Presseschau vom 30.04.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

de.sputniknews.com: „Briten plötzlich verstummt“ – Sacharowa verspricht Nachrichten im Fall Skripal
Die russische Außenministeriumssprecherin Maria Sacharowa hat britische Medien beschuldigt, plötzlich jedes Interesse an dem Fall Skripal verloren zu haben, obwohl die rätselhafte Vergiftung des Ex-Doppelagenten und seiner Tochter in Salisbury immer noch nicht aufgeklärt worden ist. Russland werde aber nicht schweigen, versicherte Sacharowa.
„Die britischen Journalisten sind – wie auf Befehl – alle gleichzeitig verstummt“, sagte Sacharowa am Sonntag in einer politischen Talkshow im russischen Fernsehen.
„Der Fall Skripal findet sich im britischen Informationsraum gar nicht mehr, er ist für ihre Medien nicht mehr interessant: Man recherchiert nicht, man sucht weder Bilder noch Videos, die die angeblichen Opfer zeigen“, sagte Sacharowa.
Sie versicherte, dass die russischen Ermittlungsbehörden, das Außenministerium und die Botschaft in London nicht gleichtun würden: „Wir werden weiter Nachrichten von der Front bringen. Wir haben einiges zu berichten.“
Nach Einschätzung der russischen Botschaft in London haben britische Medien im Fall Skripal auf Anweisung der Londoner Regierung gehandelt. Die Diplomaten befürchten, dass die Akte für geheim erklärt werden könnte.
Der mutmaßliche Giftanschlag
Sergej Skripal, einst Oberst des russischen Militärnachrichtendienstes GRU, war 2004 als Agent des britischen Auslandsgeheimdienstes MI6 entlarvt und zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Sechs Jahre später wurde Skripal mit drei weiteren westlichen Spionen gegen zehn in den USA verhaftete russische Agenten ausgetauscht.
Am 4. März dieses Jahres waren der 66-jährige Skripal und seine Tochter Julia im britischen Salisbury bewusstlos aufgefunden und mit Vergiftungserscheinungen ins Krankenhaus gebracht worden. Von wem und unter welchen Umständen sie wirklich vergiftet wurden, ist unklar. Die britische Seite behauptet, dass in den Giftanschlag auf die Skripals mit dem Stoff A-234 der russische Staat verwickelt sei. Russland weist diesen Vorwurf von sich und fordert eine unabhängige Aufklärung.
Die britische Premierministerin Theresa May machte die russische Regierung für das mutmaßliche Attentat verantwortlich und ordnete die Ausweisung von 23 russischen Diplomaten an. Aus „Solidarität“ mit London wiesen auch die USA, Deutschland und viele weitere EU-Staaten Dutzenden russischen Diplomaten die Tür. Russland konterte mit ähnlichen Maßnahmen.
Ende März ließ das mit der Untersuchung beauftragte britische Militärlabor Porton Down wissen, eine russische Herkunft des Nervengifts sei nicht nachweisbar. Der Kreml forderte daraufhin von der britischen Regierung eine Entschuldigung.
Vier Monate nach dem mutmaßlichen Anschlag haben die russischen Diplomaten entgegen dem Völkerrecht immer noch keinen Zutritt zu den betroffenen Landsleuten und sind nicht über deren Verbleib informiert. Bekannt ist nur, dass Julia Skripal inzwischen aus dem Koma erwacht ist und das Krankenhaus verlassen hat. Auch ihr Vater soll außer Lebensgefahr sein.

de.sputniknews.com: Fall Skripal als Rechtfertigung für Schlag gegen Syrien missbraucht – Sacharowa
Die Causa Skripal ist laut der russischen Außenministeriumssprecherin Maria Sacharowa nötig gewesen, um den späteren Raketenschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen syrische Einrichtungen zu rechtfertigen.
„Als der Fall Skripal begonnen hat, haben wir gesagt, (…) dass alles mit Syrien zusammenhängt. Der Schlag gegen Syrien ist eben versetzt worden. ‚Ausgezeichnet‘. Bereits in dieser Etappe wurde dieses Thema offenbar gerechtfertigt (…). Der Einsatz, mit dem man gerechnet hatte, wurde gerechtfertigt“, so Sacharowa am Sonntag in einer politischen Talkshow im russischen Fernsehen.
Seitdem habe die britische Presse jedes Interesse am Fall Skripal verloren.
Wie die Sprecherin hinzufügte, hatte Großbritannien keine Beweise für den angeblichen C-Waffen-Einsatz im syrischen Duma. Gleichzeitig habe das Land jedoch „die Information zur Hand gehabt, dass Russland Großbritannien mit Chemiewaffen angegriffen hätte“….

de.sputniknews.com: Sacharowa beschwichtigt: „Keine Durchsuchungen im US-Konsulat“
Die russischen Behörden werden laut der amtlichen Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, nicht dem Beispiel der US-Amerikaner folgen und weder die Botschaft noch die Konsulate der USA durchsuchen.
„Die Videoaufnahmen (von den Durchsuchungen des diplomatischen Eigentums Russlands in den USA – Anm. d. Red.), die weltweit verbreitet wurden, sind sicherlich sensationell. Ich habe noch nie gesehen, dass… legitime Handlungen, wie unsere Kollegen im State Department sagten, auf höllische Weise vorgenommen wurden. Als drei Frauen die Einlasspforte umringten, kletterte eine von ihnen über den Zaun und ließ eine blaue Plane herabhängen, hinter dem sich ein Mann verbarg und mit etwas hantierte“, sagte Sacharowa am Sonntag im russischen Fernsehen.
„Wenn Sie andeuten möchten, dass russische Diplomaten oder beliebige andere Vertreter des Staatsapparates zur Botschaft oder einem Konsulat der USA mit einer blauen Plane kommen und irgendwelche Handlungen mit US-amerikanischen Eigentum oder gar vermieteten Räumen unternehmen könnten, so irren Sie sich“, versicherte die Sprecherin.
Das russische Außenministerium hatte in dieser Woche die US-Behörden des Eindringens in das Gebäude des russischen Generalkonsulats in Seattle beschuldigt. Diese Aktion wurde auf der Facebook-Seite der russischen Botschaft in den USA live übertragen.
In ihrer ersten Reaktion bezeichnete Sacharowa das Vorgehen von Vertretern der US-Regierung als „staatlichen Raubüberfall“.
https://www.facebook.com/RusEmbUSA/videos/777423389134720/

de.sputniknews.com: Angst vor US-Sanktionen: China hat Windows-Alternative schon parat
Das chinesische Unternehmen Huawei entwickelt derzeit ein eigenes Betriebssystem, das Android und Windows ablösen kann. Dies berichtet die in Hongkong erscheinende Zeitung „South China Morning Post“.
Chinas Spitzenreiter im Handel mit Smartphones hatte bereits 2012 mit der Entwicklung eines eigenen Betriebssystems begonnen, nachdem die USA eine Untersuchung gegen den chinesischen Hersteller von Telekommunikationsausrüstungen, ZTE, gestartet hatten.
Dem Unternehmen wurde später verboten, US-amerikanische Technologien bei eigenen Produkten zu nutzen.
Das neue Betriebssystem, das sowohl in einer mobilen als auch in einer Desktop-Version funktionieren soll, ist laut der Zeitung für den Fall des „schlimmsten Szenarios“ gedacht, wenn die USA gegen Huawei gleiche Sanktionen wie gegen ZTE verhängen sollten.
Wie die Huawei-Leitung zugab, ist das von dem Unternehmen geschaffene Betriebssystem merklich schlechter als Android. Das Huawei-OS werde nicht herausgegeben, sollte es weiterhin möglich sein, US-Technologien anzuwenden, hieß es.

de.sputniknews.com: Trump: Putin wollte Chaos in USA säen
US-Präsident Donald Trump will hinter der Erklärung der Anwältin Natalia Weselnizkaja, die habe Trump Jr. wenige Monate vor der Präsidentschaftswahl in den USA getroffen, die Hand des Kremls erkannt haben.
In einer Rede vor Anhängern im US-Bundesstaat Michigan hat Trump am Samstag versichert, er betreibe eine harte Russland-Politik.
„Ein Jahr lang hat die Anwältin (Weselnizkaja – Anm. d. Red.) gesagt: ‚O, ich weiß nichts.‘ Und nun soll sie plötzlich mit der Regierung verbunden sein“, sagte Trump in seiner Ansprache, die von CNN ausgestrahlt wurde
Wissen sie, warum? Sie hat das gemacht, weil Putin und seine Umgebung gesagt hatten: ‚Wissen Sie, Trump richtet uns zugrunde. Könnten Sie da nicht sagen, dass Sie mit der Regierung verbunden sind, damit wir gehen und deren Leben in den Vereinigten Staaten noch chaotischer machen können‘“.
„Schauen Sie, was geschehen ist. Schauen Sie, wie diese Politiker auf diesen Unsinn hereingefallen sind. Ein Komplott mit Russland – ich bitte Sie“, ergänzte der US-Präsident.
Im Juli des vergangenen Jahres hatten US-Medien berichtet, Donald Trump Jr. hätte sich im Juni 2016 mit Natalia Weselnizkaja getroffen, die angeblich über Beziehungen zum Kreml verfügen soll, und von ihr Belastungsmaterial in Bezug auf Hillary Clinton erwartet, die ebenfalls für das höchste Amt der Vereinigten Staaten kandidiert hatte.
Später habe Trump Jr. erklärt, dass Weselnizkaja über keinerlei bedeutsame Informationen verfügt habe. Aus dem Kreml hieß es, die russische Regierug habe mit dieser Geschichte nichts zu tun.

de.sputniknews.com: Vor Trump-Kim-Gipfel: US-Geheimdienst wird aus Nordkoreas Militäranlagen nicht schlau
Vor dem ersten Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un hat die US-amerikanische National Geospatial-Intelligence Agency (NGA) Medienberichten zufolge bei privaten Unternehmen Satellitenbilder und weitere Informationen über nordkoreanische Militäranlagen angefragt.
Nach Angaben des Senders CNN fehlen der NGA detaillierte Angaben zu Nordkoreas Militärflughäfen, Munitionslagern und Militärgeländen, weil das Territorium des Landes wegen dichter Bevölkerung für Satelliten nicht immer gut sichtbar sei.
NGA-Chef Robert Cardillo teilte dem Sender mit, seine Behörde und andere Geheimdienste würden die Administration Donald Trumps täglich über die Situation in Nordkorea informieren. Dies sei momentan das meist diskutierte Thema im Weißen Haus.
Trump hatte am Freitag ein Treffen mit Kim in den „nächsten drei, vier Wochen“ in Aussicht gestellt. Ende März hatte US-Außenminister Mike Pompeo Nordkorea besucht und mit Staatschef Kim Jong-un gesprochen.

vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde die Gebiete von Kalinwowo, Losowoje, Prischib und Logwinowo.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Tallin legt seine Russland-Strategie fest
Der estnische Außenminister Sven Mikser hat in einem Interview mit der Zeitung „Sydney Morning Herald“ die Strategie seines Landes gegenüber Russland dargelegt.
Wie es heißt, will Tallinn seine Beziehungen zu Moskau aus einer Position der Stärke heraus aufbauen.
Zudem hat der Minister mehrere Vorwürfe gegen Russland erhoben, unter anderem, dass es an der Militäroperation in der Ukraine beteiligt gewesen sei.
„Innerhalb von zehn Jahren hat Russland zwei Operationen gegen seine Nachbarn begonnen — im Jahr 2008 gegen Georgien und unlängst gegen die Ukraine. Das versetzt in Furcht“, sagte der Mikser.
Er erinnerte ferner an den Skripal-Fall, in den seiner Meinung nach ebenfalls Russland verwickelt sein könnte.
„Wenn sie mit einem solchen Spitzenpolitiker (Russlands Präsident – Anm. d. Red.) sprechen, so muss man dies mit Russland aus einer Position der Stärke, Einheit und Entschlossenheit tun. Weil der Kreml jedes Anzeichen für ein Schwanken als Schwäche bewerten wird, die es auszunutzen gilt“, betonte der Minister.
Laut dem Blatt bewertet Moskau die NATO-Militärübungen an Russlands Grenze und die Verlegung der Truppen an die Ostflanke der Allianz als Provokation.
Dennoch habe der estnische Außenminister die Auffassung vertreten, dass das „Nato-Vorgehen nicht zu einem Aufbau der Spannungen führt und auf die Wahrung des Friedens abzielt“.
Das Blatt erinnert zudem daran, dass Estland im Jahr 2017 einem Cyberangriff ausgesetzt gewesen sei, wofür es ebenfalls „Russland verantwortlich gemacht hat“.

de.sputniknews.com: Heftige Explosionen: Syrische Militärobjekte erneut angegriffen
Am Sonntagabend ist es in Syrien zu Raketenangriffen gegen Militärobjekte der Armee und ebenso iranischer Milizen in der Umgebung der Städte Hama und Aleppo gekommen, wie die Nachrichtenagentur SANA unter Verweis auf Quellen meldete. Die Angriffe sollen starke Explosionen ausgelöst haben.
Laut den vorliegenden Meldungen wurde ein Munitionsdepot getroffen, das sich zwischen den Flugplätzen An Nairab und Al-Malikiyah befindet. Infolgedessen kam es in der Umgebung von Hama zu einem Großbrand und Explosionen.
Nach Angaben des Telegram-Kanals Directorate 4, der die Situation im Nahen Osten beobachtet, soll es sich vermutlich um einen Angriff der israelischen Luftwaffe gegen einen Stützpunkt der 47. Brigade der syrischen Armee gehandelt haben. Stunden zuvor hatte Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman erklärt, sein Land behalte sich weitere Einsätze in Syrien vor.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 29. April 3:00 bis 30. April 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 16.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Oserjanowka), Krutaja Balka, Spartak, Wesjoloje, Jakowlewka, Jasinowataja, Shabitschewo, Jelenowka, Dokutschajewsk, Petrowskoje.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 433
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 354.

de.sputniknews.com: Lettische Vereinigung fordert vom EU-Parlament Strafen für Nazi-Heroisierung
Der Leiter der lettischen „Vereinigung gegen Nazismus“, Janis Kuzins, hat in einer Petition das Europäische Parlament um die Verhängung von Sanktionen gegen die Organisatoren und Sponsoren der Veranstaltungen von „Nazi-Veteranen“ gebeten.
Der Vorschlag soll EU-Bürger, Politiker und Beamte betreffen, die sich an diesen Demonstrationen beteiligen. Außerdem fordert Kuzins restriktive Maßnahmen gegenüber einzelnen Ländern, die nazistische Ideen auf eine indirekte Weise ausdrücken.
Das EU-Parlament soll am 16. Mai mit der Erörterung der eingereichten Petition beginnen.
Zuvor hatten die Sicherheitsdienste Polens die Organisatoren eines Konzerts festgenommen, das dem Geburtstag von Adolf Hitler gewidmet war.

Ukrinform.ua: Poroschenko gratuliert den Grenzsoldaten zu ihrem Feiertag
Heutige Verteidiger der Grenzen des ukrainischen Staates bleiben ein Vorbild der Hingabe bei der Verteidigung der Souveränität der Ukraine, betonte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, in seiner Gratulation zum Tag des Grenzsoldaten, der in der Ukraine ab heute am 30. April gefeiert wird.
„Ich bin überzeugt, dass bei der Steigerung des Ruhms früherer Generationen heutige Verteidiger der ukrainischen Staatsgrenzen auch weiterhin ein Vorbild für die Professionalität, Ehrlichkeit und Hingabe bei der Verteidigung der Souveränität unseres Landes bleiben werden. Ruhm für ukrainische Grenzsoldaten! Ruhm für die Ukraine“, heißt es in der Gratulation.

de.sputniknews.com: Keine Lust auf Krieg gegen Russland? Magazin über Kündigungen bei Bundeswehr
Die Reihen der deutschen Piloten für Eurofighter-Flugzeuge haben sich in den letzten Wochen gelichtet. Laut dem „Contra Magazin“ haben die Piloten wahrscheinlich einfach keine Lust mehr auf Krieg, besonders vor dem Hintergrund der jüngsten Nato-Aktivitäten gegen Russland.
Die deutsche Luftwaffe verfügt insgesamt über 120 Piloten für Eurofighter – und das inklusive Fluglehrern und Einsatz-Crews. Sieben davon haben ihren Dienst quittiert.
Dies habe jedoch die Einsatzbereitschaft nicht gefährdet, wie ein Sprecher der Luftwaffe gegenüber der Bild-Zeitung erklärte. Allerdings besitzt die deutsche Luftwaffe 140 Eurofighter, von denen nicht alle einsatzbereit sind.
Vor kurzem hatte der Bundesrechnungshof die Bundeswehr wegen Verschwendung bei der Ausbildung von Eurofighter-Piloten harter Kritik unterzogen. Die Ausbildung kostet etwa fünf Millionen Euro pro Piloten.
Der Grund für die Kündigungen wurde allerdings nicht bekanntgegeben. Laut dem Magazin könnte den Piloten einfach die Lust auf Krieg ausgegangen sein, besonders vor dem Hintergrund der laufenden Vorbereitungen der Nato gegen Russland, bei denen die Deutschen an die Front geschickt werden sollen.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits von der Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess mitgeteilt wurde, haben ukrainischen Truppen gestern um 22:45 das Feuer aus Richtung Slanojwe auf Jelenowka mit großkalibrigen und Schusswaffen eröffnet.
In der Folge des Beschusses erlitt der friedliche Einwohner E.W. Lewtschenko, geb. 1976, wohnhaft Kalinin-Straße 51 in Jelenowka eine Schussverletzung am Rücken.
Genauere Informationen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Baltische Eisenbahn wird für Nato ein großes Problem
Die Eisenbahnverbindung in Lettland, Litauen und Estland ist für eine schnelle Verlegung des Nato-Kriegsgeräts im Fall eines militärischen Konflikts mit Russland ungeeignet, was Moskau einen Vorteil verschafft. Das geht aus dem Bericht der US-Militärakademie in West Point hervor, der dem TV-Sender RT vorliegt.
Die Eisenbahnverbindung sei in diesen Ländern seit den Zeiten der Sowjetunion nicht mehr modernisiert worden, soll es im Bericht heißen. Diese Inkompatibilität sei ein Problem. Denn um die Kriegstechnik mit Zügen von großen Nato-Stützpunkten in Deutschland oder Polen an einen anderen Ort zu bringen, werde man sie irgendwann mal auf andere Waggons, die mit der russischen Spurweite kompatibel seien, verladen müssen.
Oder man werde diese Kriegsgeräte mit Lkws verlegen müssen. Die beiden Optionen seien nicht nur zeitaufwändig, sondern würden laut US-Experten zusätzliches Personal und erhebliche militärische Ressourcen erfordern.
In dem Bericht wird laut RT die Sorge geäußert, dass die existierende Eisenbahnverbindung Russland eine Überlegenheit bei der Verlegung von Kriegstechnik verschaffe. Denn das Land nutze die Eisenbahn aktiv für solche Zwecke. Als Beispiel wird das Manöver „Sapad“ angeführt: Damals habe Moskau seine Streitkräfte mit Zügen nach Weißrussland gebracht.
Die US-Experten rufen zu einer schnellen Eisenbahn-Modernisierung in den baltischen Ländern auf. Denn die Verlegung von Kriegsgerät von Deutschland an die russischen Grenzen werde bestenfalls mindestens zwei Tage in Anspruch nehmen.
Das von der EU geplante Projekt Rail Baltica sei deshalb von großer Bedeutung. Das Projekt sieht eine Eisenbahnverbindung mit der in Westeuropa üblichen Normalspurweite von 1.435 mm und nicht mit der russischer Breitspur von 1.520 mm vor. Doch der Bau soll erst im Jahr 2025 abgeschlossen werden.
Die Mitarbeiter der US-Militärakademie drängen jedoch zur Eile. Eine Modernisierung werde es der Nato ermöglichen, Panzertruppen angesichts von „Provokationen seitens Russlands“ und russischen Militärmanövern schneller zu verlegen.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Britische Medien werfen Russland Vergiftung des BP-Ölmagnaten Dudley vor
Nach Angaben der britischen Zeitung „The Telegraph“ soll Russland in die Vergiftung des BP-Chefs Bob Dudley im Jahr 2008 verwickelt gewesen sein.
Laut den Worten des ehemaligen BP-Mitarbeiters Ilja Saslawski soll der russische Geheimdienst FSB hinter der Vergiftung von Bob Dudley, Top-Manager des britischen Ölunternehmens BP, stehen. Saslawski hatte gegenüber der Zeitung „The Telegraph“ mitgeteilt, Russland habe Dudley durch eine „langsame Vergiftung“ seines Amts entheben wollen.
„Zuerst wurden gegen Dudley und einige anderen Top-Manager Strafverfahren eingeleitet. Gegen sie persönlich, nicht gegen BP. Dudley wurde angedeutet, dass er zurücktreten solle, aber er hat es nicht getan“, erzählte Saslawski.
Anschließend sei der Top-Manager durch sein Essen vergiftet worden. Es sei jedoch unmöglich, den Giftmischer genau festzustellen, so Saslawski weiter.
Wie er ferner mitteilte, wollten die russischen Behörden angeblich nicht nur Dudley, sondern auch rund 150 Geschäftsführer anderer westlicher Unternehmen entlassen.
Zuvor hatten die britischen Medien im Einklang mit der Stellungnahme der britischen Regierung Russland die Vergiftung der Skripals vorgeworfen. Der Ex-Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Julia sowie 10 andere Menschen waren am 4. März in Salisbury mit einem Nervengift vergiftet worden.
Moskau hatte Londons Vorwürfe, in den Vorfall von Salisbury verwickelt zu sein, entschieden zurückgewiesen.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte
in Richtung Donezk die Gebiete von acht Ortschaften mit Panzern, Mörsern verschiedenen Kalibers sowie mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol hat der Feind das Gebiet von Petrowskoje mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Feind Oserjanowka mit Schützenpanzern, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt haben die ukrainischen Banden in den letzten 24 Stunden
16 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In der Folge eines Beschusses von Jelenowka mit Schusswaffen wurde ein friedlicher Einwohner, geb. 1976, verletzt.
Wi
e wir sehen, geht der Feind von der Methode nächtlicher Beschüsse von Städten zur Taktik von Schlägen am Morgen und tagsüber über, wo es die Möglichkeit gibt, nicht nur Infrastrukturobjekten Schaden zuzufügen, sondern auch die Zahl der Opfer unter der Bevölkerung, die zur Arbeit geht oder sich auf ihren Arbeitsplätzen befindet, zu vergrößern.
Die
Anwesenheit von Mitarbeitern der OSZE-Mission in den beschossenen Gebiete und deren Feststellung von Verletzungen der Minsker Vereinbarungen stört die ukrainischen Terroristen überhaupt nicht. Mehr noch, die Kennzeichen der internationalen Beobachter wirken auf diese Banditen wie ein rotes Tuch auf einen Stier. Ein Beispiel sind die nicht endenden Beschüsse der Schicht der Donezker Filterstation, die Vertreter der Mission begleiten und die schon seit drei Tagen nicht zu dem Objekt gelangen kann, um eine Ablösung durchzuführen.
Wir stellen weiter Fälle von Selbstmord auf dem Hintergrund eines niedrigen moralisch-psychischen Zustand des Personals selbst in den sogenannten „Eliteeinheiten“ der Marineinfanterie der ukrainischen Streitkräfte, die sich in der Zone der Operation der Vereinigten Kräfte befinden, fest.
So beging in einer der Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade, die in Pawlopol stationiert sind, der Obermatrose K.W. Kisimow
Selbstmord, indem er sich mit einem Maschinengewehr in die Brust schoss. Ursache waren Konflikte des Soldaten mit Kameraden und der Unwille, an Morden an friedlichen Einwohnern beteiligt zu sein.
Unsere Aufklärung stellt eine Vergrößerung der Zahl von Drohnenflügen in Richtung Gorlowka im Verantwortungsbereich der 24. Brigade fest.
Außerdem haben wir Informationen erhalten, dass der für die Bewaffnung zuständige stellvertretende Brigadekommandeur W.G. Gontschar Anweisungen gegeben hat, die Artilleriegeschütze der Brigade dringend auf ihre Einsatzbereitschaft zu überprüfen. Außerdem sind heute sechs Lastwagen zum Artillerielager gefahren, um die Vorräte an 122mm-Artilleriemunition aufzufüllen.
Wir schließen nicht aus, dass Anfang Mai provokative Beschüsse friedlicher Einwohnern erfolgen können, weil nach Informationen, die aus dem Stab der Operation der Vereinigten Kräfte in Kramatorsk eingegangen sind, dort am 2. Mai Poroschenko erwartet wird, der den Plan zur Durchführung der neuen Operation der Besatzungskräfte vor Ort bestätigen soll.

de.sputniknews.com: Armenien: Oppositionsführer kandidiert als Premier – und droht mit Massenprotesten
Armeniens Oppositionsführer und Chef der Fraktion Elk („Ausweg“) Nikol Paschinjan ist nun offiziell als Kandidat für den Posten des neuen Regierungschefs der Kaukasus-Republik bestätigt worden. Das teilte sein Fraktionskollege Edmon Marukjan am Montag mit. Bislang ist Paschinjan der einzige Bewerber für den Posten.
Falls Nikol Paschinjan zum Premierminister Armeniens gewählt wird, will er als Erstes außerordentliche Parlamentswahlen organisieren. „Zu der Zusammensetzung der Regierung ist momentan nichts Konkretes entschieden. (…) Mein erster Schritt wird aber die Bildung von Garantien für gesetzliche, offene und gerechte Wahlen sein“, zitieren russische Medien den Oppositionellen.
Zu seinen Hauptzielen erklärte Paschinjan die Bekämpfung der Korruption und die Schaffung der Unabhängigkeit der staatlichen Gewalten.
Über einen Nachfolger für den langjährigen Machthaber Sersch Sargsjan stimmt das Parlament am kommenden Dienstag ab. Die regierende Republikanische Partei stellt bei der Abstimmung keinen eigenen Kandidaten auf. Daher ist Paschinjan bislang der einzige Bewerber. Für eine Wahl braucht er mindestens 53 von 105 Stimmen und ist somit auf die Republikaner angewiesen, die im Parlament mit 58 Sitzen die absolute Mehrheit haben.
Sollte Paschinjan am Dienstag nicht gewählt werden, drohte er, wieder Menschen zu Massenprotesten zu mobilisieren.
Der langjährige armenische Ministerpräsident Serge Sargsjan ist am 17. April im Zuge von Protestaktionen zurückgetreten.
Die Proteste begannen am 13. April, weil Sargsjan nach zehn Jahren Präsidentschaft zum Regierungschef gewählt wurde. Dies geschah, nachdem eine Verfassungsänderung in Kraft getreten war, laut der das Land zur parlamentarischen Regierungsform übergeht, wobei der Premierminister fortan die dominierende Figur in der Machtvertikale sein wird.
Die Opposition wirft dem Ex-Präsidenten vor, das Land nicht effektiv regiert zu haben, wodurch sich die Wirtschaftslage verschlechtert habe.

Dan-news.info: Die Donezker Filterstation funktioniert normal, Vorfälle wurden nicht festgestellt. Dies teilte heute der stellvertretende Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Witalij Kishajew mit.
„Die DFS funktioniert zur
zeit normal. Es gab keine besonderen Vorkommnissen. Die Ablösung der Mitarbeiter ist erfolgreich verlaufen“, sagte er.
Die Mitarbeiter der DFS werden auf dem Weg zur Arbeit von OSZE-Mitarbeitern begleitet.
Am 27. April gegen 10:00 fuhren die Arbeitsschicht der DFS, Vertreter des Zivilschutzministeriums der DVR und OSZE-Beobachter zur DFS, waren aber wegen Mörserbeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gezwungen umzukehren. Am nächsten Tag wiederholte sich die Situation. In der Folge konnte die Mitarbeitern der DFS über mehrere Tage hinweg nicht abgelöst werden.

de.sputniknews.com: Erstmals seit drei Jahren: An Grenze zu Nordkorea wird es bald wieder still
Seoul hat ab dem 1. Mai den Abbau der wichtigsten Mittel des Psycho-Krieges gegen Pjöngjang – der Lautsprecher – in der demilitarisierten Zone angekündigt. Das gab das südkoreanische Verteidigungsministerium des Landes am Montag bekannt.
Eine diesbezügliche Vereinbarung wurde demnach beim Gipfel von Südkoreas Präsident Moon Jae-in mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un am 27. April am Grenzübergang Panmunjeom erzielt.
„Unsere Streitkräfte werden im Rahmen der in der Erklärung von Panmunjom vorgesehenen Maßnahmen als ersten Schritt ab dem 1. Mai Batterien von Propaganda-Lautsprechern gegen den Norden abmontieren, die entlang der Demarkationslinie installiert worden sind“, zitiert die südkoreanische Agentur Yonhap die Erklärung.
Der Süden führt seit 2015 einen „psychologischen Krieg“ gegen den Norden. Die südkoreanische Propaganda, die in einer Entfernung von bis zu 24 Kilometern von der demilitarisierten Zone zu hören war, setzte auf vier Themen: Vorteile eines demokratischen Systems, Entwicklungsneuheiten in Südkorea, Agitation für die Wiederherstellung der nationalen Gemeinschaft, der Alltag der nordkoreanischen Gesellschaft aus der Sicht des Südens.
Die Beschallung wurde hauptsächlich auf die Militärs gerichtet und erklang drei Mal pro Tag zwei Stunden lang aus insgesamt elf Punkten. Pjöngjang drohte mehrmals mit der Vernichtung der Lautsprecher.

de.sputniknews.com: Kim hält Wort: Pjöngjang gleicht seine Uhrzeit an Seoul an
In Nordkorea sollen die Uhren am 5. Mai auf die südkoreanische Uhrzeit umgestellt werden, wie die Agentur Jonhap am Montag meldet. Diese Entscheidung habe die Oberste Volksversammlung der Republik getroffen, um den existierenden Zeitunterschied von 30 Minuten auszugleichen.
Laut der Meldung handelt es sich um den ersten realen Schritt zur Aussöhnung zwischen Seoul und Pjöngjang nach dem historischen Treffen der beiden Staatschefs am 27. April am Grenzübergang Panmunjeom. Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un soll dabei das Angleichen der Uhrzeit zur Sprache gebracht haben.
Wie die nordkoreanische Zentrale Nachrichtenagentur Koreas (KCNA) meldete, habe Kim während des Gipfeltreffens auf die Wanduhr geschaut und angemerkt, dass der Zeitunterschied zwischen den Nachbarn bei ihm großes Bedauern wecke. Kim Jong-un habe deshalb vorgeschlagen, „eine einheitliche Uhrzeit für den Norden und den Süden festzulegen, und zwar noch ehe beliebige andere Schritte unternommen werden“, heißt es in der KCNA-Meldung.
Pjöngjang hatte im Jahr 2015 im Rahmen des Kampfes gegen die Überbleibsel der japanischen Herrschaft auf der koreanischen Halbinsel eine eigene Uhrzeit eingeführt und die Uhren im Vergleich zu Seoul um eine halbe Stunde zurückgestellt. Bis zu jenem Zeitpunkt galt in beiden Nachbarstaaten dieselbe Uhrzeit.
Bei all dem bleibe Nordkorea weiterhin bei seiner Zeitrechnung, dem so genannten Juche-Kalender, wonach jetzt nicht das Jahr 2018, sondern das Jahr 107 im Gange ist. Als Ausgangspunkt gilt hierfür das Jahr 1912, in dem der Gründer der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Il-sung, geboren wurde.

Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Prischib, Kalinowo, Logwinowo und Losowoje.
Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 82mm-Mörser, Granatwerfer und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 20 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Im Zusammenhang mit dem Beginn der Operation der Vereinigten Kräfte (OOS), oder wie wir meinen, der Operation der Besatzungskräfte, im Donbass, ist im Zeitraum vom 1. bis 31. Mai die Durchführung von breit angelegten Maßnahmen zur Fahndung nach Soldaten, die eigenmächtig ihren Truppenteil verlassen haben, geplant, ihre Zahl beträgt allein im Bereich der operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“ mehr als 500.
Im Verlauf der Kontrolle von Truppenteilen und Einheiten, die sich in der Zone der Operation befinden, durch das Kommando der OOS wurde ein großer Fehlbestand an Waffen und Munition entdeckt. Im Zusammenhang damit hat seit dem 29. April 2018 in den Einheiten der
54. mechanisierten Brigade eine Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“ gearbeitet, um die Organisation der Inventarisierung und das Vorhandensein von Waffen und Militärtechnik zu überprüfen. Es wurde der Verlust und der vorsätzliche Diebstahl von Waffen, um sie an kriminellen Gruppierungen zu verkaufen, bestätigt.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verheimlicht weiter nicht kampfbedingte Verluste unter dem Personal. So wurde bekannt, dass am 28. April ein ukrainischer Soldat des 11. Potonbrückenbataillons der 48. technischen Brigade Konstantin Parschenko bei Nowoajdar, Lugansker Oblast, starb. Aber im täglichen Bericht des Pressezentrums des Stabs der ATO für den genannten Tag wurden keine verstorbenen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte erwähnt. Der Tod des Soldaten wird zu verheimlichen versucht, weil die Einheit sich mehr als 20km von der Kontaktlinie entfernt befindet und es deshalb nicht möglich ist, ihn wie gewöhnlich als Ergebnis von Beschüssen abzuschreiben. Es ist offensichtlich, dass der Tod des Soldaten mit nicht regelgerechten Beziehungen verbunden ist, aber das will niemand zugeben.

Die Volksmiliz der Republik verfolgt das Ziel, den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen und hält die Minsker Vereinbarungen genau ein, aber Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite ist sie bereit, operativ mit adäquaten Gegenmaßnahmen zu reagieren.

de.sputniknews.com: Anruf aus Paris: Macron berichtet Putin über seine US-Reise
Russlands Präsident Wladimir Putin hat in einem Telefongespräch mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron am Montag die Situation um den Atomdeal mit dem Iran besprochen. Darüber informierte der Pressedienst des Kremls.
„Das Telefonat zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem französischen Staatschef Emmanuel Macron hat auf Initiative der französischen Seite stattgefunden“, heißt es in der Erklärung.
Macron habe Putin über die Ergebnisse seines Besuchs in den USA informiert, wobei er die Aufmerksamkeit auf die stattgefundenen Verhandlungen über die Situation um den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan zum iranischen Atomprogramm akzentuierte.
„Die Präsidenten Russlands und Frankreichs haben sich für die Erhaltung des Plans und seine strikte Umsetzung ausgesprochen. Auch andere aktuelle Fragen der internationalen und bilateralen Agenda sind besprochen worden“, so der Pressedienst weiter.
Am vergangenen Dienstag hatte sich Macron mit US-Präsident Donald Trump getroffen, um über verschiedene Themen der internationalen Politik zu beraten. Bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz hatte der französische Staatschef angekündigt, an einem neuen Abkommen für das iranische Atomprogramm arbeiten zu wollen.

Ukrinform.ua: Im Europäischen Parlament wird Patriarch Filaret für die Ukraine beten
Seine Heiligkeit Patriarch der Ukrainisch-orthodoxen Kirche – Kiewer Patriarchat Filaret wird sich diese Woche zu einem Besuch in Brüssel aufhalten.
Am Mittwoch, dem 2. Mai, werde der Leiter der ukrainischen orthodoxen Kirche im Europäischen Parlament eine Andacht abhalten, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.
Laut dem Besuchsprogramm nimmt der Patriarch im EU-Parlament an den internationalen Konferenzen „Der Preis der russischen Aggression in der Ukraine: Beweise für Entführungen, Folter und Mord“ und „Ukraine in den Zeiten der Unabhängigkeit: Blick der Orthodoxen Kirche des Kiewer Patriarchats auf die Gesellschaft, die sich verändert“ teil.
Patriarch Filaret besucht ukrainische Soldaten, die im Brüsseler Militärkrankenhaus rehabilitiert werden, und trifft sich mit der ukrainischen Gemeinde in Belgien.

de.sputniknews.com: Unidentifizierter Angriff auf Syrien: Assad weiß, wer geschossen hat und warum
Nach nächtlichen Angriffen auf seine Truppen gibt der syrische Präsident Baschar al-Assad die Verantwortung dafür „feindlichen Staaten“: Diese rächten sich so für den Siegeszug der Regierungsarmee gegen die Terroristen.
Syrische Militärstandorte in Aleppo und Hama sind in der Nacht zum Montag mit Raketen angegriffen (Video>>) worden. Wer hinter dem Angriff steht, ist noch unklar. Am Montag empfing Präsident Assad in Damaskus Alaeddin Borudscheri, den Chef des Verteidigungsausschuss des iranischen Parlaments.
Die jüngsten Erfolge der syrischen Regierung im Kampf gegen den Terrorismus und die „Handlanger“ des Westens hätten die „Feinde“ Syriens zu direkten Aggressionen provoziert, sagte Assad in seiner Stellungnahme zu den nächtlichen Angriffen.
„Die Karte der Region wird neu gezeichnet. Nachdem ihre Handlanger gescheitert sind, gehen die feindlichen Staaten zu einer direkten Aggression über“, zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur Sana.
Borudscheri äußerte seinerseits, dass die USA und deren „Marionetten“ in Syrien eine Niederlage erlitten hätten. Der iranische Politiker versprach, dass sein Land Syrien weiter beistehen werde….

de.sputniknews.com: Jüngster Raketenangriff gegen Syrien führt zu Erdbeben
Der jüngste Raketenschlag gegen Ziele in Syrien und die ihm nachfolgenden Explosionen haben ein Beben in der Region verursacht. Darüber berichtet die israelische Zeitung „Haaretz“ unter Berufung auf das European-Mediterranean Seismological Centre. Die Behörde hat in der Umgebung der syrischen Stadt Hama ein Erdbeben mit der Stärke 2,6 registriert.
Am Sonntagabend ist es in Syrien zu Raketenangriffen gegen Militärobjekte der Armee und ebenso iranischer Milizen in der Umgebung der Städte Hama und Aleppo gekommen, wie die Nachrichtenagentur Sana unter Verweis auf Quellen meldete. Die Angriffe sollen starke Explosionen ausgelöst haben.
Laut vorliegenden Meldungen wurde ein Munitionsdepot getroffen, das sich zwischen den Flugplätzen An Nairab und Al-Malikiyah befindet. Infolgedessen kam es in der Umgebung von Hama zu einem Großbrand und zu Explosionen.
Die Regierung in Damaskus hat den Angriff nicht kommentiert. Doch syrischen Menschenrechtlern zufolge hat es Dutzende Opfer gegeben. Einigen Angaben zufolge wurde ein Munitionsdepot getroffen, in dem Boden-Boden-Raketen gelagert wurden.
Nach Angaben des Telegram-Kanals Directorate 4, der die Situation im Nahen Osten beobachtet, soll es sich vermutlich um einen Angriff der israelischen Luftwaffe gegen einen Stützpunkt der 47. Brigade der syrischen Armee gehandelt haben. Stunden zuvor hatte Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman erklärt, sein Land behalte sich weitere Einsätze in Syrien vor.

de.sputniknews.com: Kein Gas: Odessa Port Plant muss Produktion stilllegen
Einer der größten Stickstoffdüngerhersteller der Ukraine – das Hafenwerk Odessa (auch Odessa Port Plant) – hat am Montag wegen mangelnden Gases seine Arbeit einstellen müssen. Darüber informierte der Erste Vize-Direktor des Werkes, Nikolaj Schtschurikow, auf Facebook.
„Heute wurde beschlossen, das Odessaer Werk stillzulegen. Der Grund dafür ist der Eingang der Benachrichtigung von Ukrtransgas (ukrainischer Gasnetzbetreiber – Anm. d. Red.) über die Verletzung der Vertragsbedingungen über den Gastransport und den Stopp der Gaslieferungen ans Werk“, schrieb er auf seinem Facebook-Account.
Die Ukraine versucht bereits nicht das erste Jahr, das Chemiewerk zu verkaufen – bisher aber mangels Interessenten erfolglos. Das Werk befindet sich wegen hoher Schulden in einer schweren finanziellen Lage.

ukrinform.ua: Odessa-Hafenwerk stellt komplett seine Arbeit ein
Das Hafenwerk Odessa habe seine Arbeit wegen der ausgesetzten Gaslieferungen an das Unternehmen eingestellt, teilt per Facebook der erste stellvertretende Direktor des Unternehmens Mykola Schtschurikow mit.
„Heute wurde eine Entscheidung über die komplette Einstellung des Hafenwerks Odessa getroffen. Der Grund ist der Eingang der Benachrichtigung von Ukrtransgaz über die Verletzung der Vertragsbedingungen für die Gaslieferungen an das Odessa-Hafenwerk durch die Firma WEC und die Aussetzung der Gasversorgung für das Werk“, schreibt er.

de.sputniknews.com: Südkoreas Präsident fordert Friedensnobelpreis für Trump
Laut dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in soll sein US-Amtskollege Donald Trump für seine Bemühungen um die Zügelung des nordkoreanischen Atomprogramms mit dem Friedensnobelpreis gewürdigt werden. Dies hat Reuters unter Berufung auf einen Sprecher des südkoreanischen Staatschefs berichtet.
„Präsident Trump muss den Friedensnobelpreis bekommen. Wir brauchen nur Frieden“, sagte Moon Jae-in in einer Sitzung des Ministerkabinetts.
In der letzten Woche hatte der republikanische Senator von Süd-Carolina, Lindsey Graham, gegenüber Fox News erklärt, dass Trump mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet werden sollte, falls Nordkoreas Atomprogramm eingestellt und der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel beigelegt werden sollten.
Am jüngsten Freitag hatte sich Moon Jae-in mit dem nordkoreanischen Staatsoberhaupt Kim Jong-un getroffen. Diese Verhandlungen waren das erste Treffen der Machthaber beider koreanischer Staaten seit über zehn Jahren.

Ukrinform.ua: Heute führt das Kommando der Operation Vereinigter Kräfte eine Sonderordnung für den Donbass ein
Mit der Verkündung der Entscheidung vom Präsidenten der Ukraine über den Beginn der Operation der Vereinigten Kräfte in den Kampfgebieten gilt ab heute, dem 30. April, eine Sonderordnung.
Ukrinform gibt einige Auszüge aus dem Text an.
Zwecks der Erhaltung des Lebens und der Gesundheit der Menschen, die zu Maßnahmen zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit und Verteidigung, zur Abwehr und Zurückhaltung der bewaffneten Aggression der Russischen Föderation in den Gebieten Donezk und Luhansk, zur Verhinderung der illegalen Ein- und Ausfuhr von Waffen, Munition, Spreng- und Drogenstoffen in/aus dem Gebiet nicht herangezogen werden, wird eine Sonderordnung eingeführt, die für die Organe des Sicherheits- und Verteidigungssektors, andere staatliche Organe der Ukraine die Bereitstellung von speziellen Befugnissen vorsieht, die für die Umsetzung von Maßnahmen zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit und Verteidigung, der Abwehr und Zurückhaltung der bewaffneten Aggression der Russischen Föderation in den Gebieten Donezk und Luhansk notwendig sind.
Nach dem Gesetz der Ukraine „Über die Besonderheiten der staatlichen Politik zur Gewährleistung der Souveränität der Ukraine in den vorübergehend besetzten Gebieten Donezk und Luhansk“ wird das Kommando über die Kräfte und Mittel der Streitkräfte der Ukraine, andere, nach den Gesetzen der Ukraine, errichtete Militärformationen, des Innenministeriums der Ukraine, der Nationalpolizei der Ukraine, des Zentralorgans der Exekutivgewalt, das die staatliche Politik im Bereich des Zivilschutzes betreibt, die zur Umsetzung von Maßnahmen zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit und Verteidigung, zur Abwehr und Zurückhaltung der bewaffneten Aggression der Russischen Föderation in den Gebieten Donezk und Luhansk herangezogen werden, der Befehlshaber der Vereinigten Kräfte übernehmen.
Die Einmischung anderer Personen unabhängig von ihrer Position in der Verwaltung mit den Maßnahmen zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit und Verteidigung, zur Abwehr und Zurückhaltung der bewaffneten Aggression der Russischen Föderation in den Gebieten Donezk und Luhansk ist unzulässig.
Wie berichtet wurde, endet die Antiterroristenoperation im Donbass am 30. April. Stattdessen beginnt die Operation der Vereinigten Kräfte.

de.sputniknews.com: Russlands Vizepremier macht sich über Estlands „furchtlosen Mixer“ lustig
Russlands Vizepremier Dmitri Rogosin hat sich am Montag per Twitter über die jüngste Erklärung des estnischen Außenminister Sven Mikser lustig gemacht.
Zuerst postete Rogosin ein Bild, auf dem zu sehen ist, wie ein Hündchen versucht, einen großen Hund anzugreifen.
Dazu schrieb er: „Der estnische Mikser ist fest entschlossen, mit Russland aus einer Position der Stärke heraus zu reden.“
​Etwas später veröffentlichte der Vizepremier ein Bild eines Mixers, und spielte wohl auf den Familiennamen des estnischen Ministers an:
„Ein furchtloser Mixer ist schon im Verkauf“, scherzte Rogosin.
​Zuvor hatte Sven Mikser in einem Interview mit der Zeitung „Sydney Morning Herald“ gesagt, dass Tallinn seine Beziehungen zu Moskau aus einer Position der Stärke heraus aufbauen wolle.

Dan-news.info: Das Kommando der DVR prognostiziert, dass die Entwicklung der Situation im Donbass nach Beginn der Operation der Vereinigten Kräfte (OOS), die die „ATO“ ersetzt, durch Kiew in zwei Etappen stattfinden könnte. Der stellvertretende Kommandeur des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin erklärte gegenüber DAN, dass die Führung der OOS in der ersten Etappe die nationalistischen Bataillone unter vollständige Kontrolle nehmen wird.
„Die bewaffneten Formationen der Nationalisten aus solchen Bewegung
en wie „Rechter Sektor“, „Ukrainische Freiwilligenarmee“ u.a. werden zu vollberechtigten Beteiligten an dem Konflikt ernannt werden, die entblößte Frontabschnitte abdecken werden und auch zur Durchführung verschiedener Diversionen und von „Befriedungs- und Abschreckungsaktionen“ gegenüber der örtlichen Bevölkerung auf beiden Seiten der Front verwendet werden“, sagte Basurin.
Er fügte hinzu, dass der erste Zeitraum bis zu zwei Monaten dauern wird und von regelmäßigen Beschüssen des Territoriums der DVR begleitet sein wird. Eines der Ziele ist es, die Bevölkerung zu zwingen, die frontnahen Zonen zu verlassen.
Die zweite Etappe, fuhr der stellvertretende Kommandeur fort, wird mit der Einnahme von Ortschaften und von herrschenden Höhen und geeigneten Brückenköpfen in der „grauen Zone“ beginnen. Dies wird für das Kommando der OOS Möglichkeiten der Organisation weiterer Angriffsoperationen auf das Territorium der DVR eröffnen.

„Aber genauere Informationen werden wir nach der Bestätigung aller Pläne durch die militärisch-politische Führung der Ukraine erhalten und nachdem unsere Aufklärung Zugang zu ihnen erhalten hat“, unterstrich Basurin und fügte hinzu,dass er das in der nächsten Zeit erwartet.

de.sputniknews.com: Ukraine: Poroschenko erklärt „Antiterroroperation“ im Donbass für beendet
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Antiterroroperation im Donbass für beendet erklärt. Dies bedeutet allerdings noch kein Ende der Militäroperation Kiews gegen die abtrünnigen Regionen Donezk und Lugansk. Von nun an nennt sie Kiew „Operation der vereinten Kräfte“.
„Ab heute, dem 30. April 2018, wird die großangelegte Antiterroroperation auf dem Territorium der Gebiete Donezk und Lugansk beendet. Wir beginnen heute eine Militäroperation unter der Führung der ukrainischen Streitkräfte zur Gewährleistung der Verteidigung der territorialen Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit unseres Staates“, erklärte Poroschenko am Montag bei einer Sitzung der Militärführung des Landes, die die ukrainischen TV-Sender übertragen haben.
Der Präsident unterzeichnete den entsprechenden Erlass unmittelbar während der Sitzung.
„Mit diesem Erlass tritt die Entscheidung des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung über die Aufhebung des Formats einer großangelegten Antiterroroperation in Kraft, die im Jahr 2014 begonnen worden war. Die Antiterroroperation ist abgeschlossen“, so der ukrainische Staatschef.
Die Antiterroroperation sei zu Ende, aber die Konfrontation mit dem „russischen Aggressor“ gehe weiter, sagte Poroschenko.
„Ich will besonders unterstreichen, dass der Abschluss des Regimes der großen Antiterroroperation uns nicht die Möglichkeit nimmt, jederzeit eine Antiterroroperation verkünden zu können, sollte eine Terrorgefahr auf den befreiten Territorien entstehen.“
Im Osten der Ukraine schwelt seit mehr als vier Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

Dnr-online.ru: Kommentar des Leiters der Vertretung der DVR im GZKK über die Änderung des Formats der militärischen Operation im Donbass
Die Entscheidung des offiziellen Kiews, die sogenannte „antiterroristische Operation“ in die sogenannte „Operation der Vereinigten Kräfte“ umzuformen, demonstriert ein weiteres Mal, dass die Kiewer Regierung nur einen militärischen Weg zur Lösung des Konflikts auf dem Territorium des Donbass sieht.
Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass der vom Westen unterstützte Garant der ukrainischen Verfassung Poroschenko nicht die Absicht
hat, den Minsker Vereinbarungen zu folgen, trotz der öffentlichen, aber absolut formalen Erklärungen über deren Unterstützung.
Die Verlogenheit einer solchen Politik führt dazu, dass auf unserem Territorium weiter Menschen sterben. Mehr noch, es bleibt die Gefahr einer humanitären Katastrophe bestehen.
In den vier Jahren der sogenannten „ATO“ hat die ukrainische Regierung, die in der Folge eines Staatsstreichs an die Macht kam, ihre wahres „Gesicht“ gezeigt
: Zehntausende von getöteten und noch mehr verletzte Mitbürger – jetzige und ehemalige -, eine Wirtschafts- und Transportblockade, die totale Sabotage der Minsker Vereinbarungen sowohl im Teil, der die Sicherheit betrifft, als auch im politischen Teil. Von der ukrainischen Seite wurde nichts Menschliches, nicht für den Frieden im Donbass getan.
Davon ausgehend, wie sich die ukrainischen Truppen im Rahmen der neuen Militäroperation aufführen werden, wird auch die Position ihrer Kuratoren und der Grad der Unzurechnungsfähigkeit der Kiewer Regierung deutlich werden.
Wir haben mehrfach unsere Unterstützung für einen friedlichen Weg der Regelung des Konflikts erklärt und halten diesen für den einzig richtigen, aber dabei behält sich die Republik das Recht vor, im Fall einer Aggression von Seiten des Gegners alle notwendigen Maßnahmen und Mittel zur Verteidigung der Bürger der Republik anzuwenden.
Der Leiter der Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung an der Kontaktlinie (GZK) und im Verhandlungsprozess

Abends:

de.sputniknews.com: Ukraine hat ihre „Javelins“ bekommen
US-Panzerabwehrraketen Javelin sind in der Ukraine eingetroffen. Dies meldet „Radio Free Europe“ am Montag unter Berufung auf das US-Außenministerium.
„Sie wurden bereits geliefert“, zitiert der Radiosender einen Sprecher des State Department. Nähere Angaben werden nicht angeführt.
Nach monatelangen hitzigen Debatten in Washington, bei denen sich Präsident Donald Trump laut Medienberichten eher zögernd zeigte, war im Dezember 2017 schließlich die Lieferung von Javelin-Panzerabwehrraketen an die Ukraine beschlossen worden.
Zuvor hatte der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak die Begeisterung seiner Landsleute wegen der „Javelins“ etwas zu dämpfen versucht: Diese würden nicht alle Probleme an der Trennlinie im Donbass lösen. Man sollte laut ihm die Bedeutung dieser Lieferung nicht überschätzen: „Wenn wir etwa 10.000,Javelins‘ hätten, wäre das eine Sache. Aber wenn wir 35 Raketen haben, ist das was ganz anderes“, so der Minister.
Er verglich die US-Panzerabwehrrakete mit ihrem ukrainischen Gegenstück „Stugna“: Die US-Rakete habe eine Reichweite von zwei Kilometern, bei der „Stugna“ seien es hingegen fünf Kilometer. Die US-Panzerabwehrraketen hätten aber „eine andere Aufgabe“ und müssen laut Poltorak „in schwierigen und gefährlichen Richtungen“ eingesetzt werden.

 

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