Presseschau vom 25.04.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Groß angelegtes Nato-Manöver in Nordmazedonien – Wieder US-Bomber über dem Balkan?
Die Nato startet am 20. Mai auf dem Übungsgelände Krivolak in Nordmazedonien ein groß angelegtes Manöver. Es geht um die größte Militärübung auf dem Territorium dieses Landes seit der Erlangung der Unabhängigkeit. An der zweimonatigen Übung werden jeweils 2.000 mazedonische und US-Soldaten teilnehmen.
Geplant ist auch der Einsatz von 100 Militärs aus Montenegro, insgesamt 75 Soldaten aus Bulgarien, Albanien und Litauen sowie rund 450 Einheiten diverser Kampftechnik.
Es sei daran erinnert, dass das Protokoll über den Beitritt Nordmazedoniens zur Allianz am 6. Februar in Brüssel unterzeichnet wurde. Die ehemalige Teilrepublik Jugoslawiens wird aber erst nach der Ratifizierung des Protokolls durch alle anderen Nato-Länder und durch das Parlament in Skopje Mitglied.
„Nordmazedonien blickt dem künftigen Manöver auf seinem Territorium mit Enthusiasmus entgegen“, sagte der serbische Militärexperte Aleksandar Radic in einem Sputnik-Interview. Die Mazedonier seien mit eigenen innenpolitischen Problemen konfrontiert. Deshalb bräuchten sie irgendwelche spürbaren Aktivitäten, um das Fundament unter dem Nato-Beitritt zu festigen und die Kooperation mit den USA auszubauen, sagte er.
Radic hatte vor kurzem das Verteidigungsministerium Nordmazedoniens besucht. Seinen Angaben zufolge werden an dem Manöver auch US-Bomber vom Typ B-1B teilnehmen, die die Allianz 1999 bei den Bombenangriffen auf Jugoslawien sowie in Afghanistan und dem Irak aktiv eingesetzt hatte.
„Derartige Maschinen sind bei Übungen in Europa ganz selten zu sehen. Und für den Balkan ist das eine absolut beispiellose Entscheidung“, betonte Radic.
„Der Einsatz von zwei B-1B-Bombern ist offenkundig eine politische Botschaft, die die Vorherrschaft der USA auf diesen Territorien vor Augen führen soll. Höchstwahrscheinlich werden die Bomber von einem Fliegerhorst in Großbritannien abheben und ihre Last über dem nordmazedonischen Übungsgelände abwerfen“, sagte der Experte.
Mitar Kovac, Chef des Eurasischen Sicherheitsforums, sagte seinerseits, dass die Übung in unmittelbarer Nähe zur serbischen Grenze Anlass zu Besorgnis in Belgrad sei: „Mit seiner Zustimmung für den Einsatz von B-1B-Jets, die vor 20 Jahren Tod und Zerstörung ins benachbarte Serbien gebracht hatten, demonstriert Skopje eine uneingeschränkte Loyalität gegenüber der Nato.“
Kovac erinnerte daran, dass Belgrad aktiv mit dem Europäischen US-Kommando kooperiert, und schloss daher nicht aus, dass die US-Seite bei Serbien um eine Genehmigung für den Überflug ihrer Bomber ersuchen wird.


wpered.su:
Kasbek Tajsajew schlug vor, dass Andenken des ersten Oberhaupts der DVR A. W. Sachartschenko zu verewigen
Kasbek Tajsajew hat sich an den Bürgermeister Moskaus S. S. Sobjanin mit der Bitte gewandt, das Andenken des ersten Oberhaupts der DVR A. W. Sachartschenko zu verewigen. Dies teilt die Seite der KPRF mit Bezug auf den Pressedienst der SKP-KPSS mit.
Sehr geehrter Sergej Semjonowitsch!
Im Jahr 2019 sind fünf Jahre seit Beginn des Widerstands der friedlichen Einwohner des Südostens der Ukraine, die mit dem Staatsstreich in der Ukraine und der von der neuen Regierung betriebenen Politik nicht einverstanden waren, vergangen. Anfangs waren dies friedliche Aktionen, aber nach dem verbrecherischen Befehl zu
m Einsatz von Truppen und Waffen in den Oblasten Donezk und Lugansk waren die friedlichen Einwohner gezwungen, Waffen in die Hand zu nehmen, um ihre Häuser und Familien, ihr Recht auf Leben, ihr Recht in russischer Sprache zu sprechen zu verteidigen. Infolge dieser Ereignisse sprach sich das Volk bei einem Referendum am 11. Mai 2014 für die Ausrufung der Unabhängigkeit der Donezker Volksrepublik und der Lugansker Volksrepublik aus.
Seitdem sind dort mehr als 13.000
Zivilisten getötet worden und mehr als 2 Millionen Menschen sind auf das Territorium der Russischen Föderation gekommen, um dort Schutz zu suchen. In dieser Zeit ist der Terminus „Verteidiger der russischen Welt“ entstanden, der zu Recht in den Köpfen und Herzen der russischen Landsleute mit dem Namen des Helden und ersten Oberhaupts der Donezker Volksrepublik Alexandr Wladimirowitsch Sachartschenko verbunden ist. Er hat zu Recht einen solchen hohen Ruf verdient – unter Bedingungen der totalen Wirtschaftsblockade und ständigen Kriegshandlungen konnte er die Wirtschaft des Donbass wiederaufbauen, er versorgte die Bevölkerung mit sozialen Zahlungen und Garantien, er gewährleistete die Lebensmittelsicherheit der Republik, und das Wichtigste – unter seiner Führung konnte die Volksmiliz das Volk des Donbass gegen die faschistischen Aktivitäten der Kiewer Junta verteidigen.
Alexandr Wladimirowitsch starb von der Hand ukrainischer Straftruppen
durch einen von ihnen organisierten hinterhältigen terroristischen Akts in dem Moment, als das Volk des Donbass und das Volk Russlands um den aus dem Leben geschiedenen Volkskünstler der UdSSR, seinen Landsmann Josif Dawydowitsch Kobson trauerten. In seinem kurzen aber hellen Leben bewies der legendäre Kommandeur oder, wie er im Volk genannt wurde, „Batja“ mit seinem Mut, dass das Volk des Donbass nicht bezwungen und nicht auf die Knie gezwungen werden kann – es wird würdig leben. „Batja“ ist ein helles Beispiel eines Verteidigers der „Russishen Welt“ gegen die Bandera-Meuten.
Ich bitte Sie, sehr geehrter Sergej Semjonowitsch, das Andenken des ersten Oberhaupts der Donezker Volksrepublik Alexandr Wladimirowitsch Sachartschenko zu verewigen und einer der Straßen der Hauptstadt unserer Heimat, der Heldenstadt Moskau, seinen Namen zu geben. Ein solches Ereignis würde ein Ausdruck des Respekts gegenüber dem hellen Andenken Alexandr Wladimirowitschs sein und dem Volk des heldenhaften Donbass und unseren Landsleuten erhebliche Unterstützung erweisen.



de.sputniknews.com: Russisches Militär: „Familientod durch Chemiewaffen“ für Medien in Syrien inszeniert
In Syrien soll der „Tod“ einer syrischen Familie infolge eines angeblichen Chemiewaffeneinsatzes inszeniert worden sein. Die Aktion in der Provinz Hama sei von ausländischen Korrespondenten gefilmt worden, teilte der Chef des russischen Versöhnungszentrums in dem Kriegsland, Viktor Kuptschischin, am Mittwoch mit.
Laut Kuptschischin geben die Kämpfer der illegalen bewaffneten Gruppierungen ihre Versuche nicht auf, die Situation in der Deeskalationszone in Idlib zu destabilisieren.
„Nach Informationen, die das Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien erhalten hatte, filmte eine Gruppe von Korrespondenten ausländischer Medien in der Ortschaft Morek in der Provinz Hama den inszenierten Tod einer syrischen Familie infolge eines angeblich von den Regierungstruppen der Arabischen Republik Syrien durchgeführten Chemiewaffeneinsatzes“, sagte Kuptschischin weiter.
Er erinnerte daran, dass das russische Versöhnungszentrum die Befehlshaber illegaler bewaffneter Gruppierungen dazu auffordert, Provokationen zu unterlassen und den Weg zu einer friedlichen Regelung der Situation in den von ihnen kontrollierten Gebieten einzuschlagen.


vormittags:

mil-lnr.nfo: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Kalinowo-Borschtschewatoje und Logwinowo.
Geschossen wurde mit 122mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com:
Historischer Händedruck: Erster Putin-Kim-Gipfel in Wladiwostok begonnen
Russlands Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un trafen am Donnerstag auf der vor Wladiwostok gelegenen Insel Russki zu ihrem ersten Gipfeltreffen zusammen.
Putin und Kim schüttelten sich erstmals die Hände. Beide lächelten dabei freundlich in die Kameras. Bei der Eröffnung des Gipfels sagte der russische Präsident: „Wir begrüßen Ihre Anstrengungen bei der Entwicklung des innerkoreanischen Dialogs und bei der Normalisierung der nordkoreanisch-amerikanischen Beziehungen.” Der Besuch von Kim werde zur Entwicklung der Beziehungen zwischen Nordkorea und Russland und zur Regelung der Situation auf der koreanischen Halbinsel beitragen.
Nordkoreas Staatschef äußerte seine Hoffnung darauf, dass dieses erste Treffen „sehr bedeutend” für die Entwicklung der Beziehungen der beiden Ländern sein werde.
Die Verhandlungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin und des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten Nordkoreas, Kim Jong-un, finden zunächst unter vier Augen statt, dann werden sie in einer erweiterten Zusammensetzung mit Beteiligung beider Delegationen fortgesetzt.
Das Unter-Vier-Augen-Gespräch dauerte knapp zwei Stunden an.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 24. April 3:00 Uhr bis 25. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:Iin den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Sajzewo, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Mineralnoje, Spartak, Wesjoloje, Dokutschajewsk, Oktjabrj.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss von Seiten der BFU auf Dokutschajewsk die Verglasung eines Hauses und zwei Autos in der Gribnaja-Straße 3 beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.

Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 137.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 99.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com:
Putin: Westen ist auf weltweite Führerschaft erpicht
Einige westliche Länder sind nach Ansicht des russischen Präsidenten Wladimir Putin bestrebt, anderen Staaten ihre eigenen Werte aufzuzwingen, und erheben dabei Anspruch auf alleinige Führerschaft.
„Sie missachten die Normen und Prinzipien des Völkerrechts in grober Weise, greifen zu Erpressung, Sanktionen und Druck und versuchen, ihre Werte und zweifelhaften Ideale ganzen Ländern und Völkern gewaltsam aufzuzwingen“, sagte Putin gegenüber der chinesischen Zeitung „Renmin Ribao“ im Vorfeld seines Peking-Besuchs.
Russland weise diese Position kategorisch zurück, betonte Putin.
Der russische Präsident verwies ferner auf die Wichtigkeit einer Kooperation mit China zur „Gesundung“ der Situation in der Welt. „Das russisch-chinesische außenpolitische Zusammenwirken ist ein wichtiger stabilisierender Faktor in den Weltangelegenheiten, zumal die Positionen unserer beiden Länder hinsichtlich der Schlüsselprobleme der Gegenwart übereinstimmen oder einander sehr nah sind.“
Zuvor wurde bekannt, dass Putin am Freitag, dem 26. April, Peking besuchen wird, um sich mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping zu treffen.


Dnr-online.ru: Der Minister für Industrie und Handel der DVR Eduard Armatow hat Vereinbarungen über die Zusammenarbeit mit dem Bildungs- und Wissenschaftsministerium der DVR sowie mit staatlichen Bildungseinrichtungen der höheren Berufsbildung – der Donbasser Nationalakademie für Bauwesen und Architektur, der Donezker Technischen Nationaluniversität, der Donezker Nationaluniversität und der Donezker Tugan-Baranowskij-Nationaluniversität für Ökonomie und Handel – abgeschossen. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Ich sehe das Hauptziel unserer Zusammenarbeit in der Schaffung und Stärkung von Verbindungen zwischen Wissenschaft, Hochschulen und Unternehmen. Das angestrebte Ziel einer solchen Zusammenarbeit ist die Versorgung der Industrieunternehmen mit Kadern entsprechender Qualifikation, die in der Produktion gefragt sind“, sagte Eduard Armatow.
Das Ministerium für Industrie und Handel der DVR beteiligt sich aktiv an der berufsorientierenden Arbeit und unterstützt bei der Vermittlung von Absolventen der Bildungseinrichtungen. Unter Beteiligung von Spezialisten des Ministeriums wurde ein Kurs für Studenten des „Donezker regionalen Zentrums für beruflich-technische Bildung im Bereich der Dienstleistungen und des Designs“ durchgeführt. Sie haben aktiv am „Karrieretag 2019“ in der Donezker Nationaluniversität für Ökonomie und Handel und am Tag der offenen Tür der Donezker Technischen Nationaluniversität sowie an anderen Veranstaltungen teilgenommen.
Der stellvertretende Minister für Industrie und Handel der DVR Wladimir Ruschtschak unterstrich die Wichtigkeit der Zusammenarbeit mit der wissenschaftlichen Öffentlichkeit im Bereich der technischen Regulierung. Er lenkte die Aufmerksamkeit auf die Aktualität der Programme für zusätzliche berufliche Bildung und informierte die Anwesenden über Praktikumsprogramme, die im Rahmen des Ministeriums vorbereitet werden. ….
Im Rahmen der Vereinbarungen sind Praktika in der Produktion im Rahmen der Ausbildung für Studenten staatlicher Bildungseinrichtungen der höheren beruflichen Bildung im Ministerium und in dem Ministerium unterstellten staatlichen Betrieben vorgesehen.


de.sputniknews.com:
Russland warnt vor möglichen Provokationen durch „Weißhelme“ in Syrien
Der stellvertretende UN-Botschafter Russlands, Wladimir Safronkow, hat während der jüngsten Sitzung des UN-Sicherheitsrates vor einer neuen Provokation durch die „Weißhelme“ gewarnt.
Die nach den Worten von Safronkow „pseudohumanitäre“ Organisation setze ihre Bemühungen fort, „erneute Provokationen vorzubereiten, um legitime Behörden des Einsatzes von Giftstoffen zu beschuldigen“, so Safronkow.
Zuvor hatte das russische Militär mitgeteilt, dass der „Tod“ einer syrischen Familie infolge eines angeblichen Chemiewaffeneinsatzes inszeniert worden sei. Die Aktion in der syrischen Provinz Hama wurde demnach von ausländischen Korrespondenten gefilmt.
Die „Weißhelme“ präsentieren sich als Beschützer der Zivilbevölkerung in Syrien, ohne politische Agenda. Der Organisation wird jedoch vorgeworfen, inszenierte Videos aus Syrien zu verbreiten: So haben syrische Journalisten mehrere Aufnahmen gezeigt, auf denen die „Rettungskräfte“ mit Waffen und in Militäruniform zu sehen sind. Das russische Außenministerium bezeichnete die Tätigkeit der „Weißhelme“ als Teil der Verleumdungskampagne gegen die syrische Regierung.


L
ug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat den Motorradfahrer des Clubs „Nachtwölfe Donbass“, die heute vom Haus der Regierung in Lugansk mit dem diesjährigen internationalen Motorradkonvoi „Wege des Sieges – nach Berlin 2019“ losfahren, eine Fahne der Republik übergeben.
„Ein weiteres Mal schicken wir die Flagge unserer Republik auf die Wege Russlands, auf die Wege des Sieges in Europa. Ich möchte sehr, dass diese Fahne ein weiteres Mal nach Berlin kommt. Das ist unsere Geschichte. Das ist ein bedeutsames Ereignis“, sage Pasetschnik.
„Wir sagen ein weiteres Mal, dass es 1945 unser Sieg war, und diesen Sieg haben unsere Großväter und Urgroßväter errungen und wir werden diese Ehre niemand
em übergeben und nicht zulassen, dass sie zerstört wird“, unterstrich er.
Das Republikoberhaupt wünschte den Teilnehmern der Motorradfahrt eine gute Fahrt und unterstrich, dass die Aktion alle die, die gegen den Faschismus kämpfen, vereint.
„Vielen Dank für Ihre Arbeit. Das ist eine sehr gute Sache. Das ist unsere Geschichte und unsere Ereignisse, unsere Großväter und Urgroßväter und unser Land“, sagte Pasetschnik.
„Leonid Iwanowitsch! Wir versprechen, dass die Fahne der LVR, der freien Republik, die ihre Freiheit und Unabhängigkeit verteidigt, am 9. Mai im Treptow
er Park am Denkmal des Befreiers in Berlin wehen wird“, versprach der Abgeordnete des Volkssowjets der LVR und Vorsitzende des Motorradclubs „Nachtwölfe Donbass“ Witalij Kischkinow.
Er erinnerte daran, dass Motorradfahrer aus dem Donbass schon im dritten Jahr an dieser Akt
ion teilnehmen. In diesem Jahr werden mindestens 25 Motorradfahrer aus der LVR und der DVR teilnehmen.
Die Fahrt geht vom 26. April bis zum 9. Mai auf folgender Route: Moskau – Tula – Wjasma – Jarzewo – Smolensk – Krasnyj – Senno – Brest – Warschau –
Wrocław – Auschwitz – Frýdek-Místek – Banská Bystrica – Svolen – Štúrovo – Bratislava – Starovičky – Brno – Prag – Aue – Leipzig – Torgau – Cäcilienhof – Berlin.
Der Abschluss der Fahrt ist am 9. Mai in Berlin im Treptow
er Park. Russische Motorradfahrer tragen die Fahne der LVR und die Fahne des Sieges über die Gedenkallee des Parks, sie werden Blumen niederlegen und Kerzen am Fuß des Denkmals des Befreiers anzünden, wo das Andenken der Toten mit einer Schweigeminute geehrt werden wird.


de.sputniknews.com:
Russischer Geheimdienst SWR: Westen „zersetzt“ Venezuela
Sergej Naryschkin, Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR, hat westlichen Ländern die “Zersetzung” von Venezuela nach dem Vorbild von Libyen und Syrien vorgeworfen. Er warnte außerdem vor einem US-Militäreinsatz gegen den lateinamerikanischen Staat, wofür es laut Naryschkin gewisse Indizien gebe.
„Es gibt Anzeichen dafür, ob aber der Plan verwirklicht wird, wird die Zeit zeigen“, sagte der SWR-Chef. Die Lage in Venezuela sei angespannt. Sollte der Westen seine „Zersetzungspolitik“ gegen das Land fortsetzen, würde dies eine humanitäre Katstrophe provozieren.
„Ein schlagendes Beispiel ist die Situation in Venezuela, das nach dem Vorbild von Libyen und Syrien zynisch zersetzt wird“, kritisierte Naryschkin. Das Weiße Haus spreche immer wieder über die Gefahr der unkontrollierten Migration und wolle Milliarden für die Stärkung der Grenze zu Mexiko ausgeben.
„Gleichzeitig schürt es einen neuen Bürgerkriegskonflikt und provoziert eine neue humanitäre Katastrophe, gleich in der Nähe von eigenen Grenzen“.


nachmitttags:

Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin hat das Verkehrsministerium der Republik beauftragt bis zum 26. Mai einen Plan für zentralisierte Verkehrsmöglichkeiten auf das Territorium der RF zu erarbeiten, für Bürger die die russische Staatsangehörigkeit erhalten wollen.
Außerdem wurden das Informationsministerium und die Abteilung für Innenpolitik der Administration des Republikoberhaupts beauftragt, für eine breite Information der Bevölkerung zu sorgen.
Zuvor hatte Puschilin bereits das Ministerium für Einnahmen und Abgaben und das MfS der DVR beauftragt, einen vereinfachten Mechanismus für die Überquerung der Grenze zur RF für die Einwohner der Republik, die ihren Pass abholen wollen, zu erarbeiten.


ukrinform.ua: Rada verabschiedet Gesetz über ukrainische Sprache
Das ukrainische Parlament (Werchowna Rada) hat das Gesetz „Über die Gewährleistung des Funktionierens der ukrainischen Sprache als Staatssprache“ verabschiedet.
Für das Gesetz haben 278 Abgeordnete gestimmt, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
Mit diesem Gesetz wird die Nationale Kommission für die Standards der Staatssprache gebildet und der Posten eines Beauftragten für den Schutz der Staatssprache eingeführt.
Die Nationale Kommission wird aus neun Mitgliedern bestehen, die vom Ministerkabinett ernannt werden. Zu den Befugnissen dieses Gremiums wird die Verabschiedung der Anforderungen für die Beherrschung der Staatssprache für den Erwerb der Staatsbürgerschaft der Ukraine gehören. Die Nationale Kommission ist befugt, das Niveau der Beherrschung der Staatssprache zu prüfen und entsprechend den Ergebnissen entsprechende Zertifikate auszustellen.
Der Beauftragte für den Schutz der Staatssprache wird ebenfalls durch die Regierung ernannt oder entlassen.
Gemäß dem Gesetz müssen die Staatssprache der Staatspräsident, Parlamentspräsident und seine Stellvertreter, Premierminister, alle Mitglieder der Regierung, Leiter staatlicher Institutionen, Unternehmen und Einrichtungen, Parlamentsabgeordnete, Beamte aller Ränge, die Leiter und der Personalbestand der Nationalpolizei, Richter, Rechtsanwälte und Notare, Leiter von Bildungseinrichtungen, Pädagogen und Mitarbeiter von medizinischen Einrichtungen der öffentlichen und kommunalen Gesundheitseinrichtungen beherrschen und im Dienst benutzen.


Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat ein Treffen mit Vertretern jüdischer Gemeinden der LVR und Russlands durchgeführt.
Zu dem Treffen mit dem Republikoberhaupt kamen der Gesandte des Hauptrabbiners der RF Schneur Nechajenko und der Leiter der religiösen Organisation „Lugansker jüdische Gemeinde des orthodoxen Judentums“ Pawel Bojtschenko.
Die Teilnehmer des Treffens erörterten die Perspektiven der Zusammenarbeit der Gemeinden mit den Behörden der Republik. Insbesondere wurde die Frage des Abschlusses des Baus einer Synagoge in Lugansk, der bereits 2004 begonnen wurde, erörtert.
„Ich möchte Ihnen für die Arbeit danken, die Sie auf dem Territorium der LVR zur Aufrechterhaltung des Friedens unter den Konfessionen leisten“, sagte Pasetschnik zu den Teilnehmern des Treffen.s
„Von Seiten der Führung der Republik sind wir natürlich bereit, gemeinsam in dieser Richtung zu arbeiten, weil die LVR ein multinationaler Staat ist, auf dessen Territorium viele Nationalitäten leben“, fügte das Republikoberhaupt hinzu.
„Unabhängig davon, welche Nationalität oder welchen Glauben ein Mensch hat, hat er das Recht auf unserem Territorium zu leben, die Rechte aus der Verfassung der LVR wahrzunehmen und die Gesetze unserer Republik einzuhalten“, unterstrich das Staatsoberhaupt der LVR.
Nechajeko merkte an, dass zuvor auf dem Territorium der LVR die jüdische Gemeinde offiziell registriert worden war. Er unterstrich die Symbolhaftigkeit dessen, dass das erste Treffen mit dem Oberhaupt der LVR an dem Tag stattfand, an dem die Juden Passah begehen, das die Befreiung aus der Sklaverei symbolisiert.
„Die Föderation jüdischer Gemeinden Russlands will einen offiziellen Kommunikationskanal mit der LVR einrichten, das ist eines meiner Hauptziele. Gerade jetzt ist der ideale Moment, um einen solchen Punkt zu finden, von dem aus wir Kontakt zu den Behörden aufnehmen können“, erklärte der Hauptrabbiner der RF.


de.sputniknews.com:
Präsidentschaftswahl 2020: Ex-US-Vizepräsident Biden will gegen Trump antreten
Der frühere US-Vizepräsident Joe Biden will für die Demokraten bei der Präsidentschaftswahl 2020 antreten.
Der ehemalige Vize-Präsident unter Barack Obama verkündete nun via Twitter, dass er bei der US-Prsäsidentschaftswahl 2020 für die Demokraten antreten will. Damit wird Beiden Herausforderer vom amtierenden Präsidenten Donald Trump.
Mit Biden gibt es nun insgesamt 20 demokratische Präsidentschaftsbewerber. Zu den anderen 19 Anwärtern gehören unter anderem die Senatoren Elizabeth Warren, Kamala Harris, Cory Booker, Kirsten Gillibrand und Amy Klobuchar sowie der frühere Arbeitsminister Julian Castro. Außerdem der Ex-Kongressabgeordnete Beto O’Rourke, der aufstrebende Bürgermeister aus Indiana, Pete Buttigieg, und der unabhängige Senator Bernie Sanders, der bereits 2016 bei den demokratischen Vorwahlen angetreten war und damals Hillary Clinton unterlag.
Die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2020 ist für den 3. November 2020 vorgesehen.


mil-lnr.info: Erklärung des Presseoffiziers der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurden auf Befehl der Kriegsverbrecher und Bataillonskommandeure Oberstleutnant Kulikowskij und Major Kibalnikow die Gebiete von Logwinowo und Kalinowo mit 122mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Maschinengewehren und Granatwerfern beschossen.
Von den Positionen der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurde auf Befehl des Verbrechers Majstrenko das Gebiet von Kalinowo-Borschtschewatoje mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 160 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Im Zusammenhang mit dem Fehlen militärischer Ausbildung, militärischer Disziplin sowie dem niedrigen moralisch-psychischen Niveau der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte stellen wir weiter täglich Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten des Gegners fest.
So entstand am 24. April im 2. Bataillon der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Nowoswanowka nach dem Trinken von Alkohol ein Streit zwischen Soldaten des Bataillons, in dessen Folge einer von ihnen das Feuer mit einer Maschinenpistole auf seine Kameraden eröffnet. Im Ergebnis der Schießerei wurde ein Kämpfer der ukrainischen Armee verletzt.
Diesen nicht kampfbedingten Verlust hat der Kommandeur der Brigade Majstrenko traditionsgemäß als kampfbedingt infolge von Beschuss, angeblich von den Positionen der Volksmiliz der LVR aus, an den übergeordneten Stab weitergeleitet.
Im Zusammenhang mit den zunehmenden Fällen, in denen ukrainische Soldaten auf eigene Minen geraten, hat die technische Einheit der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte die Aufgabe erhalten, alte Minensperren zu erneuern und eine genaue Karte der Minenfelder zu erstellen.
Ich will anmerken, dass die Verminung selbst in Höfen von Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie erfolgt. Wir rufen die OSZE-Mission auf, ihre Aufmerksamkeit darauf zu richten, weil solche Aktivitäten zu neuen Opfern, sowohl unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte als auch unter der Zivilbevölkerung, führen.
Nach uns vorliegenden Informationen betrugen allein im April dieses Jahres die Verluste der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ durch eigene Minen sechs Tote und 14 Verletzte in den ukrainischen Streitkräften.
Der Zustand der Waffen und der Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte könnte nach wie vor besser sein. Diese Situation besteht aufgrund des Fehlens von Ersatzteilen und Treibstoffen sowie im Zusammenhang mit dem niedrigen Ausbildungsniveau des Personals, dass die ihm anvertraue Technik weder warten will noch kann.
So ist am 23. April in der 10. Gebirgssturmbrigade eine Inspektion des Verteidigungsministeriums der Ukraine eingetroffen, um eine dienstliche Ermittlung aufgrund der qualitativ minderwertigen Überführung von Waffen und Technik in den Sommerzustand durchzuführen. Zu der Kommission gehören auch Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft. Wie uns von einer informierten Quelle im Stab der Brigade bekannt wurde, wurden alle Bataillonskommandeure sowie deren für Waffen und rückwärtige Versorgung zuständigen Stellvertreter zur Befragungen vorgeladen.


de.sputniknews.com:
Armee – kehrt! Pentagon will Rüstungswende um 180 Grad
Die US-Militärführung will 200 Waffenprogramme einstellen. Damit werden im Pentagon-Haushalt rund 25 Milliarden Dollar frei. Die braucht das US-Verteidigungsministerium auch, will es seine Armeereform wie geplant umsetzen. Das Portal „Army News“ berichtet.
Spätestens seit dem Irak-Krieg von Bush jr. ist die US-Armee ein Spezialist für lokale Kriege und Konflikte. Das soll sich ändern. In ein bis eineinhalb Jahren erscheint die neue Militärdoktrin des Pentagons. Aber US-Armeeminister Mark Esper hat schon vor rund einer Woche Kernpunkte der neuen Strategie dargelegt. Demnach rücken lokale Einsätze im Aufgabenprofil der US-Armee in den Hintergrund – höchste Priorität hat stattdessen der Kampf gegen andere Großmächte, schreibt das Portal.
Die Streitkräfte der USA sollen modernisiert werden – und zwar so, dass sie auf einen „hochintensiven Konflikt“ mit China und Russland vorbereitet seien, sagte Armeeminister Esper am 16. April laut dem Portal.
Um die finanziellen Mittel dafür freizubekommen, würden andere Rüstungsprogramme eingestellt oder eingeschränkt. Vor allem soll weniger Geld ausgegeben werden für die Modernisierung von Transporthubschraubern CH-47 „Chinook“ und die Beschaffung von leichten Kampffahrzeugen „JLTV“.
Diese zwei Rüstungsprogramme sind übrigens zwei Glieder einer Kette. Das Upgrade des „Chinook“ war nötig, um dessen Tragfähigkeit zu erhöhen. Die höhere Zuladung wiederum wurde benötigt, um die „JLTV“ ins Einsatzgebiet bringen zu können. Entwickelt wurden diese Kampffahrzeuge eigens für lokale Einsätze wie in Afghanistan oder im Irak.
Statt der Modernisierung der alten Transporthubschrauber sollen laut dem Armeeminister neue entwickelt werden. „Future Vertical Lift“ heißt dieses Rüstungsprogramm. Was die US-Streitkräfte laut dem Minister zudem benötigen, sind neue Schützenpanzer (das „NGCV“-Programm) und neue Langstreckenraketenartillerie („LRPF“). Die hochpräzisen Artillerieraketen sind unter anderem dafür geeignet, die chinesischen Seestreitkräfte zu bekämpfen.
Außerdem auf dem Entwicklungsplan des Pentagons: leistungsfähige Flug- und Raketenabwehr, neue Kommunikations- und Führungssysteme, die den Anforderungen künftiger Kampfeinsätze entsprechen. Und: Eine gründliche Überarbeitung braucht auch die Kampfmontur der Infanteristen. Über 50 Milliarden Dollar sollen für diese Waffenprogramme bis 2024 ausgegeben werden.
An sich sind die Pentagon-Pläne zur Umrüstung der Armee gar nicht so neu, schreibt das Portal. Ähnliches war schon in der Nationalen Sicherheitsstrategie der US-Führung angeklungen. 2017 hatten die Strategen sechs Hauptprogramme ausgemacht, auf denen die US-Armee der Zukunft aufgebaut werden soll.
Besonders im Fokus der US-Armee stehen dabei Einsätze unter aktiver Einwirkung russischer und chinesischer Flugabwehrkräfte. Auch dafür fehle das nötige Gerät: Ein multifunktionaler Kampf- und Aufklärungshubschrauber müsse noch entwickelt werden, sagte Minister Esper laut dem Portal.
Parallel sollen schon vorhandene Waffenmuster kontinuierlich verbessert werden – so die Pläne des Pentagons. Vor allem soll der Bestand an schweren Gefechtsfahrzeugen aufgestockt werden, sagte der Minister laut dem Portal. Nicht zuletzt gilt es, die Einsatzstrategie der US-Armee an künftige Anforderungen anzupassen.
Läuft die Rüstungswende wie geplant, wandelt sich die US-Armee wieder zu einer Streitmacht für umfangreiche und intensive Kriege. Das sei, so der Minister laut dem Portal, eine „Reaktion“ auf die „wachsende Bedrohung“ von Russland und China.
Russlands und Chinas Streitkräfte waren schon im vergangenen Februar Thema beim Minister. Damals sagte Esper gemäß dem Portal, die „Rivalen-Länder“ würden in absehbarer Zeit den Höchststand ihrer militärischen Fähigkeiten erreichen. 2028 würden die russischen, 2030 die chinesischen Streitkräfte ihr Fähigkeitsmaximum erzielen. Darauf müsse man sich vorbereiten, auch wenn noch ein Zeitpuffer gegeben sei. Es gehe darum, jetzt die Grundlagen für die Streitkräfte der Zukunft zu schaffen.
Die möglichen Gegner der US-Armee haben amerikanische Strategen klar benannt: Russland und China. Diese Länder einzudämmen – dazu soll die Rüstungswende dienen, schreibt „Army News“. Aber es könnte auch einen weiteren Grund für das Modernisierungsprogramm geben, nämlich: wirtschaftliche Interessen bestimmter Gruppen und Organisationen.
Daran, dass die US-Armee durch die Einführung neuer Waffensysteme und die Aufstockung vorhandener Waffenbestände tatsächlich noch größer und schlagkräftiger wird, ändert dieser Umstand aber wenig, so das Portal.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 25.04.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner die Zahl und Intensität der Beschießungen des Territoriums der Republik erheblich vergrößert. Insgesamt wurden 15 Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von acht Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 30. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Garas das Gebiet von Sajzewo mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 93. und 24. mechanisierten Brigade sowie der 57. Panzergrenadierbrigade und 35. Marineinfanteriebrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Bryshinskij, Guds, Mischantschuk und Palas aus Spartak, Trudowskije, Wesjoloje, Mineralnoje, Dokutschajewsk und das Gelände des Flughafens von Donezk mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Oktjabrj mit Mörsern des Kalibers 82mm, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen. Zur Feuerleitung auf die Ortschaft starteten die ukrainischen Kämpfer eine Drohne. Dank der Wachsamkeit unserer Verteidiger war es den verbrecherischen Plänen der ukrainischen Terroristen nicht vergönnt in die Tat umgesetzt zu werden. Mit regulären Mitteln der Luftabwehr wurde die Drohne der 79. Brigade abgeschossen.
Insgesamt wurden 17 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und neun des Kalibers 82mm abgefeuert.
Neben regelmäßigem Beschuss terrorisieren die ukrainischen Kämpfer weiter die Zivilbevölkerung der von der Kiewer Regierung kontrollierten Ortschaften. So hat vor einigen Tagen der Kämpfer der 53. Brigade Kowaltschuk unter Drogeneinfluss am Busbahnhof in Dsershinsk einen Bus einer internationalen Route betreten, eine Sprengstoffladung hingelegt, gedroht die Passagiere in die Luft zu sprengen und vom Fahrer verlangt, ihn nach Dnjepropetrowsk zu bringen. Dabei lenkte der „Krieger des Lichts“ die Aufmerksamkeit darauf, dass er ein „Veteran der ATO“ sei und das vollständige Recht auf kostenlose Fahrten habe. Die vor Ort eingetroffenen Mitarbeiter der Polizei beruhigten den „Helden“ und übergaben ihn in die Hände des militärischen Rechtsordnungsdienstes.
Nach uns vorliegenden Informationen erteilte der Kommandeur der 53. Brigade Grusewitsch, als er von dem Vorfall erfuhr, dem Kommandeur der Einheit, in der der erfolglose Terrorist dient, den Befehl, die Sache einzustellen und zu verhindern, dass Information über den Vorfall durchsickern. Wie wir sehen, ist nicht nur Najew über die Perspektiven seiner Karriere beunruhigt.
Die Realisierung von Korruptionsschemata in der ukrainischen Armee ist eine Hauptquelle von Einkünften für die Funktionsträger auf allen Ebenen, angefangen vom Präsidenten des Landes bis hinzu zu den Brigade- und Bataillonskommandeuren der ukrainischen Streitkräfte. Einen besonderen Platz in dem organisierten System zum Diebstahl von Haushaltsmitteln nehmen Generäle und Offiziere ein, die an der Operation der Besatzungskräfte beteiligt sind und an die ein großer Teil der Finanzen geht, die für den Verteidigungssektor vorgesehen sind.
In der Kampfzone im Donbass fand unter persönlicher Leitung des Kommandeurs der Besatzungskräfte Najew eine Präsentation – wie angekündigt wurde – der neuesten Systeme der „automatisierten Kampfführung“ statt. Nach Meinung ukrainischer Soldaten ist das Programm nicht fertig ausgearbeitet, „roh“ und praktisch unter Kampfbedingungen unbrauchbar. Aber für die Ausarbeitung dieses Programms wurden 20 Millionen Griwna an Haushaltsmitteln vorgesehen, von denen unmittelbar für das Programm nicht mehr als drei Millionen ausgegeben wurde, die übrigen gerieten in die Taschen der ukrainischen Generäle. Deshalb war Najew, der seinen Anteil an der „Prämie“ erhalten hat, in der Anwesenheit von Journalisten gezwungen, die ukrainischen Gelder „abzuarbeiten“ und eine weitere erfolglose Entwicklung von „Ukrobonronprom“ über den grünen Klee zu loben.


ukrinform.ua:
Erklärung der EU: Russland will Eskalation im Donbass
Die Entscheidung des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, über die Vereinfachung des Verfahrens zum Erhalt russischer Pässe von Einwohnern der besetzten Bezirke der Regionen Donezk und Lugansk sei ein weiterer Angriff gegen die Souveränität der Ukraine, heißt es in der Erklärung auf der Website des Europäischen Auswärtigen Dienstes.
„Der Zeitpunkt für eine solche Entscheidung direkt nach den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine, die das starke Engagement der Ukraine für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gezeigt haben, zeugt von der Absicht Russlands, die Ukraine weiter zu destabilisieren und den Konflikt zu eskalieren“, heißt es in der Erklärung.
Die EU erwarte, dass Russland die Maßnahmen unterlassen werde, die zu den Abkommen von Minsk in Widerspruch stehen und die vollständige Reintegration von Regionen erschweren, die nicht unter der Kontrolle der ukrainischen Regierung sind. Wie die Europäische Union betont, müssen alle Parteien die Verpflichtungen gemäß den Minsker Abkommen vollständig einhalten.
„Die Europäische Union bleibt unerschütterlich bei der Unterstützung der Unabhängigkeit, der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine“, steht weiter im Dokument.
Wie schon berichtet, hat der russische Präsident Wladimir Putin am 24. April einen Erlass unterzeichnet, nach dem die Einwohner bestimmter Bezirke der Regionen Donezk und Lugansk das Recht haben, einen Antrag auf die Annahme der Staatsbürgerschaft der Russischen Föderation nach einem vereinfachten Verfahren zu stellen.
Die Ukraine und viele demokratische Länder der Welt verurteilten diese Entscheidung des Kremls.
Außerdem findet am 25. April eine Sitzung des Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über die Situation in den vorübergehend besetzten Gebieten von Donbass wegen des Dekrets von Putin über die Ausstellung von russischen Pässen für die Einwohner dieser Gebiete statt.



D
an-news.info: „Heute haben die Einwohner von Spartak zum ersten Mal seit fast fünf Jahren Strom in ihren Häusern. Mitarbeiter des republikanischen Unternehmens ‚Regionale Energielieferungsgesellschaft‘ haben die Stromversorgung der Ortschaft wieder in Betrieb genommen, die infolge von Beschuss durch die bewaffneten Formationen der Ukraine bereits im Juli 2014 unterbrochen wurde“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Es ist anzumerken, dass die Kiewer Truppen in den Jahres des Krieg
es die gesamte Stromwirtschaft der Ortschaft – eine Unterstation, eine Transformatorunterstation, Dutzende von Strompfeilern, hundert Meter Leitungen verschiedener Spannungsklassen – vernichtet haben. Deshalb mussten die Spezialisten der Energielieferungsgesellschaft praktisch die gesamte Elektroinfrastruktur von Spartak neu aufbauen.
Die Reparaturbrigaden verlegten fast einen Kilometer Hochspannungsleitungen, installierten eine neue Transformatorunterstation
und Strompfeiler, verlegten Hunderte von Metern Leitungen und schlossen die Häuser an. Das dauerte etwa zwei Wochen. Beim Bau wurden Materialien verwendet, die über die humanitäre Hilfe aus Russland in die DVR gelangten.
Dem Wiederaufbauprozess ging eine lange Zeit der Vereinbarung eines Regimes der Ruhe mit Kiew voraus. Die Arbeiten konnten mit Unterstützung des Kohle- und Energieministeriums, des Außenministerimums und der Vertretung der DVR im GZKK erfolgen.
Das Dorf Spartak befindet sich in der Nähe des Donezker Flughafens. Die Ortschaft wird regelmäßig von Seiten der Armee der Ukraine beschossen. Die Bevölkerung ist während des Konflikts auf wenige Zehntel zurückgegangen, etwa 100 Einwohner starben. In dem Dorf ist praktisch die gesamte Infrastruktur zerstört. Die Regierung der DVR versuchte mehrfach, die wenigen noch verbliebenen Einwohner zu evakuieren, aber sie weigerten sich ihre Häuser zu verlassen.


de.sputniknews.com: „Scheitern von Poroschenkos Politik“: Putin schätzt Wahlergebnisse in der Ukraine ein
Der russische Präsident hat am Donnerstag in der russischen Fernost-Stadt Wladiwostok die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine kommentiert.
„Was gibt es hier zu bewerten?“, sagte Putin. Es sei ein vollständiges, absolutes Scheitern der Politik Poroschenkos.
„Ich bin sicher, dass die neuen Behörden (der Ukraine – Anm. d. Red.) dies verstehen müssen. Sehen wir uns zumindest die ersten Schritte (des gewählten Präsidenten der Ukraine, Wladimir Selenski) an: Die eine Sache ist, es zu verstehen. Eine realistische Politik aufzubauen, die den Interessen des eigenen Volkes entspricht, ist aber eine ganz andere Sache“, fügte Putin hinzu.
Laut Putin werden die Beziehungen zwischen den beiden Ländern von der Politik der neuen ukrainischen Staatsführung abhängig sein.
Die russische Seite sei zur Wiederaufnahme der Beziehungen in vollem Umfang bereit, könne dies aber nicht einseitig tun, erläuterte Putin.
Zuvor am Donnerstag waren Russlands Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un auf der vor Wladiwostok gelegenen Insel Russki im Fernen Osten Russlands zu ihrem ersten Gipfel zusammengekommen.
Die Stichwahl um das Präsidentenamt in der Ukraine fand am 21. April statt. Nach der Auswertung aller Wahlprotokolle konnte der 41-jährige Showman Wladimir Selenski 73,22 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Amtsinhaber Petro Poroschenko kam auf lediglich 24,45 Prozent.


Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik wies die zuständigen Ministerien an, die notwendigen Bedingungen für die Organisation des Prozesses zur Abgabe der Dokumente von Einwohnern der LVR zur Ausgabe von RF-Pässen zu gewährleisten.


de.sputniknews.com: Russisches Militär: USA streben vollständige Kontrolle über Lateinamerika an
Die USA versuchen laut dem Chef der Hauptverwaltung des Generalstabs der russischen Streitkräfte (GRU), Vizeadmiral Igor Kostjukow, die vollständige Kontrolle über Lateinamerika zu erlangen. Dabei agiere Washington ohne Rücksicht auf die Völkerrechtsnormen.
„Die US-Regierung betrachtet Lateinamerika als Zone strategisch wichtiger nationaler Interessen und unternimmt daher erhebliche Anstrengungen, um die vollständige Kontrolle über die Region zu erlangen“, sagte Kostjukow auf der Moskauer Konferenz zur Internationalen Sicherheit (MKMB) am Donnerstag.
Ihm zufolge handelt Washington dabei ohne Rücksicht auf die Völkerrechtsnormen und ohne Berücksichtigung möglicher negativer Folgen nicht nur für die regionale Stabilität, sondern auch für seine engsten Partner.
„Gleichzeitig stellt die von den Vereinigten Staaten in der westlichen Hemisphäre umgesetzte ˏamerikanisch-zentristischeˊ Außenpolitik die größte Sicherheitsbedrohung in Lateinamerika dar. Die Ergebnisse solcher destabilisierenden Aktivitäten Washingtons können wir bereits in Afghanistan, Irak, Syrien und Libyen bewerten“, fügte der GRU-Geheimdienstchef hinzu.
Ihm zufolge geben die USA jährlich eine halbe Milliarde Dollar aus, um in Lateinamerika ihren „Einfluss aufzubauen“.
Unter anderem thematisierte Kostjukow die Krise in Venezuela. Washington plane, mit Hilfe Kolumbiens einen Machtwechsel in diesem Land zu organisieren, so der Vizeadmiral.
Er vertritt die Ansicht, dass die Vereinigten Staaten beabsichtigen, eine Invasion „mittels der Verbündeten“ zu organisieren, da sie Bedenken bezüglich des Einsatzes ihrer eigenen Armee hätten.
So sei der Aufbau illegaler bewaffneter Formationen, darunter venezolanische Deserteure, Mitglieder krimineller Gruppen aus den Ländern Mittelamerikas und kolumbianische Rebellengruppen, im Gange. Kostjukow betonte, dass diese Kräfte bereits für Angriffe auf die Infrastruktur Venezuelas eingesetzt worden seien. Ihm zufolge kümmert sich Washington jedoch nicht darum, dass vor allem Zivilisten geschadet wird.
Laut Kostjukow könnten die USA bald eine „Farbrevolution“ in Nicaragua und Kuba organisieren.
„Die in Venezuela erarbeiteten Technologien der Farbenrevolution könnten bald in Nicaragua und Kuba angewendet werden“, sagte Kostjukow weiter.


Lug-info.com: Etwa 200 Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges aus den von Kiew kontrollierten Gebieten wurden seit 2017 im Lugansker republikanischen Marschall-Jeremenko-Krankenhaus behandelt, teilte das Gesundheitsministerium der LVR mit. Insgesamt wurden 2018 3206 Veteranen behandelt, seit Anfang 2019 etwa 1000.


de.sputniknews.com: Ehrenmal für sowjetische Soldaten in Wien geschändet: Russland legt Protest ein
Die russische Botschaft in Österreich hat am Donnerstag nach der Schändung des Ehrenmals für die sowjetischen Soldaten am Schwarzenbergplatz im Zentrum von Wien eine Protestnote an die österreichischen Behörden gerichtet. Das teilte der russische Botschafter in Österreich, Dmitri Ljubinski, mit
„Die Botschaft hat schon entschiedenen Protest eingelegt und Versicherungen des österreichischen Innenministeriums erhalten, dass der zugefügte Schaden unverzüglich beseitigt wird“, heißt es in einer Erklärung Ljubinskis auf der Webseite der Botschaft.
Ferner erinnerte der Botschafter daran, dass das Denkmal immer wieder Opfer von Vandalismus werde.
Zuvor hatte die Wiener Polizei am Schwarzenbergplatz endlich zwei Videoüberwachungskameras zum Schutz des Heldendenkmals der Roten Armee gegen Vandalismus installiert.
„Die Kameras sollen in den nächsten Tagen einsatzfähig werden. Dies wird neben der Wiederherstellung des Goldanstrichs der Gedenkaufschrift am Denkmal wie versprochen bis zum Tag des Sieges getan“, fügte der Diplomat hinzu.
In den letzten Jahren wurde das Ehrenmal für die sowjetischen Soldaten am Schwarzenbergplatz trotz verstärktem Patrouillendienst der Polizei schon mehrmals geschändet. So wurde es unter anderem im Sommer des vorigen Jahres mit tiefroter Farbe übergossen.
Jedes Mal schickte die russische Botschaft eine Protestnote an das österreichische Außenministerium, in der gefordert wurde, den Sachschaden zu ersetzen, die Schuldigen zu ermitteln und zu bestrafen und derartige Zwischenfälle in Zukunft zu verhindern.
Das Heldendenkmal für die Rote Armee am Wiener Schwarzenbergplatz war 1945 zur Erinnerung an rund 17.000 bei der Schlacht um Wien gefallene Soldaten der Roten Armee errichtet worden.
Auf der Frontseite des Denkmals ist Stalins Befehl über die Einnahme Wiens am 13. April 1945 durch die Rote Armee mit goldenen Buchstaben eingehauen.


Dan-news.info: „Es wurde beschlossen, die Stromleitung, die nach Krutaja Balka, wo es seit 2016 keinen trom gibt, weitergeführt werden soll, zu reparieren. Die Reparatur wird es erlauben, die Kapazität dieser Leitung zu erhöhen“, teilte der Bürgermeister von Jasinowataja Dmitrij Schewtschenko mit.
Er unterstrich, dass diese Arbeit nach der Vereinbarung von Sicherheitsgarantien durch die Vertreter der DVR und der Ukraine im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung möglich wurde.
Er teilte auch mit, dass inzwischen eine Dokumentation erstellt wurde, um in Spartak, wo es seit 2014 keine zentralisierte Wasserversorgung gibt, ein Bohrloch zu bohren. Diese Arbeiten sind für die zweite Hälfte dieses Jahres geplant.


abends:

de.sputniknews.com: Nordkoreas Verteidigungsminister nennt größten Fehler der USA
Die US-Versuche, Nordkorea mittels Sanktionen in die Knie zu zwingen, werden sich als Misserfolg erweisen. Das erklärte der nordkoreanische Verteidigungsminister No Kwang Chol am Donnerstag bei der 8. Internationalen Sicherheitskonferenz in Moskau.
„Wenn sie meinen, dass sie uns durch irgendwelche Sanktionen in die Knie zwingen können, ist dies ihr größter Fehler. Man sollte in Betracht ziehen, dass Sanktionen ein schlechter Helfer bei der Lösung von Problemen sind“, so der Minister.
Ihm zufolge ist Pjöngjang fest entschlossen, einen Krieg auf der Korea-Halbinsel zu verhindern und eine friedliche Koexistenz in der Region zu gewährleisten.
„Die vorliegenden Abkommen (zwischen Nord- und Südkorea und eine gemeinsame Erklärung der USA und Nordkoreas), die eine historische Bedeutung haben, beinhalten die feste Entschlossenheit, reale Schritte zur Beseitigung der Kriegsgefahr zu unternehmen, ein Weltsystem auf ständiger Basis zu schaffen und eine friedliche Epoche auf der Korea-Halbinsel einzuläuten, wo es keine Kriege mehr geben wird“, sagte No Kwang Chol.
Wie er weiter betonte, werde Pjöngjang die Bestimmungen der Atomvereinbarung zwischen Nord- und Südkorea sowie der gemeinsamen Erklärung der USA und Nordkoreas strikt einhalten.
Der zweite Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un hatte im Februar in Hanoi stattgefunden. Dabei wurden keinerlei Dokumente unterzeichnet. US-Präsident Donald Trump hatte während des Gipfeltreffens mit Kim Jong-un diesem ein Dokument überreicht, in dem Pjöngjang dazu aufgefordert wurde, seine Atomwaffen und den Atombrennstoff für Bomben den USA zu übergeben.
Danach erklärte Pjöngjang, es denke über die Aussetzung weiterer Verhandlungen mit den USA nach. Trump schloss dagegen neue Sanktionen gegen Nordkorea nicht aus.

w
pered.su: Dem ältesten Kommunisten des Petrowskij-Bezirks von Donezk wurde eine Medaille „100 Jahre Großer Oktober“ überreicht
Heute, am 25. April, besuchten Kommunisten und Mitglieder der Union sowjetischer Offiziere der DVR im Petrowskij-Bezirk von Donezk den ältesten Kommunisten des Bezirks, Pjotr Jakowlewitsch Babka, der 1936 geboren wurde, und gratulierten ihm zu den bevorstehenden Feiertagen. Ihm wurden eine Jubiläumsmedaille des ZK der KPRF „100 Jahre Großer Oktober“ und ein Lebensmittelpaket überreicht“, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.


de.sputniknews.com: Ukraine nimmt umstrittenes Gesetz an – Neuer Präsident Selenski übersetzt seinen Namen
Nach fast 2000 Korrekturen hat die Ukraine ein umstrittenes Gesetz angenommen, das die russische Sprache, die für jeden dritten Ukrainer Muttersprache ist, aus dem Alltag verdrängt. Auch der designierte Präsident Selenski äußert Bedenken, schreibt seinen Namen auf Facebook jetzt jedoch in ukrainischer Umschrift.
„Gesetz über die Gewährleistung der Anwendung der ukrainischen Sprache als Staatssprache“ heißt das Papier, das die Werchowna Rada, das Abgeordnetenhaus in Kiew, am Donnerstag verabschiedet hat. Die Neuregelung schreibt die zwingende Anwendung des Ukrainischen für zentrale und regionale Behörden, Einrichtungen, Schulen, Krankenhäuser, aber auch für Unternehmen und Massenmedien vor.
Das Ukrainische soll künftig in allen Bereichen und allen Regionen des Landes dominieren. Nur Privatgespräche und Religion sind hiervon ausgenommen. Eine Regierungskommission soll die Einhaltung des Gesetzes überwachen. Verstöße sollen nach einer Übergangszeit mit Geldstrafen von bis zu 12.000 Hrywnja (ca. 400 Euro) geahndet werden.
Die ukrainische Opposition kritisiert, dass das Sprachengesetz die russischsprachigen Ukrainer diskriminiere. Juri Bojko, Vorsitzender der Partei „Oppositions-Plattform“, kündigte Klage vor dem ukrainischen Verfassungsgericht an. Auch der östliche Nachbar Russland warnt vor einer Spaltung der krisengebeutelten Ukraine.
Selenski passt seinen Namen an
Vor der Annahme hatte das Sprachengesetz rund 2000 Änderungen erfahren. Der scheidende Präsident Petro Poroschenko begrüßte das Gesetz und versprach, es sofort zu unterzeichnen. Sein designierter Amtsnachfolger Wladimir Selenski zog die Neuregelung hingegen in Zweifel. Der 41-jährige TV-Star, der als Schauspieler auch in Russland bekannt ist, versprach, nach seiner Vereidigung das Gesetz auf Verfassungskonformität überprüfen zu lassen.
Dennoch übersetzte Selenski seinen Namen auf Facebook, der bisher auf Russisch (Владимир Зеленский, dt: Wladimir Selenski) geschrieben war, am Donnerstag ins Ukrainische (Володимир Зеленський, dt: Wolodymyr Selenskyj).
Das Team des gewählten Präsidenten bestritt, dass die Korrektur irgendwie mit dem neuen Sprachengesetz verbunden wäre. Damit sei lediglich dem Wunsch vieler Follower entsprochen worden, sagte Pressesprecherin Irina Pobedenoszewa.
Kritik aus Moskau
Das russische Außenministerium kritisierte das ukrainische Sprachengesetz als „Zwangs-Ukrainisierung“ und als Verstoß gegen das Völkerrecht und die ukrainische Verfassung.
Zudem verstoße dieses Gesetz gegen den von der Uno unterstützten Minsker Maßnahmeplan zur Beilegung des Donbass-Konfliktes, der das Recht auf sprachliche Selbstbestimmung beinhalte, sagte Außenamtssprecherin Marija Sacharowa am Donnerstag in Moskau. „Diese Entscheidung spaltet die ukrainische Gesellschaft noch tiefer und rückt eine Regelung der Krise noch weiter in die Ferne.“
Das ukrainische Parlament hatte bereits nach dem Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch im Februar 2014 versucht, der russischen Sprache den Status einer regionalen Amtssprache zu entziehen. Obwohl der damalige Übergangspräsident Alexander Turtschinow die Entscheidung blockiert hatte, war es in den ostukrainischen, überwiegend russischsprechenden Regionen des Landes zu Unruhen gekommen.
Die russische Sprache ist in der Ukraine seit der Unabhängigkeit 1991 immer noch stark verbreitet. In einer Umfrage des US-amerikanischen Meinungsforschungsinstituts Gallup im August 2008 hatten 83 Prozent der ukrainischen Bürger es vorgezogen, die Fragen der Interviewer auf Russisch zu beantworten.


Lug-info.com: „Vom 3. bis 24. April fand in Brjanka zum zweiten Mal die patriotische Aktion ‚Ein Geschenk für einen Soldaten‘ statt. An ihr nahmen alle Einwohner der Stadt aktiv Anteil“, teilte der Jugendrat der Stadt mit.
Ziel dieser Aktion ist, dass im Vorfeld des christlichen Feiertags Ostern und des Tages des Sieges Geschenke von Einwohnern Brjankas für Soldaten, die sich an der Front befinden, gesammelt werden. Die Stadtbewohner konnten den Soldaten Eingemachtes, Süßigkeiten, Gebäck, und Karten mit Glückwünschen übergeben.
„Die Soldaten nahmen uns sehr warm und mit Freude auf, es war zu sehen, das wir dort schon erwartet wurden“, erzählte die stellvertretende Vorsitzende des Jugendrats Irina Rusinowa.
Die Soldaten erhielten Geschenke und Briefe, die von den Einwohnern der Stadt gesammelt wurden, danach wurde für die Jugendlichen eine Exkursion in der Unterkunft organisiert.


de.sputniknews.com: Russisches Außenamt wird französische Journalisten ebenfalls warten lassen
Moskau wird beim Ausstellen von Pressekarten für französische Journalisten in Russland genauso vorgehen wie Paris gegenüber russischen Reportern in Frankreich. Das erklärte die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag in Moskau.
Damit reagierte sie auf die Situation, in der neun Journalisten der russischen Agentur Sputnik seit einem Jahr keine Akkreditierung für die Arbeit in Frankreich erhalten können. „Ihr Antrag wird geprüft“, wimmeln die Behörden die Reporter immer wieder ab.
„Wir werden antworten, vorerst nur sanft“, warnte Sacharowa. Formell werde den russischen Journalisten die Akkreditierung nicht verweigert. Aber jeder Gang zum Presseamt bringe kein Resultat. Das sei beleidigend für die Reporter, weil Vorwürfe der französischen Seite durch nichts belegt würden, sagte die Sprecherin.
„Aus diesem Grund haben Sputnik-Reporter keinen klaren rechtlichen Status. Sie sind nicht in der Lage, sich journalistisch zu betätigen. In Frankreich sind sie im Grunde genommen rechtlos. Diese Situation ist unannehmbar und unzulässig. Wir werden in gleicher Weise gegenüber französischen Medien in Moskau vorgehen“, betonte Sacharowa.


de.sputniknews.com: Moskau empfiehlt Deutschem Journalisten-Verband Deutsche Welle als ernüchternde Lektüre
Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat dem Vorsitzenden des Deutschen Journalisten-Verbandes, Frank Überall, vorgeworfen, sich selbst zu widersprechen, indem er russische Medien der Propaganda bezichtigt. „Ich empfehle Ihnen Beiträge der Deutschen Welle als vergleichende Lektüre“, sagte Sacharowa am Donnerstag in Moskau.
„In Deutschland wird die Kampagne zur Diskreditierung der im Land akkreditierten russischen und russischsprachigen Medien fortgesetzt. Verbandschef Frank Überall kann seine Versuche nicht aufgeben, russische Medien wie RT und Sputnik zu dämonisieren, und plädiert für die Einschränkung ihrer Aktivitäten in der Bundesrepublik.“
In einem der letzten Interviews habe Überall erklärt, dass die erwähnten Medien „keine Medien, sondern Propaganda-Instrumente des Kremls sind“. „Beispiele oder Fakten – nein, die braucht man nicht. Und das behauptet der Leiter des Deutschen Journalisten-Verbandes, der eigentlich sich selbst widerspricht: Propaganda kann nicht auf Fakten beruhen. Aber wenn Sie keine Fakten präsentieren, dann sind Sie selbst ein Propagandist“, betonte die Sprecherin.
„Frank Überall verglich die Deutsche Welle mit Sputnik und erklärte, dass der deutsche Sender unter den Bedingungen des freien Journalismus und des fehlenden Diktats des Staates funktioniert, während Beiträge der russischen Agentur auf Hinweis von oben zu propagandistisehen Zwecken geschrieben würden.“
„Liest er (Überall) denn überhaupt die russischsprachigen Artikel der Deutschen Welle? Kaum, da bin ich mir hundertprozentig sicher. Wenn er sie gelesen hätte, hätte er seine Meinung über diesen Sender geändert“, betonte Sacharowa.

 

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