Presseschau vom 23.10.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

de.sputniknews.com: Russische Militärpolizei beginnt Patrouille von Positionen nahe Manbidsch
Die russische Militärpolizei hat begonnen, die vorderen Stellungen der syrischen Armee nordöstlich von Manbidsch in der Provinz Aleppo zu patrouillieren. Die Stadt ist seit Oktober unter Kontrolle von Damaskus.
Laut einem Sprecher der Militärpolizei liegt die Patrouillenroute mehrere Kilometer vom Dorf Queirata am Fluss Sadschur entfernt, nicht weit von dem Ort, wo der Fluss in den Euphrat mündet. Vor zehn Tagen wurde dieser Bezirk noch von amerikanischen Militärs patrouilliert, die in Richtung Irak-Grenze abgezogen wurden, als die Türkei-Operation im Norden Syriens startete.
In den letzten Tagen wurde durch Sadschur die Trennungslinie zwischen der syrischen Armee und den Kämpfern der protürkischen Gruppierungen verlegt, die bei dem Einsatz in Syrien an der Seite von Ankara standen.
„Darüber hinaus patrouillierte man südöstlich von Qeirata, im Bezirk Qara Qozak. Derzeit sind hier ebenfalls Positionen der syrischen Armee“, so der Sprecher.
Die kleine Ortschaft Qara Qozak liegt am linken Ufer des Euphrat, hinter einer strategischen Brücke nahe der Autobahn, die durch die Provinzen Aleppo, ar-Raqqa und al-Hasaka im Norden Syriens und in den Irak in Richtung Mossul verläuft. …


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
US-Regierung genehmigt 4,5 Millionen Dollar für syrische Weißhelme
US-Präsident Donald Trump hat 4,5 Millionen Dollar (4,03 Millionen Euro) zur Unterstützung der als „Weißhelme“ bekannten Syrischen Zivilverteidigung bewilligt, teilte das Weiße Haus mit.
Die entsprechende Summe sei Teil der andauernden Unterstützung der USA für die Zivilschutzorganisation und deren Arbeit in Syrien, die mehr als 115.000 Menschen in dem Bürgerkriegsland gerettet habe. Außerdem ruft Washington seine Verbündeten und Partner auf, die Tätigkeit der Gruppe ebenfalls zu fördern.
„Gestern hat Präsident Donald J. Trump 4,5 Millionen Dollar als direkte Hilfe für die Syrische Zivilverteidigung (SCD) genehmigt, um die wichtige und hoch geschätzte Arbeit der Organisation in dem Land zu unterstützen. Im Laufe des acht Jahre andauernden Konflikts in Syrien hat die SCD mehr als 115.000 Menschen, darunter viele ethnische und religiöse Minderheiten, gerettet. Die Vereinigten Staaten rufen unsere Verbündeten und Partner auf, sich der Förderung der SCD und unseren Bemühungen anzuschließen, Zivilisten, religiöse und ethnische Minderheiten sowie andere unschuldige Opfer des Syrienkonflikts zu schützen”, heißt es in der am Dienstag unterbreiteten Pressemitteilung.
Die „Weißhelme“ präsentieren sich als Beschützer der Zivilbevölkerung in Syrien, ohne politische Agenda. Der Organisation wird jedoch vorgeworfen, inszenierte Videos aus Syrien zu verbreiten: So haben syrische Journalisten mehrere Aufnahmen gezeigt, auf denen die „Rettungskräfte“ mit Waffen und in Militäruniform zu sehen sind. Das russische Außenministerium bezeichnete die Tätigkeit der „Weißhelme“ als Teil der Verleumdungskampagne gegen die syrische Regierung.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. Oktober 3:00 Uhr bis 23. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 24.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Wasiljewka, Staromichajlowka, Oktjabrj, Kominternowo, Nowaja Tawrija, Leninskoje, Sachanka.
Durch Beschuss von Seiten der BFU entstand in Kominternowo ein Brand in der Kirow-Straße 34.
Außerdem haben die BFU gestern das Feuer in Richtung Staromichajlowka eröffnet. Infolge des Beschusses wurde ein Schaden am Dach eines Wohnhauses in der Pionerskaja-Straße 15 festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden derzeit nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 447.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 206.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Kreml-Sprecher Peskow äußert sich zu US-Verrat an Kurden
Die USA, die in den letzten Jahren die engsten Verbündeten der Kurden waren, haben sie im Stich gelassen. Dies erklärte am Mittwoch der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.
„Die USA waren in den letzten einigen Jahren die engsten Verbündeten der Kurden. Im Endeffekt haben die USA die Kurden im Stich gelassen und sie im Grunde genommen verraten“, so Peskow.
„Nun ziehen sie es vor, die Kurden an der Grenze zu belassen und sie beinahe zu zwingen, gegen die Türken zu kämpfen“, präzisierte er.
Laut seinen Aussagen ist absolut offensichtlich: Falls sich die kurdischen Formationen nicht mit ihren Waffen zurückziehen, „dann müssen sich die syrischen Grenzbeamten und die russische Militärpolizei zurückziehen“. Und tatsächlich werden Peskow zufolge die hinterlassenen Kurden-Einheiten von der türkischen Armee plattgewalzt.
Damit reagierte der Kreml-Sprecher auf die jüngsten Aussagen des US-Sonderbeauftragten für Syrien, James Jeffrey. Er äußerte Zweifel daran, dass die Kurden die in den Vereinbarungen festgelegten Territorien verlassen werden. Die Vereinbarungen zwischen Russland und der Türkei enthalten Jeffrey zufolge viele „Löcher“.


de.sputniknews.com: Israelische Drohne über dem Libanon abgestürzt
Eine israelische Drohne ist über dem Libanon niedergegangen. Sie soll laut der libanesischen Nachrichtenagentur NNA von einem Zivilisten abgeschossen worden sein.
Demnach schoss ein Zivilist eine israelische Drohne mit einem Jagdgewehr in Kfarkela im Südlibanon ab. Die israelische Armee twitterte dagegen, dass die Drohne während routinemäßigen Sicherheitsaktivitäten nahe der Grenze „heruntergefallen“ sei. Derzeit gebe es keine weiteren Details zu diesem Zwischenfall.
Am 1. September feuerte die Hisbollah als Vergeltung für den Tod zweier ihrer Kämpfer in Syrien auf ein israelisches Militärfahrzeug. Israel dementierte Angaben der Hisbollah, es habe dabei Opfer gegeben. Israels Armee reagierte mit heftigem Artilleriefeuer.
Bereits Ende August hatte sich die Lage zwischen Israel und dem Libanon zugespitzt. Nach dem Absturz einer Drohne und der Explosion einer zweiten über der Hauptstadt Beirut warf die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah Israel einen Bombenangriff vor. Der libanesische Präsident Michel Aoun sprach von einer „israelischen Aggression”, die einer „Kriegserklärung” gleichkomme.


nachmittags:

lug-info.com: Heute, am 23. Oktober um 6:30Uhr, haben die ukrainischen Truppen wieder Solotoje-5 beschossen. Einheiten der 72. Brigade haben die Ortschaft mit Schusswaffen beschossen, die in Betrieb befindliche Schule Nr. 4 wurde beschädigt. Ein Strafverfahren wird aufgenommen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft der LVR mit.


de.sputniknews.com:
Schwarzes Meer: Russischer Jäger begleitet US-Bomber
Ein russisches Jagdflugzeug vom Typ Su-27 hat über dem Schwarzen Meer ein US-amerikanisches Langstreckenbomber vom Typ B-52H begleitet. Das teilte das russische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit.
Laut der Meldung wurde eine B-52H am Samstag von der russischen Luftraum-Kontrolle beobachtet, als sich die Maschine den Gewässern des Schwarzen Meeres näherte.
Nach der Annäherung des US-Bombers an die russische Staatsgrenze sei er von einer Su-27 empfangen und während des „ganzen Fluges entlang der Grenze der Territorialgewässer Russlands aus einer Entfernung von 70 Kilometern von der Grenze begleitet worden“.
Nach der Erfüllung der Begleitmission kehrte die SU-27 an ihren Stationierungsort auf der Krim zurück.
Zuvor hatte das Kommando der US-Streitkräfte in Europa mitgeteilt, dass zwei strategische Langstreckenbomber B-52H „Stratofortress“ einen Überflug über dem Schwarzen Meer absolviert hätten. Der Flug sei im Rahmen der „Integration und Vorbereitung auf das Zusammenwirken mit europäischen Verbündeten und Partnern erfolgt“.
Zugleich hatte das Überwachungsportal PlaneRadar berichtet, einer der Langstreckenbomber habe sich an die Schwarzmeer-Halbinsel Krim genähert und ein Bombardement simuliert.
Flüge von US-Kampfflugzeugen unweit von Russlands Grenze
Das ist bei weitem nicht der erste Fall der Annäherung US-amerikanischer Bomber an die russische Grenze in den vergangenen Monaten.
So hatte eine B-52-H-Maschine im März bereits das Bombardement einer Stationierungsbasis der Baltischen Flotte simuliert. Weitere zwei US-Kampfflugzeuge überflogen dabei das nordwestrussische Gebiet Kaliningrad. Daraufhin musste das russische Militär mehrmals Jagdflugzeuge in die Luft steigen lassen.
Wie Kreml-Sprecher Dimitri Peskow betont hatte, sorgten die Flüge US-amerikanischer Bombenflugzeuge in der Nähe der russischen Grenze für zusätzliche Spannungen. Russlands Verteidigungsministerium hatte mehrmals das Pentagon dazu aufgerufen, auf derartige Operationen zu verzichten. Es lehnte diese Bitten aber ab. …


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten des Gegners festgestellt.
Der Gegner verstärkt weiter seine Positionen und stationiert Technik am Abschnitt zur Trennung von Kräften und Mitteln in Solotoje.
….
Kämpfer der 72. Brigade der BFU gefährden weiter das Leben der OSZE-Beobachter. Die
Strafsoldaten eröffnen zielgerichtet das Feuer auf das Abzugsgebiet bei Solotoje, während dort Vertreter der OSZE-Mission arbeiten. Ein weiteres Ergebnis solcher Provokationen wurde von unseren Beobachtern in der Nähe von Molodjoshnoje beobachtet, wo an einer Straße ein Detonationskrater eines 120mm-Mörsergeschosses, das von den Positionen der 72. Brigade abgeschossen worden war, entdeckt wurde. …
Wir erhalten weiter
Beschwerden von der Zivilbevölkerung auf dem zeitweilig von Kiew besetzten Territorium über Willkür und Ausschreitungen ukrainischer Nationalisten in der „OOS“-Zone. Ein solcher Fall ereignete sich gestern im besetzten Solotoje. Radikal eingestellte Kämpfer mit Masken und Abzeichen des Bataillons „Asow“ entführten eine Einwohnerin und brachten sie in nahe gelegenes Waldstück. Ursache war, dass sie der Unterstützung von „Separatisten“ beschuldigt wurde und Vewandte auf dem Territorium der LVR hat. Neben Banditen von „Asow“ waren Nationalisten aus der 72. Brigade beteiligt.
Informationen über den Vorfall wurde dem Kommando der Strafoperation bekannt, nachdem sich die Betroffene an Rechtsschutzorgane wandte. Zur Durchführung einer Ermittlung und Bestrafung der Schuldigen ist eine Kommission des Stabs der OOS gemeinsam mit Ermittlern des militärischen Rechtsordnungsdienstes in der 72. Brigade eingetroffen.
Um ihre Rechnung mit Soldaten der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte
zu begleichen, die den Zugang ukrainischer Nationalisten zur Kontaktlinie beim ersten Versuch des Abzugs behindert hatten, hat der Vorsitzende der sog. Gesellschaftlichen Organisation „Ziviler Korps“ Bilezkij einen Versuch unternommen, die Kampffkähigkeit dieses Verbands zu untergraben. Der Anführer der Nationalisten hat unter dem Anschein von karitativen Aktivitäten humanitäre Hilfe an den Stationierungsort der Brigade gebracht, die aus Lebensmitteln bestand, die mit Staphylokokken versucht waren. Nach dem Genuss dieser Lebensmittel wandten sich Soldaten der 72. Brigade massenhaft an eine medizinische Einrichtung des Verbands mit ernsten Schmerzen im Bauchbereich. Derzeit befinden sich 20 Soldaten der 72. Brigade in stationärer Behandlung. Nach einem Bericht über das Geschehen an den übergeordneten Stab ist am Stationierungsort der Brigade eine mobile sanitärepidemologische Gruppe eingetroffen. Über den Verband wurde Quarantäne verhängt.


de.sputniknews.com:
US-Panzer in Litauen – Weißrussland will auf Stationierung reagieren
Weißrusslands Staatschef Alexander Lukaschenko hat den Sicherheitsministerien befohlen, einen Aktionsplan zu entwickeln, um angemessen auf die Stationierung von US-Panzer und Truppen in Litauen in unmittelbarer Nähe der weißrussischen Grenze zu reagieren, berichtet die Agentur Belta unter Berufung auf Sekretär des Sicherheitsrates Stanislaw Zas.
Laut Zas befindet sich das ausgewählte Trainingsgelände in Pabrade „buchstäblich 15 Kilometer“ von der weißrussischen Grenze entfernt. Vor allem seien Militärtechnik der US-Armee in Litauen eingetroffen. Jeder Staat entwickelt Gegenmaßnahmen gegen solche Schritte, fügte er hinzu.
“Und der Staatschef stellte dem Staatssekretariat und Verteidigungsministerium die Aufgabe, Vorschläge zur Reaktion auf diese Situation zu machen”, sagte der Sekretär des Sicherheitsrates.
Zas zufolge werde man Lukaschenko Anfang nächster Woche über die vorbereiteten Vorschläge informieren.
Die US-Streitkräfte in Europa hatten zuvor auch mitgeteilt, dass von April bis Mai 2020 das Großmanöver „Defender Europe 2020“ stattfinden soll. Insgesamt sollen 37.000 Soldaten dabei über Deutschland nach Polen und ins Baltikum verlegt werden, in unmittelbare Nähe zur russischen und weißrussischen Grenze. Der weißrussische Staatschef bezeichnete das geplante Nato-Manöver als „unverständliche Militärübungen“.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 23.10.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 24-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben die Straftruppen Schapawalows aus der 59. Brigade die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Dabei wurde ein Haus in der Gretschko-Straße 40 beschädigt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer unter Führung Kokorjews aus der 92. und Martschenkos aus der 28. Brigade Wasiljewka und Staromichajlowka mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Infolge des Beschusses wurden Schäden an Häusern in Staromichajlowka in der Pionerskaja-Straße 15, der Shukowskij-Straße 27 und in Wasiljewka in der Lesnaja-Straße 2 und 3 festgestellt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer Gnatows aus der 36. Brigade das Feuer mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzerhandgranatwerfern und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die Gebiete von Leninskoje, Sachanka, Nowaja Tawrija und Oktjabr eröffnet. Während des Beschusses auf Kominternowo mit 82mm-Mörsern entstand ein Brand an einem Haus in der Kirow-Straße 34.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik 447 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner Nabereshnoje mit Schusswaffen beschossen.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Wir erhalten weiter Informationen über nicht kampfbedingte Verluste in den bewafneten Formationen der Ukraine in der OOS-Zone.
Am 22. Oktober starb ein Kämpfer bei der Durchführung von Arbeiten zur Ausrüstung von Positionen in technischer Hinsicht durch Kämpfer der 128. Brigade im Gebiet von Belaja Kamenka i
nfolge der Verletzung von Sicherheitsbestimmungen bei der Arbeit mit technischen Geschossen, ein weiterer wurde verletzt.
Nicht selten sind in den Reihen der bewaffneten Formationen der Ukraine Fälle von Selbstverletzung. Allein in den letzten 24 Stunden wurden zwei Fälle bekannt, dass sich Kämpfer der 58. Brigade, die vor kurzem in der OOS-Zone eingetroffen ist,
so dem Dienst entzogen haben.
So schoss sich der Soldat des 15. Bataillons der 58. Brigade Kontschura selbst mit einer Maschinenpistole ins Bein. Ein zweiter Fall wurde im Gebiet von Sajzewo bemerkt, wo zwei Kämpfer aus derselben 58. Brigade, Tascharwonyj und Sopin, einen Plan erarbeiteten, um mit minimalem Schaden für die Gesundheit dem Dienst in der OOS-Zone zu entkommen, und setzten ihn in die Tat um. Die Kämpfer dachten sich nichts
Besseres aus, als ein vorhandenes Geschoss bei den besetzten Positionen detonieren zu lassen, um Verletzungen zu imitieren. Da sie nicht ausreichend ausgebildet waren, erlitten sie infolge der Detonation Splitterverletzungen und wurden in das Militärhospital in Tschasow Jar eingeliefert.
Da sie ein Scheitern des Prozesses der friedlichen Regelung des Konflikts in Donbass durch die Erhöhung der Intensität des Beschusses von Objekten der zivilen Infrastruktur und Lebenserhaltung unserer Republik nicht erreicht hatten, haben die ukrainischen Kämpfer den Befehl erhalten, terroristische Methoden der Kriegführung einzusetzen, die von westlichen Instrukteuren in den Ländern des Nahen Ostens mit Hilfe der Kämpfer von „IS“ erarbeitet wurden.
In den letzten 24 Stunden haben wir dank der professionellen Aktivitäten der Luftabwehreinheiten der Volksmiliz der DVR zwei ukrainische Drohnen vernichtet, von denen eine, vom Typ „Phantom“ zur Feuerleitung des Beschusses auf Kominternowo eingesetzt wurde.
Es ist wichtig anzumerken, dass die zweite vernichtete Drohne vom Typ „Furija“ über dem Gebiet von Krutaja Balka kreiste, während sich dort internationale Beobachter befanden. Unter Bedingungen des Kontrollverlusts über nationalistisch eingestellte Kämpfer durch das Kommando der Besatzungskräfte äußern wir Besorgnis über solch beständige Aufmerksamkeit der ukra
inischen Besatzer gegenüber Vertretern der OSZE-Mission.


de.sputniknews.com:
Nordsyrien: Russland lehnt deutschen Plan zu Sicherheitszone in Syrien ab
Russlands Außenministerium hat die Pläne der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, in Nordsyrien eine internationale Sicherheitszone zu schaffen, als „nicht notwendig“ abgelehnt. Die Lösung des Problems sei am Dienstag in Sotschi während des Treffens zwischen Putin und Erdogan gefunden worden.
„Das, was in Sotschi passiert ist, ist die Lösung des Problems. Und zwar geht es um den Stopp der türkischen Militäraktivität auf diesem Territorium sowie um die Einstellung unterschiedlicher bewaffneter Zusammenstöße“, sagte Vizeaußenminister Sergej Werschinin am Mittwoch.
Bei dem Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan seien auch die Weichen für einen Dialog gestellt worden.
„Ich denke nicht, dass irgendwelche Zusatzmaßnahmen erforderlich sind“, so der russische Minister.
Dabei betonte er, dass die Idee „der deutschen Freunde“ noch vor dem Treffen zwischen Erdogan und Putin erläutert wurde, „ohne zu erfassen, wie die Situation sich geändert hat“.

Dnronline.su: Aus dem Redebeitrag des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin beim außerordentlichen Kongress der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“
„Ich denke, dass es nicht ehrlich wäre, wenn wir uns beruhigten und sagen würden, dass alles ohne Fehler, richtig getan wird und es keine Schwierigkeiten und Probleme gäbe. Leider ist das nicht so. Zum Beispiel fanden Maßnahmen einfach „zum Schein“ statt. Das ist nicht akzeptabel. Bei einer solchen Lage der Dinge, selbst wenn 99 Maßnahmen notwendig und wichtig waren und eine nutzlos, so werden alle richtigen Dinge so ins falsche Licht gesetzt. Wir hören auf, uns selbst zu respektieren, von den Menschen nicht zu reden. Und die Menschen sind für uns das Wichtigste.
Ich meine: Wir müssen davon ausgehen, dass wir eine Republik für den Menschen haben und nicht umgekehrt. Im Mittelpunkt muss eine fürsorgliche Beziehung zu den Menschen stehen. Die Menschen haben einen erhöhten Bedarf nach Gerechtigkeit, Ehrlichkeit, gegenseitiger Hilfe, einem guten Verhältnis zueinander. Die gesellschaftliche Bewegung muss meiner Meinung nach diesen Ansprüchen gerecht werden und alles ihr Mögliche tun, damit diese Qualitäten in unserer Republik zur Norm werden.“
„Politisches Verständnis der Bevölkerung ist äußerst wichtig. Gerüchte und unzuverlässige Informationen bringen Ängste hervor, wirken wesentlich auf die soziale Spannung in der Republik ein, was unter Bedingungen des Informationskriegs erklärlich ist. Wir müssen alles uns Mögliche tun, damit die Menschen möglichst viele zuverlässige Informationen erhalten.
Natürlich gibt es dafür die Medien. Ich meine, dass die Arbeit unserer Medien auf ein neues, zeitgemäßes Niveau gebracht werden muss. Wir müssen unsere Möglichkeiten, Ideen einer breiten Masse zu vermitteln, tatsächlich anders betrachten. Jeder von uns, der persönlich auf Menschen trifft, erfasst nur wenige Prozent der Bevölkerung. Woher erhalten die anderen ihre Informationen? Wir müssen diesen Umfang erhöhen. Daran müssen wir arbeiten.“
„Dazu gehört auch ein weiteres wichtiges Thema – Maßnahmen zur Kampf gegen die Korruption. Der Staat muss Bedingungen schaffen, präventive Maßnahmen ergreifen, es muss bei Gesetzesverletzungen immer Folgen geben. Unduldsamkeit gegen Erscheinungen von Korruption in der Gesellschaft wird durch viele Faktoren erreicht, und hier kann unsere Bewegung einen wesentlichen Beitrag leisten. Ehrlichkeit muss eine prestigeträchtige Norm unter den Beamten werden, genauso wie die Nichtakzeptanz von Korruption, selbst auf einem alltäglichen Niveau, unter unseren Bürgern.“


de.sputniknews.com: Experten zu russisch-türkischem Syrien-Deal: Historischer Schritt, der der US-Präsenz ein Ende setzt
Türkische Experten haben gegenüber Sputnik das historische Abkommen zur Situation in Syrien kommentiert, die die Präsidenten beider Länder, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, bei ihrem Treffen in Sotschi geschlossen haben. Ihnen zufolge geht es dabei um „einen schicksalhaften Schritt, der der US-Präsenz in der Region ein Ende setzen wird“.
Mehmet Perincek, Historiker und Dr. der Geschichtswissenschaften, betonte unter anderem, dieses Abkommen sei „wirklich historisch, denn damit beginnt eine neue Etappe der türkisch-syrischen Beziehungen“.
„Zum Abschluss des Treffens wurde ein historisches Abkommen geschlossen. Die Seiten haben sich über mehrere wichtige Punkte geeinigt. Der erste Punkt betrifft die Stationierung von russischen und türkischen Kräften in den Gebieten, die früher von der Partei der Demokratischen Union und den USA kontrolliert wurden, und die Entwaffnung der kurdischen Formationen in diesem Gebiet – und dementsprechend die endgültige Unterbindung ihrer Versuche zur Bildung ihres autonomen Staatsgebildes. Das bedeutet seinerseits die endgültige Beseitigung der Gefahr für die türkische Sicherheit im Grenzraum. Der zweite Punkt betrifft die Anerkennung der türkischen Präsenz in dieser Region. Mit diesem Abkommen beginnt eine neue Etappe in den türkisch-syrischen Beziehungen.“
Perincek zufolge ist das russisch-türkische Abkommen auch aus der Sicht der Beseitigung der US-Präsenz in der Region von großer Bedeutung: „Man kann sagen, dass das russisch-türkische Memorandum zu Syrien die Versuche der USA zur Umsetzung des Projekts des ‚Großes Kurdistans‘ und eines kurdischen Korridors in der Region durchkreuzt. Darüber hinaus wird dieses Dokument zur endgültigen Beseitigung der amerikanischen Präsenz nicht nur in Syrien beitragen, sondern die Basis zum gemeinsamen Widerstand der beiden Länder gegen die zerstörerischen Aktivitäten der USA im Irak bilden.“
Der Chefredakteur des Magazins „Yörünge“ und der Webseite SüperHaber, Ceyhun Bozkurt, verwies seinerseits darauf, dass Moskau mit der Unterzeichnung des Abkommens „den Status der Türkei als aktiven und einflussreichen Akteur in Syrien anerkannt“ habe. „Laut dem Punkt über das gemeinsame Handeln der Türkei und Russlands gegen den Terrorismus in allen seinen Erscheinungsformen eröffnen sich neue Möglichkeiten für den gemeinsamen Kampf gegen die terroristische Organisation YPG. Das ist ebenfalls eine wichtige Errungenschaft für die Türkei. Mit dem Punkt über den Abzug terroristischer Elemente aus Manbidsch und Tel-Rifat wird seitens der Türkei westlich des Euphrats dem Terrorismus effizient entgegengewirkt“, unterstrich Bozkurt.
Außerdem spricht die Erwähnung des türkisch-syrischen Abkommens von Adana im Memorandum davon, dass die Türkei und Syrien künftig möglicherweise gemeinsam gegen den Terrorismus kämpfen könnten. „Natürlich sollte man keine blitzschnellen Veränderungen in dieser Richtung erwarten, aber die wichtigen Voraussetzungen für die allmähliche Intensivierung dieses Prozesses sind offensichtlich“, ergänzte der Experte.
Zum Abschluss stellte Bozkurt fest, dass die USA „eine Niederlage in der Region erlitten haben“: „Früher haben die USA den Nordosten Syriens kontrolliert. Jetzt aber befinden sich diese Territorien unter Kontrolle der Türkei und Russlands. Die USA haben in dieser Region eine Niederlage erlitten, und ihre Pläne zur Gründung des kurdischen Staates ‚Rojava‘ sind endgültig Vergangenheit.“


abends:

de.sputniknews.com: Syrien: Moskau fordert von Washington Ende der at-Tanf-Besatzung
Moskau fordert laut dem russischen Vize-Außenminister Sergej Werschinin ein Ende der Besatzung der syrischen at-Tanf-Gebiete durch die US-Truppen.
Die US-Soldaten halten sich illegal in einem 55 Kilometer breiten Streifen auf dem syrischen Territorium auf und blockieren die Verbindungsstraße zwischen dem Irak und Syrien, sagte Werschinin am Mittwoch auf einer Pressekonferenz.
„Wir halten ihre Präsenz für gesetzwidrig und fordern, dass diese Besatzung gestoppt wird”, so der Diplomat weiter.
Außerdem sollte die Provinz Idlib unter die Kontrolle der syrischen Regierung zurückkehren, ohne dass es zu Verlusten unter der Zivilbevölkerung komme.
Werschinin fügte mit Blick auf die Lage der Kurden in Nordsyrien hinzu, Russland respektiere ihre Position und sei der Überzeugung, dass ihr Schicksal im Dialog mit Damaskus entschieden werden müsse.
Russisch-türkisches Memorandum
Gemäß Russlands Vereinbarung mit der Türkei werde die Präsenz syrischer Grenzwächter an der türkischen Grenze an den meisten Standorten wiederhergestellt, erklärte Werschinin.
„In dem Memorandum ist alles sehr klar festgelegt. Außerhalb der Zone, wo sich jetzt die türkischen Truppen im Rahmen der Operation ‚Friedensquelle’ befinden, entlang der Grenze sollen syrische Grenzschutzbeamte und unsere Militärpolizei eingesetzt werden.”
Die Region sei mit bewaffneten Menschen übersät – dort seien schon türkische Soldaten und die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten sowie bis vor kurzem US-Truppen gewesen, die unter anderem dank russischer Hilfe abgezogen seien. Dazu kommen jetzt noch die Regierungsarmee und russische Militärs. Die allgemeine Aufgabe bestehe dabei unter anderem darin, Zusammenstöße zu verhindern.
Keine türkische Präsenz in Manbidsch und Kobane
Das bilaterale Memorandum sieht vor, dass sich keine türkischen Truppen in Manbidsch und Kobane befinden werden, betonte Werschinin: „Manbidsch und Kobane – so steht es im Memorandum – werden keine türkische Präsenz haben.”
Russlands Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan hatten am Dienstag ein Memorandum zur Lage in Syrien unterzeichnet.
Laut der Einigung sollen Einheiten der russischen Militärpolizei und des syrischen Grenzdienstes am Mittwoch Stellung auf der syrischen Seite der syrisch-türkischen Grenze außerhalb der Zone der Operation „Friedensquelle” beziehen.

de.sputniknews.com: Aus Syrien abgezogene US-Truppen sollen Irak in einem Monat verlassen
Die aus den nordostsyrischen Gebieten abgezogenen US-Truppen werden nicht im Irak bleiben, teilte der Verteidigungsminister des Landes, Najah al-Shammari, nach einem Treffen mit Pentagon-Chef Mark Esper mit.
Die Soldaten sollen ihm zufolge innerhalb eines Monats aus dem Irak abrücken.
Esper ist am Mittwoch zu Gesprächen in Bagdad eingetroffen. Während seines Besuchs will er auch den irakischen Ministerpräsidenten Adel Abdel Mahdi treffen.
Der Pentagon-Chef hatte bereits am 20. Oktober eine Verlegung der bisher in Nordsyrien stationierten US-Soldaten in den Irak angekündigt, woraufhin die Führung in Bagdad erklärte, die abgezogenen Truppen dürften sich dort nur zum Transit aufhalten. …


de.sputniknews.com: Trump: Kleines US-Militär-Kontingent bleibt in erdölreichen Gebieten Syriens
Eine geringe Anzahl US-Militärs wird laut US-Präsident Donald Trump in den erdölreichen Gebieten Syriens bleiben.
„Wir haben die Sicherheit der Erdölquellen gewährleistet und daher wird ein kleines US-Kontingent in den Gebieten, wo Öl vorhanden ist, bleiben. Wir werden es schützen und entscheiden, was wir damit in Zukunft machen werden“, sagte Trump in einer TV-Ansprache, die von örtlichen Fernsehsendern übertragen wurde.
Die USA und die Türkei erklärten am 17. Oktober, dass sie die vorübergehende Einstellung der türkischen Militäroperation „Friedensquelle“ für 120 Stunden und den Abzug von kurdischen Formierungen auf eine 30 Kilometer breite Pufferzone an der Grenze der Türkei und Syriens vereinbart hätten, die Ankara selbständig kontrollieren wolle. Der geltende Waffenstillstandmodus endete am Dienstag um 21:00 Uhr MEZ.
Zudem war am Dienstag nach Abschluss der Verhandlungen der Präsidenten Russlands und der Türkei ein Memorandum über das Einvernehmen unterzeichnet worden. Es sieht vor, auf die syrische Seite der syrisch-türkischen Grenze außerhalb der Zone der türkischen Operation Abteilungen der russischen Militärpolizei und des syrischen Grenzdienstes einzuführen. Sie werden den Abzug der kurdischen Abteilungen und ihrer Waffen auf 30 Kilometer von der syrisch-türkischen Grenze unterstützen, der innerhalb von 150 Stunden abgeschlossen werden muss. Ab diesem Moment beginnt der gemeinsame russisch-türkische Streifendienst bis 10 Kilometer von der Grenze nach Westen und Osten von dem Gebiet der Operation „Friedensquelle“, außer der Stadt Qamischli.


de.sputniknews.com: Syrien: Neuer Stützpunkt der russischen Militärpolizei wird nahe Grenzstadt Kobani eingerichtet
Der Sprecher des Kommandos der russischen Streitkräfte in Syrien, Generaloberst Igor Serizki, hat erklärt, dass unweit der Stadt Kobani im Norden des Landes ein Stützpunkt der russischen Militärpolizei eingerichtet wird. Dies melden die Medien am Mittwoch.
„Auf diesem Stützpunkt wird die Abteilung der Militärpolizei der russischen Streitkräfte stationiert werden, die gerade den Streifendienst aufnimmt“, erklärte Serizki.
Zudem werden sich den russischen Polizisten nach Angaben der Medien in absehbarer Zukunft auch syrische Militärs anschließen. Im Rahmen der Ausführung des Memorandums, das von den Präsidenten Russlands und der Türkei am 22. Oktober in Sotschi unterzeichnet wurde, werden die Syrer 15 Grenzposten entlang der Grenze zur Türkei einrichten.
Zuvor war im Netz ein Video mit der Bewegung einer Militärkolonne entlang der syrisch-türkischen Grenze aufgetaucht. Aus dem Video ist zu sehen, wie sich ein Fahrzeug mit russischer Flagge auf den Straßen einer syrischen Stadt bewegt.
Am 22. Oktober hatten die Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, nach sechsstündigen Verhandlungen die Einführung von russischer Militärpolizei und syrischen Soldaten in das Gebiet der syrisch-türkischen Grenze vereinbart. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte seinerseits erklärt, dass die türkische Militäroperation „Friedensquelle“ im Norden Syriens eingestellt werde.
Der Beginn der Militäroperation der Türkei gegen die Kurden und die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ wurde am 9. Oktober angekündigt. Die US-Behörden hatten abgelehnt, den Kurden zu helfen, die längere Zeit Unterstützung aus Washington genossen hatten, und den Abzug der Truppen aus dem Norden Syrien verkündet. Es wurde beschlossen, die US-amerikanischen Soldaten in den Irak zu verlegen, allerdings wurde dort erklärt, dass die USA über keine Genehmigung für den Aufenthalt ihrer Soldaten auf dem Territorium dieses Landes verfügen.

 

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