Presseschau vom 31.01.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Nachmittags:

 

 

Lug-info.com: Kiew nutzt weiterhin die Hilfe westlicher Instruktoren, um die Kampffähigkeit seiner Armee zu erhöhen und bereitet sich aktiv auf die sieben Mobilisierungswelle vor. Dies teilte der Leiter des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko mit.
Er unterstrich, dass im Ganzen die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmilz der LVR sich nicht wesentlich verändert hat und als „stabil angespannt charakterisiert werden kann“, Verletzungen der Regimes der Ruhe von Seiten der ukrainischen Truppen wurden nicht festgestellt.
Dabei sagte Jaschtschenko, dass die militärisch-politische Führung der Ukraine weiterhin aktiv für den Militärdienst auf Vertragsbasis wirbt.
„Nach einer Erklärung des Leiters des Generalstabs der Ukraine plant die Führung des Landes bis Ende März die Zahl der Mobilisierten festzulegen, die im Rahmen der sieben Mobilisierungswelle einberufen werden“, teilte Jaschtschenko mit.
Nach seinen Worten verwendet Kiew daneben weiterhin militärische Hilfe der westlichen Staaten.
„So ist für den Zeitraum vom 15. bis 23. Februar die Durchführung von Kursen für junge Kommandeure der 36. Marineinfanteriebrigade der Streitkräfte der Ukraine durch Instruktoren der britischen Streitkräfte geplant“, sagte der Leiter des Stabs.
„Auch Personal der 30. mechanisierten Brigade wird auf Kurse zur Ausbildung von Instruktoren im „internationalen Zentrum für Friedensschaffung und Sicherheit“ geschickt, das sich in Staritschi im Oblast Lwow befindet“, fügte Jaschtschenko hinzu.
Dabei unterstrich er, dass die Volksmiliz derzeit zu jeder Entwicklung der Ereignisse bereit ist.
„Wie zuvor bemühen wir uns um und rufen die ukrainische Seite zu einer friedlichen Lösung des Konflikts im Donbass auf und sind überzeugt, dass nur eine Erfüllung der Minsker Vereinbarungen durch beide Seiten es erlauben wird, die genannten Ziele zu erreichen“, erklärte der stellvertretende Leiter des Stabs.

 

Lug-info.com Fast 400 Wohnhäuser und 20 soziale Objekte, die durch die Kämpfe im Perewalskij-Bezirk beschädigt wurden, wurden wieder aufgebaut. Dies teilte heute der Leiter der Bauabteilung der Verwaltung Nikolaj Michajlitschenko mit.
„Derzeit sind 2008 Wohnhäuser und Wohnungen untersucht, die im Verlauf der Kämpfe beschädigt wurden. Von ihnen wurden 388 wieder aufgebaut. Was soziale und kulturelle Objekte betrifft, so sind 41 erfasst und 20 wieder aufgebaut“, sagte Michajlitschenko.
Er unterstrich, dass die Wiederaufbauarbeiten im Rahmen von vier republikanischen Programmen laufen: „100 Häuser“, „2000 Häuser“, „Wiederaufbau vorrangiger kommunaler Wohnhäuser“ und „Wiederaufbau von Objekten der 2. Etappe auf dem Territorium der LVR (sozial bedeutsame Objekte)“.
„Insbesondere im Rahmen des Programms „Bau von 100 Einfamilienhäusern in der LVR“ wurden in der Ortschaft Tschernuchino bis zum 1. Januar die Arbeit an sechs Häusern abgeschlossen, an den übrigen 19 Objekten wird derzeit noch gebaut“, erläuterte der Abteilungsleiter.
„Gemäß dem Programm „Wiederaufbau vorrangiger kommunaler Wohnhäuser“ konnten im Jahr 2015 die Arbeiten zur Verglasung an fünf Mehrparteienhäusern abgeschlossen werden: 2 Häuser in Tschernuchino und drei Häuser in Sorinsk“, berichte Michajlitschenko.
Er sagte auch, dass nach dem Programm „Wiederaufbau von Objekten der 2. Etappe auf dem Territorium der LVR“ zum 1. Januar dieses Jahres der Wiederaufbau von 16 von 24 geplanten Objekten abgeschlossen wurde.
Zuvor hatte der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Alexej Rusakow mitgeteilt, dass das Ministerium bereit ist, die vorbereitenden Arbeiten für die abschließende Etappe des republikanischen Programms „100 Häuser“ zu beginnen.
Außerdem versicherte der Minister, dass alle Programme zum Wiederaufbau von Wohnraum, die 2015 begonnen wurden, bis zum Mai 2016 vollständig abgeschlossen sein werden.

 

De.sputniknews.com: Russische Krim auf Karte in bulgarischem Fernsehen empört Kiew
Der bulgarische Fernsehsender BNT 1 hat in seinem Nachrichtenblock am 25. Januar eine Karte gezeigt, auf der die Krim als russisches Territorium gekennzeichnet war. Nach massiven Protesten seitens der Ukraine hat der Sender den Vorfall als technischen Fehler bezeichnet.
Anfang Januar hatte eine Karte in der italienischen Zeitschrift Limes eine ähnliche Reaktion in Kiew hervorgerufen. Auf der Karte war die Krim ebenfalls Teil der Russischen Föderation markiert.
Außerdem wollten ukrainische Behörden die Erfrischungsgetränk-Produzenten Coca Cola und PepsiCo verklagen, weil diese im Internet Karten von Russland mit der Halbinsel Krim veröffentlicht hatten…

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben in der letzten Nacht etwa 4 Stunden lang den nördlichen Rand von Donezk im Bereich des Flughafens und die nächsten Vorstädte der Hauptstadt der DVR beschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Der Beschuss des nördlichen Rand von Donezk begann im Bereich des Volvo-Zentrums gegen 1:20, etwas später haben die ukrainischen Truppen das Feuer auf Shabitschewo, Spartak und auf das Gebiet des Flughafens der Hauptstadt eröffnet. Der letzte Beschuss wurde um 5:10 festgestellt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle schoss der Gegner von den Positionen im okkupierten Peski unter Verwendung von Granatwerfern der Kaliber 82 und 120mm, Panzertechnik, kleineren Granatwerfern und Schusswaffen.
Wir erinnern daran, dass gestern Abend die ukrainischen Truppen Sajzewo die Vorstadt von Gorlowka beschossen haben, was zum Brand von einigen Wohnhäusern führte. Außerdem wurde der Umkreis des Donezker Flughafens einschließlich Spartak und Shabitschewo beschossen.

 

Lug-info.com: Kiewer Soldaten zwingen Einwohner von Staniza Luganskaja Unterschriften für eine Schließung des Passierpunkts nach Lugansk abzugeben. Dies teilte die Volksmiliz der LVR mit.
„In Staniza Luganskaja sammelt die Nationalgarde auf der Krasnoarmejskaja-, der Gogol- und der Nekrassow-Straße gewaltsam Unterschriften für eine einseitige Schließung des Übergangs“ heißt es in der Mitteilung.
Wenn sich ein Einwohner weigert, die entsprechenden Papiere zu unterschreiben, wird ihm mit Repressalien gedroht.
„Dabei bringen sie keinerlei Gründe vor, warum der Übergang geschlossen werden soll“, heißt es in der Volksmiliz.
Zuvor hatte heute das Pressezentrum der sogenannten „ATO“ mitgeteilt, dass die ukrainische Seite die Möglichkeit einer zeitweiligen Schließung des Passierpunks über die Kontaktlinie im Donbass erwägt.
De.sputniknews.com: Medien: Poroschenkos Leibwache bezeichnet Journalisten als Abschaum
Die Leibwache des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko hat laut der Seite Korrespondent einem Journalisten den Zutritt ins Gebäude der Administration der Stadt Riwne verboten. Ein Leibwächter soll ihn dabei als Abschaum bezeichnet und versucht haben, die Videoaufnahmen zu unterbrechen.
Angaben des Journalisten zufolge ging er am Gebäude der Stadtadministration in Riwne vorbei, als er Dutzende von Menschen mit Flaggen sah. Der Journalist wollte näher heran gehen, sei aber von der Polizei aufgehalten worden.
Nach einem kurzen Wortwechsel sei ihm verboten worden, sich den Menschen zu nähern, die den ukrainischen Präsidenten empfingen. Dabei habe einer der Leibwächter von Poroschenko den Journalisten als „Abschaum“ bezeichnet und versucht, die Videoaufnahmen zu unterbrechen.
Der Journalist ist der Meinung, dass die Menschenmassen in Riwne mit Absicht versammelt wurden. Dabei habe man diejenigen, die wirklich Fragen und Forderungen an den Präsidenten hatten, nicht in das Gebäude gelassen.
Laut der Meldung war der Journalist nicht akkreditiert, weshalb ihm der Zutritt zu der Veranstaltung verboten wurde.

 

 

Abends:

 

 

Dnr-online.ru/Dan-news.info: Bericht des Verteidigungsministeriums der DVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage an der Kontaktlinie hat sich in den letzten 24 Stunden nicht geändert.
Die ukrainischen Truppen haben 124 Mal das Territorium der Republik in der Folge von 43 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung verletzt. Während der Beschüsse verwendete der Gegner: Artillerie – 8 mal, Granatwerfer des Kalibers 120mm – 25 mal, 82mm-Granatwerer – 48 mal, Panzertechnik 15 mal sowie kleinere Granatwerfer, Abwehrgeschütze und Schusswaffen.
Am intensivsten wurde von den Positionen der 93. Panzergrenadierbrigade geschossen, die Klotschkow kommandiert. Dieser Kriegsverbrecher hat ein weiteres Mal den Befehl zur Anwendung von Artillerie von den Positionen in Awdejewka, Peski und Opytnhoje auf das Territorium von Shabitschewo, Spartak, das Volvo-Zentrum, das Gebiet des Flughafens von Donezk gegeben.
Nicht weniger heftig wurden von Seiten der Straftruppen folgende Ortschaften beschossen: Sajzewo, Signalnoje, Staromichajlowka, Trudowskije, Spartak, das Gagarin-Bergwerk und das Bergwerk 6-7.
Auch beschießt die Ukraine Seite weiter mit verbotenen Waffen von ihren Positionen, die sie in der Pufferzone eingenommen haben, auf Sachanka. Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Konzentration von Personal und Militärtechnik des Gegners entlang Abgrenzungslinie fest. So wurde im Gebiet von Artjomowsk, 20 km von der Kontaktlinie, die Verschiebung von 14 Einheiten Panzertechnik, 12 Fahrzeugen mit Personal und Munition festgestellt, vermutlich für einen folgenden Transport über die Eisenbahn in Richtung Mariupol.
Bei Donezk wurde folgendes festgestellt:
Awdejewka, 5km von der Kontaktlinie, – die Ankunft von vier Fahrzeuge mit Personal;
Peski, 3 km von der Kontaktlinie, – die Ankunft von drei Panzern, sechs Einheiten Panzertechnik 150 Mann.
Im Gebiet von Gorlowka:
Nowgorodskoje, 6 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von vier Bussen mit Personal und zwei Einheiten Panzertechnik festgestellt;
Werchnetorezkoje, 4 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft eines Scharfschützenzuges mit 20 Personen festgestellt. Es liegen Informationen vor, dass diese Abteilung unter anderem bei Sajzewo tätig sein wird, um die Arbeiten an der Reparatur der Stromleitungen zum Scheitern zur bringen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Vertreter der OSZE-Mission Opfer der Scharfschützen werden, um den Austausch der OSZE-Beobachter durch ein internationales Friedenskontingent aus NATO-Streitkräften begründen zu können. Die Durchführung einer gewaltsamen „Friedens“operation im Donbass gegen die mit der Politik Kiews nicht einverstandenen örtlichen Bevölkerung ist nicht ausgeschlossen.
Ich lenke die Aufmerksamkeit darauf, dass zuvor von unserer Aufklärung veröffentlichte Information zu den nicht kampfbedingten Verlusten der ukrainischen Streitkräfte gestern vom leitenden Militärstaatsanwalt der Ukraine Anatolij Matius bestätigt worden. So sind in der letzten Zeit mehr als tausend ukrainische Soldaten durch Konflikte innerhalb und zwischen ihren Abteilungen, durch unvorsichtigen Umgang mit Waffen im Zusammenhang mit mangelnder Ausbildung des Personal, durch Verkehrsunfälle unter Alkohol- und Drogeneinfluss sowie durch nicht rechtzeitig kommenden medizinische Hilfe bei SARS-Infektionen und Herzproblemen umgekommen. Eine Evakuierung von Soldaten von den Positionen dauert im Durchschnitt 4-6 Stunden, deshalb überleben viele, die dringend medizinische Hilfe benötigen, dies einfach nicht. Auch ist eine Überlastung der medizinischen Einrichtungen festzustellen, im Zusammenhang damit kehren Soldaten zur ihren Truppenteilen zurück, um sich selbst zu behandeln.
Außerdem sind nach Angaben unserer Aufklärung in den Abteilungen der 30. mechanisierten Brigade durch einen Konflikt zwischen ukrainischen Soldaten acht Personen verletzt worden, fünf von ihnen kamen mit Schusswunden in das Feldlazarett Tschasow Jar. Es ist anzumerken, dass der Konflikt von nationalistischen Soldaten initiiert wurde, die ihre Kameraden des unzureichenden Patriotismus beschuldigten.
Zum Abschluss bemerke ich, dass von der Leitung der Militärstaatsanwaltschaft der ATO-Zone geheime Anweisungen über das Ignorieren von Fällen der Misshandlung von Untergebenen durch ihre Kommandeure herausgegeben wurden, wenn sie grobe Gewalt zu erzieherischen Zwecken angewendet haben.
In den letzten 24 Stunden sind zwei Soldaten mit Gehirnerschütterung aufgrund von Schlägen durch ihre Kommandeure in medizinische Einrichtungen von Mariupol eingeliefert worden. Ein harter Umgang mit den Untergebenen ist nach Auffassung der Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte das einzige Mittel um Ordnung in den Abteilungen zu schaffen. Wenn es notwendig ist, dürfen die Kommandeure Schusswaffen gegen ihre Soldaten anwenden, um sie zu zwingen Befehle zu befolgen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass ein Teil der sogenannten Verluste im Kampf das Ergebnis von übermäßigen Erziehungsmaßnahmen der ukrainischen Kommandeure gegenüber Untergebenen ist.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben heute den südöstlichen Außenbezirk von Gorlowka beschossen. Dies teilte heute die Stadtverwaltung mit.
„Bei uns wird schon seit mehr als einer Stunde geschossen. Sie schießen im Bereich von Schirokaja Balka“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach seinen Worten verwendet der Gegner Granatwerfer und Panzer. Informationen über Opfer und Zerstörungen liegen derzeit nicht vor.
Wir erinnern daran, dass gestern Abend ukrainische Truppen die Ortschaft Sajzewo im Norden von Gorlowka beschossen haben, was zum Brand einiger Wohnhäuser führt.

 

 

 

 

 

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 31.01.2016

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

 

 

Dan-news.info: Der wahrscheinliche Rücktritt des ukrainischen Premierminister Arsenij Jazenjuks wird kaum Auswirkungen auf den Minsker Verhandlungsprozess haben oder die Position Kiews in Bezug auf den Donbass konstruktiver machen. Dies erklärte heute der stellvertretende Vorsitzende des Komitees für Außenpolitik und internationale Beziehungen des Volkssowjets der DVR Wladislaw Bedritschewskij.
„Ich denke, die Ukraine wird die Vereinbarungen nicht erfüllen und ein Wechsel der Regierung wird in dieser Beziehung nicht verändern. Solange die grundlegenden politischen Spieler keine Entscheidungen treffen, wird sich nicht ändern. Weder Poroschenko noch Jazenjuk sind selbständige Figuren, deshalb ist es wenig wahrscheinlich, dass ihr Austausch sich auf den Minsker Prozess irgendwie auswirken wird“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach seiner Prognose werden die derzeitigen Kämpfe in der Obersten Rada um den anzunehmenden Wechsel des Regierungschefs nichts anderes zum Ergebnis haben, als Lobbyabsprachen. „Alle bekommen ihr „Häppchen“ und beruhigen sich“, endete Bedritschewskij-

 

 

Standard

Presseschau vom 30.01.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Nachtrag 28.1.

 

 

Dnr-online.ru: Die ukrainische Seite ignoriert den Aufruf bezüglich der Rückkehr von Kindern in die Republik, die 2014 ungesetzlich aus Kinderheimen und anderen spezialisierten Einrichtungen der DVR weggebracht wurden. Dies teilte in einem Interview die Beraterin des Oberhaupts der DVR für Kinderrechte Jana Tschepikowa mit.
„Von uns wurden Materialien vorbereitet und an die Kontaktgruppe in Minsk zur Behandlung auf den Verhandlungen übergeben bezüglich der Frage der Rückkehr von Kindern auf das Territorium der Republik. Aber dieses Problem ist bis jetzt nicht gelöst. Deshalb haben wir eine Möglichkeit gesucht, den Aufruf dem Bevollmächtigten für Kinderrechte beim Präsidenten der Ukraine Nikolaj Kuleb zu übergeben. Ich hoffe sehr, dass er sich an seine direkte Verpflichtung erinnert – die Rechte der Kinder zu verteidigen und ausschließlich im Interesse der Kinder und nicht der Politik zu handeln“, erklärte die Beraterin des Oberhaupts der DVR zu Kinderrechten.
Es muss daran erinnert werden, dass im Jahr 2014 390 Kinder aus Kinderheimen und Zentren für sozialpsychologische Rehabilitation der DVR auf das von der Republik nicht kontrollierte Territorium gebracht wurden. Dies geschah ohne die Ausfertigung entsprechender Dokumente unter dem Vorwand Erholungsaufenthalte zu organisieren.
Aber schon Anfang 2015 rief die selbständige Rückkehr von nicht volljährigen Schülern des Kinderheims von Amwrosiewka große Resonanz in der Gesellschaft hervor, die unter den Bedingungen einer aktiven Phase der Kämpfe nach Jasinowataja gelangten, wo sie die notwendige Hilfe von Soldaten der Armee der DVR erhielten. Über das glückliche Ende dieser Geschichte berichtete die Direktorin des Amwrosiewsker Kinderheims Oxana Plotnizkaja. „Ende 2014/Anfang 2015 sind sieben unserer Schüler selbständig in die Republik zurückgekehrt. Drei von ihnen kamen mit dem Bus, weitere vier kamen zu Fuß, weil ihr wichtigster Wunsch war, nach Hause zurückzukehren. Und wir hoffen sehr, dass uns bei der Rückkehr der übrigen Kinder geholfen wird, die sich auf dem nicht von der Republik kontrollierten Territorium befinden“, unterstrich sie.
Die Frage der Rückkehr der Kinder wurde schon mehrfach bei den Minsker Verhandlungen m Rahmen der Arbeit der Untergruppe zu humanitären Fragen aufgeworfen. Außerdem hat die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa auch versucht, einen Dialog mit der ukrainischen Seite zu organisieren. Die derzeitige Situation und die Perspektiven der Verhandlungsprozesses zu dieser Frage kommentierte der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR, der ständige bevollmächtigte Vertreter der DVR in der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk Denis Puschilin. „Leider drückt sich die Ukraine vor einem konkreten Dialog. Wir verstehen die Ursachen, warum Kinder sich zu einem solchen Verhalten entschließen, wir verstehen, dass sie nach Hause wollen. Und unsere Aufgabe ist, uns um die Lösung dieser Frage zu kümmern“, sagte der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR.
Bis heute ist bereits eine große Zahl von Aufrufen von Eltern und Verwandten gesammelt worden, die ihre Kinder auf das Territorium der DVR zurückbringen wollen, aber die ukrainische Seite drückt sich bewusst vor der Lösung dieses Problems und vergisst dabei, dass Kinder in jeder Situation außerhalb der Politik bleiben müssen.

 

 

Abends / nachts:

 

 

Ria.ru: Die ukrainischen Rechtsschutzbehörden sammeln Informationen bezüglich einer möglichen Beteiligung des Vertreters Kiews in der dreiseitigen Kontaktgruppe zur Regelung der Situation m Donbass, des Vorsitzenden der gesellschaftlichen Bewegung „Ukrainische Wahl“ Wiktor Medwedtschuks an separatistischen Aktivitäten, erklärte der Berater des Innenministers Sorjan Schkirjak am Freitag.
„Es erfolgt die Sammlung von Material zu diesem Thema, unter anderem auch durch den Sicherheitsdienst der Ukraine. In Bezug auf Herrn Medwedtschuk bin ich überzeugt, dass er sofort aus allen Verhandlungen im Minsker Prozess entfernt werden sollte, weil er ein Agent der russischen Spezialdienste ist… Und dieser Mensch und die Organisation, der er vorsteht, sind der Ukraine feindlich gesinnt“, sagte Schkirjak in einer Sendung von „112 Ukraina“.
Er unterstrich, dass in der nächsten Zeit eine rechtliche Bewertung der Aktivität Medwedtschuks in der Ukraine durch die ukrainischen Rechtsschutzbehörden erfolgen wird.

 

Dan-news.info: Bewaffnete Formationen Kiews haben den Beschuss der frontnahen Zone der DVR in Richtung Donezk, Gorlowka und Mariupol wieder aufgenommen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Der Beschuss der frontnahen Zone der Republik entlang der gesamten Kontaktlinie von Seiten der ukrainischen Soldaten hat gegen 19 Uhr begonnen. Das Feuer hält noch an“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle befinden sich Sachanka und Kominternowo im Süden des Donbass unter Feuer des Gegners, der von der DVR kontrollierte Teil von Sajzewo und Golmowskij im Norden von Gorlowka, die Siedlung Trudowskije, Shabitschewo, dass Territorium des Flughafens und das Volvo-Zentrum im Westen bzw. Norden der Hauptstadt der DVR.
Er fügte hinzu, dass der Gegner unter Verwendung von Granatwerfern der Kaliber 82 und 120mm, Abwehrgeschützen und Schusswaffen schießt.

 

Dan-news.info: Kämpfer ukrainischer nationalistischer Gruppierungen haben am Abend auf die frontnahe Zone der DVR mindestens 75 Granatgeschosse der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den bewaffneten Strukturen der DVR mit.
„Ab 19:00 bis 21:30 haben ukrainische nationalistische Formationen 72 Granatgeschosse auf das frontnahe Territorium der Republik abgeschossen. Darunter sind 47 Granatgeschosse des Kalibers 120mm und 28 des Kalibers 82 mm“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass der Gegner auch Antipanzerwaffen und Schusswaffen verwendet.

 

Gefunden auf der Facebook-Seite von Antimaidan: Fackelmarsch – UND WIEDER MARSCHIEREN ‪‎NAZIS IN DER ‪UKRAINE
Erneut haben gestern Nacht ‪Rechtsradikale der ukrainischen ‪Nazi-Organisation „‪Rechter Sektor“ und anderer rechtsradikaler Strukturen einen Fackelmarsch inmitten der südukrainischen Hafenmetropole ‪Odessa veranstaltet. Es kamen rund 300 ukrainische Nazis zum Marschieren. „Schöne“ neue Welt in der „neuen“ Ukraine unter dem Kiewer Regime. Doch deutsche Medien wollen weder diese Bilder, noch diese gefährliche Entwicklung sehen oder gesehen haben. So läuft das.

 

Vormittags:

 

 

Dan-news.info: Die Regierung der DVR schließt die Reparatur der Eisenbahnstrecke Awdejewka-Jasinowataja,die an der Kontaktlinie mit den Kiewer Truppen liegt, ab. Dies teilte heute der Transportminister der DVR Semen Kusmenko mit.
„Es gibt zwei Strecken, die wir auf der Ebene von Minsk aufgebracht haben – Awdejewka-Jasinowataja und Jelenowka-Jushnodonbasskaja. Die Strecke Jelenowka-Jushnodonbasskaja haben wir im November 2015 wiederhergestellt. Die Strecke Awdejejewka-Jasinowataja ist im letzten Wideraufbaustadium, im Februar planen wir, sie in Betrieb zu nehmen“, sagte der Transportminister.
Zuvor hatte im Januar der Leiter der Delegation der DVR bei den Minsker Verhandlungen Denis Puschilin erklärt, dass die Strecke Jelenowka-Jushnodonbasskaja wieder aufgebaut ist, aber diese Strecke ist bis heute nicht in Betrieb genommen. Alles ist für den Zugverkehr mit Dieselloks bereit, aber die ukrainische Seite hat mit der DVR keinen Plan für die Arbeit der strategische wichtigen Eisenbahnstrecke erörtert.
„Die Inbetriebnahme der anderen Strecke, Jasinowataja-Awdejewka wird es erlauben, den Transit durch die Republik zu vergrößern. Durch den Wiederaufbau der Strecken haben wir die Transportkapazität so weit gebracht, dass wir noch Reserven haben“, fügte der Minister hinzu.
Er fügte hinzu, dass derzeit der Eisenbahntransportbereich der Republik die Erfordernisse der Produktion erfüllt, das Ministerium plant den Güterverkehr zu erweitern.
Wir erinnern daran, dass ukrainische Soldaten viermal die Eisenbahnstrecke Jushnodonbasskaja-Jelenowka, die unter anderem zur Lieferung von Donezker Kohle in den Süden der Ukraine, in die Oblaste Odessa und Kirowograd dient, gesprengt haben. Die beiden genannten Strecken wurden im Rahmen der Minsker Verhandlungen in die vorrangige Entminungs- und Wiederaufbauliste von Infrastrukturobjekten des Donbass aufgenommen. Derzeit sind zwischen der DVR und der Ukraine zwei Eisenbahnstrecken in Betrieb: Nikitowka-Majorskaja und Jasinowataja-Skotowataja.

 

De.sputniknews.com: Die Östliche Partnerschaft schafft laut dem polnischen Außenminister, Witold Waszczykowski, nur eine Illusion und keine reale Aussicht auf die EU-Mitgliedschaft für Länder wie die Ukraine, Weißrussland und Moldawien, berichtet Radio Polen.
Das Projekt „Östliche Partnerschaft“ sei ein Reinfall, weshalb die polnische Regierung „diese Konzeption als falsch verworfen hat“, zitiert der Sender die Worte des Ministers.
„Die Überzeugung, dass eine erfolgreiche Ostpolitik über die EU geführt werden kann, ist ein Mythos“, sagte Waszczykowski und fügte hinzu, dass dieses Format der Partnerschaft nur eine Illusion sei und keine realen Aussichten auf die EU-Mitgliedschaft für Länder wie die Ukraine, Weißrussland, Moldawien, Georgien oder Aserbaidschan schaffe.
„Die Politik der abgewählten Regierung (der Partei „Bürgerplattform“ – Anm. der Red.) ist in eine Katastrophe gemündet, da der Euro-Maidan sie in Frage gestellt hat“, so der polnische Außenminister.
Das Programm der „Östlichen Partnerschaft“ sieht die politische Assoziierung und ökonomische Integration von sechs Ex-Sowjetrepubliken mit der EU vor. Zu dem Programm gehören Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, die Ukraine und Weißrussland. Georgien, Moldawien und die Ukraine hatten im vergangenen Jahr Assoziierungsabkommen mit Brüssel unterschrieben; sie wurden bereits von den meisten EU-Ländern ratifiziert.

 

Lug-info.com: Kiewer Truppen haben Positionen der Volksmiliz der LVR mit Granatwerfern und Panzertechnik beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Am 29. Januar um 11:39 wurden aus Richtung Troizkoje 20 Schüsse mit Granatwerfern auf Kalinowo abgegeben.
Um 12:40 haben Kiewer Truppen mit Panzertechnik Nishneje Losowoje aus Richtung Swetlodarsk beschossen.

 

Ukrinform.ua: Mehr als 1000 Soldaten im Gebiet der Antiterror-Operation sind nicht im Kampf ums Leben gekommen. Das teilte der oberste Militärstaatsanwalt der Ukraine Anatolij Matios in einem Interview für „Mir“ mit.
Dem Militärstaatsanwalt zufolge waren die Todesursachen unterschiedlich. Einige seien von Kameraden erschossen worden, die anderen seien durch Alkoholmissbrauch, Verkehrsunfälle, Körperverletzungen gestorben.
Matios sagte weiter, ein betrunkener Soldat habe eine Handgranate in einen Ofen geworfen. 13 Soldaten seien umgekommen.

 

.Dan-news.info: Kämpfer Kiews haben in der Nacht das Territorium des ehemaligen Flughafens und das Gebiet des Volvo-Zentrums am nördlichen Rand der Hauptstadt der DVR beschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Der Beschuss des Flughafens von den Positionen der ukrainischen Kämpfer erfolgte gegen 02:00. Etwa gleichzeitig wurde das Gebiet des Volvo-Zentrums beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle schoss der Gegner von den Positionen in den okkupierten Ortschaften Peski und Opytnoje unter Verwendung von Granatwerfern des Kalibers 82mm, Abwehrgeschützen und Schusswaffen.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass gestern Abend die ukrainischen Truppen die frontnahe Zone der DVR entlang der gesamten Kontaktlinie beschossen haben – in Richtung Gorlowka, Donezk und Mariupol.

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben am Morgen die Positionen der DVR im Umkreis des ehemaligen Flughafens von Donezk beschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Das Feuer auf die Positionen der Soldaten der DVR im Gebiet des Flughafens von Seiten ukrainischer Abteilungen wurde gegen 9:00 eröffnet“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass im Verlauf des Beschusses der Gegner Granatwerfer des Kalibers 82mm, kleinere Granatwerfer und Schusswaffen verwendet hat.

 

De.sputniknews.com: Venezolanischer Ölminister fliegt am Montag zu Energiegesprächen nach Moskau
Venezuelas Ölminister Eulogio Del Pino, Präsident des Energiekonzerns PDVSA, kommt am Montag (1. Februar) zu einem Besuch nach Moskau. Wie die Agentur AVN am Samstag meldete, wird Del Pino mit Russlands Energieminister Alexander Nowak Probleme des Ölmarktes erörtern.
Die Reise erfolge auf Anordnung von Venezuelas Präsident Nicolas Maduro. Demnach werde Del Pino Mitgliedsländer der Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) und andere große Ölproduzenten mit dem Ziel besuchen, gemeinsame Schritte zur Verhinderung des weiteren Ölpreisverfalls abzustimmen und zu realisieren, hieß es.
Für Dienstag ist ein Treffen des venezolanischen Ministers mit Vertretern der russischen Ölindustrie geplant. Am Mittwoch verhandelt Del Pino mit Katars Energieminister Mohammed al-Sada. „Danach besuche ich den Iran, den Irak und Saudi-Arabien… Es kommt darauf an, dass wir eine Einigung erzielen“, sagte Del Pino der Agentur.
Marktexperten sind der Ansicht, dass sich die Ölpreise selbst nach einer Einigung der wichtigsten Ölproduzenten kaum kardinal ändern werden. Allerdings sei in den nächsten Monaten eine Stabilisierung der Ölpreise bei 30 bis 40 US-Dollar je Barrel (je 159 Liter) nicht auszuschließen, hieß es aus den Branchenkreisen.

 

 

Nachmittags:

 

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz hat sich in der letzten Woche nicht wesentlich verändert und kann als stabil-angespannt charakterisiert werden. Im Verlauf der Woche haben ukrainische Truppen sechsmal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, sagte er.
Beschossen wurden Kalinowka, Kalinowo und Nishneje Losowoje unter Verwendung von Panzertechnik, Granatwerfern.
Opfer und Zerstörungen gibt es nicht.
„Die Handlungen der ukrainischen Seite, die die Minsker Vereinbarungen verletzen, indem sie unsere Positionen beschießen, zeugen direkt davon, dass sie nicht vorhaben, den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen“, fügte der Oberst hinzu.
Gleichzeitig unterstrich Jaschtschenko, dass die Abteilungen der Volksmiliz die Minsker Vereinbarungen streng einhalten, die Provokationen der ukrainischen Truppen nicht erwidern und das Regime der Feuereinstellung einhalten.
„Nach Angaben unserer Aufklärung ist 1,5 km von Jewsug eine Abteilung konzentriert, in der ein ausländisches Kontinent ist. Es sind dort Soldaten der Luftlandetruppen der Ukraine, aber auch Söldner aus Dänemark und Norwegen“, sagte er.
Die Zahl der Fälle von Mord, Plünderei und Vergewaltigung gegenüber der friedlichen Bevölkerung des Staniza-Luganskaja-Bezirks durch Kiewer Soldaten hat sich in der letzten Woche wesentlich vergrößert, sagte Jaschtschenko.
„Es gibt auch Fälle von Einschüchterung der örtlichen Bevölkerung von Seiten von Vertretern des „Rechten Sektors“, des Regiments „Asow“ und der Nationalgarde des Innenministeriums der Ukraine“, fügte der Oberst hinzu.
Jaschtschenko verbindet die entstandene Situation mit der langen Anwesenheit von Vertretern der bewaffneten Strukturen der Ukraine in der Zone der sogenannten „ATO“ ohne rechtzeitige Ablösung und entsprechend einer Verschlechterung ihres psychischen Zustands.

 

Ukrinform.ua: Der Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin, hat sich bei seinem Besuch in die Türkei mit seinem Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu zum Gespräch getroffen.
Die türkische Seite bestätigte beim Treffen ihre Unterstützung der Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine. Die Ukraine und Türkei äußerten ihre Besorgnis über dauernde Menschenrechtsverletzungen auf der von Russland besetzten Krim und einigten sich auf gemeinsame Schritte in diesem Bereich, meldet das Regierungsportal.
Im Mittelpunkt des Treffens standen die Vorbereitung der turnusmäßigen Sitzung von High Level Srategic Council und die bilateralen Beziehungen.
Klimkin und Çavuşoğlu erörterten die Lage im Donbass im Zusammenhang mit der Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk sowie weitere Fragen, darunter Probleme der regionale Sicherheit, gemeinsame Bekämpfung des Terrorismus, Kooperation in den internationalen Organisationen, die Lage in Syrien und im Irak.
Die Minister vereinbarten eine tiefere Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in den Bereichen Wirtschaft, Energie sowie im militärischen, konsularischen und humanitären Bereich.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage an der Kontaktlinie hat sich in den letzten 24 Stunden verschärft.
Die ukrainischen Truppen haben 224 Mal das Territorium der Republik in der Folge von 25 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung beschossen. Der Gegner wendete bei den Beschüssen an: Panzer und 120mm-Granatwerfer – 91 mal, 82mm-Granatwerfer – 109 mal, Panzertechnik – 5 mal sowie Abwehrgeschütze, kleinere Granatwerfer und Schusswaffen.
Auch lässt sich das Bemühen des Kommandeurs der 93. Panzergrenadierbrigade Klotkows feststellen, sich die Bezeichnung eines Helden mit dem Blut der Einwohner des Donbass zu verdienen, auf Kosten von Beschüssen auf Awdejewka, Peski und Opytnoje auf Shabitschewo, das Volvo-Zentrum, das Gebiet des Flughafens von Donezk unter Anwendung von Panzern, Granatwerfern des Kalibers 120 und 82mm sowie von Panzertechnik und Abwehrgeschützen.
Außerdem wurden in den letzten 24 Stunden die Ortschaften Sachanka, Golmowskoj, Alexandrowka und Spartak intensiv von Seiten der Straftruppen beschossen.
In Sajzewo wurden in der Folge von Beschüssen durch die ukrainischen Truppen wieder die Wiederaufbauarbeiten zum Scheitern gebracht. Was wieder den unbarmherzigen Sadismus der ukrainischen Soldaten demonstriert. In Verletzung aller Vereinbarungen haben die ukrainischen Besatzer erneut begonnen, von ihren Positionen in der Pufferzone Kominternowo zu beschießen. Auf dem Territorium der Ortschaft wurden 17 Treffer von Granatgeschossen des Kalibers 120 und 82mm festgestellt.
Die internationale OSZE-Beobachtermission stellt weiterhin in ihren Berichten grobe Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite fest. So wurden am 29. Januar 2016 in den Lagerorten für Technik der ukrainischen Streitkräfte drei Haubitzen „MSTA-B“ und 31 100mm-Geschütze MT-12 „Rapira“ nicht vorgefunden.
Ich will die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass alle Waffen, die die ukrainische Seite aus den Lagerorten herausgezogen hat, danach nicht zurückgebracht wurden. Was auch in den OSZE-Berichten erwähnt wird. Faktisch findet ein Zusammenziehen von verbotener Militärtechnik innerhalb der 15km-Zone statt.
Außerdem stellt unsere Aufklärung weiterhin eine Konzentration von Personal und Militärtechnik des Gegners in Mariuipoler Richtung fest. So wurden in folgenden Gebieten festgestellt:
Granitnoje, 0,5 km von der Kontaktlinie eine Lieferung von Munition mit acht Fahrzeugen in Begleitung von 50 Soldaten;
dort wurde auch die Verschiebung einer Feuerposition von einem 120mm-Granatwerfer festgestellt, die jetzt im Gebiet eines Stollens ist;
die Verschiebung von drei Mehrfachraketenwerfersystemen „Grad“ im Bereich von Belaja Kamenka. Die Verschiebung der Waffen erfolgt getarnt als Landwirtschaftstechnik.
Unsere gestrigen Mitteilungen wurden von Einwohner von Artjomowsk bestätigt, wo derzeit Säuberungen unter der örtlichen Bevölkerung durch Abteilungen des Innenministeriums der Ukraine stattfinden. Es wurde die Festnahme von Gruppen zu je 30 Menschen festgestellt. Dann befassen sich Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine mit ihnen. Besondere Aufmerksamkeit wird darauf gerichtet, diejenigen festzustellen, die versuchen, die Festgenommenen frei zu bekommen. All diese Verbindungen werden erfasst. Wenn es nötig ist, werden Unterstützer festgenommen. Wie durch ein Wunder freigekommene Menschen sagen, dass die Mitarbeiter der ukrainischen Spezialdienste verbotene Methoden anwenden, um Menschen zum Sprechen zu zwingen, insbesondere werden Scheinerschießungen durchgeführt. Danach sind die eingeschüchterten Bürger bereit, alle Informationen mitzuteilen und beliebige Dokumente zu unterschreiben. Im Grund läuft alles darauf hinaus, die Festgenommenen zu zwingen, ihre Verwandten zu beschuldigen. In der Folge leidet dann die ganze Familie.
Außerdem liegen Informationen vor, dass die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte Panzertechnik in Richtung Gorlowka auf zivilen Verkehr angewendet haben, der von den asphaltierten Straßen abgewichen ist, um Checkpoints zu umfahren. Mit solchen Maßnahmen wollen die Straftruppen den örtlichen Einwohnern beibringen, die Kontrollen der ukrainischen Truppen zu durchlaufen. Aber die Fahrzeuge werden ohne Warnung beschossen. Eine Information der Bevölkerung ist nicht erfolgt.
Ein weiteres Mail widersprechen wir der dreisten Lüge der bewaffneten Strukturen der Ukraine, die mitgeteilt haben, dass sich ihnen angeblich ein Soldat irgendeiner Abteilung „Oplot“ der Streitkräfte der DVR ergeben hat. Eine solche Abteilung existiert bei uns einfach nicht, das Innenministerium der Ukraine hat sie sich ausgedacht. Ich bemerke auch, dass Soldaten täglich drei warme Mahlzeiten entsprechend den Normen erhalten sowie ihre Besoldung pünktlich und im vollen Umfang.
Aber die ukrainischen Soldaten, die schon in Gruppen aus der 30. und 56. Brigade der Ukraine desertieren, teilen mit, dass ihr Kommando ständig Strafzahlungen und Bestechungsgelder von ihnen einzieht. Im Ergebnis dieses Raubes erhalten sie nur 1000 Griwna anstatt der zugesagten 6000-7000 Griwna, manche sogar nur 500 Griwna. So ist ihre Armee nach NATO-Muster. Außerdem fehlt in den Abteilungen der vom Kommando gestohlene Treibstoff und die Soldaten und Offiziere der Armee der Ukraine erleiden zu Dutzenden deswegen Erfrierungen und liegen in den örtlichen Krankenhäusern.
Ich teile auch mit, dass es keinerlei Gefechte unter Abteilungen der Armee der DVR gibt, weder in Donezk, noch in Gorlowka noch in anderen Ortschaften.

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen bereiten Diversionsgruppe für Anschläge auf das Leben von OSZE-Beobachtern auf dem Territorium der DVR vor. Dies teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Es gibt Informationen, dass der Generalmajor Lunjow – der Kommandeur der Spezialdienste der ukrainischen Streitkräfte – Provokationen mit Opfern unter den ausländischen Beobachtern der internationalen Mission vorbereitet, um dann die Streitkräfte der DVR zu beschuldigen“, erklärte der Gesprächspartner der Agentur. „Unter seiner Leitung werden Diversionsgruppen ausgebildet, die eine Reihe Anschläge auf das Leben von OSZE-Beobachtern während der Arbeit in den Ortschaften auf dem Territorium der DVR durchführen sollen“.
Im Ministerium wurde erläutert, dass die Diversion in Zusammenhang mit „Plänen der ukrainischen Führung zum Austausch der OSZE-Mission gegen internationale Militärkontingente zur Beteiligung an einer sogenannten „Friedensoperation“ ohne Zustimmung der DVR“ steht.
Zuvor hatte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko in Zusammenhang mit der Mitteilung über die Ankunft einer UNO-Bewertungsmission in der Ukraine unterstrichen, dass eine Heranziehung irgendwelcher dritten Kräfte in den Konflikt im Donbass durch Kiew für angebliche friedensschaffende Aktivitäten nicht hinnehmbar ist.
Wie im Verteidigungsministerium unterstrichen wurde, befinden sich die OSZE-Beobachter nun in Gefahr, weil neue Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen wesentlich größer sein könnten als der Beschuss eines Fahrzeugs der Beobachter.

 

De.sputniknews.com: Vizepremier Rogosin: Russland-Sanktionen in der Raumfahrt „schwerelos“
Die USA sind auf eine Kooperation mit Russland in der Raumfahrt angewiesen und sehen sich gezwungen, russische Raketentriebwerke trotz der gegen Moskau verhängten Sanktionen zu kaufen. Darauf wies der russische Vizeregierungschef Dmitri Rogosin im Kurznachrichtendienst Twitter hin.
„In der Raumfahrt sind Russland-Sanktionen schwerelos“, schrieb der Politiker in einer Stellungnahme zur Weigerung des Pentagon, auf russische Raketentriebwerke RD-180 zu verzichten.
Zuvor hatte Deborah Lee James, administrative Leiterin der US-Luftstreitkräfte, erklärt, das Pentagon erachte es für richtig, russische RD-180-Raketentriebwerke in den USA einzusetzen.
Diese Triebwerke werden an der ersten Stufe der US-Rakete Atlas verwendet. Zu RD-180 gibt es in den USA keine Analoga. Am 24. Dezember 2015 hatte RD-Produzent Energomasch mitgeteilt, dass die USA zusätzlich 20 Triebwerke vertraglich gebunden hatten.
Im Dezember 2014 hatte das Repräsentantenhaus des US-Kongresses eine von Senator John McCain eingebrachte Novelle angenommen, wonach die USA auf den Kauf russischer Raketentriebwerke bis zum Jahr 2019 verzichten sollten. Für die Entwicklung eigener Raketentriebwerke bewilligte der Kongress 220 Millionen Dollar.

 

Lug-info.com: Etwa 3000 Einwohner der Hauptstadt und der Regionen der LVR haben heute in Lugansk an einem antifaschistischen Marsch anlässlich des 73. Jahrestags des Beginns der Befreiung des Lugansker Oblast (Woroschilowgradsker Oblast) von den faschistischen deutschen Besatzern durch die Rote Armee teilgenommen.
Grundlegendes Ziel des Marsches, der von Aktivisten über soziale Netzwerke organisiert wurde, ist der Protest der Einwohner der LVR gegen das neofaschistische Kiewer Regime, das einen brudermörderischen Krieg im Donbass angefacht hat.
„In unseren Tagen wiederholt sich die Geschichte. Derzeit setzt unsere Armee den Kampf fort, aber jetzt gegen neofaschistische Besatzer, gegen die ukrainische Junta. Derzeit sind 14 Bezirke des Lugansker Oblast von den Faschisten befreit. Lugansk und Donezk sind im Frühling 2014 gegen die Faschisten aufgestanden, anders kann man das nicht nennen, und dieser Widerstand dauert bis heute an. Heute haben sich Einwohner von Lugansk und der LVR hier versammelt, um mit diesem Marsch wieder den Protest dagegen deutlich zu machen, was die ukrainische Regierung gegen uns tut“, sagte der Aktivist der Jugendbewegung Wladimir Pustwojtenko.
„Ich selber erinnere mich an unsere Geschichte, bin stolz darauf. Wie sowjetische Soldaten uns verteidigt haben, wie uns jetzt die Soldaten der LVR verteidigen und ich hoffe, dass sie im Weiteren unser ganzen Territorium befreien“, erklärte die Luganskerin Diana Kowalew, die am Marsch teilnahm.
Die Kolonne der Marschteilnehmer, die sich über einige hundert Meter hinzog, zog vom Gedenkkomplex für die Kämpfer der Revolution am Ewigen Feuer durch die zentralen Straßen der Stadt bis zum Denkmal für die Einwohner von Lugansk, die von den Straftruppen und Nationalisten aus OUN-UPA getötet wurden.
An dem Denkmal hielten die Aktivisten des Marsches eine Schweigeminute im Gedenken an die für die Freiheit des Lugansker Gebiets Gefallenen ab, danach sprach der Vorsitzende des Rats der Veteranen der LVR Michail Gajdukow. Er dankte der Jugend der Republik dafür, dass sie ihre Geschichte nicht vergisst und die Siege ihrer Großväter ehrt.
„Sehr geehrte Einwohner von Lugansk und der LVR!
Heute führen wir eine Aktion an dem Tag durch, als die Schlacht von Stalingrad begann, als Hunderte von Junggardisten zu Tode gefoltert und in einen Schacht geworfen wurden. Wir befinden uns am Denkmal, das den jungen Luganskern gewidmet ist, die auf dem Territorium der westlichen Ukraine gefallen sind, wohin sie fuhren, um Kinder zu unterrichten und Menschen zu heilen, aber von dem Bandera-Pack zu Tode gequält wurden. So etwa darf nicht vergessen werden“, sagte Gajdukow.
„Im Namen des Rats der Veteranen will ich euch allen Mut, Gutes und Gesundheit wünschen. Und ich denke, dass wir mit einer solchen Jugend eine wirkliche freie Republik aufbauen können“, fügte er hinzu.
Am Ende der Veranstaltung übergaben Aktivisten die Staffel der Ehrung des Tags der Befreiung der Städte und Bezirke des Woroschilowgradsker Oblast an die Vertreter der Regionen der LVR weiter.
„Ich weiß schon, auf welcher Route wir unseren Marsch durchführen werden“, sagte der Vertreter der Jugendassoziation des Lugansker Gebiets aus dem Antrazit-Bezirk Jewgenij Poddubnyj. „Es ist erfreulich, dass heute hier nicht nur die Jugend ist, hier sind Vertreter aller Generationen und das zeugt davon, dass die Menschen die Richtigkeit ihrer Wahl bestätigen, die sie beim Referendum getroffen haben, als wir „Stopp“ dem Faschismus gesagt haben. Wir sind stolz auf unsere Entscheidung, wir sind stolz, dass heute ein junger Staat aufgebaut wird, an dessen Aufbau jeder teilnehmen kann, der das möchte. Wir stehen alle gemeinsam in der Verantwortung für diesen Staat“, unterstrich Poddubnyj.

 

Ukrinform.ua: Die ukrainische Gebietshauptstadt Chmelnyzkyj hat Partnerschaften mit den russischen Städten Iwanowo und Twer gekündigt.
Grund für den Bruch der Städtepartnerschaft sind die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine, die Annexion der ukrainischen Krim und die teilweise Besetzung der Region Donezk und Luhansk, was tausende Opfer zur Folge hatte, heißt es in einem Brief des Bürgermeisters von Chmelnyzkyj Olexand Symtschyschyn an Stadtparlamente von Iwanowo und Twer.
Nach Angaben der Augenzeugen beteiligte sich die 98. Luftlandedivision aus Iwanowo an Kämpfen bei Ilowaisk, wo auch Einwohner von Chmelnyzkyj gefallen sind.

 

Dnr-online.ru: In einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR berichtete die Finanzministerin der DVR Jekaterina Matjuschtschenko über die vorrangige Finanzierung bestimmten Haushaltsbereiche.
„Gemäß der geltenden Haushaltsgesetzgebung gibt es eine Liste von geschützten Ausgabetiteln des Staatshaushalts, die vorrangig aus Haushaltsmitteln finanziert werden. Diese sind: Arbeitsentgelte an die öffentlichen Beschäftigten. Sozialzahlungen an die Bevölkerung, Zahlungen für die benötigten Brennstoffe und kommunalen Dienste für öffentliche Einrichtungen, die Beschaffung von Lebensmitteln und Medikamenten“, erklärte Jekaterina Matjuschtschenko.

 

 

Abends:

 

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben mit einem Beschuss des Territoriums des Donezker Flughafens und des Dorfes Spartak begonnen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Gegen 19:30 haben ukrainische Truppen einen Beschuss des Territoriums des Flughafens und des Dorfes Spartak begonnen. Der Beschuss hält an“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle schießt der Gegner von den Positionen in den okkupierten Ortschaften Peski und Opytnoje und Verwendung von Granatwerfern des Kalibers 120mm, kleineren Granatwerfern und Schusswaffen. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch eingeholt.

 

De.sputniknews.com: Türkei wirft Russland Verletzung ihres Luftraumes vor
Die Türkei hat Russland wieder eine Verletzung ihres Luftraumes vorgeworfen. Nach Angaben des Außenamtes in Ankara hatte ein russischer Kampfjet am vergangenen Freitag die Luftgrenze der Türkei verletzt, wie die Agentur Reuters meldete.
Der russische Botschafter in Ankara sei ins Außenamt einbestellt worden. Die türkische Seite rief Russland auf, derartige Verstöße einzustellen, hieß es. Details des Zwischenfalls lagen zunächst nicht vor.

 

Lug-info.com: Ein Militärfahrzeug der ukrainischen Streitkräfte vom Typ „Ural“ mit 12 Soldaten ist auf eine eigene Mine am Ufer des Sewerskij Donez im Bereich der von Kiew kontrollierten Stadt Stschastje geraten, alle Soldaten starben. Dies teilte heute der stellvertretende Leiter des Stabs der Volksmiliz der LVR Igor Jaschtschenko mit.

 

Dan-news.info: Der Beschuss der nördlichen Vorstadt von Gorlowka von den Positionen der ukrainischen Truppen führte heute zu Bränden. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Vor etwa einer Stunde haben die ukrainischen Truppen das Feuer auf Sajzewo eröffnet. In der Folge des Beschusses brennen in der neutralen Zone einige Wohnhäuser“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass unter Verwendung von Granatwerfern, Panzertechnik und Schusswaffen geschossen wurde.

 

Dan-news.info: Kämpfer ukrainischer nationalistischer Gruppierungen haben heute mit dem Beschuss von Shabitschewo nördlich von Donezk begonnen. Dies teile eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit:
„Gegen 22:30 haben ukrainische Nationalisten mit dem Beschuss von Shabitschewo begonnen. Das Feuer hält noch an“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle schießt der Gegner von den Positionen der ukrainischen Truppen in Peski mit Granatwerfern des Kalibers 82mm, kleineren Granatwerfern und Schusswaffen. Der Gesprächspartner der Agentur fügte hinzu, dass auf die Ortschaft etwa zehn Granatgeschosse abgeschossen wurden.

 

Gefunden auf der Facebook-Seite von Antimaidan: POROSCHENKO FEUERT 86 UKRAINISCHE RICHTER – DIE GEGEN ‪MAIDAN-RADIKALE UND UKRAINISCHE NAZIS ENTSCHIEDEN HABEN!!!
Der Präsident des Kiewer Regimes, Petro Poroschenko, hat heute einen Erlass unterzeichnet, bei dem er 86 kritische ‪‎Richter der ‪‎Ukraine fristlos entlassen hat – die u.a. Rechtsentscheidungen gegen sog. Maidan-‪‎Radikale („Aktivisten der Revolution“) und ukrainische Nazis (wie z.B. „Rechten Sektor“) gefällt hatten. Mehreren Dutzend ukrainischen Richtern warf Poroschenko sogar Verrat vor – die die Ukraine angeblich in Sachen Krim verraten hatten.

 

 

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 30.01.2016

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

 

 

Ria.ru: Die Verankerung eines dauerhaften Charakters des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass im Rahmen von Veränderungen der Verfassung der Ukraine ist nicht annehmbar, erklärte am Freitag der Außenminister der Ukraine Pawel Klimkin.
Zuvor hatte im Verlauf des Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe zur Regelung der Situation im Donbass der Vertreter Russlands Boris Gryslow erklärt, dass in der neuen Fassung der ukrainischen Verfassung notwendigerweise die Garantie des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass verankert werden muss und ihm dauerhaften Charakter gegeben werden muss. Gemäß der jetzigen Fassung dieses Gesetz gilt es drei Jahre.
„Sie werden jetzt endlos das Thema des besonderen Status vorbringen und wie er befestigt werden muss. Und das Problem liegt nicht darin, ob ein besonderer Status drei Jahre gilt oder länger, sondern sie einige Dinge in die Verfassung schreiben wollen. Und ich halte dies für prinzipiell unannehmbar vom Gesichtspunkt der Logik des Prozesses“, sagte Klimkin in einem Interview mit „Djen“.

Standard

Presseschau vom 29.01.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Die russischen Luftstreitkräfte und die syrische Armee haben die Jagd auf Alparslan Çelik begonnen, wie die britische Zeitung The Independent berichtet. Çelik hatte zuvor den Mord an dem Piloten des im November abgeschossenen russischen Kampfflugzeugs SU-24 gestanden.
Çeliks Ergreifung sei das Hauptziel des syrischen Vormarschs in der Provinz Latakia gewesen, der zur Zurückeroberung einer Reihe wichtiger Städte geführt hat. Eine davon war Ar-Rabia, wo sich der Verfolgte möglicherweise verbergen konnte.
Alparslan Çelik hatte am 28. Januar die Beerdigung des regionalen Leiters der „Partei der Nationalistischen Bewegung“, Ibrahim Küçük, in Istanbul besucht. Dort habe er gegenüber Journalisten erklärt, dass er zurück nach Syrien fahren wolle, um gegen die Terrormiliz Daesh (IS) zu kämpfen.
Am 24. November wurde ein russischer Frontbomber vom Typ Su-24 durch eine von einem türkischen F-16-Kampfjet abgefeuerte Luft-Luft-Rakete über syrischem Gebiet abgeschossen. Der Bomber stürzte in Syrien vier Kilometer von der türkischen Grenze entfernt ab. Flugkommandant Oleg Peschkow wurde, nach dem Absprung noch am Fallschirm hängend, von Terroristen am Boden erschossen.
Ende November war im Internet ein Video aufgetaucht, auf dem Alparslan Çelik erklärte, dass er und seine Mitkämpfer das Feuer eröffnet hatten.

 

Dan-news.info: Etwa 40 Prozent der durch die Kämpfe verletzten Kinder der DVR sind zur Behandlung in der RF gewesen. Dies teilte heute die Beraterin des Republikoberhaupts zu Kinderrechten Jana Tschepikowa mit.
„Bis heute sind bei uns 314 Kinder während der Kämpfe verletzt worden. 40 Prozent von ihnen befinden sich zur Behandlung in Russland, die mit den schwersten Verletzungen“, sagte die Kinderrechtsbeauftragte.
Tschepikowa unterstrich, dass die Zusammenarbeit der DVR und Russlands bei der physiologischen und psychologischen Behandlung der Kinder fortgesetzt wird. „Es muss anerkannt werden, dass dieser Staat uns unermessliche Hilfe leistet“, fügte sie hinzu.
Wir erinnern daran, dass während des Konflikts im Donbass auf dem Territorium der DVR aufgrund von Beschüssen und anderen Aktionen der ukrainischen Truppen 78 Kinder getötet wurden. Außerdem wurden nach den letzten Angaben des Apparats der Bevollmächtigten für Menschenrechte 3948 Menschen Opfer der militärischen Aggression der Ukraine, darunter 580 Frauen und 3368 Männer. Mehr als 6183 Menschen wurden verschieden schwer verletzt.

 

Ukrinform.ua: Der Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin, besucht am Freitag die Türkei. Ziel des Arbeitsbesuchs ist die Vorbereitung der 5. Sitzung von High Level Srategic Council unter dem Vorsitz der Staatschefs der Ukraine und Türkei, meldet die Pressestelle des Außenministeriums.
Bei den Gesprächen in Istanbul will Klimkin die Entwicklung der Lage in der Ostukraine im Zusammenhang mit der Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk, die Annexion der Krim, den Schutz der Menschenrechte von Krimtataren sowie die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern, insbesondere wirtschaftliche Zusammenarbeit, die Kooperation der Ukraine und Türkei in den internationalen Organisationen und die Gewährleistung der Sicherheit im Schwarzmeerraum erörtern.

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben in der letzten Nacht das Territorium des Donezker Flughafens und das Gebiet des Volvo-Zentrums beschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Der Beschuss des Flughafens begann gegen 21:00. Einige Zeitlang wurde auch das Volvo-Zentrum von ukrainischen Gruppierungen beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle schoss der Gegner von den Positionen in Peski und Opytnoje unter Verwendung von Granatwerfern, Panzertechnik und Schusswaffen.

 

Lug-info.com: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden wieder das Territorium im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
„Am 28. Januar um 19:28 haben ukrainische Truppen acht Schüsse mit Panzertechnik und Granatwerfern aus Richtung Luganskoje (Bereich des Damms) auf Kalinowka abgegeben“, heißt es in einer Mitteilung der Volksmiliz.
Opfer und Zerstörungen gibt es nicht.

 

De.sputniknews.com: Kiew will Armee stärken – Westen will Krieg wegen Ukraine vermeiden
Die im Januar wiederaufgenommen Gespräche zur Beilegung der Ukraine-Krise sind ergebnislos verlaufen: Zu den wichtigsten Fragen konnten die Seiten keine Annäherung erreichen.
Die Verhandlungsteilnehmer des Normandie-Formats (Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine) wollen einen Weg aus der Sackgasse finden. Am 10. Februar unternehmen die Außenminister einen weiteren Anlauf, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.
Beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk konnten sich die Seiten nach Angaben der Sprecherin des ukrainischen Vertreters, Darka Olifer, zumindest auf die Räumung von Minen und den Wiederaufbau der Infrastruktur für die Energie- und Gasversorgung einigen.
Die Seiten besprachen außerdem Kohlelieferungen an die Ukraine und den Bau eines neuen Grenzübergangs zur selbsternannten Volksrepublik Lugansk. Zu den wichtigsten Fragen gibt es aber immer noch keine Einigung – beim Austausch von Gefangenen nach dem in Minsk vereinbarten Prinzip „alle gegen alle“, der Amnestie der Volkswehr und bei der Durchführung von Wahlen im Donezbecken.
Dennoch scheinen die Seiten gewillt, die Situation zu ändern. Nach Angaben der Donezker Nachrichtenagentur legten die Volksrepubliken ihre Forderungen und Bedingungen auf den Tisch, um den Prozess der Wiedereingliederung einleiten zu können.
Der russische Unterhändler Boris Gryslow unterstrich, dass dem Donezbecken in der ukrainischen Verfassung ein Sonderstatus eingeräumt werden muss. Igor Plotnizki, Vertreter der selbsternannten Volksrepublik Lugansk, forderte die Erörterung der ukrainischen Verfassungsreform mit den selbsternannten Volksrepubliken in der Obersten Rada (Parlament der Ukraine).
In Minsk wurden Entwürfe einer neuen Verfassung vorgestellt, die von der ukrainischen Seite nicht akzeptiert wurden. Der Vertreter Kiews in der politischen Untergruppe, Roman Bessmertny, erklärte, dass die selbsternannten Volksrepubliken einen Sonderstatus mit zu großen Vollmachten fordern. Ihm zufolge verlangen Donezk und Lugansk eine wirtschaftliche Autonomie mit besonderen Wirtschaft- und Handelsbeziehungen zu Russland und die Möglichkeit, Abkommen mit der Ukraine zu schließen.
Zudem wollten die Volksrepubliken politische Unabhängigkeit, ihr eigenes Parlament und eigene Wahlen. Außerdem forderten die Republiken eine kulturelle Autonomie mit einem Sonderstatus für die nationale Sprache. Den Volksrepubliken zufolge sollten Strafverfolgungsbehörden wie Polizei, Sicherheitsdienste, Justizbehörden, Staatsanwaltschaft und Grenztruppen nicht der Zentralregierung in Kiew unterstehen. Kiew lehnte dieses Paket von Vorschlägen ab.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte mehrmals bekräftigt, dass Kiew dem Donezbecken diesen Status nicht verleihen wird, weil im Minsker Abkommen nur der Status von einzelnen Gebieten der Volksrepubliken vorgesehen sei.
Was die Wahlen anbelangt, beharrt Kiew darauf, dass nur in Kiew registrierte Parteien sich an der Wahl beteiligen dürfen. Der Abgeordnete Igor Kononenko vom „Block von Petro Poroschenko“ sagte, die Seiten müssten so schnell wie möglich Wahlen abhalten, wenn die Voraussetzungen dazu vorhanden seien. Das Minsker Abkommen müsse erfüllt, eine Waffenruhe ausgerufen, die Waffen abgezogen, der Zugang der ukrainischen Parteien zum Wahlprozess ermöglicht und die Grenzkontrollen wiederhergestellt werden.
Dem Vertreter der Volksrepublik Donezk, Igor Puschilin, zufolge müssen die Wahlen nach dem Mehrheitssystem durchgeführt werden. Die Frage der Teilnahme der ukrainischen Parteien sei schwierig, weil sie praktisch zum Völkermord aufgerufen hätten.
Experten schließen neue Spannungen im Donezbecken nicht aus. Am Mittwoch hatte Poroschenko den Rat für nationale Sicherheit und Verteidigung einberufen. Der ukrainische Präsident forderte die beschleunigte Verabschiedung eines Programms zur Entwicklung von Waffen und Militärtechnik bis 2020. Zudem hatte er zu Jahresbeginn die Rückkehr des Donezbeckens in die Ukraine verlangt.
In der vergangenen Woche erörterte eine US-Delegation in Kiew die Zusammenarbeit mit dem staatlichen Rüstungsunternehmen Ukroboronprom und gemeinsame Projekte in der Rüstungsindustrie.
Dem Politologen Oleg Woloschin zufolge sind die gemeinsamen Rüstungsprojekte kein Indiz dafür, dass der Westen in einen Krieg hineingezogen werden will. Ein direkter Konflikt zwischen der Ukraine und Russland sei das Letzte, was die USA und die EU möchten. Der Konflikt müsse in einen politischen Dialog umgewandelt werden.

 

Ukrinform.ua: Nach Angaben des Gesundheitsministeriums der Ukraine sind im Land 155 Menschen an Grippe gestorben. Diese Todesfälle seien durch Laboruntersuchungen bestätigt worden.
Laut der Behörde sind unter den Opfern 2 Kinder im Alter bis 17 Jahre und eine schwangere Frau. Kein Opfer sei gegen die Grippe geimpft worden. In der Region Odessa seien 32 Menschen, in Region Winnyzja 12, Saporischschja 12 und in der Oblast Riwne 11 gestorben.
Seit Beginn der Grippesaison Ende September waren schon 3,1 Millionen Menschen (7,9 Prozent der gesamten Bevölkerung) an Influenza und akute Infektionen der oberen Atemwege erkrankt. In der Region Kiew waren 15,5 Prozent der Einwohner krank, in der Stadt Kiew 11,5 Prozent.
Landesweit sind 12.863 Schulen und Kindergärten wegen der Grippewelle geschlossen (Stand: 29. Januar 2016).

 

Lug-info.com: Todesfälle auf Grund der Schweinegrippe (Virus H1N1) wurden in der LVR nicht festgestellt. Die epidemologische Situation bleibt stabil. Dies teilte heute der stellvertretende Gesundheitsminister der LVR Igor Soljanik mit.
Es wurden jedoch Todesfälle aufgrund von Folgen der normalen Grippe festgestellt.

 

Dan-news.info: Die Zahl der an SARS und Grippe erkrankten Kinder ist in der letzten Woche um mehr als 20 Prozent zurückgegangen. Dies teilte der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der Republik mit.
„Am Donnerstag wandten sich mit dem Verdacht auf SARS und Grippe 2015 Menschen an die medizinischen Einrichtungen, darunter 868 Kinder. Dies sind 12,9 Prozent weniger als am Donnerstag der letzten Woche und auch 4,9 Prozent weniger als am Mittwoch, den 27. Januar. Bei Kindern beträgt der Rückgang 20,5 bzw. 6,8 Prozent“, heißt es dort.
Auch die Zahl der stationären Behandlungen ist gesunken, aber nicht so schnell. Eine angespannte Situation besteht noch in den Bezirken Amwrosiewka und Starobeschewo der Republik.
Wir erinnern daran, dass in der letzten Woche die Epidemieschwelle bei SARS in Donezk, Makejewka und Jenakiewo überschritten wurde. Am 22. Januar berichtete das Gesundheitsministerium über 26 festgestellte Todesfälle aufgrund von Komplikationen bei Grippeerkrankungen mit dem Virus A/H1N1.

 

De.sputniknews.com: Der ehemalige Vizechef der russischen Schwarzmeerflotte und derzeitige Gouverneur von Sewastopol, Sergej Menajlo, hat die ukrainischen Pläne zur Schaffung einer Unterwasserflotte zum Jahr 2020 als „nicht realistisch“ bezeichnet. Sogar in den „starken Staaten“ werden Schiffsbauprogramme für Jahrzehnte geplant und nicht für drei bis vier Jahre.
“Innerhalb von vier Jahren werden die Gastarbeiter nur Boote aus Sperrholz bauen und sie mit Klebeband abkleben können, damit sie nicht versinken“, sagte Vize-Admiral der Reserve Menajlo. „Aber selbst für solche U-Boote sind Besatzungen erforderlich, die es in der Ukraine nicht gibt“.
Dabei betonte Menajlo, dass es seit 1992 in der ukrainischen Marine keinen einzigen ukrainischen U-Boot-Kommandanten gegeben habe, der Erfahrungen in der Unterseefahrt hätte. „ Vor einigen Jahren, als das Diesel-U-Boot „Saporoschje“ ausgeschifft wurde, wurde es von einer russischen Besatzung gesteuert und die ukrainischen Marinesoldaten haben dabei zugeschaut und gelernt“, so Menajlo.
Wie zuvor der Vorsitzende der Allrussischen Bewegung zur Unterstützung der Seeflotte, Michail Nenaschew, sagte, sollten diejenigen, die an die Ukraine „Unterwasser-Secondhand“ übergeben, auch die totale Verantwortung für die Sicherheit der Schifffahrt in den Gewässern tragen, in denen die gelb-blauen U-Boote sich bewegen.
Am Mittwoch hatte der ukrainische Marinechef Sergej Gajduk mitgeteilt, dass die Ukraine sich in den nächsten Jahren eine Unterwasserflotte aus zwei bis vier U-Booten zulegen werde. Die U-Boote dafür wolle das finanziell angeschlagene Land im Notfall mieten. Die zukünftigen ukrainischen U-Boote „sollen zur Elite der Kriegsmarine und einem wichtigen psychologischen Abschreckungsfaktor in der Region werden“, sagte Gajduk.

 

Dnr-online.ru: Am 28. Januar haben sich Einwohner des Woroschilowskij-Bezirks von Donezk der Aktion „Alle Gemeinsam“ angeschlossen und gemeinsam mit der Vertreterin des Informationsministeriums Swetlana Kumanowa warme Kinderkleidung in das Wohnheim für Flüchtlinge aus dem Kujbyschewskij-Bezirk gebracht, deren Häuser durch die Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte zerstört wurden.
„Ich bin selbst ein Flüchtling aus Spartak und mir ist völlig klar, was ihr durchmacht. Wir versuchen seit zwei Jahren auf jede Weise unseren Flüchtlingen zu helfen, dafür haben wir bei uns im Woroschilowskij-Bezirk drei Annahmepunkte für humanitäre Hilfe eröffnet. Ich glaube, dass schon im Frühjahr in unsere wieder aufgebauten Häuser zurückkehren“, sagte die erste stellvertretende Leiterin des Woroschilowskij-Bezirks von Donezk Tatjana Kapylowa.
Tatjana Kapylowa rief auch alle auf, die Familien zu unterstützten, die unter den Beschüssen der ukrainischen Streitkräfte gelitten haben und sich der Aktion „Alle gemeinsam“ anzuschließen.

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Seit Beginn des bewaffneten Konflikts sind 2.269 ukrainische Soldaten in der Ostukraine ums Leben gekommen, wie der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Freitag vor Offiziersschülern in seiner Rede anlässlich des Jahrestages der Schlacht von Kruty 1918 sagte.
Unter den Toten sind ihm zufolge 21 Jungen unter 18 Jahren sowie 650 Männer im Alter zwischen 18 und 25 Jahren….

 

Lug-info.com: Mitteilungen des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz Oberst Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Ich bin ein weiteres Mal gezwungen mitzuteilen, dass unsere Aufklärung weiterhin eine Konzentration schwerer, von den Minsker Vereinbarungen verbotener Waffen, feststellt“, sagte Jaschtschenko.
So wurde nach Informationen der Aufklärungen die Ankunft einer Kolonne Militärtechnik in Stschastje festgestellt. In der Kolonne sind unter anderem zwei Mehrfachraketenwerfer „Grad“ und drei 122m-Haubitzen 2S1 „Gwosdika“.
Im Gebiet der Stadt Nowodrushesk, die zum von der ukrainischen Truppen Kreis Lisitschansk gehört, wurden sieben Panzer T-64 des 1. Territorialbataillons der 17. Panzerbrigade der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Kiew hat vor, eine Reihe Terrorakte gegen die OSZE-Mission auf dem Territorium der DVR und der LVR zu organisieren, um ihren Abzug aus dem Donbass zu befördern und ihre Ersetzung durch eine Friedenstruppe der NATO zu bewirken.
„Unter den Bedingungen der entstandenen äußerst instabilen innenpolitischen Situation in der Ukraine werden mit dem Ziel der Anheizung der Konflikts von den ukrainischen Truppen Provokationen vorbereitet“, sagte Jaschtschenko.
„Es ist zuverlässig bekannt, dass die Ukraine in der nächsten Zeit vorhat eine Reihe terroristischer Akte gegen die Patrouillen dr OSZE-Mission auf dem Territorium der Republiken durchzuführen, um in der Folge die Soldaten der DVR und der LVR dessen zu beschuldigen mit dem Ziel, die OSZE-Mission abzuziehen und in der Zone der sogenannten ATO ein Friedenskontingent der NATO heranzuziehen, was die entsprechenden Konsequenzen haben wird“, unterstrich Jaschtschenko.
„Im Zusammenhang damit bitte ich die Bürger der Republik mit der Wachsamkeit nicht nachzulassen und äußerste Vorsicht walten zu lassen. Über verdächtige Personen und Gegenstände muss sofort die nächste Abteilung des Innenministeriums, die Kommandantur oder das Staatssicherheitsministerium der Republik informiert werden“, sagte er.

 

Ukrinform.ua: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) betonte noch einmal, dass die Terroristen aus den so genannten „Volksrepubliken Donezk und Luhansk“ die Bewegungsfreiheit internationaler Beobachter einschränken, damit die Verletzungen der Vereinbarungen von Minsk unaufgedeckt bleiben.
Wie der stellvertretende Leiter der Beobachtermission der OSZE in der Ukraine, Alexander Hug, am Freitag mitteilte, wurden die Beobachter am 21. Januar von den Mitgliedern der „Volksrepublik Donezk“ in der Nähe der Ortschaft Ternowe angehalten. Am nächsten Tag zeigten die Luftbilder viel Militärtechnik in diesem Raum. Die Beobachter haben 40 Panzer, 115 Panzerwagen, 35 Artilleriegeschütze und 15 Militärlastwagen gesehen, sagte Hug.
Der Zugang der OSZE-Beobachter zu den Grenzgebieten ist, laut Hug, auch erschwert. Wenn sie aber eine Erlaubnis bekommen, werden die Beobachter immer von den Mitgliedern der „Volksrepublik Donezk“ begleitet. Das widerspricht dem Mandat der Beobachter-Mission und den Vereinbarungen von Minsk, doch die Situation verschlechtert sich, sagte er. „Die Mitglieder der der „Volksrepublik Donezk“ fordern derzeit von den OSZE-Beobachtern, dass sie ihre Pässe vorzeigen. Die Wartezeit wird damit länger und es gibt Gründe, den Zugang zu verwehren“, so Hug.

 

De.sputniknews.com: Veränderungen an der Ukrainischen Verfassung, die einen ständigen Sonderstatus der Donbass-Region nicht einschließen, können nicht als Einhaltung der Minsker Vereinbarungen gelten, heißt es in einer Erklärung des russischen OSZE-Botschafters Alexander Lukaschewitsch bei der jüngsten Sondersitzung des Ständigen OSZE-Rats.
Russland verfolge Lukaschewitsch zufolge die Verfassungsreform in der Ukraine. Der „Maßnahmenkomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen“ sehe die Verabschiedung einer neuen Verfassung vor, die als Schlüsselelement sowohl eine Dezentralisierung als auch ein feststehendes Gesetz über den Sonderstatus der Gebiete Donezk und Lugansk (mit Berücksichtigung der Besonderheiten dieser Regionen, die mit deren Vertretern abgestimmt werden sollen) vorsieht, erinnert der russische OSZE-Botschafter.
„Auf diese Weise können die Verfassungsänderungen, die keine Verordnungen über einen Sonderstatus der Donbass-Region einschließen und mit den Gebietsvertretern nicht abgestimmt sind, nicht als Einhaltung der Minsker Vereinbarungen gelten“, sagte er weiter.
Wir wissen, dass die Regierung in Kiew das Abkommen von Minsk umsetzen kann. Wir rechnen damit, dass ihre westlichen Kollegen sie dabei unterstützen werden, darunter auch durch die OSZE, erklärte Lukaschewitsch.

 

De.sputniknews.com: Moskau ruft Kiew dazu auf, von der Diskreditierung der Anstrengungen zu einer friedlichen Lösung des Konfliktes in der Ostukraine Abstand zu nehmen, sagte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Freitag bei einem Pressegespräch.
„Es ist sehr merkwürdig, zu sehen und zu hören, wie die Mitglieder der ukrainischen Delegation in der Kontaktgruppe auf jede Weise versuchen, die Bemühungen um eine friedliche Regelung des Konfliktes zu diskreditieren. Es handelt sich dabei um Erklärungen der ukrainischen Unterhändler“, sagte Sacharowa.
Diese Erklärungen betrafen ihr zufolge die vom Donbass eingebrachten Änderungen und wurden gleich nach der Sitzung der Kontaktgruppe vom 27. Januar abgegeben.
„Diese Kommentare der ukrainischen Seite, die sie für die Öffentlichkeit abgibt, anstatt sich an ihre Opponenten zu wenden, führen natürlich weder zu einer konstruktiven noch zu einer effektiven Arbeit“, unterstrich Sacharowa.
Sacharowa äußerte unter anderem ihre Besorgtheit darüber, dass die ukrainischen Vertreter „gezielt Details öffentlich machen, die den Kernpunkt der Verhandlungen betreffen, obwohl sie ursprünglich als vertraulich gehandhabt werden sollten“.
Sacharowa betonte, dass die ukrainischen Vertreter für dieses Verhalten mehrmals im Rahmen der Kontaktgruppe kritisiert wurden.
Man müsse sich auf die konstruktive Arbeit konzentrieren, anstatt auf einen Dialog mit dem Donbass zu verzichten und das öffentlich zu machen, was am Verhandlungstisch besprochen werden müsse, so Sacharowa.
„Wir rufen die OSZE-Vertreter in der Kontaktgruppe auf, Schritte zu unternehmen, um derartige Zwischenfälle in Zukunft zu verhindern“, sagte die Sprecherin.

 

Dan-news.info: An einer Kundgebung gegen die Aktivitäten von sektenmäßigen Organisationen nahmen in Donezk etwa 2000 Einwohner teil. Die Aktion fand vor der griechisch-katholischen Kirche im frontnahen Kujbyschewskij-Bezirk statt.
Die Einwohner hielten Plakate, die Menschen riefen „Nein zu einer Religion, die den Krieg im Donbass gutheißt“, „Schluss mit der Jagd auf orthodoxe Christen“, „Sekten raus aus der DVR“.
„Diese Kirche sammelt humanitäre Hilfe von Gemeindemitgliedern und übergibt sie der ukrainischen Armee. Wir wollen nicht, dass in unserem Land eine solche Kirche ist, die den Krieg predigt und unseren Einwohnern die Idee der „Unabhängigen Ukraine“ aufdrängt, vor allem der Jugend“, erklärte die Donezkerin Natalja Pjanowa.
Die Protestierenden riefen das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko auf, Maßnahmen zu ergreifen und die Sektenangehörigen aus dem Land zu vertreiben.
„Alle Städte der DVR sind gegen diese Sekten, die vom Westen bezahlt werden, sie sollen aus unserer Republik verschwinden, sie wollen unsere Leute zu Zombies machen“, sagte die Einwohnerin von Charzysk Alexandra Generosowa.
Die Versammlung dauerte etwa eine halbe Stunde. In dieser Zeit kam niemand aus dem Kirchengebäude. Nach den Worten der Teilnehmer der Aktion sind dort regelmäßig Priester und Gemeindemitglieder zu sehen.
Die Kirche gehört zur Ukrainischen griechisch-katholischen Kirche und wurde 2003 eingeweiht. Sie gehört zum Kiewer Bistum, das auch den okkupierten Teil der DVR und der LVR, Dnjepropetrowsk und Sapororoshe umfasst.

 

Dan-news.info: Fast 74.000 Einwohner der DVR haben im Januar 2016 eine Gesamtsumme von fast 250 Mio. Rubel an Sozialunterstützung erhalten. Dies teilte heute das Arbeits- und Sozialministerium mit.
„Es wurden insgesamt 248,4 Mio. Rubel ausgezahlt. Insgesamt haben 73.995 Menschen soziale Unterstützungen erhalten“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.

 

Dan-news.info: Der Sozialversicherungsfonds für Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten hat im Januar 80 Mio. Rubel an Einwohner der DVR ausgezahlt.
„Im Januar haben 27.992 Menschen eine Gesamtsumme von 79,2 Mio. Rubel“, erhalten erklärte der Vorsitzende des Fonds Wladimir Arnow.

 

De.sputniknews.com: Trainer der britischen Streitkräfte haben einen Ausbildungskurs für ukrainische Marineinfanteristen begonnen, teilte die Pressestelle des ukrainischen Verteidigungsministeriums am Freitag mit.
Innerhalb von drei Wochen sollen sich die Unterführer einer Brigade der ukrainischen Marineinfanterie eine Methodik aneignen, mit der die grundlegenden Disziplinen der Kampfausbildung unterrichtet werden können. Die Trainings finden in der südukrainischen Stadt Nikolajew statt.
Nach Abschluss des Übungsprogramms sollen die Teilnehmer ein Zeugnis erhalten, das auch im Ausland akzeptiert wird.

 

Dan-news.info: Der Unterricht in den Schulen der DVR wird am 1. Februar nach den Ferien wieder beginnen, die im Zusammenhang mit der Grippe um 20 Tage verlängert wurde. Dies teilte der Pressedienst des Bildungsministeriums der DVR.
In drei Städten der Republik, in denen noch viele Erkrankungen an Grippe und SARS zu verzeichnen sind, ist eine Verlängerung der Ferien für die Schüler der Klassen 1-11 auf Beschluss der örtlichen Verwaltungen möglich.

 

De.sputniknews.com: Der ukrainische Wirtschafts- und Handelsminister Aivaras Abromavičius, hat erklärt, dass die Betriebe des Landes wegen des russischen Embargos, des Austritts aus der Freihandelszone (FHZ) der GUS und der Transiteinschränkungen etwa eine Milliarde US-Dollar ihres Gewinns einbüßen, berichtet das Internet-Portal Korrespondent.net am Freitag.
„Wir erwarten, dass im Ergebnis des Embargos, des Meistbegünstigungsregimes (das statt der Vereinbarung über die Freihandelszone gilt – d. Red.) und der Transiteinschränkungen von Seiten Russlands der Gewinnverlust der ukrainischen Betriebe 800 Millionen bis 1,1 Milliarde Dollar betragen wird“, sagte der Minister in der Werchowna Rada, dem nationalen Parlament der Ukraine.
Der russische Importstopp für Lebensmittel gilt hinsichtlich der Ukraine seit dem 1. Januar 2016.

 

Ukrinform.ua: Von Juli bis Dezember 2015 hat die Ukraine an Nordkorea 94 000 t Mehl geliefert, was mehr als 50 Prozent vom Gesamtexport des ukrainischen Mehls ausmacht.
Darüber berichtet die Webseite des gesellschaftlichen Verbandes „Mehl der Ukraine“ (ukrmillers.com).
Ukrainische Getreidemühlearbeiter berichten auch über die beträchtlichen Liefermengen ihrer Produktion an andere Länder. Insbesondere wurde innerhalb des angegebenen Zeitraums an Israel und Palästina fast 29 000 t Mehl geliefert, an Moldawien – etwa 20 000 t, an Indonesien – fast 13 000 t. Dabei wurde die Geographie der Lieferungen durch die Länder Nordafrikas und Südasiens erweitert.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben einen Beschuss der Ortschaft Nabereshnoje im Nowoasowskij-Bezirk begonnen. Dies teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Eine Delegation mit Vertretern der Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination, der OSZE und des Verteidigungsministeriums der DVR verbrachte einige Stunden im Nowoasowskij-Bezirk mit Versuchen, auf das Gebiet des zuvor beschossenen Dorfes Nabereshnoje zu gelangen. Jetzt hat die ukrainische Seite wieder das Feuer auf die Ortschaft eröffnet. Es ist nicht möglich dorthin zu gelangen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

 

Dnr-online.ru/Dan-news.info: Im Zeitraum vom 23. bis 29. Januar haben drei friedliche Einwohner der Republik Splitterverletzungen verschiedenen Schweregrads erlitten. Dies teilte der Pressedienst des Apparats der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte mit.
So sind am 26. Januar in Sajzewo zwei Zivilisten auf eine Mine geraten – eine 53jährige Frau und ein 58jährigen Mann. Im Ergebnis des Vorfalls erlitten sie zahlreiche Splitterverletzungen.
Am gleichen Tag erlitt ein 22-jähriger Einwohner von Schirokaja Balka zahlreiche Splitterverletzungen am Hals, im Gesicht, am Brustkorb, an den Handgelenken und am Oberschenkel in der Folge der Explosion einer Granate in seinem eigenen Garten. Alle Verletzten wurden in das städtische Krankenhaus Nr. 2 von Gorlowka eingeliefert.
Außerdem erlitt in dem genannten Zeitraum ein Soldat der Armee der DVR tödliche Verletzungen.
In der vergangenen Woche wurde weiter ein Zivilist von der ukrainischen Seite festgenommen. Er fuhr aus Donezk nach Slawjansk. Die Ursachen für seine Festnahme sind unklar.
Nach den letzten Informationen des Apparats der Bevollmächtigten werden derzeit von der ukrainischen Seite etwa 1106 Menschen ungesetzlich festgehalten. Unter ihnen sind 362 Soldaten, 575 politische Gefangene und 169 friedliche Einwohner, die keinerlei Bezug zum Konflikt haben. Weiter sind 421 Menschen als vermisst gemeldet.
Dan-news.info: Einer Gruppe des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE ist es gelungen, mit der ukrainischen Seite den Zugang zum Dorf Nabereshnoje im Süden der DVR zu vereinbaren. Dies teilte heute ein Vertreter des Verteidigungsministeriums der Republik mit.
Zuvor wurde bekannt, dass das Gebiet des Dorfes beschossen wurde.
„Es ist gelungen eine Vereinbarung zu treffen, jetzt fahren OSZE und Gemeinsames Zentrum nach Nabereshnoje“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

 

De.sputniknews.com: Erneut Kriegstechnik-Schwund in Ukraine: 180 Waffen lösen sich in Luft auf
Aus den ukrainischen Waffendepots sind zwischen dem 25. Dezember und dem 24. Januar insgesamt 145 Einheiten Kriegstechnik, darunter auch Raketenwerfer, entwendet worden, während Kiew die Umsetzung von Minsk-2 verschleppt, wie der russische OSZE-Botschafter Alexander Lukaschewitsch in einer Sitzung des Ständigen Rates der Organisation sagte.
Zuvor hatte Lukaschewitsch mitgeteilt, dass im Zeitraum zwischen dem 25. Dezember und dem 15. Januar 145 Waffen aus den ukrainischen Lagern verschwunden seien. Somit sind innerhalb von neun Tagen weitere 35 Einheiten Kriegstechnik entwendet worden, wobei sämtliche von der Beobachtermission registrierten Waffen der Volksmilizen im selben Zeitraum weiter in ihren Depots verblieben seien.
„Die Zahl der aus den Waffendepots der ukrainischen Streitkräfte,verschwundenen‘ Kriegstechnik ist größer geworden — vom 25. Dezember bis 24. Januar sind das 180 Einheiten mitsamt Mehrfachraketenwerfern. In der am 13. Januar von den Ukrainern vorgelegten Liste der großkalibrigen Artillerieanlagen fehlten nun im Vergleich zu ihrem letzten Bericht vom 29. November 2015 ganze 300 Einheiten“, sagte der OSZE-Botschafter.
Des Weiteren hätte sich in den „Brennpunkten“ Gorlowka, dem Donezker Flughafen und Kominternowo der Beschuss intensiviert, teilte Lukaschewitsch mit.
„Die Überwachung der Depots, der Übungsgelände und der Rotation der ukrainischen Militärs in den angrenzenden Gebieten des Donbass — den Regionen Saporoschje, Dnepropetrowsk und Charkow – muss verstärkt werden“, fügte er hinzu.
Darüber hinaus teilte der Botschafter mit, dass die ukrainischen Behörden nun einen Versuch unternehmen würden, die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen und somit auch die politische Beilegung der Krise zu verschleppen. Zu den bislang ausbleibenden Maßnahmen gehöre die Verleihung eines ständigen Sonderstatus an die Donbass-Region, die Verabschiedung eines neuen Gesetzes über die örtlichen Wahlen und die damit verbundene Durchführung einer Verfassungsreform.
„Wir sehen auch den Unwillen, den Punkt, der die Amnestie und das Ausbleiben einer Strafverfolgung vorsieht, zu erfüllen“, betonte er…

 

Dan-news.info: Russische Unternehmen, gesellschaftliche Aktivisten und Spender haben bis im Jahr 2016 der DVR 11 humanitäre Lieferungen im Umfang von insgesamt 25 Tonnen übergeben. Dies teilte heute das Koordinationszentrum für den Wiederaufbau der DVR mit.
Nach Information des Koordinationszentrums handelt es sich um Lebensmittel, Kleidung, Medikamente. Die Hilfe wurde von republikanischen Organisationen und gemeinnützigen Fonds entgegen genommen und sind für Einwohner der Republik in Donezk, Gorlowka und Makejewka bestimmt.

 

De.sputniknews.com: Die Außenminister Deutschlands und Russlands, Sergej Lawrow und Frank-Walter Steinmeier, haben am Telefon die innersyrischen Gespräche und die Regelung der Ukraine-Krise besprochen, wie das russische Außenministerium am Freitag mitteilt.
„Die Minister haben aktuelle Fragen der deutsch-russischen Tagesordnung besprochen. Sie haben ihre Meinungen zu den wichtigsten internationalen Problemen ausgetauscht, darunter die gesamteuropäische Sicherheit, die Umsetzung der Minsker Abkommen zur Regelung der Ukraine-Krise und die Vorbereitung der Genfer Syrien-Gespräche“, heißt es auf der Webseite des russischen Außenamtes.
Am 29. Januar sollen in Genf Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und Vertretern der syrischen Opposition unter der Ägide der Uno beginnen. Die Verhandlungen finden in Übereinstimmung mit der UN-Resolution 2254 statt und sollen sechs Monate dauern.

 

Novorosinform.org: Runder Tisch zum „Status der Freiwilligen des Donbass“ (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In Moskau fand ein „Runder Tisch“ unter Teilnahme von Freiwilligen und Experten zum Thema „über den Status der Freiwilligen des Donbass“ statt. Die Teilnehmer erörterten eine Reihe von Grundsatzfragen betreffend die Rechtsstellung der Bürger der Russischen Föderation, der Ukraine und anderer Länder, die im Donbass für die Unabhängigkeit der Republiken kämpfen.
An der Veranstaltung nahmen neben Vertretern verschiedener Freiwilligen- und Hilfsorganisationen auch die Union kurdischer Frauen und ein Vertreter der KPRF teil….
Die Teilnehmer des Runden Tisches erörterten in den Diskussionen eine Reihe von wichtigen sozialen und politischen Fragen der Freiwilligenarbeit. So legten die Experten ein besonderes Augenmerk auf die Tatsache, dass es schwierig ist, eine strikte Rechtsdefinition zu finden und den rechtlichen Status von Freiwilligen gesetzlich zu rechtfertigen, weil jeder Mensch an jeden Punkt der Welt freiwillig in den Krieg gehen kann. So muss sichergestellt werden, dass unter das Gesetz nicht auch „Freiwillige“ der islamistischen Organisationen oder der Freiwilligenbataillone der Ukraine fallen.
Die Kurden unterstützten die Freiwilligenarbeit des Donbass ausdrücklich. Sie erklärten, dass die Freiwilligenarbeit auch das Rückgrat der Befreiungsbewegung der Kurden bildet. Der Kampf des Donbass für die Freiheit wurde von ihnen begrüßt.
Auf der anderen Seite müssen die Freiwilligen, die den heroischen Teil der Gesellschaft darstellen, soziale Absicherung durch den Staat erhalten. In vielen Fällen verlässt ein Mann seine Familie und Kinder, um seine Mitmenschen zu schützen. Und im Falle seines Todes erhält seine Familie keine Entschädigung.
Die anwesenden Vertreter der Lugansker und Donezker Republiken erklärten, dass die Freiwillige aus Russland mit Sicherheit von Anfang an als Retter und Helden wahrgenommen wurden. Da gebe es in Novorossia keine geteilte Meinung. Ehemaligen Bergleuten, Metallurgen, Taxifahrern brachten russische Freiwillige mit Kampferfahrung aus Afghanistan, Serbien, Tschetschenien und Transnistrien bei, wie man Straßensperren baut, eine Waffe bedient, sich verteidigt und angreift.
Als Ergebnis des Runden Tisches „Über den Status der Freiwilligen des Donbass “ wurde eine Resolution verabschiedet, die der Gesellschaftskammer der Russischen Föderation übergeben werden soll.
Im Text heißt es:
„Der Freiwillige oder die Freiwilligenarbeit – das ist eine Einzelperson oder die Tätigkeit einer Person, die freiwillig durchgeführt wird, ohne Vorteile zu erhalten und ohne Zwang, zum Zwecke der Hilfeleistung für die Zivilbevölkerung oder des Schutzes der nationalen Interessen der Russischen Föderation.
Ein russischer Bürger, der ein Freiwilliger ist und sich beteiligt am Schutz der Zivilbevölkerung und zur Verhinderung einer humanitären Katastrophe auf dem Territorium der Russischen Föderation oder im Ausland, dessen Aktivitäten zum Zwecke des Schutzes der Zivilbevölkerung oder der nationalen Interessen der russischen Föderation in Übereinstimmung stehen mit dem internationalen Recht, das in den Abkommen von Den Haager und Genf von 1949 festgeschrieben wurde, hat das Recht, eine staatliche soziale Absicherung zu erhalten.“

 

 

Abends:

 

 

Dan-news.info: Kommentar Sachartschenkos über die Pläne für einen Besuch der EU-Kommissars für Menschenrechte in Donezk
Soweit mir bekannt ist, haben wir bisher keinerlei offiziellen Anfragen für einen Besuch der DVR durch EU-Kommissar für Menschenrechte erhalten. Nichtsdestotrotz sind wir bereit, bei der Durchführung dieses Besuchs Unterstützung zu leisten, wenn er doch stattfinden wird. Jedenfalls dann, wenn Herr Muižnieks kommt, um die Wahrheit zu sehen und sie an die europäische Öffentlichkeit zu vermitteln.
Bisher handeln verschiedene internationale Missionen und Kämpfer für die Menschenrechte auf politische Anweisung. Die Mehrheit der Berichte spielt in ein Tor und die Verbrechen der ukrainischen Seite werden im besten Fall ignoriert, im schlechtesten uns zugeschrieben. Bei seinem letzten Besuch hat der Herr Kommissar eine Reihe Probleme unserer Region benannt. Aber von den Schuldigen an diesen, milde gesagt, Problemen – von den Kiewer Straftruppen – hat er bescheiden geschwiegen. Aber ich weiß, dass in seiner Jugend war Nils Muižnieks ein einfacher Menschenrechtler war. Das heißt, er versteht, dass ein Menschenrecht von der politischen Konjunktur unabhängig ist. So hoffe ich, dass in dem Fall, dass der Besuch stattfinden wird, in Herrn Muižnieks der Menschenrechtler den Beamten besiegt und er die Wahrheit erzählen wird über das, war er sehen wird.
Außerdem meine ich, dass Herr Muižnieks nicht nur Donezk besuchen muss, sondern auch die Territorien des ehemaligen Donezker Oblast, die derzeit von der Ukraine okkupiert sind, und auch die Ortschaften, die sich in der sogenannten „grauen Zone“ befinden. Die Verbrechen der ukrainischen Truppen und Strafbataillone überschreiten jede zivilisierte Norm. Menschen werden direkt auf der Straße ergriffen und in unbekannte Richtung weggebracht, Plünderer bringen das Eigentum unserer Bürger in Lastwagen auf das Territorium der Ukraine, es sind hunderte Fälle von Mord, Vergewaltigungen, Folter von Seiten der Radikalen bekannt. Es leiden auch unsere Einwohner, die die Abgrenzungslinie überqueren müssen. An den ukrainischen Checkpoints ist der Begriff der Gesetzlichkeit schon lange jede Bedeutung eingebüßt. Von der Einhaltung elementarer Menschenrechte ist überhaupt keine Rede – Kiew hat durch die Gesetzgebung unseren Bürgern diese Rechte entzogen und weigert sich öffentlich die internationalen Konventionen auf unserem Territorium einzuhalten.
Deshalb meine ich, dass ein Besuch von Herrn Muižnieks vollständig aktuell ist, aber er muss nicht nur und gar nicht so sehr Donezk besuchen, sondern vorrangig das von der Ukraine besetzte Territorium. Dort wird er Material für vielbändige Berichte finden.
Bei uns werden die Menschenrechte eingehalten. Wir sind alle Bürger eines Landes – der Donezker Volksrepublik. Wir sind Landsleute. Wir kämpfen für eine Sache – für die Freiheit, die Unabhängigkeit, die Möglichkeit selbst unser Schicksal zu entscheiden. Wir bauen einen Staat auf der Grundlage der Gleichheit, der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Gewissens. Bei uns haben alle die gleichen Rechte.
Soll also der Herr Kommissar kommen. Und er soll sich daran erinnern, was er eigentlich ist – ein Menschenrechtler, kein Beamter. Soll er auf beide Seiten der Abgrenzungslinie kommen und dann die Wahrheit schreiben, aber nicht das, was die politischen Führer von ihm verlangen.
Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko

 

De.sputniknews.com: Bei der Umsetzung der Reformen hat Kiew keine sichtbaren Erfolge, was Brüssel und auch Washington langsam zu begreifen scheinen, wie der russische EU-Botschafter Wladimir Tschischow am Freitag äußerte.
Obwohl das Interesse an der Ukrainekrise etwas schwächer wurde, gehöre das Thema auch weiterhin zur europäischen Agenda – obgleich man sich damit scheinbar mit weniger Enthusiasmus, eher sogar aus Gewohnheit, befasst, so Tschischow.
„Allerdings sieht man immer deutlicher die Anzeichen einer wachsenden Verärgerung wegen des Kiew-Kurses — in erster Linie hinsichtlich der Wirtschafts- und Gesetzesreformen, bei denen Kiew auf der Stelle tritt“, sagte der Botschafter.
Das betreffe auch die Umsetzung von Minsk-2: Anstatt ihre Pflicht zu erfüllen, denke die Regierung Interpretationen des Abkommens aus, um nichts Reales zu tun.
„Langsam gefällt das Brüssel und auch Washington, soweit wir das beobachtet haben, immer weniger“, betonte er.
Volkswehr-Milizen der Volksrepublik Donezk vor einem Gebäude, das beim Feuerwechsel mit dem ukrainischen Militär zerstört wurde
Zuvor hatte auch der russische OSZE-Botschafter Alexander Lukaschewitsch in einer Sitzung des Ständigen Rates der Organisation geäußert, dass die ukrainischen Behörden nun einen Versuch unternehmen würden, die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen und somit auch die politische Beilegung der Krise zu verschleppen…

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die Lage an der Kontaktlinie hat in den letzten 24 Stunden eine Tendenz zur Verschärfung. Die ukrainischen Truppen haben 153 Mal das Territorium der Republik in der Folge von 23 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung beschossen.
Während der Beschüsse verwendete der Gegner in Verletzung der Minsker Vereinbarungen: Panzer – viermal, Granatwerfer des Kalibers 120mm – 18 Mal, 82mm-Granatwerfer – 63 Mal, Panzertechnik 37 Mal, sowie Abwehrschütze und Schusswaffen.
Die intensivsten und schonungslosesten Beschüsse erfolgten von den Positionen der 93. Panzergrenadiebrigade unter dem Kommando von Klotschkow aus Peski und Opytnoje auf das Territorium der Ortschaften Shabitschewo, Losowoje, das Volvo-Zentrum, das Gebiet des Flughafens der Stadt Donezk unter Anwendung von Granatwerfern des Kalibers 120 und 82mm sowie von Panzertechnik und Abwehrgeschützen.
Beschossen wurden weiter die Ortschaften Nabereshoje und Spartak. In Sajzewo brachte die ukrainische Seite wieder die Wiederaufbauarbeiten an den Stromlinien zu Scheitern. In der Folge sind die Einwohner der Ortschaft weiterhin ohne Strom, Wasser und Heizung. Außerdem hat die OSZE-Mission den Beschuss eines Wohngebiets in Sajzewo durch die ukrainischen Truppen mit verbotenen Waffen bestätigt, indem sie aus nördlicher Richtung, das heißt von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte, den Treffer eines Geschosses auf ein Privathaus festgestellt hat.
Die OSZE-Mission stellt wie zuvor weiterhin in ihren Berichten grobe Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite fest.
So wurden am 28. Januar 2016 an den Lagerorten für Technik der ukrainischen Streitkräfte acht Mehrfachraketenwerfer „Uragan“, 18 Haubitzen „Giazint-B“, 15 Antipanzergeschütze MT-12 und zwei 82mm-Granatwerfer nicht vorgefunden. Dies bestätigt ein weiteres Mal das verantwortungslose Verhalten Kiews gegenüber allen Vereinbarungen, die in Minsk erreicht wurden.
Nach den Worten von Soldaten der 56. Artilleriebrigade der ukrainischen Streitkräfte, die auf die Seite der Armee der DVR übergegangen sind, befinden sich zwei km von Granitnoje zehn Panzer, was die Angaben unserer Aufklärung bestätigt. Gerade von diesen Positionen haben die ukrainischen Truppen vor zwei Tagen Nowaja Marjewka und Staromichajlowka beschossen, wo es erhebliche Beschädigungen an Wohnhäusern gibt.
Die auf die Seite der Streitkräfte der DVR übergegangenen Soldaten teilen mit, dass sie die Ankunft von OSZE-Vertretern am Stationierungsort ihrer Abteilungen, die sich in der Pufferzone befinden, festgestellt haben. Aber einige Beobachter bemühen sich nicht Verstöße der ukrainischen Seite aufzudecken und schließen vor ihnen die Augen.
Dies spricht davon, dass die militärisch-politische Führung der Ukraine nicht vorhat, ihre Versprechungen zum Abzug von schweren Waffen von der Kontaktlinie zu erfüllen und einzelne Vertreter der OSZE-Mission ihnen das durchgehen lassen“, erklärte Eduard Basurin.
Von der Aufklärung der Streitkräfte der DVR wird kein Abzug oder eine Rotation von Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, die in den letzten Wochen an der Abgrenzungslinie zusammen gezogen wurden. Die Konzentration von Waffen und Militärtechnik entlang der Abgrenzungslinie, besonders in Mariupoler Richtung, zeigt die Bereitschaft des ukrainischen militärischen Kommandos zu Provokationen.
Außerdem ist nach Angaben unserer Aufklärung eine erhöhte Gefahr für die Vertreter der OSZE-Mission von Seiten ukrainischer Diversionsgruppen festzustellen, die nach den Plänen von Spezialkräften handeln. Mit dem Ziel einen bewaffneten Konflikt zu entfachen, könnten sich die ukrainischen Truppen beim nächsten Mal nicht mit der Beschädigung eines Fahrzeugs begnügen. Es liegen Informationen vor, dass Generalmajor Lunew eine Provokation mit Opfern unter den ausländischen Vertretern der internationalen Mission vorbereiten, um dann die Streitkräfte der DVR dessen zu beschuldigen. Dies mit den Plänen der ukrainischen Führung verbunden, die OSZE-Mission gegen internationale Truppenkontingente auszutauschen, die an einer sogenannten „Friedensoperation“ ohne Zustimmung der DVR teilnehmen sollen.
Außerdem wurde von unserer Aufklärung in dem Gebiet zwischen den Ortschaften Drushkowka, 40 km von der Kontaktlinie, und Konstantinowka, 25 km von der Kontaktlinie, die Aushändigung von Einberufungen in die Militärkommissariate an örtliche Einwohner bemerkt. Nach vorläufigen Informationen zeugt dies vom Beginn der Maßnahmen der siebten Mobilisierungswelle, obwohl die ukrainische Führung sie nicht offiziell ausgerufen hat.“
Weiter berichtete Basurin über die falschen Angaben des Präsidenten der Ukraine über die Verluste der ukrainischen Streitkräfte während der Kämpfe im Donbass.
„Er lügt. Selbst wenn man die offiziellen Daten nimmt, die sie davor genannt haben, so waren die Verluste beim letzten Mal etwas mehr als 2700 und jetzt sind schon 400 Menschen irgendwie verschwunden“, kommentierte Basurin.
Zuvor hatte heute Poroschenko erklärt, dass während der Durchführung der sogenannten „antiterroristischen Operation“ im Donbass 2269 ukrainische Soldaten getötet wurden. Währenddessen spricht der Generalstab der Ukraine von 2673 Gefallenen.
Nach den Worten Basurins betragen die Gesamtverluste der ukrainischen Streitkräfte zehntausende. „Die Angaben, die die Deutschen genannt haben, etwa 50.000 Menschen, nach unseren Schätzungen zwischen 30.000 und 35.000 Menschen“, erklärte der stellvertretende Kommandeur.

 

 

 

 

 

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 29.01.2016

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

 

 

Dan-news.info: Alle Daten für örtliche Wahlen im Donbass müssen derzeit als bedingt und nur als Orientierung dienend betrachtet werden. Dies erklärte heute der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe, der Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.
„Solange nicht alle grundlegenden Prinzipien des Gesetzes über die Wahlen abgestimmt sind, solange die Verfassungsreform nicht klar ist, die direkt mit den Wahlen und der Lösung der Fragen im Rahmen des Maßnahmekomplexes verbunden ist – nicht einzelner Lösungen, sondern des Maßnahmekomplexes, solange wäre es nicht richtig, von einem Datum für die Durchführung zu sprechen, nicht einmal über das erste Halbjahr“, erklärte er.
Puschilin unterstrich, dass alle Änderungen, die in die Verfassung der Ukraine ohne Zustimmung des Donbass eingefügt werden, eine direkte Verletzung des Maßnahmekomplexes zur Regelung des Konflikts im Donbass sind.
„Jetzt läuft eine harte Phase der Erörterung des Gesetzes über Wahlen, danach brauchen wir eine Lösung bezüglich der Verfassungsreform, die mit uns abgestimmt ist. Ohne das geht es nicht“, fasste der Sprecher des Volkssowjets zusammen.

 

Dan-news.info: Der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin äußerte die Hoffnung, dass die BRD den Druck auf die Regierung der Ukraine bezüglich der Probleme der Erfüllung von „Minsk-2“ erhöht.
Zuvor hatte heute die Vertreterin der Regierung der BRD Christiane Wirtz mitgeteilt, dass am 1. Februar in Berlin Verhandlungen des Bundeskanzlerin Angela Merkel und des ukrainischen Präsidenten Petr Poroschenko stattfinden werden, teilt Ria Nowosti mit. Schüsselthema: Die Situation im Donbass.
„Es gibt die Hoffnung darauf, dass der Westen weiterhin Druck auf Kiew im Bereich der Erfüllung der übernommenen Verpflichtungen ausübt“, erklärte heute Puschilin während der Regierungsstunde im Volkssowjet.
Dabei äußerte er die Befürchtung, dass Poroschenko bei der Rückkehr aus Deutschland seinen Verhandlern Anweisungen geben könnte, die den in Berlin gegebenen Versprechungen entgegen stehen. „Poroschenko kann Merkel alles versprechen, was ihm passt, aber wenn er zurückkehrt, andere Anweisungen an die Verhandler in der Kontaktgruppe erteilen“, fasste der Sprecher zusammen.

 

 

Standard

Presseschau vom 28.01.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

 

 

Gefunden auf der Facebook-Seite von Antimaidan 2: Der Anwalt von Lisa (Alexej Danckwardt) äußert sich zum Fall auf RT. Am selben Tag hat er „auf Wunsch der Mehrheit der Fraktion“ seinen Austritt aus der Fraktion der Linken erklärt.
https://www.facebook.com/antimaidan.deutsch2/videos/1712084382361040/
(Der Fall des Mädchens Lisa aus Berlin hat hohe Wellen geschlagen. Der Anwalt Alexej Danckwardt, der auf der Luxemburg-Konferenz die Übersetzung der Liveschaltung zu A. Markow der Brigade “Prisrak” übernahm, vertritt aktuell die Familie des Mädchens. Dies bedeutet, dass endlich mehr Objektivität in die Darstellung des Falles kommt und die Ausnutzung der Tragödie für politische Interessen nun hoffentlich unterbunden wird – Anm. d. Übers.)

 

Dnr-online.ru: Am 27. Januar führte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko ein Arbeitstreffen mit Vertretern von Ministerien und Behörden der Republik durch. Es nahmen auch der Leiter der Administration des Oberhaupts der DVR Maxim Leschtschenko und der erste stellvertretende Leiter der Administration des Oberhaupts der DVR Dmitrij Trapesikow teil.
Grundlegende Fragen der Erörterungen betrafen den Übergang der Ökonomie der Republik auf ein höheres Niveau, die Unterschiede zwischen Export- Import-Operationen sowie die ökonomische Sicherheit des Landes.
„Die erste Frage, die auf der Tagesordnung steht, betrifft die Landwirtschaft. Die grundlegende Aufgabe, die vor dem Landwirtschaftsministerium steht, ist es, unsere Republik mit Lebensmittel zu versorgen. Die zweite Aufgabe ist, dass unsere Produktion auf die Märkte der RF gelangt“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Er sagte auch, dass in der Republik ein Industrieministerium geschaffen wird, dessen erste Aufgabe die Frage des Monitorings von Unternehmen dreier Kategorien sein wird: die nicht in Betrieb befindlichen, die von Einwohnern der DVR, bei denen die Mittel nicht reichen und die, die sich unter der Jurisdiktion der DVR befinden.
„Die nächste Frage betrifft die Energie. Wir verfügen über großes energetisches Potential, das maximal genutzt werden muss“, sagte das Republikoberhaupt.
Alexandr Sachartschenko sagte, dass es auch notwendig ist, die Frage der Verringerungen der Ausgaben aus dem Republikhaushalt zu behandeln, was sich im Kompetenzbereich des Finanzministeriums der DVR befindet.
„Es gibt unbegründete Erhöhungen des Ausgabenteils bei einigen Ministerien. Auch muss die Größe der Ministerien betrachtet werden: wir müssen eine Entscheidung zur Optimierung der Stellenpläne treffen“, sagte das Republikoberhaupt.
Auch unterstrich Alexandr Sachartschenko, dass der Kauf von Lebensmitteln für Bildungseinrichtungen der Republik zentralisiert bei Unternehmen erfolgen muss, bei denen die Lebensmittelpreise nicht überhöht sind.
„Die grundlegende Frage, die die Bevölkerung interessiert, ist das Gesetz „Über das Steuersystem“. Ich meine, dass es Ergänzung benötigt, weil nicht alle Unternehmen eine solche Steuerlast verkraften. Die Aufgabe der Republik ist es, die Zahl der Unternehmen zu vergrößern, nicht zu verkleinern. Es wird eine Kommission für eine objektive Bewertung des Gesetzes „Über das Steuersystem“ geschaffen werden, in der auch Unternehmer des kleineren und des größeren Bereichs vertreten sein sollen“, unterstrich das Republikoberhaupt.
Zum Abschluss unterstrich Alexandr Sachartschenko, dass die Führung der Republik bis Ende des Jahres den Einnahmeteil des Budgets erhöhen muss.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Französische Parlamentarier planen 2016 neuen Krim-Besuch – Abgeordneter Mariani
Eine französische Parlamentarier-Delegation wird im Jahr 2016 zum Tag der Seestreitkräfte Russlands erneut die Krim besuchen, hat das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses der Nationalversammlung Frankreichs, Thierry Mariani, der Agentur Sputnik mitgeteilt.
Im Juli 2015 hatte eine Gruppe von zehn französischen Abgeordneten mit Mariani an der Spitze eine Reise auf die Krim-Halbinsel unternommen.
„Ich habe versprochen, wieder auf die Krim zu kommen, und ich denke, wir kommen zum Tag der Seestreitkräfte Russlands, am letzten Sonntag im Juli (dem 31. Juli – d. Red.). Und natürlich werden wir wiederkommen“, erklärte Mariani…

 

Ukrinform.ua: Der russische Oppositionsführer Michail Kassjanow hat dem Bevollmächtigten des Präsidenten der Ukraine in Angelegenheiten der Krimtataren, Mustafa Dschemilew, versichert, dass die Krim der Ukraine zurückgegeben wird.
Darüber schreibt Dschemilew auf seiner Facebook-Seite.
„Nach den Worten des geehrten Herrn Kassjanow steigt die wirtschaftliche und politische Situation in Russland immer mehr und die Euphorie von Putins Aktionen gegen die Ukraine geht bei der Bevölkerung deutlich zurück“, wird in der Meldung angegeben.
Früher stellte der russische Oppositionelle beim Hinweis auf die Rechtswidrigkeit des sogenannten „Referendums“ auf der Krim in 2014 fest, dass nur die Krimtataren gemäß der Charta der Vereinten Nationen ein Recht haben, die Frage nach der Selbstbestimmung der Halbinsel anzuregen.

 

Lug-info.com: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden wieder Gebiete im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Volksmiliz der Republik mit.
„Um 11:15 am 27. Januar erfolgte ein Beschuss mit Granatwerfern aus Richtung Luganskoje (Bereich des Damms) auf Kalinowka“, heißt es in einer Mitteilung der Voksmiliz.
„In der Folge des Beschusses gibt es keine Opfer und Beschädigungen“ erläuterte die Volksmiliz.

 

Dan-news.info: Die Nacht verlief in den großen frontnahen Städten der DVR ohne Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen. Dies teilten die Vertreter der örtlichen Verwaltungen mit.
„Die Nacht verlief vergleichsweise gut. Beschüsse gab es nicht“, sagte der Leiter des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij. Ähnliche Informationen gab es auch aus den Verwaltungen der Bezirke Kirowskij, Kiewskij und Kujbyschewskij der Hauptstadt der Republik.
Das Regime der Ruhe wurde in der letzten Nacht auch in Makejewka, Gorlowka und Jasinowataja eingehalten. „Informationen über Beschüsse gingen nicht ein“, sagte der Bürgermeister von Jasinowataja Jurij Janenko.
Die Leiter der großen frontnahen Bezirke – Nowoaowsk, Telmanowo und Starobeschewo – berichteten auch über eine ruhige Lage.
Wir erinnern daran, dass gestern Abend ukrainische Truppen den Kujbyschewskij-Bezirk im Norden von Donezk und den Rand der Stadt beschossen haben. Unter dem Feuer der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die Siedlungen Oktjabrskij und Sewernyj und das Gebiet des Flughafens.

 

De.sputniknews.com: Europarat: Trotz PACE-Differenzen zwischenstaatliche Kooperation mit Moskau möglich
Trotz der belasteten Beziehungen zwischen Russland und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) sieht der Europarat keine Probleme in einer Zusammenarbeit einzelner Mitgliedsländer mit Moskau, wie der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, im Vorfeld des 20. Jahrestages des Beitritts Russlands sagte.
„Russland ist wirklich ein aktives Mitglied des Ministerausschusses. Das Land ist in allen zwischenstaatlichen Ausschüssen vertreten, darunter auch in der Venedig-Kommission“, betonte Jagland in einem Exklusivinterview gegenüber RIA Novosti.
Russland ist seit dem 28. Februar 1996 Mitglied des Europarates. Außerdem sei Russland, so Jagland, einer der wichtigsten Beitragszahler des Rates. Die Mitgliedschaft Russlands mache den Europarat zu einer paneuropäischen Organisation, so Jagland weiter.
„Russland ist ein Teil Europas. Ich spreche von Russland als vollberechtigtes Mitglied des Europarates mit denselben Verpflichtungen und Rechten wie für alle anderen“, erklärte der Generalsekretär.
Dabei gab er zu, es gebe „natürlich auch in Russland spezifische Probleme, die wir überwachen und besprechen“. Als Beispiel führte er Themen wie Presse- und Versammlungsfreiheit an, das Gesetz über nichtkommerzielle Organisationen sowie die Rechte der LGBT-Gemeinschaft.
Anschließend sagte Jagland, er plane vorläufig keinen Besuch in Moskau, sei aber immer bereit, „Russland zu besuchen, wenn es einen guten Grund dafür gibt“. Ferner erinnerte der Generalsekretär an sein jüngstes Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow im Dezember 2015 im Rahmen der Sitzung des Außenministerrates der OSZE in Belgrad.
Im Vorfeld der PACE-Wintertagung hatte sich die russische Seite geweigert, die für die Bestätigung ihrer Vollmachten nötigen Unterlagen zu schicken und an der Tagung teilzunehmen. Russland hatte diesbezüglich mehrmals erklärt, eine Rückkehr in die PACE sei nur nach Aufhebung aller im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung der Krim verhängten Sanktionen gegen die russische Delegation und nach Schaffung der für den Dialog erforderlichen Bedingungen möglich.
Dabei trete Moskau deutlich gegen einen Abbruch der Beziehungen zum Europarat ein.

 

Ukrinform.ua: Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat die Resolution genehmigt, nach der die Ukraine Sanktionen gegen die Politiker verhängen darf, die die besetzten Gebiete von Donbass und die Krim ohne vorherige Absprache mit Kiew besuchen.
Darüber schreibt auf Facebook Iryna Geraschtschenko, Bevollmächtigte des Präsidenten der Ukraine für friedliche Regelung der Situation in den Regionen Donezk und Luhansk.
„Wir konnten eine wichtige Änderung an der Resolution der PACE über Sanktionen gegen die Parlamentarier vornehmen, die der Ukraine erlaubt, Sanktionen gegen Politiker zu verhängen, die auf Einladung der Besatzer die besetzten Gebiete der Krim und Donbass besuchen, ohne vorher mit Kiew abzusprechen“, schreibt sie.

 

Dnr-online.ru: Die Fachministerien der DVR haben mit der Ausarbeitung von Normen und Anforderungen für das Programm „Bereit für Arbeit und Verteidigung“ begonnen, der Vorbereitung der gesetzlichen und materiellen Basis, die Popularisierung der Ideen des Programms unter der Bevölkerung. Derzeit laufen die Vorbereitungen für den Beginn des Programms im abschließenden Stadium und nach den Worten des Ministers für Jugend, Sport und Tourismus der DVR Michail Mischin starten Pilotprojekte des Programms in der Republik bereits in diesem Jahr.
Ab 2017 wird das Programm in allen Bildungs- und Sporteinrichtungen der Städte und Bezirke der DVR eingerichtet.
Wir erinnern daran, dass im Jahr 1931 in der UdSSR ein Sportprogramm für die Einwohner der UdSSR eingerichtet wurde – Bereit für Arbeit und Verteidigung. Es existierte 60 Jahre lang und umfasste die Bevölkerung zwischen 10 und 60 Jahren. Der Komplex bestand aus 15 Bereichen – Laufen, Springen, Werfen, Schwimmen, Skifahren.
Die größte Popularität erhielt das Programm in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts, als in der gesamten Sowjetunion mehr als 5000 Sportschulen existierten und in den Unternehmen täglich Gymnastik durchgeführt wurde. In diesen Jahren erfüllten mehr als 58 Mio. Menschen die Normen und Anforderungen des Programms. Aber schrittweise begann die Popularität des Programms abzunehmen. Es muss gesagt werden, dass nach Anschaffung dieses Sportprogramms die durchschnittliche Lebenserwartung sank und der Krankheitsstand wuchs.
In der RF wurde eine Entscheidung über die Wiederaufnahme des Programms im März 2014 getroffen. Seit dem 1. September 2014 gibt es dort wieder ein entsprechendes Programm.

 

De.sputniknews.com: Künftiges Nato-Büro in Kiew könnte Ukraine zum Quasi-Mitglied machen
Die ukrainische Regierung hat das Abkommen zur Eröffnung eines Nato-Büros in der Ukraine in die Oberste Rada (Parlament) eingereicht. Außenminister Pawel Klimkin und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatten das Dokument am 22. September 2015 unterzeichnet, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Die Annäherung zwischen der Ukraine und der Nato hatte nach dem Krim-Beitritt zu Russland begonnen. Während des Gipfels in Wales 2014 hatten sich die Seiten darauf geeinigt, mehrere Treuhandfonds für Kiew einzurichten. Dabei sollten die Modernisierung des Kommunikationssystems, die Cyber-Sicherheit, die Reformierung von Logistik und Standardisierung, die medizinische Hilfe sowie die Ausbildung und soziale Sicherung der Soldaten finanziell unterstützt werden. Jegor Boschok, Leiter der Nato-Mission in der Ukraine, teilte in einem „Focus“-Interview mit, dass mit den Treuhandfonds das Kommando, die Logistik und die Standardisierung der ukrainischen Armee transformiert werden sollen.
Um die Kräfte zu bündeln, war ein Zentrum – eine diplomatische Nato-Basis in der Ukraine – geschaffen worden, das die ukrainische Regierung und die Nato-Leitung miteinander verknüpft. Im Herbst 2015 hatte Stoltenberg in Kiew zusammen mit Nato-Experten für chemische und atomare Waffen an einer Sitzung des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine teilgenommen.
Am Tag darauf unterzeichneten die Seiten eine gemeinsame Erklärung über Verteidigungs- und technische Zusammenarbeit und einen „Fahrplan“ zur Erfüllung des Programms der Partnerschaft für strategische Kommunikation.
Damals hatten sich beide Seiten auf die Eröffnung eines Nato-Büros in Kiew geeinigt. Nun soll die Oberste Rada das Dokument ratifizieren. Das Büro soll aus zwei Strukturen – einem Zentrum für Information und Dokumentation und einem Büro für Kommunikation – bestehen. Die Zahl der Mitarbeiter soll erhöht werden, um „der Ukraine bei den langfristigen Systemreformen im Sicherheits- und Verteidigungssektor” beratend zur Seite zu stehen.
Das Nato-Büro in der Ukraine wird diplomatische Immunität nach dem Wiener Übereinkommen von 1961 genießen. Mithilfe dieses Zentrums könnten einige Projekte gestartet werden, für die Erleichterungen bei der Einfuhr von Gütern, Leistungen und Ausrüstung gelten. Im Allgemeinen stimmen die Nato-Aktivitäten mit dem im Dezember beschlossenen nationalen Programm für die Ukraine-Nato-Kooperation überein. Damals hatte Ministerpräsident Arseni Jazenjuk gesagt, dass die Ukraine die Nato-Mitgliedschaft anstrebe. Auch in der Militärdoktrin der Ukraine wird dasselbe Ziel verfolgt. Die Ukraine soll bis 2020 ihren Rüstungsindustriekomplex an Nato-Standards anpassen.
Nato-Missionschef Jegor Boschok sagte, dass Veränderungen in der Ostukraine zu sehen seien: 17 Prozent der Ostukrainer hätten sich für einen Nato-Beitritt ausgesprochen. Boschok unterstrich jedoch, dass sowohl die Nato als auch die Ukraine verstehen, dass das Land zum Beitritt noch nicht bereit sei.
Die Nato ist der Ansicht, dass die Programme als alternative gleichberechtigte Mitgliedschaft betrachtet werden. Stoltenberg kündigte neue Projekte mit der Ukraine an. Bis zum Nato-Gipfel in Warschau im Sommer sollen Fortschritte gemacht werden.

 

Ukrinform.ua: Der Leiter der Allianz erklärte, dass die NATO die Verteidigungsfähigkeiten der Ukraine weiter verstärken wird.
Das erklärte der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf der Pressekonferenz am Donnerstag in Brüssel, berichtet der Ukrinform-Korrespondent.
„Im Osten unterstützen wir weiter die Ukraine, Georgien und Moldawien, um den besseren Widerstand dem Druck von außen gegenüber zu gewährleisten. Wir handeln im Interesse der Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten, der Modernisierung der Institutionen und der Durchführung von effektiven Reformen“, sagte der Leiter der Allianz.
Bei Erwähnung von Transformationen innerhalb des militärisch-politischen Blocks bemerkte Stoltenberg, dass die nächsten wichtigen Entscheidungen von den Staats- und Regierungschefs auf dem Warschauer Gipfel im Juli getroffen werden.

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Saakaschwili zu Jazenjuk-Bericht: Zuhören zwecklos – neue Regierung muss her!
Der Gouverneur des ukrainischen Gebietes Odessa und frühere Präsident Georgiens, Michail Saakaschwili, hat die Meldung über den bevorstehen Bericht des ukrainischen Premiers Arseni Jazenjuk in der Obersten Rada (Parlament) kommentiert.
Auf die Frage, was er bei der Tagung von Premier Jazenjuk gerne hören würde, sagte Saakaschwili, dass „nichts mehr zu hören ist“.
„Zwei Jahre lang haben wir zugehört, es reicht jetzt. Was soll man noch zu hören bekommen? Hier sind die Ergebnisse: Es wurden 39 Wein-Lizenzen, 26 Baugenehmigungen erteilt. Diese verworrenen Strukturen unterdrücken das Unternehmertum“, sagte Saakaschwili.
Der Gouverneur sieht in den Regierungsmitgliedern das Haupthindernis für die Entwicklung des Landes.
„Weder ich, noch Investoren, noch die Bürger haben daran Zweifel. Daran zweifeln nur die Personen, die ersetzt werden müssen“, schloss Saakaschwili.
Zuvor hatten ukrainische Medien berichtet, dass der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk sich bereit erklärt habe, am 16. Februar im Parlament Rechenschaft über die Regierungsgeschäfte abzulegen.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage an der Kontaktlinie hat in den letzten 24 Stunden eine Tendenz zur Verschärfung.
Die ukrainischen Truppen haben 148 Mal das Territorium der DVR in der Folge von 31 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung beschossen. Während der Beschüsse hat der Gegner in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sechs Mal Panzerwaffen, 54 Mal Granatwerfer des Kalibers 120mm, 69 Mal Granatwerfer des Kalibers 82 mm sowie Panzertechnik, Abwehrgeschütze, kleinere Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Verstärkt von den Straftruppen wurden die Gebiete folgender Ortschaften beschossen: Sajzewo, Nowaja Marjewka, Staromarjkewka, Sachanka, Schirokaja Balka, Trudowskije, Shabitschewo, das Volvo-Zentrum, das Gebiet des Flughafens und die Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk.
Die intensivsten Beschüsse in den letzten 24 Stunden gingen von den Positionen der 93. einzelnen Panzergrenadierbrigade in Peski auf Befehl des Kriegsverbrechers Klotschkow aus. Es ist zu bemerken, dass die letzten Beschüsse auf die Positionen der Streitkräfte der DVR bereits nicht mehr den normalen beunruhigenden Charakter haben, sondern auch eine Vorbereitung vor ernsthaften Provokationen sind. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass sie ablenkende Aktivitäten zur Vorbereitung zum Angriff in Mariupoler Richtung sein können. Der Hauptteil der schweren Waffen und der Militärtechnik der ukrainischen Truppen wurden in diese Richtung gebracht.
Nach unseren Angaben wurde im Bereich von Artjomowsk eine Spezialabteilung der inneren Truppen der Ukraine mit der Bezeichnung „Bars“ entdeckt, die sich mit der Säuberung des Umkreises von missliebiger örtlicher Bevölkerung befassen. Wir nehmen an, dass diese Spezialabteilung an der Durchführung von Diversionen und Provokationen teilnehmen könnte.
Ernsthafte Besorgnis rufen Informationen hervor, die unser Kommando von zuverlässigen Quellen erhaltet hat, dass vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte Pläne zur Durchführung von Spezialoperationen der Ukraine bezüglich Diversion und Terrorakten in Bezug auf die OSZE-Beobachter ausgearbeitet werden. Die Spezialdienste und Massenmedien der Ukraine haben vor, dann unsere Abteilungen dessen zu beschuldigen, mit dem Ziel der Diskreditierung der Führungen der DVR und der LVR. Im Ganzen schafft die ukrainische Führung mit Unterstützung ihrer amerikanischen Herren Bedingungen für die Stationierung eines internationalen Friedenskontingents aus den NATO-Staaten. Wir warnen die OSZE-Mission vor der Gefahr solcher Aktivitäten von der ukrainischen Seite und legen die gesamte Verantwortung für ihre negativen Folgen auf die Führung der Ukraine.
Nach unseren Informationen ist für den 27. Februar auf den Positionen des 15. Bataillons der 58 Panzergrenadierbrigade ein Besuch des Oberkommandierenden der Streitkräfte der Ukraine Wiktor Muschenko geplant, mit dem Ziel der Überprüfung der Abteilungen. Die Reise Mushenkos ist mit dem Misstrauen seinen Untergebenen gegenüber verbunden, die Rechenschaft über hohe Kennziffern der Kampffähigkeit ablegen. Dabei verdecken sie Alkoholismus und Drogenabhängigkeit in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte, die ein erschreckendes Ausmaß erreichen.
Es gibt zuverlässige Informationen, dass einige Kommandeure durch Mittelsmänner selbst Drogen und Alkohol in die Abteilungen bringen und nach der Aufdeckung ihres Gebrauchs den Untergebenen einen großen Teil ihrer monatlichen Zahlungen entziehen. Für wesentliche Einsparungen von Mitteln erhalten die ukrainischen militärischen Führungskräfte zusätzliche Prämien.
Die OSZE-Mission stellt weiterhin grobe Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite fest. So hat die OSZE-Mission in ihrem Bericht vom 27.1.16 wieder das Fehlen von sieben 152mm-Haubitzen „Msta-B“, zwei 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“, drei 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“ und sechs 85mm-Antipanzergeschützen D-48 in den Lagerorten für Technik der ukrainischen Streitkräfte registriert.
All dies bestätigt das verantwortungslose Verhältnis der ukrainischen Führung und des ukrainischen Kommandos gegenüber der OSZE-Mission und der gesamten Weltöffentlichkeit, denen die Regierung der Ukraine die Einhaltung der Minsker Vereinbarungen garantiert hat.
Zum Abschluss möchte ich bemerken, dass auf dem Territorium des Truppenübungsplatzes Tores von den Abteilungen der Armee der DVR Übungen durchgeführt werden, in diesem Zusammenhang hat das Kommando rechtzeitig durch schriftliche Mitteilung die Vertreter der OSZE-Mission informiert. Insbesondere über die Verwendung von Waffen in den geplanten Übungen, die sich an des Abzugsorten für Militärtechnik befinden. Aber unverständlicherweise wurde diese Mitteilung nicht zur Kenntnis genommen. Im Zusammenhang damit haben wir die OSZE-Mission wiederholt von der Beteiligung der Waffen und der Technik bei der Durchführung der Übungsmaßnahmen informiert.
Uns ist bekannt, dass durch die ukrainische Seite eine Falschmeldung mit Fotos der Anwesenheit unserer Militärtechnik auf dem Truppenübungsplatz bei Tores vorbereitet wird. Wir dementieren alle möglichen Spekulationen der ukrainischen Seite zu diesem Anlass. Wir erklären verantwortlich, dass alle Instanzen rechtzeitig über die geplanten Übungen informiert wurden.

 

De.sputniknews.com: Lawrow antwortet Steinmeier: Kommentar zu Menschenrechten ist keine Einmischung
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat den Vorwurf seines deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier zurückgewiesen: Ein Kommentar zur Lage der Menschenrechte in Deutschland sei noch lange keine Einmischung.
Lawrow hatte am Dienstag zur mutmaßlichen Vergewaltigung einer 13-jährigen Russlanddeutschen in Berlin Stellung genommen. Der russische Außenminister drückte unter anderem die Hoffnung aus, dass die deutschen Ermittlungsbehörden Gerechtigkeit walten lassen würden. Frank-Walter Steinmeier reagierte verärgert: Im Fall der angeblich vergewaltigten Russlanddeutschen verbitte er sich Einmischung aus Moskau, zitieren Medien den deutschen Außenminister.
Lawrow dazu: „Wir mischen uns nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten ein. Kommentare zur Lage der Menschenrechte hat bislang noch niemand als Einmischung in die inneren Angelegenheiten gewertet“. Und weiter: „Dieses Postulat ist in völkerrechtlichen Konventionen im Bereich der internationalen Tätigkeit und Gewährleistung der Rechte und Grundfreiheiten festgehalten.“
Laut Lawrow sind aus Deutschland viel häufiger Kommentare zur Innenpolitik Russlands zu hören als umgekehrt. „Unsere deutschen Freunde kommentieren regelmäßig und viel häufiger die Lage der Menschenrechte und andere Aspekte der russischen Innenpolitik…Wenn sich jemand ärgert, bedeutet das, dass die Argumentation nicht ganz in Ordnung ist.“

 

De.sputniknews.com: Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat die Sanktionen gegen eine Reihe von ukrainischen Beamten aufgehoben, die während der Präsidentschaft von Viktor Janukowitsch im Staatsdienst waren.
Die Luxemburger Richter haben am Donnerstag die Strafmaßnahmen gegen den ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidenten Mykola Asarow und seinen Sohn Oleksii, sowie gegen den Ex-Präsidenten der Nationalbank der Ukraine, Serhij Arbusow, und den Ex- Minister für Energie und Kohleindustrie, Eduard Stawyzki, aufgehoben.
Das Gericht habe festgestellt, dass die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens in einem dritten Land kein Grund ist, Sanktionen gegen Beamte zu verhängen. Demgemäß müssen nun alle Konten der betreffenden Personen, die in der EU beschlagnahmt wurden, freigegeben werden, heißt es im Urteilstext.
Das Urteil ist allerdings nicht endgültig, die unterliegende Partei kann noch dagegen noch Berufung einlegen.
Im Januar 2015 hatte eine Sonderkommission von Interpol Mykola Asarow zusammen mit einigen anderen hochrangigen Ex-Staatsbeamten der Ukraine zur internationalen Fahndung ausgeschrieben. Als Grund gab die EU im Falle Asarows an: „Die Person ist Gegenstand von Ermittlungen wegen Beteiligung an Straftaten in Verbindung mit der Veruntreuung ukrainischer Staatsgelder und deren illegalem Transfer ins Ausland.“
Asarow, der unter dem Druck der Massenproteste auf dem Maidan am 28. Januar 2014 zurückgetreten war, hatte zuvor vier Jahre lang den Posten des Ministerpräsidenten bekleidet. Nach seinem Rücktritt ist er nach Österreich und dann nach Russland ausgereist.
Am 3. August 2015 kündigte der frühere ukrainische Premierminister Nikolaj Asarow die Gründung des Rettungskomitees in der Ukraine an, dessen Leiter er selbst wurde.

 

Ukrinform.ua: Der Krieg, der bisher anhält, die Schulden des vorherigen Regimes und das langsame Tempo der Reformen sind drei Gründe, die den Ausweg der Ukraine aus der Wirtschaftskrise schwer machen.
Das sagte die Finanzministerin der Ukraine Natalia Jaresko im Interview mit dem Fernsehsender France 24.
„Die Finanzkrise in der Ukraine ist ziemlich stark wegen drei Gründe. Erstens, der Krieg, für den wir nicht nur mit Menschenleben zahlen, sondern auch finanziell, wir subventionieren praktisch den Strom und das Gas für diese Region. Wir haben auch 20 Prozent der Wirtschaft verloren und deshalb sind wir in einer schlechten Situation“, sagte Jaresko.
„Wir haben das Erbe des vorherigen korrupten Regimes geerbt, das dem Staat etwa 40 Milliarden Dollar Schulden hinzugefügt hat. Mit den Jahren hat das Tempo der Reformen nicht ermöglicht, das Land in den Zustand zu bringen, wo es bereit wäre, auf aktuelle Herausforderungen zu antworten“, sagte die Finanzministerin.
Früher sagte sie, die internationale Gemeinschaft solle der Ukraine finanzielle Hilfe leisten, um sie im Kampf um die grundlegenden humanitären Werte zu unterstützen.

 

De.sputniknews.com: „Für Abschreckung“: Ukraine plant Unterwasserflotte aus Miet-U-Booten
Die Ukraine wird sich laut Marinechef Sergej Gajduk in den nächsten Jahren eine Unterwasserflotte zulegen. Die U-Boote dafür will das finanziell angeschlagene Land im Notfall mieten.
„Wir planen bis 2020 unsere Unterwasserkräfte wieder ins Leben zu rufen. Sie werden aus zwei bis vier U-Booten bestehen“, sagte Gajduk in einem Interview für Defense Express. Die zukünftigen ukrainischen U-Boote „sollen zur Elite der Kriegsmarine und einem wichtigen psychologischen Abschreckungsfaktor in der Region werden“, verkündete der ukrainische Marinechef. „Das könnten Mini-U-Boote sein, aber auch U-Boote der kleinen und mittelgroßen Klasse, die unter anderem gemietet werden könnten.“
Nach dem Zerfall der UdSSR wurde die sowjetische Schwarzmeerflotte in den 1990er Jahren zwischen Russland und der Ukraine aufgeteilt. Von den 43 Kriegs- und 132 Versorgungsschiffen und Booten, die an die unabhängige Ukraine gefallen waren, wurden viele in den Folgejahren abgemustert bzw. verkauft. Ende 2012 verfügte die ukrainische Marine nur noch über 22 Kriegsschiffe und ein U-Boot.

 

Novorosinform.org: Die Behörden der Hauptstadt der Volksrepublik Lugansk haben beschlossen, die Quarantäne in den Schulen in der Stadt bis zum 7. Februar zu verlängern. Dies wurde durch die stellvertretende Leiterin der Bildungsverwaltung von Lugansk Angelica Pryadkina mitgeteilt.
Diese Entscheidung wurde laut Pryadkina getroffen, weil die Anzahl der Erkrankungen an Influenza und akuten Atemwegsvirusinfektionen in Lugansk weiter auf einem hohen Niveau bleibt.
„Während in den vergangenen zwei Wochen vor allem Kinder der jüngeren Klassen erkrankten, sind es jetzt vor allem Erwachsene. Eine hohe Zahl von Neuerkrankungen unter den Lehrern ist zu beobachten“, erklärte die stellvertretende Leiterin.
Wir erinnern daran, dass die Quarantäne der Luhansker Schulen am 19. Januar eingeführt wurde, um eine Epidemie von Influenza und SARS zu verhindern.

 

De.sputniknews.com: Poroschenko fährt zu Merkel nach Berlin: Minsk-Abkommen im Fokus
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am 1. Februar in Berlin mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zu Verhandlungen zusammentreffen, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung unter Berufung auf eine Quelle aus der Bundesregierung berichtet.
Bei dem Treffen werden die Staatschefs den Prozess der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen besprechen. Gemäß diesen hatte sich die Ukraine verpflichtet, eine Verfassungsänderung zur Dezentralisierung der Macht im Land vorzunehmen. Diese Verpflichtung wurde bislang noch nicht erfüllt.
Der Pressedienst des ukrainischen Präsidenten bestätigte unlängst das Treffen.
„Am 1. Februar fliegt der ukrainische Präsident Petro Poroschenko auf eine Dienstreise nach Deutschland. In Berlin werden bilaterale Verhandlungen mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel durchgeführt werden“, heißt es in der Pressemitteilung.

 

De.sputniknews.com: Der russische Außenminister Sergej Lawrow fordert die zuständigen Behörden Deutschlands auf, notwendige Informationen zum „Fall des Mädchens Lisa“ an Russland zu liefern, damit es zwischen den beiden Ländern nicht zu Missverständnissen komme.
Lawrow hat sich am Donnerstag nach Verhandlungen in Aschchabad zum Thema der Vergewaltigung des 13-jährigen Mädchens aus einer russlanddeutschen Familie in Berlin geäußert.
„Da es sich um eine Bürgerin der Russischen Föderation handelt, haben wir nicht nur das Recht abzuwarten, bis die diesbezüglichen Ermittlungen abgeschlossen sind. Nein, wir müssen auch allen Normen entsprechend, die in der zivilisierten Welt gelten, über den einen oder anderen Vorfall mit Bürgern der Russischen Föderation informiert werden. Im vorliegenden Fall wurde dies nicht rechtzeitig getan. Eben deshalb wurde diese Situation unterschiedlich gedeutet“, so der Außenminister.
„In diesem Fall haben wir die notwendigen Informationen nicht von den offiziellen Behörden Deutschlands, sondern von der russischsprachigen Gemeinde und vom Staatsanwalt dieser Familie und später auch von Lisas Eltern erhalten“, so Lawrow.
„…Je mehr Transparenz und mehr Informationen es über unsere Bürger gibt, die in außergewöhnliche, schwierige Situationen geraten, umso besser wird es für unsere Beziehungen sein und bei niemandem werden Fragen aufkommen, was Propaganda und was Einmischung in die inneren Angelegenheiten ist“, so Lawrow.

 

Timer.ua: Das Gesundheitsministerium: 31 Menschen starben in Odessa an Grippe –die Epidemie breitet sich aus
In den Regionen Odessa, Mykolayiv, Charkiv, Shitomyr und Volyn ist ein Wachstum in der Häufigkeit von Influenza- und SARS- Erkrankungen zu verzeichnen.
Dies wird in einer Zusammenfassung des Ministeriums für Gesundheitswesen der Ukraine erklärt.
Insgesamt wurden in der Ukraine seit dem 27. Januar über 80.000 Fälle von medizinischer Versorgung aufgrund der Erkrankung durch Influenza und SARS registriert. Allein am 27. Januar wurden 3430 Patienten in Krankenhäuser aufgenommen, darunter 1794 Kinder. Insgesamt schätzt das Gesundheitsministerium, dass seit Ausbruch von Grippe und SARS 2015/2016 bereits mehr als drei Millionen Einwohner der Ukraine erkrankt sind.
Im Hinblick auf die Region Odessa starben nach Angaben des Ministeriums für Gesundheit am 27. Januar zwei weitere Personen an Grippe, Damit sind allein in Odessa und in der Region 31 Todesfälle aufgrund von Grippe bzw. der von ihr verursachten Komplikationen registriert worden.

 

De.sputniknews.com: Poroschenko befiehlt: Mehr Raketen bauen
Die Ukraine muss laut Präsident Petro Poroschenko mehr Waffen und Munition herstellen. In einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats in Kiew forderte der Staatschef, die Produktpalette der ukrainischen Rüstungsindustrie zu erweitern, wie sein Presseamt mitteilte.
Die Ukraine solle die Waffen, die sie jetzt importiere, selber bauen, sagte der Präsident und forderte einen klaren Zeitplan dafür. „Es darf nicht bei Parolen bleiben.“ „Besonders verknappte Munitionsarten“ sollten schnellstens in Serienproduktion gehen.
In diesem Jahr wolle die Regierung um 34 Prozent mehr für die Anschaffung von Waffen ausgeben, sagte der Präsident. Es sei unter anderem geplant, für die Streitkräfte neue Flugzeuge, Hubschrauber, Flugabwehrraketen zu kaufen.
Seit dem Umsturz von 2014 kämpft die Ukraine gegen den Staatsbankrott. Die Regierung in Kiew wirbt um Finanzhilfen und erhöht dabei kontinuierlich ihre Rüstungsausgaben.

 

 

Abends:

 

 

Novorosinform.org: Nach einer Explosion in ihrem Munitionslager waren die ukrainischen Aktivisten heute gezwungen mit ihrem Beschuss etwas später zu beginnen. Nun versuchen sie, dies mit höherer Intensität wieder aufzuholen. Der Plan, den sie dort haben, existieren einige wahrscheinlich mit Rohrsystem. …
Nach Korrespondentenberichten gab es den ganzen Tag über Beschüsse in Donezker Richtung auf das Gebiet von Peski, die Siedlung Oktjabrskij, das „Volvo-Zentrum“ und den Flughafen.
Die Situation hat sich etwa gegen acht Uhr abends verschärft, als die Angehörigen eines Strafkommandos das Feuer aus Granatwerfern von Nowomarinka aus in Richtung Trudowska eröffnet haben. Gleichzeitig begann ein massiver Schusswechsel bei „Perwomajka“ (der Weg zwischen Krasnogorowka und Marinka).
Um neun Uhr abends setzte der Gegner beim Beschuss von Peski neben Kleinwaffen automatische Granatwerfer ein. Schüsse waren auch an den Positionen der Armee der DVR am „Volvo-Zentrum“ zu hören, die aus Schützenpanzern beschossen wurden.
Um 22:10 Uhr fand ein Schusswechsel mit schweren Maschinengewehren zwischen Peski und Oktjabrskij statt, die ukrainischen Truppen setzten außerdem Granatwerfer ein.
Im Moment gibt es Auseinandersetzungen am Stadtrand von Gorlowka.
Um 22 Uhr begann ein intensiver Beschuss der Positionen der DVR bei Saizewo mit Granatwerfern und Kleinwaffen.
Die Zuspitzung der Lage hatte gegen halb neun am Abend begonnen.

 

De.sputniknews.com: Der ukrainische Flugzeugbaukonzern Antonow hat die Informationen über seine Liquidierung zurückgewiesen. Laut seinem Pressedienst handelt es sich um eine Umgestaltung des Unternehmens nach dessen Beitritt zum Staatskonzern Ukroboronprom.
„Wir möchten darauf aufmerksam machen, dass die Informationen über die Liquidierung des Staatsunternehmens Antonow nicht wahr sind. Der Beitritt von drei Unternehmen – Antonow, Flugzeugbaubetrieb Charkow und Betrieb 410 für Zivilluftfahrt – zu Ukroboronprom bedeutet keineswegs die Liquidierung von Antonow“, wurde unterstrichen.
Das ukrainische Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel hatte am Dienstag bekanntgegeben, dass die ukrainische Regierung den Antonow-Konzern im Zusammenhang mit seiner Übernahme durch Ukroboronprom liquidiert hat.

 

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