Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
abends / nachts:
de.sputniknews.com: Hochansteckend: Polen wollen Ukrainer nicht mehr einreisen lassen
In einigen europäischen Ländern ist man wegen der ukrainischen Arbeitsmigranten besorgt, weil sie eine hochansteckende Krankheit mit sich gebracht haben sollen.
In einem Teil Polens wurden laut dem ukrainischen Nachrichtenportal „Westi“ jüngst etwa zehn Masern-Fälle registriert. Die örtlichen Behörden hätten den Ukrainern die Schuld dafür gegeben. Denn bei den ersten zwei Erkrankten habe es sich um Bürger des Nachbarlandes gehandelt.
„Deshalb haben wir uns mit Unternehmern in Kontakt gesetzt, die Menschen aus den Ländern einstellen, in denen Masern verbreitet sind“, zitiert „Westi“ einen Vertreter des sanitär-epidemiologischen Dienstes der polnischen Woiwodschaft Ermland-Masuren. Die Behörde habe ihnen die Impfung aller Mitarbeiter empfohlen.
Die Ukrainer, die zum Geldverdienen nach Europa reisen, behaupten aber, dass die Arbeitgeber von ihnen nach wie vor keine Impfpässe fordern. „Die Einheimischen fahren oft selbst in andere europäische Länder, um Geld zu verdienen. Sie brauchen die Ukrainer, damit sie hierzulande arbeiten.“ Was den Umgang der Polen mit den Ukrainern angehe, so sei er genauso schlecht wie früher.
Die Nachricht über den Masern-Ausbruch in Polen sorgte bei manchen Bürgern für Empörung über das Nachbarland. „Wir tragen enorme Kosten für die Behandlung der Ukrainer. Warum werden solche Menschen nicht einfach in ihr Land abgeschoben? Sie sollen sich dort behandeln lassen und dann können sie zurückkommen“, zitiert das Portal einige polnische Internet-Nutzer. Andere hätten wiederum vorgeschlagen, die Grenze zur Ukraine zu schließen, um so die „Ausbreitung der Krankheit“ zu stoppen.
Auch Journalisten in anderen Ländern meldeten sich zu Wort. In Frankreich, wo laut „Westi“ ebenso Masern-Fälle registriert wurden, sollen alle führenden Medien über das gefährliche Virus aus der Ukraine berichtet haben.
Einige polnische Medien schrieben zudem über die „dramatische Lage um Tuberkulose“, die in der Ukraine tobe und im Begriff sei, auf Polen überzugreifen. Andere Journalisten wiesen zugleich darauf hin, dass in der Ukraine extrem wenige Menschen geimpft würden.
Doch der ukrainische Auslandsexperte Pjotr Rudjakow ist der Meinung, für Polen sei die Masern-Epidemie nur ein Vorwand, um einen neuen Skandal um die Ukraine loszutreten. „Dort läuft eine Kampagne, die gegen uns gerichtet ist, und zwar auf Staatsebene. Deshalb wurden diese Masern-Fälle so schnell breitgetreten.“
de.sputniknews.com: Trump sieht in Russland und China Bedrohungen für Wirtschaft und Werte der USA
Russland und China fordern die Interessen, die Wirtschaft und die Werte der USA heraus, wie US-Präsident Donald Trump in seiner ersten Rede „Zur Lage der Nation“ sagte.
„Wir werden weltweit mit Outsider-Regimes, Terrorgruppen und solchen Rivalen wie China und Russland konfrontiert, die unsere Interessen, unsere Wirtschaft und unsere Werte herausfordern“, sagte der Präsident.
Trump hat den Kongress aufgefordert, der Kürzung des Militärbudgets des Landes ein Ende zu setzen und „unsere schönen Streitkräfte vollständig zu finanzieren“. Ihm zufolge sei es notwendig, das amerikanische Nuklearpotential zu modernisieren und dieses „so mächtig zu machen, dass es möglich sein wird, jegliche Aggressionsakte einzudämmen“.
Der US-Präsident warf Nordkorea „den unsinnigen Drang“ nach Nuklearwaffen vor, die die USA bald bedrohen würden. „Wir betreiben eine Kampagne zur möglichst starken Druckausübung (auf Nordkorea – Anm. d. Red.), damit so etwas nicht passiert“, sagte Trump.
„Aus früheren Erfahrungen haben wir gelernt, dass Selbstgenügsamkeit und Zugeständnisse nur Aggressionen und Provokationen auslösen können. Ich werde die Fehler der vorangegangenen Administrationen (der USA) nicht wiederholen, die uns in diese gefährliche Lage versetzt haben“, fügte Trump hinzu.
Das Pentagon hatte Mitte Januar die wichtigsten nicht-geheimen Punkte der neuen „Nationalen Verteidigungsstrategie“ – des ersten solchen Dokuments seit neun Jahren – veröffentlicht. Darin werden China, Russland, Nordkorea und der Iran als Hauptbedrohungen für die Sicherheit der USA bezeichnet. Als besonders gefährlich werden die Nuklearwaffen Russlands qualifiziert. Moskau wird außerdem beschuldigt, in „die Destabilisierung des Cyber-Raums“ zu investieren.
Ukrinform.ua: Rede zur Lage der Nation: Trump erklärt Russland zum Rivalen
Der US-Präsident Donald Trump hat in seiner ersten Rede zur Lage der Nation Russland und China Rivalen, die Interessen, Wirtschaft und Werte der USA herausfordern, genannt. Das berichtet ein Korrespondent von Ukrinform aus Washington.
Trump sagte: „In der ganzen Welt stehen wir Schurkenregimen, Terrorgruppen und Rivalen wie China und Russland gegenüber, die unsere Interessen, unsere Wirtschaft und unsere Werte herausfordern.“ Der Präsident forderte den Kongress auf, die Streitkräfte vollständig zu finanzieren. Die USA müssen auch das Atomwaffenarsenal des Landes modernisieren und umbauen, betonte er.
Vormittags:
ukrinform.ua: Poroschenko informiert Alfano über Situation im Donbass
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, habe sich (gestern) mit dem Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit von Italien und dem OSZE-Vorsitzenden, Angelino Alfano, getroffen und dem Land zu Beginn der Präsidentschaft in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gratuliert, ließ der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs berichten.
„Der ukrainische Präsident hat Italien zu dem Beginn des Vorsitzes in der OSZE gratuliert und sich für die Aufnahme der Frage der Beilegung der Situation im Donbass auf die Agenda ihrer Arbeit bedankt. Gesonderte Aufmerksamkeit wurde der weiteren Verschlechterung der Situation mit den Menschenrechten auf der besetzten Krim gewidmet“, heißt es in der Meldung.
Der Präsident hat den italienischen Gesprächspartner über die Situation in der Region Donbass informiert und die Entscheidung von Angelino Alfano, die Region am 31. Januar 2018 zu besuchen, begrüßt.
Die Seiten erörterten auch die vorrangigen Themen der bilateralen Zusammenarbeit. Der italienische Außenminister begrüßte die Intensivierung der italienischen Unternehmer in der Ukraine im Gefolge von der Verbesserung des Investitionsklimas im Zusammenhang mit der Durchführung von erfolgreichen Reformen.
Der ukrainische Präsident dankte dem Vertreter Italiens für die Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine, insbesondere für die Mitverfassung der einschlägigen Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen und der europäischen und euro-atlantischen Integration.
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Losowoje, Wesjolaja Gora und Kalinowka.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schützenpanzerwaffen.
Ukrinform.ua: Italiens Außenminister versichert Hrojsman, Ukraine sei immer im Blickfeld
Italien war und bleibe ein guter Partner der Ukraine und Kiew sei bereit, die bilateralen Beziehungen auf politischer und wirtschaftlicher Ebene zu vertiefen und allseitig zu entwickeln, sagte der Premierminister der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, beim gestrigen Treffen mit dem italienischen Außenminister Angelino Alfano, teilt die Regierungswebseite mit.
„Italien ist unser traditioneller Partner. Wir haben viel gemeinsam, und es gibt die Möglichkeit, eine gute gemeinsame Zukunft zu bauen“, sagte Hrojsman.
Er dankte der italienischen Regierung für die kontinuierliche Unterstützung der Ukraine im Hinblick auf die Verteidigung der territorialen Integrität und die Abwehr der russischen Aggression. Der ukrainische Regierungschef betonte, dieses Thema sei von besonderer Bedeutung im Kontext der Präsidentschaft von Italien in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Jahr 2018.
„Für meinen Staat ist die Situation in der Ukraine immer im Blickfeld. Wir verzeichnen die makroökonomischen Fortschritte in der Ukraine und sehen die Herausforderungen, vor denen Ihr Staat steht. Deshalb sind wir bereit, allerlei zu helfen“, sagte Alfano.
Während des Treffens haben die Parteien auch die Ergebnisse der Reformen in der Ukraine und die wirtschaftlichen Pläne der Regierung für das Jahr 2018 erörtert.
Hrojsman lud italienische Unternehmen zur Teilnahme an dem Verkauf von Vermögenswerten ein und schlug vor, die Aussichten auf die gemeinsame Umsetzung von Projekten in der Industrie und im Energiebereich einzuschätzen. „Die Wirtschaft wächst, und wird weiter wachsen, und wir laden die italienische Seite zur Kooperation ein“, fügte der Premierminister hinzu.
Wiederum betonte Angelino Alfano, dass italienische Exporte in die Ukraine in letzter Zeit um 20 % und ukrainische nach Italien um 24 % gestiegen sind. „Das sind gute Kennwerte. Mit solchen Tempos bekommt unsere Partnerschaft schnell die Anzeichen der strategischen Partnerschaft. Wir rechnen auf die Zusammenarbeit in Bereichen Infrastruktur, Energie, Innovationen“, sagte Alfano.
de.sputniknews.com: Ziel von neuen US-Sanktionen? Russischer Politiker enthüllt
Alexej Puschkow, Chef des Ausschusses für Informationspolitik beim Föderationsrat (russisches Oberhaus), hat in seinem Twitter-Account eine der Hauptaufgaben von US-Sanktionen genannt.
„Eine der Hauptaufgaben der neuen Sanktionen (und solche wird es geben) ist ein Schlag gegen den Export des russischen Militärindustrie-Komplexes. Grund dafür sind unsere erstarkten Positionen auf Weltwaffenmärkten“, twitterte Puschkow.
„Es ist bereits klar: die neuen Sanktionen werden langfristig sein; die Ukraine, Syrien und so weiter sind nur Anlässe. Ihr Ziel ist keine Änderung der Russland-Politik, sondern ein ,Regimewechselʻ“, schrieb er weiter.
Zuvor hatte das US-Außenministerium erklärt, dass die USA mit Ländern in aller Welt an der Umsetzung eines Gesetzes zur Implementierung und Ausweitung von Sanktionen (Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act (CAATSA)) gearbeitet hätten. Dabei geht es unter anderem um die Anti-Russland-Sanktionen. Das CAATSA-Paket sieht nämlich Strafmaßnahmen nicht nur gegen russische Staatsbürger und Unternehmen, sondern auch gegen ausländische Firmen vor, die intensiv an russischen Projekten teilnehmen. Aus der Behörde hieß es, dass die USA somit „einen realen Erfolg“ hätten erreichen können, wobei die Käufe von russischen Waffen im Wert „von mehreren Milliarden US-Dollar“ verhindert worden seien.
US-Präsident Donald Trump hatte am 2. August 2017 das CAATSA-Gesetz unterzeichnet, das neue Sanktionen sowie Verschärfungen bereits bestehender US-Einschränkungen gegen Russland, den Iran und Nordkorea enthält.
Ukrinform.ua: Außenministerium: Auf Moskau soll man weiter Druck ausüben
Im Rahmen der Befreiung der nach politischen Motiven inhaftierten Ukrainer auf der Krim und in Russland solle man persönliche Sanktionen gegen russische Bürger verhängen, die zur Verletzung der Rechte der Ukrainer einen Bezug haben, sagte die Pressesprecherin des ukrainischen Außenministeriums, Marijana Beza, beim Runden Tisch „Wie können Gefangene des Kremls befreit werden“ in Ukrinform.
„Es ist äußerst wichtig, individuelle Sanktionen zu verschärfen. Russland versteht die Sprache des Rechts nicht, nur die Sprache der Sanktionen und die Sprache der Gewalt. Die Sanktionen wirken, mit der Zeit werden sie Menschen betreffen, das ist das effektivste und wirksamste Mittel des Einflusses auf Russland“, sagte sie.
Frau Beza sagte auch, dass das Außenministerium der Ukraine schon mehrere Monate eine Informationskampagne #Crimeaisbleeding in sozialen Netzwerken durchführt, zu der internationale Akteure herangezogen werden, um die Probleme auf der besetzten Krim zu zeigen, und dies sei auch eines der Instrumente des Kampfes für ukrainische Bürger in der Gefangenschaft.
„Im Hinblick auf die Situation als Ganzes, sollte man sich im Klaren sein, mit wem wir es zu tun haben. Russland ist ein Aggressor-Land, in dem Menschenleben, weder der russischen Bürger noch der Bürger der Ukraine keinen Wert haben. Und das ist sehr bedauerlich“, sagte Beza.
Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von sieben Ortschaften der Republik mit Mörsern des Kalibers 82mm, Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
ukrinform.ua: Alfano und Klimkin besuchen heute Donbass
Der amtierende OSZE-Vorsitzende und Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit von Italien, Angelino Alfano, begibt sich am Mittwoch, dem 31. Januar, zusammen mit dem ukrainischen Außenminister Pawlo Klimkin in den Donbass, berichtete der ukrainische Fernsehnachrichtensender „Kanal 24“.
Alfano vertritt die Auffassung, dass für die Ukraine jetzt wichtig ist, die Situation in der Konfliktzone zu stabilisieren und die Umsetzung der Abkommen von Minsk zu gewährleisten.
„Manchmal genügt ein Blick, um die Situation zu verstehen, die dir keine Berichte, keine Meldungen vermitteln werden. Gerade deshalb fahren wir morgen (heute) in den Donbass, denn man kann nur mit den Augen und dem Herz verstehen, was dort geschieht“, sagte er.
Der Minister für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine, Pawlo Klimkin, stellte fest, dass die Ukraine die Verpflichtungen einhält. Die Waffenruhe verletzen die Separatisten und 50 % der Beschießungen erfolgen mit verbotenen schweren Waffen.
de.sputniknews.com: Syrien-Kongress in Sotschi: De Mistura erkennt Errungenschaften an
Russland, der Iran und die Türkei haben sich geeinigt, je 50 Kandidaten für die Verfassungskommission Syriens zu nennen, doch der UN-Beauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, wird daraus 45 bis 50 Personen auswählen. Dies erklärte er im Anschluss an den Syrien-Kongress in Sotschi per Telefon bei einer Pressekonferenz.
Wie es in der Erklärung des Syrien-Kongresses des nationalen Dialogs heißt, sind die Kongressteilnehmer in Sotschi übereingekommen, unter der Teilnahme einer Delegation der syrischen Regierung und einer repräsentativen Delegation der Opposition eine Verfassungskommission zur Vorbereitung einer Verfassungsreform als Beitrag zum Prozess der politischen Regelung zu bilden. Der Kongress hat den UN-Beauftragten für Syrien, Staffan de Mistura, darum gebeten, die Organisation der Tätigkeit der Verfassungskommission in Genf zu fördern.
Wie de Mistura sagte, stütze sich die Kandidatenliste auf eine Vereinbarung zwischen Russland, dem Iran und der Türkei, jeweils die Namen von 50 Kandidaten zu nennen, die ihres Erachtens als Mitglieder der Verfassungskommission in Betracht gezogen werden sollten. Er erinnerte daran, dass die Mitgliederzahl dieser Kommission, damit sie arbeitsfähig bleibe, nicht mehr als 45 bis 50 Personen betragen sollte.
Der UN-Syrienbeauftragte wolle sich diesbezüglich nicht nur mit den Konfliktseiten beraten, sondern auch mit allen in die Syrien-Regelung einbezogenen Akteuren.
„Es ist völlig klar, und dies verstehen auch die Garanten, dass ich bei der Prüfung der Kriterien die Tatsache der Teilnahme (am Kongress – Anm. d. Red.) in Sotschi nicht mit einbeziehen werde. Meine Prärogative ist, so viele hinzuzufügen, wie Teilnehmer erforderlich sind, die aus irgendeinem Grunde nicht in Sotschi waren“, so de Mistura.
Ferner betonte er die Tatsache, dass sich beim Syrien-Kongress des nationalen Dialogs in Sotschi erstmals Vertreter der Regierung und der Opposition von Angesicht zu Angesicht getroffen hätten, ganz im Unterschied zu den vorausgegangenen neun Runden der Syrien-Gespräche in Genf.
„Die Hauptursache bestand darin, dass wir nie eine Situation hatten, bei der die Regierungsseite und die Opposition in die Erörterung der neuen Verfassung einbezogen waren, weil sie der Möglichkeit, eine Verfassungskommission zu bilden, nie zugestimmt hatten, die man dann auf die Tagesordnung der Uno hätte setzen können“, sagte de Mistura, daraufhin befragt, warum es bei den neun Runden in Genf nicht gelungen sei, sich über die Bildung einer solchen Kommission zu einigen, dagegen aber bei einem einzigen Treffen in Sotschi.
Eine Rolle habe ihm zufolge dabei auch der Druck gespielt, den auf beide Seiten jene Länder ausgeübt hätten, die Einfluss auf sie besitzen.
„Ich denke, dass wir in Sotschi heute gezeigt haben, dass wir diese Arbeit machen müssen … Ich hoffe, wir gehen von der Theorie zur Praxis über“, sagte der UN-Syrienbeauftragte. Laut de Mistura wird die Arbeit der Verfassungskommission aus Mitteln finanziert werden, die für die Tätigkeit des Büros des UN-Syrienbeauftragten bereitgestellt sind.
Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 12.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 190.
In der Folge eines Beschusses von Dokutschajewsk von Seiten der ukrainischen Streitkräfte unter Verwendung von Schützenpanzern, großkalibrigen Schusswaffen wurde ein Balkon in der der Lenin-Straße 98, Wohnung 42 beschädigt.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 91.
Wir erinnern daran, dass ab 1:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertage ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.
de.sputniknews.com: Unbekannter Beamter soll Kreml-Liste in letzter Minute geändert haben – US-Experte
Ein hochrangiger US-Beamter soll die so genannte Kreml-Liste im letzten Moment vor der Veröffentlichung noch korrigiert und dabei die Experten, die an der Liste gearbeitet hatten, ausgelacht haben. Das sagte der Experte Anders Aslund vom Atlantic Council, einer einflussreichen US-Denkfabrik.
„Irgendein hochrangiger Beamter – keiner weiß, wer es war — hat in letzter Minute die Arbeit der Experten verworfen und stattdessen die Namen der Top-Beamten aus der Präsidentenadministration und der Regierung Russlands und noch weiterer 96 russischer Milliardäre aus der Forbes-Liste eingetragen“, hieß es in Aslunds Beitrag auf der Website des Atlantic Councils. „Er hat dabei die Regierungsexperten ausgelacht, die diesen Bericht vorbereitet hatten.“
Demnach sei das US-Sanktionspaket CAATSA zur „Bekämpfung von Amerikas Gegnern“ zu „ineffizienten und schnöden Sanktionen der USA gegen Russland“ geworden. Dieser „Auszug aus dem Telefonbuch des Kremls“ werde die politische Elite rund um den Präsidenten Wladimir Putin vereinen, wogegen die Autoren des Gesetzes diese Elite eigentlich hätten spalten wollen, so Aslund. Er wies außerdem darauf hin, dass einige Geschäftsleute aus der russischen Forbes-Liste Bürger anderer Staaten seien und die US-Behörden keinerlei Beweise für jegliche gesetzwidrige Handlungen ihrerseits gefunden hätten.
Lug-info.com: „Gestern (30. Januar) gegen 17:50 wurde ein Einwohner der LVR mit Schusswaffen beschossen, als er mit seinem eigenen zivilen Fahrzeug bei Seljonaja Roschtscha fuhr“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
Er erläuterte, dass ukrainische Soldaten, deren Positionen in dem genannten Gebiet auf der gegenüberliegenden Seite des Sewerskij Donezk liegen, das Feuer eröffneten.
„Nachdem der friedliche Einwohner den gefährlichen Abschnitt verlassen hatte und anhielt, entdeckte er Einschüsse an dem Fahrzeug“, fügte Marotschko hinzu.
de.sputniknews.com: „Nicht nur Russen sind schuld“: Bayern-Boss Hoeneß verteidigt Putins Krim-Politik
Der Präsident des FC Bayern München, Uli Hoeneß, hat um Verständnis für die Wiedervereinigung der Schwarzmeerhalbinsel Krim mit Russland geworben und Kooperation mit Russland statt Aggression vorgeschlagen, schreiben deutsche Medien am Mittwoch.
„Ich bin nicht der Meinung, dass nur die Russen schuld waren, dass diese Krim-Geschichte passiert ist“, zitiert n-tv.de Hoeneß’ Worte beim Düsseldorfer Ständehaus-Treff. „Wenn die Nato immer näher kommt und an die russische Mittelmeerflotte heranrückt, dann möchte ich mal hören, wie Sie reagieren.“
Hoeneß kritisierte auch die deutsche Russland-Politik: „Die Deutschen machen einen Riesenfehler, dass wir die Russen permanent attackieren“, sagte er. „Es wäre viel besser, wenn wir kooperieren würden.“ Nichts werde sich ändern durch Aggression. „Ein Land wie Russland können Sie nicht so führen wie die Demokratie in Deutschland.“…
Dnr-online.ru: Über die operative Lage um das Einschleppen von Maserninfektionen auf das Territorium der Republik, die Zahl der Erkrankten und Maßnahmen zur Unterbindung der Verbreitung des gefährlichen Virus in der DVR sowie über die Krankheit selbst, ihre Symptome und ihre Behandlung berichtete die leitende staatliche Epidemologin Olga Demkowitsch in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR.
„In diesem Jahr haben wir ein Einschleppen von Masern aus der Ukraine und Vietnam in die Republik und eine Verbreitung dieser Krankheit in einigen Bezirken von Donezk. Alle Erkrankten hatten Kontakt mit einer Infektionsquelle. Es ist auch ein Einschleppen der Masern nach Gorlowka zu bemerken, wo die Situation sich auf Einzelfälle beschränkt. Insgesamt gibt es in der Republik am 29. Januar 33 Fälle von Maserninfektionen. 24 von ihnen in Donezk, 4 in Gorlowka und einzelne Fälle in Jenakiewo und Makejewka. Zu jedem Fall wird eine epidemologische Ermittlung durchgeführt, um die Fälle von Kontakt zu einem Masernkranken festzustellen und unter anderem epidemologische Eindämmungsmaßnahmen durchzuführen“, berichte Olga Demkowitsch.
Während des Gesprächs berichtete sie auch über die Ursachen der Erkrankung von erwachsenen Bürgern der Republik, von Bürgern, die sich in der Risikozone für eine Ansteckung befinden sowie über die prophylaktische Impfung als einziges Mittel, einer Infektion mit dieser gefährlichen Krankheit zu entgehen.
de.sputniknews.com: Worauf fußt der Kreml-Bericht?
Das US-Finanzministerium hat in der Nacht zum Dienstag den so genannten „Kreml-Bericht“ veröffentlicht. Darin sind 114 Beamte und 96 Geschäftsleute mit einem Vermögen von mehr als einer Milliarde US-Dollar gelistet. Der Bericht wird in den USA und auch in Russland wegen seiner „Indifferenz“ kritisiert, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.
Der Kongress reagierte auf den Kreml-Bericht mit Skepsis. Laut öffentlichen Erklärungen rechneten die Kongressmitglieder wohl damit, eine kleinere Liste mit neuen Sanktionen gegen einzelne Personen zu sehen. Finanzminister Steven Mnuchin sicherte aber zu, dass auf Grundlage des Berichts Beschlüsse über Sanktionen getroffen werden sollen. Wann genau die Strafmaßnahmen und gegen wen sie eingeführt werden können, wurde aber nicht gesagt.
Inzwischen heißt es auf der Webseite des US-Finanzministeriums, dass der Bericht keine Sanktionsliste sei. „Die Aufnahme von natürlichen bzw. juristischen Personen in diesen Bericht, seine Anhänge können in keiner Weise als Einführung von Sanktionen gegen diese Personen gedeutet werden“, heißt es in der Pressemitteilung.
Somit sind die Folgen der Veröffentlichung des Kreml-Berichts bislang unklar. Russland-Kritiker wie das demokratische Kongressmitglied Brian Schatz äußerten Zweifel daran, dass neue Sanktionen verhängt werden, nachdem das US-Außenministerium erklärt hatte, dass es bislang keine Einschränkungen gegenüber ausländischen Unternehmen bzw. Personen „wegen bedeutender Transaktionen mit Organisationen aus dem russischen Verteidigungs- bzw. Aufklärungssektor“ geben wird. Das CAATSA-Gesetz, auf dessen Grundlage der Kreml-Bericht erstellt wurde, ermöglicht den US-Behörden seit dem 29. Januar, die wichtigsten ausländischen Partner der russischen Rüstungsfirmen und Sicherheitsdienste zu bestrafen. Im US-Außenministerium hieß es, dass die mögliche Einführung solcher Sanktionen ein Abschreckungsfaktor sei, und derzeit bislang keine härteren Maßnahmen erforderlich seien. Viele Kongressmitglieder betrachteten das als Versuch der Sabotage seitens der Administration von Donald Trump.
„Russland erwartete einen ernsthaften Bericht. Russenhasser erwarteten einen starken Schlag gegen den Kreml. Die Geschäftsleute waren wegen möglicher Image-Risiken beunruhigt“, sagte der Politologe Iwan Timofejew. „Doch im Ergebnis sahen wir eine Zusammenfassung der Webseite der Administration des Präsidenten Russlands, der Regierung und der Forbes-Liste“, so der Experte.
Laut dem ehemaligen US-Botschafter in Russland, Michael McFaul, hat diese Liste wenig Sinn, vielleicht gar keinen. „Sie haben sich bei ihrer Erstellung gar nicht angestrengt.“ Die Personen aus dem offenen Teil des Berichts haben keine Gründe, ernsthafte Folgen zu befürchten. „Mit der Aufnahme von allen Personen, darunter jener, die sicher nicht zum engen Umfeld des Präsidenten gehören, ist diese Liste kaum dafür geeignet, Sanktionen zu beschließen“, so McFaul.
Laut Anders Aslund, einem Mitverfasser der Empfehlungen zur Erstellung des Kreml-Berichts, einem Experten der Washingtoner Denkfabrik The Atlantic Council, hebt die Liste keineswegs jene Personen hervor, die dem Kreml tatsächlich nahe stehen, und entspricht somit nicht dem ursprünglichen Sinn des Artikels 241 des CAATSA-Gesetzes. Aslund zufolge könnte es sein, dass Experten zunächst eine Liste erstellt hatten, wonach jedoch jemand aus der Staatsführung sie durch ein Telefonbuch des Kreml und die Forbes-Liste ersetzt habe. Im Ergebnis sei die Sanktionspolitik der USA zum Gegenstand des Spotts geworden, und der Kreml jubele, so der Experte.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat über seine Nichterwähnung im Kreml-Bericht der USA gescherzt. „Schade“, sagte der russische Staatschef. „In diesen Bericht wurde de facto die ganze Bevölkerung des Landes aufgenommen.“ Allerdings werde sich Russland der Gegenmaßnahmen enthalten.
In der russischen Geschäftswelt wird vor allem von Ungenauigkeiten des Berichts gesprochen. In der russischen Bankenwelt fragte man sich, was genau die Aufnahme in diese Liste bedeutet. Anscheinend werde es später irgendwelche zusätzliche Dokumente geben, bislang gebe es aber nichts zu besprechen. „Welche Probleme soll es geben, wenn im Dokument keine Folgen festgeschrieben sind?“, sagte eine Quelle in einem großen Unternehmen, dessen Besitzer in den Kreml-Bericht aufgenommen wurde.
Ukrinform.ua: Statistik: Monatlicher Durchschnittslohn ist fast dreimal höher als Mindestlohn
Der durchschnittliche Nominallohn in der Ukraine betrug im Dezember 8777 Hrywnja pro Monat. Das ist um 2,7 Mal höher als der monatliche Mindestlohn, meldet das Departement für Information und Kommunikation mit der Öffentlichkeit des Sekretariats des Ministerkabinetts unter Berufung auf den Staatlichen Statistikdienst.
Im Vergleich zum November 2017 sei der Nominallohn um 17,4 Prozent, im Vergleich zum Dezember 2016 um 35,5 Prozent gestiegen. Der Reallohn sei im Vergleich zum Dezember des Vorjahres um 18,9 Prozent gewachsen, der Anstieg sei höher als die Inflation gewesen.
Laut der Mitteilung liegen Löhne in den Branchen Industrie, Verkehrswesen, Handel, IT, Finanzen und Versicherung, im wissenschaftlich-technischen Bereich und im Verteidigungsbereich deutlich höher über das Durchschnittsniveau. Der Durchschnittslohn im Bildungsbereich lag im Dezember bei 7166 Hrywnja, in der Medizinbranche bei 6206 Hrywnja.
Der Durchschnittslohn in der Hauptstadt Kiew war am größten, 14035 Hrywnja pro Monat. Im Oblast Kirowograd verdient man am wenigsten, 6976 Hrywnja im Durchschnitt pro Monat. Das Ministerkabinett prognostiziert für das Jahr 2018 den Durchschnittslohn von etwa 10.000 Hrywnja monatlich.
Nachmittags:
ukrinform.ua: Hrojsman kündigt „Frühling der Reformen“ an
Das ukrainische Parlament muss im Frühling und im Sommer des laufenden Jahres eine Reihe von wichtigen Gesetzen verabschieden.
Das sagte der Ministerpräsident der Ukraine Wolodymyr Hrojsman in der Regierungssitzung am Mittwoch, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. „Im Vorjahr war der Herbst der Reformen, jetzt erwartet uns ein nicht weniger interessanter Frühling und Sommer der Reformen“, erklärte der Premier. Vor uns stehe die Aufgabe, schnell das Gesetz über das Antikorruptionsgericht anzunehmen. Das Gesetz solle allen internationalen Normen entsprechen. Notwendig seien auch neue Entscheidungen über eine Fortsetzung der Dezentralisierung.
Hrojsman erinnerte daran, dass das Parlament im vergangenen Jahr die Rentenreform, die Gesundheitsreform und Bildungsreform verabschiedet habe.
Dan-news.info: Das Kommunikationsministerium der DVR hat bis heute keine Antwort von Vodafone (MTS-Ukraina) auf den Vorschlag, das Signal nach Rostow am Don umzulenken, um dann im weiteren eine Verbindung mit den Magistralen der Republik herzustellen, um so die Verbindung mit dem ukrainischen Mobilfunkoperator wiederherzustellen. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Alle Pläne und Lösungen zur Wiederherstellung der Verbindung, die der Kommunikationsminister Wiktor Jazenko zuvor in einer Pressekonferenz erläutert hat, wurden ausformuliert und zur Behandlung in den Verhandlungen in Minsk gegeben“, teilte der Pressedienst weiter mit.
de.sputniknews.com: Europa ausrauben: Warum US-Amerikaner russisches Flüssiggas brauchen
Ein Gas-Tanker wartet im Seehafen von Dünkirchen auf die Abfahrt in die USA. Geladen hat das Schiff verflüssigtes Erdgas aus Russland. Es ist bereits das zweite Mal, dass russisches Flüssiggas in die Vereinigten Staaten geliefert wird. Wozu?
„Ein Zufall. Was soll’s?“ – die erste Nachricht, dass russisches Flüssiggas in die USA geliefert wurde, hat man noch belächelt, schreibt der Kolumnist Dmitri Lekuch in seinem Beitrag für „RIA Nowosti“. Jetzt aber wird schon die zweite Tankerladung in Amerika erwartet: Um den 15. Februar herum soll das Schiff im Hafen von Boston ankommen, berichtet die Agentur Bloomberg.
Beim russischen Energieminister Alexander Nowak löst es aber keinen Jubel aus, dass Gas aus Russland in den USA gefragt ist. Vielmehr äußerte er sich laut dem Journalisten verhalten: Das Flüssiggas stamme natürlich aus Russland, aber russisch sei es nicht mehr, erklärte der Minister.
Hintergrund: Das Gas, das auf der Halbinsel Jamal in Russlands Norden gefördert und verflüssigt wurde, hat vor der Verschiffung in die Vereinigten Staaten mehrmals den Besitzer gewechselt, erklärt Lekuch.
Gas fördern und verkaufen – darin erschöpfe sich im Grunde Russlands Aufgabe, so der Journalist. Wohin der Rohstoff dann gelangt, wer es wie an wen weiterverkauft, sei nicht mehr Sache des Produzenten. Im Endeffekt bestimme Angebot und Nachfrage das Geschäft, die dann auf dem Spotmarkt zueinanderfinden.
Und das hat eine überraschende Konsequenz, schreibt der Beobachter weiter: Die ganze „politische Komponente“ des Gashandels – und damit auch der Gasterminals in Polen und den baltischen Staaten – verliert an Bedeutung.
Denn wenn schon russisches Gas auf dem amerikanischen Markt mit dem heimischen Fracking-Produkt konkurrieren könne, dann könne man sich doch gut vorstellen, was es mit dem US-Schiefergas auf dem europäischen Markt anrichten werde – zumal bei den deutlich niedrigeren Transportkosten von Russland nach Europa.
Diese einfache Logik dürfte den USA jedoch nicht entgangen sein. Worin besteht dann ihr Interesse, russischem Flüssiggas Zugang zum US-Markt zu gewähren?
Der Kolumnist Lekuch: „Um die Globalisierung des Gasmarktes geht es. Denn sie führt unweigerlich dazu, dass Gas vor allem für die Europäer teurer wird. Auf dem Spotmarkt ist Gas nun mal teurer als bei langfristigen Pipeline-Verträgen. Außerdem können Preise auf dem Spotmarkt ganz kurzfristig nachjustiert werden.“
Dan-news.info. „Heute haben 314 Mitarbeiter der Donezker elektrotechnischen Fabrik Lebensmittelpakete vom gesellschaftlichen Spezialstab zur Kontrolle über den Übergang der Unternehmen der ukrainischen Jurisdiktion unter äußere Leitung der DVR erhalten“, teilte die Leiterin des Stabs Olga Posdnjakowa mit.
Jedes Paket hat ein Gewicht von 11 kg und enthält verschiedene Grießsorten, Konserven, Pflanzenöl, Nudeln, Tee, Kaffee und Süßigkeiten.
de.sputniknews.com: Trotz EU-Widerstand: Deutschland erlaubt Bau der Nord-Stream-2-Pipeline aus Russland
Trotz des vehementen Widerstandes der EU-Kommission haben die deutschen Behörden den Bau der zweiten Ostseepipeline aus Russland im deutschen Küstenmeer sowie im Anlandebereich in Lubmin bei Greifswald erlaubt.
„Das Bergamt Stralsund hat den Planfeststellungsbeschluss für diesen insgesamt rund 55 Kilometer langen Trassenabschnitt gemäß Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) erteilt“, teilte der Betreiber Nord Stream 2 AG am Mittwoch mit.
„Die Baugenehmigung ist Ergebnis eines intensiven Planungs- und Konsultationsprozesses“, sagte Jens Lange, Manager für Genehmigungen in Deutschland der Nord Stream 2 AG.
Er sprach von einem „wichtigen Meilenstein im vielschichtigen Genehmigungsverfahren“ für das Pipelineprojekt. „Wir sind uns der Verantwortung für diesen sensiblen Naturraum bewusst und haben dies in unseren Planungen berücksichtigt.“
Nord Stream 2 ist eine geplante Pipeline, die Erdgas aus Russland direkt – abseits der Transitländer – zu den europäischen Verbrauchern transportieren soll.
Das Projekt knüpft an die Erfahrungen mit der bereits bestehenden Ostsee-Pipeline Nord Stream an, die von der russischen Portowaja-Bucht nahe Wyborg an der Grenze zu Finnland durch die Wirtschaftsgewässer von Finnland, Schweden und Dänemark bis nach Greifswald an der deutschen Ostseeküste führt und mit zwei Strängen eine Durchsatzkapazität von jeweils insgesamt 55 Milliarden Kubikmetern pro Jahr hat.
Nord Stream 2 soll nach Angaben des Betreibers „auf wirtschaftliche, umweltverträgliche und verlässliche Weise bis zu 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr liefern“, die für 26 Millionen Haushalte ausreichen.
Das Projekt stößt auf Widerstand der USA und der EU-Kommission. Die Vereinigten Staaten sehen Nord Stream 2 als Bedrohung für ihre eigenen Flüssigerdgasexporte nach Europa. Um die Pipeline zu verhindern, verabschiedeten sie ein neues Sanktionspaket, das sich gegen alle, darunter auch deutsche Unternehmen richtet, die sich an der Instandsetzung, der Modernisierung oder dem Ausbau russischer Exportpipelines beteiligen.
Eine Sputnik-Umfrage zeigt, wie unterschiedlich die Angelegenheit in Deutschland und im Transitland Polen gesehen wird.
Ukrinform.ua: Krim und Donbass: Berlin nennt Voraussetzungen für Aufhebung der Sanktionen gegen Russland
Die Aufhebung der europäischen Sanktionen gegen Russland wäre erst dann möglich, wenn die Ursachen für ihre Verhängung behoben werden, äußerte sich am Mittwoch auf einem Regierungsbriefing in Berlin die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer, berichtete die Ukrinform-Korrespondentin aus Berlin.
„Die Sanktionen sind kein Selbstzweck, sondern sie sind eine Reaktion einerseits auf die weiterhin bestehende völkerrechtswidrige Annexion der zur Ukraine gehörenden Halbinsel Krim und andererseits auf die russische Destabilisierung der Ost-Ukraine durch von Moskau unterstützte separatistische Kräfte. Die EU-Sanktionen gegen Russland blieben so lange bestehen, „wie die Gründe für die Verhängung fortbestehen“, sagte Demmer.
Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Im Verlauf der letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte weiter den Waffenstillstand verletzt. Auf die Gebiete von Alexandrowka, Spartak, Dokutschajewsk sowie den Petrowskij-Bezirk von Donezk hat der Gegner 13 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen sowie mit Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte haben die Fälle nicht kampfbedingter Verluste durch Nichteinhaltung von Sicherheitsanforderungen durch die Soldaten zugenommen. So erlitten in der 30. mechanisierten Brigade vier Soldaten zahlreiche Verbrennungen, weil ein Brand in einem Unterstand auf der Position einer der Einheiten entstand. Der Kommandeur der 30. mechanisierten Brigade Garas hat diesen Fall gegenüber dem übergeordneten Stab verheimlicht.
Im Zusammenhang mit zahlreichen nicht kampfbedingten Verlusten in der Zone der sogenannten ATO hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte die Entscheidung getroffen, in den Einheiten unangekündigte Kontrollen durchzuführen.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine hat wie zuvor nicht die Absicht, den Konflikt im Südosten des Landes auf friedlichem Weg zu lösen, sie hat ein weiteres Mal Militärinstrukteure aus Kanada zur Ausbildung von Mördern am eigenen Volk eingeladen.
Im Zusammenhang mit dem Besuch des Außenministers Italiens, des Vorsitzenden der OSZE A. Alfano planen die ukrainischen Streitkräfte eine Reihe provokativer Mörserbeschüsse des Territoriums der Republik im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade, um die Streitkräfte der DVR der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen.
Im Zusammenhang mit dem Wechsel in der Führung der OSZE rufen wir ein weiteres Mal zur Objektivität bei der Information über die Situation im Donbass auf.
Ukrinform.ua: Klimkin und Alfano besuchen im Donbass einen Kontrollpunkt
Der Außenminister von Italien, Angelino Alfano, und der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin haben einen Kontrollpunkt für die Ein- und Ausfahrt im Dorf „Pischetschwyk“ besucht, das in Richtung Mariupol-Nowoasowsk liegt, twitterte das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine.
„Klimkin und Alfano haben den Kontrollpunkt in Pischtschewyk besucht. Täglich passieren hier die Trennlinie bis zu 4 000 Menschen. Der ukrainische Außenminister hat dem italienischen Amtskollegen über die Lage in der Ortschaft und in Schyrokine berichtet“, so die Meldung.
Zuvor haben sich Klimkin und Alfano in Mariupol mit Vertretern der Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) getroffen.
Am 30. Januar hat Klimkin auf einem Briefing im Außenministerium erklärt, er wolle, dass Alfano, als amtierender Vorsitzende in der OSZE, mit eigenen Augen sieht, was im Donbass geschieht.
Alfano hält sich vom 30. bis zum 31. Januar in der Ukraine zu einem Arbeitsbesuch auf.
de.sputniknews.com: Donezbecken: Der Krieg steht plötzlich still
In der ostukrainischen Donbass-Region ist etwas Ungewöhnliches passiert: Am Sonntag wurde an der Trennungslinie kein einziger Schuss registriert, schreibt die Zeitung „Moskowski Komsomolez“ am Mittwoch.
Das Pressezentrum der ukrainischen „Anti-Terror-Operation“ bestätigte diese Information und beteuerte, Kiew halte die Minsker Vereinbarungen strikt ein.
Der Vize-Befehlshaber der selbsternannten „Volksrepublik“ Donezk, Eduard Bassurin, sagte seinerseits, der überraschende Waffenstillstand lasse sich darauf zurückführen, dass eine Sonderkommission aus Kiew in den Osten des Landes gekommen sei, die sich mit der Ermittlung von „umfassenden Entwendungen“ in der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte befasse.
Aber egal was die Gründe für die Waffenruhe sein sollten, ist das ein großer Durchbruch. Denn die inzwischen übliche Situation sieht ganz anders aus. So wurde sie beispielsweise unlängst in einem Bericht der OSZE-Beobachter geschildert: „Die Kamera der Gemischten Beobachtungsmission an der Donezker Wasserreinigungsstation (15 Kilometer nördlich von Donezk) registrierte 33 Explosionen unklarer Herkunft, 158 Geschosse (98 aus dem Westen in den Osten, 59 aus dem Osten in den Westen und eine aus dem Nordwesten in den Südosten) sowie elf Leuchtspurgeschosse (alle aus dem Westen in den Osten).“
„Aus dem Westen in den Osten“ bedeutet von der Seite der ukrainischen Streitkräfte, „aus dem Osten in den Westen“ – umgekehrt. „Da ist niemand ein Engel“, sagte dazu der Vizeleiter der OSZE-Mission, Alexander Hug.
Die Menschen auf beiden Seiten der Trennungslinien achten besonders aufmerksam auf jede Anspannung oder Beruhigung der Situation. Nach dem Rückzug der russischen Offiziere aus dem Gemeinsamen Koordinierungszentrum für Waffenstillstandskontrolle Ende des vergangenen Jahres hatten viele eine heiße Kriegsphase gefürchtet, aber diese ist zum Glück nicht gekommen.
Vorerst gibt es vor allem humanitäre Probleme: In Donezk gibt es beispielsweise seit dem 11. Januar keine ukrainische Mobilfunkverbindung. Die OSZE-Mission ist nicht imstande, die Sicherheit der Reparaturbrigaden der Mobilfunkanbieter an der Frontlinie zu gewähren.
Dieses Problem stand unter anderem auf der Tagesordnung der jüngsten Verhandlungen der Ukraine-Beauftragten Russlands und der USA, Wladislaw Surkow und Kurt Volker. Es soll auch bei den Verhandlungen in Minsk erörtert werden.
Und was die einfachen Menschen angeht, so suchen sie nach Möglichkeiten, mit ihren in Donezk verbliebenen Verwandten Kontakt aufzunehmen. In Donezk gibt es immer noch kein Roaming von russischen Mobilfunkanbietern, und der Donezker Anbieter „Fenix“ ist nicht imstande, so viele neue Kunden auf einmal zu bedienen.
In der Stadt gibt es nur wenige Orte, wo die Verbindung der ukrainischen Anbieter empfangen werden kann, beispielsweise eine Eisenbahnbrücke im Petrowski-Bezirk. Dort wimmelt es jetzt permanent von Menschen: Sie kommen dorthin, um mit ihren Verwandten auf dem von Kiew kontrollierten Territorium zu telefonieren, sich auf WhatsApp, Viber usw. anzumelden oder SMS von ihren Banken zu erhalten.
Ein Korrespondent von „Moskowski Komsomolez“ hat mit einem Priester gesprochen, der von der aktuellen Situation erzählte. „Das Leben geht weiter: Sonntags kommen immer sehr viele Menschen in unsere Kirche. Alle sprechen vom Krieg und dem fehlenden Mobilfunknetz. Die Menschen helfen sich möglichst gegenseitig. Unlängst kam eine ältere Frau zu mir, damit ich sie für eine Reise auf die andere Seite der Trennungslinie segne, wo sie ihre Rente bekommen könnte. Heutzutage ist eine solche Reise (…) eine große Prüfung. Unser ganzes Leben ist jetzt eine Prüfung.“
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Losowoje, Wesjolaja Gora und Kalinowka. Beim Beschuss haben Soldaten der ukrainischen Streitkräfte 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer verschiedener Art, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden wurden auf das Territorium der Republik 48 Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen.
Im Gebiet der Ortschaften Nowotoschkowskoje – Krymskoje – Trjochisbjonka führt der Gegner Luftaufklärung unserer Positionen unter Verwendung von Drohnen aus dem Bestand der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte durch.
Im Stab der ATO hat man mit Bezug auf Aufklärungsdaten mitgeteilt, dass Soldaten der Volksrepubliken in den nächsten Tagen im Donbass „vorhaben, zu ernsthaften Provokationen und Terrorakten gegen die friedlichen örtlichen Einwohnern auf beiden Seiten der Kontaktlinie zu greifen“. Die ukrainische Aufklärung erklärte, dass sich auch lebenswichtige Infrastrukturobjekte unter Beschuss befinden könnten.
Heute findet in Minsk die Sitzung der Kontaktgruppe statt.
Außerdem ist in der „ATO“-Zone ein Besuch des Außenministers der Ukraine Klimkin und des Vorsitzenden der OSZE Angelino Alfano geplant, im Zusammenhang damit könnten Provokationen und Terrorakte von der ukrainischen Seite durchgeführt werden, um dann die Republiken zu beschuldigen.
Eine Reihe ukrainischer Massenmedien hat berichtet, dass die Soldaten der Volksmiliz angeblich Probleme mit der Ernährung haben, dass sie angeblich „gezwungen werden zu äußersten Maßnahmen zu greifen“ und Munition „gegen Lebensmittel und Alkohol einzutauschen“.
Die ukrainischen Massenmedien erleben in der letzten Zeit eine tiefe Schaffenskrise und im Zusammenhang mit dem Mangel an zuverlässigen Informationen versuchen sie den Wunsch als Wirklichkeit auszugeben.
Vor einer Woche teilte eine Reihe führender ukrainischer Informationsagenturen mit, dass die Lieferungen von Material und Lebensmitteln in die Einheiten der Volksmiliz erhöht wurden und heute widersprechen sie sich selbst und erklären, dass es katastrophalen Hunger und einen Mangel an Material gibt.
Gemäß dem bestätigten Plan führen ich und andere Funktionsträgern Kontrollen der Frontpositionen in Bezug auf alle Arten von Versorgung durch und es wurde kein einziger Fall entdeckt, der mit einer mangelnden Versorgung verbunden ist. Außerdem leisten wir humanitäre Hilfe in Form von Lebensmitteln an die Bevölkerung der Republik und bedürftige soziale Organisationen, worüber wir regelmäßig mit Fotos und Videos informieren.
Daher ist alles, was sie schreiben, einfach eine Lüge.
Der Gegner konzentriert weiter Kräfte und Mittel entlang der Kontaktlinie.
Es wurde die Einnahme von provisorischen Feuerpositionen durch einen Mörserzug aus der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Luganskoje bemerkt. Um die Soldaten der Volksmiliz der LVR zu diskreditieren, arbeiten in diesem Gebiet Journalisten des ukrainischen Fernsehsenders „5. Kanal“, die Aufnahme von inszenierten Beschüssen, die angeblich von den Positionen der Volksmiliz der LVR aus erfolgen, machen.
Am östlichen Rand von Staryj Ajdar befindet sich eine provisorische Feuerpositionen eines Mörserzugs der 80. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, die über drei 120mm-Mörser verfügt.
Diese Tatsachen bestätigen den Unwillen der ukrainischen Seite, einen friedlichen Dialog zu führen und die Vereinbarungen zur Regelung der Situation im Donbass zu erfüllen.
Im Verlauf der planmäßigen Ablösung von ukrainischen Soldaten in der „ATO“-Zone wächst die Zahl der Fälle von Diebstahl von Waffen und Munition durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte.
Während der Ablösung des 24. Sturmbataillons „Ajdars“ der ukrainischen Streitkräfte im Januar dieses Jahres haben Mitarbeiter der militärischen Gegenaufklärung des Sicherheitsdienstes der Ukraine bei Soldaten des Bataillons folgende illegal abtransportierte Munition gefunden: 13 Granaten verschiedenen Typs, zwei Sprengstoffpakete mit Zündern und eine große Menge Patronen des Kaliber 5,45mm.
Solche Fälle verweisen auf die schwache Kontrolle des kommandierenden Personals der ukrainischen Streitkräfte über die Flüsse von Waffen und Munition in den Einheiten.
Die Situation wird durch die nicht zufriedenstellende finanzielle Versorgung der ukrainischen Soldaten erschwert sowie durch die Absicht der Nationalisten, ihre Anhänger im sogenannten „Volksverband“ zu bewaffnen.
de.sputniknews.com: Nach Kreml-Bericht: Putins Sprecher über „unberechenbares Visavis“ und „Tauwetter“
Washington demonstriert mit seinem sogenannten „Kreml-Bericht“ laut dem Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, Unberechenbarkeit. Moskau solle in dieser Situation konzentriert bleiben und aus eigenen Interessen agieren.
„Sie können wahrscheinlich selbst die gestrigen Erklärungen aus Washington leicht analysieren: Im Text des Dokumentes (des sogenannten ,Kreml-Berichtsʻ – Anm. d. Red.) heißt es, dass dieser keine Restriktionen und Sanktionen bedeute; weiter verlauten offizielle Erklärungen, dass dies der Anfang von Sanktionen sei, dann gegenteilige Worte, und so weiter“, so Peskow am Mittwoch gegenüber der Presse.
„Deswegen haben wir es leider mit unberechenbaren Partnern zu tun und vor dem Hintergrund so einer Unberechenbarkeit müssen wir natürlich die Konzentration bewahren und zumindest im Einklang mit jenem Verständnis agieren, was wir wollen. Darüber hat gestern der Präsident gesprochen; in diesem Fall muss man vor allem das tun, was unseren eigenen Interessen entspricht.“
Darüber hinaus kommentierte der Kreml-Sprecher die Berichte, laut denen ein hochrangiger US-Beamter die Kreml-Liste im letzten Moment vor der Veröffentlichung noch korrigiert habe: Es sei „völlig unwichtig, wer dort versucht haben soll, etwas in dieser Liste zu ändern, im Großen und Ganzen ist es keine Angelegenheit der russischen Seite, sich mit solchen Mutmaßungen zu beschäftigen.“
„Bedauerlicherweise haben wir es mit einem äußert unberechenbaren Visavis zu tun; in diesem Fall gibt es in diesem Vorgehen sehr viel Unstimmigkeit und Unberechenbarkeit“, erläuterte Peskow.
„Hier geht es, worauf gestern schon der Präsident verwiesen hat, um einen offenbar unfreundlichen, eher feindlichen Akt gegenüber unserem Land. Nun, das ist jedenfalls die Quintessenz davon, wie diese Veröffentlichung hier wahrgenommen wird.“
Ferner kommentierte Peskow gegenüber Journalisten die jüngsten Aussagen des US-Präsidenten Donald Trump, wonach Russland und China die Interessen, die Wirtschaft und die Werte der USA herausfordern würden. Der Kreml-Sprecher sagte, dass nun in Bezug auf die bilateralen Beziehungen zwischen Washington und Moskau solche Wörter wie „Tauwetter“ oder „Perspektiven des Tauwetters“ kaum verwendet werden könnten.
Das US-Finanzministerium hatte am Dienstag den sogenannten „Kreml-Bericht“ veröffentlicht. Darin sind 114 Politiker sowie Beamte und 96 Geschäftsleute erwähnt.
Auf der Liste stehen unter anderem der Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, der Chef der Kreml-Administration, Anton Waino, und der Berater des russischen Staatschefs, Wladislaw Surkow. Betroffen sind auch Geschäftsleute wie Alischer Usmanow, Roman Abramowitsch, der Gründer des IT-Sicherheitsunternehmens Kaspersky Lab, Jewegeni Kasperski, der Chef des russischen Erdölkonzerns Rosneft, Igor Setschin, und Gazprom-Chef Alexej Miller.
Generalstabschef Waleri Gerassimow, Außenminister Sergej Lawrow sowie Premier Dmitri Medwedew stehen ebenfalls auf dieser Liste.
Der Bericht enthält auch die Namen von sogenannten Oligarchen, unter denen das US-Finanzministerium russische Unternehmer versteht, deren Eigentum mindestens eine Milliarde US-Dollar beträgt.
Av-zakharchenko.su: Heute, am 31. Januar, fand der erste offizielle Besuch des Oberhaupts der Lugansker Volksrepublik Leonid Pasetschnik in der DVR statt.
In der Lugansker Delegation waren auch der Vorsitzende des Ministerrats der LVR Sergej Koslow und sein erster Stellvertreter Oleg Tschrnousow.
Die Donezker Volksrepublik vertraten das Staatsoberhaupt Alexandr Sachartschenko, der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats, der Minister für Steuern und Abgaben der DVR Alexandr Timofejew und der Verkehrsminister der DVR Igor Andrienko.
Während des Treffens der Staatsoberhäupter wurde ein Absichtsprotokoll unterzeichnet, dass eine engere ökonomische Zusammenarbeit zwischen den Republiken vorsieht, insbesondere ist von der Schaffung eines einheitlichen Zollraums die Rede.
Im Rahmen des Protokolls wurde auch eine Vereinbarungen über die Zusammenarbeit zwischen dem staatlichen Unternehmen „Donezker Eisenbahn“ und dem staatlichen Unternehmens „Lugansker Eisenbahn“ unterzeichnet, gemäß dem die Zusammenarbeit dieser Unternehmen in Fragen des Güter- und Passagierverkehrs geplant ist.
Alexandr Sachartschenko dankte den Gästen für den Besuch und gratulierte zur Unterzeichnung des ersten gemeinsamen Dokuments.
„Diese Dokumente sind der Start für eine neue Etappe der Entwicklung der Beziehungen zwischen unseren Republiken. Dank ihnen wird sich unsere ökonomische Zusammenarbeit entwickeln und verstärken. Das Absichtsprotokoll wird es erlauben, fruchtbarer zusammenzuarbeiten, was all unseren Feinden zeigen wird – wird sind vereint und nicht zu trennen“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Leonid Pasetschnik merkte an, dass die Unterzeichnung des Dokuments ein wichtiger Schritt zur Annäherung der Republiken ist.
„Uns kann nichts trennen. Wir haben ein Volk, ein Land, eine Aufgabe. Das unterzeichnete Protokoll wird für unsere Wirtschaften nützlich sein und politische Spekulation über das Thema der Zusammenarbeit unserer Territorien verhindern. Und zweifellos wird es ein Garant für die soziale Stabilität unserer Republiken sein“, sagte das Oberhaupt der LVR.
de.sputniknews.com: Russlands neue Doktrin zur Ernährungssicherheit: Mit Erdbeeren gegen die Sanktionen
In Russland wird es demnächst eine Mindestnorm für die Versorgung mit Obst und Gemüse geben, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Mittwoch.
Das sieht eine neue Doktrin der nationalen Ernährungssicherheit vor, die das Landwirtschaftsministerium vorbereitet hat. Sie soll im Februar in die Regierung eingebracht werden.
Dem Dokument zufolge soll der Anteil des in Russland gezüchteten Gemüses bei mindestens 90 Prozent liegen. Bei Obst sind es 70 Prozent. Auch andere Normen werden ab sofort verschärft: Der Anteil von russischem Zucker und Pflanzenöl auf dem Binnenmarkt wird von 80 auf 90 Prozent erhöht. Bei Fisch bzw. Fischprodukten soll er von 80 auf 85 Prozent steigen.
Die Novellierung der Ernährungssicherheitsdoktrin führte ein Sprecher des Landwirtschaftsministeriums auf die Tendenz der letzten Jahre zur Importsubstitution zurück. „Ein weiterer Grund sind die Gefahren für die Ernährungssicherheit Russlands wegen der westlichen Wirtschaftssanktionen“, ergänze er.
Die Festlegung von Normativen in Bezug auf Obst und Gemüse sei nötig, „weil diese Produkte das Unterpfand für gesunde Ernährung sind“, erläuterten die Initiatoren der Novelle. Bei Gemüse liege diese Zahl ohnehin bei 96,2 Prozent. Der Anteil des Obstes müsse noch ausgebaut werden. Im vergangenen Jahr habe er lediglich 36 Prozent ausgemacht.
„Die Novellierung der Doktrin wird zu einer intensiveren staatlichen Unterstützung einzelner Branchen führen“, sagte der Exekutivdirektor des russischen Verbandes der Obst- und Gemüseproduzenten, Michail Gluschkow. „Denn falls dieses Ziel nicht erreicht werden sollte, müsste das Landwirtschaftsministerium entsprechende Maßnahmen ergreifen. Unter anderem könnte die Einrichtung von Gärten und Treibhäusern subventioniert werden.“
2016 hatte der Staat Unternehmern 232.000 Rubel (umgerechnet etwa 3500 Euro) für jeden Hektar neuer Anbauflächen kompensiert. Im vorigen Jahr wurde die Festlegung der Entschädigungssummen den regionalen Agrarbehörden überlassen.
Beim Verband der Lebensmittelproduzenten zeigte man sich überzeugt, dass die Verschärfung der Anforderungen im Rahmen der Ernährungssicherheitsdoktrin ein Wachstum der Lebensmittelproduktion anspornen würde. „Und das ist der entscheidende Faktor für die Preisgestaltung“, sagte ein Sprecher. „Dadurch wird unsere Abhängigkeit vom Import verringert und zugleich die Konkurrenz zwischen russischen Produzenten gefördert.“
Die aktuelle Fassung der nationalen Ernährungssicherheit ist großenteils veraltet, denn sie wurde noch 2010 verabschiedet. In der neuen Fassung sind die Normen für das in Russland hergestellte Getreide (95 Prozent), für Fleisch bzw. Fleischprodukte (85 Prozent), Milch bzw. Milchprodukte (90 Prozent), Salz (85 Prozent) und Kartoffeln (95 Prozent) konstant geblieben. Allerdings werden diese Zahlen nur bei Getreide und Kartoffeln eingehalten.
de.sputniknews.com: Vierte Amtszeit: Putin benennt Megaaufgabe
In den kommenden sechs Jahren soll ein Spurt in der Entwicklung des Landes und eine Dynamik hingelegt werden, damit sich Russland weiter vorwärts bewegt, selbst wenn es zu irgendwelchen Mängeln und Schwierigkeiten und unvorhersehbaren Umständen kommen sollte, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Mittwoch.
Damit gibt sie die Worte von Amtsinhaber Wladimir Putin wieder, der für die eine Amtszeit kandidiert. Dies erklärte er bei einem Treffen mit seinen Wahlvertretern. So definiere er seine Megaaufgabe sowohl als Amtsinhaber als auch als Präsidentschaftskandidat.
Laut dem russischen Präsidenten soll ein Spurt in Gesundheitswesen, Bildung, Wissenschaft, im High-Tech-Bereich und der Infrastruktur hingelegt werden. „Wir müssen verstehen, dass es ohne ein modernes Gesundheitswesen, Bildung, Infrastruktur, Wissenschaft, Technologien, Robotertechnik, Genetik, Biologie einfach unmöglich sein wird, sich selbst zu erhalten“, sagte Putin.
Zugleich müsse alles, was die Vorwärtsbewegung in diesen Richtungen behindern könnte, beseitigt werden. „Für die Selbsterhaltung und Gewährleistung der Zukunft des Landes, der Zukunft unserer Staatsbürger und künftiger Generationen muss diese Megaaufgabe gelöst werden“, so Putin.
Allerdings wurden keine konkreten Wege zum Erreichen dieses Ziels genannt. „Das ist eine Megaaufgabe. Sie im Gespräch mit konkreten Personen zu konkretisieren, werden Sie nicht schlechter als ich machen, sogar besser“, sagte Putin seinen Wahlvertretern.
Einzelne Thesen von Putins Wahlprogramm sind wohl in der Botschaft des Präsidenten an die Föderalversammlung zu erwarten, die für Februar 2018 geplant ist, sagte eine Quelle aus dem Umfeld des Kremls. Ein genauer Zeitpunkt für die Vorstellung des vollständigen Programms wurde bislang nicht genannt.
Laut dem Politologen Andrej Koljadin kann der Verzicht auf die Vorstellung konkreter Punkte seines Programms zum jetzigen Zeitpunkt mit mehreren Gründen zusammenhängen. Einer der möglichen Gründe ist die fehlende Notwendigkeit, die Popularitätswerte dieses Kandidaten mithilfe des Programms zu erhöhen, in dem er „alle mit tiefen Kenntnissen zum Thema Wirtschaft, Sozialpolitik, Kultur des Landes beeindrucken soll“. Die Umfragewerte Putins seien ziemlich hoch, und alle verstehen, dass er sich in Wirtschaft, Politik und im sozialen Bereich sowie in anderen Fragen bestens auskennt.
Was die Ideen zum ökonomischen Spurt betreffe, könnten diese Vorschläge nicht nur mit positiven Reformen, die während des Wahlkampfes angepriesen werden, sondern auch mit schwierigen Reformen zusammenhängen, die man nicht immer während des Wahlkampfes präsentieren kann – wie die Rentenreform und Steueränderungen, so Koljadin. „Es ist nicht einfach, solche Reformen durchzusetzen. Solche Dinge müssen wohl nach dem Ende des Wahlkampfes vorgelegt werden“, so der Experte.
de.sputniknews.com: Olympia-Bann: Putin bittet Athleten um Entschuldigung
Nach dem Ausschluss der russischen Nationalmannschaft von den bevorstehenden Olympischen Winterspielen hat Präsident Wladimir Putin am Mittwoch jene Athleten empfangen, die in Südkorea starten dürfen, um ihnen Mut zuzusprechen.
„Wir alle wissen, wie schwer Siege im Hochleistungssport erreicht werden, wie viel Mühe sie kosten“, sagte Putin zu den Olympioniken, die demnächst nach Pyeongchang aufbrechen werden.
Das sei doppelt so schwer, wenn Sport und Politik miteinander verquickt würden, äußerte Putin. Er verwies darauf, dass die Athleten, die sich trotz des Banns der „Sbornaja“ für den Start in Südkorea entschieden haben, von ihren eigenen Mitbürgern Kritik ernteten.
„Unter diesen Umständen ist es besonders schwer, Ergebnisse zu erzielen. Bitte verzeihen Sie uns, dass wir Sie davor nicht schützen konnten“, sagte der russische Staatschef.
„Weder Sie noch die Sportliebhaber dürfen Zweifel haben: Russland hat sich immer für einen sauberen Sport eingesetzt und wird das auch künftig tun, für einen Sport, der frei von Doping und von anderen, für ihn fremden Erscheinungen ist.“
Putin bat die Athleten, sich dadurch nicht stören zu lassen und auf den Wettkampf zu konzentrieren. „Ich wünsche Ihnen aufrichtig Siege und Erfolge.“
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hatte im Dezember 2017 Dopingmissbrauch in Russland als erwiesen eingestuft und die russische Nationalmannschaft von den Winterspielen 2018 in Südkorea ausgeschlossen. Saubere Athleten dürfen zwar in Pyeongchang starten, doch unter neutraler Flagge.
de.sputniknews.com: Einziger ukrainischer Raumflieger gestorben
In Kiew ist der erste und bislang einzige Kosmonaut der unabhängigen Ukraine, Leonid Kadenjuk, gestorben. Nach Angaben der ukrainischen Nachrichtenagentur UNN starb der 67-Jährige bei einem Spaziergang in einem Park.
Der in der südwestlichen Ukraine geborene Kadenjuk war zur Zeit der Sowjetunion Mitarbeiter beim Forschungsinstitut der Luftwaffe und hatte an den Erprobung der sowjetischen Raumfähre Buran mitgewirkt.
Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde er 1995 zum Kosmonauten der neu gegründeten Raumfahrtbehörde der Ukraine. Am 19. November 1997 flog er mit der US-amerikanischen Raumfähre Columbia im Rahmen der STS-87-Mission für 16 Tage ins All.
de.sputniknews.com: Nordkoreas Raketen: Moskau ist voll im Bilde
Moskau ist in Besitz von Angaben, über welche Raketen die Demokratische Volksrepublik Korea verfügt, wie Russlands Botschafter in Pjöngjang, Alexander Mazegora, in einem Interview mit RIA Novosti erklärte.
Der Botschafter betonte, dass Moskau die Situation sorgfältig beobachte. Er teilte zudem mit, dass die russische Botschaft in Nordkorea über einen Evakuierungsplan für den Fall einer Ausnahmesituation verfüge.
„Wir haben natürlich diese Angaben, die Situation verfolgen wir sehr sorgfältig“, so Mazegora.
Laut dem Diplomaten habe Russland eine klare Vorstellung davon, was das Niveau der Technik und Technologien des nordkoreanischen Militärindustriekomplexes betreffe. Er wies darauf hin, dass es sich um eigene Entwicklungen handele.
Auf die russisch-chinesische Initiative zur Regelung der Situation auf der Korea-Halbinsel hin angesprochen, sagte der Diplomat, die amerikanischen Partner hätten sie zwar nicht angenommen, aber auch nicht endgültig abgelehnt.
„Das, was jetzt geschieht – die Verschiebung der Termine für amerikanisch-südkoreanische Militärübungen, die Teilnahme Nordkoreas an der Olympiade, die einen Verzicht auf Raketenstarts und Atomtests in diesem Zeitraum voraussetzt, — bedeutet im Grunde genommen ein doppeltes Auf-Eis-legen, eben das, was in der ersten Etappe unseres Planes vorgesehen ist“, so der Botschafter.
Das Weitere sei schwieriger. Es gehe um bilaterale Verhandlungen Nordkoreas mit den USA, Südkorea und Japan zur Regelung der Beziehungen. Mit den Südkoreanern gebe es bereits Kontakte. „Sollte es in diesen Tagen zu einem Treffen zwischen Nordkoreanern und Amerikanern kommen, würde dies bedeuten, dass es auch zum zweiten Teil unseres Planes eine Bewegung gibt“, meinte der russische Diplomat.
Nordkorea hatte im vergangenen Jahr eine Serie von Raketenstarts und den sechsten Atomwaffentest unternommen, was zu einer Zuspitzung der Situation um Nordkorea geführt hatte.
Lug-info.com: Heute fanden in Krasnodon Trauerveranstaltungen zum 75. Jahrestag des Todes der Mitglieder der antifaschistischen Jugenduntergrundorganisation „Junge Garde“ statt, die in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs aktiv war….
Am Denkmal „Die Unbezwungenen“ am Schürfloch des Bergwerks Nr. 5 und am Grab der heldenhaften Krasnodoner wurden von Seiten der Führung der LVR, der Verwaltung von Krasnodon und von Einwohnern der Stadt Blumen niedergelegt. Traditionsgemäß bestand die Ehrenwache aus den besten Schülern der Schulen Krasnodons.
Im Saal des Museums der Jungen Grade fand eine Trauerkundgebung mit dem Thema „Leben, für die Menschen gegeben“ statt. Die Kundgebung begann und endete mit einer Theateraufführung „Alle sind noch am Leben“, die das Theaterkollektiv „Blauer Vogel“ des Oleg-Koschewiy-Kulturpalastes vorbereitet hatte. Bei der Kundgebung sprachen vor den Einwohnern und Gästen der Stadt Ehrengäste und die Führung der Stadt.
„Ein Volk, das sich nicht an seine Geschichte erinnert, verschwindet. Wir sind Kinder und Enkel eines Heldenvolkes und nach diesem Vorbild erziehen wir unsere Kinder und zeigen, wie es nötig ist, sein Land zu verteidigen, wie man sein Haus lieben und unsere junge Republik verteidigen muss“, erklärte der Berater des Oberhaupts der LVR zu Fragen der Kosakenschaft, der Kadettenausbildung und der militärisch-patriotischen Erziehung der Jugend Sergej Jurtschenko.
„Im Jahr 1943, vor 75 Jahren, geschah eine Reihe für unsere Region bedeutsamer Ereignisse: die brutale Hinrichtung der Junggardisten, das war am 15., 16., 31. Januar. Außerdem begann Ende 1942 – Anfang 1943 die Befreiung des Lugansker Lands von den faschistischen deutschen Besatzern und es ist wichtig nicht zu vergessen, dass genau an diesem Tag Swatowo von den Besatzern befreit wurde. Es ist wichtig, sich an die Heldentaten dieses Landes zu erinnern, weil wir Kinder dieses Landes sind und im Grunde Enkel und Urenkel der Menschen sind, die den Frieden im Großen Vaterländischen Krieg erkämpft haben“, sagte der Minister für Kultur, Sport und Jugend der LVR Dmitrij Sidorow.
„Heute legen wir Blumen am Denkmal für die gefallenen Junggardisten nieder. Für die Lugansker, für die Einwohner der Republik ist es prinzipiell wichtig dies nicht zu vergessen und die Erinnerung an jede Generation weiterzugeben, die junge Generation sollte ihre Geschichte nicht schlechter, sondern sogar besser, emotionaler kennen als wir. Unsere Geschichte ist tatsächlich groß. Wir müssen uns erinnern, wir müssen dem Andenken der Gefallenen würdig sein, da solange wir uns an unsere wirkliche Geschichte erinnern, solange wir die Wahrheit wissen, denn die Kraft liegt in der Wahrheit, kann uns niemand besiegen, niemand kann uns entzweien. Deshalb bewahrt dieses Stück Wahrheit immer im Herzen und gebe Gott allen Frieden und Gutes“, fügte er hinzu.
Der stellvertretende Informations- und Kommunikationsminister der LVR Jurij Perschikow fügte hinzu, dass die Erinnerung an die Mitglieder der Jungen Garde das ist, was alle vereinen kann, die sich zur russischen Welt zählen, die nach dem Zerfall der Sowjetunion geteilt wurde.
„Die Erinnerung an den Großen Vaterländischen Krieg ist eine gemeinsame Erinnerung für alle Völker des ehemaligen geeinten Landes, für die Völker, die in dem ehemaligen Sowjetland leben, die den gemeinsten und mächtigsten Feind in jener Zeit besiegten. Die Heldentat der Junggardisten ist das, was allen verständlich ist“, sagte er.
„Tatsächlich wurde in den letzten Jahren viel getan, um diese Erinnerung zu vernichten. Sie erinnern sich, dass die Schullektüre des Buches „Junge Garde“, an dem nicht nur eine Generation unserer sowjetischen jungen Leute erzogen wurde, aus den Schulen verschwand. Und ich meine, dass, wenn man solche Werke studiert, es niemals Faschismus geben wird, wie es jetzt in Kiew der Fall ist. In der Ukraine ist das vielleicht deshalb geschehen, weil wir die Heldentaten dieser jungen Menschen vergessen haben“, fügte Perschikow hinzu.
Der Bürgermeister von Krasnodon rief alle auf, einig zu sein und den Angriff des Feindes abzuwehren.
„Auf dieser Kundgebung müssen wir verstehen, dass die Leben der Junggardisten nicht vergeblich waren, dass die jungen, kräftigen Menschen zwischen 14 und 22 Jahren ihr Leben dafür gaben, dass wir hier leben. Ihr Kampf gegen die hasserfüllten Okkupationstruppen des faschistischen Deutschland dauerte einige Monate. Aber sie widerstanden, sie konnten die Angst besiegen, sie konnten allen sagen, dass die Heimat heilig ist. Und das, was heute in unserem Land geschieht, ist nun nicht das, was sie wollten. Es ist wirklich notwendig zu überlegen, warum der Faschismus wieder sein Haupt erhoben hat. Und man muss sich natürlich zusammenschließen und diesem Faschismus Widerstand leisten, denn wenn wir nicht vereint sind, wird man uns besiegen“, sagte er zur Jugend.
Die Veranstaltung endete mit dem Theaterstück „Die junge Garde“.
„Das Theaterstück wurde nach Motiven des Romans „Die Junge Garde“ von Alexandr Fadejew zusammengestellt. Vieles wurde verändert, wir haben es etwas an unsere Zeit angepasst, wir haben gezeigt, dass die ukrainischen Faschisten genau die sind, was damals die deutschen waren. Wir haben es lange vorbereitet, uns mit der Geschichte befasst, sind hierhin gekommen, in das Museum, wir haben ein halbes Jahr daran gearbeitet. An der Aufführung nehmen Schüler und Studenten von 15 bis 22 Jahren teil, die bei uns im Kulturpalast aktiv sind. Am schwersten war es, den jungen Leuten das schreckliche Leid zu verdeutlichen, das die Junggardisten erlitten und ich als Leiter sehe, dass sie das in hohem Maße erreicht haben“, sagte der Leiter des Theaterstudios Bogdan Schischkin.
Am 22. Februar wird das Theaterstück in Lugansk gezeigt.
„Die Organisation Junge Garde existierte bei uns Krasnodon nicht lange, aber durch die Heldentat der Junggardisten wurde Krasnodon bekannt, von ihnen hat die ganze Welt erfahren. Sie starben für unsere Zukunft, wir sind heute am Leben und frei dank ihnen“, sagte die Schülerin der 11. Klasse Weronika nach dem Theaterstück.
„Dies waren sehr mutige Menschen. Es ist wichtig, sich an sie zu erinnern, damit wir durch ihr Beispiel unsere Angst überwinden und etwas Wichtiges für unser Land tun“, fügte der Schüler des Krasnodoner Technikums Maxim hinzu.
de.sputniknews.com: Spaniens König: Madrid will konstruktive Beziehungen zu Moskau
Spaniens König Felipe VI hat verkündet, dass Madrid konstruktive Beziehungen zu Moskau pflegen wolle. Dies meldet die spanische Zeitung „El Mundo“ am Mittwoch.
„Wir wollen konstruktive Beziehungen zu Russland haben. Das wird es uns ermöglichen, bei der Schaffung eines europäisch-asiatischen Raumes, der auf gegenseitigem Vertrauen und Respekt beruht, voranzukommen“, so der spanische König, der am heutigen Mittwoch seinen 50. Geburtstag feiert.
Zuvor hatte der spanische Außenminister Alfonso Dastis erklärt, dass eine Gruppe „russischer Hacker“ die Europäische Union zu destabilisieren versuche. Dabei betonte die spanische Verteidigungsministerin Maria Dolores de Cospedal, dass die spanischen Behörden über keine Informationen über eine angebliche „Einmischung Russlands“ in die Situation um Katalonien verfügten.
Ende September hatte die spanische Zeitung „El País“ Russland die katalanische Krise und Zerrüttung der europäischen Stabilität vorgeworfen.
Ukrinform.ua: Ukraine sucht Ex-Premier Asarow mit internationalem Haftbefehl
Die Ukraine hat den ehemaligen Ministerpräsidenten, Mykola Asarow, zur internationalen Fahndung ausgeschrieben. Auch gegen Ex-Chef der Nationalen Bank der Ukraine, Serhij Arbusow, wurde Haftbefehl erlassen.
Das gab der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Juri Luzenko, auf seiner Facebook-Seite bekannt. Laut Luzenko wurden Haftbefehle gegen Asarow und Arbusow im Rahmen der Ermittlungen gegen eine kriminelle Organisation von Wiktor Janukowytsch erlassen. Mykola Asarow werde die Komplizenschaft an der Aneignung von Flüssiggas der Unternehmen „Ukrgasvydobuvannya“ und „Ukrnafta“ vorgeworfen. Er habe damit dem Staat einen Schaden von rund 2,2 Milliarden Hrywnja zugefügt. Arbusow werde die Komplizenschaft bei der Aneignung der Geldmittel des Unternehmens „Tschornomornaftogas“ in Höhe von 3,2 Milliarden Hrywnja beim Kauf von zwei Bohrplattformen vorgeworfen.‘
Nach Angaben von Luzenko wurden heute in diesem Fall zwei Menschen, N. Ignatschenko und A. Frolow, festgenommen. Sie würden verdächtigt, Geld für die kriminelle Organisation gewaschen zu haben.
dnr-news.com: Wjatrowitsch fordert von Polen, die Bandera-Ideologie nicht zu verbieten
Der Leiter des ukrainischen „Instituts für Nationales Gedenken“ Wladimir Wjatrowitsch rief die Oberste Rada dazu auf, sich an ihre polnischen Kollegen zu wenden mit einer Erklärung zur Unzulässigkeit von Beschlüssen über Gesetzesänderungen, die die Propaganda der Bandera-Ideologie verbieten.
„Der polnische Senat prüft heute das Gesetz zum ‚Banderismus‘.Ich denke, das ukrainische Parlament muss sich an seine polnischen Kollegen wenden und ihnen die Unzulässigkeit eines solchen Beschlusses klarmachen“, schrieb Wjatrowitsch auf seiner Facebook-Seite.
Abends:
de.sputniknews.com: Umstrittenes KZ-Gesetz: Polnischer Senat stimmt für Verbot von „Bandera-Ideologie“
Der polnische Senat (Oberhaus) hat am Mittwoch die Novellen zum Gesetz über das Institut für Nationales Gedenken unterstützt. Das Dokument sieht unter anderem die strafrechtliche Verfolgung für die Verleugnung von Verbrechen ukrainischer Nationalisten vor. Dies berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Polska Agencja Prasowa (PAP).
Demnach nahmen an der Abstimmung die Kommissionen für Menschenrechte, für Rechtsherrschaft und für kulturelle Angelegenheiten teil. Für den Gesetzentwurf sollen elf Abgeordnete gestimmt haben, fünf dagegen.
Laut dem Dokument sind für die Leugnung des Massakers an der polnischen Zivilbevölkerung in Wolhynien, weiterer Verbrechen ukrainischer Nationalisten während des Zweiten Weltkrieges und eine öffentliche Unterstützung der „Bandera-Ideologie“ eine Geld- bzw. eine Haftstrafe bis zu drei Jahren vorgesehen. Gleiches soll für die Verwendung des Begriffs „polnische Todeslager“ gelten.
Am 26. Januar hatte der Sejm (polnisches Unterhaus) den Gesetzentwurf gebilligt. Das ukrainische Außenministerium soll indes seine Besorgnis darüber geäußert haben.
In letzter Zeit sind die Beziehungen zwischen Kiew und Warschau wegen der Unstimmigkeiten in historischen Fragen angespannt. Nach der Version der polnischen Seite wurden in den Jahren 1943 bis 1945 von Anhängern der Ukrainischen Aufständischen Armee (OUN-UPA) Massenmorde an der polnischen Bevölkerung in Wolhynien verübt. Polen spricht von einem Genozid und verurteilt deshalb die Heroisierung der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) durch Kiew.
Die Verbrechen der ukrainischen Nationalisten während dieser Zeit werden als ethnische Säuberungen gewertet. Dabei wurden fast 100.000 Polen ermordet.
Stepan Bandera (1909-1959) hatte an der Wiege der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) gestanden. Am 14. Oktober 1942 wurde auf Beschluss der OUN die „Ukrainische Aufstandsarmee“ (UPA) als deren Militärarm ins Leben gerufen. Die beiden Nationalistenorganisationen hatten im Zweiten Weltkrieg in der Westukraine zuerst gegen die Wehrmacht und dann gegen die Sowjetarmee und andere Staaten der Anti-Hitler-Koalition gekämpft.
Dnr-news.com: Ukrainische Armee erklärt, dass sie ein Dorf in der neutralen Zone in der LVR unter Kontrolle genommen haben
Die Streitkräfte der Ukraine haben das Dorf Nowoalexandrowka eingenommen, dass sich in der Pufferzone an der Abgrenzungslinie mit der Lugansker Volksrepublik befindet. Dies erklärte am Mittwoch das Verteidigungsministerium der Ukraine.
„Unsere Soldaten verbesserten ihre taktische Position, bewegten sich mehrere Kilometer entlang der Abgrenzungslinie und nahmen Nowoalexandrowka unter ihre Kontrolle“, heißt es in einem Video, dass auf der Webseite des ukrainischen Verteidigungsministeriums veröffentlicht wurde.
Nach Angaben des Soldaten der Armee, der sich im Film als Konstantin vorstellt, haben die ukrainischen Soldaten diese Ortschaft schon „vor einigen Tagen“ eingenommen.
„Der Feind versucht von Zeit zu Zeit, sie zurück zu erobern, wir klammern uns aber an diesem Stück Land fest, denn es ist unseres. So werden wir auch weiter vordringen, nach und nach, aber unaufhaltsam“, sagte er.
de.sputniknews.com: Krieg gegen Russland und China: So malt sich Pentagon dieses Szenario aus
Wie würde ein Krieg zwischen den USA und Russland und China aussehen? Der Vizechef des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, General Paul J. Selva, hat eine genaue Vorstellung davon, wie das Portal „Defense News“ berichtet.
„Jede Schlacht gegen China, wenn es dazu kommt, würde in bedeutendem Maße auf See und zu Land geführt werden“, zitiert das Portal den US-General.
Eine bewaffnete Konfrontation mit Russland würde den USA hingegen die Bemühungen der gesamten Streitkräfte sowie aller in Europa stationierten Kontingente abverlangen. Die Kämpfe würden auch auf See geführt, weil es unmöglich sei, nach Russland zu gelangen, ohne „den Nordatlantik überquert zu haben“. Dabei könnten die Gefechte auch über dem Meer im Luftraum geführt werden.
Wie der General ausführte, stellt Russland gemäß der kürzlich formulierten nationalen Verteidigungsstrategie der USA eine „globale Bedrohung“ dar. Das Pentagon arbeite außerdem bereits an einem Sonderplan in Bezug auf Russland und China.
Laut Selva vertritt Washington die Ansicht, dass Russland heute seinen Einfluss sowohl in Europa als auch in Asien verstärke, während die USA, Russland und China um die dominierende Rolle in der internationalen Politik rängen.
Lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik aus Anlass des 75. Jahrestag des Todes der Junggardisten
Sehr geehrte Landesleute!
Heute, an diesem Tag des Gedenkens und der Trauer, wird uns wieder die Größe der unsterblichen Heldentat der Junggardisten bewusst. Sie zeigt eine beispiellose Treue des Menschen zu seiner Heimat. Die Unverbrüchlichkeit dieser Verbindung, die Verantwortung für das Schicksal der Vaterlandes war zu allen Zeiten die Grundlage für die Einheit unseres Volkes.
Die jungen Helden der Jungen Garde durchlebten ein viel zu kurzes Leben. Aber wir wissen genau: ihr Leben war das teuerste, was dem Menschen gegeben ist. Und heute prägen sie ganze Generationen durch Mut, Würde und Ehre. Es scheint, dass die Mitglieder der Jungen Garde etwas Unmögliches taten. Aber das Gewissen und ein grenzenloses Gefühl von Pflicht gegenüber ihrem Heimatland erlaubten es ihnen nicht, anders zu handeln.
Diese Jungen und Mädchen wurden zu einem Symbol des Kampfes, der Seelenstärke und Einheit, worin sich der wahre Patriotismus der Jugend in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieges zeigte. Und die Heldentat der Junggardisten wurde zur Geschichte unserer Heimat, die wir erhalten müssen.
Wir müssen alles, was von uns abhängt, tun, um bei der patriotischen Erziehung unserer Kinder die Wahrheiten zu bewahren, in deren Namen unsere Väter und Großväter kämpften. Am Beispiel der Helden der Jungen Garde kann und muss unsere junge Generation erzogen werden, damit diese tiefe Verbindung niemals zerstört werden kann.
Alternative Presseschau 