Presseschau vom 30.10.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-Rinfo, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 29. Oktober wurde ein Feuerangriff von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt. Aus Richtung Swetlodarsk wurde Logwinowo mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.

de.sputniknews.com: US-Demokraten wollen Verlängerung von New-START-Vertrag
Die demokratischen Abgeordneten des US-Kongresses Eliot Engel und Robert Menendez haben sich in einem Schreiben an US-Außenminister Mike Pompeo über die Strategie des Präsidenten Donald Trump im Bereich der Atomabrüstung besorgt gezeigt
„Wir wollen eine enge Zusammenarbeit beim Thema der Verlängerung des New-START-Vertrages und die Einhaltung von strikten prüfbaren Einschränkungen in Bezug auf die russischen Atomstreitkräfte“, schrieben die Abgeordneten in ihrem Brief.
Menendez ist Mitglied des US-Senatsausschusses für Auswärtige Beziehungen, Engel leitet den Außenausschuss im US-Repräsentantenhaus.
Zuvor hatte der nationale Sicherheitsberater des Präsidenten, John Bolton, vermutet, der New-START-Vertrag könnte angesichts seiner Nachteile kaum verlängert werden. Russland hatte sich mehrmals bereit gezeigt, das Thema zu besprechen. Trump verkündete, er strebe ein trilaterales Atom-Abrüstungsabkommen mit Russland und China an. Peking lehnte diese Idee ab.
Der 2010 unterzeichnete und im Februar 2021 ablaufende Vertrag zur Verringerung strategischer Waffen (New-START-Vertrag) ist derzeit das einzige geltende Abrüstungsabkommen zwischen Russland und den USA. Bislang hat die US-Regierung nicht bekannt gegeben, ob sie den Vertrag verlängern will.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. Oktober 3:00 Uhr bis 30. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 10.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Golmowskij, Oserjanowka, Schirokaja Balka, Mineralnoje, Spartak, Wasiljewka, Petrowskoje, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden derzeit nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 122.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 53.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Lawrow kommentiert US-Pläne zum Schutz von Erdölfeldern in Syrien
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat sich zu Erklärungen aus den USA geäußert, wonach die Präsenz von amerikanischen Militärs in Syrien für den Schutz der Ölfelder notwendig sei.
Das Vorgehen der USA in der Syrischen Arabischen Republik stehe im Widerspruch mit dem internationalen Recht.
„Die USA und Teilenehmer der Koalition, die die USA anführen, befinden sich illegal in Syrien, der Position der legalen Regierung Syriens zuwider“, sagte Lawrow nach den Verhandlungen mit seinen Amtskollegen aus der Türkei und dem Iran, Mevlüt Cavusoglu und Mohammed Dschawad Sarif, in Genf.
Jene Tatsache, dass die Vereinigten Staaten trotz ihrer Erklärungen über den Truppenabzug aus Syrien beschlossen haben, einige Militärs für den Schutz der Ölfelder vor der Terrormiliz IS („Islamischer Staat“; Daesh) zu behalten, ist laut dem russischen Außenminister ein Vorwand.
Er verwies darauf, dass im März dieses Jahres die US-Leitung erklärt habe, dass der IS besiegt und vernichtet worden sei.
„Aber wenn wir die Situation im Prinzip betrachten, dann ist es natürlich das illegale Vorgehen, und in den USA entfaltete sich in der Expertengemeinschaft eine Diskussion darüber, wie man das bewerten soll, was derzeit passiert. Die Experten äußern eine Meinung, mit der wir völlig einverstanden sind, und zitieren dabei Entscheidungen internationaler Gerichtsbehörden zu ähnlichen Situationen“, erläuterte Lawrow.
Diese Entscheidungen bestehen demnach darin, dass jegliche Nutzung von Naturressourcen eines souveränen Staates ohne seine Genehmigung illegal ist. Russland werde diese Position weiter vertreten.
Zuvor hatte Pentagon-Chef Mark Esper erklärt, dass ein Teil von US-Truppen in den Dörfern bei den Ölfeldern im Nordosten Syriens bleiben werde, „um der Gruppierung IS sowie weiteren (Gruppierungen – Anm. d. Red.) den Zugang zu versperren, damit sie diese Ressourcen nicht nutzen können“.
US-Präsident Donald Trump betätigte auch, dass eine geringe Anzahl der US-Militärs in den erfolgreichen Gebieten Syriens bleiben werde.
Das russische Verteidigungsministerium veröffentlichte Satellitenaufnahmen, die davon zeugten, dass syrisches Erdöl vor und nach der Niederschlagung der IS-Terroristen im Euphrat-Einzugsgebiet unter sicherer Bewachung durch das US-Militär intensiv gefördert und mit Tanklastern massenweise über die syrische Grenze hinaus zur Verarbeitung transportiert worden sei.

Lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik über die planmäßigen Übungen zur Beseitigung von Krisensituationen
Die Streitkräfte der Ukraine verletzen regelmäßig den geltenden Waffenstillstand und beschießen das Territorium der LVR.
Wir rechnen drauf, dass die Kiewer Regierung dennoch umdenkt und ihre Versuche, den Konflikt auf militärischem Weg zu lösen, beendet und ihre Verpflichtungen zum Abzug von Kräften und Mitteln in den Trennungsabschnitten erfüllt. Ich meine nach wie vor, dass die einzige Art, den militärischen Konflikt zu beenden, die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen ist. Unter den bestehenden Bedingungen müssen wir bereit sein, im Fall der Notwendigkeit eine Aggression von Seiten Kiews abzuwehren.
Im Zusammenhang damit halten wir die Durchführung von planmäßigen gemeinsamen Übungen der militärischen Einrichtungen der Republik zu Beseitigung der Folgen von Krisensituationen unter Führung des Zivilschutzministeriums für logisch. Sie werden ausschließlich planmäßigen Charakter haben, ich bitte die Einwohner der Republik bei der Durchführung der Übungs- und Trainingsmaßnahmen Ruhe zu bewahren.

de.sputniknews.com: US-Luftwaffe will mit russischen Mi-24 trainieren
Die US Air Force (DAF) sucht nach Auftragnehmern, die russische Kampfhubschrauber Mil Mi-24 für Übungen zur Bekämpfung der feindlichen Luftverteidigungskräfte bereitstellen können, steht in dem Antrag des Departments.
Die Übung wird vom 18. bis 20. November 2019 im amerikanischen Bundesstaat Arizona stattfinden. Der Auftragnehmer muss dabei, dem Antrag zufolge, mindestens zwei russische Kampfhubschrauber Mil Mi-24 und erfahrene Fluglehrer bereitstellen, die in der Lage sind, theoretisches Training im Klassenzimmer und achtstündiges Flugtraining durchzuführen. Diese Übung soll zwanzig amerikanische Operatoren für ihren bevorstehenden Einsatz trainieren.
Die Schulung soll auch Luftunterstützung, grundlegende Hubschraubermanöver, Flugkampfmanöver sowie Faktoren-Bedrohungsanalyse und -minderung umfassen, wie sie in Taktiken, Techniken und Verfahren der Air Force Combat Search and Rescue beschrieben sind.
Zudem soll der Auftragnehmer Flugpersonal, Werkzeuge, akademische Materialien, Flugequipment, Briefings nach der Mission, Verwaltung und Beaufsichtigung gewährleisten, um „ein realistisches Bild von der Gefahr zu geben, die die Drehflügelflugzeuge für das 55. Rettungsgeschwader darstellen können, das auf der Davis Monten Air Force-Basis in Arizona stationiert ist“.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Amerikaner mit russischen Waffensystemen trainieren. Im Februar veröffentlichten Soldaten einer US-Sondertruppe Fotos bei Facebook, die zeigten, wie sie an einer alten Haubitze aus Sowjetzeiten übten. Das Pentagon erklärte, die Mitglieder dieser Einheit wurden danach weltweit in den Einsatz geschickt. Wie die Security Force Assistance Brigade (SFAB) an die sowjetische Haubitze herangekommen waren, verrieten die Soldaten nicht. Aber wie die Kanone schoss, wussten sie offenbar nicht nur aus der Theorie.
Die D30-Haubitze kam Anfang der 1960er Jahre zur Roten Armee. Dann wurden auch Truppen des Warschauer Pakts damit ausgerüstet, auch in den Nahen Osten, nach Südamerika und Südostasien wurde die Kanone geliefert. China, der Irak und das ehemalige Jugoslawien bauten die D30 in Lizenz.

Wpered.su: Wir trauern und gedenken
Die Gorlowker Parteiorganisation hat einen unersetzlich Verlust erlitten: Am 18. Oktober starb nach schwerer Krankheit der langjährige Sekretär des Stadtkomitees der Kommunistischen Partei der DVR, das Mitglied des ZK der KP der DVR Iwan Iwanowitsch Lyshow.
Sein ganzen Leben war ein Dienst am Vaterland, ein Dienst am Volk, ein Dienst an den Menschen. Als Oberst der Reserve, Vorsitzender der Union sowjetischer Offiziere in Gorlowka, Vorsitzender der Union der Veteranen des Nikitowskij-Bezirks, in drei Wahlperioden Abgeordneter des Stadtrats blieb Iwan Iwanowitsch bis zum Ende seiner Tage seiner Pflicht treu, sein ganzes Leben lang kämpfte er für das Wohl der Menschen und für soziale Gerechtigkeit.
Gerade Iwan Iwanowitsch stand an den Quellen der Wiederherstellung unserer Partei nach deren rechtswidrigen Verbot infolge der kriminellen Zerstückelung der UdSSR. Gerade Iwan Iwanowitsch arbeitete über Jahrzehnte sowohl als erster als auch als zweiter Sekretär des Stadtkomitees der Kommunistischen Partei. Immer arbeitete er zuverlässig, mit vollem Einsatz. Und als der Krieg in unseren Donbass kam, kam gerade Iwan Iwanowitsch jeden Tag, unter heftigem Bescuss im Sommer 2014, in das Stadtkomitee und setzte alle Anstrengungen ein, um das Gebäude, die Dokumentation, unsere Bibliothek und den Parteibesitz zu bewahren.
Als treuer und ehrlicher Kommunist, zutiefst ehrenhafter und äußerst bescheidener Mensch arbeitete er bis zum letzten Tag. Er konnte sich das Leben ohne Arbeit nicht vorstellen.
Gerade auf ihn passen die Worte aus dem unsterblichen Roman Nikolaj Ostrowskijs „Wie der Stahl gehärtet wurde“. „Das Leben wird dem Menschen einmal gegeben und es muss so gelebt werden, dass sinnlos durchlebte Jahre einen nicht qualvoll reuen…“. Ja, man kann sagen, dass sich Iwan Iwanowitsch niemals für sein Leben schämen muss, nicht in dieser und nicht in jener Welt…
Er war ein Vorbild für uns alle, als er lebte. Und die Erinnerung an ihn werden wir immer in unseren Herzen bewahren.
Das Gorlowker Stadtkomitee der Kommunistischen Partei der DVR

nachmittags:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Die ukrainische Seite versucht wieder, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen am Trennungsabschnitt in der Nähe von Petrowskoje zu verzögern – Alexej Nikonorow – offizieller Vertreter der DVR in der Untergruppe zur Sicherheit
Im Ergebnis des Treffens in Minsk hat der Vertreter der Ukraine in der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit Bogdan Bondar, der Daten zu den beiden Trennungsabschnitten durcheinanderbrachte, eine wirre Erklärung über eine angebliche Notwendigkeit des Einhaltens eines siebentägigen Regimes der Ruhe am Trennungsabschnitt in der Nähe Petrowskoje zum Beginn der Wiederaufnahme des Abzugs abgegeben und hat sich auf irgendwelche „möglichen“ Daten bezogen.
Aber wir haben bereits mehrfach erklärt, dass diese Anforderung nicht notwendig ist und nicht bei den Verhandlungen in Minsk vereinbart wurde. So ist die Fixierung der ukrainischen Seite auf diese Bedingung nichts anderes als ein Versuch, die Beseitigung der eigenen Verstöße am Trennungsabschnitt „Petrowskoje-Bogdanowka“ zu verzögern.
In diesem Zusammenhang erklären wir, dass die von Herrn Bondar genannte Forderung einer siebentägigen Ruhe nicht mit allen Verhandlungsteilnehmern vereinbart ist, sondern eine weitere Ausrede der ukrainischen Seite im Versuch das Wünschenswerte als Tatsache auszugeben.

de.sputniknews.com: Dänemark gibt Nord Stream 2 grünes Licht
Dänemark hat laut der Energieagentur des Landes (DEA) eine Genehmigung für den Bau des Gaspipeline-Projekts Nord Stream 2 erteilt.
„Die dänische Energieagentur hat dem Unternehmen Nord Stream 2 AG die Genehmigung zum Bau eines Abschnitts der Gaspipeline Nord Stream 2 auf dem dänischen Festlandsockel südöstlich von Bornholm in der Ostsee erteilt“, heißt es in der Erklärung.
Die Genehmigung werde gemäß dem Gesetz über den Festlandsockel und den im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen festgeschriebenen Verpflichtungen Dänemarks ausgestellt. Dänemark ist verpflichtet, den Bau von Transitpipelines unter Berücksichtigung der Ressourcen und der Umwelt zu erlauben und falls notwendig die Route solcher Pipelines anzugeben. …

Dan-news.info: Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin über die Durchführung gemeinsamer Übungen der militärischen Strukturen
Derzeit demonstriert die Führung der Ukraine weiter eine Instabilität bei der Fassung politischer Beschlüsse. Die Erklärungen Selenskijs widersprechen seinen realen Handlungen. Wir hoffen, dass die von der Ukraine begonnenen Versuche zu einer realen Trennung von Kräften und Mitteln zu konkreten Schritten zu einer friedlichen Regelung der Konflikts führen.
Aber die Fälle von Verletzungen des geltenden Waffenstillstands durch die ukrainischen bewaffneten Formationen, wie auch provokative Falschmeldungen, rufen besondere Besorgnis hervor.
Mit dem Eintreffen nationalistischer Einheiten in der Abzugszone kann die Gefahr für das Leben und die Gesundheit friedlicher Einwohner auf dem von Kiew kontrollierten Territorium wachsen. Unter Nutzung terroristischer Methoden der Kriegführung und mit ihrer Erfahrung bei aufsehenerregenden Provokationen und Diversionen sind die Nationalisten in der Lage, die Lage in der Konfliktzone zu destabilisieren und so die Trennung von Kräften und Mitteln zum Scheitern zu bringen.
Wenn man die vorliegenden Fälle und Aufklärungsinformationen berücksichtigt, meine ich, dass die Durchführung planmäßiger Übungen des Zivilschutzministeriums, des Innenministeriums und der Volksmiliz der DVR ein Unterpfand für die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Republik und für die Überprüfung der Fähigkeit der militärischen und staatlichen Strukturen zur Beseitigung von Folgen von Krisensituationen sind.

de.sputniknews.com: Erdogan gibt Details zum türkisch-russischen Patrouillieren in Syrien bekannt
Die mit dem Präsidenten von Russland, Wladimir Putin, vereinbarten gemeinsamen russisch-türkischen Patrouillen entlang der türkisch-syrischen Grenze werden laut dem türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan, am Freitag beginnen.
„Wir werden das Patrouillieren in eine Tiefe von sieben Kilometern südlich unserer Grenze zu Syrien fortsetzen“, zitiert der Sender NTV Erdogan. „Sollte es notwendig sein, werden wir die Sicherheitszone erweitern“.
Erdogan hatte Anfang Oktober mit der Operation „Friedensquelle“ in Nordsyrien gegen die syrischen Kurdenmilizen begonnen. Am 17. Oktober stellte Ankara nach Verhandlungen mit den USA die Kampfhandlungen zeitweilig ein, damit sich die Kurden-Miliz YPG aus der 30 Kilometer breiten Sicherheitszone in Nordsyrien zurückziehen könnte.
In der vorigen Woche haben die Präsidenten Russlands und der Türkei in fast siebenstündigen Verhandlungen in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi ein Memorandum unterzeichnet, das zehn Punkte umfasst. Demnach sollen die russische Militärpolizei und der syrische Grenzdienst beim Abzug der kurdischen Volksmilizen und ihrer Bewaffnung aus der 30 Kilometer breiten Zone an der syrisch-türkischen Grenze Unterstützung geben.
Russlands Verteidigungsministerium informierte am Montag über den vorfristigen Abzug der Kurden aus der Sicherheitszone.

mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Um die Einheiten der Volksmiliz zu erwidernden Handlungen zu provozieren, beschießt der Gegner weiter das Territorium der LVR. In den letzten 24 Stunden haben die BFU einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Die Kämpfer der 59. Brigade haben das Gebiet von Logwinowo mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Verluste unter der Zivilbevölkerung oder den Soldaten der Volksmiliz der LVR gibt es nicht.
…
Trotz der Ausführung der Maßnahmen zur Trennung von Kräften und Mitteln am Abschnitt Nr. 2 durch die ukrainische Seite bleibt die Situation im Gebiet von Solotoje angespannt. Infolge der Blockade der Nationalisten, die Solotoje besetzt halten, durch Soldaten der Nationalgarde und der Polizei hat sich der Leiter der neonazistischen Organisationen Bilezkij an die Nationalisten mit der Bitte um Hilfe gewandt und hat dazu aufgerufen, sich den Radikalen in Solotoje anzuschließen sowie mit Lebensmitteln, Fahrzeugen und anderen materiellen Mitteln zu helfen.
Unter Berücksichtigung der instabilen Lage in Solotoje-4 durch die Anwesenheit von sog. Freiwilligenformationen ist es notwendig, die Sicherheit der friedlichen Einwohner von Solotoje-5 um umliegender Gebiete außerhalb des Trennungsabschnitts zu gewährleisten. Im Fall einer Verschärfung der Lage werden wir gezwungen sein, adäquate Maßnahmen zur Gewährleistung von Schutz und Sicherheit unserer Bürger im Gebiet von Solotoje-5 zu ergreifen.

de.sputniknews.com: Erlangen von Frieden im Donbass mit drei Bedingungen möglich – Selenski
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenski (Wolodymyr Selensky) hat am Mittwoch in der südukrainischen Stadt Mariupol drei Bedingungen genannt, unter denen ihm zufolge das Erlangen von Frieden im Donbass möglich ist. Darüber schreibt die ukrainische Online-Zeitung „Lewy Bereg“.
„Internationale Erfahrungen bewaffneter Konflikte und Kriege an einem beliebigen Teil des Planeten zeugen davon, dass man auf dem Weg zur erfolgreichen Einstellung des Krieges und zur Erlangung des Friedens drei wichtige, untrennbare und konsequente Etappen zurücklegen muss“, erklärte Selenski.
Die erste Etappe sähe den Abschluss des akuten Stadiums (des Konfliktes – Anm. d. Red.) und die Feuereinstellung vor. Als zweite untrennbare Option bezeichnete Selenski die Aussöhnung von Menschen. Und die dritte Etappe schließe eine nicht auf Papier geschriebene, sondern tatsächliche, gefahrlose Reintegration mit ein, sagte Selenski am Mittwoch bei einem Forum zum Thema Einheit. Seine Rede wurde vom TV-Sender „Nasch“ live übertragen.
Zudem brachte Selenski seine Überzeugung zum Ausdruck, dass es demnächst gelingen werde, den Waffenstillstand zu erlangen.
Die Gesellschaft müsse in Bezug auf die Zukunft des Donbass zu einem Konsens kommen, da es nie eine einheitliche Lösung geben werde. Es sei eine solche Variante erforderlich, die von der Mehrheit unterstützt werden könne.
Zudem sagte Selenski, nach fünf Jahren des Militärkonfliktes im Osten der Ukraine müsse endlich eine staatliche Strategie zu einer gefahrenlosen Reintegration des Donbass und der Krim erarbeitet werden.
Laut dem ukrainischen Staatschef muss die Strategie vier Komponenten mit einschließen: Transparenz und Öffentlichkeit, Konsens, Realismus und die Fähigkeit des Staates, sie in die Tat umzusetzen. Das Konzept werde der Öffentlichkeit zur Erörterung vorgelegt werden. …

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 30.10.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 10-mal das Feuer Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben die Straftruppen Schapowalows und Kaschtschenkos aus der 59. und 58. Brigade Dolomitnoje, Golmowskij, Oserjanowka und Schirokaja Balka mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und automatischen Granatwerfern beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Iwanows aus der 56. Brigade Mineralnoje, Spartak und Wasiljewka mit 82mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade Gnatows und der 128. Brigade Korostylews die Gebiete von Petrowskoje und Sachanka mit 82mm-Mörsern, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik 122 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner sechsmal das Territorium unserer Republik beschossen: dreimal das Gebiet von Leninskoje mit automatischen Granatwerfern;
die Gebiete von Kulikowo und Sachanka mit Schusswaffen sowie die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit einem Granatwerfer.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Vor dem Hintergrund des erfolgreichen Prozesses der Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Solotoje bemerken wir eine Aktivierung von Sammlungsmaßnahmen nationalistischer Organisationen mit der Zielsetzung, eine Trennung der Seite im Gebiet von Bogdanowka nicht zuzulassen. Wie uns bekannt wurde, hat am 26. Oktober in Charkow unter dem Deckmantel einer gegen die Regierung gerichteten Kundgebung gegen die „Formel Steinmeiers“ ein geschlossenen Treffen der Leiter nationalistischer Zellen der Oblast Charkow stattgefunden, auf dem Vertreter des „Rechten Sektors“, der militärischen Organisation „Swoboda“, des „Automajdans Charkow“, „Asow“, „Trisub“, „Schtschit 520“ und des „Nationalen Korps“ anwesend waren, und bei dem Vertrauenspersonen von Poroschenko den Nationalisten Geldmittel im Umfang von 500.000 Dollar übergaben.
Solche Treffen fanden in einigen anderen Oblasten der Ukraine statt. Die Ziele, für die die Gelder vorgesehen sind, sind offensichtlich. Es sind das Scheitern der Friedensinitiativen der Konfliktseiten, eine Eskalation des Spannungsherds in der Region und eine Untergrabung des Vertrauens der Bevölkerung in den derzeitigen Präsidenten.
Und bereits seit dem 28. Oktober bemerken wir das Eintreffen von vereinzelten Gruppen von Radikalen im Gebiet von Bogdanowka und nahe liegenden Ortschaften, die dort Feldlager einrichten. Einige Banden wählen als Unterkunft die Häuser örtlicher Einwohner und vertreiben mit Vergeltungsdrohungen friedliche Bürger. Diese Methode zur Einrichtung ist besonders für die Banditen des „Rechten Sektors“ charakteristisch, von dem sich jetzt etwa 100 Mann in Nikolajewka befinden, dessen Einwohner unter den Ausschreitungen der „Patrioten“ leiden. Anzeigen und Beschwerden an örtliche Staatsorgane bleiben unbeachtet, weil die Bezirksverwaltung selbst sich unter ständigem Druck von Seiten der Nationalisten befindet.
Aber eine solche Aktivität der Nationalisten ist von der Führung der Ukraine nicht unbemerkt geblieben, und es wurden bereits Anweisungen erteilt, in das geplante Abzugsgebiet zusätzliche Kräfte und Mittel der Nationalpolizei zu bringen, die als Reserve des ukrainischen Kommando der vereinigten Kräfte im Donbass zur Verfügung stehen.
Das Kommando der OOS seinerseits hat den Kommandeuren der operativ-taktischen Gruppierungen „Nord“ und „Ost“ Anweisungen gegeben, wöchentlich (mittwochs) über die Ergebnisse der Arbeit der Vertreter der Militärstaatsanwaltschaft in den Arsenalen, Basen, Lagern der unterstellten Verbände und Truppenteile zu berichten, um den Diebstahl von Waffen und Munition und deren Verkauf an die eintreffenden Radikalen zu verhindern.

de.sputniknews.com: Historischer Durchbruch: Verfassungsausschuss für Syrien nimmt demnächst Arbeit auf
Nach mehr als acht Jahren Bürgerkrieg in Syrien sitzen die verfeindeten Parteien erstmals an einem Verhandlungstisch. In Genf nahm am Mittwoch ein Ausschuss seine Arbeit auf, der mit Unterstützung der Vereinten Nationen eine neue Verfassung ausarbeiten soll.
„Dies ist ein historischer Moment“, sagte der UN-Syriengesandte Geir Pedersen bei der Eröffnungssitzung. „Die Tatsache, dass Sie bereit sind, einen Dialog zu starten, ist ein starkes Signal der Hoffnung für die Syrer überall.“
Die Vereinten Nationen hoffen, mit dem Verfassungsausschuss einen politischen Prozess starten zu können, der mit freien Wahlen unter UN-Aufsicht enden soll.
Besetzt ist der Ausschuss mit jeweils 50 Vertretern der Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft. Er soll am 4.November im Bestand einer kleinen Gruppe (45 Vertreter) seine Tätigkeit aufnehmen und in den kommenden Monaten eine neue Verfassung ausarbeiten. Bis zu diesem Zeitpunkt werden die Delegationen laut dem Vertreter der syrischen Opposition Abdulhakim Bashar die organisatorischen Fragen besprechen:
„Am Donnerstag werden sich 150 Mitglieder versammeln, um bis Samstag Meinungen austauschen. Am Montag werden wir jedoch detailliertere Diskussionen zur Sache beginnen“.
Ende Januar 2018 trafen auf Einladung Russlands mehr als 1.000 Syrerinnen und Syrer bei einer „Konferenz für den Nationalen Syrischen Dialog“ in Sotschi zusammen. Die Delegierten kamen aus allen Teilen Syriens und aus dem Ausland. Am Ende der Konferenz wurde unter Verweis auf die UN-Sicherheitsratsresolution 2254 der Beschluss gefasst, ein Komitee zur Überarbeitung der syrischen Verfassung zu bilden.

Mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Die BFU beschießen weiter das Territorium der Republik. Am Tag der Ankunft des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission in der Ukraine Mark Etherington rechnet das Kommando der BFU die Aufmerksamkeit der Mission von der produktiven Arbeit am Trennungsabschnitt Nr. 2 „Solotoje“ abzulenken und unternimmt Versuche, die Lage zu destabilisieren.
So haben heute Kämpfer der 14. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf Befehl des Kriegsverbrechers Wojtschenko Shelobok mit Schusswaffen beschossen. Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Ein Soldat der Volksmiliz starb, als er heldenhaft das Territorium unserer Republik verteidigte. Wir bringen den Verwandten und Freunden des Toten unser Mitgefühl zum Ausdruck.
Wir warnen das Kommando der OOS, dass die Schuldigen für alle Beschießungen die verdiente Strafe erhalten werden. Auf alle rechtswidrigen Ausfälle der außer Kontrolle geratenen Kämpfer wird die Volksmiliz unverzüglich eine adäquate Antwort geben.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, die Fälle der Verletzung des Waffenstillstands, die Tod und Verletzung von Verteidigern unserer Republik nach sich ziehen, zu registrieren sowie die militärisch-politische Führung der Ukraine zu zwingen, die provokativen Handlungen an der Kontaktlinie, die auf eine Eskalation des Konflikts im Donbass gerichtet sind, einzustellen.

abends:

de.sputniknews.com: Designierter US-Botschafter in Russland: Widerstand gegen Nord Stream 2 ist „vorrangige Aufgabe“
Die Vereinigten Staaten müssen laut dem designierten US-Botschafter in Moskau John Sullivan den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 verhindern. Er bezeichnete dies als „vorrangige Aufgabe“.
„Unsere vorrangige Aufgabe ist es, Nord Stream 2 entgegenzuwirken“, sagte Sullivan bei einer Anhörung im Senatsausschuss für auswärtige Angelegenheiten.
Mit diesem Projekt wolle Russland erreichen, dass die anderen Länder abhängig und kontrollierbar würden. Mit dem Abschluss des Baus dieser zweiten Pipeline werde Russland ein enormes Druckmittel erhalten.
Ferner betonte Sullivan, dass Washington Kiew helfen wolle: Durch einen möglichen „Stopp des Baus von Nord Stream 2“ werde das Gas weiterhin durch die Ukraine nach Europa fließen.
Gleichzeitig gab Sullivan zu, dass Washingtons einseitige Sanktionen gegen Nord Stream 2 den Bau nicht stoppen würden:
„Ich bin besorgt, dass wir wahrscheinlich das Stadium erreicht haben, in dem Russland trotz unserer Maßnahmen über die Ressourcen und Möglichkeiten verfügt, den Bau der Pipeline abzuschließen. In diesem Fall wird die Verhängung von Sanktionen die Pipeline nicht stoppen“.
Der US-Politiker unterstrich auch, dass die Pipeline bereits zu 80 Prozent gebaut worden sei und die Berücksichtigung der Umweltsicherheit in Dänemark nicht viel Zeit in Anspruch nehmen würde.
Vorher am Mittwoch hatte Dänemark laut der Energieagentur des Landes (DEA) die Genehmigung für den Bau des Gaspipeline-Projekts Nord Stream 2 erteilt. …

de.sputniknews.com: Gas, Ukraine, Nato: Worüber Putin und Orbán gesprochen haben
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich am Mittwoch mit dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán getroffen. Gesprächsthemen waren die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft, die Lage in der Ost-Ukraine sowie die Perspektive für eine Verbesserung des Verhältnisses zwischen Russland und der EU.
Bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Budapest lobte Putin die Zusammenarbeit zwischen Moskau und Budapest im Bereich Energie: Sie befinde sich auf einem qualitativ neuen Niveau und verlaufe reibungslos. Russland decke 60 Prozent des Öl- und mehr als 50 Prozent des Gasbedarfs von Ungarn.
Im letzten Jahr sei der Handelsumsatz zwischen Russland und Ungarn bedeutend gewachsen – fast um 30 Prozent (rund sieben Milliarden US-Dollar). Nach den bilateralen Gesprächen verlängerten zudem Lukoil, Transneft und der ungarische Ölkonzern MOL den Vertrag für Öllieferungen nach Ungarn und in die Slowakei. Dies solle den Export über die russische Ölpipeline Druschba bis 2025 erhöhen.
Für Russland sei Ungarn einer der wichtigsten Partner bei den Energielieferungen nach Europa auf bestehenden und neuen Routen, betonte Putin.
„Durch das ungarische Territorium verlaufen Transitlieferungen von russischem Gas nach Westeuropa, die unterirdischen Speicher in Ungarn ermöglichen uns, die europäischen Verbraucher unterbrechungsfrei zu versorgen, auch bei hoher Auslastung“, so der russische Staatschef weiter.
Orbán: Ungarn will bei Energie souverän bleiben
Orbán betonte seinerseits den Wunsch seines Landes, energetisch souverän zu bleiben. Deshalb erwäge Budapest auch andere Quellen von Energieimporten neben Russland.
Auch in Bezug auf Transitländer wolle Ungarn unabhängig sein. Deshalb sei es wichtig, dass das Gas über verschiedene Routen ins Land komme – nicht nur über die Ukraine. „Wenn russisches Gas nur über die Ukraine nach Ungarn kommt, ist das nicht gut für Ungarn“, sagte Orbán.
Putin und Orbán sprachen zudem über die Gasleitung Turkish Stream. Für Ungarn sei dieses Projekt von großem Interesse, betonte der russische Präsident, weil es die Energiesicherheit des Landes erhöhen würde. „Wir würden es nur begrüßen, wenn das (Ungarns Teilnahme an dem Projekt – Anm. d. Red.) passieren würde.“
Nato-Mitgliedschaft kein Hindernis
Mit Blick auf die Zusammenarbeit mit Russland betonte der ungarische Regierungschef, die Nato-Mitgliedschaft seines Landes sein kein Hindernis für ein gutes Verhältnis mit Moskau. „Natürlich ist Ungarn Mitglied der Nato und der EU, und es wird auch dort bleiben. Das schließt die Möglichkeit einer Kooperation auf politischer Ebene mit Russland aber nicht aus“, so Orbán.
Sein Land sei an besseren Beziehungen zwischen der Nato und Russland interessiert: „Aus Ungarns Erfahrung wissen wir: Wenn das Verhältnis zwischen West- und Osteuropa schlecht und angespannt ist, dann verliert Ungarn immer.“
Das ist bereits der fünfte Arbeitsbesuch Putins in Ungarn. Zuletzt war er dort im August 2017.

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 29.10.2019

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ukrinform, tass, sputnik und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR: Auf der Sitzung der Gruppe zu Fragen der Sicherheit haben die Teilnehmer den heutigen Beginn des Prozesses der Umsetzung der Verpflichtungen der ukrainischen Seite zur Beseitigung der Verstöße am zuvor bereits vom Abzug betroffenen Abschnitt im Gebiet von Solotoje gebilligt sowie ein Datum für den Beginn eines analogen Prozesses am dritten Pilotabschnitt im Gebiet von Petrowskoje vereinbart.
„Schon am 1. Oktober haben die Republiken ihre Bereitschaft bekundet, ab dem 7. Oktober den von der Kontaktgruppe vereinbarten Zeitplan umzusetzen und haben auf die Bereitschaft der ukrainischen Seite gewartet. Heute ist es uns gelungen, die ukrainische Seite zu überzeugen, damit zu beginnen ihre Verpflichtungen zur Beseitigung der Verstöße umzusetzen: Der Prozess in Solotoje hat begonnen, für Petrowskoje wurde ein festes Datum für den Beginn der Umsetzung dieses Prozesses entsprechend einem Zeitplan festgelegt.
Wir sind überzeugt, dass dies auch deswegen möglich wurde, weil es heute gelungen ist, einen Zeitverlust zu vermeiden und mit direkten Konsultationen der Konfliktseiten unter Beteiligung der Vermittler zu beginnen, was zu merklichen Ergebnissen führte. Wir hoffen, dass die eingebrachten Anstrengungen ohne Unterbrechungen im vereinbarten Zeitraum realisiert werden“, sagte die Außenministerin Natalja Nikonorowa.
Außerdem äußerste Natalja Nikonorowa im Rahmen der Sitzung der Kontaktgruppe Beunruhigung über Tendenzen der Zunahme von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU und den tragischen Folgen solcher Verletzungen für die Zivilbevölkerung und die Infrastruktur.
„In diesem Zusammenhang ist es notwendig, zu einer genauen Einhaltung der vereinbarten Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Waffenstillstands zurückzukehren, insbesondere Ermittlungen durchzuführen und entsprechende Maßnahmen der Verantwortlichkeit gegenüber Schuldigen“, unterstrich Natalja Nikonorowa.

Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR: Heute hat die ukrainische Delegation in der Gruppe zu ökonomischen Fragen endlich ihrerseits der technischen Aufgabe zur Durchführung eines internationalen Audits des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ zugestimmt, was es erlauben wird, den Prozess der Realisierung eines entsprechenden Zeitplans zu beginnen.
Wir hoffen, dass dies im Weiteren zu einer Stabilisierung der finanziellen und wirtschaftlichen Tätigkeit des Unternehmens und der Ausarbeitung transparenter Mechanismus seiner Leitung führen wird, und am wichtigsten, die Stabilität der Wasserversorgung des ganzen Donbass auf beiden Seiten der Kontaktlinie unterstützen wird.
Wir begrüßen die merkliche Bewegung im Verhandlungsprozess, aber wichtig ist, dass sie in der Praxis realisiert wird.
In der humanitären Gruppe haben die Verhandlungsteilnehmer die Erörterung der Liste für den Austausch fortgesetzt sowie technische Fragen der prozessualen Freistellung der festgehaltenen Personen auf beiden Seiten erörtert.

Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR: Auf der heutigen Sitzung der Gruppe zu politischen Fragen hat die ukrainische Seite neue Instrumente gefunden, um einen produktiven Dialog zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen entsprechend den Minsker Vereinbarungen zu umgehen.
„Heute haben wir neue Mittel der Vertreter der ukrainischen Seite in der Gruppe zu politischen Fragen beobachtet, der Verantwortung für die Erfüllung des entsprechenden Teils des Maßnahmekomplexes zu entgehen. Neben Versuchen, das Institut des besonderen Status durch den Begriff „Dezentralisierung“ zu ersetzen, sind die Vertreter Kiews einer direkten Antwort auf die Frage der Verlängerung des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass und die Implementierung der bereits in Minsk vereinbarten Formel Steinmeiers in der ukrainischen Gesetzgebung ausgewichen. Aber der Vertreter der Ukraine in der Kontaktgruppe hat versichert, dass sich diese Frage unter Kontrolle befindet und das Problem bekannt ist“, erklärte Natalja Nikonorowa.
Wir merken an, dass das Inkraftsetzen des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass und seine Befestigung in der Verfassung nicht Gegenstand der Diskussion sein dürfen – es handelt sich um eine Verpflichtung der Ukraine, die in einer UN-Sicherheitsratsresolution festgelegt ist. Dies sind erstrangige Fragen der Tagesordnung der politischen Gruppe und indem es diesen Prozess verzögert, demonstriert Kiew nicht nur den mangelnden Respekt gegenüber den Friedensverhandlungen, sondern auch gegenüber den internationalen Instanzen.
Die bevollmächtigte Vertreterin der DVR lenkte die Aufmerksamkeit wieder darauf, dass Ergebnisse im politischen Bereich nur im Dialog mit den Vertretern der Republik zu erreichen sind und wenn dabei fest der im Maßnahmekomplex festgelegten Reihenfolge und Logik der Umsetzung der Punkt gefolgt wird.

Lug-info.com: „Die ukrainische Seite hat zu unserem großen Bedauern wieder nicht die notwendige Sorgfalt in der Frage der Bestätigung der festgehaltenen Personen gezeigt und keine prozessuale Freistellung durchgeführt. Deshalb bleibt diese Frage durch die Schuld Kiews offen“, teilte die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa mit.
„Die LVR ist zu konkreten Handlungen in dieser Frage bereit, aber nur bei spiegelbildlichen Schritten der ukrainischen Seite, die Kiew bisher nicht tut“, sagte sie.
Die LVR hat bei den Verhandlungen auch die Frage der Sicherheit der Kinder, die die Schule in Solotoje-5 besuchen aufgeworfen und eine Statistik der Beschüsse der Einrichtung und deren Folgen mit beigelegten Fotos vorgelegt.
Die Vertreterin der LVR fügte hinzu, dass in der Frage der Reparatur der Brücke bei Staniza Luganskaja auch kein Fortschritt erzielt wurde, weil die Ukraine wieder keinen endgültigen Entwurf für die Reparatur der von den ukrainischen Truppen zerstörten Überfahrt vorgelegt hat.

Dnronline.su: „Die ukrainische Seite wurde ein weiteres Mal auf die Notwendigkeit hingewiesen, eine Verifikation durchzuführen. Vielen der festgehaltenen Personen wurde nicht die Möglichkeit angeboten, am Austausch teilzunehmen.
Außerdem hat das offizielle Kiew trotz der Erörterung bei den letzten Sitzungen der Untergruppe, dass eine verpflichtende Bedingungen die Bereitstellung von Garantien einer prozessualen „Freistellung“ der Subjekte des Austausches sein muss, keine einzige Handlung in dieser Richtung unternommen. Die prinzipielle Position der Republik besteht darin, dass die ukrainische Seite die Personen, die ausgetauscht werden, von strafrechtlicher Verfolgung freistellen muss, um die Menschenrechte sicherzustellen“, teilte die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa mit.

Presseschau vom 29.10.2019

vormittags:

wpered.su: Im Petrowskij-Bezirk von Donezk wurde eine Komsomol-Organisation gegründet
Im Petrowskij-Bezirk von Donezk fand auf Initiative von Kommunisten unter Leitung des ersten Sekretärs des ZK der KP der DVR Boris Litwinow eine Veranstaltung zum Tag des Komsomol statt. Während der Veranstaltung wurde eine örtliche Komsomol-Organisation gegründet, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Der erste Sekretär des Zentralkomitees des Leninschen Komsomol der DVR Wadim Popkow übergab den Petrowker Komsomolzen eine Fahne der Organisation. Außerdem wurden Komsomol-Mitgliedsbücher überreicht.
Außerdem wurden aus Anlass des bevorstehenden Jahrestags der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution Kommunisten des Petrowskij-Bezirks mit Jubiläumsmedaillen ausgezeichnet. Neuen Mitgliedern der Union sowjetischer Offiziere wurden ihre Bestätigungen ausgegeben.
Nach dem festlichen Teil der Veranstaltung fand ein Konzert statt.

de.sputniknews.com: Deir ez-Zor: Syrische und russische Militärs errichteten Brücke über Euphrat
Syrische Militärs haben unter Mithilfe der russischen Streitkräfte eine Pontonbrücke über dem Euphrat-Fluss im Osten Syriens errichtet. Dies berichtet ein Sputnik-Reporter.
Die Brücke soll innerhalb eines Monats gebaut worden sein und aus Pontons bestehen, die sich abhängig vom Wasserspiegel im Fluss heben und senken können. Am Ufer wurde sie mit Trossen befestigt. Ihre Schrägseilkonstruktion soll dabei vor einer starken Strömung schützen, deren Geschwindigkeit bis zu fünf Meter pro Sekunde betragen kann.
Der Berater der russischen Streitkräfte in Syrien, Iwan Poltjew, sagte vor Journalisten:
„Die Brücke ermöglicht es, eine normale Verkehrsverbindung zwischen dem zentralen Teil Syriens und den östlichen Provinzen in Einklang zu bringen, die humanitäre Situation in der Region zu verbessern (…).“
Unter anderem solle die Brücke bei der schnelleren Verlegung der syrischen Kräfte nach Osten für einen Widerstand gegen vereinzelte illegale bewaffnete Gruppierungen helfen.
Die vorherige Brücke wurde von Kämpfern zerstört. Im Endeffekt sind viele Familien getrennt. Ein Einwohner beklagte sich gegenüber Sputnik darüber, dass er seine Familienmitglieder lediglich zweimal pro Monat zu Gesicht bekomme. Er arbeitet demnach an einer Uferseite und muss mehr als 150 Kilometer zurücklegen, um die nächste Brücke zu erreichen. Dort bildeten sich ständig Staus.
„Ich vermisse meine Verwandten sehr. Ich will in meinem Haus wohnen und übernachten, und nicht in der Nähe meines Arbeitsplatzes. Auf der anderen Seite sind meine Familienmitglieder (…), Geschwister. Wir wollen zusammen leben (…) Dort lebt es sich schlecht. Dort kontrollieren alles die Amerikaner. Dort leben die Menschen in Armut (…) Baschar al-Assad (Syriens Staatschef – Anm. d. Red.) lässt nicht zu, dass unsere Familien getrennt werden. Danke an die russischen Militäringenieure, die sich bereit erklärt haben, unserer Bevölkerung beim Bau einer neuen Brücke zu helfen.“
Es ist bereits der dritte Versuch, eine Brücke an diesem Ort zu errichten. Mehrmals wurden die Bauarbeiten wegen der starken Euphrat-Strömung verschoben.

wpered.su: Gratulation Boris Litwinows zum Tag des Komsomol
Liebe Freunde! Genossen! Sehr geehrte Komsomolzen aller Generationen!
Im Namen des Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik gratuliere ich heiß und herzlich allen, die in verschiedenen Jahren die ruhmreiche heldenhafte und arbeitsreiche Geschichte des Leninschen Komsomol, des Stolzes und der Ehre der großen Sowjetlandes, geschaffen haben.
Der Komsomol ist die eindrucksvollste und größte Jugendorganisation in der Welt. Mehr als 250 Millionen Einwohner des Landes der Sowjets haben die Schule der Brüderlichkeit und Einheit durchlaufen, die Schule mit der Bezeichnung Komsomol. Das ist die Seite der Geschichte, als in den Adern der Jugend das Blut der Veränderung kochte, Städte errichtet wurden, der Sieg in Kämpfen gegen die Feinde geschmiedet wurde, Komsomol-Bauprojekte sich entwickelten, sich Wege in kosmische Weiten angeeignet wurden. Der Komsomol wird für immer leben, indem er bei Millionen von Menschen Erinnerungen an eine Jugend für die Heimat und die gemeinsame Sache hervorruft.
Der Leninsche Kommunistische Allunionsjugendverband war für Millionen junger Menschen verschiedener Generationen eine Schule des Lebens, er unterstützte die Herausbildung vieler herausragender Persönlichkeiten. Er brachte im Menschen immer die wichtigsten Qualitäten hervor: Treue Heimat, Respekt gegenüber Älteren, Arbeitsliebe, ein Gefühl des Internationalismus und der Freundschaft zwischen den Völkern.
Unsere heutige Jugend, die Mitglieder des Leninschen Kommunistischen Jugendverbands der DVR, begeht diesen Tag mit Stolz, Respekt und Freude.
Die kommunistische Jugend der Donezker Volksrepublik verteidigt die Souveränität unseres Staates in den Reihen der Volksmiliz, führt Aufklärungsarbeit bei Kindern und Jugendlichen durch, entwickelt die Pionierbewegung, kümmert sich um Veteranen und Soldaten, die die Wahl des Volks der DVR verteidigen, eignet sich die Erfahrung der älteren Genossen Kommunisten im Kampf für den Aufbau einer gerechten sozialistischen Gesellschaft an. Die Komsomolzen der Republik bereiten sich drauf vor, folgende bedeutsamen Daten würdig zu begehen: den 140. Geburtstag J.W. Stalins, den 150. Geburtstag W.I. Lenins, den 100. Jahrestag des Komsomol und den 75. Jahrestag des Großen Siegs des sowjetischen Volks im Großen Vaterländischen Krieg.
Liebe Freunde, ich gratuliere Ihnen ein weiteres Mal zum Feiertag, der jedem von uns, allen, die mit Stolz das Komsomolabzeichen getragen haben, teuer ist.
Ich wünsche Ihnen Begeisterung, Optimismus, Erfolge. Dass Sie Erfolg begleitet, Hoffnungen und sehnliche Träume sich erfüllen.
Gemeinsam werden wir unser Land aufbauen, eine starke, blühende, sozialistische Donezker Volksrepublik!
Der erste Sekretär des ZK der Kommunistischen Partei der DVR Boris Litwinow

mil-lnr.info:In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschüsse von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.

de.sputniknews.com: Russland-Indien-China: Lawrow erläutert „Dreiecks“-Idee von Ex-Außenminister Primakow
Das „Dreieck“ Russland-Indien-China, das vom ehemaligen Premier und Außenminister Russlands, Jewgeni Primakow, initiiert worden ist, existiert derzeit laut dem amtierenden Außenminister Sergej Lawrow weiter und gilt als Vorbild für die BRICS-Vereinigung.
„Eben er hat als praktische Umsetzung seiner Ideen das Zusammenwirken im Rahmen des ,Dreiecksʻ Russland-Indien-China, der so genannten RIC-(Gruppe), vorgeschlagen. Dieses ,Dreieckʻ wurde geschaffen und existiert weiter. In diesem Jahr fand das 16. Außenministertreffen statt“, sagte Lawrow gegenüber dem russischen TV-Sender „Perwy kanal“. Am 29. Oktober wäre Primakow 90 Jahre alt geworden.
Vorbild für BRICS
Die RIC-Gruppe sei ein Vorbild für die Vereinigung des neuen Typs, und zwar der BRICS.
„Das ist die Verkörperung der Multipolarität, der multipolaren Diplomatie: Fünf Staaten aus verschiedenen Kontinenten, die ein einheitliches Herangegen sowohl an die Weltwirtschaft, als auch an die Politik fördern. Darum ist Primakow mit seinem Namen in die Weltgeschichte eingegangen“, fuhr Lawrow fort.
Jene Außenpolitikprinzipien, die Primakow parallel mit der Multipolarität-Konzeption formuliert habe, seien derzeit die Grundlage der Konzeption der Außenpolitik der Russische Föderation in allen Versionen, darunter auch von 2016.
„Diese Prinzipien bedeuten vor allem einen starken Schutz der nationalen Interessen, aber ohne mögliche Konfrontationen, Pragmatismus, Multiorientierung, die die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit jeglichem Land aus jeglicher Weltecke vorsieht, falls es die Gegenbereitschaft gibt, dies auf Grundlage gegenseitigen Respekts, Gleichberechtigung und Suche nach Interessenbilanz zu tun“, erläuterte der russische Außenminister.
Die Dinge sind ihm zufolge einfach, aber sie funktionieren. Bei der Nutzung dieser Prinzipien könne man Ergebnisse erreichen, die den Interessen „deines Staates, deines Landes, deiner Bevölkerung“ entsprechen würden.
Jewgeni Primakow (1929-2015)
Er war in verschiedenen Jahren Direktor des Instituts für Orientstudien der Russischen Akademie der Wissenschaften sowie des Instituts für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen. Von 1991 bis 1996 war er der Chef des russischen Auslandsnachrichtendienstes. Von Januar 1996 bis September 1998 hatte er das Außenministeramt inne. Danach war Primakow als Russlands Premier im Amt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 28. Oktober 3:00 Uhr bis 29. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 18.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Golmowskij, Sajzewo, Schirokaja Balka, Jasinowataja, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Petrowskoje, Leninskoje, Sachanka.
Außerdem haben die BFU gestern das Feuer auf Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks) eröffnet. Infolge des Beschusses wurde ein Schaden an der Verglasung am Haus in der Schaschurin-Straße 5, Wohnung 13 festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bishar nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 53.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 124.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Türkischer Botschafter verteidigt Syrien-Offensive
Rund drei Wochen nach Beginn der türkischen Offensive gegen Kurden in Syrien rechtfertigt Ankaras Botschafter in Russland das international kritisierte Vorgehen. Nach Darstellung des Diplomaten schützt die „Operation Friedensquelle“ die Syrer und sichert die Einheit ihrer Heimat. Den Kurden wirft er eine Verschwörung mit IS-Dschihadisten vor.
Die Türkei habe „angesichts der terroristischen Bedrohungen“ am 9. Oktober die Operation „Friedensquelle“ gestartet, die insgesamt drei Ziele habe, sagte Mehmet Samsar, der Botschafter der Türkei in Moskau, in einem Sputnik-Gespräch. Ihm zufolge sind die Ziele durchaus gut gemeint.
„Das Hauptziel ist es, den terroristischen Aktivitäten, die in Syrien ihren Ursprung haben und unser Land gefährden, ein Ende zu setzen sowie die Terroristen in der Region zu neutralisieren.“
„Das zweite Ziel ist die Wahrung der territorialen Integrität Syriens, das dritte besteht darin, die Syrer vor der Unterdrückung und Grausamkeit der Terroristen zu retten und den Menschen, die vor dem Terror fliehen mussten, eine sichere Heimkehr zu ermöglichen“, versicherte der türkische Diplomat.
Er beschuldigte die Kurdenmilizen PYD und YPG, „vom Grenzgebiet östlich des Euphrat aus mehr als 320 Angriffe“ verübt zu haben, „die sich sowohl gegen unser Land als auch gegen die Syrer westlich des Euphrat richteten“.
Darüber hinaus schmuggelten die Kurden, so der Botschafter, durch unterirdische Tunnel Sprengstoff und Munition aus der Region in die Türkei.
„Uns liegen verlässliche Hinweise darauf vor, dass die PYD und YPG gefangene Kämpfer des Daesh (arabische Bezeichnung der Terrormiliz Islamischer Staat, IS – Anm. d. Red.) befreien, damit diese im Gegenzug in die Türkei gehen und dort Terroranschläge verüben“, sagte Samsar weiter.
Die Türkei habe ihre Sorgen mehrmals an die USA und andere Verbündete herangetragen, ohne jedoch auf Verständnis gestoßen zu sein. Nach dem Scheitern der entsprechenden Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten habe Ankara eine militärische Operation starten müssen.
Die Operation „Friedensquelle“ sei durchaus vom Völkerrecht gedeckt, beteuerte Samsar. Denn die Türkei nehme damit lediglich ihr Recht auf Selbstverteidigung im Sinne von Artikel 51 (Kapitel VII – Anm. d. Red.) der UN-Charta wahr und befolge die einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus. Dabei respektiere Ankara die territoriale Einheit des Nachbarstaates. …

nachmittags:

lug-info.com: Trennung von Kräften und Mitteln in Solotoje
12:49 Uhr: Die Volksmiliz der LVR ist bereit, die Trennung von Kräften und Mitteln in Solotoje zu beginnen, unter der Bedingung spiegelbildlicher Handlungen von der ukrainischen Seite. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik.
Zuvor hatte der Außenminister der Ukraine erklärt, dass die Trennung von Kräften und Mitteln in diesem Abschnitt beginne. In Solotoje sind Vertreter der Volksmiliz der LVR und der OSZE-Mission eingetroffen.
Die Vertreter der Volksmiliz der Republik sind bereit, eine weiße Signalrakete zur Bestätigung ihrer Bereitschaft zum Beginn der Wiederaufnahme der Trennung von Kräften und Mitteln an diesem Abschnitt zu starten.
13:11 Uhr: Die Vertreter der ukrainischen Streitkräfte und der Volksmilz der LVR haben weiße Signalraketen bei Solotoje zur Bestätigung ihrer Bereitschaft, die Wiederaufnahme der Trennung von Kräften und Mitteln an diesem Abschnitt zu beginnen, gestartet.
13:12 Uhr: „Obwohl wir die Information über die Bereitschaft der ukrainischen Seite, die Trennung auszuführen, weniger als zwei Stunden vor Beginn des Prozesses erhalten haben, waren wir zur Durchführung dieser Maßnahmen bereits seit dem 7. Oktober bereit, dem in der Kontaktgruppe am 1. Oktober vereinbarten Datum. Und wir nutzten die erste Möglichkeit, als die ukrainische Seite ihre Bereitschaft erklärte“, teilte der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego mit. „Uns ist es endlich gelungen, die Ukraine zu zwingen, mit der Beseitigung der Verstöße am Trennungsabschnitt in Solotoje zu beginnen“, sagte er.
15:45 Uhr: „Auf Grundlage der Vereinbarungen, die mit der ukrainischen Seite in Minsk erzielt wurden, hat die LVR mit der Wiederaufnahme der Trennung von Kräften und Mitteln am Abschnitt Nr. 2 „Solotoje“ begonnen. Inzwischen hat nach Erklärungen der OSZE die ukrainische Seite auch mit dem Abzug von Kräften vom Territorium des Abschnitts begonnen“, teilte der Leiter der Vertretung der LVR im GZKK Gardeoberst Michail Filiponenko mit. Der Prozess wird insgesamt drei Tage dauern.

de.sputniknews.com: Katalonien kommt nicht zur Ruhe: Proteste vor Barcelonas Hauptbahnhof
Bei den Protesten in Katalonien ist kein Ende in Sicht: Hunderte Demonstranten haben sich am Montagabend vor dem Hauptbahnhof in Barcelona versammelt. Es kam zu langen Warteschlangen.
Hunderte katalanische Unabhängigkeitsbefürworter haben am Montagabend vor dem Hauptbahnhof von Barcelona demonstriert und versucht, die Ein- und Ausgänge zu blockieren.
In der Region im Nordosten Spaniens kommt es seit der Verkündung der Gerichtsurteile gegen neun Separatistenführer Mitte Oktober immer wieder zu massiven Protesten. Dabei gab es auch mehrmals gewalttätige Ausschreitungen. Am Montag sei es relativ ruhig geblieben, Sicherheitskräfte hätten die Demonstranten aber teilweise zurückgedrängt, berichtete das spanische Fernsehen.
Die Polizei habe sich rings um den Bahnhof Sants positioniert und nur durch zwei Türen Passagiere in das Gebäude gelassen, hieß es. Es sei zu längeren Warteschlangen gekommen, Züge seien aber nicht verspätet abgefahren.
Vor zwei Wochen hatte der Oberste Gerichtshof in Madrid sieben ehemalige Spitzenpolitiker aus Katalonien und zwei Aktivisten wegen deren Rolle beim Unabhängigkeitsreferendum von Oktober 2017 zu langen Haftstrafen von bis zu 13 Jahren verurteilt. Seither kommt die Region, deren Gesellschaft tief gespalten ist, nicht zur Ruhe.
Erst am Samstag hatte eine neue Protestwelle Barcelona erschüttert. Hunderttausende demonstrierten für die Freilassung der Verurteilten und für die Abspaltung der Region von Spanien. Es kam zu Ausschreitungen mit mehreren Verletzten. Am Sonntag kam es zu einer großen Gegendemo von Katalanen, die sich für die Einheit Spaniens einsetzen.
Am Montag kamen Anhänger einer Unabhängigkeit Kataloniens in Gerichte, um ihre Teilnahme am Unabhängigkeitsreferendum und an Demonstrationen im Jahr 2017 zu gestehen. Damit protestierten sie gegen die Hafturteile für die Organisatoren des katalanischen Unabhängigkeitsreferendums.

Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat eine Arbeitssitzung zu Fragen der Informationspolitik und der Ausgabe von Pässen durchgeführt.
An der Sitzung nahmen die Leiter der Verwaltungen von Städten und Bezirken der Republik teil, Leiter und Mitarbeiter von Informationsabteilungen und Massenmedien.
„Heute haben wir diese Sitzung, auf der wir zwei grundlegende Fragen behandeln – die Organisation der Arbeit im Bereich der Informationspolitik, die zweite Frage, die Passausgabe, Wege zur Vergrößerung der Zahl der ausgegeben Pässe, die Qualität der Dienstleistungen, die Verbesserung der Organisation der Arbeit auf diesem Gebiet“, sagte Pasetschnik.
Die Teilnehmer erörterten die Zusammenarbeit der Staatsorgane in den Regionen der LVR mit den Medien, die Nutzung eigener Informationsressourcen zur rechtzeitigen Informationen der Bevölkerung über das Geschehen und Entscheidungen der Staatsorgane der Republik.
Außerdem wurden Wege zur Beschleunigung des Erhalts der russischen Staatsbürgerschaft für Bürger der LVR besprochen.

de.sputniknews.com: Kampf geht weiter: US-Ziel bleibt dauerhafte IS-Niederlage – Esper
Nach dem Tod des Chefs der Terrormiliz IS („Islamischer Staat“; auch Daesh), Abu Bakr al-Baghdadi, den zuvor US-Präsident Donald Trump erklärt hatte, wollen die USA laut Verteidigungsminister Mark Esper den Kampf gegen die terroristische Gruppe trotz reduzierter Truppenstärke in Syrien fortsetzen.
„Unsere Mission in Syrien heute ist dieselbe wie zu Beginn unserer Operationen 2014: Die dauerhafte Niederlage des IS zu ermöglichen“, so Esper am Montag im Pentagon.
Die aktuelle Verlegung von US-Truppen innerhalb Syriens solle dies ermöglichen, während zugleich ein Teil der Militärs nach Hause geschickt werde, sagte er weiter. „Diejenigen, die bleiben, werden weiterhin Anti-Terror-Einsätze ausführen, während sie in engem Kontakt mit den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) stehen, die an unserer Seite gekämpft haben“, heißt es im auf der Pentagon-Webseite publik gemachten Transkript seiner Rede.
„Warnung für Terroristen“
Ferner erläuterte er:
„Baghdadis Tod wird die Welt nicht vom Terrorismus befreien oder den Konflikt in Syrien beenden.“
Dieser werde jedoch eine Warnung für Terroristen sein, die glaubten, sich verstecken zu können.
„Die Vereinigten Staaten haben, mehr als jeder andere Staat der Welt, die Macht und den Willen, jene bis ans Ende der Welt zu jagen, die dem amerikanischen Volk Schaden zufügen wollen.“
Trump erklärt Tod von IS-Chef
Am Sonntag hatte der amerikanische Präsident Donald Trump bekanntgegeben, dass IS-Chef Abu Bakr al-Baghdadi von US-geführten Kräften in Idlib getötet worden sei.
Al-Baghdadi habe während eines US-Einsatzes allem Anschein nach eine Sprengstoffweste zur Explosion gebracht. Das Versteck des IS-Chefs sei entdeckt worden, als Al-Baghdadi versucht habe, seine Familie aus Idlib in Richtung der türkischen Grenze zu bringen.
Moskau zeigt sich zweifelhaft
Der russische Außenpolitiker Konstantin Kossatschow verwies später darauf, dass Al-Baghdadi zuvor schon mindestens fünfmal totgesagt worden sei. In diesem Zusammenhang fordere Moskau Beweise.
Darüber hinaus wurde keine Luftaktivität der USA in den letzten Tagen über der von Russland kontrollierten Deeskalationszone Idlib registriert, wo das US-Militär den Einsatz zur Vernichtung des IS-Chefs unternommen haben will.
Laut dem russischen Verteidigungsministerium hat Moskau auch den Luftraum über dem von Russland kontrollierten Territorium Syriens für Washingtons Hubschrauber, die bei der Operation gegen den IS-Chef beteiligt gewesen sein sollen, nicht geöffnet.
Trump verkündet IS-Niederlage
US-Präsident Donald Trump hatte im Dezember vergangenen Jahres den Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien verkündet. Seinen Worten zufolge war das der einzige Grund für den dortigen Aufenthalt amerikanischer Truppen.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Um 12:10 Uhr haben die BFU aus Richtung Starognatowka auf Petrowskoje 49 Schüsse mit Granatwerfern abgegeben und 10 60mm-Mörsergeschosse abgefeuert. (Petrowskoje befindet sich am Trennungsabschnitt in der DVR, Anm. d. Übers.).

mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Unter Nutzung der Vereinbarungen verstärkt der Gegner weiter seine Positionen und stationiert Waffen und Militärtechnik in Ortschaften und gefährdet so friedliche Einwohner.
Nach Informationen unserer Aufklärung haben Kämpfer der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Hof von Wohnhäusern in Solotoje zwei Schützenpanzer und einen Panzertransporter stationiert. In einem Wohngebiet von Wyskriwa haben Untergebene Bogomolows einen Abwehrraketenkomplex „Osa“ stationiert.
Außerdem hat unsere Aufklärung die Ausrüstung neuer Positionen der ukrainischen Truppen im einem Hof eines Wohnhaus in Solotoje bemerkt.
Strafsoldaten aus der 14. Brigade haben auf Befehl von Wojtschenko einen Panzertransporter, einen Bagger zum Ausheben von Schützengrüben PSM-2 und einen Schützenpanzer in Orechowo stationiert.
Um die Ausrüstung neuer Positionen und Technik, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert ist, zu verheimlichen, verwenden die Kiewer Truppen weiter Methoden der elektronischen Kriegführung, um die Funktion von Drohnen der OSZE zu behindern. Im Gebiet von Solotoje haben wir einen Komplex „Bukowel-AD“ aus dem Bestand des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte bemerkt, der dafür vorgesehen ist, die Leitungskanäle von Drohnen zu unterdrücken.
Außerdem nutzen die BFU weiter Drohnen zur Verfolgung der Bewegungen der OSZE-Patrouillen. Im Verantwortungsbereich der 59. Brigade in Luganskoje haben wir eine Drohne des Gegners bemerkt, die die Bewegungen von OSZE-Mitarbeitern verfolgte. Dies bestätigen auch die OSZE-Beobachter. …
In der letzten Woche hat der Präsident der Ukraine Selenskij Solotoje besucht, wo er sich mit der Situation am Trennungsabschnitt Nr. 2 bekannt machte. Während des Besuchs versuchte das Staatsoberhaupt Vertretern ungesetzlicher bewaffneter Formationen davon zu überzeugen, Waffen abzugeben und die Kampfzone zu verlassen. Aber die Nationalisten haben ein weiteres Mal offen ihren Unwillen demonstriert. Trotz der Erklärung des stellvertretenden Leiters der Nationalpolizei Trojan, dass die Waffen aus der Ortschaft abgezogen wurden, sind die Nationalisten weiter mit Waffen unter dem Vorwand angeblicher Beschüsse von Seiten der Volksmiliz der LVR dort anwesend. Aber selbst Selenskij hat dort im Ergebnis seines zweitägigen Besuchs in Solotoje das Fehlen von Beschüssen und die Einhaltung des Regimes der Ruhe bestätigt.
Offensichtlich sind die Handlungen der Nationalisten auf die Sabotage der Friedensinitiativen des Präsidenten der Ukraine gerichtet. Sogenannte Freiwillige aus dem „Rechten Sektor“ und „Asow“ weisen weiter auf die Gefährlichkeit eines Abzugs von Kräften und Mitteln für die Einwohner von Solotoje hin.

de.sputniknews.com: Vier Nato-Schiffe in Odessa eingelaufen
Mehrere Nato-Schiffe sind in Odessa eingelaufen, wie der Pressedienst des ukrainischen Verteidigungsministeriums am Dienstag mitteilte.
In den Hafen von Odessa sind demnach Minenabwehrfahrzeuge von vier Allianzländern eingelaufen. Das sind die spanische ESPS „Sella“, rumänische „Ros Lupu Dinescu“, bulgarische BGS „Shkval“ und italienische ITS „Numana“.
Diese Schiffe sind als Teil des zweiten Nato-Verbands von Marineabwehrfahrzeugen, also Standing NATO Response Force Mine Countermeasures Group 2 (SNMCMG2), im Mittelmer im Überwachungsdienst.
Laut dem ukrainischen Verteidigungsministerium werden sich die Nato-Schiffe eine Woche lang in Odessa befinden.
Darüber hinaus soll die Nato-Delegation mit dem Allianzchef Jens Stoltenberg an der Spitze die Schiffe besuchen. Stoltenbergs Besuch soll demnach am 30. Oktober in Odessa starten. Unter anderem sei ein Treffen der Allianz-Leitung mit Vertretern der ukrainischen Marine geplant.

de.sputniknews.com: Donbass: Ukraine und Volksrepublik Lugansk beginnen Truppenabzug bei der Stadt Solotoje
Die Milizen der Volksrepublik Lugansk und die ukrainischen Sicherheitskräfte haben den Prozess des Truppenabzugs von der Trennlinie bei der Stadt Solotoje im Donbass begonnen. Dies erklärte der LVR-Sprecher in der politischen Untergruppe, Rodion Miroschnik.
„Die Entflechtung hat begonnen! Um 13:03 Uhr (Ortszeit) wurde die weiße Signalrakete von der Seite der ukrainischen Streitkräfte registriert. Um 13:04 Uhr wurde eine Antwortrakete seitens der Lugansker Volksrepublik abgefeuert. Nun werden drei Tage für die Entflechtung der Kräfte und Mittel laut dem Rahmenvertrag gezählt“, sagte Miroschnik.
Ein Sputnik-Reporter teilte unter anderem mit, dass die Volksmilizen und ukrainischen Sicherheitskräfte auch grüne Signalraketen abgefeuert hätten, die den Start der Kräfteentflechtung bei Solotoje bestätigen.
Die Teilnehmer der trilateralen Kontaktgruppe hatten sich bei einem Treffen am 2. Oktober in Minsk auf einen Zeitplan für die Kräfteentflechtung geeinigt. Der Abzug der Truppen ist eine der Bedingungen für den Gipfel im Normandie-Format.
Gemäß den Vereinbarungen müssen die ukrainischen Sicherheitskräfte und die Volksmilizen der selbsterklärten Republiken Donezk und Lugansk innerhalb von 30 Tagen ihre Kräfte von der Trennlinie in eine Entfernung von mindestens einem Kilometer abziehen, die Befestigungsanlagen abbauen und das Territorium räumen.
Kiews Vertreter im Gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordination beschuldigten die Volksmilizen, am 5. Oktober einen der Entflechtungsorte im Raum Solotoje mit einem Granatwerfer beschossen zu haben.
Die LVR erklärte wiederum, dass die ukrainischen Sicherheitskräfte selbst das Territorium der Republik beschießen würden. Doch reagiere die Volksmiliz der Republik nicht darauf, um die Kräfteentflechtung nicht zu stören.
Kurz darauf, am 7. Oktober, erklärte der Außenminister der Ukraine, Wadim Pristaiko, dass eine siebentägige Waffenruhe notwendig sei, um mit der Kräfteentflechtung beginnen zu können.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 29.10.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 18-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben die Straftruppen Kaschtschenkos aus der 58. Brigade und Schapowalows aus der 59. Brigade die Gebiete von Sajzewo (jushonje), Schirokaja Balka, Golmowskij und der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 82mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Infolge des Beschusses auf Gorlowka wurde ein Wohnhaus in der Schaschurin-Straße 5 beschädigt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Martschenkos aus der 28. Brigade und Kokorews aus der 92. Brigade die Gebiete von Staromichajlowka, Jasinowataja, Alexandrowka, Dokutschajewsk und der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit Schützenpanzerwaffen, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade Gnatows und der 128. Brigade Korostylews die Gebiete von Leninskoje, Petrowskoje und Sachanka mit 82mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik 53 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Infolge feindlichen Beschusses erlitt ein Verteidiger Republik eine tödliche Verletzung.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Nach der Abreise des Präsidenten der Ukraine Selenskij aus Solotoje und der Erklärung des Stabs der OOS, dass sich an der Front unkontrollierte bewaffnete Formationen befinden, ist eine deutliche Aktivierung des Konflikts zwischen nationalistischen Einheiten und dem Kommando der OOS festzustellen, das die Anweisung erhalten hat, in kürzester Zeit eine Entwaffnung der Radikalen durchzuführen und sie ins Innere des Landes zu bringen. An den Stationierungsorten der Nationalisten werden bereits zusätzliche Spezialkräfte zusammengezogen, unter anderem des Innenministeriums. Dabei wird Einheiten, die sich in den Gebieten des Abzugs von Kräften und Mitteln in Solotoje und Bogdanowka befinden, besondere Aufmerksamkeit gewidmet.
Die mit dieser Lage der Dinge nicht einverstandene Führung des „Nationalen Korps“ und des „Rechten Sektors“ haben die Maßnahmen zur Sammlung ihrer Kämpfer aktiviert, um sich aus den Oblasten der Ukraine in den Donbass zu begeben, um den Rechtsschützern Widerstand zu leisten. Das Kommando der OOS hat die Maßnahmen zur Kontrolle über den Zugang von Personen und Fahrzeugen in die sogenannte „Gelbe Zone“ (Territorium mit Zugangsbeschränkung) verstärkt, an den Checkpoints wurden die Kontroll- und Durchsuchungsmaßnahmen verstärkt. Eine Verschärfung des Zugangsregimes wurde in den Verantwortungsbereichen der 56., 59. Panzergrenadier- und der 92. mechanisierten Brigade festgelegt.
Die Verschärfung der Beziehungen zwischen den militärischen Kräften hat bei den Einwohnern der frontnahen Ortschaften ernsthafte Besorgnis hervorgerufen, die in der letzten Zeit in der Hoffnung auf eine möglichst schnelle Trennung von Kräften und Mitteln und darauf, endlich ein friedliches Leben zu leben, gelebt haben. Diese Verschärfung kann nicht nur die Initiativen zu einer friedlichen Regelung zum Scheitern bringen, sondern auch die Eskalation der Spannung verschärfen. Um irgendwie auf die entstandene Situation einzuwirken, hat eine Initiativgruppe von Einwohnern von Bogdanowka an den Stationierungsorten der Truppeneinheiten Flugblätter angeklebt, die die Soldaten aufrufen, die Trennung von Kräften und Mitteln nicht zu behindern und nicht auf Provokationen einzugehen. So wollen die zur Verzweiflung getriebenen zivilen Einwohner dem ukrainischen Kommando ihr Interesse an einer Einhaltung der Friedensinitiativen durch die Seiten deutlich machen. Nach dem Geschehen in diesem Gebiet führt der SBU Fahndungsmaßnahmen zur Auffindung der an der Verbreitung der Agitationsflugblätter Beteiligten durch. Wir verfügen über Exemplare der Flugblätter, mit denen Sie sich auf der Seite des Pressedienstes der Volksmiliz der DVR bekannt machen können.
Während das Kommando des Stabs der OOS versucht, sich mit den Radikalen auseinanderzusetzen, müssen die Militärpsychologen nicht unbeschäftigt herumsitzen. An der gesamten Kontaktlinie stellen sie ein katastrophal geringes moralisch-psychisches Niveau des Personals der BFU fest, was mit der Zunahme der Zahl der drogenabhängigen Soldaten und von Personen, die Alkoholmissbrauch betreiben, zusammenhängt. Aber während zuvor Saufgelage in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte ein normaler Vorfall waren und niemanden mehr verwunderten, so werden in der letzten Zeit Fälle mit tödlichem Ausgang festgestellt.
So wurde am 26. Oktober in einem Waldstück im Gebiet von Putiwl, Oblast Sumy, die Leiche des Soldaten der 36. Marineinfanteriebrigade, Feldwebel W.W. Kreschtschenezkij, entdeckt. Die Todesursache war eine Überdosierung von Drogen. Am nächsten Tag beging der Soldat R.I. Smoshanik aus der 128. Gebirgssturmbrigade in betrunkenem Zustand Selbstmord. Vor Ort arbeitet eine Ermittlungsgruppe um die Ursachen des Geschehens zu ermitteln.

de.sputniknews.com: Spanien fordert von Belgien Puigdemonts Auslieferung
Die spanischen Behörden werden laut der stellvertretenden Vizepremierministerin des Landes Gegenmaßnahmen ergreifen, wenn sich das belgische Gericht weigern sollte, den ehemaligen katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemon auszuliefern.
„Die spanische Regierung wird es nicht verstehen, wenn der belgische Staat diejenigen, die sich vor der spanischen Justiz verstecken, nicht ausliefert. Wir werden dies als einen Mangel an Respekt für die volle Demokratie betrachten, die Spanien ist. Wenn sie (die Auslieferung) nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs (in Bezug auf andere in den Fall involvierte Personen) abgelehnt wird … werden wir entsprechende Entscheidungen treffen, weil wir es nicht verstehen werden“, sagte die stellvertretende Vizepremierministerin Carmen Calvo in einem Interview mit dem Radiosender „Onda Cero“.
Sie hat nicht erklärt, welche Gegenmaßnahmen entwickelt werden, sondern sagte nur, dass „die Zusammenarbeit zwischen den Ländern mehr oder weniger intensiv werden kann“.
Am Dienstag verschob ein Brüsseler Gericht das Verfahren zu Puigdemonts Auslieferung an die spanischen Behörden auf den 16. Dezember.
Der spanische Oberste Gerichtshof verurteilte am 14. Oktober zwölf katalanische Politiker, die am „illegalen Unabhängigkeitsreferendum“ und einer weiteren Unabhängigkeitserklärung des Regionalparlaments im Jahr 2017 beteiligt waren. Neun Politiker wurden der Rebellion für schuldig befunden und zu neun bis 13 Jahren Gefängnis verurteilt. Drei weitere wurden zu Geldstrafen verurteilt.
Der Richter des spanischen Obersten Gerichtshofs Pablo Llarena erließ am selben Tag einen europäischen und internationalen Haftbefehl gegen Puigdemon, der sich in Belgien vor der spanischen Justiz versteckt.
Carles Puigdemont war im Herbst 2017, nach dem Referendum vom 1. Oktober und dem anschließenden Beschluss des Regionalparlaments zur Abspaltung von Spanien, nach Belgien geflohen, um einer Verhaftung zu entgehen. Seitdem hält er sich in Brüssel auf, von wo aus er als aktiver Führer der separatistischen Bemühungen agiert. Puigdemont wurde der Veruntreuung öffentlicher Gelder und der Anstiftung eines Aufruhrs schuldig gesprochen. Im Oktober 2019 veranlasste Spanien erneut einen internationalen Haftbefehl gegen Puigdemont.

Wpered.su: Gratulation des ZK des Leninschen Komsomol der DVR zur Geburtstag der Komsomol
Liebe Freunde!
Vor 101 Jahren wurde eine einmalige Jugendorganisation gegründet, in der Mitglied zu sein eine Ehre für die jungen Leute eines großen Landes war.
Zusammen mit dem Komsomol ist jeder von Euch den Weg des Erwachsenwerdens als Bürger, der Suche einer Antwort auf die Frage, was es heißt ein Patriot und ein wirklicher Mensch zu sein, gegangen. Viele Initiativen und Erfahrungen der Komsomolzen hat das ganze Land aufgegriffen.
Die junge Generation hat etwas, auf das sie stolz sein kann und dem sie nacheifern kann! Der Jugend zu helfen die reiche Erfahrung des Komsomol und der Pionierbewegung zu kennen und schöpferisch zu nutzen. Und bereits seit fünf Jahren betreiben wir eine zielgerichtete Arbeit zur Wiederbelebung des Komsomol in unserer Republik. Mit Hilfe unserer älteren Genossen haben wie die Organisation, auf die das große Land stolz war, wiederbelebt.
Wir gratulieren allen aufrichtig für die Treue zu den Traditionen des Komsomol, den Respekt vor der ruhmreichen Geschichte des Leninschen kommunistischen Allunionsjugendverbands und die unveränderte Beziehung zu unserem Komsomolbruderschaft.
Zum Feiertag, zum Tag des Komsomol!
Das ZK des Leninschen Komsomol der DVR

abends:

de.sputniknews.com: GUS-Verteidigungsminister werten Erfahrungen bei Abwehr von Drohnenangriffen aus
Die Verteidigungsminister der GUS-Mitgliedsländer kommen am Mittwoch in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku zusammen, um die bei der Abwehr von Drohnenangriffen in Syrien gesammelten Erfahrungen auszuwerten. Das teilte das GUS-Exekutivkomitee am Dienstag mit.
An der Sitzung wird der Vorsitzende des GUS-Exekutivkomitees, Sergej Lebedew, teilnehmen.
„Auf der Agenda stehen Entwürfe eines Konzepts der militärischen Kooperation der GUS-Mitgliedsländer bis 2025 und der Grundrichtungen zur Förderung des Vereinten Systems zur Kontrolle und Einschätzung der chemischen, biologischen und Strahlungssituation“, hieß es in der Mitteilung.
Wichtiger Punkt der Tagesordnung sei die Auswertung der gesammelten Erfahrungen bei der Bekämpfung von Drohnen in Syrien und bei der Beseitigung von Minenfeldern in Laos. Bilanziert würden auch die jüngsten internationalen Armeespiele.
Den Angaben zufolge werden die Minister ferner über die Ausbildung von Offizieren für die Streitkräfte der Mitgliedsländer der Gemeinschaft beraten und einen Plan gemeinsamer Aktivitäten im Rahmen des vereinigten Luftabwehrsystems der GUS für 2020 konzipieren.
Geplant ist die Diskussion über mehrere andere gegenseitig interessierende Fragen, hieß es.

de.sputniknews.com: Russland verkündet Abzug von 34.000 Kurden in Nordsyrien
Etwa 34.000 Kurden samt ihrer Kriegstechnik und Waffen sind nach russischen Angaben von der Berührungslinie in Nordsyrien an der Grenze zur Türkei abgezogen worden.
„Bis zum 29. Oktober, 18:00 Uhr, sind 68 kurdische Einheiten mit insgesamt 34.000 Mitgliedern und mehr als 3000 Waffen und Kriegstechnik 30 Kilometer von der Berührungslinie mit den türkischen Streitkräften abgezogen worden“, teilte Generalmajor Juri Borenkow, Leiter des russischen Versöhnungszentrums in Syrien, am Dienstag mit.
Das syrische Militär habe zudem nach dem Abzug der Kurdenmiliz YPG an der Grenze zur Türkei mehr als 80 Kontrollpunkte eingerichtet: 60 Punkte in der Nähe der Stadt Kamischli und 24 weitere nahe der Stadt Kobane.
In einer Zehn-Kilometer-Zone seien zudem Patrouillen der russischen Militärpolizei unterwegs, um für Sicherheit zu sorgen, sagte der Generalmajor.
Moskau zeigt sich zudem mit der Erfüllung der in Sotschi getroffenen Vereinbarungen mit der Türkei zufrieden: Diese werden laut Borenkow „in vollem Umfang“ umgesetzt. Die Abstimmung zwischen dem türkischen und dem russischen Militär laufe reibungslos.
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hatte zuvor erklärt, die Kurden hätten ihren Abzug noch vor Ablauf der vereinbarten Frist vollzogen. Auch das Außenministerium in Moskau lobte die Umsetzung der Beschlüsse von Sotschi. …

Presseschau vom 28.10.2019

vormittags:

de.sputniknews.com: Russische Militärpolizei beginnt Abzug der Kurden-Milizen von syrisch-türkischer Grenze
Die russische Militärpolizei hilft derzeit laut den Kernaussagen einer Rede des Chefs des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien, Generalmajor Sergej Romanenko, bei dem Abzug der kurdischen Volksverteidigungseinheiten und ihrer Bewaffnung aus der 30 Kilometer breiten Zone an der syrisch-türkischen Grenze.
Gemäß den zuvor getroffenen Vereinbarungen und Punkten des Memorandums über die gegenseitige Verständigung vom 22. Oktober wurden ab 23. Oktober 12:00 Uhr die Einheiten der russischen Militärpolizei und des syrischen Grenzschutzdienstes aus der Zone des Einsatzes „Friedensquelle“ an die syrische Seite der syrisch-türkischen Grenze gebracht.
Laut Romanenko sollen sie bis zum 29. Oktober 18:00 Uhr zur Bewaffnung und zum Abzug der Abteilungen der kurdischen Volksverteidigungseinheiten beitragen, die sich 30 Kilometer von der syrisch-türkischen Grenze zurückziehen sollen.
„Danach startet die gemeinsame russisch-türkische Patrouille in einer Tiefe von bis zu zehn Kilometern westlich und östlich des Bereichs der Operation ,Friedensquelleʻ, davon ausgenommen ist die Stadt Qamishli“, fuhr der Generalmajor fort.
Dem fügte er hinzu, dass alle Einheiten der kurdischen Volksverteidigungseinheiten und ihre Waffen auch aus Manbidsch und Tall Rifaat (Tel Rifat) zurückgezogen werden sollten.
„Die Umsetzung dieser Maßnahmen dient der Stabilisierung der Lage im Bereich der syrisch-türkischen Grenze“, sagte er. …

de.sputniknews.com: Bagdad zweifelt an Verlässlichkeit Washingtons
Der irakische Präsident Barham Salih hat in einem Interview mit der Nachrichtenseite Axios die Verlässlichkeit der USA als Verbündeter für die Länder der Region in Frage gestellt.
„Das Vermögen der Vereinigten Staaten, ihre Positionen zu behalten, ist nun sehr fraglich“, sagte er. „Die Verbündeten der USA sorgen sich darum, in welchem Maße sie sich auf die USA verlassen können“. Das Interview wurde von dem TV-Sender HBO ausgestrahlt.
Aufgezeichnet wurde das Gespräch, nachdem US-Präsident Donald Trump angeordnet hatte, die US-Truppen aus Nordsyrien abzuziehen. Die Anordnung erfolgte vor dem Hintergrund des türkischen Militäreinsatzes gegen syrisch-kurdische Milizen. Da die kurdischen Einheiten als Verbündete der Vereinigten Staaten galten, warfen Trumps Kritiker dem US-Staatschef vor, seine Verbündeten verraten zu haben. Salih selbst ist kurdischer Abstammung und hatte den Posten des Ministerpräsidenten der regionalen Regierung der Autonomen Region Kurdistan innegehabt.
Sein Land müsse die Beziehungen mit den USA „neu einstellen“ oder sogar „umdenken“, so Salih. Als er gefragt wurde, ob diese „Neueinstellung“ die Ausrichtung auf Russland oder den Iran zur Folge haben werde, äußerte Salih, es gebe mehrere Akteure in der Region, und er beabsichtige nicht, ihnen Ultimaten zu stellen. „Aber wir müssen über unsere eigenen Prioritäten nachdenken“, so der irakische Präsident.
Das Interview war entstanden, bevor Trump den Tod des Chefs der Terrororganisation „Islamischer Staat“, Abu Bakr al-Baghdadi, am Sonntag bestätigte. Al-Baghdadi soll während eines US-Einsatzes in der syrischen Provinz Idlib einen Fluchtversuch unternommen haben und schließlich mit Hilfe eines Sprengstoffgürtels Selbstmord begangen haben, sagte Trump und dankte dem Irak für seinen Beistand bei der Operation.
Das russische Verteidigungsministerium verfügt nach eigenen Angaben über keine verlässlichen Informationen zum Tod des IS-Anführers. Laut dem Sprecher des Ministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, sind in den letzten Tagen in Idlib keine Luftangriffe seitens der USA oder der US-geführten Anti-IS-Koalition verzeichnet worden.

wpered.su: Das ZK der KP der DVR gratuliert zum 75. Jahrestag der Befreiung der Sowjetukraine von den faschistischen deutschen Besatzern
Am 28. Oktober 1944 befreiten Soldaten der Roten Armee nach drei Jahren faschistischer Besatzung die letzte Ortschaft auf dem Territorium der USSR und drangen an die Staatsgrenze der UdSSR vor. An diesem Tag legten in jeder Ortschaft dankbare Einwohner Blumen an den Gräbern der Soldaten, die ihr Leben in den Kämpfer in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs verloren haben, nieder. Wir erinnern uns an die unsterbliche Heldentat und verbeugen uns tief vor dem Andenken der Gefallenen.
Leider hat der Krieg auf unserem Territorium am 28.10.1944 nicht geendet. Weitere zehn Jahre lang ging er gegen die Komplizen der Hitlerfaschisten, die Banden der Bandera-Leute, weiter.
Faschistische Verbrecher brachten im Februar 2014 im Ergebnis eines Staatsstreichs die Kiewer Junta in der Ukraine an die Macht, die seit fünf Jahren in der Ukraine Faschismus verbreitet. Der Donbass stand als erster zur Verteidigung seines Landes auf und ist für alle Einwohner der Ukraine ein Vorbild des Kampfes gegen das faschistische Übel.
Wir äußern unsere feste Überzeugung, dass die Stunde, in der der letzte Faschist die ukrainische Erde verlässt, nicht weit ist.
Tod den faschistischen Besatzern!!!
Es lebe und gedeihe die Sowjetukraine im Bestand der Union sozialistischer Sowjetrepubliken!
Zum Feiertag!
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik

de.sputniknews.com: Außenminister Sarif kritisiert neue Regeln zu US-Handel mit dem Iran
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat via Twitter den neuen US-Mechanismus zur Kontrolle des humanitären Handels mit dem Iran kritisiert.
„Betrügerischen Behauptungen zuwider werden die neuen US-Regelungen den Wirtschaftsterrorismus gegen gewöhnliche Iraner verschärfen“, twitterte der iranische Außenminister.
„US-Außenminister Pompeo hat seine Einbildung geäußert, dass sich die Iraner vor den USA verneigen sollen, falls sie essen wollenʻ“, erläuterte Sarif weiter.
Er betonte unter anderem, dass das amerikanische Finanzministerium derzeit „nicht nur auf Lebensmittel, sondern auch auf den Import von Medikamenten“ abziele.
Am 25. Oktober hatten das Finanzministerium und das Außenministerium der USA die Schaffung eines neuen humanitären Mechanismus angekündigt, um bespiellose Transparenz im humanitären Handel mit dem Iran zu sichern.
IDieser Mechanismus wird demnach der internationalen Gemeinschaft dabei helfen, den humanitären Handel einer verstärkten Sorgfalt zu unterziehen, um zu garantieren, dass alle Mittel, die mit dem zulässigen Handel zur Unterstützung der iranischen Bevölkerung verbunden sind, „nicht vom iranischen Regime abgelenkt werden, um ballistische Raketen zu entwickeln, den Terrorismus zu unterstützen oder andere bösartige Aktivitäten zu finanzieren“, heißt es in einer offiziellen Mitteilung.

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden haben die BFU einmal das Territorium der LVR beschossen. Mit automatischen Granatwerfern wurde das Gebiet von Nishneje Losowoje beschossen.

de.sputniknews.com: US-Richterin entschuldigt sich bei „russischer Spionin“ Butina
Die Richterin sowie die Mitarbeiter der US-Sicherheitsbehörde FBI und der Staatsanwaltschaft haben sich nach der Gerichtsverhandlung bei der angeblichen russischen „Spionin“ Maria Butina entschuldigt. Darüber erzählte die Russin nach ihrer Rückkehr in die Heimat.
Über den Gerichtsprozess gegen sie sprach Maria Butina am Sonntag im Rahmen einer TV-Show des Senders „Rossija 1“.
„Sie haben sich danach bei mir entschuldigt“, sagte sie.
„Die Staatsanwaltschaft hat sich auch entschuldigt und sogar die Richterin sagte während des Prozesses, dass für sie fünf Minuten gereicht hätten, um festzustellen, dass es keinen Straftatbestand gebe“, so Butina.
Das US-Rechtssystem funktioniere ihr zufolge derzeit nach dem Prinzip „es soll ein Mensch sein, der Paragraph wird sich finden“.
Maria Butina wurde im Juli 2018 in den Vereinigten Staaten festgenommen und wegen „Verschwörung” im Interesse einer ausländischen Regierung zu 18 Monaten Haft verurteilt. Wegen harter Haftbedingungen bekannte sie sich teilweise schuldig und konnte sich so vor einer langjährigen Haftstrafe retten.
Am Freitag wurde sie nach Verbüßung ihrer Haftstrafe nach Russland abgeschoben. Ihre Haftzeit, die eigentlich erst am 5. November abgelaufen wäre, wurde um zehn Tage verkürzt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 27. Oktober 3:00 Uhr bis 28. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 13.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Sajzewo, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Alexandrowka, Dsershinskoje, Kulikowo, Kominternowo, Leninskoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden derzeit nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 124.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 105.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Sanktionen für Verletzung der Europarat-Prinzipien? Moskau erteilt Warnung
Russlands Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) hat sich über das von Frankreich vorgeschlagene Maßnahmen-System im Fall einer Verletzung gegen die Satzung des Europarates ausgesprochen.
Die französische Europastaatssekretärin, Amélie de Montchalin, schlug am 30. September die Entwicklung eines Systems von Maßnahmen vor, das auch Sanktionen implizieren soll. Dadurch sollten Mitglieder des Europarates für eine Verletzung gegen die Satzung der Organisation zur Verantwortung gezogen werden.
Am Rande der PACE-Herbstsitzung in Straßburg betonte de Montchalin, dieses Verfahren sollte nicht unwiderruflich sein und der Überwindung der Konflikte oder Krisen dienen.
Der Chef der russischen PACE-Delegation und der Vize-Parlamentssprecher bei der Staatsduma (Russlands Parlamentsunterhaus), Pjotr Tolstoj, richtete ein Schreiben an die PACE-Präsidentin, Liliane Maury Pasquier.
Mittel gegen „unbequeme Delegationen“
Tolstoj warnte, dass die Fristen der Besprechung von Montchalins Vorschlag zu knapp seien. Es bestehe die Gefahr, dass das Sanktionssystem in ein Mittel gegen „unbequeme Delegationen“ ausarten könnte.
„Der neue Mechanismus muss bis ins Kleinste durchdacht werden, um die Möglichkeit auszuschließen, dass er zu einem Instrument für die Lösung enger politischen Aufgaben und zum Kampf gegen irgendwann unbequem gewordene Delegationen wird“, so der Delegations-Chef.
Am wichtigsten sollte Tolstoj zufolge die Idee sein, dass es möglich sei, gemeinsam eine Entscheidung zu treffen und einen offenen Dialog zu führen, falls Konfliktsituationen oder Schwierigkeiten in den Beziehungen mit einer Delegation entstehen.
Europarat
Der Europarat mit Sitz in Straßburg ist die älteste und größte der europäischen Institutionen, die nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurden. Gemeinsam mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wacht der Europarat über die Einhaltung der Menschenrechte von rund 830 Millionen Bürgern in den Mitgliedsländern. Allerdings ist der Europarat keine Institution der Europäischen Union.
Russland in der PACE
Russland waren im Zusammenhang mit den Ereignissen auf der Krim und im Donbass im Jahr 2014 vorübergehend die Rechte im Europarat entzogen worden. Als Reaktion boykottierten die russischen Abgeordneten die Arbeit der Versammlung, und Russland stellte im Juni 2017 die Zahlung seiner Mitgliedsbeiträge von rund 33 Millionen Euro pro Jahr ein. Dem Europarat fehlten damit rund neun Prozent seines Jahresbudgets.
Ende Juni 2019 hatte Russland sein Stimmrecht in der PACE zurückbekommen, am darauffolgenden Tag wurden die Vollmachten der russischen Delegation in vollem Umfang bestätigt.
Russlands Außenminister, Sergej Lawrow, äußerte sich zu der Rückkehr in den Europarat. Er hoffe, dass die Krise, die von einer russlandfeindlich eingestellten Minderheit provoziert worden sei, im Europarat endgültig überwunden werde – auf Grundlage der Rückkehr zu den Satzungsprinzipien dieser Organisation.

nachmittags:

de.sputniknews.com: US-Panzer in Litauen: Lukaschenko verspricht Reaktion, aber „nicht mit dem Säbel zu rasseln“
Weißrussland wird laut seinem Präsidenten Alexander Lukaschenko gezwungen sein, auf die Stationierung von amerikanischen Panzern in Litauen zu antworten.
Bei der heutigen Sitzung mit dem weißrussischen Verteidigungsminister, Andrej Rawkow, dem Staatssekretär des Sicherheitsrates, Stanislaw Sasj, und dem Vizechef des Generalstabs der Streitkräfte, Pawel Tichonow, wurde dem Präsidenten Lukaschenko der Bericht über die militär-politische Lage, Risiken und Drohungen für Weißrussland sowie Reaktionsvorschläge vorgelegt.
„Noch nie wurden so demonstrativ die Truppen aus Übersee an unsere Grenzen verlegt“, so der Staatschef.
„In Litauen ist es aus meiner Sicht das erste Mal. Das ist ein Präzedenzfall. (…) Natürlich sind wir gezwungen, auf solche Demonstrationen zu antworten. Dabei muss man verstehen, dass wir nicht mit dem Säbel rasseln sollten“, erläuterte er weiter.
Lukaschenko betonte dabei, dass Weißrussland „ein friedliebender Staat“ sei.
„Wir wollen keine Kämpfe führen.“
Aufgrund des Berichts der Aufklärungsverwaltung studierte Lukaschenko laut seinen Aussagen die Dislozierung der Nato-Truppen in Westeuropa sowie die Rolle der verlegten amerikanischen Kräfte. „Die Verlegung erfolgt. (…) Vom Abladezeitpunkt im lettischen Hafen in Riga bis zum weiteren Durchzug zum Dislozierungsort haben wir alle Angaben“, sagte er. „Etwa 500 Militärs, bis zu 600 Menschen, die an unsere Grenze verlegt werden. Circa 29 bis 30 Panzer, Panzerfahrzeuge mit dem zugehörigen Personal.“
Zuvor war berichtet worden, dass am 21. Oktober Panzer und Militärfahrzeuge für das 1. US-Bataillon nach Litauen gebracht worden seien. Diese sollen auf dem Übungsgelände nahe der Stadt Pabrade im Osten Litauens stationiert werden. Früher wurde die Ankunft von ersten Bataillonsmilitärs gemeldet.

de.sputniknews.com: Verdacht auf Verbindung zu IS: Mindestens 20 Ausländer in Ankara festgenommen – Medien
Beamte der türkischen Geheimdienste haben in Ankara mindestens 20 ausländische Bürger festgenommen, die angeblich in Verbindung mit der Terrormiliz IS („Islamischer Staat“; auch Daesh) gestanden haben sollen. Dies meldet die Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf eine Quelle.
Ein entsprechender Einsatz wurde demnach am Montag von Anti-Terror-Polizeiabteilungen und der Nationalen Nachrichtendienstorganisation (MIT) durchgeführt.
Die Verdächtigen sollen in ihren Verstecken in unterschiedlichen Bezirken der türkischen Hauptstadt festgenommen worden sein.
Laut der Quelle sollen alle Festgenommenen an Mitarbeiter des Migrationsdienstes übergeben werden, um sie zu deportieren.

mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Traditionsgemäß im Vorfeld einer Sitzung der Kontaktgruppe, die morgen in Minsk stattfindet, hat die ukrainische Seite den Beschuss des Territoriums der Republik aktiviert, um die Einheiten der Volksmiliz zur erwidernden Handlungen zu provozieren. Dies geschieht, um uns dann der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen. So haben Kämpfer der 59. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Schapowalow in den letzten 24 Stunden das Gebiet von Nishneje Losowoje mit Granatwerfern beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt. Unsere Einheiten halten den Waffenstillstand vollständig ein und gehen nicht auf Provokationen ein. Die ukrainischen Kämpfer haben die Drohnenflüge an der Kontaktlinie aktiviert und verletzen so die Minsker Vereinbarungen. Ich versichere den ukrainischen Truppen, dass diese Maßnahmen nutzlos sind, weil die Einheiten der Volksmiliz der LVR regelmäßig rechtswidrige Handlungen des Gegners unterbinden. Heute haben unsere Soldaten im Gebiet von Sokolniki eine Drohne des Typs Quadrokopter der 14. Brigade beim Versuch der Luftaufklärung entdeckt und abgeschossen….
Der Gegner bereitet weiter groß angelegte Provokationen im Vorfeld des Treffens der Kontaktgruppe in Minsk vor. Nach Angaben unserer Aufklärung hat der Kommandeur der OOS Krawtschenko einer operativen Gruppe des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen unter Leitung des Kommandeurs einer taktischen Gruppe Turenko die Aufgabe gestellt, in Zusammenarbeit mit Korrespondenten der Zeitung „Ukrainische Woche“ eine inszenierte Fotoreportage über Beschuss der Positionen der 46. Luftsturmbrigade von Seiten der Volksmiliz der LVR zu erstellen. Die Journalisten sind bereits im Stationierungsgebiet einer Artillerieabteilung dieser Brigade eingetroffen.
Wir sind über die Entwicklung der Situation mit der Trennung von Kräften und Mitteln am Abschnitt Nr. 2 Solotoje ernsthaft besorgt. In der letzten Woche war der Präsident der Ukraine Selenskij persönlich am sogenannten „letzten Checkpoint“ der Nationalisten an der Kontaktlinie, wo er versuche, Vertreter ungesetzlicher bewaffneter Formationen zu überzeugen, die Kampfzone zu verlassen. Aber selbst der Besuch von Selenskij an den Positionen der Nationalisten hat eine entsprechende Reaktion hervorgerufen. Vertreter der bewaffneten Formationen haben in der ihnen eigenen Art die Anweisungen, die der oberste Kommandeur persönlich erteilte, ignoriert und die besetzten Häuser in Solotoje-4 nicht verlassen. In diesem Zusammenhang hat Selenskij den Innenminister Awakow beauftragt, eine Spezialeinheit zur Säuberung von Solotoje von Nationalisten zusammenzustellen. Der durch solche Handlungen erzürnte Präsident der Ukraine plant eine demonstrative Bestrafung der Kämpfer. Es ist bemerkenswert, dass Selenskij gerade im Vorfeld des 75. Jahrestags der Befreiung der Ukraine von den faschistischen deutschen Besatzern, der am 28. Oktober begangen wird, nach Solotoje gekommen ist, um die bewaffneten Radikalen von dort zu entfernen.
Der stellvertretende Leiter der Nationalpolizei Trojan beeilte sich zu erklären, dass die freiwilligen Veteranen ihre Waffen unter Polizeibegleitung aus Solotoje-4 entfernt haben und sich im Trennungsabschnitt derzeit nur Freiwillige ohne Waffen befinden.
Der Anführer des „Nationalen Korps“ Bilezkij seinerseits ist mit einem offenen Aufruf gegen den Präsidenten aufgetreten, worin er Selenskij unzweideutig einen Verräter nennt, und teilte mit, dass er im Fall eines Versuchs einer gewaltsamen Lösung der Frage in Solotoje einige tausend Kämpfer des „Nationalen Korps“ zusammenrufen wird.

de.sputniknews.com: US-Militärs kommen in Syriens Ölregion
Eine Gruppe US-Militärs ist in der Nacht auf Montag aus dem Irak nach Syrien zurückgekehrt und soll in einer ölreichen Region im nordöstlichen Syrien stationiert worden sein. Das berichtet ein Sputnik-Korrespondent unter Berufung auf Quellen in der Region.
Die Militärs kamen demnach mit einem Konvoi gepanzerter Fahrzeuge und befinden sich in der Region Tell Beydar zwischen den Städten al-Hasaka und Ad Darbasiyah. Am östlichen Euphrat-Ufer sind rund 90 Prozent aller syrischen Kapazitäten zur Ölgewinnung konzentriert.
Die Gruppe soll die irakisch-syrische Grenze über den Übergang Semelka gequert haben. Die Sicherheit der Konvois sei sowohl vom Boden als auch aus der Luft gewährleistet worden. Laut dem Bericht wird Washington in der nächsten Zeit noch eine Militärgruppe in die Region schicken.
Am 26. Oktober hatte das staatliche syrische Fernsehen berichtet, eine Kolonne der US-Truppen marschiere, aus dem Irak kommend, durch einen illegalen Grenzübergang in das syrische Gouvernement al-Hasaka ein.
Russlands Verteidigungsamt will US-Ölschmuggel in Syrien bewiesen haben
Der offizielle Vertreter des russischen Verteidigungsministers, Igor Konaschenkow, verurteilte das Vorgehen der USA in Bezug auf die syrischen Ölfelder als „internationales staatliches Banditentum“.
Das Amt hatte am 26. Oktober Satellitenbilder veröffentlicht, die eine Fortsetzung der rechtswidrigen Ölgewinnung durch die USA in Syrien zeigen sollen. Der Behörde zufolge weisen die vom Weltraumgeheimdienst vorgelegten Bilder darauf hin, dass das „unter dem zuverlässigen Schutz der US-Truppen“ befindliche Öl in Syrien von ihnen gewonnen und zur Bearbeitung aus Syrien abtransportiert worden sei. Dies sei sowohl vor als auch nach der Niederlage der Terrormiliz „Islamischer Staat“* in dieser Region geschehen.
US-Truppen-Abzug aus Syrien
Am 7. Oktober hatte US-Präsident Trump angeordnet, rund eintausend US-Militärs aus dem Nordosten Syriens abzuziehen. Etwa 200 bis 300 Soldaten sollen dennoch in dem Militärstützpunkt At-Tanf bleiben.
Der Abzug verläuft laut dem US-Verteidigungsminister, Mark Esper, in Richtung Irak. Bagdad zufolge handelt es sich aber um Transit. Der irakische Verteidigungsminister Najah al-Sammari teilte nach einem Treffen mit Esper mit, dass die aus Syrien abziehenden US-Truppen den Irak „binnen vier Wochen“ verlassen werden.
US-Streitkräfte bleiben teilweise in Syrien
Der Pentagon-Chef bestätigte am 25. Oktober, dass Washington Truppen nach Nordost-Syrien schicken würde, um den Schutz der dortigen Ölfelder vor IS-Terroristen zu sichern. Diese Entscheidung macht den vorherigen Beschluss der USA von Anfang Oktober teilweise rückgängig, ihre Streitkräfte aus der Region abzuziehen.

de.sputniknews.com: Wegen angeblicher Luftraum-Verletzung: Estland bestellt russischen Botschafter ein
Der Generalstab der estnischen Verteidigungsstreitkräfte hat einem Flugzeug des russischen Innenministeriums vorgeworfen, unbefugt in den estnischen Luftraum eingedrungen zu sein.
Demnach ereignete sich der Vorfall am vergangenen Freitag, als ein Flugzeug Tu-154 des russischen Innenministeriums ohne Erlaubnis in den Estnischen Luftraum unweit der Insel Vaindloo eingedrungen sei und diesen nach weniger als einer Minute wieder verlassen habe.
Der Transponder der russischen Maschine sei eingeschaltet worden, die Besatzung des Flugzeugs habe jedoch keinen Funkkontakt mit der estnischen Flugsicherung unterhalten und keinen Flugplan vorgelegt, heißt es in der Mitteilung.
In Bezug darauf habe das estnische Außenministerium den russischen Botschafter Alexander Petrow einbestellt und ihm eine diplomatische Note überreicht.
Der Vorfall sei angeblich bereits die dritte Verletzung der estnischen Luftgrenze durch russische Flugzeuge, hieß es.
Ende September hatte sich Estland wegen eines derartigen Verstoßes beschwert: Ein russisches Kampfjet des Typs Su-34 habe den estnischen Luftraum angeblich verletzt, hieß es damals. Das russische Verteidigungsministerium wies diesen Vorwurf zurück und ließ verkünden, die Informationen würden nicht der Wirklichkeit entsprechen.
Moskau hatte mehrmals betont, alle Flüge der russischen Flugzeuge seien unter strikter Einhaltung der internationalen Vorschriften der Luftraumnutzung über dem Neutralgewässer durchgeführt worden und würden dies auch in Zukunft tun. Die Staatsgrenzen anderer Länder würden dabei nicht verletzt.

de.sputniknews.com: Bulgarien weist russischen Diplomaten aus
Bulgarien hat einen russischen Diplomaten ausgewiesen. Dies meldet die örtliche Nachrichtenagentur „Focus“ am Montag unter Berufung auf das Außenministerium in Sofia. Dem Diplomaten wird Spionagetätigkeit vorgeworfen. Er soll das Land bereits verlassen haben.
Das Außenministerium Bulgariens hat von Moskau die Abberufung des russischen Diplomaten gefordert, nachdem die bulgarische Generalanwaltschaft zuvor verkündet hatte, angesichts der diplomatischen Immunität des Beschuldigten die Ermittlungen gegen den russischen Staatsangehörigen eingestellt zu haben. Ihm wurde Spionagetätigkeit vorgeworfen.
Nach Angaben des bulgarischen Außenministeriums ist der Diplomat am Montag abberufen worden. Er habe das Land bereits verlassen.
Sofia hat zu der Ausweisung bislang keine Stellung genommen.
In den letzten Jahren gab es mehrere Fälle, in denen russische Staatsbürger aus anderen Ländern ausgewiesen wurden. Zum Beispiel hatte am 4. Oktober vorigen Jahres die Niederlande bekannt gegeben, vier russische Staatsbürger am 13. April (2018) ausgewiesen zu haben. Den Russen soll zur Last gelegt worden sein, einen Hacker-Angriff auf die in Haag ansässige Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) angeblich vorbereitet zu haben. Am 8. Oktober überreichte das russische Außenministerium an Regina Jones-Bos eine Protestnote.
Das Außenamt stufte die Beschuldigungen als „eine weitere inszenierte Propaganda-Aktion“ ein. Demnach fügt die „antirussische Spione-Manie-Kampagne“ den zweiseitigen Beziehungen einen beträchtlichen Schaden zu. Die Erklärung der Niederlande sei im Vorfeld der OPCW-Sitzung am 9. Oktober abgegeben worden, um einen „notwendigen“ politischen Hintergrund für widerrechtliche Initiativen zu schaffen.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 28.10.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 13-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben die Straftruppen Kaschtschenkos aus der 58. Brigade und Schapowalows aus der 59. Brigade Sajzewo (jushonje) und Dolomitnoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. Brigade unter Führung Martschenkos das Gebiet von Alexandrowka mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade Gnatows und der 128. Brigade Korostylews Leninskoje, Dsershinskoje, Kominternowo und Kulikowo mit 82mm-Mörsern, Abwehrgeschützen, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik 115 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Die Kämpfer der ukrainischen bewaffneten Formationen verstärken weiter die Befestigungsanlagen entlang der gesamten Kontaktlinie, was ein weiteres Mal die Pläne des verbrecherischen Kommandos zur Sabotage des Prozesses einer friedlichen Regelung des Konflikts durch die Trennung von Kräften und Mitteln in der nächsten Perspektive bestätigt.
Bei Arbeiten zur Befestigung von Positionen im Verantwortungsbereich der 92. Brigade im Gebiet von Werchnetorezkoje wurden zwei Kämpfer der Brigade beim Einsatz von technischen Sprengladungen infolge der Verletzung von Sicherheitsbestimmungen tödlich verletzt. Nach bestehender Tradition hat das Brigadekommando die nicht kampfbedingten Verluste als Verluste infolge von Beschuss dargestellt.
Nach der Erklärung des Stabs der OOS über die Durchführung dienstlicher Ermittlungen zum ungesetzlichen Aufenthalt von bewaffneten nationalistischen Banden im Donbass, hat der Kommandeur des Besatzungskräfte Krawtschenko den Kommandeuren der operativ-taktischen Gruppierungen „Ost“ und „Nord“ befohlen, operative Stäbe einzurichten, um die Nationalisten zu entwaffnen und festzunehmen.
Derzeit stellen wir eine Aktivierung der Tätigkeit des SBU am Abschnitt zur Trennung von Kräften und Mitteln Nr. 3 in Petrowskoje fest. Außerdem wurde eine gemischte Abteilung von Spezialkräften aus dem 8. Spezialregiment der Spezialoperationskräfte unter Leitung von Oberst Mitrofanow in vollständige Gefechtsbereitschaft versetzt.
Die Nationalisten ihrerseits haben mit der Realisierung der von ihren Anführern geplanten Terrorakte begonnen, insbesondere wurde gestern im Ergebnis eines von diesen eine Basisstation des Mobilfunks in Donezk beschädigt.
Außerdem ist es uns dank der Standhaftigkeit und widerspruchslosen Ausführung von Befehlen durch unsere Verteidiger und dem Professionalität der Aufklärer der Volksmiliz gelungen, eine weitere zynische Provokation zu vermeiden.
So haben am 26. Oktober im Vorfeld des für den 29. Oktober geplanten Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk prinzipienlose radikal eingestellte Kämpfer in Begleitung ukrainischen Massenmedien unter dem Vorwand der Erstellung einer propgandistischen Reportage im Gebiet des Awdejewker Gewerbegebiets einen Bus mit Kindern an die Kontaktlinie gebracht.
Danach haben Strafsoldaten der 92. Brigade unter Deckung von Nebel unsere Positionen in dem genannten Bezirk mit Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen, in der Hoffnung die Erwiderung des Feuers bei unseren Verteidigern zu provozieren. Nachdem sie keine Erwiderung des Feuers erreicht hatten, sind die Kämpfer zum Plan „B“ übergangen, wozu der Kriegsverbrecher Kokorjew dem Kommandeur des 3. Bataillons die Aufgabe gestellt hatte, das Feuer auf das Gebiet zu eröffnen, wo sich zu diesem Zeitpunkt die Kinder mit den Journalisten befanden. Dank der Überreste von Offiziersehre bei einzelnen Offizieren der bewaffneten Formationen der Ukraine war es den verbrecherischen Plänen der Radikalen nicht vergönnt, verwirklicht zu werden. Als er von der Anwesenheit von Kindern erfuhr, verbot der Offizier, das Feuer auf das genannte Gebiet zu eröffnen.
Der Zynismus des blutigen ukrainischen Regimes , dessen weitere Opfer Kinder werden sollten, erschüttert.

de.sputniknews.com: Putin informiert Merkel über Syrien-Deal mit Türkei
Russlands Präsident Wladimir Putin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Telefongespräch über die Vereinbarungen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu Syrien informiert. Dies berichtet der Kreml-Pressedienst.
„Zwischen dem russischen Präsidenten Putin und der deutschen Bundeskanzlerin Merkel hat ein Telefongespräch stattgefunden. Putin hat über das Ergebnis der Verhandlungen in Sotschi am 22. Oktober 2019 mit dem Präsidenten der Republik Türkei, Erdogan, informiert. Es wurde betont, dass die getroffenen Vereinbarungen die Interessen aller Seiten berücksichtigen und zur Wiederherstellung der Souveränität und der territorialen Integrität Syriens beitragen“, heißt es in dem Bericht.
Russlands Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan haben sich am Dienstag in Sotschi am Schwarzen Meer getroffen, um den Syrien-Konflikt zu besprechen. Die Verhandlungen haben insgesamt mehr als sechs Stunden gedauert. Laut Putin haben sich Moskau und Ankara auf ein Memorandum zur Lage in Syrien geeinigt.
In dem zum Abschluss der Verhandlungen Putins und Erdogans angenommenen Memorandum heißt es unter anderem, dass die russischen und die türkischen Truppen die Gebiete östlich der unter die Operation „Friedensquelle“ fallenden Region mit Ausnahme der Stadt Kamisli gemeinsam patrouillieren werden – aber erst nach dem Rückzug der kurdischen Milizen von der syrisch-türkischen Grenze.
In dem Dokument wird darauf hingewiesen, dass das Aufrechterhalten des sogenannten Adana-Abkommens „unter den gegenwärtigen Bedingungen“ von großer Bedeutung ist. Das am 20. Oktober 1998 in der türkischen Stadt Adana unterzeichnete Abkommen verbietet Aktivitäten der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Syrien.
„Am 23. Oktober 2019 um 12:00 Uhr werden Einheiten der russischen Militärpolizei und des syrischen Grenzdienstes auf der syrische Seite der syrisch-türkischen Grenze außerhalb der Zone der Operation ‚Friedensquelle‘ Stellung beziehen. Sie werden den Abzug der YPG-Formationen (kurdische Volkswehr) samt Waffen auf 30 Kilometer von der syrisch-türkischen Grenze unterstützen“, heißt es in dem Memorandum, das Russlands Außenminister Sergej Lawrow verlas. …

de.sputniknews.com: Anhänger von Kataloniens Unabhängigkeit beschuldigen sich selbst vor Gericht
Anhänger einer Unabhängigkeit Kataloniens sind am Montag in Gerichte gekommen, um ihre Teilnahme am katalanischen Unabhängigkeitsreferendum und an Demonstrationen im Jahr 2017 zu gestehen.
Die Kampagne der Eingeständnisse hat die Kulturorganisation „Òmnium Cultural“ als Protest gegen die Gefängnisstrafen für die Organisatoren des katalanischen Unabhängigkeitsreferendums am Montag verkündet.
Marcel Mauri, der Vize-Vorsitzende des Kulturzentrums „Òmnium Cultural“, rief dazu auf, die „Gerichte von vier Provinzhauptstädten – Barcelona, Tarragona, Lleida und Girona – mit Selbstanklagen zu überschütten“.
„Wenn Demonstrationen durchzuführen, die Meinungsfreiheit zu nutzen und abzustimmen in Spanien ein Verbrechen ist, dann sind wir alle Komplizen dieses scheinbaren Verbrechens“, hieß es auf der Webseite der Aktion.
Schlangen vor Gerichten
Am Montagmorgen reihten sich Menschen in lange Schlangen vor den Gerichten. Der Oberste Gerichtshof Kataloniens beschränkte das Einreichen der Anklagen auf 25 pro Tag für jedes der Gerichte in Tarragona, Lleida und Girona.
Rund 10.000 Katalanen luden die Formulare für die Eingeständnisse herunter, berichten Medien unter Verweis auf Mauri.
Organisatoren des Referendums in Katalonien verurteilt
Der Oberste Gerichtshof Spaniens hatte am 14. Oktober neun von zwölf ehemaligen katalanischen Unabhängigkeitsführern wegen ihrer Rolle bei der Organisation des Unabhängigkeitsreferendums im Jahr 2017 zu Gefängnisstrafen verurteilt. Unter den Verurteilten war auch der Vorsitzende von „Òmnium Cultural“, Jordi Cuixart.
Das Referendum endete mit mehr als 90 Prozent der Stimmen für die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien. Madrid erkannte das Abstimmungsergebnis nicht an und verhaftete mehrere katalanische Führer.
Dieser Schritt löste in Spanien, vor allem in der katalanischen Hauptstadt Barcelona, Massenproteste aus.

abends:

de.sputniknews.com: Gorbatschow: Zerfall der Sowjetunion hätte vermieden werden können
Der ehemalige Präsident der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, hat in seinem neuen Buch behauptet, dass die Integrität der UdSSR hätte aufrechterhalten werden können, und erklärte, wie er dies versucht habe.
„Ich war tief überzeugt, dass der Weg zur politischen Souveränität der Republiken, zu ihrer wirtschaftlichen Unabhängigkeit, zur Wahrung ihrer Identität und zur Entwicklung der Kultur in der Erneuerung der Union lag, in deren Transformation zu einer demokratischen, echten und wirksamen Föderation, an die die Republiken einen Teil ihrer Befugnisse delegieren“, erinnert er sich in dem neuen Buch „Was steht auf dem Spiel: Die Zukunft des globalen Friedens“, das bald herauskommen soll.
Gorbatschow verwies darauf, dass der entscheidende Schritt auf diesem Weg der neue Unionsvertrag sein sollte, dessen Unterzeichnung der Augustputsch verhinderte. Der erste und letzte Präsident der Sowjetunion betont in seinem Buch, dass „er bis zum Ende für die Einheit des Landes gekämpft“ habe. Boris Jelzin, der damals an der Spitze der größten Republik in der UdSSR, Russland, stand, soll Gorbatschow zufolge jedoch den „Weg der Desintegration“ genommen haben.
Dutzende Millionen Menschen hätten bald die schwerwiegenden Folgen davon gespürt, so Gorbatschow weiter. „Es sollte niemanden überraschen, dass die meisten Russen nach allen Meinungsumfragen den Zusammenbruch der Union bedauern und die 1990er Jahre für die schwierigste Zeit ihres Lebens halten“, resümiert der Politiker.
Tatsächlich brach die Sowjetunion am 25. Dezember 1991 zusammen, als Gorbatschow in seiner Rede an das sowjetische Volk den Abschluss seiner Tätigkeit als Präsident ankündigte. Dem ging ein Abkommen voraus, das am 8. Dezember von den Regierungschefs Russlands, Weißrusslands und der Ukraine unterzeichnet wurde, in dem es um den Zerfall der UdSSR ging und das die Gründung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten proklamierte. Dieser Akt ging als Bialowieza-Abkommen in die Geschichte ein.
Der russische Präsident, Wladimir Putin, bezeichnete den Zerfall der UdSSR einmal als die größte geopolitische Katastrophe des letzten Jahrhunderts. Ihm zufolge haben sich damals 25 Millionen Russen über Nacht außerhalb ihrer Heimat wiedergefunden sowie Sozial-, Wirtschafts- und Gesundheitssysteme seien völlig zerstört worden.

de.sputniknews.com: NATO-Manöver keine Bedrohung für Weißrussland – Stoltenberg
NATO-Manöver unweit der weißrussischen Grenze stellen laut Allianzchef Jens Stoltenberg keine Bedrohung für Weißrussland dar. Minsk habe keinen Grund für Besorgnis, erklärte Stoltenberg am Montag nach Angaben des russischen Fernsehsenders RT.
„Jedes Land hat das Recht, Manöver seiner Streitkräfte durchzuführen. Das betrifft auch NATO-Verbündete“, betonte er.
Vielmehr sei es die Allianz, die angesichts der zunehmenden Aktivitäten nahe ihrer Grenzen mit einer unberechenbaren Situation im Bereich der Sicherheit konfrontiert sei.
„Wir sind transparent und in unseren Militärübungen berechenbar. Ein Verteidigungsbündnis, das Manöver seiner Streitkräfte durchführt, sollte keine Besorgnis bei den Nachbarn auslösen“, wurde Stoltenberg von russischen Medien zitiert.
Zuvor hatte Weißrusslands Verteidigungsminister Andrej Rawkow erklärt, dass Minsk auf die Stationierung von US-Panzertechnik in Litauen und auf die für das Frühjahr 2020 geplante NATO-Übung Defender Europa „angemessen reagieren“ werde.

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Im Vorfeld des Treffens der Kontaktgruppe in Minsk am 29. Oktober unterlässt der Feind die Versuche nicht, die Lage in der Nähe der Kontaktlinie zu destabilisieren. Die Strafsoldaten Schapowalows aus der 59. Brigade haben das Gebiet von Sajzewo beschossen und dabei großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Der Zugang des Zivilschutzministeriums zu diesem Gebiet ist beschränkt, weil der Beschuss anhält.
Leider gab es Verluste auf unserer Seite. Infolge von Beschuss wurde ein Verteidiger der Republik tödlich verletzt.
Dieses blutige Verbrechen zeugt ein weiteres Mal vom Unwillen der ukrainischen Seite, ihre Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung zu erfüllen.
Im Zusammenhang mit dem Geschehen wenden wir uns an die Beobachter der OSZE-Mission mit dem Aufruf, diesen Fall zu registrieren und die bewaffneten Formationen zu zwingen, die Vereinbarungen einzuhalten.
Wir unsererseits versichern, dass kein einziger Beschuss von Seiten der ukrainischen Kämpfer unbestraft bleiben wird, die Kämpfer werden für jeden Tropfen Blute, der auf der Erde des Donbass vergossen wird, zur Verantwortung gezogen werden. Alle Materialien werden an internationale Rechtsschutzorganisationen und die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben werden.

de.sputniknews.com: Neun Jahre nach Smolensk-Absturz: Polnische Ermittler untersuchen erneut Tu-154-Wrack
Russische Ermittler haben am Montag eine polnische Kommission zu einer neuen Untersuchung des Wracks des 2010 bei Smolensk abgestürzten Flugzeugs des Typs „Tu-154M“ zugelassen. Bei dem Absturz war der damalige polnische Präsident Lech Kaczynski zusammen mit seiner Frau und polnischen Regierungsmitgliedern ums Leben gekommen.
Eine siebenköpfige Delegation aus Polen werde sich zusammen mit russischen Ermittlern das Flugzeugwrack ansehen sowie Foto- und Video-Aufnahmen machen, teilte das russische Ermittlungskomitee mit. Zuletzt war die polnische Ermittlergruppe im Mai 2019 in Smolensk gewesen.
Die russischen Ermittler hätten keine Zweifel am Hergang der Katastrophe, sagte die Sprecherin der Ermittlungskomitees, Swetlana Petrenko. Alle gesammelten Daten würden auf falsche Handlungen der Flugzeug-Crew hinweisen, die den Landeanflug trotz mangelnder Sicht nicht abgebrochen habe.
Der erste offizielle polnische Bericht hatte einen Pilotenfehler bei extremem Nebel als Hauptursache des Unglücks angegeben. Seit 2016 arbeitet eine von der polnischen Regierungspartei PiS ins Leben gerufene Kommission an einem neuen Bericht zu den Umständen der Absturzes.
Polen verlangt von Moskau die Herausgabe des Wracks. Zuletzt hatte Außenminister Jacek Czaputowicz im Mai bei einem Treffen mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow das Thema angesprochen. Moskau argumentiert seinerseits, seine eigenen Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen.
Die nationalkonservative PiS-Regierung in Polen und PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski vertreten die These, dass der Absturz am 10. April 2010 mit 96 Toten ein Anschlag war. Lech und Jaroslaw Kaczynski waren Zwillinge. Russland weist diesen Vorwurf entschieden zurück und verweist auf einen Fehler der Piloten.
Die Tu-154 des damaligen polnischen Präsidenten Lech Kaczynski war am 10. April 2010 beim Landeanflug bei Smolensk abgestürzt. An Bord befanden sich insgesamt 96 Personen, darunter 88 Fluggäste und acht Besatzungsmitglieder, die auf dem Weg zu Trauerveranstaltungen im russischen Dorf Katyn waren. Alle Insassen der polnischen Regierungsmaschine kamen ums Leben.

Presseschau vom 27.10.2019

abends/nachts:

dnr-online.ru: Am Samstag, dem 26. Oktober, beging das Gardeaufklärungsbataillon „Sparta“, das nach dem Helden der DVR Arsen Pawlow benannt ist, seinen fünften Jahrestag. Zur Gratulation kam auch das Oberhaupt der DVR, der oberste Kommandeur Denis Puschilin.
„Der ruhmreiche heldenhafte Weg Ihre Bataillons beginnt schon bei der Verteidigung von Slawjansk. Sie haben Geistesstärke, Kühnheit und Mut bei der Befreiung des Donezker Flughafens und in den Kämpfen um Ilowajsk gezeigt, Se haben Debalzewo verteidigt, an den Grenzen bei Schirokino und Dokutschajewsk gestanden. Sie haben immer dort gekämpft, wo es am schwersten war, an den schwierigsten Frontabschnitten.
Als ukrainische Diversanten hinterhältig Ihren Kommandeur ermordeten, dachten sie, dass der Geist zerschlagen wird… Aber das ist nicht geschehen und wird niemals geschehen! Wir haben etwas und jemanden, für den wir kämpfen.
Unser Weg geht nur nach Russland, zurück in die Familie. Ja, der Weg ist schwer und lang, aber ich bin überzeugt, dass wir auf jeden Fall siegen werden, weil die Wahrheit mit uns ist!
Zum Feiertag! Gesundheit Ihnen und Ihren Lieben, Glück, Wohlergehen und den langerwarteten Frieden! Und das Wichtigste – kehren Sie lebendig und unverletzt nach Hause zurück“, sagte Denis Puschilin zu den Soldaten des Bataillons.
Für Mut, beispielhafte Ausführung von Kampfaufgaben und dienstlichen Obliegenheiten wurden zehn Soldaten mit Uhren ausgezeichnet. Darunter der Kommandeur des Gardebataillons Oberst Wolidarmi Shoga, der nach dem Tod des ersten Kommandeurs Arsen Pawlow (Motorola) die Leitungsfunktion übernommen hat..
Außerdem wurden 15 Soldaten mit Ehrenurkunden des Oberhaupts der DVR ausgezeichnet.
Zum Abschluss des offiziellen Teils erhielten einzelne Soldaten neue militärische Ränge.
Danach fand ein Festkonzert mit bekannten russischen Künstlern, den persönlichen Freunden des Bataillons Julija Tschitscherina, Jango und Rem Diggi statt.

vormittags:

de.sputniknews.com: Russische Militärpolizei trifft zu gemeinsamen Patrouillen mit Türkei in Kobane ein
Russische Militärpolizisten sind in der nordsyrischen Grenzstadt Kobane (Ain al-Arab) eingetroffen, um gemeinsam mit türkischen Soldaten die Waffenruhe nach dem Abzug der Kurdenmilizen zu überwachen. Dies teilte Offizier Michail Jelsukow am Sonntag mit.
Er bestätigte, dass die kurdischen Milizen ihre Stellungen im Grenzgebiet zur Türkei räumen, um den einrückenden syrischen Truppen Platz zu machen.
Laut dem Memorandum of Understanding, das der russische Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan am Dienstag in Sotschi unterzeichneten, sollen russische und türkische Soldaten den Abzug der kurdischen Milizen aus einem Gebiet bis zu 30 Kilometer von der türkischen Grenze entfernt unterstützen.
Der Abzug hat spätestens in 150 Stunden ab 23. Oktober 12.00 Uhr abgeschlossen zu sein. Danach sollen gemeinsame russisch-türkische Patrouillen in einer Tiefe von bis zehn Kilometer in Grenznähe beginnen. Die Patrouillen sollen östlich und westlich von dem Gebiet der türkischen Militäroperation „Friedensquelle“ stattfinden. Die Stadt Qamishli ist hiervon ausgenommen.
Noch am Dienstag hatte Putin den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad über die Vereinbarung mit Erdogan informiert. Wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mitteilte, bedankte sich Assad und erklärte sich bereit, das Memorandum einzuhalten.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Nishneje Losowoje.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern.

de.sputniknews.com: Erst dann werden Anti-Russland-Sanktionen abgeschafft – Österreichs Ex-Botschafter nennt Bedingung
Der ehemalige österreichische Botschafter in Russland Friedrich Bauer hat sich gegenüber der Agentur RIA Novosti über eine mögliche Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland ausgesprochen.
Viele europäische Länder freuen sich laut Bauer, der zwischen 1990 und 1995 als Botschafter Österreichs in Russland tätig war, nicht über die antirussischen Sanktionen, darunter die Österreicher, die Italiener sowie teilweise die deutsche Industrie.
Sanktionen zu verhängen sei leicht, aber es sei schwer, sie wieder aufzuheben. Bisher habe die Unterstützung der EU-Mehrheit selbst für eine schrittweise Abschaffung der Maßnahmen nicht gesichert werden können.
Gruppe der EU-Länder soll gegen Anti-Russland-Sanktionen Stimme erheben
Ein Land könnte auf seine Teilnahme an den Sanktionen verzichten. Das würde für die Maßnahmen, aber auch für dieses Land das Ende bedeuten. Deshalb könne dies niemand wagen. Es sei notwendig, dass sich eine Gruppe von Ländern gegen Sanktionen ausspreche.
Die Sanktionen seien für Moskau zum Teil schädlich, zum Teil aber auch nützlich, so der Ex-Botschafter. Er führte Russlands Ernährungsindustrie als Beispiel an. Auf dem Markt würden wesentlich mehr russische Produkte angeboten als früher.
Bauer fügte hinzu, dass die Sanktionen den Europäern, aber nicht den Amerikanern schaden würden.
Wie Sputnik früher berichtete, hatte Friedrich Bauer die Meinung zum Ausdruck gebracht, die EU-Länder würden Nachteile erleiden, wenn sie zum heutigen Zeitpunkt die Gasleitung Nord Stream 2 aufgeben und stattdessen Gas aus den USA beziehen.
Westliche Sanktionen gegen Russland
Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Staaten hatten sich nach dem nationalistischen Umsturz in der Ukraine 2014 verschlechtert. Nach der Wiedervereinigung Russlands mit der Krim nach einem entsprechenden Referendum auf der Halbinsel, die bis dahin Teil der Ukraine gewesen war, verhängten die USA und die EU politische und wirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen Russland. Moskau konterte mit einem Einfuhrverbot für eine ganze Reihe von Lebensmitteln aus den Ländern, die zuvor Sanktionen gegen Russland angewandt hatten, und wechselte zu Importersatz.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. Oktober 3:00 Uhr bis 27. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 16.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Michajlowka, Sajzewo Jushnoje, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-bergwerks, Siedlung des Abakumow-Bergwerks), Losowoje, Alexandrowka, Wasiljewka, Krutaja Balka, Nowaja Marjewka.
Gestern, am 26. Oktober, wurde infolge von Beschuss von Seiten der BFU auf Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks) unter Einsatz von Granatwerfern ein Schaden an einem Wirtschaftsgebäude in der Tschernogorskaja-Straße 44 festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bislang nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 105.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 108.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Neue Gewaltwelle in Barcelona: Hundertausende gehen auf die Straße
Nach rund einer Woche Pause haben in Barcelona Hunderttausende Anhänger einer Unabhängigkeit Kataloniens demonstriert. Am Abend gab es wieder Ausschreitungen mit mehreren Verletzten.
Eine neue Protestwelle hat am Samstag Barcelona erschüttert. Nach Angaben der Behörden protestierten rund 350.000 Menschen gegen die Urteile des spanischen Obersten Gerichtshofes, der zwölf katalanische Politiker wegen des Unabhängigkeitsreferendums von 2017 zu Haftstrafen verurteilt hatte.
Am Abend wurden die Proteste gewalttätig. Rund 10.000 Menschen versammelten sich auf Appell der radikalen Gruppe „Komitee für die Verteidigung der Republik“ (CDR) vor dem Hauptquartier der Polizei in Barcelona. Sie zündeten Barrikaden an und warfen Steine, Flaschen und Nebelkörper auf die Sicherheitskräfte. Diese setzten Schlagstöcke und Gummikugeln ein.
Medienberichten zufolge wurden mindestens 15 Menschen verletzt. Es waren die ersten heftigen Proteste in Barcelona seit einer Woche.

Wpered.su: „Nadeshda Donbassa“ übergab humanitäre Hilfe aus Russland und Deutschland an ein Kinderheim
Die stellvertretende Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisation „Nadeshda Donbassa“ Nadeshda Retinskaja übergab den Bewohnern des Donezker Kinderheims Nr. 1 humanitäre Hilfe, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Für die Kinder waren Kleidung, Schuhe und Hygienemittel gesammelt worden. Dies war möglich dank der Anstrengungen der Freiwilligenorganisation „Kupol dobra“ und persönlich Aline Fidel sowie von Vertretern der Deutschen Kommunistischen Partei.

de.sputniknews.com: Washington darf enge Kim-Trump-Beziehungen nicht missbrauchen – Pjöngjang
Nordkorea hat den USA vorgeworfen, die Freundschaft zwischen seinem Staatschef Kim Jong Un und dem US-Präsidenten Donald Trump zu missbrauchen, und Washington aufgefordert, noch bis Jahresende Schritte zur Regelung der Lage auf der koreanischen Halbinsel zu unternehmen.
„Die Beziehungen zwischen der Demokratischen Volksrepublik Korea und den USA hätten sich mehrmals wegen der feindseligen und fehlerhaften Handlungen von Seiten der USA verschlechtern können“, zitiert die Koreanische Nachrichtenagentur (KCNA) die Erklärung des Chefs des nordkoreanischen Komitees für Frieden im Raum Asien-Pazifik, Kim Yong Chol, am Sonntag. Dank der Freundschaft zwischen Staatschef Kim Jong Un und (US-)Präsidenten Trump bestünden sie allerdings weiterhin. „Aber es gibt immer Schranken“, betonte Kim Yong Chol.
Kim warnte die Vereinigen Staaten davor, die Jahresendfrist zu ignorieren und in der Hoffnung auf die „engen persönlichen Beziehungen“ zwischen dem US-Präsidenten und dem nordkoreanischen Staatschef Zeit zu schinden.
Die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staatschefs könnten nicht von der öffentlichen Meinung absehen und würden nicht garantieren, dass die Beziehungen zwischen ihren Ländern sich nicht verschlimmern, hieß es.
Kim erinnerte an die „schöne diplomatische“ Redewendung „Wir haben weder ewige Verbündete noch ewige Feinde“. „Hoffentlich werde sie nicht zu dem Spruch ‚Es gibt zwar keine ewigen Freunde, dafür aber ewige Feinde‘“, äußerte er.
Neue Gespräche in Schweden?
Zuvor hatte das nordkoreanische Außenministerium bekannt gegeben, es hoffe auf die Überwindung aller Hindernisse in den Beziehungen mit den USA und rechne damit, dass Washington seine Verhaltensweisen bis zum Jahresende ändern werde.
Nach dem Scheitern der US-nordkoreanischen Gespräche in Stockholm hatte Sonderbotschafter Kim Myong Gil den USA vorgeworfen, „mit leeren Händen“ zu den Verhandlungen gekommen zu sein und die Aufforderungen von Pjöngjang nicht berücksichtigt zu haben. Die US-Seite wies diese Anschuldigungen zurück: Die Diskussionen seien „gut“ gewesen und hätten eine Reihe von neuen „kreativen Ideen“ zutage gebracht, hieß es.
Später drohte das nordkoreanische Außenministerium mit der Aussetzung der Verhandlungen, sollten die USA ihre „feindselige Politik“ nicht aufgeben und keine wirklichkeitsnahe Lösung zur Denuklearisierung sowie keine Sicherheitsgarantien bis zum Jahresende anbieten.
Am Dienstag hatte der schwedische Sondergesandte Kent Härstedt bekannt gegeben, sein Land plane, die USA und Nordkorea im Laufe der nächsten Wochen erneut zu einem Arbeitstreffen einzuladen. Härstedt schätzte die Aussichten auf eine Fortsetzung der Gespräche als positiv ein und sagte, die beiden Gesprächsparteien hätten sich darauf eingestellt, die bestehende historische Möglichkeit in Anspruch zu nehmen.

nachmittags:

Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Leonid Kutschma, der offizielle Vertreter der Ukraine in der Minsker Kontaktgruppe hat bei einem Treffen mit Studenten der nationalen technischen Universität in Tschernigor gesagt, dass die Formel Steinmeiers keine Formel des Friedens sei, sondern etwas „um uns fertigzumachen“, er hatte dabei die Ukraine im Blick. Dort erklärte er auch, dass von einem besonderen Status des Donbass nicht die Rede sein könne und dass Wahlen im Donbass unter den Bedingungen der Minsker Vereinbarungen ohne vorherige Wiederherstellung der Grenzen „völlig absurd“ seien.
Offensichtlich täuscht in sein Gedächtnis ernsthaft…
Sonst hätte er nicht vergessen, das die „Formel Steinmeier“ von Frank-Walter Steinmeier als Kompromiss zur Inkraftsetzung des besonderen Status auf ständiger Grundlage vorgeschlagen wurde, was aufgrund der konsequenten Nichterfüllung der genannten Verpflichtung durch die ukrainische Seite erfolgte. Er würde sich erinnern, dass die Notwendigkeit, diese Formel anzunehmen auf zwei Gipfeln des „normannischen Formats“ bestätigt wurde, darunter auch vom Präsidenten der Ukraine. Er würde sich erinnern, dass er selbst und die ganze Delegation der Ukraine seit 2016 bei Verhandlungen in Minsk die Positionen unterstützt haben, dass der genaue Text der Formel von den politischen Beratern des „normannischen Formats“ ausgearbeitet werden muss.
Schließlich wurde der Text bearbeitet und in die Kontaktgruppe gegeben, damit ihn die Konfliktseite – Kiew, Donezk und Lugansk – unter Beteiligung der Vermittler vereinbaren konnten.
Und damals, vor drei Wochen, auf der Sitzung der Kontaktgruppe am 1. Oktober hat Herr Kutschma nicht nur gesagt, dass er diese Formel unterstützt, sondern er hat auch in einem offiziellen Brief an den Koordinator Herrn Sajdik die Zustimmung der Ukraine zur Formel Steinmeiers bestätigt.
Mehr noch, einige Tage später hat der Präsident der Ukraine Wladimir Selenskij auf einem Treffen in Tokio persönlich Frank-Walter Steinmeier für seine Formel und die Unterstützung der Ukraine gedankt.
Solche „Purzelbäume“ bei einem ernsthaften Politiker, der für die Verhandlungen zur Realisierung der von ihm selbst unterzeichneten Minsker Vereinbarungen verantwortlich ist – das ist tatsächlich vollständig absurd.
Was die übrigen Punkte betrifft. Die Einrichtung eines besonderen Status auf dauerhafter Grundlage entsprechend den Parametern, die ihm Maßnahmekomplex dargelegt sind, ist die Grundlage der politischen Regelung. Darauf, diesen Prozess unter Berücksichtigung der Besorgnisse der Konfliktseiten zu garantieren, ist die „Formel Steinmeiers“ gerichtet.
Erst nach einer allumfassenden politischen Regelung ist eine abschließend Übergabe der Grenzen möglich – genau so steht es im Maßnahmekomplex. Und wenn die Ukraine real auf einen friedlichen Ausweg aus dem Bürgerkrieg im Donbass ausgerichtet ist, muss sie sich konsequent auf dem Weg bewegen, der durch die Unterschriften der Konfliktseiten in Minsk festgelegt ist und nicht nur durch die internationalen Vermittler und Garanten sondern auch durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrats unterstützt wurde. Eine konstruktive Beteiligung an den Verhandlungen entsprechend der Standards der OSZE muss erfolgen und es dürfen keine öffentlichen Erklärungen zugelassen werden, die den Kurs der friedlichen Regelung in Zweifel ziehen, besonders von Seiten unmittelbarer Beteiligter an den Minsker Vereinbarungen.

de.sputniknews.com: „Atlantic Resolve“: US-Kampfhubschrauber nach Griechenland gebracht
Die USA haben Militärhubschrauber nach Griechenland gebracht. Die „Apache“, „Chinook“ und „Black Hawk“ sollen an der Operation „Atlantic Resolve“ teilnehmen, wie die amerikanische Botschaft in Athen mitteilte.
Die Maschinen der 3. Luftwaffenbrigade (3-CAB) seien am Samstag zusammen mit Militärlastern und sonstigem Gerät mit dem Frachtschiff „Endurance“ nach Volos gebracht worden, hieß es. Sie sollen auf dem Militärflugplatz Stefanovikio in Volos untergebracht werden, der den Amerikanern laut einem neuen Abkommen zur Verfügung steht.
Nach Angaben des US-Militärs unterstützt die 3. Luftwaffenbrigade mit insgesamt 1700 Soldaten, 50 Hubschraubern der Typen UH-60 und HH-60 Black Hawk, zehn Maschinen „Chinook CH-47“, 20 „Apache AH-64“ und mehr als 2000 Fahrzeugen die Operation „Atlantic Resolve“.
In ihrem Rahmen seien sowohl bilaterale als auch multinationale Trainings geplant, um die Beziehung zwischen den Verbündeten und Partnern zu stärken.
Im Rahmen der „Operation Atlantic Resolve“, die im Frühjahr 2014 begonnen wurde, stationieren die USA ihre Kampfverbände abwechselnd in verschiedenen europäischen Staaten. Damit reagieren sie auf die Abspaltung der Krim von der Ukraine und den Beitritt der Schwarzmeerhalbinsel zu Russland, die auf den gewaltsamen Umsturz in Kiew vor mehr als fünf Jahren folgten.
Das Ziel der „Atlantic Resolve“ besteht laut US-Darstellung darin, die europäischen Nato-Partner zu stärken. Nach Einschätzung Russlands wirkt sich diese Aktion auf die sicherheitspolitische Lage destabilisierend aus.

mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden haben die BFU einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 59. Brigade der BFU in Luganskoje haben ukrainischen Kämpfer Nishneje Losowoje mit 82mm-Mörsern beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt. Verluste unter den Soldaten der Volksmiliz der LVR gibt es nicht
Das Kommando der OOS zieht weiter aktiv kontrollierte Massenmedien heran, um Materialien zu erstellen, die das zielgerichtete Verzögern der Erfüllung der Punkte der Minsker Vereinbarungen durch Kiew rechtfertigen. So sind im Verantwortungsbereich der 72. Brigade im Gebiet von Solotoje Gruppen von Journalisten der Fernsehsender „1+1“ und „Ukraina“ in Begleitung von Offizieren des 72. Zentrums für informationspsychologische Operationen eingetroffen, um Falschinformationen zu erstellen und zu veröffentlichen, die die Führung der Republik der Verletzung der Minsker Vereinbarungen beschuldigen. Im Zusammenhang damit schießen wir Provokationen von Seiten der ukrainischen Kämpfer nicht aus.
Wir beobachten weiter die Aktivitäten der nationalistischen Gruppierungen zur Sabotage des Friedensprozesses im Donbass. Insbesondere wurde in der letzten Woche die Ankunft weiterer sogenannter „Freiwilliger“ nationalistischer Organisationen in der Zone der Strafoperation der ukrainischen Truppen festgestellt. Die o.g. Personen führen Agitation unter den Kämpfern der ukrainischen Streitkräfte durch und rufen sie auf, sich der Aktion „Nein zur Kapitulation“ anzuschließen und den Abzug von Kräften und Mitteln an der Kontaktlinie gemäß der Rahmenvereinbarungen der Kontaktgruppe in Minsk zu ignorieren. Am 25. Oktober wurde die Ankunft einer Gruppe von Personen im Verantwortungsbereich des 2. Bataillons der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte bemerkt, bei denen es sich um Aktivisten der Organisation „Patriot des Donbass“ handelt. Die sogenannten „Freiwilligen“ haben den Strafsoldaten Lebensmittelpakete und Flugblätter mit dem Aufruf, die Befehle des Kommandoszur Trennung von Kräften und Mitteln zu ignorieren und in den der Präsident der Ukraine Selenskij diskreditiert wird, gebracht. So ignorieren die Solotje besetzt haltenden Nationalisten weiter die Forderungen des Präsidenten der Ukraine Selenskij bezüglich der Ausführung der Maßnahmen zur Trennung und sind bereit, im Fall von Versuchen, sie von den eingenommenen Positionen zu vertreiben, bewaffneten Widerstand zu leisten. In diesem Zusammenhang stellen wir wieder die Hilflosigkeit der Kiewer Regierung bezüglich verschiedener Art nationalistischer Formationen fest, die zu einer Wiederaufnahme der aktiven Phase der Kampfhandlungen aufrufen und ein Scheitern des Friedensprozesses im Donbass unterstützen.

de.sputniknews.com: Trump unterzeichnet Dokument über Ausstieg aus Open-Skies-Vertrag
US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag ein Dekret über den Ausstieg der USA aus dem Vertrag über den Offenen Himmel („Open Skies“) unterzeichnet. Dies meldet die Zeitung „The Wall Street Journal“ unter Berufung auf zwei Mitglieder der Trump-Administration.
Laut dem Zeitungsbericht hat Trump ein Dokument unterzeichnet, in dem er sein „Vorhaben signalisiert“, aus dem Vertrag auszusteigen.
Die Entscheidung soll nicht endgültig sein, Besprechungen über einen möglichen Austritt seien derzeit im Gange. Doch wie eine der beiden Quellen gegenüber dem Blatt sagte, ist mit diesem Präsidenten „alles möglich“.
Das Weiße Haus hat den Bericht bislang nicht bestätigt.
Kritik am Vertrag
Die Gegner des Vertrags in der US-Administration befürchten, dass dieser es Russland ermöglicht, Aufklärungsdaten in den USA zu sammeln. Das „Wall Street Journal“ schreibt zudem unter Berufung auf seine Quellen, Moskau habe den Vereinigten Staaten und Kanada angeblich Beobachtungsflüge im europäischen Teil Russlands im September 2019 verwehrt.
Open-Skies-Vertrag
Der Vertrag über den Offenen Himmel war im Jahr 1992 in Helsinki von 27 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterzeichnet worden. Derzeit vereint das Abkommen 34 Länder.
Im Rahmen des Vertrags ist es den Teilnehmerstaaten gestattet, gegenseitig ihre Territorien auf festgelegten Routen zu überfliegen und Aufnahmen zu machen.
Ziel des Abkommens ist es, die gegenseitige Verständigung und das Vertrauen zu festigen. Russland ratifizierte das Abkommen am 26. Mai 2001.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 27.10.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 16-mal das Feuer Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben die Straftruppen Schapowalows aus der 59. Brigade Dolomitnoje, Michajlowka und Sajzewo (jushnoje) mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Kokorjews aus der 92, Iwanows aus der 56. und Martschenkos aus der 28. Brigade Wasiljewka, Krutaja Balka, Alexandrowka, Losowoje und die Siedlungen des Abakumow- und des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk mit 82mm-Mösern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Dabei wurde ein Wirtschaftsgebäude in der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donzek in der Tschernogorskaja-Straße 44 beschädigt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 128. Brigade des Verbrechers Korostylews das Feuer mit Schusswaffen auf das Gebiet von Nowaja Marjewka eröffnet.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik 105 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Informationen über Opfer unter der Zivilevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Wir erhalten weiter Informationen über nicht kampfbedingte Verluste der bewaffneten Formationen der Ukraine in der OOS-Zone.
Am 26. Oktober starb bei der Durchführung technischer Arbeiten zur Ausrüstung von Positionen durch Kämpfer der 128. Brigade im Gebiet von Belaja Kemanka der Kämpfer des 1. Bataillons der Soldat Chartschenko infolge der Verletzung von Sicherheitsbestimmungen bei der Arbeit mit technischen Ladungen. Dies ist bereits der zweite Todesfall von Kämpfern in dieser Woche im Ergebnis des Einsatzes von technischen Sprengladungen mit lange abgelaufener Mindesthaltbarkeit, der letzte Vorfall ereignete sich am 22. Oktober.
Außerdem verursachten Soldaten der 128. Brigade, die eigenmächtig ein Militärfahrzeug in betrunkenem Zustand nutzten, im Gebiet von Bogdanowka einen Verkehrsunfall, wobei ein Lastwagen des Typs „KrAS“ in den Straßengraben stürzte. Dabei wurden vier Kämpfer unterschiedlich schwer verletzt, ein Soldat wurde mit Brüchen an beiden Beinen in eine medizinische Einrichtung in Wolnowacha eingeliefert.
Das Kommando der Besatzungskräfte sabotiert weiter den Prozess der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass. Neben provokativem Beschuss des Territoriums unserer Republik stationieren die Besatzer aus der 128. Brigade weiter verdeckt Waffen und verstärken ihre Positionen am Trennungsabschnitt im Gebiet von Bogdanowka. In den letzten 24 Stunden haben wir die Installation von 16 Antipanzerminen am Rand von Straßen in dem genannten Gebiet festgestellt, was eine zusätzliche Gefahr für die Sicherheit der OSZE-Mitarbeiter darstellt.
Die Zahl der Deserteuere in den Reihen der bewaffneten Formationen der Ukraine wächst stetig weiter.
Nach Informationen unserer Aufklärung haben im Gebiet von Dsershinksk zwei Kämpfer des 15. Bataillons der 58. Brigade, Feldwebel Boshko und Soldat Kaz, eigenmächtig den Dienstort verlassen und sind in unbekannte Richtung weggegangen. Bei einer Ermittlung entdeckte das Kommando des Bataillons das Fehlen von sechs AK-74-Maschinenpistolen, zwei Scharfschützengewehren SWD sowie mehr als 3000 Patronen im Lagerraum für Waffen. Inzwischen hat die Führung der Brigade eine Suche nach den Flüchtlingen organisiert. Es ist anzumerken, dass einer der mit der Waffe geflohenen Kämpfer zuvor zum „Rechten Sektor“ gehörte.

de.sputniknews.com: „Eroberung“ von Kaliningrad durch Nato? – Russischer Gouverneur ist „US-Dummheiten“ leid
Der Gouverneur des nordwestrussischen Gebiets Kaliningrad, Anton Alichanow, hat einen Bericht von der US-Nichtregierungsorganisation „The Jamestown Foundation“ kommentiert, demzufolge die Nato im Falle eines hypothetischen Konflikts mit Russland die russische Enklave erobern soll.
Er sei es bereits „leid, US-amerikanische Dummheiten zu kommentieren“, äußerte Alichanow.
„Meiner Ansicht nach stammt das aus dem Bereich der Fiktion, und zwar aus der Trivialliteratur. Ich habe das Gefühl, dass sich dort nicht Experten versammeln, sondern Menschen, die Schundromane schaffen“, sagte er gegenüber dem russischen Sender RBC.
Zuvor hatte der Senior Fellow von „The Jamestown Foundation“ Richard D. Hooker, Jr., in seinem Bericht „How to defend the Baltic States“ (dt: „Wie die baltischen Länder zu schützen sind“) geäußert, das Nordatlantische Bündnis sollte die mögliche Eroberung des nordwestrussischen Gebiets Kaliningrad in Betracht ziehen. Den Grund, der einen Konflikt zwischen Russland und der Nato in der baltischen Region auslösen könnte, nannte Hooker allerdings nicht.
Im Falle einer hypothetischen Intervention Russlands in den baltischen Ländern sollten die Streitkräfte von Polen und den USA das Gebiet Kaliningrad umgehend angreifen, so Hooker.
Das Hauptziel des Angriffs sei die Neutralisierung der russischen Flugabwehrsysteme und der Baltischen Flotte Russlands. Sollte die Nato das Gebiet Kaliningrad unter ihre Kontrolle bringen, werde die Baltische Flotte der russischen Marine einen ihrer Häfen verlieren und nach Sankt Petersburg gedrängt werden.
Um den von Hooker angebotenen Plan umzusetzen, sollte unter anderem die Stärke der Streitkräfte von Lettland, Estland und Litauen aufgestockt werden, so der Verfasser des Berichts.
„Vor allen aggressiven Plänen zuverlässig geschützt“
Am Mittwoch hatte ein US-amerikanischer Langstreckenbomber vom Typ B-52H nach Angaben des Überwachungsportals PlaneRadar ein Bombardement eines Stützpunkts der Baltischen Flotte im nordwestlichen russischen Gebiet Kaliningrad simuliert.
Ende September hatte der Chef der Luftstreitkräfte der Vereinigten Staaten in Europa und Afrika, General Jeffrey Lee Harrigian, einen Plan des Pentagons erwähnt, der die Vernichtung des Flugabwehrsystems in der nordwestrussischen Enklave Kaliningrad im Falle einer „russischen Aggression“ beinhaltet.
Daraufhin äußerte das russische Verteidigungsministerium, das Gebiet Kalinigrad sei vor allen aggressiven Plänen zuverlässig geschützt, die von US-Generälen in Europa erarbeitet würden.
Aufklärungsflugzeuge und Bomber der nordatlantischen Allianz werden regelmäßig in der Nähe der russischen Grenzen gesichtet, sowohl über dem Schwarzen Meer als auch nahe des Gebiets Kaliningrad.
Am vergangenen Montag hatte das litauische Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass das 1. Bataillon des 9. Regiments der 1. Division der US-Armee, das seinen Dienst in Litauen bis zum Frühjahr 2020 leisten soll, seine schwere Militärtechnik in das baltische Land mitgebracht habe. Der Verband solle nahe der Stadt Pabrade unweit von der Grenze zu Weißrussland stationiert werden.

Dan-news.info: „Im Ergebnis einer Diversion, bei der eine Basisstation gesprengt wurde, ist die Mobilfunkverbindung bei den Abonnenten von „Phönix“ im Proletarskij-Bezirk von Donezk möglicherweise gestört“, teilte das Kommunikationsministerium der DVR mit.
Eine offizielle Erklärung von Seiten der Rechtsschutzbehörden wurde bisher nicht abgegeben. Nach Angaben einer Quelle aus den militärischen Strukturen der Republik erfolgte die Sprengung heute um 9:48 Uhr in der Swerkow-Straße. Verletzt wurde niemand.
Nach Angaben des Kommunikationsministeriums arbeiten derzeit Reparaturbrigaden des staatlichen Mobilfunkoperators an der Wiederinbetriebnahme, vor Ort sind auch Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums und der Innenministeriums.

de.sputniknews.com: Russland äußert Zweifel an Baghdadi-Tod: Keine US-Angriffe in Idlib registriert
Das russische Verteidigungsamt hat keine verlässlichen Informationen zum Tod des IS-Chefs Abu Bakr al-Baghdadi. Laut dem Sprecher des Ministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, sind in den letzten Tagen in Idlib keine Luftangriffe seitens der USA oder der US-geführten Anti-IS-Koalition verzeichnet worden.
Russland fordert Beweise dafür, dass der Terror-Anführer wirklich in Idlib getötet wurde:
„Das russische Verteidigungsministerium verfügt über keine verlässlichen Informationen, dass das US-Militär eine Operation zur erneuten ‚Vernichtung‘ des ehemaligen IS-Anführers Abu Bakr al-Baghdadi in einem von der Türkei kontrollierten Teil der Deeskalationszone Idlib durchgeführt hat“, heißt es in der offiziellen Erklärung.
Außerdem betonte Konaschenkow, dass am vergangenen Samstag und in den letzten Tagen „keine Luftangriffe der USA oder der sogenannten ‚internationalen Koalition‘ auf die Deeskalationszone Idlib verzeichnet wurden“.
Auch der Anstieg der Teilnehmer an der angeblichen Operation zur Vernichtung von al-Baghdadi löse Fragen und Zweifel an ihrer Realität aus:
„Der Anstieg der direkten Teilnehmer und Länder, die sich angeblich an dieser ‚Operation‘ beteiligten, mit jeweils völlig widersprüchlichen Angaben, wirft vernünftige Fragen und Zweifel an ihrer Realität auf, umso mehr an ihrem Erfolg“, so Konaschenkow.
Moskau weiß nichts von Hilfe für US-Luftwaffe bei Baghdadi-Operation
Russland hat das Trump-Lob für die Hilfe beim Einsatz gegen al-Baghdadi kommentiert. Dem Verteidigungsministerium zufolge wurde der Luftraum über dem von Russland kontrollierten Territorium Syriens für Washingtons Hubschrauber, die bei der Operation gegen den IS-Chef beteiligt waren, nicht geöffnet.
„Uns ist nichts von einer angeblichen Unterstützung für den Überflug der amerikanischen Luftwaffe in den Luftraum der Deeskalationszone von Idlib während dieser Operation bekannt“, heißt es in der Erklärung.
Am Sonntag hatte der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, den Tod von al-Baghdadi bestätigt.Trump zufolge beging der Terror-Anführer Selbstmord, indem er eine Sprengstoffweste zur Explosion brachte. Zahlreiche Begleiter al-Baghdadis hätten ebenfalls ihr Leben gelassen.
Moskau: Der „zigste Tod“ von IS-Chef ändert nichts
Der neue „Tod“ des früheren IS-Chefs wird laut Konaschenkow keine Auswirkung auf die Situation in Syrien haben:
„Seit der endgültigen Niederlage des IS durch die syrische Regierungsarmee mit Unterstützung der russischen Luftstreitkräfte Anfang 2018 hat der abermalige ‚Tod‘ von Abu Bakr al-Baghdadi keine operative Bedeutung für die Lage in Syrien oder das Vorgehen der verbleibenden Terror-Kämpfer in Idlib“, heißt es in der Erklärung.
IS-Anführer mehrfach totgesagt
Al-Baghdadi wurde laut dem russischen Außenpolitiker Konstantin Kossatschow bereits zuvor mindestens fünfmal totgesagt. Medien berichteten über den Tod des IS-Chefs bei einem Luftschlag, an einer Verletzung sowie an einer Vergiftung. Die Berichte hätten jedoch keine Bestätigung bekommen.
2017 gab Russlands Verteidigungsministerium beispielsweise bekannt, Dutzende IS-Befehlshaber und Hunderte Terroristen seien bei einem russischen Luftangriff auf Rakka getötet worden. Unter ihnen sei vermutlich auch al-Baghdadi gewesen.
Im April dieses Jahres veröffentlichte die der Terrormiliz IS nahestehende Al-Furkan-Mediengruppe jedoch ein Video, das angeblich den IS-Anführer zeigt.

abends:

de.sputniknews.com: Ukrainer wegen T-Shirt mit Hammer und Sichel vor Gericht verurteilt
In der ukrainischen Stadt Kriwoj Rog ist ein Einwohner wegen Tragens eines T-Shirts mit einem UdSSR-Wappen zu einer einjährigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Das berichtet das Nachrichtenportal „Glavkom“ unter Verweis auf das Urteil.
Der ukrainische Staatsbürger wurde des Verstoßes gegen das Verbot, die „Symbolik des totalitären kommunistischen Regimes“ zu benutzen, für schuldig erklärt. Vor der Urteilsverkündung traf er eine Vereinbarung mit dem Gericht und gestand seine Schuld.
Der Verurteilte wurde dazu verpflichtet, sich regelmäßig bei der zuständigen Instanz zu melden, Wohnsitzwechsel anzugeben und das Land nicht ohne Erlaubnis der Behörden zu verlassen.
Im Mai 2015 war in der Ukraine ein Gesetz in Kraft getreten, das die Rada verabschiedet hatte und das sowohl das kommunistische als auch das NS-Regime verurteilte. Unter anderem wurde das Zeigen von sowjetischen Abzeichen verboten.
Das Dokument schlug hohe Wellen in der Gesellschaft, denn es wurden keine Grenzen für seine Anwendung festgelegt. Die Behörden versprachen, Änderungen in das Gesetz einzubringen und Ungenauigkeiten zu klären.
Im Mai dieses Jahres teilte der inzwischen ehemalige Präsident der Ukraine Petro Poroschenko mit, dass die „Entkommunisierung“ abgeschlossen sei.

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 21. bis 27. Oktober 2019

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, Dnrailway sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Nachtrag vom 15. Oktober:

Zweite Eisenbahnüberführung zwischen Gorlowka und Pantelejmonowka kurz vor der endgültigen Wiederinbetriebnahme
Dnrailway.ru: Heute haben der stellvertretende Verkehrsminister der DVR Aleksandr Salo, der Vorsitzende des Volkssowjetkomitees für Verkehr und Kommunikation Aleksandr Bondarjenko und Generaldirektor Wladimir Kabazij von der staatlichen Donezker Eisenbahn das symbolische rote Band zerschnitten, ein Zug mit elektrischer Lokomotive befuhr die Brücke und läutete damit den technischen Probebetrieb des Bauwerks ein.
Alle Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten (außer der Herstellung der neuen Überbauten, Anm. d. Übers.) in Kilometer 1122,9 wurden von der DShD selbst ausgeführt. Zum heutigen Tag sind die wichtigsten Arbeiten abgeschlossen, das Gleis liegt, die Oberleitung ist vervollständigt. Bis zur endgültigen Wiederinbetriebnahme findet ein Probebetrieb mit Arbeitszügen und Nebenfahrzeugen statt.
„Die Infrastruktur wurde vollständig erneuert. Am Tag zuvor fand eine Belastungsprobe statt, es wurden eine Expertise zur Durchbiegung erstellt und alle erforderlichen Vermessungsarbeiten durchgeführt. Nach der Anbringung aller Nebeneinrichtungen gemäß den technischen Vorschriften und der offiziellen Abnahme wird die Brücke für den allgemeinen Verkehr freigegeben“, sagte Kabazij.
Der stellvertretende Verkehrsminister gratulierte den Eisenbahnern zu diesem außerordentlichen Triumph und brachte seine Dankbarkeit zum Ausdruck.
„Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Entwicklung der DShD“, sagte Salo. „Die wiedererrichtete Brücke ist von großer Bedeutung, weil seit den Zerstörungen durch die ukrainischen Streitkräfte im Jahre 2014 bis zum heutigen Tag nur eins von drei Gleisen zur Verfügung stand. Das war äußerst unbefriedigend. In Kürze wird wieder ein unabhängiger Richtungsbetrieb möglich und die Durchlassfähigkeit erheblich gesteigert sein. Aleksandr Bondarjenko merkte an: „Diese Relation verbindet die Donezker und die Lungansker Volkrepublik, sie erleichtert den Verkehr in die LVR und die Russische Föderation. …
Durch das zweite Gleis zwischen Gorlowka und Pantelejmonowka wird die Durchlassfähigkeit der Strecke von 16 Zugpaaren pro Tag (darunter sechs Reisezüge) auf 48 gesteigert. Das reicht zur Zeit zur Erfüllung der Bedürfnisse der Republik völlig. In einer der Richtungen wird die Fahrzeit um 20 Minuten verkürzt; die Verringerung der Betriebskosten liegt bei ungefähr 500.000 Rubeln monatlich. …

Montag:

Viehbestände und Milchproduktion wachsen
Smdnr.ru: Wie das Ministerium für Landwirtschaftspolitik und Ernährung der Donezker Volksrepublik berichtet, war Anfang Oktober 2019 ein Anstieg der Viehbestände im Vergleich zu 2018 zu beobachten.
„Aufsummiert existieren in der Republik etwa 3500 Kühe. Die Milchproduktion betrug in den ersten neun Monaten 2019 etwas über 12.048 Tonnen oder 0,5% mehr als im Vorjahr. Sie ist auf Unternehmen in den Rayons Starobjeschewo mit 50% und Nowoasowsk mit 28% konzentriert. Spitzenreiter sind die AF Gornjȧk GmbH und das staatliche Unternehmen Sarjȧ (Morgenrot)-Agro“, teilte das Ministerium mit.
smdnr 191021 - (krs.jpg)

Mittwoch:

Wissenschaftlicher Austausch mit Russland
Dan-news.info: Ärzte, Dozenten von höheren Berufsbildungseinrichtungen und Gewerkschafter des Gesundheitswesens der DVR nehmen an fachlichen und wissenschaftlichen Veranstaltungen in Russland teil. Das berichtet der Pressedienst des Russischen Zentrums heute.
So besuchten die Leiterin des Donezker kardiologischen Gebietsambulatoriums, Galina Rybalko, und die Kardiologin Jewgenija Licholjetowa im Rahmen des Programms ‚Die moderne Klinik – Erkennung und Hilfe beim Akuten Koronarsyndrom‘ das Leningrader Oblastkrankenhaus.
Die Teilnehmer der Reise, die bis zum 24. Oktober dauert, machen sich mit den neuesten medizinischen Geräten bekannt und informieren sich über Prophylaxe und Heilung des Herzmuskelinfarkts. Ein Kulturprogramm mit Theaterbesuch ist ebenso vorgesehen.
Gleichzeitig weilen der Vorsitzende des Gewerkschaftskomitees des Gesundheitswesens, Aleksandr Awdejew, der Leiter der Informationsabteilung, Roman Danilin, und der Vorsitzende der Organisation aus Makejewka, Stanislaw Tamtschenko, zum Aufbau partnerschaftlicher Beziehungen zu den Kollegen in der Oblast Jaroslawl. Im Rahmen dieses Besuchs vom 23. bis zum 25. Oktober ist eine Reihe von fachlichen Gesprächen mit russischen Gewerkschaftsvertretern vorgesehen.
Dozenten der Donezker Nationaluniversität nehmen am internationalen wissenschaftlichen Forum in Nowosybkow, Oblast Brjansk, teil. Zu dieser Delegation gehören u.a. die Assistenten der Lehrstühle für Journalistik, slawische Philologie und angewandte Linguistik, Walentina Lantuch bzw. Walerija Metjejko.
Die Wissenschaftler aus Russland, Weißrussland, der Ukraine, Serbien, Moldawien, Kasachstan und der VR China untersuchen Besonderheiten im Gebrauch der russischen Sprache unter dem Einfluss ostslawischer Sprachen und Dialekte. Am Ende des Forums wird eine Sammlung von Skripten herausgegeben. Die Veranstaltung findet in der Außenstelle der Brjansker staatlichen Universität I. G. Petrowskij (Mathematiker 1901 – 1973) vom 23. bis zum 26. Oktober statt.
Zur selben Zeit besucht der Dozent für Wirtschaftsrecht and der Moskauer Lomonosow-Universität Walerijan Mamagеïschwili die internationale wissenschaftlich-praktische Konferenz ‚Ökonomie des Wissens: Theorie, Praxis, Perspektiven und Entwicklung‘ am Donezker Institut für ökonomische Forschungen der DVR. Die Teilnehmer dieses Forums behandeln Fragen der staatlichen Regulierung, der Förderung von Innovationen und des Wirtschaftsrechts im allgemeinen.

Donnerstag:

„Ростов гостеприимный“ – Rostow gostepriïmnyj (gastfreundlich)
Lug-info.com: Das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung der LVR hat auf einer Lebensmittelausstellung in Rostow-na-Donu zehn Hersteller aus der Republik präsentiert, berichtet die Behörde. Vom 23. bis zum 25. Oktober findet in der russischen Stadt die 22. überregionale Ausstellung ‚Rostow gastfreundlich‘ statt. Es ist das größte Projekt der Donregion für Spezialisten der Lebensmittelbranche. Das Ministerium nimmt traditionsgemäß an dieser bedeutenden Ausstellung teil. (Die vorgestellten Firmen werden aufgezählt.)
„Die Ausstellung ‚Rostow gastfreundlich‘ ist ein zielführendes Instrument, einem großen Auditorium Waren und Dienstleistungen vorzustellen und nützliche geschäftliche Kontakte zu Teilnehmern aus ähnlichen Branchen und anderen Regionen zu knüpfen. Sie bietet komfortable Bedingungen für Verhandlungen und zum direkten Verkauf. Die Teilnahme an solchen Veranstaltungen jenseits der Grenzen ist seit jeher für unsere Erzeuger ein effektives Mittel zur Selbstdarstellung, zur Analyse des konkreten Umfelds und zur Erkennung potentieller Kunden“, hieß es im Ministerium weiter.
Die Organisatoren haben ein umfangreiches Programm mit einer großen Zahl von Verkostungen und kulinarischen Wettbewerben aufgestellt. Jeden Tag gibt es Verlosungen von Lebensmittelkörben und ähnlichem; ein feierliches Programm von künstlerischen Kollektiven der Stadt sorgt für gute Stimmung unter den Teilnehmern.

Freitag:

Kraftwerk Starobjeschewo wieder mit fünf Blöcken am Netz
Dnr-online.ru – Heute um 0.00 Uhr Ortszeit wurde der laufende Unterhalt des Blocks 5 im Wärmekraftwerk Starobjesсhewo (staatliches Unternehmen Enėrgija Donbȧssa) abgeschlossen und dieser um 15.03 Uhr wieder in Betrieb genommen. Wie der Pressedienst des Ministeriums für Kohle und Energiewirtschaft mitteilt, begannen die Arbeiten am 7. September. Die Spezialisten aller wichtigen Werkstätten des Unternehmens haben ein gewaltiges Arbeitspensum erledigt.
„Es warten geplante Arbeiten; alles verlief genau nach Plan, mit eigenen Kräften unseres Werkes – ohne Beteiligung von Fremdfirmen. Das Kraftwerk arbeitet weiterhin stabil“, sagte der Vertreter des leitenden Betriebsingenieurs, Andrej Kowtun. Zur Zeit sind im Werk fünf Blöcke in Betrieb, zwei weitere in Reserve.

Sonnabend:

Sondermarke, Ersttagsumschlag und Ersttagsstempel zum Jubiläum
Vsednr.ru: Die staatliche Pȯtschta Donbȧssa hat zum 50jährigen Jubiläum des Instituts für Ökonomische Forschungen eine Sondermarke, einen Ersttagsumschlag und einen speziellen Ersttagsstempel in Umlauf gebracht.
„Ökonomische Forschungen sind ein unverzichtbares Element jeder staatlichen Tätigkeit, weil sie es ermöglichen, den wirtschaftlichen Entwicklungsstand des betreffenden Landes zu bestimmen und ein staatliches Programm zur wirtschaftlichen Entwicklung zu formulieren. Wir verstehen die Wichtigkeit der Arbeit dieses Instituts und halten es für richtig, die ein halbes Jahrhundert währende Geschichte dieser Forschungseinrichtung auf diese Weise zu verewigen. Wir beglückwünschen das Kollektiv des Instituts zu seinem Feiertag und wünschen neue wissenschaftliche Erkenntnisse und Entdeckungen“, so die Generaldirektorin der Post, Ljudmila Chramzowa.
Auf der Sondermarke № 167 ist die Fassade des Institutsgebäudes fragmentarisch dargestellt, traditionsgemäß das Wappen der DVR, das Jahr der Ausgabe und der Wert von 18 Russischen Rubeln. Die Auflage beträgt 20.000 Stück. Auf dem Ersttagsumschlag № 135 sind das offizielle Logo des Instituts und – in Symbolen – das Spektrum der Forschungstätigkeit zu sehen. Der in 1000 Exemplaren gedruckte Umschlag kostet 8 Rubel. Der Sonderstempel № 28 in blauer Farbe wird nur am ersten Tag der Ausgabe verwendet.

Presseschau vom 26.10.2019

vormittags:

de.sputniknews.com: „Staatliches Banditentum“: Russisches Verteidigungsministerium zu Ölfeld-Plan der USA in Syrien
Das russische Verteidigungsamt hat zu den Äußerungen des US-Verteidigungsministers Mark Esper über den weiteren Verbleib der militärischen Gruppierung der USA im Osten Syriens Stellung genommen.
Laut dem amtlichen Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, ist die Behauptung des Pentagon-Chefs über die Notwendigkeit eines weiteren Verbleibs der US-amerikanischen Truppengruppierung im Osten Syriens, die „die Erdölfelder dort vor IS-Terroristen schützen“ sollte, unmissverständlich zu deuten.
„Ausnahmslos alle Vorräte von fossilen Brennstoffen und sonstigen Bodenschätzen auf dem Territorium der Syrischen Arabischen Republik gehören nur der Syrischen Arabischen Republik und keineswegs den IS-Terroristen und erst recht nicht den ‚amerikanischen Beschützern gegen die IS-Terroristen‘.“
Weder das Völkerrecht noch die US-amerikanischen Gesetze würden eine legitime Aufgabe der US-Truppen zum Schutz und zur Verteidigung der Vorräte der fossilen Brennstoffe Syriens gegen dieses Land und sein Volk vorsehen, betonte Konaschenkow.
„Und das, was Washington jetzt treibt, – die Eroberung der Erdölfelder im Osten Syriens und die bewaffnete Kontrolle darüber – ist, einfach gesagt, ein internationales staatliches Banditentum.“
Der wahre Grund für diese ungesetzliche Tätigkeit der USA in Syrien liege weit von den von Washington verkündeten Idealen der Freiheit und von den Aufrufen zur Bekämpfung des Terrorismus entfernt, so der Sprecher.
Er berief sich dabei auf die vom russischen Verteidigungsministerium vorgelegten Weltraum-Aufnahmen, die davon zeugten, dass syrisches Erdöl vor und nach der Niederschlagung der IS-Terroristen im Euphrat-Einzugsgebiet unter sicherer Bewachung durch das US-Militär intensiv gefördert und mit Tanklastern massenweise über die syrische Grenze hinaus zur Verarbeitung transportiert worden sei.
Dabei habe Washington offiziell die Lieferung von Erdölprodukten nach Syrien mit Sanktionen belegt, die nicht nur die US-Unternehmen, sondern auch alle anderen betreffen.
Unter Bewachung durch US-Soldaten und Angehörige US-amerikanischer privater Militärunternehmen würden Tanklaster Erdöl als Schmuggelware von den ostsyrischen Ölfeldern in andere Staaten befördern. Bei jeglichem Angriff auf einen solchen Lastzug würden prompt Kräfte für Sonderoperationen und Kampfjets der USA eingesetzt.
Die Ölförderung selbst erfolgt laut Konaschenkow mithilfe von Ausrüstungen, die führende westlichen Korporationen in Umgehung der US-Sanktionen zur Verfügung gestellt haben.
Der Auftrag über die Ausfuhr von syrischem Erdöl wird von einem Unternehmen umgesetzt, das bei der so genannten „Autonomen Verwaltung Ostsyriens“ gegründet wurde und unter US-Kontrolle steht. Die Einnahmen durch den Ölschmuggel werden über Brokerunternehmen auf die Konten amerikanischer privater Militärunternehmen und der US-Geheimdienste überwiesen.
Da das Schmuggelöl 38 US-Dollar pro Barrel kostet, beträgt der Monatsertrag der staatlichen Dienststellen der USA aus ihrem „Privatgeschäft“ mehr als 30 Millionen US-Dollar.
Um diesen ununterbrochenen und kontroll- und steuerfreien Finanzstrom zu sichern, seien die Pentagon-Leitung und die Geheimdienste der USA bereit, die Ölsonden in Syrien ewig gegen mythische „geheime IS-Zellen“ zu schützen, betonte Konaschenkow.

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden wurden zwei Feuerangriffe von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR registriert.

de.sputniknews.com: Russlands Verteidigungsministerium veröffentlicht Beweise für US-Ölschmuggel in Syrien
Das russische Verteidigungsministerium hat am Samstag Satellitenbilder veröffentlicht, die eine Fortsetzung der rechtswidrigen Ölgewinnung durch die USA in Syrien zeigen sollen.
Der Behörde zufolge weisen die vom Weltraumgeheimdienst vorgelegten Bilder darauf hin, dass das „unter dem zuverlässigen Schutz der US-Truppen“ befindliche Öl in Syrien von ihnen gewonnen und zur Bearbeitung aus Syrien abtransportiert worden sei. Dies sei sowohl vor als auch nach der Niederlage der Terrormiliz „Islamischer Staat“* in dieser Region geschehen.
Auf dem Foto der Ölsammelstation Daman, die sich 42 Kilometer östlich der Provinz Deir ez-Zor befindet, ist zum Beispiel eine Ansammlung von Kraftfahrzeugen zu erkennen.
„Es gab 90 Kraftfahrzeuge, darunter 23 Tanklastwagen“, heißt es im Kommentar zu dem Foto, das am 23. August 2019 aufgenommen wurde.
Am 8. September wurden dem Verteidigungsministerium zufolge in der Nähe der Provinz Deir ez-Zor 36 Fahrzeuge erfasst, darunter 32 Tanklastwagen. In der Provinz Hasaka wurden am 5. September 25 Autos und 22 Tanklastwagen bemerkt.
Am Freitag bestätigte Pentagon-Chef Mark Esper, dass Washington Truppen nach Nordost-Syrien schicken würde, um den Schutz der dortigen Ölfelder vor IS-Terroristen zu sichern. Diese Entscheidung macht den vorherigen Beschluss der USA von Anfang Oktober teilweise rückgängig, ihre Streitkräfte aus der Region abzuziehen.
Der offizielle Vertreter des russischen Verteidigungsministers, Igor Konaschenkow, verurteilte das Vorgehen der USA in Bezug auf die syrischen Ölfelder als „internationales staatliches Banditentum“.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25. Oktober 3:00 Uhr bis 26. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 23.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Wasiljewka, Mineralnoje, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Siedlung des Abakumow-Bergwerks), Losowoje, Luganskoje, Alexandrowka, Staromichajlowka, Signalnoje, Nikolajewka, Petrowskoje, Sosnowskoje, Kulikowo, Kominternowo, Sachanka.
Außerdem haben die BFU gestern das Feuer auf Mineralnoje eröffnet. Infolge des Beschusses erlitt ein Mann, geb. 1969, wohnhaft Komsomolskaja-Straße 39, zahlreiche Splitterverletzungen. Der Verletzte wurde in der Jasinowatajer zentrale Bezirkskrankenhaus eingeliefert, sein Zustand wird als mittelernst bewertet.
Zerstörungen von ziviler Infrastruktur wurden bislang nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 108.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 435.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Trump hebt Einfuhrzölle auf einige ukrainische Warenpositionen auf
US-Präsident Donald Trump hat den zollfreien Handel mit der Ukraine zum Teil wiederhergestellt. Das teilte das Weiße Haus am Samstag unter Berufung auf Trumps Statement mit.
Dem Präsidenten zufolge hatte er den zollfreien Handel in Bezug auf einige ukrainische Warenpositionen 2018 aus der Sorge eingestellt, dass die Urheberrechte in der Ex-Sowjetrepublik nicht zuverlässig genug geschützt wurden.
„Nach der jüngsten Überprüfung habe ich einen gewissen Fortschritt der Ukraine im Urheberrechtsbereich festgestellt und beschlossen, den zollfreien Handel wieder zu beleben“, erklärte Trump.
US-Zollpräferenzen
Das Einheitliche System von Zollpräferenzen war in den USA auf Grund des Handelsgesetzes von 1974 geschaffen worden. Es berechtigt die aufgelisteten Länder – knapp 120 – zur zollfreien Einfuhr von rund 3.500 diversen Warenpositionen. Der Zweck besteht darin, die Wirtschaftsentwicklung dieser Länder zu begünstigen.
Im Mai 2018 wurden 155 ukrainische Warenpositionen aus dem System genommen. US-Medien zufolge war der Schaden für Kiew kaum zu spüren gewesen: Vor allem bei Schokolade brachen die Lieferungen zwar um mehr als die Hälfte ein, in absoluten Zahlen aber auf nur etwa 120 Millionen US-Dollar. Betroffen waren ferner Zielfernrohre, Pilze, Deodorante und einige andere Erzeugnisse.
2018 führten die USA zollfreie ukrainische Waren im Gesamtwert von nur 51 Millionen US-Dollar ein, während die Gesamtlieferungen wertmäßig auf 1,4 Milliarden US-Dollar geschätzt wurden.
Trumps jüngster Beschluss trifft zum 1. November in Kraft. Um welche Warenpositionen es sich handelt, wurde nicht mitgeteilt.

nachmittags:

de.sputniknews.com: USA setzen Flüge nach Kuba aus
Die US-Administration verschärft weiter den Kurs gegen Kuba. Nun wird der Linienflugverkehr zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba, mit Ausnahme des Flughafens der Hauptstadt Havanna, ausgesetzt. Das folgt aus einer Mitteilung des US-Außenministeriums.
„Auf Aufforderung des Außenministers hat das US-Verkehrsministerium den regulären Flugverkehr zwischen US-amerikanischen und kubanischen internationalen Flughäfen, mit Ausnahme des internationalen Flughafens Jose Marti in Havanna, bis auf weiteres ausgesetzt“, heißt es.
Ziel sei, den Zufluss von Devisen durch Reisende aus den USA einzuschränken. Als Begründung nannte das US-Außenministerium die Menschenrechtssituation in Kuba und die Unterstützung der Regierung von Nicolás Maduro in Venezuela.
Die Fluggesellschaften hätten 45 Tage Zeit, um den Liniendienst zu den insgesamt neun betroffenen Flughäfen in Kuba einzustellen. Es soll sich demnach um etwa acht Flüge täglich handeln.
Kubas Reaktion
Das kubanische Außenminister Bruno Rodriguez Parrilla hatte auf Twitter das Vorgehen Washingtons scharf kritisiert.
„Wir lehnen die neue Maßnahme zur Blockade Kubas seitens der USA ausdrücklich ab (…). Dies schadet den Beziehungen zwischen unseren Völkern. Wir werden keine Zugeständnisse machen. Wir werden siegen“, schrieb er.
Beziehungen zwischen Kuba und den USA
Die Administration von Präsident Donald Trump hatte in den vergangenen drei Jahren bereits mehrmals den Handel und die Verkehrsverbindung mit Kuba eingeschränkt. Bei Trumps Vorgänger Barack Obama hatten sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern zum Teil normalisiert. Washington und Havanna hatten die diplomatischen Beziehungen wiederhergestellt. Dabei gilt bereits mehr als 50 Jahre lang das US-Handelsembargo gegen Kuba. Es ist ein großes Hindernis für die Entwicklung der kubanischen Wirtschaft.

mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij und eines Vertreters des Zivilschutzministeriums der LVR am 26.10.2019
Die Situation an der Kontaktlinie bleibt angespannt. Die ukrainischen Besatzer nutzen weiter den Waffenstillstand zur Umgruppierung und Konzentration von militärischem Potential in der Operationszone. Zur Stationierung von Militärtechnik nutzt der Gegner weiter Objekte der zivilen Infrastruktur. Die Kämpfer nutzen Wohnhäuser als Schilde, um ihre Feuerpunkte zu decken.
Nach Informationen unserer Aufklärung haben Kämpfer der 72. Brigade im privaten Wohnsektor von Solotoje auf Befehl Bogomolows sieben Stück Militärtechnik stationiert, darunter Schützenpanzer, Panzertransporter und ein gepanzertes Fahrzeug „Kugar“. Insgesamt hat unsere Aufklärung in den letzten 24 Stunden 33 Stück verschiedene Panzertechnik des Gegners in Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie entdeckt.
Um die Entdeckung der Waffen und Militärtechnik, die in Verletzung der Minsker Vereinbarung stationiert ist, zu verhindern, schaffen die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter Hindernisse für die Funktion der OSZE-Drohnen, die Flüge über dem von den BFU besetzten Territorium durchführen. Wir haben Aktivitäten von mobilen Gruppen der elektronischen Kriegführung aus dem 20. Bataillon für elektronische Kriegführung im Verantwortungsbereich der 14. Brigade festgestellt. Die Beobachter der OSZE haben mehrfach in offiziellen Berichten über Fälle von Unterdrückung der Leitungskanäle ihrer Drohnen über von den BFU kontrollierten Territorien in den Gebieten von Trechisbjonka und Krymskoje berichtet.
Unsere Aufklärung verfügt über Informationen über Pläne einer Reihe von Funktionsträgern der ukrainischen Streitkräfte, die vom ehemaligen Präsidenten der Ukraine Poroschenko ernannt wurden und weiter unter seinem Einfluss sind. Nach unseren Informationen haben höhere Offiziere des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte und der Operation der Besatzungskräfte die Absicht, eine Reihe aufsehenerregender Provokationen an Objekten der Lebenserhaltung in der Nähe der Kontaktlinie durchzuführen, um die Erfüllung der Friedensvereinbarungen zu sabotieren.
Hauptobjekte des von den ukrainischen Verbrechern geplanten Terrorakts ist das Chemiewerk „Sarja“ in Rubeshnoje, das landwirtschaftlichen Dünger und andere chemische Stoffe für verschiedene Branchen herstellt. Auf dem Territorium des Unternehmens und in speziellen Lagern sind erhebliche Menge gefährlicher Giftstoffe gelagert. Ein Störfall an diesem Objekte wird unausweichlich zu Opfern und der Bevölkerung sowie zu einer starken Kontamination der Umwelt führen.
Außerdem haben die Provokateure die Absicht, Terrorakte an Objekten der zivilen Infrastruktur durchzuführen, um ein großes öffentliches Aufsehen zu erregen. Als Objekte erwägen die ukrainischen Kämpfer Eisenbahn- und Straßenknotenpunkte auf dem Territorium der Republik.
Ergebnis solcher Provokationen soll eine deutliche Verschärfung der Lage an der Kontaktlinie sein, deren die Volksrepubliken beschuldigt werden sollen.
Weiter planen Poroschenko und seine Komplizen, unter Nutzung der deutlichen Verschärfung der Lage durch die Provokationen Nationalisten und Veteranen der „ATO“ zu konzentrieren und vieltausendköpfige Kundgebungen mit der Forderung nach Absetzung des Präsidenten und der Regierung der Ukraine durchzuführen.
Außerdem ist nach unseren Informationen am 20. Oktober im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ eine nicht vom Stab der OOS kontrollierte nationalistische Einheit eingetroffen, um Provokationen unter Nutzung chemischer Giftstoffe durchzuführen. Die Einheit ist mit Drohnenmannschaften ausgestattet, wir schließlich nicht aus, dass die Realisierung des verbrecherischen Plans unter Einsatz von Drohnen erfolgen wird.
Möglicherweise ist ein pulverförmiger Stoff, der im Gebiet von Obosnoje entdeckt wurde und von dem Vertreter des Zivilschutzministeriums berichtet haben, Ergebnis der Aktivität dieser Einheit des Gegners.
Im Zusammenhang damit, wenden wir uns an die Bürger der Republik mit der Bitte, wachsam zu sein und verdächtige Personen und Situationen unverzüglich an die Rechtsschutzorgane oder die Kommandantur der LVR zu melden.
Das Produktionssicherheitssystem des Chemiewerks „Sarja“ ist so aufgebaut, dass das Aufkommen eines Störfalls mit gleichzeitiger Explosion oder Brand aller Abschnitte unmöglich ist. Außer dass eine große Menge gefährlicher Chemikalien vorhanden ist, produziert das Unternehmen verschiedene Arten von Sprengstoffen. Die gefährlichsten Abschnitten sind die Produktion von Benzol und TNT.
Es ist wichtig zu wissen, dass im Fall des Aufkommens eines Störfalls im Chemiewerk „Sarja“ vor allem örtliche Einwohner von den Folgen der Katastrophe betroffen sein werden, aber nicht nur in Rubeshnoje, sondern auch in Lisitschansk, Sewerodonezk und im Kremenowskij-Bezirk.
Bei einer Explosion in der TNT-Produktion würde die Werkhalle zerstört werden, dabei besteht die Wahrscheinlichkeit, dass die Detonationswelle sich über 10km erstreckt, was von Zerstörungen leichter Konstruktionen (Verglasungen u.s.w.) in diesem Umkreis begleitet sein wird.
Beim Aufkommen von Störfällen mit Zerstörung von Behältern mit chemischen Stoffen, die im technologischen Prozess verwendet werden (Salpetersäure, Schwefelsäure, Benzol) beträgt deren Ausbreitung abhängig vom Wind bis zu 20 km. Gleichzeitig würde die Produktion und Verarbeitung von Benzol mit einem folgenden Brand zur Abgabe von Brandprodukten von Benzol (…) in die Atmosphäre führen, was zu einer Überschreitung der Grenzwerte führen würde, was die Gesundheit der Menschen sowie die Umwelt gefährdet.
Die größte Gefahr stellen diese Stoffe beim Eindringen in den Boden und in der Folge in das Grundwasser dar, so dass das Wasser nicht mehr als Trinkwasser brauchbar ist und eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellt, besonders bei der Gewinnung von Trinkwasser aus Bohrlöchern. Umso mehr als der Sewerskij Donez, der seinerseits ein grenzüberschreitendes Wasserobjekt und größer Zufluss des Don ist sowie einer der grundlegenden Quellen der Wasserversorgung, darunter auch Trinkwasser ist, in unmittelbarer Nähe von Rubeshnoje fließt.
Die Einwohner des von der LVR kontrollierten Territoriums sind von den Folgen eines Störfalls im Chemiewerk praktisch nicht betroffen, aber alles hängt von den Wetterbedingungen und dem Grad der Kontamination der Wasserläufe ab. Kräfte und Mittel der Zivilverteidigung der Republik sind beim Eintreten eines Notfalls in Rubeshnoje bereit zur Liquidierung seiner Folge auf dem Territorium der Republik.
Wir empfehlen der Bevölkerung:
Beim Erhalt offizieller Informationen über einen Störfall müssen Radio oder Fernseher eingeschaltet werden und in der Folge die darüber gesendeten Empfehlungen befolgt werden.
Es reicht individuelle Schutzmittel zu verwenden: zivile Schutzmasken jeden Typs, wenn diese fehlen Mulltücher, die mit Wasser oder 2prozentiger Lösung mit Trinksoda getränkt sind. Die Häuser dürfen nicht ohne Notwendigkeit verlassen werden, die Fenster und Türen, Schornsteine, Ventilationsschächte dicht schließen. Die Außentüren unter Nutzung von Kleidung oder beliebigen dichten Stoffen abdichten. Spalten und Fugen an Fenstern mit Folie, Heftpflaster oder normalem Papier abdichten.

de.sputniknews.com: Fall Butina: In USA wegen „Spionage” verhaftete Russin kommt frei und berichtet von Haftbedingungen
Die wegen angeblicher Spionage in den USA verhaftete Russin Maria Butina ist freigekommen und heute am Moskauer Flughafen Scheremetjewo gelandet. In einem Interview für Sputnik und RT hat sie über die schwere Zeit ihrer Haft in den Vereinigten Staaten berichtet.
Butina kam heute am späten Vormittag nach 18-monatiger Haft in den USA als freie Frau nach Moskau zurück. Unterwegs sprach sie in einem ausführlichen Interview mit Journalisten von Sputnik und RT.
Zuallererst betonte sie, wie froh sie sei, wieder frei zu sein; sie wolle zuallererst zu ihrer Familie zurück. Zudem dankte sie sie allen, die sie unterstützt haben.
Von den insgesamt 18 Monaten im Gefängnis verbrachte sie ungefähr vier Monate in Einzelhaft. Diese Zeit sei extrem hart gewesen.
„Um nicht verrückt zu werden, sollte man einen sehr strengen Plan haben. Jede Stunde sollte man sich mit etwas beschäftigen“, erzählte sie.
Generell habe das amerikanische Rechtssystem sie zutiefst enttäuscht.
Sie hätte niemals mit einer Verhaftung und anschließender Inhaftierung unter solchen Bedingungen gerechnet.
Sie habe gedacht, dass in den USA ein Rechtssystem herrsche – doch das sei eine Illusion gewesen.
„Ich war wahrscheinlich ein naiver Mensch. Ich habe in der Illusion gelebt, ich sei in einem Rechtsstaat“, sagte sie.
So seien beispielsweise ihre Tweets, die als Grundlage für ihre Verhaftung in den USA dienten, so miserabel und manipulativ übersetzt worden, dass es fast schon surreal gewirkt habe.
Passagen etwa, wo sie über „unglaubliche Technik“ sprach, hätten die Amerikaner ins Englische als „geheime Ausrüstung“ übersetzt und das dann in der Anklage verwendet.
Bedingungen in der Haft
Ihre Zelle sei sehr kalt gewesen und sie habe diese nur nachts kurz verlassen dürfen. Nicht immer konnte sie die Telefonzeiten nutzen, um mit ihren Eltern zu sprechen.
Um sich in solch einer Umgebung abzulenken, habe sie viel gelesen – insbesondere Bücher über russische Ikonenmalerei und Kunst sowie russische Klassiker.
Zudem musste sie im Gefängnis arbeiten. Sie spülte Geschirr und unterrichtete andere Insassen in Mathematik. Für ihre Arbeit als Lehrerin bekam sie einen „Lohn“ von 17 Dollar im Monat. Die Arbeit als Tellerwäscherin mit ihren 29 US-Dollar im Monat sei sogar „rentabler“ gewesen.
Zugleich betonte sie – man durfte die Arbeit nicht ablehnen.
„Und das ist Sklaverei, weil man die Arbeit nicht ablehnen kann. Wenn man sich weigert zu arbeiten, wird man in die Isolationszelle geschickt. Es gibt also in Amerika immer noch die Sklaverei”, sagte sie.
Die gesamte Haftzeit sei für sie „die amerikanische Gefängnishölle” gewesen.
In ihrer Zeit im Gefängnis habe sie zudem jeden Hafttag schriftlich festgehalten und beschrieben. Am Ende kamen rund 1100 Seiten Text zusammen. Nicht immer sei ihr dafür Papier gewährt worden.
„Ich schrieb auf allem: auf Toilettenpapier, auf den Rückseiten von Dokumenten – auf allem“, erzählte sie.
Nun wolle sie auf Basis dieses Textmassivs eine Art „kreatives Projekt“ machen.
Zudem könnte sie sich in der Zukunft für die Rechte von Gefangenen und Inhaftierten einsetzen.
Dies würde sich insbesondere gegen die US-Praxis von Einzelhaft richten.
„Das (die Einzelhaft) ist Quälerei. Das ist Folter. Das ist unmöglich. Das wünsche ich niemandem. Ich habe diese Erfahrung gemacht“, so Butina dazu.
Zugleich betonte sie auch, dass sie keinen Hass auf das amerikanische Volk habe. Eher müsse es bemitleidet werden.
„Ich glaube, dass das amerikanische Volk heute unsererseits eher Mitleid verdient. Weil sie ihr Land verlieren. Ihr Justizsystem existiert nicht. Sie haben einen blühenden Rassismus”, sagte die Russin.
Fall Butina
Maria Butina wurde im Juli 2018 in den USA inhaftiert und wegen einer angeblichen „Verschwörung mit dem Ziel, illegal als ausländische Agentin zu arbeiten“, zu 18 Monaten Haft verurteilt. Wegen der harten Haftbedingungen bekannte sie sich teilweise schuldig und konnte sich so vor einer langjährigen Haftstrafe retten.
Butinas Haftzeit lief am 5. November ab, doch sie wurde kurzfristig um zehn Tage gekürzt.

de.sputniknews.com: US-Demokratin wirbt mit Gesetzentwurf gegen Finanzierung von Russlands G8-Rückkehr
Die US-Demokratin Katie Hill will der möglichen Finanzierung der Beteiligung Russlands an G7-Sitzungen oder der Rückkehr Moskaus in den Club der großen Wirtschaftsnationen mit Rechtsmitteln entgegenwirken. Ihr Gesetzentwurf liegt bereits dem Kongress zur Prüfung vor.
In dem Papier wird unter anderem darauf hingewiesen, dass Moskau seit 2014 Wahlen in G7-Ländern manipuliert, Desinformationen verbreitet und G7-Mitglieder zu beeinflussen versucht.
„Ungeachtet dessen plädiert (Präsident Donald) Trump dafür, ‚Russland ohne jegliche Vorbedingungen in den G7-Club zurückzuholen‘ (…). Kein einziger Amtsträger der USA, darunter auch der Präsident, darf seine Position für die Rückkehr Russlands in eine zu reanimierende G8 missbrauchen, bevor Moskau gewisse Vorbedingungen erfüllt hat“, heißt es in Hills Gesetzesvorlage.
Russland wieder G8-Mitglied?
Zuvor hatte Trump versprochen, seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin 2020 zum G7-Gipfel in die USA einzuladen. Es sei sinnlos, viele internationale Probleme ohne Russland zu diskutieren, begründete er seine Position.
Später erklärte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, dass sich die führenden Repräsentanten der G7 bei ihrem jüngsten Gipfel nicht auf die Einladung Russlands in den Club einigen konnten. Bundeskanzlerin Angela Merkel machte die Wiederbelebung des G8-Formats von einem Fortschritt bei der Beilegung der Ukraine-Krise abhängig.
In einer Stellungnahme zu Trumps Vorstoß hatte Präsident Putin erklärt, man könne nicht in eine Organisation zurückkehren, die es nicht mehr gibt. Er wies zudem darauf hin, dass globale Probleme lieber im G20-Format erörtert werden sollten.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 26.10.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 23-mal das Feuer Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben die Straftruppen Schapowalows aus der 59. Brigade Dolomitnoje mit 82mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Kokorjews aus der 92, Iwanows aus der 56. und Martschenkos aus der 28. Brigade die Gebiete von Mineralnoje, Wasiljewka, Spartak, Staromichajlowka, Lowosoje, Alexandrowka, Signalnoje, Luganskoje, der Siedlung des Abakumow- und des Trudowskaja-Bergwerks und das Gelände des Flughafens von Donezk mit 122mm-Artillerie, 120mm- und 82mm-Mösern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Während des Beschusses von Mineralnoje wurde ein örtlicher Einwohner, geb. 1969, verletzt, ein privates Haus in der Komsomolskaja-Straße 39 wurde beschädigt. Außerdem geriet die Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke unter Beschuss, deren Mitarbeiten gezwungen waren, sich im Schutzraum in Sicherheit zu bringen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 128. Brigade des Verbrechers Korostylews das Feuer mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Petrowskoje und Nikolajewka eröffnet. Die Straftruppen Gnatows aus der 36. Brigade haben Sosnowskoje, Kulikowo, Kominternowo und Sachanka mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik 108 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Kein einziger Angriff von Seiten der ukrainischen Kämpfer wird unbestraft bleiben, die Kämpfer werden für jeden Tropfen Blut, der auf der Erde des Donbass vergossen wird, zur Verantwortung gezogen werden. Alle Materialien wurden an internationale Rechtsschutzorganisationen und die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste in der Zone der Besatzungskräfte. In den letzten 24 Stunden betrugen die Verluste der Besatzer zwei Tote und drei Verletzte.
Ein weiterer empörender Fall ereignete sich am 25. Oktober im Gebiet von Krasnogorowka, wo während des Beschusses des Territoriums unserer Republik eine Detonation eines Mörsergeschosses im Lauf eines 120mm-Mörsers „Molot“ erfolgte. Dabei starben der Soldat Tjapka und der Feldwebel Lapin vor Ort, drei weitere Kämpfer wurden verletzt und nach Kurachowo gebracht.
Im Zusammenhang mit dem Vorfall erteilte der Kommandeur der Besatzungskräfte Anweisungen, die 120mm-Mörser „Molot“ aus den Einheiten zu entfernen, um sie in die 1448. Zentralbasis für Artilleriewaffen in der Oblast Rowenki für eine weitere Bearbeitung der Fragen ihres Einsatzes zu schicken. Der genannte „innovative“ Mörser – das vollkommenste Kind der „ukrainischen Rüstungsindustrie“ – hat mehr Leben von Kämpfern der bewaffneten Formationen gekostet als reale Kriegshandlungen.
Trotz der Anweisungen des Leiters des Generalstabs der BFU Chomtschak zur Verstärkung der Kontrollmaßnahmen über die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung im Donbass beschießen die Kämpfer der bewaffneten Formationen mit schweigender Zustimmung des Kommandeurs der OOS Krawtschenko weiter das Territorium unserer Republik, unter anderem mit 122mm-Artillerie, deren Einsatz in den letzten 24 Stunden in Richtung Donezk festgestellt wurde. Den Einsatz verbotener Waffen durch die ukrainischen Seite bemerken auch Vertreter der OSZE-Mission, unter anderem haben Beobachter den Einsatz von Mehrfachraketenwerfern durch Kämpfer BFU bemi Beschuss von Donezk festgestellt.
Das verbrecherische Kommando der Besatzungskräfte unterlässt die Versuche nicht, den Prozess der Regelung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg zu sabotieren. Trotz aller diplomatischen Anstrengungen der Führung unserer Republik hat die ukrainische Seite ihre Verpflichtungen zur Trennung von Kräften und Mitteln im Zeitraum vom 9. und 11. Oktober nicht erfüllt, was auf internationaler Ebene durch die vor Ort anwesenden Beobachter der OSZE-Mission registriert wurde. Dabei ist die politische Führung der Ukraine in Gestalt von Selenskij nicht in der Lage, auf die eigenen Banden Einfluss auszuüben.
Wir wollen Ihre Aufmerksamkeit auf verzweifelte Anstrengungen der Ukrainischen Seite zur Sabotage des Prozesses der Trennung von Kräften und Mitteln am Abschnitt Nr. 3 Petrowskoje durch die Nutzung der von ihnen erdachten Bedingung einer siebentägigen Ruhe, die die bewaffneten Formationen der Ukraine zielgerichtet nicht einhalten, lenken.
So haben Kämpfer der 128. Brigade Korosteljews unter dessen persönlicher Kontrolle provokativen Beschuss im Gebiet von Bogdanowka durchgeführt, dessen dann traditionsgemäß die Einheiten der Volksmiliz der DVR beschuldigt wurden.
Das Kommando der Volksmiliz der DVR seinerseits erklärt, dass unsere Einheiten nach wie vor zur Trennung bereit sind. Wir sind auf eine möglichst schnelle Realisierung der Rahmenvereinbarungen ausgerichtet.
Wir erhalten weiter Informationen über Verbrechen der Kämpfer der bewaffneten Formationen der Ukraine gegen örtliche Einwohner auf von Kiew kontrolliertem Territorium. Unter anderem bemerken die Rechtsschutzorgane des Wolnowacha-Bezirks eine deutlich Zunahme der Zahl der Anzeigen von Einwohnern bezüglich des Verschwindens von Verwandten und Bekannten. Bei Ermittlungsmaßnahmen gerieten Kämpfer der 128. Brigade, die vor nicht allzu langer Zeit diesen Bezirk besetzt hat, ins Blickfeld. Inzwischen hat eine Ermittlungsgruppe der Generalstaatsanwaltschaft mit der Arbeit begonnen. Um eine genaue Zahl der Vermissten zu ermitteln, hat das Kommando der OOS angewiesen, den Vertretern der Generalstaatsanwaltschaft Mitteilungen über örtlichen Einwohner in Bogdanowka und Wiktorowka zur Verfügung zu stellen, die aus Angst um ihr Leben den Wunsch geäußert haben, den Trennungsbezirk zu verlassen.

de.sputniknews.com: Macron schätzt Moskau-Ankara-Deal zu Syrien positiv ein
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat bei einem Telefonat mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin die russisch-türkischen Vereinbarungen zu Syrien positiv eingeschätzt. Das teilte der Pressedienst des Kremls am Samstag mit.
„Emmanuel Macron hat die von Russland und der Türkei getroffenen Vereinbarungen positiv eingeschätzt. Nach allgemeiner Meinung sind die im Sotschi-Memorandum vorgesehenen Maßnahmen eine gute Basis für die Stabilisierung im Euphrat-Raum und werden zur Regelung der Syrien-Krise im Allgemeinen beitragen“, heißt es.
Unter anderem wurde bei dem Telefongespräch laut dem Pressedienst die Hoffnung zum Ausdruck gemacht, dass die erste Sitzung des syrischen Verfassungsausschusses konstruktiv und ergebnisvoll verlaufen werde.
Zudem informierte Putin seinen französischen Amtskollegen über den Inhalt der russisch-türkischen Verhandlungen in Sotschi.
„In Übereinstimmung mit der vorläufigen Vereinbarung hat Präsident Wladimir Putin bei einem Telefonat den Präsidenten Frankeichs, Emanuel Macron, über den Inhalt der russisch-türkischen Verhandlungen auf höchster Ebene am 22. Oktober in Sotschi informiert“, heißt es.
Es wurde hervorgehoben, dass die Entscheidungen, die in einem bei diesem Treffen abgestimmten Memorandum verankert seien, die Interessen aller Seiten in Betracht ziehen und die Wiederherstellung der Souveränität und territorialen Integrität Syrien fördern.
Zudem hätten sich Putin und Macron darüber verständigt, die Kontakte auf verschiedenen Ebenen fortzusetzen. …

de.sputniknews.com: Nach F-22 Kampfjets kommen B-1 Lancer: USA schicken erstmals strategische Bomber nach Saudi-Arabien
Die Vereinigten Staaten bauen weiter ihre Militärpräsenz in Saudi-Arabien aus. Nur kurze Zeit nachdem Luftverteidigungskräfte und F-22-Kampfjets auf die Arabische Halbinsel verlegt wurden, entsendet Washington nun auch strategische Langstreckenbomber Rockwell B-1 Lancer in die Region.
Wie das Portal TheDrive berichtet, ist es wohl das erste Mal überhaupt, dass die USA ihre Rockwell B-1 Lancer (B-1B-Bomber) nach Saudi-Arabien verlegen. Diese folgen nun wenige Tage den F-22 Stealth-Kampfjets nach, die erst am Dienstag auf der Prince Sultan Air Base (PSAB) in Saudi-Arabien stationiert wurden.
Die genaue Anzahl der Langstreckenbomber ist derzeit unbekannt.
Die beiden Stationierungen kommen zwei Wochen nach der Ankündigung des Pentagons, in Saudi-Arabien ein ganzes Geschwader von US-Kampfjets dauerhaft zu beheimaten.
Die militärische Aufrüstung solle dabei eine Reaktion auf die Raketenangriffe auf saudische Ölanlagen sein, die im September stattgefunden hatten und unter anderem die größte Ölraffinerie der Welt beschädigten.
Wer für die Angriffe verantwortlich ist, ist endgültig immer noch nicht klar. Der Westen vermutet den Iran hinter den Angriffen, obwohl die jemenitischen Huthi-Rebellen öffentlich die Verantwortung für die Attacken übernommen hatten.
Der Iran weist jede Schuld von sich.
US-Aufrüstung in der Region
Außer den F-22-Kampfjets und den Bombern verlegte Washington neue Patriot-Raketenabwehrsysteme und weiteres schweres Militärgut in das Land.
Wie TheDrive berichtet, ist die Stationierung der B1-B-Bomber ein gewisser Wendepunkt – nicht nur, weil es offensichtlich die erste solche Stationierung auf saudischem Boden ist, sondern auch, weil die Vereinigten Staaten zuvor eigentlich alle strategischen Bomber aus der Region abgezogen hätten – nun mussten sie offensichtlich zurückbeordert werden. Der Abzug der Bomber im März dieses Jahres erfolgte unter anderem, weil die Maschinen wegen des langwierigen Einsatzes in der Region an die Grenze ihrer Strapazierfähigkeit gelangt seien.
Im August 2019 gab der damalige Leiter des US-amerikanischen Strategic Command bekannt, dass nur sechs von 62 B-1B oder rund zehn Prozent der Flotte voll einsatzfähig waren.
Das Ziel ist der Iran
Das Portal schreibt weiterhin recht offen, dass die B1-B-Bomber „eine bleibende Bedrohung für den Iran oder andere Gegner in der Region darstellen, da sie die Möglichkeit bieten, Raketenangriffe von mehreren Vektoren aus zu starten“.
Von der PSAB aus könnten diese Bomber auch Patrouillen über dem Persischen Golf durchführen, „um unter anderem die Seebewegungen der iranischen Revolutionsgarden zu überwachen“. Diese werden als ein Risiko für amerikanische oder verbündete Marine- und Handelsschiffe angesehen.
Zugleich betont das Portal, dass diese Bomber theoretisch auch auf der amerikanischen Al Udeid Air Base in Katar stationiert werden könnten, von wo aus sie die gleichen Aufgaben erfüllen könnten.
Dass die Bomber nun explizit nach Saudi-Arabien kommen, zeige, dass man die US-Unterstützung auf diese Weise noch einmal demonstrieren wolle, da Riad nach den Raketenangriffen auf seine Ölanlagen „verunsichert“ sei.
„Dies war ein klares Signal dafür, dass die US-Luftwaffe eine robustere und langfristigere Präsenz im Königreich erwartet, (…) um auf künftige Krisen zu reagieren.“
Der Einsatz solle „eine klare Botschaft an den Iran oder andere amerikanische Gegner in der Region“ senden, dass die USA Saudi-Arabien militärisch weiter unterstützen und auf Bedrohungen reagieren werde, so das US-Portal abschließend.

abends:

de.sputniknews.com: Neue Operation gegen Kurden? – Erdogan droht im Fall des Vereinbarungsbruchs
Ankara wird laut dem türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan, eine neue Operation gegen kurdische Formationen in Syrien beginnen, wenn sie in der an die Türkei grenzenden 30 Kilometer breiten Sicherheitszone bleiben sollten.
„Wir haben uns mit Russland geeinigt, doch wenn die Terroristen nach 150 Stunden in der vereinbarten Zone bleiben, werden wir weiterhin das tun, was wir tun müssen, wir werden selbst die Kontrolle über die Zone übernehmen und sie säubern. Wir werden uns nicht mit den Terroristen an den Verhandlungstisch setzen“, sagte Erdogan in Istanbul. Dies wurde von dem TV-Sender NTV übertragen.
Zuvor hatten Russland und die Türkei ein „Memorandum of Understanding“ über 10 Punkte unterzeichnet, darunter über die Entsendung von Einheiten der russischen Militärpolizei und des syrischen Grenzdienstes an die türkische Grenze außerhalb der türkischen Operation „Friedensquelle“. Sie werden den Abzug der kurdischen Truppen und ihrer Waffen auf 30 Kilometer von der syrisch-türkischen Grenze unterstützen. Innerhalb von 150 Stunden muss der Abzug abgeschlossen sein. Ab diesem Moment beginnt ein gemeinsamer russisch-türkischer Streifendienst in einem zehn Kilometer breiten Gebiet von der Grenze westlich und östlich des türkischen Einsatzgebiets. Die Stadt Qamishli soll davon nicht tangiert werden.

de.sputniknews.com: US-Militär kehrt aus Irak nach Nordsyrien zurück – TV
Das US-Militär ist aus dem Irak in das nordöstliche syrische Gouvernement al-Hasaka zurückgekehrt, wie das staatliche syrische Fernsehen am Samstag berichtete.
„Eine Kolonne der US-amerikanischen Besatzungstruppen marschierte, aus dem Irak kommend, durch einen illegalen Grenzübergang in das Gouvernement al-Hasaka ein. Dutzende Militärs und Kampftechnik werden von US-Hubschraubern gedeckt“, berichtete der Kanal Syria TV.
Am östlichen Euphrat-Ufer sind rund 90 Prozent aller syrischen Kapazitäten zur Ölgewinnung konzentriert. Am Donnerstag hatte US-Präsident Donald Trump den Kurden empfohlen, syrische Ölfördergebiete zu besetzen, die bereits größtenteils von den mit den USA verbündeten kurdischen Formationen kontrolliert werden. Zuvor hatte Trump mitgeteilt, dass ein beim Namen nicht genannter US-amerikanischer Konzern den syrischen Kurden helfen könnte, Öl zu gewinnen.
Zuvor hatte der irakische Verteidigungsminister Najah al-Sammari nach einem Treffen mit Pentagon-Chef Mark Esper mitgeteilt, dass die aus Syrien abziehenden US-Truppen den Irak „binnen vier Wochen“ verlassen werden. Esper zufolge werden etwa 1.000 US-Soldaten in den Westen des Iraks verlegt. Aber am Mittwoch wies das irakische Militärkommando die Amerikaner an, das irakische Territorium umgehend zu verlassen, weil ihnen nur der Transit genehmigt worden war.
Die USA und ihre Verbündeten kämpften seit 2014 in Syrien und dem Irak gegen die in Russland per Gesetz verbotene Terrormiliz Islamischer Staat (IS/Daesh). Dabei ging Washington ohne Genehmigung der offiziellen syrischen Behörden vor.

de.sputniknews.com: Nach Freilassung von Butina: Botschaft fordert Ende der Russen-Verfolgung in USA
Die russische Botschaft in Washington hat ein Ende der Verfolgung russischer Bürger in den USA sowie eine zwischenstaatliche Justizkooperation gefordert. Hintergrund ist eine US-Erklärung, wonach die Anschuldigungen gegen die zuvor aufgrund angeblicher Spionage festgenommene Russin Maria Butina gerechtfertigt seien.
„Hören Sie auf, die Russen auf der ganzen Welt zu verfolgen. Unsere Landsleute, die wegen fabrizierter Vorwürfe angeklagt wurden, bleiben weiterhin in amerikanischen Gefängnissen.
Der zivilisierte Ansatz bedeutet, dass man die vorhandenen Mechanismen der rechtlichen Zusammenarbeit einsetzen sollte“, heißt es in dem Twitter-Beitrag.
Die US-Botschaft in Moskau hatte zuvor von Rechtmäßigkeit und Offenheit des amerikanischen Justizsystems im Fall der Russin Maria Butina gesprochen.
Maria Butina wurde im Juli 2018 in den Vereinigten Staaten festgenommen und wegen „Verschwörung” im Interesse einer ausländischen Regierung zu 18 Monaten Haft verurteilt.
Am Freitag wurde sie nach Verbüßung ihrer Haftstrafe nach Russland abgeschoben. Das Flugzeug mit der Russin landete am Samstagmorgen auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo.

Presseschau vom 25.10.2019

Außer der Reihe – Lesetipp:

Paul Linke: „Politische Doppelmoral“ – Warum Gewalt in Katalonien kaum kritisiert wird
https://sptnkne.ws/AhZS

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Für USA ist China strategischer und wirtschaftlicher Gegner
Die USA betrachten China als ihren strategischen und wirtschaftlichen Rivalen, erklärte US-Vizepräsident Mike Pence am Donnerstag in Washington. Dabei berief er sich auf die Vorgaben der nationalen Sicherheitsstrategie von 2017.
Die große Mehrheit der amerikanischen Bürger unterstütze die klare Vision von Präsident Trump angesichts der Beziehungen zu China, so Pence. Das Weiße Haus veröffentlichte das Statement auf seiner Webseite.
„In diesem Sinne muss ich Ihnen sagen, dass Peking ein Jahr nach meiner Hudson-Rede (Auftritt im Hudson Institute in Washington im Oktober 2018 – Anm. d. Red.) immer noch keine wesentlichen Schritte gemacht hat, um unsere wirtschaftlichen Beziehungen zu verbessern. In vielen anderen von uns angesprochenen Fragen ist das Verhalten von Peking noch aggressiver und destabilisierender geworden“, kritisierte der Vizepräsident.
Trump hätte zuvor allerdings auch klargestellt, dass die Vereinigten Staaten keine Konfrontation mit China anstreben. Es gehe vielmehr um gleiche Wettbewerbsbedingungen, offene Märkte sowie einen fairen Handel und Respekt für die US-Werte.
Die USA und China könnten und müssten gemeinsam an einer „friedlichen und prosperierenden Zukunft” arbeiten. Damit das aber Realität würde, brauche man einen ehrlichen Dialog und Verhandlungen auf Basis des guten Glaubens, resümierte Pence.
Die USA und China befinden sich seit Juli 2018 in einem anhaltenden Handelskonflikt. Washington verhängte damals Strafzölle von 25 Prozent auf 818 chinesische Güter im Gesamtwert von 34 Milliarden US-Dollar. Peking kündigte daraufhin Vergeltungsmaßnahmen an. Die zwei größten Wirtschaftsnationen der Welt überziehen sich seitdem mit gegenseitigen Sonderzöllen.
Am 15. Oktober sollten die US-Zölle von 25 auf 30 Prozent um 250 Milliarden US-Dollar steigen. Die Erhöhung wurde aber ausgesetzt nach Trumps Ankündigung, dass sich die Seiten vorerst auf ein Teilabkommen geeinigt hätten.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 19:00 Uhr das Feuer aus Richtung Marjinka in Richtung Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks) eröffnet).
Infolge eines direkten Treffers entstand ein Brand an einem Wohnhaus in der Udatschnaja-Straße 19.
Wegen des nicht endenden Beschusses von Seiten der BFU können Feuerwehrmannschaften des Zivilschutzministeriums der DVR nicht mit der Lokalisierung und Löschung des Brandes beginnen.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer unter der Zivilbevölkerung. Genauere Informationen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Maas reist in die Türkei – dauerhafte Waffenruhe in Syrien im Fokus
Bundesaußenminister Heiko Maas hat angekündigt, am Samstag nach Ankara zu reisen. Dort will er mit seinem türkischen Amtskollegen die Syrien-Lage besprechen und auf einen dauerhaften Waffenstillstand drängen.
Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ sei noch nicht geschlagen, außerdem müsse über die Lage der Flüchtlinge geredet werden, sagte Maas im Bundestag. Das türkische Vorgehen in Nordsyrien sei ein „herber Rückschlag” gewesen. Es gebe keine völkerrechtliche Legitimation dafür. Die Türkei müsse ihre Soldaten wieder aus Syrien abziehen.
Der türkische Vormarsch sei durch die Rückzugsankündigung der USA ausgelöst worden, so der SPD-Politiker.
Mit Blick auf den Syrien-Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zeigte sich Maas erneut zurückhaltend. „Entscheidend ist im Ergebnis, worauf wir uns mit unseren internationalen Partnern in dieser Situation verständigen können”, betonte er. Davon werde abhängig sein, welche Pläne man weiterverfolge und welche nicht.
Kramp-Karrenbauer hatte zuvor angesichts der türkischen Militäroperation in Nordsyrien vorgeschlagen, eine Sicherheitszone im Grenzgebiet zur Türkei einzurichten. Den Schutz soll dabei eine UN-Truppe leisten.

vormittags:

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden wurden zwei Beschießungen von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.
Das Gebiet von Krasnyj Jar wurde mit Granatwerfern beschossen, dabei wurden zwei Mitarbeiter der Lugansker Forst- und Jagdwirtschaft verletzt.
Mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern wurde das Gebiet von Logwinowo beschossen.

de.sputniknews.com: „Feinde des Volkes“: US-Behörden sollen Abos kritischer Zeitungen beenden
Das Weiße Haus fordert laut einem Bericht der Zeitung „The Wall Street Journal“, dass US-Bundesbehörden künftig die Zeitungen „The New York Times“ und „The Washington Post“ nicht mehr beziehen.
„Die Abonnements über alle Bundesbehörden hinweg nicht zu erneuern, wird eine erhebliche Kostenersparnis für Steuerzahler bedeuten – Hunderttausende US-Dollar“, so die Sprecherin des Weißen Hauses, Stephanie Grisham, in einer E-Mail.
In einem Interview mit dem TV-Sender „Fox News“ hatte der US-amerikanische Präsident Donald Trump am Montag gesagt, im Weißen Haus wolle man die „Times“ und die „Washington Post“ nicht mehr.
„Die Medien sind korrupt“, sagte er.
Im Gespräch mit dem Moderator Sean Hannity fügte Trump hinzu: „Nicht alle Medien. Es gibt auch großartige Leute, Sie eingeschlossen.“
Die Zeitung „The New York Times“ ist Trump zufolge eine „Fake-Zeitung; wir wollen diese im Weißen Haus nicht mehr“. Dies betrifft auch die Zeitung „The Washington Post“.
„(…) Du schaust dir die Art von Berichterstattung an, die sie machen, und es stellt sich heraus, dass alles falsch ist!“
Schon im September hatte Trump heftige Kritik an den beiden Zeitungen geübt. Damals bezeichnete er sie via Twitter als, so wörtlich: „Feinde des Volkes“.

Dnronline.su: Gratulation der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa zum Tag der Flagge der Donezker Volksrepublik
Liebe Landsleute!
Ich will Ihnen aufrichtig und aus ganzem Herzen zum Tag der Flagge der Donezker Volksrepublik gratulieren!
Der 25. Oktober ist ein bedeutsames Datum für jeden Einwohner der DVR. Der Tag der Flagge demonstriert die Unbeugsamkeit, Kraft und Geistesstärke unseres jungen Staates. Die staatliche Symbolik ist Ehre und Würde für jedes Land, der Tag der Flagge wird richtig als ein Feiertag angesehen, der die Bürger als Ganzes vereint.
Die schwarz-blau-rote Flagge weht schon fünf Jahre stolz über unserem Vaterland und hat ihre Geschichte. So viel ist in diesen drei farbigen Streifen: Größe und Mut unserer Mitbürger, ihre Ehre, Bereitschaft zur Aufopferung und Glaube an unseren Staat.
An diesem bedeutsamen Feiertag wünsche ich allen Einwohnern der Republik Glück, starke Gesundheit, Wohlergehen und schnellstmögliches Eintreten von Frieden in unserem schönen Land.

de.sputniknews.com: Tschechiens Präsident ruft Geheimdienst zu Stopp von fiktiver Suche nach Spionen auf
Tschechiens Präsident Milos Zeman hat dem Chef des tschechischen Inlandsnachrichtendienstes (BIS), Michal Koudelka, empfohlen, wirtschaftliche Verbrechen zu ermitteln und gegen die Korruption zu kämpfen, anstatt nach fiktiven ausländischen Spionen zu suchen. Dies sagte der Staatschef gegenüber dem Sender „TV Barrandov“.
„Ich habe dem Premierminister gesagt, dass sich Herr Koudelka statt fiktiver Verfolgung von russischen und chinesischen Spionen auf die wirtschaftlichen Verbrechen in der Tschechischen Republik konzentrieren sollte“, sagte Zeman.
90 Prozent der Tätigkeit des tschechischen Inlandsnachrichtendienstes (Bezpečnostní informační služba (BIS)) ist ihm zufolge den russischen und chinesischen Spionen gewidmet. Man solle mehr Aufmerksamkeit auf den Anti-Korruption-Kampf lenken.
Hintergrund
Am Montag hatte der BIS-Chef Koudelka bei einer internationalen Sicherheitskonferenz in Prag erklärt, dass seine Behörde zusammen mit der Nationalen Zentrale für Bekämpfung der organisierten Kriminalität ein Spionen-Netz entdeckt und zerstört hätten. Dieses Netz soll angeblich vom russischen Inlandsgeheimdienst FSB geschaffen und aus Russland und der russischen Botschaft in Tschechien finanziert worden sein. Es habe mutmaßlich Cyber-Attacken auf Ziele in Tschechien und dessen Auslandspartner geplant.
Russische Botschaft reagiert
„Die von Ihnen erwähnte Erklärung hat nichts Gemeinsames mit der Wahrheit“, hieß es von den russischen Diplomaten.
Zeman verwies unter anderem am Donnerstag darauf, dass die russische Botschaft die Vorwürfe von Koudelka lächelnd zurückgewiesen habe. Wenn es wahr so wäre, wieso hätte man dann niemanden ausgewiesen?, so Zeman.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 24. Oktober 3:00 Uhr bis 25. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 36.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Golmomwskij, Sajzewo, Jasinowataja, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka, Alexandrowka, Leninskoje, Kominternowo, Luganskoje, Kulikowo, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss der BFU auf Golmomwskij mit Mörsern des Kalibers 82mm vier Garagen der Autokooperative „Sojus“ beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 435.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 233.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Nach „billigem Fake“ zu Syrien: Russischer UN-Diplomat gibt seinem deutschen Kollegen Kontra
Bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Donnerstag hat der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja seine Kollegen im Zusammenhang mit Syrien zur Rede gestellt. Der Westen will aus seiner Sicht Russland nur belehren, etwas zu tun oder nicht, statt selbst etwas zur Stabilisierung der Lage zu unternehmen.
Der russische Diplomat reagierte damit unter anderem auf seinen Kollegen, den deutschen Botschafter bei den Vereinten Nationen, Christoph Heusgen, der in der Sitzung auf einen Artikel der „New York Times“ verwiesen hatte. In diesem wird behauptet, dass die russischen Luftwaffe syrische Krankenhäuser mit Luftschlägen bombardieren würde. Das russische Verteidigungsministerium hatte diese Anschuldigungen zurückgewiesen und betont, dass die Zeitung zum Opfer von Manipulationen durch Terroristen und Geheimdienste geworden sei.
„Ich habe diesen Artikel gesehen“, kommentierte Nebensja in der Sitzung. „Dieser weitere Fake, der da auftauchte, ist von unserem Verteidigungsministerium längst widerlegt worden. Der Fake ist ziemlich billig“, so Nebensja. Er legte nach und fragte dann Heusgen und andere UN-Kollegen, was sie für die Stabilisierung der Lage in Syrien selbst tun würden, abgesehen davon, dass sie „die anderen belehren und immer wieder neue Bedingungen stellen.“
Nebensja fragte in die Runde: „Wann werden Sie auf die Bedürfnisse des syrischen Volkes aufmerksam?“ Der russische Diplomat erinnerte seine Kollegen daran, dass Russland niemanden belehre und mit niemandem wetteifere.
Nebensja erklärte weiter, dass die Unterzeichnung eines Nordsyrien-Memorandums zwischen seinem Land und der Türkei am 22. Oktober die Situation in der Region stabilisieren soll. Seine iranischen und syrischen Partner würden das Memorandum begrüßen, da es Syrien ermöglichen werde, seine nationale Sicherheit aufrechtzuerhalten, sobald die illegale Besetzung seines Gebiets und „das gefährliche Experiment, bei dem die kurdische und die arabische Bevölkerung gegeneinander ausgespielt werden sollen“, beendet worden sei. Die Terrorismusbekämpfung werde fortgesetzt. Er warnte auch davor, Terroristen in gute und schlechte zu unterteilen, ihnen materielle Unterstützung zu gewähren oder sie als gemäßigte Radikale darzustellen.
Der deutsche UN-Diplomat Christoph Heusgen sagte einem UN-Report zufolge, Berichte über Kriegsverbrechen müssten unabhängig untersucht und die Schuldigen vor Gericht gestellt werden. Er begrüßte weiter den Waffenstillstand und sagte, eine dauerhafte Deeskalation und das Ende der türkischen Militäroffensive in Nordost-Syrien würde das russisch-türkische Memorandum unter Beweis stellen. Hilfe beim Wiederaufbau Syriens könne nur geleistet werden, wenn ein umfassender, echter und integrativer politischer Übergang im Gange sei. „Es darf nicht vergessen werden, dass die Hauptursache des Konflikts die Politik des syrischen Regimes in Bezug auf brutale Gewalt, Unterdrückung und Verfolgung ist“, so Heusgen. Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte am Donnerstag am Rande des Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel für eine internationale politische Lösung für Syrien geworben. Zuvor hatte sie, für viele Kollegen unerwartet, eine UN-Schutzzone in Nordsyrien vorgeschlagen.

Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego im Zusammenhang mit Aussagen des Vertreters der Ukraine in der Kontaktgruppe
Während eines Treffens mit dem stellvertretenden Generalsekretär für politische Fragen der Europäischen Kommission für Jean-Christophe Belliard unterstrich der offizielle Vertreter der Ukraine in der Minsker Kontaktgruppe Leonid Kutschma nach Mitteilung seiner Pressesekretärin, dass eine Lösung der Fragen der Sicherheit auf dem ersten Platz stehen müsse, und er brachte als Vorbedingung für eine politische Regelung des Konflikts die Wiederaufnahme der Kontrolle der Grenzen durch die Ukraine vor. Weitaus produktiver wäre es für ihn gewesen, vorher über die Folgerichtigkeit der Handlungen nachzudenken, im Gedächtnis die von ihm in Minsk unterzeichneten Dokumente aufzufrischen, um die Logik der Minsker Vereinbarungen nicht zu verzerren; vor allem gründlich den Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu studieren, der die Schritte im politischen und militärischen Bereich klar verbindet, und ihn als unveränderliche Gegebenheit annahmen, als einzige und alternativlose Anleitung zum Handeln.
Die im Maßnahmekomplex festgelegte parallele Umsetzung der Verpflichtungen im politischen und im militärischen Bereich würde den Donbass und die Ukraine zu einem Ausweg aus dem Konflikt führen. Und die Frage der Kontrolle über die Grenze, die die Vertreter der Kiewer Regierung oft versuchen, aus der allgemeinen Logik des Regelungsprozesses herauszureißen und als Vorbedingungen darzustellen, wird vom Maßnahmekomplex richtigerweise ganz ans Ende gestellt. Seine Lösung „endet nach einer allumfassenden politischen Regelung“ (Maßnahmekomplex, Punkt 9).
Dabei ist die allumfassende politische Regelung eine ganze Reihe politischer Schritte, die die Ukraine erfüllen muss: einen realen besonderen Status für den Donbass entsprechend der Regelungen von Punkt 11 des Maßnahmekomplexes durch die Annahme einer speziellen ständigen Gesetzgebung über einen besonderen Status und die Einfügung entsprechender Änderung in der Verfassung einrichten, noch eine ganze Reihe normativer Rechtsakte annehmen, die aus dem Gesetz über einen besonderen Status folgen, eine Amnestie für die Teilnehmer des innerukrainischen Konflikts annehmen. All diese Dokumente müssen in Minsk mit den Vertretern der Republiken des Donbass vereinbart und von der Ukraine in der Verfassung verankert werden.
Das ist die reale, in den Minsker Vereinbarungen festgelegte Logik der Handlungen, die in der Lage ist, den Donbass aus dem Konflikt herauszubringen. Und die Bedingungen, die von Herrn Kutschma genannt werden, sind eine verzerrte willkürliche Interpretation der Minsker Vereinbarungen.

nachmittags:

dnronline.su: Heute hat das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin einen Arbeitsbesuch in das Dorf Dmitrowka im Schachtjorskij-Bezirk unternommen, wo er sich mit der derzeitigen Lage der Dinge in der Ortschaft bekannt macht.
„Bei mir treffen verschiedene Fragen ein, darunter auch Beschwerden. Ich möchte sie vor Ort im direkten Gespräch direkt hören und vielleicht auch irgendwelche Vorschläge. Ich habe die Leiter einer Reihe von Behörden eingeladen, deshalb werden wir einiges vor Ort lösen können, einiges muss weiter bearbeitet werden. Ich bitte darum, nicht zu zögern. Offene Fragen werden zu offenen Antworten führen“, sagte Denis Puschilin.
Grundlegende Fragen, die die Einwohner der Ortschaft interessierten, waren der Wiederaufbau von Wohnraum, der durch die Kämpfe 2104 zerstört worden war, die Reparatur von Straßen, Probleme beim Absatz von landwirtschaftlichen Produkten, die Organisation von Bankdienstleistungen für die Bevölkerung auf Basis einer Filiale des staatlichen Unternehmens „Post des Donbass“ sowie mit einem mobilen Punkt der Zentralen Republikanischen Bank. Außerdem wurden Probleme der Mobilfunkverbindung und Zugang zum Internet, Fernsehausstrahlung republikanischer Sender und viele andere diskutiert.
Bei dem Treffen waren auch der Minister für Einkünfte und Abgaben Jewgenij Lawrenow, der Verkehrsminister Dmitirj Podpilanow, der Kommunikationsminister Igor Chalepa, der Vorsitzende der ZRB Andrej Petrenko, der stelllvertretende Leiter der Volksmiliz Eduard Basurin, der Abgeordnete des Volkssowjets Fjodor Beresin, der Leiter der Verwaltung des Bezirks Schachtjorsk Alexandr Schatow und die Leiterin der Ortsverwaltung Tamara Kochman anwesend.
Im Ergebnis des Besuchs gab das Oberhaupt der DVR eine Reihe von Aufträgen an die Leiter der Fachministerien und Behörden.

de.sputniknews.com: Französischer Experte: Russland ist wieder „Weltmacht“
Russland ist wieder eine Weltmacht geworden, indem es die Souveränität von Staaten verteidigt, sagte der führende Mitarbeiter des in Russland ansässigen Instituts IRIS (L’Institut de relations internationales et stratégiques) und Ex-Botschafter Frankreichs in Moskau, Jean de Gliniasty, in einem Interview mit der Zeitung „Le Figaro“.
Der Erfolg Russlands erklärt sich laut dem Experten aus seiner Fähigkeit, mit allen zu sprechen und sich zu verständigen. Die Russen und nicht die Amerikaner seien es gewesen, die die Einstellung der Kampfhandlungen und den Frieden in Syrien durchgesetzt hätten, sagte der französische Diplomat. Er äußerte die Meinung, dass das russisch-türkische Memorandum (das von Wladimir Putin und Rayyip Erdogan erzielt wurde – Anm. d. Red.) faktisch Syrien in seine Vorkriegsgrenzen zurückversetze.
De Gliniasty betonte auch, dass Russland in Syrien das Prinzip der Staatlichkeit verteidigt habe. Trotz alledem würden die USA ihren Einfluss in der Region bewahren, auch wenn sie zugeben müssen, dass der Einfluss Moskaus gewachsen sei. Indessen habe Europa, insbesondere Frankreich, die Kontrolle über die Situation verloren und laufe Gefahr, den Nahen Osten auf Dauer verlassen zu müssen.
Auf das Forum „Russland-Afrika“ in Sotschi und die Beziehungen zwischen Moskau und den afrikanischen Ländern eingehend, sagte Gliniasty, dass Russland schon in der Zarenzeit die Beziehungen zu dieser Region entwickelt und in der Sowjetzeit die Afrikaner auch noch bei der Befreiung vom kolonialen Joch unterstützt habe.
Neben der Wirtschaft verfüge Moskau auch über zwei andere Grundpfeiler der Außenpolitik einer Großmacht: „weiche“ Kraft und Sicherheit, so der Diplomat. Er betonte zugleich, die Spezifik Russlands bestehe darin, dass es eine Weltmacht sei und dabei keine großen Finanzmöglichkeiten habe. Wie dem auch sei, gleiche Russland all die genannten Mängel mit einer großen diplomatischen Intelligenz aus, resümierte De Gliniasty.

Armiyadnr.su: Gemeinsame Pressekonferenz der Leitung der Volksmiliz der DVR und des Zivilschutzministeriums der DVR vom 25. Oktober 2019
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine 36-mal das Feuer Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Strafsoldaten Kaschtschenkos aus der 58. Brigade und Schapowalows aus der 59. Brigade Sajzewo (jushnoje) und Golmowskij mit 82mm-Mörsern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer unter Führung von Martschenko aus der 28. Brigade, Iwanow aus der 56. Brigade und Kokorjew aus der 92. Brigade die Gebiete von Spartak, Jasinowataja, Luganskoje, Alexandrowka, Staromichajlowka und das Gelände des Volvo-Zentrums mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer Gnatows aus der 36. Brigade und Korostylews aus der 128. Brigade das Feuer mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Sachanka, Leninskoje, Kominternowo und Kulikowo eröffnet.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer 435 verschiedene Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
In der letzten Woche haben die BFU 161-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, darunter auch mit verbotenen Arten von Waffen und dabei auf 32 Ortschaften der Republik 10 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm, 404 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm, 6 Panzergeschosse und weitere 517 Granaten verschiedener Art abgefeuert.
Durch Beschuss der BFU wurden 19 Wohnhäuser und Infrastrukturobjekte in Golmowskij, Sajzewo, Wasiljewka, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Kominternowo und der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk beschädigt.
Alle Informationen wurden mit Fotos und Videomaterial an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden sowie an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Schapowalow, Iwanow, Kaschtschenko, Martschenko, Kokorjew, Korostelew und Gnatow übergeben.
Seit dem Inkrafttreten des Waffenstillstands ab 00:00 Uhr am 21. Juli hat der Feind ihn 1302-mal verletzt. Insgesamt starben in der Folge der Beschüsse der BFU zwei Zivilisten und 18 wurden verletzt, es wurden 263 Wohnhäuser und Infrastrukturobjekte beschädigt.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine nutzen weiter Drohnen zur Leitung des Feuers auf das Territorium unserer Republik. Dank der professionellen Handlungen unserer Verteidiger verlor der Feind in der letzten Woche vier Drohnen, eine vom Typ „Furija“, eine vom Typ „Mavic“, die zur Aufklärung und Feuerleitung der ukrainischen Artillerie eingesetzt wurden, sowie zwei vom Typ „Phantom“, von denen die Straftruppen eine zur Beobachtung von Vertretern der OSZE-Mission einsetzten.
Die Luftabwehreinheiten der Volksmiliz der DVR vervollkommnen ständig ihre Fertigkeiten und Mittel zum Kampf gegen die Luftmittel des Gegners und verteidigen den Himmel des Donbass zuverlässig, die vernichteten Drohnen sind dafür eine Bestätigung.
Die Besatzer erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste dadurch, dass sie auf Sprengeinrichtungen geraten, sowie infolge von Alkohol- und Drogenmissbrauch.
In der letzten Woche betrugen die Verluste des Gegners in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ neun Tote und sieben Verletzte. Davon kommen vier Tote und zwei Verletzte auf die 128. Brigade, die in der letzten Woche die Führung bezüglich der Zahl der nicht kampfbedngten Verluste hielt.
In den letzten 24 Stunden wurde ein nicht kampfbedingter Verlust in den bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Im Gebiet von Nowoselowka geriet ein Kämpfer der 128. Brigade, Feldwebel Scheptalo, während der Plünderung eines Wirtschaftsgeäbudes auf dem Gebiet eines privaten Hauses auf eine unbekannte Sprengeinrichtung. Seine Leiche wurde von einem örtlichen Einwohner gefunden, der aufgrund des Detonationsgeräuschs kam. Zurzeit führt der militärische Rechtsordnungsdienst zu dieser Sache eine Ermittlung durch. Nach uns vorliegenden Informationen hat die 128. Brigade neben den Positionen von der 35. auch die Stafette der Plünderung übernommen und hat den Diebstahl und Abtransport von Eigentum friedlicher Einwohner, das die Marineinfanteristen nicht geschafft haben fortzuschleppen, fortgesetzt.
Das Kommando der Besatzungskräfte behindert weiter die Arbeit der OSZE-Beobachter, um schwere Waffen auf dem Gebiet von sozialen und Wohnobjekten, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert sind, zu verheimlichen.
Zum Kampf gegen Drohnen der OSZE-Beobachter nutzen die Besatzer weiter mobile Gruppen der elektronischen Kriegführung aus dem 20. und 305. Bataillon für elektronische Kriegführung der BFU, die größte Aktivität ist in Gebieten mit einer Konzentration von verbotenen Waffen in der Nähe von Gnutowo, Lebensdinskoje, Pawlopol, Stepanowka, Starognatowka, Bogdanowka, Konstantinowka, Awdejewka, Krasnogorowka, Otscheretino, Ukrainsk und Pobeda festzustellen.
Unsere Aufklärung bestätigt Fälle der Stationierung von 30 Artilleriegeschützen, 33 Panzern, 11 Schützenpanzern und zwei Abwehrraketenkomplexen, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen in der Nähe von Wohnhäusern und auf dem Territorium von kommunalen Objekten stationiert sind:
59. Panzergrenadierbrigade – in Oserjanowka 2 152mm-Haubitzen D-20; in Kodema ein Abwehrraketenkomplex „Osa“;
58. Panzergrenadierbrigade – in Drushkowka 12 Haubitzen 2S1 „Gwosdika“ und 5 Haubitzen 2S3 „Akazija“; in Dsershinsk 1 Schützenpanzewagen; in Nowobachmutowka 1 Schützenpanzerwagen; in Konstantinowka 33 Panzer und 3 152mm-Haubitzen 2S3 „Akazija“;
92. mechanisierte Brigade – in Troizkoje 3 Schützenpanzerwagen; in Awdejewka 1 Schützenpanzer; in Nowoselowka Wtoraja einen Panzerfahrzeug;
56. Panzergrenadierbrigade – in Datschenkoje 4 Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
28. mechanisierte Brigade- in Pobeda und Krasnogorowka – ein Abwehrraketenkomplex „Strela10“ und 2 Panzerfahrzeug;
128. Gebirgssturmbrigade – in Beresowoje 1 Schützenpanzerwagen;
36. Marineinfanteriebrigade – in Mangusch 4 Haubitzen 2S3 „Akazija“; in Pawlopol ein Schützenpanzer.
Neben dem Einsatz von Mitteln der elektronischen Kriegführung beschießen Kämpfer der 128. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Korostelew zielgerichtet Drohnen der Mission am Trennungsabschnitt Nr. 3 im Gebiet von Bogdanowka mit Schusswaffen. Der Beschuss erfolgt zum Zweck des Drucks auf die OSZE-Mission und zur Sabotage der Trennung von Kräften und Mitteln in dem genannten Gebiet. Infolge der verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Kämpfer in diesem Gebiet wurde eine Drohne der Beobachtermission vernichtet.
Zurzeit stellen wir weiter eine Konfrontation in den Reihen der bewaffneten Formationen der Ukraine fest, in deren Folge allein in der letzten Woche zwei Gefechte zwischen Nationalisten und Kämpfern, die nicht auf die Aufrufe zur Sabotage der Friedensinitiativen Selenskijs eingehen, festgestellt wurden. Der aufsehenerregendste Fall ereignete sich im Gebiet von Awdejewka zwischen Kämpfern des 1. und 2. Bataillons der 92. Brigade, wobei infolge eines kurzen Schusswechsels zwei Kämpfer starben, einer von ihnen der Kommandeur eines Zugs des 1. Bataillons Leutnant Kuprij.
Nach Informationen unserer Aufklärung verlegt die Führung des SBU auf Ansinnen von Selenskij beschleunigt operative Gruppen aus Mitarbeitern regionaler Abteilungen zum Schutz der nationalen Staatlichkeit der Ukraine in die OOS-Zone, die die gegen die Regierung gerichteten Aktivitäten der Radikalen aus den BFU in den sozialen Netzwerken kontrollieren werden. Solche Gegenmaßnahmen hängen mit dem Versuch der derzeitigen Führung der Ukraine zusammen, die Beteiligung bewaffneter Kämpfer an Provokationen während des Investitionsforums in Mariupol unter Beteiligung von Selenskij und Gontscharuk, das für den 29. Oktober geplant ist, zu verhindern.
Uns wurde bekannt, dass ukrainische Nationalisten von ihren ideologischen Führern, die von Poroschenko finanziert werden, Anweisungen erhalten haben, eine neue Welle von gegen die Regierung gerichteten Auftritten vorzubereiten, die für die zweite Hälfte des Novembers geplant sind. Dazu bringen Kämpfer von „Ajdar“, „Asow“ und des „Rechten Sektors“ eilig Waffen und Munition aus der OOS-Zone und organisieren Verstecke in den Oblasten Kiew, Charkow, Odessa und Sumy.
Die Gegner Selenskijs warten auf eine günstige Gelegenheit und heizen die Situation im Inneren des Landes schrittweise an. Aktivisten rechtsradikaler Bewegungen sind mit Unterstützung von Veteranen der Kriegshandlungen auf die Durchführung von spontanen Kundgebungen und bewaffneten Aktionen gegen politische Anhänger Selenskijs orientiert.
Die gegen die Regierung gerichteten Kundgebungen, die von Poroschenko und seiner engsten Umgebung bezahlt werden, werden aktiv vom ehemaligen Kommandeur der Luftsturmtruppen und dem jetzigen Abgeordneten Sabrodskij unterstützt. Jederzeit sind Nationalisten, die in der 35. Marineinfanteriebrigade, der 53. und 93. mechanisierten Brigade, der 128. Gebirgssturmbrigade Dienst tun, bereit, an diesen Kundgebungen teilzunehmen. Sie betreiben derzeit eine aktive Agitation nicht nur bei Kameraden, sondern auch unter der Bevölkerung an ihren Stationierungsorten.
Zur Verstärkung der Proteststimmungen unter den Soldaten in der OOS-Zone hat einer der Anführer der ukrainischen Nationalisten D. Jarosch vom 11. bis 13. Oktober Agitationsarbeit in den Einheiten der 36., 28., 56. und 92. Brigade der ukrainischen Streitkräfte betrieben. Während seiner dreitägigen Tour hat Jarosch zur Sabotage der Trennung von Kräften und Mitteln und zur Unterstützung des ehemaligen Präsidenten Poroschenko aufgerufen. Vertrauenspersonen Poroschenkos erarbeiten Pläne zur Eskalation der Spannung in der Konfliktzone, um den Friedensprozess im Donbass zum Scheitern zu bringen, die Aufmerksamkeit der Regierung durch eine Aktivierung der Kriegshandlungen abzulehnen und gleichzeitig die Lage im Land zu destabilisieren und die Führung der Ukraine zu zwingen, auf Ansage der Radikalen zu handeln.
In den Oblasten Kiew, Charkow, Odessa und Sumy der Ukraine wurden bereits Stäbe der Raidkalen gebildet, die sich mit der Heranziehung von Jugendlichen befassen, die auf das erste Kommando der Nationalisten hin bereit sind, nach Kiew zu gehen, um an Protestaktionen teilzunehmen.
In den Feldlagern der nationalistischen Organisationen „Rechter Sektor“, „Trisub“, „SITSCH“ in den Oblasten Kiew, Lwow und Dnjepropetrowsk durchlaufen mehr als 1000 nationalistische Kämpfer unter der Leitung ausländischer Spezialisten und sogenannten „Veteranen des Maidan“ eine verstärkte Ausbildung.
Wir verfügen über zuverlässige Informationen, dass ein Terrorakt in Unternehmen der Chemieindustrie im Donbass, der von spezial ausgebildeten Kämpfern der nationalistischen Organisationen durchgeführt wird, zum Signal für den Übergang der Anhänger Poroschenkos zu aktiven Handlungen werden soll, um dann die Führungen der Volksrepubliken dessen zu beschuldigen. Derzeit durchlaufen einige Gruppen von Nationalisten mit einer Gesamtzahl von 40 Mann eine Spezialausbildung unter Leitung von Instrukteuren aus dem 8. Spezialregiment der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte.
Zur Durchführung des Terroakts ziehen die Verschwörer einige Objekte auf dem von Kiew kontrollierten Territorium in Betracht, insbesondere die Awdejewker Kokerei und das Dsershinsker Phenolwerk. In diesen Objekten befinden sich mehr als 60 Lager mit einer erheblichen Menge von chemischen Stoffen, deren Auslaufen unvermeidlich zur Kontamination der Örtlichkeit für Jahrzehnte führen würde.
Außerdem planen die Verräter in der ukrainischen Militärführung mit Spezialkräften der Spezialoperationskräfte eine Sprengung des Damms des Schlammbehälters des Phenolwerks im Gebiet zwischen Artjomowo und Nowgorodskoje, der sich bereits in einem geschädigten Zustand befindet und mehr als 1.500.000 Tonnen giftiger Stoffe enthält, durchzuführen.
Den ukrainischen Terroristen ist gleichgültig, dass die chemischen Stoffe unvermeidlich in das Bassin des Sewerskij Donez gelangen würden, wovon nicht nur das Territorium der DVR, sondern auch das von Kiew kontrollierte Territorium der Donezker Oblast, die Bassine des Asowschen und des Schwarzen Meers betroffen wären. Der mögliche Schaden für die Ökologie und die Zahl der Betroffenen kann nicht geschätzt werden.
Die Awdejewker Kokerei ist das größte Kokswerk, das Unternehmen ist als Objekt mit erhöhter Gefährdung erster Klasse eingestuft.
Beim Produktionsprozess werden solche gefährlichen chemischen Stoffe wie Benzol, Schwefelsäure, Phenol, Schwefeldioxid, Phosphorsäure eingesetzt, bei einer Notfallsituation kann die Fläche der Kontaminationszone mehr als 200 Quadratkilometer betragen und die Wolke mit gefährlichen chemischen Stoffen wird auf 20 km erstrecken.
Außer den Städten Donezk und Jasinowataja, die sich 10 bis 12 km von dem Werk entfernt befinden, liegen auch die von der ukrainischen Regierung kontrollierte Stadt Awdejewka sowie 15 weitere Ortschaften mit einer Bevölkerung von etwa 41.000 Personen in der möglichen Kontaminationszone.
Das Dsershinsker Phenolwerk ist ein großes Unternehmen der Chemiebranche, das zu den Objekten mit erhöhter Gefährdung erster Klasse gehört und in dem Phenol- und Naphtalinproduktion stattfindet sowie sich Kläranlagen befinden.
Bei einem Störfall in dem Werk würde es zum Austritt von Phenol- und Napthalinlösungen, Benzol, Toluol, Schwefelsäure, Pyridin und anderen gefährlichen Stoffen in die Luft kommen. Dabei beträgt die Fläche der möglichen Zone der chemischen Kontamination mehr als 115 Quadratkilometer und die Ausbreitung bis zu 6 km.
In die Zone der möglichen chemischen Kontamination geraten Artjomowo, Dsershinsk mit den umliegenden Ortschaften Nowgorodskoje, Nelepowka, Suchaja Balka, Leonidowka, in denen mehr als 26.000 Menschen leben.
Ein Durchbruch des Damms des Schlammbehälters des Phenolwerks, in dem sich gefährliche chemische Abfälle befinden, würde zu einer Kontamination von Artjomowo, Dsershinsk, Nowgorodskoje, Nelepowka und vieler anderer Orte führen, auch auf dem Territorium der Donezker Volksrepublik, sowie zu einer Kontamination des Bassins des Sewerskij Donez und der Wasserflächen des Asowschen und Schwarzen Meers.
Um auf mögliche Folgen von Störfällen in der Awdejewker Kokerei und im Dsershinsker Phenolwerk reagieren zu können, wird von den Kräften der Zivilverteidigung der Donezker Volksrepublik eine ständige Kontrolle des Zustands der Umwelt an den Grenzen der Abgrenzungslinie mit den zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Territorien durchgeführt, Kräfte und Mittel, die zur Reaktion auf Notfallsituation vorgesehen sind, werden in ständiger Bereitschaft gehalten.

de.sputniknews.com: Bundeswehr plant Einsatz von 2500 Soldaten in syrischer Schutzzone – Bericht
An einem möglichen Einsatz in Syrien könnten nach Angaben des Magazins „Der Spiegel“ rund 2500 Bundeswehr-Soldaten teilnehmen.
Die Militärplaner im Verteidigungsministerium haben demnach grob errechnet, was ihre Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer den EU-Partnern anbieten könnte, sollte ihr Syrien-Vorstoß in Erfüllung gehen.
Wie „Der Spiegel” am Freitag berichtete, wird dabei von einem Szenario ausgegangen, nach dem die vorgeschlagene internationale Schutzzone in Sektoren von ungefähr 40 Kilometern Breite und 30 Kilometern Tiefe aufgeteilt würde.
Deutschland könnte in einem dieser Streifen eine internationale Truppe als „Rahmennation” anführen und zudem selbst drei robuste Kampfbataillone dafür stellen, heißt es in dem Bericht.
Die Militärplaner würden demzufolge ein „komplettes Paket“ bereitstellen: Aufklärer, Spezialeinheiten, „Boxer“-Radpanzer, schwere Bewaffnung, Panzerhaubitzen, Pioniere, Minenräumer.
Die Bundeswehr traut sich außerdem die Luftunterstützung mit „Tornado“-Kampfflugzeugen sowie einer bewaffneten Komponente mit „Eurofightern” zu. Bei Hubschraubern und der Sanitätsversorgung wäre sie dennoch von Hilfe abhängig.
Die Bundeswehr zog bisher meist auf unbegrenzte Zeit in einen Einsatz. Mit Blick auf Syrien schlagen die Militärplaner vor, das Beispiel der Niederländer als Vorbild zu nehmen, also den Einsatz von vornherein auf zwei Jahre zu beschränken. Danach müssten andere Nationen einspringen. Allerdings könne die Bundeswehr einen Einsatz solange durchhalten, ohne ihre bisher geltenden Verpflichtungen zu vernachlässigen, schreibt das Magazin unter Berufung auf das Ministerium.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij über Situation an der Kontaktlinie vom 19. bis 25. Oktober 2019
Guten Tag!
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und über die Ergebnisse der Tätigkeit der Einheiten der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner zweimal das Territorium der Republik beschossen und versucht die Soldaten der Volksmiliz der LVR zu erwidernden Maßnahmen zu provozieren.
Soldaten der 46. Brigade haben auf Befehl des Verbrechers Kotenko eine Arbeitsbrigade der „Forst- und Jagdwirtschaft“ im Gebiet von Krasnyj Jar mit einem automatischen Granatwerfer beschossen. Dabei wurden zwei Mitarbeiter verletzt.
Mit 82mm-Mörsern und Antipanzergranatwerfern haben Kämpfer der 59. Brigade Logwinowo beschossen.
In der letzten Woche haben die BFU insgesamt sechsmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei setzte der Gegner Mörser des Kalibers 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen ein.
Insgesamt wurden die Gebiete von vier Ortschaften beschossen.
Der Gegner nutzt weiter den Waffenstillstand zur Konzentration und Umgruppierung von Kräften und Mitteln sowie zur Konzentration von Waffen in der Zone der Strafoperation.
Zur Stationierung von Militärtechnik nutzen die Besatzer Objekte der zivilen Infrastruktur und gefährden so friedliche Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von drei Panzern auf dem Gebiet eines Wohnhauses in Dmitrowka, von zwei Panzertransportern und einem gepanzerten Spähfahrzeug in Wohngebieten von Peredelskoje bemerkt sowie die Stationierung von drei Panzertransportern im Gebiet von Wojtowo. Die gesamte Technik gehört der 46. Brigade der ukrainischen Streitkräfte.
In Toschkowka haben Kämpfer der 14. Brigade auf dem Gebiet eines Wohnhauses 2 Haubitzen D-30 und am Rand von Gretschischkino eine Haubitze „Gwosdika“ stationiert.
Am Trennungsabschnitt bei Solotoje hat die 72. Brigade der BFU zwei Schützenpanzerwagen stationiert. Außerdem hat der Kommandeur des Verbandes Bogomolow seinen Untergebenen den Befehlen gegeben, die Positionen technisch weiter auszurüsten.
In den Gebieten von Swetlodarsk und Mironowskij wurde die Stationierung von zwei Schützenpanzern und einem Schützenpanzerwagen der 59. Brigade bemerkt. ….
Am 24. Oktober wurde im Gebiet von Nishneje Losowoje von unseren Soldaten eine Drohne des Typs „Insider“ der 59. Brigade entdeckt und abgeschossen, die Luftaufklärung betrieb. … Eine weitere Drohne des Gegners wurde von unseren Soldaten im Gebiet von Obosnoje abgeschossen. …
Im Vorfeld der Feiern zum Tag der sogenannten „Tag der Revolution der Würde“ und dem Beginn des „Euromaidans“ am 21. November haben ukrainische Nationalisten aktiv begonnen, in den sozialen Netzen Aufruf an die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte zu verbreiten, die Stationierungsorte mit Waffen zu verlassen und sich in die Oblastzentren und die Hauptstadt zu begeben, um Aktionen gegen die Friedensinitiativen der derzeitigen Regierung teilzunehmen.
Gleichzeitig haben die Nationalisten begonnen, Soldaten, die die Ideen des Sturzes der derzeitigen Regierung unterstützen, durch Geldprämien für die Teilnahme an Provokationen an der Kontaktlinie zu stimulieren. Zeugnisse einer solchen Aktivität wurden uns in der letzten Woche von ukrainischen Soldaten übergeben, die loyal unserer Republik gegenüber sind. Wir eine Quelle mitteilt, werden vom „Zivilen Korps“ für die Beteiligung an einem Beschuss des Territoriums der Republik im Gebiet des Abzugs von Kräften und Mitteln Zahlung von 3000-5000 Griwna garantiert, für Provokationen in Arbeitsgebieten der OSZE-Mission bis zu 10.000 Griwna, dieselbe Summe für die Installation von Minensperren an Straßenabschnitten, die die OSZE-Mission und örtliche Einwohner nutzen.
Gleichzeitig beeilt sich die offizielle Kiewer Regierung trotz der Erklärungen über die Unterstützung eines Kurses der friedlichen Regelung des Konflikts nicht, Schritte zur Deeskalation zu tun. Am heutigen Tag waren wir gezwungen festzustellen, dass die Tatenlosigkeit der Regierung der Ukraine gegenüber den Nationalisten zu neuen Opfern unter den Soldaten und der Zivilbevölkerung führt. Der am 21. Juli ausgerufene Waffenstillstand wird nur von unserer Seite eingehalten. Der Beschuss der Republik wird nicht eingestellt, und an einigen Abschnitten hat sich die Situation bis zum Niveau von Anfang 2015 verschärft. Vor diesem Hintergrund spricht das Kommando der OOS von irgendwelchen mythischen Beschießungen von unserer Seite im Gebiet von Solotoje, wo die Kämpfer der BFU schießen, um unsere Soldaten zur Erwiderung zu provozieren….
Die Volksmiliz der LVR leistet weiter sozialen Einrichtungen der Republik Unterstützung. In der letzten Woche haben unsere Soldaten den Schülern des „Lugansker Zentrums für soziale Rehabilitation von Kindern mit Behinderung“ humanitäre Hilfe übergeben. Dazu gehörten Schreibmaterialien und Unterrichtsliteratur. Insgesamt wurden mehr als 500 Schreibwarenpakete übergeben.

de.sputniknews.com: Baltic Pipe: Dänemark billigt Bau von Ostsee-Gasleitung nach Polen
Die dänischen Behörden haben dem Bau des Meeresabschnitts der Gaspipeline Baltic Pipe zugestimmt, die nach Polen verlaufen soll.
„Das dänische Ministerium für Klima, Energetik und Kommunalwirtschaft hat am 25. Oktober zwei Beschlüsse gefasst, die die Ortslage des Meeresabschnittes der Rohrleitung betreffen. Einer davon gilt GAZ-SYSTEM SA, dem Betreiber des polnischen Gastransportsystems, und der andere Energinet, dem dänischen nationalen Betreiber für Gas- und Stromtransport“, heißt es auf der Webseite des Projektes.
Berichtet wird auch, dass das Projekt mit Planvorlauf umgesetzt werde. Die Verlegung der Rohre soll im Dezember beginnen.
Wie zuvor in Warschau verlautete, will Polen zum Jahr 2022 auf den Bezug russischen Gases verzichten. Die polnischen Behörden rechnen damit, dass die Bauarbeiten für die Baltic Pipe zu diesem Zeitpunkt abgeschlossen werden. In Russland werden solche Erklärungen als Versuch gedeutet, möglichst vorteilhafte Bedingungen auszuhandeln.

Dan-news.info: An einer Kundgebung aus Anlass des Tags der Staatsflagge der DVR nahmen heute im Zentrum von Donezk auf dem Leninplatz etwa 7000 Bürger teil.
„Ich gratuliere zu unserem Feiertag, dem Tag der Flagge. Ich bin überzeugt, dass die Staatssymbole – Wappen, Flagge, Hymne – sehr wichtig sind. Die Republik lebt im sechsten Jahr entgegen den Bestrebungen unserer Feinde. Wir werden sie entwickeln. Ich wünsche Zuversicht auf den morgigen Tag“, sagte das Republikoberhaupt Denis Puschilin. …
Nach der Rede des Staatsoberhaupts wurde die größte auf dem Territorium der DVR vorhandene Flagge von 36 mal 18 Metern Größe aufgezogen. Die Zeremonie wurde von der Staatshymne der Republik begleitet.

wpered.su: „Nadeshda Donbassa“ hat humanitäre Hilfe aus Russland und Deutschland an ein Schulkinderheim übergeben
Am 24. Oktober hat die Leiterin der Donezker Abteilung der gesellschaftlichen Organisation „Nadeshda Donbassa“ Nadeshda Retinskaja humanitäre Hilfe an Schüler des Donezker Schulkinderheims Nr. 1 übergeben, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Für die Kinder waren Kleidung, Mützen, Brettspiele und Haushaltschemie gesammelt wurde. Dies war dank der Anstrengungen der Freiwilligenorganisation „Kupol dobra“ und „Aline Fidel“ persönlich sowie von Vertretern der Deutschen Kommunistischen Partei möglich.
Außerdem zeichnete die Vertreterin der Frauenorganisation Aktivisten aus, die an einem Malwettbewerb und einem Aufsatzwettbewerb zu den Werken Michail Alexandrowitsch Scholochows teilgenommen hatten.

abends:

de.sputniknews.com: Willy Wimmer und Jürgen Todenhöfer fordern: „Schluss mit dem Krieg!“
Von Ilona Pfeffer
Trotz des geschlossenen Widerstandes der Opposition hat der Bundestag am Donnerstag das Bundeswehr-Mandat für den Anti-IS-Kampf bis Ende März 2020 verlängert. Zuvor hatten die ehemaligen Unions-Politiker Willy Wimmer und Jürgen Todenhöfer in einem Appell gefordert, das „verfassungswidrige Kriegstreiben“ zu beenden.
Mit 343 zu 274 stimmte der Bundestag am Donnerstag für die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Syrien und im Irak.
Tags zuvor hatten der frühere verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Willy Wimmer, und der ehemalige rüstungskontrollpolitische Sprecher derselben Fraktion, Jürgen Todenhöfer, einen Appell veröffentlicht, in dem sie den Bundestag aufforderten, „sein verfassungswidriges Kriegstreiben umgehend zu beenden“. Der Bundeswehreinsatz in Syrien und im Irak sei „verfassungswidrig, unsinnig und kontraproduktiv“.
Verfassungswidrig sei er, weil es dafür kein Mandat des UN-Sicherheitsrates gebe, so die Autoren.
„Die Behauptung, man könne untergetauchte IS-Terroristen im Irak oder Syrien mit Flugzeugen finden, ist eine intellektuelle Beleidigung der deutschen Bevölkerung einschließlich unserer Soldaten. Viel wahrscheinlicher ist, dass es dem Westen – auch im Blick auf den Irankonflikt – darum geht, seine militärische Präsenz in Syrien und im Irak aufrecht zu erhalten“, heißt es weiter im Text.
Die Städte-Bombardements der Anti-IS-Koalition haben schon zu vielen Zivilisten das Leben gekostet. Allein im irakischen Mossul seien dabei 20.000 unschuldige Menschen getötet worden. „Deutschland trägt durch sein Mandat Mitverantwortung für jede dieser menschlichen Katastrophen“, so Wimmer und Todenhöfer.
„Wir fordern die deutsche Bundeskanzlerin und die deutschen Abgeordneten auf, das verfassungswidrige Mandat nicht zu verlängern. Der Bundestag muss aufhören, sich bei Auslandseinsätzen das Grundgesetz ‚ZURECHT ZU BIEGEN‘, wie der langjährige Leiter der Rechtsabteilung des BMVg, Dieter Weingärtner, das bitter genannt hat.“
Auch die betroffenen Soldaten fordern die Autoren auf, ihr Gewissen zu überprüfen, ob sie sich an dem verfassungswidrigen Einsatz beteiligen und das Grundgesetz brechen wollen.
Dass ein offensichtlich völkerrechtswidriger Einsatz überhaupt vom Bundestag beschlossen werden kann, liege an der „Kumpanei zwischen Nato, EU, der Bundesregierung und der Mehrheit des Deutschen Bundestages“, erklärt Willy Wimmer im Sputnik-Interview.
Mit ihrem Antrag vom 24. September dieses Jahres hatten Abgeordnete der Linken den Bundestag aufgefordert, die Bundeswehr sofort aus dem Anti-IS-Einsatz zurückzurufen. Zur Begründung hieß es im Antrag:
„Die Aktivitäten der internationalen Anti-IS-Koalition auf und über dem syrischen Staatsgebiet sind völkerrechtswidrig. Die Bundesregierung beruft sich zur vermeintlichen Rechtfertigung der Entsendung der Bundeswehr in diesen Einsatz auf das Recht auf kollektive Selbstverteidigung und auf UN-Resolutionen, die sich mit der vom sogenannten Islamischen Staat ausgehenden Bedrohung befassen. Allerdings greift das Recht zur kollektiven Selbstverteidigung nicht – selbst die ohnehin völkerrechtswidrige „unable and unwilling“-Doktrin kann nicht herangezogen werden, weil Anschläge und die Bedrohung durch den IS nicht der syrischen Regierung zugerechnet werden können; diese bekämpft den IS auf ihrem Staatsgebiet. Ebenso wenig existiert eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, die explizit militärische Maßnahmen nach Kapitel VII der UN-Charta legitimiert. Basis des internationalen Militäreinsatzes in und über Syrien ist stattdessen ein weiteres Mal eine völkerrechtswidrige Selbstermächtigung einer Koalition der Willigen.“
Die Beteiligung der Bundeswehr an der „Operation Inherent Resolve“ (OIR) und dem vom Stützpunkt Al-Azraq in Jordanien ausgehenden Luftaufklärungs- und Luftbetankungseinsatz in Syrien und im Irak sei nach Ansicht der Linksfraktion ebenfalls verfassungswidrig. Die Bundesregierung deklariere die im Rahmen von OIR ergriffenen völkerrechtswidrigen Aktivitäten der Anti-IS-Koalition unzutreffend als Handeln im Rahmen und nach den Regeln eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit im Sinne von Artikel 24 Abs. 2 des Grundgesetzes, obwohl es sich nur um eine davon nicht erfasste „Koalition der Willigen“ handle.
Willy Wimmer lobt die Linksfraktion ausdrücklich, im Zusammenhang mit deren Engagement hinsichtlich der Militäreinsätze:
„Die Linksfraktion ist wirklich die Trägerin der verfassungsrechtlichen Postulate, wie sie im Grundgesetz stehen, was die Frage von Krieg und Frieden und Militäreinsätzen betrifft. Wenn wir die nicht hätten, würden sich einzelne Abgeordnete der anderen Fraktionen gar nicht artikulieren können.“
Folgerichtig haben am Donnerstag alle bei der Abstimmung im Bundestag anwesenden Linken gegen die Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes der Bundeswehr gestimmt. Aber ebenfalls geschlossen mit „nein“ votiert haben FDP, AfD und die Grünen. Ein umgekehrtes Bild bietet das Abstimmungsergebnis der CDU/CSU-Fraktion: 224 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen. Ganz so einig war man sich bei den Sozialdemokraten offenbar nicht. Während die überwältigende Mehrheit der SPD-Abgeordneten für die Verlängerung des Bundeswehr-Mandats stimmte, gab es immerhin 10 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen.
Willy Wimmer ist nicht überrascht, dass die Union geschlossen für die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes gestimmt hat. Aus eigener Erfahrung in der Fraktion wisse er, dass selbst wenn einzelne Abgeordnete gegen bestimmte Pläne sind, sie dennoch für die Regierungslinie stimmen – aus Angst um das eigene Mandat.
Den Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, eine international kontrollierte Sicherheitszone in Nordsyrien einzurichten, bewertet Wimmer wie folgt:
„Wenn man so etwas als Verteidigungsministerin sagt, dann hat man sich von vornherein disqualifiziert, was die Ambitionen anbetrifft, Nachfolgerin von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu werden.“

de.sputniknews.com: König Harald V. von Norwegen: Sowjetische Soldaten sind „auch unsere Helden“
Der norwegische Monarch Harald V. hat seine Staatsangehörigen daran erinnert, dass die Soldaten der Roten Armee, die den Norden des Landes von den Nazis befreit hatten, Helden des Königreichs seien. Der König erklärte dies am Freitag, dem 25. Oktober, während seiner Rede bei der feierlichen Zeremonie zum 75. Jahrestag der Befreiung Nordnorwegens.
„Wir wissen, welche Verluste und Opfer es gekostet hat. Die vielen Soldaten, die auf sowjetischer Seite gekämpft haben, sind auch unsere Helden “, zitieren Medien den Monarchen.
Er betonte zudem, dass die Ereignisse des Endes des Zweiten Weltkrieges „Kraft und Inspiration für die friedliche gute Nachbarschaft geben, die sich seit Jahrhunderten zwischen unseren beiden Ländern entwickelt hat“.
Am 22. Oktober war mitgeteilt worden, dass Außenministerin Ine Eriksen Søreide anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des Landes durch sowjetische Truppen 1944 in Kürze mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammentreffen werde. Das Treffen werde in der nördlichen Stadt Kirkenes an der Grenze der beiden Länder stattfinden.
Der Staatssekretär des norwegischen Außenministeriums, Audun Halvorsen, hatte zudem unterstrichen, dass die Länder aufgrund der weitreichenden gemeinsamen Grenzen von 198 Kilometern Länge an Land und auf See die Fragen von Fischerei, Umweltschutz, nuklearer Sicherheit, Küstenschutz und Rettungsmaßnahmen auf See erfolgreich lösen.

armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Der Gegner unterlässt die Versuche nicht, die Situation an der Kontaktlinie zu destabilisieren. Dabei versuchen die unkontrollierten Straftruppen, die grob die Minsker Vereinbarungen verletzen, zielgerichtet maximalen Schaden an Objekten der zivilen Infrastruktur und an Lebenserhaltungsobjekten unserer Republik anzurichten.
So haben Strafsoldaten Kokorjews aus der 92. Brigade um 16:55 Uhr das Gebiet von Wasiljewka mit 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Unter Beschuss geriet die Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke, deren Mitarbeiter gezwungen waren den Schutzraum aufzusuchen.
Die Pumpstation versorgt fünf Filterstationen, von denen sich vier auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium befinden. Im Fall einer Unterbrechung ihrer Funktion würden etwa zwei Millionen Einwohner in 54 Ortschaften, von denen sich ein großer Teil auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium befindet, kein Trinkwasser haben.
Solche Handlungen demonstrierten auf deutlichste Weise, dass die radikalen Kämpfer aus der 92. Brigade eine Politik des Genozids des eigenen Volks unterstützten, die die „Partei des Krieges“ Poroschenkos so eifrig propagiert.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, sich in das Geschehen einzumischen und Einfluss auf die BFU auszuüben, um sie zur Einhaltung eines nachhaltigen Regimes der Feuereinstellung zu zwingen.

de.sputniknews.com: Idee einer internationalen Sicherheitszone in Syrien nutzlos und gefährlich – Experten
Von Natalia Pawlowa
Nachdem sich Russland und die Türkei auf einen Fahrplan zur Normalisierung der Lage in Nordsyrien geeinigt haben, bleibt der Nato nichts anderes übrig, als die Schaffung einer internationalen Sicherheitszone in Syrien zu erörtern. Die Initiative könnte nun aber zu einer Eskalation führen, sagten Experten gegenüber Sputnik.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will Anstrengungen unternehmen, um den politischen Prozess im Norden Syriens voranzutreiben. Das erklärte er beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. US-Verteidigungsminister Mark Esper äußerte sich besorgt darüber, dass Ankara sich von seinen Nato-Verbündeten entfernt und näher an Russland heranrückt als an den Westen. In einem Gespräch mit Sputnik äußerte sich der politische Analyst Alexej Anpilogow zu dieser Erklärung des Pentagon-Chefs wie folgt:
„Diese Erklärung zeigt die Sackgasse, in die die Beziehungen der Nato zur Türkei, insbesondere zwischen den USA und der Türkei, geraten sind. Diese Beziehungen haben sich zu einem Spektakel mit einem eher unklaren Ende entwickelt: zu einer Tragödie oder zu einer erfolglosen Comedy-Geschichte. Die Nato ist in diese Situation geraten, weil sie die Bedürfnisse der Türkei in Bezug auf die lokale Sicherheit an ihren Grenzen nicht berücksichtigt hat. Und jetzt ist die Türkei gezwungen, praktisch allein oder mit Russland das Problem mit den Kurden zu lösen, was die Türkei zwingt, aus Sicht der Allianz unpopuläre Schritte zu unternehmen“, sagte Alexej Anpilogow.
Aber die Nato habe keine andere Wahl – die Sicherheitszone musste besprochen werden, um nicht das Gesicht zu verlieren, sagte Dmitri Absalow, Präsident des Zentrums für strategische Kommunikation.
„Dies ist nur ein Versuch, auf Ereignisse zu reagieren, die ohne Beteiligung europäischer Partner stattfinden. Das Bündnis versucht, der gemeinsamen Agenda zu folgen, ohne sie zu formen, und gleichzeitig wird es zur Geisel: Unter der Verpflichtung, die IS zu bekämpfen, kam eine Koalition dorthin; Trump ging fort, ohne seine Verbündeten vorher zu benachrichtigen; und jetzt muss die Nato auch etwas zu diesem Thema formulieren“, so Dmitri Absalow.
Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte zuvor angesichts der türkischen Militäroperation in Nordsyrien vorgeschlagen, eine Sicherheitszone im Grenzgebiet zur Türkei einzurichten. Den Schutz soll dabei eine UN-Truppe leisten. Nun erklärte der stellvertretende Außenminister Russlands, Sergej Werschinin, Moskau sehe keine Notwendigkeit, eine Sicherheitszone im Nordosten Syriens unter internationaler Kontrolle zu errichten.
Jetzt sei die Idee, eine internationale Sicherheitszone in Syrien zu schaffen, nicht nur nutzlos, sondern sogar gefährlich, meint der Direktor des Nationalen Instituts für moderne Ideologie, Igor Schatrow.
„Die Initiative ist überraschend. Wo war die Nato, als die Situation in Syrien ein aktives diplomatisches Eingreifen erforderte? Ich denke, dass jetzt, da der Fahrplan für Russland und die Türkei bereits abgesprochen wurde und Syrien ihn unterstützt hat, keine Initiativen erforderlich sind, um internationale Friedenstruppen dorthin zu schicken. Sie werden nicht nur nutzlos, sondern auch gefährlich sein, weil sie eine Eskalation der Spannungen hervorrufen können. Ich denke, niemand wird sich jetzt bereit erklären, andere Operationen zu initiieren als die, die Russland, die Türkei und Syrien gemeinsam durchführen“, schloss der Politikwissenschaftler.
Am 22. Oktober hatten Moskau und Ankara Folgendes vereinbart: Das Militär Russlands und Syriens wird den Abzug der kurdischen Formationen samt Waffen auf 30 Kilometer von der syrisch-türkischen Grenze unterstützen. Danach beginnen russisch-türkische Patrouillen in einem zehn Kilometer breiten Raum von der Grenze westlich und östlich der unter die Operation „Friedensquelle“ fallenden Region, mit Ausnahme der Stadt Kamisli.

Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die bewaffneten Formationen der Ukraine unterlassen die Versuche nicht, die Situation im Donbass zu destabilisieren. Dazu beschießen die unkontrollierten Kämpfer zielgerichtet Wohngebiete unserer Republik.
Um 21:15 Uhr haben die Straftruppen Kokorjews aus der 92. Brigade das Feuer mit 82mm-Mörsern auf Mineralnoje eröffnet. Infolge des Beschusses wurde ein Zivilist, geb. 1969, verletzt, ein privates Haus in der Komsomolskaja-Straße 39 wurde beschädigt.
Zuvor um 16:55 Uhr haben Kämpfer der 92. Brigade das Gebiet von Wasiljewka mit 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Unter Beschuss geriet die Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke, deren Mitarbeiter gezwungen waren, die Schutzraum aufzusuchen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Kein einziger Beschuss von Seiten der ukrainischen Kämpfer wird unbestraft bleiben, die Strafsoldaten werden für jeden Tropfen Blut, der auf der Erde des Donbass vergossen wird, zur Verantwortung gezogen werden. Alle Materialien werden an internationale Rechtsschutzorganisationen und die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben.
Wir wenden uns an die Beobachter der OSZE-Mission und rufen auf, sich in das Geschehen einzumischen und die bewaffneten Formationen zu zwingen, die erreichten Vereinbarungen einzuhalten.

de.sputniknews.com: Aktien von Turkish Stream-Firma gesperrt – Unternehmen reagiert
Das Unternehmen South Stream Transport B.V., das den Meeres-Abschnitt der Turkish Stream-Gaspipeline baut, hat die Sperre von 100 Prozent seiner Aktien in den Niederlanden bestätigt und erklärt, dass dies die Realisierung des Projekts nicht beeinträchtigen werde.
Zuvor hatte der Geschäftsführer von Naftogaz Ukrainy, Juri Witrenko, am Freitag die Sperrung von 100 Prozent der Aktien des Unternehmens South Stream Transport durch ein Amsterdamer Bezirksgericht bekanntgegeben.
„South Stream Transport B.V. bestätigt, dass ein Amsterdamer Bezirksgericht Naftogaz Ukrainy die Erlaubnis erteilt hat, die Aktien des Unternehmens zu beschlagnahmen. Diese Tatsache wird die Bauarbeiten oder den Betrieb der Meeres-Gaspipeline Turkish Stream nicht beeinträchtigen“, teilte das Unternehmen mit.
„Die Aktien bleiben im Eigentum von OOO (zu dt.: Gesellschaft mit begrenzter Haftung, GmbH) Gazprom Transgaz Krasnodar. Derzeit bereiten wir uns auf die ersten Gaslieferungen über das türkische Gasfernleitungsnetz Turkish Stream vor, die für Ende 2019 geplant sind“, so South Stream Transport.

de.sputniknews.com: General: Präsenz von S-400 in Serbien zeugt von Vertrauen Russlands zu Belgrad
Ohne Vertrauen zu Belgrad hätte Russland seine S-400-Luftabwehrsysteme nicht zu einer Übung nach Serbien gebracht. Das sagte Serbiens Ex-Generalstabschef Ljubisa Dikovic, in einem Interview der Agentur Sputnik.
Für Russland sei Serbien ein aufrichtiger Freund und ein zuverlässiger Partner. „Ich weiß nicht, ob sich Menschen darüber im Klaren sind, wie wichtig die Präsenz einer modernen Langstrecken-Luftabwehr in Serbien ist.“
Das sei ein Zeichen eines uneingeschränkten Vertrauens, das sei für unser Sicherheitssystem von Bedeutung.
Zugleich sagte der General, er rechne mit einer Reaktion von Ländern der Region und der NATO, denn sie verfolgten aufmerksam jeden Schritt Serbiens. Ausgehend von eigenen Erfahrungen könne er feststellen, dass Russland in seinen militärischen Kontakten äußerst vorsichtig sei und jede Aktivität zuvor gründlich analysiert werde.
Serbien will stark werden
„Die Republik Serbien führt vor Augen, dass sie einen starken Staat aufbaut. Wir zeigen, dass wir wie unsere Partner werden möchten, an denen wir uns messen. Wir wollen ein neues Niveau der ökonomischen Entwicklung und des Systems der Sicherheit erreichen. Die Präsenz von S-400 bewerte ich als Unterstützung für das, was Belgrad auf der internationalen und nationalen Ebene tut“, betonte Dikovic.
Dem General zufolge würde Serbien S-400-Systeme gerne erwerben. Dieser Komplex würde den gesamten Balkan abdecken können.
Dikovic sagte ferner, dass es auf dem Balkan niemanden gibt außer Türkei, der ein Luftabwehrsystem wie S-400 hätte. „Präsident Aleksandar Vucic hatte bestätigte heute, dass Serbien russische Luftabwehrkomplexe Panzir-S gekauft hatte. Die Anlage zählt zu Mittelstrecken-Raketensystemen, auf die Serbien stark angewiesen ist… Panzir wird zu einem effektiven Schild für unser Heer sein“, betonte der General.
Zuvor hatte das Verteidigungsministerium in Moskau mitgeteilt, dass eine S-400-Division und eine Panzir-S-Batterie nach Serbien und somit zum ersten Mal ins Ausland verlegt wurden. Die Technik wird bei einem russisch-serbischen Manöver eingesetzt.
Slawischer Schild
Den Angaben zufolge wird die Übung „Slawischer Schild 2019“ zum ersten Mal ausgetragen. Das Manöver verläuft in zwei Etappen: Die erste wurde bereits im September in einem Stützpunkt des Kampfausbildungszentrums der russischen Weltraumkräfte im Gebiet Astrachan abgearbeitet. Die zweite Etappe findet vom 23. bis 29. Oktober in Serbien statt.

Presseschau vom 24.10.2019

Außer der reihe – Lesetipp:

Dennis Simon: Deutschland in der neuen Weltordnung: Außenpolitische Elite debattiert zukünftigen Weg
https://de.rt.com/20ea

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Wurden deutsche „radioaktive Abfälle“ in Russland entsorgt? Rosatom spricht von „Desinformation”
Das Tochterunternehmen des russischen Atomenergiekonzerns Rosatom, Tenex, hat am Mittwoch einen Bericht der Umweltorganisation Greenpeace über angebliche Einfuhren radioaktiver Abfälle aus Deutschland nach Russland als „Desinformation” zurückgewiesen.
Greenpeace hatte zuvor kritisiert, dass der europäische Atomkonzern Urenco abgereichertes Uranhexafluorid aus Gronau als Abfallprodukt aus der Urananreicherung nach Russland für die weitere Anwendung bei Rosatom exportiert hat.
Die Umweltorganisation stellte dabei fest, dass die importierten Stoffe angeblich radioaktiv und giftig seien und in solchen Mengen in Russland entsorgt werden, die gar nicht verarbeitet werden können.
„Die Statements von Greenpeace über den Import radioaktiver Abfälle aus Deutschland entsprechen absolut nicht der Realität und stellen eine Desinformation dar. Von einer Einfuhr radioaktiver Abfälle nach Russland kann keine Rede sein“, heißt es in der Erklärung von Tenex.
Das Unternehmen präzisierte stattdessen, das abgereicherte Uran werde zur Verarbeitung in russische Anreicherungsanlagen importiert und dann in Form eines Produkts aus angereichertem Uran zurück ins Ausland exportiert.

wpered.su: Donezker Kommunisten ehren das Andenken der getöteten Einwohner des Petrowskij-Bezirks
Im Petrowskij-Bezirk von Donezk haben Vertreter der Kommunistischen Partei der DVR und der Union Sowjetischer Offiziere der DVR an einer Veranstaltung zum Tag der weißen Kraniche, der im örtlichen Kulturpalast stattfand, teilgenommen. Zum Abschluss der Veranstaltung legen sie Blumen und weiße Kraniche aus Papier am „Denkmal für die Einwohner des Petrowskij-Bezirks, die in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieges umgekommen sind“ nieder, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.

vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte heute die Vertretung der Republik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination mit.
Beschossen wurde Solotoje-5.
Geschossen wurde mit Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Berichterstattung der Deutschen Welle: Botschafter in Eritrea wegen Bericht einbestellt
Der deutsche Botschafter im ostafrikanischen Eritrea ist laut dem Auswärtigen Amt wegen eines Medienberichts einbestellt worden. In dem Gespräch sei es um die Berichterstattung der Deutschen Welle (DW) gegangen, hieß es am Mittwoch aus dem Auswärtigen Amt.
Nähere Details wurden nicht genannt.
„Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut und Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie”, hieß es dazu nur aus dem Auswärtigen Amt.
Die Deutsche Welle sei demnach „ein unabhängiges, nach hohen journalistischen Standards arbeitendes Medium.”
Die DW selbst wollte sich zunächst nicht zu dem Vorfall äußern.
Eritreas Informationsminister Yemane Meskel hatte am Montag getwittert, die DW würde „ungezügelt eine Verleumdungskampagne” gegen Eritrea durchführen. Jüngst sei es zu unausgewogenen Online-Berichten über den nationalen Arbeits- und Wehrdienst im Land und den Friedensprozess gekommen. Man habe den Botschafter einbestellt, um eine Klarstellung zu erhalten.
Eine UN-Untersuchungskommission ihrerseits warf schon zuvor der Regierung des Landes Verbrechen wie Sklaverei, Folter, Verfolgung, Vergewaltigungen und Mord vor.
Auch seien hat Hunderttausende Eritreer in die Flucht getrieben worden, unter anderem nach Deutschland.
Im vergangenen Jahr hatte Äthiopien nach 20 Jahren Konflikt mit Eritrea Frieden geschlossen. Auch dafür wurde Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed jüngst den Friedensnobelpreis zugesprochen. Allerdings hat sich laut Menschenrechtlern seit dem Friedensschluss zwischen den beiden Ländern – und der Aufhebung von UN-Sanktionen gegen Eritrea – die Menschenrechtslage in dem Land kaum verbessert.

Lug-info.com: Der 88. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass ist in Lugansk eingetroffen. In 16 Lastwagen wurden 181,5 Tonnen humanitäre Hilfe nach Lugansk geliefert. Dazu gehören 7680 Lebensmittelpakete für Kinder unter einem Jahr und 15360 für Kinder von einem bis drei Jahren. Außerdem wurden 13,3 Tonnen Medikamente und medizinische Ausrüstung geliefert.

de.sputniknews.com: Russische Militärpolizei besetzt strategische Höhe nahe Kobane
Die russische Militärpolizei hat bei der syrischen Stadt Ain al-Arab (Kobanê) eine wichtige Höhe zwei Kilometer vom türkischen Territorium entfernt eingenommen. Dies erklärte der Sprecher des Kommandos der russischen Streitkräfte in Syrien, Generaloberst Igor Serizki.
„Die Basis befindet sich am Grenzposten (…) Von dort aus werden sowohl die Grenze, als auch die Umgebung der Stadt gut eingesehen“, sagte er.
Das Fort verfügt demnach über einen Funkturm. Von dort aus werden die russischen Militärpolizisten und die syrischen Grenzbeamten den Abzug der Kurdenmiliz YPG mit Waffen kontrollieren.
Am Mittwoch war eine Autokolonne der russischen Militärpolizei in der nordsyrischen Stadt Kobane eingetroffen. An demselben Tag nahmen die Russen an Gesprächen mit der Stadtverwaltung teil, in deren Rahmen Details der Zusammenarbeit besprochen wurden. …

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben Golmowskij im Norden von Gorlowka beschossen. Es gab fünf Treffer – am Rand des östlichen Teils der Ortschaft, im Gebiet der Spezialschule, in der Bolnitschnaja-Straße. In der Autokooperative „Sojus“ gibt es einen direkten Treffer auf das Dach der Garage 120, die Garagen 118, 119 und 121 sind beschädigt, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Nach Angaben der Vertretung der DVR im GZKK wurden heute zwischen 6:50 und 8:15 Uhr 12 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf Golomowskij abgefeuert.

de.sputniknews.com: Ukraine will Militärjets in Brasilien kaufen – Bolsonaro
Die Ukraine plant wohl den Kauf von Militärflugzeugen des Typs „Super Tucano“ aus brasilianischer Produktion. Über Kiews Interesse an den Deal hat der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro via Twitter informiert.
„Die Ukraine will brasilianische Flugzeuge. Der Präsident des Landes (Wladimir Selenski – Anm. der Red.) ist am Kauf von Super-Tucano-Flugzeugen interessiert“, schrieb Bolsonaro auf Twitter.
Das brasilianische Außenministerium werde die Möglichkeit prüfen, dass die Ukrainer das in Brasilien hergestellte Militärfrachtflugzeug KC-390 kaufen könnten, hieß es weiter.
„Super Tucano“ ist ein leichtes Überwachungs- und Erdkampfflugzeug des brasilianischen Herstellers Embraer. Das Flugzeug ist mit einem Maschinengewehr und einer Kanone ausgestattet, kann aber auch Raketen und Bomben tragen.
Der brasilianische Hersteller Embraer gilt als der viertgrößte Flugzeugbauer der Welt. Voriges Jahr wurde unter dem damals amtierenden brasilianischen Präsidenten Michel Temer ein Deal zwischen Embraer und Boeing vereinbart. Demnach soll Boeing die Kontrolle über das Embraer-Geschäft im zivilen Flugzeugbau bekommen – im Zuge des Deals will der US-Konzern für 4,2 Milliarden US-Dollar 80 Prozent an diesem Geschäftssegment von Embraer übernehmen.
Der Deal stößt auf harten Widerstand in der EU. Brüssel befürchtet eine weitere Monopolisierung des Marktes und sowie Preiserhöhungen.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. Oktober 3:00 Uhr bis 24. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 20.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka, Schirokaja Balka, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Jelenowka, Jasnoje, Nabereshnoje, Kominternowo, Besymennoje, Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oderSchäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 233.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 447.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Erstes Manöver im Ausland: S-400 und „Panzir-S“ in Serbien angekommen
Eine Division der S-400-Flugabwehrsyssteme und eine Batterie der Komplexe vom Typ „Panzir-S“ sind nach Serbien transportiert worden, wo sie sich erstmals an einem Manöver auf ausländischem Territorium beteiligen sollen. Dies teilt Russlands Verteidigungsministerium mit.
Diese Systeme sollen demnach an der zweiten Etappe der gemeinsamen Flugabwehrübungen „Slawischer Schild-2019“ teilnehmen. Die Komplexe S-400 und „Panzir-S“ werden auf dem serbischen Luftstützpunkt Batajnica stationiert und ein Teil der russisch-serbischen Gruppierung zur Flugabwehrübung des Bezirks sein.
Laut dem russischen Verteidigungsministerium beteiligen sich die S-400-Division und die „Panzir-S“-Batterie erstmals an einer Übung auf dem Territorium eines ausländischen Staates.
Innerhalb des Manövers soll man Aufgaben zur Entdeckung, Begleitung, Klassifizierung und Vernichtung von Luftzielen eines simulierten Gegners erfüllen.
Das Manöver „Slawischer Schild-2019“ findet zum ersten Mal statt und besteht aus zwei Etappen. Die erste erfolgte im September in der Region Astrachan, die zweite dauert bis zum 29. Oktober in Serbien.

Dan-news.info: Der 88. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF ist in der DVR eingetroffen und 359,5 Tonnen humanitäre Hilfe geliefert.
In der Lieferung sind 36.4800 Lebensmittelpakete für Kinder sowie medizinisches Material enthalten.

nachmittags:

de.sputniknews.com: US-Spezialkräfte weiter in Syrien? Kreml nimmt Stellung zu Washingtons Plänen
Alle ausländischen Militärs sollten laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow Syrien verlassen. Nur russische Einheiten befinden sich ihm zufolge legitim in diesem Land.
„Was den Aufenthalt amerikanischer Soldaten in Syrien angeht, ist unsere Position seit langem bekannt: Nur die russischen Abteilungen befinden sich legitim auf dem Territorium Syriens – nämlich auf Bitten der syrischen Regierung“, sagte Peskow gegenüber Journalisten.
Das endgültige Ziel sei der vollständige Abzug aller ausländischen Streitkräfte und Militärs vom syrischen Territorium.
„Das ist die Position, die sowohl Moskau als auch Damaskus teilen. Das ist die Hauptpriorität nach der vollständigen politischen Regelung“, betonte der Kreml-Sprecher.
Zuvor hatte die Zeitung „The New York Times“ unter Verweis auf einen ranghohen Beamten berichtet, US-Präsident Donald Trump sei dazu geneigt, doch ein geringes US-Militärkontingent in Ostsyrien zu behalten. Demnach handelt es sich um 200 Spezialkräfte.
Später teilte Trump mit, dass eine geringe Anzahl US-Militärs in den erdölreichen Gebieten Syriens bleiben werde.
Am 7. Oktober hatte Trump den Truppenabzug aus dem Nordosten Syriens angekündigt. Am 13. Oktober ließ US-Verteidigungsminister Mark Esper verkünden, die Vereinigten Staaten würden weitere tausend US-Soldaten aus Syrien abziehen.
Der Syrien-Konflikt war im März 2011 ausgebrochen. Auf Bitte von Damaskus hin schalteten sich die Luft- und Weltraumtruppen Russlands 2015 in den Kampf gegen die Terroristen ein.

dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zur Erklärung Kiews über die Reihenfolge der Umsetzung der Punkte des Maßnahmekomplexes
Die Vertreter der Ukraine manipulieren in der ihnen eigenen Weise weiterhin mit den Punkten des Maßnahmekomplexes und versuchen, die Ordnung und Reihenfolge ihrer Realisierung zu ändern. Indem es erklärt, dass die Fragen der Sicherheit vor den politischen Fragen gelöst werden müssen, unternimmt Kiew den Versuch, den Sinn der Minsker Vereinbarungen zu entstellen und ihre Umsetzung in der Art, wie sie von den Konfliktseiten innerhalb der Ukraine und den Vermittlern bei der Regelung unterzeichnet und vom UN-Sicherheitsrat gebilligt wurde, zu umgehen.
Wir empfehlen den ukrainischen Verhandlungsteilnehmern nachdrücklich, den Text des Maßnahmekomplexes möglichst aufmerksam noch einmal zu lesen. Dies wird ihnen helfen zu sehen, dass die Regelung in den Bereichen der Politik und der Sicherheit parallel erfolgen muss. Mehr noch, der Inhalt der Punkte des genannten Dokuments gibt deutlich zu verstehen, dass die Übergabe der Kontrolle über die Grenzen ein abschließender Schritt der Regelung des Konflikts ist, der nur unter den Bedingungen der Umsetzung aller vorhergehenden politischen Schritte erfolgen kann: Annahme einer ständigen Gesetzgebung über einen besonderen Status entsprechend den Parametern im Maßnahmekomplex, die Befestigung des besonderen Status in der Verfassung und die Gewährleistung, dass Konfliktteilnehmer nicht verfolgt und bestraft werden. Und das ist die absolut gesetzmäßige und logische Folgerichtigkeit der Umsetzung der Maßnahmekomplexes, denn der gesamte Konflikt im Donbass entstand aufgrund von politischen Konflikten der Seiten, zu deren Regelung wurden die Minsker Vereinbarungen unterzeichnet und das Minsker Verhandlungsformat geschaffen.
Wir rufen die ukrainische Regierung auf damit aufzuhören, eine unrichtige Interpretation der Minsker Vereinbarungen zu verbreiten. Stattdessen ist es notwendig, endlich mit der Erfüllung ihrer Verpflichtungen zu beginnen, wobei alle Handlungen und Initiativen verpflichtend mit den Vertretern der Republiken abgestimmt werden müssen, und in genau der Reihenfolge, die im Maßnahmekomplex festgelegt ist.

de.sputniknews.com: Putin: Afrikanische Länder sind Stützpfeiler eines multipolaren Weltsystems
Afrikanische Staaten stärken zuversichtlich ihr politisches und ökonomisches Gewicht und bewähren sich als einer der wichtigen Stützpfeiler eines multipolaren Weltsystems, so der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag in Sotschi in einer Plenarsitzung des „Russland-Afrika“-Gipfels.
Seinen Worten zufolge wird Russland „die Praxis regelmäßiger Konsultationen mit den Ländern Afrikas bei der UN-Vollversammlung fortsetzen, die Kontakte zwischen den Regierungen unserer Länder bei dieser Organisation festigen und die Koordination mit den afrikanischen nichtständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates verwirklichen“.
„Wir sind den afrikanischen Partnern für die Unterstützung der für uns vorrangigen Resolutionen dankbar: Bekämpfung der Heroisierung des Nazismus, die Nichtstationierung von Waffen im Weltraum, vertrauensbildende Maßnahmen im Weltraum und internationale Informationssicherheit“, fügte der russische Präsident hinzu.
Putin betonte, dass die Positionen Russlands und afrikanischer Länder bei vielen Schlüsselfragen der regionalen und der globalen Agenda einander ähnlich seien oder miteinander übereinstimmten.
Putin merkte ferner an, dass die Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern einen strategischen und langfristigen Charakter habe. Russland habe die nationalen Befreiungsbewegungen der Völker Afrikas konsequent unterstützt „und einen wesentlichen Beitrag zur Herausbildung junger Staaten, zur Entwicklung ihrer Wirtschaft und zur Aufstellung kampffähiger Streitkräfte geleistet“.
Laut Putin hat Russland mit mehr als 30 afrikanischen Ländern Abkommen im Bereich der militärtechnischen Zusammenarbeit geschlossen. Ein Teil der diesbezüglichen Lieferungen werde auf unentgeltlicher Grundlage geleistet, so Putin.
Der Russland-Afrika-Gipfel und das damit verbundene Wirtschaftsforum finden am 23. bis 24. Oktober in Sotschi am Schwarzen Meer statt. Russland und Ägypten sind Co-Vorsitzende des Gipfeltreffens. Das Medienhaus „Rossiya Segodnya“ ist wichtiger Informationspartner für das Forum.

mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden haben die BFU einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 72. Brigade wurde Solotoje-5 mit Schusswaffen beschossen. Infolge des Beschusses der Ortschaft wurde die Schule Nr. 4 beschädigt. Opfer unter der Zivilbevölkerung oder den Soldaten der Volksmiliz der LVR gibt es nicht.
Der Fall von Beschuss ist dokumentiert, und die Materialien wurden Generalstaatsanwaltschaft der LVR Aufnahme eines Strafverfahrens gegen den Kommandeur der 72. Brigade Bogomolow übergeben.
Der Gegner stationiert weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften und gefährdet so das Leben friedlicher Einwohner. Im Hof eines Wohnhauses in Katerinowka haben die Untergebenen Bogomolows einen Schützenpanzer stationiert. Am Rand von Gejewka haben Kämpfer aus der 46. Brigade sieben Schützenpanzerwagen und eine Raupensperre stationiert. Dies Fakten werden von OSZE-Beobachtern bestätigt.
Um eine Entdeckung der Technik durch die OSZE-Mission zu verhindern, beobachten die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter die Arbeit der OSZE-Patrouillen. Dazu haben Soldaten der 72. Brigade eine Beobachtungskamera in Solotoje installiert. Außerdem haben wir bemerkt, dass die 72. Brigade Drohnen zur Beobachtung der Routen der OSZE einsetzt.
Der Gegner bereitet weiter groß angelegte Provokationen vor, um die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren.
Nach Informationen unserer Aufklärung hat der Kommandeur der OOS Krawtschenko einer operativen Gruppe des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen unter Leitung des Kriegsverbrechers Major Kabinez die Aufgabe gestellt, in Zusammenarbeit mit Journalisten ukrainischer Fernsehsender „5. Kanal“ und „1+1“ inszenierte Videoreportagen über den Beschuss der Positionen der 72. Brigade von Seiten der LVR zu erstellen. Die Gruppen von Journalisten sind bereits im Trennungsbereich bei Solotoje eingetroffen. …
Wir erhalten Beschwerden aus der Zivilbevölkerung auf den zeitweilig von Kiew besetzten Territorien über Willkür und Ausschreitungen der ukrainischen Nationalisten in der „OOS“-Zone. Ein solcher Fall ereignete sich gestern im besetzten Solotoje. Radikal eingestellte Kämpfer haben unter dem Vorwand der Suche nach örtlichen Einwohnern, die „Separatisten“ unterstützten, das Haus eines Bauern ausgeraubt. Die Nationalisten stahlen bei dem Bürger Parchomenko wertvolle Dinge und Geld in einer Gesamtsumme von mehr als 40.000 Griwna. Nach Androhung Drohung physischer Gewalt gegen seine Familie wandte sich der Geschädigte an die Nationalpolizei.
Wir rufen die Regierung der Ukraine auf, alle Anstrengungen zur Beendigung der rechtswidrigen Handlungen der Nationalisten zu ergreifen, darunter auch gegen Einwohnern, die auf den zeitweilig besetzten Territorien leben.

de.sputniknews.com: Wieder B-52 an russischer Grenze: US-Bomber simuliert Luftangriff nahe Kaliningrad – Bericht
Wenige Tage nach einem ähnlichen Flug über dem Schwarzen Meer hat ein US-amerikanischer Langstreckenbomber vom Typ B-52H am Mittwoch laut dem Überwachungsportal PlaneRadar ein Bombardement eines Stützpunkts der Baltischen Flotte im nordwestlichen russischen Gebiet Kaliningrad simuliert.
Demnach war eine Boeing B-52H Stratofortress der US-Luftwaffe mit der Bordnummer 61-0025 und dem Rufzeichen BRIG01 von der britischen Luftwaffenbasis Fairford gestartet. Um 14.40 Uhr MESZ wurde der Bomber unweit der Grenze des Gebiets Kaliningrad beobachtet.
Der Flug erfolgte in einer Höhe von über 6000 Metern mit einer Geschwindigkeit von über 663 Kilometern pro Stunde.
Das ist bei weitem nicht der erste Flug eines US-Kampfjets in der Nähe der russischen Grenze in der vorigen Woche.
…
Die Staatsduma (Russlands Unterhaus) hatte Washington dazu aufgerufen, die Flüge US-amerikanischer Bomber unweit von Russlands Grenzen zu erklären.
Wie der Duma-Abgeordnete der russischen Teilrepublik Krim, Michail Scheremet, sagte, setzten die USA die „Politik der Provokationen“ in allen Erdteilen fort. Zudem bezeichnete er das US-Vorgehen als unannehmbar.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 24.10.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 20-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben die Straftruppen Kaschtschenkos aus der 58. Brigade Schirokaja Balka und Oserjanowka mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer unter Führung Martschenkos aus der 28. Brigade die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk mit Schützenpanzerwaffen, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer Gnatows aus der 36. Brigade und Korostylews aus der 128. Brigade das Feuer mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die Gebiete von Jasnoje, Jelenowka, Nowaja Tawrija, Sachanka, Leninskoje, Besymennoje und Nabereshnoje eröffnet.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik 233 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner Leninskoje, Kominternowo, Golmowskij und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk fünfmal mit 82mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Neben der Steigerung der Intensität des Beschusses sabotiert der Gegner weiter die Friedensinitiativen der dreiseitigen Kontaktgruppe und konzentriert Kräfte und Mittel im Trennungsabschnitt Petrowskoje.
So wurde im Gebiet von Bogdanowka die Stationierung von fünf Schützenpanzern und einem Schützenpanzerwagen bemerkt sowie die Installtion von 174 Antipanzerminen im Sicherheitsbereich durch Kämpfer der 128. Brigade, quer über die Straße am Abschnitt zwischen Bogdanowka und Wiktorowka.
Die Luftabwehreinheiten der Volksmiliz der DVR gewährleisten effektiv die Sicherheit der Republik gegen Bedrohungen aus der Luft. In den letzten 24 Stunden wurde durch professionelle Handlungen unserer Soldaten eine weitere Drohne vom Typ „Mavic“ vernichtet, die von den Kämpfern der 56. Brigade zur Luftaufklärung im Gebiet von Spartak eingesetzt werden sollte.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste in der OOS-Zone. In den letzten 24 Stunden betrugen die Verluste der Besatzer zwei Tote und zwei Verletzte.
Uns wurden die Umstände eines weiteren Vorfalls bekannt, den das Kommando der Besatzungskräfte versuchte zu verheimlichen. So starb nach Angaben des Stabs der OOS am 23. Oktober ein Kämpfer eines Bataillons der 4. schnellen Einsatzbrigade der Nationalgarde, das im Rahmen der 56. Brigade der BFU aktiv ist, der Hauptfeldwebel der 2. Haubitzenartilleriebatterie D. Antikow. Dank der Anstrengungen ukrainischer Freiwilliger wurde ein weiterer Betrug des Stabs der OOS aufgedeckt, der diesen nationalistischen Kämpfer als heldenhaft gefallen darstellt, während er an einem Stromschlag starb, als er mit Mitplünderern Kabel stahl. Einer der Mitbeteiligten am Diebstahl befindet sich in ernstem Zustand.
Wir lenken die Aufmerksamkeit darauf, dass sich der tote Kämpfer zusammen mit seiner Einheit und der dienstlichen Artilleriebewaffnung in der Nähe der Kontaktlinie befand, was für sich schon eine grobe Verletzung der Minsker Vereinbarungen ist.
So heroisiert das kriminelle Kommando weiter nationalistische Verbrecher, die beim Begehen von Verbrechen sowohl gegen friedliche Einwohner als auch gegen die Ukraine im ganzen starben.
Derzeit wird zu diesem Fall vom Stab der OOS eine Ermittlung durchführt, um alle Komplizen Antikows, die inzwischen von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes in Haft genommen wurden, strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.
Die In Kiew und in einer Reihe von Städten stattgefundenen Kundgebung, die von Nationalisten organisiert wurden, haben gezeigt, dass Selenskij und sein Team die Kontrolle über die Situation verlieren.
Nach Informationen unserer Quellen bereiten Radikale aus der nationalistischen Gruppierung „Asow“ derzeit noch eine Reihe von Provokationen während des Investitionsforums in Mariupol am 29. Oktober, an dem Selenskij und Gontscharuk teilnehmen, vor, auch unter Einsatz von Waffen.
Außerdem ist vom 1. bis 5. November in Charkow eine Versammlung der Leiter der regionalen Zellen von Nationalisten geplant, bei der Aufgaben zur Destabilisierung der innenpolitischen Lage in der Ukraine in der zweiten Novemberhälfte vergeben werden. Die bisherigen Kundgebungen sind nur der Anfang von gegen die Regierung gerichteten Aktionen, die in am 21. November, am Tag der Würde und Freiheit, zu Massenauftritten werden sollen. Dieses Datum wurde von den Radikalen nicht zufällig gewählt, an diesem Tag werden die Jahrestage der letzten beiden sogenannten „Revolutionen“ begangen – der „orangenen“ des Jahres 2004 und der „Revolution der Würde“ der Jahre 2013-2014, die im Grund Staatsstreiche sind.

de.sputniknews.com: USA wollen Abrams-Panzer in erdölreiche Gebiete Syriens entsenden
Die USA wollen laut „Newsweek“ Panzer vom Typ Abrams zum Schutz der Ölraffinerien im Osten Syriens entsenden. Dies meldet das Blatt unter Verweis auf einen nicht genannten ranghohen Beamten des Pentagons.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump erklärt, dass eine geringe Anzahl US-Militärs in den erdölreichen Gebieten Syriens bleiben werde.
Nach Worten der Quelle könnten die USA nach Billigung durch das Weiße Haus die Hälfte eines Bataillons einer US-Panzerbrigade (eine US-Panzerbrigade verfügt über 90 Panzer, eine Brigade besteht aus drei Bataillonen), das heißt 15 Panzer Abrams und Personal, in den Osten Syriens verlegen. Die Quelle ergänzte gegenüber dem Blatt, dass die arabisch-kurdischen Abteilungen der „Syrischen Demokratischen Kräfte“ (SDF) sich weiterhin an der Gewährleistung der Sicherheit dieser erdölreichen Raffinerien beteiligen würden.
Die USA und die Türkei erklärten am 17. Oktober, dass sie die vorübergehende Einstellung der türkischen Militäroperation „Friedensquelle“ für 120 Stunden und den Abzug der kurdischen Formierungen auf eine 30 Kilometer breite Pufferzone an der Grenze der Türkei und Syriens vereinbart hätten, die Ankara selbständig kontrollieren wolle. Der geltende Waffenstillstandmodus endete am Dienstag um 21:00 Uhr MEZ.
Zudem war am Dienstag nach Abschluss der Verhandlungen der Präsidenten Russlands und der Türkei ein Memorandum über das Einvernehmen unterzeichnet worden. Es sieht vor, auf die syrische Seite der syrisch-türkischen Grenze außerhalb der Zone der türkischen Operation Abteilungen der russischen Militärpolizei und des syrischen Grenzdienstes einzuführen. Sie werden den Abzug der kurdischen Abteilungen und ihrer Waffen auf 30 Kilometer von der syrisch-türkischen Grenze unterstützen, der innerhalb von 150 Stunden abgeschlossen werden muss. Ab diesem Moment beginnt der gemeinsame russisch-türkische Streifendienst bis 10 Kilometer von der Grenze nach Westen und Osten von dem Gebiet der Operation „Friedensquelle“, außer der Stadt Qamischli.

Lug-info.com: 90% der ersten Etappe des staatlichen Programms zum Wiederaufbau von Häusern mit minimalen Schäden durch Kämpfe sind abgeschlossen, es handelt sich um 422 von 470 Objekten. Dies teilte der Leiter der Bauabteilung des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der LVR Eduard Skorobogatow bei einer Besprechung im Perewalskij-Bezirk mit.
Insgesamt ist in diesem Programm der Wiederaufbau von 2231 Objekten vorgesehen.
Der stellvertretende Leiter der Verwaltung des Perewalskij-Bezirks Pawel Polowinka unterstrich, dass von den Häusern der ersten Etappe 76 in diesem Bezirk liegen. An 54 dieser Objekte sind die Arbeiten bereits vollständig abgeschlossen, es handelt sich um teilweise Dachreparaturen, Austausch von Fenstern und Türen. 41 Objekte liegen in Tschernuchino, heute wurde dort das vorletzte Haus in der Etappe fertiggestellt.
Insgesamt wurden im Perewalskij-Bezirk 2341 Häuser „auf die ein oder andere Weise“ beschädigt.

de.sputniknews.com: Nato sieht Fortschritte bei Stabilisierung in Syrien
Bei der Stabilisierung der weiterhin fragilen Syrien-Lage zeichnen sich Fortschritte ab. Das erklärte am Donnerstag Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einem Presse-Auftritt in Brüssel.
„Es gibt mir Hoffnung, dass wir in den letzten Tagen einen deutlichen Rückgang von Gewalt und Gefechten erlebt haben. Auf dieser Grundlage müssen wir auf eine nachhaltige politische Lösung der Syrien-Krise hinarbeiten. Die Situation ist noch fragil, aber wir haben zumindest schon Fortschritte gesehen”, sagte Stoltenberg kurz vor dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister.
Das Militärbündnis habe bisher keine Vorschläge für einen Nato-Einsatz in Nordsyrien erhalten, es gehe eher um eine Initiative unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen.
„Es gab keinen Appell für eine Nato-Mission in Nordostsyrien. Soweit ich den Vorschlag der deutschen Verteidigungsministerin verstehe, ist eine UN-Entscheidung notwendig. Dies erfordert einen Prozess innerhalb der UN selbst. Heute ist es schwer zu sagen, ob es schwierig oder einfach sein wird“, so der Nato-Chef.
Bevor eine Entscheidung getroffen werden kann, müssen ihm zufolge zunächst die Einzelheiten erörtert werden. Es sei jetzt wichtig, so Stoltenberg, sich um eine Deeskalation der Lage zu bemühen und die Suche nach einer Lösung zu unterstützen.
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte zuvor eine international kontrollierte „Sicherheitszone” im Grenzgebiet zur Türkei vorgeschlagen. Ihren Syrien-Vorstoß will sie beim Nato-Treffen am Donnerstag präsentieren, ohne dass die Initiative vorher in der Großen Koalition abgestimmt wurde. Ein Grund für Kritik war, dass eine Bundeswehr-Beteiligung bei der von Deutschland ausgehenden Initiative kaum zu verweigern wäre.

abends:

de.sputniknews.com: Ein Anruf aus Deutschland: Lawrow und Maas besprechen Syrien und Verfassungskomitee
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat mit seinem deutschen Kollegen Haiko Maas mit Syrien verbundene Fragen, darunter das Verfassungskomitee der Arabischen Republik Syrien, per Telefon besprochen. Dies meldet das russische Außenministerium.
Das Gespräch fand auf Initiative der deutschen Seite statt.
„Es wurde ein Meinungsaustausch hinsichtlich der Situation in der Arabischen Republik Syrien durchgeführt, insbesondere zu den Ergebnissen der Verhandlungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin und des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am 22. Oktober in Sotschi und zur Unterzeichnung des Memorandums über das Einvernehmen zwischen Russland und der Türkei“, teilte das russische Außenministerium mit.
Es wurde die gegenseitige Ausrichtung auf die Fortsetzung einer gemeinsamen Arbeit an der Besserung der humanitären Situation in Syrien und des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus bekräftigt.
Im Ministerium wurde ergänzt, dass die „Seiten sich einig sind, dass die Aufnahme der Arbeit des Verfassungskomitees unter der Ägide der Uno einer der bedeutsamsten Schritte auf dem Weg zur Regelung der Krise in der Arabischen Republik Syrien und zum Start des politischen Prozesses sein könnte“.

mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Der Gegner bereitet weiter groß angelegte Provokationen vor, um die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren und den Prozess der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass zu sabotieren.
Heute haben die ukrainischen Straftruppen das Territorium unserer Republik beschossen, dabei wurden zwei Mitarbeiter der Unternehmens „Lugansker Forst- und Jagdwirtschaft“ verletzt.
Der Vorfall ereignete sich im Gebiet von Krasnyj Jar, wo Mitarbeiter des Unternehmen die Örtlichkeit am rechten Ufer des Sewerskij Donez säuberten. Trotz der rechtzeitigen Mitteilung der Vertretung der LVR im GZKK über die Durchführung der Arbeiten, einer Anfrage nach einem Regime der Ruhe und dessen Bestätigung durch die ukrainische Seite haben Kämpfer der 46. Brigade auf Befehl ihres Kommandeurs Kotenko eine Arbeitsbrigade der „Forst- und Jagdwirtschaft“ mit einem automatischen Granatwerfer beschossen. Beide verletzten sind mit unterschiedlich schweren Verletzung in einer medizinischen Einrichtung von Lugansk.
Nicht unwichtig ist, dass zum Zeitpunkt des Beschusses sich eine Patrouille der OSZE-Mission am Arbeitsort befand, die die Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer registrierte.
Zum Rechtfertigung der kriminellen Tätigkeit, in deren Folge friedliche Einwohner der Republik verletzt wurden, beeilte sich der Stab der OOS zu erklären, dass sie an diesem Beschuss nicht beteiligt waren und beschuldigten Soldaten der Volksmiliz der Geschehens.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission ein weiteres Mal auf, sich unverzüglich in das Geschehen einzumischen und auf die ukrainischen bewaffneten Formationen Einfluss zu nehmen, um den Waffenstillstand zu erhalten und die eine Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu gewährleisten.

de.sputniknews.com: Peskow kommentiert Trumps Aussagen über Regelung in Syrien
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat die Versuche des US-Präsidenten Donald Trump kommentiert, sich Verdienste bei der syrischen Regelung anzueignen, und sich dabei an ein Sprichwort erinnert, dass der Sieg viele Väter habe.
„Wir – und Sie auch – wissen doch: Der Verlust ist immer ein Waisenkind, doch der Sieg hat viele Väter“, sagte er vor Journalisten.
Peskow merkte außerdem an, dass die Linie Washingtons „aktuell nicht die kürzeste zwischen den Punkten ‚A‘ und ‚B‘ ist, das heißt, es ist keine absolut direkte Linie“.
„Sie hat eine Tendenz zu plötzlichen Variierungen, Änderungen der Richtung, manchmal ziemlich unerwarteten“, erläuterte er.
„Daher ist es für viele Länder – darunter auch für uns – manchmal sehr schwer, diejenigen Motive sowohl für uns selbst als auch für unsere Partner zu erläutern, nach welchen diese oder jene Beschlüsse in Washington gefasst werden“, sagte der Kremlsprecher.

Presseschau vom 23.10.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

de.sputniknews.com: Russische Militärpolizei beginnt Patrouille von Positionen nahe Manbidsch
Die russische Militärpolizei hat begonnen, die vorderen Stellungen der syrischen Armee nordöstlich von Manbidsch in der Provinz Aleppo zu patrouillieren. Die Stadt ist seit Oktober unter Kontrolle von Damaskus.
Laut einem Sprecher der Militärpolizei liegt die Patrouillenroute mehrere Kilometer vom Dorf Queirata am Fluss Sadschur entfernt, nicht weit von dem Ort, wo der Fluss in den Euphrat mündet. Vor zehn Tagen wurde dieser Bezirk noch von amerikanischen Militärs patrouilliert, die in Richtung Irak-Grenze abgezogen wurden, als die Türkei-Operation im Norden Syriens startete.
In den letzten Tagen wurde durch Sadschur die Trennungslinie zwischen der syrischen Armee und den Kämpfern der protürkischen Gruppierungen verlegt, die bei dem Einsatz in Syrien an der Seite von Ankara standen.
„Darüber hinaus patrouillierte man südöstlich von Qeirata, im Bezirk Qara Qozak. Derzeit sind hier ebenfalls Positionen der syrischen Armee“, so der Sprecher.
Die kleine Ortschaft Qara Qozak liegt am linken Ufer des Euphrat, hinter einer strategischen Brücke nahe der Autobahn, die durch die Provinzen Aleppo, ar-Raqqa und al-Hasaka im Norden Syriens und in den Irak in Richtung Mossul verläuft. …

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.

de.sputniknews.com: US-Regierung genehmigt 4,5 Millionen Dollar für syrische Weißhelme
US-Präsident Donald Trump hat 4,5 Millionen Dollar (4,03 Millionen Euro) zur Unterstützung der als „Weißhelme“ bekannten Syrischen Zivilverteidigung bewilligt, teilte das Weiße Haus mit.
Die entsprechende Summe sei Teil der andauernden Unterstützung der USA für die Zivilschutzorganisation und deren Arbeit in Syrien, die mehr als 115.000 Menschen in dem Bürgerkriegsland gerettet habe. Außerdem ruft Washington seine Verbündeten und Partner auf, die Tätigkeit der Gruppe ebenfalls zu fördern.
„Gestern hat Präsident Donald J. Trump 4,5 Millionen Dollar als direkte Hilfe für die Syrische Zivilverteidigung (SCD) genehmigt, um die wichtige und hoch geschätzte Arbeit der Organisation in dem Land zu unterstützen. Im Laufe des acht Jahre andauernden Konflikts in Syrien hat die SCD mehr als 115.000 Menschen, darunter viele ethnische und religiöse Minderheiten, gerettet. Die Vereinigten Staaten rufen unsere Verbündeten und Partner auf, sich der Förderung der SCD und unseren Bemühungen anzuschließen, Zivilisten, religiöse und ethnische Minderheiten sowie andere unschuldige Opfer des Syrienkonflikts zu schützen”, heißt es in der am Dienstag unterbreiteten Pressemitteilung.
Die „Weißhelme“ präsentieren sich als Beschützer der Zivilbevölkerung in Syrien, ohne politische Agenda. Der Organisation wird jedoch vorgeworfen, inszenierte Videos aus Syrien zu verbreiten: So haben syrische Journalisten mehrere Aufnahmen gezeigt, auf denen die „Rettungskräfte“ mit Waffen und in Militäruniform zu sehen sind. Das russische Außenministerium bezeichnete die Tätigkeit der „Weißhelme“ als Teil der Verleumdungskampagne gegen die syrische Regierung.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. Oktober 3:00 Uhr bis 23. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 24.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Wasiljewka, Staromichajlowka, Oktjabrj, Kominternowo, Nowaja Tawrija, Leninskoje, Sachanka.
Durch Beschuss von Seiten der BFU entstand in Kominternowo ein Brand in der Kirow-Straße 34.
Außerdem haben die BFU gestern das Feuer in Richtung Staromichajlowka eröffnet. Infolge des Beschusses wurde ein Schaden am Dach eines Wohnhauses in der Pionerskaja-Straße 15 festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden derzeit nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 447.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 206.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Kreml-Sprecher Peskow äußert sich zu US-Verrat an Kurden
Die USA, die in den letzten Jahren die engsten Verbündeten der Kurden waren, haben sie im Stich gelassen. Dies erklärte am Mittwoch der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.
„Die USA waren in den letzten einigen Jahren die engsten Verbündeten der Kurden. Im Endeffekt haben die USA die Kurden im Stich gelassen und sie im Grunde genommen verraten“, so Peskow.
„Nun ziehen sie es vor, die Kurden an der Grenze zu belassen und sie beinahe zu zwingen, gegen die Türken zu kämpfen“, präzisierte er.
Laut seinen Aussagen ist absolut offensichtlich: Falls sich die kurdischen Formationen nicht mit ihren Waffen zurückziehen, „dann müssen sich die syrischen Grenzbeamten und die russische Militärpolizei zurückziehen“. Und tatsächlich werden Peskow zufolge die hinterlassenen Kurden-Einheiten von der türkischen Armee plattgewalzt.
Damit reagierte der Kreml-Sprecher auf die jüngsten Aussagen des US-Sonderbeauftragten für Syrien, James Jeffrey. Er äußerte Zweifel daran, dass die Kurden die in den Vereinbarungen festgelegten Territorien verlassen werden. Die Vereinbarungen zwischen Russland und der Türkei enthalten Jeffrey zufolge viele „Löcher“.

de.sputniknews.com: Israelische Drohne über dem Libanon abgestürzt
Eine israelische Drohne ist über dem Libanon niedergegangen. Sie soll laut der libanesischen Nachrichtenagentur NNA von einem Zivilisten abgeschossen worden sein.
Demnach schoss ein Zivilist eine israelische Drohne mit einem Jagdgewehr in Kfarkela im Südlibanon ab. Die israelische Armee twitterte dagegen, dass die Drohne während routinemäßigen Sicherheitsaktivitäten nahe der Grenze „heruntergefallen“ sei. Derzeit gebe es keine weiteren Details zu diesem Zwischenfall.
Am 1. September feuerte die Hisbollah als Vergeltung für den Tod zweier ihrer Kämpfer in Syrien auf ein israelisches Militärfahrzeug. Israel dementierte Angaben der Hisbollah, es habe dabei Opfer gegeben. Israels Armee reagierte mit heftigem Artilleriefeuer.
Bereits Ende August hatte sich die Lage zwischen Israel und dem Libanon zugespitzt. Nach dem Absturz einer Drohne und der Explosion einer zweiten über der Hauptstadt Beirut warf die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah Israel einen Bombenangriff vor. Der libanesische Präsident Michel Aoun sprach von einer „israelischen Aggression”, die einer „Kriegserklärung” gleichkomme.

nachmittags:

lug-info.com: Heute, am 23. Oktober um 6:30Uhr, haben die ukrainischen Truppen wieder Solotoje-5 beschossen. Einheiten der 72. Brigade haben die Ortschaft mit Schusswaffen beschossen, die in Betrieb befindliche Schule Nr. 4 wurde beschädigt. Ein Strafverfahren wird aufgenommen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft der LVR mit.

de.sputniknews.com: Schwarzes Meer: Russischer Jäger begleitet US-Bomber
Ein russisches Jagdflugzeug vom Typ Su-27 hat über dem Schwarzen Meer ein US-amerikanisches Langstreckenbomber vom Typ B-52H begleitet. Das teilte das russische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit.
Laut der Meldung wurde eine B-52H am Samstag von der russischen Luftraum-Kontrolle beobachtet, als sich die Maschine den Gewässern des Schwarzen Meeres näherte.
Nach der Annäherung des US-Bombers an die russische Staatsgrenze sei er von einer Su-27 empfangen und während des „ganzen Fluges entlang der Grenze der Territorialgewässer Russlands aus einer Entfernung von 70 Kilometern von der Grenze begleitet worden“.
Nach der Erfüllung der Begleitmission kehrte die SU-27 an ihren Stationierungsort auf der Krim zurück.
Zuvor hatte das Kommando der US-Streitkräfte in Europa mitgeteilt, dass zwei strategische Langstreckenbomber B-52H „Stratofortress“ einen Überflug über dem Schwarzen Meer absolviert hätten. Der Flug sei im Rahmen der „Integration und Vorbereitung auf das Zusammenwirken mit europäischen Verbündeten und Partnern erfolgt“.
Zugleich hatte das Überwachungsportal PlaneRadar berichtet, einer der Langstreckenbomber habe sich an die Schwarzmeer-Halbinsel Krim genähert und ein Bombardement simuliert.
Flüge von US-Kampfflugzeugen unweit von Russlands Grenze
Das ist bei weitem nicht der erste Fall der Annäherung US-amerikanischer Bomber an die russische Grenze in den vergangenen Monaten.
So hatte eine B-52-H-Maschine im März bereits das Bombardement einer Stationierungsbasis der Baltischen Flotte simuliert. Weitere zwei US-Kampfflugzeuge überflogen dabei das nordwestrussische Gebiet Kaliningrad. Daraufhin musste das russische Militär mehrmals Jagdflugzeuge in die Luft steigen lassen.
Wie Kreml-Sprecher Dimitri Peskow betont hatte, sorgten die Flüge US-amerikanischer Bombenflugzeuge in der Nähe der russischen Grenze für zusätzliche Spannungen. Russlands Verteidigungsministerium hatte mehrmals das Pentagon dazu aufgerufen, auf derartige Operationen zu verzichten. Es lehnte diese Bitten aber ab. …

mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten des Gegners festgestellt.
Der Gegner verstärkt weiter seine Positionen und stationiert Technik am Abschnitt zur Trennung von Kräften und Mitteln in Solotoje. ….
Kämpfer der 72. Brigade der BFU gefährden weiter das Leben der OSZE-Beobachter. Die Strafsoldaten eröffnen zielgerichtet das Feuer auf das Abzugsgebiet bei Solotoje, während dort Vertreter der OSZE-Mission arbeiten. Ein weiteres Ergebnis solcher Provokationen wurde von unseren Beobachtern in der Nähe von Molodjoshnoje beobachtet, wo an einer Straße ein Detonationskrater eines 120mm-Mörsergeschosses, das von den Positionen der 72. Brigade abgeschossen worden war, entdeckt wurde. …
Wir erhalten weiter Beschwerden von der Zivilbevölkerung auf dem zeitweilig von Kiew besetzten Territorium über Willkür und Ausschreitungen ukrainischer Nationalisten in der „OOS“-Zone. Ein solcher Fall ereignete sich gestern im besetzten Solotoje. Radikal eingestellte Kämpfer mit Masken und Abzeichen des Bataillons „Asow“ entführten eine Einwohnerin und brachten sie in nahe gelegenes Waldstück. Ursache war, dass sie der Unterstützung von „Separatisten“ beschuldigt wurde und Vewandte auf dem Territorium der LVR hat. Neben Banditen von „Asow“ waren Nationalisten aus der 72. Brigade beteiligt.
Informationen über den Vorfall wurde dem Kommando der Strafoperation bekannt, nachdem sich die Betroffene an Rechtsschutzorgane wandte. Zur Durchführung einer Ermittlung und Bestrafung der Schuldigen ist eine Kommission des Stabs der OOS gemeinsam mit Ermittlern des militärischen Rechtsordnungsdienstes in der 72. Brigade eingetroffen.
Um ihre Rechnung mit Soldaten der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zu begleichen, die den Zugang ukrainischer Nationalisten zur Kontaktlinie beim ersten Versuch des Abzugs behindert hatten, hat der Vorsitzende der sog. Gesellschaftlichen Organisation „Ziviler Korps“ Bilezkij einen Versuch unternommen, die Kampffkähigkeit dieses Verbands zu untergraben. Der Anführer der Nationalisten hat unter dem Anschein von karitativen Aktivitäten humanitäre Hilfe an den Stationierungsort der Brigade gebracht, die aus Lebensmitteln bestand, die mit Staphylokokken versucht waren. Nach dem Genuss dieser Lebensmittel wandten sich Soldaten der 72. Brigade massenhaft an eine medizinische Einrichtung des Verbands mit ernsten Schmerzen im Bauchbereich. Derzeit befinden sich 20 Soldaten der 72. Brigade in stationärer Behandlung. Nach einem Bericht über das Geschehen an den übergeordneten Stab ist am Stationierungsort der Brigade eine mobile sanitärepidemologische Gruppe eingetroffen. Über den Verband wurde Quarantäne verhängt.

de.sputniknews.com: US-Panzer in Litauen – Weißrussland will auf Stationierung reagieren
Weißrusslands Staatschef Alexander Lukaschenko hat den Sicherheitsministerien befohlen, einen Aktionsplan zu entwickeln, um angemessen auf die Stationierung von US-Panzer und Truppen in Litauen in unmittelbarer Nähe der weißrussischen Grenze zu reagieren, berichtet die Agentur Belta unter Berufung auf Sekretär des Sicherheitsrates Stanislaw Zas.
Laut Zas befindet sich das ausgewählte Trainingsgelände in Pabrade „buchstäblich 15 Kilometer“ von der weißrussischen Grenze entfernt. Vor allem seien Militärtechnik der US-Armee in Litauen eingetroffen. Jeder Staat entwickelt Gegenmaßnahmen gegen solche Schritte, fügte er hinzu.
“Und der Staatschef stellte dem Staatssekretariat und Verteidigungsministerium die Aufgabe, Vorschläge zur Reaktion auf diese Situation zu machen”, sagte der Sekretär des Sicherheitsrates.
Zas zufolge werde man Lukaschenko Anfang nächster Woche über die vorbereiteten Vorschläge informieren.
Die US-Streitkräfte in Europa hatten zuvor auch mitgeteilt, dass von April bis Mai 2020 das Großmanöver „Defender Europe 2020“ stattfinden soll. Insgesamt sollen 37.000 Soldaten dabei über Deutschland nach Polen und ins Baltikum verlegt werden, in unmittelbare Nähe zur russischen und weißrussischen Grenze. Der weißrussische Staatschef bezeichnete das geplante Nato-Manöver als „unverständliche Militärübungen“.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 23.10.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 24-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben die Straftruppen Schapawalows aus der 59. Brigade die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Dabei wurde ein Haus in der Gretschko-Straße 40 beschädigt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer unter Führung Kokorjews aus der 92. und Martschenkos aus der 28. Brigade Wasiljewka und Staromichajlowka mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Infolge des Beschusses wurden Schäden an Häusern in Staromichajlowka in der Pionerskaja-Straße 15, der Shukowskij-Straße 27 und in Wasiljewka in der Lesnaja-Straße 2 und 3 festgestellt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer Gnatows aus der 36. Brigade das Feuer mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzerhandgranatwerfern und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die Gebiete von Leninskoje, Sachanka, Nowaja Tawrija und Oktjabr eröffnet. Während des Beschusses auf Kominternowo mit 82mm-Mörsern entstand ein Brand an einem Haus in der Kirow-Straße 34.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik 447 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner Nabereshnoje mit Schusswaffen beschossen.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Wir erhalten weiter Informationen über nicht kampfbedingte Verluste in den bewafneten Formationen der Ukraine in der OOS-Zone.
Am 22. Oktober starb ein Kämpfer bei der Durchführung von Arbeiten zur Ausrüstung von Positionen in technischer Hinsicht durch Kämpfer der 128. Brigade im Gebiet von Belaja Kamenka infolge der Verletzung von Sicherheitsbestimmungen bei der Arbeit mit technischen Geschossen, ein weiterer wurde verletzt.
Nicht selten sind in den Reihen der bewaffneten Formationen der Ukraine Fälle von Selbstverletzung. Allein in den letzten 24 Stunden wurden zwei Fälle bekannt, dass sich Kämpfer der 58. Brigade, die vor kurzem in der OOS-Zone eingetroffen ist, so dem Dienst entzogen haben.
So schoss sich der Soldat des 15. Bataillons der 58. Brigade Kontschura selbst mit einer Maschinenpistole ins Bein. Ein zweiter Fall wurde im Gebiet von Sajzewo bemerkt, wo zwei Kämpfer aus derselben 58. Brigade, Tascharwonyj und Sopin, einen Plan erarbeiteten, um mit minimalem Schaden für die Gesundheit dem Dienst in der OOS-Zone zu entkommen, und setzten ihn in die Tat um. Die Kämpfer dachten sich nichts Besseres aus, als ein vorhandenes Geschoss bei den besetzten Positionen detonieren zu lassen, um Verletzungen zu imitieren. Da sie nicht ausreichend ausgebildet waren, erlitten sie infolge der Detonation Splitterverletzungen und wurden in das Militärhospital in Tschasow Jar eingeliefert.
Da sie ein Scheitern des Prozesses der friedlichen Regelung des Konflikts in Donbass durch die Erhöhung der Intensität des Beschusses von Objekten der zivilen Infrastruktur und Lebenserhaltung unserer Republik nicht erreicht hatten, haben die ukrainischen Kämpfer den Befehl erhalten, terroristische Methoden der Kriegführung einzusetzen, die von westlichen Instrukteuren in den Ländern des Nahen Ostens mit Hilfe der Kämpfer von „IS“ erarbeitet wurden.
In den letzten 24 Stunden haben wir dank der professionellen Aktivitäten der Luftabwehreinheiten der Volksmiliz der DVR zwei ukrainische Drohnen vernichtet, von denen eine, vom Typ „Phantom“ zur Feuerleitung des Beschusses auf Kominternowo eingesetzt wurde.
Es ist wichtig anzumerken, dass die zweite vernichtete Drohne vom Typ „Furija“ über dem Gebiet von Krutaja Balka kreiste, während sich dort internationale Beobachter befanden. Unter Bedingungen des Kontrollverlusts über nationalistisch eingestellte Kämpfer durch das Kommando der Besatzungskräfte äußern wir Besorgnis über solch beständige Aufmerksamkeit der ukrainischen Besatzer gegenüber Vertretern der OSZE-Mission.

de.sputniknews.com: Nordsyrien: Russland lehnt deutschen Plan zu Sicherheitszone in Syrien ab
Russlands Außenministerium hat die Pläne der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, in Nordsyrien eine internationale Sicherheitszone zu schaffen, als „nicht notwendig“ abgelehnt. Die Lösung des Problems sei am Dienstag in Sotschi während des Treffens zwischen Putin und Erdogan gefunden worden.
„Das, was in Sotschi passiert ist, ist die Lösung des Problems. Und zwar geht es um den Stopp der türkischen Militäraktivität auf diesem Territorium sowie um die Einstellung unterschiedlicher bewaffneter Zusammenstöße“, sagte Vizeaußenminister Sergej Werschinin am Mittwoch.
Bei dem Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan seien auch die Weichen für einen Dialog gestellt worden.
„Ich denke nicht, dass irgendwelche Zusatzmaßnahmen erforderlich sind“, so der russische Minister.
Dabei betonte er, dass die Idee „der deutschen Freunde“ noch vor dem Treffen zwischen Erdogan und Putin erläutert wurde, „ohne zu erfassen, wie die Situation sich geändert hat“.

Dnronline.su: Aus dem Redebeitrag des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin beim außerordentlichen Kongress der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“
„Ich denke, dass es nicht ehrlich wäre, wenn wir uns beruhigten und sagen würden, dass alles ohne Fehler, richtig getan wird und es keine Schwierigkeiten und Probleme gäbe. Leider ist das nicht so. Zum Beispiel fanden Maßnahmen einfach „zum Schein“ statt. Das ist nicht akzeptabel. Bei einer solchen Lage der Dinge, selbst wenn 99 Maßnahmen notwendig und wichtig waren und eine nutzlos, so werden alle richtigen Dinge so ins falsche Licht gesetzt. Wir hören auf, uns selbst zu respektieren, von den Menschen nicht zu reden. Und die Menschen sind für uns das Wichtigste.
Ich meine: Wir müssen davon ausgehen, dass wir eine Republik für den Menschen haben und nicht umgekehrt. Im Mittelpunkt muss eine fürsorgliche Beziehung zu den Menschen stehen. Die Menschen haben einen erhöhten Bedarf nach Gerechtigkeit, Ehrlichkeit, gegenseitiger Hilfe, einem guten Verhältnis zueinander. Die gesellschaftliche Bewegung muss meiner Meinung nach diesen Ansprüchen gerecht werden und alles ihr Mögliche tun, damit diese Qualitäten in unserer Republik zur Norm werden.“
„Politisches Verständnis der Bevölkerung ist äußerst wichtig. Gerüchte und unzuverlässige Informationen bringen Ängste hervor, wirken wesentlich auf die soziale Spannung in der Republik ein, was unter Bedingungen des Informationskriegs erklärlich ist. Wir müssen alles uns Mögliche tun, damit die Menschen möglichst viele zuverlässige Informationen erhalten.
Natürlich gibt es dafür die Medien. Ich meine, dass die Arbeit unserer Medien auf ein neues, zeitgemäßes Niveau gebracht werden muss. Wir müssen unsere Möglichkeiten, Ideen einer breiten Masse zu vermitteln, tatsächlich anders betrachten. Jeder von uns, der persönlich auf Menschen trifft, erfasst nur wenige Prozent der Bevölkerung. Woher erhalten die anderen ihre Informationen? Wir müssen diesen Umfang erhöhen. Daran müssen wir arbeiten.“
„Dazu gehört auch ein weiteres wichtiges Thema – Maßnahmen zur Kampf gegen die Korruption. Der Staat muss Bedingungen schaffen, präventive Maßnahmen ergreifen, es muss bei Gesetzesverletzungen immer Folgen geben. Unduldsamkeit gegen Erscheinungen von Korruption in der Gesellschaft wird durch viele Faktoren erreicht, und hier kann unsere Bewegung einen wesentlichen Beitrag leisten. Ehrlichkeit muss eine prestigeträchtige Norm unter den Beamten werden, genauso wie die Nichtakzeptanz von Korruption, selbst auf einem alltäglichen Niveau, unter unseren Bürgern.“

de.sputniknews.com: Experten zu russisch-türkischem Syrien-Deal: Historischer Schritt, der der US-Präsenz ein Ende setzt
Türkische Experten haben gegenüber Sputnik das historische Abkommen zur Situation in Syrien kommentiert, die die Präsidenten beider Länder, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, bei ihrem Treffen in Sotschi geschlossen haben. Ihnen zufolge geht es dabei um „einen schicksalhaften Schritt, der der US-Präsenz in der Region ein Ende setzen wird“.
Mehmet Perincek, Historiker und Dr. der Geschichtswissenschaften, betonte unter anderem, dieses Abkommen sei „wirklich historisch, denn damit beginnt eine neue Etappe der türkisch-syrischen Beziehungen“.
„Zum Abschluss des Treffens wurde ein historisches Abkommen geschlossen. Die Seiten haben sich über mehrere wichtige Punkte geeinigt. Der erste Punkt betrifft die Stationierung von russischen und türkischen Kräften in den Gebieten, die früher von der Partei der Demokratischen Union und den USA kontrolliert wurden, und die Entwaffnung der kurdischen Formationen in diesem Gebiet – und dementsprechend die endgültige Unterbindung ihrer Versuche zur Bildung ihres autonomen Staatsgebildes. Das bedeutet seinerseits die endgültige Beseitigung der Gefahr für die türkische Sicherheit im Grenzraum. Der zweite Punkt betrifft die Anerkennung der türkischen Präsenz in dieser Region. Mit diesem Abkommen beginnt eine neue Etappe in den türkisch-syrischen Beziehungen.“
Perincek zufolge ist das russisch-türkische Abkommen auch aus der Sicht der Beseitigung der US-Präsenz in der Region von großer Bedeutung: „Man kann sagen, dass das russisch-türkische Memorandum zu Syrien die Versuche der USA zur Umsetzung des Projekts des ‚Großes Kurdistans‘ und eines kurdischen Korridors in der Region durchkreuzt. Darüber hinaus wird dieses Dokument zur endgültigen Beseitigung der amerikanischen Präsenz nicht nur in Syrien beitragen, sondern die Basis zum gemeinsamen Widerstand der beiden Länder gegen die zerstörerischen Aktivitäten der USA im Irak bilden.“
Der Chefredakteur des Magazins „Yörünge“ und der Webseite SüperHaber, Ceyhun Bozkurt, verwies seinerseits darauf, dass Moskau mit der Unterzeichnung des Abkommens „den Status der Türkei als aktiven und einflussreichen Akteur in Syrien anerkannt“ habe. „Laut dem Punkt über das gemeinsame Handeln der Türkei und Russlands gegen den Terrorismus in allen seinen Erscheinungsformen eröffnen sich neue Möglichkeiten für den gemeinsamen Kampf gegen die terroristische Organisation YPG. Das ist ebenfalls eine wichtige Errungenschaft für die Türkei. Mit dem Punkt über den Abzug terroristischer Elemente aus Manbidsch und Tel-Rifat wird seitens der Türkei westlich des Euphrats dem Terrorismus effizient entgegengewirkt“, unterstrich Bozkurt.
Außerdem spricht die Erwähnung des türkisch-syrischen Abkommens von Adana im Memorandum davon, dass die Türkei und Syrien künftig möglicherweise gemeinsam gegen den Terrorismus kämpfen könnten. „Natürlich sollte man keine blitzschnellen Veränderungen in dieser Richtung erwarten, aber die wichtigen Voraussetzungen für die allmähliche Intensivierung dieses Prozesses sind offensichtlich“, ergänzte der Experte.
Zum Abschluss stellte Bozkurt fest, dass die USA „eine Niederlage in der Region erlitten haben“: „Früher haben die USA den Nordosten Syriens kontrolliert. Jetzt aber befinden sich diese Territorien unter Kontrolle der Türkei und Russlands. Die USA haben in dieser Region eine Niederlage erlitten, und ihre Pläne zur Gründung des kurdischen Staates ‚Rojava‘ sind endgültig Vergangenheit.“

abends:

de.sputniknews.com: Syrien: Moskau fordert von Washington Ende der at-Tanf-Besatzung
Moskau fordert laut dem russischen Vize-Außenminister Sergej Werschinin ein Ende der Besatzung der syrischen at-Tanf-Gebiete durch die US-Truppen.
Die US-Soldaten halten sich illegal in einem 55 Kilometer breiten Streifen auf dem syrischen Territorium auf und blockieren die Verbindungsstraße zwischen dem Irak und Syrien, sagte Werschinin am Mittwoch auf einer Pressekonferenz.
„Wir halten ihre Präsenz für gesetzwidrig und fordern, dass diese Besatzung gestoppt wird”, so der Diplomat weiter.
Außerdem sollte die Provinz Idlib unter die Kontrolle der syrischen Regierung zurückkehren, ohne dass es zu Verlusten unter der Zivilbevölkerung komme.
Werschinin fügte mit Blick auf die Lage der Kurden in Nordsyrien hinzu, Russland respektiere ihre Position und sei der Überzeugung, dass ihr Schicksal im Dialog mit Damaskus entschieden werden müsse.
Russisch-türkisches Memorandum
Gemäß Russlands Vereinbarung mit der Türkei werde die Präsenz syrischer Grenzwächter an der türkischen Grenze an den meisten Standorten wiederhergestellt, erklärte Werschinin.
„In dem Memorandum ist alles sehr klar festgelegt. Außerhalb der Zone, wo sich jetzt die türkischen Truppen im Rahmen der Operation ‚Friedensquelle’ befinden, entlang der Grenze sollen syrische Grenzschutzbeamte und unsere Militärpolizei eingesetzt werden.”
Die Region sei mit bewaffneten Menschen übersät – dort seien schon türkische Soldaten und die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten sowie bis vor kurzem US-Truppen gewesen, die unter anderem dank russischer Hilfe abgezogen seien. Dazu kommen jetzt noch die Regierungsarmee und russische Militärs. Die allgemeine Aufgabe bestehe dabei unter anderem darin, Zusammenstöße zu verhindern.
Keine türkische Präsenz in Manbidsch und Kobane
Das bilaterale Memorandum sieht vor, dass sich keine türkischen Truppen in Manbidsch und Kobane befinden werden, betonte Werschinin: „Manbidsch und Kobane – so steht es im Memorandum – werden keine türkische Präsenz haben.”
Russlands Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan hatten am Dienstag ein Memorandum zur Lage in Syrien unterzeichnet.
Laut der Einigung sollen Einheiten der russischen Militärpolizei und des syrischen Grenzdienstes am Mittwoch Stellung auf der syrischen Seite der syrisch-türkischen Grenze außerhalb der Zone der Operation „Friedensquelle” beziehen.

de.sputniknews.com: Aus Syrien abgezogene US-Truppen sollen Irak in einem Monat verlassen
Die aus den nordostsyrischen Gebieten abgezogenen US-Truppen werden nicht im Irak bleiben, teilte der Verteidigungsminister des Landes, Najah al-Shammari, nach einem Treffen mit Pentagon-Chef Mark Esper mit.
Die Soldaten sollen ihm zufolge innerhalb eines Monats aus dem Irak abrücken.
Esper ist am Mittwoch zu Gesprächen in Bagdad eingetroffen. Während seines Besuchs will er auch den irakischen Ministerpräsidenten Adel Abdel Mahdi treffen.
Der Pentagon-Chef hatte bereits am 20. Oktober eine Verlegung der bisher in Nordsyrien stationierten US-Soldaten in den Irak angekündigt, woraufhin die Führung in Bagdad erklärte, die abgezogenen Truppen dürften sich dort nur zum Transit aufhalten. …

de.sputniknews.com: Trump: Kleines US-Militär-Kontingent bleibt in erdölreichen Gebieten Syriens
Eine geringe Anzahl US-Militärs wird laut US-Präsident Donald Trump in den erdölreichen Gebieten Syriens bleiben.
„Wir haben die Sicherheit der Erdölquellen gewährleistet und daher wird ein kleines US-Kontingent in den Gebieten, wo Öl vorhanden ist, bleiben. Wir werden es schützen und entscheiden, was wir damit in Zukunft machen werden“, sagte Trump in einer TV-Ansprache, die von örtlichen Fernsehsendern übertragen wurde.
Die USA und die Türkei erklärten am 17. Oktober, dass sie die vorübergehende Einstellung der türkischen Militäroperation „Friedensquelle“ für 120 Stunden und den Abzug von kurdischen Formierungen auf eine 30 Kilometer breite Pufferzone an der Grenze der Türkei und Syriens vereinbart hätten, die Ankara selbständig kontrollieren wolle. Der geltende Waffenstillstandmodus endete am Dienstag um 21:00 Uhr MEZ.
Zudem war am Dienstag nach Abschluss der Verhandlungen der Präsidenten Russlands und der Türkei ein Memorandum über das Einvernehmen unterzeichnet worden. Es sieht vor, auf die syrische Seite der syrisch-türkischen Grenze außerhalb der Zone der türkischen Operation Abteilungen der russischen Militärpolizei und des syrischen Grenzdienstes einzuführen. Sie werden den Abzug der kurdischen Abteilungen und ihrer Waffen auf 30 Kilometer von der syrisch-türkischen Grenze unterstützen, der innerhalb von 150 Stunden abgeschlossen werden muss. Ab diesem Moment beginnt der gemeinsame russisch-türkische Streifendienst bis 10 Kilometer von der Grenze nach Westen und Osten von dem Gebiet der Operation „Friedensquelle“, außer der Stadt Qamischli.

de.sputniknews.com: Syrien: Neuer Stützpunkt der russischen Militärpolizei wird nahe Grenzstadt Kobani eingerichtet
Der Sprecher des Kommandos der russischen Streitkräfte in Syrien, Generaloberst Igor Serizki, hat erklärt, dass unweit der Stadt Kobani im Norden des Landes ein Stützpunkt der russischen Militärpolizei eingerichtet wird. Dies melden die Medien am Mittwoch.
„Auf diesem Stützpunkt wird die Abteilung der Militärpolizei der russischen Streitkräfte stationiert werden, die gerade den Streifendienst aufnimmt“, erklärte Serizki.
Zudem werden sich den russischen Polizisten nach Angaben der Medien in absehbarer Zukunft auch syrische Militärs anschließen. Im Rahmen der Ausführung des Memorandums, das von den Präsidenten Russlands und der Türkei am 22. Oktober in Sotschi unterzeichnet wurde, werden die Syrer 15 Grenzposten entlang der Grenze zur Türkei einrichten.
Zuvor war im Netz ein Video mit der Bewegung einer Militärkolonne entlang der syrisch-türkischen Grenze aufgetaucht. Aus dem Video ist zu sehen, wie sich ein Fahrzeug mit russischer Flagge auf den Straßen einer syrischen Stadt bewegt.
Am 22. Oktober hatten die Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, nach sechsstündigen Verhandlungen die Einführung von russischer Militärpolizei und syrischen Soldaten in das Gebiet der syrisch-türkischen Grenze vereinbart. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte seinerseits erklärt, dass die türkische Militäroperation „Friedensquelle“ im Norden Syriens eingestellt werde.
Der Beginn der Militäroperation der Türkei gegen die Kurden und die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ wurde am 9. Oktober angekündigt. Die US-Behörden hatten abgelehnt, den Kurden zu helfen, die längere Zeit Unterstützung aus Washington genossen hatten, und den Abzug der Truppen aus dem Norden Syrien verkündet. Es wurde beschlossen, die US-amerikanischen Soldaten in den Irak zu verlegen, allerdings wurde dort erklärt, dass die USA über keine Genehmigung für den Aufenthalt ihrer Soldaten auf dem Territorium dieses Landes verfügen.

Alternative Presseschau

Wir lassen uns doch nicht für dumm verkaufen!

Archiv für den Monat Oktober 2019

Presseschau vom 30.10.2019

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 29.10.2019

Presseschau vom 29.10.2019

Presseschau vom 28.10.2019

Presseschau vom 27.10.2019

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 21. bis 27. Oktober 2019

Presseschau vom 26.10.2019

Presseschau vom 25.10.2019

Presseschau vom 24.10.2019

Presseschau vom 23.10.2019

Teilen mit:

Teilen mit:

Teilen mit:

Teilen mit:

Teilen mit:

Teilen mit:

Teilen mit:

Teilen mit:

Teilen mit:

Teilen mit: