Presseschau vom 27.01.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Olympia 2018: Südkorea will Russland mit Fangruppen unterstützen
Südkorea wird spezielle Fangruppen zur Unterstützung der russischen Sportler bei den Olympischen Spielen 2018 bilden.
„Die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees ist so, wie sie ist. Aber es freut uns sehr, dass russische Athleten an den Olympischen Spielen trotz alledem teilnehmen dürfen. Außerdem werden wir spezielle Fangruppen zur Unterstützung der russischen Sportler bilden“, sagte der südkoreanische Botschafter in Russland, U Jun Gyn.
Zuvor hatte das Internationale Olympische Komitee Dopingmissbrauch in Russland als erwiesen eingestuft und die russische Nationalmannschaft von den Winterspielen 2018 in Südkorea ausgeschlossen. Als sauber eingestufte russische Sportler dürfen zwar in Pyeongchang starten, doch nur unter neutraler Flagge.
Die diesjährigen Olympischen Winterspiele finden vom 9. bis zum 25. Februar im südkoreanischen Pyeongchang statt

de.sputniknews.com: „Zeichen von Hilflosigkeit“ – Russisches Außenministerium bewertet neue US-Sanktionen
Die USA haben erneut ihre Sanktionsliste gegen Russland ausgeweitet – deren Wirksamkeit und Sinnhaftigkeit wird allerdings mittlerweile von europäischen wie amerikanischen Experten und Politikern selbst angezweifelt. Nun hat das russische Außenministerium mit klaren Worten auf die neue US-Sanktionsausweitung reagiert.
Laut einer Stellungnahme des russischen Außenministeriums wird die neue Sanktionskampgange Washingtons gegen Russland nur zu Verlusten amerikanischer Unternehmen selbst führen und ist im Prinzip nichts anderes, als ein Zeichen der eigenen Hilflosigkeit.
„Washingtons Strategen sollten endlich darüber nachdenken, dass mit der sinnlosen Sanktionskampagne, die ihnen keine Ergebnisse gebracht hat und auch in Zukunft nicht bringen wird, (…) sie nur der ganzen Welt ihre Hilflosigkeit demonstrieren“, so das russische Außenministerium.
Die Vereinigten Staaten würden die angebliche Beteiligung Russlands an der Krise in der Ukraine nur als einen Vorwand dazu nutzen, um weitere Sanktionen zu verhängen und weiterhin politischen und wirtschaftlichen Druck auf Russland auszuüben.
„Wenn die US-Behörden es vorziehen, wirtschaftliche und andere Bindungen mit Russland abzubrechen, so ist es ihr Recht, so wie wir uns auch das Recht vorbehalten, darauf entsprechend zu reagieren“, heißt es weiter in der Stellungnahme.
Das Außenministerium bemerkte zudem, dass Washington anscheinend immer noch in den Illusionen schwebe, dass Russland durch irgendwelche Sanktionen erschreckt, zum Ändern seines politischen Kurses gezwungen oder zum Aufgeben seiner nationalen Interessen gebracht werden könne.
Am Freitag hatte das US-Finanzministerium erneut seine antirussischen Sanktionen ausgeweitet.

Vormittags:

Ukrinform.ua: USA erweitern Sanktionen gegen Russland
Das Amt für Kontrolle von Auslandsvermögen (Office of Foreign Assets Control – OFAC) des US-Finanzministeriums hat die Sanktionsliste gegen Russland um 21 Personen und mehr als zwei Dutzend Firmen und Unternehmen erweitert.
Darum geht es in dem offiziellen Dokument, das auf der Webseite des US-Finanzministeriums veröffentlicht ist.
Die neue Liste ergänzen die Sanktionen, die wegen der russischen Aggression gegen die Ukraine verhängt wurden, heißt es im Dokument.
So wurden auf die Sanktionsliste 13 Einwohner der ukrainischen Regionen gesetzt – vor allem aus den besetzten Gebieten des Ostens der Ukraine und der Halbinsel Krim, einschließlich Donezk, Luhansk, Sewastopol und der Städte Rowenki und Molodogwardijsk. Dazu kam auch der so genannte „Minister für Staatssicherheit DNR“ (DNR – selbsterklärte „Volksrepublik Donezk“), Wladimir Pawlenko.
Der Rest der Liste sind Bürger der Russischen Föderation, darunter der stellvertretende Energieminister Andrij Tscheresow, der Direktor der Abteilung des russischen Energieministeriums Jewgen Grabtschak, und noch fünf Russen.
Die Sanktionsliste wurde auch durch neun Unternehmen ergänzt, die in Russland, Polen und in der von Russen besetzten georgischen Region Südossetien juristische Registrierung haben.

dnr-news.com: Surkow: Neue US-Vorschläge für den Donbass sehen machbar aus
Das „Dubai-Paket“der amerikanischen Vorschläge für den Einsatz der UN-Mission im Donbass sieht durchaus machbar aus.Dies erklärte der russische Präsidentenberater Wlaislaw Surkowzu den Ergebnissen des Treffens mit dem Sonderbeauftragten des US-Außenministeriums für die Ukraine Kurt Volker.
„Das Hauptthema der Gespräche war erneut die Diskussion über die russische Initiative der Entsendung einer UN-Mission in den Südosten der Ukraine. Die Amerikaner brachten diesmal viel konstruktivere Vorschläge ein. Das ‚Dubai-Paket‘ sieht im Unterschied zum ‚Belgrader‘ durchaus machbar aus. Zumindest auf den ersten Blick“, sagte Surkow.
„Das Wichtigste darin ist ein ziemlich detaillierter Plan für den stufenweisen Einsatz der Mission im Zusammenhang mit der Umsetzung der politischen Punkte der Minsker Vereinbarungen. Das ist ein ausgewogener Ansatz., den wir die ganze Zeit über anstreben. Wir werden ihn sorgfältig prüfen und dann umgehend antworten. Danach laden wir Kurt und seine Kollegen zu einem neuen Treffen ein“, führte der Berater des russischen Staatsoberhauptes aus.

Dnr-news.com: Kiew versucht mit dem Gesetz zur Reintegration seine ungesetzlichen Handlungen zu legalisieren – Surkow
Die russische Seite hat bei den Gesprächen in Dubai die Aufmerksamkeit der amerikanischen Vertreter auf das sog. Integrationsgesetz der Ukraine gelenkt, mit dem Kiew versucht, seine ungesetzlichen Handlungen im Donbass zu legalisieren.. Dies berichtete am Sonnabend der Berater des Präsidenten der RF gegenüber TASS zu den Ergebnissen des Treffens mit dem Sonderbeauftragten des US-Außenministeriums für die Ukraine Kurt Volker.
„Die russische Delegation machte auch die amerikanische Seite auf das sog. Ukrainische Reintegrationsgesetz aufmerksam. Zum Zeitpunkt des Treffens war der Text dieses Gesetzes noch nicht veröffentlicht.Doch klar ist schon, dass das Ziel eine nachträgliche Legalisierung der ungesetzlichen Handlungen der Kiewer Regierung im Verlaufe des Konflikts im Südosten ist. Seit drei Jahren setzt die Ukraine widerrechtlich die Armee gegen die eigenen Bürger ein“, erklärte er.
Der Präsidentenberater Russlands betonte, dass Kiew eine ungesetzliche ökonomische Blockade durchführt. „Ungesetzlich wird die Bewegungsfreiheit eingeschränkt und so weiter. Das Gesetz zur Reintegration verankert diese gewaltsamen Praktiken und stellt sie in einen rechtlichen Rahmen. Darüber hinaus haben wir die Notwendigkeit betont zu überprüfen, ob durch das Gesetz nicht eine Situation entsteht, die direkt dem Minsker Maßnahmepaket widerspricht. Die Amerikaner reagierten angemessen auf diese Bedenken.“

ukrinform.ua: Volker und Surkow konnten sich nicht einigen
Der Sonderbeauftragte des US-Außenministeriums für die Ukraine, Kurt Volker, und der Berater des russischen Präsidenten, Wladislaw Surkow, konnten während der Verhandlungen in Dubai zu keinem gemeinsamen Standpunkt in Bezug auf das ukrainische Gesetz über die Reintegration von Donbass kommen, teilte der russische Informationsdienst Interfax mit.
Laut dem Bericht sei die Schlüsselfrage das Gesetz über die Reintegration von Donbass gewesen, aber die Parteien zeigten nach wie vor unterschiedliche Ansätze in dieser Angelegenheit. Ein gemeinsamer Standpunkt konnte zunächst nicht erreicht werden.

de.sputniknews.com: Westen soll sich auf Kriegskonflikt gegen Russland vorbereiten – Ex-Pentagon-Chef
Der ehemalige US-Verteidigungsminister Ashton Carter hat am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos die Nato-Länder aufgerufen, einen Plan für gemeinsame militärische Handlungen gegen Russland ausarbeiten.
„Ich bin der Ansicht, dass Russland zum ersten Mal seit 25 Jahren nach dem Fall der Berliner Mauer als unser militärischer Gegner auftritt“, sagte Carter in einer Tagung zur Cybersicherheit. „Wir müssen daher mit unseren Kollegen aus der Nato einen Plan für gemeinsame militärische Handlungen gegen Russland ausarbeiten“.
Er betonte, noch vor zwei-drei Jahren wäre Russland nicht als militärischer Gegner betrachtet worden, aber die Situation habe sich geändert.
Zuvor hatte das Pentagon seine neue nationale Verteidigungsstrategie veröffentlicht. Als Hauptpriorität wurde demnach der Wettkampf mit Großmächten, vor allem mit Russland und China, genannt. Laut dem US-Verteidigungsministerium stellen Moskau und Peking Bedrohungen für die Sicherheit und das Gedeihen des Landes dar.

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden wurden keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen festgestellt.

de.sputniknews.com: Totes Pferd“: Deutsche Ministerpräsidenten zu Anti-Russland-Sanktionen
Die Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und Thüringen haben zu einer stufenweisen Aufhebung der antirussischen Sanktionen aufgerufen. Dies berichtete die Online-Zeitung „Deutsche Wirtschafts Nachrichten“.
Die Anti-Russlands-Sanktionen seien „ein totes Pferd, auf dem man nicht weiter reiten sollte“, äußerte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Die Probleme der Ukraine könnten nicht durch „Symbolpolitik auf dem Rücken unserer Betriebe“ gelöst werden, ist er sich sicher.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte, er trete für eine stufenweise Abschaffung der Strafmaßnahmen ein, und gab seine Absicht bekannt, bei einem Treffen mit seinen ostdeutschen Amtskollegen in Berlin am Montag eine gemeinsame Haltung der ostdeutschen Regierungschefs zu diesem Problem vorzuschlagen. Laut der Zeitung bestätigte die Landesregierung von Sachsen-Anhalt auf Anfrage diesen Vorstoß.
Diese Äußerungen sind der Zeitung zufolge auf die traditionell engen Beziehungen der ostdeutschen Unternehmen mit Russland sowie auf einen stärkeren negativen Einfluss der Sanktionen auf deren Geschäft zurückzuführen.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte elfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von vier Ortschaften beschossen. Der Gegner hat 120 und 82mm-Mörser, verschiedene Arten von Granatwerfern und großkalibrige Schusswaffen verwendet.

de.sputniknews.com: „Warschau hat ein Problem mit der Logik“ – Russischer Politiker
Der Chef des Ausschusses für Informationspolitik beim Föderationsrat, Alexej Puschkow, hat das Verhalten Polens in Bezug auf Lieferungen von russischem Gas als „seltsam“ bezeichnet und die jüngsten Äußerungen des polnischen Präsidenten, Andrzej Duda, über neue Bedingungen für Gaslieferungen kritisiert.
„Polen verhält sich seltsam: Es versucht Nordstream 2 zu kippen, indem es gegen die russischen Interessen handelt, fordert dabei aber von uns bessere Bedingungen für den Kauf unseres Gases“, schrieb Puschkow auf seinem Twitter-Account.
Wie der Politiker ferner betonte, müsse die polnische Regierung eine Entscheidung treffen:
„Man kann nicht schaden und dann eine bessere Behandlung erhoffen. Warschau hat offensichtlich ein Problem mit der Logik.“
Am Freitag erläuterte der polnische Präsident Andrzej Duda beim Internationalen Wirtschaftsforum im schweizerischen Davos, dass Polen Gaslieferungen unter ebensolchen Bedingungen wie Deutschland bekommen wolle.
Im Dezember hatte der polnische Premier Mateusz Morawiecki betont, dass Nord Stream 2 ein sehr schädliches Projekt sei, das die Sicherheit in Mitteleuropa bedrohe.
Das polnische Öl- und Gasunternehmen PGNiG kauft den Großteil seines Gasvolumens bei dem russischen Gasriesen Gazprom. Der langfristige Vertrag über Gaslieferungen läuft 2022 aus.
Polen und die baltischen Länder Lettland, Litauen und Estland bemängeln ständig die Abhängigkeit vom russischen Gas und rufen zur Diversifizierung der Energieversorgung auf.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 11.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 300.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 172.
Wir erinnern daran, dass ab 1:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertage ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.

Nachmittags:

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine
Tendenz zur Stabilisierung, in den letzten 24 Stunden wurden keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Trotz der relativen Ruhe verletzt das ukrainische Kommando weiter die Minsker Vereinbarungen bezüglich der Konzentration von verbotenen Waffen entlang der Kontaktlinie.
Auf dem Territorium einer Milchfarm im Gebiet von Kamyschewacha wurde eine Artillerieeinheit in Zugstärke aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte bemerkt, die drei 122mm-Haubitzen 2S1 „Gwosdika“ in ihrer Bewaffnung hat.
Im Gebiet von Mironowskij sind sechs Haubitzen des gleichen Kalibers. Diese Waffen plant das Kommando der „ATO“ für provokative Beschüsse des Territoriums unserer Republik und der eigenen Positionen zu verwenden, um in der Folge die Volksmiliz der LVR zu beschuldigen.

Das ukrainische Kommando verwendet weiter Drohnen zur Aufklärung und Feuerleitung der Artillerieeinheiten an der Kontaktlinie, was durch die Minsker Vereinbarungen verboten ist.
Es wurde die Verwendung von Drohnen aus dem Bestand einer Aufklärungskompanie der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in Richtung Stepowoje und Troizkoje bemerkt.
Um Drohnenmannschaften auszubilden, schickt das Kommando der ukrainischen Streitkräfte Soldaten auf Ausbildungskurse im 190. Ausbildungszentrum des Sergej-Koroljow-Instituts für Funkelektronik in Shitomir. Nach der Absolvierung dieser Kurse werden die Teilnehmer in Aufklärungseinheiten in der „ATO“-Zone geschickt.

de.sputniknews.com: „Moskau und die Provinz“ – Studie widerlegt veraltete Stereotype
Die Russen führen ein wesentlich sesshafteres Leben als vor 15 Jahren. Die Binnenmigration in Russland hat geschichtlich stets unter der europäischen gelegen. Doch viele Unterschiede zwischen Stadt und Land schwinden rapid. Das zeigt eine Studie des Zentrums für Soziologie der Russischen Akademie der Wissenschaften und der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Im Bewusstsein der Bürger Russlands hat sich seit 15 Jahren ein wesentlicher Wandel vollzogen. Die Bewohner der Hauptstadt und die der Regionen beurteilen einander viel positiver als früher. Während Moskau im Jahr 2003 von 26 Prozent der Befragten für eine „korrumpierte Gangsterstadt“ gehalten wurde, glauben das heute nur noch 13 Prozent.
Damals meinte gut die Hälfte der Befragten (52 Prozent), Moskau würde sich „zulasten des Rests des Landes“ bereichern. Dies ist eigentlich der übliche Hauptvorwurf gegenüber der Hauptstadt. Dort sei das ganze Geld konzentriert, und den Menschen sei der Wohlstand offensichtlich „in die Krone gestiegen“. 2017 war die Zahl derer, die dieser Meinung sind, fast auf 40 Prozent gesunken.
Auch hat sich das Bild der Provinz in den Augen der Moskauer deutlich verbessert: Vor 15 Jahren hielt mit 23 Prozent nur ein knappes Viertel von ihnen ein Leben in ländlicheren Regionen für „nicht so schlecht“. Jetzt teilen bereits 40 Prozent diese Meinung.
Land-Stadt-Flucht in Russland und Deutschland
Mirko Hempel, Leiter des Moskauer Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung, wies bei der Präsentation der Studie darauf hin, dass man auch in Deutschland das Stereotyp der Land-Stadt-Flucht pflege, „dass junge Menschen in die Städte wollen, weg aus den ländlichen Gebieten. Auch in einem so hochentwickelten Land wie Deutschland gibt es mittlerweile Gebiete, die als strukturschwach bezeichnet werden, wo die Chancen, einen Job zu bekommen oder eine hohe Lebensqualität zu haben, geringer sind als in den Großstädten.“
Hempel fuhr fort: „Wenn wir über ein deutsch-russisches Verhältnis sprechen, ist es wichtig zu wissen, wie sich das in einem Land wie Russland verhält, das von den Ausmaßen her ein Kontinent ist. Wie klappt es in einem solch riesigen Land, Provinzen und Metropolen in einer Balance zu halten, um die beste Lebensqualität für die Menschen zu erreichen?“
Das sei nach seinen Worten eine der Motivationen gewesen, die professionelle soziologische Studie zu unterstützen und damit auch Stereotypen zu entmystifizieren.
Hempel gab zu, erstaunt zu sein, dass sich die Geschwindigkeit der Binnenmigration in Russland mit dem Endziel Moskau seit 15 Jahren weitgehend enorm verlangsamt habe und sogar fast zum Stillstand gekommen sei. „Das andere überraschende Ergebnis war, dass ein provinzielles Leben mittlerweile auch von jungen Menschen nicht mehr als ein Nachteil oder gar als Katastrophe angesehen wird.“
Hempel ist sich sicher, dass das mit der Veränderung von Wertesystemen in Russland zu tun habe. „Hohes Einkommen in den Metropolen ist nicht immer ein großer Glücksgarant. Man kann laut der Studie auch mit weniger Einkommen in der Provinz ein gutes Leben führen. Diese gleichen sozialpolitischen Tendenzen in Russland und in Deutschland sind etwas, was uns in den Interessen verbindet.“
Russland habe ähnliche Probleme wie Deutschland: Bevölkerungswünsche, Glücksindikatoren und Jobmöglichkeiten seien regional sehr unterschiedlich verteilt. „Diese ganze Frage, lebensfeindliche Metropole versus lebenswerte und ländliche Umgebung ist auch ein Gegenstand der Diskussionen, die wir auch in Westeuropa führen.“
IT-Technologie in Stadt und Land
Die Annäherung von Stadt und Land in der Wahrnehmung der Bewohner widerspiegelt laut Michail Gorschkow, dem Direktor des Instituts für Soziologie der Akademie der Wissenschaften Russlands, eine reale Verringerung von Unterschieden, darunter auch im Bereich der IT-Technologie. „Gewiss genießen die Stadtbewohner verglichen mit der Landbevölkerung einige Vorteile. Dennoch ist die Versorgung der russischen Bürger mit Informationstechnologien weit über den Hauptstadtrand hinausgetreten und ist zur Alltagsnorm geworden.“
Mirko Hempel wundert sich, „wie in Russland nach der Wende durch diese unglaubliche Dynamisierung und Digitalisierung, durch die Einführung des Internets, die absolute Verkürzung von Kommunikationswegen, das Kommunizieren in Echtzeit, das subjektive Gefühl der Nähe durch soziale Netzwerke, die Verbindung über Mobiltelefone etc. – dies alles dazu geführt hat, dass Entfernungen über neun Zeitzonen, die physisch immer noch da sind, sich enorm verkürzt haben.“
„Wenn heute die Generation der 50-, 60-Jährigen auf dem Land noch nicht so in der Digitalisierung drin ist“, führt er mit Bezug auf die Studie aus, „wird die nächste Generation der 50-, 60-Jährigen auch auf dem Land die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen. Die technischen Möglichkeiten sind längst geschaffen: man hat fast überall Internetzugang.“
Gemeinsamkeiten und Unterschiede im politischen Leben
Der Hauptsoziologe Russlands Prof. Michail Gorschkow wies auch darauf hin, dass für die Bewohner Moskaus und der anderen Regionen Russlands eine neuartige Übereinstimmung der politischen Stellungnahmen und weltanschaulichen Positionen kennzeichnend sei. „Die Untersuchung der Meinungen russischer Bürger widerlegt das etablierte Stereotyp, Moskauer seien liberaler gesinnt als der Rest Russlands.“
Dennoch gebe es einige Unterschiede, stellte der Experte fest: etwa bei der Bewertung einiger Länder.
„Merklich schwächer als andere russische Bürger spüren die Bewohner der Hauptstadt die Atmosphäre, als ob wir von Feinden eingekesselt sind, wenn es um die Außenpolitik geht. In prinzipiellen Fragen demonstrieren die Moskauer einen starken Hang nicht zum Liberalismus, sondern zum Etatismus. Die Forderung nach radikalen Veränderungen im Lande wird von ihnen besonders negativ eingeschätzt, wie paradox dies auch klingen mag.“
Das Moskauer Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung unterstützt seit gut 20 Jahren die russischen Soziologen. Man könne, resümiert Büroleiter Hempel, gute Beziehungen zwischen Ländern und Kontinenten nur herstellen, „indem man auf der Grundlage von Fakten Vertrauen schafft, Stereotypen abbaut, Propaganda entgegenwirkt und einfach sagt, wir möchten zur Versachlichung einer Diskussion beitragen, die sich in den letzten Jahren zwischen Russland und Deutschland nicht gut entwickelt hat.“
Sein Fazit lautet: „Für uns ist es ganz wichtig zu wissen, wie die Empfindungen und die objektiven Einschätzungen der Bevölkerung über ihre eigene Lebenslage sind. Das hilft immer sehr viel, wenn man versteht, wie der andere funktioniert.“

Dnr-online.ru: Der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin kommentierte die Situation mit der Einstellung der Funktion des ukrainischen Mobilfunkoperators Vodafone auf dem Territorium der Republik.
„Es gibt ein sehr ernsthaftes Problem, das mit der Verbindung zusammenhängt und das in erster Linie die nicht geschützten Schichten der Bevölkerung betrifft – Rentner, für die alternative Arten, namentlich verschiedene Messenger, für den Kontakt mit Verwandten nicht ganz annehmbar sind. Unter Berücksichtigung, dass es nicht gelingt ein Einvernehmen, eine Wiederaufnahme der Arbeit des ukrainischen Unternehmens im Rahmen unserer Möglichkeit und außerhalb der Minsker Verhandlungen zu erzielen, haben wir die Entscheidung getroffen, die Lösung dieser Situation nach Minsk zu bringen. Wir kennen die Auffassung unserer technischen Spezialisten und den Zustand des Netzes, wir hören die entgegengesetzten Erklärungen von Seiten ukrainischer Spezialisten und um eine Möglichkeit zu finden, die Situation in Ordnung zu bringen und die Verbindung für die Menschen wiederherzustellen, sind zusätzliche Anstrengungen notwendig. Ein Dialog und ein Ort f
dafürn ist notwendig“, kommentierte Denis Puschilin.
„Es muss angemerkt werden, dass das Problem, das auf dem Territorium der LVR existierte, beseitigt wurde, die Verbindung funktioniert wieder. Wir haben eine andere Situation – die schadhafte Stelle befindet sich auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium. Deshalb zieht sich die Situation hin. Diese Information lässt einen nachdenken“, unterstrich er.

de.sputniknews.com: Poroschenko ruft zu „Koalition gegen Russland“ auf – Moskau reagiert
Was steckt hinter den jüngsten Aufrufen des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko an europäische Länder, eine Koalition gegen Russland zu gründen? Davon berichteten die russischen Parlamentsabgeordneten dem Sender RT.
Aleksej Tschepa, der stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses in der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), sagte dem Sender, Poroschenko wolle mit solchen Appellen Geld von der EU erhalten.
„Dahinter steckt der einfache und banale Wunsch, an Geld zukommen. Das einzige heute ertragbringende Geschäft der Ukraine ist Russophobie. Mit diesem Thema will Poroschenko der EU und dem Internationalen Währungsfonds immer beweisen, dass die Ukraine gegen etwas Böses kämpft. Und das ist ihr Beitrag für die gemeinsame Sache“, so Tschepa.
Er merkte an, Kiew wolle die Probleme im Osten der Ukraine nicht lösen, erhebe aber ständig Vorwürfe gegen Russland, um von der EU Geld zu kassieren.
„Die EU legt dort immer Geld wie für ein schwarzes Loch an und erleidet Verluste wegen der Sanktionen. Und das alles passiert zugunsten der ukrainischen Regierung, die wiederholt zu einem Unsinn aufruft“, so Tschepa.
Laut Sergej Zekow, dem Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), tritt Poroschenko aus Verzweiflung mit solchen Aufrufen auf.
„Ich bin der Ansicht, Poroschenko tritt aus Verzweiflung mit solchen Erklärungen auf, da er keine Unterstützung seitens der EU spürt. Zuvor hatte er gesagt, Russland habe der Ukraine einen Hybridkrieg erklärt. Und jetzt beginnt er, Europa Angst zu machen. Das alles zeugt von großen Problemen in Poroschenkos Politik. Er sieht, dass seine Präsidentschaft zu Ende geht, und die Ergebnisse sind traurig“.
Zekow fügte hinzu, man werde den Vorschlag des ukrainischen Präsidenten kaum ernstnehmen.
„Wir sehen, dass immer mehr EU-Länder verstehen, dass man vor allem mit Russland zusammenarbeiten muss“, so der Politiker.
Zuvor hatte Poroschenko am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos europäische Länder zu einer Vereinigung gegen Russland und zur Gründung einer „neuen Koalition“ aufgerufen.

Ukrinform.ua: Poroschenko ist überzeugt von effektiver Verlängerung antirussischer Sanktionen
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat nach dem Treffen mit der amerikanischen Führung in Davos in seinem Twitter-Account geschrieben, er sei davon überzeugt, dass die Sanktionspolitik gegen Russland sich nur verstärken werde, bis die Ukraine ihre territoriale Integrität vollständig wiederhergestellt habe.
„Meine Treffen mit der amerikanischen Führung in Davos geben mir die Zuversicht, dass die Sanktionspolitik gegen Russland sich nur verstärken wird, bis die Ukraine ihre territoriale Integrität vollständig wiederhergestellt hat“, schrieb Poroschenko.
Das ukrainische Staatsoberhaupt begrüßte die Entscheidung des US-Finanzministeriums über die Erweiterung der Sanktionsliste gegen Russland für seine brutale Aggression gegen die Ukraine.

Dnr-online.ru: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zur neuen Sanktionsliste der USA
Die Einführung von Sanktionen des Finanzministeriums der USA gegen offizielle Persönlichkeiten der Republik ist von der Position der Logik und der Rationalität aus äußerst schwierig zu erklären. Statt sich mit für die Deeskalation der Situation im Donbass tatsächlich notwendigen Aktivitäten – unter anderem die Ausübung von Druck auf ihre ukrainischen „Partner“ in Bezug auf die Erfüllung der von ihnen übernommenen Verpflichtungen im Rahmen der Minsker Vereinbarungen – zu befassen, zieht es die amerikanische Regierung vor, Zeit für sinnlose Sanktionen zu verwenden.

In diesem Zusammenhang erscheint die Einbeziehung von Vertretern der Republiken im Minsker Prozess „zur Ausübung von Druck mit dem Ziel der Implementierung der Minsker Vereinbarungen“ besonders eigenartig. Im Unterschied zu den ukrainischen Verhandlungsteilnehmern leisten diese Personen alle notwendigen Anstrengungen für die Organisation eines Dialogs mit dem Ziel der „Implementierung der Minsker Vereinbarungen“. Aber diese unlogische Handlung hat für die Regierung der Republik auch eine erfreuliche Bedeutung. Wenn man berücksichtigt, dass Washington Kiew vor kurzem erlaubt hat, ein Gesetz anzunehmen, das auf die militärische Lösung des Konflikts gerichtet ist und den Minsker Vereinbarungen widerspricht, so ist die Aufnahme von Vertretern der DVR, „die eine effektive Kontrolle auf dem Territorium der Republik ausüben“ in die Sanktionsliste eine Art von Bestätigung einer hohen Bewertung unserer Tätigkeit.

de.sputniknews.com: Miloš Zeman als tschechischer Staatspräsident wiedergewählt
Der Amtsinhaber Miloš Zemang hat mit rund 53 der Stimmen zum zweiten Mal bereits die tcheschiche Präsidentschaftswahl gewonnen.
Bei der Auszählung von 96 Prozent der Stimmen hat der 73-jährige Zeman derzeit einen Vorsprung von etwa zwei Prozentpunkten, der nicht mehr aufzuholen ist. Sein liberaler Herausforderer, der Wissenschaftler Jiri Drahos, kam auf 48 Prozent.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte
elfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Der Gegner hat auf die Gebiete von sechs Ortschaften 18 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen sowie verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
In den vorangehenden Tagen hat der Gegner regelmäßig provokative Beschüsse in Richtung Mariupol durchgeführt. In den letzten 24 Stunden sind die Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung
hauptsächlich in Richtung Donezk erfolgt. Das Kommando der 57. Panzergrenadierbrigade und der 25. Luftlandbrigade setzen die Annahme des Gesetzes „Über die Reintegration“ in die Praxis um. Die festgestellten Mörserbeschüsse erfolgten auf Spartak. Mehr als 70 Schüsse mit automatischen Granatwerfern erfolgten auf das Volvo-Zentrum. Und all diese Verbrechen werden auf dem Hintergrund der Erklärung des besonderen Vertreters der USA Kurt Volker, dass es im Donbass keinen Bürgerkrieg gibt, begangen.
In den Verbänden und Truppenteilen, die Aufgaben in der ATO-Zone ausführen, sind weiter Fälle von Verletzung von Brandschutzregeln zu beobachten. Am 22. Januar entstand im Gebiet von Awdejewka in einem Unterstand eines Zugstützpunktes des 1. Bataillons der 25. Luftland
ebrigade eine Brand. Der Brand rief eine Detonation von Munition hervor, in der Folge starb ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte, außerdem wurden Waffen und Material der Einheit vernichtet.
Ich lenke die Aufmerksamkeit darauf, dass der
Beschuss eines Busses im Gebiet von Jelenowka am 21. Januar und der zielgerichtete Beschuss von Wohngebieten von Dokutschajewsk durch die ukrainischen Streitkräfte am 22. Januar von Mitarbeiter der OSZE bestätigt wurden. Diese Beschüsse wurden gerade aus Richtung der ukrainischen Positionen durchgeführt, was auch im Bericht der Mission vom 24. Januar 2018 festgehalten wurde. So gelingt es dem Kommando der 93. mechanisierten Brigade im besonderen und der militärisch-politischen Führung der Ukraine im allgemeinen nicht mehr, die Schuld für die Taten von sich abzuwälzen. Alle Beteiligten an diesem und anderen Verbrechen gegenüber den Einwohnern des Donbass werden sich gemäß allen internationalen Gesetzen über Kriegsverbrechen verantworten müssen. Die Ermittlung dieser verbrecherischen Akte wird durch die Ermittlungsorgane geführt und von den Betroffenen werden Klagen wegen Kriegsverbrechen bei internationalen Gerichtshöfen eingereicht werden.

de.sputniknews.com: „Falls die Briten Geld dafür haben“: Moskau reagiert auf „antirussischen Radar“
Der Bau eines Radars gegen die so genannte russische Aggression wird Großbritannien gut zehn Millionen Pfund Sterling kosten. Der Verteidigungsausschuss der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) reagierte auf den Bericht gelassen.
So sagte der Erste Stellvertreter des Vorsitzenden des Duma-Verteidigungsausschusses Alexander Scherin: „Na gut, falls die Briten genug Geld dafür haben, lassen wir sie den Radar bauen”.
Der Aufbau des Radars sei auf die Erfüllung der Nato-Verpflichtungen seitens Großbritanniens zurückzuführen.
„Wahrscheinlich wollen die Briten damit demonstrieren, dass Großbritannien trotz Brexit nicht das letzte Land im Kampf gegen die so genannte russische Bedrohung ist”, so Scherin.
Zuvor wurde berichtet, dass Großbritannien einen Radar im Wert von zehn Millionen Pfund Sterling auf der Insel Anst aufstellen will. Dem britischen Verteidigungsministerium zufolge soll dies der britischen Luftwaffe ermöglichen, das Wassergebiet des Europäischen Nordmeeres zu kontrollieren. Der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson erklärte, der Radareinsatz diene dem Schutz vor der „russischen Aggression”.

de.sputniknews.com: Trump hat zu wenig Zeit für Poroschenko – trifft sich aber mit Ruanda-Präsident
US-Präsident Donald Trump hat sich wegen Zeitmangels nicht mit seinem ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos treffen können, berichtet der TV-Sender CBS.
Wie es heißt, wollte sich Trump zuerst mit Poroschenko treffen, ist dann aber nach Washington abgereist. Deshalb habe sich US-Außenminister Rex Tillerson mit Poroschenko getroffen.
„Tillerson blieb in Davos und traf sich gerade mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko. Der Außenminister sagte ihm, dass sich auch Trump mit ihm treffen gewollt habe, aber keine Zeit dafür gehabt habe. Zu dem Zeitpunkt war er bereits auf dem Weg nach Washington“, berichtet die CBS-Journalistin Margaret Brennan auf ihrem Twitter-Account.
Der US-Präsident habe im Rahmen des Weltwirtschaftsforums bilaterale Gespräche mit der britischen Premierministerin Theresa May und dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu geführt. Außerdem habe er sich mit dem Schweizer Präsidenten Alain Berset und dem ruandischen Präsidenten Paul Kagame sowie mit einer Reihe von Geschäftsleuten und Veranstaltern des Forums getroffen.
Zuvor hatte der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin mitgeteilt, dass Poroschenko und Trump ein Treffen am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos in der Schweiz planen würden. Hierbei erklärte das Weiße Haus, das Gespräch sei nicht geplant, aber Poroschenko und Trump könnten sich noch bei einer der Veranstaltungen im Rahmen des Forums treffen. Auf der Tagesordnung des US-Präsidenten, die auf seiner offiziellen Facebook-Seite veröffentlicht wurde, steht allerdings kein Treffen mit Poroschenko.

Ukrinform.ua: Präsident berichtet über eine der Vereinbarungen mit Tillerson
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat nach seinem Besuch in Davos erklärt, er habe bei einem Treffen mit dem US-Außenminister Rex Tillerson die Wiederaufnahme der Arbeit der Kommission der Strategischen Partnerschaft zwischen der Ukraine und den Vereinigten Staaten vereinbart, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Heute (gestern) haben wir uns darauf geeinigt, die Arbeit der Kommission der Strategischen Partnerschaft wieder aufzunehmen. Im März werden es 10 Jahre sein, als sie erstellt wurde. Lange Zeit gab es keine Sitzungen. Im März findet diese Kommission statt, es werden mehrere Gruppen gebildet, wo wir unter anderem weitere Reformen diskutieren werden“, sagte Poroschenko.

Abends:

Lug-info.com: „Die ukrainischen Streitkräfte haben nach einer kurzzeitigen Ruhe die Beschüsse des Territoriums der LVR wieder aufgenommen. Um 18:10 wurden die Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Logwinowo aus Richtung Luganskoje mit Schützenpanzerwaffen und einem großkalibrigen Maschinengewehr beschossen“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.

de.sputniknews.com: „Vorteilhafte Zusammenarbeit“ – Putin gratuliert Zeman zur Wiederwahl
Die Präsidentenwahl in Tschechien ist gelaufen: Der Amtsinhaber Milosz Zeman ist mit rund 53 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Als eines der ersten Staatsoberhäupter hat der russische Präsident Wladimir Putin seinem tschechischen Amtskollegen zu diesem wichtigen Sieg gratuliert.
Laut der Meldung des Pressedienstes des Kremls hat der russische Präsident seinem tschechischen Amtskollegen Milosz Zeman ein Glückwunschtelegramm anlässlich seiner Wiederwahl zum Präsidenten der Tschechischen Republik geschickt.
Dabei habe der russische Staatschef darauf hingewiesen, dass „die Ergebnisse der stattgefundenen Wahlen das hohe Ansehen von Milosz Zeman als eines erfahrenen und verantwortlichen Politikers, der die Interessen und die Bestrebungen des tschechischen Volkes verwirklicht, bestätigt haben“.
„Wladimir Putin hat betont, dass Russland die Position von Milosz Zeman für die Entwicklung freundschaftlicher russisch-tschechischer Beziehungen und für die gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen sehr schätzt“, so die Pressemitteilung aus dem Kreml.
Auch habe der russische Präsident seine Bereitschaft „für die Fortsetzung der konstruktiven Zusammenarbeit in Fragen der bilateralen und der internationalen politischen Agenda geäußert sowie Milosz Zeman Gesundheit, Wohlstand und neue Erfolge bei seiner Regierungstätigkeit gewünscht.

Vk-Seite des Union der Kommunisten des Lugankser Gebiets (KP der LVR):
In Lugansk fand eine Trauerkundgebung am Haus mit der Gedenktafel statt, wo das erste Oberhaupt der LVR, der Kommandeur der Armee des Südostens Walerij Dmitrijewitsch Bolotow lebt
e. Organisator der Veranstaltung war die KP der LVR.
„Es ist genau ein Jahr vergangen, als unser Freund und hervorragender Landsmann in der Blüte seines Lebens starb. Er wird immer ein Symbol der Freiheit des Lugansker Lands und des Donbass sein!
Durch das Beispiel seines Kampfes und seiner Furchtlosigkeit lehrte er uns, ein einiges Volk zu sein. Und wir sagten unser gewichtiges Wort am 11. Mai 2014!
Nachdem er bereits aus Lugansk nach Moskau gegangen war, blieb Waler
ij eine moralische Autorität unter seinen Landsleuten. Mehr als ein Jahr habe ich mit ihm und dem Abgeordneten der Staatsduma der RF Kasbek Tajsajew im Stab der KPRF zur Leistung von humanitären Hilfe an den Donbass gearbeitet und konnte jeden Tag nicht nur Freunde, sondern auch absolut unbekannte Menschen sehen, die aus Lugansk kamen, um ihre Probleme mitzuteilen, um Rat zu fragen“, sagte der erste Sekretär des ZK der KP der LVR Igor Gumenjuk in seinem Redebeitrag.
Vor den Versammelten sprachen Freunde und Kampfgenossen Bolotows, darunter auch der Sekretär des ZK der KP der LVR Oleg Popow. An der Veranstaltungen nahm der erste Vorsitzende der Regierung der LVR Wassilij Nikitin teil.
Für viele Lugansker ist das Jahr 2014 nicht zu Ende! Es lebt weiter in unseren Herzen, zusammen mit dem Rauch der Feuer auf den Barrikaden neben den Hütten, mit einem
Georgsband, der Siegesflagge und einem lebenden Waleri!

de.sputniknews.com: Mehrheit der Ukrainer für Arbeit in Russland bereit – Studie
Mehr als 60 Prozent der Ukrainer sind bereit, in Russland zu arbeiten, und nur 22 Prozent finden es inakzeptabel, geht aus einer Studie des Kiewer Nationalen Instituts für Soziologie hervor.
Laut der Studie haben 41,9 Prozent der Ukrainer auf die Frage nach einer möglichen Wirtschaftsmigration nach Russland geantwortet, dass eine Arbeit in Russland annehmbar ist, wenn es keine Arbeitsmöglichkeiten in der Heimat gibt. Weitere 21,2 Prozent seien der Meinung gewesen, es sei egal, wo man Geld verdiene. Deshalb seien mehr als 63 Prozent der Ukrainer zu einer Wirtschaftsmigration nach Russland bereit. 22,1 Prozent der Befragten hätten diese Möglichkeit kategorisch abgelehnt.
Der Studie zufolge ist der Anteil derer, die bereit sind, in Russland zu arbeiten, im Süden und im Osten des Landes höher (76,1 bzw. 74,5 Prozent) als im Zentralteil (60 Prozent) und im Westen des Landes (49 Prozent).
Derweilen will Kiew alle Menschen überprüfen, die die ukrainische Staatsbürgerschaft seit der Unabhängigkeitserklärung 1991 erworben hatten, teilte der der Leiter des Staatsamtes für Migration Maksim Sokoljuk mit.
„Besonders gründlich werden wir den Erwerb der Staatsbürgerschaft durch eine neue Geburtsurkunde und durch Gerichtsurteile über die Feststellung des Aufenthalts auf dem Territorium der Ukraine vor 1991 überprüfen“, sagte Sokoljuk.
Er behauptete, manchmal sei es möglich, die ukrainische Staatsbürgerschaft mit einer gefälschten Auskunft über den Aufenthalt auf dem Territorium der Ukraine vor 1991, die vom Migrationsamt zu erteilen sei, zu bekommen, was unzulässig sei.
Sokoljuk warnte, man werde sich mit solchen Fällen nicht abfinden. In der nächsten Zukunft würden die Konsequenzen gezogen werden. Es stünden große personelle Umstellungen bevor, darunter auch in Bezug auf „Hintertürchen“ und ihre Bekämpfung.

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