Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
abends / nachts:
wpered.su: Im Petrowskij-Bezirk von Donezk wird die Pionier- und Komsomolbewegung erneut entstehen
Im Petrowskij-Bezirk von Donezk fand eine Mitgliederversammlung der Bezirksorganisation der KP der DVR statt. Dabei wurde beschlossen, die Pionier- und Komsomolbewegung wieder ins Leben zu rufen, berichtet der Korrespondent der Seite „Wpered“.
de.sputniknews.com: Ukraine-Experte: PACE übersieht Ursachen für politische Krise im Osten der Ukraine
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) ist sich über die Ursachen für die politische Krise im Osten der Ukraine nicht im Klaren oder will sie einfach nicht verstehen. Das erklärte Boris Gryslow, bevollmächtigter Vertreter des russischen Präsidenten in der Kontaktgruppe für die Ostukraine, am Mittwoch in Moskau.
„Die von der PACE an Russland gestellten Forderungen, die Finanz- und Wirtschaftshilfe für den Donbass einzustellen, laufen den Prinzipien des Humanismus zuwider… Im Donbass handelt es sich um eine innerukrainische politische Krise.“
Es liege klar auf der Hand, dass Russland und seine Bürger die humanitäre Katastrophe in den Gebieten Donezk und Lugansk nicht tatenlos beobachten und die Bedrohung für dreieinhalb Millionen Menschen direkt an seiner Grenze nicht hinnehmen würden. „Die europäischen Strukturen hätten schon längst verstehen sollen, dass der Druck auf Russland ihnen selber schadet und der Stimmung der Völker Europas zuwiderläuft, dessen integrierter Teil Russland ist“, sagte Gryslow.
Die PACE hatte am Dienstag eine Resolution angenommen, in der die Beseitigung der humanitären Folgen des bewaffneten Konflikts im Osten der Ukraine gefordert wird. Russland wird aufgerufen, die finanzielle und militärische Unterstützung der bewaffneten Formationen in den Gebieten Donezk und Lugansk einzustellen und den Erlass von Präsident Wladimir Putin außer Kraft zu setzen, Papiere von Bürgern der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk und deren sonstige Dokumente wie auch polizeiliche Kennzeichen von Fahrzeugen anzuerkennen.
Ukrinform.ua: Poroschenko: Ein weiterer Soldat aus Gefangenschaft befreit
Der ukrainische Armeeangehörige Roman Sawkow ist aus der Gefangenschaft der Terroristen im Donbass freigelassen worden.
Das meldete der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko auf Facebook. Der Staatschef habe dem Soldaten der 92. Brigade persönlich gratuliert. „Herzlich willkommen zu Hause, Roman“, schrieb Poroschenko.
Der Soldat werde laut Präsidenten medizinisch untersucht und behandelt.
Nach Angaben der Vizechefin des Parlaments, Iryna Heraschtschenko, begnadigte der Präsident eine Frau, die eine schwere Straftat gegen die Ukraine begangen hatte. Der zuckerkranke Roman Sawkow wurde gegen diese Frau ausgetauscht.
Dnr-online.ru: Heute, am 24. Januar, ist ein vorzeitiger Gefangenenaustausch zwischen der DVR und der Ukraine erfolgt. Die Republik hat der ukrainischen Seite den Granatschützen der ukrainischen Streitkräfte Roman Sowkow, geb. 1989, übergeben, der vor einem halben Jahr bei Marjinka gefangen genommen wurde.
Die Ukraine hat im Gegenzug der DVR Natalja Koslowa übergeben, die von ukrainischen Soldaten vergewaltigt wurde, und dabei in einem Moment aus den Beständen eines der Vergewaltiger eine Granate zog… in der Folge wurden zwei ukrainische Vergewaltiger getötet, einer wurde verletzt, der jungen Frau musste eine Hand amputiert werden.
„Vor einigen Tagen haben wir die jungen Frau, geb. 1995, geholt, sie hat die rechte Hand verloren, beide Beine sind gebrochen. Sie hat sich etwa drei Jahre in Gefangenschaft befunden, außerdem befand sich bei ihr ihr einjähriges Kind. Die junge Frau ist nun in einem sehr kritischen Zustand und durchläuft eine Rehabilitation. Wir werden uns bemühen, ihre Beine zu heilen und ihr eine Prothese für die Hand anzupassen. Unsererseits haben wir einen ukrainischen Soldaten übergeben. Er ist auch krank, er hat Diabetes“, berichtete die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa.
de.sputniknews.com: Poroschenko verheimlichte Deutschland-Geschäfte – Medien
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko soll den Besitz einer Stärkefabrik in der Gemeinde Elsteraue (Sachsen-Anhalt) verschwiegen haben. Dies berichtet der Nachrichtensender Deutsche Welle am Mittwoch.
Die Stärkefabrik gehöre zur Interstarch GmbH, die formell im Besitz einer Gesellschaft auf Zypern sei, aber in Wirklichkeit von Poroschenkos Firma Interstarch Ukraine geführt werde.
Poroschenko habe sich nicht als Mitbesitzer der Fabrik zu erkennen gegeben, wie es das deutsche Recht verlange.
Der Oligarch war zuvor der Offschore-Geschäfte im Zuge der Enthüllung der sogenannten „Panama Papers“ im April 2016 überführt worden.
Das Internationale Konsortium Investigativer Journalisten (ICIJ) hatte am 3. April 2016 Auszüge aus 11,5 Millionen Dokumenten mit Daten über Offshore-Konten mehrerer agierender und ehemaliger Spitzenpolitiker veröffentlicht. Diese Berichte, die den Namen „Panama Papers“ erhielten, beruhen auf einem Datenleck in der Anwaltskanzlei Mossack Fonseca mit Sitz in Panama-Stadt, die juristische Unterstützung bei der Registrierung von Briefkastenfirmen erweist. Wie ICIJ-Direktor Gerard Ryle sagte, hat die Kanzlei nicht die vollständige Datenbank offengelegt und beabsichtigt auch nicht, dies zu tun.
armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des Kommandos der Streitkräfte der DVR
Direkt nach der Beendigung des Besuchs der Konfliktzone durch A. Hug, den stellvertretenden Leiter der OSZE Mission, hat die ukrainische Seite wortbrüchig das Regime des Waffenstillstands verletzt.
Heute um 17:30 wurden unsere Positionen im Gebiet von Leninskoje in Richtung Mariupol von Seiten des Gegners heftig von Mörsern beschossen. Insgesamt wurden von ihm mehr als 20 120mm-Mörsergeschosse abgeschossen. Vom Gegner wurden auch aktiv Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In der Folge von Beschüssen wurden gleich zwei unserer Verteidiger verletzt. Mit Mörsern wurde auch auf Sachanka geschossen. In der Folge des Feuers der ukrainischen Streitkräfte wurde die Stromversorgung der Ortschaft unterbrochen. Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt. Bis 20 Uhr wurden neun Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, davon fünf in Richtung Mariupol.
Im Zusammenhang mit gröbsten Verstößen durch die ukrainischen Kräfte trotz des von uns eingehaltenen Waffenstillstands rufen wir die OSZE-Mission und die ukrainische Seite im GZKK auf, diese Fakten festzuhalten und die schuldigen ukrainischen Kämpfer strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.
Unsere Einheiten befinden sich in Bereitschaft, um unmittelbar auf eine mögliche Fortsetzung der Provokationen des Gegners, darunter auch unter Verwendung schwerer Waffen durch die ukrainischen Streitkräften, zu reagieren.
Diese Verstöße sind eine Demonstration der Realität der Pläne zur Verschärfung der Lage, die zielgerichtet von Kiew durchgeführt werden, nachdem die Oberste Rada das sogenannte Gesetz über die „Reintegration des Donbass“ beschlossen hat.
Vormittags:
ukrinform.ua: Treffen mit Lagarde: Poroschenko hofft auf gute Zusammenarbeit mit IWF
Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat sich am Mittwochabend in Davos mit der Chefin des Internationalen Währungsfonds Christine Lagarde getroffen.
Das gab der Sprecher von Poroschenko, Svyatoslav Tsegolko, auf Twitter bekannt. „Wir werden unsere effektive Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen fortsetzen und alles, was wir heute und früher vereinbart haben, erfüllen. Ich hoffe auf eine sehr gute und effektive Zusammenarbeit“, sagte der Präsident bei einem gemeinsamen Auftritt vor der Presse mit Lagarde. Er betonte weiter, dass die Fortsetzung dieser Zusammenarbeit 2018 sehr wichtig sei. Die Zusammenarbeit mit dem IWF sei ein wichtiger Faktor der wirtschaftlichen Stabilität und ein Vertrauensindikator für die Reformen im Land.
Die IWF-Chefin nannte das Gespräch mit Poroschenko „produktiv“.
lug-info.com: In den letzten 24 Stunden wurden keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen festgestellt.
armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 12 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von fünf Ortschaften beschossen. Der Gegner hat 120mm- und 82mm-Mörser, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
de.sputniknews.com: Moskau wirft Washington „propagandistische Attacke“ auf Russland vor
Das russische Außenministerium hat die Vorwürfe der „hochrangigen US-Vertreter“, wonach Moskau in die C-Waffen-Angriffe in Syrien verwickelt sein soll, als „eine massive propagandistische Attacke“ zugunsten „fraglicher Geheiminitiativen der USA und ihrer Verbündeten“ verurteilt. Dies geht aus der offiziellen Erklärung der Behörde hervor.
Die USA wollen somit aus Moskaus Sicht „Russland auf der Weltbühne verleumden und Bemühungen zu einer friedlichen Regelung in Syrien unterbinden“. „Russland hat sich längst daran gewöhnt, dass die verantwortlichen US-Beamten häufig die einfachen ethischen Normen missachten. Mit den gestrigen Zwecklügen haben sie sich aber selbst übertroffen“, heißt es in der Mitteilung des russischen Außenministeriums.
Indem die USA Moskau und Damaskus für die Chemiewaffenattacken in Syrien verantwortlich machten, versuchten sie jene Szenarien in Syrien zu verwirklichen, welche sie im ehemaligen Jugoslawien sowie im Irak und in Libyen bereits umgesetzt hätten, verlautete es von der Behörde weiter. Dabei sei die eigentliche Tatsache der Attacke „erst gar nicht bestätigt“ worden, so das russische Ministerium. Die russischen Diplomaten betonten, dass die Berichte über den C-Waffen-Angriff von der als „Weiße Helme“ bekannten Organisation ausgegangen seien. Moskau verdächtigt die Organisation der Zusammenarbeit mit Terroristen und der Verbreitung „unverhohlener Lügen.
Am Dienstag, den 23. Januar hatte der US-Außenminister, Rex Tillerson, beim Treffen mit Vertretern von 29 Ländern in Paris Russland für alle Chemiewaffenattacken in Syrien verantwortlich gemacht.
Am Vortag hatte der russische Vizeaußenminister, Sergej Rjabkow, die Erklärungen von Tillerson sowie den Verzicht der USA auf die Zusammenarbeit mit Russland bei der Entwicklung eines gemeinsamen Mechanismus zur Ermittlung von Zwischenfällen bei dem Einsatz von C-Waffen in Syrien als Fortsetzung der gegen Moskau gerichteten Eindämmungspolitik verurteilt. Derartige Behauptungen aus Washington seien „hohle Überlegungen“ und „Gedöns“ von US-Beamten. Wie Rjabkow ferner betonte, hätten diese Anschuldigungen „nichts mit der Wirklichkeit zu tun“ und würden gar „eine grobe Verleumdung“ darstellen.
Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 14.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
Außerdem wurde in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte mit 120mm-Mörsern auf Sachanka eine Stromleitung beschädigt, der nördliche Teil von Sachanka hat keinen Strom. Durch einen Splitter wurde eine Gasleitung teilweise beschädigt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 381.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 40.
Wir erinnern daran, dass ab 1:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertage ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.
Dan-news.info: „Gestern von 18 bis 23 Uhr wurde Sachanka beschossen. Es gibt Zerstörungen in der Oktjabrskaja-Straße 1, der Friedensstraße 4, der Gawriklenko-Straße 30, der Lenin-Straße 15 und die ganze Zentralnaja-Straße, etwa 70 Verbraucher, haben weder Gas noch Strom“, teilte der Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit.
Nach seinen Worten haben Spezialisten bereits mit der Wiederinbetriebnahme der Gas- und Stromversorgung begonnen, der Abschluss der Arbeiten ist bis mittags geplant.
de.sputniknews.com: Putin lobt russische Muslime für ihre Tätigkeit im Ausland
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Aufklärungsarbeit und andere Aktivitäten russischer Islamischer Organisationen in anderen Staaten, darunter auch in Europa, gewürdigt.
„Ihre internationale Tätigkeit ist eine sehr richtige Ausrichtung“, sagte Putin bei einem Treffen mit islamischen Würdenträgern Russlands in Kasan. Er verwies darauf, dass die Aufklärungsarbeit russischer Muslime in anderen Staaten auf Nachfrage stieße.
Der Vorsitzende der Geistigen Verwaltung der russischen Muslime, Rawil Gainutdin, teilte seinerseits mit, dass islamische Organisationen Russlands auch in europäischen Staaten die Interessen ihres Landes durchsetzen würden.
„Wir sind eine Art Soft Power, um unser Entwicklungsmodell durchzusetzen“, sagte Gainutdin, der auch Vorsitzender des russischen Muftirats ist.
Eine sehr wichtige Plattform dafür sei das alljährlich stattfindende Internationale Forum der Muslime. „Am Forum 2015 in London nahmen muslimische Würdenträger aus 20 europäischen Staaten teil.“ Das nächste Forum sei in Paris geplant.
Dan-news.info: „In der Folge der Kämpfe wurden 120 medizinische Einrichtungen der DVR beschädigt. Es muss angemerkt werden, dass eine Einrichtungen nach ihrem Wiederaufbau erneut beschossen wurden“, teilte der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
Die größte Zahl der Schäden gibt es in Donezk und Gorlowka, die wenigsten in Makejewka und Charzysk. Nach Informationen des Ministeriums ist bisher bereits mehr als die Hälfte wiederaufgebaut – 61 Einrichtungen. In diesem Jahr wird der Wiederaufbau fortgesetzt.
de.sputniknews.com: Türkischer Außenminister will keine Verhandlungen mit USA: „Vertrauen fehlt“
Dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu zufolge ist es noch zu früh, den Vorschlag der USA über die Einrichtung einer 30 Kilometer langen Sicherheitszone im Norden Syriens zu erörtern. Grund sei das fehlende Vertrauen zwischen den Ländern.
„Das Vertrauen (zu den USA – Anm. d. Red.) ist verloren gegangen“, wird Çavuşoğlu von der Zeitung „Yeni Safak“ zitiert. „Solange es nicht wiederhergestellt wird, solange keine genauen Schritte zu dessen Wiederherstellung gemacht werden, halte ich es für falsch, diese Themen zu erörtern.“ Ankara wisse nicht, welche Absichten Washington verfolge. Erst müsse jedenfalls die Atmosphäre des Misstrauens behoben werden.
Am Vortag hatte der türkische Außenminister erklärt, dass die USA der Türkei vorgeschlagen hätten, eine 30 Kilometer lange Sicherheitszone im Norden Syriens einzurichten, um Zusammenstöße zwischen türkischen und US-Militärs zu vermeiden. Mevlüt Çavuşoğlu und Rex Tillerson hatten sich am Dienstag am Rande der Verhandlungen in Paris zu Fragen der Zuwiderhandlung von ungestraftem C-Waffen-Einsatz getroffen.
Am 20. Januar hatte der türkische Generalstab die Militäroperation „Olivenzweig“ angekündigt. Sie ist gegen kurdische Einheiten in der syrischen Stadt Afrin gerichtet, die von den USA unterstützt und von der Türkei als terroristische Organisation eingestuft werden. Die türkischen Truppen werden dabei von der oppositionellen „Freien syrischen Armee“ unterstützt.
Damaskus verurteilte die türkischen Aktivitäten in Afrin entschieden. Afrin sei ein unabdingbarer Teil Syriens, hieß es. Moskau rief in diesem Zusammenhang alle betroffenen Parteien zu Rückhalt und Respekt vor der territorialen Integrität Syriens auf.
Lug-info.com: Die Lastwagen des 73. humanitären Konvois des Zivilschutzministeriums der RF sind in Lugansk eingetroffen.
Das Zivilschutzministerium der LVR teilt mit, dass in 15 Lastwagen 144,8 Tonnen humanitäre Hilfe geliefert wurden, darunter 42,55 Tonnen Lebensmittel für Kinder unter einem Jahr (5682 Pakete) und 102,31 Tonnen Lebensmittel für Kinder zwischen 1 und 3 Jahren (12.742 Pakete).
Dan-news.info: Heute ist 73. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF in der DVR eingetroffen.
„Heute ist der russische humanitäre Konvoi mit 20 Lastwagen des Zivilschutzministeriums der RF mit fast 286 Tonnen humanitärer Hilfe eingetroffen. Dazu gehören 10.054 Lebensmittelpakete für Kinder unter einem Jahr und 26.283 für Kinder von einem bis drei Jahre“, teilte das Zivilschutzministerium der DVR mit.
de.sputniknews.com: Vize-Regierungschef: Keine Oligarchen mehr in Russland
Anders als in den 1990ern gibt es im heutigen Russland laut dem stellvertretenden Regierungschef Arkadi Dworkowitsch keine Oligarchen mehr.
„Ich denke nicht, dass es bei uns Oligarchen gibt. Das war eher ein Konzept der 1990er“, sagte Dworkowitsch, einst langjähriger Berater im Kreml, in einem Interview für Bloomberg TV.
Die heutigen russischen Milliardäre bezeichnete Dworkowitsch als „sozial verantwortliche Geschäftsleute, die ihr Geld verantwortungsbewusst verdienen und sich um das Land sorgen“.
Als Oligarchen werden in Russland Unternehmer bezeichnet, die sich nach dem Untergang der Sowjetunion und während der Marktreformen der 1990er Jahre unter anderem durch die Aneignung von Staatseigentum massiv bereicherten und großen Einfluss in der Politik erlangten.
Dan-news.info: „Der Haushalt der DVR im 1. Quartal des Jahres 2018 ist sozial orientiert. Der Hauptteil der Mittel – mehr als 40 Prozent der gesamten geplanten Ausgaben – wird für Sozialzahlungen an die Bevölkerung über das Arbeits- und Sozialministerium und soziale Fonds verwendet“, teilte der Pressedienst des Finanzministeriums mit.
Die übrigen Mittel werden für öffentliche Einrichtungen der Bildung, des Gesundheitswesen, der Kultur, des Sports sowie für Einrichtungen der sozialen Sicherheit verwendet.
Nachmittags:
Dan-news.info/Lug-info.com: Videokonferenz Moskau – Donezk – Lugansk zum Thema „Verbrechen der Ukraine gegen die Bevölkerung des Donbass: Berichte internationaler Organisationen“
„Wir haben bereits eine Antwort des Staatsanwalts des Internationalen Strafgerichtshof erhalten, gemäß der 332 von uns eingereichte Unterlagen zu Fällen von Folter gegenüber Aktivisten und Kriegsgefangenen zur Bearbeitung angenommen wurden“, teilte das Mitglied der Kommission zur Erfassung von Kriegsverbrechen der ukrainischen Regierung im Donbass, die Rechtsanwältin Jelena Schischkina mit. „Das ist ein großer Sieg für uns, weil noch 2015 keinerlei Materialien von uns vom internationalen Strafgerichtshof angenommen wurden“.
Schischkina fügte hinzu, dass seit August 2014 bis heute mehr als 1500 Anzeigen gegen die Ukraine an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegangen sind.
„Dank der Zusammenarbeit mit dem UN-Kommissariat für Menschenrechte konnten wir vor anderthalb Jahren ein geheimes Gefängnis in der Ukraine aufdecken. Von dort wurden 12 Menschen freigelassen“, sagte die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa.
Auch heute gibt es geheime Gefängnisse in der Ukraine. Davon zeugen unter anderem Aussagen von Personen, die Ende 2017 im Rahmen des Austausches freigelassen wurden.
„Aus Gesprächen mit unseren freigelassenen Gefangenen wird deutlich, dass in der Ukraine die Praxis geheimer Gefängnisse existiert. Natürlich wollen wir, dass alle auch Gespräche mit UN- und OSZE-Vertretern führen, damit dies dokumentiert wird“, unterstrich Morosowa.
„Die DVR sucht auf dem Territorium der Ukraine 285 Menschen, davon 80, bei denen es eine eindeutige Bestätigung gibt, dass sie sich auf dem Territorium der Ukraine befinden“, sagte Morosowa weiter. Sie rief die ukrainische Seite zu einem konstruktiven Dialog zur Durchführung einer neuen Gefangenenaustauschetappe durch. Sie äußerte die Hoffnung, dass dieser Austausch im nächsten Monat stattfinden kann.
„Beim erfolgten Austausch wurden uns von ukrainischer Seite 25 Menschen nicht übergeben. Das heißt, es wurde eine Zahl von bestätigten Personen von der ukrainischen Seite, wie Sie aus den Medien wissen, im letzten Moment einseitig ohne irgendwelche Vorwarnungen und Erklärungen von der Ukraine aus der Liste der Bürger der RF gestrichen“, sagte die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa.
„Im Vorfeld der zweiten Austauschphase beträgt nach Aussage der Ukraine die Zahl der Personen, die sie von uns verlangen, mehr als 100“, erklärte Kobzewa.
de.sputniknews.com: „Sie verstecken sich irgendwo“: Russland-Vizepremier zu US-Reaktion auf Dialogangebot
Russland hat laut dem russischen Vizepremier Arkadi Dworkowitsch seine Bereitschaft zum Dialog mit den USA über diplomatische Kanäle signalisiert. Das Signal sei jedoch unbeantwortet geblieben.
„Wir haben uns die Hände gedrückt, aber es gab keine Besprechungen. Sie verstecken sich irgendwo. Ich machte deutlich, dass ich (zum Dialog — Anm. d. Red.) bereit bin. Ich tat dies über unsere diplomatischen Kanäle. Ich gab zu verstehen, dass wir bereit sind, einen Dialog zu starten, dass wir für Besprechungen offen sind, aber sie (die US-Vertreter — Anm. d. Red.) haben nicht einmal eine Antwort gegeben“, sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters am Rande des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos.
Russlands Verhältnis mit den USA sei zurzeit „toxisch“ und „schwierig“, betonte der russische Vizepremier. „Wir arbeiten nach wie vor. Wir führen einen politischen Dialog hinsichtlich Syriens, Nordkoreas, hinsichtlich der globalen Probleme, der Energiewirtschaft. Allerdings würde ich sagen, wir haben keine tatsächliche Zusammenarbeit in wirtschaftlichen Fragen“, sagte Dworkowitsch.
Dan-news.info: Im internationalen Festival der Jugend des Donbass in der Hauptstadt der DVR nehmen fast 100 Einwohner der von der ukrainischen Regierung kontrollierten Städte teil. Dies teilte heute der Vorsitzende der Jugendorganisation Molodaja Respublika Nikita Kiosew mit.
Sie alle sind Studenten und aus eigener Initiative nach Donezk gekommen. Sie ließen sich weder durch das Wetter noch durch die Schwierigkeiten beim Überschreiten der Frontlinie abhalten.
„Ich bin sehr froh, dass ich zum Festival gekommen bin. Die Entscheidung wurde ganz schnell getroffen, ich wollte so eine große Veranstaltung nicht verpassen. Wir sind ein Volk und nichts wird uns trennen“, sagte der Teilnehmer aus Kramatorsk Iwan K.
Heute findet in Donezk das erste internationale Festival der Jugend des Donbass in der Geschichte der DVR statt. Daran nehmen mehr als 1000 Teilnehmer aus der DVR, der LVR, der RF sowie von den zeitweise von der ukrainischen Regierung kontrollierten Territorien teil.
de.sputniknews.com: Geteiltes Mazedonien – Außenminister Lawrow hat davor gewarnt
Ein griechisches rechtskonservatives Blatt hat eine sehr brisante Karte veröffentlicht: Darauf ist Mazedonien abgebildet, wie es zwischen seinen Nachbarstaaten aufgeteilt ist. Experten sprechen von einem Angriff auf Mazedoniens Souveränität – einem Angriff, vor dem Russlands Außenminister Lawrow bereits gewarnt hat.
Mehrere hundert Menschen haben vor dem mazedonischen Parlament in Skopje demonstriert. Mit der Aufteilung ihres Landes zwischen Albanien, Serbien, Bulgarien und Griechenland, wie sie in der veröffentlichten Landkarte zum Ausdruck kommt, sind sie offensichtlich nicht einverstanden – und das, obwohl es derzeit nur um Symbolik geht.
Auffällig ist, dass die Protestteilnehmer zum Zeichen ihres Unmuts statt einer albanischen oder griechischen ausgerechnet eine EU-Flagge verbrannt haben.
Die veröffentlichte Karte sei keineswegs „ein misslungener Scherz“, sagt der mazedonische Politologe Aleksandr Mitewski, sondern „ein Angriff auf Mazedoniens Souveränität“: „Seit der Unabhängigkeit Mazedoniens behaupten die Bulgaren, der östliche Teil der Republik gehöre ihnen. Das sagt nicht irgendwer, das sagen bulgarische Minister. Für viele Bulgaren ist Mazedonien nur ein Gebiet, das von ihrem Land abgespalten wurde und früher oder später zurückkehren wird.“
Begehrlichkeiten wecke Mazedonien auch bei Albanien und Serbien. „Und bei Griechenland ist das ohnehin klar – obwohl der Norden Griechenlands bis in die Sechzigerjahre hinein de facto mazedonisch war“, sagt der Politologe.
„Die veröffentlichte Karte ist ein Ausdruck bestimmter Ansprüche, die jemand seit Jahren erhebt“, so Mitewski. Der russische Außenminister Sergej Lawrow habe davor schon 2015 gewarnt.
Dass die Bürger Mazedoniens es einfach satthätten, zeige die Verbrennung der EU-Flagge vor dem Parlament in Skopje: „Das war eine spontane Aktion – wie 1999, als die Menschen in Jugoslawien Flaggen der Nato und der EU verbrannten.“
Indes wird die Veröffentlichung der Karte auch in Albanien als ein Affront bezeichnet. Das albanische Portal „Antipres“ schreibt, die Karte sei ausgerechnet in dem Moment veröffentlicht worden, als ein Treffen zwischen den Regierungschefs Griechenlands und Mazedoniens bevorstand und um den Namen Mazedoniens verhandelt werden sollte.
Die Lösung in dieser Frage entscheide über Mazedoniens Nato-Beitritt, so das Portal weiter. Insofern sei die Veröffentlichung eine glatte Provokation und gefährde den Frieden auf dem Balkan. „Es bleibt nur zu hoffen, dass es sich um einen Scherz oder um die Folge der schlechten wirtschaftlichen Lage in Griechenland handelt.“
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden wurden keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Dabei verletzt das ukrainische Kommando aber weiter die Minsker Vereinbarungen bezüglich der Konzentration verbotener Waffen entlang der Kontaktlinie.
In Swetlodarskoje wurde die Verlegung von zwei T-72-Panzer aus dem Bestand des 1. Panzerbataillons bemerkt.
Im Gebiet von Luganskoje wurden Feuerpositionen von zwei 122mm-Haubitzen entdeckt.
Diese Waffen plant das ukrainische Kommando für nächtliche Beschüsse des Territoriums der Republik zu verwenden.
Die Volksmiliz verfügt über Informationen, dass in der „ATO“-Zone Konflikte zwischen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und Nationalisten des Freiwilligenkorps „Rechter Sektor“ aufgekommen sind.
Nach Informationen von örtlichen Einwohnern von Karbonit, Popasnaja-Bezirk, gab es am 18. Januar in der dunklen Tageszeit einen Kampf unter Verwendung von 82mm-Mörsern zwischen Soldaten der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte und Nationalisten des Rechten Sektors.
In der Folge des Treffers einen Geschosses auf eine Pumpstation starb ein 56 Jahre alter Mann.
Wir rufen die internationalen Organisationen ein weiteres Mal auf, auf die Ukraine Druck auszuüben, weil die verbrecherische Kiewer Führung eigenständig nicht in der Lage ist, die nationalistischen bewaffneten Formationen zu kontrollieren.
Am 19. Januar fuhr ein betrunkener Soldat der Nationalgarde der Ukraine im Gebiet von Swetlitschnoje mit einem Fahrzeug vom Typ „Ural“ eine Frau an einer Bushaltestelle um, die an den erlittenen Verletzungen starb.
Nach den Worten der Quelle fuhr der Verbrecher mit mehr 80 Stundenkilometern durch den Ort. Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte weigert sich, diesen Fall zu kommentieren.
de.sputniknews.com: IOC dementiert Verbot russischer Flaggen bei Olympia 2018
Russische Flaggen können Fans und Zuschauern bei den Olympischen Spielen nicht verboten werden. Dies geht aus der Erklärung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) auf eine Sputnik-Anfrage hervor.
„Die Demonstration der Flagge des vorübergehend suspendierten, aber anerkannten (vom IOC – Anm. d. Red.) Nationalen Olympischen Komitees durch einen Zuschauer oder Fan während der Olympischen Spiele kann nicht verboten werden“, heißt es in der Erklärung. „Wenn sich dies jedoch als eine organisierte politische Demonstration erweist, wird das IOC dies überprüfen und in Bezug auf die Befolgung der Entscheidung des Organisationskomitees vom 5. Dezember 2017 bewerten.“
Am 5. Dezember 2017 hatte das IOC den Ausschluss der russischen Nationalmannschaft von den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang entschieden.
Zuvor hatten mehrere Medien unter Berufung auf die Internetseite des Organisationskomitees der Olympischen Spiele berichtet, dass das Internationale Olympische Komitee (IOC) verbiete, die Flaggen der an den Olympischen Spielen nicht teilnehmenden Länder auf die Tribünen mitzunehmen. Daraus wurde die Schlussfolgerung gezogen, dass russische Flaggen in Pyeongchang ebenfalls unter das Verbot fielen, da die russische Nationalmannschaft ja bekanntlich von den Winterspielen 2018 in Südkorea ausgeschlossen worden war. Saubere russische Athleten werden bei den kommenden Spielen den Status „Olympische Sportler aus Russland“ haben und unter neutraler Flagge antreten.
Dan-news.info: „Energietechniker haben die Stromleitung in Sachanka bereits repariert und die Stromversorgung der Verbraucher wieder in Betrieb genommen. Das Dorf hat wieder Strom. Auch die Gasleitung wurde repariert, die durch einen Beschuss beschädigt war“, teilte der Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit.
Er fügte hinzu, dass insgesamt 12 Treffer auf das Territorium der Ortschaft festgestellt wurden, eines der Mörsergeschosse ist nicht detoniert. Nach genaueren Daten der Verwaltung wurden fünf Wohnhäuser beschädigt.
„Entminungskräfte haben das Territorium, wo das nicht detonierte Geschoss lag, bereits entmint. Für heute sind die Arbeiten abgeschlossen“, unterstrich Janowskij.
de.sputniknews.com: Olympia-Teilnahme: So stehen Russen zur Entscheidung der Sportler – Umfrage
Die jüngste Umfrage des russischen Meinungsforschungsinstituts Levada-Zentrum gibt Aufschluss über die Haltung der Russen zur Entscheidung der russischen Sportler, an den Olympischen Winterspielen 2018 in Pyeongchang teilzunehmen. Die Ergebnisse der Umfrage wurden von der Zeitung „Iswestija“ veröffentlicht.
Laut der Umfrage sprachen sich 71 Prozent der Russen für die Teilnahme der russischen Sportler an den Spielen aus und nur 20 Prozent der russischen Bürger glauben, Russland solle die Spiele besser boykottieren.
„Die Tatsache, dass die Russen die Sportler unterstützen, verweist auf den ursprünglichen Sinn der Olympischen Spiele: Sie sollen ein Ereignis ohne Grenzen sein, das alle Länder und alle Sportler vereint. Ein Ereignis, das außenpolitische und militärische Konflikte, von denen die Bevölkerung genug hat, vergessen lässt“, sagte die Soziologin des Levada-Zentrums, Karina Pipija, gegenüber „Iswestija“.
Zuvor hatte das Internationale Olympische Komitee Dopingmissbrauch in Russland als erwiesen eingestuft und die russische Nationalmannschaft von den Winterspielen 2018 in Südkorea ausgeschlossen. Saubere russische Sportler dürfen zwar in Pyeongchang starten, doch nur unter neutraler Flagge.
Am 7. Dezember hatte der Präsident Russlands Wladimir Putin die Sportler unterstützt und sie aufgerufen, die Winterspiele nicht zu boykottieren.
Die diesjährigen Olympischen Winterspiele finden vom 9. bis zum 25. Februar im südkoreanischen Pyeongchang statt.
Lug-info.com: „Das Staatssicherheitsministerium der LVR hat einen Agenten des SBU enttarnt, der mit der Legende eines Kriegsgefangenen auf das Territorium der LVR gebracht wurde. Er ist der Einwohner von Rubeshnoje Roman Kuntschenko. Aus seinen Aussagen folgt, dass er unter der Drohung von Repressionen gegen seine Familie gezwungen war, schriftlich sein Einverständnis zu einer Zusammenarbeit mit dem SBU zu erklären und mit dessen Anweisungen nach Lugansk zu gelangen, um Aufklärung zugunsten der Ukraine zu betreiben. Mit diesem Ziel wurde Kuntschenko in die Listen für den Gefangenenaustausch aufgenommen und er hatte die Aufgabe, Personaldaten von medizinischen Beschäftigten, Beamten und Mitarbeitern der Rechtsschutzorgane der Republik zu sammeln“, teilte das MfS mit.
Die erhaltene Informationen sollte Kutschenko seiner Frau über Mobilfunk mitteilen. Nach der Durchführung dieser Aufgabe sollte der Agent nach Rubeshnoje zurückkehren und seine Arbeit als Provokateur für den SBU fortsetzen, um Bürger ausfindig zu machen, die bereit sind, dem Kiewer Regime Widerstand zu leisten.
Aber diese Tätigkeit wurde rechtzeitig unterbunden und Kutschenko gelang es nicht, die Aufgabe seiner Kuratoren zu erfüllen und den Interessen der Staatssicherheit der Republik Schaden zuzufügen.
Kuntschenko gab die Zusammenarbeit mit Spezialdiensten der Ukraine unter dem Druck der Beweise zu. Entsprechend der Anmerkung zu Paragraph 336 (Spionage) des Strafrechtsbuchs der LVR (rechtzeitige Mitteilung darüber, dass man von Seiten ausländischer Spezialdienste zur Zusammenarbeit herangezogen wurde, ist eine Grundlage, um von strafrechtlicher Verantwortung freigestellt zu werden) haben die Ermittlungsorgane die Entscheidung getroffen, Roman Kuntschenko nicht strafrechtlich zu Verantwortung zu ziehen, ihn auszuweisen und ein 10 Jahre lang gültiges Einreiseverbot in die LVR zu verhängen.
Ukrinform.ua: Präsident Poroschenko: Kein Reformen-Stopp trotz bevorstehender Wahlen
Die Ukraine wird ihre Reformen trotz der bevorstehenden Wahlen fortsetzen.
Das erklärte der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko in seiner Rede beim „Ukrainischen Frühstück“ in Davos, das von der Victor Pinchuk Foundation veranstaltet wurde. „Wir haben wichtige Errungenschaften im Rahmen des „Reformen-Herbstes“, doch das reicht nicht aus. Wir wollen nicht aufhören und unsere Fortschritte stoppen, auch angesichts eines neuen Wahlzyklus in der Ukraine“, sagte Poroschenko.
Nach den Worten des Staatschefs wird die Ukraine ihre Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds fortsetzen. In diesem Zusammenhang teilte er mit, dass im Gespräch mit der IWF-Führung ein klarer Termin festgelegt wurde, „was und wann passieren sollte, darunter auch Fortschritte bei der Schaffung des Antikorruptionsgerichtes.“
Der Präsident kündigte auch eine Steuerreform und die Schaffung des Nationalen Büros für Finanzermittlungen an. „Wir planen, ein effektives System zu schaffen, das die Investoren schützen wird“, sagte Poroschenko.
armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte 12 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Auf die Gebiete von Werchnetorezkoje, Spartak, Dokutschajewsk, Leninskoje und Sachanka hat der Gegner 69 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm, 169 Geschosse mit Schützenpanzern abgeschossen sowie verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
Gestern gegen 17:30 hat die ukrainische Seite unsere Positionen im Gebiet von Leninskoje in Richtung Mariupol beschossen. Insgesamt hat der Gegner 20 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen. Außerdem wurden aktiv Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. In der Folge der Beschüsse wurden zwei Soldaten verletzt, einer von ihnen starb später in einem medizinischen Einrichtung. Außerdem wurden durch die Beschüsse von Sachanka durch die ukrainischen Truppen vier Gebäude beschädigt, ein Teil der Ortschaft hat keinen Strom und eine Gasleitung ist beschädigt.
Die Aktivierung der Kämpfen durch den Gegner in Richtung Mariupol bringen wir mit zwei Faktoren in Zusammenhang. Erstens ist das die Abreise des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission A. Hug und zweitens die Rache des Kommandeurs der 59. Panzergrenadierbrigade Ossiptschuk dafür, dass wir den Brigadekommandeur wegen der Versuche des Eindringens einer Diversions- und Erkundungsgruppe der Brigade im seinem Verantwortungsbereich unter Deckung von Mörserfeuer der Verletzung der Minsker Vereinbarungen beschuldigt haben.
Ich wage zu versichern, dass dieses Verbrechen nicht ungestraft bleiben wird. Nicht nur ein Funktionsträger wurde bereits seiner Funktion entbunden. Als Beispiel kann der ehemalige Kommandeur des 73. Zentrums der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte Schewtschenko dienen, dessen blutige Verbrechen, Nachlässigkeit und Fehlen jeglicher Kontrolle über das untergebene Personal den Geduldsfaden des übergeordneten Kommandos zum Zerreißen gebracht haben. In der Folge wurde er entlassen und es wurde ein Strafverfahren gegen ihn aufgenommen. Derzeit verleiten seine Stellvertreter, die wissen, dass ein solches Schicksal auch sie ereilen wird, das Personal zur Durchführung zu Protestaktionen am Gebäude des Verteidigungsministeriums in Kiew.
Unserer Aufklärung wurde bekannt, dass Übungen unter Heranziehungen von Einheiten aus dem 38. Abwehrraketenregiment unter Verwendung eines Abwehrraketenkomplexes „Osa“ im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte durchgeführt werden. Wir schließen nicht aus, dass während der Übungen, eine vom ukrainischen Kommando geplante Provokation zur Vernichtung einer OSZE-Drohne stattfindet, um im weiteren die Streitkräfte der DVR zu beschuldigen.
de.sputniknews.com: Ukraine macht sich Fußball-Diplomatie zunutze
Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin hat angekündigt, dass die Behörden in Kiew auf Fußball-Diplomatie zurückgreifen werden, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.
Klimkin zufolge verhandelt das ukrainische Außenministerium mit Vertretern ausländischer Fußballverbände und Fan-Gruppen. Ziel sei, Aktionen zur Unterstützung der Ukraine bei der Fußball-WM 2018 in Russland durchzuführen.
„Wir sprechen mit verschiedenen Verbänden. Ich kann das offen sagen. Wir sprechen auch mit verschiedenen Fan-Organisationen darüber, wie sie verschiedene politische Fragen stellen können – zum Beispiel durch den Boykott der Weltmeisterschaft bzw. die eindeutige Äußerung der Position während des Aufenthalts in Russland. Die Verhandlungen erfolgen einzeln mit Verbänden und Fan-Gruppen“, sagte Klimkin.
Laut einem Abgeordneten der Werchowna Rada (Parlament) liegen die Chancen, einen Boykott der Fußball-WM zu erreichen, beinahe bei null. „Die Fans der Nationalmannschaften, die bei der WM dabei sind, werden trotz der Aufrufe Kiews nach Russland fahren“, sagte der Abgeordnete. Realer sei die Idee, ausländische Partner Kiews dazu zu bewegen, ihre Position während des Aufenthalts in Russland zu artikulieren, indem sie auf den Tribünen ukrainische Flaggen zeigen bzw. Banner mit der Aufschrift „Die Krim gehört der Ukraine“.
„Natürlich können wir nicht garantieren, dass alle Tribünen bei der WM mit ukrainischen Flaggen gefüllt werden, doch ich bin mir sicher, dass unser Land von Fanklubs aus benachbarten Staaten und wahrscheinlich den Fans der Nationalmannschaft Englands unterstützt wird“, sagte der Anführer der Fan-Bewegung des FC Dinamo Kiew, Alexander Popow.
Die ukrainische Nationalmannschaft hat es nicht geschafft, sich für die Weltmeisterschaft 2018 zu qualifizieren; sie landete bei den Qualifikationsspielen auf Platz drei in ihrer Gruppe. Deswegen bekamen die ukrainischen Fans keine nationale Quote für Tickets, allerdings können sie diese auf allgemeiner Grundlage wie die Staatsbürger jedes anderen Landes kaufen.
Laut einer Quelle in der Werchowna Rada hat Kiew unter den 14 europäischen Ländern, die an der WM teilnehmen, die größten Chancen, mit der Unterstützung von Vertretern Englands und der slawischen postkommunistischen Staaten außer Serbien zu rechnen, das mit Russland sympathisiert. Doch von Letztgenannten qualifizierten sich nur Polen und Kroatien für die WM. Laut Popow ist mit Polen nicht alles so eindeutig. In der letzten Zeit sei es zu Problemen auf zwischenstaatlicher Ebene gekommen, weshalb schwer zu prognostizieren sei, womit die Verhandlungen mit polnischen Fans enden. Ein weiterer Vertreter des Fan-Klubs von Dinamo Kiew äußerte sich weniger diplomatisch: „Polnische Fans stehen uns jetzt viel schlechter gegenüber als den Russen.“
„Die Ukrainer werden wohl mit Leitern von Fan-Gruppen der jeweiligen Länder und nicht mit Beamten verhandeln. Falls uns die Aufgabe gestellt würde, Russland bei einer Sportveranstaltung zu unterstützen, würden wir es genauso machen“, sagte ein Vertreter der Fan-Bewegung eines russischen Fußballklubs. Ihm zufolge sind auf den Tribünen oft nicht nur Flaggen der teilnehmenden Mannschaften, sondern auch von Drittländern zu sehen. Das sei kein Verstoß. Viel schwieriger würden es die Ukrainer haben, Banner zur Krim und dem Donbass zu initiieren. „Das ist schon Politik, solche Aktionen sind von FIFA und UEFA verboten. Falls ein Fan solche Banner zeigt, wird der entsprechende Nationalverband bestraft.“
Der Ehrenpräsident des Russischen Fußballverbandes, Wjatscheslaw Koloskow, bezeichnete Klimkins Ankündigung als Provokation. „Die FIFA muss diesem Politiker zu verstehen geben, dass Menschen eines solches Ranges nicht zur Sabotage bzw. anderen unwürdigen Dingen aufrufen sollten“, sagte Koloskow.
Dnr-online.ru: Über die derzeitige sozialökonomische und humanitäre Situation im frontnahen Gorlowka berichtete in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR die stellvertretende Bürgermeisterin, zuständig für soziale Fragen, Wiktorija Shukowa.
„Bei uns funktioniert alles normal. In der Stadt gibt es 54 Schulen, 56 Kindergärten, 22 medizinische Einrichtungen in Betrieb“, sagte sie.
Zurzeit gibt es in der Stadt einige Probleme mit der Heizungsversorgung, aber die aufkommenden Probleme werden operativ durch Kräfte der örtlichen Verwaltung gelöst. Es gibt einen Mangel an einer Reihe von Spezialisten, darunter Apothekern.
„Mit Unterstützung des Republikoberhaupts schickt man uns junge Spezialisten. Wir lösen gerade die Frage, dass sie Wohnungen erhalten. Eine sehr große Unterstützung erhalten wir vom gesellschaftlichen Stab für die frontnahen Gebiete. Alle Menschen, die Unterstützung beantragen, erhalten diese“, unterstrich die stellvertretende Bürgermeisterin.
Die problematischste Frage in Gorlowka bleibt der Wiederaufbau der von den ukrainischen Truppen zerstörten Objekten. Die Situation mit den nicht endenden Beschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte verschärft sich.
de.sputniknews.com: Moskau wirft USA „Zergliederung“ Syriens vor
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat am Donnerstag die Strategie der USA gegenüber Syrien aufs Schärfste kritisiert.
„Die neue US-Strategie für Syrien sieht danach aus, als würde Kurs auf eine Zergliederung dieses Landes genommen werden“, so Sacharowa bei einem Briefing. Dabei verwies sie auf die Rede des US-Außenministers Rex Tillerson, in der er sich programmatisch zur Regelung der syrischen Krise geäußert, sowie die von den USA versuchte Schaffung von Grenzschutzeinheiten in den nördlichen, mehrheitlich von Kurden besiedelten Regionen Syriens thematisiert hatte.
Zuvor hatte der US-Außenminister Rex Tillerson bei einem Auftritt an der Stanford University (US-Bundesstaat Kalifornien) betont, die USA, die EU und die regionalen Partner würden die von dem syrischen Präsidenten Bashar al-Asad kontrollierten Gebiete nicht unterstützen. Tillerson forderte auch andere Länder zur Ausübung wirtschaftlichen Drucks auf den syrischen Staatschef auf.
Die USA würden sich auf die Stabilisierung und politische Regelung in Syrien konzentrieren, so Tillerson. Eines von Washingtons Zielen solle die Verminderung des iranischen Einflusses im Lande sein, fügte er hinzu.
Timer-odessa.net: In Odessa wird der Impfstoff gegen Masern knapp
Um die Impfungen gegen Masern im Oblast Odessa abzuschließen, sind noch mindestens 12000 Dosen des Impfstoffs erforderlich.
Die Oblastverwaltung hat sich bereits an das Gesundheitsministerium gewandt mit der Bitte, unverzüglich die nötige Anzahl Präparate an die Region zu senden.
Inzwischen gibt es in vielen Polikliniken Odessas keinen Impfstoff gegen Masern mehr: Wer seine Kinder impfen lassen möchte, der muss sich in eine Warteliste eintragen und auf den Moment warten, wann die nötigen Präparate in der Stadt eintreffen.
de.sputniknews.com: Deir ez-Zor: Luftangriffe von US-Koalition fordern 15 zivile Opfer
Die US-geführte Anti-IS-Koalition hat Luftschläge gegen Wohnbezirke der Siedlung al-Sha’afa in der syrischen Provinz Deir ez-Zor unternommen, 15 Zivilisten sind dabei ums Leben gekommen, meldet die syrische Nachrichtenagentur SANA.
Die Luftangriffe wurden am Dienstag gegen Häuser von Zivilisten in al-Sha’afa verübt, das unweit der syrischen Stadt Abu Kamal liegt, so die Agentur unter Berufung auf eigene Quellen. Unter den Gestorbenen seien sieben Frauen.
Es wird auch von Schwerverletzten berichtet, sodass die Zahl der Toten noch steigen kann.
abends:
de.sputniknews.com: US-General erstaunt: Kiew bittet um Javelins und exportiert zugleich eigene Panzer
Der Ex-Oberkommandierende der US-Landstreitkräfte in Europa, Ben Hodges, hat sich gewundert, dass die Ukraine einheimische Panzer exportiert und zugleich bei den USA um Javelin anfragt. Dies berichtet „The Voice of America“.
Wie der Generalleutnant a.D. selber mitteilte, habe er das Malyschew-Werk in Charkiw besucht. „Ich habe an der anderen Seite des Werkterritoriums eine ganze Reihe von glänzenden neuen Panzern bemerkt“, sagte Hodges bei einem Briefing der US-Kommission für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. „Ich habe gefragt: ‘Was ist das?’ – ‘Das ist für den Export’ – ‘Export? Sie bitten um Javelin, und exportieren selber Panzer?’“, erzählte er weiter.
Hodges zufolge haben die ukrainischen Rüstungsbetriebe die Möglichkeit, richtig gute Technik herzustellen, wobei sich der Staat aber wegen unzureichender Transparenz den Kauf dieser Produkte nicht leisten könne. „Somit kommen wir erneut auf die Tatsache zu sprechen, wie die Struktur ihrer Wirtschaft gestaltet ist und wie die Parlamentsaufsicht funktioniert“, so der General a.D. abschließend.
Das Malyschew-Werk Charkiw stellt die Panzer Oplot her. Obwohl dieser Panzer in der Ukraine als „Panzer des 21. Jahrhunderts“ bezeichnet wird, stellt er Experten zufolge in Wahrheit eine veränderte Version des sowjetischen T-80-Modells dar. Das Werk hat den noch im September 2011 geschlossenen Vertrag mit Thailand über die Lieferung von 49 Panzern des Typs T-84 bislang nicht erfüllt.
ukrinform.ua: Poroschenko spricht mit Schweizer Bundespräsident über Rückführung von Janukowytsch-Gelder
Der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko hat mit dem Schweizer Bundespräsidenten Alain Berset über die Zusammenarbeit beider Länder im Zusammenhang mit der Rückführung von eingefrorenen Vermögenswerten der ehemaligen ukrainischen Spitzenpolitiker gesprochen.
Das gab die Pressestelle von Poroschenko nach dem Treffen der beiden Präsidenten beim Weltwirtschaftsforum in Davos bekannt. Die Gesprächspartner hätten die Wichtigkeit der aktiveren Zusammenarbeit von zuständigen Behörden bei der Rückführung von eingefrorenen Vermögenswerten betont, heißt es in der Mitteilung.
Petro Poroschenko bedankte sich bei der Schweiz für ihre wichtige Rolle bei den humanitären Bemühungen im Donbass.
„Es wurde insbesondere eine dynamische Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit festgestellt, was ein Wachstum des bilateralen Handels und einen Anstieg der Investitionen aus der Schweiz in die Ukraine beweisen“, so die Mitteilung.
Der ukrainische Präsident unterstrich auch einen positiven Effekt der 2017 eingeführten Visafreiheit für Ukrainer auf geschäftliche und kulturelle Kontakte zwischen beiden Ländern.
Poroschenko lud Alain Berset zu einem Staatsbesuch in die Ukraine ein.
Alternative Presseschau 