen von Mischantschuk aus der 57. Panzergrenadierbrigade haben weiter ihre Liste von Kriegsverbrechen im Bereich des Flughafens und in den angrenzenden Ortschaften Spartak und Wesjoloje verlängert. Hier hat der Gegner mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Außerdem haben die Kämpfer der 24. mechanisierten Brigade auf Befehl von Guds Alexandrowka mit 82mm-Mörsern, Abwehrgeschützen und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Insgesamt hat der Gegner auf das Territorium unserer Republik 85 Mörsergeschosse abgefeuert, darunter 37 des Kalibers 120mm.
Das Kommando der ukrainischen Besatzungskräfte verwendet weiter effektiv Mittel der elektronischen Kriegsführung gegenüber Drohnen der OSZE, mit denen die Beobachter schwere Waffen der ukrainischen Formationen in der Nähe der Kontaktlinie ermitteln. Neben den in Richtung Gorlowka aktiven Stationen der elektronischen Kriegsführung wurden zusätzliche mobile Gruppen der elektronischen Kriegsführung in Richtung Mariupol und Donezk eingesetzt.
Gestern unterdrückte eine dieser Gruppen aus dem 502. Bataillon für elektronische Kriegsführung unter unmittelbarer Leitung des Kommandeurs dieses Bataillons Oberstleutnant Sinoshinskij, die Aufgaben im Gebiet von Lebedinskoje ausführt, die Signale einer Mittelstreckendrohne der OSZE, dadurch verloren die Beobachter der Mission die Verbindung mit ihr. Höchstwahrscheinlich ist sie abgestürzt.
Ich erinnere daran, dass die ukrainischen Kämpfer am 19. und 20. April mit Mitteln der elektronischen Kriegsführung die GPS-Signale einer Drohne unterdrückten und zweimal Drohnen der Mission mit Schusswaffen beschossen, dadurch stürzte eine Langstreckendrohne im Gebiet von Nowogorodskoje ab und eine weitere, eine Kurzstreckendrohne, wurde beschädigt.
Nach uns vorliegenden Informationen sind auf den Positionen der 53. mechanisierten Brigade östlich von Nowgorodskoje Scharfschützen eingetroffen. Wir rufen die örtlichen Einwohner, die am westlichen Rand von Gorlowka leben, auf, aufmerksamer und vorsichtiger zu sein. Die letzten Ereignisse verweisen darauf, dass die ukrainischen Scharfschützen die Anweisung haben, auf alle zu entdeckenden Ziele zu schießen, völlig egal, ob es ein Soldat oder ein Zivilist ist.
So hat ein Scharfschütze aus der 24. mechanisierten Brigade am 12. April eine Einwohnerin von Alexandrowka verletzt. Gestern hat ein Scharfschütze aus der 35. Marineinfanteriebrigade den örtlichen Einwohner Serugan in Tschermalyk verletzt, das sich unter Kontrolle der Kiewer Regierung befindet. Wir wir sehen, leiden friedliche Einwohner auf beiden Seiten der Kontaktlinie unter den Handlungen der ukrainischen Kämpfer.


de.sputniknews.com: Putin: Ukraine zahlt für Gas zweimal mehr als nötig
Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Gastransit durch die Ukraine sowie die Gaslieferungen in das Nachbarland kommentiert. Er verwies dabei auf die kurzsichtige Politik Kiews in dieser Frage.
Die Ukraine zahle für das russische Gas zweimal mehr als nötig, betonte Putin in der Pressekonferenz nach seinem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping.
Die Ukraine würde mindestens 25 Prozent weniger für das russische Gas zahlen, wenn Kiew es direkt von Russland kaufen würde.
„Verstehen Sie, in den letzten Jahren sind in dem Land die Heizungskosten um 1400 Prozent gestiegen und die Stromkosten um 1000 Prozent“, betonte der russische Präsident weiter. Das Lebensniveau in der Ukraine sei in einem katastrophalen Zustand.
Die Ukraine weigert sich, Gas direkt aus Russland zu beziehen, und kauft stattdessen russisches Gas mit Aufschlag aus der EU zurück. Die EU hatte Kiew nach Ausbruch des Konflikts im Osten des Landes die Methode des „Reverse Flows“ vorgeschlagen, bei der das Gas entgegen der Fließrichtung zurückgepumpt wird und zu einem höheren Wiederverkaufspreis an die Ukraine zurückgeliefert wird.
Diese „Reverse-Technologie“ bezeichnete Putin als „Schwachsinn“: „Dieses,Reverse‘, es ist doch virtuell.“
Putin erklärte daraufhin, wie eine normale Gasleitung seit den Sowjet-Zeiten aussehe: „Dort gibt es Abzweigungen vom Transitrohr, die durch die ganze Ukraine verlaufen. Das wissen alle Profis.“
Deshalb sei diese „Reverse-Flows-Methode“ völliger Quatsch und Betrug. Die Ukraine beziehe das Gas wie üblich aus den Röhren, die durch ihr Territorium verliefen. Auf dem Papiere heiße es aber später, es sei „Reverse-Gas“, so Putin weiter.
Wenn es den Transit durch die Ukraine nicht gäbe, dann gäbe es, so Putin, keine Gasversorgung des Nachbarlandes. „Das ist so eine ernste Frage, und sie (die ukrainischen Politiker – Anm. d. Red.) albern nur herum, statt an den einfachen ukrainischen Bürger zu denken, der für diese politischen Spiele einen hohen Preis zahlen muss.“

mil-lnr.info: Erklärung des Presseoffiziers der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine Tendenz zur Verschärfung. Die ukrainischen Streitkräfte haben im Vorfeld von Ostern die Intensität des Beschusses von Ortschaften der LVR erhöht und so ein weiteres Mal vor dem hellen Feiertag ihren Frevel in Bezug auf die friedlichen Einwohner des Donbass gezeigt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 12-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurden auf Befehl der Kriegsverbrecher und Bataillonskommandeure Oberstleutnant Kulikowskij und Major Kibalnikow die Gebiete von Losowoje, Molotschnoje und Kalinowo mit 120mm- und 82mm-Mörsern sowie Schützenpanzerwaffen beschossen. Auf Befehl des Kommandeursder 10. Gebirgsturmbrigade, des Kriegsverbrechers Subanitsch, wurden Frunse, Prischib, Krasnyj Liman und Shelobok mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Maschinengewehren beschossen
Von den Positionen der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurden auf Befehl des Verbrechers Majstrenko die Gebiete von Kalinowo und Molodjoshnoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 140 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Im Zusammenhang mit dem schlechten moralisch-psychischen Zustand der ukrainischen Kämpfer gibt es in den ukrainischen Streitkräften weiter nicht kampfbedingte Verluste unter dem Personal.
So wurde bekannt, dass in der Nacht des 26. April der Soldat des 8. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade Schewtschenko nach einem Streit mit einem Kameraden nach dem Genuss von Alkohol versuchte, eigenmächtig den Truppenteil im Gebiet von Trjochisbjonka zu verlassen. Bei der Bewegung in der Nähe der Positionen des Bataillons geriet der Soldat auf eine Mine, die zuvor von seinen Kameraden installiert worden war, dabei erlitt er Splitterverletzungen. Es ist bemerkenswert, dass der Versuch des eigenmächtigen Verlassens des Truppenteils unternommen wurde, obwohl die Aufenthaltszeit in der OOS-Zone beendet ist, weil die Brigade sich auf die planmäßige Ablösung vorbereitet.
Diesen nicht kampfbedingten Verlust gab der Brigadekommandeur Subanitsch traditionsgemäß als kampfbedingt infolge von Beschuss, angeblich von den Positionen der Volksmiliz der LVR, in den übergeordneten Stab.
Das ukrainische Kommando konzentriert in grober Verletzung der Minsker Vereinbarungen weiterhin Kräfte und Mittel an der gesamten Kontaktlinie.
So sind nach Mitteilung einer informierten Quelle im Stab der 54. mechanisierten Brigade am 25. April im Gebiet von Katerinowka eine Erkundungsgruppe mit acht Mann sowie vier Scharfschützenpaare eingetroffen. Wie uns bekannt wurde, plant der Gegner, eine Reihe provokativer Maßnahmen gegen zivile Einwohner und Infrastrukturobjekte der Republik durchzuführen, um dann die Volksmiliz der LVR dieser Handlungen zu beschuldigen.
Die Volksmiliz lenkt die Aufmerksamkeit der Bürger auf die die Verstärkung der Wachsamkeit und Vorsicht während der Feiertage. Bei Entdeckung verdächtiger Gegenstände sowohl in den Ortschaften als auch außerhalb, rufen wir auf, darüber die kompetenten Organe zu informieren.
Außerdem zeigen die Kämpfer der bewaffneten Formationen der Ukraine weiter ihr unmenschliches Verhältnis zu friedlichen Einwohnern des Donbass. Aufgrund des Herannahens des wichtigsten orthodoxen Feiertags, von Ostern, vergrößert sich der Verkehr an den KPP um das Mehrfache, sowohl in Richtung Ukraine als auch in Richtung der Volksrepubliken. Aber nichtsdestotrotz schaffen die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte zielgerichtet künstliche Hindernisse bei Überschreiten der Grenzen, indem sie die Zeit zur Kontrolle der Dokumente und zur Durchsuchung steigern.
So starb am 25. April ein Bürger der Ukraine am 25. April am KPP Staniza Luganskaja, weil er die hartnäckigen Durchsuchungen der ukrainischen Soldaten, trotz derer er nicht auf das Territorium der LVR gelangen konnte, nicht ertrug, an einem Herzschlag. Der vielstündige Aufenthalt in der Schlange und der psychische Druck durch Vertreter der ukrainischen Seite spielten eine unheilvolle Rolle. Dieser Fall wurde auch im Bericht der OSZE-Mission für den 26. April dokumentiert. Wir wenden uns ein weiteres Mal an die internationalen Organisationen mit der Bitte, Druck auf die Kiewer Regierung auszuüben, weil solche Handlungen eine grobe Verletzung des internationalen humanitären Rechts sind.


de.sputniknews.com: Ukrainischer Millionär in Moskau festgenommen
Der ukrainische Geschäftsmann Pawlo Klymez ist in Moskau wegen Schmiergeldzahlung festgenommen worden, wie die Zeitung „Kommersant“ unter Berufung auf eigene Quellen am Samstag mitteilte.
Der Zeitung zufolge sitzt Klymez schon seit dem 12. April in U-Haft. Seine Anwälte brachten bereits eine Berufung gegen die Festnahme beim Moskauer Stadtgericht ein, aber der Unternehmer blieb trotzdem in Haft.
Wie ein Informant gegenüber „Kommersant“ behauptete, sei Klymez nach Moskau gekommen, um über das Schicksal der Vermögenswerte in der Donbass-Region zu verhandeln, über die er nach dem Konfliktbeginn im Jahr 2014 die Kontrolle verloren hatte.
In letzter Zeit soll Klymez oft Vorschläge bekommen haben, einen Teil des Vermögens zu überschreiben oder zu einem sehr niedrigen Preis zu verkaufen, hieß es.
In der von Klymez geleiteten Unternehmensgruppe „Olimp Group“ bestätigte man gegenüber dem Blatt, dass er festgenommen worden sei.
Es sei aber noch nicht bekannt, wem und wofür der Unternehmer Schmiergeld gezahlt haben soll.


Ukrinform.ua: Ukraine bereitet Antwort auf „Pass-Erlass“ im besetzten Donbass vor – Klimkin
Außenminister Pawlo Klimkin erklärte, die Ukraine bereite ein neues Sanktionspaket gegen Russlands wegen des Erlasses des Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin über die Erleichterung der Ausstellung russischer Pässe für die Bewohner des besetzten Donbass vor.
Dies erklärte Klimkin gegenüber dem TV-Sender Inter, meldet die Webseite des Außenministeriums auf Twitter.
Klimkin zufolge werde die Ukraine die Einführung nicht nur personenbezogener Sanktionen, wie es nach der Aggression in der Meerenge von Kertsch der Fall war, sondern die der härteren Form – der sektoralen bzw. Wirtschaftsbeschränkungen durchsetzen.
„Es kann Personen und Unternehmen betreffen, die eine Grundlage für das Kremlregime bilden“, fügte der Außenminister hinzu.
Am 24. April hat der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin den Erlass signiert, wonach die Ausstellung von russischen Pässen für die Bewohner der besetzten Regionen Donezk und Lugansk erleichtert wird. Einbürgerungsanträge der Bewohner der so genannten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk sollen innerhalb von höchstens drei Monaten ab dem Zeitpunkt der Beantragung behandelt werden.


de.sputniknews.com: Öl verunreinigt: Russischer Premier fordert Strafe für Verantwortliche
Der russische Premierminister Dmitri Medwedew hat eine Reihe von föderalen Behörden beauftragt, die Schuldigen am Transit von minderwertigem Öl nach Weißrussland zu finden, wie russische Medien am Samstag mitteilten.
Der Auftrag betraf das Energieministerium, das Ministerium für Industrie und Handel, den föderalen Antimonopoldienst sowie die technische Aufsichtsbehörde Rostechnadsor.
„Nach den Ergebnissen der Inspektion müssen Sie für die Bestrafung der Verantwortlichen sorgen“, hieß es in der Anordnung des Premierministers.
Außerdem verlangte Medwedew von den Ministerien, Vorschläge zur Verbesserung der Gesetzgebung in den Bereichen Ölförderung, -lagerung und -transport auszuarbeiten.
Zuvor hatte sich die weißrussische Erdölraffinerie „Belneftechim“ darüber beschwert, von Russland über die Pipeline „Druschba 2“ verunreinigtes Öl mit einem hohen Gehalt an organischen Chloriden bekommen zu haben.
Daraufhin leitete Russland ein Strafverfahren ein. Die Firma „Transneft“ gab an, dass die Verschmutzung auf dem privat betriebenen Leitungsabschnitt Samara-Unetscha erfolgte.

Dnr-online.ru: „Die Initiative der Ukraine zur Einberufung des UN-Sicherheitsrats war von vornherein zum Scheitern bestimmt, weil die Behauptungen der ukrainischen Seite, dass der Erlass Wladimir Putins, dass die Einwohner der DVR und LVR in vereinfachter Weise die russische Staatsbürgerschaft erhalten können, die Satzung der UNO und die Sicherheitsratsresolution 2202 verletze, keinerlei Grundlage hat“, erklärte die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa.
Sie lenkte die Aufmerksamkeit auch darauf, dass die Ukraine nicht einen Punkt der Minsker Vereinbarungen während der Zeit von deren Gültigkeit erfüllt hat.
„Die Minsker Vereinbarungen sind für die Ukraine ungünstig. In den fünf Jahren wurde kein einziger Punkt der Verpflichtungen im politischen, ökonomischen Teil usw. erfüllt. Die ukrainische Politik schränkt die Rechte der Einwohner der Republik ein und ermöglicht es ihnen nicht, auch nur eines der international garantierten Menschenrechte zu realisieren“, fügte Natalja Nikonorowa hinzu.
Die Ministerin unterstrich, dass dies ein souveränes Recht des Präsidenten der RF ist, Erlasse herauszugeben, die die Erlangung der Staatsbürgerschaft regeln. Dieser Erlass widerspricht in keiner Weise den Minsker Vereinbarungen.


de.sputniknews.com: F-35 erweist sich als unbrauchbar für Kampfeinsatz
Der Rechnungshof der Vereinigten Staaten hat in einer Studie eklatante Mängel des F-35-Waffenprogramms genannt und das US-Kampfflugzeug einer heftigen Kritik unterzogen.
Der Studie zufolge entsprechen die Eigenschaften der F-35 nicht den gestellten Anforderungen der US-Luftwaffe. Die aktuelle Version des Tarnkappenjets sei nicht in der Lage, die Anzahl der Missionen zu erfüllen, die im Aufgabenbereich vorgesehen seien, so die Studie.
Demnach sollen von allen Kampfjets dieses Typs, die sich im Dienst der US-Luftwaffe befinden würden, nur 27 Prozent voll einsatzfähig sein. 52 Prozent könnten lediglich nur eine Kampfmission durchführen.
Der US-Rechnungshof – eine Einrichtung des Kongresses der Vereinigten Staaten – erklärt das mit dem Mangel an Ersatzteilen für den „Senkrechtstarter“ und mit verwaltungstechnischen Schwierigkeiten, den Transport dieser Ersatzteile in der ganzen Welt umzusetzen.
Aufgrund von Nachschubengpässen hätten laut der US-Behörde von Mai bis November 2018 etwa 30 Prozent der F-35-Flotte am Boden bleiben müssen, weil bis zu 4.300 Teile gefehlt hätten.
„Das Ministerium unternimmt Schritte, um diese Probleme zu lösen, wie zum Beispiel die Erhöhung der Zuverlässigkeit der Bauteile. Es hat jedoch nicht vollständig die Maßnahmen bestimmt, die notwendig sind, um die Lücke zwischen den Anforderungen für die Kampfflugzeuge und der Effizienz der Lieferkette zu schließen.“
Der Studie zufolge gibt es aufgrund der ständigen Modernisierung der F-35 noch das Problem der Alterung der Ersatzteile in den Lagerhäusern. Aus diesem Grund sollen 44 Prozent der Ersatzteile nicht mit den kürzlich vom US-Marine Corps beschafften Kampfjets kompatibel gewesen sein.
Darüber hinaus wird betont, dass ohne Verbesserung des Logistiknetzwerks und ohne detaillierten Entwicklungsplan für diesen Bereich das US-Verteidigungsministerium möglicherweise nicht in der Lage sein werde, die expandierende US-Flotte zu unterstützen.
Laut der Studie stellt das F-35-Programm bisher das teuerste US-Waffenprogramm mit prognostizierten Kosten von mehr als einer Billiarde US-Dollar (etwa 900 Milliarden Euro) dar.


de.sputniknews.com: „Nicht mit Deutschlands Zukunft spielen“: Schwesig kritisiert Webers Haltung zu Nord Stream 2
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat gegenüber dem deutschen Fernsehsender ZDF Manfred Weber, CSU-Politiker und Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl, wegen seiner Ablehnung des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 scharf kritisiert.
Schwesig bezeichnete dem Sender zufolge das Vorgehen von Weber gegen Nordstream 2 als „weder energiepolitisch verantwortlich und auch nicht wirtschaftspolitisch“. Die Töne, die Weber jetzt im Wahlkampf anschlage, seien wenig hilfreich.
Mecklenburg-Vorpommern will laut Schwesig, wie auch ganz Deutschland, 2038 weder Atomenergie noch Braunkohle und Steinkohle haben. Es sei nötig, auf andere Energieformen umstellen, vor allem auf erneuerbare Energien.
„Dann brauchen wir die Gasversorgung als längere Übergangslösung. Wir sollten hier nicht mit der Zukunft unseres Landes spielen“, zitiert die Webseite des Senders die Politikerin.
Sie betonte, dass Deutschland das Projekt Nord Stream 2 seit vielen Jahren unterstütze. Dass Weber die Deutschen über eine polnische Zeitung seine Ablehnung des Projekts wissen lasse, sei „sehr befremdlich“. Schwesig zufolge ist das „ein Wahlkampfmanöver auf Stimmenfang in anderen Ländern und das auf Kosten unseres eigenen Landes“.
Manfred Weber hatte in einem Interview mit der polnischen Zeitung „Polska Times“ versprochen, den Bau von Nord Stream 2 zu blockieren, sollte er zum Chef der EU-Kommission gewählt werden. Aus der Sicht des CSU-Politikers widerspricht Nord Stream 2 europäischen Interessen, weil diese Pipeline die Abhängigkeit Europas von russischen Energieträgern vergrößere. …


abends:

de.sputniknews.com: Südkorea: Werden „unumkehrbaren Frieden” mit Nordkorea erleben
Ungeachtet der festgefahrenen Verhandlungen im Streit um das Atomwaffenprogramm Nordkoreas hat sich Südkoreas Präsident Moon Jae In mit Blick auf die bilateralen Beziehungen optimistisch geäußert.
„Im Laufe der Jahre, in denen wir der Erklärung von Panmunjom folgen, werden wir auf der koreanischen Halbinsel einen unumkehrbaren Frieden erleben, in dem alle zusammen gedeihen”, sagte Moon am Samstag in Anspielung auf sein erstes Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un in dem Grenzort vor einem Jahr.
„Die Vereinbarungen in der Erklärung von Panmunjom werden eine nach der anderen umgesetzt”, zitiert die Deutsche Presse-Agentur (DPA) Moon. Angesichts von Hindernissen müsse man aber auch manchmal innehalten und gemeinsam einen Weg finden.
Moon äußerte sich anlässlich einer abendlichen Zeremonie auf der südlichen Seite von Panmunjom per Videobotschaft. Das weithin abgeschottete Nachbarland war auf eine Einladung Südkoreas nicht eingegangen. Sein erstes Treffen mit Kim würdigte Moon rückblickend als „Tag von überwältigenden Emotionen”.
Bei ihrem Gipfel am 27. April 2018 hatten sich Moon und Kim dazu bereit erklärt, die Halbinsel atomwaffenfrei zu machen und auf eine neue Friedensordnung hinzuarbeiten. Doch hat Pjöngjang seither keine konkreten Zusagen gemacht, bis wann es die Atomwaffen des Landes abrüsten will.
Die erste von drei Zusammenkünften zwischen Moon und Kim im vergangenen Jahr hatte zur Entspannung auf der Halbinsel beigetragen und auch den Weg zum ersten Gipfeltreffen zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump im Juni 2018 in Singapur geebnet. Ein zweiter solcher Gipfel folgte dann Ende Februar in Hanoi, doch wurde das Treffen dort vorzeitig abgebrochen, da Kim und Trump sich nicht über die atomare Abrüstung Nordkoreas einigen konnten. Pjöngjang forderte damals eine Aufhebung eines Großteils der Sanktionen.
Zuvor war berichtet worden, dass das nordkoreanische Komitee für Heimat-Vereinigung am 25. April eine Erklärung veröffentlicht hatte, in der es die am 22. April gestarteten Manöver der Streitkräfte Südkoreas und der USA als „provokativ” und „hinterhältig” bezeichnet und mit einer „unvermeidbaren entsprechenden Antwort der Armee” droht. Die Erklärung wurde von KCNA veröffentlicht. „Die südkoreanische Regierung stört den Prozess der Versöhnung auf der koreanischen Halbinsel; diese Hinterlist ruft unsere große Enttäuschung hervor”, hieß es in der Erklärung.


de.sputniknews.com: Putin: „Selenski ist nicht der Herrgott, dass ich vor ihn treten würde“
Der russische Präsident Wladimir Putin schließt ein Treffen mit dem künftigen ukrainischen Staatschef Wladimir Selenski nicht aus und will im Falle eines Gesprächs mit dem Polit-Einsteiger in erster Linie die Lage in der umkämpften Donbass-Region besprechen.
„Wladimir Selenski ist noch nicht in den Rang der Heiligen aufgestiegen, er ist nicht der Herrgott, und es ist unwahrscheinlich, dass ich in irgendeiner Weise vor ihn treten muss“, antwortete der russische Staatschef am Samstag bei einer Pressekonferenz im Rahmen des Forums „Ein Gürtel – Ein Weg“ („One Road, One Belt“) in Peking scherzend auf die Journalisten-Frage, was er dem gewählten Präsidenten der Ukraine sagen werde, wenn er „vor ihn trete“.
Putin betonte auch, dass er ein Treffen mit dem künftigen Staatschef der Ukraine nicht ausschließe. Dabei müsse zuerst darüber gesprochen werden, wie der Konflikt im Donbass gelöst werden könne, so der Kreml-Chef.
Wie Putin mitteilte, würde er mit Selenski über dessen Haltung zum Minsker Friedensplan für den Osten der Ukraine diskutieren.
Selenski hatte sich im ukrainischen Präsidentschaftswahlkampf dafür ausgesprochen, den Friedensprozess für den Donbass rasch wiederzubeleben.
Die Stichwahl um das Präsidentenamt in der Ukraine fand am 21. April statt. Nach der Auswertung aller Wahlprotokolle konnte der 41-jährige Showman Wladimir Selenski 73,22 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Amtsinhaber Petro Poroschenko kam auf lediglich 24,45 Prozent.


de.sputniknews.com: Putin schließt vereinfachte Einbürgerung von Ukrainern nicht aus
Laut dem russischen Staatschef Wladimir Putin ist ein vereinfachtes Verfahren zur Erlangung der Russischen Staatsbürgerschaft für alle Einwohner der Ukraine zukünftig nicht auszuschließen.
„Schließlich bieten wir nicht nur den Menschen, die in den Volksrepubliken Lugansk und Donezk leben, diese Möglichkeit für den Erhalt unserer Staatsbürgerschaft. Wir denken überhaupt darüber nach, Bürgern der Ukraine unsere Staatsbürgerschaft in einem vereinfachten Verfahren zu gewähren“, sagte Putin auf einer Pressekonferenz im Rahmen des Forums „Ein Gürtel – Ein Weg“ in Peking.
Am vergangenen Mittwoch hat der russische Staatschef bereits die Einbürgerung für Einwohner einzelner Bezirke der Regionen Lugansk und Donezk durch einen Erlass vereinfacht.
Diese Entscheidung wurde getroffen, um „die Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers zu schützen, geleitet von allgemein anerkannten Grundsätzen und Normen des Völkerrechts“, heißt es in dem entsprechenden Dokument.
Putin sagte am vergangenen Mittwoch diesbezüglich: „Wir wollen der neuen ukrainischen Regierung keine Probleme bereiten, können aber auch nicht die Situation tolerieren, in der den auf dem Territorium der Republiken Donezk und Lugansk lebenden Menschen ihre Bürgerrechte völlig entzogen werden – dies überschreitet alle Grenzen im Sinne des Völkerrechts. Sie können sich nicht normal bewegen, ihre elementarsten Bedürfnisse stillen und ihre elementaren Rechte verwirklichen. Dies ist eine pure humanitäre Angelegenheit.“
Wie der Kreml-Chef in Peking mitteilte, handelt es sich dabei um keine spontane Entscheidung. Stattdessen sei diese Entscheidung mit Sachverstand und der genauen Überprüfung der Sachlage getroffen worden.
Zudem betonte er, dass die Einbürgerung der Einwohner der Donbass-Region die sozialen Verpflichtungen Russlands gegenüber seinen Bürgern nicht beeinflussen und auch den russischen Staatshaushalt in diesem Zusammenhang nicht ernsthaft belasten werde.

 

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