Presseschau vom 30.04.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

de.sputniknews.com: „Briten plötzlich verstummt“ – Sacharowa verspricht Nachrichten im Fall Skripal
Die russische Außenministeriumssprecherin Maria Sacharowa hat britische Medien beschuldigt, plötzlich jedes Interesse an dem Fall Skripal verloren zu haben, obwohl die rätselhafte Vergiftung des Ex-Doppelagenten und seiner Tochter in Salisbury immer noch nicht aufgeklärt worden ist. Russland werde aber nicht schweigen, versicherte Sacharowa.
„Die britischen Journalisten sind – wie auf Befehl – alle gleichzeitig verstummt“, sagte Sacharowa am Sonntag in einer politischen Talkshow im russischen Fernsehen.
„Der Fall Skripal findet sich im britischen Informationsraum gar nicht mehr, er ist für ihre Medien nicht mehr interessant: Man recherchiert nicht, man sucht weder Bilder noch Videos, die die angeblichen Opfer zeigen“, sagte Sacharowa.
Sie versicherte, dass die russischen Ermittlungsbehörden, das Außenministerium und die Botschaft in London nicht gleichtun würden: „Wir werden weiter Nachrichten von der Front bringen. Wir haben einiges zu berichten.“
Nach Einschätzung der russischen Botschaft in London haben britische Medien im Fall Skripal auf Anweisung der Londoner Regierung gehandelt. Die Diplomaten befürchten, dass die Akte für geheim erklärt werden könnte.
Der mutmaßliche Giftanschlag
Sergej Skripal, einst Oberst des russischen Militärnachrichtendienstes GRU, war 2004 als Agent des britischen Auslandsgeheimdienstes MI6 entlarvt und zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Sechs Jahre später wurde Skripal mit drei weiteren westlichen Spionen gegen zehn in den USA verhaftete russische Agenten ausgetauscht.
Am 4. März dieses Jahres waren der 66-jährige Skripal und seine Tochter Julia im britischen Salisbury bewusstlos aufgefunden und mit Vergiftungserscheinungen ins Krankenhaus gebracht worden. Von wem und unter welchen Umständen sie wirklich vergiftet wurden, ist unklar. Die britische Seite behauptet, dass in den Giftanschlag auf die Skripals mit dem Stoff A-234 der russische Staat verwickelt sei. Russland weist diesen Vorwurf von sich und fordert eine unabhängige Aufklärung.
Die britische Premierministerin Theresa May machte die russische Regierung für das mutmaßliche Attentat verantwortlich und ordnete die Ausweisung von 23 russischen Diplomaten an. Aus „Solidarität“ mit London wiesen auch die USA, Deutschland und viele weitere EU-Staaten Dutzenden russischen Diplomaten die Tür. Russland konterte mit ähnlichen Maßnahmen.
Ende März ließ das mit der Untersuchung beauftragte britische Militärlabor Porton Down wissen, eine russische Herkunft des Nervengifts sei nicht nachweisbar. Der Kreml forderte daraufhin von der britischen Regierung eine Entschuldigung.
Vier Monate nach dem mutmaßlichen Anschlag haben die russischen Diplomaten entgegen dem Völkerrecht immer noch keinen Zutritt zu den betroffenen Landsleuten und sind nicht über deren Verbleib informiert. Bekannt ist nur, dass Julia Skripal inzwischen aus dem Koma erwacht ist und das Krankenhaus verlassen hat. Auch ihr Vater soll außer Lebensgefahr sein.

de.sputniknews.com: Fall Skripal als Rechtfertigung für Schlag gegen Syrien missbraucht – Sacharowa
Die Causa Skripal ist laut der russischen Außenministeriumssprecherin Maria Sacharowa nötig gewesen, um den späteren Raketenschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen syrische Einrichtungen zu rechtfertigen.
„Als der Fall Skripal begonnen hat, haben wir gesagt, (…) dass alles mit Syrien zusammenhängt. Der Schlag gegen Syrien ist eben versetzt worden. ‚Ausgezeichnet‘. Bereits in dieser Etappe wurde dieses Thema offenbar gerechtfertigt (…). Der Einsatz, mit dem man gerechnet hatte, wurde gerechtfertigt“, so Sacharowa am Sonntag in einer politischen Talkshow im russischen Fernsehen.
Seitdem habe die britische Presse jedes Interesse am Fall Skripal verloren.
Wie die Sprecherin hinzufügte, hatte Großbritannien keine Beweise für den angeblichen C-Waffen-Einsatz im syrischen Duma. Gleichzeitig habe das Land jedoch „die Information zur Hand gehabt, dass Russland Großbritannien mit Chemiewaffen angegriffen hätte“….

de.sputniknews.com: Sacharowa beschwichtigt: „Keine Durchsuchungen im US-Konsulat“
Die russischen Behörden werden laut der amtlichen Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, nicht dem Beispiel der US-Amerikaner folgen und weder die Botschaft noch die Konsulate der USA durchsuchen.
„Die Videoaufnahmen (von den Durchsuchungen des diplomatischen Eigentums Russlands in den USA – Anm. d. Red.), die weltweit verbreitet wurden, sind sicherlich sensationell. Ich habe noch nie gesehen, dass… legitime Handlungen, wie unsere Kollegen im State Department sagten, auf höllische Weise vorgenommen wurden. Als drei Frauen die Einlasspforte umringten, kletterte eine von ihnen über den Zaun und ließ eine blaue Plane herabhängen, hinter dem sich ein Mann verbarg und mit etwas hantierte“, sagte Sacharowa am Sonntag im russischen Fernsehen.
„Wenn Sie andeuten möchten, dass russische Diplomaten oder beliebige andere Vertreter des Staatsapparates zur Botschaft oder einem Konsulat der USA mit einer blauen Plane kommen und irgendwelche Handlungen mit US-amerikanischen Eigentum oder gar vermieteten Räumen unternehmen könnten, so irren Sie sich“, versicherte die Sprecherin.
Das russische Außenministerium hatte in dieser Woche die US-Behörden des Eindringens in das Gebäude des russischen Generalkonsulats in Seattle beschuldigt. Diese Aktion wurde auf der Facebook-Seite der russischen Botschaft in den USA live übertragen.
In ihrer ersten Reaktion bezeichnete Sacharowa das Vorgehen von Vertretern der US-Regierung als „staatlichen Raubüberfall“.
https://www.facebook.com/RusEmbUSA/videos/777423389134720/

de.sputniknews.com: Angst vor US-Sanktionen: China hat Windows-Alternative schon parat
Das chinesische Unternehmen Huawei entwickelt derzeit ein eigenes Betriebssystem, das Android und Windows ablösen kann. Dies berichtet die in Hongkong erscheinende Zeitung „South China Morning Post“.
Chinas Spitzenreiter im Handel mit Smartphones hatte bereits 2012 mit der Entwicklung eines eigenen Betriebssystems begonnen, nachdem die USA eine Untersuchung gegen den chinesischen Hersteller von Telekommunikationsausrüstungen, ZTE, gestartet hatten.
Dem Unternehmen wurde später verboten, US-amerikanische Technologien bei eigenen Produkten zu nutzen.
Das neue Betriebssystem, das sowohl in einer mobilen als auch in einer Desktop-Version funktionieren soll, ist laut der Zeitung für den Fall des „schlimmsten Szenarios“ gedacht, wenn die USA gegen Huawei gleiche Sanktionen wie gegen ZTE verhängen sollten.
Wie die Huawei-Leitung zugab, ist das von dem Unternehmen geschaffene Betriebssystem merklich schlechter als Android. Das Huawei-OS werde nicht herausgegeben, sollte es weiterhin möglich sein, US-Technologien anzuwenden, hieß es.

de.sputniknews.com: Trump: Putin wollte Chaos in USA säen
US-Präsident Donald Trump will hinter der Erklärung der Anwältin Natalia Weselnizkaja, die habe Trump Jr. wenige Monate vor der Präsidentschaftswahl in den USA getroffen, die Hand des Kremls erkannt haben.
In einer Rede vor Anhängern im US-Bundesstaat Michigan hat Trump am Samstag versichert, er betreibe eine harte Russland-Politik.
„Ein Jahr lang hat die Anwältin (Weselnizkaja – Anm. d. Red.) gesagt: ‚O, ich weiß nichts.‘ Und nun soll sie plötzlich mit der Regierung verbunden sein“, sagte Trump in seiner Ansprache, die von CNN ausgestrahlt wurde
Wissen sie, warum? Sie hat das gemacht, weil Putin und seine Umgebung gesagt hatten: ‚Wissen Sie, Trump richtet uns zugrunde. Könnten Sie da nicht sagen, dass Sie mit der Regierung verbunden sind, damit wir gehen und deren Leben in den Vereinigten Staaten noch chaotischer machen können‘“.
„Schauen Sie, was geschehen ist. Schauen Sie, wie diese Politiker auf diesen Unsinn hereingefallen sind. Ein Komplott mit Russland – ich bitte Sie“, ergänzte der US-Präsident.
Im Juli des vergangenen Jahres hatten US-Medien berichtet, Donald Trump Jr. hätte sich im Juni 2016 mit Natalia Weselnizkaja getroffen, die angeblich über Beziehungen zum Kreml verfügen soll, und von ihr Belastungsmaterial in Bezug auf Hillary Clinton erwartet, die ebenfalls für das höchste Amt der Vereinigten Staaten kandidiert hatte.
Später habe Trump Jr. erklärt, dass Weselnizkaja über keinerlei bedeutsame Informationen verfügt habe. Aus dem Kreml hieß es, die russische Regierug habe mit dieser Geschichte nichts zu tun.

de.sputniknews.com: Vor Trump-Kim-Gipfel: US-Geheimdienst wird aus Nordkoreas Militäranlagen nicht schlau
Vor dem ersten Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un hat die US-amerikanische National Geospatial-Intelligence Agency (NGA) Medienberichten zufolge bei privaten Unternehmen Satellitenbilder und weitere Informationen über nordkoreanische Militäranlagen angefragt.
Nach Angaben des Senders CNN fehlen der NGA detaillierte Angaben zu Nordkoreas Militärflughäfen, Munitionslagern und Militärgeländen, weil das Territorium des Landes wegen dichter Bevölkerung für Satelliten nicht immer gut sichtbar sei.
NGA-Chef Robert Cardillo teilte dem Sender mit, seine Behörde und andere Geheimdienste würden die Administration Donald Trumps täglich über die Situation in Nordkorea informieren. Dies sei momentan das meist diskutierte Thema im Weißen Haus.
Trump hatte am Freitag ein Treffen mit Kim in den „nächsten drei, vier Wochen“ in Aussicht gestellt. Ende März hatte US-Außenminister Mike Pompeo Nordkorea besucht und mit Staatschef Kim Jong-un gesprochen.

vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde die Gebiete von Kalinwowo, Losowoje, Prischib und Logwinowo.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Tallin legt seine Russland-Strategie fest
Der estnische Außenminister Sven Mikser hat in einem Interview mit der Zeitung „Sydney Morning Herald“ die Strategie seines Landes gegenüber Russland dargelegt.
Wie es heißt, will Tallinn seine Beziehungen zu Moskau aus einer Position der Stärke heraus aufbauen.
Zudem hat der Minister mehrere Vorwürfe gegen Russland erhoben, unter anderem, dass es an der Militäroperation in der Ukraine beteiligt gewesen sei.
„Innerhalb von zehn Jahren hat Russland zwei Operationen gegen seine Nachbarn begonnen — im Jahr 2008 gegen Georgien und unlängst gegen die Ukraine. Das versetzt in Furcht“, sagte der Mikser.
Er erinnerte ferner an den Skripal-Fall, in den seiner Meinung nach ebenfalls Russland verwickelt sein könnte.
„Wenn sie mit einem solchen Spitzenpolitiker (Russlands Präsident – Anm. d. Red.) sprechen, so muss man dies mit Russland aus einer Position der Stärke, Einheit und Entschlossenheit tun. Weil der Kreml jedes Anzeichen für ein Schwanken als Schwäche bewerten wird, die es auszunutzen gilt“, betonte der Minister.
Laut dem Blatt bewertet Moskau die NATO-Militärübungen an Russlands Grenze und die Verlegung der Truppen an die Ostflanke der Allianz als Provokation.
Dennoch habe der estnische Außenminister die Auffassung vertreten, dass das „Nato-Vorgehen nicht zu einem Aufbau der Spannungen führt und auf die Wahrung des Friedens abzielt“.
Das Blatt erinnert zudem daran, dass Estland im Jahr 2017 einem Cyberangriff ausgesetzt gewesen sei, wofür es ebenfalls „Russland verantwortlich gemacht hat“.

de.sputniknews.com: Heftige Explosionen: Syrische Militärobjekte erneut angegriffen
Am Sonntagabend ist es in Syrien zu Raketenangriffen gegen Militärobjekte der Armee und ebenso iranischer Milizen in der Umgebung der Städte Hama und Aleppo gekommen, wie die Nachrichtenagentur SANA unter Verweis auf Quellen meldete. Die Angriffe sollen starke Explosionen ausgelöst haben.
Laut den vorliegenden Meldungen wurde ein Munitionsdepot getroffen, das sich zwischen den Flugplätzen An Nairab und Al-Malikiyah befindet. Infolgedessen kam es in der Umgebung von Hama zu einem Großbrand und Explosionen.
Nach Angaben des Telegram-Kanals Directorate 4, der die Situation im Nahen Osten beobachtet, soll es sich vermutlich um einen Angriff der israelischen Luftwaffe gegen einen Stützpunkt der 47. Brigade der syrischen Armee gehandelt haben. Stunden zuvor hatte Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman erklärt, sein Land behalte sich weitere Einsätze in Syrien vor.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 29. April 3:00 bis 30. April 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 16.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Oserjanowka), Krutaja Balka, Spartak, Wesjoloje, Jakowlewka, Jasinowataja, Shabitschewo, Jelenowka, Dokutschajewsk, Petrowskoje.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 433
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 354.

de.sputniknews.com: Lettische Vereinigung fordert vom EU-Parlament Strafen für Nazi-Heroisierung
Der Leiter der lettischen „Vereinigung gegen Nazismus“, Janis Kuzins, hat in einer Petition das Europäische Parlament um die Verhängung von Sanktionen gegen die Organisatoren und Sponsoren der Veranstaltungen von „Nazi-Veteranen“ gebeten.
Der Vorschlag soll EU-Bürger, Politiker und Beamte betreffen, die sich an diesen Demonstrationen beteiligen. Außerdem fordert Kuzins restriktive Maßnahmen gegenüber einzelnen Ländern, die nazistische Ideen auf eine indirekte Weise ausdrücken.
Das EU-Parlament soll am 16. Mai mit der Erörterung der eingereichten Petition beginnen.
Zuvor hatten die Sicherheitsdienste Polens die Organisatoren eines Konzerts festgenommen, das dem Geburtstag von Adolf Hitler gewidmet war.

Ukrinform.ua: Poroschenko gratuliert den Grenzsoldaten zu ihrem Feiertag
Heutige Verteidiger der Grenzen des ukrainischen Staates bleiben ein Vorbild der Hingabe bei der Verteidigung der Souveränität der Ukraine, betonte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, in seiner Gratulation zum Tag des Grenzsoldaten, der in der Ukraine ab heute am 30. April gefeiert wird.
„Ich bin überzeugt, dass bei der Steigerung des Ruhms früherer Generationen heutige Verteidiger der ukrainischen Staatsgrenzen auch weiterhin ein Vorbild für die Professionalität, Ehrlichkeit und Hingabe bei der Verteidigung der Souveränität unseres Landes bleiben werden. Ruhm für ukrainische Grenzsoldaten! Ruhm für die Ukraine“, heißt es in der Gratulation.

de.sputniknews.com: Keine Lust auf Krieg gegen Russland? Magazin über Kündigungen bei Bundeswehr
Die Reihen der deutschen Piloten für Eurofighter-Flugzeuge haben sich in den letzten Wochen gelichtet. Laut dem „Contra Magazin“ haben die Piloten wahrscheinlich einfach keine Lust mehr auf Krieg, besonders vor dem Hintergrund der jüngsten Nato-Aktivitäten gegen Russland.
Die deutsche Luftwaffe verfügt insgesamt über 120 Piloten für Eurofighter – und das inklusive Fluglehrern und Einsatz-Crews. Sieben davon haben ihren Dienst quittiert.
Dies habe jedoch die Einsatzbereitschaft nicht gefährdet, wie ein Sprecher der Luftwaffe gegenüber der Bild-Zeitung erklärte. Allerdings besitzt die deutsche Luftwaffe 140 Eurofighter, von denen nicht alle einsatzbereit sind.
Vor kurzem hatte der Bundesrechnungshof die Bundeswehr wegen Verschwendung bei der Ausbildung von Eurofighter-Piloten harter Kritik unterzogen. Die Ausbildung kostet etwa fünf Millionen Euro pro Piloten.
Der Grund für die Kündigungen wurde allerdings nicht bekanntgegeben. Laut dem Magazin könnte den Piloten einfach die Lust auf Krieg ausgegangen sein, besonders vor dem Hintergrund der laufenden Vorbereitungen der Nato gegen Russland, bei denen die Deutschen an die Front geschickt werden sollen.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits von der Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess mitgeteilt wurde, haben ukrainischen Truppen gestern um 22:45 das Feuer aus Richtung Slanojwe auf Jelenowka mit großkalibrigen und Schusswaffen eröffnet.
In der Folge des Beschusses erlitt der friedliche Einwohner E.W. Lewtschenko, geb. 1976, wohnhaft Kalinin-Straße 51 in Jelenowka eine Schussverletzung am Rücken.
Genauere Informationen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Baltische Eisenbahn wird für Nato ein großes Problem
Die Eisenbahnverbindung in Lettland, Litauen und Estland ist für eine schnelle Verlegung des Nato-Kriegsgeräts im Fall eines militärischen Konflikts mit Russland ungeeignet, was Moskau einen Vorteil verschafft. Das geht aus dem Bericht der US-Militärakademie in West Point hervor, der dem TV-Sender RT vorliegt.
Die Eisenbahnverbindung sei in diesen Ländern seit den Zeiten der Sowjetunion nicht mehr modernisiert worden, soll es im Bericht heißen. Diese Inkompatibilität sei ein Problem. Denn um die Kriegstechnik mit Zügen von großen Nato-Stützpunkten in Deutschland oder Polen an einen anderen Ort zu bringen, werde man sie irgendwann mal auf andere Waggons, die mit der russischen Spurweite kompatibel seien, verladen müssen.
Oder man werde diese Kriegsgeräte mit Lkws verlegen müssen. Die beiden Optionen seien nicht nur zeitaufwändig, sondern würden laut US-Experten zusätzliches Personal und erhebliche militärische Ressourcen erfordern.
In dem Bericht wird laut RT die Sorge geäußert, dass die existierende Eisenbahnverbindung Russland eine Überlegenheit bei der Verlegung von Kriegstechnik verschaffe. Denn das Land nutze die Eisenbahn aktiv für solche Zwecke. Als Beispiel wird das Manöver „Sapad“ angeführt: Damals habe Moskau seine Streitkräfte mit Zügen nach Weißrussland gebracht.
Die US-Experten rufen zu einer schnellen Eisenbahn-Modernisierung in den baltischen Ländern auf. Denn die Verlegung von Kriegsgerät von Deutschland an die russischen Grenzen werde bestenfalls mindestens zwei Tage in Anspruch nehmen.
Das von der EU geplante Projekt Rail Baltica sei deshalb von großer Bedeutung. Das Projekt sieht eine Eisenbahnverbindung mit der in Westeuropa üblichen Normalspurweite von 1.435 mm und nicht mit der russischer Breitspur von 1.520 mm vor. Doch der Bau soll erst im Jahr 2025 abgeschlossen werden.
Die Mitarbeiter der US-Militärakademie drängen jedoch zur Eile. Eine Modernisierung werde es der Nato ermöglichen, Panzertruppen angesichts von „Provokationen seitens Russlands“ und russischen Militärmanövern schneller zu verlegen.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Britische Medien werfen Russland Vergiftung des BP-Ölmagnaten Dudley vor
Nach Angaben der britischen Zeitung „The Telegraph“ soll Russland in die Vergiftung des BP-Chefs Bob Dudley im Jahr 2008 verwickelt gewesen sein.
Laut den Worten des ehemaligen BP-Mitarbeiters Ilja Saslawski soll der russische Geheimdienst FSB hinter der Vergiftung von Bob Dudley, Top-Manager des britischen Ölunternehmens BP, stehen. Saslawski hatte gegenüber der Zeitung „The Telegraph“ mitgeteilt, Russland habe Dudley durch eine „langsame Vergiftung“ seines Amts entheben wollen.
„Zuerst wurden gegen Dudley und einige anderen Top-Manager Strafverfahren eingeleitet. Gegen sie persönlich, nicht gegen BP. Dudley wurde angedeutet, dass er zurücktreten solle, aber er hat es nicht getan“, erzählte Saslawski.
Anschließend sei der Top-Manager durch sein Essen vergiftet worden. Es sei jedoch unmöglich, den Giftmischer genau festzustellen, so Saslawski weiter.
Wie er ferner mitteilte, wollten die russischen Behörden angeblich nicht nur Dudley, sondern auch rund 150 Geschäftsführer anderer westlicher Unternehmen entlassen.
Zuvor hatten die britischen Medien im Einklang mit der Stellungnahme der britischen Regierung Russland die Vergiftung der Skripals vorgeworfen. Der Ex-Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Julia sowie 10 andere Menschen waren am 4. März in Salisbury mit einem Nervengift vergiftet worden.
Moskau hatte Londons Vorwürfe, in den Vorfall von Salisbury verwickelt zu sein, entschieden zurückgewiesen.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte
in Richtung Donezk die Gebiete von acht Ortschaften mit Panzern, Mörsern verschiedenen Kalibers sowie mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol hat der Feind das Gebiet von Petrowskoje mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Feind Oserjanowka mit Schützenpanzern, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt haben die ukrainischen Banden in den letzten 24 Stunden
16 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In der Folge eines Beschusses von Jelenowka mit Schusswaffen wurde ein friedlicher Einwohner, geb. 1976, verletzt.
Wi
e wir sehen, geht der Feind von der Methode nächtlicher Beschüsse von Städten zur Taktik von Schlägen am Morgen und tagsüber über, wo es die Möglichkeit gibt, nicht nur Infrastrukturobjekten Schaden zuzufügen, sondern auch die Zahl der Opfer unter der Bevölkerung, die zur Arbeit geht oder sich auf ihren Arbeitsplätzen befindet, zu vergrößern.
Die
Anwesenheit von Mitarbeitern der OSZE-Mission in den beschossenen Gebiete und deren Feststellung von Verletzungen der Minsker Vereinbarungen stört die ukrainischen Terroristen überhaupt nicht. Mehr noch, die Kennzeichen der internationalen Beobachter wirken auf diese Banditen wie ein rotes Tuch auf einen Stier. Ein Beispiel sind die nicht endenden Beschüsse der Schicht der Donezker Filterstation, die Vertreter der Mission begleiten und die schon seit drei Tagen nicht zu dem Objekt gelangen kann, um eine Ablösung durchzuführen.
Wir stellen weiter Fälle von Selbstmord auf dem Hintergrund eines niedrigen moralisch-psychischen Zustand des Personals selbst in den sogenannten „Eliteeinheiten“ der Marineinfanterie der ukrainischen Streitkräfte, die sich in der Zone der Operation der Vereinigten Kräfte befinden, fest.
So beging in einer der Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade, die in Pawlopol stationiert sind, der Obermatrose K.W. Kisimow
Selbstmord, indem er sich mit einem Maschinengewehr in die Brust schoss. Ursache waren Konflikte des Soldaten mit Kameraden und der Unwille, an Morden an friedlichen Einwohnern beteiligt zu sein.
Unsere Aufklärung stellt eine Vergrößerung der Zahl von Drohnenflügen in Richtung Gorlowka im Verantwortungsbereich der 24. Brigade fest.
Außerdem haben wir Informationen erhalten, dass der für die Bewaffnung zuständige stellvertretende Brigadekommandeur W.G. Gontschar Anweisungen gegeben hat, die Artilleriegeschütze der Brigade dringend auf ihre Einsatzbereitschaft zu überprüfen. Außerdem sind heute sechs Lastwagen zum Artillerielager gefahren, um die Vorräte an 122mm-Artilleriemunition aufzufüllen.
Wir schließen nicht aus, dass Anfang Mai provokative Beschüsse friedlicher Einwohnern erfolgen können, weil nach Informationen, die aus dem Stab der Operation der Vereinigten Kräfte in Kramatorsk eingegangen sind, dort am 2. Mai Poroschenko erwartet wird, der den Plan zur Durchführung der neuen Operation der Besatzungskräfte vor Ort bestätigen soll.

de.sputniknews.com: Armenien: Oppositionsführer kandidiert als Premier – und droht mit Massenprotesten
Armeniens Oppositionsführer und Chef der Fraktion Elk („Ausweg“) Nikol Paschinjan ist nun offiziell als Kandidat für den Posten des neuen Regierungschefs der Kaukasus-Republik bestätigt worden. Das teilte sein Fraktionskollege Edmon Marukjan am Montag mit. Bislang ist Paschinjan der einzige Bewerber für den Posten.
Falls Nikol Paschinjan zum Premierminister Armeniens gewählt wird, will er als Erstes außerordentliche Parlamentswahlen organisieren. „Zu der Zusammensetzung der Regierung ist momentan nichts Konkretes entschieden. (…) Mein erster Schritt wird aber die Bildung von Garantien für gesetzliche, offene und gerechte Wahlen sein“, zitieren russische Medien den Oppositionellen.
Zu seinen Hauptzielen erklärte Paschinjan die Bekämpfung der Korruption und die Schaffung der Unabhängigkeit der staatlichen Gewalten.
Über einen Nachfolger für den langjährigen Machthaber Sersch Sargsjan stimmt das Parlament am kommenden Dienstag ab. Die regierende Republikanische Partei stellt bei der Abstimmung keinen eigenen Kandidaten auf. Daher ist Paschinjan bislang der einzige Bewerber. Für eine Wahl braucht er mindestens 53 von 105 Stimmen und ist somit auf die Republikaner angewiesen, die im Parlament mit 58 Sitzen die absolute Mehrheit haben.
Sollte Paschinjan am Dienstag nicht gewählt werden, drohte er, wieder Menschen zu Massenprotesten zu mobilisieren.
Der langjährige armenische Ministerpräsident Serge Sargsjan ist am 17. April im Zuge von Protestaktionen zurückgetreten.
Die Proteste begannen am 13. April, weil Sargsjan nach zehn Jahren Präsidentschaft zum Regierungschef gewählt wurde. Dies geschah, nachdem eine Verfassungsänderung in Kraft getreten war, laut der das Land zur parlamentarischen Regierungsform übergeht, wobei der Premierminister fortan die dominierende Figur in der Machtvertikale sein wird.
Die Opposition wirft dem Ex-Präsidenten vor, das Land nicht effektiv regiert zu haben, wodurch sich die Wirtschaftslage verschlechtert habe.

Dan-news.info: Die Donezker Filterstation funktioniert normal, Vorfälle wurden nicht festgestellt. Dies teilte heute der stellvertretende Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Witalij Kishajew mit.
„Die DFS funktioniert zur
zeit normal. Es gab keine besonderen Vorkommnissen. Die Ablösung der Mitarbeiter ist erfolgreich verlaufen“, sagte er.
Die Mitarbeiter der DFS werden auf dem Weg zur Arbeit von OSZE-Mitarbeitern begleitet.
Am 27. April gegen 10:00 fuhren die Arbeitsschicht der DFS, Vertreter des Zivilschutzministeriums der DVR und OSZE-Beobachter zur DFS, waren aber wegen Mörserbeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gezwungen umzukehren. Am nächsten Tag wiederholte sich die Situation. In der Folge konnte die Mitarbeitern der DFS über mehrere Tage hinweg nicht abgelöst werden.

de.sputniknews.com: Erstmals seit drei Jahren: An Grenze zu Nordkorea wird es bald wieder still
Seoul hat ab dem 1. Mai den Abbau der wichtigsten Mittel des Psycho-Krieges gegen Pjöngjang – der Lautsprecher – in der demilitarisierten Zone angekündigt. Das gab das südkoreanische Verteidigungsministerium des Landes am Montag bekannt.
Eine diesbezügliche Vereinbarung wurde demnach beim Gipfel von Südkoreas Präsident Moon Jae-in mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un am 27. April am Grenzübergang Panmunjeom erzielt.
„Unsere Streitkräfte werden im Rahmen der in der Erklärung von Panmunjom vorgesehenen Maßnahmen als ersten Schritt ab dem 1. Mai Batterien von Propaganda-Lautsprechern gegen den Norden abmontieren, die entlang der Demarkationslinie installiert worden sind“, zitiert die südkoreanische Agentur Yonhap die Erklärung.
Der Süden führt seit 2015 einen „psychologischen Krieg“ gegen den Norden. Die südkoreanische Propaganda, die in einer Entfernung von bis zu 24 Kilometern von der demilitarisierten Zone zu hören war, setzte auf vier Themen: Vorteile eines demokratischen Systems, Entwicklungsneuheiten in Südkorea, Agitation für die Wiederherstellung der nationalen Gemeinschaft, der Alltag der nordkoreanischen Gesellschaft aus der Sicht des Südens.
Die Beschallung wurde hauptsächlich auf die Militärs gerichtet und erklang drei Mal pro Tag zwei Stunden lang aus insgesamt elf Punkten. Pjöngjang drohte mehrmals mit der Vernichtung der Lautsprecher.

de.sputniknews.com: Kim hält Wort: Pjöngjang gleicht seine Uhrzeit an Seoul an
In Nordkorea sollen die Uhren am 5. Mai auf die südkoreanische Uhrzeit umgestellt werden, wie die Agentur Jonhap am Montag meldet. Diese Entscheidung habe die Oberste Volksversammlung der Republik getroffen, um den existierenden Zeitunterschied von 30 Minuten auszugleichen.
Laut der Meldung handelt es sich um den ersten realen Schritt zur Aussöhnung zwischen Seoul und Pjöngjang nach dem historischen Treffen der beiden Staatschefs am 27. April am Grenzübergang Panmunjeom. Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un soll dabei das Angleichen der Uhrzeit zur Sprache gebracht haben.
Wie die nordkoreanische Zentrale Nachrichtenagentur Koreas (KCNA) meldete, habe Kim während des Gipfeltreffens auf die Wanduhr geschaut und angemerkt, dass der Zeitunterschied zwischen den Nachbarn bei ihm großes Bedauern wecke. Kim Jong-un habe deshalb vorgeschlagen, „eine einheitliche Uhrzeit für den Norden und den Süden festzulegen, und zwar noch ehe beliebige andere Schritte unternommen werden“, heißt es in der KCNA-Meldung.
Pjöngjang hatte im Jahr 2015 im Rahmen des Kampfes gegen die Überbleibsel der japanischen Herrschaft auf der koreanischen Halbinsel eine eigene Uhrzeit eingeführt und die Uhren im Vergleich zu Seoul um eine halbe Stunde zurückgestellt. Bis zu jenem Zeitpunkt galt in beiden Nachbarstaaten dieselbe Uhrzeit.
Bei all dem bleibe Nordkorea weiterhin bei seiner Zeitrechnung, dem so genannten Juche-Kalender, wonach jetzt nicht das Jahr 2018, sondern das Jahr 107 im Gange ist. Als Ausgangspunkt gilt hierfür das Jahr 1912, in dem der Gründer der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Il-sung, geboren wurde.

Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Prischib, Kalinowo, Logwinowo und Losowoje.
Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 82mm-Mörser, Granatwerfer und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 20 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Im Zusammenhang mit dem Beginn der Operation der Vereinigten Kräfte (OOS), oder wie wir meinen, der Operation der Besatzungskräfte, im Donbass, ist im Zeitraum vom 1. bis 31. Mai die Durchführung von breit angelegten Maßnahmen zur Fahndung nach Soldaten, die eigenmächtig ihren Truppenteil verlassen haben, geplant, ihre Zahl beträgt allein im Bereich der operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“ mehr als 500.
Im Verlauf der Kontrolle von Truppenteilen und Einheiten, die sich in der Zone der Operation befinden, durch das Kommando der OOS wurde ein großer Fehlbestand an Waffen und Munition entdeckt. Im Zusammenhang damit hat seit dem 29. April 2018 in den Einheiten der
54. mechanisierten Brigade eine Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“ gearbeitet, um die Organisation der Inventarisierung und das Vorhandensein von Waffen und Militärtechnik zu überprüfen. Es wurde der Verlust und der vorsätzliche Diebstahl von Waffen, um sie an kriminellen Gruppierungen zu verkaufen, bestätigt.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verheimlicht weiter nicht kampfbedingte Verluste unter dem Personal. So wurde bekannt, dass am 28. April ein ukrainischer Soldat des 11. Potonbrückenbataillons der 48. technischen Brigade Konstantin Parschenko bei Nowoajdar, Lugansker Oblast, starb. Aber im täglichen Bericht des Pressezentrums des Stabs der ATO für den genannten Tag wurden keine verstorbenen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte erwähnt. Der Tod des Soldaten wird zu verheimlichen versucht, weil die Einheit sich mehr als 20km von der Kontaktlinie entfernt befindet und es deshalb nicht möglich ist, ihn wie gewöhnlich als Ergebnis von Beschüssen abzuschreiben. Es ist offensichtlich, dass der Tod des Soldaten mit nicht regelgerechten Beziehungen verbunden ist, aber das will niemand zugeben.

Die Volksmiliz der Republik verfolgt das Ziel, den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen und hält die Minsker Vereinbarungen genau ein, aber Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite ist sie bereit, operativ mit adäquaten Gegenmaßnahmen zu reagieren.

de.sputniknews.com: Anruf aus Paris: Macron berichtet Putin über seine US-Reise
Russlands Präsident Wladimir Putin hat in einem Telefongespräch mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron am Montag die Situation um den Atomdeal mit dem Iran besprochen. Darüber informierte der Pressedienst des Kremls.
„Das Telefonat zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem französischen Staatschef Emmanuel Macron hat auf Initiative der französischen Seite stattgefunden“, heißt es in der Erklärung.
Macron habe Putin über die Ergebnisse seines Besuchs in den USA informiert, wobei er die Aufmerksamkeit auf die stattgefundenen Verhandlungen über die Situation um den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan zum iranischen Atomprogramm akzentuierte.
„Die Präsidenten Russlands und Frankreichs haben sich für die Erhaltung des Plans und seine strikte Umsetzung ausgesprochen. Auch andere aktuelle Fragen der internationalen und bilateralen Agenda sind besprochen worden“, so der Pressedienst weiter.
Am vergangenen Dienstag hatte sich Macron mit US-Präsident Donald Trump getroffen, um über verschiedene Themen der internationalen Politik zu beraten. Bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz hatte der französische Staatschef angekündigt, an einem neuen Abkommen für das iranische Atomprogramm arbeiten zu wollen.

Ukrinform.ua: Im Europäischen Parlament wird Patriarch Filaret für die Ukraine beten
Seine Heiligkeit Patriarch der Ukrainisch-orthodoxen Kirche – Kiewer Patriarchat Filaret wird sich diese Woche zu einem Besuch in Brüssel aufhalten.
Am Mittwoch, dem 2. Mai, werde der Leiter der ukrainischen orthodoxen Kirche im Europäischen Parlament eine Andacht abhalten, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.
Laut dem Besuchsprogramm nimmt der Patriarch im EU-Parlament an den internationalen Konferenzen „Der Preis der russischen Aggression in der Ukraine: Beweise für Entführungen, Folter und Mord“ und „Ukraine in den Zeiten der Unabhängigkeit: Blick der Orthodoxen Kirche des Kiewer Patriarchats auf die Gesellschaft, die sich verändert“ teil.
Patriarch Filaret besucht ukrainische Soldaten, die im Brüsseler Militärkrankenhaus rehabilitiert werden, und trifft sich mit der ukrainischen Gemeinde in Belgien.

de.sputniknews.com: Unidentifizierter Angriff auf Syrien: Assad weiß, wer geschossen hat und warum
Nach nächtlichen Angriffen auf seine Truppen gibt der syrische Präsident Baschar al-Assad die Verantwortung dafür „feindlichen Staaten“: Diese rächten sich so für den Siegeszug der Regierungsarmee gegen die Terroristen.
Syrische Militärstandorte in Aleppo und Hama sind in der Nacht zum Montag mit Raketen angegriffen (Video>>) worden. Wer hinter dem Angriff steht, ist noch unklar. Am Montag empfing Präsident Assad in Damaskus Alaeddin Borudscheri, den Chef des Verteidigungsausschuss des iranischen Parlaments.
Die jüngsten Erfolge der syrischen Regierung im Kampf gegen den Terrorismus und die „Handlanger“ des Westens hätten die „Feinde“ Syriens zu direkten Aggressionen provoziert, sagte Assad in seiner Stellungnahme zu den nächtlichen Angriffen.
„Die Karte der Region wird neu gezeichnet. Nachdem ihre Handlanger gescheitert sind, gehen die feindlichen Staaten zu einer direkten Aggression über“, zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur Sana.
Borudscheri äußerte seinerseits, dass die USA und deren „Marionetten“ in Syrien eine Niederlage erlitten hätten. Der iranische Politiker versprach, dass sein Land Syrien weiter beistehen werde….

de.sputniknews.com: Jüngster Raketenangriff gegen Syrien führt zu Erdbeben
Der jüngste Raketenschlag gegen Ziele in Syrien und die ihm nachfolgenden Explosionen haben ein Beben in der Region verursacht. Darüber berichtet die israelische Zeitung „Haaretz“ unter Berufung auf das European-Mediterranean Seismological Centre. Die Behörde hat in der Umgebung der syrischen Stadt Hama ein Erdbeben mit der Stärke 2,6 registriert.
Am Sonntagabend ist es in Syrien zu Raketenangriffen gegen Militärobjekte der Armee und ebenso iranischer Milizen in der Umgebung der Städte Hama und Aleppo gekommen, wie die Nachrichtenagentur Sana unter Verweis auf Quellen meldete. Die Angriffe sollen starke Explosionen ausgelöst haben.
Laut vorliegenden Meldungen wurde ein Munitionsdepot getroffen, das sich zwischen den Flugplätzen An Nairab und Al-Malikiyah befindet. Infolgedessen kam es in der Umgebung von Hama zu einem Großbrand und zu Explosionen.
Die Regierung in Damaskus hat den Angriff nicht kommentiert. Doch syrischen Menschenrechtlern zufolge hat es Dutzende Opfer gegeben. Einigen Angaben zufolge wurde ein Munitionsdepot getroffen, in dem Boden-Boden-Raketen gelagert wurden.
Nach Angaben des Telegram-Kanals Directorate 4, der die Situation im Nahen Osten beobachtet, soll es sich vermutlich um einen Angriff der israelischen Luftwaffe gegen einen Stützpunkt der 47. Brigade der syrischen Armee gehandelt haben. Stunden zuvor hatte Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman erklärt, sein Land behalte sich weitere Einsätze in Syrien vor.

de.sputniknews.com: Kein Gas: Odessa Port Plant muss Produktion stilllegen
Einer der größten Stickstoffdüngerhersteller der Ukraine – das Hafenwerk Odessa (auch Odessa Port Plant) – hat am Montag wegen mangelnden Gases seine Arbeit einstellen müssen. Darüber informierte der Erste Vize-Direktor des Werkes, Nikolaj Schtschurikow, auf Facebook.
„Heute wurde beschlossen, das Odessaer Werk stillzulegen. Der Grund dafür ist der Eingang der Benachrichtigung von Ukrtransgas (ukrainischer Gasnetzbetreiber – Anm. d. Red.) über die Verletzung der Vertragsbedingungen über den Gastransport und den Stopp der Gaslieferungen ans Werk“, schrieb er auf seinem Facebook-Account.
Die Ukraine versucht bereits nicht das erste Jahr, das Chemiewerk zu verkaufen – bisher aber mangels Interessenten erfolglos. Das Werk befindet sich wegen hoher Schulden in einer schweren finanziellen Lage.

ukrinform.ua: Odessa-Hafenwerk stellt komplett seine Arbeit ein
Das Hafenwerk Odessa habe seine Arbeit wegen der ausgesetzten Gaslieferungen an das Unternehmen eingestellt, teilt per Facebook der erste stellvertretende Direktor des Unternehmens Mykola Schtschurikow mit.
„Heute wurde eine Entscheidung über die komplette Einstellung des Hafenwerks Odessa getroffen. Der Grund ist der Eingang der Benachrichtigung von Ukrtransgaz über die Verletzung der Vertragsbedingungen für die Gaslieferungen an das Odessa-Hafenwerk durch die Firma WEC und die Aussetzung der Gasversorgung für das Werk“, schreibt er.

de.sputniknews.com: Südkoreas Präsident fordert Friedensnobelpreis für Trump
Laut dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in soll sein US-Amtskollege Donald Trump für seine Bemühungen um die Zügelung des nordkoreanischen Atomprogramms mit dem Friedensnobelpreis gewürdigt werden. Dies hat Reuters unter Berufung auf einen Sprecher des südkoreanischen Staatschefs berichtet.
„Präsident Trump muss den Friedensnobelpreis bekommen. Wir brauchen nur Frieden“, sagte Moon Jae-in in einer Sitzung des Ministerkabinetts.
In der letzten Woche hatte der republikanische Senator von Süd-Carolina, Lindsey Graham, gegenüber Fox News erklärt, dass Trump mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet werden sollte, falls Nordkoreas Atomprogramm eingestellt und der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel beigelegt werden sollten.
Am jüngsten Freitag hatte sich Moon Jae-in mit dem nordkoreanischen Staatsoberhaupt Kim Jong-un getroffen. Diese Verhandlungen waren das erste Treffen der Machthaber beider koreanischer Staaten seit über zehn Jahren.

Ukrinform.ua: Heute führt das Kommando der Operation Vereinigter Kräfte eine Sonderordnung für den Donbass ein
Mit der Verkündung der Entscheidung vom Präsidenten der Ukraine über den Beginn der Operation der Vereinigten Kräfte in den Kampfgebieten gilt ab heute, dem 30. April, eine Sonderordnung.
Ukrinform gibt einige Auszüge aus dem Text an.
Zwecks der Erhaltung des Lebens und der Gesundheit der Menschen, die zu Maßnahmen zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit und Verteidigung, zur Abwehr und Zurückhaltung der bewaffneten Aggression der Russischen Föderation in den Gebieten Donezk und Luhansk, zur Verhinderung der illegalen Ein- und Ausfuhr von Waffen, Munition, Spreng- und Drogenstoffen in/aus dem Gebiet nicht herangezogen werden, wird eine Sonderordnung eingeführt, die für die Organe des Sicherheits- und Verteidigungssektors, andere staatliche Organe der Ukraine die Bereitstellung von speziellen Befugnissen vorsieht, die für die Umsetzung von Maßnahmen zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit und Verteidigung, der Abwehr und Zurückhaltung der bewaffneten Aggression der Russischen Föderation in den Gebieten Donezk und Luhansk notwendig sind.
Nach dem Gesetz der Ukraine „Über die Besonderheiten der staatlichen Politik zur Gewährleistung der Souveränität der Ukraine in den vorübergehend besetzten Gebieten Donezk und Luhansk“ wird das Kommando über die Kräfte und Mittel der Streitkräfte der Ukraine, andere, nach den Gesetzen der Ukraine, errichtete Militärformationen, des Innenministeriums der Ukraine, der Nationalpolizei der Ukraine, des Zentralorgans der Exekutivgewalt, das die staatliche Politik im Bereich des Zivilschutzes betreibt, die zur Umsetzung von Maßnahmen zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit und Verteidigung, zur Abwehr und Zurückhaltung der bewaffneten Aggression der Russischen Föderation in den Gebieten Donezk und Luhansk herangezogen werden, der Befehlshaber der Vereinigten Kräfte übernehmen.
Die Einmischung anderer Personen unabhängig von ihrer Position in der Verwaltung mit den Maßnahmen zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit und Verteidigung, zur Abwehr und Zurückhaltung der bewaffneten Aggression der Russischen Föderation in den Gebieten Donezk und Luhansk ist unzulässig.
Wie berichtet wurde, endet die Antiterroristenoperation im Donbass am 30. April. Stattdessen beginnt die Operation der Vereinigten Kräfte.

de.sputniknews.com: Russlands Vizepremier macht sich über Estlands „furchtlosen Mixer“ lustig
Russlands Vizepremier Dmitri Rogosin hat sich am Montag per Twitter über die jüngste Erklärung des estnischen Außenminister Sven Mikser lustig gemacht.
Zuerst postete Rogosin ein Bild, auf dem zu sehen ist, wie ein Hündchen versucht, einen großen Hund anzugreifen.
Dazu schrieb er: „Der estnische Mikser ist fest entschlossen, mit Russland aus einer Position der Stärke heraus zu reden.“
​Etwas später veröffentlichte der Vizepremier ein Bild eines Mixers, und spielte wohl auf den Familiennamen des estnischen Ministers an:
„Ein furchtloser Mixer ist schon im Verkauf“, scherzte Rogosin.
​Zuvor hatte Sven Mikser in einem Interview mit der Zeitung „Sydney Morning Herald“ gesagt, dass Tallinn seine Beziehungen zu Moskau aus einer Position der Stärke heraus aufbauen wolle.

Dan-news.info: Das Kommando der DVR prognostiziert, dass die Entwicklung der Situation im Donbass nach Beginn der Operation der Vereinigten Kräfte (OOS), die die „ATO“ ersetzt, durch Kiew in zwei Etappen stattfinden könnte. Der stellvertretende Kommandeur des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin erklärte gegenüber DAN, dass die Führung der OOS in der ersten Etappe die nationalistischen Bataillone unter vollständige Kontrolle nehmen wird.
„Die bewaffneten Formationen der Nationalisten aus solchen Bewegung
en wie „Rechter Sektor“, „Ukrainische Freiwilligenarmee“ u.a. werden zu vollberechtigten Beteiligten an dem Konflikt ernannt werden, die entblößte Frontabschnitte abdecken werden und auch zur Durchführung verschiedener Diversionen und von „Befriedungs- und Abschreckungsaktionen“ gegenüber der örtlichen Bevölkerung auf beiden Seiten der Front verwendet werden“, sagte Basurin.
Er fügte hinzu, dass der erste Zeitraum bis zu zwei Monaten dauern wird und von regelmäßigen Beschüssen des Territoriums der DVR begleitet sein wird. Eines der Ziele ist es, die Bevölkerung zu zwingen, die frontnahen Zonen zu verlassen.
Die zweite Etappe, fuhr der stellvertretende Kommandeur fort, wird mit der Einnahme von Ortschaften und von herrschenden Höhen und geeigneten Brückenköpfen in der „grauen Zone“ beginnen. Dies wird für das Kommando der OOS Möglichkeiten der Organisation weiterer Angriffsoperationen auf das Territorium der DVR eröffnen.

„Aber genauere Informationen werden wir nach der Bestätigung aller Pläne durch die militärisch-politische Führung der Ukraine erhalten und nachdem unsere Aufklärung Zugang zu ihnen erhalten hat“, unterstrich Basurin und fügte hinzu,dass er das in der nächsten Zeit erwartet.

de.sputniknews.com: Ukraine: Poroschenko erklärt „Antiterroroperation“ im Donbass für beendet
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Antiterroroperation im Donbass für beendet erklärt. Dies bedeutet allerdings noch kein Ende der Militäroperation Kiews gegen die abtrünnigen Regionen Donezk und Lugansk. Von nun an nennt sie Kiew „Operation der vereinten Kräfte“.
„Ab heute, dem 30. April 2018, wird die großangelegte Antiterroroperation auf dem Territorium der Gebiete Donezk und Lugansk beendet. Wir beginnen heute eine Militäroperation unter der Führung der ukrainischen Streitkräfte zur Gewährleistung der Verteidigung der territorialen Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit unseres Staates“, erklärte Poroschenko am Montag bei einer Sitzung der Militärführung des Landes, die die ukrainischen TV-Sender übertragen haben.
Der Präsident unterzeichnete den entsprechenden Erlass unmittelbar während der Sitzung.
„Mit diesem Erlass tritt die Entscheidung des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung über die Aufhebung des Formats einer großangelegten Antiterroroperation in Kraft, die im Jahr 2014 begonnen worden war. Die Antiterroroperation ist abgeschlossen“, so der ukrainische Staatschef.
Die Antiterroroperation sei zu Ende, aber die Konfrontation mit dem „russischen Aggressor“ gehe weiter, sagte Poroschenko.
„Ich will besonders unterstreichen, dass der Abschluss des Regimes der großen Antiterroroperation uns nicht die Möglichkeit nimmt, jederzeit eine Antiterroroperation verkünden zu können, sollte eine Terrorgefahr auf den befreiten Territorien entstehen.“
Im Osten der Ukraine schwelt seit mehr als vier Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

Dnr-online.ru: Kommentar des Leiters der Vertretung der DVR im GZKK über die Änderung des Formats der militärischen Operation im Donbass
Die Entscheidung des offiziellen Kiews, die sogenannte „antiterroristische Operation“ in die sogenannte „Operation der Vereinigten Kräfte“ umzuformen, demonstriert ein weiteres Mal, dass die Kiewer Regierung nur einen militärischen Weg zur Lösung des Konflikts auf dem Territorium des Donbass sieht.
Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass der vom Westen unterstützte Garant der ukrainischen Verfassung Poroschenko nicht die Absicht
hat, den Minsker Vereinbarungen zu folgen, trotz der öffentlichen, aber absolut formalen Erklärungen über deren Unterstützung.
Die Verlogenheit einer solchen Politik führt dazu, dass auf unserem Territorium weiter Menschen sterben. Mehr noch, es bleibt die Gefahr einer humanitären Katastrophe bestehen.
In den vier Jahren der sogenannten „ATO“ hat die ukrainische Regierung, die in der Folge eines Staatsstreichs an die Macht kam, ihre wahres „Gesicht“ gezeigt
: Zehntausende von getöteten und noch mehr verletzte Mitbürger – jetzige und ehemalige -, eine Wirtschafts- und Transportblockade, die totale Sabotage der Minsker Vereinbarungen sowohl im Teil, der die Sicherheit betrifft, als auch im politischen Teil. Von der ukrainischen Seite wurde nichts Menschliches, nicht für den Frieden im Donbass getan.
Davon ausgehend, wie sich die ukrainischen Truppen im Rahmen der neuen Militäroperation aufführen werden, wird auch die Position ihrer Kuratoren und der Grad der Unzurechnungsfähigkeit der Kiewer Regierung deutlich werden.
Wir haben mehrfach unsere Unterstützung für einen friedlichen Weg der Regelung des Konflikts erklärt und halten diesen für den einzig richtigen, aber dabei behält sich die Republik das Recht vor, im Fall einer Aggression von Seiten des Gegners alle notwendigen Maßnahmen und Mittel zur Verteidigung der Bürger der Republik anzuwenden.
Der Leiter der Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung an der Kontaktlinie (GZK) und im Verhandlungsprozess

Abends:

de.sputniknews.com: Ukraine hat ihre „Javelins“ bekommen
US-Panzerabwehrraketen Javelin sind in der Ukraine eingetroffen. Dies meldet „Radio Free Europe“ am Montag unter Berufung auf das US-Außenministerium.
„Sie wurden bereits geliefert“, zitiert der Radiosender einen Sprecher des State Department. Nähere Angaben werden nicht angeführt.
Nach monatelangen hitzigen Debatten in Washington, bei denen sich Präsident Donald Trump laut Medienberichten eher zögernd zeigte, war im Dezember 2017 schließlich die Lieferung von Javelin-Panzerabwehrraketen an die Ukraine beschlossen worden.
Zuvor hatte der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak die Begeisterung seiner Landsleute wegen der „Javelins“ etwas zu dämpfen versucht: Diese würden nicht alle Probleme an der Trennlinie im Donbass lösen. Man sollte laut ihm die Bedeutung dieser Lieferung nicht überschätzen: „Wenn wir etwa 10.000,Javelins‘ hätten, wäre das eine Sache. Aber wenn wir 35 Raketen haben, ist das was ganz anderes“, so der Minister.
Er verglich die US-Panzerabwehrrakete mit ihrem ukrainischen Gegenstück „Stugna“: Die US-Rakete habe eine Reichweite von zwei Kilometern, bei der „Stugna“ seien es hingegen fünf Kilometer. Die US-Panzerabwehrraketen hätten aber „eine andere Aufgabe“ und müssen laut Poltorak „in schwierigen und gefährlichen Richtungen“ eingesetzt werden.

 

Standard

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 29.04.2018

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Wpered.su: In Makejewka fand ein militärisch-sportlicher Wettbewerb „Mut. Ehre. Ruhm“ unter der lernenden Jugend statt
Im Makejewka werden die ruhmreichen sowjetischen Traditionen der militärisch-patriotischen Erziehung der Jugend wiederbelebt. Im April 2018 fand die dritte abschließende Runde des Wettbewerbs zum militärisch-sportlichen patriotischen Komplex „Mut. Ehre. Ruhm“ unter Schülern Makejew
ker Schulen statt.
Die erste Runde des Wettbewerbs begann bereits im Februar im Vorfeld des 100. Jahrestags der Roten Armee. Aber die Schüler begannen sich bereits seit Ende 2017 auf diesen Wettbewerb vorzubereiten. Die unteren Klassen führten in den Schulen Wettbewerbe militärisch-patriotischer Lieder durch, die Schüler der höheren Klassen bereiteten sich auf die Wettbewerbe zu militärisch relevanten Sportarten und Exerzierparaden vor.
In den Wettbewerben gab es Fahnenappelle, militärische Lieder, Auseinander- und Zusammenbau
en eines Kalaschnikow-Maschinengewehrs, Tests zu topographischen Fragen, zu Gas- und anderer Schutzkleidung, Kurz- und Langstreckenläufe, Werfen von Granaten, Erste Hilfe. Der Komplex „Mut. Ehre. Ruhm“ verfolgt das Ziel, der Jugend der jungen Donezker Volksrepublik Anfänge einer militärischen Ausbildung, ein Gefühl des Patriotismus, der Kameradschaft, der geistigen Werte und der Verantwortung zu vermitteln.
Als Ehrengäste nahmen Mitglieder des Makejewker Stadtkomitees der Kommunistischen Partei der DVR und internationalistische Kämpfer, die die Donezker Volksrepublik seit den ersten Tagen verteidigt haben, teil.

Der zweite Sekretär des Makejewer Stadtkomitees der KP der DVR Oberst Wiktor Bojew nahm als Mitglied der Jury teil. Alle Teilnehmer des Wettbewerbs erzielten gute Ergebnisse und zeigten ein Bestreben zu siegen.
Die jungen Leute zeigten Treue zu ihrer Heimat und die Bereitschaft, allen Feinden der Donezker Volksrepublik entgegenzutreten. Die besten Teams werden am republikweiten Wettbewerb teilnehmen, der zu Ehren des Großen Sieges Mitte Mai 2018 stattfinden wird. Das Makejewker Stadtkomitee der KP der DVR wird mit Spannung zusehen und dem Makejwker Team die Daumen drücken. Verteidigen wir die Ehre, die den Nachkommen des Großen Sieges würdig ist!
Der erste Sekretär
des Makejewker Stadtkomitees der KP der DVR
S. W. Jurtajew

Wpered.su: In Donezk fand eine Konferenz aus Anlass des Geburtstags von Karl Marx statt
Am 27. April fand in Donezk eine internationale wissenschaftliche Konferenz „Marxismus und Gegenwart: Alternativen des 21. Jahrhunderts“
statt. Einer der Organisatoren der Veranstaltung ist der Lehrstuhl für Soziologie und Politologie der Donezker technischen Nationaluniversität, teilt ein Korrespondent der Seite „Wperjod“ mit.
„Wenn man von der Aktualität der marxistischen Ideen spricht, so haben diese ihre Aktualität nie verloren. Nach dem bekannten Rückzug des Sozialismus, dem Zusammenbruch des sozialistischen Systems hat sich der Marxismus von der vorderen Bühne in den hinteren Teil, in den Hintergrund zurückgezogen.
Der amerikanische Politologe Francis Fukuyama hat das Ende der Geschichte und den Sieg der liberalen Welt ausgerufen. Die folgenden Krisen, insbesondere die Weltwirtschaftskrise des Jahres 2008, haben gezeigt, dass dies bei weitem nicht so ist. Und wieder haben sich die Blicke denkender Menschen auf das Erbe von Marx, seine Analyse der Gesetzmäßigkeit der Entwicklung der kapitalistischen Gesellschaft, die Herausbildung eines weltweiten ökonomischen Systems gerichtet. Eine Renaissance des Marxismus ist in der ganzen Welt zu beobachten. Zum Beispiel wurde zum Geburtstag von Marx im letzten Jahr 2017 der französisch-deutsche Film „Der junge Marx“ gedreht. Ein sehr interessanter Film. Die Werke von Marx selbst werden neu verlegt“, sagte Nikolaj Ragosin, Mitglied des Präsidiums des ZK der KP der DVR, Leiter des Lehrstuhls für Soziologie und Politologe der Donezker technischen Nationaluniversität.
Nach seinen Worten wächst auch im postsowjetischen Raum das Interesse am Marxismus. In einem Sammelband, der aus Anlass der Konferenz herausgegeben wurde, finden sich Arbeiten von Marxisten und linken Publizisten aus der DVR, der LVR und der RF.
„Im postsowjetischen Raum beobachten wir auch eine Renaissance der marxistischen Ideen. In diesen Tagen finden drei Konferenzen statt: in Moskau, in Kemerowo, in Donezk. Wir sind nicht frei von der allgemeinen Bewegung des Denkens, der politischen Bewegung. Es reicht, sich daran zu erinnern, dass eine der bewegenden Kräfte unserer Donezker Revolution das Eintreten gegen die Vorherrschaft der Oligarchie war, die zum Zusammenbruch der Ukraine geführt hat. Dies brachte uns auf die Straßen und zwang uns, für unsere Rechte zu kämpfen: Arbeits-, soziale, kulturelle Rechte. Das heißt, dass wir die marxistischen Ideen sorgfältig studieren müssen. Umso mehr, als dass es bei uns in der Donezker Volksrepublik eine Kommunistische Partei gibt, die sich auch in ihrer politischen Aktivität und ihrem politischen Programm von diesen Ideen leiten lässt“, fasste er zusammen.

Standard

Presseschau vom 29.04.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

de.sputniknews.com: Russland verbietet „feindlich gesinnten“ Politikern aus EU die Einreise
Als Antwort auf die Handlungen von Vilnius hat Moskau nach Angaben des russischen Außenministeriums einer gewissen Personengruppe aus dem EU-Land Litauen verboten, nach Russland einzureisen.
„Wie Sie wissen, ist es nicht in den Regeln Russlands, Partnern im Zusammenhang mit ihren provokativen Aktionen schuldig zu bleiben“, heißt es in einer Erklärung des Außenministeriums.
Die Maßnahmen seien als Reaktion auf das dem amerikanischen „Magnitsky Act“ ähnlichen Gesetz in Litauen ergriffen worden. Auf der Moskauer „schwarzen Liste“ stünden nun litauische Politiker, Abgeordnete und Politikwissenschaftler, die eine offen antirussische Position vertreten. Die Liste könne um weitere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens erweitert werden, die eine offene Russophobie an den Tag legen, so das Außenministerium.
Im November 2017 hatte das litauische Parlament den „Magnitsky Act“ verabschiedet. Das Dokument sieht ein Einreiseverbot für Ausländer als Sanktion bei Korruption, Geldwäsche oder Menschenrechtsverletzungen vor. 49 Russen, darunter auch der Präsident der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, sollen auf der Sanktionsliste stehen.
Der „Magnitsky Act“ wurde von den USA Ende 2012 mit dem Ziel angenommen, russische Amtsträger zu bestrafen, die aus Sicht der US-Behörden den Tod des Wirtschaftsprüfers des Fonds Hermitage Capital, Sergej Magnitski, in einem Moskauer Gefängnis und damit die Verletzung der Menschenrechte verschuldet haben sollen. Die Liste mit den Namen dieser Amtsträger wird auch als „Magnitski-Liste“ bezeichnet.

de.sputniknews.com: „Alle sind hochkant auszusiedeln“ – Tragödie der Wolgadeutschen
Anlässlich der Gründung der Autonomen Republik der Wolgadeutschen vor fast 100 Jahren wurde in Moskau eine Fotoausstellung unter dem Titel „Unvollendete Fotochronik“ eröffnet. Sie enthält nicht nur Aufnahmen aus russischen Archiven, die den Besuchern erstmals präsentiert werden, sondern auch Zeugnisse des heutigen Lebens der Russlanddeutschen.
Am interessantesten sind diejenigen Bilder, die von den Höhen und Tiefen der deutschen Autonomie an der Wolga handeln: von der Hungersnot der frühen 20er Jahre, den unabdingbaren Kennzeichen des deutschen Alltags und des Wehrdienstes der Deutschen in der Roten Armee, betitelt „,Verdächtige‘ Helden des großen Krieges“.
Deutsche begannen sich in dieser Gegend noch unter Katharina der Großen niederzulassen, als diese sich vorgenommen hatte, die Steppen und schwach bevölkerten Randgebiete des Russischen Kaiserreichs nutzbar zu machen. Dahin zogen Menschen aus deutschen Fürstentümern, die vom Krieg verwüstet waren. Dabei wurden ihnen in Russland von der Zarin zahlreiche Privilegien und Vergünstigungen gewährt.
Nach der Revolution wurde 1918 in der Wolgaregion, wo damals rund 500.000 Deutsche kompakt angesiedelt waren, ihre nationale autonome Republik gebildet. Aber nach dem Überfall von Nazi-Deutschland auf die Sowjetunion unterzeichnete Stalin am 28. August 1941 den Erlass, der den Wolgadeutschen Hochverrat vorwarf und ihre Abschiebung nach Sibirien und Kasachstan anordnete, während ihre Republik aufgehoben wurde.
In der Ausstellung wird Stalins Autogramm demonstriert. Mit rotem Stift hat er geschrieben: „Dem Genossen Beria. Alle sind hochkant auszusiedeln!“ Dies gab dem beim Event anwesenden Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Bernd Fabritius den Grund zu sagen: „Die Wolgadeutschen mussten mit ihrem Schicksal und dem Verlust ihrer autonomen Republik für die Aggression des Dritten Reiches bezahlen, das viele von ihnen nie betreten oder vorher nur gesehen hatten. Die Auflösung der Wolgarepublik, und vor allem die Deportationen haben den Deutschen von Russland einen Schaden zugefügt, dessen Folgen bis heute zu spüren sind.“
Es spreche viel auch für die These, so der Politiker weiter, „dass sich die Aussiedlung der Deutschen in ihre historische Heimat Deutschland während und vor allem nach dem Kalten Krieg in einem deutlich geringeren Ausmaß vollzogen hätte, wenn die Pläne zur Wiederherstellung der Wolgarepublik verwirklicht worden wären.
„Die Ausstellung endet mit einem roten Punkt“, hob die Vize-Vorsitzende des Internationalen Verbands der deutschen Kultur Olga Martens hervor. „Der rote Punkt stellt die tragische Geschichte dar, die jede Familie erlebte, die zur deutschen Minderheit gehört, auch meine Familie. Deswegen ist das ein Datum, das niemals vergessen werden darf.“
Bernd Fabritius hat die Anwesenden dazu ermutigt, „den konstruktiven Dialog zwischen unseren Staaten fortzusetzen und alle Fragen, die sich aus der historischen Verantwortung beider Länder in Bezug auf die Russlanddeutschen ergeben, offen und in einem von gegenseitigem Respekt und Freundschaft getragenen Geist, kontrovers und mit dem Ziel einer Verständigung zu diskutieren.“
Der Politiker unterstrich, „dass man deutsche Minderheiten gerade in Krisenzeiten nie wieder instrumentalisieren darf, sodass sie dafür mit ihrem Schicksal bezahlen müssen. Gerade im Gegenteil, müssen sie als Brückenbauer und Vermittler zwischen unseren Ländern und Kulturen fungieren.“
Die Zahl der Wolgadeutschen beträgt gegenwärtig etwa 400.000 Menschen. Es funktionieren katholische und lutherische Gemeinden und deutsche Kulturzentren. Deutsche Zeitungen und Magazine werden herausgegeben.

de.sputniknews.com: Botschafter: USA, Großbritannien und Frankreich führen Krieg gegen OPCW
Die USA, Großbritannien und Frankreich führen einen regelrechten Krieg gegen die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW). Dies sagte der russische OPCW-Botschafter Alexander Schulgin am Samstag in Den Haag.
Mit ihrem Schlag gegen Syrien Mitte April haben die drei Länder demonstriert, dass „sie nichts von der OPCW halten und gegenüber der Leitung des technischen Sekretariates vertreten durch den OPCW-Generaldirektor Ahmet Üzümcü völlige Respektlosigkeit zeigen“, so Schulgin.
„Angesichts dessen wird offensichtlich, dass ein Krieg gegen die OPCW, und zwar nicht ein propagandistischer, sondern ein realer, nicht von Russland, sondern von den USA, Frankreich und Großbritannien geführt wird“, betonte der OPCW-Botschafter.
In der Nacht zum 14. April hatten die USA, Großbritannien und Frankreich als Vergeltung für die angebliche Chemieattacke im syrischen Duma mehr als 100 Raketen auf Regierungsobjekte in Syrien, die ihrer Ansicht nach mit der Produktion von Kampfstoffen zu tun haben, abgefeuert. Die syrischen Behörden erklärten mehrmals, dass das gesamte Arsenal an chemischen Waffen Syriens unter Kontrolle der OPCW außer Landes gebracht und entsorgt worden war.

de.sputniknews.com: Bloomberg-Journalist fordert: Russland wie Land „zweiter Klasse“ behandeln!
Russland ist nach Erachten des Bloomberg-Kolumnisten als ein Land der zweiten Sorte zu betrachten und muss aus dem Kommissionen und Räten internationaler Organisationen ausgeschlossen werden, die sich mit internationalem Recht befassen.
In seinem Artikel meint er, Russland nage „wie eine Termite“ und diskreditiere große und kleine internationale Organisationen. „Das kann man im UN-Sicherheitsrat beobachten, wo das russische Veto den syrischen Diktator vor der Verantwortung für den Einsatz von Chemiewaffen geschützt hat. Das kann man bei Interpol sehen, wo Russland versucht, Oppositionäre festzunehmen“, schreibt Lake.
Als Beispiel führt der Autor die Arbeit der UN-Kommission zur Bekämpfung der Gesetzlosigkeit in Guatemala an, welche einem einheimischen Gericht empfohlen hatte, den Fall der drei Mitglieder der Familie Bitkov zu verhandeln, die im Jahr 2015 in diesem Land wegen gefälschter Dokumente gefasst worden waren.
In Russland ist der frühere Besitzer des Nordwestlichen Holzindustrie-Unternehmens Igor Bitkov in Abwesenheit wegen mutwilligen Bankrotts des Neman Zellulose- und Papierkombinats angeklagt. Die Bitkovs sind in Guatemala zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden.
Lake meint in den Handlungen der Kommission eine Offenbarung der „Vendetta der russischen Oligarchen“ zu sehen, die seitens der Weltgemeinschaft ohne eine Antwort bleibe.
Der Bloomberg-Kolumnist ist der Ansicht, dass der Westen Russland aus den Kommissionen, Arbeitsgruppen und Komitees, die mit der Gewährleistung des internationalen Rechts verbunden seien, „verjagen“ müsse.
„Wo das nicht gelingen will, muss man den Einfluss Russlands und seine Teilnahme an Organisationen wie der Kommission zur Bekämpfung der Gesetzlosigkeit in Guatemala viel aufmerksamer verfolgen als hinsichtlich anderer Länder“, schließt der Autor.
Zuvor hatte der UN-Generalsekretär Antonio Guterres strukturelle Probleme im Weltsicherheitsrat zugegeben und erklärt, der Kalte Krieg sei zurück. Seines Erachtens würden manche Länder ihr Vetorecht missbrauchen. Guterres betonte, dass eine volle Reform ohne die Einbringung von Veränderungen in die Arbeit des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen unmöglich sei. Er gab auch die Unfähigkeit der Uno zu, eine Regelung des Syrien-Konflikts zu erwirken.
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erklärte in diesem Zusammenhang, dass Moskau keinerlei Alternativen für den UN-Sicherheitsrat sehe.
Der Chef des Staatsduma-Ausschusses für internationale Angelegenheiten, Leonid Sluzki, hob seinerseits hervor, die USA würden versuchen, eine Reform der Uno „durchzubringen“, um die dominierende Rolle dieser Organisation herabzustufen. Russland trete jedoch entschieden dagegen ein, stellte er fest.

Vormittags:

dnr-news.com: Wjatrowitsch erklärte, dass die SS-Division „Galizien“ besser als die Rote Armee war
Die SSDivision „Galizien“, die in den Kriegsjahren an der Seite des faschistischen Deutschlands kämpfte, hat sich vorteilhaft von der Roten Armee unterschieden. Dies verkündete der Leiter des ukrainischen Instituts für Nationales Gedenken Wladimir Wjatrowitsch.
„Die in die Division ‚Galizien‘ Eingezogenen trainierten ein Jahr lang, bevoer man sie in den Kampf schickte, doch die neuen Rekruten der Roten Armee wurden oft sofort zu Kanonenfutter. Doch das geschah nicht aus Liebe der Deutschen zu den Ukrainern – sie sind lediglich rationell mit den menschlichen Ressourcen umgegangen, die geringer waren als bei den Russen“, schrieb Wjatrowitsch auf seiner Facebook-Seite.
Zugleich äußerte Wjatrowitsch als Kommentar zur Festveranstaltung in Lwow anlässlich des Jahrestages der Gründung der Division „Galizien“, dass man ein solches Ereignis in der Ukraine nicht feiern sollte.
„In der deutschen wie in der sowjetischen Armee wurden während des II. Weltkrieges Ukrainer auf gleiche Weise behandelt – als Kanonenfutter“, glaubt er.

de.sputniknews.com: Ukrainischer Rechtspolitiker nennt Bedingung für militärischen Angriff auf Russland
Dmytro Kortschynskyj (54), Chef der ukrainischen Nationalistenbewegung Bratstwo * (dt. Brüderschaft), hält es für möglich, dass die Ukraine Russland militärisch angreifen könnte.
Kiew warte jetzt ab, bis in Russland eine Krise ausbreche, sagte der rechtsextreme Politiker am Freitag in einer Sendung des ukrainischen Fernsehsenders Ukrlife.tv.
„Im Fall einer Krise in Moskau werden eine solche Offensive und ein großer Krieg mit Russland möglich werden.“
Kortschynskyj zufolge sollte die Ukraine eine solche Krise ausnutzen, um möglichst viele russische Gebiete zu erobern – „alles, was wir wollen und wozu wir fähig sein werden“.
* Bratstwo ist in Russland als extremistisch eingestuft und verboten.

Dnr-news.com: In Lwow wurde zu Ehren des 75. Jahrestages der SS-Division „Galizien“ eine Demonstration veranstaltet
In Lwow wurde das 75-jährige Jubiläum der Gründung der SS-Division „Galizien“ mit einem Marsch begangen. Darüber berichten ukrainische Medien.
Nach Angaben eines der Organisatoren des Marsches Swjatoslaw Sirogo nahmen an dem Marsch Vertreter der Freiwilligenbataillone „Asow“, DUK „Rechter Sektor“, Bataillon „OUN“, Bataillon „Krapatskaja Setsch“, „Aidar“ sowie einer Reihe von gesellschaftlichen Organisationen teil. Er fügte hinzu, dass er diesen Tag für „einen der Tage des ukrainischen Freiwilligen und Tag des Gedenkens an die galizische, ukrainische, ritterliche Militärtradition“ hält.

de.sputniknews.com: „Kein Potenzial für Widerstand“: Russischer Politiker kommentiert US-Ultimatum an EU
Die USA haben ein Ultimatum an die EU gestellt, gemäß dem die europäischen Länder Quoten für den Export von Metallen in die USA akzeptieren sollten, wie die Agentur Bloomberg meldet. Dies kommentierte der russische Politiker Alexej Puschkow.
„Die USA beabsichtigen, ihre Bedingungen für den Handel in Europa zu diktieren. Europa wird sich empören, die Bedingungen wird es aber akzeptieren“, twitterte der Chef der Kommission für Informationspolitik im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus) Alexej Puschkow.
„Es hat kein Potenzial für einen Widerstand gegen USA.“
Am Freitag hatte der US-Handelsminister Wilbur Ross erklärt, dass die Verbündeten die Quoten, „falls keine Tarife“, akzeptieren sollten. Diese Entscheidung sollen ihm zufolge Europa, Kanada und andere Verbündeten bis zum 1. Mai treffen. Sonst werden demnach harte Einführzölle eingeführt.
„Der Handelskrieg ist ein Spiel mit Verlusten für jeden“, zitiert „Bloomberg“ den belgischen Finanzminister Johan Van Overtveldt.
Nun sollten die EU-Kollegen ruhig bleiben und eine Lösung finden, die es ermögliche, die Verluste für alle zu vermeiden.
Darüber hinaus soll Ross im jüngsten Telefonat mit der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström verlangt haben, dass die EU die Ausfuhr von Stahl und Aluminium in die USA freiwillig einseitig auf 90 Prozent des durchschnittlichen Niveaus von 2016/2017 begrenze.
Anfang März hatte US-Präsident Donald Trump ein Dekret unterzeichnet, das die Einführung von weltweiten Einfuhrzöllen auf Stahl und Aluminium vorsieht. Die Einfuhrzölle werden für Stahl 25 Prozent und zehn Prozent für Aluminium betragen. Die Regel gilt für alle Länder außer Kanada und Mexiko als Unterzeichner des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA). Allerdings ist nicht ausgeschlossen, dass auch diese Länder künftig von den Restriktionen betroffen werden.
Verschiedene internationale Wirtschaftsexperten äußerten daraufhin ihren Unmut darüber, dass diese Schritte zu einem „Handels-Weltkrieg“ führen könnten, falls beispielsweise China und die EU mit Gegenzöllen reagieren.

Dnr-news.com: Poroschenko: Vor 100 Jahren stürzte die ukrainische Armee das bolschewistische Regime auf der Krim
Der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko ist sich sicher, dass am 29. April 1918 „die ukrainische Armee das bolschewistische Reime auf der Krim stürzte“. Dies erklärte er auf seiner Facebook-Seite.
„Am 29. April 1918 wurde über der überwiegenden Mehrheit der Schiffe der Schwarzmeer-Flotte in Sewastopol die blau-gelbe Flagge gehisst. Die Proklamation der Schaffung der Seestreitkräfte der Ukraine hat endgültig den Sieg der ukrainischen Bewegung in der Schwarzmeer-Flotte befestigt und die Handlungen der ukrainischen Armee führten zum Sturz des bolschewistischen Regimes auf der Krim“, schrieb Poroschenko.

Ukrinform.ua: Mike Pompeo: Ukraine muss noch viel auf dem Weg zur Nato tun
Die USA erwarten von der Ukraine weitere Bemühungen auf dem Weg zur Nato-Mitgliedschaft.
Das betonte der US-Außenminister Mike Pompeo nach dem Außenministertreffen der Nato am Freitag in Brüssel, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Pompeo antwortete auf die Frage nach einem Aktionsplan zur Nato-Mitgliedschaft für die Ukraine, die Minister hätten über die Ukraine gesprochen, über ihr Potential als Partner der Nato. Man müsse noch viel tun auf dem Weg zu diesem Ziel, sagte er.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde die Gebiete von Kalinwowo, Donezkij, Shelobok, Nishneje Losowoje und Wesjologorowka.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: In 48 Sekunden: Fjodor Jemeljanenko erzielt Knock-out-Sieg über Amerikaner Frank Mir
Der berühmte russische Schwergewichts-Kampfsportler Fjodor Jemeljanenko hat in der Nacht auf Sonntag einen Kampf im Bellator-Turnier in Rosemont nordwestlich von Chicago gewonnen. Er brauchte nur 48 Sekunden, um seinen Rivalen, den Amerikaner Frank Mir, in der ersten Runde ins Knock-out zu schicken.
Im Halbfinale des Bellator-Turniers soll Jemeljanenko auf den 41-jährigen Amerikaner Chael Sonnen stoßen.
Wie die Zeitung „The Telegraph“ schrieb, hatten Vertreter der US-Bundespolizei FBI Jemeljanenko drei Tage vor Beginn seines Kampfes mit Mir in einem Hotel in Chicago verhört.
Obwohl das Motiv hierfür unbekannt ist, vermutet das Blatt, dass es aus Sicherheitsgründen geschehen sei.
Zudem soll ein Unternehmen von US-Präsident Donald Trump nach Angaben des Blattes früher ein Mitinhaber der Affliction Entertainment gewesen sein, die mit Jemeljanenko zusammengearbeitet haben soll. Der Chief Operating Officer jener Organisation war Trumps Rechtsanwalt Michael Cohen, der in den USA im Fokus der Justiz steht.
Der 41-jährige Jemeljanenko ist vierfacher Weltmeister im Kampfsport nach der Version der japanischen Organisation „Pride“, sowie vierfacher Sambo-Weltmeister. Jemeljanenko hat derzeit 37 Siege aufzuweisen.
Nach der Wiederaufnahme seiner Karriere nach einer dreijährigen Pause im Jahr 2015 hat er den dritten Sieg in vier Kämpfen errungen.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 28. April 3:00 bis 29. April 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 12.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).

In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Isotow-Bergwerks, Oserjanowka, Dolomitnoje), Jasinowataja (Mineralnoje), Alexandrowka (Trudowskije), Dokutschajewsk, Telmanowo (Petrowskoje), Besymennoje (Leninskoje).
Gestern wurden in der Folge eines Mörserbeschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zwei friedliche Einwohner tödlich verletzt: A.P. Plochich, geb. 1951, G.P. Bassow; verletzt wurde L.Ja. Licholet, geb. 1955. Außerdem wurden in der Folge von Beschüssen mit Granatwerfern, Scharfschützenwaffen und Schusswaffen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte N.L. Pilipenko, geb. 1942, und W.W. Borbrik, geb. 1972 verletzt.
Außerdem wurden in der Folge von Feuer von Seiten der ukrainischen Truppen Wohnhäuser in Dokutschajewsk beschädigt:
– Lenin-Straße 20 (Verglasung, Dach, Tor);
– Lenin-Straße 37A (Verglasung, Dach und ein Fahrzeug vom Typ WAS 2107);

– Lenin-Straße 35A (Verglasung, Dach, Fassade);
– Swoboda-Straße 1A (Verglasung, Dach);
– Swoboda-Straße 1B (Verglasung, Dach, Fassade);
– Swoboda-Straße 2A (Verglasung, Tor);
– Swoboda-Straße 7 (Verglasung, Dach, Fassade);
– Swoboda-Straße 9 (Zaun, Verglasung);
– Swoboda-Straße 2 (Verglasung, Dach);
– Swoboda-Straße 14/1 (Verglasung, ein Nebengebäude und die Sommerküche sind zerstört);

– Swoboda-Straße 14/2 (Verglasung);
– Swoboda-Straße 14A (Verglasung);

Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 354.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 758.

Nachmittags:

rusvesna.su: Die Partisanen schlafen nicht: In Kramatorsk wurde eine Leninbüste aufgestellt
Zum Jahrestag des Geburtstages des Führers des Weltproletariats und zum 86. Jubiläum des Stalinskij-Oblast wurde in Kramatorsk eine brillante Aktion des lokalen antifaschistischen Untergrunds durchgeführt, deren Aufnahmen unserer Redaktion zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt wurden.
Im Gebiet der Belenowsky-Berge (etwas außerhalb der Stadt) wurde Iljitschs Büste aufgestellt, so als ob dieser die ehemalige Ukrainische SSR in Augenschein nimmt, die heute in den Bürgerkrieg verstrickt ist.
Offensichtlich nahmen die Partisanen am Ende ihrer Aktion die Büste wieder mit, damit sie nicht in die Hände der Besatzungsmacht falle und zerstört werde, wie das mit allen Lenindenkmälern in der Stadt geschah.
Das Video, das als Bericht über die Aktion gedreht wurde, hat in den Sozialen Netzwerken bereits stürmische Diskussionen ausgelöst….
Wir erinnern daran, dass im letzten Jahr in Kramatorsk an einem Schulgebäude die Flagge der DVR zum Tag der Republik am 11. Mai gehisst wurde und an einem der Hochhäuser – die rote Fahne.

Dan-news.info: „Gestern Abend wurde in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte ein friedlicher Einwohner von Trudowskije am westlichen Rand von Donezk verletzt. Die Information über den Verletzten traf gegen 22:00 ein. Die genaue Zeit des Geschehens ist nicht bekannt“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Maxim Shukowskij mit.
Der Verletzte ist im städtischen Krankenhaus Nr. 14.

de.sputniknews.com: „Mein Freund Putin“: Juncker fordert „Gespräch auf Augenhöhe“ mit Russland
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in einem neuen Interview die aktuelle Rhetorik des Kalten Krieges kritisiert: Europa muss laut ihm lernen, Russland auf Augenhöhe zu begegnen. Er warnte davor, das Land zu unterschätzen.
„Mein Freund Wladimir Putin – wir sind schon seit Jahren Freunde, obwohl man heute nicht sagen darf, dass man mit Putin befreundet ist – war seinerzeit sehr unangenehm von einem Satz des Präsidenten Obama betroffen, als dieser sagte, Russland sei bloß eine Regionalmacht“, sagte Juncker in einem Interview für die niederländische Tageszeitung „Trouw“.
Wenn Russland etwas nicht sei, dann eine Regionalmacht, betonte Juncker. „Wir müssen es lernen, mit Russen auf Augenhöhe zu sprechen.“
Europa müsse den Kontakt mit Russland wiederaufnehmen. „Russland ist ein wichtiger Akteur. Es gibt keine Sicherheitsagenda für Europa ohne Russland. Mir gefällt die aktuelle Rhetorik des Kalten Krieges nicht“, so Juncker weiter.
Der Kommissionspräsident rief die Europäer zu Bescheidenheit auf: „Wir Europäer denken manchmal, dass wir die Herren der Welt sind. Wir vergessen, dass wir ein kleiner und schwacher Teil des Universums sind.“ Europa verliere allmählich die wirtschaftliche Stärke: „Wir kommen langsam aber sicher vom BIP von 25 Prozent auf 18 bis 16 Prozent herunter.“
Auch demographisch gesehen gehe es Europa nicht so gut. „Wir existieren kulturell, aber wir sind nicht dominant.“ Daher lade er alle immer ein, bescheidener zu sein. „Wir müssen tatsächlich auf den Rest der Welt hören.“

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte
in Richtung Donezk die Gebiete von vier Ortschaften beschossen. Die ukrainischen Terroristen haben 82 Mörsergeschosse abgeschossen, davon 70 des Kalibers 120mm. Auch haben sie mit Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In der Folge eines Beschusses von Seiten der Banden der ukrainischen Streitkräfte auf
Dokutschajewsk starben zwei Bürger der Republik und drei wurden verletzt. Außerdem wurden 12 Wohnhäuser und zivile Technik, drei Traktoren und sechs Autos, unterschiedlich schwer beschädigt.
In Richtung Mariupol hat der Feind die Gebiete von drei Ortschaften beschossen und 14 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen sowie verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Gorlowka hat der Feind die Gebiete von drei Ortschaften beschossen und vier Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen und Schützenpanzer und verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt haben die ukrainischen Banden in den letzten 24 Stunden 12 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Bei der Verteidigung unserer Republik
starb ein Soldat unserer Streitkräfte.
Nach genaueren Angaben, die wir aus der 93. Brigade erhalten haben, haben zwei Kriegsverbrecher den gestrigen Beschuss von Dokutschajewsk, bei dem zwei friedliche Einwohner starben und einer verletzt wurde, geleitet – der Kommandeur einer Brigadeartilleriegruppe O.K. Martynenko und der Kommandeur eines Panzerbataillons dieser Brigade D.A. Kaschtschenko mit Codenamen „Kaschtschej“.
Beide Kriegsverbrecher sind seit 2014 aktiv am Mord an friedlichen Bürgern des Südostens der Ukraine beteiligt. Informationen über ihre Aktivitäten werden an Ermittlungsorgane der
DVR übergeben werden.
A
ußerdem ist der gestrige Beschuss der Stadt mit dem Besuch von Freiwilligen aus dem Oblast Poltawa in der 93. Brigade verbunden, die Auszeichnungen des Poltawer Oblastrats „Für Treue zum Volk der Ukraine“ an Kämpfer der Brigade, die sich in Kämpfen bei Dokutschajewsk besonders ausgezeichnet haben, übergeben haben.
Überlegen Sie nur – „Kämpfe bei Dokutschajewsk“! Kämpfe gibt es hier nicht! Es gibt Beschüsse der ukrainischen Besatzer mit Artillerie und Panzern auf friedliche Stadtteile, bei denen seit der Ankunft der 93. Brigade der Terroristen an diesem Ort acht friedliche Einwohner starben und neun verletzt wurden!
Diese Unmenschen ermorden jeden Tag friedliche Einwohner und geraten dann im Alkoholrausch auf ihre eigenen Minen und Granaten oder erschießen einander einfach bei Auseinandersetzungen!
Die Kommandeure dieser Faschisten versuchten sich Orden und Medaillen zu erarbeiten, indem sie Diversions- und Terrorgruppen auf Minenfelder in der Nähe unserer Positionen schicken und dann versuchen, den Tod ihrer Untergebenen auf nicht existente Beschüsse angeblich von Seiten unserer Streitkräfte zu schieben!
Die Erfahrung dieser Terroristen übernehmen auch die Kämpfer der 30. Brigade, die gestern um 22 Uhr im Petrowskij-Bezirk von Donezk einen friedlichen Einwohner durch Scharfschützenfeuer verletzten, er erlitt eine Durchschussverletzung am Oberschenkel.
Nach der Unterhaltung mit einigen ehemaligen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die Dienst als Scharfschützen in der sogenannten „ATO“ geleistet haben, wird deutlich, welche Aufgabe diese Schützen haben.
So erhält ein Scharfschütze der Terroristen vor einem Ausfall auf eine Position die Aufgabe, unsere Soldaten zu vernichten und Zivilisten zu verletzten. Ausdrücklich zu verletzen, weil dieser Bürger angeblich der „unabhängigen Ukraine“ nach der Einnahme des Territoriums unserer Republik durch die Besatzer nützlich sein kann.

de.sputniknews.com: Putin telefoniert mit Moon Jae-in – Kreml offenbart Details
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Sonntag mit dem südkoreanischen Staatschef Moon Jae-in telefoniert. Darüber informierte der Pressedienst des Kremls.
„Das Telefongespräch zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem Staatschef der Republik Korea, Moon Jae-in, hat auf Initiative der südkoreanischen Seite stattgefunden“, heißt es in der Erklärung.
Moon habe Putin über die Ergebnisse seines Treffens mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un am Freitag informiert, so der Pressedienst weiter.
Beide Seiten hätten die bei diesem Treffen erzielten Vereinbarungen positiv bewertet, wobei die Wichtigkeit der in der Panmunjom-Deklaration verankerten Absicht, einen atomwaffenfreien Status der koreanischen Halbinsel durch eine vollständige Denuklearisierung zu gewährleisten, besonders unterstrichen worden sei.
Wie der Pressedienst ferner mitteilte, hat Putin die Bereitschaft Russlands bestätigt, die Zusammenarbeit zwischen den beiden koreanischen Staaten, darunter auch mithilfe der Umsetzung von wichtigen dreiseitigen Infrastruktur- und Energieprojekten, weiter zu fördern.
Russlands Präsident habe ebenso betont, dass es wichtig sei, die Bemühungen aller Seiten, die an der politischen und diplomatischen Regelung der Probleme auf der koreanischen Halbinsel beteiligt sind, fortzusetzen und dabei auch die in der russisch-chinesischen Roadmap für die Regelung enthaltenen Richtwerte zu berücksichtigen.
„Die aktuellen Fragen der bilateralen Beziehungen sind mit dem Schwerpunkt auf die Ausweitung der gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen besprochen worden. Es wurde ein Zeitplan für Kontakte auf höchster Ebene vereinbart“, so die Erklärung.
Am Freitag hatte Kim Jong-un als erster nordkoreanischer Staatschef seit Kriegsende vor 65 Jahren den südkoreanischen Boden betreten. Kim traf sich mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in im Waffenstillstandsdorf Panmunjom. Moon sprach von einem „Symbol des Friedens“.

Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine
Tendenz zur Verschärfung.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von
Donezkij, Nishneje Losowoje, Wesjologorowka, Shelobok und Kalinowo.
Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte Mörser des Kalibers 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 70 Geschosse abgeschossen.
Nach genaueren Informationen wurde der gestrige Beschuss von Donezkij von dem Kriegsverbrecher, dem Kommandeur der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Grusewitsch persönlich geleitet.
Nach den Worten örtlicher Einwohner sind im Gebiet von Popasnaja auf dem zeitweise besetzten Territorium des Lugansker Oblast in den nächsten Tagen P
rovokationen möglich, die von den Kämpfern der Spezialoperations- und Terroreinheiten der ukrainischen Streitkräfte organisiert werden. Die örtlichen Einwohner fürchten, dass die Besatzer der 14. mechanisierten Brigade unmittelbar aus der Ortschaft schießen, um die Volksmiliz zu erwidernden Handlungen zu provozieren. Ein Teil der örtlichen Einwohner hat die Absicht, ihre Häuser in der Nähe der Kontaktlinie zu verlassen.
Davon, dass das offizielle Kiew die Absicht hat, den Konflikt im Donbass ausschließlich aus gewaltsamem Weg zu lösen, zeugt die fortdauernde Konzentration von Waffen und Technik in der Nähe der Kontaktlinie. In Rubeshnoje sind mit der Eisenbahn angekommen: 9
Schützenpanzer, 2 Mehrfachraketenwerfer „Grad“ und 4 Waggons mit Personal.
Die Ankunft zusätzlicher Kräfte wurde auch in Belowodsk festgestellt. Dorthin wurde nach unseren Informationen eine Kompanie aus dem Bataillon „Poltawa“ der Nationalgarde der Ukraine geschickt.
Der Umfang des Diebstahls von Treibstoff und Material in der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte hat zur Aufnahme von Ermittlungen und einem Konflikt unter dem kommandierenden Personal der Brigade geführt.
Einer von solchen
Angehörigen des rückwärtigen Dienstes der Brigade im Rang eines „Majors“, den der Kommandeur der Brigade und sein für die materiell-technische Versorgung zuständiger Stellvertreter der Organisation von Diebstählen beschuldigten, hat den auf ihn ausgeübten Druck nicht ertragen und ist aus dem Truppenteil geflohen. Nach einer anderen Version wurde er als unnötiger Zeuge getötet.
Weitere Fälle der Ausfuhr von Sprengstoffen, Waffen und Munition aus der Konfliktzone im Donbass erhalten eine Bestätigung. Gestern erfolgte eine Detonation in einem dicht bevölkerten Bezirk Kiews an einem mehrstöckigen Haus. Wie es sich erwies detonierte eine Granate in einem Auto, in dem sich ein sogenannter Veteran der „ATO“ befand. Er war Kommunikationssoldat, hielt sich selbst für einen Journalisten, hat viel zu militärischen Themen geschrieben. Wahrscheinlich wurde er ein weiteres Opfer seines eigenen Gewissens wie viele, die aus dem brudermörderischen Krieg zurückkehren, und erlitt eine posttraumatische Stres
sstörung.
Die Volksmiliz der Republik verfolgt das Ziel, den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen und hält die Minsker Vereinbarungen streng ein, aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite ist sie bereit, operativ mit adäquaten Gegenmaßnahmen zu reagieren.

de.sputniknews.com: Sana: Syrische Armee verjagt US-Verbündete aus vier Ortschaften
Die syrischen Regierungstruppen haben nach Angaben der Nachrichtenagentur Sana vier Ortschaften am östlichen Euphrat-Ufer in der Provinz Deir ez-Zor wieder unter ihre Kontrolle gebracht.
Laut der Meldung waren die Siedlungen von Extremisten des von der US-geführten Koalition unterstützten arabisch-kurdischen Militärbündnisses „Demokratische Kräfte Syriens“ (SDF) kontrolliert worden.
Die Militanten sollen zuvor den Teil des syrischen Gebiets unter dem Vorwand besetzt haben, gegen den „Islamischen Staat“* zu kämpfen.

Dan-news.info: „Gegen 15:00 begann ein Beschuss von Sajzewo. Auf der Poltajewa-Straße 117 geriet ein Haus in Brand, in der Poletajewa-Straße 119 wurde durch einen direkten Treffer ein Sommerküche zerstört“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Informationen über Verletzte werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Briten zeigen russischer Botschaft ihr wahres Gesicht
Die russische Botschaft in Großbritannien hat nach eigenen Angaben zahlreiche Briefe bekommen, in denen einfache Briten der russischen Regierung für die Handlungen in Syrien danken und ihre Unterstützung bekunden.
Einige Ausschnitte aus den Briefen hat die Botschaft am Sonntag auf Twitter veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass viele Briten den Beitrag Russlands zum Kampf gegen den Terrorismus im Nahen Osten sehr schätzen.
​“Die Westmächte sollten einen Blick auf die Geschichte und ihre heutigen Handlungen werfen, bevor sie ein anderes Land kritisieren. Russland hatte während des Zweiten Weltkriegs die Welt gerettet und kämpft nun gegen den Terrorismus. In Großbritannien haben Sie viele Freunde und Unterstützung. Danke an Präsident Putin und das russische Volk“, geht aus einem der Schreiben hervor.
In anderen Briefen wird die Hoffnung geäußert, dass die Präsidenten Syriens und Russlands Frieden in der Region gewährleisten können. Ein Mensch schlug in seinem Schreiben vor, die Hilfe des Präsidenten der Republik Südafrika anzunehmen.
Zuvor hatten die russischen Diplomaten Briefe veröffentlicht, in denen sich Briten für die Handlungen ihrer Regierung im Giftskandal um den Ex-Spion Sergej Skripal entschuldigt haben.

abends:

de.sputniknews.com: Merkel, May und Macron erklären sich zu „entschlossenen“ Schritten bereit
Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premierministerin Theresa May haben sich bei einem gemeinsamen Telefonat am Samstag über die Handelsbeziehungen mit den USA ausgetauscht. Die Resultate des Gesprächs gab die Regierung in Berlin am Sonntag bekannt.
„Sie (Merkel, May und Macron – Anm. d. Red.) waren sich einig, dass die Vereinigten Staaten keine handelspolitischen Maßnahmen gegen die Europäische Union ergreifen sollten und die Europäische Union anderenfalls bereit sein sollte, im Rahmen der multilateralen Handelsordnung entschlossen ihre Interessen zu vertreten“, heißt es in der Erklärung von Regierungssprecher Steffen Seibert.
Zuvor hatte die Agentur Bloomberg berichtet, dass Washington die europäischen Länder aufgefordert habe, Quoten für den Export von Stahl und Aluminium in die USA zu akzeptieren. Sollten sie das bis zum 1. Mai nicht tun, würde Washington harte Einfuhrzölle einführen. Die bisherige Zollausnahme-Regelung für die EU läuft am morgigen Montag aus. Brüssel pocht indes auf deren dauerhafte Verlängerung.


 

Standard

Presseschau vom 28.04.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

de.sputniknews.com: Am Freitag hat der erste Gipfel der Staatschefs Süd- und Nordkoreas seit elf Jahren stattgefunden.
Am Freitag überquerte Kim Jong-un die Demarkationslinie am Grenzposten Panmunjom und wurde damit zum ersten nordkoreanischen Staatschef, der Südkorea besuchte.
Südkoreas Präsident Moon Jae-in betrat auch das Territorium Nordkoreas. Zuvor hatten beide Staatschefs sich die Hand gereicht – dieser Moment dauerte fast eine halbe Minute.
Nach dem Händedruck und Begrüßungsworten kehrten beide Staatschefs auf die südliche Seite zurück und ließen sich mit einem Jungen und einem Mädchen fotografieren, die ihnen Blumen brachten.
Den Beginn des Treffens der Staatschefs Nord- und Südkoreas verfolgten rund 34 Prozent der Bewohner Seouls live im Fernsehen.
Die Anführer der beiden Länder gingen auf dem roten Teppich zu dem Platz, wo die feierliche Eröffnungszeremonie des Gipfels stattfand.
Kim Jong-un traf in Panmunjom in Begleitung seiner Schwester Kim Yo-jong, der Leiterin der Abteilung für Propaganda und Agitation des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas, ein.
Die beiden koreanischen Staatschefs gingen in den Pavillon „Haus des Friedens“. Dort ließen sich Kim Jong-un und Moon Jae-in vor dem Hintergrund eines Gemäldes mit koreanischen Bergen fotografieren. Danach trug sich der nordkoreanische Staatschef im Gästebuch ein.
„Wir sind hierher mit dem Gefühl des Beginns einer neuen Geschichte auf dem Weg zu Frieden und Prosperität gekommen. Ich bin mir sicher, dass wir konstruktive Verhandlungen führen können, die zu sehr guten und bedeutenden Ergebnissen führen werden“, sagte Kim Jong-un.
Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un und Südkoreas Präsident Moon Jae-in pflanzten an der Demarkationslinie im Grenzgebiet Panmunjom eine Kiefer. Zum Schluss der Zeremonie eröffneten sie feierlich einen Gedenkstättenstein, der nahe dem Baum aufgestellt wurde und auf dem geschrieben steht: „Hier sind Frieden und Prosperität gepflanzt“. Unter der Aufschrift sind die Unterschriften beider Staatschefs eingraviert
Nach der feierlichen Zeremonie gingen die Staatschefs kurz spazieren und sprachen unter vier Augen.
Bei diesem historischen Treffen besprachen die Staatschefs mögliche Wege zur Gewährung des Friedens zwischen den zwei Staaten sowie die weitere Kooperation und Entwicklung.
Der Gipfel sorgte für großes Aufsehen in den Medien. Zur Berichterstattung waren rund 3000 Journalisten akkreditiert, ein Drittel davon ausländische Medien. Nach Angaben des Organisationskomitees des Gipfels wurden Vertreter von rund 360 Zeitungen, Agenturen, TV-Sender aus mehr als 40 Ländern akkreditiert.
Das ist der 3. Gipfel zwischen den beiden Koreas. Die früheren Treffen der Staatschefs Süd- und Nordkoreas fanden 2000 (Kim Dae-jung und Kim Jong-il) und 2007 (Roh Moo-hyun und Kim Jong-il) statt – beide Male in Pjöngjang.
Unabhängig von den Ergebnissen wird der Gipfel jedenfalls eine neue Seite bei der Entwicklung der zwischenkoreanischen Beziehungen und der Situation in der Region im Ganzen aufschlagen.

de.sputniknews.com: „Schlimmer als der Tod“: US-Magazin über erbeutete Tomahawks in Syrien
Die in Syrien abgefangenen und nach Moskau gebrachten US-Marschflugkörper erwartet „ein Schicksal, das schlimmer ist als der Tod“, schreibt das US-Magazin „Popular Mechanics“.
Das russische Verteidigungsministerium hatte am Donnerstag Trümmer von Raketen vorgestellt, die die USA, Großbritannien und Frankreich gegen Syrien abgefeuert hatten. Dazu gehörte eine Tomahawk-Rakete, die wegen eines Defektes ihr Ziel verfehlt hatte. Wie der Chef der Hauptverwaltung des Generalstabes der russischen Streitkräfte, Generaloberst Sergej Rudskoi, am Mittwoch mitgeteilt hatte, können die Angaben, die bei der Untersuchung der genannten Raketen gewonnen worden seien, zur Vervollkommnung russischer Waffen genutzt werden.
Das US-Magazin erstellt eine Prognose für das Schicksal der abgefangenen Raketen und unterstreicht, dass die Mitteilung der russischen Behörde „nicht für bare Münze genommen“ werden dürfe.
Der reale Wert der erbeuteten Raketen bestehe darin, dass Moskau bei ihrer Untersuchung lernen könne, Waffen dieser Art zu vernichten.
„In einer modernen Rakete gibt es gewisse Teile militärischer Ausrüstungen, die ein kluger Feind für eigene Zwecke nutzen könnte“, heißt es in dem Beitrag.
Dem Magazin zufolge könnten die besagten Raketen als „Versuchskaninchen“ dienen. Denn Befehle eines Raketensteuerungssystems würden gewöhnlich mithilfe eines Prüfstandes untersucht. „Die erste solche Einschätzung ist nur der Anfang eines langen ‚Todes‘ der gefangen genommenen Rakete“, schreibt das Blatt.
Weitere Erprobungen und Tests könnten jahrelang dauern und schließlich zum „Selbstmord“ der Rakete führen. „Das Dauerduell zwischen US-amerikanischen und russischen Konstrukteuren von Militärtechnik wird fortgesetzt. Ebenso wie echte Albträume der abgefangenen Lenkraketen“, resümiert das Magazin.

de.sputniknews.com: Außenamtssprecherin Sacharowa bangt um die Welt: „USA erkaufen Loyalität anderer“
Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, muss um die Welt bangen, wenn solche Menschen (wie UN-Botschafterin Nikki Haley) am Ruder sind. „Haley hatte gestanden, dass die USA die internationale Solidarität erkaufen und die Loyalität einen Preis hat“, schrieb Sacharowa auf Facebook.
Die US-Botschafterin bei der UNO hatte erklärt, dass die schwache Unterstützung für die USA in der Organisation der Vereinten Nationen unzulässig ist, denn Washington zahlt hohe Beiträge an die UNO. Mit 22 Prozent sei der Anteil der USA am UN-Etat höher als der der nachfolgenden drei größten Geberländer zusammen. Dennoch wird die Position der USA im Weltsicherheitsrat von anderen Ländern nur in 31 Prozent der Fälle unterstützt. „Eine solche Reaktion auf Investitionen der USA ist inakzeptabel“, hatte Haley betont.
Sacharowa erinnerte daran, dass die Schulden der USA gegenüber dem regulären UN-Haushalt im laufenden Jahr bei knapp einer Milliarde Dollar liegen.
Zuvor hatten die USA Länder aufgelistet, die im Weltsicherheitsrat gemäß der Position der USA stimmen, wie auch Länder, die den USA widersprechen. Im vergangenen Jahr hatte die UN-Vollversammlung über 93 Resolutionsentwürfe abgestimmt. Die meisten Mitgliedsländer stimmten wie die USA in 31 Prozent der Fälle, was um zehn Prozentpunkte weniger ist als 2016. Derartige Listen werden vom US State Department 34 Jahre in Folge erstellt.

Dnr-online.ru: Der Kommunikationsminister der DVR Wiktor Jazenko gab eine Erklärung ab:
„Im Auftrag des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko und mit Unterstützung unseres bevollmächtigten Vertreters bei den Minsker Verhandlungen Denis Puschilin ist es uns endlich gelungen, den Besuch technischer Spezialisten des Unternehmens Vodafone in der Republik zu vereinbaren. Unter Mitwirkung des Kommunikationsministeriums wurde ein Audit des Zustands der Ausrüstung durchgeführt. In den letzten zwei Tagen wurden in gemeinsamen Anstrengungen Wiederaufbaumaßnahmen durchgeführt und heute wurde die Funktion des ukrainischen Operators Vodafone wieder aufgenommen“, heißt es in der Mitteilung.

de.sputniknews.com: Die US-Nationalgarde will Russisch lernen
Die Nationalgarde der USA hat einen Antrag zum Erwerb von Audioprogrammen zum Erlernen der russischen Sprache für die Angehörigen der National Guard des US-Bundesstaates Alabama gestellt.
Einen solchen Antrag habe das Department of the Army (dt. etwa Heeresamt) auf der Website für amerikanische Staatseinkäufe platziert, wie der TV-Sender RT berichtet.
Es werde darin betont, dass es „Audioprogramme zum Erlernen von Sprachen ‚im Gehen‘, d. h. unter Feldbedingungen, sein müssen, die auf Taschen-Audioplayern gespeichert sind“.
Die Programme sollen einen vollständigen Russisch-Sprachkurs enthalten. Aber es seien auch Anträge des US-Heeresamtes für Spanisch- und Französisch-Sprachkurse auf der erwähnten Website zu finden.
Im August 2017 war mitgeteilt worden, das Pentagon plane, die MFLTS-App durch eine Übersetzung aus mehreren Fremdsprachen, darunter auch aus dem Russischen, ins Englische zu ergänzen.
MFLTS steht für Machine Foreign Language Translation System und ist eine Software zur automatischen Übersetzung aus Fremdsprachen. Diese App wird von US-Militärs bei Auslandseinsätzen genutzt.

de.sputniknews.com: Washingtons Uno-Liste zeigt: Supermacht findet nur wenige Freunde
Wer bei der Uno für oder gegen ihre Vorschläge stimmt, erfassen die Vereinigten Staaten statistisch genau. Auch jüngst haben die USA eine Liste ihrer „Freunde“ und „Feinde“ bei den Vereinten Nationen erstellt. Demnach ist die Zustimmung zu US-Positionen in der UN-Vollversammlung um zehn Prozent gesunken. Experten überrascht der Einbruch nicht.
Die Vereinigten Staaten seien heute die größte Gefahr für die Weltordnung. Deshalb sinke bei den Vereinten Nationen auch die Zustimmung zu US-amerikanischen Initiativen, sagt der Politologe und Publizist Leonid Krutakow gegenüber Sputnik. „Alle Konflikte, die es heute gibt, werden von den USA geschürt, provoziert und entfacht. Alle Regionalkriege der letzten Zeit haben unter direktem Einfluss der Vereinigten Staaten begonnen“, so der Experte.
Die USA hätten ihre Berechtigung als Supermacht verloren, betont er: „Gibt es eine Supermacht, muss es auch einen Superfeind geben. Wenn es den Superfeind aber nicht gibt, wird eine Supermacht zu einer Gefahr für die Welt.“ Allmählich verbreite sich jedoch die Einsicht, dass „die USA nicht nur unfähig, sondern auch nicht willens“ seien, die Lösung politischer Probleme durch Gespräche zu erzielen. „Sie bevorzugen stattdessen den Gewalteinsatz.“
Oder die USA setzen wirtschaftliche Hebel in Bewegung: „Die Wirtschaft ist für die Vereinigten Staaten ein Mittel, die politische und geopolitische Vorherrschaft zu erringen. Und diese Vorherrschaft münzen sie dann wiederum in wirtschaftliche Vorteile um. Donald Trump ist das beste Beispiel dafür“, erklärt der Politologe. Die Welt sei zu unbeständig, es fehle ein starker Ordnungskern. Nur deshalb seien die USA mit ihrer Strategie erfolgreich. „Wir sehen zum Beispiel, wie die USA die EU erdrücken, nur damit sie keine unabhängigen Bezugsquellen für Energierohstoffe hat“, sagt der Experte mit Blick auf die Ostseepipeline Nord Stream 2.
Washington hat kürzlich eine spezielle Liste erstellt, in der die UN-Mitglieder danach aufgeteilt sind, ob sie die Positionen der USA in der UN-Vollversammlung unterstützen oder nicht. Zu den regelmäßigen Unterstützern gehören demnach unter anderem Israel, Kanada, Australien, Großbritannien, Frankreich, die Ukraine und Tschechien. Übliche Kontrahenten der Vereinigten Staaten in der UN-Vollversammlung sind Länder wie der Iran, Syrien, Venezuela, Nordkorea, Kuba, Turkmenistan, Bolivien und die Republik Südafrika.
Washingtons UN-Botschafterin Nikki Haley sagte in diesem Zusammenhang: „Das US-amerikanische Volk finanziert 22 Prozent des UN-Budgets – mehr als die drei nachfolgenden Geberländer zusammen. Trotz dieser Großzügigkeit stimmten die anderen in der Uno nur in 31 Prozent der Fälle mit uns gemeinsam.“ Dies sei der tiefste Wert seit 2016 und eine inakzeptable Resonanz auf US-Investitionen. Präsident Trump möchte nun sicherstellen, so Haley weiter, „dass unsere Unterstützung in Form von Dollar – die großzügigste in der Welt – immer den US-Interessen dienen kann“.

Ukrinform.ua: US-Außenministerium: Russland destabilisiert die Ukraine, Georgien und Syrien
Russland spielt eine destabilisierende Rolle in der Ukraine, Georgien und Syrien
Das schrieb diePressesprecherin des US-Außenministeriums Heather Nauert auf Twitter. Ihr zufolge ist die Nato relevanter als je zuvor seit dem Kalten Krieg. „Heute fokussieren wir uns auf die fortdauernde Aggression Russlands, auf seine Fähigkeit, seine Nachbarn zu bedrohen, zu nötigen, zu unterminieren und anzugreifen. Russland spielt eine destabilisierende Rolle in der Ukraine, Georgien und Syrien. Die Nato ist eine Verteidigungsallianz angesichts dieser Bedrohung“, so die Sprecherin. Laut Nauert hätten der US-Außenminister Pompeo und anderen Außenminister der Nato bekräftigt, dass es keine Rückkehr zu den Beziehungen mit Russland als „business as usual“ gebe, bis Russland die Vereinbarungen von Minsk umsetzten würde. Es gehe um Truppenabzug, ein Ende der Unterstützung für Separatisten im Donbass und die Rückgabe der Krim an die Ukraine.

de.sputniknews.com: Militärschlag auf Iran? Trump weicht Antwort aus
US-Präsident Donald Trump hat nach Angaben der Zeitung „The Independent” nicht eindeutig sagen können, ob die USA zu einem Militäreinsatz gegen den Iran bereit ist.
„Ich werde es nicht besprechen, ob ich militärische Gewalt anwenden werde oder nicht, da dies nicht diskutiert werden sollte. Aber sie (die Iraner – Anm. d. Red.) werden keine Kernwaffen entwickeln. Das kann ich Ihnen sagen“, äußerte Trump am Freitag auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Weißen Haus.
Washington soll bis zum 12. Mai entscheiden, ob das aktuelle Atom-Abkommen mit dem Iran verlängert werden soll, fügte er hinzu.
Der Iran und die Sechsergruppe der internationalen Vermittler (Russland, die USA, Großbritannien, China, Frankreich und Deutschland) hatten am 14. Juli 2015 die historische Vereinbarung über die Regelung der langjährigen Problematik um das iranische Atom-Programm erzielt. Es wurde ein Gemeinsamer umfassender Aktionsplan beschlossen, bei dessen Erfüllung die gegen den Iran zuvor verhängten Wirtschafts- und Finanzsanktionen seitens des UN-Sicherheitsrates, der USA und der Europäischen Union aufgehoben werden.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde die Gebiete von Perwomajsk, Kalinwowo, Frunse, Donezkij, Kalinowka und Schelobok.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Russischer Diplomat: Heuchelei britischen OPCW-Botschafters ist grenzenlos
Laut einem Sprecher der russischen Botschaft in London hat die Heuchelei des britischen Botschafters bei der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Peter Wilson, keine Grenzen.
Wilson hatte zuvor gesagt, dass Russland mit seinem Briefing unter Teilnahme von Augenzeugen der jüngsten Ereignisse im syrischen Duma versucht habe, die Arbeit der OPCW zu untergraben. Er nannte das gestrige Pressegespräch in Den Haag einen Trick und behauptete, es habe ohne Zustimmung des OPCW-Generaldirektors stattgefunden.
In einem Gespräch mit Sputnik sagte der russische Botschaftssprecher, Russland habe gleich nach dem angeblichen C-Waffen-Einsatz am 7. April in Duma eine dringliche Untersuchung durch OPCW-Experten gefordert. „Moskau hat immer darauf bestanden, dass der OPCW bei der Untersuchung zum Einsatz von chemischen Waffen eine zentrale Rolle zuteilwird. Wir sind überzeugt: Nur eine wirklich unabhängige Untersuchung kann die Antwort auf die Frage danach geben, was eigentlich in dieser syrischen Stadt geschehen war.“
Doch Großbritannien sei einen anderen Weg gegangen, so der Diplomat weiter.
„London hat die OPCW-Prozeduren ignoriert. Anhand von mehr als zweifelhaften ‚Zeugnissen‘ und von kaum prüfbaren Berichten in sozialen Medien haben Großbritannien, die USA und Frankreich die syrischen Behörden des Einsatzes von chemischen Waffen gegen das eigene Volk beschuldigt. Mehr noch, die genannten Länder haben Militärschläge gegen einen unabhängigen Staat geführt und damit die Grundprinzipien des Völkerrechts verletzt“, so der Botschaftssprecher.
„Die Logik Großbritanniens ist absurd. Großbritannien erklärt, die Vorstellung echter Augenzeugen sei ein Trick. Wie soll denn in diesem Fall das Video genannt werden, das von den von Großbritannien unterstützten ‚Weißhelmen‘ gedreht wurde und diese Menschen zeigt, die ahnungslos ‚Opfer‘ einer angeblichen chemischen Attacke darstellten?“, so der Botschaftssprecher.
Russland hatte am Donnerstag ein Briefing für die bei der OPCW akkreditierten Botschafter veranstaltet, an dem 17 Augenzeugen der in Szene gesetzten C-Waffen-Attacke im syrischen Duma teilgenommen hatten.
Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten in der Nacht zum 14. April Raketenschläge gegen syrische Regierungsobjekte geführt, die nach ihrer Behauptung für die Produktion chemischer Waffen genutzt würden. Damaskus hat wiederholt erklärt, dass das gesamte C-Waffen-Arsenal unter OPCW-Kontrolle aus Syrien abtransportiert worden sei.

Dnr-news.com: Die ukrainische Armee führte großangelegte Übungen an der Küste des Asowschen Meeres zur Abwehr einer „großflächigen Invasion“ durch
Die ukrainischen Streitkräfte führten am Ufer des Asowschen Meeres großangelegte Übungen unter Beteiligung von Artillerie, der Luftstreitkräfte und Panzertechnik durch. Dies wurde vom Pressedienst des Verteidigungsministeriums der Ukraine mitgeteilt.
„Dem Plan der Übung nach vernichtete ein angenommener Feind in Verletzung von Friedensverhandlungen und unter Verwendung neuester Amphibienfahrzeuge den Widerstand des Grenzschutzdienstes der Ukraine und begann eine großflächige Invasion unseres Landes.Um den Aggressor aufzuhalten, gingen die Luftlandetruppen zum Gegenangriff über, was zur Zerschlagung des Feindes führte“, heißt es in der Erklärung.
Es sei darauf hingewiesen, dass an der Übung mehr als 500 Soldaten und etwa 200 Einheiten verschiedenster Technik teilnahmen: Panzer, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Artillerie, Mehrfachraketenwerfersysteme, aber auch Kampfhubschrauber M-24 und Transporthubschrauber des Typs Mi-8 teilnahmen.

de.sputniknews.com: „Weltkriegsgefahr steigt und deutsche Truppen zielen auf Russland“ – Historiker warnt
Deutschland als größte Militärmacht Europas, schlagkräftiger als Russland – das will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Der Friedensforscher und Historiker Reiner Braun ist sich sicher: Die SPD in der Regierung wird sie daran nicht hindern. Er warnt vor einem neuen Weltkrieg, in dem sogar deutsche Atombomben eine Rolle spielen können….
Das komplette Interview unter: https://soundcloud.com/sna-radio/weltkriegsgefahr-kritischer-denn-je-deutsche-truppen-zielen-auf-russland

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 27. April 3:00 bis 28. April 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 17.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Krutaja Balka, Wasiljewka, Jasinowataja, Spartak, Donezk (Abakumow-Bergwerk), Petrowskoje, Nowolaspa, Oktjabrj, Kominternowo, Leninskoje, Dsershinskoje, Sachanka.
Gestern Morgen eröffneten die ukrainischen Streitkräfte das Mörserfeuer auf das Gebiet an der Donezker Filterstation, während des Wechsels der Arbeitsschichten der Station.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 758.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 1043.

de.sputniknews.com: Nach Giftaffäre: Aberkennung russischer Bildungsurkunden durch London: Was weiter?
Großbritannien ist nicht gewillt, russische Bildungsdiplome anzuerkennen, was einen negativen Einfluss auf den Bildungsbereich des Landes selbst ausübt. Das verlautete aus der russischen Botschaft in London gegenüber Sputnik.
„Vor dem Hintergrund einer Verschlechterung der Beziehungen zwischen beiden Ländern und der hier entfesselten antirussischen Kampagne verliert auch die britische Privatbildung für Russen an Attraktivität“, sagte der Diplomat.
Zudem würden nun Kinder aus Russland befürchten, in Großbritannien in eine „unfreundliche Atmosphäre“ zu geraten.
Eine Rolle spiele dabei auch die Tatsache, dass London im Unterschied zu anderen europäischen Ländern das Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Bildungsdiplomen blockiert habe.
„Dies ist für russische Familien ein wichtiger Faktor bei der Auswahl des Ausbildungsortes für ihre Kinder. Jene, die doch ihr Studium an britischen Hochschulen fortsetzen, berichten über diverse politisierte Umfragen und antirussische Äußerungen von Lehrern. All dies macht das Studium kaum angenehm“, so der Diplomat.
Mit seinem Vorgehen schädige London somit den Bildungssektor im eigenen Land, betonte er abschließend.
Zuvor hatten britischen Medien berichtet, dass die Zahl der russischen Studierenden an britischen Privatschulen in den vergangenen zwei Jahren um fast 40 Prozent zurückgegangen sei.
Die ohnehin nicht einfachen Beziehungen zwischen Russland und Großbritannien hatten sich vor dem Hintergrund des Vorfalls im britischen Salisbury noch mehr verschlechtert, wo der ehemalige GRU-Offizier Sergej Skripal und seine Tochter Julia bewusstlos aufgefunden und mit Anzeichen einer Vergiftung in ein Krankenhaus gebracht wurden. Die britischen Behörden behaupten, dass Russland hinter der Vergiftung mit dem Nervengift A234 stehe. Moskau weist diese Anschuldigungen entschieden zurück…

dnr-news.com: Poroschenko erwartet die Einführung einer strafrechtlichen Verfolgung für illegalen Grenzübertritt
Petr Poroschenko erwartet, dass in der Ukraine wieder der Straftatbestand eines illegalen Grenzübertritts eingeführt wird. Dies sagte er am Freitag anlässlich des 100. Jubiläums der Schaffung des Grenzschutzdienstes der Ukraine.
„Im ukrainischen Parlament wird heute die Initiative zur Einführung bzw. Wiedereinführung des Straftatsbestands für illegale Grenzübertritte , der vor einigen Jahren unbedacht abgeschafft worden war, diskutiert. Ich bin mir sicher, dass sich im Parlament die notwendige Einigkeit finden wird, dass dieses Gesetz so schnell wie möglich verabschiedet werden kann“, sagte Poroschenko.
Zurzeit sieht die ukrainische Gesetzgebung für illegalen Grenzübertritt Ordnungsstrafen vor – Geldstrafen, Arbeitsstunden oder Ordnungsarrest bis zu 15 Tagen.

Ukrinform.ua: Außenminister Polens: Russland-Sanktionen müssen bleiben
Russland destabilisiert die Sicherheitslage in Europa und in den Nachbarländern.
Deswegen müssen die Sanktionen gegen das Land aufrechterhalten werden, sagte der polnischen Außenminister, Jacek Czaputowicz, nach dem Außenministertreffen der Nato am Freitag in Brüssel. Das berichtet die Nachrichtenagentur PAP. Beim Treffen habe Czaputowicz auf Manöver der russischen Armee in der polnischen Wirtschaftszone Ostsee, den Anschlag mit dem Einsatz von Nervenkampfstoff im britischen Salisbury sowie auf die Weigerung Russlands, das Wrack der polnischen Präsidentenmaschine an Polen zu übergeben, hingewiesen. Die Mehrheit habe sich für eine starke Haltung der Verbündeten gegenüber Russland ausgesprochen. Nur solche Handlungen könnten Erfolg haben.

de.sputniknews.com: Mehr US-Truppen in Polen? Pentagon schließt entsprechende Diskussion nicht aus
Der Pentagon-Chef James Mattis hat kurz vor seinem Treffen mit dem polnischen Amtskollegen Mariusz Błaszczak seine Bereitschaft geäußert, die Vergrößerung des amerikanischen Kontingents auf dem Territorium Polens zu besprechen. Dies verlautet aus der offiziellen, auf der Homepage des US-Verteidigungsministeriums veröffentlichten Mitteilung.
„Polen ist eine Nato-Verbündeter. Bei der Nato empfangen wir die Truppen gemäß den Bedürfnissen im Sicherheitsbereich. Wir sind immer offen für solche Diskussionen“, sagte Mattis.
Die westlichen Politiker, insbesondere aus Polen und dem Baltikum, sprechen regelmäßig über die angebliche russische Bedrohung. Moskau hatte wiederholt betont, Russland habe keine Angriffspläne gegen jegliche Nato-Länder. Dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zufolge ist man sich in der Nato bewusst, dass Russland keine Angriffspläne hat. Dieser Vorwand werde aber benutzt, um mehr Militärtechnik und Truppen an der Grenze zu Russland zu stationieren. Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hatte Anfang April erklärt: „Ein 10.000-köpfiges Kontingent, ausgestattet mit allen Typen von Angriffsrüstungen, ist im Baltikum und in Polen positioniert.“

Dnr-online.ru: In der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde in Krasnyj Partisan im Jasinowataja-Bezirk eine Hochspannungsleitung beschädigt. Einwohner von Krasnyj Partisan (537 Verbraucher des privaten Sektors) haben keinen Strom, teilte heute die Stadtverwaltung von Jasinowataja mit.
Die Hochspannungsleitung befindet sich in der Pufferzone, deshalb werden die Reparaturarbeiten durch die Elektrizitätswerke nach einer Abstimmung zwischen den Konfliktseiten stattfinden.

de.sputniknews.com: „Sich der demokratischen Welt anschließen“: Staatsduma kontert Pompeos Vorschlag
Der Leiter des Ausschusses für GUS-Angelegenheiten bei der Staatsduma (russisches Unterhaus), Leonid Kalaschnikow, hat am Samstag die Erklärung von US-Außenminister Mike Pompeo kommentiert, wonach sich Russland der „demokratischen Welt“ anschließen müsse.
„Wenn Pompeo gemeint hat, dass Russland auf den Knien zum Washington-Olymp kriechen müsse, so wird das kaum passieren“, so Kalaschnikow.
Ihm zufolge sind jene Demütigungen gegenüber Russland, die Washington in den vergangenen sechs Monaten zu unternehmen versuchte, darunter durch offensichtliche Provokationen, misslungen.
Zudem hänge die Bereitschaft Russlands, die Völkerrechtsnormen einzuhalten, auch von der Position Washingtons zu dieser Frage ab.
Zuvor hatte US-Außenminister Mike Pompeo erklärt, Washington wolle, dass sich Russland der „demokratischen Welt“ anschließe.

de.sputniknews.com: Davon hängt Realisierung von Nord Stream 2 ab – Moskau
Die Umsetzung des Projektes zum Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 hängt laut dem russischen Vize-Außenminister Alexander Gruschko davon ab, ob die EU-Länder einem Druck seitens der USA standhalten können.
„Die Frage ist, ob Europa dem Druck der Amerikaner widerstehen kann, die alle Möglichkeiten einsetzen, um die Umsetzung dieses Projektes zu verhindern und nebenbei die Europäer zum Kauf von US-amerikanischem Flüssiggas zu überreden“, so Gruschko.
Zuvor hatte der Vize-Vorstandsvorsitzende des russischen Energiekonzerns Gazprom, Alexander Medwedew, erklärt, dass das Unternehmen auch den Bau einer Nord –Stream-3-Pipeline nicht ausschließe, sollte die EU den Bedarf an russischem Erdgas bestätigen.
Das Projekt Nord Stream 2 sieht die Verlegung von zwei Pipelinesträngen mit einer Jahresgesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmetern Gas vor. Die Stränge sollen parallel zur bereits bestehenden Pipeline Nord Stream von der russischen Ostseeküste bis nach Deutschland verlaufen.
Gegen das Pipeline-Projekt machen mehrere Länder Front. Dazu gehören die Ukraine, die um ihre Einnahmen aus dem Transit russischen Gases bangt, und die USA, die ambitionierte Pläne zum Export von Flüssiggas nach Europa hegen. Lettland, Litauen und Polen haben gemeinsam ihren Unwillen über den Bau der Pipeline geäußert.

Dnr-online.ru: Heute haben ukrainische Truppen wieder beim Wechsel der Arbeitsschicht der Donezker Filterstation das Mörserfeuer auf das Gebiet der DFS eröffnet, teilt die Vertretung der DVR im GZKK mit.
Gegen 10:00 sind gemäß einer Vereinbarungen Ingenieure des Zivilschutzministeriums der DVR und eine OSZE-Patrouille zur DFS gefahren, um Entminungsmaßnahmen vorzunehmen, um eine sichere Fahrt der Patrouille der Mission und der Mitarbeiter der Station zu ermöglichen. Sie fuhren auf der Straße von Jasinowatja in Richtung DFS.
Zu dieser Zeit begann von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Awedejewka ein Mörserbeschuss auf das Gebiet an der DFS, es wurden 21 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 12 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
Die Vertreter des Zivilschutzministeriums konnten bis jetzt keine Entminungsmaßnahmen durchführen und die diensthabende Schicht kann nicht mit der Arbeit beginnen.
Der Beschuss geht derzeit mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen weiter.

de.sputniknews.com: Syrienkrieg und Skripal: Wissenschaftler verurteilen Haltung der Bundesregierung
„Wir verurteilen die Ausweitung der verbrecherischen Kriegspolitik von USA, Großbritannien und Frankreich“, heißt es in einer Erklärung, die 32 Mitglieder des wissenschaftlichen Beirats von Attac Deutschland unterzeichnet haben. Im Sputnik-Interview fordert auch der Politologe Mohssen Massarrat diese Staaten auf, sich an das Völkerrecht zu halten.
„Erstens: die kriegerischen Handlungen der drei Staaten sind völkerrechtswidrig“, erklärt Mohssen Massarrat, emeritierter Professor für Politik und Wirtschaft am Fachbereich Sozialwissenschaften der Universität Osnabrück, in Bezug auf den Angriff auf Syrien. „Zweitens ist es ein Angriffskrieg. Drittens ist der Kriegsgrund eine bloße Spekulation über das syrisch Regime von Baschar-al-Assad: Dieses Regime sei schuld an der Anwendung von Chlorgas. All das zusammen widerspricht jeglicher moralischer Einstellung, jeglichem Anstand und vor allem dem deutschen Grundgesetz.“
Bundesregierung unterstützt Angriffskrieg auf Syrien
Deswegen wird in der Erklärung auch die Bundesregierung scharf kritisiert. Sie habe diese Kriegshandlungen unterstützt. Moralisch einerseits und, wie Massarrat betont, auch indirekt durch Awacs-Aufklärungsflugzeuge.
Dass die Bundesregierung behauptet, „die Evidenz, dass in Syrien Chemiewaffen eingesetzt wurden“, sei „sehr klar und sehr deutlich“, um dann indirekt Assad und Putin für den angeblichen Giftgaseinsatz verantwortlich zu machen, sei nicht nachvollziehbar.
Verletzung des Völkerrechts
Wenn die Länder tatsächlich solche Beweise hätten, müssten sie sie auch vorlegen, verlangt Massarrat. Die Beweise müssten dann von einem internationalen Gremium untersucht werden. Die Untersuchungen des UN-Gremiums habe man aber überhaupt nicht abgewartet. Der Politikwissenschaftler verweist auch auf das Völkerrecht, welches Ausdruck des rechtsstaatlichen Gedankens auf internationaler Ebene sei und die Beziehungen der Staaten zueinander regele, um zu verhindern, dass der stärkere Staat nicht willkürlich selbst entscheidet, urteilt und dann auch noch selbst das Urteil umsetzt. Massarrat bekräftigt:
„Das Völkerrecht schreibt vor, dass solche Attacken und Kriegshandlungen vom UN-Sicherheitsrat beschlossen werden müssen. All das ist nicht geschehen. Von daher haben wir im Geiste der deutschen Friedensbewegung handeln wollen und auch müssen. Die deutsche Friedensbewegung ist strikt gegen jegliche Form von Angriffskriegen und gegen die Verletzung des Völkerrechts.“
Übernahme britischer Positionen im Fall Skripal
Auch im Fall Skripal hätte sich die Bundesregierung zurückhalten müssen. Das habe sie jedoch nicht getan. Außenminister Heiko Maas habe zu schnell die Position Großbritanniens übernommen. Er habe nicht auf Untersuchungsergebnisse gewartet und einfach behauptet, die Indizien oder Beweise seien eindeutig. Die Öffentlichkeit habe ein Anrecht darauf, diese Beweise kennenzulernen, so Massarat:
„Ein Minister kann nicht einfach behaupten, es gäbe Beweise, ohne diese Beweise vorzulegen. Bei einer so wichtigen Angelegenheit hat jeder Politiker die Pflicht, das, was er für Beweise hält, der Öffentlichkeit bekanntzugeben. Wie glaubwürdig kann eigentlich eine Regierung überhaupt noch sein, die so handelt, als wären die Bürger wie blinde Esel, die alles hinnehmen, weil sie es glauben müssen, was die Regierung sagt.“
Beteiligung am Syrienkrieg stoppen
Die Bundesregierung müsse jegliche eskalierende Handlungen unterlassen und ihre Beteiligung am Syrienkrieg in jeglicher Form sofort abstellen. Dazu gehöre auch, dass die deutschen Awacs-Flugzeuge zurückbeordert werden müssten. Drüber hinaus müsste die deutsche Bundesregierung in solchen Angelegenheiten zuallererst versuchen zu vermitteln, meint Massarrat, damit die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten nicht in einen heißen Krieg zwischen den beiden Supermächten umschlagen. Man müsse dafür sorgen, dass die syrischen Kriegsparteien zusammenkommen und politisch eine Lösung finden, zum Beispiel bei der Genfer Syrienkonferenz. Dies scheitere allerdings bisher vor allem an den syrischen Rebellen, wie Massarrat erklärt:
„Bei jedem dieser Versuche, eine politische Lösung zu finden, waren es die extremistischen Rebellen gewesen, die als syrische Opposition an den Verhandlungen indirekt oder direkt beteiligt waren. Sie fordern aber, dass Baschar al-Assad, der gewählte syrische Präsident, nicht Verhandlungspartner sein kann. Mit einer solchen Forderung haben extremistische Rebellen seit Jahren die Friedensgespräche blockiert. Sie haben so einen Weg blockiert, der vielleicht dazu führen könnte, dass in Syrien freie Wahlen stattfinden könnten und durch eine freie Wahl unter internationaler Beobachtung eine Regierung gewählt wird, die niemand in Zweifel stellen kann, damit der Bürgerkrieg ein Ende findet.“

Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Terroristen der 93. Brigade der Besatzungstruppen unter Kommando des Kriegsverbrechers Klotschkow haben wieder friedliche Stadtteile von Dokutschajewsk beschossen.
Indem sie mit 120mm-Mörsern die Gebiete der Basarnaja-Sraße und der Polsunow-Straße beschossen haben, haben sie zwei Männer getötet und eine Frau verletzt. Gewöhnliche friedliche Einwohner unserer Republik, die nicht an dem militärischen Konflikt beteiligt sind.
Eines der Mörsergeschosse traf ein Fahrzeug der kommunalen Dienste, die übrigen trafen Häuser und beschädigten zwei Häuser.

nachmittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in der Nacht mit großkalibrigen Mörsern Donezkij beschossen, das zu Kirowsk gehört, in der Folge wurden eine Reihe von Wohnhäuser beschädigt, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
Es wurde mit 120mm-Mörsern aus Richtung Nowotoschkkowskoje geschossen.

Dnr-online.ru: Wie bereits von der Vertretung der DVR im GZKK mitgeteilt wurde, haben ukrainischen Soldaten während des Wechsels der Arbeitsschicht der DFS das Mörserfeuer auf das Gebiet der DFS eröffnet, in der Folge konnten weder das Zivilschutzministerium der DVR noch das Personal oder die OSZE-Mission zur Station fahren.
Die OSZE weigerte sich, die Beobachtung des Schichtwechsels der DFS durchzuführen, da das Regime der Ruhe verletzt wurde. Das Monitoring der Rotation der Schichten wird morgen wieder aufgenommen, wenn ein nachhaltiges Regime der Feuereinstellung eingehalten wird. In der Station arbeitet weiter die vorherige Schicht.

de.sputniknews.com: Ist Pjöngjangs Testgelände schon geschlossen? US-Geheimdienste zweifeln
Die US-amerikanischen Geheimdienste schließen nicht aus, dass das von Pjöngjang für geschlossen erklärte unterirdische Atomwaffentestgelände Punggye-ri weiter genutzt wird. Das berichtete die Agentur Reuters am Samstag unter Verweis auf eigene Quellen.
„Es gibt keine Gründe anzunehmen, dass das Testgelände Punggye-ri schon stillgelegt worden ist“, sagte ein Insider.
Nach Angaben der US-Geheimdienste ist das Testgelände immer noch für Tests geeignet, obwohl sich dort Ende September 2017 eine ernsthafte Havarie ereignet haben soll.
Im Oktober 2017 hatte der japanische Fernsehsender Asahi Today mitgeteilt, beim Einsturz eines Tunnels unter dem Atomtestgelände Punggye-ri wären bis zu 200 Menschen ums Leben gekommen. Nahezu 100 Arbeiter wären beim Einsturz des Tunnels verschüttet worden und 100 weitere Menschen wären bei dem Versuch, sie zu retten, ums Leben gekommen, als sich ein zweiter Absturz ereignete. Die Experten waren davon ausgegangen, dass der Einsturz mit den durch die Raketentests provozierten Erdbeben zusammenhängen könne.
Am 21. April hatte Nordkorea den Stopp aller Nuklear- und Raketentests angekündigt. Außerdem soll der Betrieb des im Norden des Landes gelegenen Nuklear-Testgeländes eingestellt werden.
Das Testgelände Punggye-ri ist eine militärische Anlage bei Punggye-ri in der Provinz Hamgyŏng-pukto im gebirgigen Nordosten von Nordkorea, wo geheime Anlagen für Atomwaffentests vermutet werden.

Dnr-online.ru: Heute wurde in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte eine friedliche Einwohnerin – N.L Pilipenko, geb. 1942, die im Petrowskij-Bezirk von Donezk lebt, verletzt.
Es wurde aus Richtung Marjinka mit Granatwerfern geschossen und 15 Granatgeschosse abgeschossen.
Außerdem haben die ukrainischen Truppen in dem Moment, als der Krankenwagen eintraf ,das Scharfschützenfeuer auf den Ort des Geschehens eröffnet.
Die Verletzte befindet sich derzeit im Donezker Stadtkrankenhaus Nr. 14. Die Diagnose ist Splitterverletzung der linken Schulter und des rechten Knies.

de.sputniknews.com: Wirtschaft „in Fetzen gerissen“? Medwedew lädt Obama nach Russland ein
Der russische Premierminister Dmitri Medwedew hat dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama vorgeschlagen, nach Russland zu kommen und sich die „in Fetzen gerissene“ Wirtschaft Russlands anzusehen.
In seinem Interview für das Programm „Nachrichten am Samstag“ im TV-Sender „Rossija 1“ verwies der russische Premier auf die Aussagen des Ex-Präsidenten Barack Obama aus dem Jahre 2015, als jener erklärt hat, dass die russische Wirtschaft nach der Verhängung der Anti-Russland-Sanktionen „in Fetzen gerissen“ gewesen sei.
Damals warf Obama Russland die „Aggression“ in der Ukraine vor, was Moskau jedoch strikt dementiert, und erklärte, dass Russland dank den USA in eine internationale Isolation geraten sei, was seine Wirtschaft hart getroffen habe.
„Er kommt nicht so gern zu uns; er hat uns versprochen, dass unsere Wirtschaft in Fetzen gerissen sein werde. Soll er doch kommen und sich diese Fetzen ansehen“, sagte Medwedew.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte
in Richtung Donezk die Gebiete von sechs Ortschaften beschossen. Der Feind hat 29 Mörsergeschosse abgeschossen, davon neun des Kalibers 120mm. Er hat auch mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol hat der Feind die Gebiete von sechs Ortschaften beschossen und 48 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen sowie mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Gorlowka wurden keine Beschüsse festgestellt.
Insgesamt haben die ukrainischen Banden in den letzten 24 Stunden
17 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Heute haben die Terroristen ein weiteres Mal verhindert, dass die Arbeitsschicht der Arbeiter der Donezker Filterstation ihren Dienst aufnehmen konnte.
Die Kämpfer haben trotz der Anwesenheit von OSZE-Fahrzeugen und Beobachtern in der Kolonne auf die zur DFS fahrende Ablösung geschossen.
Wir hoffen, dass dieser Fall die internationalen Beobachter zwingen wird, über die wahren Ziele des Genozids, die sich die ukrainischen Besatzer gesetzt haben, nachzudenken, und sie aufhören werden sie zu verteidigen.
Außerdem sind wir überzeugt, dass diese Handlungen der ukrainischen Seite
unverzüglich auf einer außerordentlichen Sitzung der OSZE behandelt werden müssen.
Die Kämpfer schießen zielgerichtet auf friedliche Bürger und Beobachter, die nicht an diesem
Krieg beteiligt sind! Allein im April sind 18 Bürger verletzt worden und fünf wurden getötet. Davon sind vier in den letzten drei Tagen gestorben!
Warten Sie darauf, dass Vertreter der OSZE-Mission beginnen zu sterben? Die ukrainischen Terroristen werden bald auch damit beginnen!
Wie wir zuvor mitgeteilt haben, verheimlicht der Stab der sogenannten „ATO“ weiterhin die Verluste bei Gefechten mit unseren Streitkräften. Wir schließen nicht aus, dass die drei Kämpfer, die gestern während eines erfolglosen Durchbruchsversuchs durch unsere südlichen Positionen starben, von ihren Kameraden auf dem Weg nach Hause irgendwo hinterlassen wurden und man offiziell mitteilen wird, dass sie vermisst sind und die Suche begonnen wurde. So war dies bereits mit getöteten Kämpfer bei Sajzewo und Donezk, wo die Besatzer deren Tod erst nach der Veröffentlichung der Information über die Entdeckung der Leichen durch unsere Soldaten zugaben.
An uns wenden sich weiter Einwohner der zeitweise von der Ukraine kontrollierten Gebiete des Donezker Oblast mit Beschwerden über die Handlungen der Besatzer.
Im Sanatorium „Schachtjor“ in der Nähe von Swjatogorsk wurde von Nationalisten aus dem „Rechten Sektor“ ein Spezialausbildungszentrum für Kämpfer eingerichtet. Der Unterricht erfolgt durch Instrukteure aus dem Zahl ehemaliger und aktiver Mitarbeiter von Spezialdiensten und Spezialeinheiten der Ukraine sowie durch ausländische Instruktuere auf Polen, Lettland und Kanada.
Daneben, dass die Kämpfer die Ausbildung durchlaufen, um in der Folge die erlernten Fertigkeiten beim Mord friedlicher Bürger unserer Republik anzuwenden, sind die Einwohner von Swjatogrosk über die Existenz des Lagers in einem Naturschutzgebiet sowie über das dreiste und offen banditenhafte Verhalten der „Kursanten“ des Zentrums entsetzt, von denen es derzeit im Lager etwa 800 gibt.
Auf dem Territorium des Zentrums gilt ein Alkoholverbot, aber ein Mal im Monat hat ein Teil der Kursanten Stadturlaub für zwei Tage, sie fallen gierig über Alkohol her und begehen Verbrechen und terrorisieren die Einwohner. Die örtlichen Rechtsschutzorgane kommen mit diesen Banditen nicht zurecht, weil die Neonazisten von Seiten der politischen Elite der Ukraine geschützt werden.
Mehrfache Appelle von Einwohnern und der Verwaltung von Swjatorgorsk an das Kommando der sogenannten „ATO“, dass das Lager geschlossen werden soll, erbrachten keine Ergebnisse. Am 15. April hat eine Initiativgruppe von örtlichen Einwohnern gewarnt, dass sie angesichts des Fehlens realer Handlungen der Selbstverwaltungsorgane eine Selbstverteidigungsbrigade bilden werden, um gegen die alle Grenzen überschreitenden Mitglieder „Rechten Sektors“, die sich in der Stadt herumtreiben, zu kämpfen.
Der vor kurzem zum Leiter des Stabs der Operation der Besatzungskräfte ernannte Kriegsverbrecher W.F. Salushnyj, der zuvor Kommandeur der operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“ und Kommandeur des operativen Kommandos „West“ der ukrainischen Streitkräfte war, hat die Nazisten vor dem Volkszorn gerettet.
W.F. Salushnyj ist gut für seinen Schutz von nationalistischen Einheiten in der Konfliktzone und für deren Unterstützung in jeglicher Beziehung bekannt. Bei seinem Dasein als Kommandeur der operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“ hat er eine riesige Zahl von Nationalisten an der Kontaktlinie zusammengezogen, mit deren Hilfe er friedliche Ortschaften des Lugansker Lands beschossen hat, um die Verantwortung von den regulären Militäreinheiten abzuwälzen.
Jetzt verteidigt er die unter seinem Patenschaft stehenden Nazis und um einen Konflikt in seiner Flanke zu vermeiden, hat Salushnyj einen Platz in einem Lager in Saporoshje gefunden.
Wir schließen nicht aus, dass Salushnyj mit dem Beginn der Operation der Besatzungskräfte die Anwesenheit von nationalistischen Einheiten aus dem „Rechten Sektor“ und der „Ukrainischen Freiwilligenarmee“ in der Nähe der Kontaktlinie vergrößern wird, um
Beschüsse unserer Territorien vorzunehmen und sich in der Folge versuchen wird „reinzuwaschen“, falls Einheiten und Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte der Kriegsverbrechen beschuldigt werden. Und um die Mitglieder des „Rechten Sektors“ ist es nicht schade – sie sind handeln ohnehin ungesetzlich und verbrecherisch.

Rusvesna.su: Ein Film über den Donbass mit einem Kommandeur der DVR in der Hauptrolle siegt bei einem Festival in den Vereinigten Staaten und wird für den „Oscar“ nominiert
Der Film des russischen Regisseurs Lenar Kamalow „Bereitschaft“ (Phone Duty) gewann den ersten Preis auf dem internationalen Tribeca Film Festival in New York.
Der Film gewann in der Nominierung zum „Besten Kurzspielfilm“.
Der Film ist dem Konflikt im Donbass gewidmet. Die Handlung wird aus der Perspektive eines Volksmilizionärs der Armee der DVR mit dem Codenamen „Kot“ erzählt (ihn spielt der russische Schriftsteller und stellvertretender Kommandeur der Armee der DVR Sachar Prilepin).
„Ich kann es einfach nicht glauben, dass wir das getan haben. Niemand hat geglaubt, dass uns jemand mit diesem Thema nehmen würde, man entmutigte mich zu drehen, entmutigte mich, mit dem Film zu amerikanischen Festivals zu gehen, niemand glaubte, dass es so ein Erfolg werden würde“, sagt der Regisseur Lenar Kamalow.
Wir fügen hinzu, dass die Gewinner des Festivals automatisch für den „Oscar“ nominiert sind.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine
Tendenz zur Verschärfung.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten der Ortschaften
Kalinowo, Frunse, Kalinowka, Perwomajsk, Shelobok und Donezkij.
Bei den Beschüssen verwendeten die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer und Schusswaffen.
Insgesamt wurden mehr als 100 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Der Gegner konzentriert weiter Kräfte und Mittel in der Nähe der Kontaktlinie. Nach unseren Informationen fanden an der Eisenbahnstation Krasnyj Liman Maßnahmen zur Entladung eines Zugs statt, in dem sich 25 Einheiten Technik befanden, darunter 4 152mm-Geschütze „Giazint-B“, 6 100mm-Antipanzergeschütze.
Von der beklagenswerten Situation in den Reihen der ukrainischen Armee sprechen nicht nur Freiwillige, sondern auch die Soldaten und Offiziere der ukrainischen Streitkräfte selbst. In einem Kommentar des ukrainischen Mediums „Obosrewatel“ teilte der ehemalige Kommandeur der 5. Kompanie des Bataillons „Dnjepr-1“ Wladimir Schilow mit, dass die Berichte über die starke ukrainischen Armee frei erfunden sind und die Situation mit jedem Tag schlimmer wird. Nach seiner Meinung, die mit vor kurzem in der Ukraine durchgeführten Umfragen übereinstimmt, wären etwa 50% der Soldaten bereit, jetzt die Verträge aufzulösen und die Reihen der ukrainischen Streitkräfte zu verlassen. Als hauptsächliche Gründe nennen die Soldaten das brutale Verhalten der Kommandeur und das Unverständnis für das Wesen des Konflikt
s, an dem sie teilnehmen.
Es wurde ein weiterer Fall von verbrecherischer Aktivität der Banden der Ukraine entdeckt. An der Eisenbahnstation in Rubshnoje werden nach der Entladung von Militärtechnik zivile Fahrzeuge, die örtlichen Einwohnern weggenommen wurden, sowie Container mit Haushaltstechnik und anderen Dingen in die umgekehrte Richtung transportiert. Vertreter der Polizei der Ukraine ignorieren das nicht nur, sondern fördern die Plünderungen.
Nur in einzelnen Fällen werden demonstrativ Protokolle erstellt und Diebstähle an Einwohnern durch die ukrainischen Besatzer festgehalten.
Die Volksmiliz der Republik verfolgt das Ziel, den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen und hält die Minsker Vereinbarungen genau ein, aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite ist sie bereit, operativ mit adäquaten Gegenmaßnahmen zu reagieren.

Frage: Mit Beginn der militärischen Operation im Donbass werden neue Regelungen für die Überschreitung der Kontaktlinie für friedliche Einwohner eingeführt. Es werden sogenannte Sicherheitszonen geschaffen. Warum geschieht das aus militärischer Sicht?
Antwort: Die Änderung des Formats von „ATO“ auf „Operation der vereinigten Kräfte“ gibt ihnen nach Auffassung der verbrecherischen Kiewer Regierung und Najews einen vollständigen Freibrief. Unter anderem haben sie entschieden, in der Zone der Strafoperation drei Zugangsebenen einzurichten: grün, gelb und rot. Die letzte sieht ein Verbot des Zugangs für alle, außer den Soldaten der „Operation der vereinigten Kräfte“ vor, was eine grobe Verletzung des internationalen Rechts und der Bewegungsfreiheit der Menschen ist.
Vom militärischen Gesichtspunkt aus geschieht dies, um die Stationierung verbotener Waffen an der Kontaktlinie unter anderem auch vor den internationalen Beobachtern zu
verheimlichen.
Frage: In der letzten Woche gab es in den Berichten der OSZE-Mission Hinweise auf die Entdeckung von Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Trennungsabschnitt Perwomajsk-Solotoje…. Aus all dem Genannten kann man den Schluss ziehen, dass die Ausrüstung von Positionen der ukrainischen Streitkräfte in vollem Gang ist. Kommentieren Sie das bitte.
Antwort: Mir scheint, dass es hier nichts Besonderes zu kommentieren gibt. Neben der technischen Ausrüstung von Positionen an einem Abschnitt, wo die ukrainischen Streitkräfte gar nicht sein dürfen, läuft eine Konzentration von Kräften und Mitteln. Wir haben neue Positionen von 120mm-Mörsern und einen Panzer entdeckt, das ist schon eine klare Demonstration des Verhältnisses der ukrainischen Regierung zur friedlichen Regelung.

de.sputniknews.com: Medwedew: Das könnte Russland von den Amerikanern lernen
Der russische Premierminister Dmitri Medwedew hat in einem Interview für den Sender „Rossiya 1“ gesagt, was Russland von den USA lernen könnte.
„Mich hat das immer verblüfft: Sie (die Amerikaner – Anm. d. Red.) konnten irgendwelche politischen und humanitären Forderungen an uns stellen. Und dann haben sie gesagt:,Wir haben hier Wirtschaftsinteressen, auch in Russland, fasst sie nicht an!‘“, so Medwedew.
Das sei „harter US-amerikanischer Pragmatismus“, Russland könne davon sogar lernen. „Das heißt nicht, dass wir damit einverstanden sind. Mehr noch: Solche Schritte werden Gegenschritte nach sich ziehen“, so der russische Regierungschef weiter.
Zuvor hatte der russische Föderationsrat (Parlamentsoberhaus) einen Gesetzentwurf gebilligt, der Gegenmaßnahmen gegen Washington vorsieht. Das Dokument sieht ein Einfuhrverbot für Landwirtschafts-, Alkohol- und Tabakprodukte sowie für Medikamente aus den USA vor. Zudem ist darin die Einstellung der Zusammenarbeit zwischen Moskau und Washington im Atombereich und im Bereich des Flugzeugbaus sowie die Einschränkung des russischen Exports von Metallen der Seltenen Erden in die USA festgelegt.
Anfang April hatten die USA neue Sanktionen gegen 38 russische Geschäftsleute, Staatsbeamte und Unternehmen verhängt.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Im Bericht der OSZE für den 25.4.2018 haben Beobachter der OSZE-Mission die Entdeckung schwerer Waffen und Technik von Seiten der Streitkräfte der DVR angegeben:
„In nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten wurden mit Hilfe von Luftbeobachtung am 22. April 36 Panzer (unbekannten Typs) nicht weit von Manjulokwa (65 km östlich von Lugansk) entdeckt“.
Wir lenken die Aufmerksamkeit der
OSZE-Mission auf Fehler:
Ersten befindet sich Manujlowka 65 östlich von Donezk, nicht von Lugansk.
Zweitens müssen nach dem Zusatz zum Maßnahmekomplex alle Panzer sowie Artilleriesysteme eines Kalibers unter 100mm und Mörser des Kalibers bis 120mm (einschließlich) 15 km von der Kontaktlinie abgezogen werden.
Also sind die Panzer der Streitkräfte DVR im Gebiet von Manjulowka etwa 60 km vom nächsten Punkt der Kontaktlinie entfernt und des
halb handelt sich nicht um eine Verletzung der Abzugslinie, die in den Minsker Vereinbarungen festgehalten ist, sondern sie befinden sich überhaupt außerhalb jeglicher Sicherheitszone.
Außerdem befindet sich in Manjulowka ein Übungsplatz der Streitkräfte der DVR, worüber die OSZE-Mission informiert ist. Entsprechend ist die Technik dort vollständig erklärt und natürlich.
Aus welchen Gründen die Beobachter in ihren Berichten regelmäßig die Entdeckung von Technik der Streitkräfte der DVR auf Übungsplätze
n weit von der Kontaktlinie aufführen und gleichzeitig Technik der ukrainischen Streitkräfte, die sich auf Übungsplätzen oder in Ortschaften der Ukraine in einer Entfernung von 60, 80, 100 oder mehr km von der Kontaktlinie nicht aufführen, ist vollständig unklar.
Es bleibt zu hoffen, dass die OSZE-Vertreter trotz allem die grundlegenden Prinzipien der Unparteilichkeit und Transparenz in ihrer Arbeit beachten werden.

de.sputniknews.com: Friedensnobelpreis für Trump? – Russischer Sicherheitspolitiker wittert Frevel
Nach dem US-Raketenangriff Mitte April auf syrische Einrichtungen klingt die Initiative eines US-Senators, dem US-Präsidenten Donald Trump den Friedensnobelpreis zu verleihen, besonders verwerflich. Diese Auffassung vertritt der Vizechef des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses des Föderationsrates (russisches Oberhaus) Franz Klinzewitsch.
„Über Fakten lässt sich nicht streiten: Praktisch alle Konflikte in der jüngeren Geschichte sind auf dem Planeten gewissermaßen unter Teilnahme der USA verlaufen. Als letzter Punkt kommt sofort die Bombardierung Syriens in Erinnerung, vor deren Hintergrund der Vorschlag zur Verleihung des Friedensnobelpreises an den US-Präsidenten einfach frevelhaft klingt“, sagte Klinzewitsch am Samstag vor Journalisten.
Was die Schritte zur Aufnahme des Friedensprozesses auf der Korea-Halbinsel anbelange, so seien diese eher den USA zuwider als dank diesem Land getan worden.
Am Freitag hatte der republikanische Senator des US-Bundesstaates South Carolina, Lindsey Graham, gegenüber dem TV-Sender Fox News gesagt, dass Trump der Friedensnobelpreis verliehen werden müsse, sollte Nordkorea sein Atomprogramm tatsächlich einstellen und die Situation auf der Korea-Halbinsel geregelt werden….

Dnr-online.ru: Heute um 9:35 haben ukrainische Truppen Dokutschajewsk massiv beschossen: zwei Männer starben, eine Frau wurde verletzt, es wurden elf Wohnhäuser, Fahrzeuge und ein Gebäude des kommunalen Unternehmens „Prometej“ beschädigt, teilt die Vertretung der DVR im GZKK mit:
Die Opfer des Beschusses:
L.Ja. Lichlolet, geb. 1955 – Splitterverletzung der rechten Schulter, sie wurden in das Dokutschajewsker Stadtkrankenhaus gebracht;
A.P. Plochich, geb. 1951 – Mitarbeiter des kommunalen Unternehmens „Prometej“ (er wurde in der Basarnaja-Straße 8 tödlich verletzt);
G.B. Bassov, geb. 1968 – Mitarbeiter des kommunalen Unternehmens „Prometej“ (er wurden in der Basarnaja-Straße 8 tödlich verletzt).
Es folgen genaue Angaben zu den elf beschädigten Häusern, meist sind Verglasung und Dächer beschädigt, aber auch Tore, Fassaden und ein Fahrzeug.

de.sputniknews.com: Merkel verspricht Trump Erhöhung der deutschen Militärausgaben
Deutschland wird im Jahr 2019 seine Militärausgaben auf 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern. Dies sagte die Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in Washington auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Präsident Donald Trump.
Deutschland müsse in der internationalen Arena „mehr Verantwortung“ übernehmen und seine Verteidigungsausgaben steigern, so Merkel. Die Bundesregierung stehe weiter hinter den von der Nato verabredeten Zielen zur Anhebung der jeweiligen Wehretats. 2019 würden die deutschen Verteidigungsausgaben auf 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen.
Wie westliche Medien zuvor spekuliert hatten, könnte der Kanzlerin bei ihrem Treffen mit dem US-Präsidenten am Freitag in Washington eine Standpauke von ihm drohen. Die Hauptdifferenzen zwischen Berlin und Washington beträfen die Forderung der Nato, die Wehrausgaben der Mitgliedsländer der Allianz auf zwei Prozent vom BIP zu erhöhen, und die Umsetzung des Pipeline-Projekts Nord Stream 2, hieß es.
Wie Merkel vor der Presse sagte, sei niemand an schlechten Beziehungen zu Russland interessiert. Laut der Kanzlerin habe sie mit Trump die Politik Russlands, seine Rolle in Syrien, die Situation in der Ukraine und mögliche Folgen der antirussischen US-Sanktionen für Deutschland besprochen.
Zuvor hatten deutsche Großunternehmen die Kanzlerin aufgerufen, gegen die antirussischen US-Sanktionen aufzutreten.

Ukrinform.ua: Merkel und Trump sprachen über die Ukraine
Deutschland begrüßt eine aktive Rolle der USA bei der Lösung der Situation in der Ukraine.
Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einer Pressekonferenz mit US-Präsident Donald Trump nach ihrem Gespräch in Washington, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Beide hätten auch über die Ukraine gesprochen, wo es eine enge Zusammenarbeit gegen die illegitime Vorgehensweise Russlands in der Ostukraine und der Krim gebe. Sie freue sich, dass die amerikanische Administration sehr eng in dieser Frage mit Partnern zusammenarbeite, was das Minsker Format erweitere. Weiter sagte Merkel, dass es ein hohes Maß an Übereinstimmung zwischen Deutschland und den USA im Blick auf die Konflikte mit Russland und Moskaus Rolle in Syrien gebe. Niemand sei daran interessiert, keine guten Beziehungen zu Russland zu haben. Aber solche Konflikte wie in der Ukraine müssten beim Namen genannt werden. Das Prinzip der territorialen Integrität eines Landes wie der Ukraine sei sehr wichtig und müsse eingehalten werden.

Dnr-online.ru: Heute am 28.4. um 10:00 hat der Störungsdienst von Donbassgas zahlreiche Splitterschäden an Verteilungsgasleitungen in der Swoboda-Straße und Sadowomy-Gasse in Dokutschajewsk festgestellt.
Eine Störungsbrigade hat die Schäden lokalisiert. Um 12:00 hat eine Reparaturbrigade mit der Beseitigung der Schäden des Artilleriebeschusses begonnen. An den Arbeiten sind 6 Personen und eine Einheit Spezialtechnik beteiligt. Bis zum Ende des Tages ist geplant, die Gasversorgung für die 60 betroffenen Häuser wieder in Betrieb zu nehmen.

Abends:

de.sputniknews.com: Russlands erstes schwimmendes AKW sticht in See
Das Baltische Werk, ein Maschinenbau- und Schiffbaubetrieb in St. Petersburg, hat nach eigenen Angaben das landeserste schwimmende Atomkraftwerk für die Energieversorgung in der Arktis nach Murmansk an der Barentssee geschickt.
„Das Kernheizkraftwerk ‚Akademik Lomonossow‘ hat sich in Bewegung gesetzt“, teilte ein Pressesprecher am Samstag mit.
Die Kraftwerksanlage mit 70 Megawatt Leistung ist für die Erzeugung und Lieferung von Wärme und Strom bestimmt und kann außerdem zur Entsalzung von Meerwasser eingesetzt werden. Das AKW umfasst zwei Reaktoren vom Typ KLT-40S, die bis zu 70 Megawatt Strom und 50 Gigakalorien Wärme pro Stunde erzeugen können.
Die schwimmende Kraftwerksanlage soll die überholten Kapazitäten des Atomkraftwerkes „Bilibinskaja“ ablösen, das jetzt 80 Prozent der Stromerzeugung im autonomen Energiesystem Tschaun-Bilibino abdeckt

de.sputniknews.com: Venezuelas Verteidigungsratschef: Russland macht USA Strich durch die Rechnung
Mit der Entsendung seiner Truppen nach Syrien hat Russland die Pläne der USA durchkreuzt, Syrien zum eigenen Vorteil zu spalten. Dies teilte der Generalsekretär des Nationalen Verteidigungsrates Venezuelas, Pascualino Angiolillo, am Samstag gegenüber Sputnik mit.
„Zweifellos zielen Russlands Aktionen darauf ab, den US-Plan zum Erreichen des strategischen Ziels (in Syrien – Anm.d.Red.) zu vereiteln“, sagte Angiolillo.
Der Politiker hat ebenso betont, dass „die Pflicht Russlands, im Kampf gegen den internationalen Terrorismus zusammenzuarbeiten, in Wirklichkeit darauf beruht, die destabilisierenden Versuche des Staates vom anderen Kontinent zur Finanzierung von Gruppen, die schließlich terroristisch werden, zu verhindern“.
Im September 2015 hatte Russland auf Bitte des syrischen Präsidenten Baschar Assad einen Verband seiner Weltraum- und Fliegerkräfte nach Syrien geschickt, um militärische Hilfe beim Kampf gegen die im Land agierenden Terrorgruppierungen zu leisten.
Im Dezember 2017 erklärte Präsident Wladimir Putin den IS* in Syrien für zerschlagen und ordnete den Abzug der russischen Truppen aus dem Land an.

 

Standard

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass und der Ukraine vom 28. April 2018

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Mptdnr.ru: Am 24. April fand im Ministerium für Industrie und Handel im Rahmen der Erörterung der Entwicklungsstrategie der Republik „Kraft des Donbass“ ein Treffen mit den Arbeitskollektiven der Unternehmen des Maschinenbaukomplexes unter Beteiligung der Sekretäre der örtlichen Organisationen der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ und Abgeordneten des Volkssowjets der DVR statt. An der Veranstaltung nahmen der Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij, die Leiterin des zentralen Exekutivkomitees von DR Natalja Wokowa, der Leiter der Fraktion „Donezkaja Respublika“ Alexandr Kostenko, Vertreter der Gewerkschaft der Arbeiter des Maschinenbaus und der Metallverarbeitung sowie Vertretungen der Unternehmen des Maschinenbaukomplexes der DVR teil.
„Wir sehen, dass die Ökonomie unserer Republik sich entwickelt und der Maschinenbau spielt dabei nicht die letzte Rolle. Deshalb gehen die Fragen, die wir heute erörtern, in die Entwicklungsstrategie unserer Staates „Kraft des Donbass“ ein“, sagte die Leiterin des zentralen Exekutivkomitees von DR Natalja Wolkowa.

Die Teilnehmer der Diskussion merkten an, dass seit der Schaffung der staatlichen Maschinenbauunternehmen bereits eine Menge Arbeit zur Entwicklung der Branche geleistet wurde.
„Wenn man die Maschinenbaubranche der Republik kurz charakterisiert, so arbeiten bei uns in diesem Sektor etwa 100 Unternehmen, es sind etwa 8000 Menschen beschäftigt. Im Zusammenhang damit, dass der Maschinenbau im Donbass zu einem großen Teil eng spezialisiert war, sind wir künstlich beim Absatz unserer Produkte beschränkt. Deshalb sind wir gezwungen, unsere Maschinenbaubranche auf für den Donbass nicht traditionelle Bereiche umzuorientieren: großteilige Montage von Bussen, Spezialtechnik, Bau von Straßenbahnen“, berichtete der Minister für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij.
„Ich möchte anmerken, dass wir nicht zurückbleiben, sondern aufholen. Und das h
eißt, wir entwickeln uns mit großen Schritten. Natürlich kämpfen wir mit Schwierigkeiten, die gibt es sicher. Aber unsere Aufgabe ist es, alle Momente zu erörtern und festzulegen, wie sie gelöst werden können“, unterstrich der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Alexandr Kostenko.
„Im Zusammenhang mit dem starken Rückgang des Bedarfs an Bergbauelektroausrüstung in detonationssicherer Ausführung auf dem äußeren Markt und dem Fehlen von Aufträgen von Seiten örtlicher Verbraucher hat die Führung der Fabrik gemeinsam mit dem Ministerium für Industrie und Handel der DVR ein Entwicklungsprogramm (zur Auslastung der Kapazitäten) in einer Reihe von Bereichen erarbeitet. Dank der neuen Ausarbeitungen und der Modernisierung der Serienproduktionsausrüstung kommen schrittweise auch grundlegende Absatzmärkte in der RF
und in Kasachstan zurück. Es wurden Verträge über mehr als 4 Transformatorunterstationen verschiedener Kapazität abgeschlossen. Dank diesen Maßnahmen zur Auslastung der Kapazitäten hat das Unternehmen zum ersten Mal seit mehr als 15 Jahren begonnen, Spezialisten und technisches Personal einzustellen. In die Fabrik ist Jugend gekommen. Bei einer positiven Tendenz bei den Aufträgen ist geplant, die Zahl der Arbeitsplätze um 50-70 zu erhöhen“, sagte der Direktor des staatlichen Unternehmens „Donezker Energiefabrik“ Alexandr Schwetschkiow.
Im Ergebnis der Sitzung wurde eine ganze Reihe konkreter Vorschläge eingebracht, die die Maschinenbauer als zielführend zur Aufnahme in die Entwicklungsstrategie des Staates „Kraft des Donbass“ halten.

Dnr-online.ru: Im Ministerium für ökonomische Entwicklung der DVR wurde die Arbeit der Industriebetriebe für März 2018 analysiert. Der Pressedienst des Ministeriums teilt mit, dass die Kohleförderung im Zeitraum Januar bis März 2018 im Vergleich zu analogen Vorjahreszeitraum um 23,2% gestiegen ist.
In der weiterverarbeitenden Industrie ist das größte Wachstum
in folgenden Bereichen zu beobachten: bei der Produktion von Stahldraht – auf das 16fache, von Arbeits- und Berufskleidung – auf das 8,2fache; von Arzneimitteln – auf das 3,3fache; von Konstruktionselemente für das Bauwesen – auf das 2,7fache; von Papp- und Papierbehältern – auf das 2,3fache; von Schwarzmetallwalzgut – auf das 2,1fache; von Steinkohle-, Braunkohle- und Torfpech – auf das 1,5fache.
Im Lebensmittelbereich: frische oder gefrorenes Schweinefleisch – auf das 6,7fache; Sahnekäse – auf das 3,9fache; nicht raffiniertes Sonnenblumenöl – auf das 3,1fache; Grieß – auf das 3fache; Schokolade und fertige Getränke, die Kakao enthalten – auf das 1,9fache; Nudeln – auf das 1,8fache; süßes Gebäck und Waffeln – auf das 1,5fache.
Die Produktion von Elektroenergie hat sich auf das 1,7fache gesteigert, von Dampf und Warmwasser um 22,2%.
Im März haben die Kennziffern für den Industrieumsatz ein gemäßigtes Wachstum gezeigt und die Prognosen des Ministeriums für ökonomische Entwicklung bestätigt.
Die Industrieunternehmen der DVR haben im März im Vergleich zum vorhergehenden Monat in gültigen Preisen 11,0% mehr Produkte (Waren, Dienstleistungen) umgesetzt. Die Kennziffern für den Umsatz von Januar bis März haben sich im Vergleich zu Vorjahreszeitraum auf das 1,8fache erhöht, für den März auf das 2,2fache.
Im Zeitraum von Januar bis März 2018 sind die Umsätze im Bereich der fördernden Industrie und der Nutzung von Steinbrüchen auf das 1,5fache gestiegen, darunter bei der Steinkohleförderung um 49,7% bei der Förderung anderer Bodenschätze und der Nutzung von Steinbrüchen auf das 3,3fache; bei unterstützenden Dienstleistungen im Bereich der Förderung von Bodenschätzen und der Nutzung von Steinbrüchen auf das 7,2fache.
Die Kennziffern für den Umsatz der weiterverarbeitenden Industrie haben sich im ganzen auf das 2,3fache erhöht.
Das größte Wachstum wurde in folgenden Bereichen festgestellt: in der Produktion von Metall und fertigen Metallteilen – auf das 3,9fache; in der Textilproduktion, Produktion von Kleidung, Leder, Gegenständen aus Leder und anderen Materialien – auf das 1,5fache; im Maschinenbau – um 41,1%; in der Produktion von Koks und Koksprodukten – um 37%; in der Produktion von Holz- und Papierprodukten und der Druckindustrie – um 29,1%; in der Produktion von Lebensmitteln, Getränken und Tabakprodukten – um 27,2%; in der Reparatur und Montage von Maschinen und Ausrüstung um 21,1%; in der Produktion von chemischen Stoffen und chemischen Produkten – um 5,8%.
Die Lieferung von Strom, Gas, Dampf und temperierter Luft ist um 38% gestiegen, dabei ist der Umsatz bei der Produktion, Übertragung und Verteilung von Strom auf das 1,7fache gestiegen.
Der Umsatz von Produkten (Dienstleistungen) der Unternehmen der Wasserversorgung, Kanalisation, Abfallentsorgung ist um 35,7% gestiegen, bei der Wassergewinnung-, reinigung- und -versorgung um 43,4%.

Bei der Struktur der umgesetzten Industrieprodukte entfallen 55,4% auf die weiterverarbeitende Industrie; 33,8% auf die Unternehmen zur Lieferung von Strom, Gas, Dampf und temperierter Luft (darunter 27,2% auf die Produktion, Übertragung und Verteilung von Strom); 9,3% auf die fördernde Industrie und die Nutzung von Steinbrüchen (darunter 9% auf die Förderung von Steinkohle); 1,5% auf Wasserversorgung, Kanalisation, Abfallentsorgung.

Mptdnr.ru: Einer der vorrangigen Bereiche bei der Arbeit des Ministeriums für Industrie und Handel der DVR ist die Entwicklung des Verbrauchermarkts für Waren und Dienstleistungen. Dies erklärte heute, am 25. April, der Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij.
Das Ministerium für Industrie und Handel hat die Funktion der staatlichen Regulierung im Bereich des Handels der DVR. „In der DVR entwickelt sich der Bereich des Handels dynamisch, die Zahl der Geschäfte, der Kantinen und Restaurants, der Dienstleistungen wächst, es ist eine Tendenz zur Entwicklung von Ketten zu erkennen – Hypermärkte, Supermärkte. Derzeit gehört der Handel, sowohl der Großhandel als auch der Einzelhandel, mit der Entwicklung der Marktbeziehungen, mit der Gewährleistung gesetzlicher Normen und Regeln, zu den progressivsten Tätigkeitsbereichen, die alle Teile der Bevölkerung betreffen“, berichtete Alexej Granowskij.
Er teilte auch mit, dass im 1. Quartal 2018 die Gesamtzahl der Objekte des Einzelhandels, der Kantinen/Restaurants, der Dienstleistungseinrichtungen der Republik 15.539 beträgt, das sind 965 mehr als im 1. Quartal 2017.
In der Republik wird der direkte Handel örtlicher Produzenten unterstützt und entwickelt sich aktiv. Derzeit sind mehr als 350 Direkthandelsgeschäfte von Produzenten der Republik in Betrieb.
„Der Anteil von einheimischen Produkten am Verkauf vieler sozial wichtiger Warengruppen übersteigt 50%: Bäckereiwaren – 93%, Wurstwaren – 84%, Geflügelfleisch und Eier – 79% bzw. 74%, Milchprodukte und Konditoreibackwaren – etwa 60%“, sagte Alexej Granowskij.

Dnr-online.ru: Eine erweiterte Sitzung des Kollegiums des staatlichen Komitees für Bergbau- und technische Aufsicht zu den Ergebnissen der Arbeit im 1. Quartal dieses Jahres fand unter Leitung des Vorsitzenden des Komitees Alexandr Brjuchanow in Donezk statt.
An der Sitzung nahmen der stellvertretende Vorsitzende des Komitees, die Leitung des staatlichen Unternehmens „Donezker technisches Expertisezentrum“, Leiter von staatlichen technischen, bergbautechnischen Inspektionen und Direktoren der Abteilungen des Komitees sowie Vertreter des Zivilschutzministeriums, des Kohle- und Energieministeriums, des Ministeriums für Industrie und Handel, des Arbeits- und Sozialministeriums, der Generalstaatsanwaltschaft der DVR sowie Leiter von der Aufsicht unterstellten Unternehmen teil.

Bei der Eröffnung der Sitzung lenkte Alexandr Brjuchanow die Aufmerksamkeit der Teilnehmer auf die Verbesserung der grundlegenden Kennziffern der Aufsichtstätikeit des Komitees im Ergebnis der ersten drei Monate dieses Jahres im Vergleich zum analogen Vorjahreszeitraum.
In den der Aufsicht unterstellten Unternehmen gelang es im ersten Quartal 2018, die Zahl von Arbeitsunfällen um 12% zu senken. Im Zeitraum von Januar bis März wurden in den Unternehmen, die von der Bergbau- und technischen Aufsicht kontrolliert werden, 122 Arbeiter verletzt, das sind 16 oder 12% weniger als im analogen Vorjahreszeitraum. Die Analyse der Ursachen für Arbeitsunfälle zeigt, dass traditionsgemäß 57% der Unfälle durch Ursachen organisatorischen Charakters und durch den sogenannten menschlichen Faktor hervorgerufen werden, d.h. aus Gründen, die ganz vom Niveau der Arbeitsorganisationen in dem Unternehmen abhängen und die hätten vermieden werden können.
Gleichzeitig wies Alexandr Brjuchanow die Teilnehmer der Sitzung des Kollegiums darauf hin, dass seit Anfang des Jahres 7 Arbeiter in Unternehmen der Republik bei der Arbeit tödlich verunglückten (im 1. Quartal 2017 waren es 6 Arbeiter).
„Wir müssen alle erschöpfenden Maßnahmen ergreifen, um tödliche Arbeitsunfälle zu vermeiden. Das ist das hauptsächliche Ziel unserer Arbeit“, sagte der Vorsitzende des staatlichen Komitees.
Der erste stellvertretende Vorsitzende des Komitees Jewgenij Pastuchow hielt ein grundlegende
s Referat über die Arbeit der Behörde im 1. Quartal dieses Jahres.
Er merkte an, dass im Berichtszeitraum vom den Inspekteuren des staatlichen Aufsichtskomitees
der DVR 2064 Wirtschaftssubjekte kontrolliert wurden, das sind 313 oder 17,8% mehr als 2017, es wurden 43.630 Produktionsobjekte kontrolliert, dies sind 740 mehr als im analogen Vorjahreszeitraum.
Im Kollegium wurden auch die Umstände und Ursachen der Arbeitsunfälle mit tödlichem Ausgang behandelt….

Dan-news.info: Die Führung des Unternehmens Donfrost plant, in diesem Jahr die Produktion von Kühl- und Gefrierschränken um 70% zu steigern, es ist geplant 120.000 Stück zu produzieren. Dies teilte der Direktor des Unternehmens Konstantin Klimow mit.
Er unterstrich, dass eine solche Zahl von Kühl- und Gefrierschränken zuvor in zwei Jahren (2016-2017) produziert wurde. 85% Prozent der Produkte gehen auf den Markt der RF, die übrigen werden in der DVR und der LVR verkauft.
In dem Unternehmen arbeiten 800 Personen.

Mptdnr.ru: Das staatliche Unternehmen „Donbass-Liberty“ vergrößert weiter seine Produktonskapazitäten. Dies teilte am 26. April der Minister für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij mt.
Er erinnerte daran, dass das Unternehmen im August 2017 nach einem langen Stillstand seine Arbeit mit einem neuen Status – als staatlichen Unternehmen – wieder aufnahm. „Trotz bestimmter Schwierigkeiten ist es „Donbass-Liberty“ gelungen, seine Arbeit wiederaufzunehmen, das Arbeitskollektiv und die Produktionskapazitäten zu erhalten und schon heute erbringt die Fabrik als staatlicher Betrieb die ersten Ergebnisse. Es wurden neue Arten von Produkten ausgearbeitet und Probestücke erzeugt, um die Nachfrage zu ermitteln. So wurde in der Fabrik schon die Technologie zur Produktion einer neuen Art von verzinktem Draht in Betrieb genommen“, berichtete Alexej Granowskij.
Es muss angemerkt werden, dass im staatlichen Unternehmen „Donbass-Liberty“ heute 74 Personen arbeiten. „Der Verkauf unserer Produktion wurde in allen Bereichen erheblich vergrößert – bei den Rohrschweißprodukten und bei Möbeln. Außerdem stellen wir Draht her. Diese Ergebnisse erlauben es den Mitarbeitern mit voller Kraft zu arbeiten, ohne Produktionsunterbrechungen und, am wichtigsten, die Löhne werden rechtzeitig ausgezahlt“, sagte der Direktor der staatlichen
Unternehmens Wladimir Litwinenko. Der Leiter des Unternehmens fügte auch hinzu, dass inzwischen Verträge zum Verkauf von Produkten mit medizinischen Einrichtungen der Republik, dem Zivilschutzministerium der DVR, der Leitung der Produktionsbetriebe der Stadt Jenakiewo, dem staatlichen Unternehmen „Makejewugol“, der Donezker elektromechanischen Fabrik sowie mit Unternehmen in der RF abgeschlossen wurden. Außerdem werden die Produkte von „Donbass Liberty“ in den großen Handelsketten der DVR angeboten.

Mptdrn.ru: Heute, am 27. April, begeht die „Charzysker Stahlseilfabrik Silur“ den ersten Jahrestag ihres Betriebs als staatliches Unternehmen der DVR.
„Diesen Tag haben wir mit großer Ungeduld erwartet. Wir werden auf jeden Fall siegen, aber der Sieg darf nicht nur ein militärischer sein. Unser Sieg – das ist die Eröffnung einer Fabrik, das sind Stahlseile, die dann in die Bergwerke gehen, das sind Arbeitsplätze. Wir müssen nicht nur kämpfen, sondern auch die Blockade durchbrechen, die seit 2014 unser Land erstickt, aber wir sind zusammen, wir sind stark und wir werden auf jeden Fall siegen. Es w
ird nicht nur diese Fabrik eröffnet, sondern auch Dutzende neuer Unternehmen und das sind hunderttausende neuer Arbeitsplätze. Ich verspreche, dass bei uns alles gut sein wird. Der Sieg wird unser sein“, sagte während der feierlichen Inbetriebnahme des Unternehmens das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko.
Nach einer kurzen Zeit wurden die letzten beiden Werkhallen im technologischen Zyklus in Betrieb genommen.
„Man kann mit Überzeugung sagen, dass die Fabrik „Silur“ mit 100% der Produktionskapazitäten im Vergleich zum Stand vor Beginn des Krieges wieder aufgebaut ist. Alle Werkhallen des
Produktionszyklus sind in Betrieb. Aufträge hat das staatliche Unternehmen in kürzester Zeit nicht nur für den inneren Markt, sondern auch für den Markt der RF erhalten. Mit der Eröffnung neuer Werkhallen erhöht sich die Zahl der Arbeitsplätze, das sind neue Einnahmen für den Haushalt, eine Verbesserung der sozialen Garantien für die Einwohner der DVR. Die Inbetriebnahme des Unternehmens ist eine Kennziffer für die Entwicklung der Ökonomie unserer Republik. Das zeugt davon, dass sich die Republik entwickelt, die Menschen sehen Perspektiven, sie sind bereit zu arbeiten und ihre Kräfte, ihr Wissen zum Wohl der DVR einzusetzen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats, der Minister für Einnahmen und Abgaben Alexandr Timofejew.
Das staatliche Unternehmen „Silur“ ist auf die Produktion von Stahlseilen und Stahldraht, auf stabilisierte Armaturseile, Metallnetzte, Fibern und andere Metallerzeugnisse spezialisiert. Bereits bei der Inbetriebnahme ist es dem staatlichen Unternehmen gelungen, sowohl Stahlseile in die DVR und LVR und die RF zu verkaufen als auch weitere Aufträge zu erhalten. In kurzer Zeit ist es gelungen, neue geschäftliche Verbindungen zu erarbeiten und alte wieder aufzunehmen. Die Produkte von Silur sind wie zuvor nachgefragt, weil ohne sie praktisch kein einziges Industrieunternehmen arbeitet, denn Stahlseile nennt man die Nerven der Industrie.
Seit der Inbetriebnahme nimmt die Produktion und der Umsatz des Unternehmens stabil zu. Die monatliche Produktion betrug bei der Inbetriebnahme 480t/Monat, im Februar, März 2018 hat das Unternehmen den Produktionsumfang fast auf das Fünfache vergrößert und ist auf das maximale Niveau – etwa 2300 t im Monat – gelangt.
In dem staatlichen Unternehmen wurden im Verlauf des Jahres alle Arbeitsplätze wiederhergestellt: die Zahl der Arbeit betrug am 20.04.2018 1024 Personen.
Derzeit hat das Unternehmen den höchsten Durchschnittslohn unter den Unternehmen des Metallkomplexes. Zur Zeit der Inbetriebnahme betrug der monatliche Lohn 8320 Rubel. Heute hat sich der Lohn im staatlichen Unternehmen „Silur“ fast auf das Doppelte erhöht und beträgt 16.260 Rubel.
Das staatliche Unternehmen „Silur“ erfüllt im vollen Umfang das soziale Programm des Tarifvertrags. So hat der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats der DVR Alexandr Timofejew dem Direktor der Fabrik die Aufgabe gestellt, die Kantine der Fabrik wieder in Betrieb zu nehmen, d.h. soziale Güter, die es in der Fabrik in sowjetischer Zeit noch gab. Die Fabrikkantine wurde eröffnet, wo die Arbeiter des Unternehmens zu annehmbaren Preisen essen können. Die Führung und das Gewerkschaftskomitee der Fabrik „Silur“ vergessen ihre wichtigsten Werte nicht, die Mitarbeiter ihres Unternehmens.

Zurzeit befindet sich die Urlaubsbasis des staatlichen Unternehmens „Silur“ im Prozess des Wiederaufbaus, sie befindet sich am Ufer des Suewsker Stausees. Mit dem Wiederaufbau der Basis befassen sich täglich etwa 40 Mitarbeiter des Unternehmens. Es laufen Malerarbeiten, Unkraut wird entfernt, das Territorium gesäubert. Durch Kräfte des Unternehmens wurde die Pumpstation, die die Urlaubsbasis mit Brauchwasser versorgt, wiederaufgebaut, die Beleuchtung des Territoriums wurde vollständig wiederhergestellt, es wurden Möbel gekauft, die im staatlichen Unternehmen „Donbass-Liberty“ produziert wurden.
„Wir haben beschlossen eine „vergessene gute Tradition“ wiederaufzunehmen, die Struktur von freiwilligen Feuerwehreinheiten in Industriebetrieben. Sie gab es noch in der UdSSR und sie waren praktisch in jedem Unternehmen, in jeder Kolchose und Sowchose und anderen landwirtschaftlichen Unternehmen aktiv. Ziel der Einheiten war die Brandprophylaxe und die Unterstützung professioneller Feuerwehrleute bei der Löschung von Bränden“, berichtete der Direktor des staatlichen Unternehmens „Silur“ Sergej Artjomow.
Die wieder gebildeten freiwilligen Feuerwehreinheiten der Fabrik haben unter Leitung der entsprechenden Feuerwehrabteilung Aktivität bei der Vorbereitung und Durchführung von Brandschutztrainings gezeigt. Die Mitglieder der freiwilligen Feuerwehreinheiten zeigen koordinierte und fachkundige Aktivitäten bei der Evakuierung und Löschung eines hypothetischen Brands.
Das staatliche Unternehmen „Silur“ hat an der freiwilligen Zertifizierung „Standard des Donbass“ teilgenommen und das Recht erhalten, das Kennzeichen „Standard des Donbass“ für ein erzeugtes Produkt (Draht aus kohlestoffhaltigem Stahl für Eisenbetonkonstruktionen) erhalten.
Seit dem Beginn der Arbeit wurde junge Spezialisten, Absolventen von beruflichen und höheren Bildungseinrichtungen der Republik in der Fabrik eingestellt.
Es wurden Verträge für Produktionspraktika im Studienjahr 2017-2018 mit dem Charzysker Technikum, der staatlichen Bildungseinrichtung für höhere berufliche Bildung „Donezker technische Nationaluniversität“, den staatlichen beruflichen Bildungseinrichtungen „Charzysker Berufslyzeum“, „Makejew
ker Industrie- und Wirtschaftscollege“, „Makejewer Berufslyzeum für Maschinenbau“ abgeschlossen.
„Heute arbeitet die Fabrik dank der Führung der Republik und dem Arbeitskollektiv. Wir haben Stahldraht, Rohstoff, es gibt Aufträge zur Lieferung unserer Produkte sowohl in die DVR, LVR als auch in die RF. Im weiteren planen wir den Umfang weiter zu vergrößern, denn die Produkte des staatlichen Unternehmens „Charzysker Stahlseilfabrik Silur“ benötigen viele Unternehmen unserer Republik“, sagte der Minister für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij.

Standard

Presseschau vom 27.04.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

Dnr-online.ru/Dan-news.info: Konferenz der gesellschaftlichen Organisation Oplot Donbassa:
Heute fand in Donezk eine außerordentliche Konferenz der gesellschaftlichen Organisation „Oplot Donbassa“ statt. An der Veranstaltung nahmen das Oberhaupt der DVR, der Ehrenpräsident der Organisation Alexandr Sachartschenko, der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats der DVR und Mitgründer der Organisation Alexandr Timofejew sowie der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Sergej Sawdowejew teil.
„Heute stehen vor Oplot Donbassa schwere Aufgaben. An der Kontaktlinie ist eine schwierige Lage. Der Feind versucht mit Provokationen einen Krieg zu entfachen. Wir müssen zur Abwehr eines Angriffs bereit sein.
Die gesellschaftliche Organisation darf sich nicht aus dem gesellschaftlichen Leben des Staats und der ökonomischen Entwicklung zurückziehen. Das ist eure Aufgabe. Und natürlich ist unsere grundlegende Aufgabe die Entwicklung des Landes“, sagte Alexandr Sachartschenko zu den Versammelten.
Alexandr Timofejew unterstrich, dass die Aufgaben, die vor der Organisation stehen, ständig schwieriger werden.
„Vor den militärischen Einheiten von Oplot Donbass stehen schwere Aufgaben, aber sie kommen damit zurecht. Vor der gesellschaftlichen Organisation steht die Aufgabe der Entwicklung der Ökonomie der Republik um unsere Bürger zu versorgen. Im ökonomischen Bereich existiert ein großes Kaderdefizit. Wie Alexandr Wladimirowitsch sagte, müssen gute Spezialisten herangezogen werden. Das ist ein langer Prozess, deshalb müssen gute Spezialisten schon ab der Schulbank herangezogen werden.
Außer der Ökonomie gibt es den kulturellen Teil. Vor uns steht eine weitere große Aufgabe – die Entwicklung des kulturellen Bereichs. Das sind Ausstellungen, Theater, Errungenschaften in allen Bereichen der kulturellen Aktivität.
Die dritte Aufgabe ist die Schaffung neuer Bereiche in der Ökonomie, die es in unserer Region zuvor nicht gab.
All dies sind Aufgaben der gesellschaftlichen Organisation und die gesellschaftliche Organisation, das sind Bürger der DVR“, sagte Alexandr Timofejew.
Während der Konferenz wurde angemerkt, dass die Mitglieder der Organisation Oplot Donbassa aktiv die Kandidatur von Alexandr Sachartschenko zu den anstehenden Wahlen zum Republikoberhaupt unterstützen werden.
Außerdem merkte Alexandr Sachartschenko an, dass es notwendig ist, Organisationen von Oplot Donbassa in Odessa und Charkow zu gründen.
„Diese Aufgabe wird auch vorrangig sein. Wir kämpfen nicht gegen das Volk der Ukraine, sondern gegen die Nazis und die Menschen, die ungesetzlich, auf militärischem Weg die Regierung in Kiew übernommen haben. Dort leben Zehntausende von Menschen, die uns unterstützen, aber sie sind eingeschüchtert.
Bei uns leben Menschen und kämpfen mit uns Schulter an Schulter, die in Odessa und Charkow gelebt haben, dort ist ihre Heimat. Ich meine, dass der Feind auch so besiegt werden kann. Das, was wir tun, gibt den Menschen, die jetzt in diesen Städten leben, immer eine kleine Hoffnung“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Der Vorsitzende der gesellschaftlichen Bewegung „Front des Odessaer Widerstands“ Igor Nemotruk unterstrich in seinem Beitrag, dass die Odessiten, die sich nicht mit dem Staatsstreich in Kiew abgefunden haben und die Leiden des Volkes nicht ertragen konnten, die gesellschaftliche Bewegung „Front des Odessaer Widerstands“ gebildet haben.
„Ziel der Organisation ist die Befreiung der Odessaer Region von US-Maronetten und dem Bandera-Regime. Wir wollen einen Staat auf Grundlage von sozialer Gerechtigkeit und Brüderlichkeit aufbauen. Heute geht unsere Organisation in die Reihen von Oplot Donbassa als territoriale Organisation mit besonderem Status ein. Ich rufe alle Odessiten auf, sich dem Kampf gegen die Nazisten anzuschließen“, sagte Igor Nemotruk.
„Von Anfang an haben wir geträumt, dass eine territoriale Struktur gebildet wird, die die Charkower vereint. Ich danke der Leitung von Oplot Donbassa für das gezeigte Vertrauen“, sagte der Vorsitzende der Charkower Organisation von Oplot Donbassa zu den Versammelten.
Es wurde beschlossen bei der Organisation Oplot Donbassa die Organisation Oplot Odessy und Oplot Charkowa zu bilden.

Außerdem wurde im Rahmen der Konferenz die Satzung verändert. Die Veränderung betrifft auch die Leitungsmitglieder gesellschaftlichen Organisation.
Einstimmig wurde Alexandr Timofejew zum Vorsitzenden von Oplot Donbassa gewählt, zum stellvertretenden Vorsitzenden Sergej Sawdowejew. Die Leitung wurde auf 5 Personen erweitert, zur ihr gehören Alexandr Timofejew, Sergej Sawdowejew, Grigorij Beljajew, Michail Tichonow, Alexandr Kurenkow.
Auf der Konferenz stellte sich auch die neugegründete Jugendorganisation von Oplot Donbassa vor.
Alexandr Sachartschenko erklärte im Rahmen der Konferenz, dass eine Kaderreserve aus Absolventen von republikanischen Hochschulen für führende Funktionen in Ministerien oder Organen der örtlichen Selbstverwaltung geschaffen werde.
„Ich weise den Vizepremier an, ab heute eine Kaderreserve des Republikoberhaupts aus 100 Personen für alle Bereiche unseres Lebens zu schaffen“, sagte Sachartschenko.
Nach dem Worten des Staatsoberhaupts kommen die jungen Spezialisten für Vertretungen von stellvertretenden Ministern oder Bürgermeistern in Frage. Das Oberhaupt der DVR erläuterte, dass die Reserve durch ein Auswahlverfahren gebildet werden soll. Der Prozess wir zum Ende des Studienjahres in den Hochschulen der Republik beginnen.

de.sputniknews.com: OPCW-Vertreter: Chemikalien aus Deutschland und Großbritannien in Duma entdeckt.
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) beginnt allmählich mit der Aufarbeitung des angeblichen Giftgas-Angriffes im syrischen Duma. Der syrische stellvertretende Ständige Vertreter bei der OPCW, Hassan Obeid, hat nun brisante Details zu den Ermittlungen enthüllt.
Laut Obeid wurden in Terrorverstecken in Duma chemische Stoffe britischer und deutscher Herkunft entdeckt.
„Wir haben chemische Stoffe aus Deutschland und aus Großbritannien, aus dem Labor Porton-Down in Salisbury, entdeckt – nicht von irgendwo, sondern aus Salisbury. Sie wissen, wie wichtig Salisbury in diesen Tagen ist. Alle falschen Anschuldigungen werden vollständig enttarnt werden“, erklärte der OPCW-Vertreter bei einer Pressekonferenz im Hauptquartier der Organisation.
An dieser Pressekonferenz nahmen außerdem Zeugen der angeblichen Giftgas-Attacke teil, die berichtet haben, wie sie für das gestellte Video der „Attacke“ genutzt worden sind.
Zuvor hatte bereits der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärt, dass Moskau zahlreiche Beweise habe, um die Beteiligung Londons an der Inszenierung des angeblichen chemischen Angriffes im syrischen Duma zu beweisen.
Ebenfalls hatte Lawrow daran erinnert, dass das Video kurz nach der angeblichen Attacke von den sogenannten „Weißhelmen“ veröffentlich worden war – einer Organisation, die schon in der Vergangenheit regelmäßig mit gefälschten Videos und Falschmeldungen aufgefallen war.
Dass nun anscheinend ausgerechnet chemische Komponenten aus Salisbury entdeckt worden sind, trägt eine besondere politische Brisanz – denn in dieser englischen Stadt ist am 4. März der Ex-Doppelagent Sergej Skripal vergiftet worden.
London hatte umgehend Russland der Vergiftung beschuldigt, jedoch immer noch keine Beweise für diese Behauptungen geliefert.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Losowoje.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 26. April 3:00 bis 27. April 3:00:
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 35.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Oserjanowka, Michajlowka, Golmowskij), Sajzewo, Werchnetorezkoje, Spartak, Jasinowataja, Donezk (Volvo-Zentrum, Trudowskije), Mineralnoje, Dokutschajewsk, Petrowskoje, Kominternowo, Sachanka.
Gestern starben in Folge eines direkten Treffers auf ein Haus in Dokutschajewsk zwei zivile Einwohner.
Außerdem brannten in Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in Sajzewo zwei Häuser ab, vier wurden zerstört.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 1043.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 1452.
Wir erinnern, um 00:01 Uhr (Moskauer Zeit) am 30. März 2018 trat gemäß der von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung – der „Oster“waffenstillstand – in Kraft.


de.sputniknews.com: „Schädlicher russischer Einfluss“: Trump legt dem Kongress Bericht vor.
US-Präsident Donald Trump hat dem US-Kongress einen Bericht zur Bekämpfung des „schädlichen russischen Einflusses“ vorgelegt. Das teilte das Weiße Haus mit.
Der Bericht selbst wurde nicht veröffentlicht, weil er Geheimdaten enthalten soll.
„Gemäß dem Gesetz schicke ich Ihnen einen Bericht, der vom Artikel 1256 des Wehretats für das Jahr 2018 vorgesehen ist“, soll es in Trumps Brief an den Kongress heißen.
Gemäß dem Artikel muss der US-Staatschef dem Kongress einen Bericht über Operationen im Cyber- und im Informationsbereich vorlegen. Zudem sollen das US-Außenministerium und das Pentagon Vorschläge zur Bekämpfung des „Infokriegs, des schädlichen Einflusses und der Propagandatätigkeit der Russischen Föderation“ unterbreiten. Die Behörden sollen auch über Pläne für gemeinsame Cyber-Übungen mit Europa berichten.
Das US-Justizministerium und der Kongress der Vereinigten Staaten ermitteln zur angeblichen Einmischung Moskaus in die US-Wahlen sowie zu vermeintlichen Kontakten Trumps zu Russland. Diese Kontakte werden sowohl im Weißen Haus als auch im Kreml bestritten. Russland hat wiederholt betont, dass es sich in die US-Wahl nicht eingemischt habe. Die Demokraten wollen laut dem Kreml mit ihren Anschuldigungen bloß ihre Niederlage rechtfertigen.

Dan-news.info: „Trudowskije wurde heute Nacht und am Morgen stark beschossen. 3500 Häuser des privaten Sektors, 522 Hütten, 137 Mehrparteienwohnhäuser haben keinen Strom“, teilte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Er fügte hinzu, dass in Folge des Beschusses 27 Transformatorunterstationen vom Strom abgeschnitten wurden. Zurzeit führen Energietechniker der DVR Reparaturarbeiten durch, ein Teil der Verbraucher hat bereits wieder Strom.

de.sputniknews.com: WADA-Informant Rodtschenkow nimmt Teil der Vorwürfe gegen russische Sportler zurück.
Grigori Rodtschenkow, der der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) Informationen über das angebliche Staatsdoping in Russland bereitgestellt hat, hat seine Vorwürfe gegen russische Athleten teilweise zurückgenommen. Dies geht aus dem Dokument hervor, das auf der Webseite des Internationalen Sportgerichtshofs CAS veröffentlicht wurde.
Rodtschenkow wurde bei einer CAS-Anhörung laut dem Dokument zum sogenannten „Duchess“-Cocktail befragt, den er selbst entwickelt haben soll. Der Cocktail soll eine Mischung aus Alkohol und Doping sein.
Rodtschenkow antwortete, er habe diesen Cocktail den russischen Sportlern nie gegeben. Er habe auch nie gesehen, wie russische Athleten den Cocktail getrunken bzw. irgendwelche Anweisungen bekommen hätten, ihn zu trinken.
Rodtschenkow sagte zudem aus, er habe nie gesehen, wie russische Sportler „schmutzige“ Doping-Proben durch „saubere“ Urinproben ersetzt hätten. Vor seinen Augen habe kein russischer Sportler seine Doping-Proben manipuliert.
Auch der WADA-Sonderermittler Richard McLaren soll überraschend zurückgerudert haben: Bei Anhörungen im Schweizer Lausanne im Januar dieses Jahres soll er ausgesagt haben, er habe die Verwicklung bestimmter russischer Sportler ins Doping-Programm nie direkt behauptet. Stattdessen habe er gesagt, dass sie „verwickelt sein könnten“. „In meinem Bericht behauptete ich nie, dass gewisse Russen am Doping-Schema beteiligt gewesen wären. Ich sagte lediglich, sie könnten sich daran beteiligt haben. Das bedeutet aber nicht, dass sie die Anti-Doping-Regeln verletzten“, betonte der Professor.
Auf der Website des Internationalen Sportgerichtshofs (CAS) wurde neulich die Begründung für den Freispruch des russischen Skiläufers Alexander Legkow veröffentlicht. Zuvor war sein Sieg im Marathonlauf (50 Kilometer) bei den Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi aberkannt worden. Im Januar wurde er jedoch vom CAS freigesprochen.
Kremlsprecher Dmitri Peskow sieht in den Aussagen Rodtschenkows die „Bestätigung seiner Verleumdung und Lüge“ gegenüber russischen Sportlern.
„Jetzt ist es offensichtlich, dass er sich in seinen Aussagen verfangen hat. Es ist offensichtlich, dass er seine eigene Lüge, seine Verleumdung faktisch bestätigt hat“, so Peskow am Freitag.
Diese neuen Informationen seien einer genaueren Aufmerksamkeit der Medien wert, die diesen „Gentleman“ verherrlicht hätten.

Dnr-online.ru: Heute um 10:00 Uhr hat sich die Arbeitsschicht der Donezker Filterstation (DFS) gemeinsam mit Vertretern des Zivilschutzministeriums der DVR und Beobachtern der OSZE-Mission in Richtung DFS bewegt, waren aber auf Grund von Mörserbeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gezwungen umzukehren“, teilt die Vertretung der DVR im GZKK mit.
Wie zuvor mitgeteilt wurde, haben ukrainische Soldaten heute bereits zweimal das Mörserfeuer aus Richtung Awdejewka auf das Gebiet von Jasinowataja eröffnet. Um 10:00 Uhr wurde ein Mörsergeschoss des Kalibers 120mm auf das Gelände der DFS abgefeuert und eine Stunde später, um 11:00 Uhr, zwei weitere Mörsergeschosse des Kalibers 120mm.
Die Kolonne mit der Arbeitsschicht der DFS sowie die Beobachter der OSZE und des Zivilschutzministeriums der DVR waren gezwungen die weitere Fahrt abzubrechen und auf die Ausgangsposition zurückzukehren.
Wir rufen die ukrainische Seite im GZKK auf, ein nachhaltiges Regime der Ruhe in diesem Gebiet zu gewährleisten, damit das Personal der Station mit seinen Pflichten beginnen kann.

de.sputniknews.com: Nach Gipfel: Staatschefs Nord- und Südkoreas unterzeichnen gemeinsame Deklaration.
Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un und der südkoreanische Präsident Moon Jae-in haben nach ihrem Gipfeltreffen eine gemeinsame Deklaration unterzeichnet.
Nach der Unterzeichnung der Deklaration sollen sich die beiden Staatschefs umarmt haben. Demnach einigten sich Nordkorea und Südkorea, Maßnahmen zur Unterstützung der internationalen Bemühungen um die Denuklearisierung der Halbinsel zu ergreifen.
Zum 65. Jahrestag der Unterzeichnung eines Waffenstillstandsabkommens werden die Staaten aktiv dazu beitragen, ein dreiseitiges Treffen mit den USA und ein vierseitiges Treffen mit China einzuberufen, um das Waffenstillstandsabkommen in ein Friedensabkommen zu verwandeln und ein System des ewigen Friedens zu schaffen.
Die Staatschefs einigten sich außerdem, regelmäßig die direkte Telefonlinie zu nutzen, um wichtige Fragen der Nation zu erörtern.
„Der Präsident Moon Jae-in hat beschlossen, Pjöngjang im Herbst dieses Jahres zu besuchen“, heißt es in der Deklaration weiter.
„Der Süden und der Norden haben beschlossen, in kürzester Frist die Verhandlungen in jedem Bereich, darunter auch auf hoher Ebene, einzuberufen und aktive Maßnahmen zur Regelung jener Fragen zu ergreifen, bei denen beim Gipfel eine Absprache getroffen worden ist.“
Demnach werden die Staaten ein gemeinsames Koordinierungsbüro in der Nähe der demilitarisierten Zone bei Kaesŏng eröffnen, in dem sich die Vertreter der Behörden von den beiden Seiten befinden werden.
„Der Süden und der Norden werden sich gemeinsame Mühe geben, um die scharfe militärische Anspannung auf der Koreanischen Halbinsel zu senken und die Kriegsdrohung praktisch zu reduzieren“, heißt es weiter.
Nordkorea und Südkorea hätten beschlossen, „die feindlichen Handlungen gegeneinander einzustellen, die Auseinandersetzungen am Boden, auf dem Meer und in der Luft verursachen können“.
Dabei wollen die beiden Länder wieder Treffen von Familien ermöglichen, die durch den Korea-Krieg auseinandergerissen wurden.

Nachmittags:

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeur der Streitkräfte der DVR Oberst Eduard Basurin über die Situation an der Kontaktlinie vom 21. bis 27. April 2018:
Heute am frühen Morgen hat der Feind im Schutz des Nebels mit 14 Mann aus der 36. Marineinfanteriebrigade versucht, Aufklärung durch Bekämpfung unserer Positionen in Richtung Mariupol zu betreiben.
Aber bei der Annäherung an die Positionen gerieten die ukrainischen Terroristen auf Minensperren. Nach der Entdeckung der Diversanten erlitt der Gegner im Ergebnis des entstehenden Kampfes Verluste von drei Toten und weiteren vier Verletzten.
Das Kommando der Kämpfer befahl Sperrfeuer mit Mörsern, das auf unsere Positionen erfolgte. Unter dessen Deckung zog der Feind auf seine Positionen ab und nahm die Toten und Verletzten mit.
Mit Bedauern teilen wir mit, dass zwei unserer Verteidiger während des Kampfes tödlich verletzt wurden.
Sie starben, als sie heldenhaft ihr Land und das Volk des Donbass gegen Angriffe ukrainischer Neonazisten verteidigten. Der Feind kam nicht durch.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte in Richtung Donezk die Gebiete von sechs Ortschaften beschossen. Der Feind hat acht 152mm-Artilleriegranaten abgeschossen, vier Schüsse mit Panzern abgegeben, 126 Mörsergeschosse abgefeuert, darunter 61 des Kalibers 120mm, außerdem hat er mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Gorlowka wurden die Gebiete von fünf Ortschaften beschossen, auf die der Gegner 33 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm abschoss, zehn Schüsse mit Panzern abgab, 20 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers abfeuerte. Außerdem wurden Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen eingesetzt.
In Richtung Mariupol hat der Feind die Gebiete von drei Ortschaften beschossen und zehn Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert sowie 60 Schüsse mit Schützenpanzerwaffen abgegeben. Außerdem wurden Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt haben die ukrainischen Banden in den letzten 24 Stunden 35-mal den Waffenstillstand verletzt.
In Folge von Beschuss starben zwei Verteidiger unserer Republik und zwei Zivilisten.
Außerdem haben die ukrainischen Besatzer heute Morgen den Schichtwechsel des Personal der Donezker Filterstation mit einem Mörserbeschuss zum Scheitern gebracht. Derzeit gewährleistet die vorherige Schicht den zweiten Tag hintereinander die Funktion der Station.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche 231-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und 77 Artilleriegranaten der Kaliber 152mm, 122mm und 100mm auf das Territorium der Republik abgeschossen, der Feind hat 19 Schüsse mit Panzern abgegeben und 1264 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert, außerdem mit Schützenpanzerwaffen, lenkbaren Antipanzerraketen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Folge dieser Beschießungen der ukrainischen Besatzer wurden drei friedliche Bürger unserer Republik getötet, neun wurden verletzt. Außerdem wurde ein Verteidiger unserer Republik verletzt.
Außerdem wurden mehr als 20 Häuser unterschiedlich schwer beschädigt, bis hin zur vollständigen Vernichtung.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte konzentriert weiter schwere Waffen in der Nähe der Kontaktlinie. Im Einzelnen wurde von unserer Aufklärung festgestellt:
3 152mm-Haubitzen „MSTA-B“;
9 152mm-Haubitzen „Akazija“;
26 122mm-Haubitzen „Gwosdika“;
17 Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“;
2 Artilleriegeschütze „NONA-S“;
4 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“;
9 Abwehrraketenkomplexe „Strela-10“.
Uns wurden Einzelheiten über die große Zahl von Opfern unter den ukrainischen Kämpfern in den letzten Tagen bekannt.
So wurden vier Kämpfer der 95 Luftsturmbrigade verletzt, als sie Feldtests der neuen 120mm-Mörsergeschosse für Mörser des Typs „Molot“, die von den Konstrukteuren der Herstellerfabrik geliefert worden waren, durchführten.
Die Feldtests wurden von Artillerieoffizieren der NATO, die zuvor eingetroffen waren, beobachtet.
Es ist bemerkenswert, dass alle „Beobachter“ und Konstrukteure sich in Unterständen befanden, die „Tester“ jedoch ohne Schutzausrüstung die Mörsergeschosse abfeuerten. Bei einem der Schüsse detonierte das Geschoss am Ausgang des Mörserlaufs und verletzte die gesamte Mörsermannschaft.
Ein wenig anders, aber auch mit der Verletzung von Sicherheitsbestimmungen verbunden, ist die Situation, die in der 54. Brigade entstand, wo am 24. April ein Lastwagen, der Personal der Brigade transportierte, auf eine Antipanzermine fuhr. Dabei wurden elf Kämpfer unterschiedlich schwer verletzt.
Es ist bemerkenswert, dass das Fahrzeug 12 km von der Front entfernt, im Gebiet von Kleschtschejewka, auf eine Mine geriet.
Aber die militärisch-politische Führung der Ukraine beschuldigt weiter fälschlich unsere Streitkräfte der Opfer unter ihrem Personal.
Unsere Aufklärung hat Informationen über die Vorbereitung eine Reihe von aufsehenerregenden Provokationen durch bewaffnete Formationen der Ukraine erhalten, die das Ziel haben, die Durchführung aktiver Kampfhandlungen in einzelnen Gebieten zu rechtfertigen.
Für die wahrscheinlichsten Gebiete für eine Aggression von Seiten der ukrainischen Besatzer halten wir in Richtung Mariupol die Gebiete von Schirokino, Nowoasowsk, Granitnoje und Michajlowka. In Richtung Donezk Awdejewka und Jasinowataja.
Eine Bestätigung dafür ist der schon traditionelle „Fünfziger“ – das ist der minimale Munitionsvorrat, der täglich an die ukrainischen Soldaten beim Beschuss unserer Städte und Dörfer ausgegeben wird. Beispielsweise wurden in der letzten Woche mehrfach Dokutschajewsk und Sajzewo beschossen.
Wir haben die Ankunft von sechs 152mm-Haubitzen „Msta-B“ aus dem Bestand der 55. Artilleriebrigade im Gebiet von Orlowka, 10km von der Kontaktlinie, entdeckt. Es ist leicht zu raten, wo die nächsten Beschießungen zu erwarten sind.
Nach unseren Informationen wurden vom 20. bis zum 21. April auf dem 242. Truppenübungsplatz im Oblast Tschernigow unter Leitung des Leiters des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Mushenko Übungen des kommandierenden Personals der Bodentruppenbanden durchgeführt. Zu der Maßnahme wurden Kommandeure von Brigaden und Regimentern sowie deren Stellvertreter und Artillerieleiter herangezogen. Das Ziel war die Vermittlung von Anweisungen zur praktischen Vorbereitung und Durchführung von Provokationen unter Verwendung von Artillerie. Im Verlauf der Übungen haben die Kriegsverbrecher „Fronterfahrung“ bei Feuerangriffen, unter anderem auf Objekte städtischer Infrastruktur, ausgetauscht.
Im Rahmen der moralisch-psychischen Betreuung wurde am 23. April auf Basis des 2. Bataillons der 93. Brigade eine methodische Übung mit stellvertretenden Bataillonskommandeuren und Psychologieoffizieren der Bataillone zu Fragen rechtzeitiger psychologischer Unterstützung von Soldaten in der „ATO“-Zone durchgeführt, um nicht ordnungsgemäßes gegenseitiges Verhalten, Verletzungen der militärischen Disziplin und die sich häufenden Selbstmorde zu verhüten.
Die Übung wurde vor dem Hintergrund eines angeblichen eigenmächtigen Verlassens des Truppenteils durch eine Soldatin der 93. Brigade am 21. April durchgeführt. Nach unseren Informationen wurde im Ergebnis einer dienstlichen Ermittlung festgestellt, dass die Ursache des eigenmächtigen Verlassens eine Gruppenvergewaltigung durch betrunkene Kameraden war. Ich möchte unterstreichen, dass bis jetzt erfolglos nach der Betroffenen gesucht wird. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sie nach der Vergewaltigung ermordet wurde und die Leiche der jungen Frau in einem Waldstück vergraben wurde.
Offensichtlich können wir uns ein weiteres Mal davon überzeugen, wie die Kommandeure der ukrainischen Einheiten nicht kampfbedingte Verluste auf den Tod in Folge von Beschuss schieben.
In der heutigen ukrainischen Armee wird dies zu einer Tradition.
Der an der Kontaktlinie festgenommene Bürger Georgiens, der zuvor in der sogenannten „georgischen Legion“ der ukrainischen Streitkräfte gekämpft hatte, macht weiter enthüllende Aussagen.
Aus seinen Geständnissen wurde bekannt, dass derzeit von einer regionalen Koordinationsgruppe des antiterroristischen Zentrums unter Leitung des Sicherheitsdienstes der Ukraine im Oblast Rowenki Antiterrorübungen durchgeführt werden. Die offizielle Version der Übungen ist die Organisation der Zusammenarbeit von Kräften und Mitteln verschiedener Behörden, die an einer „antiterroristischen (gegen Diversion gerichteten) Operation“ beteiligt sind.
Tatsächlich aber werden unter dem Anschein von Übungen im Oblast Rowenko vom SBU Gruppen von Nationalisten aus dem „Rechten Sektor“ und der „Ukrainischen Freiwilligenarmee“ zusammengezogen, um mögliche Aufstände und friedliche Proteste unter den Einwohnern der von Kiew kontrollierten Territorien, die mit dem faschistischen Regime der proamerikanischen Regierung unzufrieden sind, zu unterdrücken. Vergleichbare Übungen werden in den Oblasten Transkarpatien und Tschernigow erwartet.
Nach den Worten des Festgenommenen sind die Übungen ein Deckmantel für alle möglichen Säuberungen unter der örtlichen Bevölkerung, von Menschen, die gegen die amerikanische Sklaverei, die Hegemonie der Regierung der ukrainischen Oligarchen eingestellt sind, sowie von allen vernünftig denkdenen und dagegen auftretenden Menschen.
Nicht weniger wichtig ist es, dass die „Übungen“ unmittelbar von Vertretern von Spezialdiensten aus den USA und Kanada geleitet werden.
Der Festgenommene berichtete auch, dass während seines Dienstes in der „Legion“ regelmäßig verschiedene Spezialisten von Spezialoperationskräften der ukrainischen Streitkräfte und des SBU sowie Militärinstrukteure aus NATO-Ländern in das Stationierungsgebiet kamen. Darunter waren auch Vertreter von speziellen Scharfschützeneinheiten, aus Einheiten für Informationsoperationen und der Spezialeinheit „Alpha“ des SBU.
Der ehemalige „Legionär“ ist überzeugt, dass die Spezialisten zur Durchführung verschiedener Provokationen kamen. Beispielsweise ist ihm genau bekannt, dass die Scharfschützen nicht nur den Gegner beschossen, sondern auch die eigenen Einheiten. Seine Schlüsse werden durch den Tod vieler Kameraden während der Besetzung der Dörfer Gladosowo und Trawnewoje im November-Dezember 2017 bestätigt.
Außerdem wurden im Januar dieses Jahres Zeugen der Erschießung eines Kämpfers der georgischen „Legion“ durch Scharfschützen der SBU-Einheit „Alpha“ aus der 54. Brigade und anschließend auch aus den ukrainischen Streitkräften entlassen. Die Art der tödlichen Verletzungen zeugte davon, dass das Scharfschützenfeuer auf die Positionen der Legion nicht von Seiten der Streitkräfte der DVR kam, sondern aus einem Gebiet, in dem Scharfschützen der SBU-Einheit „Alpha“ stationiert und aktiv waren.
Das antiukrainische Regime Poroschenko ist ausschließlich auf Lügen ausgerichtet! Alle Zeugen von Kriegsverbrechen, die von Kiew im Donbass begangen wurden, sollen vernichtet werden, darunter auch Soldaten, die an der ATO beteiligt waren.
Wir sind am Erhalt des Lebens der unfreiwilligen Zeugen der Kriegsverbrechen der ukrainischen Regierung gegen friedliche Bürger interessiert und bereit, ihnen zuverlässigen Schutz gegen die Verfolgung von Seiten ukrainischen Spezialdienste zu gewährleisten.


de.sputniknews.com: „Das war eine Lüge“: Duma-Bewohner berichten über Inszenierung von Giftgasangriff.
Auf einer Pressekonferenz der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) am Donnerstag in Den Haag haben Bewohner der syrischen Stadt Duma, wo Anfang April ein C-Waffen-Einsatz verübt worden sein soll, sowie Ärzte Beweise dafür geliefert, dass die angebliche Attacke eine Inszenierung war.
Vor den OPCW-Experten traten insgesamt 17 Menschen auf, darunter auch der elfjährige syrische Junge Hassan Diab, der in einem Video von den „Weißhelmen“ als eines der „Opfer des Chemiewaffenangriffs“ in Duma vorgestellt worden war.
„Das war eine Lüge“
Zuerst sprach der Vater des Jungen vor Journalisten. Ihm zufolge haben Unbekannte in der Stadt Panik ausgelöst, woraufhin sie versuchten, Menschen im örtlichen Krankenhaus zu versammeln.
„Sie haben meine Kinder weggenommen, auf eine Notfallstation gebracht und sie mit Wasser begossen. Sie haben uns zuerst nichts erklärt. Nur später haben wir erfahren, dass dies eine Lüge war. Wir haben keine Anzeichen einer Vergiftung gesehen. Die ganze Familie hat sich gut gefühlt“, betonte der Mann.
Auch Hassan Diab selbst teilte seine Eindrücke mit: „Ich weiß nicht, warum ich zuerst mit Wasser begossen und dann an einen anderen Ort gebracht wurde.“
Kommentare von Ärzten
Neben der Diab-Familie meldeten sich auch Ärzte des Krankenhauses der Stadt Duma, darunter Ahmad Hashua, der als Rezeptionist tätig und für Logistik zuständig ist, zu Wort.
„Gegen 19.00 Uhr (7. April, Ortszeit – Anm. d. Red.) habe ich am Eingang zur Notfallstation gestanden. Ein Mann mit einem Kind hat das Gebäude betreten und von C-Waffen geschrien. Als er zu schreien anfing, ist Chaos entstanden. Die Leute sind in Panik verfallen. Ehrlich gesagt haben die Leute Atembeschwerden gehabt. Solche Leute wurden aber auch tagsüber ins Krankenhaus gebracht. Wir haben gesehen, dass das Geschrei über C-Waffen nötig war, um Panik auszulösen“, erläuterte er.
Derweil erklärte sein Kollege, warum die Patienten an diesem Tag überhaupt Atemprobleme gehabt hätten.
„An jenem Tag war ich auf der Notfallstation tätig und habe Patienten und Betroffene versorgt. Rund 15 Menschen mit Atembeschwerden wurden eingeliefert. Sie hatten Staub und Rauch eingeatmet. Es hat keine weiteren Beschwerden gegeben. Dies geschah nach einer Bombardierung von Gebäuden nahe dem Krankenhaus“, erklärte er.
Noch am selben Tag soll ein Teil der Betroffenen nach entsprechender Behandlung das Krankenhaus verlassen haben. Es habe keinen einzigen Todesfall gegeben, sagte Hassan Ayun, ein anderer Arzt.
Trotz der angeführten und mit Videos und Fotos belegten Fakten sollen einige westliche Journalisten die Syrer gefragt haben, wie viel Geld diesen für den Besuch in Den Haag „versprochen wurde“. Sie sollen darauf geantwortet haben, sie seien gekommen, um die Wahrheit zu sagen.
An dem Pressegespräch nahmen laut dem ständigen Vertreter Russlands bei der OPCW, Sergej Schulgin, Dutzende Delegationen der Mitgliedsländer des Exekutivkomitees der Organisation teil.
„Ich sage es offen: Westliche Partner als solche – Franzosen, Amerikaner oder Briten – sind beim Pressegespräch nicht vertreten gewesen. Außerdem haben sie alles Mögliche getan, um ihren anderen Verbündeten die Teilnahme an diesem Briefing auszureden“, sagte er.
Oppositionelle syrische Internetportale hatten Anfang April über einen Chlorgas-Einsatz mit Dutzenden Toten in der damals noch von Rebellen kontrollierten Ortschaft Duma östlich von Damaskus berichtet, aber keine Beweise vorgelegt.
Ihre Informationen wurden schnell von westlichen Medien und Spitzenpolitikern aufgegriffen, die die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für die angebliche Attacke verantwortlich machten. Damaskus weist diese Anschuldigungen entschieden zurück.
Dabei hatte der Generalstab der russischen Streitkräfte noch am 13. März von einer durch die militanten Kämpfer in Ost-Ghuta vorbereiteten Provokation mittels Inszenierung eines C-Waffen-Einsatzes berichtet.

 

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst M. Ju. Filiponenko:
Guten Tag!
Heute stelle ich die Ergebnisse der Tätigkeit der Einheiten der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche vor und informiere über die Lage an der Kontaktlinie.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt stabil angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt und dabei mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 40-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit 122mm-Artillerie, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen. Insgesamt wurden mehr als 560 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Im Vergleich zur vorangegangen Woche hat sich die Zahl der Beschießungen um 13 vergrößert….
Im Verlauf der letzten Woche hat sich die Zahl der ukrainischen Waffen und Militärtechnik in der „ATO“-Zone erheblich vergrößert. Darüber wird in den OSZE-Berichten berichtet, die von Kiew demonstrativ ignoriert werden.
In der letzten Woche hat die OSZE-Mission nicht abgezogene Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte entdeckt:
86 Artilleriegechütze;
24 10mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“;
12 Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
1 Abwehrraketenkomplex „OSA“.
Außerdem haben die Beobachter in ihren Berichten das Fehlen von 73 Panzern und 8 Mörsern als an den Lagerorten der ukrainischen Seite fehlend festgestellt.
Diese Fakten sind ein weiterer nicht zu leugnender Beweis der Vorbereitung des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte auf weitere Provokationen um bereit angelegte Kämpfe zu entfachen. Solche Absichten werden durch offizielle Erklärungen bestätigt. So hat General Najew erklärt, dass die Operation der vereinigten Kräfte eine militärische Operation ist, die das gesamte Territorium des Donbass besetzen wird.
In Verletzung des Minsker Vereinbarungen konzentrieren die ukrainischen Truppen weiter ihre Gruppierungen an der gesamten Kontaktlinie.
An der Abladestation in Rubeshnoje ist ein Zug mit schweren Waffen und Technik eingetroffen, darunter 12 Haubitzen „Msta-B“, 20 Militärfahrzeugen und drei Kommandostabsfahrzeugen angekommen. Außerdem sind drei Haubitzen „Msta-C“ im Gebiet von Priwolj im Lisitschansk-Bezirk eingetroffen.
Gesondert will ich auf die Frage des Abzugs von Kräften im Gebiet von Staniza Luganskaja eingehen.
Bei den Verhandlungen in Minsk haben die Vertreter der LVR erklärt, dass sie zur Trennung der Kräfte und Mittel bei Staniza Lugankaja jederzeit bereit sind, wenn es eine entsprechende Mitteilung der ukrainischen Seite über die OSZE gibt.
Während der Sitzung der Kontaktgruppe am 18. April 2018 haben die Vertreter der Ukraine den 25. April als Tag für die Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja vorgeschlagen.
Dennoch haben ukrainische Soldaten am 24. April am Trennungsabschnitt vorsätzlich das Regime der Feuereinstellung verletzt. Diese Umstände wurden von OSZE-Beobachter festgehalten. Aber die ukrainische Seite beschuldigte die Volksmiliz der LVR des Beschusses bei Staniza Luganska, um so die Vereinbarungen zu sabotieren.
Ein solches Schema wird von Kiew regelmäßig genutzt, um die politische Regelung des Konflikts vorsätzlich zu verzögern. Poroschenko interessiert es mehr, die Aufmerksamkeit der westlichen Medien auf seine Person zu ziehen, statt reale Schritte zur Realisierung der Minsker Vereinbarungen zu unternehmen…

de.sputniknews.com: „Sehr positive Nachrichten“: Korea-Gipfel aus russischer Sicht
Politiker und Analysten in Moskau begrüßen die direkten Verhandlungen zwischen den Staatschefs Nord- und Südkoreas am Freitag, sprechen von einem Durchbruch und ziehen geschichtliche Parallelen.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Freitag: „In Bezug auf die Nachrichten, die aus Korea kommen, kann man sofort sagen: Das sind sehr positive Nachrichten.“ Nord- und Südkorea hatten soeben nach ihrem Gipfeltreffen eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, wonach eine „umfassende Verbesserung“ der Beziehungen angestrebt werden soll.
Politik-Expertin Jewgenia Woiko, Dozentin an der Finanzuniversität bei der russischen Regierung, sagte gegenüber Sputnik: „Dieses Treffen an und für sich darf als Durchbruch bezeichnet werden, denn bis vor kurzem waren die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea angespannt oder gar kriegslustig. Zwar bleibt die Frage, wie beständig die beim heutigen Treffen erzielte positive Stimmung sein wird, doch vorerst demonstrieren die beiden Staatschefs den Wunsch, sich weiter in derselben Richtung zu bewegen.“
„Wollen wir nicht vergessen: Neben den Sicherheitsfragen ist da auch ein gewisses Wirtschaftsinteresse präsent – besonders seitens Pjöngjangs. Dieses Thema, soviel man verstehen kann, wurde beim Gipfeltreffen bereits angesprochen – zumindest in Form einer Erörterung der Frage nach einer Vereinigung der Eisenbahnsysteme der beiden Länder – und wird zweifelsohne eine Fortsetzung erfahren. Dies geht unter anderem darauf zurück, dass Nordkoreas Wirtschaft nach all den Sanktionen akut eine Unterstützung braucht“, so Woiko.
Wladimir Schamanow, Chef des Verteidigungsausschusses der russischen Staatsduma, äußerte am Freitag vor Journalisten die Meinung, das koreanische Gipfeltreffen sei ein Hinweis darauf, dass eine Vereinigung der beiden Koreas als eine Nation potenziell möglich wäre. Schamanow verwies auf die einstige Spaltung Deutschlands: „Die nachfolgenden Ereignisse führten aber dazu, dass Deutschland derzeit ein geeintes Land ist. Wenn auch nicht schnell, so wurde damit ein Präzedenzfall in der Zeitgeschichte geschaffen.“
Leonid Sluzki, Chef des Staatsduma-Ausschusses für internationale Angelegenheiten, sagte vor Journalisten, der Korea-Gipfel dürfe als „Durchbruch des Jahrzehnts“ gelten: „Ich würde ihn als ‚Verhandlungen der Hoffnung‘ bezeichnen. Erstmals seit einer langen Zeit zeichnet sich eine positive Verschiebung ab.“
„Der Dialog ist ausgerechnet das, wofür sich Russland in Sachen Regelung auf der Korea-Halbinsel immer einsetzte. Der 38. Breitengrad hatte einst ein geeintes Volk gespalten. Nur die Koreaner selbst sollten alle Fragen zwischen Nord und Süd klären“, unterstrich Sluzki.
Aus seiner Sicht sollten sich derzeit keine „äußeren Akteure“ in den Aufbau der Beziehungen zwischen Seoul und Pjöngjang einmischen: „Davon, wie erfolgreich der interkoreanische Dialog sein wird, hängen die Stabilität und Sicherheit der ganzen Region ab.“

de.sputniknews.com: Freund oder Feind? – Washington erstellt Liste (un)gehorsamer Länder.
Die USA haben eine Liste von Ländern angefertigt, die bei der UN-Vollversammlung in der Regel die Position Washingtons unterstützen, sowie von jenen, die den US-Ansichten für gewöhnlich nicht zustimmen.
Zu den zehn Ländern, deren Beschlüsse großenteils mit denen der USA übereistimmen, zählen demnach Israel, Mikronesien, Kanada, die Marshallinseln, Australien, Großbritannien, Frankreich, Palau, die Ukraine und Tschechien.
Auf der Liste der Staaten, die in der Regel ihre eigenen Positionen vertreten, stehen Simbabwe, Burundi, der Iran, Syrien, Venezuela, Nordkorea, Turkmenistan, Kuba, Bolivien und die Republik Südafrika.
Laut einem aktuellen Bericht des US-Außenministeriums hatte die UN-Vollversammlung allein im vorigen Jahr 93 Resolutionsentwürfe erörtert.
In 31 Prozent der Fälle sollen neben den USA auch die meisten Teilnehmerstaaten der UN-Vollversammlung für die Dokumente gestimmt haben, was zehn Prozent unter dem Niveau von 2016 liegen soll. Einen derartigen Bericht erstellt das US-Außenministerium bereits seit 34 Jahren in Folge.
Im Dezember 2017 hatte US-Präsident Donald Trump gedroht, jedem Land den Finanzhahn zuzudrehen, das im UN-Sicherheitsrat für eine Resolution gegen die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch Washington stimmen werde.

Dan-news.info: „Das Staatssicherheitsministerium der DVR hat operative Fahndungsmaßnahmen am KPP Gorlowka durchgeführt, bei denen Fälle von nicht rechtmäßigen Handlungen von Mitarbeitern des Grenzschutzes dokumentiert wurden, es wurden fünf Menschen mit eindeutigen Beweisen festgenommen“, teilte das MfS der DVR mit.
Nach Informationen des MfS wurden vor Ort große Geldsummen konfisziert. Es wurde ein Strafverfahren nach §414 de
s Strafgesetzbuchs der DVR „Missbrauch von Ämtern, Überschreitung von Amtsbefugnissen oder Untätigkeit von Staatsorganen“ aufgenommen.
Das Ministerium unterstrich, dass die Spezialdienste die „Maßnahmen zum Kampf gegen die Korruption unabhängig von Status und Funktion fortsetzen“.

de.sputniknews.com: Kräftebalance in Syrien:
Diese Karte zeigt das aktuelle Kräfteverhältnis in Syrien. Der Großteil des syrischen Territoriums befindet sich derzeit unter der Kontrolle der Regierungskräfte.

Dan-news.info: „Heute hat das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko dem republikanischen Zentrum für medizinische Notfallhilfe und Katastrophenmedizin elf Krankenwagen übergeben“, teilte der Pressedienst des Republikoberhaupts mit.
Die Krankenwagen werden an die Erste-Hilfe-Stationen in Donezk, Gorlowka, Nowoasowsk und anderen Städten der DVR übergeben. Die Fahrzeuge wurden in der RF mit Geldern aus dem Fonds des Republikoberhaupts gekauft.

de.sputniknews.com: Russische C-Waffen-Enthüllung in Den Haag: „USA rieten Partnern vom Kommen ab“.
Der ständige US-Vertreter bei der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat alles nur Mögliche unternommen, um seine Kollegen nicht zu dem von Russland und Syrien veranstalteten Briefing zur Situation in der Stadt Duma kommen zu lassen. Dies erklärte der russische ständige Vertreter bei der OPCW, Alexander Schulgin, am Freitag.
Schulgin unterstrich, dass es „keine westlichen Partner beim Briefing gegeben hatte“: „weder Franzosen noch Amerikaner oder Engländer“.
„Außerdem haben sie alles Mögliche getan, und der US-Vertreter hat sich beinahe übernommen, um den anderen Verbündeten die Teilnahme an diesem Briefing auszureden“, sagte er.
Dem russischen OPCW-Vertreter zufolge „fürchten die USA, der Wahrheit in die Augen zu schauen, sie fürchten, den kleinen Hassan anzusehen, der ihre Lüge entlarven wird“.
Im Hauptquartier der OPCW in Den Haag fand ein gemeinsames Briefing der Vertreter der ständigen russischen Mission bei der OPCW und der Zeugen des inszenierten „Chemieangriffs“ in der syrischen Stadt Duma statt.
Der syrische stellvertretende Ständige Vertreter bei der OPCW, Hassan Obeid, hatte am Rande des Briefings erklärt: „Im Lager der C-Waffen, die Terrorkämpfer in Duma hinterlassen haben, haben wir Chemikalien aus Deutschland, Großbritannien, aus dem Chemielabor Porton Down in Salisbury, nicht aus einem anderen Ort, sondern eben aus Salisbury gefunden.“
Dass nun anscheinend ausgerechnet chemische Komponenten aus Salisbury entdeckt worden sind, ist politisch besonders brisant, denn in dieser englischen Stadt ist am 4. März der Ex-Doppelagent Sergej Skripal vergiftet worden.
London hatte umgehend Russland der Vergiftung beschuldigt, jedoch immer noch keine Beweise für diese Behauptungen geliefert.

wpered.su: Am 26. April fand auf einem der zentralen Plätze von Hannover, dem «Kröpcke», eine Mahnwache gegen den Krieg im Donbass statt. Dies berichtet ein Korrespondent der Website «Wperjod».
Das Motto der Mahnwache war «Nein zum Krieg im Donbass!», «Keine Unterstützung mehr für Kiews Krieg!». Zu der Veranstaltung hatte die Initiative «Nein zum Krieg im Donbass» aufgerufen, die aus Friedensaktivisten, Freidenkern und Kommunisten aus Hannover besteht.
An die Passanten wurde ein Flugblatt verteilt, das gegen den seit vier Jahren andauernden Krieg des Regimes in Kiew gegen die Bevölkerung des Donbass protestiert. Vielen Passanten war diese Information völlig neu, weil die „offiziellen“ deutschen Medien fast nichts über diesen Krieg berichten. Eine ganze Reihe von Passanten jedoch unterstützte die Aktion und begrüßten es, dass das Schweigen über den Krieg im Donbass auch in der Stadt Hannover gebrochen wurde.

de.sputniknews.com: Russische Botschaft verspottet Medienreaktion auf Enthüllung von Giftgas-Inszenierung.
Die russische Botschaft in London hat am Freitag auf Twitter über die Reaktion der Zeitung „The Times“ auf die Enthüllung der Inszenierung der angeblichen Giftgasattacke im syrischen Duma gespottet.
Ein Artikel des Blattes erschien mit dem Titel „Obszöne Maskerade der Familie aus Duma“.
„Westliche Diplomaten haben Russland und Syrien eine ‚obszöne Maskerade‘ vorgeworfen, nachdem diese Länder bei einer Pressekonferenz einen elfjährigen Jungen in dem Versuch vorgestellt hatten, die Erklärungen über eine angeblich vom Assad-Regime organisierte Giftgasattacke zu widerlegen“, heißt es darin.
Die russische Botschaft reagierte prompt und schrieb: „Wenn du nicht zugeben kannst, dass du beim Lügen erwischt wurdest, und du immer noch was sagen musst.“
Am Donnerstag hatte im OPCW-Hauptquartier in Den Haag ein Pressegespräch stattgefunden, an dem 17 Syrer, darunter auch die Familie des elfjährigen syrischen Jungen Hassan Diab, der in einem Video von den „Weißhelmen“ als eines der „Opfer des Chemiewaffenangriffs“ in Duma vorgestellt worden war, sowie Ärzte des örtlichen Krankenhauses teilnahmen. Ihnen zufolge hatte es in Duma gar keinen Giftgasangriff gegeben. Dieser sei inszeniert worden.
Oppositionelle syrische Internetportale hatten Anfang April über einen Chlorgas-Einsatz mit Dutzenden Toten in der damals noch von Rebellen kontrollierten Ortschaft Duma östlich von Damaskus berichtet, aber keine Beweise vorgelegt.
Ihre Informationen wurden schnell von westlichen Medien und Spitzenpolitikern aufgegriffen, die die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für die angebliche Attacke verantwortlich machten. Damaskus weist diese Anschuldigungen entschieden zurück.

de.sputniknews.com: London beklagt: EU knebelt Verschärfung von Russland-Sanktionen.
Die EU macht es London nahezu unmöglich, die antirussischen Sanktionen nach dem US-Beispiel zu verschärfen. Dies schreibt die Zeitung „The Telegraph “ unter Verweis auf den britischen Finanzminister Philip Hammond.
Hammond stellte demnach fest, dass eine unabhängige Sanktionspolitik „mit geringen Ausnahmen“ nicht möglich sei, da Großbritannien noch nicht aus der EU ausgetreten sei. Ihm zufolge ist es notwendig, in diesem Zusammenhang einen Konsens mit den anderen 27 EU-Staaten zu erreichen, was jedoch eine enorme Schwierigkeit darstelle. Das bedeute oft, dass man sich „auf den kleinsten gemeinsamen Nenner“ einigen müsse, so Hammond.
Es sei „wahrscheinlich fair zu sagen“, dass sich das Verlangen nach weiterem Druck auf russische Unternehmer von EU-Land zu EU-Land unterscheide, betonte der Finanzminister.
Am 6. April hatte Washington seine Sanktionsliste um 17 hochrangige russische Beamte, sieben Unternehmer und ihre Firmen erweitert.
Unter den betroffenen Unternehmen sind der staatliche Rüstungsexporteur Rosoboronexport, der Lastwagenbauer GAZ, der Aluminiumgigant RusAl des Oligarchen Oleg Deripaska und die Unternehmensgruppe En+ sowie Wiktor Wekselbergs Investitionsunternehmen Renova und einige andere Konzerne. Formell begründete die US-Administration die neuen Sanktionen mit einem „destabilisierenden Verhalten“ Russlands und angeblichen Versuchen Moskaus, die „westliche Demokratie zu untergraben“.

Wpered.su: Die Schüler des Donezker Internats/Kinderheims Nr. 1 haben der Deutschen Kommunistischen Partei ihren Dank ausgedrückt, teilt ein Korrespondent der Seite „Wperjod“ mit.
„Wir schätzen Ihr Bestreben, das Leben der Kinder besser zu machen. Sie schenken Ihnen einen Strahl Wärme, Güte und Hoffnung. Dass Ihre Kräfte und Energie nicht versiegen und alle Ihre Ideen realisiert werden. Gute Taten bleiben nicht unbemerkt – sie sind für die, die auf Hilfe warten, wie Leuchttürme“, heißt es in dem Dokument.


de.sputniknews.com: Putin: „Das ist Russlands historisches Muss“
Die Bewältigung der in der Botschaft an die Föderalversammlung (russisches Parlament) gestellten Aufgaben ist laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine historische Notwendigkeit, weil dies eine Frage der Zukunft des Landes sei. Dies erklärte Wladimir Putin bei der Sitzung des legislativen Rates am Freitag.
„In den nächsten Jahren steht eine große verantwortungsvolle Arbeit bevor. Ihre Richtungen wurden in der Jahresansprache (des Präsidenten an die Föderalversammlung – Anm. d. Red.) dargelegt. Ich betone nochmals, die Meisterung der aufgeworfenen Aufgaben ist eine historische Notwendigkeit. Ich möchte gerade dieses Wort gebrauchen und unterstreichen, weil es wichtig ist – die Gewährleistung eines Durchbruchs praktisch in allen Bereichen unseres Lebens. Es ist eine Frage der Zukunft unseres Landes. Ich weiß, dass Sie nicht nur sachbezogen dieses Dokument analysiert, sondern auch schon einen Plan zu seiner Realisierung vorbereitet haben“, sagte Putin.
In seiner Ansprache an die Föderalversammlung am 1. März hatte Putin als vorrangige Aufgaben die Verbesserung der Wohnbedingungen der Bürger, die Erhöhung ihrer Renten und deren Indexierung, die soziale Hilfe für Notleidende, die Entwicklung der Vorschuleinrichtungen in Russland und andere Richtungen der Sozialpolitik hervorgehoben. Als eine Schlüsselaufgabe für das bevorstehende Jahrzehnt nannte der Präsident die Gewährleistung des Wachstums des Realeinkommens der Bürger und die Reduzierung der Armut innerhalb der nächsten sechs Jahre zumindest um das Zweifache.

 

Standard

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 26.04.2018

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

wpered.su: Die DKP und „Nadezhda Donbassa“ leisteten einer Internatsschule Unterstützung
Die Deutsche Kommunistische Partei und die gesellschaftliche Organisation „Nadezhda Donbassa“ brachten der Donezker Internatsschule Nr. 1 (humanitäre – Anm. d. Übers.) Hilfe. Dies berichtet ein Korrespondent der Website „Wperjod“.
Das Mitglied der KP der DVR und Vorsitzende der Donezker Gruppe von „Nadezhda Donbassa“ Nadezhda Retinskaja überbrachte der Bildungseinrichtung Süßigkeiten, Drogerie- und Hygieneartikel.

wpered.su: In Rom, Neapel und Bologna fanden Kundgebungen gegen den Faschismus und zur Unterstützung des Donbass statt
Am 25. April wird in Italien der Tag der Befreiung vom Faschismus gefeiert. Antifaschistische Kundgebungen fanden in vielen Städten einschließlich Rom, Neapel, Bologna statt, teilt ein Korrespondent der Seite „Wperjod“ mit.
An ihnen nahmen Vertreter der Partei „Rifondazione Comunista“, des Komitees für eine antifaschistische Ukraine, der Freiwilligengruppe „NIKA“ und anderer linker Parteien und Organisationen teil. Kundgebungsteilnehmer trugen Fahnen der DVR, der LVR, Noworossijas, der UdSSR und die Fahne des Sieges.

Standard

Presseschau vom 26.04.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

de.sputniknews.com: Sacharowa: US-Einbruch in Generalkonsul-Residenz ist „staatlicher Raubüberfall“
Nach dem Einbruch von US-Beamten in die Residenz des russischen Generalkonsuls in Seattle hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, deutliche Worte gefunden. Der Einbruch sei nichts anderes als ein „staatlicher Raubüberfall“.
In ihrer ersten Reaktion hat Sacharowa das Vorgehen von Vertretern der US-Regierung mit dem räuberischen Handeln von Kriminellen verglichen.
„Schauen Sie nur: Die US-Behörden haben damit begonnen, den Gebäudekomplex des russischen Generalkonsulats in Seattle zu besetzen. Das ist ein seltener Anblick — das ist ein staatlicher Raubüberfall“, schrieb Sacharowa auf ihrem Facebook.
Auch russische Parlamentarier haben das US-Vorgehen auf das Schärfste kritisiert und bereits Antwortmaßnahmen angedroht.
Der Chef der Kommission zum Schutz der staatlichen Souveränität im russischen Föderationsrat, Andrej Klimow, hat etwa erklärt, Russland behalte sich das Recht vor, mit ebenbürtigen Maßnahmen zu reagieren.
„Das ist ein Prinzip der Diplomatie. Russland hat das Recht nach dem Eindringen in das russische Konsulat in Seattle nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit mit den USA zu verfahren“, so Klimow.
Gleichzeitig äußerte Klimow seine Zweifel, dass US-Präsident Donald Trump persönlich die Anweisung zu diesem Schritt gegeben habe.
„In den USA versucht jemand, Russland mit der Trump-Administration (in einen Konflikt zu verwickeln), organisiert solche Provokationen, in der Erwartung, dass wir die Nerven verlieren und ‚die Tür zuschlagen'“, sagte der Abgeordnete.
Daher sei es im Moment extrem wichtig, die genauen Umstände dieser Provokation zu klären.
Zuvor war bekannt geworden, dass US-Vertreter in die Residenz des russischen Generalkonsuls in Seattle eingebrochen waren.
Das russische Generalkonsulat in Seattle hat seine Arbeit am 02. April eingestellt, wie es Washington im Zuge der Ausweisung russischer Diplomaten gefordert hatte.
Seitdem gab es in der Residenz nur kleinere Arbeiten zur Archivierung wichtiger Unterlagen sowie zur „Konservierung“ des Gebäudes.
Als Reaktion auf den sogenannten Skripal-Fall hatten die USA zuvor 48 russische Diplomaten und zwölf russische Mitarbeiter von UN-Einrichtungen des Landes verwiesen und das russische Konsulat in Seattle geschlossen.
Russland hatte daraufhin mit symmetrischen Antwortmaßnahmen reagiert.

Ukrinform.ua: EU-Abgeordnete: In EU lobbiert man „Nord Stream-2“ auf hoher Ebene
In der Europäischen Union sei die Lobby auf hoher Ebene eine weit verbreitete Erscheinung, die auch die Interessen Russlands fördert, einschließlich Nord Stream-2, sagte in einem exklusiven Kommentar für den Ukrinform-Korrespondenten in Brüssel das Mitglied des EU-Parlaments, Petras Auštrevičius.
„Ich nehme an, dass die Lobby auf hoher Ebene, von den Mitgliedsländern und bis zur Europäischen Kommission, eine verbreitete Erscheinung ist. Ich bin sicher, dass die Politiker dazu zusammenstehen und in dieser Hinsicht eine breite Zusammenarbeit haben. Denn die russische Lobby in Brüssel ist sehr stark, und besonders in einigen Mitgliedsländern“, erklärte der litauische Politiker auf die Frage, wer in der EU die Gaspipeline Nord Stream-2 fördert.
Petras Auštrevičius stellte fest, dass Nord-Stream-2 ein strategisches Projekt Russlands ist.
„Sie (die Russen) betrachten es nicht nur als ein kommerzielles Energieprojekt, sondern auch als solches, das Europa an Russland wirtschaftlich stärker bindet. Es schließt die Ukraine aus dem Transportnetz aus“, sagte der Abgeordnete.

de.sputniknews.com: Generalstab: Niemand betroffen bei Besuch von Orten angeblicher Gasattacken in Syrien
Gleich nach den Raketenschlägen der USA, Großbritanniens und Frankreichs haben viele Bewohner Objekte mit angeblichen Giftstoffdeponien in Syrien ohne Schutzmasken besucht, wobei niemand betroffen wurde. Das teilte der Chef der operativen Hauptabteilung im russischen Generalstab, Generaloberst Sergej Rudskoi, am Mittwoch in Moskau mit.
„Die zerstörten Objekte wurden von vielen Arbeitern und einfachen Schaulustigen ohne Atem- oder Hautschutz besucht. Niemand von ihnen hat sich dabei vergiftet.“ Rudskoi zufolge hatten russische ABC-Spezialisten Proben im Objekt Barza genommen, um das Niveau einer möglichen Verseuchung festzustellen.
„Die Analysen zeigten, dass es im zerstörten Objekt keine toxischen Chemikalien gegeben hatte, was durch ein entsprechendes Protokoll belegt wurde. Das zeugt davon, dass in diesem Forschungszentrum seit langem keine Arbeiten mit Giftstoffen durchgeführt wurden“, fuhr der General fort.
Die Logik der militärpolitischen Führungen der USA, Großbritanniens und Frankreichs bei der Wahl dieser Objekte für den künftigen Angriff sei „absolut unklar“. „Wären dort Kampfstoffe eingelagert gewesen, wären bei den Raketenschlägen weite Gebiete verseucht worden. Und allein in Damaskus wären dutzende Tausend Menschen gestorben.“
Rudskoi zufolge sind Objekte in einem beliebigen Land, in denen Kampfstoffe entwickelt werden und fertige Munition deponiert ist, streng bewacht. „Aber das traf auf die oben genannten Objekten nicht zu. Das waren gewöhnliche Gebäude und Hangars“, sagte der Militär.

de.sputniknews.com: Mogherini nennt Bedingung für Finanzierung von Wiederaufbau in Syrien durch EU
Die Europäische Union wird nicht in die Wiederaufbauarbeiten in Syrien einsteigen, solange der Prozess der politischen Regelung in diesem Land nicht begonnen hat. Das erklärte die EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini nach Angaben des russischen Internetportals life.ru.
Mogherini gab zu verstehen, dass eine finanzielle oder sonstige Hilfe für Syrien von der EU bislang nicht geplant sei. „Zuerst soll der politische Prozess im Land beginnen“, sagte sie.
Die Wahrscheinlichkeit einer „militärischen Eskalation“ in Syrien bestehe weiter. Über das Schicksal der Republik sollten ausschließlich die Syrer selbst entscheiden, betonte Mogherini.
Die EU wolle drei Milliarden Euro mobilisieren, um syrischen Flüchtlingen in der Türkei zu helfen. Mogherini zufolge dürfte die Summe im Laufe von drei Jahren bereitgestellt werden.
Zuvor wurde gemeldet, dass das Repräsentantenhaus des US-Kongresses einen Gesetzentwurf eingebracht hatte, der jegliche Hilfe bei der Wiederherstellung auf von Präsident Baschar al-Assad kontrollierten Territorien Syriens untersagt. „Mit dem Gesetz soll verhindert werden, dass das Geld US-amerikanischer Steuerzahler dem verbrecherischen syrischen Regime zugutekommt“, hieß es in Washington zur Begründung.

de.sputniknews.com: Fall Skripal: Russischer Pranker enthüllt Details von Anruf bei OPCW-Chef
Der OPCW-Chef Ahmed Üzümcü hat in einem Telefongespräch mit den russischen Prankern Wowan und Lexus gestanden, dass der Giftstoff, mit dem der Ex-Spion Sergej Skripal und seine Tochter Julia vergiften wurden, in jedem anderen Staat hergestellt werden könnte. Pranker Alexej Stoljarow (Lexus) hat gegenüber Sputnik die Details des Gesprächs enthüllt.
„Ich wurde einfach müde zu hören, worüber die Vertreter der USA und Großbritanniens im UN-Sicherheitsrat sprechen. Sie beschuldigten Russland ohne irgendwelche Beweise, darum habe ich beschlossen, den OPCW-Chef anzurufen um festzustellen, was genau passiert war“, so erklärte Lexus die Gründe, warum er den OPCW-Chef anrief.
„Seinen Worten nach hat unser OPCW-Vertreter gesagt, es gebe keine Beweise, dass dieser Stoff in Russland hergestellt worden wäre, und dass man mehr Details brauche“, so Stoljarow weiter. „Laut dem OPCW-Chef könnte dieser Stoff in jedem anderen Land entwickelt werden“.
Die Vorwürfe westlicher Medien, dass Wowan und Lexus Verbindungen zum Kreml oder zu russischen Geheimdiensten haben, wies Stoljarow zurück. „Sie können es machen, aber sie haben keine Beweise. Wir sind einfach Bürger mit einer festen Position. Genau darum haben wir es getan“.
„Wir brauchen mehr Beweise, selbst wenn es Russland oder die USA wären“, so erklärte Lexus seine „feste Stellung“. „Aber Großbritannien wollte die Ergebnisse und Details nicht preisgeben. (…) Nur der OPCW-Chef ist verantwortlich, er weiß, wie der Stoff entwickelt wurde, darum beschlossen wir, mit ihm zu telefonieren“.

Dnr-online.ru: Mitteilungen der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess
Es wurden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in folgenden Richtungen festgestellt:
20:20-20:25 – aus Richtung Lebendinskoje auf Leninskoje, es wurden 5 Granatgeschosse mit Antipanzergranatwerfern abgeschossen, außerdem wurden großkalibrige und Schusswaffen verwendet;
20:40-21:00 – aus Richtung Starognatowka auf
Nowolaspa, es wurden 50 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben, 29 Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgeschossen, außerdem wurden großkalibrige und Schusswaffen verwendet;
20:50-21:30 – aus Richtung Kamenka auf
Krutaja Balka, es wurden 29 Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgeschossen, außerdem wurden Schusswaffen verwendet;
20:50-21:30 – aus Richtung Troizkoje auf
Oserjanowka, es wurden 50 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben, 14 Granatgeschosse mit Antipanzergranatwerfern und 29 Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgeschossen;
20:50-21:30 – aus Richtung Pawlopol auf
Oktjabrj, es wurden 10 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm, 29 Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgeschossen, außerdem wurden Schusswaffen verwendet;
21:00-21:30 – aus Richtung Awdejewka auf
Mineralnoje, es wurden 10 Granatgeschosse mit Antipanzergranatwerfern abgeschossen;
21:50-22:20 – aus Richtung Groizkoje auf
Oserjanowka, es wurden 10 Artilleriegeschosse des Kalibers 100mm abgeschossen, es wurden 150 Schüsse mit Schützenpanzern, 100 Schüsse mit Schützenpanzerwagen abgegeben, 87 Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgeschossen, außerdem wurden großkalibrige und Schusswaffen verwendet;
21:55-22:20 – aus Richtung Majorsk auf
Gorlowka (Bergwerk 6/7), es wurden 5 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben, 58 Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgegeben, außerdem wurden großkalibrige und Schusswaffen verwendet;
21:55-22:20 – aus Richtung Wodjanoje auf
Leninskoje, es wurden 10 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen;
23:30 – aus Richtung Kurdjumowka auf
Sajzewo, es wurden 15 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm abgeschossen.

de.sputniknews.com: Kiew will Polizeitrupps für „Krim-Patrouille“ aufstellen – Krim-Abgeordneter reagiert
Der Abgeordnete des Krim-Parlaments Wladislaw Ganschara hat gegenüber dem Sender RT die Erklärung der ukrainischen Nationalpolizei über das Einstellen von Streifenpolizisten in die Abteilung der Patrouillenpolizei von der Krim und Sewastopol kommentiert.
„Ich bin fest davon überzeugt, dass es eine weitere inhaltslose Initiative der Behörden in Kiew ist, denn es wird nie passieren, dass die sogenannte Polizei der Autonomen Republik Krim die Republik Krim patrouilliert, lediglich kann das in den kranken Köpfen und Fantasien der ukrainischen Politiker passieren. Die Schaffung eines neuen Gremiums wird die Bereitstellung von Haushaltsmitteln mit sich bringen, und das ukrainische Rechtsschutzsystem ist mit Korruptionsschemas wie nie zuvor durchzogen“, sagte Ganschara.
Zuvor hatte der Chef der ukrainischen Nationalpolizei, Sergej Knjasjew, die Aufstellung einer sogenannten „Streifenpolizei der Republik Krim und von Sewastopol“ angekündigt. Laut Knjasjew werden die Polizisten mit Krim-Bewohnern arbeiten, die in die Ukraine kommen werden. Er hatte außerdem erklärt, die „Krim-Streifenpolizei“ werde im Mai anfangen, die drei wichtigsten Straßen, die die Ukraine mit der Halbinsel verbinden, zu patrouillieren.

de.sputniknews.com: US-Außenministerium hält Einbruch in russische Generalkonsul-Residenz für „legitim“
Das amerikanische Außenministerium hält den Einbruch von US-Beamten in die Residenz vom russischen Generalkonsul in Seattle für eine „legitime Antwort“ auf „russische Handlungen“.
Nach US-Darstellung sei diese Aktion in diesem Zusammenhang kein Einbruch gewesen, sondern auch eine „Reaktion“ auf die Vergiftung des Ex-Doppelagenten Sergej Skripal in England. Washington beschuldigt Moskau für diese Vergiftung — konkrete Beweise konnten die USA hierfür allerdings nicht liefern.
Inwiefern der Einbruch in diplomatisches Eigentum mit der angeblichen Beteiligung an der Skripal-Vergiftung zusammenhängt, konnte das US-Außenministerium ebenfalls nicht sagen.
Zudem habe man sich vergewissern wollen, dass das Gebäude wirklich geräumt worden sei, so Washington.
Zuvor ist es bekannt geworden, dass US-Vertreter in die Residenz des russischen Generalkonsuls in Seattle eingebrochen waren. Russische Politiker kritisierten diesen Schritt auf das Schärfste….

vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Kalinowka, Logwinowo und Nishneje Losowoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

Ukrinform.ua: Präsident unterzeichnet Gesetz über verstärkte Grenzkontrollen
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat am Donnerstag das Gesetz über verschärfte Kontrollen an der Staatsgrenze unterzeichnet.
„Der Präsident hat das Gesetz der Ukraine „Über die Änderungen in einigen Gesetzen des Gesetzes der Ukraine über die Gewährleistung der Sicherheit der Grenze des Staates unterzeichnet“, teilte die Pressestelle des Staatschefs mit. Man könne damit den Gesetzesverstößen an der Staatsgrenze, in den Gebieten, die an der Grenze liegen, und an den Kontrollposten in der Ostukraine besser entgegenwirken, heißt es. Die Maßnahmen des Grenzschutzdienstes der Ukraine zur Bekämpfung der illegalen Migration und der anderen Verstöße würden mit den Änderungen im Gesetz verbessert werden.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 25. April 3:00 bis 26. April 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im
Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 38.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Oserjanowka, Sajzewo Jushnoje, Golmowskij, Dolomitnoje, Werchnetorezkoje Nishneje, Bergwerk 6/7), Jasinowataja (Krutaja Balka, Mineralnoje, Jakowlewka), Donezk (Spartak, Trudowskije), Dokutschajewsk (Styla), Telmanowo (Nowolaspa), Besymennoje (Kominternowo, Leninskoje, Oktjbarj).
Gestern wurden in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in Sajzewo folgende Wohnhäuser beschädigt:
Brusilow-Straße 32 – ein Haus vollständig zerstört;
Brusilow-Straße 34 – das Dach ist beschädigt, die Wände sind teilweise zerstört;
Poletajewa-Straße 191 – das Dach ist beschädigt.

Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 1452.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse
1048.
Wir erinnern, seit 00:01 (Moskauer Zeit) am 30. März 2018 trat gemäß der von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung – der „Oster“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: US-Außenministerium nennt Grund für Einbruch in russische Generalkonsul-Residenz
Die amtliche Sprecherin des US-Außenministeriums Heather Nauert hat via Twitter den Einbruch von amerikanischen Beamten in die Residenz des russischen Generalkonsuls in Seattle mit „Gegenmaßnahmen“ gegen die Politik der russischen Behörden begründet.
„Heute sind Beamte des US-Außenministeriums durch das Gebäude in Seattle gegangen, um zu bestätigen, dass es geräumt worden ist. Wir werden es gemäß unseren Verpflichtungen sichern und pflegen. (Es gab) keine,Invasionʻ, nur eine harte, legitime Antwort auf das andauernde, abscheuliche Benehmen Russlands“, twitterte sie.
In einem weiteren Tweet verwies Nauert auf das Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen, in dessen Rahmen die USA die Genehmigung für die Einrichtung und Tätigkeit der russischen konsularischen Behörde in Seattle zurückgezogen hätten.
„Wir haben dies als Antwort auf den Einsatz von militärischem Nervenkampfstoff auf dem Territorium Großbritanniens durch die russische Regierung getan“, schrieb sie weiter….

Mptdnr.ru: Zur Gewährleistung einer effektiven und sicheren Arbeit im staatlichen Unternehmen „Charzysker Stahlseilfabrik Sulir“ fand ein Brandschutztraining zur Evakuierung und zum Löschen eines hypothetischen Brand unter Heranziehung der 28. Feuerwache des Feuerwehrdienstes des Zivilschutzminister in Charzysk statt.
„Wir haben beschlossen, eine „gute vergessene Tradition“ wieder aufzunehmen, die Struktur freiwilliger Feuerwehreinheiten in Industrieunternehmen. Sie existierten in der UdSSR praktisch in jedem Betrieb und in jeder Kolchose und Sowchose und anderen
landwirtschaftlichen Unternehmen. Das Ziel dieser Einheiten war die Verhütung von Bränden und die Unterstützung von professionellen Feuerwehrleuten bei der Löschung“, sagte der Direktor von Sulir Sergej Artjomow.
Die wieder gebildete freiwillige Feuerwehreinheit der Fabrik, die unter Leitung der örtlichen Abteilung des Zivilschutzministeriums steht, war bereits bei der Vorbereitung und Durchführung des Brandschutztrainings aktiv. Die Mitglieder der freiwilligen Feuerwehreinheit zeigten organisierte und sachkundige Aktivitäten bei der Evakuierung und bei der Löschung eines hypothetischen Brand
es.
„Ich bin mit den Ergebnissen sehr zufrieden. Unsere Mitarbeiter konnten schnell und gut die gestellte Aufgabe lösen. Wir hoffen, dass wir im weiteren freiwillige Feuerwehreinheiten in jeder Werkhalle organisieren können, was es erlauben wird, die prophylaktische Arbeit zur Gewährleistung der Brandsicherheit in dem Unternehmen effektiver zu machen“, sagte der Leiter der örtlichen Abteilung des Zivilschutzministeriums Sergej Gusenkow.

de.sputniknews.com: Syrien: Russische Militärpolizei überwacht Ost-Kalamun – Versöhnungszentrum
Die russische Militärpolizei und die syrische Polizei werden die Städte in dem syrischen Gebiet Ost-Kalamun überwachen, das die Regierungstruppen wieder unter ihre Kontrolle gebracht haben. Dies teilte ein Vertreter des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien mit.
Zuvor war berichtet worden, dass am Mittwoch syrische Regierungstruppen und die russische Militärpolizei in das Gebiet mit den Ortschaften Ad-Dumair, Dschajrud und Al-Ruhaibah einmarschiert seien. Bis dahin stand es unter Kontrolle von neun islamistischen Gruppierungen, darunter auch Dschaisch al-Islam.
„Die russische Militärpolizei und die syrische Polizei werden die Städte von Ost-Kalamun gemeinsam überwachen, um die Sicherheit der einheimischen Bevölkerung sowie die Sicherheit in Schulen, Krankenhäusern und staatlichen Einrichtungen zu gewährleisten“, sagte der Vertreter.
Ungefähr 5500 Kämpfer und ihre Familienmitglieder waren aus dem Gebiet weggebracht worden.
Ende der letzten Woche war die Evakuierung der Kämpfer aus der Stadt Ad-Dumair abgeschlossen worden. Die Stadt galt als eine Hochburg und ein Versorgungszentrum des Gebiets Ost-Kalamun im Nordosten des syrischen Gouvernements Damaskus.
Die Vereinbarung über eine friedliche Evakuierung war nach demselben Prinzip wie bei den Städten und Dörfern Ost-Ghutas getroffen worden.

Dnr-online.ru: Mitteilungen der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess vom Vormittag:
Nach 03:00 wurden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in folgenden Richtungen festgestellt:
5:00-5:40 – aus Richtung Awdejewka auf
Jasinowataja: es wurden 15 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, es wurden 25 Schüsse mit Schützenpanzern, 26 Schüsse mit Antipanzergranatwerfern abgegeben, es wurden 29 Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgeschossen;
5:20-6:10 – aus Richtung Sajzewo Sewernoje auf
Sajzewo Jushnoje: es wurden 20 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm, 10 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen es wurden 10 Schüsse mit Panzern, 40 Schüsse mit Abwehrgeschützen, 50 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben, es wurden 29 Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgegeben;
5:35-6:10 – aus Richtung Nowoselowka 2 auf
Michajlowka: es wurden 20 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen;
5:50-6:20 – aus Richtung Kodema auf
Golmowskij: es wurden 3 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm abgeschossen.
09:55-10:25 – aus Richtung Awdejewka auf
Jasinowataja, es wurden 1 Mörsergeschoss des Kalibers 120mm abgeschossen;
10:50-11:10 – aus Richtung Awdejewka auf
Jasinowataja, es wurden Schusswaffen verwendet;
10:55-11:25 – aus Richtung Nowognatowka auf
Dokutschajewsk, es wurden 2 Mörsergeschosse Kalibers 120mm abgeschossen, es wurden 15 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben;
11:15-11:45 – aus Richtung Awdejewka auf
Mineralnoje, es wurden Schusswaffen verwendet;
11:15-11:45 – aus Richtung Nowotroizkoje auf
Dokutschajewsk, es wurden 6 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm, 29 Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgeschossen, außerdem wurden Schusswaffen verwendet;
11:50 aus Richtung Nowognatowka auf
Dokutschajewsk: es wurden 10 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen.

de.sputniknews.com: Auch Deutschland muss Niederlage in Syrien eingestehen und abrüsten – Karin Leukefeld
Der Westen und auch Deutschland muss seine Niederlage in Syrien eingestehen. Verbal, politisch und militärisch muss abgerüstet werden. Wenn die westlichen Staaten hingegen am US-Teilungsplan für Syrien festhalten, wird das die Region in einen neuen Krieg führen. Zweiter Teil eines zweiteiligen Hintergrundbeitrags von Karin Leukefeld.
Nach dem militärischen Angriff auf Syrien vom 14. April und den ihn flankierenden medialen Angriffen auf Syrien folgt nun die politische Offensive des Westens. Dafür soll die „Kleine Syriengruppe“ um weitere Länder erweitert werden – Deutschland, Türkei, Ägypten, heißt es im Protokoll vom Treffen am 11. Januar 2018.
Die Türkei soll in Absprache mit den USA den Nordwesten Syriens kontrollieren. Um die US-Truppen aus dem Gebiet östlich des Euphrat perspektivisch wieder abziehen zu können, will US-Präsident Trump dort Medienberichten zufolge arabische Soldaten aus den Golfstaaten und aus Ägypten stationieren. Vorerst soll der Einsatz der US-geführten „Anti-IS-Allianz“ und ihrer „Partner am Boden“ (syrische Kurden, Syrische Demokratische Kräfte und andere) von den reichen Golfstaaten Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten finanziert werden.
Deutschland vorne mit dabei
Deutschland ist eine Rolle in der westlichen Führungsriege zugedacht. Bei der Syrien-„Stabilisierung“ à la USA soll Deutschland weiterhin sowohl militärische als auch humanitäre Aufgaben übernehmen. Die Bundeswehr gehört schon jetzt zu der US-geführten „Globalen Allianz gegen den IS“ – ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates und daher völkerrechtswidrig. Deutsche Soldaten sind als Militärberater und —ausbilder in Erbil, Bagdad und Amman stationiert. Deutsche Sicherheitsexperten bilden auf Militärbasen in Syrien „lokale Partner“ im Minenräumen und für Sicherheitsaufgaben aus.
Die Bundesregierung dementiert die Anwesenheit deutscher Spezialkräfte der Bundeswehr in Syrien, obwohl lokale Quellen (gegenüber der Autorin) wiederholt die Anwesenheit deutscher Soldaten im Nordosten Syriens bestätigt haben. Der Bundeswehreinsatz im Rahmen der US-geführten „Anti-IS-Allianz“ unter dem Namen „Operation Inherent Resolve“ umfasst aktuell noch 800 Soldaten.
Im humanitären Bereich sind – neben der offiziellen staatlichen Hilfe für UN-Organisationen und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) – staatliche und private Hilfsorganisationen in Idlib und in Aleppo-Land aktiv. Diese Gebiete werden von der Nusra-Front, Ahrar al-Sham, Faylaq al Rahman und von der Türkei kontrolliert, die völkerrechtswidrig nach Syrien einmarschiert ist und dort staatliche türkische Strukturen installiert. Im Rahmen der Astana-Deeskalationsvereinbarung für Idlib hat die Türkei offiziell temporär Soldaten nach Idlib entsandt.
Deutsche staatliche und private Hilfsorganisationen sind auch bei Manbidsch und östlich des Euphrat aktiv. Die Bundesregierung hat mindestens 10 Millionen Euro für das Minenräumen im verwüsteten Rakka zugesagt. Das deutsche oder von Deutschland finanzierte Engagement entspricht dem vom ehemaligen US-Außenminister Rex Tillerson skizzierten zivil-militärischen Engagement zur „Stabilisierung“ der „befreiten Gebiete“ in Syrien.
Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) ist die staatliche Entwicklungszusammenarbeitsorganisation in der Bundesrepublik Deutschland und entspricht der US-AID, die in Syrien die militärische Präsenz absichert. Die GIZ kooperiert mit staatlichen und privaten Hilfsorganisationen sowie mit der syrischen oppositionellen „Interimsregierung“, um „lokalen Verwaltungen, um dem befreiten Volk zu helfen, ihre eigenen Kommunen zu stabilisieren“, wie Tillerson ausführte.
Warum und wie weit Berlin Washington folgt
Berlin hat erhebliches Interesse an der Zukunft Syriens und folgt daher der Aufforderung aus Washington, „keine internationale Wiederaufbauhilfe für irgendein Gebiet unter Kontrolle des Assad-Regimes“ zu leisten. Deutschland nutzt den Wunsch der Syrer nach einem normalen Leben, um wirtschaftlichen, politischen und militärischen Druck auf Syrien auszuüben und „um Assad zum Rücktritt zu zwingen.“ Jedes deutsche Engagement in und um Syrien herum – auch für syrische Flüchtlinge in Deutschland oder in Lagern in den Nachbarländern – steht in diesem Zusammenhang.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas machte sich unmittelbar nach dem Angriff auf Syrien vom 14. April für die Fortsetzung des Genfer Prozesses stark. „Wir versuchen, den politischen Prozess neu aufzusetzen“, sagte er im ZDF-Interview. Wichtig sei eine Waffenruhe – das müssten auch die Russen akzeptieren. Russland blockiere den UN-Sicherheitsrat mit seinem Veto.
Wenige Tage später, bei der Syrien-Debatte im Bundestag am 19. April, sagte Maas laut stenographischem Protokoll, „die internationalen Mechanismen zur Konfliktlösung (haben) versagt (…), ansonsten wäre auch das militärische Eingreifen Frankreichs, der USA und Großbritanniens nicht erforderlich gewesen.“ Und weiter:
„Das Assad-Regime hat in der Vergangenheit nachweislich und wiederholt Chemiewaffen gegen die eigene Zivilbevölkerung eingesetzt. Mit Chlorgas und Sarin sind unschuldige Frauen, Männer und Kinder auf unerträglichste Weise ermordet worden.“ Jetzt solle die Lage „nicht weiter eskalieren“ und die Dynamik genutzt werden, um „eine Wiederaufnahme des festgefahrenen politischen Prozesses“ voranzutreiben. Weder Genf noch Astana hätten „den politischen Prozess bisher nachhaltig nach vorne bringen können“, so Maas weiter. Die Vereinten Nationen seien „die einzige Institution und Organisation, die einen solchen Prozess dauerhaft tragen“ könne.
Die Bundesregierung habe bei der Nato und der EU auf neue politische Gespräche gedrängt. Beim Außenministertreffen der G7 in Kanada vom 22. bis 24. April sollte ebenfalls über Syrien gesprochen werden. Engsten Kontakt hält Berlin weiter zu Staffan de Mistura. „Schritt für Schritt müssen wir die internationalen Partner erst wieder an Bord holen, die dann gemeinsam den Prozess der Vereinten Nationen wieder in Gang bringen müssen. Frankreich, die USA, Großbritannien, die Partner aus der Region, die Türkei und Russland werden für diesen Prozess unverzichtbar sein.“
Man werde alle „Kanäle nach Moskau nutzen, um gegenüber Russland auf eine konstruktive Haltung zu drängen“. Moskau müsse „den Druck auf das Assad-Regime erhöhen“. Geld soll weiter in die humanitäre Hilfe fließen, das werde Berlin bei der nächsten Syrien-Konferenz in Brüssel ab dem 24. April bekräftigen. Menschenrechtsverbrecher in Syrien müssten vor Gericht gestellt werden. Deutschland sei bereit, die „Vernichtung syrischer Chemiewaffen ganz praktisch, finanziell und logistisch zu unterstützen“.
Heiko Maas auf dünnem Eis
Mit seinen Äußerungen begibt der Außenminister sich auf dünnes Eis. Zumindest zeigt er, dass er über die historische Entwicklung des Konflikts in Syrien nicht ausreichend informiert ist. Das wäre aber eine Voraussetzung, um eine nachhaltige politische Lösung für Frieden in Syrien vorantreiben zu können.
Erstens war der militärische Einsatz von USA, Frankreich und Großbritannien völkerrechtswidrig, weil sie – nicht Russland – den international gültigen Mechanismus im UN-Sicherheitsrat missachtet haben. Zu diesem Ergebnis kommt neben Syrien und Russland auch der wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestages.
Zweitens wird bis heute behauptet, ohne bewiesen zu sein, dass die syrische Regierung chemische Waffen gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt habe. Die Organisation für das Verbot von chemischen Waffen (OPCW) hat Syrien indes die Vernichtung seiner Chemiewaffenbestände bestätigt.
Drittens haben die USA 2012 das zuvor unterzeichnete Genfer Abkommen missachtet, indem die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton – unmittelbar nach der Unterzeichnung – erklärte, das Abkommen könne erst umgesetzt werden, wenn Assad nicht mehr an der Macht sei. Diese Forderung war und ist bis heute in keinem UN-Dokument zu Syrien enthalten. Der damalige UN-Sondervermittler für Syrien, Kofi Annan, zog sich nach Clintons Äußerung von dem Posten zurück.
Viertens ist der politische Prozess in Genf festgefahren, weil die vom Westen, der Türkei und den Golfstaaten unterstützte Opposition sich regelmäßig nicht an die ausgehandelten Vorgehensweisen hielt, andere Oppositionsgruppen nicht akzeptierte und zu Beginn fast jeder Verhandlungsrunde den Rücktritt des syrischen Präsidenten forderte.
Fünftens hat Russland – gemeinsam mit dem Iran und der Türkei – mit den Gesprächen und Vereinbarungen in Astana innerhalb eines Jahres in Syrien umfangreiche landesweite Waffenstillstände und Deeskalationsgebiete erreicht, was die Gewalt in Syrien massiv verringert und den Menschen neue Hoffnung gegeben hat. Ein Amnestieangebot an syrische Kämpfer ist seit 2014 in Kraft und wurde bereits von Tausenden Männern unterzeichnet, die ihre Waffen niedergelegt haben.
Sechstens agieren Russland und der Iran in Syrien mit der Zustimmung und auf Einladung der legitimen syrischen Regierung in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht. Die US-geführte Anti-IS-Allianz, der auch Deutschland angehört, hat weder die Zustimmung der syrischen Regierung noch des UN-Sicherheitsrates für seine Präsenz und seine Kampfeinsätze in Syrien.
Wer Frieden will, muss das Völkerrecht akzeptieren
Wer Frieden in Syrien will, muss die Tatsachen im Land akzeptieren, auch wenn sie ihm nicht gefallen. Die militärische und politische Unterstützung Russlands hat den syrischen Präsidenten Assad gestärkt und das Land stabilisiert. Die von Russland vorgeschlagenen und unterstützten Deeskalationsgebiete, Waffenstillstände und Vereinbarungen zwischen Regierung und Kampfgruppen haben den Weg für eine innersyrische politische Lösung geebnet. Russland ist eine, wenn nicht sogar die neue Ordnungsmacht in Syrien und in der Region.
Der westliche Plan – Assad zu beseitigen – ist gescheitert. Die dafür aufgebaute und geförderte Opposition – auch die syrischen Kurden östlich des Euphrat – ist nicht in der Lage, allen Syrern in ganz Syrien eine politische Perspektive zu bieten. Sie sollen ihre Ideen in eine innersyrische Debatte einbringen, wie es bei der Konferenz in Sotschi begonnen hat. Dafür braucht Syrien und brauchen die Syrer Unterstützung.
Beratungen auf G7- und Nato-Ebene darüber, wie der „Druck auf Russland“ erhöht werden kann, damit Moskau die syrische Führung ausliefert, sind ein Rezept für Eskalation. Besatzung, Destabilisierung und die anhaltende Einmischung in die inneren Angelegenheiten Syriens verstoßen gegen die UN-Charta. In Artikel 2, Absatz 3 der UN-Charta heißt es:
„Alle Mitglieder legen ihre internationalen Streitigkeiten durch friedliche Mittel so bei, dass der Weltfriede, die internationale Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden.“
Und Artikel 2, Absatz 4 führt aus:
„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“
Eskalation oder Abrüstung
Um den Syrern, dem Land und der Region weitere Kriege, Leid und Unsicherheit zu ersparen, muss der Westen, muss Deutschland seine Niederlage in Syrien eingestehen. Verbal, politisch und militärisch muss abgerüstet werden. Der Westen muss auf Syrien und seine Verbündeten zugehen und auf die Golfstaaten, Israel und die syrische Opposition entsprechend einwirken, das ebenfalls zu tun. Hält der Westen an dem US-Teilungsplan für Syrien fest und will die Zukunft des Landes und der Region bestimmen, knüpft er nicht nur an seine koloniale Tradition der Unterwerfung an, sondern wird die Region auch in einen neuen Krieg führen.

Dnr-online.ru: In der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 6 Häuser in Sajzewo zerstört
Wie die Vertretung der DVR im GZKK zuvor mitgeteilt hat, wurde Sajzewo im Norden von Gorlowka massiv von Seiten der ukrainischen Truppen beschossen. Es wurde aus Richtung Sajzewo Sewernoje auf Sajzewo Jushnoje mit Mörsern, Panzern, Abwehrgeschützen,
Schützenpanzern und automatischen Granatwerfern geschossen.
In der Folge des Beschusses gerieten zwei Häuser in Brand, vier wurde durch direkte Treffe
r zerstört:
Friedensstraße 10 und 11: die Häuser gerieten nach dem Beschuss in Brand und sind abgebrannt;
Friedensstraße 13, 15, 17, 19: die Häuser sind durch direkte Treffer zerstört worden.
Aufgrund der Nähe der Häuser zur Kontaktlinie und weil sie in Reichweite von Schusswaffen sind, konnten Vertreter des GZKK der DVR und Einheiten des Zivilschutzministeriums der DVR aufgrund ständiger Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte nicht an den Ort des Geschehens gelangen.

de.sputniknews.com: Russische Regierung effektiver als jene in Europa und USA – Studie
Russland hat die USA und die meisten europäischen Länder in der Rangliste der Effektivität der Regierungsarbeit überholt. Das geht aus der gemeinsamen Studie von den Forschungszentren Gallup International und Romir hervor, deren Ergebnisse Sputnik vorliegen.
Im November und Dezember 2017 fand eine weltweite Umfrage statt, die sich mit den Ergebnissen des zu Ende gehenden Jahres und der Einschätzung der Bürger über die Aktivitäten der Regierungen ihrer Herkunftsländer befasste. An der Umfrage sollen beinahe 54.000 Menschen aus 52 Ländern teilgenommen haben.
Laut der Studie belegten die Philippinen den ersten Platz, gefolgt von Vietnam und Indien. Russland nahm Platz 16 ein. Unter den europäischen Ländern schnitten Mazedonien (Platz 13), Albanien (17), Serbien (18), Polen (21), Deutschland (24) und Frankreich (25) am besten ab. Die USA landeten auf Platz 41. Die Schlusslichter der Rangliste sind Kroatien, Japan und Lettland.
Der Studie zufolge soll fast jeder zweite Russe (46 Prozent) mit der Einschätzung einverstanden sein, dass die amtierende Regierung effektiv sei. Jeder dritte Russe (33 Prozent) sei der Ansicht, dass der Staat seine Meinung respektiere. Vier von zehn Befragten (44 Prozent) würden der Behauptung zustimmen, dass die Regierung das Land in die richtige Richtung führe.

Lug-info.com: Die Voraussetzungen für die Bildung der LVR und der DVR haben ihre Grundlage in der Donezko-Kriworoshskaja-Republik, die während des Bürgerkriegs existierte. Dies erklärte heute der Minister für Kultur, Sport und Jugend der LVR Dmitrij Sidorow auf der Eröffnung der wissenschaftlich-praktische Konferenz „Genesis der Identität des Volks des Donbass: von der DKR zur LVR“.
Organisatoren der Konferenz, die in Lugansk stattfindet und dem 100. Jahrestag der Donezko-Kriworoshskaja Republik gewidmet ist, sind das Ministerium für Kultur, Sport und Jugend der LVR und die Lugansker staatliche Matusowskij-Akademie für Kultur und Kunst.

An der Konferenz nehmen Vertreter von Hochschulen der LVR, der Berater der Oberhaupts der LVR, der Vertreter der Republik in der politischen Untergruppe der Kontakgruppe in Minsk, der Kandidat der Geschichtswissenschaft Rodion Miroschnik sowie Gäste aus der RF teil – der Kolumnnist der russischen internationalen Informationsagentur „RIA Nowosti“ Wladimir Kornikow, der Kandidat der Geschichtswissenschaft, der leitende wissenschaftliche Mitarbeiter des Instituts für russische Geschichte der russischen Akademie der Wissenschaften Andrej Martschukow, der Kolumnist der Informationsagentur „Ukraina.ru“ Alexandr Tschalenko, der Präsident des Fonds zur Entwicklung der Institutionen der Zivilgesellschaft „Volksdiplomatie“ Alexej Kotschetkow.
„Die Donezko-Kriworoshskaja-Republik hat die Gouvernements Charkow, Jekaterinoslawsk, Tawrija, den Steinkohlebezirk des Oblast Wojska Donskogo und den Eisenbahnbezirk der Gouvernements Cherson umfasst. Am 9. April 1918 wurde Lugansk die Hauptstadt der DKR, ausgehend davon können wir sagen, dass die Voraussetzungen für die Bildung der LVR und der DVR ihre Grundlage in der Donezko-Kriworoshkaja-Republik haben“, sagte Sidorow.
„Diese Konferenz zeigt ein weiteres Mal, dass es hier eine Gesellschaft gibt, die ihre Geschichte hat, die ihre Traditionen, ihre Erinnerung hat und dass es eine Gesellschaft gibt, die bereit ist, heute auf diesen Grundlagen, die sich historisch in unserem Land ergeben haben, der gesamten Welt die Wahrheit zu zeigen und daran zu erinnern, dass es hier Menschen gibt, die gerne arbeiten und auch ihr Recht auf Freiheit und ihre Identität verteidigen können“, sagte der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Denis Miroschnitschenko.
Die Donezko-Kriworoshkaja-Republik war eine politische Bildung, die auf dem Territorium des Donezker und des Kriworoshkij-Steinkohlebeckens im Februar 2018 als autonomes Gebiet im Rahmen der RSFSR ausgerufen wurde. Einen Monat später, im März 1918 wurde das Territorium als autonomes Gebiet in den Ukrainische Sowjetrepublik aufgenommen. Im April wurde sie von deutschen Truppen besetzt, offiziell wurde sie im Februar 1919 aufgelöst.

de.sputniknews.com: „Smarte“ US-Raketen nun in Russenhand? Pentagon will es nicht glauben
Die USA bezeichnen die Angaben des russischen Generalstabs über die nicht explodierten Tomahawk-Raketen, die nach dem westlichen Syrien-Angriff zur Untersuchung nach Russland gebracht wurden, als Fehlinformation.
„Wir haben keine Beweise außer der Erklärungen russischer Staatsmedien gesehen, die diese Worte bekräftigen würden“, sagte Eric Pahon, ein Vertreter des Pentagons, dem amerikanischen TV-Sender CNBC.
Die russischen Informationen über die Wahl der Ziele für den Luftangriff in Syrien verurteilte Pahon als „absurd“. Mit diesen „Fehlinformationen“ wolle Russland die Weltgemeinschaft davon ablenken, „dass es moralisch an den Greueltaten des Assad-Regimes und der Gewalt gegenüber Zivilisten im Westen Syriens beteiligt ist“, sagte Pahon. Die Erklärungen des russischen Generalstabs sollen als „ein weiterer Nebelschirm“ die Aufmerksamkeit von der wirklichen Lage in Syrien ablenken, hieß es.
Russlands Generalstab hat Journalisten am Mittwoch Teile der britischen, amerikanischen und französischen Raketen gezeigt, darunter Elemente seegestützter US-Marschflugkörper „Tomahawk“, die zuvor gegen Syrien abgefeuert worden waren. Das russische Militär könnte nun Aufschlüsse über neuestes westliches Know-how erhalten, sagen Militärexperten….

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die Besatzungskräfte in Richtung Donezk die Gebiete von sieben Ortschaften beschossen. Der Feind hat fünf Schüsse mit Panzern durchgeführt, 156 Mörsergeschosse, davon 75 des Kalibers 120mm, abgeschossen. Außerdem hat er mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Gorlowka wurden die Gebiete von fünf Ortschaften beschossen. Während des Beschusses hat der Feind 15 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm und 79 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen. Außerdem hat der Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Mariupol hat der Feind die Gebiete von drei Ortschaften beschossen und 85 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen und außerdem verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt haben die ukrainischen Banden in den letzten 24 Stunden das Regime der Feuereinstellung
38 Mal verletzt.
In der Folge barbarischer Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden neun Häuser in Sajzewo ganz oder teilweise zerstört.
Heute um 6:30 am Morgen hat der Feind mit 120mm-Mörsern das
Gebiet des Kontroll- und Passierpunkts „Majorsk“ beschossen. Eines der Mörsergeschosse traf auf den Platz, wo sich die Bürger sammeln und sich zum Übergang auf das von der Ukraine besetzte Territorium bereit machen
Nicht gleichgültige Menschen in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte haben uns
rechtzeitig über den in Vorbereitung befindlichen Mord an friedlichen Einwohnern unserer Republik informiert. Wir haben rechtzeitig Maßnahmen ergriffen und die Menschen nicht in die Beschusszone gelassen und sie so vor dem Tod bewahrt.
Zuvor hat der Feind in der Nacht auf dieses Gebiet mit 122mm-Artilleriegeschützen geschossen. Ein kleiner Teil der Splitter der in der Nacht detonierten Geschosse wird heute hier vorgestellt.
Ein nicht minder grausamer Fall ereignete sich im Gebiet von
Dokutschajewsk.
Dort wurde durch Feuer mit einem 82mm-Geschütze
ein Traktor vernichtet, der das Feld vor der Aussaat pflügte.
Der Feind tut weiter alles, um wenn schon nicht das Leben, so doch die Mittel und Möglichkeiten zur Existenz zu nehmen, indem er landwirtschaftliche Technik vernichtet und nicht zulässt, dass die Aussaat erfolgt.
Ich erinnere daran, dass diese Banditen vorgestern im selben Gebiet einen Kamas-Lastwagen, der Getreide zur Aussaat transportierte, mit einer Antipanzerlenkrakete vernichteten.
Gestern
Morgen wurde in der Nähe der Kontaktlinie ein Mann mittleren Alters festgenommen.
Während der Durchführung vorläufiger operativer Maßnahmen wurde festgestellt, dass der Festgenommene der Bürger Georgiens Timur K. ist, der
zuvor in den Reihen der „georgischen Legion“ Dienst tat. Wir nennen derzeit seinen Familiennamen aus Gründen der Sicherheit für seine Verwandten, die auf dem Territorium der Ukraine oder in Georgien leben, nicht.
Als
Grund für den Übergang auf die Seite der Republik nennt der Festgenommene den Beginn von weit verbreiteten Verfolgungsmaßnahmen gegen Bürger Georgiens, die an den Ereignissen auf dem Maidan im Jahr 2014 beteiligt waren, in der Ukraine, nachdem Zeugenaussagen seiner Kampfgefährten, die nach Italien geflohen sind, veröffentlicht wurden. In andere Staaten oder auch nach Georgien zu fliehen ist nicht möglich, weil die Daten der Gesuchten automatisch in die Datenbank von „Interpol“ übergeben werden, um die genannten Personen in der Folge in die Ukraine auszuliefern. Dabei bedeutet die Übergabe eines Verdächtigten in die Ukraine durch Interpol entsprechend allen juristischen Regeln nicht, dass die Gesetzlichkeit bei der Durchführung der Ermittlungen im Ganzen eingehalten wird. Nach den Worten des Festgenommenen ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass ein Festgenommener ermordet wird, angeblich bei einem Fluchtversuch. Deshalb sieht er einen realen Schutz vor der Ermordung nur darin, dass er sich den Rechtsschutzorganen unserer Republik oder der Russischen Föderation stellt.
Er teilte auch mit, dass derzeit mindestens fünf weitere seiner Kameraden in der „Legion“ bereit sind, sich den Ermittlungsorganen der DVR oder der RF zu stellen, wenn ihnen Garantien für ihr Leben und ihre Gesundheit gewährt werden.
Unter der Bedingung, dass eine Strafe gemildert wird, ist der Festgenommene bereit,
unwiderlegbare Beweise für die unmittelbare Beteiligung von privaten Militärkompanien europäischer Staaten sowie von aktiven Soldaten von Armeen des NATO-Blocks an Kampfhandlungen im Donbass vorzulegen. Außerdem hat er Beweise für eine Lieferung ausländischer tödlicher Waffen an die ukrainischen Streitkräfte.
Zur Bestätigung seiner Worte hat er bereits einen Teil der
Daten über ausländische Instrukteure vorgelegt. Diese befinden sich derzeit in Fronteinheiten in der Zone der sogenannten „ATO“. Wir sind bereit, den genannten Personen Garantien zu leisten, aber nur wenn sich bestätigt, dass sie nicht an Morden an friedlichen Bürgern unserer Republik beteiligt waren.
So sehen wir, dass das verbrecherische ukrainische Regime beginnt gegen die zu kämpfen, die es geschaffen haben, und auch gegen die, die viel wissen. Und die Opfer dieser Verfolgungen finde nur auf der Seite der Gegner des verbrecherischen Regimes der ungesetzlichen ukrainischen Regierung Schutz.

Ukrinform.ua: Antonow will Lufttransportaufgaben der Nato ohne Russland übernehmen
Die staatliche Fluggesellschaft Antonow kann strategische Lufttransportaufgaben der Nato auch nach dem Rückzug der russischen Wolga-Dnepr-Gruppe aus dem Salis-Projekt durchführen.
Um diese Möglichkeiten zu demonstrieren, nimmt das Frachtflugzeug An-225 „Mrija“ an der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) 2018 in Berlin, sagte der kommerzielle Direktor der Airlines, Andrij Blahowisnyi, dem Korrespondenten von Ukrinform. „Es gibt Gespräche, dass ohne die russische Seite die Nato und EU ohne Flugzeuge für den strategischen Lufttransport bleiben. Wir wollten mit unserer Teilnahme, mit dem einmaligen Flugzeug An-225, die Möglichkeiten der ukrainischen Fluggesellschaft Antonow beim strategischen Lufttransport zeigen und unseren Partner, den Teilnehmern des Projekts Salis bestätigen, dass wir bereit sind, den Bedarf der Nato und EU beim strategischen Lufttransport mit Flugzeugen An-124 und An-225 zu decken und wir garantieren das“, sagte Blahowisnyi.
Nach seinen Worten verfüge Antonov Airlines über sieben Flugzeuge An-124 „Ruslan“ mit einer Nutzlast von 150 Tonnen, ein An-225 (Nutzlast bis 250 Tonnen) und sechs An-22 „Antej“ (Nutzlast bis 60 Tonnen). Gemäß dem Salis-Vertrag solle die Fluggesellschaft ein Flugzeug An-124 ständig und noch zwei Maschinen dieses Typs nach Bedarf bereitstellen. Das Projekt sehe die Nutzung bis zu sechs An-124 vor. Antonow wolle die Nato-Länder überzeugen, dass die Ukraine die notwendige Zahl von An-124 garantiert bereitstellen kann.
Im Rahmen der ILA 2018 sind Gespräche des Unternehmens mit den Vertretern des Bundestags, des deutschen Bundesverteidigungsministeriums, der anderen Ländern der Nato und EU geplant. Ziel der Gespräche ist eine Verlängerung der Zusammenarbeit in einem erweiterten Format.
Das deutsche Verteidigungsministerium teilte zuvor mit, es wolle den Auftrag für den Einsatz von Antonow-Transportflugzeuge für den Zeitraum 2019 bis 2021 verlängern.
Die russische Wolga-Dnepr-Gruppe will ihre Beteiligung am Salis-Projekt nicht verlängern.

nachmittags:

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W.Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine
Tendenz zur Verschärfung.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von
Kalinowo, Logwinowo, Nishneje Losowoje und Kalinowka.
Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 90 Geschosse abgeschossen.
Die Prinzipien der Arbeit der OSZE-Mission auf dem Territorium der LVR rufen bei uns Besorgnis hervor. Es wurde ein
weiterer Fall eines Versuchs entdeckt, die verbrecherische Tätigkeit der ukrainischen Banden zu decken. So sind heute im täglichen Bericht der OSZE Informationen erschienen, dass Beobachter, die sich am östlichen Rand von Staniza Luganskaja befanden, am 24. April tagsüber 200 Meter südlich der Brücke in Staniza Luganskaja einen Schuss mit einem Maschinengewehr hörten. Nach Einschätzung der Mission erfolgte der Schuss angeblich aus dem Trennungsabschnitt, der von der Volksmiliz der LVR kontrolliert wird.
Zwei Minuten später haben Mitglieder der Patrouille der Mission 5 Schüsse mit Schusswaffen 700 Meter nach Nordnordwesten gehört. Nach ihrer Einschätzung erfolgten die Schüsse aus dem Gebiet am nördlichen Teil der Eisenbahnbrücke in Richtung der Positionen der Volksmiliz der LVR.
Aber die Menschen, die sich zu diesem Zeitpunkt am KPP „Staniza Luganskaja“ befanden und Zeugen der Beschüsse waren, stimmen diesen Angaben der Mission nicht zu. Nach ihren Worten haben die ukrainischen Streitkräfte als erste das Feuer eröffnet und zwar mit Antipanzergranatwerfern und einem Mörser. Dies kommt auch in dem Bericht zu Ausdruck, aber mit der Formulierung: „… sie hörten 8 Detonationen unbestimmter Herkunft, festzustellen, ob sie im Trennungsabschnitt oder außerhalb erfolgten, war nicht möglich; 2 Detonationen wurden als Artillerieschüsse 1-2 km westlich bewertet (nach der Einschätzung
außerhalb des Trennungsabschnitts)…“ ohne anzugeben, dass dies von den ukrainischen Streitkräften kontrolliertes Territorium ist.
Wenn man die Information aus dem Bericht analysiert, sind verschwommene Phrasen bezüglich der provokativen und verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Streitkräfte und eine skrupulöse und genaue Beschreibung der Reaktion auf diese von Seiten der Volksmiliz der LVR zu erkennen. Wir bitten die Führung der OSZE-Mission, die Aufmerksamkeit auf die
fehlende Objektivität einzelner Vertreter der internationalen Mission zu richten, die offen Punkt 3 verletzten – „gemäß den Prinzipien der Unparteilichkeit und der Transparenz zu handeln“. Mit einfachen Worten, wir bitten objektiv zu sein und keine der Konfliktseite zu bevorzugen, um nicht die Autorität und den Respekt gegenüber der OSZE zu unterminieren.
Soldaten der ukrainischen Streitkräfte
nutzen Wohngebiete von Ortschaften für provokative Beschüsse auf das Territorium der Republik. So sind im Gebiet von Solotoje in der Schatjorskaja-Straße Militärtechnik und Personal der 14. mechanisierten Brigade stationiert.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte treibt weiter Geschäfte in der „ATO“-Zone. Soldaten aus der 80. Luftsturmbrigade transportieren auf Anweisung des Brigadekommandeurs Kowaltschuk
nachts Holz, Bauholz und Altmetall mit Militärlastwagen aus dem Gebiet von Stschastje ab, um es dann zu verkaufen.
Die Volksmiliz der Republik strebt eine friedliche Lösung des Konflikts im Donbass an und hält die Minsker Vereinbarungen genau ein, aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite ist sie bereit, mit adäquaten Gegenmaßnahmen zu reagieren.
Frage: Das ukrainische Kommando, insbesondere General Najew nennt den aggressiveren Charakter der Militäroperation, die am 30. April in Kraft tritt. Ist die Volksmiliz zu einer neuen Verschärfung der Situation bereit und wie können Sie dies im Ganzen kommentieren?
Antwort: Wie wir zuvor erklärt haben, ist die Änderung des Formats von „ATO“ in „Operation der vereinigten Kräfte“ ein Versuch, die Verbrechen der ukrainischen Regierung im Donbass sowie die Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu legalisieren. Najew sagt offen, dass er Befehle zur Eröffnung des Feuers geben und verbotene Artillerie verwenden wird. Hier kommt die Frage auf, wie er dies zu tun plant, ohne die Minsker Vereinbarungen zu verletzten und dass vorher die ukrainischen Streitkräfte verbotene Waffen an der Kontaktlinie haben. Aus unserer Sicht wird die Straflosigkeit der Handlungen der Ukraine und die schweigende Zustimmung einer Reihe westlicher Staaten neue Verbrechen der ukrainischen Regierung im Donbass hervorbringen sowie zur Verschärfung der Situation in der Region führen. Dennoch ist die Volksmiliz zu jeder Entwicklung der Ereignisse bereit, dazu gehört auch, das Rückgrat des ukrainischen Neonazismus im Falle seiner aktiven und wortbrüchigen Handlungen zu brechen.

de.sputniknews.com: Russland ist kein Gegner: Senator nimmt Stellung zu Problemen von US-Flugzeugen
Russland ist laut Jewgeni Serebrennikow, dem Vizechef des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses des russischen Föderationsrates, nicht an den Störungen der elektronischen Systeme von amerikanischen Flugzeugen in Syrien beteiligt.
„Ich weiß nicht, wen sie mit den Gegnern meinen, aber Russland ist nicht daran beteiligt, die ganzen Vorwürfe sind nicht begründet“, sagte Serebrennikow.
Ihm zufolge hat Russland in Syrien etwas zu tun. „Das Land ist auf dem Weg zu einem friedlichen Leben, Russland hilft ihm dabei. Die Militärpolizei bringt Stadt für Stadt unter ihre Verteidigung.“
Die US-Flugzeuge, die die Kommandotruppen in Syrien aus der Luft unterstützen, waren laut dem Leiter des Special Operations Command General Tony Thomas auf Widerstand durch Mittel der elektronischen Kampfführung gestoßen. Die US-Gegner „prüfen uns täglich, wobei sie unsere Kommunikationsmittel blockieren und unsere AC-130 (ein US-Transportflugzeug – Anm. d. Red.) unfähig machen“, sagte er.
Laut der Webseite „The Drive“ habe er jedoch nicht präzisiert, wen er mit „Gegner“ gemeint hatte. Höchstwahrscheinlich gehe es um Russland oder die von Russland unterstützten Kräfte.

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Heute um 15 Uhr wurde
Dokutschajewsk von den Positionen der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte unter Kommando des Kriegsverbrecher Klotschkow barbarisch mit großkalibriger Artillerie und Mörsern beschossen. Auf Wohngebiete der Stadt wurden sechs Artilleriegeschosse des Kalibers 152mm, 20 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 82mm abgeschossen. In der Folge des Beschusses starben zwei friedliche Einwohner – alte Menschen, ein Mann, geb. 1939 und seine Frau, geb. 1941.
Ich will anmerken, dass seit dem 22. April im Verantwortungsbereich dieser Brigade die
Aktivität von NATO-Instrukteuren aus Kanada, Norwegen und Dänemark festzustellen ist. Die Mehrheit von ihnen hat mehrfach die Einheiten der 92. Brigade in der ATO-Zone besucht. Uns liegen Fotos vor, wie die verbrecherische Aktivität der ukrainischen Streitkräfte durch Mitglieder der genannten Gruppe der NATO unmittelbar an den Leitungspunkten der Einheiten der Brigade in der Nähe der Kontaktlinie koordiniert werden. Jetzt sterben friedliche Einwohner der Donezker Volksrepublik während ihrer Arbeit.
Wie wir zuvor erklärt haben, versucht der Gegner mit Unterstützung seiner westlichen Verbündeten, eine heftige Verschärfung der Lage in der Konfliktzone zu provozieren. In solchen Fällen, wo unsere friedlichen Einwohner sterben, behalten wir uns das Recht vor, Kampfmittel des Gegners zum Schutz unserer Bevölkerung gegen die Aggression der ukrainischen Streitkräfte
niederzuhalten.

Ukrinform.ua: Ukrainische Regierung beschließt Plan zur Reintegration der Krim
Das Ministerkabinett der Ukraine hat einen ressortübergreifenden Plan für die Beziehungen mit den Ukrainern auf der besetzten Krim beschlossen.
Das gab der Minister für besetze Gebiete und Binnenflüchtlinge, Wadym Tschernysch, nach der Regierungssitzung am Donnerstag bekannt. Der Plan zur Unterstützung der Beziehungen mit unseren Staatsangehörigen auf der besetzten Halbinsel sei eine gemeinsame Aufgabe für alle Ministerien und Behörden, sagte er.
Ziel des Plans ist die Einhaltung von Menschenrechten und Freiheiten der Binnenflüchtlinge und der Bürger in den besetzten Gebieten sowie die Reintegration dieser Gebiete und der Bevölkerung in den ukrainischen Verfassungsraum, betonte der stellvertretende Minister für besetze Gebiete und Binnenflüchtlinge Jusuf Kurktschi. Es gehe auch um Zugang zur medizinischen Versorgung und zur Bildung in der Ukraine sowie um den Schutz des Kulturerbes. Im Plan seien auch Infrastrukturmaßnahme vorgesehen.

de.sputniknews.com: Innovationstechnologien-Gebiet: Kiew findet neue Anwendung für Tschernobyl-Sperrzone
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko will die Sperrzone um das Atomkraftwerk Tscherobyl zu einem Technologiegebiet machen. Dies geht aus einer Mitteilung auf seinem Twitter-Account hervor.
„Heute müssen wir nicht nur unser Bestes tun, damit sich diese Tragödie nie wiederholt, sondern wir sollen eine Lehre aus jenen Ereignissen ziehen. Die heutige Tschernobyl-Zone soll zu einem Ort für neue fortschrittliche Technologien, zu einem Gebiet der Veränderungen werden“, schrieb er.​
Mitte April war bekannt geworden, dass das AKW in Tschernobyl für das Publikum geöffnet wird. Eine Führung auf dem Standort und durch die Innenräume des Kernkraftwerkes kostet etwa 84 Euro, 15 Personen dürfen das Atomkraftwerk an einem Tag besuchen.
Die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl ereignete sich am 26. April 1986 im Block vier des Kernkraftwerks nahe der ukrainischen Stadt Prypjat. Auf der siebenstufigen internationalen Bewertungsskala für nukleare Ereignisse wurde sie als erstes Ereignis der höchsten Kategorie „katastrophaler Unfall“ zugeordnet.

ukrinform.ua: Präsident Poroschenko ehrt Helden von Tschornobyl
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat auf dem Gelände des Atomkraftwerks Tschornobyl der Liquidatoren von Tschornobyl gedacht.
An der Zeremonie nahmen Umweltminister Ostap Semerak. der Minister für Sozialpolitik Andrij Rewa sowie andere Beamte teil, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Poroschenko legte Blumen am Mahnmal für die Tschornobyl-Opfer nieder.
Am 26. April 1986 explodierte am Kernkraftwerk Tschornobyl Reaktor vier. Der Unfall ereignete sich um 1.23 Uhr Ortszeit. Nach der Explosion kam es zu einem Brand. Der Brand auf dem Dach des Reaktors wurde gegen 5 Uhr gelöscht. Der Brand im Reaktor bekamen die Einsatzkräfte erst am 10. Mai unter Kontrolle. Große Mengen an radioaktivem Material wurden in die Luft geschleudert und verteilten sich über die heutige Ukraine, Weißrussland und Russland sowie über viele Länder in Europa. Auf der siebenstufigen Ines-Skala (International Nuclear and Radiological Event Scale) wurde die Katastrophe mit der Stufe 7 bewertet.

Rusvesna.su: Umfrage: Es wurde bekannt, wer in der Ukraine im Präsidentenrating führt
Die Ex-Premierministerin der Ukraine Julia Timoschenko führt das Präsidentenrating an: heute wollen sie 14% der Ukrainer an der Spitze des Staates sehen.
Für den amtierenden Präsidenten Poroschenko sind 9% der Wähler bereit zu stimmen.
Solche Zahlen veröffentlicht am 26 April die Soziologiegruppe „Rating“.
Laut den Ergebnissen der Umfrage sind 14% der Befragten, die sich an der Wahl beteiligen wollen und sich bereits entschieden haben, bereit für die Vorsitzende der „Vaterlandspartei“ zu stimmen. Auf Platz Zwei der Popularität liegt der Ex-Verteidigungsminister der Ukraine Anatoli Grizenko – für ihn würden 11% der Befragten stimmen.
Poroschenko teilt sich Platz Drei im Rating mit dem Ko-Vorsitzenden des „Oppositionsblocks“ Juri Boiko und dem Musiker Swjatoslaw Wakartschuk – auf sie entfallen je 9% der potenziellen Wähler.
Für den Vorsitzenden der Radikalenpartei Oleg Ljaschko und den Showmaster Wladimir Selensky würden je 8% der Befragten stimmen, für den Vorsitzenden der Partei „Für das Leben“ des Oppositionellen Wadim Rabinowitsch – 6%.
An der Umfrage nahmen 6.000 erwachsene Bürger der Ukraine teil.
Es sei daran erinnert, dass die nächsten Präsidentschaftswahlen in der Ukraine in einem Jahr, im Frühjahr 2019 stattfinden.

Dnr-online.ru: Mitteilungen der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess vom Nachmittag:
13:10-13:40 – es wurde ein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Marjinka auf Donezk (Trudowkije) festgestellt, es wurden 4 Schüsse mit Antipanzergranatwerfern abgegeben.
Es wurden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aus folgenden Richtungen festgestellt:
14:15-14:45 – aus Richtung Nowotroizkoje auf Dokutschajewsk: es wurden 4 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen;
14:30-15:10 – aus Richtung Awdejewka (Lüftungsschacht des Butowka-Bergwerks) auf Spartak: es wurden 4 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, es wurden 10 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben und Schusswaffen verwendet;
15:05-15:35 – aus Richtung Nowotroizkoje auf Dokutschajewsk: es wurden 6 Artilleriegeschosse des Kalibers 152mm, 10 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen, 10 Schüsse mit Antipanzergranatwerfern und 58 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben;
16:05-16:35 – aus Richtung Nowotroizkoje auf Dokutschajewsk: es wurden 4 Schüsse mit Panzern abgegeben.
18:02-18:32 – aus Richtung Nowotroizkoje auf Dokutschajewsk: es wurden drei Schüsse mit Antipanzergranatwerfern abgegeben;
18:20-18:50 – aus Richtung Awdejewka auf Mineralnoje: es wurden 20 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben.

de.sputniknews.com: Wie Baum und Wasser Nord- und Südkorea zum Frieden bringen sollen
Die Staatschefs von Nord- und Südkorea, Kim Jong-un und Moon Jae-in, werden am Freitag auf der Demarkationslinie, die die koreanische Halbinsel in Nord- und Südkorea teilt, gemeinsam einen Baum pflanzen. Das teilte am Donnerstag Südkoreas Regierungsvertreter Im Jong-seok gegenüber Journalisten mit.
Laut Im Jong-seok werden beide Staatschefs nach dem Gipfeltreffen eine Kiefer pflanzen, die aus dem Jahre 1953 stammt – dem Jahr des Endes des Koreakrieges. In der Nähe soll ein Stein mit der Aufschrift „Frieden und Wohlstand wurden gepflanzt“ aufgestellt werden.
Die Erde für den Baum sei speziell für diesen Anlass von dem auf der südkoreanischen Insel Jejudo gelegenen Berg Hallasan sowie von dem Vulkan Paektusan, der sich an der Grenze zwischen Nordkorea und China befindet, gebracht worden.
Kim Jong-un werde die Kiefer mit dem Wasser aus dem Fluss Hangang gießen, der durch Seoul fließt und Moon Jae-in – mit dem Wasser aus dem Fluss Taedong-gang, der durch Pjöngjang fließt, so Im Jong-seok.

Dan-news.info: Der weltberühmte Arzt Fistal berichtete im UVT, wie die ukrainischen Streitkräfte keine medizinische Lieferungen nach Donezk durchließen
Der Direktor des Gusak-Instituts für Notfall- und Rehabilitationschirurgie Emil Fistal sagte heute auf der Sitzung des Ukrainischen Volkstribunals (UVT) gegen das Regime Poroschenkos aus. Dies berichtet ein Korrespondent von DAN aus dem Sitzungssaal.
Die Richter des UVT hörten die Aussage des Chirurgen zur Blockierung der Beförderung von speziellen medizinischen Lieferungen nach Donezk im Jahr 2016. Die Zeugenaussage des Arztes wurden den Gerichtsmaterialien als einer der Fakten des Genozids der Bevölkerung der Region beigefügt.
Wir hatten und haben tatsächlich eine Blockade nicht nur für die Menschen, sondern auch für den Import von Medikamenten, Verbrauchsmaterial und weiteres. Darüber hinaus müssen wir regelmäßig eine große Anzahl von Technik und Apparaturen warten. Wegen der Blockade können Spezialisten verschiedener Firmen, die zu uns kamen und die Technik warteten, jetzt nicht herkommen“, sagte Fistal. „Ich kann auch eines der vielen Beispiele nennen: wir haben 20 Abteilungen, in 15 davon wird operiert. Im Jahr 2016 sollte uns flüssiger Sauerstoff geliefert werden. Am Checkpoint haben sie das Fahrzeug aber nicht durchgelassen. Einen Dank an den Fahrer, der die Ware schließlich durch die RF transportiert hat“.
Den Worten Fistals zufolge hatte er sich um Hilfe an internationale Organisationen gewandt, auch an die OSZE, das Internationale Rote Kreuz und die UNO. „Vertreter des Roten Kreuzes fuhren zum Checkpoint zu ‚Asow‘, die das Fahrzeug nicht durchließen, versuchten die Wichtigkeit, die Notwendigkeit von Sauerstoff für die Beatmung der Lungen, für Operationen zu erklären. Das hat keine Ergebnisse gebracht“, ergänzte der Chirurg.
Seinen Worten nach hat das Institut für Notfall- und Rehabilitationschirurgie über lange Zeit nur durch die humanitäre Hilfe der Russischen Föderation den Bedürftigen und Opfern medizinische Hilfe leisten können.
Wir ergänzen, dass heute die Richter des UVT den 6. thematischen Block der Anklagen wegen Genozids behandeln.Es sei darauf hingewiesen, dass gemäß Artikel 442 des Strafgesetzbuches der Ukraine Genozid bzw. öffentliche Aufrufe zum Völkermord mit Freiheitsstrafen zwischen 10 und 15 Jahren oder lebenslanger Haft bzw. mit einer Haftstrafe bis zu 6 Monaten bis zu einen Freiheitsentzug bis zu 5 Jahren geahndet werden.

de.sputniknews.com: Fall Skripal als Versöhnungsmotiv? Stoltenberg zu Nato-Russland-Beziehungen
Ein offener Dialog zwischen der Nato und Russland ist erforderlich und muss trotz Schwierigkeiten weiter fortbestehen. Dies betonte am Donnerstag der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
„In einer Situation der Hochspannung ist es umso wichtiger, weiterhin offen mit Russland zu sprechen”, sagte Stoltenberg in Brüssel.
Nach Ansicht des Nato-Generalsekretärs sind die Spannungen zwischen den Nato-Staaten und Russland auf die Vergiftung des Ex-Doppelagenten Sergej Skripal sowie die Destabilisierung der Lage in der Ost-Ukraine zurückzuführen. Auch Moskaus Unterstützung der syrischen Regierung beeinträchtige Russlands Beziehungen zum Westen.
„All dies schafft eine Situation, die immer angespannter wird und die Nato-Beziehungen zu Russland werden noch komplizierter. Aber das ist kein Argument gegen, sondern für einen Dialog“, so Stoltenberg.
Gleichzeitig betonte er, auch wenn es zu keiner Verbesserung komme, es äußerst wichtig sei, eine „Regelung der heutigen Beziehungen sicherzustellen“.
„Wir müssen die Situation unter Kontrolle bekommen, wenn wir mehr Übungen durchführen könnten, um Vorfälle zu verhindern. Genau aus diesem Grund haben unser Oberbefehlshaber in Europa und der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow ein Treffen abgehalten: Um Informationen über Übungen auszutauschen. Wir müssen den Dialog fördern“, äußerte der Nato-Generalsekretär.

Lug-info.com: Die LVR wird etwa 100km durch Beschüsse beschädigte Stromleitungen reparieren und 30 km neue bauen. Dies teilte heute der Vorsitzende des Ministerrats Sergej Koslow mit.
„Dadurch wird die Energiesicherheit unserer Republik erheblich gestärkt werden. Im Ergebnis werden wir stabile Stromlieferungen an alle Verbraucher der Republik erhalten, einschließlich Unternehmen, die energieintensive Prozesse betreiben, das ist das Altschewsker Metallkombinat und die Stachanower Eisenlegierungsfabrik“, sagte Koslow.

Abends:

de.sputniknews.com: Russlands OPCW-Vertreter gibt Pressekonferenz in Den Haag
Russlands Ständiger Vertreter bei der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hält eine Pressekonferenz in Den Haag zum angeblichen Giftgasangriff im syrischen Duma am 7. April. Zwei Zeugen, der elfjährige Hassan Diab und sein Vater, sollen dabei Beweise liefern, dass der mutmaßliche C-Waffen-Einsatz eine Inszenierung war.

Dan-news.info: Die Einwohner der DVR legten Blumen am Denkmal für die Liquidatoren der Tschernobyl-Katastrophe in Donezk nieder
In der Hauptstadt der Volksrepublik Donezk wurde heute eine Kundgebung anlässlich des 32. Jahrestages des Reaktorunglücks von Tschernobyl durchgeführt. Die Veranstaltung fand an der Gedenkstätte für die Opfer der Tragödie auf dem Platz der gefallenen Kommunarden im Zentrum der Hauptstadt statt.
„Sie dachten nicht an sich selbst, sie dachten nicht an ihre Verwandten und Freunde, als fast 8.000 Donbassbewohner sich an der Beseitigung der Folgen des Unglücks beteiligten.Wie soll man eine solche Heldentat, die die Liquidatoren im Kernkraftwerk Tschernobyl vollbrachten, nur genug wertschätzen? Ich weiß es nicht, denn die eigene Gesundheit, das eigene Leben für andere zu opfern – das ist von unschätzbarem Wert“, sagte der stellvertretende Leiter der Donezker Administration Maxim Suchorukow.
Zur Kundgebung kamen etwa 300 Menschen. Außer den Vertretern der lokalen Behörden nahmen auch Angehörige der Verstorbenen und Liquidatoren teil. Zu Beginn wurde eine Trauerfeier abgehalten. Danach wurde das Andenken an die Verstorbenen durch eine Schweigeminute geehrt und am Denkmal Blumen niedergelegt.
Der Unfall von Tschernobyl ereignete sich in der Nacht vom 25. auf den 26. April 1986, es explodierte der 4. Kraftwerksreaktor. Die Tragödie gilt als die größte in der Geschichte der Kernenergie. Mehr als 600.000 Sowjetbürger beteiligten sich an der Beseitigung der Folgen. In den ersten Monaten nach dem Vorfall starben 31 Menschen. Die Gesamtzahl der Opfer ist nicht bekannt.

de.sputniknews.com: 32 Jahre Tschernobyl-Gau: Kritik und Warnungen an Kiew aus Bundestag
Die Mitglieder des Bundestag-Umweltausschusses haben anlässlich des 32. Jahrestages der Tschernobyl-Katastrophe die Lage rund um das havarierte AKW erörtert, geht aus einer Mitteilung des Bundestags hervor. Die Abgeordneten haben außerdem Kiew wegen des Umgangs mit Opfern sowie der Verzögerungen bei den Arbeiten an der Schutzhülle kritisiert.
Die Ausschussvorsitzende Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen) kritisierte am Mittwoch in ihrem Bericht unzureichende Entschädigungen an die Opfer der Katastrophe seitens der Ukraine, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Abgeordnete verwies darauf, dass diese Zahlungen nicht im gesetzlich vorgesehenen Umfang geleistet würden.
Kotting-Uhl, die Anfang April das betroffene Gebiet besucht hatte, übte außerdem Kritik an der Ukraine-Energiepolitik, denn Kiew setze weiter auf Atomkraft. Laut der Politikerin unterstützt die EU-Kommission diese Politik durch Kredite für Sicherheitsmaßnahmen, um zu ermöglichen, die Laufzeit der ukrainischen AKW weiter zu verlängern.
In ihrem Bericht sprach die Ausschussvorsitzende unter anderem über die wirtschaftliche Verwertung der Sperrzone um das AKW, wo der Tourismus floriere. Kotting-Uhl vermutete, das Gebiet solle ebenfalls als Atommüllzentrum etabliert werden: Dort seien Endlager für schwach- und mittelradioaktiven Abfall sowie ein Zwischenlager für hochradioaktiven Abfall geplant.
Die Politikerin betonte aber, es gebe keine Planungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle, denn Kiew wolle zunächst die Erfahrungen in Deutschland und in den skandinavischen Ländern abwarten.
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), sprach ihrerseits über Verzögerungen bei den Arbeiten an der neuen Schutzhülle, die den verunglückten Block vier des AKW abschirmen solle. Laut der Politikerin kann wegen des hohen Strahlungsniveaus in einem Teilgebiet um den Reaktor nur zeitlich eingeschränkt gearbeitet werden. Die Fertigstellung werde zurzeit für Ende dieses Jahres erwartet.
Die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl ereignete sich am 26. April 1986 im Block vier des Kernkraftwerks nahe der ukrainischen Stadt Prypjat. Auf der siebenstufigen internationalen Bewertungsskala für nukleare Ereignisse wurde sie als erstes Ereignis der Kategorie „katastrophaler Unfall“ eingeordnet.

Standard

Presseschau vom 25.04.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

de.sputniknews.com: Neuer Premier Armeniens wird höchstwahrscheinlich am 2. Mai gewählt
Die Wahl eines neuen Regierungschefs der Südkaukasusrepublik Armenien wird höchstwahrscheinlich bereits am 2. Mai stattfinden. Das teilte Rustam Machmudjan, Vizechef der Kommission für staatlich-rechtliche Fragen und Schutz der Menschenrechte des armenischen Parlaments, am Dienstag in der Hauptstadt Eriwan mit.
„Einen neuen Modus wird es nicht geben. Wie bislang werden Parlamentsfraktionen im Laufe von sieben Tagen (nach dem Rücktritt der Regierung) ihre Kandidaturen für das Amt des Regierungschefs vorschlagen. Danach wird das Parlament abstimmen. Das dürfte am 2. Mai passieren“, sagte Machmudjan.
Die Regierung Armeniens war am Vortag zurückgetreten. Demnach haben die Fraktionen bis 1. Mai Zeit, um ihre Kandidaten zu nominieren. Nach der Ernennung des neuen Premiers ist das Kabinett innerhalb von 15 Tagen zu bilden.
Der vor einer Woche zum Regierungschef gewählte Ex-Präsident Sersch Sargssjan hatte am Montag nach Massenprotesten seinen Rücktritt erklärt. Er wurde zweimal – 2008 und 2013 – zum Präsidenten der Republik gewählt.

de.sputniknews.com: Kreml kommentiert US-Erklärung über Streben nach Entspannung mit Moskau
Der Kreml sieht keine realen Schritte der USA, die vom Bestreben Washingtons nach einer Entspannung in den Beziehungen zu Russland zeugen würden. Das sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag in Moskau.
„Unterdessen führen die Realität, die reale Sachlage und reale Schritte Washingtons gerade das Gegenteil vor Augen. Das dürfte niemand bestreiten… Die USA unternehmen viele widersprüchliche Handlungen. Daher könnte von der Absicht der amerikanischen Seite keine Rede sein, die Sanktionen zu lockern, darunter gegen den Aluminiumkonzern RusAl“, sagte Peskow.
Zuvor hatte der US-Botschafter in Russland, Jon Huntsman, mitgeteilt, dass US-Präsident Donald Trump nach einer Entspannung in den Beziehungen zu Russland strebt.

Dnr-online.ru: Mitteilungen der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess
Es wurden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in folgenden Richtungen festgestellt:
19:00- 19:25 – aus Richtung Marjinka auf Trudowskije: es wurden 4 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, es wurden 40 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben;
19:20-19:40 – aus Richtung Kamenka auf
Krutaja Balka: es wurden 10 Granatgeschosse abgeschossen;
19:20-19:50 – aus Richtung Pischtschewik auf
Oktjabrj: es wurden 6 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen;
19:55-20:20 – aus Richtung Werchnetorezkoje Sewernoje auf
Werchnetorezkoje Jushnoje: es wurden 3 Granatgeschosse mit Antipnazergranatwerfern abgeschossen.
20:00-20:20 – aus Richtung Peski auf
Donezk (Volvo-Zentrum): es wurden 20 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben, es wurden großkalibrige Maschinengewehren verwendet.
20:15-20:45 – aus Richtung Tschernenko auf Saitschenko: es wurden 10 Mörsergeschütze des Kalibers 82mm abgeschossen, es wurden 60 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben, es wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
20:25-20:55- aus Richtung Schirokino auf
Sachanka: es wurden 3 Granatgeschosse mit Antipanzergranatwerfern abgeschossen, es wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
20:30-21:00 – aus Richtung Schumy auf das
Isotow-Bergwerk: es wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
20:40-21:00 – au
s Richtung Nowoluganskoje auf Dolomitnoje: es wurden 8 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen.
20:55-21:14 – aus Richtung Schumy auf Gorlowka (Siedlung des Isotow-Bergwerks): es wurden 50 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben;
21:30-21:50 – aus Richtung Lüftungsschacht des Butowka-Bergwerks auf
Spartak: es wurden 3 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen;
21:40-22:10 – aus Richtung Newelskoje auf Donezk
(Siedlung des Abakumow-Bergwerks): es wurden 29 Granatgeschosse automatischen Granatwerfern abgeschossen.
22:30-23:00 – aus Richtung Newelskoje auf Donezk (Siedlung des Abakumow-Bergwerks): es wurden 10 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen;
22:30-23:00 – aus Richtung Nowoluganskoje auf
Dolomitnoje: es wurden 6 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen;
22:30-23:00 – aus Richtung Troizkoje auf
Oserjanowka: es wurden 29 Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgeschossen;
23:05 – aus Richtung Sajzewo auf
Golmowskij: es wurden 5 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen.

de.sputniknews.com: Syrien: Russische Luftverteidigung vernichtet Flugobjekte im Anflug auf Hmeimim-Basis
In Syrien ist möglicherweise ein Angriff auf die russische Hmeimim-Basis verhindert worden. Laut dem russischen Verteidigungsministerium wurden bei Nachtanbruch mehrere unbekannte Flugobjekte bei ihrem Anflug auf die Hmeimim-Basis geortet und vernichtet.
Um was für Flugobjekte es sich gehandelt hatte, ist im Moment unklar — auch ihr Ursprung konnte noch nicht identifiziert werden. Es soll sich aber um „kleinere unbekannte Objekte“ — möglicherweise Drohnen — gehandelt haben.
Nach Angaben eines russischen Militärangehörigen der Hmeimim-Basis gibt es im Stützpunkt keine Schäden oder Verletzten — die Arbeit werde regulär fortgesetzt.
„Am 24. April bei Anbruch der Dunkelheit wurden mittels der Luftraumkontrollsysteme des russischen Luftwaffenstützpunktes Hmeimim in einiger Entfernung vom Flugplatz kleinere Flugobjekte unbekannter Herkunft entdeckt. Das Luftverteidigungssystem der russischen Luftwaffenbasis hat alle Luftziele vollständig zerstört“, sagte der Militärangehörige.
Nur kurze Zeit zuvor hatten pro-oppositionelle Internetportale berichtet, dass die russische Luftverteidigung mehrere bewaffnete Drohnen unbekannter Herkunft bei ihrem Anflug auf die Basis abgeschossen hätte. Diese Angaben wurden bislang allerdings offiziell nicht bestätigt.
Der Luftraum rund um die russische Basis ist unter ständiger Kontrolle der russischen Abwehrsysteme — auch weil ähnliche Vorfälle immer wieder passieren.
Erst heute Mittag wurde gemeldet, dass mehrere US-Spionageflugzeuge in der Nähe der russischen Stützpunkte in Syrien geortet worden waren.
Der bislang umfangreichste Angriff auf die Hmeimim-Basis fand in der Nacht zum 6. Januar 2018 in einem koordinierten Angriff von rund Dutzend Sprengstoff-Drohnen statt. Die russische Armee konnte damals nach eigenen Angaben 13 Drohnen entweder im Anflug abschießen oder unter Kontrolle bringen. Nach Erkenntnissen des Verteidigungsministeriums in Moskau waren die Drohnen fast 100 Kilometer von den Stützpunkten entfernt gestartet und per GPS ins Ziel gesteuert worden.

de.sputniknews.com: Russlands Wirtschaft weist trotz Sanktionen stabile Entwicklung auf
Die russische Wirtschaft entwickelt sich ungeachtet westlicher Sanktionen stabil. Das erklärte Russlands Vizeaußenminister Alexander Pankin am Dienstag in Washington auf einem Forum des Wirtschafts- und Sozialrates der UN.
„Die Wirtschaft Russlands ist trotz Sanktionen moderner, konkurrenzfähiger und innovativer geworden. Sie kann sich stabil entwickeln, gestützt vor allem auf eigene Quellen. Wir entwickeln aktiv auch die digitale Wirtschaft. Der elektronische Handel nahm im vergangenen Jahr um 21 Prozent zu. Die Agrarproduktion konnte dank vergünstigen staatlichen Krediten um 20 Prozent wachsen“, sagte Pankin.
Russland belege den 35. Platz im Doing-Business-Rating und sei der Transparenz des Business nach am Platz 14. Die staatlich-private Partnerschaft festige sich: Der Russische Fonds direkter Investitionen (RFPI) und seine Partner hätten rund 19 Milliarden US-Dollar in russische Unternehmen angelegt, die im Infrastruktur- und im Technologiebereich aktiv seien, sagte der Diplomat.

de.sputniknews.com: Moskau: USA verdrehen vorsätzlich russische Nuklearwaffen-Doktrin
Das russische Außenministerium hat Washington vorgeworfen, die Richtlinien der russischen Militärdoktrin im Bereich des Nuklearwaffeneinsatzes absichtlich zu verdrehen. Dies geht aus einer Mitteilung hervor, die auf der Webseite der Behörde veröffentlicht ist.
Damit reagierte das russische Außenministerium auf den jährlichen Bericht des US-Außenamtes über die Einhaltung von Verträgen und Verpflichtungen im Bereich der Rüstungskontrolle, Nichtverbreitung und Abrüstung, der am 18. April veröffentlicht worden war.
„Besonders zynisch erscheinen im Dokument die Hinweise auf die nicht begründete These über eine Zunahme der „russischen nuklearen Gefährdung“, die die USA sorgfältig verbreiten. Die Richtlinien unserer Militärdoktrin, die mit den Möglichkeiten des Nuklearwaffen-Einsatzes zu tun haben, sind vorsätzlich verdreht worden“, heißt es in der Mitteilung.
Der westlichen Öffentlichkeit werde nachdrücklich eingeflößt, Russland revidiere angeblich seine Meinung hinsichtlich der Rolle der Nuklearwaffen und betone immer stärker diese Art von Waffen, so das russische Außenministerium. „All das entspricht nicht der Wahrheit“, heißt es in der Mitteilung weiter.
Am Montag hatte der US-Vizeaußenminister für internationale Sicherheit und Nichtverbreitung Christopher Ford in Genf geäußert, die USA würden die Modernisierung der russischen Nukleararsenale als eine Gefahr für die Nachbarländer einstufen. Diese Modernisierung verstoße zudem gegen die Verpflichtungen Russlands im Bereich der Rüstungskontrolle.
Anfang Februar hatte das amerikanische Verteidigungsministerium die neue Atomdoktrin der USA veröffentlicht, in der den russischen Atomstreitkräften eine große Aufmerksamkeit gewidmet wurde. Als weitere potenzielle Bedrohungen hat Washington Nordkorea, den Iran und China eingestuft.

Vormittags:

wpered.su: In Donezk fand ein Treffen Boris Litwinows mit dem Präsidentschaftskandidaten Malis Oumar Mariko statt
Der Abgeordnete der Nationalversammlung der Republik Mali, der Präsidentschaftskandidat Oumar Mariko befindet sich zu einem Besuch in Donezk. Während der Reise traf er sich mit dem ersten Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow, teilt ein Korrespondent der Seite „Wperjod“ mit.
Oumar Mariko besuchte die frontnahen Bezirke von Donezk und die Ortschaft Spartak. Er
bekam einen Eindruck des Ausmaßes der Zerstörungen und unterhielt sich mit einigen Einwohnern dieser Bezirke. Nach seinem Besuch in der DVR wurde er in die Datenbank der ukrainischen Seite „Mirotworez“ eingetragen.

de.sputniknews.com:„Katar muss bezahlen“ und Truppen nach Syrien schicken – Saudi-Arabien
Katar muss seine Streitkräfte nach Syrien schicken, wenn es die US-Unterstützung nicht verlieren will. Dies teilte der Außenminister Saudi-Arabiens Adel Al-Jubeir mit.
„Katar muss die Präsenz der amerikanischen Truppen in Syrien bezahlen und seine Streitkräfte dorthin (nach Syrien – Anm. d. Red.) schicken, bevor der US-Präsident (Donald Trump) den US-Schutz von Katar aufhebt, den ein US-Militärstützpunkt auf dem (katarischen) Territorium repräsentiert“, sagte er.
Er warnte, dass das Regime in Katar ohne den Schutz der USA mit Sicherheit in weniger als einer Woche gestürzt würde.
Am 5. Juli 2017 hatten Saudi-Arabien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain den Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit Katar verkündet und das Land der Unterstützung von Terrororganisationen beschuldigt. Später schickten sie Katar eine Liste mit Forderungen, deren Erfüllung zu einer Aufhebung der Blockade führen würde. In Doha wurden die Forderungen als unrealistisch eingestuft und zurückgewiesen. Daher ist Katar jetzt von seinen Nachbarstaaten isoliert.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor, die Gebiete von Kalinowka, Logwinowo, Nishneje Losowoje und Shelobok.
Geschossen wurde mit 122mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Ukraine wirft Uno vor: Unfähig „Aggression Russlands“ zu stoppen
Der ukrainische Vizeaußenminister Sergej Kislitsa hat der Uno vorgehalten, dass sie „die Aggression Russlands“ gegenüber dem Land nicht stoppen konnte.
„2014 haben weder die UN-Anführer noch die Mitglieder des US-Sicherheitsrates die Militäraggression Russlands, die Besetzung der Ukraine und des Donbass stoppen können“, sagte er im Rahmen des Forums der UN-Generalversammlung zur Friedenssicherung.
In seiner Rede soll er, so die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, die Behörden Russlands als „Regime“ bezeichnet haben. Kislitsa übte demnach Kritik an Moskau, das nach seinen Worten „seinen Kunden Assad“ decke und „die Aggression gegen die Ukraine“ ausgelöst habe.
Der ukrainische Vizeaußenminister sei der Meinung, dass die Normalisierung der Situation vom Engagement der Uno abhängen werde. „Wir sind bereit, konstruktiv auf allen Ebenen zusammenzuwirken… Die Friedensmission unter UN-Ägide kann zu einem Schlüsselfaktor in diesem Prozess werden, und wir rechnen stark mit einem weiteren Fortschritt in dieser wichtigen Richtung“, sagte er…

ukrinform.ua: Ukrainische Militärmaschinen nehmen am Manöver in Deutschland teil
Ukrainische Militärtechnik, sieben Mannschaftstransportwagen BTR-80 und fünf Kampfpanzer T-84, kamen nach Deutschland für die Teilnahme an den internationalen Übungen Combined Resolve X, lässt die Website des Verteidigungsministeriums der Ukraine berichten.
„Heute (gestern), am 24. April, ist auf dem Polygon in der Nähe der Stadt Hohenfels die ukrainische Militärtechnik für die Teilnahme an den internationalen Übungen Combined Resolve X angekommen“, besagt die Meldung.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 24. April 3:00 bis 25. April 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte
43.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Isotow-Bergwerk, Schirokaja Balka, Golmowskij, Dolomitnoje, Oserjanowka), Sajzewo, Werchnetorezkoje, Krutaja Balka, Jasinowataja, Opytnoje, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum, Trudowskije, Abakumow-Bergwerk), Dokutschajewsk, Kominternowo, Oktjabrj, Saitschenko, Dsershinkoje, Sachanka, Leninskoje.
Gestern wurde in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in Sachanka ein Wohnhaus in der Oktjabrskaja-Straße beschädigt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 1048.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse
635.
Wir erinnern, seit 00:01 (Moskauer Zeit) am 30. März 2018 trat gemäß der von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung – der „Oster“waffenstillstand – in Kraft
.

de.sputniknews.com: Politiker kommentiert Drohungen von Europarat-Generalsekretär gegen Russland
Der Europarat soll laut dem Chef der Kommission für Informationspolitik im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus) Alexej Puschkow an eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland denken.
Zuvor hatte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, erklärt, es sei absolut inakzeptabel, dass Russland keine Beiträge für den Haushalt der Organisation zahle. Darüber hinaus drohte er mit Maßnahmen gegen Moskau.
Der Chef der Kommission für Informationspolitik im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), Alexej Puschkow, reagierte mit folgenden Worten darauf:
„Die PACE soll nicht Resolutionen multiplizieren, sondern daran denken, wie man Russland zurückbringt. Sonst riskiert der Europarat nicht nur das russische Geld, sondern auch Russland als solches zu verlieren.“
Russland hatte Ende Juni seine Beitragszahlungen an den Europarat(CE)-Haushalt 2017 aufgrund der Nichtbeteiligung seiner Delegation an der Arbeit der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) ausgesetzt. Im April 2014 waren der russischen Delegation wegen der Ereignisse in der Ukraine und der Wiedervereinigung der Krim mit Russland ihre Hauptvollmachten entzogen worden.
Die PACE zog im Jahr 2015 zweimal die Wiedergewährung der Vollmachten an die russische Delegation in Erwägung, die Sanktionen blieben aber weiterhin in Kraft. Russland besitzt gegenwärtig kein Stimmrecht und kein Beteiligungsrecht an der Arbeit der leitenden PACE-Organe und ihrer Wahlbeobachtungsmissionen im CE-Raum.
Moskau hatte damals angekündigt, seine Beteiligung an der PACE bis Ende 2015 auszusetzen. Im Januar 2016 hatte die russische Delegation keinen Jahresantrag auf die Bestätigung ihrer Vollmachten gestellt.

Dan-news.info: „Gestern Abend gegen 20:00 haben Einheiten der ukrainischen Armee das Feuer auf Kominternowo eröffnet, in der Folge der Beschüsse wurde ein privates Haus beschädigt. Dort wurden die Fensterscheiben herausgeschlagen und das Dach beschädigt“, teilte der Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit.
Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.

de.sputniknews.com: Kiew muss „Abhängigkeit Russlands“ von Ukraine erhalten – Rada-Abgeordneter
Kiew muss die Abhängigkeit Russlands von der Ukraine bei dem Erdgastransit aufrechterhalten. Dies teilte der Abgeordnete des ukrainischen Parlaments (Werchowna Rada) Anton Gerastschenko in einem Interview mit dem ukrainischen Fernsehsender „112 Ukraina“ mit.
Der Abgeordnete bemerkte, dass bei der Umsetzung des Projekts Nord Stream 2 dem ukrainischen Haushalt Einnahmen fehlten und sich das Gastransportsystem des Landes „in Schrott verwandeln“ würde.
„Das ukrainische Gastransportsystem, das mit dem Transit des russischen Erdgases nach Europa Haushaltseinnahmen bringt und 25.000 Menschen Arbeit bietet, wird sich in unnützen Schrott verwandeln “
Darüber hinaus äußerte Gerastschenko die Überzeugung, dass Russland die Ukraine angreifen könne, wenn das Projekt Nord Stream 2 umgesetzt werde.
„Das Schrecklichste ist, dass wenn Russland das Territorium der Ukraine als Transitland für sein Erdgas nicht mehr braucht, die Wahrscheinlichkeit eines direkten Militärüberfalls auf die Ukraine dutzendfach steigt“, so Gerastschenko.
Der ukrainische Politiker bat zudem die USA um die Verhängung von Sanktionen gegen jene Firmen, die bei dem Gaspipelinebau Auftragnehmer werden wollen. Er äußerte die Hoffnung, dass Washington jene europäischen Länder zur Vernunft bringen würde, die für eine Partnerschaft mit Moskau bereit seien. Gerastschenko erklärte, Russland sei von der Ukraine abhängig und diese „Abhängigkeit“ solle beibehalten werden.
„Wir haben unsere amerikanischen Partner gebeten, sich in diese Situation einzumischen, die Europäer zur Vernunft zu bringen, Sanktionen gegen jene Firmen zu verhängen, die die Auftragnehmer bei dem Bau der Unterseepipeline Nord Stream 2 werden wollen und auf diese Weise den Frieden in Europa zu bewahren. Wir müssen die Abhängigkeit Russlands von der Ukraine bei dem Gastransit beibehalten“, so Gerastschenko.
Nord Stream 2 ist das Projekt einer Gaspipeline, die aus Russland über den Meeresgrund der Ostsee direkt nach Deutschland führt. Das Projekt wird von der Nord Stream 2 AG umgesetzt. Der russische Gasgigant Gazprom verfügt über 51 Prozent der Aktienanteile. Bis Ende 2019 ist die Inbetriebnahme der Pipeline geplant. Ihre Kapazität soll 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr erreichen.

Dan-news.info: „Heute um 6:20 wurden die Donezker Filterstation und die Pumpstation erster Ebene des Jushnodonbasskij-Wasserwerks heftig beschossen. Das Personal befand sich bis 7:30 im Schutzraum“, teilte der Pressedienst des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ mit.
Nach der Stabilisierung der Lage auf dem Territorium der Objekte sollte eine Untersuchung auf Schäden stattfinden.
Genauere Informationen über die Beschüsse werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Russlands Vorgehen in Syrien und Ukraine inakzeptabel – G7-Minister

Politik
Die G7-Staaten zeigen sich besorgt über das „destabilisierende“ Vorgehen Russlands in Syrien, der Ukraine und anderen Nachbarländern, verlautet es aus einer gemeinsamen Erklärung der Außen- und Verteidigungsminister der G7-Gruppe.
Demnach werfen die G7-Minister Russland „inakzeptable Handlungen“ in Syrien, der Ukraine und anderen Nachbarländern vor. Russland mische sich unter anderem in demokratische Prozesse ein und führe Desinformationskampagnen durch.
Zuvor hatten die G7-Staaten Russland der Destabilisierung der Lage in der Welt beschuldigt und mit der Verschärfung der Anti-Russland-Sanktionen gedroht.
In Syrien herrscht seit 2011 ein Krieg, der laut UN-Angaben bereits mehr als 280.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen vom Westen unterstützte Rebellen, aber auch die islamistischen Terrormilizen Daesh* (auch Islamischer Staat, IS), die al-Nusra-Front und andere gegenüber.
Eine US-geführte Koalition fliegt seit 2014 Angriffe auf Syrien, jedoch ohne Zustimmung der Regierung in Damaskus.
Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus Luftangriffe gegen die Terroristen in Syrien. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am 11. Dezember 2017 bei einem Überraschungsbesuch auf dem Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in Syrien angeordnet, nach dem Sieg über die IS-Terroristen den größten Teil des russischen Kontingents aus Syrien abzuziehen.

Dnr-online.ru: Mitteilungen der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess am Vormittag
Nach 03:00 wurden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in folgenden Richtungen festgestellt:
4:30-5:00 – aus Richtung Schirokino auf Sajzewo Jushnoje: es wurden 2 Mörsergeschosse des Kalibers 120 mm abgeschossen;
6:10-6:30 – aus Richtung Awdejewka auf Jasinowataja: es wurden 2 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, es wurden 4 Schüsse mit Antipanzergranatwerfern abgegeben;
6.20-6:40 – aus Richtung Awdejewka (Truppenteil) auf Spartak: es wurden 10 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, außerdem wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
6:25-7:20 – aus Richtung Wodjanoje auf Leniskoje: es wurden 30 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen;
6:20-7:00 – aus Richtung Awdejewka auf Jakowlewka: es wurden 42 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, es wurden 17 Schüsse mit Antipanzergranatwerfern und 58 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben;
6:55-:7:20 – aus Richtung Awdejewka auf Mineralnoje: es wurden 8 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm, 21 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, es wurden 26 Schüsse mit Antipanzergranatwerfern, 87 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben;
7:05-7:30 – aus Richtung Sajzewo auf Sajzewo: es wurden 8 Schüsse mit Glattlaufantipanzergeschützen des Kalibers 100mm abgegeben;
7:10-7:30 – aus Richtung Awdejewka (Truppen) auf Spartak: es wurden 13 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen;
7:15-7:45 – aus Richtung Trawnewoje auf Golmowskij: es wurden 4 Mörsergeschosse des Klibers 120mm abgeschossen
7:25-7:55 – aus Richtung Nowoluganskoje auf Dolomitnoje: es wurden 9 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen, es wurden 5 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben.
11:00-11:40 – aus Richtung Gnutowo auf Kominternowo: es wurden 58 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben;
11:35-12:10 – aus Richtung Werchnetorezkoje werchneje auf Werchnetorezkoje nishneje: es wurden 4 Schüsse mit Antipanzergranatwerfern abgegeben und es wurden Schusswaffen verwendet.

de.sputniknews.com: OPCW bestätigt: Keine C-Waffen im Forschungszentrum in Damaskus
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat bestätigt, dass es keine Chemiewaffen im Forschungszentrum „Barsa“ in Damaskus gegeben hat, wo laut US-Angaben Giftstoffe entwickelt worden sein sollen. Dies erklärte am Mittwoch der Chef der Hauptverwaltung für Operatives im russischen Generalstab, Sergej Rudskoi.
Bis 2013 waren laut Rudskoj tatsächlich im Zentrum „Barsa“ Forschungen im Bereich der Entwicklung von Schutzmitteln vor Wirkungsfaktoren der Chemiewaffen durchgeführt worden, bei denen unterschiedliche Chemikalien in einer von der Chemiewaffenkonvention erlaubten Menge verwendet wurden.
„Im Jahre 2017 hat die OPCW die Laboratorien dieses Forschungszentrums inspiziert. Laut ihren Ergebnissen wurde bestätigt, dass es keine mit der Entwicklung und Herstellung von Giftstoffen verbunden Tätigkeiten gegeben habe.“

de.sputniknews.com: Homs: Es gab niemals Giftstoffe im Lager „Him Schinschar“ – Generalstab
Im Lager „Him Schinschar“ in der syrischen Provinz Homs sind laut dem Chef der Hauptverwaltung für Operatives im russischen Generalstab, Sergej Rudskoi, nie Chemiewaffen aufbewahrt worden.
„Chemische Waffen wurden in diesem Objekt niemals entwickelt oder aufbewahrt“, so Rudskoi am Mittwoch. Dies gelte sowohl für unter- wie oberirdische Bunker.
Insgesamt hätten das syrische Objekt „Him Schinschar“ sieben Raketen getroffen. Die Behauptung des Pentagons, dass es über 20 Raketen gewesen wären, sei falsch.

de.sputniknews.com: West-Angriff auf Syrien: Nur 22 von 105 Raketen erreichten ihr Ziel – Generalstab
Nicht mehr als 22 von 105 Raketen, die von den USA, Großbritannien und Frankreich abgeschossen wurden, haben ihr Ziel in Syrien erreicht. Dies erklärte am Mittwoch der Chef der Hauptverwaltung für Operatives im russischen Generalstab, Sergej Rudskoi.
Rudskoi verwies darauf, dass laut den USA, Großbritannien und Frankreich alle abgefeuerten Raketen ihr Ziel erreicht hätten. Dabei sollen 76 Marschflugkörper das Forschungszentrum in Barsa und 29 das Lager „Him Schinschar“ getroffen haben. Insgesamt 105 Raketen seien abgeschossen worden.
„Der Generalstab der russischen Streitkräfte hat eine detaillierte Analyse der Ergebnisse der Schläge vorgenommen. Die gesammelten Teile der Raketen, die Analyse der Trichter der Explosionen und der Charakter der Zerstörungen der Objekte lassen den Schluss zu, dass nicht mehr als 22 der 105 annoncierten Raketeneinschläge im Zielbezirk fixiert wurden“, sagte Rudskoi….

Nachmittags:

Dan-news.info: „Die morgendlichen Beschüsse der Donezker Filterstation und der Pumpstation erster Ebene des Jushnodonbasskij-Wasserwerks haben sich nicht auf die Funktion der Unternehmen ausgewirkt. Sie sind normal in Betrieb“, teilte der stellvertretende Minister für Städtebau und Kommunalwirtschaft Witalij Kushajew mit.
Bei der Untersuchung des Territoriums und der Ausrüstung der Unternehmen wurden keine Schäden entdeckt.

de.sputniknews.com: Große Provokation in Syrien vorbereitet – Experte
Die russischen Luftverteidigungssysteme haben am 24. April unbekannte Flugobjekte bei ihrem Anflug auf die Hmeimim-Basis geortet und vernichtet. Die Situation kommentierte der russische Militärexperte Alexander Zhilin gegenüber Sputnik.
„Am 24. April wurden bei Anbruch der Dunkelheit mittels der Luftraumkontrollsysteme des russischen Luftwaffenstützpunktes Hmeimim in einiger Entfernung vom Flugplatz kleinere Flugobjekte unbekannter Herkunft entdeckt. Das Luftverteidigungssystem der russischen Luftwaffenbasis hat alle Luftziele vollständig zerstört“, sagte damals ein russischer Militärangehöriger.
Der bislang umfangreichste Angriff auf die Hmeimim-Basis hatte in der Nacht zum 6. Januar dieses Jahres in einem koordinierten Angriff von rund einem Dutzend Sprengstoff-Drohnen stattgefunden. Die russische Armee konnte damals nach eigenen Angaben 13 Drohnen entweder im Anflug abschießen oder unter Kontrolle bringen. Nach Erkenntnissen des Verteidigungsministeriums in Moskau waren die Drohnen fast 100 Kilometer von den Stützpunkten entfernt gestartet und per GPS zum Ziel gesteuert worden.
Damals hatte Russlands Verteidigungsministerium mitgeteilt: „Die Tatsache des Einsatzes von Kampfdrohnen durch die Kämpfer verweist darauf, dass die Kämpfer über Technologien verfügen, die es ermöglichen, in jedem Land Terrorakte mithilfe ähnlicher Drohnen durchzuführen.“
Der russische Militärexperte Alexander Zhilin kommentierte den gestrigen Vorfall wie folgt:
„Bei der Analyse des Vorgehens bestimmter Kräfte, die einen Einfluss auf den IS*, die sogenannte gemäßigte Opposition haben, kann man zu dem Schluss kommen, dass nun eine planmäßige Vorbereitung auf eine große Provokation im Gange ist.“
„Ihre Initiatoren“ könnten sich beispielsweise vornehmen, „einen direkten Zusammenstoß der Armeen des Irans und Israels“ hervorzurufen, damit „ein großer Krieg im Nahen Osten“ beginne. „Und dann wird versucht, diesen Krieg in den Algorithmus,die Welt des Westens ist gegen die islamische Weltʻ zu verwandeln. Und dann beginnen solche ernsten Ereignisse, die man überhaupt nicht vorhersagen kann. Die russische Flugabwehr befindet sich dort in Kampfbereitschaft und verteidigt unsere Militärobjekte. Es ist verständlich, dass die Situation nicht einfach ist“, so der Experte abschließend.

Dnr-online.ru: Die ukrainischen Streitkräfte haben am 24. April das Gebiet von Golmowskij beschossen. Durch Geschosssplitter wurde eine Stromleitung beschädigt, in der Folge hatte die Ortschaft keinen Strom.
Bereits am Nachmittag des 24. April wurde die Stromversorgung der Ortschaft wieder in Betrieb genommen, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Die Stromversorgung funktioniert nun
bei allen Einwohnern der Ortschaft normal, außer bei 50 Verbrauchern. Diese 50 Häuser haben bereits seit dem 26. Februar keinen Strom, als die ukrainischen Streitkräfte mit einem direkten Treffer einen Strompfeiler vernichteten. Dieser kann nicht wiederaufgebaut werden, weil er sich in direkter Sichtweite von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte befindet und die Vertreter der Ukraine im GZKK bis heute keine Sicherheitsgarantien für die Reparaturarbeiten gewährt haben.

Dan-news.info: „Tagsüber wurde Sajzewo beschossen. Die Häuser in der Poletajewa-Straße 191 und der Brusilow-Straße 32 sind vollständig vernichtet, das Haus in der Brusilow-Straße 34 ist zur Hälfte zerstört“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.

de.sputniknews.com: Syrien-Angriff: Generalstab zeigt Teile von Raketen der Koalition
Der Generalstab der russischen Streitkräfte hat Journalisten Teile der britischen, amerikanischen und französischen Raketen gezeigt, die zuvor gegen Syrien abgefeuert wurden, teilte der Spezialist im Bereich Flugabwehr des Generalstabs, Sergej Besnogich, mit.
„Auf der Ausstellung wurden Elemente der seegestützten US-Marschflugkörper ,Tomahawkʻ und luftgestützte Marschflugkörper aus der Herstellung Großbritanniens und Frankreichs SCALP und Storm Shadow präsentiert“, sagte Besnogich.
Ihm zufolge wurden dabei großformatige Elemente sowohl der Raketen als auch der Triebwerkanlagen und des Schaltkreissystems – des Weltraumfunknavigationssystems – gezeigt.
„Der gute Zustand der Elemente und das Fehlen von Brandherden sprechen für die offensichtliche Einwirkung von Flugabwehrmitteln auf die Marschflugkörper. Die Präsenz von durchgängigen Öffnungen durch Schlagelemente an der Außenhaut der Marschflugkörper spricht offensichtlich von der Feuereinwirkung durch Fla-Lenkraketen“, sagte er.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte
in Richtung Donezk die Gebiete von acht Ortschaften beschossen. Der Feind hat 48 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers abgeschossen und außerdem mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Gorlowka wurden die Gebiete von sieben Ortschaften beschossen, auf die der Gegner 42 Mörsergeschosse abgeschossen hat, davon 35 des Kalibers 120mm. Außerdem wurden Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Mariupol hat der Feind die Gebiete von sechs Ortschaften beschossen und 79 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 49 Mörsergeschosse des Kaliber 82mm abgeschossen und außerdem Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt haben die ukrainischen Banden in den letzten 24 Stunden
43 Mal den Waffenstillstand verletzt.
In der Folge der Beschüsse wurde
ein Verteidiger unserer Republik verletzt.
Unsere Aufklärung hat Informationen über den Besuch eines Filmteams von „Radio Swoboda“ im Gebiet von Awedejewka erhalten, das Reportagen über die Arbeit der ukrainischen Seite im GZKK in diesem Ort erstellen soll.
Dabei haben wir von unseren Informanten in den Reihen der ukrainischen Seite im GZKK erfahren, dass
in den Aufnahmen für die Reportagen inszenierte Beschüsse der Positionen der ukrainischen Kämpfer verwendet werden, um das Prestige des GZKK zu erhöhen und um unsere Republik fälschlich der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen.
Nach dem Plan der Offiziere des Pressezentrums des Stabs der sogenannten „ATO“, die tatsächlich Offiziere des 83. Zentrums für informtionspsychologische Operationen sind, soll der Kameramann von „Radio Swoboda“ seine Filmausrüstung in einer solchen Weise und mit einem solchen Blickwinkel einrichten, dass die Detonationen der imitierten Geschosse in der Nähe der ukrainischen Positionen sowie die Treffer mit Schusswaffen von benachbarten Feuerpunkten des Feindes aus als Feuer von den Positionen der Streitkräfte der DVR dargestellt werden können.
Außerdem ist eine grundlegende Aufgabe, die die Journalisten haben, die Aufnahme von Interviews mit untergeschobenen friedlichen Einwohnern, die angeblich unter den nicht existenten Artilleriebeschüssen von unserer Seite aus gelitten haben.
Außerdem haben Kommandeure der Einheiten bereits Vertreter der Kämpfer vorbereitet, die „vor der Kamera“ zuvor gelernte Sätze über die angeblich vollständige Einhaltung des „Regimes der Ruhe“ durch die ukrainischen Besatzer sagen werden.
Dabei wird der hauptsächliche „Sprecher“ in der Reportage ein Vertreter des GZKK sein, der ein weiteres Mal offiziell, aber wie immer lügenhaft, entweder die Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte dementieren wird oder nicht existente Beschüsse von Seiten der Streitkräfte der DVR behaupten wird.

Besonders bemerkenswert ist, dass die Aufnahme dieser Lügenreportage auf dem Hintergrund eines Beschusses von Jasinowataja durch die Besatzer heute Morgen erfolgen wird, wo mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen auf die Stadt geschossen wurde.
Nach unseren Informationen
leiteten NATO-Artilleriesoldaten, die zuvor eingetroffen waren, um Felderfahrungen zu machen und die ukrainischen Kämpfer in der Funktion der Artillerieaufklärungsmittel AN/TPQ, die von den USA produziert und in die Ukraine geliefert wurden, zu unterweisen, diese Beschüsse.
Ich erinnere daran, dass diese Komplexe derzeit auf Dächern einiger mehrstöckigen Häuser in Awdejewka installiert sind und die friedlichen Einwohner dieser Häuser mit hochfrequenter Strahlung, die Krebserkrankungen befördert, bestrahlen.
Aber eine weitere Provokation der Besatzer ist gescheitert – unsere Einheiten haben den Waffenstillstand eingehalten und tun dies weiter, behalten sich dabei aber das Recht vor, Feuerpunkte des Gegner mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu unterdrücken, falls Leben und Gesundheit friedlicher Bürger oder von Soldaten der Streitkräfte unserer Republik in Gefahr sind.

de.sputniknews.com: Kleine Syriengruppe: „Russland soll Assad-Regime so ausliefern, wie wir es erwarten“
Der Angriff auf Syrien soll den westlichen Anspruch auf die Zukunft Syriens und der Region unterstreichen. Russland heißt der Gegner. Das Völkerrecht wird demontiert. Erster Teil eines zweiteiligen Hintergrundbeitrags von Karin Leukefeld.
„Es gab wenig Diskussion darüber, wie wir den Druck auf Russland aufrechterhalten oder auch erhöhen, wenn es das Regime nicht in der Art ausliefert, wie wir es erwarten. An dieser Front sollten wir das fortsetzen, was wir bereits tun – die schreckliche humanitäre Situation und die Komplizenschaft Russlands bei den Bombenangriffen auf zivile Ziele hervorheben.“
(Kommentar Nr. 19, Protokoll der „Kleinen Syriengruppe“, Washington, 11. Januar 2018)
Eine „Kleine Syriengruppe“ traf sich auf Einladung des US-Außenministeriums am 11. Januar 2018 in Washington. Dabei ging es um die US-Strategie für Syrien und darum, wie dort in Zukunft Einfluss genommen und wie das Land aufgeteilt werden soll. Das Protokoll über das Treffen wurde von einem Mitarbeiter der britischen Botschaft in Washington verfasst. Das nicht öffentliche Papier wurde der Tageszeitung Al Akhbar (Beirut) zugespielt, die über das Treffen am 22. Februar 2018 berichtete. Die deutsche Übersetzung des Artikels von Mohammad Ballout und Walid Scharara erschien am 3. März 2018 im Internetportal Rubikon. Erläutert wird darin ein Plan, in dem der völkerrechtswidrige Angriff auf Syrien vom 14. April 2018 nur eine Facette ist.
Die „Kleine Syriengruppe“
Vertreter der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Saudi-Arabiens und Jordaniens trafen sich im vergangenen Januar, um die US-Pläne über die Aufteilung Syriens zu beraten. Die neue Syrien-Strategie war vom Nationalen Sicherheitsrat der USA beschlossen und von Präsident Donald Trump bewilligt worden.
Neben dem Protokollführer, dem Diplomaten und Nahostexperten Benjamin Norman von der britischen Botschaft in Washington, nahmen an dem Treffen folgende Personen teil: David Satterfield (Generaldirektor der Abteilung für Nahostfragen im US-Außenministerium), Hugh Cleary, Leiter der „Syrien-Gruppe“ im britischen Außenministerium, Jerome Bonnafont, Leiter der Abteilung für den Nahen Osten und Nordafrika im französischen Außenministerium. Bei den beiden arabischen Teilnehmern handelte es sich um Nawaf Wasfi al-Tall, Berater des jordanischen Außenministers und seit 2011 verantwortlich für die Syrien-Politik Jordaniens, sowie General Jamal Al-Aqeel, Sicherheitsbeauftragter im Innenministerium Saudi-Arabiens.
Bei den Beratungen der „Kleinen Syriengruppe“ trug der US-Vertreter Satterfield fünf Punkte vor:
Syrien soll geteilt und das östliche Territorium soll als „Euphrat-Region“ abgetrennt werden. Das Weiße Haus stellt dafür jährlich vier Milliarden US-Dollar zur Verfügung, u.a. um eine Grenzschutztruppe auszubilden, die verhindern soll, dass die syrische Armee in dieses ressourcenreiche Gebiet Syriens zurückkehren kann.
Die Gespräche in Sotschi (31.1.2018) sollen zum Scheitern gebracht werden.
Die Türkei soll umworben werden.
Staffan de Mistura (UN-Sonderbotschafter für Syrien) soll angewiesen werden, die Genfer Gespräche zu reaktivieren.
Das Acht-Punkte-Papier, das am 26. Januar 2018 bei einem UN-Treffen zu Syrien in Wien von dem US-Vertreter vorgelegt worden war, soll als Grundlage für eine politische Lösung für Syrien umgesetzt werden.
Die Teilnehmer der „Kleinen Syriengruppe“ begrüßten die US-amerikanischen Vorschläge und beschlossen, dass „in diesem Sinne 2018 konkrete Fortschritte auf syrischem Territorium“ erreicht werden sollten. Damit solle der „angebliche Siegeszug der Russen“ widerlegt werden. Weitere Treffen wurden vereinbart. Die „Kleine Syriengruppe“ solle um Deutschland, Ägypten und die Türkei erweitert werden. Das Protokoll endet mit Kommentaren des Protokollführers Benjamin Norman – darunter der Kommentar, der diesem Text vorangestellt ist.
US-Strategie für Syrien: Teile und herrsche
Nur wenige Tage nach dem Treffen der „Kleinen Syriengruppe“ referierte der damalige US-Außenminister Rex Tillerson am Hoover Institut der Stanford Universität ausführlich über den US-„Weg nach vorne in Syrien“. Inzwischen heißt der US-Außenminister Mike Pompeo, der bisher Chef des US-Geheimdienstes Central Intelligence Agency (CIA) war. Die Eckpfeiler der von Tillerson skizzierten US-Pläne für Syrien dürften weiter Bestand haben.
Tillerson führte fünf zentrale Punkte für die Syrien-Politik der USA an:
Die endgültige Niederschlagung des „IS“ und von Al Khaida.
Der Konflikt zwischen dem syrischen Volk und dem Assad-Regime müsse durch die UN entsprechend der UNSR-Resolution 2254 gelöst werden mit dem Ziel, „ein stabiles, vereintes, unabhängiges Syrien“ zu schaffen, das „als Staat funktioniert“ und mit einer „nach-Assad-Führung“ ausgestattet sein soll.
Der iranische Einfluss in Syrien muss zurückgedrängt werden.
Bedingungen schaffen, damit Flüchtlinge und Inlandsvertriebene sicher und freiwillig zurückkehren können.
Syrien soll frei von Massenvernichtungswaffen sein.
Tillerson ging dabei ausführlich auf Russland ein, das vom „Assad-Regime“ als „Garantiemacht für seine Sicherheit“ angesehen werde. Daher sei es an Russland, das „Assad-Regime“ unter Druck zu setzen, „konstruktiv“ am Genfer Prozess mitzuwirken und eine „ultimative Lösung durch den UN-geführten Genfer Prozess“ für Syrien zu fördern. Russland müsse den Druck erhöhen, damit die Genfer Vereinbarung in Syrien endlich umgesetzt werde.
Des Weiteren sprach Tillerson über „Stabilisierungspläne“ der USA und deren Partner für Syrien. „Stabilisierung“ sei eine zivil-militärische Aufgabe, so Tillerson: „Unsere militärische Präsenz in Syrien wird vom Außenministerium und von Teams der US-AID (staatliche US-Organisation für internationale Hilfe und Entwicklung) abgesichert, die bereits mit lokalen Verwaltungen arbeiten, um dem befreiten Volk zu helfen, ihre eigenen Kommunen zu stabilisieren.“
Dieses klassische Element einer Politik von „Teile und Herrsche“ wird laut Tillerson von „den USA, Europa und regionalen Partnern“ dadurch ergänzt, dass man „keine internationale Wiederaufbauhilfe für irgendein Gebiet unter Kontrolle des Assad-Regimes“ leisten wird. „Wir haben alle, die an der Zukunft Syriens interessiert sind, aufgefordert, das Gleiche zu tun“, so Tillerson.
„Stattdessen werden wir internationale Hilfe für die Gebiete fördern, die unter der Kontrolle der Globalen Koalition und ihrer lokalen Partner vom IS befreit worden sind. Wenn Assad nicht mehr an der Macht ist, werden die USA gern die Normalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Syrien und anderen Staaten fördern. Bis dahin fordern die USA alle Staaten auf, den wirtschaftlichen Druck auf Assad aufrechtzuerhalten und Syrien (erst) nach einer politischen Transition (deutsch: Wandel, Veränderung, Regime-Change) wieder aufzubauen. Wir erwarten, dass der Wunsch nach einem normalen Leben und der (wirtschaftliche, politische, militärische) Druck das syrische Volk und Einzelpersonen aus dem Regime aufrüttelt, um Assad zum Rücktritt zu zwingen.“
Anfang Februar präzisierte Tillerson anlässlich der „Wiederaufbaukonferenz für den Irak“ in Kuwait vor Journalisten die US-Pläne für Syrien weiter: „Die USA und die Koalitionsstreitkräfte kontrollieren heute 30 Prozent des syrischen Territoriums und, damit verbunden, einen großen Anteil der Bevölkerung sowie der syrischen Ölquellen.“ Angesichts dessen zu sagen, die USA hätten keinen Einfluss und spielten keine Rolle in Syrien, sei „einfach falsch“.
Der Gegner heißt Russland
Die Angriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen angebliche Entwicklungs-, Produktions- und Lagerstätten von Chemiewaffen in Syrien in den frühen Morgenstunden des 14. April 2018 war die logische Fortsetzung dessen, was am 11. Januar 2018 in Washington beraten und von dem ehemaligen US-Außenminister Rex Tillerson an der Stanford Universität ausgeführt worden war. Die USA sind nicht bereit, die neue Ordnungsmacht Russland in Syrien und in der Region zu akzeptieren und sie zwingen ihre Verbündeten zu folgen, sofern sie nicht freiwillig mitziehen. Großbritannien und Frankreich schienen es gar nicht abwarten zu können, Syrien anzugreifen. Deutschland dagegen zeigte sich zumindest verbal zögerlich, auch wenn es den Angriff – der das Völkerrecht bricht – im Nachhinein guthieß.
Die Behauptung, die syrische Regierung und Präsident Bashar al-Assad entwickelten, produzierten, lagerten und setzten Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung ein, war lediglich ein Vorwand, ein Instrument, um für sich das Recht auf ein militärisches Eingreifen in Syrien in Anspruch zu nehmen. Der Chemiewaffenangriff, der angeblich am 7. April in Duma stattgefunden haben soll, ist bis heute nicht bewiesen. Der Ort liegt östlich von Damaskus und wurde zu dem Zeitpunkt von der „Armee des Islam“ kontrolliert.
Die Umstände des behaupteten Chemiewaffenangriffs der syrischen Armee sind mehr als fraglich. Es gab bereits eine – durch Russland verhandelte – Vereinbarung mit den Kämpfern, in den Norden des Landes abzuziehen und der syrischen Regierung die Kontrolle über Duma zurückzugeben. Tausende Kämpfer waren bereit, das staatliche Amnestieangebot zu unterzeichnen und ihre Waffen niederzulegen, um in Duma bleiben zu können. Rund 3500 Kämpfer und ihre Familien waren bereits abgezogen, als die „Armee des Islam“ – aufgrund interner Meinungsverschiedenheiten – unvermittelt die Vereinbarung aussetzte und erneut Raketen und Granaten auf Damaskus schoss. Die syrische Luftwaffe reagierte massiv. Das lokale Versöhnungskomitee von Duma setzte den ausgehandelten Waffenstillstand und die Vereinbarung über den Abzug erneut in Kraft.
In dieser Zeit wurden – von den „Weißhelmen“ und anderen Verbündeten der oppositionellen Kampfgruppen – Bilder verbreitet, die angebliche Giftgasopfer zeigen sollten. Die Bilder und entsprechende Stellungnahmen verbreiteten sich in Windeseile über die sogenannten „sozialen Medien“ und dank internationaler Medien wie der britischen BBC oder des deutschen Spiegel weltweit.
Bombardement am UN-Sicherheitsrat vorbei
Unmittelbar darauf folgten politische Stellungnahmen, eine Sitzung im UN-Sicherheitsrat folgte der nächsten. Die USA beantragten eine Resolution, um Syrien angreifen zu können. Moskau und China legten ihr Veto ein. Die Entsendung eines UN-Inspektorenteams zur Untersuchung der Angaben wurde beschlossen. Sie waren gerade in Damaskus eingetroffen, als die USA, Frankreich und Großbritannien am UN-Sicherheitsrat vorbei Syrien bombardierten.
Dabei beschuldigten die drei westlichen Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat, USA, Großbritannien und Frankreich, nicht nur Damaskus, sondern auch Russland, Syrien beim Einsatz von Chemiewaffen zu unterstützen. Moskau habe sein Versprechen, Syrien chemiewaffenfrei zu machen, gebrochen und versagt, meinte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen Nikki Haley nach dem Angriff am 14. April. Sie drohte, die US-Waffen seien und blieben „gesichert und geladen“.
Die Angaben Syriens und Russlands, es habe keinen Chemiewaffenangriff in Duma gegeben, werden vom US-Lager als Lüge abgetan. Inzwischen wird behauptet, Syrien und Russland behinderten die OPCW-Inspektoren-Aufklärungsmission und hätten die Beweise für den Chemiewaffenangriff aus Duma entfernt. Dem militärischen Angriff wird ein umfassender Propagandaangriff auf Syrien und Russland zur Seite gestellt. Jede Äußerung Syriens oder Russlands wird als Lüge bezeichnet, mit der die beiden Staaten den Angriff verdecken wollten.
Die syrische Regierung wird vom Westen seit Jahren mit Missachtung und Verleumdung bestraft, Syrien als „gescheiterter Staat“ herabgewürdigt. Die Angriffe richten sich daher vor allem gegen Russland, das nicht im Sinne des Westens das „Assad-Regime“ ausgeliefert hat und sich nicht unterordnet.
Bei dem Angriff auf Syrien am 14. April wollte man Russland die neuesten westlichen Waffensysteme zeigen, die überall und jederzeit zuschlagen können. Bei einer Sitzung der 28 EU-Außenminister zwei Tage nach dem Angriff in Luxemburg stellte die EU sich geschlossen hinter die Luftangriffe auf Syrien und zeigte „Verständnis“ für die Aggressoren. Nun sollen alle Anstrengungen gegen den Einsatz von Chemiewaffen unterstützt werden. Anknüpfend an die bisherigen Strafmaßnahmen gegen Syrien sollen die Wirtschaftssanktionen „wegen anhaltender Repression und dem Einsatz chemischer Waffen gegen die Bevölkerung“ weiter verschärft werden.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W.Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine
Tendenz zur Verschärfung.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten n den Gebieten von
Logwinowo, Kalinowka, Nishneje Losowoje, Shelobok und im Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor.
Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 122mm-Artilleriegeschütze, 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden mehr als 170 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste in der ATO-Zone, die sorgfältig gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht werden. Am 20. April wurde ein Soldat des 24. Sturmbataillons „Ajdar“ im Gebiet von Krymskoje aufgrund von Unwissen über die Lage von Minensperren in diesem Gebiet verletzt.
Der Gegner konzentriert weiter eine große Zahl von Technik entlang der Kontaktlinie. So haben wir Stationierungen von Waffen und Militärtechnik sowie von Personal des Gegners am östlichen Rand von Wrubowka bemerkt: 15 Fahrzeuge, 5 Kommandostabsfahrzeuge, 3 Panzertransporter. In einem Waldstück im Gebiet von Rosowka haben die ukrainischen Truppen 20 Schützenpanzer, 25 Fahrzeuge und 3 Kommandostabsfahrzeuge stationiert.
Im Zusammenhang damit rufe ich die militärisch-politische Führung der Ukraine auf, nachzudenken und damit aufzuhören, eine Angriffsoperation auf den Donbass vorzubereiten, sondern mit der Einhaltung der Minsker Vereinbarungen zu beginnen.
Gestern hat Präsident
Poroschenko nach Mitteilung ukrainischer Massenmedien den Leiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine im Lugansker Oblast Oleg Koslowskij entlassen. Grund der Entlassung war der zunehmende Konflikt zwischen den militärischen Einrichtungen des SBU und des Verteidigungsministeriums.
Der entlassene Koslowskij hat in jeder Weise die rechtswidrigen Aktivitäten seiner Kollegen, die die ATO-Zone betreuen, gedeckt, die sich mit der sogenannten Deckung von Waffenlieferungen aus der ATO-Zone nach Kiew befassen. Und mit der sich nähernden Änderung des Formats der Operation, nach der die Kontrolle über die ATO-Zone vom SBU an das Militär übergeht, haben sich die Waffenlieferungen um ein
Mehrfaches vergrößert. Dies wird mittelbar durch die Vorfälle der letzten Monate in Kiew und anderen Städten unter Verwendung von Waffen verschiedener Art bewiesen.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR tun ununterbrochen Dienst und verteidigen die friedlichen Einwohner gegen den ukrainischen Aggressor. Außerdem geht die Vorbereitung auf die Parade des Sieges weiter.
Frage: In ukrainischen Informationsressourcen sind weitere Informationen über ein gefundenes „Versteck“ mit Sprengstoffen, Waffen und Munition erschienen. Dieses Mal in Rubeshnoje. Wie sehen Sie das, wird man die Volksmiliz der LVR der Einrichtung beschuldigen oder gibt es andere Gründe?
Anwort: Uns hat man dessen nicht beschuldig. Auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium gibt es eine große Zahl krimineller Gruppen, die Waffen, Sprengstoff und vieles andere haben, und die in Rubeshnoje entdeckte Munition ist dafür eine Bestätigung. Es ist keine Seltenheit, dass auch Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte zu solchen Gruppen gehören. Am ehesten wurde das Gefundene aus ukrainischen Lagern für den Verkauf gestohlen oder zur Auffüllung der Munitionsvorräte krimineller Gruppe und dies geschah mit schweigender Zustimmung des ehemaligen Leiters des SBU im Lugansker Oblast Koslowskij.
Frage: Gestern hat der Vorsitzende des Komitees der Obersten Rada für Angelegenheiten von Veteranen Alexandr Tretjakow erklärt, dass mehr als 1000 Menschen in der Ukraine, die an der militärischen Operation im Donbass beteiligt waren, Selbstmord begangen haben. Zuvor hatte der leitende Militärstaatsanwalt der Ukraine Anatolij Matios im Februar eine Statistik von Selbstmorden unter Soldaten bekannt gegeben und eine Zahl von mehr als 500 ukrainischen Soldaten, die Selbstmord begangen haben, genannt. Nach seinen Worten in der Kampfzone im Donbass. Wie stehen Sie zu solchen Erklärungen? Denn wenn man die Informationen vergleicht, so beträgt die Zahl der Selbstmorde in den letzten Monaten 500?
Antwort: Wir haben mehrfach erklärt, dass die Ukraine die reale Lage der Dinge, die mit dem militärischen Konflikt im Donbass zusammenhängt, verschweigt. Solche Erklärungen bestätigen nur unsere Informationen. Es kann auch der Schluss gezogen werden, dass die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die Selbstmord begangen haben, sich nicht damit abfinden konnten, dass sie völlig unschuldige friedliche Bürger töten. Sie haben wirklich gesehen, was im Donbass geschieht, nicht aus verlogenen ukrainischen Sendungen, sondern tatsächlich.

Ukrinform.ua: Kontrollposten im Donbass: Generalleutnant Najew will Regeln vereinfachen
Der Kommandeur der Vereinigten Kräfte in der Ostukraine, Generalleutnant Serhij Najew, will die Regeln zu Kontrollen an den Kontrollposten an der Frontlinie vereinfachen.
Zehntausende überqueren täglich diese Linie und stehen stundenlang Schlange, sagt Najew in einem Interview für „Fakten“. Er wolle die Kontrollen vereinfachen. Nach seinen Worten sei das Endziel die „vollständige Reintegration des Donbass ohne jegliche Trennlinien“. Seine nächste Aufgabe ist der Kampf gegen den Schmuggel an den Kontrollposten. Alle, die gegen das Gesetz verstoßen, sollten zur Verantwortung gezogen werden.
Generalleutnant Najew sagte weiter, dass die Nationale Polizei, die Nationalgarde, der Grenzschutzdienst und Katastrophenschutzdienst in der Ostukraine dem Kommando der Vereinigten Kräfte unterstellt werden. Er erwarte keine Schwierigkeiten in den Beziehungen, sondern Zusammenarbeit, gegenseitiges Verständnis und Unterstützung.

de.sputniknews.com: Seltsames Manöver in der Uno: Westen will an Russlands Veto vorbei
Westliche Mitglieder des UN-Sicherheitsrates wollen der Generalversammlung der Vereinten Nationen den syrischen C-Waffen-Bericht vorlegen, um auf diese Weise Russlands Veto auszuweichen. Diese Initiative ist schon sehr befremdlich, sagen Fachleute.
Die Initiative des Westens, dem russischen Veto auszuweichen, wird misslingen. Die UN-Charta sei so gestaltet, „dass es niemals möglich ist, ein Veto zu umgehen“, sagt der ehemalige Vize-Generalsekretär der Vereinten Nationen, Sergej Ordschonikidse. Um eine Angelegenheit aus der Zuständigkeit des Sicherheitsrates herauszulösen, müsse erst nachgewiesen werden, dass die Generalversammlung für die Sache zuständig ist und darüber beraten muss, erklärt der Experte.
Insofern sei die Angelegenheit mit dem C-Waffen-Bericht sehr vertrackt. Sollte der Westen beweisen können, dass der Sicherheitsrat dafür nicht zuständig ist, „dann wird das gelingen, ansonsten nicht“, so der ehemalige Vize-Generalsekretär. Es sei nun abzuwarten, wie sich dieser Fall weiterentwickelt.
Der renommierte russische Politologe Wjatscheslaw Smirnow hält die westliche Initiative für „eine sehr seltsame Entscheidung“. Allein schon, weil der Westen dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der Generalversammlung zusammenkriegen müsste, was an sich schon sehr schwierig sei. „Dies würde die Versammlung erheblich spalten“, so der Analyst. Und das sei die Sache mit dem C-Waffen-Bericht einfach nicht wert. Ein ähnliches Verfahren, wie der Westen es jetzt vorhat, sei in der Uno zwar schon einmal angewandt worden, „aber damals ging es um den Krieg in Korea und fast schon um den Einsatz von Kernwaffen“, erinnert der Experte.
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen hatte zuvor strukturelle Probleme des Sicherheitsrates bemängelt. Die Organisation spiegele das Kräfteverhältnis in der Welt nicht mehr wider und entspreche nicht den heutigen Gegebenheiten, sagte er. Einige Länder würden ihr Veto-Recht überstrapazieren. Eine Reform der Organisation sei ohne Veränderungen an den Abläufen im Sicherheitsrat unmöglich, betonte er.
Moskau erklärte indes, es gebe keine Alternative zum Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Jedwede Fragen einer Reform müssten unter Beteiligung aller seiner ständigen Mitglieder entschieden werden.

Dnr-online.ru: Die OSZE-Mission hat das Vordringen der ukrainischen Streitkräfte in der Sicherheitszone festgestellt, was zu einer Verringerung des Abstands zwischen den Frontpositionen der Seiten auf praktisch einen Kilometer geführt hat.
Im Bericht für den 23.04.18 haben Beobachter der OSZE-Mission eine Verletzung der Vereinbarungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt – es wurde die Spur eines Treffers eines Schützenpanzergeschosses auf ein Haus in Dokutschajewsk festgestellt.

Trotz des geltenden Waffenstillstands und der Vereinbarung über ein Verbot jeglichen Vorrückens verletzen die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte diese zynisch und ungestraft.
Wir lenken der Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit und der Garantenstaaten auf einen weiteren Fall von Verletzung der ohnehin nur mit Mühe erreichten Vereinbarungen durch die ukrainischen Seite.
Ergebnis
eines solchen Vordringens ist eine Verstärkung der täglichen Beschüsse von Dokutschajewsk von Seiten der Kiewer Truppen, eine Erhöhung der Zahl der beschädigten und zerstörten Wohnhäuser und Infrastruktur.
Aber das schrecklichst ist, es hat sich die Zahl der friedlichen Einwohner erhöht, die in der Folge zielgerichteter Beschüsse der Stadt durch die ukrainischen militärischen Formationen verletzt werden, was auch durch die OSZE-Berichte bestätigt wird.
Die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess warnt: wenn die üble Praxis der schweigenden Zustimmung der Kuratoren zu regelmäßigen und unverzeihlichen
Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite fortgesetzt wird, so wird die DVR gezwungen sein, symmetrische Maßnahmen zu ergreifen, teilte die Vertretung der DVR im GZKK mit.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Im Bericht der OSZE-Mission für den 22.04.18 stellt die OSZE eine Verletzung der Vereinbarungen über einen Abzug schwerer Waffen und Technik von Seiten der Streitkräfte der DVR fest:
„Am 21. April haben Beobachter auf nicht von der Regierung kontrolliertem Gebiet 2 Haubitzen (D-30 „Ljaguschka, 122mm) in Jelisaweto-Nikolajewka (45 km südöstlich von Donezk) bemerkt, die dort in Verletzung der Abzugslinien stationiert sind“.
Wir lenken die Aufmerksamkeit auf einen von der OSZE-Mission begangenen Fehler: die Ortschaft Jelisaweto-Nikolajewka, die in dem genannten Bericht angegeben wird, befindet sich in einer Entfernung von mehr als 40 km von nächsten Punkt der Kontaktlinie.
Entsprechend Punkt 2 des Maßnahmekomplexes müssen Artilleriesysteme des Kalibers von 100mm und mehr mindestens 50 km von einander entfernt sein, d.h. 25 km von der Kontaktlinie.
Also ist die Stationierung der D30-Haubitzen im Gebiet von Jelisaweto-Nikolajewka keine Verletzung der Abzugslinie und der Minsker Vereinbarungen.
Die Vertreter der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess bittet die OSZE-Mission, den
Fehler im Bericht zu korrigieren.

de.sputniknews.com: Mogherini zu Syrien-Regulierung: Spaltung des Landes muss verhindert werden
Die Perspektiven der politischen Regulierung in Syrien stehen seit längerer Zeit im Mittelpunkt der internationalen Politik. Nun hat die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, beteuert, die EU wolle keine Spaltung Syriens. Auch erwähnte sie die Rolle Russlands, der Türkei und Irans.
Die Chef-Diplomatin der EU hat vor einer Spaltung Syriens gewarnt.
„Wir müssen vermeiden, dass Syrien in Teile gespalten wird. Im Gegenteil, wir müssen schauen, wie wir es vereinen können“, sagte Mogherini.
Indirekt erwähnte sie in diesem Zusammenhang auch die Rolle Russlands, der Türkei und Irans.
Die Garantiemächte der Astanagespräche – hierzu zählen Russland, die Türkei und der Iran — sollten ihrer Verantwortung nachgehen, ihre Verpflichtungen erfüllen und einen dauerhaften Waffenstillstand gewährleisten, so Mogherini.
Auch sollten sie Damaskus zu Verhandlungen auf der UN-Ebene bringen.
Inwieweit diese von Mogherini dargelegte Position der EU mit den realen Handlungen der EU-Staaten übereinstimmt, erklärte die EU-Politikerin jedoch nicht.
Erst am 14. April hatte eine Koalition aus den USA, Frankreich und Großbritannien Syrien mit über hundert Marschflugkörpern angegriffen, um angebliche C-Waffen-Objekte zu vernichten.
Zahlreiche EU-Staaten — darunter auch Deutschland — hatten daraufhin ihre „Solidarität“ mit den drei Staaten für diesen Angriff geäußert.
Bemerkenswerterweise hatte selbst der wissenschaftliche Dienst des Bundestags diesen Raketenbeschuss als völkerrechtswidrig eingestuft.

Dan-news.info: „Derzeit ist aufgrund der durchgeführten antiepidemischen Maßnahmen gegen Masern in den medizinischen Einrichtungen der DVR eine Stabilisierung der Situation zu bemerken. Im Zeitraum vom 13. bis 20. April wurden fünf weitere Fälle von Masern erstmals diagnostiziert. Danach bis zum 25. April gibt es keine weiteren bekannten Fälle“, teilte das Gesundheitsministerium der DVR mit.
Insgesamt wurden seit Beginn dieses Jahres in der DVR 223 Fälle von Masern entdeckt. Komplikationen und Todesfälle gab es keine.

de.sputniknews.com: Lettland kann nicht mehr Nato-Soldaten aufnehmen – Politiker
Riga hält es nicht für notwendig, die Nato-Militärpräsenz auf dem Territorium des Landes zu erhöhen. Dies berichtete das Internetportal „rus.tvnet.lv“ unter Berufung auf den Staatssekretär des lettischen Verteidigungsministeriums Janis Garisons.
Auf diese Weise kommentierte Garisons die Worte des Nato-Generalsekretärs Jens Stoltenberg, der am 19. April auf einer Pressekonferenz erklärt hatte, die Allianz wolle keine zusätzlichen Truppen im Baltikum stationieren.
Garisons zufolge ist Lettland aufgrund der infrastrukturellen Beschränkungen nicht bereit, auf eine Erhöhung der Nato-Militärpräsenz einzugehen. Er bemerkte auch, dass im Hinblick auf die heutige Lage genug Nato-Kräfte im Land seien.
„Zugleich arbeiten wir natürlich an der Frage der Entsendung von Nato-Truppen im Falle einer Krise in der Region sowie an den vorhandenen Projekten“, so der Militärbeamte.
2016 hatte sich die Allianz auf dem Gipfel in Warschau für eine Erhöhung der Militärpräsenz in den osteuropäischen Ländern entschieden. Begründet wurde dies mit der „gestiegenen Aggression Russlands“. In Lettland, Estland, Litauen und Polen ist jeweils ein Bataillon der internationalen Truppen stationiert.
Vor dem Hintergrund der Verstärkung der Nato-Gruppierung im Baltikum hatte Russland die ballistischen Boden-Boden-Raketen Iskander im Kaliningrader Gebiet platziert.
Moskau hat mehrfach betont, weder im Baltikum noch anderswo eine Konfrontation mit der Nato anheizen zu wollen.
Laut dem russischen Außenminister, Sergej Lawrow, wisse man in der Allianz genau, dass Russland keine Angriffspläne gegen wen auch immer habe. Dies werde aber als Vorwand ausgenutzt, um mehr Militärtechnik und Bataillons an die Grenze zu Russland zu bringen.

Dan-news.info: Eine Unterrichtsstunde „Briefe, vom Krieg versengt“ fand heute im Rahmen des sozialen Programms „Kinder der Republik“ im Donezker republikanischen heimatkundlichen Museum statt. Die Veranstaltung, die der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Sergej Makejew unterstützte, besuchten Schüler des Kujbyschewskij-Bezirks der Hauptstadt.
„Diese Exkursion ins Museum im Rahmen des Programms „Kinder der Republik“ haben wir dem bevorstehenden Tag des Sieges gewidmet“, berichtete Makejew. „Die Kinder haben dreieckige Umschläge gebastelt und Briefe an Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs geschrieben, von denen jeder voll ist mit Dankbarkeit für die, die den Frieden verteidigt haben“.
An der Stunde haben 20 Schüler der 6. und 7. Klasse der Schule Nr. 66 im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk teilgenommen. Für sie wurde auch eine Führung durch die Säle des Museums organisiert.

Dnr-online.ru: Mitteilungen der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess am Nachmittag
Es wurden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in folgenden Richtungen festgestellt:
13:00-13:30 – aus Richtung Awdejewka (Truppenteil) auf
Spartak: es wurden 29 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben, es wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
13:15-13:45 – aus Richtung Awdejewka auf
Jakowlewka: es wurden 3 Schüsse mit Antipanzergranatwerfern abgegeben, es wurden Schusswaffen verwendet;
14:25 – aus Richtung Gnutowo auf
Jakowlewka: es wurden 19 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen, es wurden 29 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben, außerdem wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
14:45-15:30 – aus Richtung Bodganowka auf Styla: es wurden 10 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen, 30 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben;
15:40-16:20 – aus Richtung Sajzewo Sewernoje auf
Sajzewo Jushnoje: es wurden 3 lenkbare Antipanzerraketen abgeschossen und drei Schüsse mit Antipanzergranatwerfern abgegeben;
15:45-16:25 – aus Richtung Marjinka auf
Trudowskije: es wurden 3 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben und mit Schusswaffen geschossen;
17:25-18:00 – aus Richtung Awdejewka auf J
akowleka: es wurden 2 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen;
17:45 – aus Richtung Wodjanoje auf
Leninskoje: es wurden 16 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen.

Abends:

Dan-news.info: Das staatliche Komitee für Ökologiepolitik und Naturressourcen beim Oberhaupt der DVR plant, im Mai ein Memorandum über die Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Naturressourcen und ökologische Sicherheit der LVR zu unterzeichnen. Dies teilte heute der Vorsitzende des staatlichen Komitees Roman Kischkan mit.
„Ende Mai findet bei uns eine internationale ökologische Konferenz „Großer Donbass“ statt, w
o wir die Unterzeichnung eines Memorandums über die Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Naturressourcen und ökologische Sicherheit der LVR planen“, sagte er.
Kischkan fügte hinzu, dass heute mit Unterstützung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko ein erstes zweiseitiges Treffen der Seiten in Donezk stattfand, das der Beginn einer systematischen Zusammenarbeit sein wird.
„Die Frage der Zusammenarbeit zwischen dem Komitee der DVR und dem Ministerium der LVR ist schon lange reif. Heute ist dies im Zusammenhang mit der Wichtigkeit und Aktualität der ökologischen Frage notwendig“, sagte der Minister für Naturressourcen und ökologische Sicherheit der LVR Wiktor Gribatschew.
Er fügte hinzu, dass für die Spezialisten der zwei Republiken die Fragen der Entwicklung der Forstwirtschaft, grenzüberschreitender Transport von Abfällen und deren Weiterverarbeitung sowie die Naturschutzgebiete und die Brandverhütung in grenznahen Territorien wichtig sind.

de.sputniknews.com: G7 besorgt über „destabilisierendes“ Vorgehen Russlands in Syrien
Die G7-Staaten sind über das „destabilisierende“ Vorgehen Russlands in Syrien, der Ukraine und anderen Nachbarländern besorgt. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der Außen- und Verteidigungsminister der G7-Gruppe hervor.

Dnr-online.ru: Mitteilungen der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess am Abend
Es wurden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in folgenden Richtungen festgestellt:
18:30-19:00 – aus Richtung Sajzewo Sewernoje auf Sajzewo Jushnoje, es wurden 6 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen;
19:00-19:30 – aus Richtung Bodanowka auf Styla, es wurden 13 Mörsergeschosse des Klibers 120mm abgeschossen, es wurden 30 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben;
19:10-19:40 – aus Richtung Awdejewka (Truppenteil) auf Spartak, es wurden 8 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm, 1 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, es wurden 5 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben, außerdem wurden Schusswaffen verwendet.
20:00 – aus Richtung Awdejewka (Truppenteil) auf Spartak, es wurden 5 Artilleriegeschosse des Kalibers 125mm, 5 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm, 4 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen;
20:05 – aus Richtung Awdejewka auf Jasinowataja, es wurden 29 Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgeschossen, außerdem werden Schusswaffen verwendet.

de.sputniknews.com: Veto gegen Kiew: Ungarn wird weiter Nato-Beitritt der Ukraine blockieren
Ungarn wird laut Außenminister Peter Szijjarto trotz des Drucks von außen weiter gegen den Nato-Beitritt der Ukraine auftreten.
„Ungarn wird den Prozess des Nato-Beitritts der Ukraine weiter verhindern und sein Veto einlegen, bis Kiew die Rechte der nationalen Minderheiten wiederherstellt“, zitiert der Pressedienst des ungarischen Außenministeriums Szijjarto.
Der Minister betonte, Budapest werde dem ausländischen Druck nicht nachgeben und die Interessen der Ungarn in Transkarpatien den „geopolitischen Interessen“ nicht opfern.
Am Montag hatte Ungarn zum dritten Mal sein Veto gegen die Abhaltung einer Sitzung der Nato-Ukraine-Kommission auf der Außenministerebene eingelegt.
Die Spannungen in den Beziehungen zwischen der Ukraine und Ungarn sind vor dem Hintergrund der Diskussionen um das ukrainische Bildungsgesetz entstanden, das für nationale Minderheiten die Bildungsmöglichkeiten in ihrer Muttersprache einschränkt.
Wie die Regierungen mehrerer Länder, so von Ungarn und Rumänien, verlauten ließen, verletzt das Gesetz die Rechte der nationalen Minderheiten in der Ukraine. In Moskau wird ebenfalls die Meinung vertreten, dass das besagte Gesetz gegen die Verfassung und die internationalen Verpflichtungen Kiews verstoße.

Standard

Presseschau vom 24.04.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

(Nachtrag vom 21.04.) deutsch.rt.com: Lawrow im Interview der BBC-Sendung „HARDtalk“
Komplettes Interview in deutscher Übersetzung, auch mit den Teilen, die von der BBC nicht ausgestrahlt wurden

Mptdnr.ru: Die Arbeiter des staatlichen Unternehmens „Stirol“ führen im Vorfeld der Maifeiertage weiter Arbeiten zur Verschönerung der Stadt durch.
Am 20. und 21. April haben sich mehr als hundert Arbeiter am Subbotnik beteiligt. Außerdem haben die Arbeiter der Reparatur- und Bauabteilung des staatlichen Unternehmens „Stirol“ mit der Restaurierung von Denkmälern im Kaliniskij-Bezirk von Gorlowka begonnen.
„Bald werden die Gorlowker den 73. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg und den vierten Jahrestag der Gründung unserer Republik feiern“, sagte der Direktor des staatlichen Unternehmens „Stirol“ Maxim Tschepak. „Wir vergessen diese wichtigen Daten nicht. Wir haben bereits mit dem Wiederaufbau des Denkmal der Trauernden Mutter begonnen, das nicht weit von der Erlöserkirche liegt, wir bringen das Gelände um das Denkmal in Ordnung“.
Nach den Worten der Leitung des Unternehmens werden die Stiroler neben diesem Denkmal
skomplex auch den Gedenkobelisken für die gefallenen Arbeiter des Stickstoffdüngemittelwerks, die Säule für die getöteten Arbeiter der Gorlowker Chemiefabrik in der Siedlung Potschtowyj und die Fassade des Sportpalastes des staatlichen Unternehmens „Stirol“ in Ordnung bringen.

de.sputniknews.com: Ukraine: Auto-Produktion fast völlig zusammengebrochen
Die ukrainische Autoproduktion ist in den zehn zurückliegenden Jahren auf nur noch zwei Prozent zurückgegangen. Dies geht aus einer Mitteilung des Verbandes der Autohersteller der Ukraine „Ukrawtoprom“ hervor.
Insgesamt wurden demnach im März 2018 773 Kraftfahrzeuge in der Ukraine hergestellt. Die Produktionskapazitäten der ukrainischen Automobilindustrie seien zurzeit lediglich zu zwei Prozent ausgelastet.
„Die umfassende Produktion von Personenkraftwagen im Lande ist völlig gestoppt worden“, heißt es in der Mitteilung. Seit mehreren Monaten funktioniere lediglich die Produktion von Pkws aus importierten Baugruppen und Einzelteilen in der Ukraine.
Zudem sei die Produktion von Nutzfahrzeugen bis zum Februar 2018 um 20 Prozent zurückgegangen. Vor knapp einem Jahr, im März 2017, habe der Rückgang 36 Prozent betragen.
Auch die Produktion von Bussen sei gesunken. Hier machte der Rückgang im Vergleich zum März 2017 24 Prozent aus.

Dan-news.info: Die Regierung der DVR besteht auf einer schnellstmöglichen Durchführung eines Gefangenenaustauschs nach der Formel „alle Bestätigten gegen alle Bestätigten“. Dies erklärte heute die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa.
„Derzeit gibt es eine fest
e Zahl – 80 Menschen, deren Aufenthalt auf dem Territorium der Ukraine bestätigt ist, und 14 Menschen, die sich auf dem Territorium der DVR befinden. Wir sehen keinerlei Hindernisse zur Durchführung eines zweiten Etappe des Austauschs“, sagte Morosowa.
Nach ihren Worten unterstützt die DVR die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen. „Die Befreiung der Menschen wird die Realisierung von Punkt 5 dieser Vereinbarungen im Format „alle Bestätigten gegen alle Bestätigten“ unterstützen“, sagte die Bevollmächtigte der DVR.

de.sputniknews.com: USA und Russland streiten um mondnahe Raumstation: Nasa will Spielregeln diktieren
Wer an einer internationalen Raumstation mitbaut, muss sich den US-Standards anpassen – dies fordert Washington von seinen Partnern. Auch von Russland verlangen die USA, dass dessen Schleusenmodul für die Lunar Orbital Platform-Gateway den amerikanischen Industrienormen entspricht.
Russland und die USA ticken auch im Erdorbit unterschiedlich. Die Systeme ihrer Raumstationen sind sich schon im Kleinsten unvereinbar: bei der Bordspannung zum Beispiel, bei der Sprache der Bediendisplays ohnehin. Beim gemeinsamen Projekt Lunar Orbital Platform-Gateway, kurz LOP-G, löst das Streit aus. Russland trägt mit einem Schleusenmodul zu dem Vorhaben bei – dieses müsse voll und ganz mit der US-Norm kompatibel sein, fordern die Amerikaner.
„Das bedeutet, dass die Energieversorgung an Bord des Moduls, die Wärmeregulierung, alle Anschlüsse und Bedienoberflächen amerikanisch sein müssten. Im Zuge der Verhandlungen wurde jedes Mal betont, dass die Nasa bei dem Projekt führend ist und deshalb die Spielregeln diktiert“, sagte ein Insider aus der russischen Raumfahrtindustrie.
Auch europäische Länder, Kanada und Japan sind am Projekt der neuen Raumstation beteiligt. Ihre Raumfahrtfirmen haben sich von Beginn des Projektes an auf die US-Norm eingestellt. Das russische Schleusenmodul entspricht jedoch dem eigenen, dem russischen Standard: Die Bordspannung etwa beträgt 28 Volt gegenüber 120 Volt in den US-amerikanischen Segmenten der Raumstation. Auch verwenden Russland und die USA unterschiedliche Kühl- und Wärmeaustauschflüssigkeiten. Die Anschlüsse der Bordsysteme passen auch nicht zueinander.
Russland verweist dabei auf die Erfahrungen auf der ISS, die nach Sektionen eingeteilt ist, sodass jedes Land seine Standards beibehalten kann. Die USA sind strikt dagegen: „Noch sind wir an dem Projekt beteiligt, doch man würde uns allzu gerne loswerden“, sagt der russische Experte. Die unterschiedlichen Normen und Anschlüsse seien aber nur ein Grund dafür:
„Bei der Produktion von Weltraumtechnik hinken wir wie üblich hinterher. Auch haben wir bis heute kein Programm zur Beteiligung am LOP-G, das die russische Regierung bestätigt hätte.“
Die Verhandlungen zum Bau der Lunar Orbital Platform-Gateway haben 2013 begonnen. Im September 2017 unterzeichneten die USA und Russland eine Absichtserklärung über den Bau der mondnahen Raumstation Deep Space Gateway. Später erhielt das Projekt seinen jetzigen Namen.
Demnach ist vorerst vereinbart worden, dass Russland das Schleusenmodul für die Raumstation baut, über das die Crew in den Weltraum austreten kann, um Arbeiten an der Station oder wissenschaftliche Versuche vorzunehmen. Ab 2022 soll die LOP-G gebaut werden, 2024 soll daran das russische Schleusenmodul andocken. Ob die russische Trägerrakete „Angara-A5“ oder die US-amerikanische SLS das Modul in den Erdorbit transportiert, ist noch offen. Nach Fertigstellung sollen internationale Crews in regelmäßigen Abständen auf der Raumstation arbeiten, eine Dauerbesatzung ist nicht vorgesehen.

Dan-news.info: „In Schirokaja Balka wurde in der Dudnitsch-Straße durch einen direkten Treffer ein Wohnhaus beschädigt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Nach vorläufigen Informationen wurde niemand durch den Beschuss verletzt. Die Art der Zerstörungen wird noch ermittelt. Prichodko merkte an, dass der Gegner derzeit weiter die Ortschaft beschießt.

de.sputniknews.com: Syrien: USA üben Druck auf OPCW-Experten aus – russisches Außenministerium
Die OPCW-Experten, die an der Untersuchung des vermeintlichen C-Waffen-Angriffs in Syrien arbeiten, werden laut dem russischen Außenministerium unter Druck gesetzt.
„Es wird auf sie Druck ausgeübt, da die USA haben im Voraus beschlossen, dass (der syrische Präsident Baschar al-) Assad zu beseitigen ist“, sagte Wladimir Jermakow, Leiter der Abteilung für Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, gegenüber Sputnik.
Ihm zufolge ist diese Entscheidung bereits 2011 getroffen worden, als die USA erklärt hatten, dass sie militärische Handlungen gegen Assad im Fall eines C-Waffen-Einsatzes durch seine Regierung aufnehmen würden.
„Sie passen alles dieser Entscheidung an, die 2011 getroffen wurde. Sie brauchen eine Provokation mit einem C-Waffen-Einsatz, dann beginnen sie Raketen- und Bombenschläge.“
Dies sei schon zweimal geschehen, so Jermakow weiter – letztes Jahr nach dem angeblichen Chemieangriff in Chan Schaichun und jetzt in der syrischen Stadt Duma.

de.sputniknews.com: Gesellschaftskammer Russlands: „Vorsichtige“ UN-Reformierung notwendig
Die Vorsitzende der Diplomatie-Kommission in der Gesellschaftlichen Kammer Russlands, Jelena Sutormina, hat die Notwendigkeit einer Reform der Uno betont. Gleichzeitig sprach sie sich auch für gleiche Rechte aller Mitgliedsstaaten aus.
Zuvor hatte UN-Generalsekretär Antonio Guterres in einem Interview mit dem TV-Sender SVT strukturelle Probleme des UN-Sicherheitsrates eingeräumt und von einer Rückkehr des Kalten Krieges gesprochen. Laut Guterres widerspiegelt der UN-Sicherheitsrat nicht mehr die Kräftebalance der Welt und entspricht nicht den gegenwärtigen Realien. Zudem missbrauchten einige Länder ihr Veto-Recht, so Guterres. Der Generalsekretär betonte, dass eine komplette Reform der Organisation ohne Änderungen im Sicherheitsrat nicht möglich sei. Des Weiteren gestand der Generalsekretär ein, dass die Uno nicht in der Lage sei, den syrischen Konflikt zu lösen.
„Offenkundig ist die Uno unentbehrlich, sie ermöglicht die Aufrechterhaltung des Friedens weltweit, und dennoch sind Reformen notwendig“, sagte Sutormina dazu in einem Interview mit der Nachrichtenagentur „RIA Novosti“.
Allerdings sollten jegliche Änderungen vorsichtig und nur mit Zustimmung aller wichtigsten UN-Mitglieder vorgenommen werden, so Sutormina. Sie verwies auf das ursprüngliche Ziel der Organisation: Die Uno sei geschaffen worden, um die Weltlage zu stabilisieren, „damit jedermanns Rechte gewahrt werden und niemand sein Recht über das Recht eines anderen stellt, (…) damit keiner sich in die Souveränität eines anderen einmischen will und damit die Greuel des Zweiten Weltkrieges nicht zurückkehren“.
Bei einer Reformierung der Uno sollte eine besondere Aufmerksamkeit dem UN-Sicherheitsrat gewidmet werden, betonte Sutormina. Der Status aller Mitglieder des Sicherheitsrates sollte dabei aufrechterhalten werden:
„Der Weltsicherheitsrat trägt die Hauptverantwortung für die Aufrechterhaltung des Friedens und der Sicherheit, alle UN-Mitglieder müssen sich seinen Beschlüssen fügen. Allerdings legen einige (Mitglieder des Sicherheitsrates — Anm. d.Red.) immer wieder ein Veto gegen die Beschlüsse ein, die ihnen nicht gefallen und sie daran hindern, alles zu tun, was sie nur wollen. Deshalb sollte dieser Mechanismus ausgearbeitet werden“, sagte sie.
Die Uno sei schließlich eine Organisation, der die Mehrheit der Nationen, Völker und Länder angehöre, und sollte daher eine maximale Unvoreingenommenheit anstreben, betonte die Politikerin.

de.sputniknews.com: Lawrow: Unterstützung der jüngsten Raketenschläge gegen Syrien wurde erzwungen
Länder, die die jüngsten Raketenschläge gegen Syrien unterstützten, sind dazu erzwungen worden. Wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Montag in Peking erklärte, waren sie sich darüber im Klaren, dass es sich um eine unannehmbare Methode zur Beilegung ernsthafter internationaler Krisen handelt.
„Mehrere Länder wurden zur Zustimmung oder zum Verständnis für diese absolut rechtswidrige Aktion der USA, Großbritanniens und Frankreichs gezwungen… Alle unparteiischen Beobachter sollten sich darüber klar werden, dass mit diesem Angriff ein Versuch unternommen wurde, die Ermittlungen durch Experten der (Organisation für das Verbot chemischer Waffen) OPCW zum Scheitern zu bringen.“
Darüber hinaus sollte die „positive Tendenz gestoppt werden, die sich bei der Beilegung des Syrien-Konflikts abgezeichnet hat“, sagte der russische Chefdiplomat. Er äußerte die Überzeugung, dass die Wahrheit früher oder später ans Tageslicht kommt.

de.sputniknews.com: Xi Jinping: Russland und China sollten gemeinsam Völkerrecht schützen
Russland und China sollten das Völkerrecht und Prinzipien der internationalen Beziehungen gemeinsam schützen. Das erklärte Chinas Staatschef Xi Jinping am Montag in Peking bei einem Treffen mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow.
„Russland und China sollten den von ihren führenden Repräsentanten erzielten Konsensus weiter entwickeln und ein Zusammenschmelzen der Initiative ‚Ein Gürtel, eine Straße‘ mit der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft durchsetzen. Beide Länder sollten einander unterstützen, (ihre Positionen) zu internationalen Fragen koordinieren sowie das Völkerrecht und gerechte Prinzipien der internationalen Beziehungen gemeinsam schützen“, wurde Xi vom chinesischen Außenamt zitiert.
Ihm zufolge sollten Moskau und Peking die Zusammenarbeit im Rahmen der BRICS-Gruppe, der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) und der G20-Gruppe ausbauen. „Das neue Niveau der russisch-chinesischen Beziehungen ist ein Reichtum beider Länder. Die russisch-chinesischen Beziehungen einer umfassenden strategischen Kooperation und Partnerschaft festigen die Tendenz der positiven Entwicklung.“
Xi brachte die Überzeugung zum Ausdruck, dass in den Beziehungen beider Länder dank den Anstrengungen der Seiten neue Erfolge erzielt werden.

de.sputniknews.com: Niemand in EU mit Ukraine zufrieden: Experte zu blockierter Nato-Ukraine-Sitzung
Ungarn hat zum dritten Mal sein Veto gegen die Abhaltung einer Sitzung der Nato-Ukraine-Kommission auf der Außenministerebene eingelegt. Dies meldete die Nachrichtenagentur „Ukrinform“ unter Verweis auf Informationen aus diplomatischen Kreisen der Nato-Länder. Ein außenpolitischer Experte kommentierte die Unzufriedenheit der EU mit der Ukraine.
Mit seinem Veto übt Budapest Druck auf Kiew aus, um die Ukraine zu Änderungen in ihrem Bildungsgesetz zu bewegen. Das im vergangenen Herbst verabschiedete Gesetz schränkt für nationale Minderheiten die Bildungsmöglichkeiten in ihrer Muttersprache ein.
Die europäischen Länder würden kein Hehl aus ihrer Unzufriedenheit mit dem machen, was in der Ukraine vor sich gehe, sagte der außenpolitische Experte Wadim Truchatschjow von der Russischen Staatlichen Geisteswissenschaftlichen Universität (RGGU) in einem Interview mit Sputnik.
„Das Gerede über eine EU-Integration der Ukraine ist wie jene Rübe, die sich immer wieder entfernt, während man versucht, sich ihr anzunähern“, sagte er. Eine der Voraussetzungen der EU-Integration sei die Regelung der Beziehungen zu den Nachbarländern. Und bei den Beziehungen, die die Ukraine zu Ungarn oder zu Polen habe, erweise sich eine EU-Mitgliedschaft für die Ukraine als unrealistisch.
„Die heutige ungarische Staatsmacht hat für ihre Handlungen gegenüber der Ukraine einen riesigen Vertrauensvorschuss bekommen: Eine überwältigende Mehrheit der Ungarn aus Transkarpatien stimmte für diese Staatsmacht, sie standen Schlange, um abstimmen zu können“, betonte der Experte.
Darüber hinaus seien fast alle europäischen Länder mit der Lage in der Ukraine unzufrieden, so Truchatschjow. Für Polen, Ungarn, Rumänien und Bulgarien komme es auf die Frage der nationalen Minderheiten an.
Dennoch bestehe auch in den westeuropäischen Ländern eine Unzufriedenheit gegenüber Kiew, denn „Gelder werden für die Ukraine bereitgestellt, allerdings verschwinden diese dort wie in einem Fass ohne Boden“.
„In Europa ist zurzeit fast niemand zu finden, der mit dem, was in der Ukraine passiert, zufrieden wäre. Sicherlich unterstützt die EU die Ukraine nur deshalb, weil sie sich, wie es gilt, Russland widersetzt. Im Übrigen gibt es nirgendwo Zufriedenheit damit, was dort vor sich geht“, sagte der Experte abschließend.
Zuvor hatte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó bekannt gegeben, sein Lande werde die Bestrebungen der Ukraine zur europäischen Integration nicht unterstützen, solange europäische und internationale Gesetze und Standards in der Ukraine verletzt würden. Ende März sagte er, Budapest werde die Teilnahme des ukrainischen Staatschefs Petro Poroschenko am Nato-Gipfel, der im Juli 2018 stattfinden soll, blockieren

Dnr-online.ru: Mitteilungen der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess
Es wurden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in folgenden Richtungen festgestellt:
18:05-18:40 – aus Richtung Showanka auf Sajzewo: es wurden 5 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, 40 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben, außerdem wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
18:05-19:00 – aus Richtung Bogdanowka auf
Styla: es wurden 6 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm, 5 Geschosse mit Schützenpanzern abgeschossen, außerdem wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
18:30-19:00 – aus Richtung Schirokino auf
Sachanka: es wurden 34 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, es wurden 8 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben, außerdem wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet
18:55-19:30 – aus Richtung Awdejewka (Truppenteil) auf
Spartak: es wurden 29 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben, außerdem wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
19:30-20:00 – aus Richtung Krasnogorowka auf
Staromichajlowka: es wurde 1 Granatgeschoss mit einem Antipanzergranatwerfer abgeschossen, außerdem wurden Schusswaffen verwendet;
19:35-20:10 – aus Richtung Bogdanowka auf
Styla: es wurden 30 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben, außerdem wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
20:05-20:35 – aus Richtung Nowgorodskoje auf
Schirokaja Balka: es wurden 8 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben, außerdem wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
20:45 – aus Richtung Marjinka auf
Donezk (Trudowskije) mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen;
23:05 – aus Richtung Majorsk auf den
Kontroll- und Passierpunkt „Gorlowka“, es wurden 5 Granatgeschosse mit Antipanzergranatwerfern abgeschossen, außerdem werden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.

de.sputniknews.com: Sicherheitsexperte bekräftigt Bereitschaft Moskaus zu Kooperation mit Paris in Syrien
Russland ist zu einer umfassenden Kooperation mit Frankreich bereit, um eine politische Lösung der Syrien-Krise zu erzielen. „Das trifft auch auf ein beliebiges anderes Land zu“, sagte Jewgeni Serebrennikow, Vizechef des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses des russischen Föderationsrates, am Montag.
Zuvor hatte der französische Staatspräsident Emmanuel Macron in einem Telefongespräch mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin die Bereitschaft seines Landes bekräftigt, einen Dialog mit allen Staaten aufzunehmen, vor allem aber mit Russland, die zum politischen Prozess in Syrien beitragen könnten.
„Selbstverständlich ist Russland zur Zusammenarbeit mit Frankreich bereit. Wir hatten bereits mehrmals gesagt, dass wir die Suche nach beliebigen Varianten in Syrien akzeptieren werden“, betonte Serebrennikow.
Zugleich wies er darauf hin, er schenke Macrons jüngster Erklärung kein Vertrauen, umso weniger nach der Attacke der US-geführten Koalition gegen Syrien in der Vorwoche. „Ich glaube (ihm) nicht. Heute sagt (er) das eine, gestern war es etwas anderes, übermorgen werden ebenfalls widersprüchliche Erklärungen abgegeben“, sagte der Parlamentarier.

de.sputniknews.com: Britisches Parlament in „russophobe Kampagne“ hineingezogen – Russische Botschaft
Mit der Schaffung der neuen Koordinierungsgruppe zur Abwehr hybrider Bedrohungen aus Russland lässt sich das britische Parlament laut einem Sprecher der russischen Botschaft in London in eine „russophobe Kampagne“ hineinziehen.
„Wir wissen von dem Beschluss, eine neue Koordinierungsgruppe zur Überwachung der Beziehungen mit Russland zu schaffen, die unter Leitung des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Tom Tugendhat, funktionieren soll und in der auch andere ranghohe Parlamentsmitglieder vertreten sein sollen. Das Ziel der Gruppe ist es, die Bemühungen des britischen Unterhauses zu koordinieren, um eine Antwort auf ‚hybride Bedrohungen‘ aus Russland auszuarbeiten“, so der Botschaftssprecher.
Weiter betonte er, dass die Tatsache, dass die Gruppe auf antirussischer Basis gebildet worden sei, bedauerlich sei. Statt nach Möglichkeiten zu suchen, die russisch-britischen Beziehungen wiederherzustellen oder zumindest die Kommunikationskanäle aufrechtzuerhalten, lasse sich das britische Parlament erneut in eine andere von der konservativen Regierung initiierte „russophobe Kampagne“ hineinziehen.
Der Botschaftssprecher stellte zudem fest, die britisch-russischen Beziehungen hätten einen neuen Tiefpunkt nach den Anschuldigungen gegen Moskau wegen des Giftanschlags auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia erreicht.
Die politischen Kontakte seien auf Initiative Großbritanniens eingefroren worden, sagte er und fügte hinzu, dass angebliche ‚Cyberbedrohungen aus Russland‘ erneut für politische Zwecke ausgespielt würden.
„Die Schaffung einer solchen Gruppe auf einer offensichtlich unkonstruktiven antirussischen Basis wird die Situation nicht verbessern, sondern im Gegenteil, zu einer weiteren Zuspitzung der Beziehungen zu Russland führen“, sagte der Botschaftssprecher.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Kalinowo, Kalinowka und Stepowoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: USA nennen Bedingung für Aufhebung der Nordkorea-Sanktionen
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, hat am Montag die Bedingung für die Aufhebung der US-Sanktionen gegen Nordkorea genannt.
„Unser Ziel ist die Denuklearisierung der Halbinsel. Wir werden die Kampagne des maximalen Drucks fortsetzen, bis wir konkrete Handlungen zur völligen Denuklearisierung sehen. Keine Sanktionen werden aufgehoben, bis wir nicht konkrete Handlungen sehen, die Nordkorea vornimmt“, sagte Sanders auf einem Briefing.
Am 21. April hatte Nordkorea den Stopp aller Nuklear- und Raketentests angekündigt. Außerdem soll der Betrieb des im Norden des Landes gelegenen Nuklear-Testgeländes eingestellt werden.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 23. April 3:00 bis 24. April 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte
25.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Michajlowka, Schirokaja Balka) Sajzewo, Spartak, Jasinowataja, Donezk (Trudowskije, Staromichajlowka, Volvo-Zentrum), Dokutschajewsk, Styla, Kominternowo, Sachanka, Leninskoje.
Gestern wurde in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte mit einer lenkbaren Antipanzerrakete in Dokutschajewsk die Ladefläche eines landwirtschaftlichen KAMAS-Lastwagens mit Getreide beschädigt.
Außerdem wurde ein Wohnhaus in Trudowskije in Donezk in der Poluchin-Straße 7 beschädigt (Verglasung).

Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 635.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse
956.
Wir erinnern, seit 00:01 (Moskauer Zeit) am 30. März 2018 trat gemäß der von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung – der „Oster“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: „Kurs auf Zerfall“: Lawrow zweifelt an US-Plänen, Syrien zu verlassen
Eine Reihe von Staaten hat Kurs auf den Zerfall Syriens genommen, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärte. Insbesondere beabsichtigen die USA trotz ihrer Erklärungen nicht, das syrische Territorium zu verlassen.
„Eine Reihe von Staaten hat offen Kurs auf den Zerfall Syriens genommen; die USA haben uns hoch und heilig versichert, dass ihr einziges Ziel sei, die Terroristen aus Syrien zu vertreiben und den sogenannten ,Islamischen Staat*ʻ zu besiegen“, sagte Lawrow am Rande der Sitzung des Außenministerrats der Mitgliedsländer der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Peking.
„Trotz ihrer Erklärungen, trotz der Erklärungen von (Donald) Trump richten sich die USA in der Praxis aktiv am östlichen Ufer des Euphrat-Flusses ein und beabsichtigen nicht, sich von dort zurückzuziehen“, betonte der russische Außenminister.
Darüber hinaus hob Lawrow ausdrücklich hervor, dass sich Moskau über die Erklärungen des Westens besorgt zeige, laut denen er (der Westen) nicht dazu bereit sei, die von der syrischen Regierung kontrollierten Gebiete Syriens zu unterstützen.
„Sehen wir mal, wie die Veranstalter dieser Konferenz, vor allem die EU und andere westliche Länder, sich selbst in Bezug auf die Aufgaben zum Wiederaufbau der syrischen Wirtschaft und Landwirtschaft positionieren werden“, sagte Lawrow mit Blick auf die bevorstehende Syrien-Konferenz in Brüssel.

de.sputniknews.com: Medien enthüllen Putin-Plan für „entschlossenen Durchbruch“
Russlands Präsident Wladimir Putin plant laut Bloomberg zehn Billionen Rubel (mehr als 132 Milliarden Euro) in das Gesundheitswesen, die Bildung und Infrastruktur zu investieren. Dadurch soll das Wirtschaftswachstum im Land angekurbelt werden.
Der russische Staatschef plant der Agentur zufolge nach seiner Angelobung am 7. Mai die Unterzeichnung eines Erlasses, in dem ein Plan für einen „entschlossenen Durchbruch“ bei der Erhöhung der Lebensstandards präsentiert wird.
Laut Bloomberg tauchte der Wert von zehn Billionen erst in den letzten Wochen auf und kann geändert werden. Die Hauptausgaben seien für die Zeitperiode nach 2020 geplant, könnten aber auch dieses Jahr betreffen.
Diese Ausgaben werden demnach mit der Reduzierung von Ausgaben in anderen Bereichen, darunter auch im Verteidigungsbereich, verknüpft sein. Darüber hinaus sei die Einführung einer Verkaufssteuer in der Höhe von vier Prozent möglich; diese Maßnahme sei aber bislang nicht genehmigt worden.
Nach seinem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen am 18. März hatte der russische Staatschef Wladimir Putin versprochen, dass die Prioritäten seiner Amtszeit die Erhöhung des Lebensstandards der Russen sowie die Förderung des Wirtschaftswachstums sein würden.

Dan-news.info: „Heute Nacht gegen 22:30 hat die ukrainische Armee das Feuer auf Trudowskije eröffnet, in der Folge eines Geschosstreffers geriet ein privates Haus in der Mamina-Sibirjaka-Straße in Brand. Die Art der Schäden wird noch ermittelt“, teilte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Er fügte hinzu, dass keine Informationen über Verletzte eingegangen sind.

de.sputniknews.com: Armeniens Präsident enthüllt Gründe für Protestwelle im Land
Der armenische Staatspräsident Armen Sarkissjan hat erklärt, was zu den Massenprotesten im Land geführt hat.
Das Fehlen eines Glaubens an die Zukunft, soziale Schwierigkeiten und das Gefühl der Unzufriedenheit führten laut Sarkissjan zu Aufständen in Armenien.
„Diese Faktoren sind für die Bürger des Landes sehr wesentlich. Das ist ein historischer Moment für unser Land. Es ist an der Zeit, ein neues Armenien zu schaffen“, wird der Präsident von Sputnik Armenien zitiert.
Darüber hinaus betonte der Staatschef, dass er die Rücktrittsentscheidung von Sersch Sargsjan hoch schätze. Diese habe ermöglicht, Auseinandersetzungen zu vermeiden.
Nach den Massenprotesten gegen die Wahl des Ex-Präsidenten Sersch Sargsjan zum Premierminister war dieser am Montag zurückgetreten.
Der Vize-Ministerpräsident, Karen Karapetjan, soll nun das Amt vorübergehend übernehmen.
Die Protestaktionen gegen die Wahl von Sargsjan zum Premierminister Armeniens hatten am 13. April begonnen. Die Opposition wirft dem Ex-Präsidenten vor, das Land nicht effektiv regiert zu haben, wodurch sich die Wirtschaftslage verschlechtert habe.
Ungeachtet der Proteste war Sargsjan am vergangenen Dienstag vom Parlament Armeniens zum Vorsitzenden der Regierung gewählt worden. Dies geschah, nachdem die Verfassungsänderung in Kraft getreten war, laut der das Land zur parlamentarischen Regierungsform übergeht, wobei der Premierminister fortan die dominierende Figur in der Machtvertikale sein wird.

Dnr-online.ru: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die ukrainischen Truppen heute um 8:10 das Feuer auf Sachanka im Süden der Republik eröffnet, in der Folge des Beschusses wurde ein Wohnhaus in der Oktjabrskaja-Straße beschädigt“, teilt die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess mit.
Der Beschuss erfolgte aus Richtung Schirokino, es wurden 10 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen, von denen 5 in den Hof des Wohnhauses trafen (die Fensterscheiben sind beschädigt).

de.sputniknews.com: USA regen Länder zu neuem Wettrüsten an – Russlands Verteidigungsminister
Die USA regen die Weltstaaten zu einem neuen Wettrüsten an und wollen ihre Rolle des Hegemonen in internationalen Angelegenheiten bewahren. Dies äußerte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu.
„Heute sind wir Zeugen einer Veränderung der internationalen Beziehungen. Es findet ein Übergang zu einem multiporalen System statt, das durch die Neuverteilung der Einflussbereiche sowie die Verschärfung der Konkurrenz um die regionale und globale Führungsrolle gekennzeichnet ist. Unter diesen Bedingungen wünschen sich die USA die Bewahrung der Rolle des Hegemonen in internationalen Angelegenheiten. Sie setzen alle Mittel ein, darunter auch militärische, und regen die Länder zu einem neuen Wettrüsten an“, sagte er im Rahmen der Verteidigungsministersitzung der Mitgliedsländer der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Peking.
Laut Schoigu „ist Washington nicht einmal bereit für eine gleichberechtigte Zusammenarbeit mit seinen traditionellen Partnern“. „Dies bestätigen neue amerikanische doktrinäre Dokumente im Bereich Nationalsicherheit und Verteidigung sowie das Streben, die wichtigsten internationalen Vereinbarungen, darunter die UN-Entscheidungen und die Grundprinzipien der Welthandelsorganisation, einer Revision zu unterziehen“, erläuterte Schoigu.
„Die USA deklarieren, ohne sich dafür zu schämen, dass die Tendenzen in der internationalen Politik und Wirtschaft, die ihnen nicht recht sind, mit militärischer Kraft korrigiert werden können“, fügte Schoigu hinzu.

Dnr-online.ru: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die ukrainischen Truppen gestern um 20:45 das Feuer auf Trudowskije eröffnet. Es wurde mit Leuchtspurkugeln mit großkalibrigen Maschinengewehren geschossen, teilte die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess mit.
In der Folge des Beschusses geriet ein N
ebengebäude in der Mamina-Sibirjaka-Straße 49 in Brand.
Weil das Gebäude in der Nähe der Kontaktlinie und in Reichweite von Schusswaffen ist, konnten Einheiten des Zivilschutzministeriums der DVR wegen der ständigen Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte nicht an den Brandort kommen, um Löscharbeiten durchzuführen. Derzeit gibt es keinen Brandherd, es ist ein Schwelen zu beobachten.
Wir rufen die ukrainische Seite im GZKK auf, ein nachhaltiges Regime der Ruhe zu gewährleisten, damit eine Feuerwehrmannschaft an den Ort des Geschehens gelangen kann.
Etwa eine Stunde später meldet die Vertretung der DVR im GZKK, dass die Reste des Brandherdes gelöscht werden konnten. Das Haus ist vollständig abgebrannt.

Dnr-news.com: Poroschenko erklärte, dass die Schaffung einer eigenen Landeskirche in der Ukraine helfen wird, den Donbass und die Krim zurückzugewinnen
Der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko meint, dass die Schaffung einer einheitlichen lokalen orthodoxen Kirche in der Ukraine helfen wird, den Donbass und die Krim zurückzuholen. Dies erklärte er in der Sendung „Freiheit des Wortes“ des Fernsehsenders ICTV.
„Wird der Staat stärker, wenn er eine einige Kirche hat? Das ist offensichtlich so. Schließlich räumen wir innere Konflikte im Staat aus und befreien, nachdem wir uns vereinigt haben, bald das ukrainische Land – und den Donbass und die Krim“, sagte Poroschenko.
Der Präsident der Ukraine hatte am 22. April erklärt, dass das Patriarchat von Konstantinopel Prozeduren einleitet, die notwendig für die Schaffung einer einzigen autokephalen Kirche im Land sind. Seinen Worten zufolge könnte diese Entscheidung bis zum 28. Juli getroffen werden.

de.sputniknews.com: US-Medien werfen Pentagon Lüge über russische Flugabwehrsysteme vor
Das US-Verteidigungsministerium spielt die Leistungen der in Russland hergestellten Flugabwehrsysteme beim jüngsten Syrien-Angriff absichtlich herunter. Dieser Kniff könnte laut Angaben der Zeitschrift National Interest als Mittel dienen, um die Türkei vom Ankauf russischer S-400-Systeme abzubringen.
Die Flugabwehrsysteme russischer Herstellung seien „vollkommen wirkungslos” gewesen, zitiert National Interest die Meldung der Sprecherin des Pentagons, Dana W. White.
Die Aussagen des Pentagons stehen aber nicht im Einklang mit den Milliarden, die von den USA und ihren Verbündeten für die Entwicklung der Stealth-Technologien ausgegeben werden. Vor dem Angriff auf Syrien hatte das Verteidigungsministerium regelmäßig darüber berichtet, wie das S-400-System den Zugang zu ganzen Gebieten verwehren könne (das sogenannte Anti Access/Area Denial-System).
Die Experten äußerten ihre Zuversicht, dass die Pentagon-Vertreter in der nächsten Sitzung des Verteidigungsausschusses des US-Senats wieder die Gefahr der S-300, S-400 und anderer Flugabwehrsysteme russischer Herstellung beschreiben würden, um ihre Programme und Kostenpläne zu rechtfertigen.
Zuvor hatten die USA, Großbritannien und Frankreich als Vergeltung für den angeblichen C-Waffen-Angriff in Duma über 100 Marschflugkörper gegen Syrien abgefeuert. 71 davon wurden von den syrischen Flugabwehrkräften abgeschossen. Der Angriff hatte keine Todesopfer zur Folge und auch die Bodenzerstörungen waren minimal. Russland setzte seine Kräfte nicht ein, da die Anschläge außerhalb der Verantwortungszone der russischen Luftabwehr verübt worden waren.
Im Dezember des vergangenen Jahres hatten Russland und die Türkei einen Kreditvertrag für S-400-Lieferungen unterzeichnet. Demgemäß sollte Ankara zwei Batterien des Raketenflugabwehrsystems kaufen. Washington äußerte sein Missfallen in Bezug auf die Vereinbarung und erklärte sich bereit, der Türkei alternative Raketenflugabwehrsysteme anzubieten, die den „Standards der Nordatlantischen Allianz“ entsprechen würden.

Dnr-online.ru: Mitteilungen der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess vom Vormittag:
Es wurde Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in folgenden Richtungen festgestellt:
5:55-6:30 Uhr – aus Richtung Awdejewka auf Jasinowataja: es wurden 6 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert;
7:05-8:00 Uhr – aus Richtung Schirokino auf Leninskoje: es wurden 8 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 30 des Kalibers 82mm abgefeuert, es wurden 12 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben;
8:10-8:40 Uhr – aus Richtung Schirokino auf Sachanka: es wurden 10 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.
10:25-10:45 Uhr – aus Richtung Talakowka auf Kominternowo: es wurde ein Mörsergeschoss des Kalibers 82mm abgefeuert, außerdem wurden 14 Schüsse mit Antipanzergranatwerfern abgegeben;
11:40-12:00
Uhr – aus Richtung Kamenka auf Krutaja Balka mit Schusswaffen.

nachmittags:

dnr-news.com: Poltorak hat gesagt, wie viele Blauhelme nötig sind für den „Zwang zum Frieden“ im Donbass
Die Anzahl Soldaten der Friedensmission im Donbass kann je nach Aufgabenstellung 10000-40000 Menschen betragen. Das erklärte der Verteidigungsminister der Ukraine Stepan Poltorak im Interview mit „BBC Ukraina“.
„Es gibt zwei Varianten: die Friedenserhaltung und die Friedenserzwingung. Wenn es um die Friedenserhaltung geht, kann die Mission aus 10.000 bis 25.000 Mann bestehen. Wenn es um Friedenserzwingung geht, sollten es 35.000 bis 40.000 sein“, erklärte er.
Poltorak fügte hinzu, dass man im Generalsstab der ukrainischen Streitkräfte weiß, „wie man mit der Mission zusammenarbeiten sollte“.
„Wir haben eine große Erfahrung: viele Offiziere, Generale und Militärangehörige haben an friedenserhaltenden Missionen teilgenommen – beginnend beim Generalstabschef bis zu den Befehlshaber einzelner Einheiten. Daher verstehen wir sehr gut, wie man mit einer solchen Mission zusammenwirken muss“, fasste der ukrainische Minister zusammen.

de.sputniknews.com: Lawrow über „russophoben Hintergrund“ von G7-Ergebnissen
Die Ergebnisse der jüngsten Verhandlungen der G7-Staaten besitzen laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow alle Merkmale einer bestehenden russophoben Agenda.
„Es gibt wohl keine ernsthaften Fragen auf der Agenda, die sie in ihrem Kreis lösen können“, kommentierte Lawrow die G7-Initiative zur Gründung einer Spezialgruppe für die „Untersuchung von Russlands Verhalten“.
Alle ernsthaften Fragen zu den Weltproblemen werden ihm zufolge nun in anderen Formaten, darunter auch im Rahmen der G20-Gruppe, behandelt.
„Was die Ergebnisse angeht (…): Der russophobe Hintergrund ist dort offensichtlich, über die russophobe und sehr glatte Linie sind leider auch jene Länder der G7 gegangen, die uns versichern, dass sie die Versuche, Russland zu isolieren, nicht teilen“, fügte Lawrow hinzu.
Zuvor war berichtet worden, dass sich die G7-Staaten laut dem britischen Außenminister Boris Johnson darauf geeinigt hätten, eine „Spezialgruppe“ zu gründen, um Russlands angeblich „bösartiges Verhalten“ zu untersuchen.

Ukrinform.ua: Freeland: G7-Mitglieder werden Ukraine unterstützen
Die Mitglieder der G7 versprechen, die Ukraine angesichts der russischen Aggression weiterhin zu unterstützen, erklärte gestern auf dem Gipfel der Außenminister der G7-Länder in Toronto die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Die Ukraine kennt sehr gut die wirklichen Folgen der gewaltsamen Handlungen Russlands. Deshalb werden die G7-Länder weiterhin die Ukraine bei den nächsten Wahlen vor dem Hintergrund der Aggression unterstützen“, sagte Freeland.
Sie fügte hinzu, dass die G7-Staaten auch die notwendigen Antikorruptions- und Wirtschaftsreformen in der Ukraine fördern werden.

de.sputniknews.com: Iran erläutert Grund für seine Militärpräsenz in Syrien
Der Außenminister des Irans Mohammed Dschawad Sarif hat während seines Auftritts vor dem Rat für auswärtige Beziehungen in New York den tatsächlichen Grund für die Präsenz iranischer Streitkräfte in Syrien mitgeteilt.
„Wir sind in Syrien, um die Eroberung Syriens durch Extremisten zu verhindern“, erklärte der Außenminister.
Zur Frage der Unterstützung des syrischen Präsidenten, Baschars-al-Assad, äußerte Sarif, dass der Iran „niemanden in Syrien“ unterstütze.
Zuvor war gemeldet worden, dass der iranische Präsident, Hassan Rouhani, dem syrischen Staatschef, Baschar-al-Assad, versprochen hätte, beim Wiederaufbau des Landes nach den Kriegshandlungen Unterstützung zu leisten.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Die Lage an der Kontaktlinie bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte in Richtung Donezk die Gebiete von sieben Ortschaften beschossen. Der Feind hat 24 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers abgefeuert sowie mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Gorlowka wurden die Gebiete von vier Ortschaften beschossen, auf die der Feind fünf Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert hat, es wurden 198 Schüsse mit Schützenpanzerwaffen abgegeben sowie mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol hat der Feind die Gebiete von Kominternowo, Leninskoje, Sachanka beschossen und drei 152mm-Artilleriegranaten und 150 Mörsergeschosse der Kaliber 120 bzw. 82mm abgefeuert sowie mit Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Insgesamt haben die ukrainischen Banden in den letzten 24 Stunden 25-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Unsere Aufklärung hat Informationen über die Ankunft einer Kommission des Stabs der sogenannten „ATO“ im Verantwortungsbereich der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte erhalten, die die Ausübung des Dienstes und die Lösung von Problemen mit den zunehmenden Rechtsverletzungen und militärischen Vergehen überprüfen soll.
So schließen wir eine Verstärkung des Beschusses in Richtung Gorlowka nicht aus, wie dies gewöhnlich der Fall ist, wenn Vertreter von übergeordneten Stäben der Kämpfer in der Nähe der Front tätig sind.
Ein weiterer Faktor, der diese Schlüsse bestätigt, ist die Notwendigkeit für das Kommando der 54. Brigade, ihr eigenes Rating in den Augen der Kontrolleure zu erhöhen sowie die Aufmerksamkeit von den ständigen Verletzungen der militärischen Disziplin durch die Kämpfer dieser Bande abzulenken.
So wurde nach unseren Informationen am 21. April in Folge nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Verhaltens der Soldat der 46. Bataillons „Donbass-Ukraina“ P. W. Lobanjo getötet. Aber um diese „Vorschriftswidrigkeit“, die Opfer nach sich zog, zu verheimlichen, und auch um Versicherungszahlungen an die Verwandten des Getöteten zu vermeiden, hat das Kommando der 54. Brigade in ihrer offiziellen Version den Tod des Kämpfers als Selbstmord dargestellt.
Außerdem arbeitet nach unseren Informationen derzeit im Verantwortungsbereich der 36. Brigade in Richtung Mariupol eine Kommission des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte. Ursache des außerplanmäßigen Besuchs einer so hochrangigen Kommission sind die großen Fehlbestände an Waffen und Munition in dieser Bande.
Der Fehlbestand wurde von Mitarbeitern des SBU entdeckt, als sechs Maschinengewehre 5,45mm und 5000 dazugehörige Patronen sowie 20 Granaten RGD-5, die in der Brigade als abgeschrieben registriert waren, beim Versuchs des Verkaufs im Oblast Nikolajewa entdeckt wurden.
Im Verlauf von vorläufigen Ermittlungsmaßnahmen wurde eine kriminelle Absprache des Leiters des Raketenartilleriewaffendienstes der Brigade O. P. Rospenowskij und des ihm unterstellten Leiters des Raketenartilleriewaffendienstes des 501. Bataillons S. W. Puschanki aufgedeckt, die Waffen und Munition der ihnen unterstellten Einheiten abschrieben und zum Verkauf auf das Territorium der Ukraine lieferten.
Inzwischen wurde von Mitarbeitern des SBU ein Fehlbestand von weiteren 30 Feuerwaffen und zugehöriger Munition, von vier Granatwerfern und sogar eines 82mm-Mörsers entdeckt.
Nach Angaben von unseren Quellen im SBU haben die Festgenommenen bei ersten Befragungen mitgeteilt, dass die genannten Waffen über Strohmänner an die Streitkräfte unserer Republik verkauft wurden.

de.sputniknews.com: Fall Skripal: Britische Militärs starten Entgiftungen in Salisbury – Medien
Drei Militärlastwagen sind in Salisbury eingetroffen, um die Gegend nach der Vergiftung des Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und seiner Tochter Julia zu reinigen. Dies berichtet der britische Nachrichtensender Sky News.
Es sollen insgesamt neun Orte gesäubert werden, die von den Verletzten besucht worden seien. Darunter seien das italienische Restaurant Zizi, die Kneipe The Bishop’s Mill, zwei Notdienstzentralen, die Polizeistation sowie das Haus und die Garage des Polizisten Nick Bailey, der ebenfalls vergiftet worden war.
Laut Sky News könnte der Sanierungsprozess mehrere Monate dauern.
Zuerst sollen die Spezialisten Boden-, Grassoden- und Pflastersteinproben nehmen und untersuchen. Dann werde eine Entgiftung durchgeführt, gefolgt von einer Testwiederholung zur Eliminierung jeglicher Spuren des Giftstoffs A234.
Die Operation soll von der Abteilung für Umweltschutz überwacht werden….


mil-lnr.ru: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen
sechsmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von
Stepowoje, Perwomajsk, Kalinowo und Kalinowka.
Dabei haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen eingesetzt.
Insgesamt wurden mehr als 50 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte konzentriert weiter seine Kräfte entlang der Kontaktlinie, was von der Fortsetzung der Vorbereitung von provokativem Beschus von Ortschaften und Angriffshandlungen zeugt.
In den letzten Tagen wurde eine
Zunahme der Artilleriekräfte des Gegners um drei Abteilungen bemerkt, zwei Haubitzenartillerieabteilungen und eine Antipanzerartillerieabteilung.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte verschlechtert sich der moralisch-psychische Zustand weiter. Bestätigungen dafür sind weitere Fälle der Verletzung der militärischen
Disziplin und von Desertion in den Reihen der ukrainischen Einheiten in der „ATO“-Zone.
Nach Informationen unserer Aufklärung hat in den Einheiten der 54. mechanisierten Brigade die Arbeit einer Kommission des Stabes der operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“ zu Fragen der Kontrolle der Organisation des Dienstes und der militärischen Disziplin begonnen.
In der nächsten Zeit schließen wir eine Verschärfung der Situation im Gebiet von Solotoje und Katerinowka an der Kontaktlinie nicht aus.
Gestern hat der Leiter der Lugansker militärisch-zivilen Oblastverwaltung (ukrainische Besatzungsbehörde, Anm. d. Übers.), Juris Garbus, Konstanin Iltschenko zum Leiter der zeitweiligen Verwaltung von Solotoje und Katerinowka im Popasnaja-Bezirk ernannt, dies ist ein Unterleutnant der 57. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte, der aktiv an der „ATO“ teilgenommen hat.
Im Zusammenhang damit, dass ein ehemaliger Soldat die Verwaltung der genannten Ortschaften leiten wird, bereiten wir uns auf neue Provokationen vor. Wir wissen, dass Beschüsse des Territoriums der Republik von Seiten der ukrainischen Streitkräfte verheimlicht werden und wohl die Zahl der Verbrechen gegenüber friedlichen Bürgern auf den zeitweilig besetzten Territorien zunehmen wird. Wir möchten die Einwohner dieser Ortschaften warnen, dass der neue Leiter der Verwaltung jetzt die ukrainischen Soldaten in jeglicher Weise decken und die friedlichen Einwohner nicht vor Abgaben, Diebstählen und anderen Ausschreitungen der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte schützen wird.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR ihrerseits tun ununterbrochen Dienst und verteidigen die friedlichen Einwohner gegen die ukrainischen Aggressoren. Außerdem wird die
Vorbereitung für die Parade des Sieges fortgesetzt, die trotz der zunehmenden Versuche von Provokationen und Terrorakten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte am 9. Mai stattfinden wird.

Ukrinform.ua: G7-Länder können Sanktionen gegen Russland ausweiten
Die G7-Länder seien bereit, zusätzliche Sanktionen gegen Russland zu verhängen, sollte dies die Situation erfordern, heißt es in dem gemeinsamen Kommuniqué der Außenminister der G7-Länder.
„Wir erinnern daran, dass die Dauer der mit dem Donbass verbundenen wirtschaftlichen Sanktionen direkt von der vollständigen Umsetzung durch Russland der Abkommen von Minsk abhängt. Diese Sanktionen können gelindert werden, erst dann, wenn Russland wirklich ihre Verpflichtungen einhalten wird, aber wir bleiben bereit, weitere restriktive Maßnahmen zu ergreifen, sollte Russlands Vorgehen dies erfordern“, so das Kommuniqué.
Die G7-Außenminister unterstützen voll und ganz die Bemühungen im Rahmen des Normandie-Formats und die Tätigkeit der Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bei der Suche nach einer Lösung der ukrainischen Krise.
„Wir sind überzeugt, dass der einzige Weg, eine dauerhafte Lösung des Konflikts zu erreichen, in der vollständigen Erfüllung der Abkommen von Minsk liegt“, besagt das Dokument.
Wie Ukrinform berichtete, ist gestern im kanadischen Toronto der Gipfel der Außenminister der G7-Länder zu Ende gegangen. Zum ersten Mal in der Geschichte hat an der Sitzung die Ukraine teilgenommen.

de.sputniknews.com: G7 droht mit Verschärfung wirtschaftlicher Sanktionen gegen Russland
Die G7-Länder könnten die Sanktionen gegen Russland wegen der Lage im Donbass verschärfen, „sollten die Handlungen Moskaus dies erfordern“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der G7-Außenminister nach dem Treffen im kanadischen Toronto.
„Wir verweisen darauf, dass die Verlängerung der Wirtschaftssanktionen wegen des Donbass-Konflikts mit der vollen und unumkehrbaren Umsetzung der Minsker Abkommen durch Russland zusammenhängt“, heißt es in dem Kommuniqué.
Die G7-Länder beschuldigen Russland auch der Destabilisierung der Lage in der Welt. Dabei äußern diese Länder ihre Bereitschaft, mit Russland an der Lösung von regionalen Krisen und globalen Herausforderungen zusammenzuarbeiten.
„Wir bekennen uns zum Schutz und zur Förderung des internationalen Systems, das auf Regeln basiert. Dieses System tritt gegen das verantwortungslose und destabilisierende Vorgehen Russlands auf, darunter gegen Einmischung in die demokratischen Systeme anderer Länder (…). Dessen ungeachtet werden wir mit Russland weiter an den Fragen regionaler Krisen und globaler Herausforderungen zusammenarbeiten“, so die Erklärung…

ukrinform.ua: US-Außenministerium: G7 einig in der Absicht, Russland für seine Aggression in der Ukraine zur Verantwortung zu ziehen
Die G7-Länder seien einig in der Absicht, Russland für seine Aggression in der Ukraine zur Verantwortung zu ziehen, und fordern die Russische Föderation zur Erfüllung der Abkommen von Minsk und der Rückgabe der Krim an die Ukraine auf, erklärte die Pressesprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, meldet die Webseite des US-Außenministeriums.
„Wir sind auch einig in der Absicht, Russland für das Vorgehen in der Ukraine zur Verantwortung zu ziehen. G7 fordert gemeinsam Russland auf, seinen Verpflichtungen in Minsk nachzukommen, das Ausmaß an Gewalt zu verringern und die Krim unter die Kontrolle der Ukraine zu geben“, sagte sie.

de.sputniknews.com: Londons Antworten zu Skripal-Fall reichen Moskau nicht – ständige Vertretung bei OPCW
Die Antworten aus London auf die Fragen der russischen Seite zur Situation um die Vergiftung des ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal und seiner Tochter Julia reichen Moskau nicht aus, verlautet aus der ständigen Vertretung bei der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW).
„Die erhaltenen Antworten der britischen Seite reichen uns nicht aus. Wir benötigen zweifellos Zeit für eine gründlichere Analyse. Der erste Eindruck: Die Briten haben uns keine Antworten auf die wichtigsten Fragen gegeben, die wir gestellt haben“, so die russische diplomatische Mission gegenüber Sputnik.
Russland arbeite nun mögliche Varianten für das weitere Vorgehen zum Fall Skripal durch: „In jedem Fall werden wir danach streben, Antworten zur Sache und zu den für uns wichtigsten Aspekten zu bekommen.“…

Lug-info.com: „In Verletzung aller zuvor übernommenen Verpflichtungen erteilt die verbrecherische Kiewer Regierung, unmittelbar Najew und Sabrodskij, Befehle zur Eröffnung des Feuers auf Positionen der Volksmiliz der LVR“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
„Bis 16:00 wurden bereits vier Beschüsse festgestellt“, erklärte er. Beschossen wurden das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor, die Gebiete von Logwinowo, Kalinowka, Nishneje Losowoje.
Die Beschüsse halten derzeit noch an.

de.sputniknews.com: Womit soll Kiew sie ernähren? – Politiker zu ukrainischem „Umsiedlungsplan“
Kiew will laut dem ukrainischen Außenminister Klimkin alle in Russland lebenden Ukrainer zurück in ihre Heimat bringen. Nun hat der Chef der Kommission für Informationspolitik im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), Alexej Puschkow, diese Absicht via Twitter kommentiert.
Laut Klimkin führt Russland Kriege gegen die ukrainische Seite. Dabei wies er darauf hin, dass rund drei Millionen Ukrainer in Russland leben. Kiew wolle demnach die erforderlichen Maßnahmen treffen, damit diese ukrainischen Bürger in ihre Heimat – also in die Ukraine – zurückkehren. Puschkow zufolge sind diese Pläne zum Scheitern verurteilt.
„Kiew bereitet sich darauf vor, drei Millionen Ukrainer, die in Russland arbeiten, in die Ukraine zurückzubringen. Das ist völlig utopisch. Womit sollen die Kiewer Behörden sie ernähren? Verteilt Poroschenko (der ukrainische Präsident Petro Poroschenko – Anm. d. Red.) unter ihnen seine Milliarden? Ansonsten werden sie aus Russland zurückkehren und sofort auf den Maidan gehen“, so Puschkow in seinem offiziellen Twitter-Account.
Zuvor war berichtet worden, dass der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, vorgeschlagen hatte, den Einwohnern der russischen Krim die ukrainische Staatsangehörigkeit zu entziehen, falls sie diese besitzen.

Dnr-online.ru: Der Präsidentschaftskandidat Malis Oumar Mariko befindet sich zu einem Besuch in der DVR. Heute führte er in Donezk eine Pressekonferenz durch.
„Ich bin hierher gekommen, um einen Beitrag zu leisten, der sich in informationsmäßiger Unterstützung äußern wird. An allen öffentlichen Orten werde ich darüber berichten, was hier geschieht, um meine Solidarität mit Ihren Volk zu zeigen und seinen Kampf zu unterstützen“, sagte Oumar Mariko.
Nach seinen Worten gelangt von den Verletzungen der Menschenrechte im Donbass von Seiten Kiews, der Zerstörung von Infrastruktur, dem Tod friedlicher Einwohner kaum etwas in die Öffentlichkeit.
„Die Ukraine verletzt grundlegende Rechte. In meinen Augen ist sie ein echtes terroristisches Land“, fuhr er fort.
Oumar Mariko unterstrich, dass er keinen Zweifel an der Notwendigkeit hat, die DVR und LVR anzuerkennen. Für den Fall seiner Wahl zum Präsidenten Malis versprach er, in seinem Land Vertretungszentren der DVR und der LVR zu eröffnen.

de.sputniknews.com: EU will Armenien mit Demokratisierung helfen
Nach den Groß-Protesten in Armenien und dem danach folgenden Rücktritt des Ministerpräsidenten Serge Sargsjan hat die EU sich bereit erklärt, die Demokratie in dem Kaukasusland zu stärken.
„Die EU wird Armenien helfen, die Demokratie, die Justiz und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken und die Korruption zu bekämpfen“, sagte der Chef der EU-Delegation in Eriwan, Pjotr Switalski.
Die jüngsten Ereignisse in Armenien (Proteste – Anm. der Red.) haben ihm zufolge gezeigt, dass diese Werte sehr wichtig für die Armenier sind. „Die EU wird mit Armenien und den Armeniern zusammenstehen.“ Switalski rief die Konfliktparteien auf, alle Differenzen mit Dialog zu lösen.
Der armenische Ministerpräsident Serge Sargsjan ist am Montag im Ergebnis der Protestaktionen zurückgetreten.
Die Proteste gegen die Wahl von Sargsjan zum Ministerpräsidenten Armeniens hatten am 13. April begonnen. Die Opposition wirft dem Ex-Präsidenten vor, das Land nicht effektiv regiert zu haben, wodurch sich die Wirtschaftslage verschlechtert habe.
Ungeachtet der Proteste war Sargsjan vorige Woche vom Parlament Armeniens zum Regierungschef gewählt worden. Dies geschah, nachdem eine Verfassungsänderung in Kraft getreten war, laut der das Land zur parlamentarischen Regierungsform übergeht, wobei der Premierminister fortan die dominierende Figur in der Machtvertikale sein wird. Sargsjan war zweimal zum Präsidenten des Landes gewählt worden — in den Jahren 2008 und 2013.

de.sputniknews.com: Ressourcen erschöpft: Uno sucht nach Geld für Notleidende in Syrien
Die Uno hat ihre Ressourcen für die Hilfe für Notleidende in Syrien fast aufgebraucht. Das teilte der Uno-Nothilfekoordinator Mark Lowcock am Dienstag in Brüssel mit.
Aufgrund der steigenden Zahl von Menschen, die dringend Hilfe benötigen, habe die Uno ihre Ressourcen ausgeschöpft, um angemessen auf diese Situation reagieren zu können, sagte Lowcock.
Dieses Jahr wollten die Uno und die mit ihr kooperierenden Organisationen 3,5 Milliarden US-Dollar für die Hilfe sammeln, fügte er hinzu.
Am Montag hatte in Brüssel die zweite internationale Syrien-Geberkonferenz begonnen.
Ende März hatte die US-Zeitung „The Wall Street Journal“ berichtet, US-Präsident Donald Trump habe das Einfrieren von 200 Millionen Dollar beschlossen, die für den Wiederaufbau Syriens bereitgestellt worden seien.

de.sputniknews.com: US-Aufklärungsflugzeuge nahe russischer Stützpunkte in Syrien gesichtet
US-Spionageflugzeuge haben in der Nähe der russischen Stützpunkte im Ost-Mittelmeer Flüge unternommen. Dies berichtet das Webportal CivMilAir, das die militärische Luftfahrt verfolgt, via Twitter.
Ein US-Aufklärungsflugzeug vom Typ EP-3E Aries II mit der Bordnummer 157326 wurde demnach am Montag im Luftraum Syriens in der Nähe des russischen Stützpunktes Tartus und der Luftwaffenbasis Hmeimim gesichtet.
Daraufhin sei eine strategische US-Aufklärungsdrohne RQ-4B Global Hawk vom Luftwaffenstützpunkt Sigonella auf Sizilien gestartet und in Richtung der Seegrenzen von Libanon und Syrien in einer Höhe von rund 16.000 Metern geflogen.
Darüber hinaus soll ein Nato-Flugzeug E-3A Sentry AWACS am Montag in den türkischen Luftraum eingedrungen sein und einen mehrstündigen Flug in der Nähe der syrischen Grenze unternommen haben. Die Maschine mit der Bordnummer LX-N90448 und dem Rufzeichen NATO09 soll vom Luftstützpunkt im türkischen Konya gestartet sein.

Dnr-online.ru: Mitteilungen der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess am Nachmittag
Es wurden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in folgenden Richtungen festgestellt:
13:25 – aus Richtung Nowoluganskoje auf
Golmowskij: es wurden 3 Mörsergeschosse des Kalibers 83mm abgeschossen;
13:50-14:10 – aus Richtung Trawnewoje auf
Dolomitnoje: es wurden 7 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen;
14:05-14:25 – aus Richtung Troizkoje auf
Oserjanowka: es wurden 50 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben:
14:35-14:55 – aus Richtung Opytnoje auf
Spartak: es wurden 2 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen;
15:35-15:55 – aus Richtung Troizkoje auf
Oserjanowka: es wurden 29 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben, außerdem wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
16:20-17:00 – aus Richtung Nowotroizkoje auf
Dokutschajewsk: es wurden 2 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, es wurden 2 Schüsse mit Antipanzergranatwerfern abgegeben;
17:45 – aus Richtung Krasnogorowka auf
Trudowskije: es wurden 5 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.

de.sputniknews.com: Berlin: USA an Konflikt um Nord Stream 2 interessiert
Der Konflikt um das Projekt Nord Stream 2 ist laut Klaus Ernst, Chef des Ausschusses für Wirtschaft und Energie im Bundestag, von den USA absichtlich angeheizt, um die Konkurrenz aus dem Gasmarkt zu verdrängen.
„Nord Stream 2 würde offensichtlich eine günstigere Alternative sein, als die vorhandenen Transportwege durch das ukrainische UKDS-System“, sagte Ernst auf einer internationalen Konferenz unter dem Motto „Aussichten für Wirtschaftskooperation Russland-EU. Gasfrage“.
„Dieser Konflikt ist massiv beeinflusst durch das Interesse der USA, zum Teil gefracktes LNG-Gas in großer Masse in Europa abzusetzen.“
Die amerikanische Haltung widerspreche grundsätzlich europäischen und deutschen Interessen, betonte der Politiker. Es sei bekannt, dass Flüssiggas umweltschädlich gefördert werde. Es gäbe bei weitem umweltfreundlicheres Erdgas wie zum Beispiel das aus Sibirien.
„Auch die bisherige Position der EU-Kommission, Nord Stream 2 zu beenden oder zu verhindern, entspricht mehr dem amerikanischen als dem europäischen Interesse“, so Ernst weiter.
Die USA hätten ihm zufolge schon immer versucht, den Bau von Pipelines aus Russland nach Europa zu behindern. Das sei seit den 1970er Jahren der Fall. „Generell sind vernünftige wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und Russland für beide Länder von Vorteil“…

de.sputniknews.com: Jagd auf Russen-Bots: Stumpfe Lüge fällt London auf die Füße.
Russische Bots und Trolls sind wieder reger geworden. Das sagt die Regierung von Theresa May und gibt vor zu wissen, wie hoch der Anstieg dieser Aktivitäten ist: sage und schreibe 4.000 Prozent! Britische Zeitungen greifen diese ach so glaubwürdige Erklärung auf und tragen sie ungeprüft in die Welt. Eine Kurzrecherche entlarvt die Lüge.
Nahezu alle britischen Leitmedien haben die Regierungserklärung über die Russen-Bots abgedruckt, ganz ohne vorherige Prüfung, Recherche und Analyse. Die Zeitung „The Guardian“ teilt gleich in der Überschrift mit, Russland verbreite nach der Vergiftung in Salisbury „Fake-News durch Bots bei Twitter“, und verweist auf Twitter-Accounts, die in Russland ansässig seien.
So wie @Ian56789 – ein richtig fleißiger „Bot“, hat er doch seit dem 7. April Zeitungsangaben zufolge bis zu 100 Postings pro Tag verbreitet und innerhalb von zwölf Tagen eine Leserschaft von 23 Millionen Nutzern erfasst. Oder @Partisangirl: 61 Millionen Nutzer und 2.300 Postings im selben Zeitraum. Nach Ansicht von „The Guardian“ sind das wirklich russische Bots, die automatisch Mitteilungen herum-twittern.
Tatsächlich aber sind das Twitter-Accounts von echten Menschen, die überdies keinerlei Verbindung zu Russland haben. Und es hätte den britischen Journalisten nicht allzu viel Mühe abverlangt, sich persönlich davon zu überzeugen.
Das Twitter-Konto @Ian56789 etwa, das im Bericht der britischen Regierung erwähnt wird, gehört einem Rentner aus dem Vereinigten Königreich. Es ist ein Leichtes, Kontakt zu ihm aufzunehmen, was der Verfasser dieser Zeilen auch getan hat. Auf diesem Weg hat Ian56789 überhaupt erst erfahren, dass er von seiner Regierung zum Russen-Bot erklärt wurde.
Ian berichtet, kürzlich zeitgleich mit der Veröffentlichung des Regierungsberichts bei Twitter gesperrt worden zu sein. Weder der Kurznachrichtendienst noch die Regierung noch die Journalistin von „The Guardian“ (die mit dem ominösen Artikel) hätten ihn vorher kontaktiert.
Erst als Ians Follower bei Twitter dessen Identität bestätigt hatten, sei der Account freigeschaltet worden. Immerhin habe sich Twitter entschuldigt. Die britischen Journalisten denken derweil offenbar gar nicht daran. Auch durch persönliche Anwesenheit bei Sky News im Studio neulich zu einem Interview konnte Ian sie offensichtlich nicht überzeugen, ein echter Mensch zu sein.
Gefragt, warum sie zwei Twitter-Nutzer in ihrem Artikel als Russen-Bots hinstellt, antwortete die Guardian-Journalistin Heather Stewart wortkarg, dies sei nicht ihre Analyse, sondern die der Regierung. In einem Sturm der Kritik haben Netz-User sie darauf hingewiesen, dass sie keine Stenografin der britischen Führung sei und es zu ihren Aufgaben gehöre, Fakten zu checken, bevor sie Menschen an den Pranger stelle.
Erst recht, wenn es sich um eine renommierte Kollegin handelt, wie bei Maram Susli, syrienstämmige Youtuberin aus Australien, aka @Partisangirl. Um dies festzustellen, hätte eine einfache Google-Suche gereicht. Aber davon abgesehen, ist der Twitter-Account der jungen Frau verifiziert, worauf eigens ein Icon verweist.
Auch die Zeitung „The Times“ hat einen vermeintlichen russischen Troll ausfindig gemacht. Das britische Blatt attackiert ja längst jeden, der es wagt, die westliche Syrien-Politik zu kritisieren. Diesmal ist eine Oma aus Finnland ins Fadenkreuz geraten: Mit Verweis auf Angaben des Atlantic Council bezeichnet die Zeitung den Twitter-Account Citizen Halo (@haloefekti) als russischen Troll, der sich als finnische Aktivistin tarne.
Natürlich hat auch „The Times“ nicht mit der Eigentümerin des Accounts gesprochen. Sonst hätte die Zeitung – wie der Autor dieses Artikels – erfahren, dass Citizen Halo in der Stadt Jyväskylä geboren wurde und bis heute dort lebt. In einer Videobotschaft musste die Frau die Sache klarstellen: „Ich bin kein russischer Troll, sondern eine finnische Oma, eine überzeugte Kriegsgegnerin. Das hätte man leicht überprüfen können, weil ich seit neun Jahren bei Twitter bin.“
Die Times-Redakteurin Deborah Haynes habe sie vor rund einem Monat mit der Frage kontaktiert, ob sie ein prorussischer Troll sei, sagt die finnische Rentnerin. Den Screenshots nach zu urteilen, die die Finnin bereitgestellt hat, hat sie diese Frage verneint. Doch die Times-Redakteurin behauptet, Citizen-Halo habe auf die Anfrage nicht reagiert.
Weder @Ian56789 noch @Partisangirl noch Citizen Halo sind russische Trolls. Sie sind schlicht und ergreifend Blogger, deren Meinung bestimmten Redakteuren oder „Kremlkennern“ aus dem Atlantic Council gefällt. Deshalb werden sie Opfer der Jagd nach russischen Bots.
Einige Blogger teilen mit, sie würden derzeit gerichtliche Schritte wegen Verleumdung prüfen. Doch die Zeitungen, die echte Menschen als Bots stigmatisiert haben, lassen sich mit Entschuldigungen Zeit. Sonst müssten sie ja offen zugeben, dass die britische Regierung ihre Bürger belügt, weil sie fraglichen Informationen eines US-amerikanischen Think-Tanks vertraut.

de.sputniknews.com: Kämpfer beschießen Markt in Damaskus: Tote und Verletzte – Medien
Beim Beschuss eines Marktes in Damaskus durch Terroristen sollen vier Menschen getötet und 15 verletzt worden sein. Das berichtet die syrische Nachrichtenagentur SANA unter Berufung auf eine Quelle bei der Polizei.
Nach Angaben der Quelle beschossen die Milizen den Markt im Bezirk Naher Aisha in Damaskus mit Minenwerfern. Dabei sollen vier Menschen ums Leben gekommen sein, es soll 15 Verletzte geben.
Laut der Nachrichtenagentur wurde der Beschuss aus den Gebieten südlich von Damaskus geführt, wo illegale bewaffnete Gruppierungen agieren.
Am Montag hatte das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien mitgeteilt, bei Beschuss in Damaskus seien zwei Menschen getötet und 14 verletzt worden.

Rusvesna.su: Über tausend „Veteranen der ATO“ haben Selbstmord begangen – schockierende Zahlen wurden in der Ukraine bekanntgegeben
Mehr als tausend ukrainische Soldaten, die an der Strafoperation Kiews im Donbass teilgenommen hatten, haben sich nach der Rückkehr aus der „ATO-Zone“ selbst das Leben genommen.
Diese schockierenden Zahlen äußerte der Abgeordnete der Fraktion „Block Poroschenko“, Vorsitzender des Komitees der Obersten Rada für Angelegenheiten der Veteranen und Teilnehmer von Kampfhandlungen, Teilnehmer der „ATO“ und Menschen mit Behinderungen Alexandr Tretjakow.
„In der Ukraine haben mehr als tausend Menschen, die in der ATO gekämpft haben, Suizid begangen…. In diesem Krieg werden Artilleriewaffen verwendet. Und natürlich hängen alle psychologischen Traumata meist damit zusammen. Das ist für Soldaten besonders schwierig. Viele haben Kontusionen“, sagte Tretjakow auf der Konferenz „Praktiken der Integration von Veteranen in das zivile Leben“.
Er erklärte auch, dass zum Stand des 2. April die Anzahl der „ATO“-Teilnehmer in der „Poroschenko-Ukraine“ 329500 betrug. Insgesamt gibt es in der Ukraine mehr als 1,6 Mio Veteranen, was 4% der Bevölkerung des Landes ausmacht.

Ukrinform.ua: PACE erkennt an, dass der besetzte Donbass unter Kontrolle Russlands ist
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat eine Resolution verabschiedet, in der die Formulierung „durch die Regierung unkontrollierte Gebiete“ der Ukraine in „Gebiete unter der tatsächlichen Kontrolle der Russischen Föderation“ geändert wurde.
Dies entnimmt man der Resolution „Notsituation: Fragen der Proportionalität über Einrückungen, die durch den Artikel 15 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte vorgesehen sind“, die am 24. April in PACE verabschiedet wurde, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Die Versammlung verurteilt erneut die russische Aggression in der Ukraine, die Verletzungen des Völkerrechts und der Grundsätze, die durch den Europarat verankert sind“, heißt es weiter im Dokument.

de.sputniknews.com: Hilfe!! Russische Propaganda!! – Alberne Vorwürfe gegen russische Medien.
In den Bemühungen, von ihrer tendenziösen Berichterstattung über russische Politik abzulenken, werden Bundesregierung und deutsche Medien zunehmend hysterischer. Nachdem Sputnik-Korrespondenten kritisiert wurden, weil sie die Regierungspressekonferenz dazu nutzen, wozu sie da ist, also zum Fragen stellen, sind nun die Redaktionen an der Reihe.
Die Hysterie sowohl der deutschen offiziellen Behördenstellen als auch der deutschen Leitmedien hinsichtlich der angeblichen „Falschmeldungen“ und „Fake News“, die Sputnik veröffentliche, wird unübersehbar immer schriller.
Selbst das Auswärtige Amt versucht, in einer Sonder-Mitteilung auf die angeblichen „falschen Gerüchte“ von Sputnik hinzuweisen – und verzettelt sich dabei selbst komplett in den Fakten und Fakes.
Sehen Sie hier ein Sputnik-Video zu den „falschen“ und „richtigen“ Gerüchten im Fall Skripal sowie zu der Rolle der sogenannten „Weißhelme“ im syrischen Konflikt.
https://video.img.ria.ru/Out/Flv/direct/2018_04_24_READGiftgas_nxzjf11s.jv1.mp4

de.sputniknews.com: Anschlag zu Mai-Feiertagen vereitelt: Russische Spezialkräfte töten zwei Terroristen
In der russischen südlichen Kaukasus-Provinz Dagestan ist nach Angaben des russischen Anti-Terror-Kommitees (NAK) eine Spezialoperation durchgeführt worden. Dabei wurden zwei Terroristen getötet. Sie sollen einen Anschlag in Russland in den Mai-Feiertagen geplant haben.
Die Operation sei nahe des Dorfes Tschinar durchgeführt worden, wo die Terroristen zuvor aufgedeckt worden waren.
Sie seien dabei zunächst dazu aufgerufen worden, ihre Waffen niederzulegen und sich zu ergeben. Daraufhin hätten die Terror-Anhänger jedoch Feuer auf die Sicherheitskräfte eröffnet.
„Auf das Angebot, ihre Waffen niederzulegen und sich den Behörden zu ergeben, eröffneten sie (die Terroristen) das Feuer mit automatischen Waffen. Bei dem kurzen Feuergefecht wurden beide Banditen neutralisiert. Nach vorliegenden Informationen waren sie Anhänger einer internationalen Terrororganisation und bereiteten einen Terroranschlag zu den Mai-Feiertagen vor“, heißt es in der Mitteilung des NAK.
Im Versteck der getöteten Terroristen sei zudem ein umfangreiches Waffenarsenal entdeckt worden, darunter Schusswaffen, Granaten und Granatenwerfer, umfangreiche Munitionsvorräte.
Bei der Operation seien keine Sicherheitskräfte und auch keine Zivilisten verletzt worden.
In der südrussischen, islamisch geprägten Republik Dagestan kommt es immer wieder zu Anti-Terror-Einsätzen russischer Spezialkräfte — nicht selten sind diese Operationen gegen Anhänger des IS gerichtet.

Dnr-news.com: In Lwow wurde ein Zeichenwettbewerb zur SS-Division „Galizien“ ausgerufen
Die Abteilung des Wissenschafts- und Bildungsministeriums in Lwow hat einen Zeichenwettbewerb für Jugendliche zur SS-Division „Galizien“ ausgerufen. Dies berichtete der Vorsitzende des Allukrainischen Jüdischen Komitees Eduard Dolinsky.
„Wenn du zwischen 14 und 18 Jahre alt bist und gut zeichnen kannst – beeile dich. Die Lwower Abteilung des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums führt einen Zeichenwettbewerb zum Thema ‚Ukrainische Freiwillige in den Reihen der Division Galizien 1943-1945‘ durch“, schrieb Dolinsky auf Facebook.
Er fügte der Nachricht auch ein Foto des Ankündigungsposters für den Wettbewerb hinzu.
„Wenn ihr einen SS-Mann oder ein Treffen des Reichsführers Heinrich Himmler mit Mitgliedern der Division gut zeichnet, könnt ihr einen Preis gewinnen – 3000 Griwna“, fügte Dolinsky ironisch hinzu.

de.sputniknews.com: Kreml kommentiert Berichte über 10 Billionen teuren Durchbruch
Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat die von der Nachrichtenagentur „Bloomberg“ verbreiteten Informationen über die Erhöhung der Kosten für das Sozialsystem im russischen Haushalt um zehn Billionen Rubel (umgerechnet mehr als 132 Milliarden Euro) kommentiert.
Zuvor hatte die Nachrichtenagentur „Bloomberg“ berichtet, der russische Staatschef werde nach seiner Amtseinführung am 7. Mai einen Erlass unterzeichnen, laut dem zusätzliche zehn Billionen Rubel in Gesundheitswesen, die Bildung und Infrastruktur investiert werden sollen.
Ein solches Dokument werde zwar tatsächlich vorbereitet, sagte Peskow. Allerdings: „Was die Gelddimensionen anbetrifft, die zitiert wurden, so entspricht diese Information nicht der Wirklichkeit.
Laut „Bloomberg“ sollen die zusätzlichen Investitionen durch die Reduzierung anderer Kosten gewährleistet werden. So könnten beispielsweise der Verteidigungsetat gekürzt und wahrscheinlich die Steuerbelastung erhöht werden.

Dnr-online.ru: Mitteilungen der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess am Abend
Es wurden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in folgenden Richtungen festgestellt:
18.05-18:25 – aus Richtung Majorsk auf
Sajzewo: es wurden 2 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben, 10 Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgeschossen, außerdem wurden Schusswaffen verwendet;
18:05-18:25 – aus Richtung Marjinka auf
Trudowskije: es wurden 3 Mörsergeschosse abgeschossen, eines vom Kalibers 120mm und zwei vom Kaliber 82mm sowie 29 Granatgeschoss mit automatischen Granatwerfern;
18:05-18:50 – aus Richtung Wodjanoje auf
Leninskoje: es wurden 29 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen;
18:10-18:35 – aus Richtung Gnutowo auf
Oktjabrj: es wurden 45 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben;
18:15-18:45 – aus Richtung Lebensdinskoje auf
Kominternowo: es wurden 2 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, 40 Schüsse mit Schützenpanzern und 30 Schüsse mit Abwehrgeschützen abgegeben;
18:20-18:57 – aus Richtung Wodjanoje auf
Dsershinskoje: es wurden 5 Granatgeschosse mit Antipanzergranatwerfern abgeschossen, es wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
18:30-19:05 – aus Richtung Lebendinskoje auf
Sachanka: es wurden 7 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm, 8 Granatgeschosse mit Antipanzergranatwerfern abgeschossen;
18:40-19:10 – aus Richtung Wodjanoje auf
Kominternowo: es wurden 6 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm, 29 Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgeschossen, es wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
18:55 – aus Richtung Schowanka auf
Sajzewo: es wurden 29 Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgeschossen, es wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
18:55 – aus Richtung Talakowka auf
Leninskoje: es wurden 10 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen;
19:00 aus Richtung Nowgorodskoje auf Schirokaja Balka: es wurden 25 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben.

de.sputniknews.com: Solche „Spezialisierung“ hatten Gefängnisse der Terroristen in Duma
Terroristen aus der Gruppierung Dschaisch al-Islam haben in der syrischen Ortschaft Duma in Ost-Ghuta mehrere Gefängnisse eingerichtet, in denen sie Tausende Menschen auf einmal hielten.
Wie Einwohner der Stadt Sputnik mitteilten, fuhren die Militanten ihre Geiseln in eisernen Zwingern in der Stadt herum. Auf diese Weise bestraften sie ihre Häftlinge einerseits und hatten gleichzeitig die Möglichkeit, eindrucksvolle Videoaufnahmen zu machen und die Einheimischen einzuschüchtern. In den Gefängnissen befanden sich sowohl Zivilisten als auch Kämpfer aus anderen Gruppierungen, mit denen Dschaisch al-Islam Konflikte hatte.
Jedes Gefängnis hatte seine eigene „Spezialisierung“. Das bekannteste Gefängnis hieß al Taubeh („Buße“ auf Deutsch). Dort waren Menschen eingesperrt, die mit Hilfe von Strafen und Folterungen aus der Sicht der Terroristen noch „verbesserungsfähig“ waren. Die Terroristen führten dort mit ihren Häftlingen Erziehungsgespräche, studierten die Scharia und die bei den Terroristen üblichen Normen.
Wenn ein Häftling sich bereit erklärte, sich den Terroristen anzuschließen, wurde er für eine spezielle Ausbildung ins Gefängnis al Kahf überführt.
Das Gefängnis al Batun war für syrische Armeeangehörige und Terroristen aus anderen Gruppierungen vorgesehen. Dort wurde am meisten gemordet und gefoltert. Laut den Einwohnern von Duma wurden als „al Batun“ einzelne Zellen im Gefängnis al Taubeh bezeichnet.
Frauen wurden in den Gefängnissen al Safinah und al Buq gehalten. Das letztere bestand aus etwa 50 Zellen.

abends:

de.sputniknews.com: Proteste in Armenien: Bürger wehren sich gegen Betrüger – nicht gegen den Kreml
Der Protest in Jerewan ist keinen Deut mit dem Maidan in Kiew vergleichbar. Die Demos in Armenien sind keine Anti-Russland-Bewegung. Zwar trägt der Protest antirussische Züge, in Form der Sponsoren und des selbsternannten Anführers etwa. Aber gerichtet ist er einzig und allein gegen eine Politik des Stillstands und Wortbruchs.
Armeniens ehemaliger Präsident Serzh Sargsyan ist, gelinde gesagt, einer der unbeliebtesten Politiker des Landes. Das bekommt jeder mit, der einmal nach Jerewan fährt und mit den Einheimischen spricht. Was die Menschen aufregt, ist die tobende Korruption und die allgemeine Stimmung der Perspektivlosigkeit, die im Land herrscht.
In den zehn Jahren der Regierung Sargsyans als Präsident trat die Wirtschaft des Landes in US-Dollar gemessen praktisch auf der Stelle, und auch die Bevölkerungszahl stagnierte. Das Investitionsklima ließ zu wünschen übrig: Viele Geschäftsleute arbeiten lieber in Georgien oder in Russland statt in ihrer Heimat. Außenpolitisch sind auch keine besonderen Erfolge festzustellen.
Dieser Unbeliebtheit zum Trotz schaffte es Serzh Sargsyan sich zwei Präsidentschaften lang, die die armenische Verfassung als maximal vorsieht, an der Macht zu halten. Zu erklären ist diese Sesshaftigkeit im Regierungssitz nicht allein durch Sargasyans Talent, die Macht in seinen Händen zu halten. Vielmehr nutzte er es gekonnt, dass er in der Opposition zwar viele Gegner hat, aber nur wenige unter ihnen Anhänger von Teamwork sind. Ein kluger, charismatischer, zugleich gemäßigter Anführer, der die Opposition vereinen könnte, fehlt indes. Was dem Präsidenten zudem half, war die Passivität der Bevölkerung.
Ja, die Menschen Armeniens lieben den Protest. Der gehört zur Politkultur des postsowjetischen Armeniens unbedingt dazu: „In der neuesten Geschichte Armeniens wurden faktisch alle Wahlkampagnen von Protesten begleitet, die die Wahlergebnisse auf den Straßen der Hauptstadt anfochten“, sagt der russische Kaukasus-Kenner Sergej Markedonow. Doch die Proteststimmungen kristallisierten sich sporadisch, wenn bestimmte Ereignisse wie Wahlen als Katalysatoren wirkten. Dahinter stand kein System, weshalb die Proteste meist auch zu nichts führten: Die Menschen ließen Dampf ab und gingen nach Hause.
Vielleicht hofften einige von ihnen, dass nicht der Protest, sondern die Zeit sie von Serzh Sargsyan erlösen würde. Der armenische Präsident kann ja höchstens zwei Amtszeiten lang regieren. Als dann eine Reform eingeleitet wurde, um das Präsidial- in ein parlamentarisches System umzuwandeln, wurden viele Menschen unruhig: Sie verdächtigten den Präsidenten, dessen Amtszeit sich dem Ende zu neigte, die Reform dazu zu nutzen, um die eigene Macht zu sichern.
Der damalige Präsident Sargsyan räumte jedoch alle Zweifel aus, indem er offiziell erklärte, nie wieder als armenischer Präsident zu kandidieren. Auch um das Amt des Ministerpräsidenten werde er sich nicht bewerben, sollte das Volk sich letztlich für das parlamentarische Regierungsmodell entscheiden. „Ich bin überzeugt, dass ein und derselbe Mensch es nicht mehr als zwei Mal in seinem Leben beanspruchen sollte, am Ruder der Macht in Armenien zu stehen“, sagte der damalige Staatschef im nicht allzu fernen Jahr 2014.
Worthalten muss nicht sein
2015 stimmte das Volk für die Reform und hat 2017 ein Parlament gewählt, das in diesem April einen neuen Regierungschef wählen müsste. Die Mehrheit der Parlamentssitze hat die Republikanische Partei erhalten – ein Erfolg des damaligen Premierministers Karen Karapetjan.
Dieser hatte dem Volk zwar nicht versprochen, es würden Milch und Honig in Armenien fließen, aber dafür eine Reihe wirtschaftlicher Reformen initiiert. So erzielte er in seiner Amtszeit seit September 2016 ein Wirtschaftswachstum von 7,5 Prozent in 2017, das Rekordhoch des vergangenen Jahrzehnts. Die Armenier wähnten sich schon in einer besseren Zukunft – Umfragen zufolge würden 28 Prozent der Bürger des Landes Karen Karapetjan gern als Ministerpräsidenten sehen –, doch die öde Vergangenheit fuhr dazwischen.
Serzh Sargsyan, der das Amt des Präsidenten inzwischen abgegeben hatte, nahm sein Wort einfach zurück: Seine Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten wurde ins Parlament eingebracht und die Volksvertreter wählten ihn mit der überwältigenden Mehrheit von 77 Stimmen zum Regierungschef (neben den 69 Abgeordneten aus der Regierungskoalition votierten auch oppositionelle Politiker für den Wortbrüchigen). Dabei sind Sargsyans Anhänger fest davon überzeugt, dass er sein Wort nicht gebrochen habe. Er habe ja gar nicht kandidiert, sondern sei von der Regierungspartei für das Amt des Premiers vorgeschlagen worden, weil es keine Alternative gebe. Also habe er diese Bürde auf sich nehmen müssen.
Formal hat Sargsyan keine Regel verletzt. Er hatte das Recht als Ministerpräsident zu kandidieren. Und 25 Prozent der Bürger wünschten Umfragen zufolge auch, dass er das werde. Aber zum einen sind diese 25 Prozent größtenteils Passivwähler und zum anderen sind doch die Unbeliebtheitswerte des ehemaligen Präsidenten extrem hoch. Kein Wunder also, dass Sargsyans Husarenstück zu einem mächtigen Protestkatalysator geworden ist. Die Menschen sind auf die Straße gegangen, und der Protest hat sich verselbstständigt, weshalb mancher Beobachter darin Parallelen zum Maidan erkennt, die es jedoch nicht gibt.
Es stimmt ja, dass der eifrige Russland-Gegner Nikol Paschinjan zum selbsternannten Anführer der Jerewan-Proteste geworden ist. „Paschinjan setzte sich vehement gegen die Teilnahme Armeniens an der eurasischen Integration ein, und er gilt als einer der radikalsten antieurasischen Politiker des Landes. Er hatte versucht, die Ratifizierung der Zollcharta der Eurasischen Union aggressiv zu verhindern, und forderte den sofortigen Austritt Armeniens aus der EAWU“, sagt Nikita Mendkowitsch vom Eurasischen Analyse-Klub. Doch es ist wichtig zu wissen, dass Paschinjan nicht seines Einflusses wegen den Protest anführt.
Der antirussische Block namens „Elk“ (sprich „Austritt“ aus der eurasischen Integration), dem er angehört, erhielt bei den Parlamentswahlen nur 7,78 Prozent der Stimmen und neun Sitze. Dies ist der wirkliche Anteil der russlandfeindlichen Wähler unter den armenischen Bürgern. Zum Protestanführer ist Paschinjan nur seines Charismas, seiner Radikalität und seiner Anti-Sargsyan-Agenda wegen geworden. Die Bürger ziehen bei seiner „Farbrevolution“ nicht gegen Russland mit, sondern gegen den nun ehemaligen armenischen Premier.
Und es stimmt auch, dass die Geschichte etliche Beispiele kennt, dass unterschiedliche Gruppen sich um einen umstrittenen Politiker versammeln, der auf der Protestwelle reitend an die Macht kommt – und dann ganze Gesellschaftsschichten bereuen lässt, ihn mitgetragen zu haben. Doch Armenien zählt sicherlich nicht zu diesen Fällen: Die Menschen dort sind nicht bereit, die Beziehungen zu Moskau zu kappen.
Manche meinen, der Ausgang der Regierungskrise in Armenien sei offen und die Machtübernahme durch Nikol Paschinjan nicht ausgeschlossen – mit all den Konsequenzen für die armenisch-russischen Beziehungen, die daraus folgen. Doch um diesen Weg zu gehen, müsste der selbsternannte Protestanführer seine Anti-Russland-Politik der Mehrheit der Armenier schmackhaft machen. Und das wird sicherlich nicht einfach: Die meisten armenischen Bürger sehen allzu gut, welche Nachteile ein Bruch mit Moskau bringen würde. Dieses Spiel werden sie nicht mitspielen. Auch weil der Kreml die weitsichtige Position eines unbeteiligten Beobachters eingenommen hat, das Recht des armenischen Volkes respektierend, die eigenen Angelegenheiten selbst zu klären.
Geworg Mirsajan

armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Wie wir zuvor gewarnt haben, hat der Feind jetzt im Gebiet von Werchnetorezkoje provokative Beschüsse mit Granatwerfern begonnen, unter deren Deckung Artilleriesysteme zur Durchführung eines massiven Schlags auf friedliche Stadtteile aufgebaut werden.
Wir schließen solche provokativen Beschüsse an der gesamten Kontaktlinie nicht aus.
Die Besatzer, die auf die Vereinbarungen über eine Feuereinstellung und auf Leben und Gesundheit von friedlichen Bürgern spucken, planen zielgerichtet auf Stadtteile zu schlagen, in denen noch friedliche Einwohner leben, die nicht an dem militärischen Konflikt beteiligt sind.
Außerdem werden von uns Flüge von Drohnen des Gegners bemerkt, mit deren Hilfe Luftaufklärung für weitere Schläge betrieben wird.

de.sputniknews.com: Zum „Tag des Sieges“: Jährliche Aktion „St.-Georgs-Band“ in Russland gestartet
In Russland und vielen anderen Ländern der Welt hat am 24. April die internationale Aktion „St.-Georgs-Band“ begonnen. Ab heute werden die orange-schwarz gestreiften Bänder kostenlos verteilt, die zum Gedenksymbol des Sieges des sowjetischen Volkes im Zweiten Weltkrieg wurden.
„Es ist sehr wichtig daran zu erinnern, wie und warum die Aktion „St.-Georgs-Band“ erfunden wurde. Es war ein unpolitisches Projekt zur Pflege des historischen Gedächtnisses. Und da die Aktion, die als lokal und kurz gedacht war, zu einer Volkstradition wurde, wäre es wünschenswert, dass ihr ursprünglicher Sinn nicht verloren geht“, sagte die Mit-Initiatorin der Aktion, die stellvertretende Chefredakteurin der russischen Mediengruppe Rossiya Segodnya Natalia Losewa.
Das Ziel der Aktion sei es, die persönliche Familiengeschichte im Kontext des Zweiten Weltkrieges zu „berühren” und den Kriegsopfern Verehrung zu erweisen.
Die Aktion wurde im März 2005 auf Initiative der Russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti ins Leben gerufen. Seitdem wird sie jedes Jahr von ehrenamtlichen Aktivisten in Koordinierung mit den russischen Föderalagenturen Rossotrudnitschestwo und Rospatriotzentrum durchgeführt.
2018 nehmen mehr als 70 Länder einschließlich Deutschland, Österreich und die Schweiz an der Aktion „St.-Georgs-Band“ teil.
Auch Sie können sich ein St.-Georgs-Band unter folgenden Adressen holen:
Deutschland
Hamburg: Am Feenteich 20
Leipzig: Turmgutstraße 1
München: München: Maria-Theresia-Straße 17
Frankfurt am Main: Eschenheimer Anlage 33-34
Österreich
Wien: Reisnerstrasse 45-47, Brahmsplatz 8
Schweiz
Bern: Brunnadernrain 37

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Der Gegner beendet die Versuche, die Lage an der Kontaktlinie in Richtung Donezk zu destabilisieren, nicht. In den Gebieten von Dolomitnoje und Gorlowka verwendet der Gegner 120mm-Mörser, Antipanzergranatwerfer, Schützenpanzer und Schusswaffen.
Wir rufen die internationalen Organisationen auf, diese Verbrechen der ukrainischen Besatzungskräfte gegen die Menschlichkeit festzuhalten.

Ukrinform.ua: Ukraine ruft in PACE Russland auf, seine Truppen aus dem besetzten Donbass abzuziehen
Die ukrainische Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates hat Russland aufgefordert, russische Truppen, Spezialeinheiten und Söldner aus dem Territorium der Ukraine abzuziehen.
Das erklärte während der Debatten in PACE der Vertreter der ukrainischen Delegation, das Mitglied des Parlaments Konstantin Usow, teilt ein Ukrinform-Korrespondent mit.
„Wir fordern auf, alle Einheiten der russischen Streitkräfte, Spezialeinheiten, Gruppen von Söldnern abzuziehen, die Russland auf dem Territorium der Ukraine leitet und finanziert“, sagte der Abgeordnete.
Er verwies unter anderem auf erhebliche Verstöße gegen die Konvention zum Schutz der Menschenrechte in den besetzten Gebieten.
„In den besetzten Gebieten im Osten der Ukraine werden, im Gegensatz zu denen, die unter der Kontrolle der ukrainischen Behörden sind, Menschenrechte nicht eingehalten, dort gibt es keine Meinungsäußerung, kein Recht auf Freizügigkeit, auf ein faires Gericht“, sagte der Politiker.

de.sputniknews.com: „Schmutziger Krieg in Syrien“: Pink-Floyd-Gründer zeigt wahre Weißhelme – Journalist
Ex-Pink-Floyd-Sänger Roger Waters, der als Kritiker der Hilfsorganisation „Weißhelme“ gilt, hat dem Portal „Grayzone Project“ Briefe der Organisation übergeben, die zeigen, dass die „Weißhelme“ Waters anwerben wollten. Der Journalist Max Blumenthal, der diese Briefe veröffentlicht hat, hat die Bedeutung von Waters’ Schritt kommentiert.
Blumenthal erklärte gegenüber Sputnik International, diese Enthüllung zeige, „wie alternative Medien die Weltgemeinschaft beeinflussen können“, denn nur wenige Journalisten hätten in den letzten Jahren kritische Artikel über die „Weißhelme“ geschrieben.
„Und jetzt spricht einer der besten Vertreter des goldenen Zeitalter des Rocks … auf der Bühne über die ‚Weißhelme‘“, sagte Blumental. „Er sagte wörtlich, die ‚Weißhelme‘ seien eine internationale Propaganda-Organisation, sie seien nicht die, für die sie sich ausgeben … und sagte auch, dass sie zu einem Krieg aufrufen und eng mit Dschihadistengruppen in Syrien zusammenarbeiten würden“.
„Roger lüftete die Maske der Einfluss-Operation, durch die der schmutzige Krieg in Syrien geführt wird. Denn es waren genau die ‚Weißhelme‘, auf die Washington als seine einzige Quelle über einen Chemieangriff in Syrien setzte“, betonte Blumental.
Er erklärte, dass „die ‚Weißhelme‘ Menschen, die angeblich bei Chemieangriffen starben oder dabei verletzte wurden, auf Video aufnehmen und diese Videos auf ihren Kanälen in sozialen Netzwerken verbreiten, und dann reagiert die Welt darauf“.
Blumental merkte an, der 74-jährige Waters habe ihm bei einem Treffen diese E-Mails übergeben, die der Journalist veröffentlichte, „um zu zeigen, wie zynisch diese Organisation ist“.
„Ich glaube, sie haben einfach angenommen, dass Roger ein Narr ist … sie haben bereits andere Stars an sich gezogen, zum Beispiel Coldplay“, sagte der Journalist. „Sehr viele Top-Stars haben sich von ‚The Syria Campaign‘ (die PR-Agentur der ‚Weißhelme‘ – Anm. d. Red.) anwerben lassen, aber als Roger E-Mails erhielt, fing er an, Fragen zu stellen“.
„Wenn ein solcher Mensch wie Roger auf die Bühne geht und eine solche Erklärung abgibt, legitimiert es uns alle, die über die ‚Weißhelme‘ bereits berichtet hatten, sowie zeigt das die Besorgnis von Bürgern der ganzen Welt darüber, dass man uns durch falsche humanitäre psychologische Operationen in den Krieg treibt“, erklärte Blumental.
„Ich glaube, als Roger mit dieser Erklärung auftrat, sprach er für viele Menschen“, sagte der Journalist abschließend.

 

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