Presseschau vom 26.01.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Vormittags:

 

Dan-news.info: Kommentar des Oberhaupts der DVR A. Sachartschenko zur Initiative für ein Referendum über Änderungen an der Verfassung der Ukraine

Der Premierminister der Ukraine Arsenij Jazenjuk hat erklärt, dass Änderungen an der Verfassung in einem Referendum angenommen werden müssen. Wie weit ist diese Initiative in Ihrer Sicht realistisch? Wie passt sie mit den Minsker Vereinbarungen zusammen und wie wirkt sie sich auf die Erfüllung der genannten Vereinbarungen aus? Soll das Volk des Donbass an einem solchen Referendum teilnehmen?

Alexander Sachartschenko: Zum Ersten ist es nötig zu sagen: Die Initiative von Jazenjuk ist ausschließlich auf die Innenpolitik der Ukraine gerichtet. Das heißt, dies ist eine Episode im Kampf Jazenjuks zum Erhalt der Macht seines Amtes. Und von dieser Seite her ist die Meinung Jazenjuks für mich nicht interessant. Soll er selber klarkommen.
Aber es gibt auch eine andere Seite. In seinem Auftritt zitiert Jazenjuk seinerseits die Minsker Vereinbarungen genauer als beispielsweise Poroschenko. Jazenjuk spricht von einer Verfassungsreform und nicht von Änderungen. Und sogar von einer neuen Verfassung. Gerade davon ist auch im Maßnahmekomplex die Rede, der am 12. Februar des letzten Jahres in Minsk angenommen wurde.
Und wir verstehen, dass die Initiative Jazenjuks tatsächlich auf einen Bruch der Minsker Vereinbarungen gerichtet ist. Die Minsker Vereinbarungen sehen vor, dass die Unterzeichner fähig sind das zu erfüllen, was sie unterschrieben haben. Das heißt, wenn der Vertreter Poroschenkos – Kutschma – den Maßnahmekomplex unterzeichnet hat, so hat Poroschenko auf diese Weise erklärt, dass er auch die Annahme einer neuen Verfassung und die Annahme neuer Gesetze über einen besonderen Status des Donbass und über Wahlen auf den Territorien unserer Republiken absichern kann.
Und wir sehen, dass Poroschenko selbst damit nicht zurechtkommt – es behindern die innenpolitischen Konstellationen und die Verpflichtungen, die die derzeitige Kiewer Regierung gegenüber den Ultranationalen und Bandera-Anhängern ausgesprochen hat. Und so schlägt Jazenjuk vor, eine neue Verfassung, einschließlich der Fragen einer Dezentralisierung, in ein Referendum zu bringen.
Dies erhöht die Chancen derjenigen, die für eine unitäre Ukraine und in der Folge für ihren politischen Zusammenbruch agitieren werden Warum? Erstens, weil ein großer Teil der Anhänger der Föderalisierung, die für ein Referendum stimmen könnten, an ihm nicht teilnehmen werden. Das ist die Krim, die eine Rückkehr nach Russland gewählt hat. Das ist der Donbass, der schon seine Meinung auf dem Referendum am 11. Mai 2014 gesagt hat und sie mit der Waffe in der Hand verteidigt. Das heißt, an diesem Referendum, von dem Jazenjuk spricht, werden Millionen ehemaliger Anhänger einer Föderalisierung nicht teilnehmen.
Außerdem werden wir nicht vergessen, dass in der Ukraine weiterhin das Schwungrad der antirussischen Propaganda funktioniert, wovon ein Teil die Propaganda gegen die Föderalisierung ist. Die Menschen sind eingeschüchtert. Es funktioniert weiter die Maschine der politischen Gewalt. Alle erinnern sich an die Schrecken von Odessa, wo Menschen lebend verbrannt wurden, weil sie eine eigene Meinung über die Zukunft der Ukraine hatten.
Unter solchen Bedingungen sind die Ergebnisse des Referendums, das Jazenjuk vorschlägt, vorbestimmt. Und dass wir den Minsker Prozess endgültig beerdigen, weil auf dem Weg der politischen Regelung ein unüberwindliches Hindernis liegen wird – ein Referendum.
So dass Jazenjuk nicht nur ein Torpedo auf Poroschenko abgeschossen hat, wie er meint, sondern auch auf den Minsker Prozess. Wir werden auf diesen Trick nicht hereinfallen.

 

Dan-news.info: Kommentar des Oberhaupts der DVR A. Sachartschenko zu Informationen über das Eintreffen einer Einschätzungsmission der UNO in der Ukraine

Ukrainische Massenmedien haben mitgeteilt, dass in der Ukraine irgendeine Einschätzungsmission der UNO eingetroffen ist, die vorhat, unter anderem auch den „Osten der Ukraine“ zu besuchen. Wie verhalten Sie sich zur Arbeit dieser Mission? Sind sie bereit sie in der DVR zu empfangen?

Alexandr Sachartschenko: Die Ukraine befasst sich wie immer mit politischer Falschspielerei. Auf der einen Seite ist von konkreten Zielrichtungen die Rede. Beispielsweise von der Entminung der Territorien, auf den Kämpfe während unseres Konflikts mit Kiew stattgefunden haben. Und dies ist eigentlich gut und richtig. Es ist nötig, beispielsweise unser Ackerland zu entminen. Und in dieser Frage verweigern wir uns keiner Hilfe außer der Hilfe von Feinden – trojanische Pferde brauchen wir nicht.
Aber Kiew verbreitet dabei Informationen, dass der Besuch der UNO ein vorbereitender Schritt dazu ist, „Blauhelme“ in den Donbass zu schicken. Möglicherweise lügt man in Kiew, aber ein offizielles Dementi vom Stabsquartier der UNO haben wir bisher nicht gehört.
Wenn es kein Dementi der UNO gibt, so werden wir natürlich eine solche Mission nicht empfangen. Ich musste schon mehrfach davon sprechen, dass das Hereinziehen irgendeiner „dritten Kraft“ in unseren Konflikt mit Kiew ein lang gehegter Traum von Poroschenko ist. Das Kiewer Regime erhält wunderbares „Material“ für Provokationen, wenn sie Vertreter einer „Friedensmission“ beschießen wird und dann uns dessen beschuldigen. Und der Westen wird nicht die Sichtweise unterstützen, die richtig ist, sondern die, die ihm in diesem oder jenem Moment nützlich ist. Wir sind daran schon gewöhnt und werden auf diesen Köder nicht anbeißen.
Wenn wir vom Stabsquartier der UNO die Bestätigung erhalten, dass ihre Mission ausschließlich humanitären Charakter hat, so werden wir um Unterstützung bitten. Wir verweigern keine Hilfe, wenn diese Hilfe ehrlich ist und nicht andere – politische oder militärische – Ziele verfolgt, die der DVR Schaden zufügen können.

 

De.sputniknews.com: Das Bestreben einiger Politiker, den internationalen Kampf gegen den Terrorismus mit einem Regimewechsel in Syrien zu verbinden, ist laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow ein Fehler.
„Wenn wir die so genannte Inklusivität in allen Prozessen gewährleisten, das heißt alle Beteiligten, die die Situation beeinflussen können, nicht isolieren, sondern an einen Verhandlungstisch geladen werden, wird das die Notwendigkeit der Berücksichtigung neuer Realien – weltweit sowohl in der Politik als auch in der Wirtschaft – widerspiegeln“, sagte Lawrow bei der Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Außenpolitik 2015 am Dienstag.
Dieser Ansatz sei dem Außenminister zufolge zur Regelung vieler aktueller Krisen anwendbar, darunter auch für den internationalen Kampf gegen den Terrorismus.
„Wenn die Kollektivität dieses Kampfes von irrelevanten Bedingungen anhängig gemacht wird — nach dem Motto: Wenn sie dem Regimewechsel in Syrien, zum Beispiel, zustimmen, beginnen wir mit einem echten, kollektiven Kampf gegen den Terrorismus und mit der Koordination unserer Handlungen – ist das ein großer Fehler derjenigen Politiker, die diese Position vertreten“, bemerkte Lawrow.


Ria.ru: Das Oberhaupt der selbst ausgerufenen DVR Alexandr Sachartschenko hat erklärt, dass die Wahlen vom 2. November 2014 in der Republik niemand aufheben wird, weil sie „in voller Übereinstimmung mit demokratischen Standards durchgeführt wurden und einen absolut legitimen Status haben“….
„Diesen Wahlen liegt das Referendum vom 11. Mai 2014 zu Grunde, das den Willen des Volkes vollständig zum Ausdruck gebracht hat, deshalb wird niemand die Ergebnisse der Wahlen vom 2. November aufheben“, sagte Sachartschenko als Kommentar zur Erklärung des Präsidenten der Ukraine Petr Poroschenko über die Notwendigkeit die Ergebnisse der Wahlen aufzuheben.
Sachartschenko erinnerte daran, dass „die Wahlen in der DVR vom 2. November 2014 in voller Übereinstimmung mit demokratischen Standards durchgeführt wurden und einen absolut legitimen Status haben“.
„Poroschenko bemüht sich alles zu tun, um die Minsker Vereinbarungen zu Scheitern zu bringen und dabei den Anschein zu erwecken, dass er sie erfüllt. Im Maßnahmekomplex ist fest vorgeschrieben, was wann getan sein muss. Dort gibt es nichts über eine Aufhebung der Ergebnisse von Wahlen“, schloss Sachartschenko.

 

Dnr-online.ru: Heute, am 26. Januar, fand in Donezk eine Pressekonferenz des Generaldirektors des staatlichen Konzerns „Donbassgas“ Sergej Filippow statt. Er berichtete über die Problemen in den Gasnetzen, die im Zusammenhang mit dem Absinken der Luftemperatur im Winter stehen.
„Das Absinken der Temperatur hat, wie es auch zu erwarten war, eine Anspannung in die Arbeit des Gaskomplexes der Republik und die damit verbundene Heizungsorganisation gebracht. Die Dispatcherdienste der territorialen Abteilung des Konzerns „Donbassgas“ stellen ein Absinken des Gasdrucks in den Hauptleitungen und den Verzweigungsleitungen fest, was durch die Steigerung des Gasverbrauchs in der Republik bedingt ist. Dennoch ist die Situation stabil und handhabbar. Vom Stab für operative Reaktionen auf Notfälle wurde zusätzlich ein Verfahren der Zusammenarbeit der technischen Dienste des Gas- und Heizungskomplexes ausgearbeitet. Der Stab ist im Hauptgebäude von „Donbassgas“ untergebracht und arbeitet rund um die Uhr. Ein Stab für operative Reaktionen arbeitet auch in 9 Abteilungen der Gaswirtschaft der Republik. Mitglieder des Stabs kontrollieren ständig die Absicherung der Verbraucher mit der notwendigen Gasmenge und die Erfüllung der Arbeiten zur Beseitigung von Störungen in den Gasversorgungssystemen der Republik. Im Zusammenhang mit vorhandenen destabilisierenden Faktoren sind wir gezwungen zusätzliche Maßnahmen zur Sicherheit der Gasversorgung zu ergreifen. Besondere Aufmerksamkeit gilt Fragen des Schutzes von Objekten der Gasversorgung vor unbefugten Personen. Das bestehende Regime der Arbeit des Stabs erlaubt es, in kürzester Zeit alle irregulären Situationen in den Gasversorgungssystemen der Republik in Ordnung zu bringen. Zur Bewältigung irregulärer Situationen können wir operativ reagieren, die notwendigen Maßnahmen unterstützen, eine allseitige Information der Verbraucher absichern, die Arbeit der Abteilungen des Unternehmens koordinieren“, sagte Sergej Filippow.

 

Lug-info.com: Der Vertreter der Gewerkschaftsföderation der LVR Andrej Kotschetow ist unter den Teilnehmern der internationalen Konferenz der Gewerkschaften Europas „Folgen der Privatisierung für die Werktätigen und die Völker Europas: die Antwort der Werktätigen“, die am 25. Januar in Brüssel eröffnet wurde. Dies teilte die Gewerkschaftsföderation der LVR mit.
In seinem Beitrag dankte der Vertreter der Gewerkschaften der Republik im Namen des Volkes des Lugansker Gebiets und des gesamten Donbass den Organisatoren des Kongresses für die Möglichkeit von der Tribüne des EU-Parlaments zu sprechen sowie dem Vorsitzenden des Weltgewerkschaftsbundes Giorgos Mavrikos für die dem Volk des Donbass gezeigte Aufmerksamkeit.
„Heute ist offensichtlich, dass der Weltgewerkschaftsbund eine mächtige internationale Bewegung ist, die nicht mit Worten, sondern mit Taten die Rechte der Werktätigen verteidigt. Dass diese Veranstaltung in der Hauptstadt der EU, in Brüssel stattfindet, ist dafür eine Bestätigung“, sagte er.
„Die Fragen, die heute erörtert werden, sind aktuell wie nie zuvor. Schon vor einem Jahr wurden in offiziellen Resolutionen von unter Leitung der WGB durchgeführten Veranstaltungen konkrete Schritte zur Regelung der Probleme der Beeinträchtigung der Rechte und Freiheiten der Werktätigen vorgeschlagen. Aber die Politik, ja und eine Reihe großer internationaler gesellschaftlicher Organisationen, tun zum Nutzen der geopolitischen Ambitionen der USA so, als wäre nichts geschehen. Gleichgültigkeit und das Fehlen einer eigenen Position sind gleichbedeutend mit Verbrechen“, unterstrich Kotschetow.
Der Vertreter der Gewerkschaftsföderation der LVR sagte auch, dass die künstliche Schaffung eines politischen und ökonomischen Zusammenbruchs in einer Reihe von Ländern nur denen nützt, die versuchen eine Politik der monopolaren Welt durchsetzen und die Idee eines weltweiten Monopols und einer Weltherrschaft realisieren wollen.
„Die EU kann ihre Eigenständigkeit verlieren, wenn sie auch weiter Befehle von jenseits des Ozeans befolgt. Unter einer solchen offiziellen Politik der EU leiden Millionen von Werktätigen! Das ist nicht hinnehmbar! Diese Politiker müssen ihre Fehler einsehen und beginnen an die Menschen, an ihre Wähler zu denken, daran was sie wollen – Schmach oder Respekt!“, sagte Kotschetow zu den Teilnehmern des Forums.

 

De.sputniknews.com: Lawrow: Jazenjuk muss unter schlechten Einfluss geraten sein
Arsenij Jazenjuk ist „kein schlechter Minister“ gewesen, jetzt sagt er aber „viel Verschiedenes“, so Außenminister Sergej Lawrow. Damit reagierte er am Dienstag auf die jüngste Erklärung des ukrainischen Premiers, dass ein Referendum für die Veränderung der ukrainischen Verfassung notwendig sei.
Ministerpräsident Jazenjuk hatte zuvor erklärt, dass er für ein nationales Referendum über das Schicksal der ukrainischen Verfassung eintritt. Darüber hinaus schlägt die Radikale Partei der Ukraine vor, im März ein Referendum abzuhalten. Damit soll herausgefunden werden, ob die Einwohner des Landes einen Sonderstatus für die Donbass-Region unterstützen.
“Wir haben die Erklärung des Ministerpräsidenten, Herrn Jazenjuk, gehört, dass es sich nur um ein Volksreferendum handeln soll“ so Lawrow bei der Pressekonferenz am Dienstag. „Parlamentspräsident (Wladimir) Groisman hat hingegen gesagt, dass diese Maßnahme unnötig ist.“ In Moskau gehe man davon aus, dass „die Außenpolitik der Ukraine doch von ihrem Präsidenten bestimmt wird“, so Lawrow. „Wenn man sich an die Worte von Herrn Jazenjuk orientiert, sieht man, dass er viel Verschiedenes sagt.“
Er habe sogar versucht, Europa einzuschüchtern, dass nach der „Aggression“ gegenüber der Ukraine ein Angriff auf Deutschland und Frankreich folge. Lawrow sagte weiter: „Es war vor einem Jahr, ich weiß nicht, ob Sie sich daran noch erinnern. Es ist eigentlich seltsam, er war kein schlechter Minister. Eine Zeit lang war er auch Außenminister. Mir schien er ein vernünftiger Mann zu sein, er setzte sich mit Argumenten auseinander, handelte auch adäquat. Nun muss er unter schlechten Einfluss geraten sein.“

 

Nachmittags:

 

Dan-news.info: Das Programm für den weiteren Anschluss der Siedlungen der DVR an das Gassystem umfasst fast 50 Objekte im ganzen Land. Dies teilte heute auf einer Pressekonferenz der Generaldirektor der staatlichen Konzerns „Donbassgas“ Sergej Filippow mit.
„Wir haben etwa 45 Objekte, die zu dem Programm gehören, aber welche von ihnen schon in den Plan für 2016 aufgenommen werden, kann ich noch nicht sagen“, sagte der Leiter des Unternehmens.
Nach seinen Worten beginnen die Arbeiten am weiteren Gasanschluss in der Republik 2016 mit Beginn des warmen Wetters im zweiten Quartal. „Wir haben noch einen Monat um das Programm weiter abzustimmen“, fügte er hinzu.
Das Programm für den Gasanschluss von Ortschaften der DVR begann im April 2015. Allein in der Hauptstadt wurden nach Prüfungen durch die Gastechniker 67 km Gasleitungen gefunden, die erst im Planungsstadium waren oder sich im Anfangsstadium des Baus unter der ukrainischen Regierung befanden.
Wir fügen hinzu, dass im Verlauf des Jahres 2015 die Mitarbeiter von Donbassgas Arbeiten am Gasanschluss von mehr als zehn Wohngebietsstraßen, Kooperativen und sozialen Objekten in Donezk, Makejewka, Gorlowka, Sneshnoje, Dokutschajewsk und Jasinowataja durchführten.

 

De.sputniknews.com: Der Sprecher des Präsidenten Russlands, Dmitri Peskow, bekundet tiefes Bedauern im Zusammenhang mit Kiews Position, die Beziehungen zu russischen Partnerstädten abzubrechen.
„Hier kann man nur tiefes Bedauern äußern. Ein Durchstreichen der gemeinsamen Geschichte, ein Durchstreichen, sagen wir es so, der gemeinsamen ruhmreichen Augenblicke in der Geschichte zwischen den Städten – das sind absolut kurzsichtige Handlungen, die die Gefühle sehr vieler Einwohner Kiews und auch der Städte der Russischen Föderation verletzen können“, sagte Peskow am Dienstag vor Journalisten.
„Wir wollen nicht ähnlich handeln“, fügte dem der Kreml-Sprecher hinzu, als er nach Russlands Reaktionen gefragt wurde.
Abgeordnete der nationalistischen Partei „Svoboda“ hatten im Kiewer Stadtsowjet vorgeschlagen, die bilateralen Vereinbarungen über Partnerschaftsbeziehungen zwischen der ukrainischen Hauptstadt und mehreren Städten Russlands zu kündigen. Darunter sind Moskau, Sankt Petersburg, Wolgograd, Ulan-Ude und Machatschkala.
„Die Fraktion der Gesamtukrainischen Vereinigung ‚Svoboda‘ im Kiewer Stadtsowjet bringt den Entwurf einer Entscheidung hinsichtlich der unverzüglichen Kündigung der bilateralen Vereinbarungen über Städtepartnerschaften mit russischen Städten und Regionen ein, darunter mit Moskau, Wolgograd, Sankt Petersburg, Ulan-Ude, Machatschkala und der Republik Komi“, schrieb der „Svoboda“-Abgeordnete des Kiewer Stadtsowjets Alexander Aronez.
Auf seiner Site im sozialen Netzwerk platzierte der Abgeordnete auch ein Foto des von seiner Partei dem Stadtsowjet zur Erörterung vorgelegten Entwurfs.

 

Lug-info.com: Mitteilungen des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die ukrainischen Massenmedien verbreiten Falschinformationen über Verletzung der Minsker Vereinbarungen durch die Volksmiliz der LVR.
Jaschtschenko sagte, dass die ukrainische Seite wie zuvor über die kontrollierten Massenmedien die Volksmiliz fälschlich der Verletzungen der Minsker Vereinbarungen und der Zusätze dazu beschuldigen und „so versuchen die Informationslage sowohl auf dem Territorium der Republik als auch auf dem von Kiew kontrollierten Territorium zu destabilisieren“.
„So sind nach den Worten von Tymtschuk (Abgeordneter der Ukraine, Koordinator der Gruppe „Informationswiderstand“, Anm. LugInformZenter) in ukrainischen Massenmedien Informationen erschienen, dass auf dem Territorium der LVR, im Gebiet der Bachmutsker Straße der Ortschaft Weselaja Gorga, eine Konzentration schwerer Waffen vorliegt. Und in der Erklärung des Sprechers zu Fragen der sogenannten „ATO“ Andrej Lysenko wird diese Information nicht genannt“, teilte Jaschtschenko mit.
„Es ist offensichtlich, dass die ukrainischen Massenmedien einfach die Informationen verbreiten, die für ihre Kiewer Herren nötig sind „um sich eine Decke überzuziehen““, sagte der stellvertretende Leiter des Stabs.
Außerdem sagte er, dass sich im Ganzen die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz in den letzten 24 Stunden nicht wesentlich geändert hat und als stabil angespannt charakterisiert werden kann, Verletzungen des Regimes der Ruhe durch die ukrainischen Truppen wurden nicht festgestellt.
Die Volksmiliz ruft die Vertreter der UNO und der OSZE-Mission auf, die Aufmerksamkeit auf die rechtswidrigen Aktivitäten der ukrainischen Truppen in Bezug auf die Zivilbevölkerung zu richten.
„Nach Angaben unserer Aufklärung haben bewaffnete Personen, die sich als Soldaten der Abteilungen des Innenministeriums „Lugansk-1“ vorstellen, Durchsuchungen im von ihnen kontrollierten Dorf Lopaskino durchgeführt und dabei Ausweisdaten und Telefonnummern der Einwohner verlangt“, berichtete er.
Jaschtschenko unterstrich, dass in Staniza Luganskaja „die Situation noch schlechter ist“. „So sind nach den Worten ziviler Einwohner Angehörige der ukrainischen Straftruppen mit der Begründung von Säuberungen mit Maschinengewehren bewaffnet in die Wohnung von friedlichen Bürgern eingedrungen und drohten sie „nach den Gesetzen der Kriegszeit“ zu erschießen. Sie führen ohne jede Erklärung Durchsuchungen durch und nehmen Wertsachen mit“, teilte der stellvertretende Leiter des Stabs mit.
„Allein auf dem Gebiet von Staniza Luganskaja wurden mehr als 30 solcher Fälle gezählt“, unterstrich er.
Der stellvertretende Leiter des Stabs berichtete, dass der letzte Fall von Untaten der ukrainischen Truppen am Checkpoint im Gebiet von Luganskoje erfolgte, wo sie den Wirtschaftsleiter des Bezirkskrankenhauses festnahmen, der sich auf den Weg gemacht hatte, um Wasser aus dem Heizsystem abzulassen.
„Am Checkpoint schlugen sie ihn und schickten ihn zurück. In der Folge wurde das Wasser nicht abgelassen, es fror ein, es platzten Rohre und 360 Heizkörper. Das Heizungssystem des Krankenhauses war nicht mehr funktionsfähig und muss jetzt völlig ausgetauscht werden“, berichtete Jaschtschenko.
„Im Zusammenhang damit wende ich mich an die militärisch-politische Führung der Ukraine, die Vertreter der UNO und der OSZE-Mission mit der Bitte, die friedlichen Bürger vor den Verbrechen der nationalistischen Bataillone zu schützen, die sich in den Ortschaften an der Kontaktlinie befinden“, sagte der stellvertretende Leiter des Stabs.

 

De.sputniknews.com: Die USA haben innerhalb von zwei Jahren für Ausrüstung und Trainings der Soldaten in der Ukraine mehr als 266 Millionen Dollar ausgegeben, wie der US-Botschafter in Kiew Geoffrey Pyatt in seinem Blog auf der Webseite „Ukrainskaja Prawda“ („Ukrainische Wahrheit“) am Montag schrieb.
Die Ausgaben sollen Pyatt zufolge dem ukrainischen Militär helfen, die Kontrolle und Sicherheit an den Grenzen zu verbessern, effizienter und sicherer zu handeln sowie die Souveränität und die territoriale Integrität des Landes zu schützen.
US-Präsident Barack Obama hat das vor kurzem vom Kongress verabschiedete Verteidigungsbudget für 2016 unterzeichnet. Auf die Ukraine sollen davon 300 Millionen Dollar entfallen, solle die Administration dies für nötig halten. Später hat die US-Botschaft in Kiew mitgeteilt, dass die Summe auf rund 658 Millionen Dollar aufgestockt wurde. Dabei seien auch Lieferungen von tödlichen Waffen zu Verteidigungszwecken vorgesehen. Pyatt zufolge plant Washington mittlerweile doch keine solchen Lieferungen, da Kiew solche Waffen selber produzieren könne.

 

Dnr-online.ru/Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage an der Kontaktlinie hat sich in den letzten 24 Stunden nicht verändert.
Die ukrainischen Truppen haben 75-mal das Territorium der DVR in der Folge von neun Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung beschossen.
Beschossen wurden die Gebiete von Isotowa, Sajzewo, Shabitschewo, Staromichajlowka, das Volvo-Zentrum, das Gebiet des Flughafens von Donezk. Die intensivsten Beschüsse kamen n den letzten 24 Stunden von folgenden Positionen:
der 58. Panzergrenadierbrigade in Opytnoje unter der unmittelbaren Führung von Sabolotnyj;
der 93. mechanisierten Brigade in Bachmutowka unter dem Kommando von Nesterenko;
der 72. mechanisierten Brigade in Starognatowka unter dem Kommando des Sadisten Grischtschenko.
Im Verlauf der Beschüsse verwendete der Gegner in Verletzung der Minsker Vereinbarungen Granatwerfer der Kaliber 120 und 82mm, Panzertechnik, Abwehrgeschütze und Schusswaffen.
In der Folge von Diversionsaktivitäten ukrainischer Soldaten in Richtung Gorlowka wurden zwei zivile Einwohner verletzt, ein Mann und eine Frau, die auf eine Mine gerieten, die von Straftruppen am Pfad zwischen Werchnjaja Shobonka und Sajzewo gelegt worden war, über den nur Zivilisten gehen. Der Vorfall ereignete sich gegen 7:30 Uhr. Beide Verletzten leben, haben aber zahlreiche Splitterverletzungen erlitten.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin Verschiebungen von Militärtechnik und Personal des Gegners entlang der Kontaktlinie fest. So wurde in folgenden Gebieten festgestellt:
Konstantinowka, 25 km von der Kontaktlinie, die Ankunft von sieben Einheiten Panzertechnik, einem Abwehrkomplex „Osa“, drei Fahrzeugen mit Munition, vier Geländefahrzeugen „Hammer“ und einem Zug mit Munition an der Eisenbahnstation (sechs Waggons);
Nowoselowka, 10 km von der Kontaktlinie, die Verlegung von einem Panzer, zwei Artilleriegeschützen, zwei Fahrzeugen mit Personal und Munition;
Wolnowacha, 17,5 km von der Kontaktlinie die Verlegung von drei Mehrfachraketenwerfersystemen „Grad“, zehn Artilleriegeschützen und acht Panzern;
Samoshnoje, 2,5 km von der Kontaktlinie, die Verlegung von einem Panzer , zwei 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“, zwei 120mm-Granatwerfern, sechs Fahrzeugen, 20 Personen, Munition und Brennstoff, vier Fahrzeuge mit Munition für Mehrfachraketenwerfer;
Granitnoje, 0,5 km von der Kontaktlinie, die Verlegung von 12 Fahrzeugen mit Munition, Personal und Brennstoff;
Mirnoje, 11 km von der Kontaktlnie, die Ankunft von 30 Mann von privaten Söldnereinheiten, die sich in englischer Sprache unterhielten.
Ich bitte die Vertreter der OSZE-Mission die Aufmerksamkeit auf diese Tatsachen zu richten und Beobachter zur Feststellung der Verschiebungen von durch Minsk verbotenen Waffen sowie von deren Anwendung auf das Territorium der DVR zu schicken.
Ich will Ihre Aufmerksamkeit auf ein Problem in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte lenken. Seit dem Frühjahr 2015 wurde ein Teil der ukrainischen nationalistischen Bataillone künstlich in die Brigaden der ukrainischen Streitkräfte zur Legalisierung der Radikalen eingegliedert. Derzeit befinden sich diese Faschisten auf staatlichen Gehaltslisten. Aber es gibt unlösbare Schwierigkeiten, die genannten Abteilungen leben ein unabhängiges Leben, weigern sich oft die Befehle der militärischen Führung zu erfüllen und handeln auf eigene Initiative oder nach Anweisung paralleler nationalistischer Strukturen. Beispielsweise bei den Beschüssen von friedlichen Ortschaften der DVR. In diesem Zusammenhang finden zwischen Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte und eingegliederten Banden von ukrainischen Nationalisten oft Gefechte statt, die zum Tod von Personal und zur Verletzung von Soldaten führen. Als Beispiel können die Konflikte in der 93. mechanisierten Brigade angeführt werden.
Der Nationalismus ist in der Ukraine derzeit zur Staatspropaganda geworden, dabei ist die Radikalität der Nationalisten schon lange aus der Kontrolle des Staates geraten und hat sich in Terrorismus verwandelt. Ein Beweis dafür ist der Genozid an den friedlichen Einwohnern des Donbass, wie dies heute Morgen geschah, als ein Mann und eine Frau auf eine Mine gerieten.

 

De.sputniknews.com: Hinter der Forderung des ukrainischen Ministerpräsidenten Arsenij Jazenjuk, ein Referendum über das neue Verfassungsprojekt abzuhalten, kann ein Versuch stecken, den Präsidenten Petro Poroschenko zu erpressen, wie ukrainische Politologen meinen.
Es gebe eine Reihe von Argumenten dafür, dass die jüngste Erklärung von Jazenjuk eine gut inszenierte Erpressung ist, schreibt die Zeitung „Vesti“:
„Erstens hat sich der Konflikt nach dem Streit zwischen Awakow und Saakaschwili sowie den Enthüllungen von AP über eine angestrebte Entlassung des Innenministers zugespitzt. Damals hatte der Ministerpräsident erklärt, er werde gemeinsam mit Awakow gehen – und zwar sofort in die Opposition.“
Die Präsidialverwaltung unter Poroschenko setze Jazenjuk mit der Forderung unter Druck, mindestens den Innenminister durch einen Kandidaten aus der Volksfront zu wechseln, so „Vesti“. Das Hauptziel bestehe dabei in der Ablösung des Ministerpräsidenten Jazenjuk.
Darüber hinaus erarbeiten nach Angaben der Zeitung einige ukrainische Abgeordneten, die sogenannten „Frontkämpfer“, einen eigenen Verfassungsentwurf.
„Jazenjuk, Awakow und das ganze Team sind um ein Haar gefeuert“, meint der Politologe Ruslan Bortnik. Dies spreche dafür, dass Jazenjuk durch seine Erklärung Druck auf den Präsidenten auszuüben versucht. Die Koalition könnte sich daraufhin auflösen.
Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk hatte zuvor erklärt, dass er für ein nationales Referendum über das Schicksal der ukrainischen Verfassung eintreten werde.

 

Dan-news.info: Die Arbeiter der kommunalen Dienste der DVR haben im Vorfeld des Jahrestags der Befreiung von Uglegorsk von den ukrainischen Truppen die Heizungsversorgung in praktisch allen Mehrparteienhäusern der Stadt wieder hergestellt. Dies teilte heute das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft mit.
„Im Verlauf des Januars wurden vier weitere Häuser von Uglegorsk an der Heizungssystem angeschlossen. So erhalten heute in der Stadt, die zu den am meisten durch die Beschüsse geschädigten gehört, 49 von 52 Häusern Heizungswärme“, teilte das Ministerium mit.
Im Februar wird noch ein weiteres Haus an das Heizungssystem angeschlossen werden. „Die übrigen Wohnhäuser der Stadt wurden so weit zerstört, dass die Reparaturarbeiten erst im Sommer abgeschlossen werden können“, fügte das Ministerium hinzu.
Uglegorsk befindet sich im Norden des von der gesetzlichen Regierung der DVR kontrollierten Territoriums der Republik. Während der Kämpfe im Winter 2015 war die Stadt eine wichtige Höhe zum Blockieren einer 8000-köpfigen ukrainischen Gruppierung im „Debalzewo-Kessel“. Der Kampf um die Stadt dauerte mehrere Tage, nach schweren Gefechten wurde die Stadt am 30. Januar endgültig von den Okkupanten befreit und die Flagge der DVR auf dem Bürgermeisteramt gehisst.
Nach Einschätzung der Behörden wurde Uglegorsk durch die Kämpfe zu 90 Prozent zerstört und der Wiederaufbau war eine der Schlüsselaufgaben. Nach Ende der aktiven Kämpfe wurde in der Region in kürzester Zeit die grundlegende Infrastruktur wieder in Betrieb genommen und der Wiederaufbau der beschädigten Gebäude begonnen.

 

Novorosinform.org: Der Sekretär des Sicherheitsrats der Ukraine Alexander Turtschinow erklärte, dass die Worte des russischen Präsidenten Wladimir Putin über den Widersinn der Wiedereingliederung des russischen Donbass an die Ukraine nichts anderes als eine Form der Aggression seien. Darüber berichtete die Seite von Anatoli Scharija.
„Er zieht schon öffentlich die Grenzen in Zweifel, die in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg gebildet wurden. Er hat den Transfer des Donbass zur Ukraine in Zweifel gezogen“, fügte Turtschinow hinzu.
Er stellte ferner fest, dass die Erklärung Putins die Vorbereitung einer politischen Basis für eine militärische Aggression sei.
„Das ist auf jeden Fall eine Form der Aggression. Unsere Antwort sollte nicht die Form irgendwelcher Erklärungen haben. Die Antwort sollte die Festigung des Verteidigungspotenzials und die Herstellung von Waffen sein, die die Aggression zurückdrängen können“, sagte der Sekretär des Sicherheitsrates.

 

De.sputniknews.com: Führende Vertreter der Koalitionsfraktionen im ukrainischen Parlament sind zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengetreten. Sie wollen über eine Absetzung des ukrainischen Premiers Arsenij Jazenjuk sprechen, wie das ukrainische Internet-Portal ZN.UA unter Berufung auf eine Quelle mitteilt.
“Auf Forderung der Fraktionen des Blocks von Petro Poroschenko (BBP) und der Partei Batkiwschtschina (Vaterlandspartei) wurde in der Obersten Rada zehn Minuten vor der offiziellen Arbeitspause eine dringende Pause eingelegt“, heißt es.
Laut dem Internet-Portal handelt es sich um die vom Fraktionsvorsitzenden des Blocks Poroschenko, Juri Luzenko, initiierte Erörterung der Absetzung des jetzigen Premiers Jazenjuk und seiner Ablösung durch den Parlamentschef Wladimir Groisman.
Anfang Dezember 2015 lief die Amtszeit des ukrainischen Kabinetts ab. Einige Fraktionen der parlamentarischen Koalition äußern ihre Unzufriedenheit mit der Arbeit der Regierung und des Ministerpräsidenten und beharren auf Jazenjuks Rücktritt.
Früher hatte Präsident Poroschenko erklärt, diese Frage stehe nicht auf der Tagesordnung. Zugleich werde es jedoch Anfang Februar eine Umgestaltung des ukrainischen Ministerkabinetts geben. Infrastrukturminister Andrej Piwowarski und Informationsminister Juri Stez hatten bereits ihren Rücktritt angekündigt.
Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 26. Oktober 2014 hatte die Volksfront des Premiers Arseni Jazenjuk mit 22,14 Prozent knapp gewonnen. Der Block von Pjotr Poroschenko erhielt 21,81 Prozent der Stimmen. Die beiden Parteien bilden jetzt eine Koalitionsregierung.

 

De.sputniknews.com: Oleg Medwedew, ein Berater des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, hat eingeräumt, dass die Regierung in Kiew die abtrünnigen Regionen im Donezbecken (Donbass) nie wieder unter ihre Kontrolle bringen wird.
In einem Beitrag auf Facebook schreibt Medwedew, dass es nur zwei Optionen gäbe: Eine Wiederaufnahme der Kämpfe im Donbass oder ein „Einfrieren“ des Konfliktes. „In beiden Fällen verlieren wir die besetzten (Kiew beschuldigt Russland einer Verwicklung in den Donbass-Konflikt, Russland bestreitet das – Anm. d. Red.) Gebiete für immer.“
Der Präsidentenberater brandmarkt deshalb die kriegerischen Stimmen, die ab und zu aus der Rada, dem Abgeordnetenhaus in Kiew, zu hören sind. „Einige in der Rada schauen auf das Schlachtfeld wie auf eine Leinwand – da fehlt nur noch Popcorn“, so der Berater. „Diejenigen, die wegen billiger Selbst-PR die Minsker Abkommen torpedieren, wissen wohl, dass sie auf keinen Fall an die Front müssen.“

Der ukrainische Regierungschef Arsenij Jazenjuk hat zuletzt im Dezember ein Zurückholen von Donbass als ein vorrangiges Ziel bezeichnet.

 

Abends:

 

Novorosinform.org: Vertretern der Sonderbeobachtergruppe der OSZE wurden am Betreten der Siedlung Kulikowo, die sich unter der Kontrolle der DVR befindet, gehindert, als sie sich weigerten Dokumente und einen Plan ihrer Patrouille vorzulegen, teilt die Pressestelle der OSZE-Beobachtermission mit.
„Am 22. Januar hinderten bewaffnete Vertreter der DVR am Checkpoint zwischen Oktjabr und Kulikowo die Mission an der Weiterfahrt in Richtung Osten, nachdem sich die Vertreter der Mission geweigert hatten, Pässe und einen Patrouillenplan vorzulegen“, so der Bericht.


Skpkpss.ru: Heute fuhr von der bei Moskau liegenden Lenin-Sowchose der 49. humanitäre Konvoi der KPRF für die Einwohner des Donbass ab. Drei Schwerlastwagen der Moskauer Parteiorganisation brachen trotz heftigen Frostes am frühen Morgen auf.
Auf dem Weg werden sich der Kolonne Lastwagen aus Nordossetien, Stawropol Karatchajewo-Tscherkessija, Karbardino-Balkarija, den Oblasten Kurs und Lipezk, aus Wolgograd, Woronesh und anderen Oblasten anschließen.

 

De.sputniknews.com: Die Ukraine hat eine strafrechtliche Verantwortung für militärische Erzeugnisse von schlechter Qualität eingeführt. Ein diesbezügliches Gesetz wurde von der Obersten Rada (Parlament) der Ukraine verabschiedet.
Wie die Webseite des ukrainischen Parlaments mitteilte, waren die Änderungen in das Strafgesetzbuch und die Strafgesetzordnung noch am 15. Juli 2015 aufgenommen worden.
Es gehe um die Verantwortung für Herstellung, Verkauf, Anschaffung von Erzeugnissen, Arbeiten und Dienstleistungen, die zur Schaffung einer realen bzw. potentiellen Gefahr für die nationale Sicherheit im militärischen Bereich geführt haben.
Laut dem Gesetz werden Amtspersonen für die begangenen Straftaten mit Freiheitsentzug von fünf bis acht Jahren bestraft.
Wenn aber die Handlungen der Amtspersonen einen immensen materiellen Schaden, die Nichterfüllung von Kampfaufgaben durch das Militär, schwere Körperverletzungen oder den Tod von Menschen verursachen, droht den Amtspersonen Freiheitsentzug von acht bis zehn Jahren.
Das Gesetz tritt einen Monat nach seiner Veröffentlichung in Kraft.
Zuvor war bekannt geworden, dass der ukrainische Präsident Petro Poroschenko Ausländern den Dienst in der ukrainischen Armee erlaubt hat.

 

Novorosinform.org: Gegen mehr als 8000 Soldaten, die während des „Krim-Frühlings“ auf die Seite der Russischen Föderation übergelaufen sind, wurden von der ukrainischen Justiz Strafverfahren wegen krimineller Handlungen eingeleitet. Darüber berichtete die Pressestelle der Militärstaatsanwaltschaft unter Berufung auf deren Leiter, Anatoli Matios.
Der Militärsprecher betonte, dass sie alle in militärischen Einheiten der Ukraine auf dem Gebiet der Halbinsel Krim gedient hatten.
„Die Zahl der ukrainischen Soldaten, die das Gebiet der Krim nicht verlassen und damit den ukrainischen Eid gebrochen haben, beträgt mehr als 8000 Personen. Nach ihnen allen wird gefahndet, es werden alle möglichen Maßnahmen getroffen, um sie im Falle ihres Grenzübertritts zur Ukraine festzunehmen und ukrainischen Gerichten zu überstellen“, sagte Matios.

 

De.sputniknews.com: Die Ukraine ist aus dem Gemeinsamen Kontroll- und Koordinierungszentrum für Waffenruhe im Donbass (SZKK) ausgestiegen. Das bestätigte der russische OSZE-Botschafter Alexander Lukaschewitsch dem russischen Nachrichtensender „Rossija-24“.
„Es wurde bekannt, dass den ukrainischen Militärs empfohlen wurde, praktisch alle Vertretungen des Zentrums in der selbsterklärten Volksrepublik Donezk (DVR) zu verlassen. Nur zwei Offiziere bleiben noch an einem der Orte“, so Lukaschewitsch.
Ihm zufolge wurde das Zentrum gerade für den Abbau der Spannungen zwischen den in den Konflikt verwickelten Parteien gegründet.
Wie der Stab der Volkswehr der DVR am Dienstag berichtete, waren Kiews Vertreter am vergangenen Samstag aus dem Gemeinsamen Zentrum abberufen worden.
Die russische Seite im SZKK bestätigte die Abberufung der ukrainischen Offiziere aus den Beobachtungstellen des Zentrums.
Das Verteidigungsministerium der DVR bringt dies in Zusammenhang mit möglichen Provokationen gegen die Republik.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 eine militärische Operation gegen die selbsternannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk eingeleitet. Nach den jüngsten UN-Angaben hat der Konflikt bereits 9.000 Menschenleben gefordert. Die Beilegung des Donbass-Konflikts wird im Rahmen der Verhandlungsrunden der Kontaktgruppe in Minsk besprochen, die seit September 2014 drei Dokumente zur Deeskalation angenommen hat.

 

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 26.01.2016

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

 

 

Lug-info.com: Kiew fällt ein Referendum zur Änderung der Verfassung der Ukraine ein Jahr nach der Unterzeichnung der Minsker Vereinbarungen nur deshalb ein, um die Nichterfüllung seiner Verpflichtungen zu rechtfertigen. Dies teilte der Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit.
So kommentierte er die Erklärung des Premierministers der Ukraine Arsenij Jazenjuk, dass „niemand außer dem Volk der Ukraine das Recht hat festzulegen, wie das Grundgesetz aussieht“. „Ein Referendum über die Verfassung ist direkt Volksmacht in einem freien und demokratischen Land“, erklärte er. Allerdings unterstreichen Juristen, dass auf der Gesetzgebungsebene keine Annahme einer Verfassung durch ein Referendum vorgesehen ist. Das geltende Gesetz sieht nur vor, dass Verfassungsänderungen durch den Präsidenten der Ukraine initiiert werden können und von nicht weniger als zwei Dritteln des verfassungsmäßigen Bestands an Abgeordneten der Rada. Das hießt mindestens 300 Parlamentarier von 450.
„Die Situation zeigt, dass ein Referendum als ein weiteres Mittel zur Verzögerung des Prozesses verwendet werden wird sowie als Mittel, die Verantwortung für die Nichterfüllung der Minsker Vereinbarungen von sich zu weisen“, sagte Dejnejo.
„Um Europa nicht zu zeigen, dass die nicht die notwendigen Stimmen für Änderungen der Verfassung haben, haben sie sich neue Rechtfertigungen für die Nichterfüllung oder Verzögerung der Erfüllung ausgedacht“, erklärte er.
„Die Verpflichtungen hat die Ukraine im Februar 2015 übernommen und die Natur dieser Verpflichtungen wurde bereits im September 2014 formuliert, was die Dezentralisierung betrifft“, erinnerte der Vertreter der LVR.
„Deshalb hätte die Frage eines Referendums, wenn sie es brauchen, damals bereits gestellt werden müssen, aber damals kam sie ,warum auch immer, nicht auf“, sagte er.
„Sie kam dann auf, als es nötig wurde sich vor der „normannischen Vier“ und den europäischen Bürgern zu rechtfertigen, warum sie nicht angenommen wurden und zu sagen „Nun, wir haben noch kein Referendum durchgeführt….“, erklärte Dejnego.
Dabei sagte der Vertreter bei den Verhandlungen in Minsk, dass die LVR „nicht gegen ein Referendum als solches ist“.
„Uns beunruhigt es wenig, auf welche Weise die Ukraine vor hat die Verfassungsänderungen anzunehmen – das Wichtige ist, dass diese Änderungen dem Maßnahmekomplex entsprechend und mit uns abgestimmt sind“, unterstrich er.

 

Lug-info.com: Die politische Untergruppe der Kontaktgruppe in Minsk erörtert die Vorschläge zur Durchführung von Wahlen im Donbass, die vom OSZE-Koordinator Pierre Morel eingebracht wurden. Dies berichtete eine Quelle aus der Nähe der Verhandlungen.
„Die politische Untergruppe erörtert Vorschläge zum Gesetz über Wahlen im Donbass, die der Koordinator der Untergruppe Pierre Morel in seinem Referat erläuterte“, berichtete er.
Die Quelle fügte hinzu, dass „ein vorläufiges Dokument zu den Ergebnissen der Arbeit der Untergruppe morgen zur Erörterung in die Kontaktgruppe eingebracht werden soll, unter der Bedingung, dass es von den Seiten abgestimmt wird“.

Standard

Presseschau vom 25.01.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat erklärt, dass im britischen Bericht zum Fall Litwinenko alles sehr oberflächlich und unprofessionell ist, und es keine realen Absichten gegeben hat und gibt, die Wahrheit zu ermitteln.
„Dass Russland, Putin und das KGB schuld seien, wurde meines Erachtens schon gesagt, als Litwinenko seine Augen noch nicht geschlossen hatte. Diese Phrasen wurden gesagt, ohne jegliche Ermittlungen“, sagte Peskow im Gespräch mit dem russischen TV-Sender Erster Kanal. „Daraus folgt, dass trotzdem natürlich alles sehr oberflächlich, alles sehr unprofessionell ist. Reale Absichten, die Wahrheit zu ermitteln, hat es nicht gegeben, und es gibt sie nicht.“
Laut dem am Donnerstag veröffentlichten Bericht zu den Ergebnissen der öffentlichen Untersuchung macht das britische Gericht Russland für Litwinenkos Tod verantwortlich, merkt dabei aber an, dass es nicht über ausreichende Beweise für die russische Herkunft des Polonium-210 verfüge…

 

Lug-info.com: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal das Territorium der Republik beschossen und dabei zwei Schüsse mit Panzertechnik abgegeben. Dies teilte heute die Volksmiliz mit.
„Um 11:40 wurden zwei Schüsse mit Panzertechnik aus Luganskoje (Bereich des Damms) auf Kalinowka abgegeben“, heißt es in einer Mitteilung der Behörde.
Opfer und Zerstörungen gibt es in der Folge des Beschusses nicht.

 

De.sputniknews.com: Litauen schickt Inspektoren nach Russland, um die militärischen Aktivitäten des Nachbarlandes im Grenzgebiet zu kontrollieren. Die Inspektion findet auf der Grundlage des Wiener Dokuments zur militärischen Vertrauensbildung statt.
Vom 25. bis 28. Januar werden die Litauer rund 16.000 Quadratkilometer im russischen Wehrbezirk West inspizieren, wie Sergej Ryschkow, Sprecher des russischen Zentrums für Verringerung der Atomgefahr, am Montag mitteilte. Die zu inspizierende Gegend sei von der litauischen Seite bestimmt worden. Russische Kommandeure vor Ort sollen die Inspektoren über militärische Aktivitäten in ihren Zuständigkeitsgebieten informieren.
Das Wiener Dokument gilt als Eckstein der militärischen Vertrauensbildung zwischen den 57 Mitgliedsstaaten der OSZE. Die jüngste Fassung wurde im November 2011 angenommen und umfasst Maßnahmen für erhöhte militärische Transparenz sowie Mechanismen zur Verhinderung von Konflikten.

 

Dnr-online.ru: Der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin war gemeinsam mit der Ministerin für ökonomische Entwicklung der DVR Wiktorija Romanjuk zu einem Arbeitsbesuch in Gorlowka. Ziel der Reise war es, sich mit der gegenwärtigen Situation in dem Unternehmen „Storobiopharm“ bekannt zu machen, eine Erörterung der Ergebnisse des Jahres 2015 und Pläne für die Arbeit im Jahr 2016 sowie die Feststellung von problematischen Fragen, die dem Unternehmen nicht die Möglichkeit geben, mit voller Kapazität zu arbeiten. An dem Besuch nahm auch der Bürgermeister von Gorlowka Roman Chramenkow teil. Dies teilte am 25. Januar der Pressedienst des Ministeriums für ökonomische Entwicklung der DVR mit.
Der pharmazeutische Bereich der DVR besteht aus Produzenten von Medikamenten und anderen medizinischen Produkten sowie aus Großhandelseinrichtungen und Apotheken. Derzeit gibt es in der Republik 8 Unternehmen, die Medikamente herstellen, mehr als 10 Großhändler und 58 Apotheken.
„Seit Anfang 2015 durchlief der pharmazeutische Bereich der DVR eine Krise – es gab keine Lieferung von Medikamenten, es gab ein hartes Defizit an Medikamenten, die Preispolitik war nicht nachvollziehbar – die Preise wurden häufig unbegründet angehoben. Derzeit sind diese Problem vollständig gelöst: Die Lieferungen sind mehr als ausreichend und dies hat zu einer Konkurrenz zwischen den Apotheken geführt. Es wurde ein Erlass über die Begrenzung von Preisaufschlägen auf lebenswichtige und notwendige Medikamente beschlossen. Das Ergebnis ist ein Sinken der Preise einer Reihe von Medikamenten. 2016 begann die aktive Ausarbeitung eines Importaustauschprogramms für den pharmazeutischen Sektor und eine Bewertung der Möglichkeiten der einheimischen Produzenten, den staatlichen Bedarf zu decken (medizinische Einrichtungen, Verteidigungskomplex usw.). Außerdem wurden in der Republik aktiv neue Apotheken eröffnet, das Angebot an Präparaten weitet sich ständig aus“, kommentierte Wiktorija Romanjuk das Treffen.
Außerdem wurde eine Besprechung mit der Leitung des Unternehmens „Wostok-Ressourcen“ durchgeführt, auf der ein Handlungsplan zur Lösung von Problemen, mit denen das Unternehmen heute kämpft, festgelegt wurde. Die Teilnehmer der Veranstaltung hatten auch die Möglichkeit, sich mit der Produktion bekannt zu machen und das Werk zu besichtigen.

 

Gefunden auf der Facebook-Seite der Strelkow-Gruppe: Aus dem Weißbuch der Verbrechen der ukrainischen Armee
Worte der Mütter von in Novorossia gefallenen Volksmilizionären:
Tatiana Bystryukova – Mutter des gefallenen Freiwilligen Dmitry Bystryukov. Ihr Sohn wurde 27 Jahre alt. Geboren in Lugansk. Anfang Juni trat er in die Volksmiliz ein. Am Ende des Monats starb er. Die Mutter von Dmitry Bystryukov sagte: „Ich bitte Sie, stoppen Sie den Krieg, bitte. Wir begraben unsere Söhne“…
Anna Tuschinskaja – die Mutter von Dmitri Kovyrshin. Er war 29 Jahre alt. Er war nicht Soldat, er ging als Sanitäter zur Volksmiliz, diente im Bataillon „Sarja“: Wurde am 17. Juni in der Nähe des Dorfes Metalist von einem Scharfschützen getötet. Die Mutter Dmitry Kovyrshins sagte: „Ich möchte, dass alle Mütter in der westlichen Ukraine – aus Kiew, Ivano-Frankovsk, Chmelnytsky, Lvov, Tchernigov ihre Kinder. hier wegholen. Sie kommen nicht hierher, um ihre Heimat zu verteidigen, das tun wir. Sie sind hier als Okkupanten. Ich kann stolz sein auf meinen Sohn, dagegen haben sie nichts, worauf sie stolz sein können. Denn was ist das für ein Stolz, Städte zu bombardieren, Frauen, Kinder, unsere Söhne, unsere Männer zu töten. Geht weg, das ist unser Land! Wir haben das Recht, auf unserem Land zu leben, wie wir wollen. Wir können nicht teilen. Ich weiß nicht, wer in diesem Krieg gewinnen wird.. Weder wir noch sie – normale, gewöhnliche Menschen.“

 

Dan-news.info: Ukrainische Kämpfer haben in der letzten Nacht das Territorium des Donezker Flughafens und das benachbarte Dorf Spartak beschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Der Beschuss des Territoriums von Seiten der ukrainischen Truppen begann gegen 22:30. Beschossen wurde auch das Dorf Spartak“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass der Gegner von den Positionen im okkupierten Opytnoje aus schoss und aus dem Gebiet des Lüftungsschachts des „Butowskaja“-Bergwerks unter Verwendung von Granatwerfern des Kalibers 82mm, Panzertechnik, kleineren Granatwerfern und Schusswaffen.

 

Ukrinform.ua: Der Europarat schickt heute auf die Krim den schweizerischen Diplomaten Gerard Stoudmann an der Spitze der offiziellen Delegation, um die Situation mit den Menschenrechten auf der Halbinsel zu analysieren.
Dies entnimmt man der offiziellen Erklärung des Generalsekretärs des Europarates, Thorbjørn Jagland, berichtet der Ukrniform-Korrespondent.
„Ich habe beschlossen, die Delegation auf die Krim heute zu entsenden, um die Situation mit den Menschenrechten auf der Halbinsel zu beurteilen“, sagte er.

 

Dan-news.info: Das Gesundheitsministerium der DVR hat nach Auswertung des Zeitraums vom 22.-24. Januar eine Senkung des Krankheitsstandes bei SARS und Grippe in der Republik festgestellt. Dies teilte heute der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Die Gesamtzahl derjenigen, die sich mit Verdacht auf SARS und Grippe an medizinische Einrichtungen gewandt haben, hat am 22. Januar und am Wochenende 23.-24. Januar 3921 betragen, was um 18.6% weniger ist als in der entsprechenden Periode der letzten Woche, bei erkrankten Kindern sind es 19,5% weniger – 1724 Kinder“, heißt es beim Ministerium.
Weiter wurde erklärte, dass der Prozentsatz der stationär aufgenommenen Einwohner im Zusammenhang mit den Krankheitsfällen wie zuvor hoch ist. In der genannten Periode wurden 291 Personen stationär aufgenommen, davon 115 Kinder. Die größte Zahl stationär aufgenommener Einwohner wurde in Makejewka registriert.
„In Makejewka haben sich am Freitag und am Wochenende 845 Menschen mit Verdacht auf SARS und Grippe an die medizinischen Einrichtungen gewandt, davon wurden 80 ins Krankenhaus eingewiesen“, erläuterte das Ministerium.

 

De.sputniknews.com: Minsk-Abkommen: Kreml wirft Kiew Nichterfüllung von Verpflichtungen vor
Wenn die Aufhebung der Sanktionen direkt mit der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Beilegung der Krise in der Ostukraine in Zusammenhang gebracht wird, sollte mitberücksichtigt werden, dass Kiew seine Verpflichtungen nicht erfüllt. Dies teilte der Kremlsprecher Dmitri Peskow mit.
„Man sollte vor allem darüber sprechen, was Kiew seinerseits tun muss. Denn wenn man den Text des Abkommens genauer betrachtet und alle Punkte nacheinander liest, sieht man, dass Kiew seinen Verpflichtungen, die dort genau formuliert sind, leider nicht nachkommt“, sagte Peskow.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben sich wegen der Ukraine-Krise verschlechtert. Die EU und die USA gingen von Einzelsanktionen gegen Privatpersonen und Unternehmen zu einschränkenden Maßnahmen gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft über. Im Gegenzug erließ Russland ein Einfuhrverbot für Lebensmittel aus den Ländern, die Sanktionen gegen Russland verhängt hatten – die USA, die EU-Länder, Kanada, Australien und Norwegen…

 

 

Nachmittags:

 

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In den letzten 24 Stunden hat sich die Lage an der Kontaktlinie wesentlich verschärft. Die ukrainischen Truppen haben 60 Mal das Territorium der DVR beschossen.
„Beschossen wurden die Gebiete von Spartak, Shabunki, das Gebiet des Flughafens und die Siedlung Losowskoj der Stadt Donezk. Beim Beschuss des Territoriums der Republik wurden vor allem verbotene Arten von Waffen angewandt, nämlich: Granatwerfer des Kalibers 120 und 82mm, Panzertechnik, Abwehrgeschütze und kleinere Granatwerfer verschiedenen Typs.
Insgesamt haben die ukrainischen Streitkräfte in der Woche vom 18. bis zum 24. Januar das Territorium der Republik 1293 Mal beschossen, darunter auch mit schweren Waffen – 404 Mal. Dabei wurden 83 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainischen Truppen festgestellt, was zeigt, dass die ukrainische Regierung nicht das Bestreben hat, Frieden im Donbass herzustellen und ihre Verpflichtungen zum Abzug schwerer Waffen von der Abgrenzungslinie zu erfüllen“, teilte Eduard Basurin mit.
Er teilte auch mit, dass die Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen zu einem hohen Grad provokativen Charakter trugen und das Ziel hatten, die Abteilungen der Streitkräfte der DVR zur Erwiderung des Feuers zu bewegen, um dann die Armee der Republik der Verletzung der Waffenruhe zu beschuldigen.
„Folgende Ortschaften wurden unter Anwendung von schweren Waffen beschossen: Gorlowka, Schirokaja Balka, Oserjanowka, Spartak, Sajzewo, Shelesnaja Balka, Starochmichajlowka, Losowoje, Shabunki, Alexandrowka, Kominternowo, Belaja Kamenka, das Gebiet des Flughafens und der Stadttteil Trudowskije der Stadt Donezk.
In der Folge der Beschüsse wurden drei Soldaten der Armee der DVR verletzt. Ein ziviler Einwohner wurde getötet und zwei wurden verletzt. Fünf Wohnhäuser wurden zerstört.
In der letzten Woche hat der Gegner weiterhin eine Rotation seiner Truppen und eine Umgruppierung seiner Kräfte durchgeführt, um Angriffsaktivitäten in Mariupoler Richtung vorzubereiten.
„In der Woche hat die Aufklärung der DVR Stationierungsorte für Militärtechnik und Personal der ukrainischen Streitkräfte in folgenden Richtungen festgestellt:
Richtung Gorlowka – neun Fahrzeuge „Dosor-B“, 120 Mann aus nationalistischen Bataillonen und zwanzig Panzer im Gebiet der Ortschaften Nowgorodskoje, Tarasowka, Sajzewo;
In Richtung Donezk – 14 Artilleriegeschütze, zwei Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“, 21 Panzer, acht Einheiten Panzertechnik, zwei Einheiten Ingenieurtechnik, die zur Entminung vorgesehen ist und 15 Fahrzeuge mit Personal und Munition im Bereich von Marjinka, Nowotroizkoje, Maiximowka, Maximiljanowka, Georgijewka, Nowomichajlowka, Kransogorowka;
in Richtung Mariupol – 18 152mm-Haubitzen „Giazint-B“, zwei 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“, vier Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“, drei Geschütze „Nona-S“, 43 Fahrzeuge mit Personal und Munition, 14 Panzer, drei Einheiten Panzertechnik und drei 120mm-Granatwerfer im Bereich von Granitnoje, Winogradnoje, Pionerskoje, Mariupol, Belaja Kamenka.
Wie wir sehen, ist die größte Konzentration von verbotener Technik und Personal im Bereich von Mariupol vorhanden, was unsere Angaben über die Absicht des Gegners, die südliche Richtung für einen Angriff zu nutzen, bestätigt.
Außerdem wurde von der OSZE-Mission in der letzten Woche das Fehlen von neun 152mm-Haubitzen „Msta-B“, zehn 220mm-Mehrfachraketenwerfersystemen „Uragan“ und fünf Mehrfachraketenwerfersystemen „Grad“, 23 Panzern, 28 120mm- und sechs 82mm-Granatwerfern, sechs 100mm-Antipanzergeschützen „Rapira“ und drei 85mm-Antipanzergeschützen an den Lagerorten für schwere ukrainische Waffen und Militärtechnik festgestellt.
Diese Tatsachen zeigen deutlich, dass die ukrainische Regierung den Worten nach ihre Treue zu den Minsker Vereinbarungen erklärt, aber sie systematisch verletzt und Bedingungen für einen Abbruch des Prozesses der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass schafft“, teilte Eduard Basurin mit.
„In der letzten Woche wurde wieder eine Aktivierung von Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners festgestellt. Unter Feuer eines ukrainischen Scharfschützen geriet ein Fahrzeug von Vertretern der OSZE-Mission bei Marjinka. Nach Angaben der Aufklärung der Streitkräfte der DVR wurde die Provokation unter unmittelbarer Leitung des Generalmajors Igor Lunew durchgeführt – des frisch gebackenen Kommandeurs der Kräfte für Spezialoperationen der ukrainischen Streitkräfte.
Zuvor wurden von uns überzeugende Beweise für die Beteiligung der ukrainischen Seite an dieser Diversion vorgestellt. Auf ihrem Hintergrund sieht ein von den ukrainischen Massenmedien verbreitetes inszeniertes Video einfach abstrus aus, auf dem ein Schauspieler mit schmutzigem Gesicht „entlarvt“, dass die DVR für den Beschuss verantwortlich ist“, erklärte Eduard Basurin.
Besondere Besorgnis ruft die Anwesenheit von ausländischen Söldnern hervor, die die ukrainischen Regierungstruppen in Schirokino unterstützen.
„Unter ihnen wurden Bürger Polens und der Türkei bemerkt. Wie örtliche Einwohner mitteilen, benehmen sich die Söldner äußerst zügellos. Es wurden bereits Fälle von Entführungen von Frauen in Mariupol und benachbarten Ortschaften festgestellt. Aber die ukrainischen Behörden decken diese Verbrechen. Davon zeugt die Tatsache, dass, obwohl es Zeugen für Entführungen gibt, kein einziger Fall bei den ukrainischen Rechtsschutzorganen registriert wurde“, sagte Eduard Basurin.
Er sagte auch, dass in der letzten Woche sechs ukrainische Soldaten freiwillig auf die Seite der DVR übergegangen sind, zwei davon mit Waffen.
„Gemäß der von ihnen erhaltenen Informationen häufen sich in der letzten Zeit die Fälle, dass nicht dem ukrainischen Kommando unterstellte Kämpfer aus sogenannten Freiwilligenbataillonen zu den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte kommen, um Personen aufzudecken, die mit der Republik „mitfühlen“ und um sozusagen Ordnung herzustellen. Dabei enden solche Besuche nicht selten mit Gewalt und Verwendung von Waffen.
Der letzte derartige Fall erfolgte am 16. Januar 2016 auf den Positionen einer der Abteilungen der 56. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Talakowka. Den Bandera-Anhängern gefiel das nach ihrer Meinung nicht ausreichend patriotische Verhalten eines dort diensttuenden Sergeanten F.I. Charchot nicht. Deswegen schossen sie ihm in beide Kniegelenke. Die Schuldigen wurden natürlich in der Folge nicht festgestellt und der Sergeant wurde in ein Militärhospital eingewiesen. Der massenhafte Charakter derartiger Fälle zwang das Kommando der ukrainischen operativ-taktischen Gruppe „Donezk“, ab dem 18. Januar ein Verbot für den Zugang von „Freiwilligen“ auf das Basislager der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte auszusprechen“, erklärte Eduard Basurin.

 

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Kommissare der Brigade „Prisrak“: Prisrak gab und gibt es und wird es auch in Zukunft geben (Video in russischer Sprache)

Übersetzung der Videobotschaft:
stellv. Brigadekommandeur „Dobry“: Im Zusammenhang mit den in letzter Zeit verbreiteten Gerüchten über die Entwaffnung und Auflösung der Freiwilligenbrigade Prisrak haben wir beschlossen, eine offizielle Erklärung abzugeben.
Letztendlich kam es im Dezember zu der Situation, dass der Personalbestand der Brigade Prisrak um das Vielfache das offiziell zugelassene Maß überschritten hatte. Es entstand dadurch die paradoxe Situation, dass die Mehrzahl der Kämpfer der Brigade, die sich mit der Waffe in der Hand an der Front befanden, dies nicht auf formaler Grundlage taten, sie erhielten keine Bezahlung, keine soziale Absicherung. Im Zuge komplizierter, aber erfolgreicher Verhandlungen auf höchster Ebene sowohl mit der Militärführung als auch mit der Regierung wurde der prinzipielle Beschluss gefasst über die Notwendigkeit des Erhalts der Freiwilligeneinheit auf der Basis der Brigade Prisrak.
Dafür wurden uns die notwendigen Plätze im Bestand der 4. Brigade zugeteilt, die Offiziere der Brigade Prisrak wurden in Funktionen der 4. Brigade der Volksmiliz der LVR eingesetzt, der Personalbestand der Brigade setzt jetzt seinen Dienst im Bestand des 14. Bataillon der territorialen Verteidigung fort sowie in einzelnen anderen Einheiten der Volksmiliz der LVR.
Wir erklären, dass niemand von unseren Offizieren den Dienst quittiert hat, einige wurden mit ihrem Einverständnis in die militärische Führung versetzt, einige wurden direkt beauftragt, die Einheiten der 4. Brigade der Volksmiliz der LVR aufzustellen.
stellv. Brigadekommandeur „Arkaditsch“: Jede Reorganisation ist immer auch verbunden mit Verlusten. Es gibt schwache Menschen, die von uns weggegangen sind, weggegangen, um ihr Glück an anderer Stelle zu suchen, aber der Grundbestand von Prisrak ist erhalten und wird erhalten bleiben…. Was die Kampfbereitschaft betrifft, war Prisrak nicht mal für einen Moment an der Frontlinie geschwächt, die Kommandoebene arbeitet normal.
Brigadekommandeur Schewtschenko: Prisrak wurde nicht aufgelöst, die Brigade durchlebt einen Prozess der Umgestaltung. Prisrak, das ist eine Idee. Eine Idee kann man nicht auflösen,. Und ich möchte ergänzen: Uns ist nicht der Wunsch abhanden gekommen, Schulter an Schulter gegen unseren gemeinsamen Feind.
„Arkaditsch“: Dort stehen unsere Leute, dort steht Prisrak.
„Dobry“: Das 14. Bataillon schützt weiter seinen Frontabschnitt, es gab keine Veränderungen beim militärischen Auftrag, es wurde keine Militärtechnik abgegeben, nur Waffen, die unserer offiziellen militärischen Aufgabe nicht entsprachen und es wurden Waffen schriftlich registriert, die bisher noch nirgends vermerkt waren. Das ist alles. Offenbar deshalb entstanden diese panischen Gerüchte über unsere Entwaffnung. Der gesamte Personalbestand der Brigade Prisrak erhält jetzt seine Verpflegung, erhält Sold und Militärausweise und wird seinen Dienst an der Waffe auf gesetzlicher Grundlage tun. Es wird niemand entwaffnet, niemand wird im Stich gelassen. Prisrak hat existiert, existiert noch und wird auch weiter existieren. Und wir werden zusammen den Sieg erringen.
Schewtschenko: Ich wiederhole noch einmal: Wir haben es nicht satt, Schulter an Schulter an der Frontlinie zu stehen und Prisrak zieht nicht von der Front ab!

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des stellvertretende Leiters des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Unterkühlung und Erfrierungen sind die Ursache dafür, dass 30 Kiewer Soldaten im von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Artjomowsk ins Krankenhaus eingeliefert worden.
„In den letzten 24 Stunden wurden in Artjomowsk etwa 30 Menschen eingeliefert und stationär aufgenommen – Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mit schweren Erfrierungen, bei einigen waren die Gliedmaßen zu 20% erfroren“, sagte Jaschtschenko.
Er unterstrich, dass die Ursache davon ist, dass „auf den Positionen der Soldaten unzureichend Aufwärmpunkte sind, das Personal der ukrainischen Streitkräfte unzureichend mit Winterbekleidung ausgestattet ist, die Medikamente nicht reichen“.
„Aber wahrscheinlich ist das Wichtigste das Fehlen der nötigen Kontrolle und Organisation von Seiten des Kommandos und der Dienste im Hinterland“, unterstrich der stellvertretende Leiter des Stabs.
„Nach Angaben unserer Aufklärung ist an der Straße zwischen Wladimirowka und Tripolje, dies ist das Gebiet nordwestlich von Popasnaja, eine Konzentration von 13 Panzern der ukrainischen Streitkräfte, wahrscheinlich aus der 17. Panzerbrigade, bemerkt worden“, teilte Jaschtschenko mit.
Nach Meinung des stellvertretenden Leiters des Stabs zeugen diese Aktivitäten davon, dass Kiew nicht vorhat, den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen.
„So hat die ukrainische Regierung nicht die Absicht, von einer gewaltsamen Lösung des Konflikts Abstand zu nehmen und zieht wie zuvor schwere Waffen an der Kontaktlinie zusammen und operiert mit Unterstützung der westlichen Herren“, stellte Jaschtschenko fest.
Dabei unterstrich er, dass die Abteilungen der Volksmiliz ihrerseits „die Übungen zur militärischen Ausbildung fortsetzen, was in erheblichem Maß dazu beiträgt, die Wiederaufnahme militärischer Aktivitäten zu hemmen und nicht zuzulassen“.

 

Ukrinform.ua: Der neu gewählte Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) aus Spanien, Pedro Agramunt, hat die Russische Föderation aufgerufen, mit der Unterstützung der Separatisten im Donbass aufzuhören, die Kontrolle über die besetzten Gebiete der Ukraine zurückzugeben und Nadija Sawtschenko freizulassen.
Das erklärte er in seiner ersten Rede nach der Wahl während der PACE-Wintersitzung in Straßburg, berichtet der Ukrinform-Korrespondent.
„Russland unterstützt immer noch die Separatisten in der Ostukraine. Es soll alles Mögliches tun, um diese Gebiete unter die Kontrolle der Ukraine zurückzugeben. Man muss (Nadija) Sawtschenko freilassen“, sagte der neue PACE-Chef.
Ihm zufolge macht die Situation in der Ukraine weiter Sorge und bleibt explosiv. „Das von den Separatisten kontrollierte Gebiet bleibt ein Ort, wo massive Verletzungen der Menschenrechte geschehen“, betonte Pedro Agramunt.

 

Dan-news.info: Kiew verheimlicht das Ausmaß der nicht kampfbedingten Verluste seiner Truppen im Donbass aufgrund von schlechten Lebensbedingungen der Soldaten und einer Schweinegrippenepidemie. Dies teilte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit Bezug auf Aufklärungsdaten fest.
„Wir verfügen über Informationen über einen wesentlichen Anstieg der sogenannten nicht kampfbedingten Verluste unter den ukrainischen Soldaten, die massenhaften Charakter annehmen“, sagte Basurin. „Sie sind vor allem mit den grauenhaften Lebensbedingungen verbunden, die der Odessaer Gouverneur Saakaschwili deutlich demonstriert hat, und mit einer Epidemie der sogenannten Schweinegrippe“.
Er unterstrich, dass vom Ernst der Lage die Entsendung einer „Sonderkommission für die Durchführung von Ermittlungen zu diesen Fakten zeugt, wobei die Kiewer Regierung zur Verdeckung der wahren Ursachen des Todes ihrer Soldaten wie immer zu Lügen greift und die Armee der DVR für alles beschuldigt“.
Basurin rief die OSZE-Beobachter auf, die Aufmerksamkeit auf die Verbreitung von Desinformationen durch die ukrainische Seite zu richten und sich vorsichtig gegenüber von Kiew publizierten Daten über die Ursachen für den Tod von Soldaten zu verhalten.

 

De.sputniknews.com: Russland lädt zum Schlemmen ein! Embargo macht Moskau zu kulinarischer Metropole
Eine unerwartete Folge des Lebensmittelembargos Russlands gegen westliche Länder ist „ein beachtliches und verblüffendes Wiederaufleben der russischen Küche“, schreibt die US-Wochenschrift „Newsweek“.
Die von Russland beschlossenen Gegenmaßnahmen als Antwort auf das Exportverbot durch westliche Länder haben „zu einer von Hipstern inspirierten hausgemachten Revolution geführt, die Moskau in eine der interessantesten kulinarischen Hauptstädte Europas verwandelt hat“.
Die aus den USA stammende Locavores-Bewegung, deren Anhänger sich ausschließlich von Lebensmitteln ernähren, die in der näheren Umgebung angebaut werden, hat sich weltweit ausgebreitet. In Russland sei der neue Trend eher eine Notwendigkeit, die die Bürger jedoch in ein „Schicksalsgeschenk“ verwandelt hätten, so „Newsweek“.
„Das ist eine sehr einfache und schöne Idee: der Boden, auf dem du lebst, ernährt dich. Moskau ist eine hinreißende Arbeitsstätte. Ein Kochteam ist bereit, auf grüner Wiese alles nur Mögliche zu erfinden“, zitiert „Newsweek“ den Franzosen Jerome Romaire, den Chefkoch eines Restaurants im Zentrum Moskaus.
Viele Unternehmer sind daran interessiert, Lebensmittel aus russischen Regionen auf den Markt zu bringen. So werden in einigen Geschäften Gouda-Käse aus russischer Produktion sowie getrocknete und marinierte Pilze wie auch Riesenmantas auf sibirische Art angeboten.
„Wir wollen ganz Russland erfassen. Wir versuchen, den verschiedensten Regionen Russlands Tribut zu zollen und Erzeugnisse aus den Regionen in Moskau zu zeigen und die Menschen darüber aufzuklären, was es in ihrem Land gibt“, zitiert „Newsweek“ einen Mitarbeiter der Farmergenossenschaft „LavkaLavka“.
Die meisten der teuersten Restaurants Russlands hätten früher vorwiegend ausländische Delikatessen angeboten und nur westliche Tendenzen verfolgt. Jetzt würden die Betriebe des Gaststättenwesens die einheimische Kultur – und zwar nicht nur die kulinarische – in den Vordergrund rücken, so die Zeitschrift.

 

Dnr-online.de: Heute hat in der nationalen Akademie für Bauwesen und Architektur das erste republikanische gesellschaftlich-politische Forum „Freiheit, Gewissen, Gerechtigkeit, Gleichzeit“ seine Arbeit beendet.
An der Abschlussveranstaltung und der Vorstellung der Ergebnisse des Forums nahm das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko, der stellvertretende Leiter des Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Andrej Kramar, der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR, der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“ Sergej Kondrykinskij, die Bildungsministerin der DVR Larisa Poljakowa und der Minister für Jugend, Sport und Tourismus der DVR Michail Mischin teil.
„Solche Veranstaltungen sind sehr wichtig und müssen öfter durchgeführt werden“, sagte das Republikoberhaupt. „Die Fragen, die auf dem Forum diskutiert wurden, wie die Entwicklung des Patriotismus, die Freiwilligenbewegung, die Grundlagen des Staatsaufbau – das ist das, was unser Land heute benötigt. Das sind die Ziele, die wir uns gesetzt haben. Und es ist sehr symbolisch, dass gerade ihr darüber sprecht. Wir bauen ein neues Land. Und wir – die Menschen, die die Waffen in die Hand genommen haben und die Republik verteidigen, wir haben das für euch getan. Gerade ihr, die heranwachsende Generation, werdet unser Land aufbauen. Und von eurem Wissen und Können, Eurem Pflichtgefühl und Patriotismus wird abhängen, ob wir siegen werden oder nicht. Es ist möglich an der Front zu siegen, den Feind zu zerschlagen… Aber unser Sieg seid ihr! Und ich bitte euch, jeden von euch, so zu handeln, dass unsere Tode, unser Schweiß, unser Blut nicht umsonst waren. Damit ihr das tut, wovon wir geträumt haben, als wir in den Schützengräben von Saur-Mogila saßen, wovon die Menschen beim Angriff auf Debalzewo geträumt haben, bei Uglegorsk, als sie Koshewnju einnahmen. Ihr seid unsere Zukunft und für euch tun wir alles, was jetzt geschieht“.
Im Rahmen der Arbeit des Forums gab es 4 Diskussionsforen, auf den Studenten aus 18 Bildungseinrichtungen der Republik ihre Ideen vorbringen konnten, sich beratschlagen, den Prozess des Staatsaufbaus erörtern konnten.

 

Dan-news.info: Die dritte Etappe des Wiederaufbaus der Infrastruktur der DVR, die durch die militärische Aggression der Ukraine zerstört wurde, wird nach vorläufigen Angaben mehr als 3000 Objekte des sozialen Bereichs und des Wohnungsfonds umfassen. Dies teilte heute der Pressedienst des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der Republik mit.
Im Bauministerium wurde unterstrichen, dass die nächste Etappe des Wiederaufbaus 648 mehrstöckige Häuser, 486 soziale Objekte und 1800 private Häuser umfasst. Das Programm umfasst auch den Wiederaufbau von 250 vollständig zerstörten Privathäusern.
Wir erinnern daran, dass die erste Wiederaufbauetappe in der DVR nach den Kämpfen 346 Objekte umfasste – Krankenhäuser, Schulen, Kindergärten, Heizwerke, Wasserversorgungsobjektes und andere. Die zweite Etappe begann im August 2015 und dauert bis Mai 2016. Sie schloss 436 Objekte der sozialen Infrastruktur, 1189 mehrstöckige und 2000 private Wohnhäuser ein.
Außerdem wurden im Rahmen eines besonderen Programms zum Wiederaufbau der DVR 111 private Wohnhäuser „schlüsselfertig“ wieder aufgebaut, die letzten davon werden bis Ende Januar bezogen. Dies waren im Verlauf der Kämpfe vollständig zerstörte Häuser in Debalzewo, Uglegorsk, Ilowajsk, Schachtjorsk und Surgres.

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Putin: Lenins Umbettung muss sorgfältig besprochen werden
Die Frage nach einer Umbettung der sterblichen Überreste von Wladimir Lenin (1870-1924) muss sorgfältig angegangen werden, wie Russlands Präsident Wladimir Putin beim regionalen Forum der Gesamtrussischen Volksfront äußerte.
Außerdem warnte Putin vor Schritten, die die Gesellschaft spalten könnten.
„Man muss im Gegenteil Schritte unternehmen, die die Gesellschaft konsolidieren würden. Das ist das Wichtigste“, so Putin.
Die Diskussion um die Umbettung des einbalsamierten Leichnams des russischen Revolutionsführers entbrennt in der russischen Gesellschaft praktisch jedes Jahr. Eine endgültige Entscheidung darüber gibt es immer noch nicht.

 

Dan-news.info: Etwa ein Drittel der medizinischen Einrichtungen in der DVR, die durch Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte während des militärischen Konflikts beschädigt wurden, sind wieder aufgebaut. Dies teilte heute das Gesundheitsministerium der DVR mit.
„Nach den Ergebnissen der ersten Wochen des Jahres 2016 sind in einigen Städten der DVR mit eigenen Kräften und bei unmittelbarer Beteiligung des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft die Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an Objekten des Gesundheitswesens abgeschlossen worden. Zum jetzigen Zeitpunkt sind von 107 beschädigten Einrichtungen 32 vollständig instand gesetzt worden“, heißt es dort.
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden die Gebäude des Donezker medizinischen Colleges, die Stomatologie des zentralen städtischen Krankenhauses Nr. 1, die Stomatologie der Poliklinik Nr. 2 in der Hauptstadt, die stomatologische Poliklinik Nr. 4 und die städtische Kinderstomatologie von Gorlowka und das städtische Krankenhaus Nr. 2 von Gorlowka wieder in Betrieb genommen worden.
„Besonders möchten wir den Wiederaufbau der Ambulanz- und Geburtshilfepunkte in den Dörfern des Bezirks Schachtjorsk – Maloorlowka, Manujlowo, Latyschewo, Petrowskoje und Orlowo-Iwanowka erwähnen, dank derer die Einwohner jetzt qualifizierte medizinische Hilfe bei sich im Dorf erhalten können“, unterstrich das Ministerium.
Wir erinnern daran, dass nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom 17. Dezember im Jahr 2015 in der Republik 23 Objekte der Gesundheitsversorgung wieder aufgebaut wurden, Reparaturarbeiten liefen zu diesem Zeitpunkt bei 25 weiteren medizinischen Einrichtungen.

 

De.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin hat eingestanden, sein Parteibuch immer noch nicht weggeworfen zu haben. Der Kodex des Erbauers des Kommunismus würde an die Bibel erinnern, obwohl die praktische Umsetzung der Ideen weit von der Theorie entfernt war.
„Wie Millionen sowjetischer Bürger war auch ich ein Mitglied der Kommunistischen Partei der Sowjetunion. Ich war jedoch kein einfaches Mitglied, sondern auch für das Komitee für Staatssicherheit der UdSSR tätig“, sagte Putin beim ersten interregionalen Forum der Gesamtrussischen Nationalen Front.
Der Präsident erinnerte daran, dass, wenn eine Person aus beliebigen Gründen aus den Reihen der Kommunistischen Partei ausgeschlossen wurde, sie sofort aus dem KGB entlassen wurde.
„Ich war kein sozusagen Mitglied aus der Notwendigkeit heraus. Ich kann nicht sagen, dass ich ein wirklich ideeller Kommunist war; ich habe das aber sehr behütet“, so Putin weiter.
„Im Gegensatz zu vielen Funktionären, und ich war kein Funktionär, sondern ein einfaches Mitglied, habe ich mein Parteibuch weder weggeworfen noch verbrannt“, so Putin.
„Mir gefielen und gefallen kommunistische und sozialistische Ideen noch immer. Wenn wir uns den Kodex des Erbauers des Kommunismus, der in der Sowjetunion in hoher Auflage erschienen war, genauer anschauen, werden wir sehen, dass er der Bibel sehr ähnelt. Das ist kein Scherz, das ist tatsächlich ein Ausschnitt aus der Bibel“, sagte der Präsident.
Putin zufolge waren in dem Kodex sehr gute Ideen der Gleichberechtigung, der Brüderlichkeit und des Glücks festgelegt.
„Die praktische Umsetzung von diesen wunderbaren Ideen in unserem Land war jedoch weit von dem entfernt, was die Sozialisten-Utopisten vorgebracht hatten. Unser Land glich der Sonnenstadt kaum“, schloss Putin.
Viele werfen Putin zufolge dem Zaren-Regime Repressivmaßnahmen vor, doch genau mit Massenrepressalien fing der Aufbau des sowjetischen Staates an.

 

Ukrinform.ua: Das Oberste Verwaltungsgericht der Ukraine weigerte sich, das Kassationsverfahren nach der Rechtsbeschwerde der Kommunistischen Partei einzuleiten.
Das meldet der Pressedienst des Justizministeriums der Ukraine.
„Das Oberste Verwaltungsgericht der Ukraine hat die Einleitung des Kassationsverfahrens nach der Rechtsbeschwerde von der Kommunistischen Partei verweigert, die versuchte, das Rechtsgutachten der Kommission für die Einhaltung des Gesetzes der Ukraine „Über die Verurteilung der kommunistischen und nationalsozialistischen totalitären Regime in der Ukraine und das Verbot der Propaganda ihrer Symbole“ gerichtlich zu bestreiten“, wird in der Meldung angegeben.

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Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 25.01.2016

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

 

 

Lug-info.com: Kiew hat weitere Bedingungen für die Durchführung von Wahlen im Donbass vorgebracht, die nicht im Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind. Dies erklärte heute der Bevollmächtigte der LVR bei den Verhandlungen in Minsk Wladislaw Dejnego.
So kommentierte er heute die in einem Interview mit einem ukrainischen Fernsehsender am 24. Januar bekannt gegebenen neuen Forderungen des Präsidenten der Ukraine Petr Poroschenko, der erklärte, dass eine „polizeiliche Komponente der OSZE“ nötig sei, die die Sicherheit der Wahlen garantieren müsse, sowie die Aufhebung der Ergebnisse der Wahlen in der LVR und DVR vom 2. November 2014.
„Objektiv ist die Rede davon, dass er wieder versucht, sich vor der Durchführung der Wahlen überhaupt zu drücken“, erklärte der Vertreter der LVR.
„Das Mandat der OSZE in der Ukraine sieht keinerlei polizeilichen Aktivitäten vor. Es grenzt die Möglichkeiten präzise ein und sieht genaue Verpflichtungen vor“, unterstrich Dejnego.
„Jetzt zu erörtern, dass es nötig ist, die Form der Zusammenarbeit mit der OSZE zu ändern und ihr irgendwelche polizeilichen Funktionen zuzuordnen, das sind Fantasien“, fügte er hinzu.
Dejnego nannte auch die Forderungen der Aufhebung der Ergebnisse der Wahlen der Republikoberhäupter des Donbass absurd. „Das Dokument in Minsk wurde am 12. Februar von den Republikoberhäuptern unterzeichnet, die bei den Wahlen am 2. November 2014 gewählt wurden“, erinnerte er.
„Indem er die Frage aufwirft, dass es nötig ist, die Ergebnisse der Wahlen vom 2. November 2014 aufzuheben, erklärt Poroschenko: „ich habe keinerlei Wunsch den Maßnahmekomplex vom 12. Februar zu erfüllen. Lasst uns den Personen, die ihn unterschrieben haben, die Vollmachten entziehen und der Gegenstand des Gesprächs verschwindet“, erklärte der Vertreter der LVR.
„Dem Wesen nach läuft es jetzt darauf hinaus, dass Poroschenko schon nicht mehr weiß, wie er noch erklären soll, dass er den Maßnahmekomplex nicht erfüllen will“, endete Dejnego.
 

Standard

Presseschau vom 24.01.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Vormittags:

 

Dan-news.info Ukrainische Truppen haben in der letzten Nacht den Umkreis des ehemaligen Flughafens von Donezk, das Gebiet des Volvo-Zentrums und das Dorf Shabunki nördlich der Hauptstadt beschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„In der Nacht haben ukrainische Truppen das Territorium des Donezker Flughafens, das Dorf Shabunki und das Volvo-Zentrum beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Die Quelle fügte hinzu, dass der Gegner von den Positionen in Peski und Opytnoje aus schoss und dabei Granatwerfer des Kalibers 82mm, Panzertechnik, kleinere Granatwerfer und Schusswaffen verwendete.

 

 

Nachmittags:

 

 

Lug-info.com: Die militärisch-politische Führung der Ukraine führt eine aktive Ausbildung von Artillerieabteilungen in der Zone der sogenannten „ATO“ durch und versucht so, die Kampffähigkeit der ukrainischen Streitkräfte wieder aufzubauen bzw. zu erhöhen. Dies teilte heute der stellvertretende Leiter des Stabs der Volksmiliz der LVR Igor Jaschtschenko mit: „Die militärisch-politische Führung der Ukraine führt eine aktive Ausbildung von Artillerieabteilungen durch. So sind nach unseren Informationen am 25. Januar Übungen der 26. Luftlandebrigade mit dem Ziel des Übergangs zu einer höheren Kampffähigkeit geplant. Es werden Übungen der Antidiversionsreserven des 12. Panzergrenadierbataillons in Artjomowsk durchgeführt“, erklärte er.
Nach seinen Worten wird auch die Reorganisation der Strukturen der Artillerievereinigungen der ukrainischen Streitkräfte bemerkt, die im Südosten der Ukraine aktiv sind.
Jaschtschenko bemerkte auch, dass am 23. Januar auf dem Städtetag der Ukraine der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko erklärte, dass er ein Einfrieren des Konflikts im Donbass nicht zulassen wird.
„Durch solche Erklärungen schließt die Ukraine die Lösung des Konflikts im Südosten des Landes auf friedlichem Weg aus, weitet aktiv einen Maßnahmekomplex zur Ausbildung von Einheiten der bewaffneten Strukturen aus, versucht die Kampffähigkeit wieder herzustellen und zu erhöhen“, meint Jaschtschenko.

 

De.sputniknews.com: Syrien-Gespräche: Kompromiss zwischen USA und Russland naht
Russland und die USA sind nach Bloomberg-Informationen zu Zugeständnissen in Bezug auf die anstehenden Friedensgespräche zu Syrien in Genf bereit.
Die USA und Russland hatten sich bislang nicht darauf einigen können, welche konkreten syrischen Oppositionsgruppierungen am Verhandlungstisch sitzen dürfen. Jetzt könnte laut Bloomberg aber verhindert werden, dass die Bemühungen zur Regelung des fünf Jahre andauernden Bürgerkriegs scheitern.
Moskau könnte der Teilnahme der von Saudi-Arabien unterstützten radikalen Miliz Dschaisch al-Islam zustimmen, die es früher abgelehnt hatte. Im Gegenzug soll Washington die Beteiligung der von Moskau vorgeschlagenen Delegation der syrischen Oppositionellen genehmigen, darunter des früheren syrischen Vizepremiers und Vertreter der syrischen oppositionellen Front, Qadri Jamil, und des Vorsitzenden der Kurdenpartei PYD, Saleh Muslim.
Der Uno-Gesandte für Syrien, Staffan de Mistura, soll zwei verschiedene Delegationen der syrischen Opposition zu den Gesprächen einladen. Die näheren Details soll de Mistura bei einem Briefing am 25. Januar in der Schweiz bekanntgeben.
Wie Bloomberg außerdem betont, hat Russland die USA zu einer Positionsänderung bewegt. Die USA blieben zwar weiterhin der Meinung, dass Assad Syrien nicht auf Dauer regieren könne, das Weiße Haus habe aber bei seinen Forderungen nachgelassen, wonach Assad am Anfang des Übergangprozesses zurücktreten müsse.

 

Dan-news.info: Die Arbeiten zur Entminung eines von 12 in Minsk abgestimmten Objektes an der Kontaktlinie, der Eisenbahnlinie Jelenowka-Jushnodonbasskaja in Richtung Mariupol, ist abgeschlossen. Dies teilte heute der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin mit.
„Der Abschluss der Entminung von zwei Abschnitten aus der Prioritätenliste wurde bekannt gegeben. Ein Abschnitt befindet sich auf dem Territorium der LVR, der zweite auf dem Territorium der DVR – das ist die Eisenbahnstrecke Jelenowka-Jushnodonbasskaja“, sagte er.

 

Dan-news.info: Zwei zivile Einwohner wurden beim Beschuss von Sajzewo bei Gorlowka durch ukrainische bewaffnete Formationen verletzt. Dies teilte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit.
„Um 12:05 Uhr wurden in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte, vermutlich mit kleineren Granatwerfern, zwei Zivilisten verletzt, eine Großmutter, Geburtsjahr 1958 und ihre Enkelin, Geburtsjahr 2001“, sagte er.

 

Dnr-online.ru: Am 24 Januar fand in Makejewka in der Donbass-Nationalakademie für Bauwesen und Architektur die Arbeit des ersten gesellschaftlich-politischen Jugendforums der DVR unter der Bezeichnung SSSR – Freiheit, Gewissen, Gerechtigkeit, Gleichheit. (Die Worte ergeben die russische Abkürzung SSSR = UdSSR Anm. d. Übers.).
An der Veranstaltungen nach der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR, der Leiter des Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Denis Puschilin, die Bildungs- und Wissenschaftsministerin der DVR, das Mitglied der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“, Larisa Poljakowa, der Abgeordnete der Volkssowjets und Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“Sergej Kondrykinskij teil.
„An dem Forum nahmen die initiativreichsten und zielstrebigsten Menschen teil, die unmittelbar am Aufbau der Zukunft mitwirken wollen. Wir erkennen an, dass unsere Jugend nicht nur perspektivisch, sondern bereits jetzt die Grundlage des jungen Staates ist. Wir erkennen auch an, dass die jugendliche Initiative unterstützt werden muss und in die richtigen Bahnen gelenkt“, sagte Denis Puschilin zu den Teilnehmern.
Nach seinen Worten läuft ihm Moment die Aufnahme von jungen Spezialisten in die Organe der ausführenden Gewalt und später in die Gesetzgebungsorgane.
„In euren Händen liegt die Zukunft unseres Landes. Ihr werdet es leiten, aber um dies richtig zu tun, ist es nötig zu lernen. Deshalb ist dieses Planspiel, das vom Republikoberhaupt angeregt wurde, darauf gerichtet, damit ihr, die junge Generation, lernt den Staat zu leiten“, sagte Larisa Poljakowa.
„In diesem Rahmen könnt ihr viel lernen, euch mit Experten der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ austauschen, mit Vertretern der Ministerien, der Abteilung des Oberhaupts der DVR, euch ihre Erfahrung aneignen. Das wichtigste ist, dass wir in diesem Rahmen gemeinsam die Geschichte gestalten können, die für uns wichtig ist, den Staat aufbauen, in dem wir leben wollen“, sagte Sergej Kondrykinskij.
An dem Forum nahmen hunderte von Delegierten aus verschiedenen Städten der Republik teil, Abgeordnete des Volkssowjets, Leiter von „Donezkaja Respublika“ und „Molodaja Respublika“, Rektoren von Hochschulen und Aktivisten studentischer Gewerkschaften. Sie konnten an vier Diskussionsforen teilnehmen: „Die Kunst der Propaganda und der Verbreitung von Information“, „Patriotismus als wichtige Grundlage für den Aufbau von Staat und Gesellschaft“, „Das Kaderpotential der Jugend und die Perspektive seiner Nutzung“, „Gesellschaftliche Organisationen als Instrument um Bürgerinitiativen voranzubringen“.

 

De.sputniknews.com: Auf Druck aus Kiew? Pierre Richard sagt Gastspiele auf Krim ab
Der weltberühmte Schauspieler Pierre Richard hat seine Gastreise auf die Krim abgesagt. Russische Organisatoren sprechen von „aggressivem Druck“ und sogar von „Drohungen“ aus Kiew.
Der französische Komiker sollte am 10. und 11. Februar auf der Schwarzmeer-Halbinsel mit seinem Theaterstück „Pierre Richard III.“ auftreten. Laut den russischen Organisatoren ist die Reise unter den jetzigen Umständen unmöglich. „Das ist vor allem mit einem harten und aggressiven Druck vonseiten der Ukraine verbunden“, sagte einer der Organisatoren der Nachrichtenagentur RIA Novosti. Nach seinen Worten hat es sogar „Drohungen gegen Leib und Leben“ gegeben. Am 4. Februar wird Pierre Richard zu einer viertägigen Tour in Moskau erwartet.
Die Krim-Bevölkerung hatte im März 2014 – nach gut 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine – bei einem Referendum mehrheitlich für eine Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Anlass für die Volksabstimmung war ein nationalistisch geprägter Umsturz in Kiew.
Die neue ukrainische Regierung erkennt die Abspaltung der Krim nicht an und bestraft Politiker, Schauspieler und Sportler, die die Schwarzmeerhalbinsel ohne Zustimmung Kiews besuchen, mit Sanktionen. Sie alle landen auf der Liste „Mirotworez“, auf der seit Januar 2015 „Feinde“ des ukrainischen Staates geführt werden.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage an der Kontaktlinie hat sich in den letzten 24 Stunden nicht verändert. Die ukrainischen Truppen haben 88 Mal das Territorium der DVR beschossen im Rahmen von 10 Verletzungen des Regimes der Ruhe.
„Beschossen wurden die Gebiete von Shabitschewo, Belokamenka, Nowolaspa, Sajzewo, Weseloje, Spartak, das Volvozentrum, das Gebiet des Flughafens von Donezk. Am intensivsten wurde in den letzten 24 Stunden von den Positionen folgender Abteilungen aus geschossen: 58. Panzergrenadierbrigade aus Opytnoje unter Leitung von Sablotnyj; 93. mechanisierte Brigade aus Peski auf Befehl von Mikaz; 30. mechanisierte Brigade – Bachmutowka unter dem Kommando von Nesterenko; 72. mechanisierte Brigade aus Starognatowka unter dem Kommando von Grischtschenko.
Im Verlauf der Beschüsse hat der Gegner die Minsker Vereinbarungen verletzt und Granatwerfer der Kaliber 120 und 82mm, Panzertechnik, Abwehrgeschütze und Schusswaffen verwendet“, sagte Eduard Basurin.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin eine Vorbereitung des Gegners zum Angriff aus Mariupoler Richtung fest.
„Mit diesem Ziel wird im Gebiet von Talakowka, 6 km von der Kontaktlinie, eine Entminung bezüglich Antipanzer und Antipersonenminen durch Ingenieurabteilungen durchgeführt, um im weiteren das Territorium der Pufferzone zu besetzen und es als Aufmarschort für einen Angriff zu nutzen. Gleichzeitig werden in Donezker Richtung Arbeiten für zusätzliche technische Verstärkungen durchgeführt, dazu sind im Gebiet von Marjinka, 1 km von der Kontaktlinie, zehn Einheiten Ingenieurtechnik eingetroffen.
Ich lenke die Aufmerksamkeit darauf, dass zur Vorbereitung von großflächigen Provokationen an der Kontaktlinie durch die ukrainische Seite gestern, am 23. Januar, im Eilverfahren ihre Vertreter beim Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination zurückgerufen haben. Außerdem wurde bei den Artillerielagern von Balakleja (Oblast Charkow) eine Lieferung in die Zone der sogenannten ATO festgestellt. Bei den Verladearbeiten wirkten 500 Personen mit. Anschließend wurde die Munition im Eisenbahn- und Autotransport in die Gebiete in der Nähe der Kontaktlinie gebracht.
Außerdem haben wir Informationen erhalten, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte aufgrund von Personalmangel in der Zone der ATO plant, etwa 10.000 Personen zwangsweise in Dienst zu nehmen, die im Verlauf der 4. Mobilisierungswelle eingezogen wurden. Nach Entscheidung der militärischen Führung werden diese Dienstverpflichteten weiterhin an der Front Dienst tun.
„Nach Angaben der Aufklärung der Streitkräfte der DVR haben die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte zehn Granatwerfer des Kalibers 120mm und drei Antipanzergeschütze 85mm, deren Fehlen von den OSZE-Vertretern am 6. Januar dieses Jahres gemeldet wurde, an die Abzugsorte für schwere Waffen zurückgebracht. Aber diese Waffen haben andere Seriennummern, die zuvor nicht von der OSZE erfasst waren. Dies beweist den Betrug durch die ukrainischen Truppen, der auf ein Ignorieren der Minsker Vereinbarungen zum Abzug schwerer Waffen in dauerhafte Lagerorte hindeutet.
Nach unseren Informationen hat die Ukraine von Anfang an nicht geplant, alle verbotenen Waffen abzuziehen, im Zusammenhang damit stellt die OSZE-Mission das Auftauchen nicht erfasster Waffen der ukrainischen Truppen fest“.

 

Rusvesna.su: Die Verteidigungsminister von Litauen, Polen und der Ukraine eröffnen einen gemeinsamen Stab in Polen
Die Verteidigungsminister von Litauen, Polen und der Ukraine – Juozas Olekas, Antoni Macierewicz und Stepan Poltorak – nehmen am 25. Januar in Lublin an der Eröffnungsfeier des gemeisamen Brigadestabs LITPOLUKRBRIG teil, sagte am Sonntag der Pressedienst des Verteidigungsministeriums Litauens.
„Das Projekt LITPOLUKRBRIG gibt den Militärangehörigen Gelegenheit, gemeinsam in einem Stab zu arbeiten, an gemeinsamen Übungen teilzunehmen, sich auf internationale Einsätze vorzubereiten und Erfahrungen auszutauschen. Der Stab festigt die Partnerschaft zwischen unseren Ländern und die Zusammenarbeit des Militärs.
Darüber hinaus tritt dieses Projekt für die Verteidigung und den Schutz der internationalen Grenzen ein“, zitiert das Büro des litauischen Verteidigungsminister die Worte Olekas.
„Dieses Projekt erlaubt es nicht nur der ukrainischen Armee, ihre Soldaten nach NATO-Standards auszubilden, sondern gibt dem Militär Litauens und Polens auch die Möglichkeit, , die wertvollen Erfahrungen unserer ukrainischen Kollegen zu nutzen“, zitiert der Pressedienst die Worte des Ministers…

 

vk.com/souzkl Am 23. Januar führte die Union der Kommunisten des Lugansker Gebiet eine Kundgebung zu Ehren des 135. Geburtstags von Kliment Woroschilow durch. Kliment Jefremowitsch gründete die Lugansker Organisation der Kommunisten und war Arbeiter der der Gartman-Fabrik. Im März 1917 übernahmen die Kommunisten unter Leitung Woroschilows friedlich die Macht in Lugansk, indem sie die Mehrheit der Abgeordneten Sitzung im Stadtrat erzielten.
Die Hauptstadt der LVR hat zweimal den Namen des ersten sowjetischen Offiziers, des Marschalls des Sowjetunion und bekanntem Staatsmanns getragen. Die Biographie Kliment Jefremowitschs, der den Weg vom einfachen Arbeiter bis zum Staatsoberhaupt einer Großmacht ging, ist ein leuchtendes Beispiel dafür, dass der sowjetische Aufbau auf der Grundlage von Gerechtigkeit und Volksmacht beruhte.
Nur dank der Autorität Woroschilows verwandelte sich Lugansk von einem Kreisörtchen in ein Oblast-Zentrum und in der Folge in die Hauptstadt der LVR. Aber Lugansk hat nicht aufgehört Woroschilowgrad zu sein! Die revolutionären und proletarischen Traditionen wurden nicht nur nicht von der Zeit ausgelöscht, sondern wurden in den blutigen Kämpfen gegen die Okkupation durch die Junta und den Schwierigkeiten der Blockade gestählt.
Vor den Versammelten sprachen: Igor Gumenjuk – erster Sekretär des ZK der Union der Kommunisten des Lugansker Gebiets, Oleg Popow, der Sekretär des ZK der Union der Kommunisten, Gennadij Sarshewskij, der Sekretär des Showtnewij-Bezirkskomitees der Union der Kommunisten, Olga Smirnowa, Komsomolzin und junge Dichterin, Jewgenij Tkatschow, Vorsitzender des Jugendorgsanisation „Nasledije“. Die Teilnehmer der Kundgebung legten Blumen am Fuß des Denkmals für Woroschilow nieder und gaben eine Reihe von Veranstaltungen bekannt, die am 4. Februar, am Geburtstag Kliment Woroschilows nach neuem Datum enden.

 

 

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Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 24.01.2016

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

 

 

Dan-news.info: Die DVR wird bei dem bevorstehenden Treffen der Untergruppe zur Sicherheit in Minsk am 27. Januar verschärfte Maßnahmen zur Garantie der Sicherheit der Arbeiten zur Entminung an zentralen Infrastrukturobjekten an der Kontaktlinie fordern. Dies erklärte heute der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
„Diese Frage wird regelmäßig aufgeworfen. Und jetzt müssen wir den Mechanismus der Garantie der Sicherheit zur Durchführung dieser Arbeiten verschärfen. Solche Mechanismen werden ausgearbeitet und werden von unserer Seite vorgeschlagen werden“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Wir erinnern daran, dass insgesamt in das Projekt zur Entminung und gleichzeitigen Reparatur von Infrastrukturobjekten im Donbass 12 Objekte aufgenommen wurden, zum größten Teil (7 von 12) aus dem Bereich der Stromversorgung.
In diesem Jahr begannen die Arbeiten am 18. Januar bei Gorlowka, aber an diesem Tag wurden sie aufgrund eines Beschusses durch die ukrainischen Streitkräfte, die in der Nähe von Sajzewo stationiert sind, gestoppt. An den folgenden Tagen entwickelte sich die Situation in gleicher Weise, trotz der Anwesenheit von OSZE-Beobachtern in der Zone der Arbeiten. Die ukrainische Seite versucht dabei die Schuld für das Scheitern der in der Kontaktgruppe vereinbarten Arbeiten von sich zu weisen, aber diese Behauptungen widersprechen sogar den OSZE-Berichten.

 

Dan-news.info: Die Regierung der Ukraine befindet sich in einer Krise bezüglich des Treffens von Entscheidungen zur friedlichen Regelung im Donbass, das Einflusszentrum verschiebt sich auf das Format USA-RF. Dies erklärte heute der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe, der Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.
„Man kann von einer Krise der Koordination und Beherrschung der Situation von Seiten Kiews sprechen. Es gibt Erklärungen und Absichten des Präsidenten der Ukraine, die nur Worte bleiben, im Sinne dessen, dass keine einzige von ihnen erfüllt wurde. Und jetzt legen wir mehr Hoffnung auf ein Format, das eine Unterstützung des normannischen ist – RF und USA. Das nächste Treffen in Minsk muss zeigen, ob der Westen in Gestalt der USA in der Lage ist, nicht nur in Worten, sondern auch in Taten Einfluss auf die ukrainische Seite auszuüben“, sagte Puschilin.
Wir erinnern daran, dass zuvor der Botschafter der USA in der Ukraine Jeffrey Pyatt das ukrainische Parlament aufgerufen hat für Änderungen in der Verfassung des Landes im Teil der Dezentralisierung zu stimmen. Nach den Worten Pyatts wird in den USA und Europa „dieser Prozess aufmerksam verfolgt“. An diesem Tag rief Poroschenko die Abgeordneten auf Änderungen an der Verfassung anzunehmen, aber erst auf der nächsten Sitzung im ersten Halbjahr 2016. Zuvor hatte er erklärt, dass die Minsker Vereinbarungen (die Änderungen in der Verfassung der Ukraine vorsehen) bis Ende 2015 erfüllt sein müssen.
Der Maßnahmekomplex zu Erfüllung der Minsker Vereinbarungen sieht vor, dass in der Ukraine eine Verfassungsreform durchgeführt werden muss, die es erlauben würde, dass der Donbass einen besonderen Status erhält. Änderungen in der Verfassung erfordern eine Abstimmung mit dem Donbass. Am 31. August hatte die Rada sie in erster Lesung angenommen, aber in der DVR und LVR wurde erklärt, dass keine Abstimmung des Dokuments stattfand. Allerdings erörterte die Rada sie nicht in zweiter Lesung. Nach dem Gesetz ist der äußerste Zeitpunkt der 2. Februar. Änderungen an der Verfassung müssen in zwei Sitzungen angenommen werden, wobei in der zweiten Sitzung („in der nächsten ordentlichen Sitzung gemäß §155 der Verfassung) 300 Abgeordnete (2/3) für sie stimmen müssen. Andernfalls muss der ganze Prozess vor vorn beginnen.
Die Abgeordneten meinen, dass sie vielleicht einen juristische Ausweg finden, der es ihnen erlaubt den Beschlussprozess auf eine dritte Sitzung zu verlängern, die nach dem 2. Februar beginnt. Beim Verfassungsgericht der Ukraine wurde eine Eingabe von 51 Abgeordneten eingereicht, den Paragraphen über die „nächste Sitzung“ klar zu stellen. Nach Meinung der Abgeordneten gibt es in der Verfassung keine feste Regelung, welche Sitzung als „ordentlich“ und was die „nächste ordentliche“ ist.

 

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Presseschau vom 23.01.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends:

 

 

av-zakharchenko.su: Auf einer Pressekonferenz am 22. Januar in Donezk hat das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko auf Fragen von Journalisten geantwortet, die die Initiative der Kiewer Regierung betreffen, am 2. Februar Änderungen in die Verfassung des ukrainischen Staats einzufügen.
Frage: Am 2. Februar hat Kiew vor Änderungen in die Verfassung einzufügen und möglicherweise wird es das Gesetz „Über einen besonderen Status der einzelnen Bezirke der Donezker und Lugansker Oblaste“ geben, was ist Ihre Auffassung dazu?
A. Sachartschenko:
Am 2. Februar hat Kiew vor, Änderungen in der Verfassung zu behandeln. Ich will Sie an den Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen erinnern. Überspringen wir einige Punkt und sehen uns Punkt 9 an: „Örtliche Wahlen in den einzelnen Gebieten der Donezker und Lugansker Oblaste auf Grundlage des Gesetzes der Ukraine und der Verfassungsreform bis Ende 2015 unter der Bedingung der Erfüllung von Punkt 11, in Konsultationen und durch Abstimmung mit den Vertretern der einzelnen Gebiete“. Das Schlüsselwort ist „in Konsultationen“ und „durch Abstimmung“. Derzeit hat keiner der Vertreter der Kiewer Regierung weder mit mir, noch mit der Führung der LVR Versuche unternommen irgendetwas abzustimmen. Deshalb können sie am 2. Februar alles beschließen, was ihnen passt, beliebige Änderungen. Dies wird eine innere Angelegenheit der Ukraine sein. Dies wird nicht unsere innere Angelegenheit sein.

Punkt 11, ich lese das vor, weil dies das Dokument ist, unter dem meine Unterschrift steht. Die Durchführung von Verfassungsreformen in der Ukraine mit Inkrafttreten – ich unterstreiche, das ist im offiziellen Dokument – einer neuen Verfassung der Ukraine, es sollen keine Änderungen eingefügt werden, sondern die Verfassung vollständig geändert werden.
Bezüglich der Staatsgrenze: derzeit sind an der gesamten Kontaktlinie ukrainische Soldaten und sie stellen sich als Grenzsoldaten dar. Das heißt, die Staatsgrenze Kiews befindet sich derzeit an der Kontaktlinie mit uns. Wir kontrollieren also unsere Staatsgrenze erfolgreich.
Punkt 12, wiederum: auf Grundlage des Gesetzes der Ukraine „Über eine zeitweilige Ordnung der örtlichen Selbstverwaltung in den einzelnen Gebieten der Donezker und Lugansker Oblaste“, werden Fragen, die die örtlichen Wahlen betreffen, mit den Vertretern der einzelnen Gebiete der Donezker und Lugansker Volksrepubliken erörtert und abgestimmt. Also in jedem Punkt steht „abstimmen“. Ich lenke die Aufmerksamkeit darauf – mit uns wurde nichts abgestimmt.
Und noch einmal, sehr geehrte Ukrainer, keine „Änderungen“ in der Verfassung, sondern eine neue Verfassung, genauso eine neues Gesetz über Wahlen. Und überhaupt muss das alles neu sein. Dies ist das Dokument, dass ich, Igor Plotnizkij, ein Vertreter der OSZE, der Botschafter Russlands in der Ukraine Michail Surabow und der ehemalige Präsident der Ukraine Leonid Danilowitsch Kutschma unterschrieben haben. Deshalb sehe ich keinerlei Bewegung in diesem Bereich. Soll die Ukraine am 2. Februar alles annehmen, was ihr gefällt. Wir lachen jetzt schon darüber.
Frage: Und wie sehen Sie in diesem Zusammenhang insgesamt die Zukunft der Ukraine, ihren möglichen territorialen Aufbau?
A. Sachartschenko: Im Jahr 1989 hat Tschernowol (ukrainischer Nationalist, Gegner der Sowjetunion, Anm. der Übers.) bei einem Auftritt gesagt, dass die Ukraine nur durch eine Föderalisierung gerettet werden kann. Und er ist ein Vorgänger der heutigen Nationalisten. Wie sehe ich den Aufbau des Nachbarstaates? Dies ist das Schlüsselwort, „Nachbarstaat“. Ich denke über das Schicksal jenes Staates nach, mit dem wir jetzt kämpfen oder versuchen Frieden zu schließen.
Ich erinnere mich jetzt nicht genau, es waren etwa zehn Oblaste: Galitschina, Bukowina, Sloboshanschtschina, Sakarpatje, Getmanschtschina, Kiewschtsichina, Tawrija und so weiter. Und er sagte damals, dass die Ukraine föderativ sein muss und mit der Republik Krim schlug er vor, einen Vertrag wie mit einem unabhängigen Staat abzuschließen. Ich schlage der Ukraine jetzt vor, zivilisiert mit uns auseinander zu gehen. Wie das Tschechien und die Slowakei getan haben. Es wurden schon genügend Menschen getötet. Ich schlag vor, einfach auseinander zu gehen, das Territorium der DVR und der LVR freizugeben, mit ihnen, wie ich zuvor sagte, irgendwelche wirtschaftlichen Vereinbarungen abzuschließen. Und sollen sie sich mit ihrem Staat beschäftigen, derzeit ist die Situation bei ihnen sehr angespannt. Nun, das ist meine Meinung zur Ukraine.

 

 

Vormittags:

 

 

Dan-news.info: Die Zahl der Beteiligten am Projekt „Volkskontrolle“ in der DVR hat 550 überschritten. Dies teilte heute die Leiterin des Projekts, die Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Jekaterina Martjanowa mit (Fraktion „Donezkaja Respublika“).
„Am 21. Januar 2016 gab es 558 Volkskontrolleure. Es wurden 26 örtlichen Komitees der Volkskontrolle gebildet“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Ende Dezember 2015 waren es 500 Beteiligte.
Die „Volkskontrolle“ wurde am 1. Oktober 2015 bei der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ geschaffen, um die Einhaltung der Regeln für den Handel und die Preisbildung zu kontrollieren. Die Aktivisten führen Kontrollen auf Märkten und in Geschäften durch, um die Preise für sozial bedeutsame Waren und Brennstoff zu regulieren. Bis Ende 2015 wurden fast 2000 Handelsobjekte kontrolliert und mehr als 730 Verstöße festgestellt. Seit Beginn der Kontrollen bemerken die Teilnehmer des Projekts eine Tendenz zur Senkung der Preise für sozial bedeutsame Waren um 15%.

 

De.sputniknews.com: Verteidigungsministerium dementiert: Kein russischer Jet durch Türkei abgeschossen
Russlands Verteidigungsministerium dementiert die in ausländischen Sozialen Netzwerke aufgetauchten Mitteilungen über einen angeblich durch die türkische Luftwaffe abgeschossenen russischen Kampfjet, wie der Sprecher des Ministeriums, Igor Konaschenkow, erklärte.
„Diese Beiträge sind ein totaler Unsinn. All unsere Flugzeuge, die Angriffe auf Infrastrukturobjekte der Terroristen in Syrien geflogen hatten, sind dann zum Stützpunkt wohlbehalten zurückgekehrt“, sagte Konaschenkow.
Dem Sprecher zufolge befanden sich im Rahmen einer vom russischen Verteidigungsministerium organisierten Pressetour etwa 50 Journalisten ausländischer Leitmedien drei Tagen auf der Militärbasis Hmeimim, sodass es unmöglich gewesen wäre, einen derartigen Vorfall zu verheimlichen.

 

Dan-news.info: Die Nacht verlief in den Städten der DVR ohne Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen. Dies teilten heute die Leiter der örtlichen Verwaltungen mit.
„Bei uns verlief die Nacht ohne Beschüsse, es war ruhig“, sagte der Leiter des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij. Eine ruhige Lage herrschte auch in den Bezirken Kujbyschewskij, Kiewskij und Kirowskij der Stadt.
Auch in Makejewka, Debalzewo, Jasinowataja und Gorlowka wurden in der letzten Nacht keine Beschüsse durch ukrainische Truppen festgestellt. „Alles ist gut, man hat uns nicht beschossen“, sagte der Bürgermeister von Jasinowataja Jurij Jananko.
Die Behörden der Bezirke Nowoasowsk, Starobeschewo und Telmanowo der Republik berichteten auch über eine Einhaltung des Regimes der Ruhe. „Gott sei dank verlief die Nacht ruhig“, sagte der Leiter des Nowoasowskij-Bezirks Oleg Morgun.

 

Ukrinform.ua: Petro Poroschenko hat sich beim Wirtschaftsforum in Davos mit dem Bundespräsidenten der Schweizer Eidgenossenschaft, Johann Schneider-Ammann, getroffen. Sie haben die Zuteilung von zusätzlichen 200 Millionen US-Dollar an die Ukraine für die Aufstockung der Gold- und Währungsreserven des Landes vereinbart.
Darüber berichtet die offizielle Webseite des ukrainischen Staatsoberhauptes.
„Petro Poroschenko hat sich im Rahmen der 46. Jahrestagung des Wirtschaftsforums mit dem Präsidenten der Schweizer Eidgenossenschaft Johan Schneider-Ammann getroffen. Der Präsident der Ukraine dankte der Regierung und dem Volk der Schweiz für die humanitäre und finanzielle Hilfe, deren Gesamtvolumen jetzt rund 350 Millionen US-Dollar beträgt. Die Gesprächspartner vereinbarten die Zuteilung von zusätzlichen 200 Millionen US-Dollar für die Gold- und Währungsreserven der Ukraine. Der Schweizer Bundespräsident äußerte seine Bewunderung, wie die Ukraine für ihre Unabhängigkeit kämpft“, wird in der Meldung angegeben.
Sie haben auch den Verlauf der ukrainischen Reformen besprochen.

 

Dnr-online.ru: Der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR, Mitglied der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“, der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respubika“ Sergej Kondrykinskij berichtete in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR über die Schaffung von Bildungsprojekten, die es der aktiven Jugend ermöglichen, an der Arbeit der gesetzgebenden und der ausführenden Gewalt der DVR teilzunehmen.
„Wir bemühen uns, der Jugend maximal zu erklären, was der Volkssowjet der DVR ist, womit der sich befasst, welche Komitees es gibt. Mit diesem Ziel wurden eine Reihe Projekte ausgearbeitet – in erster Linie Bildungsprojekte, in deren Rahmen die Abgeordneten wöchentlich im Austausch mit der Jugend stehen und Seminare durchführen. Außerdem nehmen schon seit einigen Monaten junge Leute unmittelbar an der Arbeit der Komitees teil“, erklärte der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR.
Besondere Aufmerksamkeit widmete Sergej Kondrykinskij der Idee der Schaffung studentischer Selbstverwaltungsorgane, deren Vertreter später Erfahrungen in staatlichen Einrichtungen der Republik sammeln können und die Möglichkeit erhalten dort zu arbeiten. Symbolisch erhielt dieses Projekt die Bezeichnung „Union der Freien Studentischen Republiken“.
„Wir haben Wahlen zu den gesetzgebenden und ausführenden Organen in den Hochschulen der Republik durchgeführt, im Weiteren können diese jungen Leute Praktika durchlaufen und die Kaderreserve der DVR auffüllen, dies wird es ihnen erlaube,n in der Zukunft in staatlichen Einrichtungen tätig zu sein. Ähnliche Programme gibt es auch in den anderen Ländern, beispielsweise in der RF. Wir arbeiten mit der Jugend interaktiv und spielerisch, was es im vollen Maße erlaubt, die realen Ergebnisse des Projekts zu sehen“, sagte er.

 

 

Nachmittags:

 

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage an der Kontaktlinie hat in den letzten 24 Stunden eine Tendenz zur Verschärfung.
Die ukrainischen Truppen haben 307 Mal das Territorium der DVR in der Folge von acht Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung beschossen.
Beschossen wurden die Gebiete von Sajzewo, Staromichajlowka, das Gebiet des Flughafens der Stadt Donezk. Der Gegner verwendet die folgenden verbotenen Waffen: Granatwerfer des Kalibers 82mm, kleinere Granatwerfer und Antipanzerwaffen.
Ich will speziell erwähnen, dass der Gegner in den letzten 24 Stunden auf Sajzewo 15 Granatgeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen hat und 261 Schüsse mit kleineren Granatwerfern abgegeben hat. In der Folge der Beschüsse der Straftruppen wurden wieder die Reparaturarbeiten in den Ortschaften zum Scheitern gebracht, weswegen die Einwohner von Sajzewo, Showanki und Bachmutowka weder Strom noch Wasser haben. In der Folge der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Straftruppen wurden zwei Soldaten verletzt.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin die Konzentration von Waffen, Militärtechnik und Personal des Gegners in Richtung Mariupol fest. So wurde im Gebiet von Granitnoje (0,5 km von der Kontaktlinie) die Ankunft von zwei 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“, zwei Mehrfachraketenwerfern „Grad“, zwei 120mm-Geschützen „Nona-C“, zwei Panzern, 15 Fahrzeugen mit Munition und Personal festgestellt. Gemäß den Plänen ist vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte geplant, die von den Minsker Vereinbarungen verbotene Militärtechnik in die besetzten Ortschaften der Pufferzone zu bringen und sie in Hangaren zu verstecken.
Wir hoffen, dass die OSZE-Vertreter diese Fakten nicht ignorieren und eine sorgfältige Kontrolle der von den ukrainischen Streitkräften besetzten Ortschaften in der Pufferzone sowie der in der Nähe liegenden Territorien, auf denen die ukrainischen Truppen Waffen und Militärtechnik verstecken, vornehmen.
Außerdem wurde von OSZE-Vertretern eine Vergrößerung der Zahl der nicht erfassten verbotenen Waffen der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Insbesondere wurden sechs 152mm-Haubitzen 2A36 „Giazint-B“, zehn 220mm-Mehrfachraketenwerfer „Uragan“, 20 Panzer T-64 und 18 120mm.Granatwerfer entdeckt. Was die zuvor von uns veröffentlichte Erklärung bestätigt, dass zusätzliche Waffen der ukrainischen Truppen in die Zone der sogenannten ATO gebracht und dort zusammengezogen werden. Dieser Fakt bestätigt die aggressiven Absichten des ukrainischen Kommandos und den Unwillen der Kiewer Regierung, den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen.
Mehr noch, nach den Erklärungen von John Kerry und dem Außenministerium der BRD über Absichten, die Sanktionen gegen die RF aufzuheben, haben die ukrainischen Truppen ihre provokativen Beschüsse des Territoriums der DVR wesentlich erhöht, wobei gleichzeitig die Armee der Republik der Anwendung von verbotenen Waffen beschuldigt wird. Da sie ihre diplomatische Niederlage fühlt, hat die Regierung der Ukraine den Strom von Lügen gegenüber der DVR wesentlich verstärkt, um die sich abzeichnende Erwärmung in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen zum Scheitern zu bringen.
Zum Abschluss will ich bemerken, dass gemäß der Informationen unserer Aufklärung derzeit Verhandlungen zwischen den Feldkommandeuren des IS und der Führung des Sicherheitsdienstes der Ukraine bezüglich der Zurverfügungstellung von Sanatorien der Ukraine für schwer verletzte Terroristen aus Syrien geführt werden. Dieses Problem entstand in Zusammenhang mit der Vergrößerung der Zahl von schwer verletzten islamistischen Kämpfern aus den Teilen Syriens, wo die Regierungstruppen von Baschar Assad eine erfolgreiche Angriffsaktion durchführen und in Krankenhäusern der Türkei. Eine positive Entscheidung der ukrainischen Regierung, schwer verletzte Terroristen in medizinischen Einrichtungen der Ukraine aufzunehmen, zeigt ein weiteres Mal die echte Beziehung Kiews zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus sowie zu ihren eigenen Soldaten.

 

Dnr-online.ru: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko kommentierte die letzte Erklärung des stellvertretenden Oberhaupts der besonderen Beobachtermission der OSZE in der Ukraine Alexander Hug über angeblich nicht existierende „graue demilitarisierte Zonen“ und dass die Ukraine die acht Ortschaften in der Pufferzone, die die Soldaten der ukrainischen Armee eingenommen haben, von ihnen auf der Grundlage der Minsker Vereinbarungen eingenommen wurden.
„Dann verstehe ich nicht, warum sie schreien, dass Kominternowo „graue Zone“ ist? Darauf erwidere ich Hug, dass wir Kominternowo und andere Ortschaften, das heißt Sajzewo, auf Grundlage der Minsker Vereinbarungen eingenommen haben“, sagte Alexandr Sachartschenko.

 

Dnr-news.com: In Poltava blockierten etwa 200 Kämpfer der „ATO“ die Autobahn Kiew-Charkow
Etwa 200 Kämpfer der „ATO“ blockierten die Autobahn Kiew-Charkow am Stadtrand von Poltawa. Sie forderten vom Staat die Durchsetzung der Gesetzgebung in Bezug auf das ihnen zustehende Recht auf Vergünstigungen bei Fahrpreisen.
Zunächst hatten die Soldaten den Eingang zum zentralen Busbahnhof in Poltava blockiert. Als jedoch niemand der örtlichen Machtorgane zu ihnen kam, blockiert sie die Autobahn Kiew-Charkow eineinhalb Kilometer von vom Busbahnhof entfernt.
Auf der Straße, bildeten sich sofort Staus von LKW und PKW. Die Demonstranten ließen Fahrzeuge passieren, die zum Flughafen mussten oder Kinder mit hatten.
Die Blockierung dauerte 15 Minuten, wonach die Aktion beendet wurde.

 

De.sputniknews.com: Gazprom steigert Gaslieferungen an Italien um 12,6 Prozent
Der russische Energiekonzern Gazprom hat im vergangenen Jahr 12,6 Prozent mehr Gas an Italien geliefert als im Jahr 2014.
Wie Gazprom nach dem Treffen von Konzernchef Alexej Miller mit seinem italienischen Kollegen von Eni S.p.A., Claudio Descalzi, mitteilte, wurden 2015 rund 24,4 Milliarden Kubikmeter russisches Erdgases an Italien verkauft. Ab dem 1. Januar 2016 stockte Russland den Umfang seiner Gaslieferungen nach Italien um 24,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat auf.
Italien sei einer der wichtigsten Gazprom-Kunden und habe im vergangenen Jahr unter den Staaten des ferneren Auslands die drittgrößte Gasmenge bei Gazprom abgenommen, heißt es in der Konzernmitteilung.
Beide Konzernchefs besprachen bei ihrem Treffen außerdem den Trend auf dem europäischen Gasmarkt und bekräftigten die beiderseitige Absicht, die enge Kooperation weiter auszubauen sowie die Lieferungen russischen Gases an das südeuropäische Land im Rahmen langfristiger Verträge aufzustocken.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz der LVR Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die ukrainischen Truppen haben in der letzten Woche zweimal das Territorium der LVR mit 82mm und 120mm-Granatwerfern beschossen, deren Verwendung durch die Minsker Vereinbarungen verboten ist.
Opfer und Zerstörungen durch die Beschüsse konnten vermieden werden.
Spezialisten der NATO stellen verstärkt die Kampffähigkeit der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte, die an der sogenannten „ATO“ teilnehmen, wieder auf.
„Im Verlauf der Woche wurde von uns eine Vergrößerung der Hilfe an die Ukraine von Seiten der westlichen Herren festgestellt“, stellte der Vertreter der Volksmiliz fest.
„Die Länder der NATO haben die Entscheidung getroffen, die Zahl ihrer Berater zur Ausbildung ukrainischer Soldaten zu vergrößern“, sagte er.
„So hat das Verteidigungsministerium der Ukraine mitgeteilt, dass auf dem Rowensker allgemeinmilitärischen Übungsplatz ein zweiwöchiger Kurs für Panzergrenadierabteilungen der ukrainischen Streitkräfte nach NATO-Standards begonnen hat, die Ausbildung der Soldaten führen Instrukteure aus Großbritannien durch“, fügte Jaschtschenko hinzu.
Er erklärte, dass die ausländischen Instrukteure mit den ukrainischen Soldaten insbesondere „Techniken zur Kampfführung in der Stadt und in zerklüfteten Gegenden“ üben werden.
„Außerdem leistet die NATO der Ukraine weiterhin militärtechnische Hilfe durch die Lieferung nicht tödlicher Waffen“, sagte der stellvertretende Leiter des Stabs.
„Auf diese Weise versucht die militärisch-politische Führung der Ukraine, mit allen ihnen zugänglichen Methoden die Kampffähigkeit der Abteilungen in der Zone der sogenannten „ATO“ wieder aufzubauen und bestätigt so ihre Ausrichtung auf eine militärische Lösung des Konflikts“, stellte er fest.
Die ukrainische Seite hat an der Kontaktlinie mit der LVR im Nowoajdarskij-Bezirk eine Einheit polnischer Söldner stationiert, etwa 40 Personen.
„Im Nowoajdarskij-Bezirk wurde die Ankunft von polnischen Söldnern, etwa 40 Personen, bemerkt. Sie kamen in vier Fahrzeugen Toyota „Tundra““, teilte er mit.
„An ihren Fahrzeugen sind Erkennungszeichen in der Form eines Schakals und eines Wolfstatze und an der Uniform sind Erkennungszeichen aus rot-weißen Bändern, allem Anschein nach die Fahne Polens, aber ohne Aufschrift“, fügte der stellvertretende Leiter des Stabs hinzu.
„Nach Informationen unserer Aufklärung wurde auch bekannt, dass auf dem Territorium unserer Republik unter Umgehung des Kontroll- und Passierpunktes Staniza Luganskaja unter dem Anschein örtlicher Bevölkerung das Eindringen von Diversions- und Erkundunggsgruppen des Gegners geplant ist“,, sagte der Vertreter der Volksmiliz.
„Außerdem wurden in dem genannten Ort im Gebiet eines fünfstöckigen Hauses 10 Panzer entdeckt“, sagte Jaschtschenko.

 

Ukrinform.ua: Die Frage der Befreiung der Geiseln, insbesondere Nadija Sawtschenko, wird der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, auf höchstem Niveau anregen.
Das sagte der Berater des Vorsitzenden des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU), Jurij Tandit.
Ihm zufolge wird die Ukraine „alles tun“, um Sawtschenko zu befreien, die jetzt hinter Gittern in Russland gehalten wird.
„Über Nadija Sawtschenko reden praktisch alle Staatschefs, nicht nur wir. Sie ist bei uns auf der Liste, wir sind zu allen Konfigurationen der Befreiung bereit. Wir sind daran interessiert, alle zu holen, wer dort bleibt. Und wir werden es tun“, sagte Tandit.
Laut Tandit sind aus der Gefangenschaft der von Russland gebildeten Separatistengruppen „DNR“ und „LNR“ bereits 2 998 Menschen befreit worden.

 

Dnr-online.ru: Die Ukraine liefert der DVR und der LVR systematisch Listen für den Gefangenenaustausch, auf denen politische Gefangene und absolut zufällige Personen aufgelistet sind. Dies teilt der Pressedienst des Apparats der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte mit.
Derzeit befinden sich in den Kerkern des Sicherheitsdienstes der Ukraine und in anderen Gefängnissen mehr als 300 Soldaten der Armee der DVR, aber stattdessen versucht Kiew politische Gefangene und zufällig festgenommene Personen auszutauschen. Gleichzeitig befinden sich ukrainische Soldaten, die von Kiew als vermisst bezeichnet werden und in die Austauschlisten aufgenommen wurden, nicht auf dem Territorium der Republik.
„Wir haben 700 Personen überprüft, die sie als vermisst erklärt haben. Mehr als 70% von dieser Liste befindet sich nicht nur nicht auf dem Territorium der DVR, sondern sind auch nach einigen Informationen entweder im Kampf gefallen oder fehlen aus irgendwelchen anderen Gründen. Ich denke, dass hier die Absicht zu beobachten ist, keine sozialen Unterstützungen an die Familien der Gefallenen zu zahlen“, erklärte der Leiter des Apparats der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Dmitrij Popow.
Man muss sagen, dass im Maßnahmekomplex die Frage der Organisation des Austauschs von ungesetzlich festgenommenen Personen einen sehr wichtigen Platz einnimmt. Bei dem letzten Treffen der Kontaktgruppe haben die Vertreter der LVR und der DVR ihre Vorschläge zum Gefangenenaustausch eingebracht, die vollständig den Erfordernissen entsprechen, aber die Ukraine hat sie abgelehnt.
Nach Angaben des Apparats der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR sind allein in der letzten Woche von der ukrainischen Seite 2 Soldaten der DVR und 3 Zivilisten festgenommen worden. Insgesamt werden in den Gefängnissen der ukrainischen Seite etwa 1101 Menschen festgehalten, darunter 361 Soldaten, 569 politische Gefangene und mehr als 170 Zivilisten, die keine Beziehung zum Konflikt haben. Weitere 420 Menschen werden als vermisst registriert, sie befinden sich auch in ukrainischer Gefangenschaft.

 

De.sputniknews.com: Hammer und Sichel im US-Wahlkampf: Wirbt Trump um russische Wähler?
In einem neuen Wahlwerbespot des republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, welcher den Problemen ehemaliger US-Soldaten gewidmet ist, tauchten statt US-amerikanischer unerwartet sowjetische Veteranen auf.
Im Video behauptet Trump, dass die medizinische Versorgung der US-Veteranen schlechter als die der illegalen Migranten sei und die Korruption und Inkompetenz der Behörden immer größere Ausmaße annehme.
Obwohl die Gesichter der Veteranen nicht ins Bild kommen, sieht man, dass sie sowjetische Orden mit Hammer und Sichel tragen, Postkarten zum 70. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland und Nelken in den Händen halten.
​Der amerikanische Politiker und Unternehmer Donald Trump ist für sein oft extrovertiertes Verhalten bekannt. Bei seinen Wahlspots und Plakaten haben seine politischen Berater allerdings öfters Fehler gemacht – zum Beispiel twitterte Trump 2015 sein Konterfei mit Nazi-Soldaten im Hintergrund.
http://de.sputniknews.com/politik/20160123/307318023/trump-usa-sowjetische-veteranen.html

 

 

Standard

Presseschau vom 22.01.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Vormittags:

 

 

Dan-news.info: Der Beschuss einer Haltestelle des öffentlichen Nahverkehrs „Donezkgormasch“ im Stadtteil Bosse im Leninskij-Bezirk von Donezk, bei dem vor einem Jahr 13 friedliche Einwohner getötet wurden, wurde aus nordwestlicher Richtung mit Waffen eines Kalibers über 152mm durchgeführt. Zu diesem Schluss kam die Generalstaatsanwaltschaft der DVR, die auch ein Jahr nach der Tragödie weiterhin deren Umstände ermittelt.
„Objektive Daten bezeugen, dass der Artilleriebeschuss des Leninskij-Bezirks der Stadt Donezk am 22. Januar 2015 mit Artilleriesystemen aus Richtung Nordwesten erfolgte. Die Geschosse, deren Splitter von Spezialisten untersucht wurden, sind mit hoher Wahrscheinlichkeit mit Artilleriewaffen des Kalibers 203mm abgeschossen worden. Die am ehesten in Frage kommenden Waffe eines solchen Kalibers, die auf dem Territorium der ehemaligen UdSSR produziert wurde, ist das Weitstreckengeschütz 2S7 „Pion““, heißt es in den Materialien der Strafsache, die bei DAN vorliegen.
Die Generalstaatsanwaltschaft erläuterte, dass solche Schlüsse aufgrund der Ergebnisse der Untersuchung von zahlreichen Splittern gemacht wurden, die am Ort der Tragödie gefunden wurden und aufgrund von Berechnung der Kriminalisten.
„Unter den untersuchten Splittern sind solche, die zwei Rillen an der Führungsschiene haben, das erlaubt es anzunehmen, dass in diesem Fall ein Artilleriegeschoss eines Kalibers über 152mm verwendet wurde, am ehesten 203mm“, heißt es in den Dokumenten der Aufsichtsbehörde.
Wie der Leiter der Ermittlungsabteilung der Generalstaatsanwaltschaft Roman Belous sagte, hat die Aufsichtsbehörde im Rahmen der Ermittlungen die notwendigen Schlussfolgerungen spezieller Militärexperten erhalten, darunter von Rettungskräften und Artilleristen. (Es folgt eine genaue Erläuterung der vermutlichen technischen Eigenschaften des Geschosses, Anm. d. Übers.)
Er fügte hinzu, dass auf Grundlage der vorliegenden Daten die Kriminalisten ein Schema der wahrscheinlichsten Sektoren erstellt haben, von denen vor einem Jahre der Artilleriebeschuss aus einem der Vorstädte der Hauptstadt der DVR kommen konnte….
Als Bestätigung ihrer Version nennt die Generalstaatsanwaltschaft auch den operativen Bericht der OSZE-Mission für den 22. Januar 2015:
„Das OSZE-Team sah zwei Krater. Einer von ihnen, 8m nordöstlich von dem Bus mit einer Tiefe von 5 cm und einem Durchmesser von 1,5 m. Einen zweiten, 150 m südöstlich von dem Bus mit einer Tiefe von 15cm und einem Durchmesser von 1,8m. Um 11:00 führten die OSZE-Beobachter eine Analyse beider Krater durch und stellten fest, dass die Beschüsse, in deren Folgen zwei Krater entstanden, aus nordwestlicher Richtung kamen. Das Team der Mission stellte auch fest, dass am ehesten entweder ein Granatwerfer oder eine Artilleriegeschütz verwendet wurden“.
Wir erinnern daran, dass der Beschuss der Haltestelle im Stadtteil Bosse am 22. Januar etwa um halb neun morgens erfolgte. Die Geschosse explodierten neben einem Trolleybus und einer Straßenbahn, eines traf ein Auto, es wurden die umgebenden Gebäude beschädigt. Die Informationen über die Opfer des Beschusses waren zuerst unterschiedlich; am Tag nach der Tragödie teilte das Zivilschutzministerium der DVR mit, dass acht Menschen starben, 17 wurden verletzt.

 

De.sputniknews.com: Ukraine bekommt im Frühjahr nichtletale Waffen aus Nato-Ländern
Nichtletale Waffen aus den Nato-Ländern erhält die Ukraine bereits Ende des ersten oder Anfang des zweiten Quartals des laufenden Jahres. Dies meldete am Donnerstag der „Fünfte Kanal“ des ukrainischen Fernsehens.
„Insbesondere geht es um Beobachtungsgeräte, Kommunikationsmittel und medizinische Güter. Das hat am Donnerstag Generalstabschef Viktor Muschenko in Brüssel erklärt“, heißt es auf der Website des TV-Kanals.
In Brüssel hat Muschenko an einer Sitzung des Militärausschusses der Allianz teilgenommen und mehrere bilaterale Treffen durchgeführt. So mit den Generalstabschefs der USA, Kanadas, Großbritanniens, der Türkei, aber ebenso mit dem Befehlshaber der Nato-Truppen in Europa und dem Chef des Militärausschusses der Europäischen Union.
Laut dem TV-Kanal erörterten die Gesprächspartner die Situation im Donbass und die Erfüllung der Minsker Abkommen.
Am Donnerstag hatte Muschenko zuvor erklärt, dass der Generalstab der Streitkräfte der Ukraine in der nächsten Zeit im Lande die Erweiterung der Präsenz von Militärinstrukteuren und Beratern der Nordatlantikallianz erwarte. Muschenko zufolge haben manche Länder der Allianz ihre Bereitschaft bekundet, der Ukraine neben konsultativer Unterstützung auch eine militärtechnische Hilfe in Gestalt nichttödlicher Waffen zu erweisen: Beobachtungspunkte, Kommunikationsmittel und medizinische Güter.
Im vergangenen Sommer hatte der Verteidigungsminister der Ukraine Stepan Poltorak ebenfalls das Nato-Hauptquartier in Brüssel besucht, wo er mit dem Generalsekretär mögliche Lieferungen von letalen Waffen aus den Mitgliedsländern der Allianz an die ukrainische Armee erörterte.
Die Werchowna Rada, das Parlament der Ukraine, hatte im Dezember 2014 Veränderungen in zwei Gesetze eingebracht und somit auf den nichtblockgebundenen Status des Staates verzichtet.
Die neue Militärdoktrin sieht die Wiederaufnahme des Kurses auf den Nato-Beitritt vor: Die Ukraine soll zum Jahr 2020 die volle Kompatibilität ihrer Streitkräfte mit den Streitkräften der Nato-Mitgliedsländer gewährleisten.

 

Lug-info.com: Durch das Zivilschutzministerium der LVR sind in Zusammenhang mit dem erwarteten Kälteeinbruch auf dem Territorium der Republik 128 Aufwärmpunkte eröffnet worden. Dies teilte der Zivilschutzminister Sergej Iwanuschkin mit.
„Im Zusammenhang damit, dass bei uns eine Kälteeinbruch bis 15-16 Grad unter Null zu erwarten ist, sind von uns 128 Aufwärmpunkte in der Republik organisiert worden, die tagsüber in Betrieb sein werden“, teilte er mit.
„An den Aufwärmpunkt in Staniza-Luganskoje (am Kontroll- und Passierpunkt der LVR) haben sich bereits 1350 Menschen gewandt. Täglich wenden sich etwa 50-60 Menschen bei uns an den Aufwärmpunkt“, fügte der Minister hinzu.

 

De.sputniknews.com: Kiew rechnet damit, vom Internationalen Währungsfonds (IWF) einen Kredit über sieben Milliarden US-Dollar zu erhalten, so der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko.
Zuvor hatte Poroschenko nach dem Treffen mit der IWF-Chefin Christine Lagarde am Rande des Wirtschaftsforums in Davos erklärt, Kiew rechne mit dem Erhalt der nächsten IWF- Tranche im Februar dieses Jahres.
„Die Ukraine erwartet vom IWF sieben Milliarden“, zitiert die offizielle Website der ukrainischen Präsidialverwaltung im Twitter Poroschenkos Worte unter Berufung auf sein Interview für den TV-Kanal CNN.
Die Finanzministerin der Ukraine, Natalie Jaresko, ließ zuvor verlauten, dass die Behörden des Landes eine erfolgreiche Prüfung des Memorandums über Zusammenarbeit im IWF und die Bereitstellung der dritten Kredit-Tranche erwarten.
Ukrinform.ua: Das Europäische Parlament hat Russland aufgefordert, mit seiner direkten oder indirekten Einmischung in die Konflikte in Georgien, Moldawien und der Ukraine aufzuhören und ihre Bestrebungen nach der europäischen Integration nicht zu verhindern.
Dies entnimmt man der Schau des Europäischen Parlaments über die Fortschritte bei der Umsetzung von Reformen von Georgien, Moldau und der Ukraine, die Ukrinform zur Verfügung hat.
„Russland muss aufhören, sich direkt oder indirekt in die Konflikte in Georgien, Moldawien und der Ukraine einzumischen. Auch soll Russland das Bestreben dieser Länder nach der europäischen Integration nicht behindern“, heißt es in der Meldung.
Gleichzeitig begrüßt das EU-Parlament die Fortschritte Georgiens, Moldaus und der Ukraine „auf dem von ihnen gewählten Weg zu einer engeren politischen und wirtschaftlichen Integration mit der Europäischen Union“.

 

Lug-info.com: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal mit Granatwerfern das Territorium der Republik beschossen. Dies teilte heute die Volksmiliz mit.
„Von 14:30 bis 14:45 wurde aus Richtung Krymskoje eine Höhe im Bereich von Suchodol mit 82mm-Granatwerfern beschossen (10 Minuten) Um 15:40 wurde ein Beschuss aus Richtung Troizkoje im Bezirk von Weselogorowka mit 120mm-Granatwerfern beschossen (2 Geschosse)“, heißt es in einer Mitteilung der Verteidigungsbehörde der LVR.
In der Folge der Beschüsse gab es laut Mitteilung der Volksmiliz keine Opfer und Zerstörungen.

 

De.sputniknews.com: (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Laut dem Abgeordneten der Staatsduma (russisches Unterhaus) Andrej Lugowoi, der von London des Giftmordes am russischen FSB-Offizier Alexander Litwinenko beschuldigt wird, hat der Geheimdienst MI-6 versucht, ihn anzuwerben.
Großbritannien habe ihm im Mai 2006 erstmals das Einreisevisum verweigert, nachdem der Geheimdienst MI-6 vergeblich versucht hatte, ihn in eine Zusammenarbeit hineinzuziehen. Bis dahin habe er britische Visa immer erhalten, sagte Lugowoi im russischen Fernsehen am Donnerstagabend.
Der Leiter der offenen Untersuchungkomission zum Tod Litwinenkos, Coroner Robert Owen, hat am Donnerstag in seinem Bericht den russischen Staat für den Tod des russischen Geheimdienst-Offiziers verantwortlich gemacht. Aus dem Bericht geht hervor, dass Litwinenko am 1. November 2006 von Andrej Lugowoi und seinem Freund Dmitri Kowtun bei einer Teerunde vergiftet worden sei.
Wie Lugowoi zuvor gesagt hatte, hatten britische Experten ihn mithilfe eines Lügendetektors geprüft und waren zu dem Schluss gelangt, dass er nicht in Litwinenkos Tod verwickelt sei.
„Litwinenko verstarb im November 2006. Von März bis April war mir ganz offen eine Zusammenarbeit (mit MI-6 – Anm. d. Red.) vorgeschlagen worden. Um mich irgendwie dazu zu motivieren, wurde mir im Mai 2006 das Einreisevisum verweigert. Nach meinem Telefongespräch mit Litwinenko (…) wurde mir unerwarteter Weise die Einreise wieder genehmigt. Ich habe diese beiden Ereignisse immer im Zusammenhang miteinander betrachtet“, so der Abgeordnete.
Andrej Lugowoi, dem die britische Justiz die Mitschuld am Tod des russischen Geheimdienst-Offiziers Alexander Litwinenko gibt, schließt eine Vergiftung seiner eigenen Person mit Polonium nicht aus.
Seiner Meinung nach könnte er gleichzeitig mit Litwinenko oder aber an einem anderen Ort verstrahlt worden sein.
„Ich habe den Verdacht, gleichzeitig mit Litwinenko (Polonium-)Strahlung abbekommen zu haben. Aber ich war in britischen Hotels abgestiegen, mit britischen Flugzeugen geflogen und mit Vertretern des britischen Establishments zusammengetroffen. Weiß Gott, wer mir das Gift gegeben haben könnte“, sagte Lugowoi im russischen Fernsehen.
Der Parlamentarier verwies darauf, dass er und sein Freund Dmitri Kowtun, der bei dem Treffen mit Litwinenko in London am 1. November 2006 auch anwesend war, nach der Rückkehr aus Großbritannien eine Dauertherapie machen mussten.
„…Wir waren (radioaktiv) verseucht und hielten uns einen Monat lang in einer physisch-biologischen Klinik auf, die Erfahrung mit Behandlung dieser Art hat (…) In diesem Zusammenhang hat die Generalstaatsanwaltschaft ein Untersuchungsverfahren zum Attentat auf zwei russische Bürger – Lugowoi und Kowtun – eingeleitet“, so Lugowoi.
Ihm zufolge wurden die Unterlagen zu seinem und Kowtuns Gesundheitszustand, die das Ermittlungskomitee Russlands an Großbritannien übergeben wollte, von der britischen Justiz nicht akzeptiert….

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben in der letzten Nacht vier Stunden lang den Petrowskij-Bezirk in der frontnahen Zone am westlichen Rand von Donezk beschossen. Dies teilte heute der Leiter der Bezirksverwaltung Maxim Shukwoskij mit.
„Bei uns war gestern ab 10 Uhr abends bis zwei Uhr nachts ein Beschuss. Es wurden drei Elektrounterstationen in Trudowskije beschädigt, jetzt arbeiten dort die Energietechniker“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach seinen Worten wurde in dem Bezirk auch eine Stromleitung beschädigt, ohne Strom sind derzeit drei Straßen. Shukowskij erläuterte, dass aus Richtung der Positionen der ukrainischen Truppen unter Anwendung von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen wurde.

 

Dan-news.info: Ein Qualitätszeichen für Produkte aus einheimischer Produktion wird in der DVR eingeführt. Dies teilte heute die Leiterin des Projekts „Volkskontrolle“, die Abgeordnete des Volkssowjets (Fraktion „Donezkaja Respublika“) Jekaterina Martjanowa mit.
„Wir planen, in kurzer Zeit ein Qualitätszeichen der Volkskontrolle für republikanische Produktion vorzustellen“, sagte sie.
Nach den Worten Martjanowas ist das Qualitätszeichen notwendig für die Auszeichnung der besten örtlichen Produzenten, deren Waren höchsten Standards genügen.
„Wir haben viele Produzenten, die ein Qualitätszeichen verdienen. Dies wird auch ein Anreiz für andere Produzenten sein nachzuziehen“, fügte die Abgeordnete hinzu.
Die Leiterin der „Volkskontrolle“ erläuterte, dass die Vorstellung des Qualitätszeichens für Ende Januar/Anfang Februar geplant ist.

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Verluste von Kriegstechnik bei ukrainischer Armee: In drei Wochen 145 Waffen geklaut
Aus den ukrainischen Waffendepots sind zwischen 25. Dezember und 15. Januar insgesamt 145 Einheiten Kriegstechnik entwendet worden, sagte der russische OSZE-Botschafter Alexander Lukaschewitsch in einer Sitzung des Ständigen Rates der Organisation.
„Die spezielle Beobachtermission der OSZE kann bezeugen, dass der Verschärfung der Spannungen im Donbass eine ernsthafte Vorbereitung der ukrainischen Seite vorangegangen war. Die ukrainischen Streitkräfte hatten umfassende Rotationen in ihren Verbänden vorgenommen. Veraltete und defekte Waffen waren dabei durch neue ersetzt worden“, so Lukaschewitsch.
Ihm zufolge wurden in der Zeit vom 25. Dezember 2015 bis 15. Januar 2016 aus den ukrainischen Waffendepots insgesamt 145 Einheiten Rüstungsmaterial, darunter Mehrfachraketenwerfer und andere großkalibrige Artillerieanlagen, entwendet. Dabei seien sämtliche von der Beobachtermission registrierten Waffen der Volksmilizen im selben Zeitraum weiter in ihren Depots verblieben.
Lukaschewitsch teilte unter Berufung auf den Vize-Chef der OSZE-Mission in der Ukraine, Alexander Hug, mit, dass die Beobachtergruppe die ukrainisch-russische Grenze vom 23. November 2015 bis 17. Januar 2016 insgesamt 64-mal besucht hat.

 

Lug-info.com: Mehr als 10.000 Einwohner der Republik sind in der letzten Woche an Grippe erkrankt, teilte die Gesundheitsministerin der LVR Larisa Ajrapetjan mit.
„In der Republik breitet sich die Grippe aus, es werden ständig neue Krankheitsfälle registriert. In dieser Woche sind bei uns in der Republik 10221 Menschen erkrankt, davon sind 691 im Krankenhaus“, sagte die Ministerin.

 

Ukrinform.ua: Die Nationale Antikorruptionsbehörde der Ukraine und die zentrale Sicherheitsbehörde der Vereinigten Staaten (FBI) werden ein Memorandum über die Zusammenarbeit im Bereich der gemeinsamen Untersuchungen unterzeichnen.
Das sagte Artem Sytnyk, Direktor der ukrainischen Antikorruptionsbehörde, im Interview mit Voice of America, berichtet der Pressedienst der Behörde.
Laut Sytnyk hilft die Unterzeichnung des Memorandums der Antikorruptionsbehörde bei Ermittlungen, denn die FBI die Möglichkeit hat, Dollarströme zu verfolgen.
„Vernetzte Korruptionsschemas enden selten innerhalb des Staates. Ohne Beteiligung der Amerikaner, der FBI, wird es sehr schwer sein, abgesetzte Vermögenswerte zu finden und sie zurück in die Ukraine zu holen“, sagte er.

 

Lug-info.com: Die Aktivitäten Kiews und des Westens zeugen von dem Unwillen den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen. Dies teilte heute auf einer Pressekonferenz der stellvertretende Leiter der Volksmiliz der LVR Igor Jaschtschenko mit.
Er sagte, dass im Ganzen die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz sich in den letzten 24 Stunden nicht wesentlich geändert hat und als stabil angespannt charakterisiert werden kann. Es wurden zwei Beschüsse festgestellt.
Dabei unterstrich Jaschtschenko, dass die Ukraine und ihre westlichen Herren weiterhin eine Politik der Verschärfung fahren und versuchen, auf diese Weise die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren.
„So erwartet die Ukraine nach einer Erklärung die der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Mushenko gestern im Nato Stabsquartier in Brüssel abgab, eine erhebliche Erhöhung der Zahl der militärischen Konsultanten und Instruktoren aus der NATO“, sagte der stellvertretende Leiter des Stabs.
„Neben beratender Hilfe haben einige Staaten der Allianz ihre Bereitschaft und ihren Wunsch ausgedrückt, der Ukraine auch militärtechnische Unterstützung in Form von Waffen, Beobachtungsgerät, Kommunikationsmitteln und medizinischer Ausrüstung zu leisten“, teilte Jaschtschenko mit.
Außerdem sagte er, dass am 21. Januar die Abgeordneten des EU-Parlaments die Initiative der Regierung der Ukraine über die Entsendung von internationalen Friedenstruppen an die ukrainisch-russische Grenze sowie auf das Territorium der Oblaste Donezk und Lugansk unterstützt haben.
„Auf diese Wiese zieht die Ukraine nach wie vor eine bewaffnete Variante der Lösung ders Konflikts im Donbass in Erwägung und operiert dabei mit Unterstützung der NATO“, erklärte Jaschtschenko.

 

Dnr-online.ru: Heute fand im Leninskij-Bezirk von Donezk an der Haltestelle auf der Kuprina-Straße, im Stadtteil Bosse, ein Trauergottesdienst und eine Kundgebung zum Gedenken an die friedlichen Einwohner statt, die in der Folge des Beschusses am 22. Januar 2015 getötet wurden.
An der Veranstaltung nahm das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko, die stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets Olga Makejewka, die Informationsministerin Jelena Nikitina, der Bürgermeister von Donezk Igor Martynow, Abgeordnete des Volkssowjets der DVR, Minister und Einwohner von Donezk teil.
„Heute gedenken wir unserer Landsleute, die vor einem Jahr an diesem Ort unter Beschuss gerieten. Die Menschen wollten einfach leben. Hier waren keine Soldaten, hier verlief nicht die Font. Ukrainische Faschisten haben eine friedliche Stadt beschossen. Und solche Orte gibt es in unserer Republik viele. In Gorlowka, Schachtjorsk, Sneshnoje und vielen anderen Städten. Und viele Dutzend unserer Landsleute haben auch ihr Leben für die Freiheit eingesetzt. Dies ist das Heiligste, für das es sich lohnt zu leben. Für unsere Freiheit, die unserer Kinder, unserer Enkel. Wir müssen dieser Menschen gedenken. Dies ist ein sehr abscheuliches Verbrechen. Sie wollen nicht, dass unsere Kinder lernen, sie wollen, dass wir ohne Strom, ohne Wasser, ohne Gas leben. Dass wir nicht überleben. Aber wir werden leben! Wir werden unsere Kinder aufziehen, sie lehren, ein neues Land aufbauen. Trotz allem werden wir dieses Land glücklich machen. Und dies wird das größte für die sein, die nicht mehr bei uns sind. Ihnen ein leuchtendes Andenken!, erklärte das Oberhaupt der Republik Alexandr Sachartschenko.
Am Ort der Tragödie wurde ein Gedenkstein mit den Namen der Toten eingeweiht. Er wurde mit Unterstützung der Bezirksverwaltung des Leninskij-Bezirks von Donezk und der Donzeker höheren allgemeinmilitärischen Offiziersschule errichtet. Am Ende der Veranstaltung legten Tausende von Donezker Blumen an den Gedenkstein und ehren das Andenken der Toten mit einer Schweigeminute.
Am Morgen des 22. Januar 2015 wurde das Artilleriefeuer auf die Haltestelle „Donezkgormasch“ der Linie 17 eröffnet. An der Haltestelle und im Trolleybus starben friedliche Einwohner von Donezk, Splitter beschädigten Häuser auf der Kuprinastraße, das örtliche Gebäude der Kommune und einen Kindergarten.

 

de.sputniknews.com: Kreml dementiert: Keine Rücktrittsempfehlung an Assad
Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat Medienberichte dementiert, wonach Wladimir Putin dem syrischen Staatschef Baschar al-Assad einen Rücktritt nahegelegt habe.
„Nein. Das ist nicht so“, sagte Peskow gegenüber RIA Novosti.
Die Zeitung Financial Times hatte am Freitag einen Artikel veröffentlicht, in dem unter Berufung auf zwei ranghohe Mitarbeiter der westlichen Geheimdienste mitgeteilt wird, dass der Chef der russischen Militäraufklärung GRU, Igor Sergun, wenige Wochen vor seinem Tod am 3. Januar nach Damaskus die Botschaft von Putin für Assad gebracht habe, seinen Posten zu verlassen.

 

Lug-info.com: Der Volkssowjet hat auf der Plenarsitzung die Ernennung in den Ministerrat der Republik gebilligt, die vom Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij vorgeschlagen wurden.
Insbesondere stimmten die Abgeordneten der Ernennung des Zivilschutzministers Sergej Iwanuschkin zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerrats und von Alexandr Drobot, Leiter des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der LVR und von Alexej Melnik, Leiter des Apparats des Innenministeriums der LVR, zu stellvertretenden Vorsitzenden zu.

 

De.sputniknews.com: Das Kartellamt der Ukraine hat Gazprom mit einer Strafe in Höhe von 85 Milliarden Hrywnja (etwa 3,4 Milliarden US-Dollar) wegen Missbrauchs seiner Monopolstellung am Gastransitmarkt belegt, so der Chef dieser Behörde Juri Terentjew.
„Gerade erst wurde eine Entscheidung bezüglich des Missbrauchs der Monopolstellung am Gastransitmarkt mittels der über das Territorium der Ukraine führenden Pipelinemagistralen durch das Unternehmen Gazprom als Monopolkäufer getroffen. Die Summe der Strafe beträgt 85 Milliarden Hrywnja“, schreibt Terentjew in Facebook.
Zuvor hatte die Ukraine bereits die Transitgebühren für Gazprom um das Anderthalbfache bis auf 4,5 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter und 100 Kilometer erhöht. Früher betrug diese Gebühr 2,7 US-Dollar.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In den letzten 24 Stunden hat sich die Lage an der Kontaktlinie verschärft.
„Die ukrainischen Truppen haben 153 Mal das Territorium der DVR in der Folge von 20 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung beschossen. Beschossen wurden die Gebiete von Sajzewo, Shabunki, Staromichajlowka, Alexandrowka, Kominternowo, Belaja Kamenka, Spartak, das Gebiet des Donezker Flughafens und die Siedlung des Bergewerks „Trudowskaja“ in Donezk. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 44 Granatgeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen, es wurden ein Schuss mit Panzerwaffen, 88 Schüsse mit Abwehrwaffen und mehr als 27 Schüsse mit Panzertechnik abgegeben. In der Folge des Beschusses starb ein Soldat der Streitkräfte der DVR.“
Eduard Basurin unterstrich, dass die ukrainische Seite weiterhin aus den Ortschaften der Pufferzone heraus schießt. „Die ukrainischen Streitkräfte haben 5 Granatgeschosse des Kalibers 82mm aus der besetzten Ortschaft Wodjanoje auf Kominternowo abgeschossen. Wegen der Beschüsse der ukrainischen Truppen sind die Einwohner von Sajzewo den vierten Tag ohne Stromversorgung. Dabei ignorieren die Vertreter der OSZE-Mission diese Fakten weiterhin und unterstützen durch ihr Schweigen die Provokationen der ukrainischen Streitkräfte.“
„Genau vor einem Jahr haben die ukrainischen Truppen 13 friedliche Einwohner getötet und 20 verletzt. Dies ist einer der Fakten aus der schmachvollen Geschichte der neuen Ukraine, die ein Genozid am Volk im Donbass durchführt. Dabei begeht die Ukraine heute den sogenannten Tag der Gemeinsamkeit, der die Ukraine vereinen soll. Faktisch erfolgt diese Vereinigung jetzt um die Brutalitäten der ukrainischen Truppen im Donbass, um die Verbrechen der ukrainischen Regierung gegen das eigene Volk. Wir bedauern, dass solche Werte nun die Ukrainer vereinen“, erklärte Eduard Basurin.
Es werden neue Fakten zum Anwachsen der Epidemie von schweren Atemwegserkrankungen unter ukrainischen Soldaten festgestellt.
„Allein seit Anfang dieser Woche sind in militärische und zivile Krankenhäusern von Charkow und Dnjepropetrowks mehr als 200 ukrainische Soldaten eingeliefert worden. V
on der Aufklärung der DVR wurde bereits zuvor bemerkt, dass Forschungsarbeiten unter Heranziehung amerikanischer Militärspezialisten auf dem Territorium des geschlossenen Laboratoriums in der Ortschaft Schelkostanzija, 30 km von Charkow, stattfinden. Nach unseren Informationen ging die Ausbreitung eines Stamms der tödlichen kalifornischen Grippe gerade von dort aus“, erklärte Eduard Basurin.

 

De.sputniknews.com: Kerry: Umsetzung von Minsk-Abkommen und Aufhebung der Sanktionen bald möglich
Die antirussischen Sanktionen könnten bei vollständiger Umsetzung der Minsker Abkommen bereits in den nächsten Monaten aufgehoben werden, wie US-Außenminister John Kerry beim Weltwirtschaftsforum in Davos sagte.
„Anfang dieser Woche haben US-Vizepräsident Biden und ich hier in Davos den ukrainischen Präsidenten, Petro Poroschenko, getroffen, um bei der Umsetzung der Minsker Abkommen zu helfen. Und ich bin davon überzeugt, dass durch rechtmäßige Bemühungen zur Problemlösung von beiden Seiten die Minsker Abkommen in den nächsten Monaten umgesetzt werden und dadurch auch die Sanktionen aufgehoben werden können, so Kerry bei seinem Auftritt auf dem Weltwirtschaftsforum.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben sich wegen der Ukraine-Krise verschlechtert. Die EU und die USA gingen von Einzelsanktionen gegen Privatpersonen und Unternehmen zu einschränkenden Maßnahmen gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft über. Im Gegenzug erließ Russland ein Einfuhrverbot für Lebensmittel aus den Ländern, die Sanktionen gegen Russland verhängt hatten, und zwar die USA, die EU-Länder, Kanada, Australien und Norwegen.

 

Dan-news.info: Presskonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Produktion von Pässen für Bürger der DVR wird in der nächsten Woche beginnen. Alexandr Sachartschenko zeigt ein Muster des Dokuments.
„Buchstäblich gestern Abend habe ich das erste Muster gesehen. Der Pass hat sieben Sicherheitselemente und in der nächsten Woche wird die Herstellung dieser Pässe beginnen“, sagte das Republikoberhaupt. „Jeder Bürger der DVR wird ein solches Dokument haben“.
Sachartschenko unterstrich, dass die Regierung der DVR die Entscheidungen über die Ausstattung der Bürger mit Pässen unter dem Druck der ukrainischen Seite getroffen hat.
„Ich will sagen, dass dies eine erzwungene Maßnahme ist, weil die Ukraine ihre Pässe auf biometrische umstellen wird, womit sie versucht, uns alle Dokumente zu entziehen“, erklärte das Oberhaupt der DVR.
Auf die Frage eines Korrespondenten erklärte er, dass im Rahmen der ersten Partie zehntausend Pässe gedruckt werden. „Diese werden Ende diesen Monats oder zu Beginn des nächsten Monats begonnen auszugeben“, fügte Sachartschenko hinzu. „In erster Linie an die, die 16 Jahre alt werden, danach allen übrigen“.
Die ukrainische Seite versucht, bei den Friedensverhandlungen die Freilassung von Angehörigen der Straftruppen zu erreichen und schlägt als Gegenleistung vor, der DVR niemandem bekannte Personen zu übergeben.
„Von der Zahl von Gefangenen, die wir erbeten haben und die die Ukraine übergeben will, kennen wir neun. Die übrigen sind uns überhaupt nicht bekannt“, sagte er. „Wir wissen nicht, wer sie sind und warum sie dort inhaftiert sind“.
Diese unbekannten Personen, unterstrich Sachartschenko, versucht Kiew gegen solche auszutauschen, die mit der Waffe in der Hand gegen das Volk des Donbass gekämpft haben.
„Wir haben unsere Liste der Ukraine vorgeschlagen, mit was wir einverstanden sind und wen wir gegen unsere Brüder austauschen“, fügte das Republikoberhaupt hinzu. „Die Ukraine schweigt“.
Der Zeitpunkt für die örtlichen Wahlen in der DVR ist nicht verändert, die Abstimmung wurde zuvor für April 2016 geplant. Das erklärte heute das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko auf die Frage eines Journalisten.
„Wir erfüllen die Minsker Vereinbarungen, deshalb, wenn wir also Wahlen für dieses Jahr geplant haben, so werden sie stattfinden, ob die Ukraine dies will oder nicht“, sagte das Republikoberhaupt. Er unterstrich, dass die ukrainischen politischen Kräfte, die die Strafoperation Kiews gegen das Volk des Donbass provoziert und unterstützt haben, kein Recht haben, an den Wahlen teilzunehmen.
Die Wahlen für die örtlichen Staatsorgane des Donbass, die vom Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar 2015 vorgesehen sind, wurden ursprünglich für den 18. Oktober in der DVR und für den 1. November in der LVR geplant. Während des Treffens der Kontaktgruppe in Minsk am 6. Oktober haben Donezk und Lugansk zugestimmt die Abstimmung zu verschieben, um der Ukraine die Möglichkeit zu geben, ihren Teil der Verpflichtungen zur politischen Regelung zu erfüllen, also dem Donbass einen besonderen Status zuzugestehen, die Verfolgung und Bestrafung von Teilnehmern des Konflikts nicht zuzulassen und auch Änderungen an der Verfassung der Ukraine zu beschließen, in einer neuen mit der DVR und der LVR abgestimmten Redaktion.
Der Leiter der Delegation der DVR bei den Minsker Verhandlungen, der Vorsitzende des Volkssowjets der Republik Denis Puschilin hatte zuvor im Dezember bemerkt, dass das Datum für die örtlichen Wahlen, das auf den 20. April 2016 verschoben wurde, nicht abschließend ist und in Abhängigkeit von den Schritten Kiews verändert werden kann.
Die Kiewer Regierung hat wie zuvor ihre Änderungen an der Verfassung der Ukraine nicht abgestimmt.
„Bis heute hat niemand aus der Kiewer Regierung mit mir oder mit irgendjemand anderem die Verfassungsänderungen abgestimmt“, sagte das Republikoberhaupt.
Sachartschenko fügte hinzu, dass in diesem Zusammenhang die Abgeordneten bei der bevorstehenden Sitzung der Obersten Rada am 2. Februar „einfügen können, was ihnen gefällt“.
„Ich sehe keinerlei Bewegung in dieser Frage“, fasste das Oberhaupt der DVR zusammen.
Zuvor hatten ukrainischen Medien die Meldungen verbreitet, dass auf der Sitzung der Obersten Rada am 2. Februar diesen Jahres Änderungen an der Verfassung der Ukraine bezüglich der Dezentralisierung und der Absicherung eines besonderen Status des Donbass behandelt werden.
Das Treffen der Assistentin des US-Außenministers zu Fragen Europas und Eurasiens Victoria Nuland und des Assistenten des Präsidenten der RF Wladislaw Surkow sollte die Regulierung des Konflikts im Donbass unterstützen und die Ursachen feststellen, weswegen Kiew die Minsker Vereinbarungen nicht erfüllt.
„Ein direkter Kontakt mit Washington wird helfen das Problem damit zu lösen, dass Kiew die Minsker Vereinbarungen kategorisch nicht erfüllen wird, tausende Gründe und Ausreden findet, um irgendetwas zu verdrehen und zu verzerren, irgendwelchen kurzfristigen Nutzen zu erzielen“, sagte das Oberhaupt der DVR.
Sachartschenko fügte hinzu, dass in diesem Zusammenhang der Kontakt Russlands und der USA auch im Ganzen positiv ist. „Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass der Herr Kiews sich in Washington befindet“, unterstrich er.

 

Ukrinform.ua: Die Delegation der Ukraine in der Organisation der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (SMWK, eng. BSEC) hat die Sitzung im Zusammenhang mit Beginn des russischen Vorsitzes in dieser Organisation verlassen.
Darüber berichtet auf Facebook der Generalkonsul der Ukraine in Istanbul, Wasyl Bodnar.
„Die Delegation der Ukraine hat eine diplomatische Demarche im Zusammenhang mit Beginn des russischen Vorsitzes in der Organisation für Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation gemacht“, schreibt er.
Ihm zufolge wurde unter anderem festgestellt, dass Russland durch die Besetzung der Krim sowohl das Völkerrecht, die territoriale Integrität der Ukraine als auch das Grundprinzip der SMWK über die Umwandlung der Schwarzmeer-Region in die Region des Friedens, der Stabilität und des Wohlstandes verletzt hatte.
„Die aggressive Politik Russlands steht auf dem Weg der Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen der multilateralen Zusammenarbeit. Die Position der Ukraine hat eine Reihe von SMWK-Mitgliedstaaten unterstützt“, fügte Bodnar hinzu.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben heute wieder die Reparaturarbeiten an den Stromleitungen im Bereich Sajzewo nördlich von Gorlowka zum Scheitern gebracht. Dies teilte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit.
„Heute wurden die Arbeiten an dem Stromnetz im Gebiet von Sajjewo wieder durch einen Beschuss mit Schusswaffen zu Scheitern gebracht“, sagte er.
Er fügte hinzu, dass dies schon der fünfte Abbruch der Arbeiten ist, die von der Kontaktgruppe bei den Verhandlungen in Minsk vorgesehen sind.

 

De.sputniknews.com: Riesen-Demo: Halb Tschetschenien demonstriert für Kadyrow und Putin
Hunderttausende Menschen haben sich am Freitag in Tschetscheniens Hauptstadt Grosny eingefunden, um Solidarität mit Republikchef Ramsan Kadyrow zu bekunden und auch die Politik von Russlands Staatsoberhaupt Wladimir Putin zu unterstützen.
Nach Behördenangaben kamen 800.000 Menschen zu der Demo. Medien zählten sogar eine Million Teilnehmer – glaubt man diesen Einschätzungen, so waren gut zwei Drittel der gesamten Bevölkerung der Kaukasus-Republik da. Laut den amtlichen Statistiken vom Dezember 2015 leben in Tschetschenien knapp 1,4 Millionen Menschen, davon 284.000 in der Hauptstadt Grosny.
Das Fernsehen zeigte Demonstranten am überfüllten Hauptplatz von Grosny und große Menschenmassen auf anliegenden Straßen.
Anlass für die Mega-Demo war die scharfe Kritik an Kadyrow aus der liberalen Szene. Der 39-Jährige Republikchef hatte zuvor die außerparlamentarische Opposition als „Verräter“ und „Saboteure“ bezeichnet, weil diese aus seiner Sicht aus der aktuellen Wirtschaftskrise in Russland Profite ziehen wollen. Diese Äußerungen sorgten bei Bürgerrechtlern für Unmut. Einige forderten sogar eine Absetzung Kadyrows.
Daraufhin riefen gesellschaftliche Organisationen zu einer Solidaritäts-Demo für Kadyrow auf. Recht viele Menschen folgten dem Apell. Laut Medien stammten bis zu 10.000 Demonstranten aus dem benachbarten Dagestan und anderen russischen Regionen. Die Teilnehmer skandierten „Ramsan! Ramsan“, hielten tschetschenische und russische Flaggen hoch. „Wir sind für Russland!“ und „In der Einheit ist unsere Stärke!“ stand auf Transparenten.
„Wir sind gegen diejenigen, die unser Land durch den Schlamm ziehen, zu Sanktionen gegen Russland aufrufen und die Situation zu destabilisieren versuchen“, sagte der Chef des tschetschenischen Gewerkschaftsbundes Hussain Sultagerejew. „Wir sind für eine stabile Entwicklung unseres ganzen Landes und der Tschetschenischen Republik. Wir drücken dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Republikchef Ramsan Kadyrow unsere Unterstützung aus.“
Rund 5000 Sicherheitskräfte sorgten während der großen Kundgebung für Sicherheit, wie ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur RIA Novosti mitteilte. Nach seinen Worten ging die Kundgebung ohne Vorkommnisse zu Ende.

 

Dan-news.info: Grippewelle (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Das Gesundheitsministerium der DVR hat 26 Todesfälle der Grippe A H1N1 auf dem gesamten Territorium der DVR registriert. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums mit….
Nach aktualisierten Daten des Ministeriums haben sich am 21. Januar dieses Jahres 2419 Bürger mit Verdacht auf SARS an die Ärzte gewandt, dies sind 10,6 Prozent weniger als am Tag davor…
In Sneshnoje, Schachtjorsk, Tores und Shdanowka wurde eine Verminderung der Zahl der Arztbesuche bisher nicht beobachtet. „Dort hin ist die Erkrankungswelle später gekommen und dort ist die epidemologische Situation bis heute beunruhigender“, erläuterte das Ministerium.
Das Bildungsministerium teilte mit, dass aufgrund der Grippewelle die Ferien der Klassen 1 bis 11 bis zum 30. Januar verlängert werden.
In den Vorschuleinrichtungen wird die Kontrolle über den Zustand der Kinder verschärft und die Leitungen sind angewiesen, auch bei geringer Auslastung keine Gruppen zusammenzulegen und die Prophylaxe zu verstärken.
Bei den mittleren und höheren Berufsbildungseinrichtungen können die Leitungen selbst bei Notwendigkeit entsprechende Entscheidungen über ganze oder teilweise Schließungen treffen, müssen aber über diese Entscheidungen das Bildungsministerium informieren.
Die medizinischen Einrichtungen, die für die Leistung medizinischer Hilfe bei Grippe- und SARS-Erkrankungen zuständig sind, sind ausreichend mit den notwendigen Medikamenten aus der Reserve des Oberhaupts des DVR ausgestattet, in die zehn Prozent der Medikamente aus der humanitären Hilfe fließen.

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Moskau empört über Schließung russischer Ehrenkonsulate in USA
Moskau hat seine Empörung über den Entzug der Akkreditierung für fünf von insgesamt sechs Ehrenkonsuln Russlands in den USA zum Ausdruck gebracht, wie die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Freitag mitteilte.
Es handele sich um Diplomaten in den Bundesstaaten Kalifornien, Yuta, Minnesota, Florida und Puerto Rico.
Laut Sacharowa droht den Diplomaten sogar eine strafrechtliche Verfolgung.
„Mit dem Entzug der Akkreditierung von Ehrenkonsuln setzt die US-Administration den Kurs auf den Abbruch der Beziehungen zu unserem Land fort“, betonte Sacharowa.
Am Vortag hatte die Zeitung „Komsomolskaja Prawda“ mitgeteilt, dass das US-Außenministerium am 13. Januar russische Ehrenkonsulate per E-Mail über ihre Schließung kurz benachrichtigt habe, und zwar rückwirkend – das Dokument sei rückdatiert worden.
Den Grund dafür nannte die Zeitung nicht.
US-amerikanische Geheimdienste stellen ihre Provokationen gegen Mitarbeiter der russischen diplomatischen Vertretungen nicht ein, und zwar nicht nur in den USA, sagte die Sprecherin.
„Es ist allgemein bekannt, dass gerade die USA die Sanktionsaggression gegen Russland entfesselt haben und für die Ausweitung der Russophobie in der ganzen Welt sorgen, womit sie die Verantwortung für die Unterstützung des bewaffneten Umsturzes in der Ukraine und des Blutvergießens im Donbass von sich ablenken wollen“, so Sacharowa.

 

Dan-news.info: Kämpfer Kiews haben mit dem Beschuss von Staromichajlowka im Kirowskij-Bezirk im Westen von Donezk begonnen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit:
„Gegen 19 Uhr haben ukrainische Truppen einen massiven Beschuss von Staromichajlowka begonnen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Das Feuer hält an“.
Nach Angaben der Quelle schießt der Gegner von den Positionen im von den ukrainischen Streitkräften okkupierten Krasnogorowka unter Verwendung von Granatwerfern und Panzertechnik. Informationen über Zerstörungen und Opfer gibt es bisher nicht.

 

De.sputniknews.com: Der russische Gasgigant Gazprom hat sich über Vorwürfe des ukrainischen Kartellamtes erstaunt gezeigt, die Monopolstellung beim Gastransit durch das Territorium der Ukraine missbraucht zu haben. „Somit versucht die Behörde, Gazprom unter Druck zu setzen“, erklärte Gazprom am Freitag in Moskau.
Medienberichten zufolge habe das Antimonopolkomitee der Ukraine beschlossen, Gazprom mit 85 Milliarden Griwna (rund 3,4 Milliarden US-Dollar) zu bestrafen. Die Entscheidung rufe Befremden hervor, denn Gazprom betreibe keine Geschäftsaktivitäten auf dem Territorium der Ukraine, hieß es.
Der Mitteilung zufolge pumpt Gazprom das für Europa bestimmte Erdgas bis zur Westgrenze Russlands. Für die Weiterleitung des Gases sei der ukrainische Versorger Naftogaz zuständig. „Gazprom wird seine Rechte und legitimen Interessen mit allen zur Verfügung stehenden Rechtsmitteln verteidigen“, betonte der Konzern.
Aus der Mitteilung geht ferner hervor, dass das ukrainische Kartellamt nicht für den Gastransitvertrag zuständig ist. „Alle Streitigkeiten (aus diesem Vertrag) können ausschließlich im Stockholmer Schiedsgericht beigelegt werden“, erinnerte Gazprom.

Standard

Presseschau vom 21.01.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends:

 

 

Dan-news.info: Kämpfer Kiews haben heute mit dem Beschuss von Alexandrowka und Trudowskije im Petrowskij-Bezirk am westlichen Rand von Donezk begonnen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Gegen 23:00 Uhr haben ukrainische Soldaten mit dem Beschuss der Siedlung Trudowskije und der Siedlung Alexandrowka begonnen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle schießt der Gegner von den Positionen im okkupierten Marjinka, von der ukrainischen Seite wurden mehr als fünf Granaten abgeschossen und zwei Schüsse mit Panzerwaffen durchgeführt.
„Der Beschuss dauert an, Informationen über Opfer und Zerstörungen gibt es bisher nicht“, sagte der Gesprächspartner von DAN.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Kiew klagt, wenn Gazprom neue Tarife nicht zahlt
Kiew kann Gazprom vor dem Stockholmer Schiedsgericht verklagen, sollte der russische Gaskonzern den von ukrainischer Seite festgesetzten, neuen Tarif für den Gastransit nicht bezahlen. Das teilte der ukrainische Energieminister Wladimir Demtschischin gegenüber Journalisten mit.
Die Ukraine hat für das laufende Jahr die Transitgebühren für Gazprom um mehr als das Eineinhalbfache auf 4,5 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter und 100 Kilometer erhöht.
„Jetzt muss Gazprom überzeugt werden, damit sie zu den neuen Prinzipien der Tarifbildung übergehen“, sagte Demtschischin.
Er fügte außerdem hinzu, dass die von der Ukraine eingeführte neue Gebühr für den Gastransit über ihr Territorium bereits ab dem 1. Januar 2016 gültig sei.
Bislang zahlte Gazprom 2,7 Dollar pro 1.000 Kubikmeter und 100 Kilometer. Die ukrainische Seite wollte die Gebühr ursprünglich auf fünf Dollar anheben. Zudem hatte Kiew mehrmals erklärt, dass das ukrainisch-russische Abkommen zum Gastransit nach Europa auch nach dessen Ablauf 2019 verlängert werden müsse, „weil es keine Alternative zur ukrainischen Route gibt“.
Seinerseits arbeitet Gazprom am Bau von Unterwasserpipelines zur Umgehung des ukrainischen Territoriums.
Der zwischen Gazprom und dem ukrainischen Versorger Naftogaz 2009 geschlossene Gastransitvertrag läuft 2019 aus.

 

Dan-news.info: Die Ärzte der DVR haben in den letzten 24 Stunden eine Stabilisierung der epidemologischen Situation bezüglich SARS in der Republik festgestellt. Dies teilte heute der Pressedienst des Gesundheitsministeriums mit.
„Die epidemologische Situation bezüglich SARS, darunter auch Grippe, hat nach Angaben des Republikanischen santiärempidemologischen Aufsichtsdienstes vom Morgen des 21. Januar eine Tendenz zur Stabilisierung“, heißt es dort.
Auch wurde im Gesundheitsministerium eine Verringerung der Zahl der stationären Patienten in Zusammenhang mit SARS und Grippe, insbesondere bei Kindern festgestellt.
„Die Zahl derjenigen, die sich mit Verdacht auf SARS und Grippe an die medizinischen Einrichtungen der Republik wenden, hat sich am Mittwoch um 10,4% im Vergleich zum vorhergehenden Tag verringert und beträgt 2706, darunter 1115 Kinder, was um 15% weniger als am Dienstag ist“, erläuterte das Ministerium.
Insbesondere lässt sich ein Sinken der Zahl derjenigen, die sich an medizinische Einrichtungen wenden, in den großen Städten der Republik – Donezk, Gorlowka, Jenakiewo, Schachtjorsk und Dokutschajewsk – beobachten. „Wie zuvor gibt es in Makejewka, Charzysk und Tores eine angespannte Situation“, teilte das Ministerium mit.

 

De.sputniknews.com: Washington und Kiew aktivieren militär-technische Kooperation
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko und US-Vizepräsident Joe Biden haben bei einem Treffen in Davos eine Aktivierung der militär-technischen Zusammenarbeit vereinbart, heißt es auf der Internetseite des ukrainischen Staatschefs.
Poroschenko und Biden trafen sich in Davos am Rande des Weltwirtschaftsforums. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Unterstützung von Reformen in der Ukraine durch die USA, sowie die Aktivierung der militär-technischen Zusammenarbeit.
„Wir haben uns auf die Fortsetzung und die Aktivierung dieser Kooperation verständigt“, wird Poroschenko auf der Internetseite zitiert. Der ukrainische Präsident soll sich zudem bei Biden dafür bedankt haben, dass die USA Kiew medizinische Ausstattung sowie Mittel zur militärischen Kommunikation im Wert von 23 Millionen Dollar bereitgestellt hatten.
Nach Angaben der US-Botschaft in Kiew übergaben die USA am internationalen Flughafen Kiew-Boryspil am 17. Januar Ausrüstung zur militärischen Kommunikation, unter anderm Geräte zum Schutz von Funkverbindung zum sicheren Informationsaustausch zwischen Soldaten, im Wert von 21 Millionen Dollar an die Ukraine.
Insgesamt hatte Washington Kiew seit Anfang des Krieges im Donbass nicht-letale Militärhilfe im Wert von 260 Millionen Dollar zugesichert. Bis jetzt bekam die ukrainische Armee bereits Schutzwesten, Helme, sowie medizinische und andere Ausrüstungselemente wie zum Beispiel Radargeräte. Wie jedoch der Befehlshaber der US-Truppen in Europa, General Ben Hodges, einräumte, könnte diese militärische Ausrüstung teilweise durchaus veraltet gewesen sein.

 

Ukrinform.ua: Die ukrainische Gesellschaft und die Vertreter der Staatsorgane der Ukraine haben die Bedeutung der Bekämpfung der Korruption begriffen, erklärte auf dem Briefing am Mittwoch in Kiew der Berichterstatter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (Pace), Michele Nicoletti (Italien), berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Nach dem Treffen mit Vertretern einiger staatlicher Institutionen habe ich den Eindruck, dass sie die Bekämpfung der Korruption sehr ernst nehmen“, sagte Nicolette.
Ihm zufolge soll die Bekämpfung der Korruption auf der Ebene der konstitutionellen Änderungen, Änderungen in der Gesetzgebung sowie durch die Einrichtung von entsprechenden Organen zur Bekämpfung dieses Phänomens erfolgen.
„Das Schlüsselwort ist die Umsetzung des Prozesses. Gute Sachen sind auf dem Papier geschrieben, jetzt braucht man Fakten, konkrete Handlungen, die man der Gesellschaft darstellen kann, und zeigen, dass diese Dinge funktionieren“, sagte Nicoletti.
Der Berichterstatter stellte fest, dass in der Ukraine, seiner Meinung nach, bei der Bekämpfung der Korruption der Faktor der Transparenz und der internationalen Zusammenarbeit richtig verwendet wird.
Nicoletti bemerkte ferner, dass in seinem Bericht über die Situation mit der Korruption in Europa, der am Ende dieses Sommers fertig sein soll, die Notwendigkeit der verstärkten internationalen Zusammenarbeit mit der Ukraine verankert wird.

 

Dan-news.info: Republikanische Autokennzeichen haben seit Beginn der Ausgabe fast 10.000 Einwohner der DVR erhalten. Dies teilte heute der Pressedienst des Innenministeriums der Republik mit.
Wir erinnern daran, dass die DVR-Nummernschilder seit dem 26. Mai 2015 ausgegeben werden.

 

Lug-info.com: Mitteilungen des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„In der Zeit vom 15. bis 20. Januar wurde eine Verschärfung der epidemologischen Lage in den Truppenteilen und Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. In diesem Zeitraum starben drei weitere Soldaten an Grippe, bei einem Soldaten, der in Kamyschewacha (im von den Kiewer Truppen kontrollierten Teil des Popasnaja-Bezirks – Lug) stationiert ist, wurde die Diagnose Tuberkulose gestellt“, teilte Jaschtschenko mit.
Er erklärte, dass die Ursache der Verschärfung der Lage die unzureichende Ausstattung der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte mit Medikamenten, das Fehlen von qualifiziertem medizinischem Personal, die unzureichenden Lebensbedingungen des Personals der ukrainischen Streitkräfte sowie Fehler bei der Kontrolle der Ausstattung im Hinterland von Seiten der zuständigen Personen sind.
„Die militärisch-politische Führung der Ukraine ist insgesamt durch die Befehle und Erklärungen der westlichen Herren geleitet und vergisst darüber die eigenen Soldaten, die sich an der Front befinden“, sagte der stellvertretende Leiter des Stabs.
Dabei unterstrich er, dass die Soldaten der Volksmiliz rechtzeitig medizinische Hilfe erhalten und „zu 100% mit allem Notwendigen abgesichert sind“.
Die USA planen eine weitere Partie von Militärfahrzeugen des Typs „Hammer“ und Militärinstruktoren zur Ausbildung ukrainischer Soldaten in die Ukraine zu schicken.
„Gestern, am 20 Januar, hat nach einer Erklärung des Vizepräsidenten der US Joseph Biden, Barak Obama die Entscheidung getroffen, 780 Soldaten der Nationalgarde der Ukraine durch amerikanische Instruktoren auszubilden. Es sagte auch, dass Ende März eine Übergabe einer weiteren Partie von Militärfahrzeugen „Hammer“ an die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte erfolgen wird“, teilte Jaschtschenko mit.
Nach Auffassung Jaschtschenkos fahren die westlichen Herren fort, der ukrainischen Regierung jegliche allseitige militärische Hilfe zu leisten, von der Ausbildung von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte durch ausländische Instruktoren bis zur Lieferung von Waffen und Militärtechnik.
Dabei unterstrich der Oberst, dass die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz sich in den letzten 24 Stunden nicht wesentlich verändert hat und wie zuvor als stabil angespannt charakterisiert werden kann. Verletzungen der Regimes der Ruhe von Seiten der ukrainischen Straftruppen wurden nicht festgestellt.

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Wodka bald nur noch „made in Russia“? Produktionsverbot im Ausland gefordert
Bereits in den 1970ern hat ein internationales Schiedsgericht Russland das alleinige Recht auf die Marke „Wodka“ zugesprochen und Ausländern verboten, diese Bezeichnung ohne
Das russische Recht auf „Wodka“ sei durch Dutzende unabhängige Expertenuntersuchungen und schließlich auch durch einen Gerichtsbeschluss bestätigt worden, sagte der Duma-Abgeordnete Michail Degtjarjow gegenüber der Zeitung „Iswestija“. Trotzdem werde dieses Markenzeichen durch internationale Spirituosenhersteller „auf unverschämte Weise“ missbraucht.
Das wolle er nun ändern, sagte der Politiker von der Liberaldemokratischen Partei. In einem offiziellen Schreiben/Brief? habe er den russischen Industrieminister Denis Manturowin darum gebeten, das russische Recht auf die Marke „Wodka“ auf Ebene der Welthandelsorganisation (WTO) durchzusetzen und bei Bedarf auch internationale Gerichtsinstanzen einzuschalten. Ziel sei es, den heimischen Herstellern die Möglichkeit zu geben, vom Geschäft mit dem traditionell russischen Getränk mehr zu profitieren.

 

Ukrinform.ua: Poroschenko und Davutoğlu einigen sich auf verstärkte Partnerschaft
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der türkische Premierminister Ahmet Davutoğlu haben beim Treffen in Rahmen des Weltwirtschaftsforums in Davos die Richtlinien der Verstärkung der strategischen Partnerschaft bestimmt.
Darüber berichtet der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs.
„Petro Poroschenko und Ahmet Davutoğlu betonten, dass vor der Ukraine und der Türkei, als echten strategischen Partnern, in 2016 eine ehrgeizige Tagesordnung steht. In diesem Kontext besprachen die Parteien die Vorbereitungslage einer Reihe von wichtigen bilateralen Veranstaltungen, vor allem der fünften Sitzung des Strategischen Rats auf hohem Niveau zwischen der Ukraine und Türkei, die in Ankara stattfinden wird, sowie den Besuch des türkischen Regierungschefs in der Ukraine“, heißt es in der Mitteilung.
Die Seiten erörterten ferner die Fragen, die die wirtschaftliche Aggression Russlands gegen beide Staaten betreffen. Nach der Ansicht der Gesprächspartner seien die von der Russischen Föderation eingeführten Einschränkungen nicht nur grundlos, sondern stehen auch im Widerspruch mit den Regeln des Völkerrechts und den Verpflichtungen Russlands vor der Welthandelsorganisation.
Davutoğlu hob die hohe Dynamik der Umwandlungen in der Ukraine hervor und erklärte sich bereit, die ukrainische Seite bei der folgenden Reformumsetzung zu fördern.

 

Lug-info.com: Die Einwohner von Stachanow haben den Jahrestag des Beginns der massiven Artilleriebeschüsse der Stadt von Seiten der ukrainischen Truppen mit einer stadtweiten Schweigeminute begangen. Dies teilte die Presseabteilung von Stachanow mit.
Die Aktion fand unter Leitung der Stachanower Abteilung der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“ statt.
„Der 21. Januar 2015 wird für immer als schwarze Seite in die Geschichte von Stachanow eingehen. An diesem Tag wurde unsere Stadt das erste Mal massiv von Seiten der ukrainischen Armee beschossen. Das friedliche Leben hat mit einem Augenblick aufgehört, stattdessen kamen, Trauer, Tränen und Leiden“, sagte der Bürgermeister der Stadt Sergej Shewlakow.
„Wir dürfen diese schrecklichen Januartage nie vergessen, als Geschosse unsere Stadt trafen, die Tod und Zerstörung mit sich brachten. Wir dürfen nicht die Tränen der Kinder und alten Menschen vergessen, die gezwungen waren sich in Kellern zu verstecken, nicht die grauen endlosen Tage, die mit Angst und Warten erfüllt waren. Im Ergebnis der Strafoperation gegen die friedliche Bevölkerung unserer Städte starben 16 zivile Einwohner, 44 wurden verschieden schwer verletzt. Das Schrecklichste ist, dass unter den Toten und Verletzten kleine Kinder waren“, erinnerte der Bürgermeister von Stachanow.
Nach seinen Worten wurden während der Beschüsse 12 private Häuser und ein Mehrparteienhaus vollständig zerstört, teilweise beschädigt wurden 238 Mehrparteienhäuser und 304 private Häuser. Außerdem wurden Objekte des sozialen Bereichs beschädigt – Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Schwimmbäder, der Gorkij-Kulturpalast und noch viele weitere sozial wichtige Einrichtungen.
„Niemand in Stachanow konnte sich je vorstellen, dass politische Meinungsverschiedenheiten ein Anlass für ein militärisches Eingreifen sind, dass der Krieg in unseren friedlichen und arbeitsliebenden Bezirk kommt, dass unsere Häuser durch einen verbrecherischen Befehl zerstört werden. Das, was wir in diesen Tage durchlebt haben, kann nicht vergessen und vergeben werden. Die Erinnerung an die Toten wird für immer in unseren Herzen bleiben“, untertrich Shewlakow.
„Aber trotz aller Schwierigkeiten, mit denen wir in diesem Jahr zu kämpfen hatten, lebt die Stadt Stachanow weiter und arbeitet. Wir fanden Mittel und Möglichkeiten, um wenigstens etwas den Familien der Toten und den Verletzten zu helfen, teilweise Wiederaufbauarbeiten in den mehrstöckigen Häusern und den privaten Häusern durchzuführen, schrittweise bauen wir die Objekte der sozialen Infrastruktur wieder auf“, sagte der Bürgermeister.
Im Namen der Einwohner der Stadt dankte er Russland und dem russischen Brudervolk, dass während dieser schweren Zeit die Stachanower unterstützt hat und weiterhin Hilfe leistet.
„Ich danke dem Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij, dem 6. Panzergrenadierkosakenregiment „Platow“ für die materielle und finanzielle Hilfe für die Stadt, den Unternehmern, allen nicht gleichgültigen Menschen, Freiwilligen, einfach den Einwohnern, die am Wiederaufbau der Häuser, Schulen und Kindergärten teilgenommen haben“, sagte Shewlakow.
„Wir haben noch viel zu tun, viel muss wieder aufgebaut werden. Aber wir legen die Hände nicht in den Schoß. Wir haben uns als erstaunlich standhafte, ausdauernde Menschen erwiesen und jeder von uns glaubt und hofft zutiefst, dass bald Frieden und Stabilität in unser Land zurückkehren, die Zuversicht auf den nächsten Tag und das Wohlergehen“, fügte der Leiter der Stadtverwaltung hinzu.
Im Bürgermeisteramt wurde erläutert, dass Stachanow auch am 23., 27. Januar und am 6. und 10 Februar 2015 massiv beschossen wurde.
„Direkt nach den Beschüssen wurde den Familien der Toten und den verletzten Einwohnern von der Stadtverwaltung materielle Hilfe zugeteilt. Im Frühling 2015 wurde auf Initiative des Bürgermeisters an der Ewigen Flamme im Gedenken an die Stachanower, die während der Artilleriebeschüsse starben, und an die Helden der Milizen eine Gedenktafel aufgestellt. Zukünftig soll im Zentrum der Stadt ein Gedenkstein aufgestellt werden“, heißt es im Bürgermeisteramt.

 

Dan-news.info: Polizeimitarbeiter der DVR haben bei der Überprüfung von Dokumenten während der Sperrstunde in Gorlowka einen Soldaten von einem der ukrainischen Territorialbataillone festgenommen. Dies teilte heute der Pressedienst des Innenministeriums der Republik mit.
„In Gorlowka wurde neben dem Staatlichen Dienst für außerbehördliche Wachdienste des Innenministeriums der DVR ein Soldat eines ukrainischen Territorialbataillons festgenommen“, heißt es dort. „Die Polizisten hielten den Mann wegen Verstoßes gegen die Sperrstunden an“.
Nach Angaben der Behörde wurden bei dem Festgenommenen ein ukrainischer Pass mit Meldeort Dnjepropetrowsk, eine Bestätigung als Teilnehmer der „ATO“, ein Militärausweis eines Soldaten eines ukrainischen Territorialbataillons, ein Mobiltelefon, einige Simkarten und ein Dienstabzeichen mit ukrainischer Symbolik gefunden.
„Während der Unterhaltung mit Mitarbeitern der Polizei verhielt sich der Mann äußerst verdächtig und unangemessen, auf Fragen antwortete er unklar und seine Sprache und Bewegung waren unsicher. Die Polizisten schlossen daraus, dass der Mann Drogen genommen hatte, weil die charakteristischen Anzeichen von Alkoholgenuss fehlten“, unterstrich das Innenministerium.
Die Bezeichnung der Abteilung des Festgenommenen wurde nicht genannt. Der Soldat wurde Vertretern des Verteidigungsministeriums der DVR übergeben.

 

De.sputniknews.com: Giftmord in London: Moskau bedauert Politisierung von Litwinenko-Fall
Zehn Jahre nach dem rätselhaften Gifttod des russischen Ex-Geheimdienstlers Alexander Litwinenko in London hat ein britisches Gericht die Ermittlungen unterbrochen und dabei den russischen Staat und Präsident Putin persönlich verantwortlich gemacht. Das Außenministerium in Moskau kritisiert nun die Entscheidung als politisiert.
Russland bedauere, dass die britischen Behörden diesen rein kriminellen Fall politisiert und damit die bilateralen Beziehungen belastet haben, sagte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Donnerstag. Sie kritisierte das britische Ermittlungsverfahren als intransparent und voreingenommen. Und tatsächlich fanden die Untersuchungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Ein weiterer russischer Diplomat, der anonym bleiben wollte, bezeichnete die Einstellung der britischen Ermittlungen zum Litwinenko-Fall als „unzivilisiert und nicht legitim“, und warnte vor den Folgen für die Beziehungen zwischen beiden Staaten.
Der Offizier des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB Litwinenko war 2000 nach Großbritannien geflüchtet und sechs Jahre später gestorben. Laut britischen Experten wurde der 44-Jährige, der damals schon im Sold des britischen Geheimdienstes MI6 stand, mit radioaktivem Plutonium-210 vergiftet.
Die britische Staatsanwaltschaft stellte einen Haftbefehl gegen den Russen Andrej Lugowoi aus, weil Litwinenko nach einem Treffen mit ihm erkrankt war. London forderte Russland auf, Lugowoi auszuliefern. Moskau lehnte das ab. Der Vorfall hat die Beziehungen zwischen den beiden Staaten schwer belastet.

 

Ukrinform.ua: Man muss die Konfiskation von 1,5 Milliarden Dollar des Regimes Janukowitschs beschleunigen, denn das ist ein Teil des Haushalts.
Das erklärte der Premierminister der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, bei der Beratung über Antikorruptionsuntersuchungen, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Der Premierminister und die Regierung haben sich an die Staatsanwaltschaft und Rechtsschutzorgane gewendet, damit wir die Sache mit der tatsächlichen Konfiskation von rund 1,5 Milliarden Dollar an Vermögenswerten des ehemaligen Regimes von Janukowitsch beenden, die jetzt durch die Entscheidung des Gerichts gesperrt sind. …Es geht um fast 40 Milliarden Hrywnja (UAH), die man dem Staatshaushalt zuschreiben und mit denen soziale Standards, Renten, Gehälter erhöhen kann. Wir müssen die Schlüsselaufgabe stellen – das Gericht und die Beschlagnahme von 1,5 Milliarden Dollar, die schon real gesperrt sind“, sagte Jazenjuk.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage an der Kontaktlinie hat sich in den letzten 24 Stunden nicht verändert. Die ukrainischen Truppen haben elfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Gebiete der Ortschaften Losowoje, Shabunki, Schirokaja Balka, Trudowskije und das Gebiet des Flughafens von Donezk. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 130 Granatgen der Kaliber 120 und 82mm abgeschossen, zwei Schüsse mit Panzern und mehr als 20 Schüsse mit Panzertechnik abgegeben.
Der Gegner beschießt weiter vor der Nase der OSZE-Vertreter das Territorium von Kominternowo von dem besetzten Wodjanoje in der Pufferzone aus. Die ukrainischen Straftruppen haben 60 Granaten des Kalibers 120mm und 47 Granaten des Kalibers 82mm abgeschossen. Dabei tun die Vertreter der internationalen Mission so, als würden sie die provokativen Aktivitäten der ukrainischen Truppen nicht bemerken.
Ich lenke die Aufmerksamkeit darauf, dass die ukrainische Seite mit dem Ziel einer Zuspitzung der Lage im Medienraum und des Erbettelns von Boni während der Minsker Verhandlungen in den letzten 24 Stunden nicht die Zahl der Verletzungen des Regimes der Ruhe nennt, sondern die Zahl der mit Schusswaffen und anderen Waffenarten abgeschossenen Geschosse. Dies erlaubt es den Straftruppen mit Hilfe der Massenmedien den Eindruck zu erwecken, dass angeblich die Positionen der ukrainischen Streitkräfte von mehr Geschossen getroffen werden, während tatsächlich diese Zahl um einige Male geringer ist als die Zahl der Beschüsse des Territoriums der DVR. Die Zahlen können Sie selbst vergleichen, ausgehend davon, dass die ukrainischen Streitkräfte in den letzten 24 Stunden das Territorium der DVR mehr als 150 Mal beschossen haben. Mehr noch, es muss bemerkt werden, dass die Ukraine die Zahl der Beschüsse ihres Territoriums erheblich übertreibt, während sie sich weigert, auf der Ebene der Arbeit der ukrainischen Vertreter im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination die Fakten der Beschüsse des Territoriums der DVR zu bestätigen.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin eine Verschiebung von Militärtechnik und Personal der ukrainischen Streitkräfte zur Kontaktlinie hin fest. So wurde in Donezker Richtung die Stationierung von sechs Artilleriegeschützen im Gebiet von Krasnogorowka (3 km von der Kontaktlinie) festgestellt. In Mariupoler Richtung wurden ein Geschütz „Nono-S“, sieben Fahrzeuge mit Personal und Munition, ein 120mm-Granatwerfer im Gebiet von Belaja Kamenka (1 km von der Kontaktlinie) festgestellt.
Nach unseren Informationen finden in Nowoluganskoje Festnahmen von Einwohnern statt, die an der Durchführung des Referendums am 11. Mai 2014 und der Organisation von Checkpoints auf dem Territorium der DVR beteiligt waren. Die Festnahmen erfolgen anhand zuvor zusammengestellter Listen des Sicherheitsdienstes der Ukraine. Weiter werden den Festgenommenen nicht existente Beschuldigungen angerechnet, um sie vor die Wahl zu stellen: eine nicht verdiente Strafe in Gefängnissen abzusitzen oder unter das Amnestieprogramm des Sicherheitsdienstes „Kehre nach Hause zurück“ zu fallen. Dabei wird für das Zurückziehen von falschen Beschuldigungen eine Anwerbung durch Spezialdienste der Ukraine vorgeschlagen, um weitere Informationen über ihre Landsleute oder die Durchführung von Erkundungsaktivitäten auf dem Territorium der DVR zu erreichen.
Außerdem haben ukrainische Soldaten einen Zirkus am Checkpoint im Gebiet von Beresowoje veranstaltet, dafür haben sie sich in Uniformen mit Erkennungszeichen der DVR und der RF gekleidet und eine Flagge der Republik geschwenkt, danach haben sie vorbeifahrende Bürger belästigt. Diese primitive Aktion hatte das Ziel, die Armee der DVR zu diskreditieren, indem über die lügnerischen ukrainischen Medien inszenierte Geschichten verbreitet werden sowie um mit den jungen Republiken sympathisierende Bürger der Ukraine zu entdecken um dann einen Vorwand für ihre Festnahme zu haben.
Zum Abschluss will ich die Aufmerksamkeit auf einen weiteren Fakt lenken. Gestern hat der Leiter des Generalstabs Mushenko in einer Erklärung mitgeteilt, dass begonnen wird, von ukrainischen Soldaten wegen des Gebrauchs von Alkohol Geldstrafen zu erheben, in einer Höhe von mehr als 50% ihrer Gehaltszahlungen. Die genannte Entscheidung hat das Ziel, im Zusammenhang mit dem beträchtlichen Alkoholmissbrauch in der Armee erhebliche Mittel auf Kosten der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte einzusparen. Die Idee ist gut, die Entscheidung lobenswert. Jetzt werden die Streitkräfte der Ukraine vollständig zu Bettlern oder möglicherweise ein ganz klein bisschen nüchtern.

 

Dan-news.info: Kämpfer Kiews haben heute wieder die Durchführung der in Minsk vereinbarten Arbeiten zur Reparatur des Stromnetzes in der Pufferzone nördlich von Gorlowka zum Scheitern gebracht. Dies teilte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit.
„Heute haben während der Durchführung von Arbeiten an Stromleitungen in der Pufferzone im Gebiet von Sajzewo ukrainische Scharfschützen wieder das Feuer auf die Positionen der DVR eröffnet. Im Zusammenhang damit waren die Vertreter der OSZE-Mission, die sich dort befanden, gezwungen den Ort vor dem geplanten Zeitpunkt zu verlassen, die Arbeiten wurden gestoppt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Er fügte hinzu, dass sich der Vorfall in der ersten Tageshälfte ereignete.

 

Ukrinform.ua: Die Ukraine plant, in naher Zukunft eine neue diplomatische Initiative zu ergreifen, die ermöglichen würde, die Kontrolle über die durch Russland annektierte Krim wiederherzustellen.
Das erklärte in Davos Natalia Jaresko, Finanzministerin der Ukraine, berichtet Reuters.
„Wir sind damit nicht einverstanden, dass die Krim „weg“ ist. In diesem Jahr beginnen wir in der Tat, den Prozess der Rückgabe der Krim zu intensivieren“, sagte Jaresko.
Ihr zufolge beabsichtigt die Ukraine, ein Forum ähnlich wie das Genfer Format zu bilden, in dem Russland, die Ukraine, die Europäische Union und die Vereinigten Staaten vertreten sein würden.
„Wir rechnen auf die Erstellung von etwas größerem als das Genfer Format, um mit dem Dialog über die Rückgabe der Krim an die Ukraine zu beginnen“, sagte die Chefin des ukrainischen Finanzministeriums.
Wie die Nachrichtenagentur Reuters auch feststellt, könnte die Ukraine, nach Ansicht einiger Experten, erfolgreich die Annexion der Krim als Druckhebel auf Russland in der Gerichtsklage über die Nichtzahlung der sogenannten Janukowitschs Schulden in Höhe von $ 3 Milliarden verwenden. Aber laut der Nachrichtenagentur verweigerte sich Frau Jaresko, diese Möglichkeit zu kommentieren.

 

De.sputniknews.com: Kiew will Coca Cola wegen Russland-Karte mit Krim bestrafen
Ukrainische Behörden haben ein Strafverfahren gegen Mitarbeiter von Coca Cola und Pepsi eingeleitet, die Anfang Januar in sozialen Netzwerken eine Karte von Russland veröffentlicht hatten, auf der die Halbinsel Krim als Teil Russlands zu sehen war.
Laut Kiew haben die zwei Limonaden-Produzenten damit die „illegale Annexion“ der Krim unterstützt.
„Die Krim ist ukrainisch und wir werden an allen Fronten um sie kämpfen, vor allem an der juristischen Front“, sagte dazu der Rada-Abgeordnete Georgi Logwinskij.
Zuvor hatte der Administrator der offiziellen Coca-Cola-Community im russischen Netzwerk VKontakte am 30. Dezember eine Karte von Russland ohne die Krim, Kaliningrad und die Kurilen-Inseln veröffentlicht, was zu einem Aufschrei unter den russischen Internetnutzern geführt hatte.
Später hatten sich Vertreter von Coca Cola für diesen Fehler entschuldigt und eine neue Karte veröffentlicht.
Diese Vorgänge waren aber schließlich nicht nur ins Blickfeld der ukrainischen Behörden geraten. Wie die englischsprachige Seite „What They Say About the USA“ berichtet, dass der ukrainische Parlamentsabgeordnete und Journalist Mustafa Najem zu einem Boykott von allen Coca Cola-Produkten aufgerufen hatte. Dazu hatte Najem den Hashtag #BanCocaCola auf Twitter gestartet, der schließlich zu einem der trendigsten im ukrainischen Internet geworden ist.

 

De.sputniknews.com: Poroschenko gründet Behörde für Krim-Rückholung
Fast zwei Jahre nach der Abspaltung der Krim kann sich die Führung in Kiew nicht damit abfinden. Petro Poroschenko hat per Erlass eine Behörde gründen lassen, die sich mit der Reintegration der Region befassen soll. Die Meinung der Bewohner der Halbinsel scheint den ukrainischen Staatschef dabei gar nicht zu interessieren.
Die neue Behörde soll unter anderem mit Umsiedlern aus der Krim arbeiten, aber auch an „strategischen Programmen für eine Rückholung der Halbinsel unter die ukrainische Rechtshoheit“ teilnehmen, wie es in Poroschenkos Erlass heißt. Am Vortag hatte die ukrainische Finanzministerin Natalia Jaresko eine „diplomatische Initiative“ für die Rückführung der Krim angekündigt…

 

Lug-info.com: Mitarbeiter des Innenministeriums haben im Verlauf von Ermittlungen von Verbrechen ukrainischer Soldaten und ihrer Helfer auf dem Territorium der LVR die Beteiligung einer Einwohnerin des Slawjanoserbskij-Bezirks an der Übergabe von Namen von Organisatoren des Referendums am 11. Mai 2014 und von Mitgliedern der Volksmiliz an Kämpfer aus den nationalistischen Bataillonen „Ajdar“ und „Solotye worota“ festgestellt. Dies teilte heute das Zentrum für Verbindungen zur Öffentlichkeit des Innenministeriums der LVR mit.
„Am 20. Januar 2016 stellten Mitarbeiter der Ermittlungsabteilung im Verlauf einer Ermittlung in einer Strafsache in Bezug auf eine Bürgerin, Geburtsjahr 1986, ein bisher nicht registriertes Vergehen fest. Insbesondere wurde bekannt, dass die Frau, die in der Ortschaft Sabowka, Slawjanoserbskij-Bezirk, wohnt, seit August 2014 den ukrainischen Strafbataillonen „Ajdar“ und „Solotyje worota“ Hilfe leistete, indem sie ihnen Personen angab, die an der Organisation und Durchführung des Referendums teilgenommen haben oder die Mitglieder der Miliz waren“, teilte das Innenministerium mit.
Die Polizei bemerkte, dass in der Folge der Aktivitäten der Beschuldigten alle angegeben Menschen ungesetzlich festgenommen wurden.
Bezüglich der genannten Fakten wird eine Überprüfung durchgeführt. Die Lugansker Polizei ermittelt weiter die Ereignisse des Jahres 2014.

 

De.sputniknews.com: Der russische Außenminister Sergej Lawrow wird an der bevorstehenden Sicherheitskonferenz in München teilnehmen. Das hat seine Sprecherin Maria Sacharowa bestätigt. Präsident Wladimir Putin hatte zuvor die Einladung nach München abgelehnt.
Lawrow nähme jedes Jahr an der Münchener Konferenz teil, sagte Sacharowa am Donnerstag. Auch dieses Jahr werde keine Ausnahme…

 

De.sputniknews.com: Nach der Absage Wladimir Putins übernimmt Regierungschef Dmitri Medwedew die Leitung der russischen Delegation auf der bevorstehenden Münchener Sicherheitskonferenz.
Medwedew habe die Einladung der Organisatoren in München angenommen, teilte die Pressesprecherin des Regierungschefs, Natalja Timakowa, am Donnerstag mit. Nach einer Besprechung zwischen Medwedew und Putin sei beschlossen worden, dass der Premier die russische Delegation leiten werde….

 

kpdnr.su: Am 21. Januar fand in Donezk auf dem zentralen Platz eine Kundgebung aus Anlass des 92. Todestags von Wladimir Lenin statt. Die Veranstaltung wurde von der Kommunistischen Partei der DVR organisiert.
An diesem Tag versammelten sich Dutzende von Kommunisten um das Andenken des sowjetischen Führers zu ehren. Vor den Anwesenden trat der Leiter der Ideologieabteilung des ZK der KPDVR Stanislaw Retinskij auf.
„Die Kraft Wladimir Lenins lag in seiner Vielseitigkeit und seiner Überlegenheit gegenüber dem politischen Gegner. Ein weiter Blick, dem die marxistische Erkenntnismethode zugrunde lag, erlaubte es ihm jedes Mal als Sieger aus theoretischen Auseinandersetzungen hervorzugehen. Er begründete die Unumgänglichkeit des Zerfalls des bäuerlichen Gemeinschaft und in der Folge das Utopische der Volksvorstellung über den Aufbau des Sozialismus auf ihrer Grundlage. Er legte die Grundlage in der Sache des Parteiaufbaus und erreichte damit den Sieg über den menschewistischen Flügel der russischen Sozialdemokratie. Die Arbeiten des Führers der Bolschewiki waren eine sehr wichtige Etappe bei der Vorbereitung der sozialistischen Revolution“, sagte Stanislaw Retinskij.
Zum Abschluss der Kundgebung legten die Kommunisten Blumen am Denkmal für den sowjetischen Führer nieder.

 

skpkpss.ru: Aktivisten der Union der Kommunisten des Lugansker Gebiets legten rote Nelken am Denkmal für W. I. Lenin im Zentrum von Lugansk nieder. Trotz Blockade und Zerstörung, ehren die Einwohner des Donbass weiterhin das Andenken des Führers der proletarischen Revolution. Nach den Worten des ersten Sekretärs des ZK der Union der Kommunisten des Lugansker Gebiets Igor Gumenjuk „lebt die Sache Lenins, solange das Kapital die Arbeiter knechtet, solange ein Häuflein Oligarchen und Bankiers ganze Kontinente zugrunde richtet. Die Sache Lenins lebt, solange es Herzen gibt, in denen die Flamme der Revolution lebt. Das Volk des Donbass, das vor den Kiewer Gauleitern nicht auf die Knie geht, ist dafür ein Beispiel!“

 

de.sputniknews.com: Putin: Lenin legte „Atombombe unter Russland“
Präsident Wladimir Putin hat dem Begründer der Sowjetunion Wladimir Lenin eine destruktive Rolle in der Geschichte bescheinigt: Die Tätigkeit des marxistischen Theoretikers und führenden Kopfes der Oktober-Revolution von 1917 habe das „historische Russland zerstört“.
Unter Lenin sei „unter Russland eine Atombombe gelegt worden“, sagte Putin am Donnerstag in einer Sitzung des Forschungsrats in Moskau nach Angaben russischer Medien. Dabei verwies der Staatschef auf die Idee der Bolschewiki von einer „Autonomisierung“ der damaligen russischen Regionen.
Diese Tätigkeit habe im Ergebnis zum Zerfall der Sowjetunion geführt. „Unter das Gebäude, das Russland hieß, legte man eine Atombombe, die dann in die Luft ging.“

 

Lug-info.com: Die Verwaltung von Stachanow plant für 2016, 201 Wohnhäuser im Rahmen des republikanischen Programms „2000 Häuser“ und etwa 20 weitere Mehrparteienhäuser im Rahmen der zweiten Etappe des Programms zum Wiederaufbau kommunalen Wohnraums wieder aufzubauen. Dies teilte heute die Informationsabteilung der Verwaltung von Stachanow mit.

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 21.01.2016

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

 

 

Abends:

 

 

Ria.ru: „Ohne Feuereinstellung und Einhaltung des Regimes der Ruhe, ohne einen vollwertigen Abzug der schweren Waffen und einer Bestätigung dieses Abzugs durch die OSZE-Mission, ohne eine Wiederaufnahme unserer Kontrolle über die ukrainisch-russischen Grenzen ist es nicht möglich, weder über Wahlen noch über Änderungen in der Verfassung der Ukraine zu reden, noch gar über die Lösung humanitärer ökonomischer Probleme und Fragen der Entminung. Ohne Erfüllung dieser grundlegenden Bedingungen der Sicherheitsgarantie ist es nicht möglich entsprechende Prozeduren gesetzgeberischer Veränderungen in der Obersten Rada durchzuführen“, sagte Kutschma.

 

Lug-info.com: Kiew hat ein weiteres Mal die Vorschläge der LVR und DVR zum Austausch von Gefangenen abgelehnt. Dies teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Verhandlungen in Minsk Wladislaw Dejnego mit.
„In der Untergruppe zu humanitären Fragen wird besonders hart die Frage der Organisation eines Austausch von ungesetzlich festgehaltenen Personen erörtert, diese Diskussion erfolgte auch in der Kontaktgruppe, wo sie auch sehr hart verlief. Die OSZE hat ihre Variante des Herangehens an den Austausch vorgeschlagen, uns hat das nicht völlig zufrieden gestellt, aber wir halten sie im Prinzip für annehmbar“, teilte er zu dem heutige in Minsk erfolgten Treffen mit.
Dejnego unterstrich auch, dass die LVR und DVR ihre Vorschläge zu einem weiteren Austausch eingebracht haben, der „streng in Entsprechung zu den Forderungen der OSZE war, aber die Ukraine hat ihn abgelehnt“.
Lug-info.com: Die Kontaktgruppe zur Regelung der Situation im Donbass hat während der heutigen Sitzung Fristen für die Entminung der zuvor festgelegten Abschnitte entlang der Kontaktlinie bestimmt. Dies teilte heute Wladislaw Dejnego mit.
„Was die Gruppe zur Sicherheit betrifft, so wurde dort der Verlauf der Entminung erörtert, eine allgemeine Einschätzung der Feuereinstellung. An zwei Teilstücken ist die Entminung schon abgeschlossen. Es wurden konkrete Fristen für die übrigen 10 Abschnitte festgelegt“, teilte er mit.
Dejnego fügte hinzu, dass die Untergruppe auch Aufgaben zur Organisation der Kontrolle der Feuereinstellung skizziert hat.

 

Lug-info.com: Die Vertreter der Republik haben auf der Sitzung der Kontaktgruppe und der Arbeitsgruppe zu humanitären Fragen die Frage des Wiederaufbaus der Brücke über den Sewerskij Donez in Staniza Luganskaja aufgeworfen. Dies teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit.
„Es wurden Fragen des Übergangs in Staniza Luganskaja erörtert. In der nächsten Woche wird eine Inspektion erwartet, nach deren Abschluss eine Entscheidung bezüglich der Brücke gefasst wird. Es ist die Rede von einem Wiederaufbau der Brücke mit der Möglichkeit, dass Fahrzeuge sie passieren können“, erklärte er.
Dejnego unterstrich auch, dass die LVR die Aufmerksamkeit der Versammelten auf die „Notwendigkeit von Varianten der Eröffnung zusätzlicher Passierpunkte“ über die Kontaktlinie lenkte

 

Dan-news.info: Die Teilnehmer der zweiten Runde der Friedensverhandlungen in Minsk haben heute ein Wachstum der Spannung an der Kontaktlinie festgestellt. „Ich denke, dass alle Teilnehmer der Kontaktgruppe unzufrieden mit einer solchen Entwicklung der Ereignisse sind“, sagte zu den Ergebnissen des Treffens der Kontaktgruppe der Vertreter der OSZE Martin Sajdik.
Wir bemerken, dass in der DVR täglich Beschüsse des Territoriums des Landes von den Positionen der ukrainischen Truppen festgestellt werden. So hat heute tagsüber das Verteidigungsministerium der DVR mitgeteilt, dass in den letzten 24 Stunden 17 Verletzungen des Regimes der Ruhe durch die ukrainische Seite festgestellt wurde und am Abend, unmittelbar während des Treffens der Kontaktgruppe, die Straftruppen den Beschuss des Territoriums des Donezker Flughafens wieder aufgenommen haben.
Neben der Sitzung der Kontaktgruppe hat diese Runde des Verhandlungsprozesses Treffen von drei der thematischen Untergruppen beinhaltet – zu politischen, humanitären Fragen und zu Fragen der Sicherheit. Es ist bekannt, dass auf der Tagesordnung der Verhandler entsprechend Fragen der Organisation der örtlichen Wahlen im Donbass, des Austauschs von Gefangenen zwischen den Konfliktseiten und die Entminung der Kontaktlinie standen.
Austausch von Gefangenen verschoben
Zu den Ergebnissen der letzten Verhandlungen am 13. Januar wurde erklärt, dass es den Seiten gelungen ist, die Durchführung eines teilweisen Austausches von Gefangenen schon in der nächsten Zeit zu vereinbaren, aber ein genaues Datum wurde damals nicht genannt. Die DVR hat dabei unzweideutig ihre Zweifel an der Bereitschaft Kiews zu einer konstruktiven Arbeit in diese Richtung deutlich gemacht.
So hat der Leiter der Delegation der Republik bei den Verhandlungen, der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin vor den gestrigen Verhandlungen ein weiteres Mal unterstrichen, dass Donezk die Befreiung von Kämpfern der Milizen fordert, die lange Zeit in ukrainischen Kerkern sitzen, während Kiew auf der Liste für den Austausch politische Gefangene hat – Zivilisten, die aufgrund ihrer Sympathien für die Volksrepubliken gefangen gehalten werden.
Die heutigen Verhandlungen haben es nicht erlaubt, Bewegungen in dieser Frage zu erreichen. Mehr noch, wie der Vertreter der LVR in der Kontaktgruppe Wladislaw Dejnego gegenüber dem Lugansker Informationszentrums berichtete, haben die DVR und die LVR einen Vorschlag für einen Austausch vorgebracht, der „streng in Übereinstimmung mit den Forderungen der OSZE ist, aber die Ukraine hat ihn abgelehnt“.
Sajdik seinerseits teilte gegenüber Journalisten mit, dass das Thema des Austauschs von Gefangenen im Rahmen der direkten Kontakte Kiews mit den Volksrepubliken erörtert wird. „Jetzt laufen direkte Verhandlungen, direkte Kontakte der Ukraine, von Donezk und Lugansk“, gibt die Agentur Interfax die Worte des OSZE-Vertreters wieder. „Ich hoffe, dass ich beim nächsten Mal Genaueres darüber berichten kann“.
Die Entminung geht weiter
In der Untergruppe zu Fragen der Sicherheit wurde die zuvor vereinbarte Entminung von 12 Abschnitten an der Kontaktlinie erörtert, die notwendig für den Wiederaufbau der wichtigsten Infrastrukturobjekte des Donbass sind, die im Verlauf der Kämpfe beschädigt wurden. Nach den Worten Dejnegos haben die Konfliktseiten einen Fortschritt in der Erfüllung der Vereinbarungen zu diesem Thema erreicht.
„An zwei Abschnitten wurde die Entminung bereit abgeschlossen. Es wurden konkrete Fristen für die übrigen 10 Abschnitte festgelegt“, sagte der Vertreter der Bruderrepublik. Seinerseits erklärte Sajdik gegenüber Journalisten, dass eine abschließende Frist nicht nur für die Entwicklung der vorrangigen Gebieten, sondern auch für die Arbeiten zum Wiederaufbau von sozial wichtigen Objekten selbst festgelegt wurden.
„Die Arbeitsgruppe hat Fristen für einen Abschluss der Arbeiten an den übrigen Abschnitten und den Wiederaufbau der wichtigen Infrastrukturobjekte bis zum 21. März festgelegt“, zitiert Ria Nowosti die Worte des OSZE-Vertreters.
Beim letzten Treffen in Minsk am 13. Januar wurde der Abschluss der Entminung im Bereich des Starobeschewsker Kraftwerks erklärt. Nach Angaben am 18. Januar aus dem Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung ist die Entminung zu diesem Zeitpunkt an drei Abschnitten im Umkreis von Gorlowka gelaufen. Nach den Worten Sajdiks hat das Gemeinsame Zentrum jetzt vor einen Mechanismus zur Garantie der Sicherheit der Arbeiten zur Entminung und zum Wiederaufbau auszuarbeiten.
Kein Kompromiss zu politischen Fragen
Im Vorfeld der heutigen Verhandlungen haben die DVR und die LVR wie auch zu vor ihre Bereitschaft zur Suche nach einem Kompromiss mit Kiew gezeigt, darunter auch in politischen Fragen der friedlichen Regelung. Nach den Worten Sajdiks wurde in der politischen Untergruppe die besondere Aufmerksamkeit der Rolle der Massenmedien bei den örtlichen Wahlen gewidmet.
„Die Untergruppe zu politischen Fragen hat die Erörterung der Modalitäten der Wahlen fortgesetzt. Unter anderem wurde die Rolle der Massenmedien erörtert“, sagte der Vertreter der internationalen Organisation. „Ein Experte des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte trat mit drei Vorschlägen auf, die mit der Durchführung der örtlichen Wahlen im Donbass verbunden sind“.
Dagegen gab der Vertreter der ukrainischen Seite Leonid Kutschma nach den Verhandlungen die Erklärung ab, die den Minsker Vereinbarungen direkt widerspricht und faktisch den Friedensprozess zurückwirft. Ein weiteres Mal wurde die Idee Kiews, die zuvor häufig kritisiert und zurückgewiesen wurde, wiederholt, gemäß der eine Lösung der weiteren Fragen angeblich nur nach einer Übergabe der Kontrolle über die Grenzen des Donbass mit Russland an Kiew möglich sei.
Auf dieser Weise ist bei den Minsker Verhandlungen eine weitere Sackgasse festzustellen, aber die friedliche Regelung könnte eine wesentliche Anregung dank der Kontakte zwischen Moskau und Washington erhalten. Wir erinnern daran, dass am 15. Januar im Kaliningradsker Oblast der RF lang andauernde Verhandlungen zum Thema des Donbass und der Ukraine zwischen dem Assistenten des Präsidenten Russland Wladislaw Surkow und der Assistentin des Außenministers der USA Victoria Nuland liefen und heute Verhandlungen des Außenministers der RF Sergej Lawrow mit dem amerikanischen Außenminister John Kerry stattfanden.
Es ist bezeichnend, dass Sajdik kategorisch eine positive Antwort auf die Frage nach dem Einfluss der russisch-amerikanischen Kontakte auf den Verlauf von „Minsk-2“ gab. Kerry und Lawrow stimmten nach Erklärung des US-Außenministeriums überein, dass eine vollständige Erfüllung der Minsker Vereinbarungen notwendig ist, die die Vertreter der Volksrepubliken so lange und in den meisten Fällen erfolglos versucht haben von Kiew zu erreichen.
Um zu sehen, ob die ukrainische Regierung von ihren Herren jenseits des Ozeans zu einer konstruktiven und friedensliebenden Position bewegt wird, bleibt das nächste Treffen der Kontaktgruppe abzuwarten, das für den 27. Januar geplant ist.

 

Ria.ru: Die Vertreterin Kiews in der humanitären Untergruppe Irina Geraschtschenko erklärte, dass die Seiten des Minsker Prozesses in der humanitären, politischen Gruppe und in der Gruppe zur Sicherheit zu keiner einzigen Frage Vereinbarungen treffen konnten.
„In der humanitären Untergruppe haben wir keine konkrete Antwort auf einen konkreten Vorschlag bezüglich des gegenseitigen Austauschs von mehr als 50 Personen erreicht, der von uns am 6. und 13. Januar initiiert wurde… Wieder geht die Erpressung weiter. In der politischen gibt es keinerlei Fortschritt. In der Sicherheit gibt es keine klare Antwort, warum trotz der lauten Erklärungen und Versprechungen über ein „Regime der Ruhe“ nach jeder solchen Erklärung die Beschüsse unserer Soldaten und Ortschaften immer zunehmen“, schrieb Geraschtschenko auf ihrer Facebook-Seite.

 

De.sputniknews.com: Am gestrigen Mittwoch hat die Kontaktgruppe zur Regelung des Konfliktes im Donezbecken die Waffenruhe in der Ostukraine und die Durchführung von Lokalwahlen erörtert, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.
Die ukrainische Seite lehnt jedoch Wahlen in den selbsternannten Volksrepubliken ab, solange die Staatsgrenzen nicht unter der Kontrolle Kiews stehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande versuchen jedoch, die Verhandlungen nicht in eine Sackgasse geraten zu lassen. Am 17. Januar sollen deutsche und französische Sondergesandte zu diesem Zweck nach Moskau gereist sein.
Russlands neuer Vertreter bei den Verhandlungen und ehemaliger Vorsitzende der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Boris Gryslow, teilte mit, dass „das Wahlgesetz für die Kontaktgruppe eine der wichtigsten Fragen ist“.
Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier sorgte für Optimismus in der russischen Delegation. Der deutsche Spitzendiplomat betonte, dass das fehlende Wahlgesetz im Donezbecken zur weiteren Eskalation des Konfliktes führe, während Lokalwahlen eine langfristige Entspannung ermöglichen könnten.
Laut der ukrainischen Ostukraine-Beauftragten Irina Geraschtschenko darf in den „besetzten Territorien“ im Donezbecken nur dann gewählt werden, wenn die Staatsgrenze zu Russland unter der Kontrolle Kiews steht. Zudem müssten die ukrainischen Medien wieder in der Ostukraine arbeiten dürfen. Geraschtschenko sagte zudem, dass die Volksmilizen entwaffnet und die russischen Truppen aus der Ukraine abgezogen werden müssen. OSZE-Beobachtern müsse der Zugang zu den Regionen ermöglicht werden.
Nach den Verhandlungen erklärte der ukrainische Vertreter, Ex-Präsident Leonid Kutschma, dass ohne eine Waffenruhe, ohne den kompletten, von der OSZE bestätigten Abzug schwerer Waffen und ohne die Kontrolle der russisch-ukrainischen Grenze durch Kiew weder Lokalwahlen durchgeführt noch Verfassungsänderungen oder Gespräche über die Lösung der humanitären, sozialen und wirtschaftlichen Probleme sowie über die Minenräumung auf den Weg gebracht werden können.
Laut dem russischen Politologen Alexej Tschesnakow „treibt Kiew ein Vabanquespiel“. Die Stellungnahme, die Kutschma im Voraus abgibt, sei unannehmbar. „Dieses Prozedere kann kaum als Schritt zur Beilegung des Konflikts betrachtet werden“, so der Politologe. Es erscheine eher als Schritt, um das Minsker Abkommen zum Scheitern zu bringen.
Am 18. und 19. Januar hatten Merkels außen- und sicherheitspolitischer Berater Christoph Heusgen und Hollandes Berater Jacques Audibert in Kiew mit Präsident Petro Poroschenko, Ministerpräsident Arseni Jazenjuk und Oppositionellen gesprochen, um den festgefahrenen Gesprächen einen neuen Schub zu geben.
Heusgen und Audibert sollen am Sonntag in Moskau inoffiziell auch mit russischen Vertretern entsprechende Gespräche geführt haben.

 

 

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