Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Abends / nachts:
de.sputniknews.com: Neuer Premier Armeniens wird höchstwahrscheinlich am 2. Mai gewählt
Die Wahl eines neuen Regierungschefs der Südkaukasusrepublik Armenien wird höchstwahrscheinlich bereits am 2. Mai stattfinden. Das teilte Rustam Machmudjan, Vizechef der Kommission für staatlich-rechtliche Fragen und Schutz der Menschenrechte des armenischen Parlaments, am Dienstag in der Hauptstadt Eriwan mit.
„Einen neuen Modus wird es nicht geben. Wie bislang werden Parlamentsfraktionen im Laufe von sieben Tagen (nach dem Rücktritt der Regierung) ihre Kandidaturen für das Amt des Regierungschefs vorschlagen. Danach wird das Parlament abstimmen. Das dürfte am 2. Mai passieren“, sagte Machmudjan.
Die Regierung Armeniens war am Vortag zurückgetreten. Demnach haben die Fraktionen bis 1. Mai Zeit, um ihre Kandidaten zu nominieren. Nach der Ernennung des neuen Premiers ist das Kabinett innerhalb von 15 Tagen zu bilden.
Der vor einer Woche zum Regierungschef gewählte Ex-Präsident Sersch Sargssjan hatte am Montag nach Massenprotesten seinen Rücktritt erklärt. Er wurde zweimal – 2008 und 2013 – zum Präsidenten der Republik gewählt.
de.sputniknews.com: Kreml kommentiert US-Erklärung über Streben nach Entspannung mit Moskau
Der Kreml sieht keine realen Schritte der USA, die vom Bestreben Washingtons nach einer Entspannung in den Beziehungen zu Russland zeugen würden. Das sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag in Moskau.
„Unterdessen führen die Realität, die reale Sachlage und reale Schritte Washingtons gerade das Gegenteil vor Augen. Das dürfte niemand bestreiten… Die USA unternehmen viele widersprüchliche Handlungen. Daher könnte von der Absicht der amerikanischen Seite keine Rede sein, die Sanktionen zu lockern, darunter gegen den Aluminiumkonzern RusAl“, sagte Peskow.
Zuvor hatte der US-Botschafter in Russland, Jon Huntsman, mitgeteilt, dass US-Präsident Donald Trump nach einer Entspannung in den Beziehungen zu Russland strebt.
Dnr-online.ru: Mitteilungen der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess
Es wurden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in folgenden Richtungen festgestellt:
19:00- 19:25 – aus Richtung Marjinka auf Trudowskije: es wurden 4 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, es wurden 40 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben;
19:20-19:40 – aus Richtung Kamenka auf Krutaja Balka: es wurden 10 Granatgeschosse abgeschossen;
19:20-19:50 – aus Richtung Pischtschewik auf Oktjabrj: es wurden 6 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen;
19:55-20:20 – aus Richtung Werchnetorezkoje Sewernoje auf Werchnetorezkoje Jushnoje: es wurden 3 Granatgeschosse mit Antipnazergranatwerfern abgeschossen.
20:00-20:20 – aus Richtung Peski auf Donezk (Volvo-Zentrum): es wurden 20 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben, es wurden großkalibrige Maschinengewehren verwendet.
20:15-20:45 – aus Richtung Tschernenko auf Saitschenko: es wurden 10 Mörsergeschütze des Kalibers 82mm abgeschossen, es wurden 60 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben, es wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
20:25-20:55- aus Richtung Schirokino auf Sachanka: es wurden 3 Granatgeschosse mit Antipanzergranatwerfern abgeschossen, es wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
20:30-21:00 – aus Richtung Schumy auf das Isotow-Bergwerk: es wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
20:40-21:00 – aus Richtung Nowoluganskoje auf Dolomitnoje: es wurden 8 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen.
20:55-21:14 – aus Richtung Schumy auf Gorlowka (Siedlung des Isotow-Bergwerks): es wurden 50 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben;
21:30-21:50 – aus Richtung Lüftungsschacht des Butowka-Bergwerks auf Spartak: es wurden 3 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen;
21:40-22:10 – aus Richtung Newelskoje auf Donezk (Siedlung des Abakumow-Bergwerks): es wurden 29 Granatgeschosse automatischen Granatwerfern abgeschossen.
22:30-23:00 – aus Richtung Newelskoje auf Donezk (Siedlung des Abakumow-Bergwerks): es wurden 10 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen;
22:30-23:00 – aus Richtung Nowoluganskoje auf Dolomitnoje: es wurden 6 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen;
22:30-23:00 – aus Richtung Troizkoje auf Oserjanowka: es wurden 29 Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgeschossen;
23:05 – aus Richtung Sajzewo auf Golmowskij: es wurden 5 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen.
de.sputniknews.com: Syrien: Russische Luftverteidigung vernichtet Flugobjekte im Anflug auf Hmeimim-Basis
In Syrien ist möglicherweise ein Angriff auf die russische Hmeimim-Basis verhindert worden. Laut dem russischen Verteidigungsministerium wurden bei Nachtanbruch mehrere unbekannte Flugobjekte bei ihrem Anflug auf die Hmeimim-Basis geortet und vernichtet.
Um was für Flugobjekte es sich gehandelt hatte, ist im Moment unklar — auch ihr Ursprung konnte noch nicht identifiziert werden. Es soll sich aber um „kleinere unbekannte Objekte“ — möglicherweise Drohnen — gehandelt haben.
Nach Angaben eines russischen Militärangehörigen der Hmeimim-Basis gibt es im Stützpunkt keine Schäden oder Verletzten — die Arbeit werde regulär fortgesetzt.
„Am 24. April bei Anbruch der Dunkelheit wurden mittels der Luftraumkontrollsysteme des russischen Luftwaffenstützpunktes Hmeimim in einiger Entfernung vom Flugplatz kleinere Flugobjekte unbekannter Herkunft entdeckt. Das Luftverteidigungssystem der russischen Luftwaffenbasis hat alle Luftziele vollständig zerstört“, sagte der Militärangehörige.
Nur kurze Zeit zuvor hatten pro-oppositionelle Internetportale berichtet, dass die russische Luftverteidigung mehrere bewaffnete Drohnen unbekannter Herkunft bei ihrem Anflug auf die Basis abgeschossen hätte. Diese Angaben wurden bislang allerdings offiziell nicht bestätigt.
Der Luftraum rund um die russische Basis ist unter ständiger Kontrolle der russischen Abwehrsysteme — auch weil ähnliche Vorfälle immer wieder passieren.
Erst heute Mittag wurde gemeldet, dass mehrere US-Spionageflugzeuge in der Nähe der russischen Stützpunkte in Syrien geortet worden waren.
Der bislang umfangreichste Angriff auf die Hmeimim-Basis fand in der Nacht zum 6. Januar 2018 in einem koordinierten Angriff von rund Dutzend Sprengstoff-Drohnen statt. Die russische Armee konnte damals nach eigenen Angaben 13 Drohnen entweder im Anflug abschießen oder unter Kontrolle bringen. Nach Erkenntnissen des Verteidigungsministeriums in Moskau waren die Drohnen fast 100 Kilometer von den Stützpunkten entfernt gestartet und per GPS ins Ziel gesteuert worden.
de.sputniknews.com: Russlands Wirtschaft weist trotz Sanktionen stabile Entwicklung auf
Die russische Wirtschaft entwickelt sich ungeachtet westlicher Sanktionen stabil. Das erklärte Russlands Vizeaußenminister Alexander Pankin am Dienstag in Washington auf einem Forum des Wirtschafts- und Sozialrates der UN.
„Die Wirtschaft Russlands ist trotz Sanktionen moderner, konkurrenzfähiger und innovativer geworden. Sie kann sich stabil entwickeln, gestützt vor allem auf eigene Quellen. Wir entwickeln aktiv auch die digitale Wirtschaft. Der elektronische Handel nahm im vergangenen Jahr um 21 Prozent zu. Die Agrarproduktion konnte dank vergünstigen staatlichen Krediten um 20 Prozent wachsen“, sagte Pankin.
Russland belege den 35. Platz im Doing-Business-Rating und sei der Transparenz des Business nach am Platz 14. Die staatlich-private Partnerschaft festige sich: Der Russische Fonds direkter Investitionen (RFPI) und seine Partner hätten rund 19 Milliarden US-Dollar in russische Unternehmen angelegt, die im Infrastruktur- und im Technologiebereich aktiv seien, sagte der Diplomat.
de.sputniknews.com: Moskau: USA verdrehen vorsätzlich russische Nuklearwaffen-Doktrin
Das russische Außenministerium hat Washington vorgeworfen, die Richtlinien der russischen Militärdoktrin im Bereich des Nuklearwaffeneinsatzes absichtlich zu verdrehen. Dies geht aus einer Mitteilung hervor, die auf der Webseite der Behörde veröffentlicht ist.
Damit reagierte das russische Außenministerium auf den jährlichen Bericht des US-Außenamtes über die Einhaltung von Verträgen und Verpflichtungen im Bereich der Rüstungskontrolle, Nichtverbreitung und Abrüstung, der am 18. April veröffentlicht worden war.
„Besonders zynisch erscheinen im Dokument die Hinweise auf die nicht begründete These über eine Zunahme der „russischen nuklearen Gefährdung“, die die USA sorgfältig verbreiten. Die Richtlinien unserer Militärdoktrin, die mit den Möglichkeiten des Nuklearwaffen-Einsatzes zu tun haben, sind vorsätzlich verdreht worden“, heißt es in der Mitteilung.
Der westlichen Öffentlichkeit werde nachdrücklich eingeflößt, Russland revidiere angeblich seine Meinung hinsichtlich der Rolle der Nuklearwaffen und betone immer stärker diese Art von Waffen, so das russische Außenministerium. „All das entspricht nicht der Wahrheit“, heißt es in der Mitteilung weiter.
Am Montag hatte der US-Vizeaußenminister für internationale Sicherheit und Nichtverbreitung Christopher Ford in Genf geäußert, die USA würden die Modernisierung der russischen Nukleararsenale als eine Gefahr für die Nachbarländer einstufen. Diese Modernisierung verstoße zudem gegen die Verpflichtungen Russlands im Bereich der Rüstungskontrolle.
Anfang Februar hatte das amerikanische Verteidigungsministerium die neue Atomdoktrin der USA veröffentlicht, in der den russischen Atomstreitkräften eine große Aufmerksamkeit gewidmet wurde. Als weitere potenzielle Bedrohungen hat Washington Nordkorea, den Iran und China eingestuft.
Vormittags:
wpered.su: In Donezk fand ein Treffen Boris Litwinows mit dem Präsidentschaftskandidaten Malis Oumar Mariko statt
Der Abgeordnete der Nationalversammlung der Republik Mali, der Präsidentschaftskandidat Oumar Mariko befindet sich zu einem Besuch in Donezk. Während der Reise traf er sich mit dem ersten Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow, teilt ein Korrespondent der Seite „Wperjod“ mit.
Oumar Mariko besuchte die frontnahen Bezirke von Donezk und die Ortschaft Spartak. Er bekam einen Eindruck des Ausmaßes der Zerstörungen und unterhielt sich mit einigen Einwohnern dieser Bezirke. Nach seinem Besuch in der DVR wurde er in die Datenbank der ukrainischen Seite „Mirotworez“ eingetragen.
de.sputniknews.com:„Katar muss bezahlen“ und Truppen nach Syrien schicken – Saudi-Arabien
Katar muss seine Streitkräfte nach Syrien schicken, wenn es die US-Unterstützung nicht verlieren will. Dies teilte der Außenminister Saudi-Arabiens Adel Al-Jubeir mit.
„Katar muss die Präsenz der amerikanischen Truppen in Syrien bezahlen und seine Streitkräfte dorthin (nach Syrien – Anm. d. Red.) schicken, bevor der US-Präsident (Donald Trump) den US-Schutz von Katar aufhebt, den ein US-Militärstützpunkt auf dem (katarischen) Territorium repräsentiert“, sagte er.
Er warnte, dass das Regime in Katar ohne den Schutz der USA mit Sicherheit in weniger als einer Woche gestürzt würde.
Am 5. Juli 2017 hatten Saudi-Arabien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain den Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit Katar verkündet und das Land der Unterstützung von Terrororganisationen beschuldigt. Später schickten sie Katar eine Liste mit Forderungen, deren Erfüllung zu einer Aufhebung der Blockade führen würde. In Doha wurden die Forderungen als unrealistisch eingestuft und zurückgewiesen. Daher ist Katar jetzt von seinen Nachbarstaaten isoliert.
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor, die Gebiete von Kalinowka, Logwinowo, Nishneje Losowoje und Shelobok.
Geschossen wurde mit 122mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.
de.sputniknews.com: Ukraine wirft Uno vor: Unfähig „Aggression Russlands“ zu stoppen
Der ukrainische Vizeaußenminister Sergej Kislitsa hat der Uno vorgehalten, dass sie „die Aggression Russlands“ gegenüber dem Land nicht stoppen konnte.
„2014 haben weder die UN-Anführer noch die Mitglieder des US-Sicherheitsrates die Militäraggression Russlands, die Besetzung der Ukraine und des Donbass stoppen können“, sagte er im Rahmen des Forums der UN-Generalversammlung zur Friedenssicherung.
In seiner Rede soll er, so die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, die Behörden Russlands als „Regime“ bezeichnet haben. Kislitsa übte demnach Kritik an Moskau, das nach seinen Worten „seinen Kunden Assad“ decke und „die Aggression gegen die Ukraine“ ausgelöst habe.
Der ukrainische Vizeaußenminister sei der Meinung, dass die Normalisierung der Situation vom Engagement der Uno abhängen werde. „Wir sind bereit, konstruktiv auf allen Ebenen zusammenzuwirken… Die Friedensmission unter UN-Ägide kann zu einem Schlüsselfaktor in diesem Prozess werden, und wir rechnen stark mit einem weiteren Fortschritt in dieser wichtigen Richtung“, sagte er…
ukrinform.ua: Ukrainische Militärmaschinen nehmen am Manöver in Deutschland teil
Ukrainische Militärtechnik, sieben Mannschaftstransportwagen BTR-80 und fünf Kampfpanzer T-84, kamen nach Deutschland für die Teilnahme an den internationalen Übungen Combined Resolve X, lässt die Website des Verteidigungsministeriums der Ukraine berichten.
„Heute (gestern), am 24. April, ist auf dem Polygon in der Nähe der Stadt Hohenfels die ukrainische Militärtechnik für die Teilnahme an den internationalen Übungen Combined Resolve X angekommen“, besagt die Meldung.
Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 24. April 3:00 bis 25. April 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 43.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Isotow-Bergwerk, Schirokaja Balka, Golmowskij, Dolomitnoje, Oserjanowka), Sajzewo, Werchnetorezkoje, Krutaja Balka, Jasinowataja, Opytnoje, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum, Trudowskije, Abakumow-Bergwerk), Dokutschajewsk, Kominternowo, Oktjabrj, Saitschenko, Dsershinkoje, Sachanka, Leninskoje.
Gestern wurde in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in Sachanka ein Wohnhaus in der Oktjabrskaja-Straße beschädigt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 1048.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 635.
Wir erinnern, seit 00:01 (Moskauer Zeit) am 30. März 2018 trat gemäß der von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung – der „Oster“waffenstillstand – in Kraft.
de.sputniknews.com: Politiker kommentiert Drohungen von Europarat-Generalsekretär gegen Russland
Der Europarat soll laut dem Chef der Kommission für Informationspolitik im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus) Alexej Puschkow an eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland denken.
Zuvor hatte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, erklärt, es sei absolut inakzeptabel, dass Russland keine Beiträge für den Haushalt der Organisation zahle. Darüber hinaus drohte er mit Maßnahmen gegen Moskau.
Der Chef der Kommission für Informationspolitik im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), Alexej Puschkow, reagierte mit folgenden Worten darauf:
„Die PACE soll nicht Resolutionen multiplizieren, sondern daran denken, wie man Russland zurückbringt. Sonst riskiert der Europarat nicht nur das russische Geld, sondern auch Russland als solches zu verlieren.“
Russland hatte Ende Juni seine Beitragszahlungen an den Europarat(CE)-Haushalt 2017 aufgrund der Nichtbeteiligung seiner Delegation an der Arbeit der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) ausgesetzt. Im April 2014 waren der russischen Delegation wegen der Ereignisse in der Ukraine und der Wiedervereinigung der Krim mit Russland ihre Hauptvollmachten entzogen worden.
Die PACE zog im Jahr 2015 zweimal die Wiedergewährung der Vollmachten an die russische Delegation in Erwägung, die Sanktionen blieben aber weiterhin in Kraft. Russland besitzt gegenwärtig kein Stimmrecht und kein Beteiligungsrecht an der Arbeit der leitenden PACE-Organe und ihrer Wahlbeobachtungsmissionen im CE-Raum.
Moskau hatte damals angekündigt, seine Beteiligung an der PACE bis Ende 2015 auszusetzen. Im Januar 2016 hatte die russische Delegation keinen Jahresantrag auf die Bestätigung ihrer Vollmachten gestellt.
Dan-news.info: „Gestern Abend gegen 20:00 haben Einheiten der ukrainischen Armee das Feuer auf Kominternowo eröffnet, in der Folge der Beschüsse wurde ein privates Haus beschädigt. Dort wurden die Fensterscheiben herausgeschlagen und das Dach beschädigt“, teilte der Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit.
Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.
de.sputniknews.com: Kiew muss „Abhängigkeit Russlands“ von Ukraine erhalten – Rada-Abgeordneter
Kiew muss die Abhängigkeit Russlands von der Ukraine bei dem Erdgastransit aufrechterhalten. Dies teilte der Abgeordnete des ukrainischen Parlaments (Werchowna Rada) Anton Gerastschenko in einem Interview mit dem ukrainischen Fernsehsender „112 Ukraina“ mit.
Der Abgeordnete bemerkte, dass bei der Umsetzung des Projekts Nord Stream 2 dem ukrainischen Haushalt Einnahmen fehlten und sich das Gastransportsystem des Landes „in Schrott verwandeln“ würde.
„Das ukrainische Gastransportsystem, das mit dem Transit des russischen Erdgases nach Europa Haushaltseinnahmen bringt und 25.000 Menschen Arbeit bietet, wird sich in unnützen Schrott verwandeln “
Darüber hinaus äußerte Gerastschenko die Überzeugung, dass Russland die Ukraine angreifen könne, wenn das Projekt Nord Stream 2 umgesetzt werde.
„Das Schrecklichste ist, dass wenn Russland das Territorium der Ukraine als Transitland für sein Erdgas nicht mehr braucht, die Wahrscheinlichkeit eines direkten Militärüberfalls auf die Ukraine dutzendfach steigt“, so Gerastschenko.
Der ukrainische Politiker bat zudem die USA um die Verhängung von Sanktionen gegen jene Firmen, die bei dem Gaspipelinebau Auftragnehmer werden wollen. Er äußerte die Hoffnung, dass Washington jene europäischen Länder zur Vernunft bringen würde, die für eine Partnerschaft mit Moskau bereit seien. Gerastschenko erklärte, Russland sei von der Ukraine abhängig und diese „Abhängigkeit“ solle beibehalten werden.
„Wir haben unsere amerikanischen Partner gebeten, sich in diese Situation einzumischen, die Europäer zur Vernunft zu bringen, Sanktionen gegen jene Firmen zu verhängen, die die Auftragnehmer bei dem Bau der Unterseepipeline Nord Stream 2 werden wollen und auf diese Weise den Frieden in Europa zu bewahren. Wir müssen die Abhängigkeit Russlands von der Ukraine bei dem Gastransit beibehalten“, so Gerastschenko.
Nord Stream 2 ist das Projekt einer Gaspipeline, die aus Russland über den Meeresgrund der Ostsee direkt nach Deutschland führt. Das Projekt wird von der Nord Stream 2 AG umgesetzt. Der russische Gasgigant Gazprom verfügt über 51 Prozent der Aktienanteile. Bis Ende 2019 ist die Inbetriebnahme der Pipeline geplant. Ihre Kapazität soll 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr erreichen.
Dan-news.info: „Heute um 6:20 wurden die Donezker Filterstation und die Pumpstation erster Ebene des Jushnodonbasskij-Wasserwerks heftig beschossen. Das Personal befand sich bis 7:30 im Schutzraum“, teilte der Pressedienst des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ mit.
Nach der Stabilisierung der Lage auf dem Territorium der Objekte sollte eine Untersuchung auf Schäden stattfinden.
Genauere Informationen über die Beschüsse werden noch ermittelt.
de.sputniknews.com: Russlands Vorgehen in Syrien und Ukraine inakzeptabel – G7-Minister
Politik
Die G7-Staaten zeigen sich besorgt über das „destabilisierende“ Vorgehen Russlands in Syrien, der Ukraine und anderen Nachbarländern, verlautet es aus einer gemeinsamen Erklärung der Außen- und Verteidigungsminister der G7-Gruppe.
Demnach werfen die G7-Minister Russland „inakzeptable Handlungen“ in Syrien, der Ukraine und anderen Nachbarländern vor. Russland mische sich unter anderem in demokratische Prozesse ein und führe Desinformationskampagnen durch.
Zuvor hatten die G7-Staaten Russland der Destabilisierung der Lage in der Welt beschuldigt und mit der Verschärfung der Anti-Russland-Sanktionen gedroht.
In Syrien herrscht seit 2011 ein Krieg, der laut UN-Angaben bereits mehr als 280.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen vom Westen unterstützte Rebellen, aber auch die islamistischen Terrormilizen Daesh* (auch Islamischer Staat, IS), die al-Nusra-Front und andere gegenüber.
Eine US-geführte Koalition fliegt seit 2014 Angriffe auf Syrien, jedoch ohne Zustimmung der Regierung in Damaskus.
Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus Luftangriffe gegen die Terroristen in Syrien. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am 11. Dezember 2017 bei einem Überraschungsbesuch auf dem Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in Syrien angeordnet, nach dem Sieg über die IS-Terroristen den größten Teil des russischen Kontingents aus Syrien abzuziehen.
Dnr-online.ru: Mitteilungen der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess am Vormittag
Nach 03:00 wurden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in folgenden Richtungen festgestellt:
4:30-5:00 – aus Richtung Schirokino auf Sajzewo Jushnoje: es wurden 2 Mörsergeschosse des Kalibers 120 mm abgeschossen;
6:10-6:30 – aus Richtung Awdejewka auf Jasinowataja: es wurden 2 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, es wurden 4 Schüsse mit Antipanzergranatwerfern abgegeben;
6.20-6:40 – aus Richtung Awdejewka (Truppenteil) auf Spartak: es wurden 10 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, außerdem wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
6:25-7:20 – aus Richtung Wodjanoje auf Leniskoje: es wurden 30 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen;
6:20-7:00 – aus Richtung Awdejewka auf Jakowlewka: es wurden 42 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, es wurden 17 Schüsse mit Antipanzergranatwerfern und 58 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben;
6:55-:7:20 – aus Richtung Awdejewka auf Mineralnoje: es wurden 8 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm, 21 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, es wurden 26 Schüsse mit Antipanzergranatwerfern, 87 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben;
7:05-7:30 – aus Richtung Sajzewo auf Sajzewo: es wurden 8 Schüsse mit Glattlaufantipanzergeschützen des Kalibers 100mm abgegeben;
7:10-7:30 – aus Richtung Awdejewka (Truppen) auf Spartak: es wurden 13 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen;
7:15-7:45 – aus Richtung Trawnewoje auf Golmowskij: es wurden 4 Mörsergeschosse des Klibers 120mm abgeschossen
7:25-7:55 – aus Richtung Nowoluganskoje auf Dolomitnoje: es wurden 9 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen, es wurden 5 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben.
11:00-11:40 – aus Richtung Gnutowo auf Kominternowo: es wurden 58 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben;
11:35-12:10 – aus Richtung Werchnetorezkoje werchneje auf Werchnetorezkoje nishneje: es wurden 4 Schüsse mit Antipanzergranatwerfern abgegeben und es wurden Schusswaffen verwendet.
de.sputniknews.com: OPCW bestätigt: Keine C-Waffen im Forschungszentrum in Damaskus
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat bestätigt, dass es keine Chemiewaffen im Forschungszentrum „Barsa“ in Damaskus gegeben hat, wo laut US-Angaben Giftstoffe entwickelt worden sein sollen. Dies erklärte am Mittwoch der Chef der Hauptverwaltung für Operatives im russischen Generalstab, Sergej Rudskoi.
Bis 2013 waren laut Rudskoj tatsächlich im Zentrum „Barsa“ Forschungen im Bereich der Entwicklung von Schutzmitteln vor Wirkungsfaktoren der Chemiewaffen durchgeführt worden, bei denen unterschiedliche Chemikalien in einer von der Chemiewaffenkonvention erlaubten Menge verwendet wurden.
„Im Jahre 2017 hat die OPCW die Laboratorien dieses Forschungszentrums inspiziert. Laut ihren Ergebnissen wurde bestätigt, dass es keine mit der Entwicklung und Herstellung von Giftstoffen verbunden Tätigkeiten gegeben habe.“
de.sputniknews.com: Homs: Es gab niemals Giftstoffe im Lager „Him Schinschar“ – Generalstab
Im Lager „Him Schinschar“ in der syrischen Provinz Homs sind laut dem Chef der Hauptverwaltung für Operatives im russischen Generalstab, Sergej Rudskoi, nie Chemiewaffen aufbewahrt worden.
„Chemische Waffen wurden in diesem Objekt niemals entwickelt oder aufbewahrt“, so Rudskoi am Mittwoch. Dies gelte sowohl für unter- wie oberirdische Bunker.
Insgesamt hätten das syrische Objekt „Him Schinschar“ sieben Raketen getroffen. Die Behauptung des Pentagons, dass es über 20 Raketen gewesen wären, sei falsch.
de.sputniknews.com: West-Angriff auf Syrien: Nur 22 von 105 Raketen erreichten ihr Ziel – Generalstab
Nicht mehr als 22 von 105 Raketen, die von den USA, Großbritannien und Frankreich abgeschossen wurden, haben ihr Ziel in Syrien erreicht. Dies erklärte am Mittwoch der Chef der Hauptverwaltung für Operatives im russischen Generalstab, Sergej Rudskoi.
Rudskoi verwies darauf, dass laut den USA, Großbritannien und Frankreich alle abgefeuerten Raketen ihr Ziel erreicht hätten. Dabei sollen 76 Marschflugkörper das Forschungszentrum in Barsa und 29 das Lager „Him Schinschar“ getroffen haben. Insgesamt 105 Raketen seien abgeschossen worden.
„Der Generalstab der russischen Streitkräfte hat eine detaillierte Analyse der Ergebnisse der Schläge vorgenommen. Die gesammelten Teile der Raketen, die Analyse der Trichter der Explosionen und der Charakter der Zerstörungen der Objekte lassen den Schluss zu, dass nicht mehr als 22 der 105 annoncierten Raketeneinschläge im Zielbezirk fixiert wurden“, sagte Rudskoi….
Nachmittags:
Dan-news.info: „Die morgendlichen Beschüsse der Donezker Filterstation und der Pumpstation erster Ebene des Jushnodonbasskij-Wasserwerks haben sich nicht auf die Funktion der Unternehmen ausgewirkt. Sie sind normal in Betrieb“, teilte der stellvertretende Minister für Städtebau und Kommunalwirtschaft Witalij Kushajew mit.
Bei der Untersuchung des Territoriums und der Ausrüstung der Unternehmen wurden keine Schäden entdeckt.
de.sputniknews.com: Große Provokation in Syrien vorbereitet – Experte
Die russischen Luftverteidigungssysteme haben am 24. April unbekannte Flugobjekte bei ihrem Anflug auf die Hmeimim-Basis geortet und vernichtet. Die Situation kommentierte der russische Militärexperte Alexander Zhilin gegenüber Sputnik.
„Am 24. April wurden bei Anbruch der Dunkelheit mittels der Luftraumkontrollsysteme des russischen Luftwaffenstützpunktes Hmeimim in einiger Entfernung vom Flugplatz kleinere Flugobjekte unbekannter Herkunft entdeckt. Das Luftverteidigungssystem der russischen Luftwaffenbasis hat alle Luftziele vollständig zerstört“, sagte damals ein russischer Militärangehöriger.
Der bislang umfangreichste Angriff auf die Hmeimim-Basis hatte in der Nacht zum 6. Januar dieses Jahres in einem koordinierten Angriff von rund einem Dutzend Sprengstoff-Drohnen stattgefunden. Die russische Armee konnte damals nach eigenen Angaben 13 Drohnen entweder im Anflug abschießen oder unter Kontrolle bringen. Nach Erkenntnissen des Verteidigungsministeriums in Moskau waren die Drohnen fast 100 Kilometer von den Stützpunkten entfernt gestartet und per GPS zum Ziel gesteuert worden.
Damals hatte Russlands Verteidigungsministerium mitgeteilt: „Die Tatsache des Einsatzes von Kampfdrohnen durch die Kämpfer verweist darauf, dass die Kämpfer über Technologien verfügen, die es ermöglichen, in jedem Land Terrorakte mithilfe ähnlicher Drohnen durchzuführen.“
Der russische Militärexperte Alexander Zhilin kommentierte den gestrigen Vorfall wie folgt:
„Bei der Analyse des Vorgehens bestimmter Kräfte, die einen Einfluss auf den IS*, die sogenannte gemäßigte Opposition haben, kann man zu dem Schluss kommen, dass nun eine planmäßige Vorbereitung auf eine große Provokation im Gange ist.“
„Ihre Initiatoren“ könnten sich beispielsweise vornehmen, „einen direkten Zusammenstoß der Armeen des Irans und Israels“ hervorzurufen, damit „ein großer Krieg im Nahen Osten“ beginne. „Und dann wird versucht, diesen Krieg in den Algorithmus,die Welt des Westens ist gegen die islamische Weltʻ zu verwandeln. Und dann beginnen solche ernsten Ereignisse, die man überhaupt nicht vorhersagen kann. Die russische Flugabwehr befindet sich dort in Kampfbereitschaft und verteidigt unsere Militärobjekte. Es ist verständlich, dass die Situation nicht einfach ist“, so der Experte abschließend.
Dnr-online.ru: Die ukrainischen Streitkräfte haben am 24. April das Gebiet von Golmowskij beschossen. Durch Geschosssplitter wurde eine Stromleitung beschädigt, in der Folge hatte die Ortschaft keinen Strom.
Bereits am Nachmittag des 24. April wurde die Stromversorgung der Ortschaft wieder in Betrieb genommen, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Die Stromversorgung funktioniert nun bei allen Einwohnern der Ortschaft normal, außer bei 50 Verbrauchern. Diese 50 Häuser haben bereits seit dem 26. Februar keinen Strom, als die ukrainischen Streitkräfte mit einem direkten Treffer einen Strompfeiler vernichteten. Dieser kann nicht wiederaufgebaut werden, weil er sich in direkter Sichtweite von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte befindet und die Vertreter der Ukraine im GZKK bis heute keine Sicherheitsgarantien für die Reparaturarbeiten gewährt haben.
Dan-news.info: „Tagsüber wurde Sajzewo beschossen. Die Häuser in der Poletajewa-Straße 191 und der Brusilow-Straße 32 sind vollständig vernichtet, das Haus in der Brusilow-Straße 34 ist zur Hälfte zerstört“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
de.sputniknews.com: Syrien-Angriff: Generalstab zeigt Teile von Raketen der Koalition
Der Generalstab der russischen Streitkräfte hat Journalisten Teile der britischen, amerikanischen und französischen Raketen gezeigt, die zuvor gegen Syrien abgefeuert wurden, teilte der Spezialist im Bereich Flugabwehr des Generalstabs, Sergej Besnogich, mit.
„Auf der Ausstellung wurden Elemente der seegestützten US-Marschflugkörper ,Tomahawkʻ und luftgestützte Marschflugkörper aus der Herstellung Großbritanniens und Frankreichs SCALP und Storm Shadow präsentiert“, sagte Besnogich.
Ihm zufolge wurden dabei großformatige Elemente sowohl der Raketen als auch der Triebwerkanlagen und des Schaltkreissystems – des Weltraumfunknavigationssystems – gezeigt.
„Der gute Zustand der Elemente und das Fehlen von Brandherden sprechen für die offensichtliche Einwirkung von Flugabwehrmitteln auf die Marschflugkörper. Die Präsenz von durchgängigen Öffnungen durch Schlagelemente an der Außenhaut der Marschflugkörper spricht offensichtlich von der Feuereinwirkung durch Fla-Lenkraketen“, sagte er.
Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte in Richtung Donezk die Gebiete von acht Ortschaften beschossen. Der Feind hat 48 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers abgeschossen und außerdem mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Gorlowka wurden die Gebiete von sieben Ortschaften beschossen, auf die der Gegner 42 Mörsergeschosse abgeschossen hat, davon 35 des Kalibers 120mm. Außerdem wurden Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Mariupol hat der Feind die Gebiete von sechs Ortschaften beschossen und 79 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 49 Mörsergeschosse des Kaliber 82mm abgeschossen und außerdem Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt haben die ukrainischen Banden in den letzten 24 Stunden 43 Mal den Waffenstillstand verletzt.
In der Folge der Beschüsse wurde ein Verteidiger unserer Republik verletzt.
Unsere Aufklärung hat Informationen über den Besuch eines Filmteams von „Radio Swoboda“ im Gebiet von Awedejewka erhalten, das Reportagen über die Arbeit der ukrainischen Seite im GZKK in diesem Ort erstellen soll.
Dabei haben wir von unseren Informanten in den Reihen der ukrainischen Seite im GZKK erfahren, dass in den Aufnahmen für die Reportagen inszenierte Beschüsse der Positionen der ukrainischen Kämpfer verwendet werden, um das Prestige des GZKK zu erhöhen und um unsere Republik fälschlich der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen.
Nach dem Plan der Offiziere des Pressezentrums des Stabs der sogenannten „ATO“, die tatsächlich Offiziere des 83. Zentrums für informtionspsychologische Operationen sind, soll der Kameramann von „Radio Swoboda“ seine Filmausrüstung in einer solchen Weise und mit einem solchen Blickwinkel einrichten, dass die Detonationen der imitierten Geschosse in der Nähe der ukrainischen Positionen sowie die Treffer mit Schusswaffen von benachbarten Feuerpunkten des Feindes aus als Feuer von den Positionen der Streitkräfte der DVR dargestellt werden können.
Außerdem ist eine grundlegende Aufgabe, die die Journalisten haben, die Aufnahme von Interviews mit untergeschobenen friedlichen Einwohnern, die angeblich unter den nicht existenten Artilleriebeschüssen von unserer Seite aus gelitten haben.
Außerdem haben Kommandeure der Einheiten bereits Vertreter der Kämpfer vorbereitet, die „vor der Kamera“ zuvor gelernte Sätze über die angeblich vollständige Einhaltung des „Regimes der Ruhe“ durch die ukrainischen Besatzer sagen werden.
Dabei wird der hauptsächliche „Sprecher“ in der Reportage ein Vertreter des GZKK sein, der ein weiteres Mal offiziell, aber wie immer lügenhaft, entweder die Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte dementieren wird oder nicht existente Beschüsse von Seiten der Streitkräfte der DVR behaupten wird.
Besonders bemerkenswert ist, dass die Aufnahme dieser Lügenreportage auf dem Hintergrund eines Beschusses von Jasinowataja durch die Besatzer heute Morgen erfolgen wird, wo mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen auf die Stadt geschossen wurde.
Nach unseren Informationen leiteten NATO-Artilleriesoldaten, die zuvor eingetroffen waren, um Felderfahrungen zu machen und die ukrainischen Kämpfer in der Funktion der Artillerieaufklärungsmittel AN/TPQ, die von den USA produziert und in die Ukraine geliefert wurden, zu unterweisen, diese Beschüsse.
Ich erinnere daran, dass diese Komplexe derzeit auf Dächern einiger mehrstöckigen Häuser in Awdejewka installiert sind und die friedlichen Einwohner dieser Häuser mit hochfrequenter Strahlung, die Krebserkrankungen befördert, bestrahlen.
Aber eine weitere Provokation der Besatzer ist gescheitert – unsere Einheiten haben den Waffenstillstand eingehalten und tun dies weiter, behalten sich dabei aber das Recht vor, Feuerpunkte des Gegner mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu unterdrücken, falls Leben und Gesundheit friedlicher Bürger oder von Soldaten der Streitkräfte unserer Republik in Gefahr sind.
de.sputniknews.com: Kleine Syriengruppe: „Russland soll Assad-Regime so ausliefern, wie wir es erwarten“
Der Angriff auf Syrien soll den westlichen Anspruch auf die Zukunft Syriens und der Region unterstreichen. Russland heißt der Gegner. Das Völkerrecht wird demontiert. Erster Teil eines zweiteiligen Hintergrundbeitrags von Karin Leukefeld.
„Es gab wenig Diskussion darüber, wie wir den Druck auf Russland aufrechterhalten oder auch erhöhen, wenn es das Regime nicht in der Art ausliefert, wie wir es erwarten. An dieser Front sollten wir das fortsetzen, was wir bereits tun – die schreckliche humanitäre Situation und die Komplizenschaft Russlands bei den Bombenangriffen auf zivile Ziele hervorheben.“
(Kommentar Nr. 19, Protokoll der „Kleinen Syriengruppe“, Washington, 11. Januar 2018)
Eine „Kleine Syriengruppe“ traf sich auf Einladung des US-Außenministeriums am 11. Januar 2018 in Washington. Dabei ging es um die US-Strategie für Syrien und darum, wie dort in Zukunft Einfluss genommen und wie das Land aufgeteilt werden soll. Das Protokoll über das Treffen wurde von einem Mitarbeiter der britischen Botschaft in Washington verfasst. Das nicht öffentliche Papier wurde der Tageszeitung Al Akhbar (Beirut) zugespielt, die über das Treffen am 22. Februar 2018 berichtete. Die deutsche Übersetzung des Artikels von Mohammad Ballout und Walid Scharara erschien am 3. März 2018 im Internetportal Rubikon. Erläutert wird darin ein Plan, in dem der völkerrechtswidrige Angriff auf Syrien vom 14. April 2018 nur eine Facette ist.
Die „Kleine Syriengruppe“
Vertreter der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Saudi-Arabiens und Jordaniens trafen sich im vergangenen Januar, um die US-Pläne über die Aufteilung Syriens zu beraten. Die neue Syrien-Strategie war vom Nationalen Sicherheitsrat der USA beschlossen und von Präsident Donald Trump bewilligt worden.
Neben dem Protokollführer, dem Diplomaten und Nahostexperten Benjamin Norman von der britischen Botschaft in Washington, nahmen an dem Treffen folgende Personen teil: David Satterfield (Generaldirektor der Abteilung für Nahostfragen im US-Außenministerium), Hugh Cleary, Leiter der „Syrien-Gruppe“ im britischen Außenministerium, Jerome Bonnafont, Leiter der Abteilung für den Nahen Osten und Nordafrika im französischen Außenministerium. Bei den beiden arabischen Teilnehmern handelte es sich um Nawaf Wasfi al-Tall, Berater des jordanischen Außenministers und seit 2011 verantwortlich für die Syrien-Politik Jordaniens, sowie General Jamal Al-Aqeel, Sicherheitsbeauftragter im Innenministerium Saudi-Arabiens.
Bei den Beratungen der „Kleinen Syriengruppe“ trug der US-Vertreter Satterfield fünf Punkte vor:
Syrien soll geteilt und das östliche Territorium soll als „Euphrat-Region“ abgetrennt werden. Das Weiße Haus stellt dafür jährlich vier Milliarden US-Dollar zur Verfügung, u.a. um eine Grenzschutztruppe auszubilden, die verhindern soll, dass die syrische Armee in dieses ressourcenreiche Gebiet Syriens zurückkehren kann.
Die Gespräche in Sotschi (31.1.2018) sollen zum Scheitern gebracht werden.
Die Türkei soll umworben werden.
Staffan de Mistura (UN-Sonderbotschafter für Syrien) soll angewiesen werden, die Genfer Gespräche zu reaktivieren.
Das Acht-Punkte-Papier, das am 26. Januar 2018 bei einem UN-Treffen zu Syrien in Wien von dem US-Vertreter vorgelegt worden war, soll als Grundlage für eine politische Lösung für Syrien umgesetzt werden.
Die Teilnehmer der „Kleinen Syriengruppe“ begrüßten die US-amerikanischen Vorschläge und beschlossen, dass „in diesem Sinne 2018 konkrete Fortschritte auf syrischem Territorium“ erreicht werden sollten. Damit solle der „angebliche Siegeszug der Russen“ widerlegt werden. Weitere Treffen wurden vereinbart. Die „Kleine Syriengruppe“ solle um Deutschland, Ägypten und die Türkei erweitert werden. Das Protokoll endet mit Kommentaren des Protokollführers Benjamin Norman – darunter der Kommentar, der diesem Text vorangestellt ist.
US-Strategie für Syrien: Teile und herrsche
Nur wenige Tage nach dem Treffen der „Kleinen Syriengruppe“ referierte der damalige US-Außenminister Rex Tillerson am Hoover Institut der Stanford Universität ausführlich über den US-„Weg nach vorne in Syrien“. Inzwischen heißt der US-Außenminister Mike Pompeo, der bisher Chef des US-Geheimdienstes Central Intelligence Agency (CIA) war. Die Eckpfeiler der von Tillerson skizzierten US-Pläne für Syrien dürften weiter Bestand haben.
Tillerson führte fünf zentrale Punkte für die Syrien-Politik der USA an:
Die endgültige Niederschlagung des „IS“ und von Al Khaida.
Der Konflikt zwischen dem syrischen Volk und dem Assad-Regime müsse durch die UN entsprechend der UNSR-Resolution 2254 gelöst werden mit dem Ziel, „ein stabiles, vereintes, unabhängiges Syrien“ zu schaffen, das „als Staat funktioniert“ und mit einer „nach-Assad-Führung“ ausgestattet sein soll.
Der iranische Einfluss in Syrien muss zurückgedrängt werden.
Bedingungen schaffen, damit Flüchtlinge und Inlandsvertriebene sicher und freiwillig zurückkehren können.
Syrien soll frei von Massenvernichtungswaffen sein.
Tillerson ging dabei ausführlich auf Russland ein, das vom „Assad-Regime“ als „Garantiemacht für seine Sicherheit“ angesehen werde. Daher sei es an Russland, das „Assad-Regime“ unter Druck zu setzen, „konstruktiv“ am Genfer Prozess mitzuwirken und eine „ultimative Lösung durch den UN-geführten Genfer Prozess“ für Syrien zu fördern. Russland müsse den Druck erhöhen, damit die Genfer Vereinbarung in Syrien endlich umgesetzt werde.
Des Weiteren sprach Tillerson über „Stabilisierungspläne“ der USA und deren Partner für Syrien. „Stabilisierung“ sei eine zivil-militärische Aufgabe, so Tillerson: „Unsere militärische Präsenz in Syrien wird vom Außenministerium und von Teams der US-AID (staatliche US-Organisation für internationale Hilfe und Entwicklung) abgesichert, die bereits mit lokalen Verwaltungen arbeiten, um dem befreiten Volk zu helfen, ihre eigenen Kommunen zu stabilisieren.“
Dieses klassische Element einer Politik von „Teile und Herrsche“ wird laut Tillerson von „den USA, Europa und regionalen Partnern“ dadurch ergänzt, dass man „keine internationale Wiederaufbauhilfe für irgendein Gebiet unter Kontrolle des Assad-Regimes“ leisten wird. „Wir haben alle, die an der Zukunft Syriens interessiert sind, aufgefordert, das Gleiche zu tun“, so Tillerson.
„Stattdessen werden wir internationale Hilfe für die Gebiete fördern, die unter der Kontrolle der Globalen Koalition und ihrer lokalen Partner vom IS befreit worden sind. Wenn Assad nicht mehr an der Macht ist, werden die USA gern die Normalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Syrien und anderen Staaten fördern. Bis dahin fordern die USA alle Staaten auf, den wirtschaftlichen Druck auf Assad aufrechtzuerhalten und Syrien (erst) nach einer politischen Transition (deutsch: Wandel, Veränderung, Regime-Change) wieder aufzubauen. Wir erwarten, dass der Wunsch nach einem normalen Leben und der (wirtschaftliche, politische, militärische) Druck das syrische Volk und Einzelpersonen aus dem Regime aufrüttelt, um Assad zum Rücktritt zu zwingen.“
Anfang Februar präzisierte Tillerson anlässlich der „Wiederaufbaukonferenz für den Irak“ in Kuwait vor Journalisten die US-Pläne für Syrien weiter: „Die USA und die Koalitionsstreitkräfte kontrollieren heute 30 Prozent des syrischen Territoriums und, damit verbunden, einen großen Anteil der Bevölkerung sowie der syrischen Ölquellen.“ Angesichts dessen zu sagen, die USA hätten keinen Einfluss und spielten keine Rolle in Syrien, sei „einfach falsch“.
Der Gegner heißt Russland
Die Angriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen angebliche Entwicklungs-, Produktions- und Lagerstätten von Chemiewaffen in Syrien in den frühen Morgenstunden des 14. April 2018 war die logische Fortsetzung dessen, was am 11. Januar 2018 in Washington beraten und von dem ehemaligen US-Außenminister Rex Tillerson an der Stanford Universität ausgeführt worden war. Die USA sind nicht bereit, die neue Ordnungsmacht Russland in Syrien und in der Region zu akzeptieren und sie zwingen ihre Verbündeten zu folgen, sofern sie nicht freiwillig mitziehen. Großbritannien und Frankreich schienen es gar nicht abwarten zu können, Syrien anzugreifen. Deutschland dagegen zeigte sich zumindest verbal zögerlich, auch wenn es den Angriff – der das Völkerrecht bricht – im Nachhinein guthieß.
Die Behauptung, die syrische Regierung und Präsident Bashar al-Assad entwickelten, produzierten, lagerten und setzten Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung ein, war lediglich ein Vorwand, ein Instrument, um für sich das Recht auf ein militärisches Eingreifen in Syrien in Anspruch zu nehmen. Der Chemiewaffenangriff, der angeblich am 7. April in Duma stattgefunden haben soll, ist bis heute nicht bewiesen. Der Ort liegt östlich von Damaskus und wurde zu dem Zeitpunkt von der „Armee des Islam“ kontrolliert.
Die Umstände des behaupteten Chemiewaffenangriffs der syrischen Armee sind mehr als fraglich. Es gab bereits eine – durch Russland verhandelte – Vereinbarung mit den Kämpfern, in den Norden des Landes abzuziehen und der syrischen Regierung die Kontrolle über Duma zurückzugeben. Tausende Kämpfer waren bereit, das staatliche Amnestieangebot zu unterzeichnen und ihre Waffen niederzulegen, um in Duma bleiben zu können. Rund 3500 Kämpfer und ihre Familien waren bereits abgezogen, als die „Armee des Islam“ – aufgrund interner Meinungsverschiedenheiten – unvermittelt die Vereinbarung aussetzte und erneut Raketen und Granaten auf Damaskus schoss. Die syrische Luftwaffe reagierte massiv. Das lokale Versöhnungskomitee von Duma setzte den ausgehandelten Waffenstillstand und die Vereinbarung über den Abzug erneut in Kraft.
In dieser Zeit wurden – von den „Weißhelmen“ und anderen Verbündeten der oppositionellen Kampfgruppen – Bilder verbreitet, die angebliche Giftgasopfer zeigen sollten. Die Bilder und entsprechende Stellungnahmen verbreiteten sich in Windeseile über die sogenannten „sozialen Medien“ und dank internationaler Medien wie der britischen BBC oder des deutschen Spiegel weltweit.
Bombardement am UN-Sicherheitsrat vorbei
Unmittelbar darauf folgten politische Stellungnahmen, eine Sitzung im UN-Sicherheitsrat folgte der nächsten. Die USA beantragten eine Resolution, um Syrien angreifen zu können. Moskau und China legten ihr Veto ein. Die Entsendung eines UN-Inspektorenteams zur Untersuchung der Angaben wurde beschlossen. Sie waren gerade in Damaskus eingetroffen, als die USA, Frankreich und Großbritannien am UN-Sicherheitsrat vorbei Syrien bombardierten.
Dabei beschuldigten die drei westlichen Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat, USA, Großbritannien und Frankreich, nicht nur Damaskus, sondern auch Russland, Syrien beim Einsatz von Chemiewaffen zu unterstützen. Moskau habe sein Versprechen, Syrien chemiewaffenfrei zu machen, gebrochen und versagt, meinte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen Nikki Haley nach dem Angriff am 14. April. Sie drohte, die US-Waffen seien und blieben „gesichert und geladen“.
Die Angaben Syriens und Russlands, es habe keinen Chemiewaffenangriff in Duma gegeben, werden vom US-Lager als Lüge abgetan. Inzwischen wird behauptet, Syrien und Russland behinderten die OPCW-Inspektoren-Aufklärungsmission und hätten die Beweise für den Chemiewaffenangriff aus Duma entfernt. Dem militärischen Angriff wird ein umfassender Propagandaangriff auf Syrien und Russland zur Seite gestellt. Jede Äußerung Syriens oder Russlands wird als Lüge bezeichnet, mit der die beiden Staaten den Angriff verdecken wollten.
Die syrische Regierung wird vom Westen seit Jahren mit Missachtung und Verleumdung bestraft, Syrien als „gescheiterter Staat“ herabgewürdigt. Die Angriffe richten sich daher vor allem gegen Russland, das nicht im Sinne des Westens das „Assad-Regime“ ausgeliefert hat und sich nicht unterordnet.
Bei dem Angriff auf Syrien am 14. April wollte man Russland die neuesten westlichen Waffensysteme zeigen, die überall und jederzeit zuschlagen können. Bei einer Sitzung der 28 EU-Außenminister zwei Tage nach dem Angriff in Luxemburg stellte die EU sich geschlossen hinter die Luftangriffe auf Syrien und zeigte „Verständnis“ für die Aggressoren. Nun sollen alle Anstrengungen gegen den Einsatz von Chemiewaffen unterstützt werden. Anknüpfend an die bisherigen Strafmaßnahmen gegen Syrien sollen die Wirtschaftssanktionen „wegen anhaltender Repression und dem Einsatz chemischer Waffen gegen die Bevölkerung“ weiter verschärft werden.
Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W.Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine Tendenz zur Verschärfung.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten n den Gebieten von Logwinowo, Kalinowka, Nishneje Losowoje, Shelobok und im Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor.
Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 122mm-Artilleriegeschütze, 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden mehr als 170 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste in der ATO-Zone, die sorgfältig gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht werden. Am 20. April wurde ein Soldat des 24. Sturmbataillons „Ajdar“ im Gebiet von Krymskoje aufgrund von Unwissen über die Lage von Minensperren in diesem Gebiet verletzt.
Der Gegner konzentriert weiter eine große Zahl von Technik entlang der Kontaktlinie. So haben wir Stationierungen von Waffen und Militärtechnik sowie von Personal des Gegners am östlichen Rand von Wrubowka bemerkt: 15 Fahrzeuge, 5 Kommandostabsfahrzeuge, 3 Panzertransporter. In einem Waldstück im Gebiet von Rosowka haben die ukrainischen Truppen 20 Schützenpanzer, 25 Fahrzeuge und 3 Kommandostabsfahrzeuge stationiert.
Im Zusammenhang damit rufe ich die militärisch-politische Führung der Ukraine auf, nachzudenken und damit aufzuhören, eine Angriffsoperation auf den Donbass vorzubereiten, sondern mit der Einhaltung der Minsker Vereinbarungen zu beginnen.
Gestern hat Präsident Poroschenko nach Mitteilung ukrainischer Massenmedien den Leiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine im Lugansker Oblast Oleg Koslowskij entlassen. Grund der Entlassung war der zunehmende Konflikt zwischen den militärischen Einrichtungen des SBU und des Verteidigungsministeriums.
Der entlassene Koslowskij hat in jeder Weise die rechtswidrigen Aktivitäten seiner Kollegen, die die ATO-Zone betreuen, gedeckt, die sich mit der sogenannten Deckung von Waffenlieferungen aus der ATO-Zone nach Kiew befassen. Und mit der sich nähernden Änderung des Formats der Operation, nach der die Kontrolle über die ATO-Zone vom SBU an das Militär übergeht, haben sich die Waffenlieferungen um ein Mehrfaches vergrößert. Dies wird mittelbar durch die Vorfälle der letzten Monate in Kiew und anderen Städten unter Verwendung von Waffen verschiedener Art bewiesen.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR tun ununterbrochen Dienst und verteidigen die friedlichen Einwohner gegen den ukrainischen Aggressor. Außerdem geht die Vorbereitung auf die Parade des Sieges weiter.
Frage: In ukrainischen Informationsressourcen sind weitere Informationen über ein gefundenes „Versteck“ mit Sprengstoffen, Waffen und Munition erschienen. Dieses Mal in Rubeshnoje. Wie sehen Sie das, wird man die Volksmiliz der LVR der Einrichtung beschuldigen oder gibt es andere Gründe?
Anwort: Uns hat man dessen nicht beschuldig. Auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium gibt es eine große Zahl krimineller Gruppen, die Waffen, Sprengstoff und vieles andere haben, und die in Rubeshnoje entdeckte Munition ist dafür eine Bestätigung. Es ist keine Seltenheit, dass auch Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte zu solchen Gruppen gehören. Am ehesten wurde das Gefundene aus ukrainischen Lagern für den Verkauf gestohlen oder zur Auffüllung der Munitionsvorräte krimineller Gruppe und dies geschah mit schweigender Zustimmung des ehemaligen Leiters des SBU im Lugansker Oblast Koslowskij.
Frage: Gestern hat der Vorsitzende des Komitees der Obersten Rada für Angelegenheiten von Veteranen Alexandr Tretjakow erklärt, dass mehr als 1000 Menschen in der Ukraine, die an der militärischen Operation im Donbass beteiligt waren, Selbstmord begangen haben. Zuvor hatte der leitende Militärstaatsanwalt der Ukraine Anatolij Matios im Februar eine Statistik von Selbstmorden unter Soldaten bekannt gegeben und eine Zahl von mehr als 500 ukrainischen Soldaten, die Selbstmord begangen haben, genannt. Nach seinen Worten in der Kampfzone im Donbass. Wie stehen Sie zu solchen Erklärungen? Denn wenn man die Informationen vergleicht, so beträgt die Zahl der Selbstmorde in den letzten Monaten 500?
Antwort: Wir haben mehrfach erklärt, dass die Ukraine die reale Lage der Dinge, die mit dem militärischen Konflikt im Donbass zusammenhängt, verschweigt. Solche Erklärungen bestätigen nur unsere Informationen. Es kann auch der Schluss gezogen werden, dass die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die Selbstmord begangen haben, sich nicht damit abfinden konnten, dass sie völlig unschuldige friedliche Bürger töten. Sie haben wirklich gesehen, was im Donbass geschieht, nicht aus verlogenen ukrainischen Sendungen, sondern tatsächlich.
Ukrinform.ua: Kontrollposten im Donbass: Generalleutnant Najew will Regeln vereinfachen
Der Kommandeur der Vereinigten Kräfte in der Ostukraine, Generalleutnant Serhij Najew, will die Regeln zu Kontrollen an den Kontrollposten an der Frontlinie vereinfachen.
Zehntausende überqueren täglich diese Linie und stehen stundenlang Schlange, sagt Najew in einem Interview für „Fakten“. Er wolle die Kontrollen vereinfachen. Nach seinen Worten sei das Endziel die „vollständige Reintegration des Donbass ohne jegliche Trennlinien“. Seine nächste Aufgabe ist der Kampf gegen den Schmuggel an den Kontrollposten. Alle, die gegen das Gesetz verstoßen, sollten zur Verantwortung gezogen werden.
Generalleutnant Najew sagte weiter, dass die Nationale Polizei, die Nationalgarde, der Grenzschutzdienst und Katastrophenschutzdienst in der Ostukraine dem Kommando der Vereinigten Kräfte unterstellt werden. Er erwarte keine Schwierigkeiten in den Beziehungen, sondern Zusammenarbeit, gegenseitiges Verständnis und Unterstützung.
de.sputniknews.com: Seltsames Manöver in der Uno: Westen will an Russlands Veto vorbei
Westliche Mitglieder des UN-Sicherheitsrates wollen der Generalversammlung der Vereinten Nationen den syrischen C-Waffen-Bericht vorlegen, um auf diese Weise Russlands Veto auszuweichen. Diese Initiative ist schon sehr befremdlich, sagen Fachleute.
Die Initiative des Westens, dem russischen Veto auszuweichen, wird misslingen. Die UN-Charta sei so gestaltet, „dass es niemals möglich ist, ein Veto zu umgehen“, sagt der ehemalige Vize-Generalsekretär der Vereinten Nationen, Sergej Ordschonikidse. Um eine Angelegenheit aus der Zuständigkeit des Sicherheitsrates herauszulösen, müsse erst nachgewiesen werden, dass die Generalversammlung für die Sache zuständig ist und darüber beraten muss, erklärt der Experte.
Insofern sei die Angelegenheit mit dem C-Waffen-Bericht sehr vertrackt. Sollte der Westen beweisen können, dass der Sicherheitsrat dafür nicht zuständig ist, „dann wird das gelingen, ansonsten nicht“, so der ehemalige Vize-Generalsekretär. Es sei nun abzuwarten, wie sich dieser Fall weiterentwickelt.
Der renommierte russische Politologe Wjatscheslaw Smirnow hält die westliche Initiative für „eine sehr seltsame Entscheidung“. Allein schon, weil der Westen dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der Generalversammlung zusammenkriegen müsste, was an sich schon sehr schwierig sei. „Dies würde die Versammlung erheblich spalten“, so der Analyst. Und das sei die Sache mit dem C-Waffen-Bericht einfach nicht wert. Ein ähnliches Verfahren, wie der Westen es jetzt vorhat, sei in der Uno zwar schon einmal angewandt worden, „aber damals ging es um den Krieg in Korea und fast schon um den Einsatz von Kernwaffen“, erinnert der Experte.
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen hatte zuvor strukturelle Probleme des Sicherheitsrates bemängelt. Die Organisation spiegele das Kräfteverhältnis in der Welt nicht mehr wider und entspreche nicht den heutigen Gegebenheiten, sagte er. Einige Länder würden ihr Veto-Recht überstrapazieren. Eine Reform der Organisation sei ohne Veränderungen an den Abläufen im Sicherheitsrat unmöglich, betonte er.
Moskau erklärte indes, es gebe keine Alternative zum Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Jedwede Fragen einer Reform müssten unter Beteiligung aller seiner ständigen Mitglieder entschieden werden.
Dnr-online.ru: Die OSZE-Mission hat das Vordringen der ukrainischen Streitkräfte in der Sicherheitszone festgestellt, was zu einer Verringerung des Abstands zwischen den Frontpositionen der Seiten auf praktisch einen Kilometer geführt hat.
Im Bericht für den 23.04.18 haben Beobachter der OSZE-Mission eine Verletzung der Vereinbarungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt – es wurde die Spur eines Treffers eines Schützenpanzergeschosses auf ein Haus in Dokutschajewsk festgestellt.
Trotz des geltenden Waffenstillstands und der Vereinbarung über ein Verbot jeglichen Vorrückens verletzen die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte diese zynisch und ungestraft.
Wir lenken der Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit und der Garantenstaaten auf einen weiteren Fall von Verletzung der ohnehin nur mit Mühe erreichten Vereinbarungen durch die ukrainischen Seite.
Ergebnis eines solchen Vordringens ist eine Verstärkung der täglichen Beschüsse von Dokutschajewsk von Seiten der Kiewer Truppen, eine Erhöhung der Zahl der beschädigten und zerstörten Wohnhäuser und Infrastruktur.
Aber das schrecklichst ist, es hat sich die Zahl der friedlichen Einwohner erhöht, die in der Folge zielgerichteter Beschüsse der Stadt durch die ukrainischen militärischen Formationen verletzt werden, was auch durch die OSZE-Berichte bestätigt wird.
Die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess warnt: wenn die üble Praxis der schweigenden Zustimmung der Kuratoren zu regelmäßigen und unverzeihlichen Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite fortgesetzt wird, so wird die DVR gezwungen sein, symmetrische Maßnahmen zu ergreifen, teilte die Vertretung der DVR im GZKK mit.
Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Im Bericht der OSZE-Mission für den 22.04.18 stellt die OSZE eine Verletzung der Vereinbarungen über einen Abzug schwerer Waffen und Technik von Seiten der Streitkräfte der DVR fest:
„Am 21. April haben Beobachter auf nicht von der Regierung kontrolliertem Gebiet 2 Haubitzen (D-30 „Ljaguschka, 122mm) in Jelisaweto-Nikolajewka (45 km südöstlich von Donezk) bemerkt, die dort in Verletzung der Abzugslinien stationiert sind“.
Wir lenken die Aufmerksamkeit auf einen von der OSZE-Mission begangenen Fehler: die Ortschaft Jelisaweto-Nikolajewka, die in dem genannten Bericht angegeben wird, befindet sich in einer Entfernung von mehr als 40 km von nächsten Punkt der Kontaktlinie.
Entsprechend Punkt 2 des Maßnahmekomplexes müssen Artilleriesysteme des Kalibers von 100mm und mehr mindestens 50 km von einander entfernt sein, d.h. 25 km von der Kontaktlinie.
Also ist die Stationierung der D30-Haubitzen im Gebiet von Jelisaweto-Nikolajewka keine Verletzung der Abzugslinie und der Minsker Vereinbarungen.
Die Vertreter der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess bittet die OSZE-Mission, den Fehler im Bericht zu korrigieren.
de.sputniknews.com: Mogherini zu Syrien-Regulierung: Spaltung des Landes muss verhindert werden
Die Perspektiven der politischen Regulierung in Syrien stehen seit längerer Zeit im Mittelpunkt der internationalen Politik. Nun hat die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, beteuert, die EU wolle keine Spaltung Syriens. Auch erwähnte sie die Rolle Russlands, der Türkei und Irans.
Die Chef-Diplomatin der EU hat vor einer Spaltung Syriens gewarnt.
„Wir müssen vermeiden, dass Syrien in Teile gespalten wird. Im Gegenteil, wir müssen schauen, wie wir es vereinen können“, sagte Mogherini.
Indirekt erwähnte sie in diesem Zusammenhang auch die Rolle Russlands, der Türkei und Irans.
Die Garantiemächte der Astanagespräche – hierzu zählen Russland, die Türkei und der Iran — sollten ihrer Verantwortung nachgehen, ihre Verpflichtungen erfüllen und einen dauerhaften Waffenstillstand gewährleisten, so Mogherini.
Auch sollten sie Damaskus zu Verhandlungen auf der UN-Ebene bringen.
Inwieweit diese von Mogherini dargelegte Position der EU mit den realen Handlungen der EU-Staaten übereinstimmt, erklärte die EU-Politikerin jedoch nicht.
Erst am 14. April hatte eine Koalition aus den USA, Frankreich und Großbritannien Syrien mit über hundert Marschflugkörpern angegriffen, um angebliche C-Waffen-Objekte zu vernichten.
Zahlreiche EU-Staaten — darunter auch Deutschland — hatten daraufhin ihre „Solidarität“ mit den drei Staaten für diesen Angriff geäußert.
Bemerkenswerterweise hatte selbst der wissenschaftliche Dienst des Bundestags diesen Raketenbeschuss als völkerrechtswidrig eingestuft.
Dan-news.info: „Derzeit ist aufgrund der durchgeführten antiepidemischen Maßnahmen gegen Masern in den medizinischen Einrichtungen der DVR eine Stabilisierung der Situation zu bemerken. Im Zeitraum vom 13. bis 20. April wurden fünf weitere Fälle von Masern erstmals diagnostiziert. Danach bis zum 25. April gibt es keine weiteren bekannten Fälle“, teilte das Gesundheitsministerium der DVR mit.
Insgesamt wurden seit Beginn dieses Jahres in der DVR 223 Fälle von Masern entdeckt. Komplikationen und Todesfälle gab es keine.
de.sputniknews.com: Lettland kann nicht mehr Nato-Soldaten aufnehmen – Politiker
Riga hält es nicht für notwendig, die Nato-Militärpräsenz auf dem Territorium des Landes zu erhöhen. Dies berichtete das Internetportal „rus.tvnet.lv“ unter Berufung auf den Staatssekretär des lettischen Verteidigungsministeriums Janis Garisons.
Auf diese Weise kommentierte Garisons die Worte des Nato-Generalsekretärs Jens Stoltenberg, der am 19. April auf einer Pressekonferenz erklärt hatte, die Allianz wolle keine zusätzlichen Truppen im Baltikum stationieren.
Garisons zufolge ist Lettland aufgrund der infrastrukturellen Beschränkungen nicht bereit, auf eine Erhöhung der Nato-Militärpräsenz einzugehen. Er bemerkte auch, dass im Hinblick auf die heutige Lage genug Nato-Kräfte im Land seien.
„Zugleich arbeiten wir natürlich an der Frage der Entsendung von Nato-Truppen im Falle einer Krise in der Region sowie an den vorhandenen Projekten“, so der Militärbeamte.
2016 hatte sich die Allianz auf dem Gipfel in Warschau für eine Erhöhung der Militärpräsenz in den osteuropäischen Ländern entschieden. Begründet wurde dies mit der „gestiegenen Aggression Russlands“. In Lettland, Estland, Litauen und Polen ist jeweils ein Bataillon der internationalen Truppen stationiert.
Vor dem Hintergrund der Verstärkung der Nato-Gruppierung im Baltikum hatte Russland die ballistischen Boden-Boden-Raketen Iskander im Kaliningrader Gebiet platziert.
Moskau hat mehrfach betont, weder im Baltikum noch anderswo eine Konfrontation mit der Nato anheizen zu wollen.
Laut dem russischen Außenminister, Sergej Lawrow, wisse man in der Allianz genau, dass Russland keine Angriffspläne gegen wen auch immer habe. Dies werde aber als Vorwand ausgenutzt, um mehr Militärtechnik und Bataillons an die Grenze zu Russland zu bringen.
Dan-news.info: Eine Unterrichtsstunde „Briefe, vom Krieg versengt“ fand heute im Rahmen des sozialen Programms „Kinder der Republik“ im Donezker republikanischen heimatkundlichen Museum statt. Die Veranstaltung, die der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Sergej Makejew unterstützte, besuchten Schüler des Kujbyschewskij-Bezirks der Hauptstadt.
„Diese Exkursion ins Museum im Rahmen des Programms „Kinder der Republik“ haben wir dem bevorstehenden Tag des Sieges gewidmet“, berichtete Makejew. „Die Kinder haben dreieckige Umschläge gebastelt und Briefe an Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs geschrieben, von denen jeder voll ist mit Dankbarkeit für die, die den Frieden verteidigt haben“.
An der Stunde haben 20 Schüler der 6. und 7. Klasse der Schule Nr. 66 im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk teilgenommen. Für sie wurde auch eine Führung durch die Säle des Museums organisiert.
Dnr-online.ru: Mitteilungen der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess am Nachmittag
Es wurden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in folgenden Richtungen festgestellt:
13:00-13:30 – aus Richtung Awdejewka (Truppenteil) auf Spartak: es wurden 29 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben, es wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
13:15-13:45 – aus Richtung Awdejewka auf Jakowlewka: es wurden 3 Schüsse mit Antipanzergranatwerfern abgegeben, es wurden Schusswaffen verwendet;
14:25 – aus Richtung Gnutowo auf Jakowlewka: es wurden 19 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen, es wurden 29 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben, außerdem wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet;
14:45-15:30 – aus Richtung Bodganowka auf Styla: es wurden 10 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen, 30 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben;
15:40-16:20 – aus Richtung Sajzewo Sewernoje auf Sajzewo Jushnoje: es wurden 3 lenkbare Antipanzerraketen abgeschossen und drei Schüsse mit Antipanzergranatwerfern abgegeben;
15:45-16:25 – aus Richtung Marjinka auf Trudowskije: es wurden 3 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben und mit Schusswaffen geschossen;
17:25-18:00 – aus Richtung Awdejewka auf Jakowleka: es wurden 2 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen;
17:45 – aus Richtung Wodjanoje auf Leninskoje: es wurden 16 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen.
Abends:
Dan-news.info: Das staatliche Komitee für Ökologiepolitik und Naturressourcen beim Oberhaupt der DVR plant, im Mai ein Memorandum über die Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Naturressourcen und ökologische Sicherheit der LVR zu unterzeichnen. Dies teilte heute der Vorsitzende des staatlichen Komitees Roman Kischkan mit.
„Ende Mai findet bei uns eine internationale ökologische Konferenz „Großer Donbass“ statt, wo wir die Unterzeichnung eines Memorandums über die Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Naturressourcen und ökologische Sicherheit der LVR planen“, sagte er.
Kischkan fügte hinzu, dass heute mit Unterstützung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko ein erstes zweiseitiges Treffen der Seiten in Donezk stattfand, das der Beginn einer systematischen Zusammenarbeit sein wird.
„Die Frage der Zusammenarbeit zwischen dem Komitee der DVR und dem Ministerium der LVR ist schon lange reif. Heute ist dies im Zusammenhang mit der Wichtigkeit und Aktualität der ökologischen Frage notwendig“, sagte der Minister für Naturressourcen und ökologische Sicherheit der LVR Wiktor Gribatschew.
Er fügte hinzu, dass für die Spezialisten der zwei Republiken die Fragen der Entwicklung der Forstwirtschaft, grenzüberschreitender Transport von Abfällen und deren Weiterverarbeitung sowie die Naturschutzgebiete und die Brandverhütung in grenznahen Territorien wichtig sind.
de.sputniknews.com: G7 besorgt über „destabilisierendes“ Vorgehen Russlands in Syrien
Die G7-Staaten sind über das „destabilisierende“ Vorgehen Russlands in Syrien, der Ukraine und anderen Nachbarländern besorgt. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der Außen- und Verteidigungsminister der G7-Gruppe hervor.
Dnr-online.ru: Mitteilungen der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess am Abend
Es wurden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in folgenden Richtungen festgestellt:
18:30-19:00 – aus Richtung Sajzewo Sewernoje auf Sajzewo Jushnoje, es wurden 6 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen;
19:00-19:30 – aus Richtung Bodanowka auf Styla, es wurden 13 Mörsergeschosse des Klibers 120mm abgeschossen, es wurden 30 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben;
19:10-19:40 – aus Richtung Awdejewka (Truppenteil) auf Spartak, es wurden 8 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm, 1 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, es wurden 5 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben, außerdem wurden Schusswaffen verwendet.
20:00 – aus Richtung Awdejewka (Truppenteil) auf Spartak, es wurden 5 Artilleriegeschosse des Kalibers 125mm, 5 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm, 4 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen;
20:05 – aus Richtung Awdejewka auf Jasinowataja, es wurden 29 Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgeschossen, außerdem werden Schusswaffen verwendet.
de.sputniknews.com: Veto gegen Kiew: Ungarn wird weiter Nato-Beitritt der Ukraine blockieren
Ungarn wird laut Außenminister Peter Szijjarto trotz des Drucks von außen weiter gegen den Nato-Beitritt der Ukraine auftreten.
„Ungarn wird den Prozess des Nato-Beitritts der Ukraine weiter verhindern und sein Veto einlegen, bis Kiew die Rechte der nationalen Minderheiten wiederherstellt“, zitiert der Pressedienst des ungarischen Außenministeriums Szijjarto.
Der Minister betonte, Budapest werde dem ausländischen Druck nicht nachgeben und die Interessen der Ungarn in Transkarpatien den „geopolitischen Interessen“ nicht opfern.
Am Montag hatte Ungarn zum dritten Mal sein Veto gegen die Abhaltung einer Sitzung der Nato-Ukraine-Kommission auf der Außenministerebene eingelegt.
Die Spannungen in den Beziehungen zwischen der Ukraine und Ungarn sind vor dem Hintergrund der Diskussionen um das ukrainische Bildungsgesetz entstanden, das für nationale Minderheiten die Bildungsmöglichkeiten in ihrer Muttersprache einschränkt.
Wie die Regierungen mehrerer Länder, so von Ungarn und Rumänien, verlauten ließen, verletzt das Gesetz die Rechte der nationalen Minderheiten in der Ukraine. In Moskau wird ebenfalls die Meinung vertreten, dass das besagte Gesetz gegen die Verfassung und die internationalen Verpflichtungen Kiews verstoße.
Alternative Presseschau 