Presseschau vom 28.01.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

 

 

Gefunden auf der Facebook-Seite von Antimaidan 2: Der Anwalt von Lisa (Alexej Danckwardt) äußert sich zum Fall auf RT. Am selben Tag hat er „auf Wunsch der Mehrheit der Fraktion“ seinen Austritt aus der Fraktion der Linken erklärt.
https://www.facebook.com/antimaidan.deutsch2/videos/1712084382361040/
(Der Fall des Mädchens Lisa aus Berlin hat hohe Wellen geschlagen. Der Anwalt Alexej Danckwardt, der auf der Luxemburg-Konferenz die Übersetzung der Liveschaltung zu A. Markow der Brigade “Prisrak” übernahm, vertritt aktuell die Familie des Mädchens. Dies bedeutet, dass endlich mehr Objektivität in die Darstellung des Falles kommt und die Ausnutzung der Tragödie für politische Interessen nun hoffentlich unterbunden wird – Anm. d. Übers.)

 

Dnr-online.ru: Am 27. Januar führte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko ein Arbeitstreffen mit Vertretern von Ministerien und Behörden der Republik durch. Es nahmen auch der Leiter der Administration des Oberhaupts der DVR Maxim Leschtschenko und der erste stellvertretende Leiter der Administration des Oberhaupts der DVR Dmitrij Trapesikow teil.
Grundlegende Fragen der Erörterungen betrafen den Übergang der Ökonomie der Republik auf ein höheres Niveau, die Unterschiede zwischen Export- Import-Operationen sowie die ökonomische Sicherheit des Landes.
„Die erste Frage, die auf der Tagesordnung steht, betrifft die Landwirtschaft. Die grundlegende Aufgabe, die vor dem Landwirtschaftsministerium steht, ist es, unsere Republik mit Lebensmittel zu versorgen. Die zweite Aufgabe ist, dass unsere Produktion auf die Märkte der RF gelangt“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Er sagte auch, dass in der Republik ein Industrieministerium geschaffen wird, dessen erste Aufgabe die Frage des Monitorings von Unternehmen dreier Kategorien sein wird: die nicht in Betrieb befindlichen, die von Einwohnern der DVR, bei denen die Mittel nicht reichen und die, die sich unter der Jurisdiktion der DVR befinden.
„Die nächste Frage betrifft die Energie. Wir verfügen über großes energetisches Potential, das maximal genutzt werden muss“, sagte das Republikoberhaupt.
Alexandr Sachartschenko sagte, dass es auch notwendig ist, die Frage der Verringerungen der Ausgaben aus dem Republikhaushalt zu behandeln, was sich im Kompetenzbereich des Finanzministeriums der DVR befindet.
„Es gibt unbegründete Erhöhungen des Ausgabenteils bei einigen Ministerien. Auch muss die Größe der Ministerien betrachtet werden: wir müssen eine Entscheidung zur Optimierung der Stellenpläne treffen“, sagte das Republikoberhaupt.
Auch unterstrich Alexandr Sachartschenko, dass der Kauf von Lebensmitteln für Bildungseinrichtungen der Republik zentralisiert bei Unternehmen erfolgen muss, bei denen die Lebensmittelpreise nicht überhöht sind.
„Die grundlegende Frage, die die Bevölkerung interessiert, ist das Gesetz „Über das Steuersystem“. Ich meine, dass es Ergänzung benötigt, weil nicht alle Unternehmen eine solche Steuerlast verkraften. Die Aufgabe der Republik ist es, die Zahl der Unternehmen zu vergrößern, nicht zu verkleinern. Es wird eine Kommission für eine objektive Bewertung des Gesetzes „Über das Steuersystem“ geschaffen werden, in der auch Unternehmer des kleineren und des größeren Bereichs vertreten sein sollen“, unterstrich das Republikoberhaupt.
Zum Abschluss unterstrich Alexandr Sachartschenko, dass die Führung der Republik bis Ende des Jahres den Einnahmeteil des Budgets erhöhen muss.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Französische Parlamentarier planen 2016 neuen Krim-Besuch – Abgeordneter Mariani
Eine französische Parlamentarier-Delegation wird im Jahr 2016 zum Tag der Seestreitkräfte Russlands erneut die Krim besuchen, hat das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses der Nationalversammlung Frankreichs, Thierry Mariani, der Agentur Sputnik mitgeteilt.
Im Juli 2015 hatte eine Gruppe von zehn französischen Abgeordneten mit Mariani an der Spitze eine Reise auf die Krim-Halbinsel unternommen.
„Ich habe versprochen, wieder auf die Krim zu kommen, und ich denke, wir kommen zum Tag der Seestreitkräfte Russlands, am letzten Sonntag im Juli (dem 31. Juli – d. Red.). Und natürlich werden wir wiederkommen“, erklärte Mariani…

 

Ukrinform.ua: Der russische Oppositionsführer Michail Kassjanow hat dem Bevollmächtigten des Präsidenten der Ukraine in Angelegenheiten der Krimtataren, Mustafa Dschemilew, versichert, dass die Krim der Ukraine zurückgegeben wird.
Darüber schreibt Dschemilew auf seiner Facebook-Seite.
„Nach den Worten des geehrten Herrn Kassjanow steigt die wirtschaftliche und politische Situation in Russland immer mehr und die Euphorie von Putins Aktionen gegen die Ukraine geht bei der Bevölkerung deutlich zurück“, wird in der Meldung angegeben.
Früher stellte der russische Oppositionelle beim Hinweis auf die Rechtswidrigkeit des sogenannten „Referendums“ auf der Krim in 2014 fest, dass nur die Krimtataren gemäß der Charta der Vereinten Nationen ein Recht haben, die Frage nach der Selbstbestimmung der Halbinsel anzuregen.

 

Lug-info.com: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden wieder Gebiete im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Volksmiliz der Republik mit.
„Um 11:15 am 27. Januar erfolgte ein Beschuss mit Granatwerfern aus Richtung Luganskoje (Bereich des Damms) auf Kalinowka“, heißt es in einer Mitteilung der Voksmiliz.
„In der Folge des Beschusses gibt es keine Opfer und Beschädigungen“ erläuterte die Volksmiliz.

 

Dan-news.info: Die Nacht verlief in den großen frontnahen Städten der DVR ohne Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen. Dies teilten die Vertreter der örtlichen Verwaltungen mit.
„Die Nacht verlief vergleichsweise gut. Beschüsse gab es nicht“, sagte der Leiter des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij. Ähnliche Informationen gab es auch aus den Verwaltungen der Bezirke Kirowskij, Kiewskij und Kujbyschewskij der Hauptstadt der Republik.
Das Regime der Ruhe wurde in der letzten Nacht auch in Makejewka, Gorlowka und Jasinowataja eingehalten. „Informationen über Beschüsse gingen nicht ein“, sagte der Bürgermeister von Jasinowataja Jurij Janenko.
Die Leiter der großen frontnahen Bezirke – Nowoaowsk, Telmanowo und Starobeschewo – berichteten auch über eine ruhige Lage.
Wir erinnern daran, dass gestern Abend ukrainische Truppen den Kujbyschewskij-Bezirk im Norden von Donezk und den Rand der Stadt beschossen haben. Unter dem Feuer der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die Siedlungen Oktjabrskij und Sewernyj und das Gebiet des Flughafens.

 

De.sputniknews.com: Europarat: Trotz PACE-Differenzen zwischenstaatliche Kooperation mit Moskau möglich
Trotz der belasteten Beziehungen zwischen Russland und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) sieht der Europarat keine Probleme in einer Zusammenarbeit einzelner Mitgliedsländer mit Moskau, wie der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, im Vorfeld des 20. Jahrestages des Beitritts Russlands sagte.
„Russland ist wirklich ein aktives Mitglied des Ministerausschusses. Das Land ist in allen zwischenstaatlichen Ausschüssen vertreten, darunter auch in der Venedig-Kommission“, betonte Jagland in einem Exklusivinterview gegenüber RIA Novosti.
Russland ist seit dem 28. Februar 1996 Mitglied des Europarates. Außerdem sei Russland, so Jagland, einer der wichtigsten Beitragszahler des Rates. Die Mitgliedschaft Russlands mache den Europarat zu einer paneuropäischen Organisation, so Jagland weiter.
„Russland ist ein Teil Europas. Ich spreche von Russland als vollberechtigtes Mitglied des Europarates mit denselben Verpflichtungen und Rechten wie für alle anderen“, erklärte der Generalsekretär.
Dabei gab er zu, es gebe „natürlich auch in Russland spezifische Probleme, die wir überwachen und besprechen“. Als Beispiel führte er Themen wie Presse- und Versammlungsfreiheit an, das Gesetz über nichtkommerzielle Organisationen sowie die Rechte der LGBT-Gemeinschaft.
Anschließend sagte Jagland, er plane vorläufig keinen Besuch in Moskau, sei aber immer bereit, „Russland zu besuchen, wenn es einen guten Grund dafür gibt“. Ferner erinnerte der Generalsekretär an sein jüngstes Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow im Dezember 2015 im Rahmen der Sitzung des Außenministerrates der OSZE in Belgrad.
Im Vorfeld der PACE-Wintertagung hatte sich die russische Seite geweigert, die für die Bestätigung ihrer Vollmachten nötigen Unterlagen zu schicken und an der Tagung teilzunehmen. Russland hatte diesbezüglich mehrmals erklärt, eine Rückkehr in die PACE sei nur nach Aufhebung aller im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung der Krim verhängten Sanktionen gegen die russische Delegation und nach Schaffung der für den Dialog erforderlichen Bedingungen möglich.
Dabei trete Moskau deutlich gegen einen Abbruch der Beziehungen zum Europarat ein.

 

Ukrinform.ua: Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat die Resolution genehmigt, nach der die Ukraine Sanktionen gegen die Politiker verhängen darf, die die besetzten Gebiete von Donbass und die Krim ohne vorherige Absprache mit Kiew besuchen.
Darüber schreibt auf Facebook Iryna Geraschtschenko, Bevollmächtigte des Präsidenten der Ukraine für friedliche Regelung der Situation in den Regionen Donezk und Luhansk.
„Wir konnten eine wichtige Änderung an der Resolution der PACE über Sanktionen gegen die Parlamentarier vornehmen, die der Ukraine erlaubt, Sanktionen gegen Politiker zu verhängen, die auf Einladung der Besatzer die besetzten Gebiete der Krim und Donbass besuchen, ohne vorher mit Kiew abzusprechen“, schreibt sie.

 

Dnr-online.ru: Die Fachministerien der DVR haben mit der Ausarbeitung von Normen und Anforderungen für das Programm „Bereit für Arbeit und Verteidigung“ begonnen, der Vorbereitung der gesetzlichen und materiellen Basis, die Popularisierung der Ideen des Programms unter der Bevölkerung. Derzeit laufen die Vorbereitungen für den Beginn des Programms im abschließenden Stadium und nach den Worten des Ministers für Jugend, Sport und Tourismus der DVR Michail Mischin starten Pilotprojekte des Programms in der Republik bereits in diesem Jahr.
Ab 2017 wird das Programm in allen Bildungs- und Sporteinrichtungen der Städte und Bezirke der DVR eingerichtet.
Wir erinnern daran, dass im Jahr 1931 in der UdSSR ein Sportprogramm für die Einwohner der UdSSR eingerichtet wurde – Bereit für Arbeit und Verteidigung. Es existierte 60 Jahre lang und umfasste die Bevölkerung zwischen 10 und 60 Jahren. Der Komplex bestand aus 15 Bereichen – Laufen, Springen, Werfen, Schwimmen, Skifahren.
Die größte Popularität erhielt das Programm in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts, als in der gesamten Sowjetunion mehr als 5000 Sportschulen existierten und in den Unternehmen täglich Gymnastik durchgeführt wurde. In diesen Jahren erfüllten mehr als 58 Mio. Menschen die Normen und Anforderungen des Programms. Aber schrittweise begann die Popularität des Programms abzunehmen. Es muss gesagt werden, dass nach Anschaffung dieses Sportprogramms die durchschnittliche Lebenserwartung sank und der Krankheitsstand wuchs.
In der RF wurde eine Entscheidung über die Wiederaufnahme des Programms im März 2014 getroffen. Seit dem 1. September 2014 gibt es dort wieder ein entsprechendes Programm.

 

De.sputniknews.com: Künftiges Nato-Büro in Kiew könnte Ukraine zum Quasi-Mitglied machen
Die ukrainische Regierung hat das Abkommen zur Eröffnung eines Nato-Büros in der Ukraine in die Oberste Rada (Parlament) eingereicht. Außenminister Pawel Klimkin und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatten das Dokument am 22. September 2015 unterzeichnet, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Die Annäherung zwischen der Ukraine und der Nato hatte nach dem Krim-Beitritt zu Russland begonnen. Während des Gipfels in Wales 2014 hatten sich die Seiten darauf geeinigt, mehrere Treuhandfonds für Kiew einzurichten. Dabei sollten die Modernisierung des Kommunikationssystems, die Cyber-Sicherheit, die Reformierung von Logistik und Standardisierung, die medizinische Hilfe sowie die Ausbildung und soziale Sicherung der Soldaten finanziell unterstützt werden. Jegor Boschok, Leiter der Nato-Mission in der Ukraine, teilte in einem „Focus“-Interview mit, dass mit den Treuhandfonds das Kommando, die Logistik und die Standardisierung der ukrainischen Armee transformiert werden sollen.
Um die Kräfte zu bündeln, war ein Zentrum – eine diplomatische Nato-Basis in der Ukraine – geschaffen worden, das die ukrainische Regierung und die Nato-Leitung miteinander verknüpft. Im Herbst 2015 hatte Stoltenberg in Kiew zusammen mit Nato-Experten für chemische und atomare Waffen an einer Sitzung des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine teilgenommen.
Am Tag darauf unterzeichneten die Seiten eine gemeinsame Erklärung über Verteidigungs- und technische Zusammenarbeit und einen „Fahrplan“ zur Erfüllung des Programms der Partnerschaft für strategische Kommunikation.
Damals hatten sich beide Seiten auf die Eröffnung eines Nato-Büros in Kiew geeinigt. Nun soll die Oberste Rada das Dokument ratifizieren. Das Büro soll aus zwei Strukturen – einem Zentrum für Information und Dokumentation und einem Büro für Kommunikation – bestehen. Die Zahl der Mitarbeiter soll erhöht werden, um „der Ukraine bei den langfristigen Systemreformen im Sicherheits- und Verteidigungssektor” beratend zur Seite zu stehen.
Das Nato-Büro in der Ukraine wird diplomatische Immunität nach dem Wiener Übereinkommen von 1961 genießen. Mithilfe dieses Zentrums könnten einige Projekte gestartet werden, für die Erleichterungen bei der Einfuhr von Gütern, Leistungen und Ausrüstung gelten. Im Allgemeinen stimmen die Nato-Aktivitäten mit dem im Dezember beschlossenen nationalen Programm für die Ukraine-Nato-Kooperation überein. Damals hatte Ministerpräsident Arseni Jazenjuk gesagt, dass die Ukraine die Nato-Mitgliedschaft anstrebe. Auch in der Militärdoktrin der Ukraine wird dasselbe Ziel verfolgt. Die Ukraine soll bis 2020 ihren Rüstungsindustriekomplex an Nato-Standards anpassen.
Nato-Missionschef Jegor Boschok sagte, dass Veränderungen in der Ostukraine zu sehen seien: 17 Prozent der Ostukrainer hätten sich für einen Nato-Beitritt ausgesprochen. Boschok unterstrich jedoch, dass sowohl die Nato als auch die Ukraine verstehen, dass das Land zum Beitritt noch nicht bereit sei.
Die Nato ist der Ansicht, dass die Programme als alternative gleichberechtigte Mitgliedschaft betrachtet werden. Stoltenberg kündigte neue Projekte mit der Ukraine an. Bis zum Nato-Gipfel in Warschau im Sommer sollen Fortschritte gemacht werden.

 

Ukrinform.ua: Der Leiter der Allianz erklärte, dass die NATO die Verteidigungsfähigkeiten der Ukraine weiter verstärken wird.
Das erklärte der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf der Pressekonferenz am Donnerstag in Brüssel, berichtet der Ukrinform-Korrespondent.
„Im Osten unterstützen wir weiter die Ukraine, Georgien und Moldawien, um den besseren Widerstand dem Druck von außen gegenüber zu gewährleisten. Wir handeln im Interesse der Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten, der Modernisierung der Institutionen und der Durchführung von effektiven Reformen“, sagte der Leiter der Allianz.
Bei Erwähnung von Transformationen innerhalb des militärisch-politischen Blocks bemerkte Stoltenberg, dass die nächsten wichtigen Entscheidungen von den Staats- und Regierungschefs auf dem Warschauer Gipfel im Juli getroffen werden.

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Saakaschwili zu Jazenjuk-Bericht: Zuhören zwecklos – neue Regierung muss her!
Der Gouverneur des ukrainischen Gebietes Odessa und frühere Präsident Georgiens, Michail Saakaschwili, hat die Meldung über den bevorstehen Bericht des ukrainischen Premiers Arseni Jazenjuk in der Obersten Rada (Parlament) kommentiert.
Auf die Frage, was er bei der Tagung von Premier Jazenjuk gerne hören würde, sagte Saakaschwili, dass „nichts mehr zu hören ist“.
„Zwei Jahre lang haben wir zugehört, es reicht jetzt. Was soll man noch zu hören bekommen? Hier sind die Ergebnisse: Es wurden 39 Wein-Lizenzen, 26 Baugenehmigungen erteilt. Diese verworrenen Strukturen unterdrücken das Unternehmertum“, sagte Saakaschwili.
Der Gouverneur sieht in den Regierungsmitgliedern das Haupthindernis für die Entwicklung des Landes.
„Weder ich, noch Investoren, noch die Bürger haben daran Zweifel. Daran zweifeln nur die Personen, die ersetzt werden müssen“, schloss Saakaschwili.
Zuvor hatten ukrainische Medien berichtet, dass der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk sich bereit erklärt habe, am 16. Februar im Parlament Rechenschaft über die Regierungsgeschäfte abzulegen.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage an der Kontaktlinie hat in den letzten 24 Stunden eine Tendenz zur Verschärfung.
Die ukrainischen Truppen haben 148 Mal das Territorium der DVR in der Folge von 31 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung beschossen. Während der Beschüsse hat der Gegner in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sechs Mal Panzerwaffen, 54 Mal Granatwerfer des Kalibers 120mm, 69 Mal Granatwerfer des Kalibers 82 mm sowie Panzertechnik, Abwehrgeschütze, kleinere Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Verstärkt von den Straftruppen wurden die Gebiete folgender Ortschaften beschossen: Sajzewo, Nowaja Marjewka, Staromarjkewka, Sachanka, Schirokaja Balka, Trudowskije, Shabitschewo, das Volvo-Zentrum, das Gebiet des Flughafens und die Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk.
Die intensivsten Beschüsse in den letzten 24 Stunden gingen von den Positionen der 93. einzelnen Panzergrenadierbrigade in Peski auf Befehl des Kriegsverbrechers Klotschkow aus. Es ist zu bemerken, dass die letzten Beschüsse auf die Positionen der Streitkräfte der DVR bereits nicht mehr den normalen beunruhigenden Charakter haben, sondern auch eine Vorbereitung vor ernsthaften Provokationen sind. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass sie ablenkende Aktivitäten zur Vorbereitung zum Angriff in Mariupoler Richtung sein können. Der Hauptteil der schweren Waffen und der Militärtechnik der ukrainischen Truppen wurden in diese Richtung gebracht.
Nach unseren Angaben wurde im Bereich von Artjomowsk eine Spezialabteilung der inneren Truppen der Ukraine mit der Bezeichnung „Bars“ entdeckt, die sich mit der Säuberung des Umkreises von missliebiger örtlicher Bevölkerung befassen. Wir nehmen an, dass diese Spezialabteilung an der Durchführung von Diversionen und Provokationen teilnehmen könnte.
Ernsthafte Besorgnis rufen Informationen hervor, die unser Kommando von zuverlässigen Quellen erhaltet hat, dass vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte Pläne zur Durchführung von Spezialoperationen der Ukraine bezüglich Diversion und Terrorakten in Bezug auf die OSZE-Beobachter ausgearbeitet werden. Die Spezialdienste und Massenmedien der Ukraine haben vor, dann unsere Abteilungen dessen zu beschuldigen, mit dem Ziel der Diskreditierung der Führungen der DVR und der LVR. Im Ganzen schafft die ukrainische Führung mit Unterstützung ihrer amerikanischen Herren Bedingungen für die Stationierung eines internationalen Friedenskontingents aus den NATO-Staaten. Wir warnen die OSZE-Mission vor der Gefahr solcher Aktivitäten von der ukrainischen Seite und legen die gesamte Verantwortung für ihre negativen Folgen auf die Führung der Ukraine.
Nach unseren Informationen ist für den 27. Februar auf den Positionen des 15. Bataillons der 58 Panzergrenadierbrigade ein Besuch des Oberkommandierenden der Streitkräfte der Ukraine Wiktor Muschenko geplant, mit dem Ziel der Überprüfung der Abteilungen. Die Reise Mushenkos ist mit dem Misstrauen seinen Untergebenen gegenüber verbunden, die Rechenschaft über hohe Kennziffern der Kampffähigkeit ablegen. Dabei verdecken sie Alkoholismus und Drogenabhängigkeit in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte, die ein erschreckendes Ausmaß erreichen.
Es gibt zuverlässige Informationen, dass einige Kommandeure durch Mittelsmänner selbst Drogen und Alkohol in die Abteilungen bringen und nach der Aufdeckung ihres Gebrauchs den Untergebenen einen großen Teil ihrer monatlichen Zahlungen entziehen. Für wesentliche Einsparungen von Mitteln erhalten die ukrainischen militärischen Führungskräfte zusätzliche Prämien.
Die OSZE-Mission stellt weiterhin grobe Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite fest. So hat die OSZE-Mission in ihrem Bericht vom 27.1.16 wieder das Fehlen von sieben 152mm-Haubitzen „Msta-B“, zwei 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“, drei 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“ und sechs 85mm-Antipanzergeschützen D-48 in den Lagerorten für Technik der ukrainischen Streitkräfte registriert.
All dies bestätigt das verantwortungslose Verhältnis der ukrainischen Führung und des ukrainischen Kommandos gegenüber der OSZE-Mission und der gesamten Weltöffentlichkeit, denen die Regierung der Ukraine die Einhaltung der Minsker Vereinbarungen garantiert hat.
Zum Abschluss möchte ich bemerken, dass auf dem Territorium des Truppenübungsplatzes Tores von den Abteilungen der Armee der DVR Übungen durchgeführt werden, in diesem Zusammenhang hat das Kommando rechtzeitig durch schriftliche Mitteilung die Vertreter der OSZE-Mission informiert. Insbesondere über die Verwendung von Waffen in den geplanten Übungen, die sich an des Abzugsorten für Militärtechnik befinden. Aber unverständlicherweise wurde diese Mitteilung nicht zur Kenntnis genommen. Im Zusammenhang damit haben wir die OSZE-Mission wiederholt von der Beteiligung der Waffen und der Technik bei der Durchführung der Übungsmaßnahmen informiert.
Uns ist bekannt, dass durch die ukrainische Seite eine Falschmeldung mit Fotos der Anwesenheit unserer Militärtechnik auf dem Truppenübungsplatz bei Tores vorbereitet wird. Wir dementieren alle möglichen Spekulationen der ukrainischen Seite zu diesem Anlass. Wir erklären verantwortlich, dass alle Instanzen rechtzeitig über die geplanten Übungen informiert wurden.

 

De.sputniknews.com: Lawrow antwortet Steinmeier: Kommentar zu Menschenrechten ist keine Einmischung
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat den Vorwurf seines deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier zurückgewiesen: Ein Kommentar zur Lage der Menschenrechte in Deutschland sei noch lange keine Einmischung.
Lawrow hatte am Dienstag zur mutmaßlichen Vergewaltigung einer 13-jährigen Russlanddeutschen in Berlin Stellung genommen. Der russische Außenminister drückte unter anderem die Hoffnung aus, dass die deutschen Ermittlungsbehörden Gerechtigkeit walten lassen würden. Frank-Walter Steinmeier reagierte verärgert: Im Fall der angeblich vergewaltigten Russlanddeutschen verbitte er sich Einmischung aus Moskau, zitieren Medien den deutschen Außenminister.
Lawrow dazu: „Wir mischen uns nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten ein. Kommentare zur Lage der Menschenrechte hat bislang noch niemand als Einmischung in die inneren Angelegenheiten gewertet“. Und weiter: „Dieses Postulat ist in völkerrechtlichen Konventionen im Bereich der internationalen Tätigkeit und Gewährleistung der Rechte und Grundfreiheiten festgehalten.“
Laut Lawrow sind aus Deutschland viel häufiger Kommentare zur Innenpolitik Russlands zu hören als umgekehrt. „Unsere deutschen Freunde kommentieren regelmäßig und viel häufiger die Lage der Menschenrechte und andere Aspekte der russischen Innenpolitik…Wenn sich jemand ärgert, bedeutet das, dass die Argumentation nicht ganz in Ordnung ist.“

 

De.sputniknews.com: Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat die Sanktionen gegen eine Reihe von ukrainischen Beamten aufgehoben, die während der Präsidentschaft von Viktor Janukowitsch im Staatsdienst waren.
Die Luxemburger Richter haben am Donnerstag die Strafmaßnahmen gegen den ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidenten Mykola Asarow und seinen Sohn Oleksii, sowie gegen den Ex-Präsidenten der Nationalbank der Ukraine, Serhij Arbusow, und den Ex- Minister für Energie und Kohleindustrie, Eduard Stawyzki, aufgehoben.
Das Gericht habe festgestellt, dass die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens in einem dritten Land kein Grund ist, Sanktionen gegen Beamte zu verhängen. Demgemäß müssen nun alle Konten der betreffenden Personen, die in der EU beschlagnahmt wurden, freigegeben werden, heißt es im Urteilstext.
Das Urteil ist allerdings nicht endgültig, die unterliegende Partei kann noch dagegen noch Berufung einlegen.
Im Januar 2015 hatte eine Sonderkommission von Interpol Mykola Asarow zusammen mit einigen anderen hochrangigen Ex-Staatsbeamten der Ukraine zur internationalen Fahndung ausgeschrieben. Als Grund gab die EU im Falle Asarows an: „Die Person ist Gegenstand von Ermittlungen wegen Beteiligung an Straftaten in Verbindung mit der Veruntreuung ukrainischer Staatsgelder und deren illegalem Transfer ins Ausland.“
Asarow, der unter dem Druck der Massenproteste auf dem Maidan am 28. Januar 2014 zurückgetreten war, hatte zuvor vier Jahre lang den Posten des Ministerpräsidenten bekleidet. Nach seinem Rücktritt ist er nach Österreich und dann nach Russland ausgereist.
Am 3. August 2015 kündigte der frühere ukrainische Premierminister Nikolaj Asarow die Gründung des Rettungskomitees in der Ukraine an, dessen Leiter er selbst wurde.

 

Ukrinform.ua: Der Krieg, der bisher anhält, die Schulden des vorherigen Regimes und das langsame Tempo der Reformen sind drei Gründe, die den Ausweg der Ukraine aus der Wirtschaftskrise schwer machen.
Das sagte die Finanzministerin der Ukraine Natalia Jaresko im Interview mit dem Fernsehsender France 24.
„Die Finanzkrise in der Ukraine ist ziemlich stark wegen drei Gründe. Erstens, der Krieg, für den wir nicht nur mit Menschenleben zahlen, sondern auch finanziell, wir subventionieren praktisch den Strom und das Gas für diese Region. Wir haben auch 20 Prozent der Wirtschaft verloren und deshalb sind wir in einer schlechten Situation“, sagte Jaresko.
„Wir haben das Erbe des vorherigen korrupten Regimes geerbt, das dem Staat etwa 40 Milliarden Dollar Schulden hinzugefügt hat. Mit den Jahren hat das Tempo der Reformen nicht ermöglicht, das Land in den Zustand zu bringen, wo es bereit wäre, auf aktuelle Herausforderungen zu antworten“, sagte die Finanzministerin.
Früher sagte sie, die internationale Gemeinschaft solle der Ukraine finanzielle Hilfe leisten, um sie im Kampf um die grundlegenden humanitären Werte zu unterstützen.

 

De.sputniknews.com: „Für Abschreckung“: Ukraine plant Unterwasserflotte aus Miet-U-Booten
Die Ukraine wird sich laut Marinechef Sergej Gajduk in den nächsten Jahren eine Unterwasserflotte zulegen. Die U-Boote dafür will das finanziell angeschlagene Land im Notfall mieten.
„Wir planen bis 2020 unsere Unterwasserkräfte wieder ins Leben zu rufen. Sie werden aus zwei bis vier U-Booten bestehen“, sagte Gajduk in einem Interview für Defense Express. Die zukünftigen ukrainischen U-Boote „sollen zur Elite der Kriegsmarine und einem wichtigen psychologischen Abschreckungsfaktor in der Region werden“, verkündete der ukrainische Marinechef. „Das könnten Mini-U-Boote sein, aber auch U-Boote der kleinen und mittelgroßen Klasse, die unter anderem gemietet werden könnten.“
Nach dem Zerfall der UdSSR wurde die sowjetische Schwarzmeerflotte in den 1990er Jahren zwischen Russland und der Ukraine aufgeteilt. Von den 43 Kriegs- und 132 Versorgungsschiffen und Booten, die an die unabhängige Ukraine gefallen waren, wurden viele in den Folgejahren abgemustert bzw. verkauft. Ende 2012 verfügte die ukrainische Marine nur noch über 22 Kriegsschiffe und ein U-Boot.

 

Novorosinform.org: Die Behörden der Hauptstadt der Volksrepublik Lugansk haben beschlossen, die Quarantäne in den Schulen in der Stadt bis zum 7. Februar zu verlängern. Dies wurde durch die stellvertretende Leiterin der Bildungsverwaltung von Lugansk Angelica Pryadkina mitgeteilt.
Diese Entscheidung wurde laut Pryadkina getroffen, weil die Anzahl der Erkrankungen an Influenza und akuten Atemwegsvirusinfektionen in Lugansk weiter auf einem hohen Niveau bleibt.
„Während in den vergangenen zwei Wochen vor allem Kinder der jüngeren Klassen erkrankten, sind es jetzt vor allem Erwachsene. Eine hohe Zahl von Neuerkrankungen unter den Lehrern ist zu beobachten“, erklärte die stellvertretende Leiterin.
Wir erinnern daran, dass die Quarantäne der Luhansker Schulen am 19. Januar eingeführt wurde, um eine Epidemie von Influenza und SARS zu verhindern.

 

De.sputniknews.com: Poroschenko fährt zu Merkel nach Berlin: Minsk-Abkommen im Fokus
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am 1. Februar in Berlin mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zu Verhandlungen zusammentreffen, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung unter Berufung auf eine Quelle aus der Bundesregierung berichtet.
Bei dem Treffen werden die Staatschefs den Prozess der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen besprechen. Gemäß diesen hatte sich die Ukraine verpflichtet, eine Verfassungsänderung zur Dezentralisierung der Macht im Land vorzunehmen. Diese Verpflichtung wurde bislang noch nicht erfüllt.
Der Pressedienst des ukrainischen Präsidenten bestätigte unlängst das Treffen.
„Am 1. Februar fliegt der ukrainische Präsident Petro Poroschenko auf eine Dienstreise nach Deutschland. In Berlin werden bilaterale Verhandlungen mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel durchgeführt werden“, heißt es in der Pressemitteilung.

 

De.sputniknews.com: Der russische Außenminister Sergej Lawrow fordert die zuständigen Behörden Deutschlands auf, notwendige Informationen zum „Fall des Mädchens Lisa“ an Russland zu liefern, damit es zwischen den beiden Ländern nicht zu Missverständnissen komme.
Lawrow hat sich am Donnerstag nach Verhandlungen in Aschchabad zum Thema der Vergewaltigung des 13-jährigen Mädchens aus einer russlanddeutschen Familie in Berlin geäußert.
„Da es sich um eine Bürgerin der Russischen Föderation handelt, haben wir nicht nur das Recht abzuwarten, bis die diesbezüglichen Ermittlungen abgeschlossen sind. Nein, wir müssen auch allen Normen entsprechend, die in der zivilisierten Welt gelten, über den einen oder anderen Vorfall mit Bürgern der Russischen Föderation informiert werden. Im vorliegenden Fall wurde dies nicht rechtzeitig getan. Eben deshalb wurde diese Situation unterschiedlich gedeutet“, so der Außenminister.
„In diesem Fall haben wir die notwendigen Informationen nicht von den offiziellen Behörden Deutschlands, sondern von der russischsprachigen Gemeinde und vom Staatsanwalt dieser Familie und später auch von Lisas Eltern erhalten“, so Lawrow.
„…Je mehr Transparenz und mehr Informationen es über unsere Bürger gibt, die in außergewöhnliche, schwierige Situationen geraten, umso besser wird es für unsere Beziehungen sein und bei niemandem werden Fragen aufkommen, was Propaganda und was Einmischung in die inneren Angelegenheiten ist“, so Lawrow.

 

Timer.ua: Das Gesundheitsministerium: 31 Menschen starben in Odessa an Grippe –die Epidemie breitet sich aus
In den Regionen Odessa, Mykolayiv, Charkiv, Shitomyr und Volyn ist ein Wachstum in der Häufigkeit von Influenza- und SARS- Erkrankungen zu verzeichnen.
Dies wird in einer Zusammenfassung des Ministeriums für Gesundheitswesen der Ukraine erklärt.
Insgesamt wurden in der Ukraine seit dem 27. Januar über 80.000 Fälle von medizinischer Versorgung aufgrund der Erkrankung durch Influenza und SARS registriert. Allein am 27. Januar wurden 3430 Patienten in Krankenhäuser aufgenommen, darunter 1794 Kinder. Insgesamt schätzt das Gesundheitsministerium, dass seit Ausbruch von Grippe und SARS 2015/2016 bereits mehr als drei Millionen Einwohner der Ukraine erkrankt sind.
Im Hinblick auf die Region Odessa starben nach Angaben des Ministeriums für Gesundheit am 27. Januar zwei weitere Personen an Grippe, Damit sind allein in Odessa und in der Region 31 Todesfälle aufgrund von Grippe bzw. der von ihr verursachten Komplikationen registriert worden.

 

De.sputniknews.com: Poroschenko befiehlt: Mehr Raketen bauen
Die Ukraine muss laut Präsident Petro Poroschenko mehr Waffen und Munition herstellen. In einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats in Kiew forderte der Staatschef, die Produktpalette der ukrainischen Rüstungsindustrie zu erweitern, wie sein Presseamt mitteilte.
Die Ukraine solle die Waffen, die sie jetzt importiere, selber bauen, sagte der Präsident und forderte einen klaren Zeitplan dafür. „Es darf nicht bei Parolen bleiben.“ „Besonders verknappte Munitionsarten“ sollten schnellstens in Serienproduktion gehen.
In diesem Jahr wolle die Regierung um 34 Prozent mehr für die Anschaffung von Waffen ausgeben, sagte der Präsident. Es sei unter anderem geplant, für die Streitkräfte neue Flugzeuge, Hubschrauber, Flugabwehrraketen zu kaufen.
Seit dem Umsturz von 2014 kämpft die Ukraine gegen den Staatsbankrott. Die Regierung in Kiew wirbt um Finanzhilfen und erhöht dabei kontinuierlich ihre Rüstungsausgaben.

 

 

Abends:

 

 

Novorosinform.org: Nach einer Explosion in ihrem Munitionslager waren die ukrainischen Aktivisten heute gezwungen mit ihrem Beschuss etwas später zu beginnen. Nun versuchen sie, dies mit höherer Intensität wieder aufzuholen. Der Plan, den sie dort haben, existieren einige wahrscheinlich mit Rohrsystem. …
Nach Korrespondentenberichten gab es den ganzen Tag über Beschüsse in Donezker Richtung auf das Gebiet von Peski, die Siedlung Oktjabrskij, das „Volvo-Zentrum“ und den Flughafen.
Die Situation hat sich etwa gegen acht Uhr abends verschärft, als die Angehörigen eines Strafkommandos das Feuer aus Granatwerfern von Nowomarinka aus in Richtung Trudowska eröffnet haben. Gleichzeitig begann ein massiver Schusswechsel bei „Perwomajka“ (der Weg zwischen Krasnogorowka und Marinka).
Um neun Uhr abends setzte der Gegner beim Beschuss von Peski neben Kleinwaffen automatische Granatwerfer ein. Schüsse waren auch an den Positionen der Armee der DVR am „Volvo-Zentrum“ zu hören, die aus Schützenpanzern beschossen wurden.
Um 22:10 Uhr fand ein Schusswechsel mit schweren Maschinengewehren zwischen Peski und Oktjabrskij statt, die ukrainischen Truppen setzten außerdem Granatwerfer ein.
Im Moment gibt es Auseinandersetzungen am Stadtrand von Gorlowka.
Um 22 Uhr begann ein intensiver Beschuss der Positionen der DVR bei Saizewo mit Granatwerfern und Kleinwaffen.
Die Zuspitzung der Lage hatte gegen halb neun am Abend begonnen.

 

De.sputniknews.com: Der ukrainische Flugzeugbaukonzern Antonow hat die Informationen über seine Liquidierung zurückgewiesen. Laut seinem Pressedienst handelt es sich um eine Umgestaltung des Unternehmens nach dessen Beitritt zum Staatskonzern Ukroboronprom.
„Wir möchten darauf aufmerksam machen, dass die Informationen über die Liquidierung des Staatsunternehmens Antonow nicht wahr sind. Der Beitritt von drei Unternehmen – Antonow, Flugzeugbaubetrieb Charkow und Betrieb 410 für Zivilluftfahrt – zu Ukroboronprom bedeutet keineswegs die Liquidierung von Antonow“, wurde unterstrichen.
Das ukrainische Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel hatte am Dienstag bekanntgegeben, dass die ukrainische Regierung den Antonow-Konzern im Zusammenhang mit seiner Übernahme durch Ukroboronprom liquidiert hat.

 

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 28.01.2016

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