Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Abends/nachts:
Ukrinform: Ein Großaufgebot der Polizei und der Nationalgarde soll für Sicherheit beim Eurovision Song Contest 2017 in Kiew sorgen. Das teilte am Samstag der Vizechef der Nationalen Polizei und Chef der Hauptverwaltung der Polizei in Kiew, Andrij Kryschtschenko, in einem Briefing mit, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. „Insgesamt wird es bis 10.000 geben (Sicherheitskräfte – Red). Da die Veranstaltungen beim ESC nicht ständig während zwei Wochen durchgeführt werden, es geht um einige Tage, wird die Zahl von 6.000 bis 8.000 korrigiert werden, abhängig von der operativen Notwendigkeit“, sagte Kryschtschenko. Nach seinen Worten werden rund 3.000 Soldaten der Nationalgarde und etwa 3.000 der Kiewer Polizisten eingesetzt. Die anderen Sicherheitskräfte würden im Notwendigkeitsfall aus den Regionen angefordert. Die Sicherheitskontrollen am International Exhibition Centre und in der Parkowa-Straße, wo der Euroclub funktionieren werde, würden laut dem Polizeichef schon „heute-morgen“ verschärft. Für die Sicherheit des ESC würden Spürhunde eingesetzt.
Dnr-news.com: Das ukrainische Innenministerium rief dazu auf, während der Feiern zum Tag des Sieges keine Georgsbänder zu verwenden Der Berater des Innenministers Sorjan Schkirak hat gebeten, keine kommunistische Symbolik, auch keine Georgsbänder während der Feiern zum Tag des Sieges in der Ukraine zu tragen. „Bitte sehen Sie ab von der Verwendung der gesetzlich verbotenen kommunistischen Symbole. In erste Linie sind das die Georgsbänder. Dies betrifft den gesamten Zeitraum einschließlich des 8. und 9. Mai. Bitte verwenden Sie diese Bänder nicht während der Maitage. Dies würde eine verständliche und objektiv richtige Reaktion ukrainischer Patrioten und Staatsbürger nach sich ziehen“ sagte er in einer ukrainischen Fernsehsendung.
Timer-odessa.net: Offiziell: Truchanow stoppte die Umbenennung der Straßen, es wird ein neuer Beschluss gefasst Auf der Seite des Odessaer Bürgermeisteramtes wurde ein Erlass des Stadtoberhauptes Gennadi Truchanow veröffentlicht zum Stopp der Umsetzung des Beschlusses des Odessaer Stadtrates bezüglich der Genehmigung der Liste mit Straßennamen, Gassen und anderen Objekten in Odessa (im Zuge der Dekommunisierung sollten zahlreiche Straßen umbenannt werden – Anm. d. Übers.) Gemäß der Anweisung wurde die Umsetzung des Beschlusses im Zusammenhang damit gestoppt, dass er unter Verstoß gegen die Abstimmungsvorschriften des Stadtparlamentes gefasst wurde. Als zweiten Punkt in den Erlass verfügte Gennadi Truchanow, dass eine breite gesellschaftliche Diskussion des Umbenennungsprojektes erfolgen muss, wonach es zur Anhörung wieder dem Stadtrat vorgelegt werden soll…. Im Pressedienst des Bürgermeisteramtes fügte man hinzu, dass das von Michail Saakaschwili im Jahr 2016 unterschriebene Dekret zur Umbenennung eine Reihe schwerwiegender Fehler enthalte. So hallen viele der Straßennamen eigentlich nicht unter das Dekommunisierungsgesetz, z.B. die Belitzky- und die Gontscharow-Straße. Außerdem gibt es vier der in Saakaschwilis Liste aufgeführten Straßen überhaupt nicht in Odessa und eine Reihe anderer Straßen waren schon vor dem Dekret durch den Stadtrat umbenannt worden… Dementsprechend sollen nun diese Fehler ausgemerzt und Ordnung in die städtische Toponymie gebracht werden…
Timer-odessa.net: Die Einwohner der nicht anerkannten DVR werden der Opfer des 2. Mai in Odessa gedenken Am 2. Mai werden in Donezk und anderen Orten der nicht anerkannten DVR Veranstaltungen stattfinden, die den Opfern der Unruhen in Odessa gewidmet sind. So wurde den Einwohnern der nicht anerkannten Republik vorgeschlagen, genau um 13:00 Uhr eine Schweigeminute einzulegen. Außerdem wird der Opfer der Odessaer Tragödie durch ein langes Signal des Eisenbahn- und Autoverkehrs gedacht. Auch wird am 2. Mai um 18:00 im Amphitheater auf dem Puschkin-Boulevard in Donezk ein Konzert-Requiem, das dem Opfern des 2. Mai gewidmet ist, aufgeführt. In Gorlowka findet eine Trauerfeier vor dem Gebäude der Stadtverwaltung auf dem Lenin-Platz statt.
Vormittags:
Dnr-news.com: SBU: Ein Bürger der RF bereitete eibne Provokation für den 2. Mai in Odessa mit „separatistischen Postkarten“ vor Der Sicherheitsdienst der Ukraine SBU hat einen Bürger der Russischen Förderation nicht in die Ukraine einreisen lassen, der nach Odessa wollte „mit dem Ziel einer Provokation am 2. Mai“. Dies berichtet der Pressedienst des SBU. „Der Bürger der Russischen Förderation, der in Odessa Provokationen während des Jahrestages der tragischen Ereignisse am 2. Mai plante, wurde am Grenzkontrollpunkt „Majaki-Palanka-Udobnoje“ vom SBU und den Grenzschützern nicht durchgelassen. Bei einer Durchsuchung fanden die operativen Mitarbeiter bei dem Russen Druckerzeugnisse separatistischen Charakters, die er vor der Zoll- und Grenzkontrolle verbergen wollte. Dem Bürger der Russischen Förderation wurde die Einreise in die Ukraine untersagt und auch künftig für 3 Jahre verboten“, heißt es in der Erklärung.
De.sputniknews.com: Ukraine errichtet Damm an Grenze zur Krim
Die Ukraine hat einen Betondamm an der Grenze zur Krim gebaut und die Wasserzuleitung im Nord-Krim-Kanal auf das Territorium der Russischen Föderation unterbrochen.
Das eingesparte Wasser will die Ukraine für die Ackerbewässerung im Gebiet Cherson verwenden. Laut Medien ist der Damm in einem beschleunigten Tempo — in nur einem Jahr – gebaut worden. Das Projekt soll 35 Millionen Griwna (über 1,2 Millionen Euro) kosten. Demnach sind die Bauarbeiten noch nicht vollständig abgeschlossen. Der Damm muss noch verstärkt werden, hieß es.
Der Nord-Krim-Kanal wurde in den Jahren 1961-1971 für die Bewässerung der trockenen Gebiete um Cherson und der Halbinsel Krim gebaut. Der Kanal ist etwa 400 Kilometer lang. Seit 2014 hatte die Ukraine laut Medienberichten den Wasserdurchfluss vom Dnepr auf den meisten Kanalabschnitten blockiert.
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit. Beschossen wurden die Gebiete von Slawjanoserbsk, Frunse und Donezkij sowie das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor. Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Antipanzerraketenkomplexen, Abwehrgeschützen 3U-23-2, Granatwerfern und Schusswaffen. In der Folge der Beschüsse starb ein Soldat der Volksmiliz und einer wurde verletzt.
Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 43 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. Insgesamt wurden von ukrainischen Einheiten 18 Ortschaften der Republik beschossen. Geschossen wurde mit Mörsern, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.
De.sputniknews.com: US-Regisseur zeigt den Amerikanern einen bisher unbekannten Putin
US-Regisseur Oliver Stone arbeitet zurzeit an einem Film über den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Der Film wird den US-Amerikanern eine andere Sichtweise zeigen, sagte der Regisseur in einem Interview für die australische Zeitung „Sydney Morning Herald“ im Zusammenhang mit der im Mai bevorstehenden Reise nach Australien.
„Der Film öffnet den Blick auf eine andere Weltanschauung, mit der wir, die US-Amerikaner, nicht vertraut sind“, so Stone.
Der Regisseur will den Zuschauern dabei eine alternative Sichtweise auf die Ereignisse in der Welt zeigen. „Herr Putin ist einer der wichtigsten Staatsmänner der Welt und da die Vereinigten Staaten ihn zu seinem Feind, einem großen Feind, erklärt haben, ist es deshalb sehr wichtig für uns, dass wir zu hören bekommen, was er sagen will“, erklärte er sein Konzept.
Dabei merkte Stone an, dass er sich schon mehrmals mit Putin getroffen habe. „Zuerst habe ich mit ihm über den Fall Snowden gesprochen und das ist auch im Film drin. Ich glaube, dass daraus ein Vertrauen entstanden ist: Er weiß, dass ich nicht allzu viel redigieren werde“, fügte der Regisseur hinzu.
Ihm zufolge wird der neue Film die Sichtweise Putins auf Ereignisse erzählen, die nach seinem Amtseintritt im Jahr 2000 stattgefunden haben.
De.sputniknews.com: Russland besorgt über militärische Biolabors der USA an seinen Grenzen
Die USA bauen an den russischen Grenzen ein Netzwerk von militärischen Biolabors aus. Diese Aktivitäten lösen tiefe Besorgnis in Moskau aus, teilte das russische Außenministerium am Samstag mit.
Besonders besorgniserregend sei ein Forschungszentrum des US-Heeres in der Siedlung Alexejewka im Kaukasus-Staat Georgien, hieß es. Ähnliche Biolabors habe das Pentagon auch in anderen Nachbarländern Russlands eingerichtet.
Moskau wies außerdem darauf hin, dass Washington trotz der übernommenen Verpflichtungen die Möglichkeit eines „Gegeneinsatzes“ von toxischen oder anderen C-Waffen immer noch nicht ausschließe.
„Das alles schafft ein sehr beunruhigendes Bild rund um die Einhaltung der Verpflichtungen laut der Konvention über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer Waffen und Toxinwaffen“, hieß es.
Es gäbe auch keine Klarheit im Zusammenhang mit der Versendung von tödlichen Milzbrand-Erregern, die ein Biolabor im Bundesstaat Utah zwischen 2005 und 2015 an 194 Empfänger in zehn Ländern der Welt geschickt haben soll. Russland rechne mit einer deutlichen Erklärung seitens der USA zu diesen Fakten.
Nachmittags:
De.sputniknews.com: Syrien: Zivilisten sterben bei Koalitionsangriff nahe Rakka – Medien
Acht friedliche Bürger sind bei einem Luftangriff der von den USA angeführten Anti-IS-Koalition auf die Stadt Tabqa, westlich von Rakka, ums Leben gekommen, berichtet das staatliche syrische Fernsehen.
Zurzeit werde die Stadt von der Terrormiliz Daesh (auch IS, Islamischer Staat) kontrolliert.
„Acht Menschen sind im Ergebnis des Luftangriffs der von Washington angeführten internationalen Koalition gestorben, darunter fünf Mitlieder einer Familie“, so die Meldung.
Der libanesische Sender Al Mayadeen berichtete seinerseits unter Berufung auf einen Korrespondenten in Syrien, mindestens 14 Menschen seien bei dem Luftangriff ums Leben gekommen.
De.sputniknews.com: Russische Beitragszahlung zur Krebsbehandlung – von US-Banken blockiert
Das russische Außenministerium hat die Entscheidung der US-Banken, den freiwilligen russischen Beitrag zur Verwirklichung eines Programms der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zur Krebsbehandlung zu blockieren, kommentiert, geht aus einer auf der Webseite des Ministeriums veröffentlichten Pressemittelung hervor.
Demnach soll die russische Tranche im März eingefroren worden sein. Das Geld wurde im April nach Russland zurück überwiesen, deshalb hat die Zahlung die IAEA bislang nicht erreicht.
Dabei äußert das russische Außenamt Zweifel daran, dass die US-Banken diese Entscheidung selbstständig getroffen haben, „dabei geht es um eine freie Interpretation oder um Beschränkungen seitens der US-Regierung im Kontext der nationalen Sanktionen“, heißt es in der Mittelung.
Die Sanktionen „schlagen wahllos zu“, betont das Außenamt weiter, weshalb auch humanitäre Aktivitäten betroffen sind.
Moskau habe die USA mehrmals auf das Problem hingewiesen, heißt es in der Mitteilung weiter, dennoch habe die US-Regierung die Banken bislang nicht „bezüglich der Fehlerhaftigkeit der unternommenen Schritte“ aufgeklärt. Daraus lasse sich ableiten, dass die russische Finanzierung des humanitären Projektes im Rahmen der IAEA absichtlich behindert wird.
Laut dem Außenministerium kann man die vorhandene Situation als „Missbrauch des internationalen Finanzsystems aufgrund der Kontrolle über Dollar-Transaktionen“ betrachten, weshalb auch die direkte Finanzierung des UN-Systems leide.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich wegen des Krim-Anschlusses an Russland im März 2014 sowie aufgrund des Konfliktes im Osten der Ukraine verschlechtert. Ende Juli 2014 verhängten die USA, die EU und andere Länder Sanktionen gegen einzelne russische Amtspersonen und Unternehmen, die später erweitert wurden und nun ganze Sektoren der russischen Wirtschaft betreffen. Moskau reagierte darauf mit Einschränkungen für Lebensmittelimporte aus den betreffenden Ländern.
Die USA schließen wegen der Unterstützung der syrischen Regierung im Kampf gegen den Terrorismus neue Sanktionen gegen Russland nicht aus.
Youtube-Seite der Streitkräfte der DVR: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin Die ukrainische Seite verletzt weiter das Regime der Feuereinstellung entlang der gesamten Kontaktlinie. In den letzten 24 Stunden haben wir 43 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung festgestellt. Dass Territorium der Republik wurde mit Mörsern, Granatwerfern, Schützenpanzern, Schützenpanzerwagen Schusswaffen beschossen. In Richtung Gorlowka wurden von den Positionen der 53. mechanisierten Brigade und der 25. Luftlandebrigade der ukrainischen Streitkräfte sieben Mörsergeschosse des Kalibers 82mm sowie 170 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf die Gebiete von Sajzewo, Gorlowka, Pantelejmonowka, Oserjanowka und Krasnyj Partisan abgeschossen. In Richtung Donzek haben die Kriegsverbrecher der 46. Luftsturmbrigade, der 72. und 92. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte 72 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm abgeschossen und 364 Schüsse mit Handgranatwerfern und automatischen Granatwerfern abgegeben sowie aktiv Schusswaffen verwendet und dabei folgende Ortschaften beschossen: Jasinowataja, Jakowlewka, Krutaja Balka, Spartak, Shabitschewo, den Flughafen, den Petrowskij- und den Kirowskij-Bezirk von Donezk. In Richtung Mariupol haben die ukrainischen Straftruppen die Gebiete folgender Ortschaften beschossen: Oktjabrj, Sachanka, Leninskoje, Dsershinskoe und Kominternowo. Mörsermannschaften der 36. Marineinfanteriebrigade haben in dieser Richtung 23 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm auf das Territorium der Republik abgeschossen. Außerdem hat der Gegner Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. In der Folge der Beschüsse unserer Positionen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte erlitt ein Soldat eine Schusswunde. Es ist anzumerken, dass der Gegner weiterhin lebenswichtige Infrastrukturobjekte der Republik beschießt. So wurde heute in der Folge eines zielgerichteten Beschusses eine Stromleitung beschädigt, in der Folge hatten etwa 1000 Einwohner von Krasnyj Partisan keinen Strom. Nach offiziellen Informationen aus dem Stab der „ATO“ wird im Zeitraum von 1. bis zum 2. Mai eine Kommission des ukrainischen Generalstabs in der Zone der sogenannten „ATO“ eintreffen, um Waffen- und Munitionslager auf Fälle von Unterschlagung und Missbrauch zu untersuchen. Aber nach Informationen unserer Aufklärung ist das tatsächliche Ziel der Arbeit der Kommission, Provokationen zur Diskreditierung unserer Republik vorzubereiten. So wurde nach unseren Informationen in der 36. Marineinfanteriebrigade eine ganze Einheit, die in Mariupol stationiert ist, vorbereitet, die schon in Uniformen nach Art der Streitkräfte der DVR gekleidet ist und auf den Dienstwaffen unsere Erkennungszeichen hat. All dies erfolgt, um Journalisten, unter anderem ausländischen, die massenhaft in der Stadt eintreffen, gestellte Kämpfe zeigen zu können. Seien Sie nicht überrascht, wenn diese „Schauspieler“ anfangen, friedliche Einwohner vor der Kamera auszurauben. Außerdem wurden gemäß vorliegenden Informationen die restlichen Soldaten des 501. Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade als „Separatisten“ gekleidet, von denen niemand an der Frontlinie übrig geblieben ist, weil sie wieder einmal ohne zuverlässige Versorgung von Seiten der Ukraine gelassen wurden und versucht haben, sich Nahrung zu suchen und die an Tularämie erkrankt sind, was eine leichte Form der Pest ist. Die Zahl der Krankheitsfälle weist auf den Ausbruch einer Epidemie hin und etwa 80% des Personals des Bataillons wurde in das Stadtkrankenhaus von Mariupol eingeliefert. Einwohner von Mariupol beschweren sich, dass das Stadtkrankenhaus überfüllt ist, denn dorthin wurden all die von der Pest befallenen Marineinfanteristen gebracht. Wir wenden uns an die Einwohner von Mariupol und benachbarter Ortschaften. Ich bitte Sie, nur mit großer Vorsicht mit Vertretern der ukrainischen Streitkräfte in Kontakt zu kommen. Denken Sie an Ihre Gesundheit und die Ihrer Freunde. Wir bitten alle Einwohner der Republik, nicht auf die vorbereiteten Provokationen einzugehen, das ist eine gestellte Aktivität der Ukraine für das Publikum. Alle Provokationen werden von uns unmittelbar unterbunden werden. Im Vorfeld der Feiertage will ich den Einwohnern der Republik und der Ukraine in meinem Namen und im Namen des Kommandos der Streitkräfte gratulieren und Ihnen Glück und Gesundheit und einen friedlichen Himmel über dem Kopf wünschen! Zu der genannten Krankheit, damit Sie wissen, was das ist: Wenn ein Mensch daran erkrankt, verläuft die Infektion sowohl über die Luft als auch über andere Wege, Kontakt mit infizierten Stoffen, die Inkubationszeit beträgt etwa sieben Tage, es erfolgt eine heftige Erhöhung der Körpertemperatur, wir haben die Information, dass einige Soldaten des Bataillons bereits daran gestorben sind.
De.sputniknews.com: Kiewer Gastfreundschaft: Fast 2.000 Tickets für ESC ungültig
Die Veranstalter des Eurovision Song Contests in Kiew haben etwa 2.000 Tickets für ungeeignete oder gar nicht existierende Plätze verkauft. Dies erklärte der Leiter des Ticketverkauf-Services Concert.ua, Dmitri Feliksow, im Gespräch mit dem lokalen Radiosender Golos Stolizy.
Dem Bericht zufolge kam es zu dem Zwischenfall, weil der Ticketverkauf für den ESC 2017 gestartet wurde, als der Veranstaltungsort noch nicht fertig eingerichtet war. Demnach wurde der Zuschauersitzplan später geändert. Einige Plätze konnte man nach dem Vorentwurf nicht einrichten, hieß es. Die Tickets dafür waren aber schon verkauft.
„Nachdem ein Auftragnehmer ausgewählt wurde und in der Halle Kameras montiert wurden, stellte sich heraus, dass einige Plätze nicht eingerichtet werden können, wo sie zuvor geplant wurden“, so Feliksow.
Deswegen sei es mit einigen gekauften Tickets entweder schlecht oder unmöglich, sich die Show anzusehen. Einige der Sitzplätze existieren im aktuellen Sitzplan gar nicht, so Feliksow weiter.
Die Zuschauer haben nun zwei Möglichkeiten: entweder Tickets zu tauschen oder das Geld zurückzubekommen, hieß es.
Der Songcontest findet in diesem Jahr im Internationalen Ausstellungszentrum in Kiew statt. Die Halbfinals sind für den 9. und 11. Mai geplant. Das Finale findet am 13. Mai statt….
Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine Tendenz zur Verschärfung, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt. Insgesamt wurden 124 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen. In der Folge von Beschüssen starb ein Soldat der Volksmiliz, einer wurde verletzt. Nach Informationen unserer Aufklärung sind im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade im Gebiet von Lisitschansk Instrukteure aus den USA zur Durchführung von Übungen mit Soldaten der ukrainischen Streitkräfte zur Installation von Minen an öffentlichen Orten im Verlauf von Diversionsaktivitäten auf dem Territorium der Republik eingetroffen. Ebenfalls wurde die Ankunft von 40 Söldnern aus Georgien im Verantwortungsbereich der 53. mechanisierten Brigade im Gebiet von Sajzewo eingetroffen.
De.sputniknews.com: Russische „Nachtwölfe“ auf Berlin-Tour: Schon wieder Probleme an polnischer Grenze
Die russischen Biker des Motorradclubs „Nachtwölfe“ veranstalten jährlich eine Gedenkfahrt von Moskau nach Berlin. Wie auch im letzten Jahr, haben einige Mitglieder des Clubs erneut Probleme mit dem Transit durch Polen, teilte Clubchef Alexander Saldostanow mit. Es gebe aber einen Plan B….
In diesem Jahr kam die Aktion aber genauso wie in den Vorjahren in Polen ins Stocken, erklärt Saldostanow. „Die polnischen Grenzer haben die Nummern sämtlicher Motorräder geprüft, um Mitglieder der Nachwölfe zu finden und sie zurückzuschicken.“
Diesmal würden die Nachtwölfe Botschaften in Russland lebender Veteranen mit dabei haben, die sie in Europa anderen Veteranen übergeben wollen.
„Das Hauptziel ist nicht unser Auftritt in Europa, sondern der Besuch der Gräber sowjetischer Soldaten. Weil dies jeden von uns direkt angeht. Bei uns gibt es viele Menschen, deren Großväter gekämpft haben“, betonte er.
Schon das dritte Mal in Folge veranstaltet der Motorrad-Club eine Tour nach Berlin. Polen verweigerte den Nachtwölfen bereits zuvor die Einreise. Auch Deutschland annullierte mehreren Bikern die Einreisevisa.
Rusvesna.su: Das Ende einer Epoche? Das Mariupoler metallurgische Kombinat „Lenin“ wird liquidiert
Die De-Industrialisierung in der Ukraine verschont niemanden: so wurde der Industrie-Gigant, die Legende des Donbass – das berühmte metallurgische Lenin-Kombinat beendet seine Arbeit. Mit ihm geht eine ganze Epoche zu Ende. Gegründet im Jahre 1897, überlebte das Werk den Krieg, die Okkupation, die Perestroika und den Zusammenbruch der Sowjetunion. Doch den Maidan und dessen Folgen überlebte es nicht.
Die Aktionäre der Privaten Aktionärsgesellschaft „Ilitsch-Stahl“, die zur Gruppe „Metinvest“ gehört, beschlossen die Liquidierung des Unternehmens auf freiwilliger Basis, ohne Rechtsnachfolge. Der Beschluss wurde am 27. Apil gefasst, für ihn stimmten Einstimmig alle Aktionäre.
Die Pivate Aktionsgesellschaft „Ilitsch-Stahl“ ist das führende Unternehmen des metallurgiscxhen Kombinats. Nach Informationen, die „Rusvesna“ von Mitarbeitern des Kombinats erhielt, hat bisher noch niemand die Belegschaft über die Liquidierung in Kenntnis gesetzt und das Unternehmen führt seine Arbeit fort, wenn auch auf reduziertem Niveau.
Nach Angaben des Unternehmens selbst beträgt der Wert des Nettovermögens von „Ilitsch-Stahl“ 1 Mrd und 164,25 Mio Griwna, die Summe der Verbindlichkeiten liegt bei 212,29 Mio Griwna.
Das bedeutet, dass das Unternehmen über ausreichend Vermögenswerte verfügt. Sie Summe, die nach Zahlung aller Forderungen der Gläubiger bleibt, wird unter den Aktionären a7ufgeteilt.
„Ilitsch-Stahl“ gehört zur Gruppe „Metinvest“, dessen Hauptaktionäre die Private Aktionärsgesellschaft „System Capital Management“ von Rinat Achmetow (71,24%) und der Konzerngruppe „Smart-Holding“ von Wadim Nowitzky (23,76%) sind.
De.sputniknews.com: „Elendes Ende“: Nordkorea droht mit Versenken von Atom-U-Boot der USA
Sollte Washington seine Provokationen nicht unterlassen, wird die „USS Michigan“, die in die südkoreanische Hafenstadt Busan eingelaufen ist, in „Fetzen geschmolzenen Metalls“ verwandelt, berichtet das nordkoreanische Propaganda-Onlinesprachrohr Uriminzokkiri.
Demnach werde das U-Boot „es nicht einmal bis zur Wasseroberfläche schaffen, wie es im selben Moment sein elendes Ende erleidet und sich in einen Meergeist verwandelt“.
Im Falle einer militärischen Bedrohung werde Pjöngjang zu „defensiver nuklearer Abschreckung“ greifen, wonach sich der US-Flugzeugträger und andere Kriegstechnik „zu Stücken geschmolzenen Metalls“ zerfetzt werden.
Washington würde mit seiner Wortwahl über „etwaige Maßnahmen gegen Nordkorea“ demonstrieren, dass die Vereinigten Staaten sich in Richtung der Realisierung eines strategischen Kriegs-Szenarios bewegen.
Am Sonntag haben die USA und Südkorea gemeinsame Militärübungen absolviert. Im Rahmen der gemeinsamen Manöver übten beide Länder das Entdecken und Abfangen nordkoreanischer ballistischer Raketen.
Zuvor war berichtet worden, dass der US-Flugzeugträger „USS Carl Vinson“ am Samstag das Japanische Meer erreichte.
Nordkoreas Militär hatte am Samstagmorgen erneut eine ballistische Rakete abgefeuert, die nach Angaben der USA, Südkoreas und Japans bereits wenige Sekunden nach dem Start explodierte. Dies meldete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap.
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Abends/nachts:
wpered.su: Am 28. April hat eine Gruppe junger Komsomolzen aus Makejewka bedürftige Einwohner der Stadt besucht und Veteranen der Arbeit, Aktivisten der kommunistischen Arbeit sowie verdienten Einwohnern des Kirowskij-Bezirks zum bevorstehenden Tag der internationalen Solidarität der Werktätigen gratuliert. In dieser Woche haben Mitglieder der Makejwer Stadtorganisation des Leninschen Komsomol neun Einwohner des Kirowskij-Bezirks besucht, denen sie die mit Unterstützung örtlicher Einwohner gesammelte humanitäre Hilfe und in Zusammenarbeit mit Mitgliedern der Bezirksorganisation der KPRF und Leninschen Komsomol der RF „Lenin-Berge“ von Moskau Geschenke gebracht haben. Die Komosomolzen besuchen regelmäßig sozial nicht abgesicherte Bürger der Republik, leisten ihnen nach Kräften humanitäre, psychische und soziale Hilfe, sammeln Lebensmttelpakete und geben sie an Invaliden, Rentner und wenig abgesicherte Familien weiter.
Vormittags:
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zehnmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit. Beschossen wurden die Gebiete von Dolgoje, Frunse, Perwomajsk, Almasnoje, Losowoje, Weselogorowka und das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor. Geschossen wurde mit 152mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.
Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen „Gestern, spät am Abend, wurde in Gorlowka durch einen Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte eine Frau, geb. 1980, verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. Der Vertreter des Kommandos fügte hinzu, dass die Verletzte sich in mittelernstem Zustand in einem Krankenhaus befindet. „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 53-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Insgesamt wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 18 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit. Beim Beschuss des Territoriums der DVR durch die ukrainische Armee wurden Artillerie, Panzer, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. „Gestern Abend, etwa gegen 17:30 Uhr, haben die ukrainischen Streitkräfte begonnen Leninskoje zu beschießen, dabei wurde eine Stromleitung beschädigt. Die gesamte Ortschaft hatte keinen Strom. Heute Morgen haben die kommunalen Dienste der Republik die Stromversorgung wieder in Betrieb genommen“, teilte der Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit. Er fügte hinzu, dass Informationen über Verletzte in Folge des Feuers der ukrainischen Streitkräfte bisher nicht eingegangen sind.
De.sputniknews.com: Tillerson droht Tausenden Diplomaten mit Kündigung
US-Außenminister Rex Tillerson hat vorgeschlagen, 2300 Mitarbeiter zu entlassen. Dies meldete die Nachrichtenagentur AP am Samstag unter Berufung auf US-Beamten.
Damit soll die Anzahl der US-Diplomaten — insgesamt etwa 75.000 Personen — um drei Prozent reduziert werden, womit die Haushaltsausgaben der Behörde um bis zu 26 Prozent verringert werden sollen. In einem Interview mit dem „National Public Radio“ sagte Tillerson am Freitag, er wolle das Außenamt effizienter machen.
Zuvor hatte die US-Regierung einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 vorgelegt, wonach die Ausgaben des Außenministeriums um 28 Prozent gekürzt und die der Verteidigungsbehörde um zehn Prozent gesteigert werden sollen.
Dan-news.info: „Der Plan zur Aussaat der frühen Getreidekulturen ist zu 115 Prozent erfüllt worden. Die Fläche für diese Kulturen wurde in diesem Jahr von 32.800 Hektar auf 37.000 Hektar vergrößert, was es erlauben wird, den Getreidemarkt der Republik noch weiter aufzufüllen“, teilte der Pressedienst des Landwirtschaftsministeriums der DVR mit. Das Ministerium erinnerte daran, dass die Betriebe der DVR bereits mit der Aussaat technischer Kulturen begonnen haben. So wurden bereits zehn Prozent aller Flächen ausgesät, die für Sonnenblumen vorgesehen sind, auf tausend Hektar wurden Senf und Flachs ausgesät.
Nachmittags:
De.sputniknews.com: Moskau reagiert auf „komische“ Erklärung aus Weißem Haus
Russland strebt eine Zusammenarbeit mit allen Ländern, einschließlich der USA, auf UN-Basis an und will niemanden isolieren, wie der Vize-Außenminister Gennadi Gatilow gegenüber Journalisten sagte.
Damit reagierte Gatilow auf eine Erklärung aus dem Weißen Haus, das die angeblich gegebene „Isolierung Russlands in der Uno“ als eine Errungenschaft der Administration von US-Präsident Donald Trump dargestellt hatte. Diese Position bezeichnete der Minister als „merkwürdig“.
„Eine komische Erklärung. Wir bemühen uns im Rahmen der Uno, im Gegenteil, um eine Kooperation mit allen Ländern, einschließlich und in erster Linie mit den USA“, so Gatilow. „Ich glaube, es darf keine Rede davon sein, jemanden zu isolieren, sondern davon, Berührungspunkte zu suchen und somit für alle angemessene Lösungswege aus existierenden Problemen heraus zu finden.“ Genau darin müsse die Aufgabe der Uno bestehen, und nicht darin, jemanden zu isolieren, so der Politiker abschließend.
Das Weiße Haus hatte zuvor die „Isolierung Russlands in der Uno“ als einen Verdienst Trumps bezeichnet. Allem Anschein nach war damit die Abstimmung im UN-Sicherheitsrat zur Syrien-Resolution am 12. März gemeint. Den Resolutionsentwurf hatten Großbritannien, Frankreich und die USA eingebracht. Russland nutzte damals sein Vetorecht und blockierte die Verabschiedung jener Resolution, die es als „antisyrisch“ bezeichnete. China enthielt sich der Stimme.
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Gestern um 12:20 Uhr wurden während eines Monitorings der Lage im Bereich des Checkpoints der Volksmiliz der LVR bei Molodjoshnoje internationale Beobachter der OSZE-Mission und Soldaten der Volksmiliz von ukrainischen Soldaten beschossen. Durch einen glücklichen Zufall wurde dabei niemand verletzt. Der Vertreter der Volksmiliz teilte mit, dass die „Tatsache der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung und der Beschuss der internationalen Beobachter von Seiten der ukrainischen Truppen von der OSZE-Mission in ihrem täglichen Bericht für den 28. April 2017 bestätigt wurde“. In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen 10-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Insgesamt wurden 260 Artillerie-, Mörser- und andere Granaten auf das Territorium der Republik abgeschossen. In Folge eines Beschusses wurde ein Soldat der Volksmiliz der LVR verletzt. Die ukrainischen Truppen haben einen weiteren Aggressionsakt gegen die Zivilbevölkerung begangen. Gestern wurde aus Richtung Popasnaja von den Positionen der 53. mechanisierten Brigade, deren Kommandeur Oberst Wodolaskij ist, Stachanow beschossen. In Folge des Beschusses wurden Wohnhäuser in der Serow- und der Gribojedow-Straße beschädigt sowie die Schule Nr. 29 in der Dneprowskaja-Straße. Die ukrainischen Streitkräfte verwenden weiter Drohnen an der Kontaktlinie zur Aufklärung und zur Artilleriefeuerleitung, was von den Minsker Vereinbarungen verboten ist. Nach unseren Informationen haben die ukrainischen Truppen in den letzten 24 Stunden Drohnen im Gebiet von Artjomowsk verwendet.
De.sputniknews.com: Berlin erwartet Tausende zum „Unsterblichen Regiment“
Mehrere Tausend Menschen sollen am 9. Mai an der Gedenkaktion „Unsterbliches Regiment“ in Berlin teilnehmen, in der der im Zweiten Weltkrieg gefallenen Soldaten und Kriegsopfer gedacht wird. Dies teilten Sputnik die Veranstalter mit.
Laut Jana Saugarova, Koordinatorin des Projektes in der deutschen Hauptstadt, werden nicht nur Berliner, sondern auch Vertreter anderer deutscher Städte sowie Ausländer, unter anderem Staatsbürger der ehemaligen Sowjetrepubliken, dabei sein. Es sei zwar schwierig, eine genaue Teilnehmerzahl im Voraus zu nennen, da es keine vorläufige Registrierung gebe. „Dennoch glaube ich, es werden nicht weniger Menschen kommen, als es in den letzten Jahren der Fall war — auch wenn der 9. Mai ein Wochentag ist. Im vergangenen Jahr nahmen an dem Umzug grob geschätzt rund tausend Menschen teil“, so Saugurova.
Der Zug des „Unsterblichen Regiments“ findet in Berlin am 9. Mai 2017 zum dritten Mal statt. Er beginnt um 12 Uhr am Sowjetischen Ehrenmal im Tiergarten. Erklärtes Ziel des „Unsterblichen Regiments“ ist es, das Andenken an die Kriegsopfer und Veteranen wachzuhalten. Die Gedenkaktion fand erstmals 2012 in Tomsk statt. Damals marschierten rund 6000 Menschen durch das Zentrum der westsibirischen Stadt. Jeder Dritte brachte Portraits von Angehörigen mit, die den Zweiten Weltkrieg miterlebten.
De.sputniknews.com: „Obama schuld“: Trump distanziert sich – und bemitleidet Flynn
Der einstige Sicherheitsberater des US-Präsidenten Donald Trump, Michael Flynn, der wegen angeblicher „russischen Kontakte“ seinen Posten räumen musste, hat Zugriff zu Geheiminformationen gehabt. Dieser wurde allerdings bereits zu Obama-Zeiten erteilt, wie Trump im Interview mit dem US-TV-Sender Fox News sagte.
„Ich habe Mitleid mit ihm. Er diente dem Land. Er war ein General. Aber vergessen Sie nicht, dass seine Kandidatur von der Obama-Regierung auf höchster Ebene genehmigt wurde“, so Trump.
Die Administration von Barack Obama habe aber anlässlich Flynns keine ordnungsgemäßen Kontrollen durchgeführt. „Die Obama-Regierung hat ihm schon damals grünes Licht gegeben, bevor er für eine ganz kurze Zeit in unsere Administration kam“, betonte Trump weiter.
Zuvor wurde der zurückgetretene US-Sicherheitsberater im Laufe des Prozess gegen ihn beschuldigt, Zahlungen für Auftritte im Ausland, darunter in Russland, sowie Lobbyarbeit geheim gehalten zu haben.
Flynn wurde im Januar 2017 als Sicherheitsberater des US-Präsidenten eingesetzt. Im Februar aber musste er wegen seiner angeblichen „russischen Kontakte“ kündigen. Laut Medienberichten soll er den US-Vizepräsidenten Mike Pence über seine Kontakte mit dem russischen Botschafter Sergei Kisljak falsch informiert haben.
Youtube-Seite der Streitkräfte der DVR: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin In den letzten 24 Stunden verwendete der Gegner weiterhin von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen und beschoss das Territoriums der Republik unter Anwendung von Artillerie, Panzern, Mörsern sowie Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen. Wir haben 53 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt: – In Richtung Gorlowka wurden von den Positionen der 53. mechanisierten Brigade und der 25. Luftlandebrigade 18 Mörsergranaten des Kalibers 120mm und 338 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und anderen Schusswaffen auf Sajzewo, Gorlowka und Krasnyj Partisan abgefeuert. Jelena Wladimirowna Sidorina, geb. 1980, erlitt eine Schussverletzung; – In Richtung Donezk wurden von den Straftruppen der 46. Luftsturmbrigade, der 72. und 92. mechanisierten Brigaden 77 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm, 21 Panzergeschosse und 195 Mörsergranaten verschiedenen Kalibers auf die Gebiete der Ortschaften Dokutschajewsk, Wasiljewka, Krutaja Balka, Jasinowataja, Jakowlewka, Shabitschewo, Spartak, Jasnoje, das Gebiet des Flughafens, den Petrowskij-, den Kiewskij- und den Kirowskij-Bezirk von Donezk abgefeuert. Beschädigt wurden ein Verwaltungsgebäude im Kiewskij-Bezirk von Donezk in der Domostroitelnaja-Straße 2 und Wohnhäuser in Makejewka und Jasinowataja in der Jermotschenko-Straße 6 bzw. der Kaschtanowaja-Straße 22. In Alexandrowka wurde ein Haus in der Gorki-Straße 80 beschädigt. In Trudowskije in der Krasnogorowskaja-Straße 16 wurde eine Gasleitung beschädigt, dadurch haben acht Wohnhäuser kein Gas. In Folge des Beschusses durch die ukrainischen Streitkräfte wurde ein ziviler Einwohner – Alexandr Iwanowitsch Kramskow, geb. 1953 – verletzt. – In Richtung Mariupol wurden von den Kriegsverbrechern der 30. mechanisierten Brigade und der 36. Marineinfanteriebrigade sechs Artilleriegranaten des Kalibers 122mm auf Leninskoje und vier Panzergeschosse auf Kominternowo abgefeuert. Außerdem hat der Gegner in Richtung Kominternowo, Sachanka, Leninskoje, Sosnowskoje und Nowolaspa 51 Mörsergranaten des Kalibers 82mm und 376 Geschosse mit Handgranatwerfern und automatischen Granatwerfern abgefeuert. Während des Beschusses unserer Positionen wurde ein Soldat der Streitkräfte der DVR verletzt. Außerdem setzen die ukrainischen Terroristen ihre verbrecherischen Aktionen gegen friedliche Einwohner der Republik fort, die auf deren Vernichtung und auch Einschüchterung abzielen. So erlitten im Bereich des Bergwerks „Jushnaja“ in Gorlowka zwei zivile Einwohner – Timaschtschuk, geb. 1981 und Timaschtschuk, 13 Jahre alt – Splitterverletzungen aufgrund der Detonation einer von den ukrainischen Streitkräften gelegten Sprengeinrichtung. Im Zusammenhang damit rufen wir alle Einwohner der DVR zu Wachsamkeit und Vorsicht auf. Im Fall der Entdeckung von verdächtigen Gegenständen und zweifelhaften Personen teilen Sie dies dem Staatssicherheitsministerium, dem Innenministerium, dem Zivilschutzministerium oder den Militärkommandanturen der Republik mit. Mit jedem Tag hören wir mehr und mehr Erklärungen ukrainischer Politiker darüber, dass die ukrainische Armee zum Angriff übergehen wird und am 9. Mai Donezk einnehmen und ihre Siegesparade in der Artjom-Straße durchführen wird – Siege über „Kolorados“, Separatisten und Terroristen, wie sie uns nennen. Als Bestätigung ihrer Aggression kann die deutliche Zunahme des Beschusses unserer Republik entlang der gesamten Kontaktlinie mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen dienen. Ihr Herren Neofaschisten, die an der Spitze der Ukraine stehen, ich erinnere Sie an einige Fakten aus der Geschichte. In der Mitte des letzten Jahrhunderts versprach ein deutscher Politiker, der wie Sie von einem Minderwertigkeitskomplex betroffen war, seinem Volk, dass er im Ergebnis eines „Blitzkriegs“ innerhalb von drei Monaten die Hauptstadt der UdSSR erreichen und eine Siegesparade auf ihrem zentralen Platz abhalten würde. Ihnen, als den Hauptnachfolgern dieses ehrgeizigen Politikers, ist gut bekannt, womit sein Abenteuer endete. Die Armee der Faschisten wurde zerschlagen! Sie werden das gleiche unausweichliche Schicksal erleiden.
Ukrinform: OSZE-Mission bricht Beobachtung wegen Schießerei und Explosion ab In der Nähe von Patrouillen der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat sich am Freitag eine Explosion und Schießerei ereignet. Die Beobachter patrouillierten in der Nähe von Ortschaften Molodjoschnoe und Kruta Gora in der so genannten „Volksrepublik Lugansk“, heißt es in einem Bericht der Beobachtermission. Nach Angaben der Mission hätten sich am 28. April sechs Mitarbeiter mit zwei Autos auf einem Kontrollposten der „Volksrepublik Lugansk“ befunden, 1,5 Kilometer südwestlich von der „Volksrepublik“ kontrollierten Ortschaft Molodjoschnoe (63 Kilometer nordwestlich von Lugansk). Um 12:20 Uhr hätten sie eine Explosion 50 bis 100 Meter nordwestlich gehört und den Ort sofort verlassen. Die Ursache der Explosion sei nicht geklärt. Die andere Patrouille der Beobachtermission aus zwei Fahrzeugen hätte sich auf einem Beobachtungsposten, etwa 50 Meter westlich einer Stellung der „Volksrepublik Lugansk“, einen Kilometer entfernt von der durch die „Volksrepublik“ kontrollierten Ortschaft Kruta Gora (16 Kilometer nordwestlich von Lugansk), befunden. Gegen 10:35 Uhr hätten die Beobachter Schüsse aus Schusswaffen 40 bis 50 Meter südlich vom Posten gehört. Die Beobachter hätten den Ort sofort verlassen.
De.sputniknews.com: Ukraine fehlt Alternative – Krim-Minister
Der Minister für Tourismus und Kurortwesen der Teilrepublik Krim, Sergej Strelbizki, rechnet mit einer Zunahme des Touristenzustroms aus der Ukraine im laufenden Jahr.
Touristen aus der Ukraine würden unbedingt in die Kurorte der Krim kommen, ist sich Strelbizki sicher.
„Wir erwarten eine Zunahme des Touristenzustroms. Viele haben Verwandte und Familienangehörige auf der Krim oder auch Geschäftsbeziehungen. Die Krim kann man nicht aus der Seele eines Menschen herausreißen, selbst wenn er sie auch nur ein einziges Mal besucht hat“, sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Die Pläne von Touristen, auch ukrainischer, könne nur Höhere Gewalt stören, wenn zum Beispiel die ukrainischen Behörden die Grenze sperren würden, so Strelbizki. Hoffentlich aber werde es nicht zu einem solchen Schritt kommen. Denn eine Alternative zu den Krim-Kurorten gebe es in der Ukraine nicht.
De.sputniknews.com: Der japanische Premierminister Shinzo Abe will endlich die Schließung eines Friedensvertrags mit Russland erzielen, wie Reuters meldet.
„Es ist noch immer kein Friedensvertrag zwischen Russland und Japan unterzeichnet worden, selbst 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Das ist eine äußerst ungewöhnliche Situation“, so Abe bei einer Pressekonferenz in London.
Dabei betonte der japanische Premier, dass sehr viel Potenzial zur Zusammenarbeit zwischen Russland und Japan bestehen würde. „Eine konstruktive Kooperation mit Russland ist für die Lösung von globalen Problemen von großer Bedeutung“, so Abe. „Ich will den Dialog mit Präsident Wladimir Putin weiterführen, um unsere Positionen hinsichtlich dieser Probleme abzustimmen.“
Abe hatte sich am Donnerstag mit Präsident Wladimir Putin in Moskau getroffen.
Zuvor war berichtet worden, dass die japanische Regierung die Verhandlungen zwischen Abe und Putin als inhaltsvoll und offen bewertet hatte.
Ukrinform: Bei Kämpfen in der Ostukraine sind in den vergangenen 24 Stunden zwei ukrainische Soldaten getötet und sechs verwundet worden. Das teilte am Samstag der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation (ATO), Oberst Andrij Lysenko, in einem Briefing mit. „In den letzten 24 Stunden sind zwei ukrainische Soldaten getötet und sechs verwundet worden. Die meisten Verluste gab es in Krasnogorowka, wo ein Soldat gestorben ist und vier verletzt wurden. Der Gesundheitszustand eines Soldaten ist sehr kritisch. Ein anderer Soldat ist infolge einer Autoexplosion nahe Pawlopil ums Leben gekommen“, sagte Lysenko. Nach seinen Worten seien zwei weitere Soldaten in Saizewo und Wechnjotorezko verwundet worden. „Gestern hat sich die Lage im Gebiet der Antiterror-Operation wieder verschärft, gleichzeitig in allen Richtungen. Die Besatzer sind zu ihren alten Praktiken, Einsatz schwerer Waffen, zurückgekehrt“, betonte der Sprecher.
De.sputniknews.com: Moskau fahndet nach Jazenjuk – wegen getöteter russischer Militärs in Tschetschenien
Das russische Ermittlungskomitee will nach eigenen Angaben den ehemaligen Premierminister der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, für dessen Beteiligung an bewaffneten Zusammenstößen in Tschetschenien zur Verantwortung ziehen.
„Dem Ermittlungskomitee liegen Beweise dafür vor, dass Ex-Premier Arsenij Jazenjuk an mindestens zwei bewaffneten Auseinandersetzungen am 31. Dezember 1994 am Platz Minutka in Grosny (Hauptstadt der russischen Teilrepublik Tschetschenien – Anm. d. Red.) und im Februar 1995 teilnahm“, heißt es auf der Seite des Komitees.
Jazenjuk soll demnach an Folter und Erschießungen von gefangenen russischen Militärs im Viertel Oktjabrskij in Grosny am 7. Januar 1995 beteiligt gewesen sein.
Im Ermittlungskomitee bestätigte man zudem, dass der Ex-Premier in diesem Zusammenhang zur internationalen Fahndung ausgeschrieben wurde. Auch Interpol wurden die entsprechenden Materialien zugeschickt.
„Russlands Ermittlungskomitee will mithilfe aller zur Verfügung stehenden Rechtsmöglichkeiten Jazenjuk zur strafrechtlichen Verantwortung gemäß der russischen Gesetzgebung ziehen“, verlautete es aus dem Komitee.
Im September 2015 hatte der Chef des Ermittlungskomitees Russlands, Alexander Bastrykin, gesagt, Jazenjuk habe in Tschetschenien gegen russische Soldaten gekämpft. Unter anderem soll er an Folterungen und Erschießungen russischer Soldaten teilgenommen haben. Damals gab er nicht bekannt, ob der ukrainische Politiker offiziell angeklagt werden könne.
Lug-info.com: „Um 12:05 Uhr wurde ein Beschuss aus Richtung Krymskoje in Richtung Frunse durchgeführt. Durch einen Schuss mit einer lenkbaren Antipanzerrakete wurde ein Fahrzeug vom Typ URAL mit Personal der Volksmiliz der LVR gesprengt. Ein Soldat starb, einer wurde verletzt“, teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit. „Um 13:50 Uhr wurden 50 Schüsse mit einem Schützenpanzer sowie mit einem Abwehrgeschütz 3U-23-2 aus Richtung Nowotaschkowskoje auf Donezkij abgegeben. Auf der Kirow-Straße Nr. 16 erfolgte ein direkter Treffer auf das Dach eines Wohnhauses“, fügte die Behörde hinzu.
De.sputniknews.com: Rassismus-Vorwürfe: „The Sun“ macht Ukraine zu Russland – Moskau reagiert
In der Online-Version der britischen Zeitung „The Sun“ ist ein Video mit dem Titel „Rassismus in Russland“ erschienen, welches jedoch Aufnahmen ukrainischer rechtsradikaler Hooligans zeigt. Das russische Verteidigungsministerium kommentiert nun die Publikation.
Das Video wurde am Donnerstag auf der Webseite der „Sun“ veröffentlicht. Auf den Aufnahmen sieht man, wie während des Spiels zwischen dem ostukrainischen Fußballverein Schachtjor Donezk und Dynamo Kiew in Kiew vor zwei Wochen Rauchbomben, Pyro-Technik und Toiletten-Papier umherfliegen.
Auf den Tribunen stehen Fans von Dynamo Kiew mit Ku- Klux- Klan- Kapuzen und Hakenkreuz- Fahnen. „100 Prozent weiß“, hieß es auf Bannern – eine Andeutung darauf, dass die Kiewer Mannschaft vollkommen aus Ukrainern besteht. Einige Schachtjor-Fans trugen Hitler-T-Shirts.
Ausgerechnet diese Aufnahmen wurden nun von „The Sun“ mit „Rassismus in Russland“ betitelt.
„Diese unprofessionelle Publikation der populären britischen Boulevardzeitung The Sun hat uns überrascht“, schreibt das russische Verteidigungsministerium in einem Kommentar auf seiner Internetseite.
Dies würde aber durchaus den Prognosen des russischen Außenamtes entsprechen, wonach westliche Medien im Vorfeld der Weltmeisterschaft im Jahr 2018 früher oder später versuchen würden, Russlands Image zu schaden.
Nach einer Kritikwelle in den Kommentaren unter dem Video wurde der Titel mehrere Stunden nach der Veröffentlichung korrigiert. Nun heißt es „Rassismus in der Ukraine“.
Ukrinform: US-Außenministers Rex Tillerson hat in einem kurzen Gespäch mit dem UN-Botschafter der Ukraine Wolodymyr Eltschenko die Ukraine als einen zuverlässigen Partner der USA im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bezeichnet. Das teilte der Sprecher der ukrainischen Vertretung bei der UNO, Oleh Nikolenko, mit, beichtete ein Korrespondent von Ukrinform am Freitagabend. Tillerson habe auch seine Zufriedenheit mit den letzten Gesprächen mit Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, und Außenminister, Pawlo Klimkin, zum Ausdruck gebracht.
De.sputniknews.com: Kiew testet neuen Raketenkomplex
Das Kiewer Konstruktionsbüro „Lutsch“ hat erfolgreich seine Raketenkomplexe „Oljcha“ getestet, wie der ukrainische Präsident Petro Poroschenko via Facebook erklärte.
„Ich gratuliere dem Konstruktionsbüro ,Lutschʻ zur erfolgreichen Testetappe des Raketenkomplexes ,Oljchaʻ! Besonders erfreulich ist, dass alle Bestandteile für die ,Oljchaʻ-Produktion ukrainisch sind. Wir arbeiten weiter an der Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit“, schrieb Poroschenko.
Der Sekretär des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Alexander Turtschinow, hatte zuvor gesagt, dass die Ukraine ihr Raketenschild weiter aufbauen wolle.
Im November letzten Jahres hatte die Ukraine eine neue Rakete aus eigener Herstellung getestet, deren Bezeichnung bislang unbekannt ist. Bei einer Reichweite von 60 Kilometern habe der neue Flugkörper „sehr hohe Präzision an den Tag gelegt“, erklärte Poroschenko damals. Sein Berater Juri Birjukow bezeichnete die neue Rakete als „grausam und präzise“.
Dan-news.info: Erklärung des Kommunikationsministers der DVR Wiktor Jazenko Entsprechend dem Beschluss Nr. 47 der Nationalen Kommission, die die staatliche Regulierung im Kommunikations- und Informationsbereich der Ukraine durchführt, ist die private Aktiengesellschaft „MTS Ukraina“ verpflichtet, Nummern externer Dienste für Abonnenten zu blockieren, die Anrufe vom Territorium der DVR aus durchführen. Die Ukraine hat auf den Mobilfunkoperator administrativen Einfluss ausgeübt und dieser schaltet wieder die Zugriffe von Abonnenten auf den Spezialdienstknoten ab, über den Telefonanrufe an die Notfalldienste 101, 102, 103, 104 erfolgen. Die ukrainische Regierung bemüht sich ein weiteres Mal vorsätzlich, einen Versuch des Genozids an der Bevölkerung der Donbass zu unternehmen, indem sie entschieden hat, den Einwohnern der Republik den Zugang zu lebenswichtigen Diensten wie Krankenwagen, Feuerwehr, Polizei und Gasnotdienst zu blockieren. Was uns betrifft, so unternehmen die Spezialisten der technischen Telekommunikationsdienste der DVR alle Anstrengungen, um den Schaden für die Bevölkerung durch solche Aktionen zu minimieren.
De.sputniknews.com: Erst denken, dann Nato-Raketenschild aufstellen! – Russischer Diplomat warnt Norwegen
Die Aufstellung von Nato-Raketenabwehrsystemen in Norwegen fordert eine Antwort Russlands heraus, wie der russische Botschafter in Norwegen, Teimuraz Ramischwili, gegenüber der Zeitung „Dagbladet“ sagte.
„Von unserer Seite wird eine Antwort folgen, und zwar nicht nur für Norwegen, sondern die Nato insgesamt“, kommentierte Ramischwili einen möglichen Beitritt des skandinavischen Landes zum europäischen Raketenschild. Die norwegischen Behörden sollten deshalb gut über die Folgen ihrer neuen Sicherheitspolitik nachdenken, bevor sie sie umsetzen.
„Russland und Norwegen können unterschiedliche Ansichten über die Nato-Raketenabwehr vertreten, und das ist völlig normal. Allerdings sollten gute Nachbarn stets einen Dialog führen und nach Lösungen suchen, die für beide Seiten hinnehmbar sind“, betonte er. Russland habe seinerseits auch nicht vor, die Arktis zu militarisieren.
Ein weiteres Problem in den Beziehungen zwischen Norwegen und Russland sei der fehlende Dialog. „Heute pflegt Russland regelmäßigen Kontakt mit dem politischen und militärischen Establishment der Vereinigten Staaten, aber nicht mit der Führung der norwegischen Streitkräfte“, kritisierte der Botschafter abschließend.
De.sputniknews.com: Interpol verweigert Fahndung nach Jazenjuk – Kiew
Die internationale Polizei Interpol hat Russlands Forderung, international nach dem ehemaligen ukrainischen Premierminister Arsenij Jazenjuk, zu fahnden, abgewiesen, wie der Innenminister der Ukraine, Arsen Awakow, via Facebook mitteilte.
„Mit Befriedigung und Respekt konstatiere ich, dass Interpol als adäquate und seriöse internationale Rechtsorganisation gemäß ihrem Protokoll meine Anfrage akzeptiert und den absurden Antrag Russlands abgelehnt hat“, schrieb Awakow.
Am Samstag hatte das russische Ermittlungskomitee erklärt, dass es den ehemaligen Premierminister der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, für dessen Beteiligung an bewaffneten Zusammenstößen in Tschetschenien zur Verantwortung ziehen wolle. Jazenjuk soll demnach an Folter und Erschießungen von gefangenen russischen Militärs im Viertel Oktjabrskij in Grosny am 7. Januar 1995 beteiligt gewesen sein. Interpol waren die entsprechenden Materialien zugeschickt worden.
De.sputniknews.com: Russische Atom-Gefahr steigt? Moskau verweist auf USA
Die Erklärungen des Westens über eine angebliche Zunahme der „russischen Atom-Gefahr“ entsprechen nicht der Realität, wie Russlands Außenministerium am Samstag verlauten ließ. Damit reagierte Moskau auf den US-Bericht über die Einhaltung der Vereinbarung im Bereich der Kontrolle zur Nichtverbreitung von Atomwaffen.
In den letzten Jahren wurde dem russischen Ministerium zufolge vielmehr in den USA eine ihrem Ausmaß nach beispiellose Kampagne zur Erneuerung aller Komponenten des US-Atomarsenals entfaltet, einschließlich nichtstrategischer Atomwaffen auf dem Territorium anderer Länder.
„Die USA planen die Verlegung von neuen nuklearen Fliegerbomben mit reduzierter Wirkung, aber erhöhter Präzision in Europa. Solche Charakteristika senken die Einsatzschwelle von Atomwaffen rapide“, heißt es in der Erklärung des Außenministeriums.
Derartige nukleare Kampfmittel gelten dann der Behörde zufolge nicht mehr als „politische Waffen“, sondern bereits als Waffen in einem Kampfeinsatz.
Zugleich werde aber die absolut unbegründete Information über die angebliche Zunahme der „russischen Atomgefahr“ verbreitet. „Es werden Thesen unserer Militärdoktrin, die die Anwendung von Atomwaffen betreffen, gezielt verzerrt. Der westlichen Öffentlichkeit wird penetrant eingeredet, dass Russland angeblich seine Sichtweise auf die Rolle von Atomwaffen überdenkt. Darauf setzt man einen immer stärkeren Akzent“, hieß es aus Russlands Außenministerium. Das alles entspreche jedoch nicht der Wahrheit.
Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ria.ru Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Nachtrag vom 27.04.17
Dnr-online.ru: Kommentar der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR zu den Ergebnissen des Treffens in Minsk
Im Verlauf der Verhandlungen im Minsker Format wurde wieder die Frage der ökologischen Situation im Donbass behandelt.
Wir haben Herrn Toni Frisch unser humanitäres Programm zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass vorgestellt. Das Ziel dieses Programms ist Hilfe für die friedliche Bevölkerung, die in den Gebieten des Donbass lebt, die sich zeitweise unter Kontrolle der Ukraine befinden, durch Entwicklung und Stärkung der kulturellen, humanitären und beruflichen Verbindungen sowie die Leistung von sozialen und administrativen Dienstleistungen. Dieses Programm hat bei Herrn Frisch Interesse hervorgerufen.
Ich will auch anmerken, dass ich über ein weiteres ökologisch gefährlich Objekt beunruhigt bin – die Dsershinsker Phenolfabrik, die sich in der Siedlung Nowgorodskoje von Dsershinsk befindet und für deren Territorium es keine Genehmigung für Sonderabwässer gibt. Ein weiteres ernstes Problem ist, dass in den Mülllagern dieses Unternehmens Stoffe gelagert werden, zu denen Phenole, Säuren, Erdölprodukte und weitere gefährliche chemische Stoffe gehören, die im Produktionsprozess anfallen. In der Folge der militärischen Aggression von Seiten der Ukraine wurden der Damm und der Schlammbehälter stark beschädigt und es sind nun Reparaturarbeiten notwendig, die begonnen wurden, aber durch eine Entscheidung des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination von Fragen der Feuereinstellung und der Stabilisierung an der Kontaktlinie bereits im Juni 2016 gestoppt wurden. Im Fall einer Zerstörung des Damms werden diese Stoffe eine wesentliche negative Auswirkung auf die Umwelt haben.
Es ist notwendig anzumerken, dass in der Gefahrenzone mehr als 26.000 Menschen in Ortschaften wie Artjomowo, Dsershinsk, Nowgorodskoje, Nelepowka, Suchaja Balka, Leonidowka leben. Ebenfalls besteht weiter die Gefahr einer ökologischen Katastrophe – der Vergiftung des Wassers in den Flüssen Kriwoj Torez und Sewerskij Donez.
Unter Berücksichtigung der ökologischen Risiken für die Bevölkerung, die in der Donezker Region lebt, wurde die Entscheidung getroffen, beim nächsten Treffen in Minsk am 15. Mai die ökologische Situation zu behandeln.
Lug-info.com: Mütter von durch Kiew festgehaltene Personen und Vertreter der OSZE-Mission werden die Richtigkeit der Erklärungen der ukrainischen Seite überprüfen, dass Gefangene sich angeblich weigern, ausgetauscht zu werden, und nicht in den Donbass zurückkehren wollen. Dies teilte die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe Olga Kobzewa mit.
Sie merkte an, dass die Frauen und die Vertreter der OSZE-Mission von Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine und der ukrainischen Bevollmächtigten für Menschenrechte Walerija Lutowskaja begleitet werden.
„Wir zählen auf diesen Verifikationsprozess, dass er stattfinden und die Frauen, unsere Vertreterinnen, mit den Menschen sprechen können, die sich angeblich weigern, ausgetauscht zu werden“, sagte Kobzewa.
„Aus der Republik werden Vertreter dorthin gehen. Sie fahren zusammen mit der OSZE, dem Sicherheitsdienst der Ukraine, der Bevollmächtigten für Menschenrechte Lutkowskaja. In dieser Zusammensetzung werden sich unsere Frauen mit den festgehaltenen Personen unterhalten“, erklärte Kobzewa.
Die Vertreterin der Republik fügte hinzu, dass aus der LVR Mütter fahren, die sich persönlich davon überzeugen wollen, dass ihre Kinder sich tatsächlich weigern ausgetauscht zu werden, wie dies die Ukraine erklärt.
„Wir rechnen darauf, dass am 15. Mai, wenn die nächste Sitzung ist, wir schon einen konstruktiven Dialog haben, um die Listen zu verifizieren und normale Schritte zum Austausch der festgehaltenen Personen zu gehen“, fügte sie hinzu.
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Abends/nachts:
De.sputniknews.com: Von Poroschenko gefeuert: Ukrainischer Botschafter hat sich mit Putin angelegt
Der ukrainische Botschafter in Kirgisistan, Nikolai Doroschenko, ist von seinem Posten entbunden worden, geht aus einem Erlass des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko hervor. Die Gründe für seine Entlassung wurden nicht bekannt gegeben.
Doroschenko hatte sich im September letzten Jahres während der Sitzung der Staatschefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) in Kirgisistan in Anwesenheit des russischen Präsidenten Wladimir Putin öffentlich gegen die Übergabe des Vorsitzes in der Organisation an Russland ausgesprochen.
Er begründete seinen Protest mit dem Anschluss der Krim an Russland und „der Förderung des militärischen Konfliktes im Osten der Ukraine“. Das löste letztendlich eine Diskussion zwischen Putin und dem Botschafter aus.
Seinerseits habe Putin in dem Gespräch betont, dass Russland „nichts annektiert hat“ und der Anschluss der Halbinsel an Russland „in voller Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und der UN-Charta“ erfolgt sei. „Alles, was mit der Krim passierte, ist das Resultat rechtswidriger Handlungen bestimmter politischer Kräfte in der Ukraine“, so der russische Präsident. Ihm zufolge führten diese das Land letztendlich zum Staatsstreich.
Auf die Forderung, Russland den Vorsitz in der Organisation zu verbieten, folgte eine klare Reaktion von Putin: Da die Ukraine die Charta der Organisation nicht ratifiziert habe, könne sie „wohl kaum ihre Vorschläge zur Arbeit dieser Struktur einbringen“, betonte der russische Staatschef.
De.sputniknews.com: Das „gewaltsame Szenario“ der USA gegenüber Nordkorea wird laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, zu einer „globalen Katastrophe in allen Dimensionen“ führen. Zudem bewertete Sacharowa den US-Druck auf Nordkorea als „destruktive“ Politik.
Ihr zufolge wir dies alle betreffen und bedauerlicherweise zu einer „weiteren, blutigen Quelle der Unstabilität“ führen und „schreckliche Ergebnisse und Folgen auf Jahre hinaus nach sich ziehen“. Danach würden alle nur daran denken, wie die Situation in eine friedliche Bahn zurückgebracht werden kann.
Am Mittwoch hatte die US-Administration ein Nordkorea gewidmetes Sonder-Briefing für alle Kongress-Mitglieder durchgeführt. In der gemeinsamen Erklärung von Verteidigungsminister James Mattis, Außenminister Rex Tillerson und des Direktors der nationalen Nachrichtendienste, Dan Coats heißt es, dass die USA die Sanktionen gegen Nordkorea weiter intensivieren wollen, um Pjöngjang zum Verzicht auf sein Atomprogramm zu zwingen.
Die Situation auf der Korea-Halbinsel hat sich in den letzten Monaten wegen der von Nordkorea unternommenen Raketenteststarts und der Gerüchte um einen möglichen erneuten Atomtest zugespitzt. Aus Washington hieß es, eine militärische Variante des Vorgehens gegen Pjöngjang werde nicht ausgeschlossen, doch man wolle sich dabei auf ökonomischen Druck mittels Sanktionen konzentrieren.
Lug-info.com: Die sogenannte „Lugansker militärisch-zivile Oblastverwaltung“ (ukrainische Besatzungsbehörde – Anm. d. Übers.) hat die Ökologieabteilung aufgelöst, trotz der kritischen ökologischen Situation in der Region. Dies teilte die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe Olga Kobzewa mit.
„Ich will darauf hinweisen, dass die Militäradministration die Ökologieabteilung aufgelöst hat“, sagte sie.
„Im Rahmen der Sitzung der humanitären Untergruppe wurde die ukrainische Seite, die internationale Öffentlichkeit über die kritische Situation der Ökologie auf dem Territorium des Lugansker Oblast, der von der ukrainischen Seite kontrolliert wird, informiert“, sagte Kobzewa.
„In unserem Programm zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass haben wir auf gefährliche Unternehmen hingewiesen, die uns gefährden. In diesem Bereich haben wir einen Besuch unserer Spezialisten im Rahmen einer Kommission vorgeschlagen, um das Territorium zu untersuchen und der internationalen Öffentlichkeit die katastrophale Situationdarzulegen“, merkte Kobzewa an.
Unter den gefährlichsten Unternehmen auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Lugansker Landes nannte sie die „Sewerodonezker Vereinigung Asot“ und die Lisitschansker erdölverarbeitende Fabrik.
De.sputniknews.com: Sicherheitskräfte durchsuchen Büro von Chodorkowskis Offenes Russland in Moskau
Die Sicherheitskräfte haben am Donnerstag das Moskauer Büro der vom Kremlkritiker und Ex-Ölmagnat Michail Chodorkowski gegründeten Organisation Offenes Russland durchsucht. Das teilte Maria Baronowa, Mitarbeiterin der Organisation, Journalisten mit. Offizielle Angaben lagen zunächst nicht vor.
„Sie suchen nach Spuren von Kontakten unserer Organisation mit irgendeiner unerwünschten Einrichtung und folgen somit einem Beschluss des Justizministeriums“, fuhr Baronowa fort. „Sie beschlagnahmen Bürotechnik und Dokumente sowie Flugblätter, die zu der für den 29. April geplanten Aktion gedruckt worden waren“, sagte sie.
Am gleichen Tag hatte das Justizministerium Offenes Russland auf seine Liste der in Russland unerwünschten ausländischen Organisationen gesetzt. Offenes Russland steuere vom Ausland aus Projekte, die eine Diskreditierung der kommenden Präsidentschaftswahl zum Ziel hätten, begründete die Justiz ihre Entscheidung.
Dabei stützen sich die Beamten auf ein Gesetz über sogenannte ausländische Agenten. Organisationen, die sich nach Ansicht der Behörden mit ausländischer Hilfe in innenpolitische Belange einmischen, können so in ihrer Arbeit eingeschränkt werden.
Zuvor hatte Offenes Russland Bürger aufgerufen, an diesem Samstag (29. April) an einer Protestkundgebung im Stadtzentrum von Moskau teilzunehmen, darunter auf dem Slawjanskaja und dem Staraja Platz. Die Stadtbehörden genehmigten die Aktion, allerdings an einem anderen Ort. Die Entscheidung wurde damit begründet, dass die obengenannten Plätze zu den wichtigsten Verkehrsknotenpunkten Moskaus gehören.
Die Organisatoren lehnten die von den Stadtbehörden vorgeschlagene Route ab. Die Staatsanwaltschaft Moskaus teilte mit, dass die Aktion nun verboten wird, weil die Organisatoren weder Zeit noch Ort abgestimmt hatten.
De.sputniknews.com: Israels Luftwaffe zerstört Pipeline bei Damaskus
Die israelische Luftwaffe hat am Donnerstag bei einem Angriff in der Nähe des Flughafens von Damaskus eine Gasleitung zerstört, berichten Medien aus Syrien. Dadurch wurde ein Kraftwerk in der syrischen Hauptstadt von der Gasversorgung abgeschnitten.
Ein regierungsnahes Medienzentrum habe ein Video von der Explosion der Gasleitung in den sozialen Netzen veröffentlicht, berichtet der TV-Sender Al Arabiya.
Laut der Nachrichtenagentur SANA erklärte ein syrischer Armeesprecher, die Israelis hätten eine Militärstellung südwestlich des Hauptstadtflughafens angegriffen. „Die Aggressoren haben Raketen über dem besetzten Teil des syrischen Gebiets, den Golanhöhen, abgefeuert“, sagte er. Infolge sei Sachschaden entstanden. Angaben zu möglichen Verlusten in den Reihen der syrischen Armee machte der Sprecher laut der Agentur nicht.
„Israels aggressive Aktion ist der verzweifelte Versuch die Kampfmoral terroristischer Banden zu stärken, die unter dem Sturm unserer Streitkräfte Niederlagen erleiden“, sagte der Sprecher. Israels Vorgehen werde die syrische Armee nicht dazu zwingen, „den Krieg gegen die Terroristen vor ihrer vollständigen Vernichtung einzustellen“.
Das Oberkommando der syrischen Streitkräfte hatte am 17. März mitgeteilt, die syrische Flugabwehr habe ein israelisches Jagdflugzeug abgeschossen, das eine syrische Stellung in der Provinz Homs angegriffen hatte. Das Flugzeug sei auf dem besetzten Teil der Golanhöhen abgestürzt. Israels Behörden dementierten diese Meldung zwar, doch der Verteidigungsminister des Landes, Avigdor Lieberman, drohte, die syrische Flugabwehr zu vernichten, sollte sie erneut gegen Israels Luftwaffe eingesetzt werden.
Der israelische Geheimdienstminister Israel Katz erklärte heute, die Luftwaffe seines Landes habe ein Waffenlager der Hisbollah bei Damaskus angegriffen. Laut AFP-Angaben soll der Angriff so eine starke Explosion verursacht haben, dass sie noch in der Stadt selbst, etwa 25 Kilometer entfernt, zu hören gewesen sei. Auf die Explosion folgte ein Feuer.
Die schiitische Miliz kämpft an der Seite der syrischen Regierung. Beispielweise nahmen Hisbollah- Vertreter an der Befreiung der Oasenstadt Palmyra und von Aleppo teil. Indes stufen Israel, die USA, die EU sowie die Arabische Liga diese Organisation als terroristisch ein.
De.sputniknews.com: Assad vergleicht Entwicklung in Venezuela mit Syrien
Die jüngste Entwicklung in Venezuela, wo zahlreiche Bürger gegen die Behörden protestieren, kommt nicht von ungefähr der Situation in Syrien gleich, meint Syriens Präsident Baschar al-Assad. „In beiden Fällen stecken die USA dahinter“, sagte Assad in einem Interview des venezolanischen Fernsehsenders TeleSUR.
„Natürlich sind sie (die beiden Szenarien) gleich, denn sie werden von ein und demselben Land geplant und realisiert. Das sind die USA als Maestro und westliche Länder als Chor“, sagte der syrische Präsident. Der Wortlaut seines Interviews wurde von der Nachrichtenagentur SANA veröffentlicht.
Assad zufolge haben sich lateinamerikanische Staaten in den letzten Jahrzehnten zum Schutz der Interessen ihrer Völker erhoben, „was für die USA unannehmbar“ sei. „Deshalb missbrauchen sie (USA) die Entwicklung in der Welt, angefangen von der orangenen Revolution in der Ukraine bis hin zum jüngsten Staatsstreich (in Kiew) und zur Situation in den arabischen Ländern wie Libyen, Syrien oder Jemen, um (diese Taktik) auch in Lateinamerika einzusetzen“, sagte Assad.
Proteste in Venezuela flammten am 4. April nach dem Beschluss des Obersten Gerichts auf, das die Macht der oppositionellen Nationalversammlung stark eingeengt hatte. Der Beschluss wurde später außer Kraft gesetzt. Aber die Anhänger der Opposition gingen auf die Straße mit der Forderung, die Richter abzusetzen und vorgezogene Wahlen durchzuführen.
Lug-info.com: „Zur Diskreditierung der Tätigkeit der Staats- und Leitungsorgane sowie der militärischen Strukturen der LVR, unter anderem in der Frage der Verletzung der Minsker Vereinbarungen, der Popularisierung der Tätigkeit von internationalen Missionen auf dem Territorium der Region und der Verfälschung der realen Umstände des Tods eines Mitarbeiter der OSZE-Mission wurden ausländische Medien herangezogen“, teilte der Pressedienst des Staatssicherheitsministeriums der LVR mit.
„Unter anderem ist am 24. April 2017 auf von Kiew kontrolliertem Territorium der litauische Militärkorrespondent Atis Klimowitsch eingetroffen. Ziel des Besuchs des ausländischen Journalisten ist die Sammlung von unzuverlässigen Informationen über die militärische und sozialpolitische Lage im Lugansker Oblast, um in der Folge die LVR zu diskreditieren, darunter auch bei einzelnen Aspekten der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen“, teilte das MfS mit. Nach Angaben des MfS hat Klimowitsch vor, eine Reihe von Interviews mit Leitern von besetzten Bezirken durchzuführen und die Kontaktlinie zu besuchen. Die Verantwortung für die Versorgung mit Information und die Begleitung von ausländischen Medien liegt beim Sicherheitsdienst der Ukraine. Koordinator des Projekts von Atis Klimowitsch ist der ehemalige Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine Jurij Wasiljewitsch Jegorow, der an der sogenannten „ATO“ im Strafbataillon „Tschernigow“ teilgenommen hat.
De.sputniknews.com: Moskau kritisiert französischen Bericht zu Kampfstoffen in Syrien
Moskau kritisiert den jüngsten französischen Bericht über den Einsatz von Kampfstoffen in Syrien und zweifelt an der Glaubwürdigkeit der Proben, die von französischen Geheimdienstexperten im Raum von Chan Scheichun genommen wurden. Das teilte das Außenministerium in Moskau am Donnerstag mit.
Der in Paris veröffentlichte Bericht enthält Einschätzungen des mutmaßlichen Einsatzes von Kampfstoffen im Raum der Siedlung Chan Scheichun in der syrischen Provinz Idlib. Zuvor hatten bereits die Türkei und Großbritannien ihre ähnlichen Berichte präsentiert.
„Es entsteht der Eindruck, dass die obengenannten Länder entweder der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) nicht glauben oder versuchen, deren Aktivitäten in eine andere Richtung zu lenken. Allein schon die erste Analyse des fünfseitigen französischen Berichts lässt viele Fragen offen: Unter welchen Umständen hatte die französische Seite Proben erhalten, die, wie in dem Dokument behauptet wird, unmittelbar vor Ort genommen wurden“, fragt das russische Außenamt.
„Wenn die Franzosen diese Proben selber genommen haben, heißt es, dass sie freien Zugang zu Gebieten haben, die laut Bericht von den mit Al-Qaida verbundenen bewaffneten Gruppierungen der syrischen Opposition kontrolliert werden.“ „Wenn die Proben an einem anderen Ort genommen wurden, so in einem an Syrien angrenzenden Land, lässt die Glaubwürdigkeit der Analysen zu wünschen übrig“, hieß es in Moskau.
Vormittags:
Dan-news.info: Eine Gruppe von Verwandten von gefangenen Anhängern der DVR ist heute auf das Territorium der Ukraine zum Beginn des Verifikationsprozesses gefahren. In der Gruppe sind vier Frauen.
Wie die Beauftragte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa berichtete, wird gemäß einer vorläufigen Vereinbarungen die Sicherheit der Teilnehmer während des ganzen Prozesses durch Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine, Vertreter der OSZE-Mission und das Büro der Beauftragten für Menschenrechten der Ukraine Walerija Lutkowskaja garantiert.
„Ich fahre vor allem, damit mein Mann bald wieder nach Hause kommt. In der DVR hat er eines der Regierungsgebäude bewacht. Beim Überschreiten der Abgrenzungslinie wurde er von ukrainischen Soldaten festgenommen. Auf ihn warten zu Hause zwei Söhne und ich bin mehr als überzeugt, dass er auch zurückkehren will. Ich denke, viele wollen zurück und wir werden die ukrainischen Gefängnisse besuchen, um dies zu bestätigen“, sagte die Frau eines Gefangenen Oxana Katruscha.
Vertreter der Ukraine haben sich mit den Verwandten der Kriegsgefangenen am Kontroll- und Passierpunkt „Marjinka“ an der Abgrenzungslinie zwischen der DVR und dem von der Ukraine kontrollierten Territorium des Donezker Oblast getroffen.
Die Verwandten der Milizangehörigen der DVR werden 11 bis 15 Tage in der Ukraine sein.
Die Verifikation ist ein Prozess zur Feststellung, wo Gefangene nach der Freilassung bleiben wollen: auf dem Territorium der Ukraine oder der Republiken des Donbass. Die Prozedur wurde lange bei Verhandlungen im Minsk im Zusammenhang mit der Erfüllung der Regelung von „Minsk-2“ bezüglich des Austauschs von Gefangenen nach der Formel „alle gegen alle“ und einer Amnestie für Teilnehmer des Konflikts im Donbass erörtert.
De.sputniknews.com: US-Präsident Donald Trump hat aus Sicht des syrischen Staatschefs Baschar Assad keine politische Linie. Alle Entscheidungen würden ihm von verschiedenen Stellen aus angewiesen.
„Der amerikanische Präsident hat keine Politik“, so Assad in einem Interview mit dem venezuelischen TV-Sender TeleSUR. „Es gibt Politiker, die von US-Instituten erarbeitet wurden, die ihrerseits wiederum das ganze amerikanische Regime kontrollieren: Geheimdienste, das Pentagon, große Waffenfirmen und Ölkonzerne sowie Finanzinstitute – zusätzlich zu einigen weiteren Lobbyisten, die die amerikanische Entscheidungsfindung beeinflussen“, wird Assad von der Agentur Sana zitiert.
Die Bewertung von Trumps Politik ist aus Sicht des syrischen Präsidenten nur Zeitverschwendung, weil der US-Staatschef ausschließlich das tue, was ihm diese Institute anwiesen. Die USA versuchten zudem, alle Länder der Welt unter Kontrolle zu halten. „Deswegen zielt alles, was derzeit mit Syrien, Korea, dem Iran, Russland und vielleicht auch mit Venezuela geschieht, auf die erneute Aufdrängung der US-Hegemonie der Welt, weil sie glauben, dass diese Hegemonie aktuell in Gefahr ist. Dies gefährdet wiederum die Interessen der wirtschaftlichen und politischen US-Eliten“, betonte Assad.
Zuvor hatte der syrische Präsident in einem Sputnik-Interview mitgeteilt, dass die USA alles dafür tun würden, die syrische Regierung zu stürzen und durch eigene Marionetten zu ersetzen.
Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
Das Gebäude eines Wohnheims in Makejewka wurde heute morgen beschädigt, teilt ein Korrespondent von DAN von vor Ort mit.
„Heute gegen sechs Uhr morgens begann ein Beschuss des Tscherwonogwardejskij-Bezirk von Makejewka, in der Folge eines direkten Treffers wurde das Dach eines Wohnhaus in derJemoschtschenko-Straße 6 beschädigt“, berichtet ein örtlicher Einwohner.
Nach vorliegenden Informationen leben in dem Gebäude einige Familien, insgesamt etwa zehn Personen. Derzeit bringen die Einwohner ihre Sachen heraus und verlassen den Ort.
„Mein Mann war im Moment des Beschusses gerade in der Auffahrt und wollte das Kind in den Kindergarten bringen. Wir hörten ein dumpfes Geräusch und dann rieselte alles herunter. Wir lagen auf dem Boden, ich habe das Kind unter mir geschützt. Als ich die Augen öffnete, war überall Staub und Ruß. Die Nachbarn haben die Feuerwehr gerufen. Ich weiß nicht, wohin wir jetzt gehen sollen und wo wir leben werden“, erzählte Wiktorija Pusewa.
Tote und Verletzte gibt es nicht, im Moment arbeiten vor Ort Vertreter des Zivilschutzministeriums der DVR, darunter die Feuerwehr.
„In der Nacht wurde der Kiewskij-Bezirk von Donezk beschossen, in der Folge des Beschusses wurde ein Gebäude auf der Domostroitelnaja-Straße 2 beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Er fügte hinzu, dass der Art der Waffe, die beim Beschuss verwendet wird, noch ermittelt wird.
„Heute gegen sechs Uhr morgens wurde in der Folge eines Beschusses ein ziviler Einwohner, geb. 1953, verletzt“, teilte der Leiter der Verwaltung des Kiewskij-Bezirks Walentin Lewtschenko mit.
Nach seinen Worten wurde der Verletzte in das städtische Krankenhaus Nr. 20 eingeliefert. Sein Zustand ist stabil.
Das Kommando der DVR teilte mit, dass Jasinowataja und seine Vorstadt gestern tagsüber von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen wurde. In der Folge des Beschusses wurde je ein Haus in Jasinowataja in der Kaschtanow-Straße 22 und in Wasiljewka in der Zentralnaja-Straße 48 beschädigt. Wegen des Feuers der ukrainischen Truppen gibt es in der Siedlung Donezkij-Sewernyj keinen Strom.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 53 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Insgesamt wurden 17 Ortschaften der Republik von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen“, teilte eine Vertreter des operativen Kommandos der DVR mit.
Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte Panzer, Mörser, Antipanzergeschütze, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
„Am Morgen waren wir am Ort des Beschusses in Makejewka und haben das betroffene Gebiet sorgfältig untersucht. Vor Ort wurden Splitter von Panzergeschossen gefunden“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Sansharowka, Smeloje und Losowoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.
De.sputniknews.com: Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat für ein Misstrauensvotum gegen ihren Vorsitzenden Pedro Agramunt gestimmt, heißt es in einer offiziellen Erklärung.
„Die Pace hat heute bei der Sitzung in Straßburg entschieden, ein Misstrauensvotum gegen Pedro Agramunt als Vorsitzenden der Versammlung zu stellen“, verlautete es aus der Organisation.
Zuvor war berichtet worden, dass die PACE zu Beginn ihrer Frühjahrstagung ein Misstrauensvotum gegen ihren Vorsitzenden Pedro Agramunt wegen dessen Syrien-Besuchs erwägen wollte. Am Dienstag soll dieser Versuch jedoch zunächst erfolglos geblieben sein.
Es soll die ukrainische Delegation gewesen sein, die einen Rücktritt des PACE-Präsidenten initiieren wollte.
Im März hatte sich Agramunt neben russischen Abgeordneten mit dem Vizeleiter der Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Wladimir Wassiljew, in Syrien aufgehalten und sich unter anderem mit Syriens Präsident Baschar al-Assad getroffen. In Syrien hatte Agramunt betont, er sei privat dorthin gereist, ohne dabei die PACE zu vertreten.
Dan-news.info: Eilmeldung der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa
Die ukrainische Seite zögert den Prozess der Verifikation hinaus.
Heute sollte der Prozess der Verifikation der Kriegsgefangenen beginnen. Aber schon seit mehr als einer Stunde lassen die Grenzschützer der Ukraine die Vertreter des Sicherheitsdienstes der Ukraine nicht passieren und die Prozedur verzögert sich.
Ich hoffe, dass dies nicht der nächsten Bruch der Vereinbarungen, die beim Treffen der humanitären Untergruppe in Minsk erreicht wurden, sein wird.
Ich erinnere daran, dass heute um 7 Uhr morgens eine Gruppe von Ehefrauen und Müttern von Soldaten aus Donezk abgefahren sind, die zusammen mit Vertretern desSicherheitsdienstes der Ukraine und Mitarbeitern des Büros von Lutowskaja (Beauftragte für Menschenrechte der Ukraine -Anm. d. Übers.) den Prozess der Verifizierung der Gefangenendurchführen sollen.
De.sputniknews.com: Sotschi-Besuch: Merkel will mit Putin über Ukraine und Syrien reden
Kanzlerin Angela Merkel will bei ihrem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in der nächsten Woche in Russland über den Ukraine-Konflikt und den Syrien-Krieg sprechen. Dies teilte der Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin mit.
Merkel reist demnach am 2. Mai zu politischen Gesprächen mit Putin in die russische Schwarzmeerstadt Sotschi.
Der Besuch diene der Vorbereitung des diesjährigen G20-Gipfels in Hamburg.
„Neben dem Thema G20 werden auch andere aktuelle außenpolitische Herausforderungen Gesprächsgegenstand sein, so etwa der Ukraine-Konflikt oder der Krieg in Syrien.“
Dan-news.info: „Gerade haben Vertreter der ukrainischen Seite Mütter und Frauen von Kriegsgefangenen getroffen. Der Vertreter des Sicherheitsdienstes der Ukraine versicherte die vollständige Sicherheit der Verwandten der festgehaltenen Personen auf dem ukrainischen Territorium. Derzeit fährt die Gruppe zur Verifikation nach Mariupol“, erklärte Morosowa.
Sie fügte hinzu, dass dies der erste Punkt sein wird, wo die Prozedur beginnt.
„Insgesamt sollen die Verwandten der festgehaltenen Personen etwa sieben Gefängnisse besuchen“, sagte Morosowa weiter. „Dies wird etwa 15 Tage benötigen“.
Sie fügte hinzu, dass, sobald die Berichte der Verifikation vorliegen, die Zahl der Menschen bekannt sein wird, die im Rahmen des Austausches auf das Territorium der DVR zurückkehren werden.
Lug-info.com: „Am 28. April um 8:35 wurde aus Richtung Lopaskino das Gebiet von Dolgoje mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen. Es wurden 32 Mörsergeschosse abgeschossen“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
„In der Folge des Beschusses wurde eine Gasleitung beschädigt. Etwa hundert Verbraucher haben keinen Strom“, teilte Marotschko mit.
De.sputniknews.com: Assad ist nicht Russlands Ziel – Föderationsrat
Russland verteidigt Syriens Präsident Baschar Assad nicht, sondern will eine Einmischung in die Angelegenheiten eines souveränen Staates von außen verhindern. Dies erläuterte die Vorsitzende des russischen Föderationsrates, Walentina Matwijenko. Nur das syrische Volk könne sein Schicksal bestimmen.
„Wir verteidigen Baschar Assad nicht als Person, das ist nicht unser Ziel“, so Matwijenko. „Wir treten für eine strikte Einhaltung des internationalen Rechts, der UN-Charta ein, in der die Unzulässigkeit der Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder von außen klar festgelegt ist.“
Welche Folgen eine derartige Einmischung haben könne, sehe man an den Beispielen Irak, Libyen und anderer Länder.
„Bei unseren Verhandlungen mit den Partnern, die glauben, dass Assad unbedingt zurücktreten soll, stellen wir eine ganz klare Frage: Gut, Assad geht, was geschieht dann?“, so Matwijenko. Darauf folge Chaos, ein langer blutiger Bürgerkrieg. Da es noch keine politischen Vereinbarungen gebe, sei es weiter ungewiss, wie der Machtwechsel geschehen solle.
Als ein Beispiel der eklatanten Einmischung von außen nannte die Föderationsratschefin den US-Raketenschlag gegen den syrischen Militärstützpunkt Schairat. „Das Muskelspiel, die Demonstration der Stärke – das, was geschah, als die US-Luftwaffe einen Schlag auf die Basis der syrischen Luftwaffe versetzte – ist ebenfalls ein äußerst schlechter Präzedenzfall“, sagte Matwijenko. „So werden Einmischungsversuche von außen unter einem ausgedachten Vorwand unternommen.“
Dies sei die härteste Verletzung des internationalen Rechts, was Russland nie hinnehmen werde.
Dan-news.info: „Gestern gegen 16 Uhr ist in der Stadt ein Jugendlicher, Geburtsjahr 2000, auf ein Geschoss geraten. In der Folge der Detonation wurden dem Kind zwei Finger der linken Hand abgerissen, ein Auge ist betroffen und es sind Rippen gebrochen“, teilte das Bürgermeisteramt von Jasinowataja mit.
Dan-news.info: „Zwei friedliche Einwohner, geb. 1981 bzw. 204 sind auf eine Mine im Gebiet des Bergwerks „Jushnaja“ geraten. Beide haben zahlreiche Splitterverletzungen an den Gliedern und am Kopf“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Die Verletzten sind im städtischen Krankenhaus, ihr Zustand wird untersucht.
Nachmittags:
De.sputniknews.com: Russland hat die FIFA bei der Wahl des Austragungsorts der Fußball-WM 2018 ohne jegliche Korruption für sich gewinnen können, denn der russische Antrag war so stark, dass Bestechung überflüssig war. Dies erklärte der Vorsitzende des Organisationskomitees der WM 2018, Vitali Mutko, am Donnerstag gegenüber dem Sportportal R-Sport.
„Es wäre sinnlos gewesen, auch noch jemanden zu bestechen, denn wir hatten einen wunderbaren Antrag von einem großen Land mit einem guten Programm, mit der Einbeziehung und Unterstützung des Präsidenten des Landes“, sagte Mutko dem Sportportal. Dies alles sei ausschlaggebend gewesen, ergänzte er. Zudem habe es bislang noch nie eine Fußball-WM in Osteuropa gegeben.
Den Ermittlungen der französischen Staatsanwaltschaft müsse man darum keine Aufmerksamkeit schenken. Diese seien lächerlich, meinte er.
„Wenn Frankreichs Regierung Geld hat, eine Ermittlung zu den Anträgen für die Weltmeisterschaften durchzuführen, so muss das wohl ein reiches Land sein. Sicher sind da Frankreichs Interessen berührt worden. Das wirkt schon lächerlich, diesen Publikationen sollte man keine Beachtung schenken“, so Mutko weiter.
Er verwies darauf, dass auch das US-Justizministerium und die Anwaltschaft der Schweiz bereits 2010 eine Ermittlung eingeleitet hätten. Man sollte sich ihm zufolge darüber Gedanken machen, warum und weshalb dies getan wird. „In dem russischen Antrag gab es keinerlei Korruption. Er hat ohne eine Bestechung Unterstützung (der FIFA – Anm. d. Red.) gefunden“, betonte Mutko.
Am Donnerstag berichtete die französische Zeitung „Le Monde“, die französische Staatsanwaltschaft habe eine Voruntersuchung zu Korruption in der FIFA eingeleitet, die unter anderem auch die Wahl der Austragungsorte für die Fußball-Weltmeisterschaften 2018 und 2022 berührte. Laut Medienmeldungen soll die Voruntersuchung hinsichtlich der Anklagepunkte „Korruption“, „kriminelle Gruppe“ und „Missbrauch der Dienststellung“ vorgenommen werden.
Die erste Fußball-WM auf dem Territorium Russlands findet vom 14. Juni bis 15. Juli 2018 statt. Die Spiele der einzelnen Turnierrunden sollen in Moskau, Kaliningrad, Sankt Petersburg, Rostow am Don, Sotschi und Jekaterinburg ausgetragen werden. Der Austragungsort der Fußball-WM 2022 ist Katar.
Die FIFA ist die Internationale Fußball-Föderation (Fédération Internationale de Football Association). Ihr Hauptsitz befindet sich in Zürich (Schweiz). Unter der Schirmherrschaft dieser Organisation finden alle internationalen Fußballturniere in der Welt statt.
Dan-news.info: „Gestern gegen 19:00 waren die offizielle Seite des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums der DVR sowie eine Reihe Unterseiten massiv von einer DDoS-Attacke betroffen“, teilte der Pressedienst des Ministeriums mit. „Die Funktion der Seite war in der Folge durch eine Überlastung des Servers aufgrund der vielen Zugriffe unterbrochen“.
Derzeit hat der technische Dienst des Ministeriums mit Gegenmaßnahmen zur Abwehr von Attacken begonnen, parallel dazu werden Arbeiten zur Absicherung der vollständigen Funktion der Seite durchgeführt.
Dan-news.info: Panzereinheiten der Streitkräfte der DVR haben auf einem der Truppenübungsplätze des Landes Feldübungen durchgeführt, berichtete heute das operative Kommando.
Die Soldaten erarbeiteten Kenntnisse beim Beschießen angenommener Panzertechnik des Gegners und beim Nachladen der Munition. Außerdem wurden Mannschaftswechsel und die Evakuierung von Verletzten aus einem Panzer geübt.
Solche Übungen finden regelmäßig statt. Sie erlauben es, ein hohes Ausbildungsniveau zu erhalten und im Ernstfall alle Angriffe abwehren zu können.
De.sputniknews.com: USA wollen Pjöngjang mit chinesischen Sanktionen schlagen
Die USA nehmen anscheinend Abstand von der Idee eines Präventivschlags gegen Nordkorea und setzen nun auf einen wirtschaftlichen und politischen Druck gegen das Regime in Pjöngjang, wie am Freitag die Zeitung „Iswestija“ schreibt.
Am Mittwoch fand im Weißen Haus eine geschlossene Sitzung zu Nordkorea unter Teilnahme von 100 Senatoren, US-Außenminister Rex Tillerson, Verteidigungsminister James Mattis, dem Direktor der Nationalen Nachrichtendienste, Dan Coats, und dem Vorsitzenden des Vereinigten Generalstab der Streitkräfte, Joseph Dunford, statt. Über einen Präventivschlag wegen der Raketen- und Atomtests Nordkoreas, mit denen Washington Kim Jong-un noch vor kurzem drohte, wurde bei dem Treffen nicht gesprochen. Stattdessen setzt die Trump-Administration nun „auf die Taktik der Verschärfung von Wirtschaftssanktionen und auf die Umsetzung diplomatischer Maßnahmen mit den Verbündeten und regionalen Partnern“, um Nordkorea unter Druck zu setzen….
Dan-news.info: Vertreter von wissenschaftlichen Zentren der DVR waren bei der internationalen Ausstellung „MiningWorld Russia – 2017“ in Moskau und haben die Möglichkeit einer Partnerschaft mit chinesischen Produzenten erörtert. Dies teilte heute der Mitarbeiter des staatlichen Unternehmens „Wissenschaftliches Forschungsinstitut für detonationssichere Elektroausrüstung“ Witalij Gortschakow.
„Ich habe die 21. internationale Ausstellung für Maschinen und Ausrüstung zur Förderung, Anreicherung und Transport von fossilen Bodenschätzen „MiningWorld Russia -2017“ besucht und mich mit einem chinesischen Unternehmen bekannt gemacht, das für uns nützliche hochfrequente Transformatoren herstellt. Wir haben die Möglichkeit einer Zusammenarbeit erörtert und Kontaktdaten ausgetauscht“, berichtete Gortschakow.
Nach seinen Worten fand die Ausstellung in Moskau statt und war entgegen den Erwartungen der Delegierten aus der DVR im hohen Maße der Goldförderung, der Erschließung und Anreicherung von Bodenschätzen gewidmet. Dem Thema der unterirdischen Arbeiten wurde nur wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Aber dies hat die Donezker nicht daran gehindert, Kontakte mit den nötigen Unternehmen aufzunehmen.
Ukrinform: Ein Gericht der letzten Instanz hat eine Beschlagnahme von zuvor eingefrorenen 1,5 Milliarden Dollar, die den Gefolgsleuten des ehemaligen Staatspräsidenten Wiktor Janukowytsch gehörten, erlaubt.
Das berichtet „Ukrainska Prawda“ unter Berufung auf die Pressestelle des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine.
„Gemäß einem Gericht der letzten Instanz sollen die eingefrorenen Mittel von Janukowytsch und seinem Team, 1,5 Milliarden Dollar, in den Staatshaushalt überwiesen werden“, so die Pressestelle.
„Der Generalstaatsanwalt Juri Luzenko und Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine Olexandr Turtschynow besuchten mit der Gerichtsentscheidung die „Oschadbank“. Sie informierten darüber die Führung der Bank und fuhren dann zum Staatspräsidenten, um ihm darüber zu berichten“, so der Sicherheitsrat.
„Die Gelder werden derzeit auf die Konten des Staatshaushalts überwiesen“, heißt es in der Meldung.
Der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung machte keine genaueren Angaben über das Gericht.
Die staatliche Finanzaufsicht hatte am 28. Januar 2015 etwa 1,42 Milliarden Dollar auf den Konten der nicht in der Ukraine ansässigen Unternehmen, die in Verbindung mit Wiktor Janukowytsch, seinen Angehörigen, Beamten der vorherigen Regierung des Landes und den mit ihnen verbundenen Personen stehen, eingefroren.
Dan-news.info: „Die Ukraine hat die LVR vom Strom abgeschnitten. Was die DVR betrifft, so ist die Frage zum Glück gelöst. Wie in vielen anderen Fragen haben wir hier gelernt, ohne die Ukraine auszukommen und bei uns gibt es keinerlei Gefahr, dass die Ukraine uns den Strom abstellen könnte“, teilte der Leiter der Delegation der DVR bei den Minsker Verhandlungen, der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin mit.
Er fügte hinzu, dass die Republik sogar einige Reserven hat, mit denen der LVR geholfen werden kann: die ukrainische Seite hatte dem Nachbarstaat den Strom in der Nacht auf den 25. April abgestellt.
Wir merken an, dass nach der Einstellung der Stromlieferungen in die LVR es gelungen ist, operativ auf interne Ressourcen überzugehen und die Stromversorgung in der gesamten Republik wieder aufzunehmen. Es wurde mitgeteilt, dass Strom aus der RF und der DVR geliefert wurde. Später hat der sogenannte stellvertretende Minister der Ukraine für Angelegenheiten der zeitweise besetzten Territorien Georgij Tuka erklärt, dass die Frage einerAbschaltung der Stromversorgung auch für die DVR erörtert wird. Es wurde erklärt, dass dies nach dem Abschluss des Baus einer zusätzlichen Stromleitung in das von den ukrainischen Streitkräften besetzte Awdejewka geschehen kann.
De.sputniknews.com: Rada-Abgeordnete Sawtschenko sagt die Wahrheit über Donbass
Der Abgeordneten des ukrainischen Parlaments Nadeschda Sawtschenko zufolge wird die Regierung des Landes die von der Volkswehr kontrollierten Territorien des Donbass nicht mehr auf friedlichem Wege zurückerhalten können, berichtet das Portal ng.ru.
Gegenüber dem ukrainschen Fernsehsender NewsOne sagte die Ex-Kampfpilotin: „Eine der Wahrheiten, die ich Ihnen bisher nicht zu sagen wagte, lautet: Der Donbass gehört uns nicht mehr. Die Behörden haben in den drei zurückliegenden Jahren alles dafür getan, dass wir diese Territorien verlieren. Meine Worte könnten verdreht werden, aber ich sage die Wahrheit. (…) Wir haben dem Feind alle Hebel in die Hand gegeben, damit er sich auf diesem Territorium festsetzt.“
Sawtschenko nahm damit Stellung zu der Abschaltung der ostukrainischen Gebiete vom Stromnetz.
Die Situation im Osten der Ukraine hat sich weiter verschärft. Wie es am Freitag aus dem Armeekommando der selbsterklärten Donezker Volksrepublik hieß, hat das ukrainische Militär seit Donnerstag 53 Mal den Waffenstillstand verletzt, wobei 17 Ortschaften unter Beschuss genommen wurden. Wie die „Donezker Nachrichtenagentur“ (DAN) meldet, hat die ukrainische Armee Panzer, Granatwerfer, gelenkte Panzerabwehrraketen, Schützenpanzer, Panzerbüchsen und Schusswaffen eingesetzt.
Indes berichtet die ukrainische Agentur UNIAN unter Berufung auf Militärsprecher Andrej Lyssenko, dass die Volkswehrmilizen die Zahl ihrer Feuerangriffe auf die ukrainische Armee mehr als verdreifacht hätten. Die ukrainischen Soldaten „waren mehrmals gezwungen, das Feuer zu erwidern“, hieß es. Laut der Agentur hat die Volkswehr die ukrainischen Armeekräfte seit Donnerstag 65 Mal unter Beschuss genommen. Die ukrainische Armee sei bereit, „im Falle einer bewaffneten Aggression seitens der Russischen Föderation“ den Kriegszustand auszurufen, hieß es.
Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Wochenrückblick)
Im Zeitraum vom 22. bis 28. April wurden in den Verbänden und Truppenteilen der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik die grundlegenden Anstrengungen auf die Durchführung von Kontrollübungen über den Stoff der Winterausbildungsperiode im Schießen und im Führen von Technik sowie die Durchführung von komplexen taktischen Gefechtsübungen von Panzergrenadier-, Panzer- und Artillerieeinheiten gelegt, die auf die Vervollkommnung der Kenntnisse in der Führung von Kampfhandlungen unter Bedingungen unmittelbaren Kontakts mit dem Gegner abzielen.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 53 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Bei den Beschüssen des Territoriums der Republik wurden Panzer, Mörser verschiedenen Kalibers, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche das Regime der Feuereinstellung 287 Mal verletzt und 1097 Artillerie-, Mörser- und Panzergeschosse mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 23 Ortschaften der Republik beschossen:Sajzewo, Gorlowka, Schirokaja Balka, Dolomitnoje, Shelesnaja Balka, Krutaja Balka, Jasinowataja, Wasiljewka, Wesjoloje, Spartak, Makejewka, Shabitschewo, Jasnoje, Dokutschajewsk, Kominternowo, Sosnowskoje, Leninskoje, Oktjabrj, Sachanka, Besymennoje, Saitschenko, Dsershinskoje, Kulikowo, das Gebiet des Flughafens, der Petrowskij- und der Kirowskij-Bezirk von Donezk, in denen 17 Häuser beschädigt wurden.
Die Verluste unter den Soldaten der Streitkräfte der DVR betrugen drei Tote und sechs Verletzte. Ein empörender Fall eines Beschusses friedlicher Stadtteile erfolgte heute um 6 Uhr morgens. Ukrainische Panzer haben von Awdejewka aus erbarmungslos auf Wohnhäuser vonMakejewka und Jasinowataja geschossen. In der Folge dieses gemeinen Angriffs wurde ein zweistöckiges Wohnhaus in Makejeweka beschädigt, in dem sich zu dieser Zeit 26 Bewohner befanden, darunter vier Kinder. Durch glücklichen Zufall wurde niemand verletzt.
Insgesamt wurden in der letzten Woche in der Folge von Beschüssen von Seiten der Ukraine und Detonationen von Sprengeinrichtungen, die von ukrainischen Diversionsgruppen installiert wurden, neun zivile Einwohner verletzt.
Die ukrainischen Truppen beschießen auch weiterhin Lebenserhaltungsobjekte.
So wurde gestern im Gebiet von Krutaja Balka aus Richtung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte ein Fahrzeug mit Wartungspersonal der Pumpstation von Wasiljewka beschossen. Das Personal war gezwungen, das beschossene Fahrzeug zu verlassen und unter fortdauerndem Beschuss zu Fuß einen sicheren Ort zu erreichen.
In der letzten Woche war die Arbeit der OSZE-Mission auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium vollständig blockiert, was allen Erklärungen der Führung der Ukraine über die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen widerspricht. Die Vertreter der OSZE wurden zu keinem einzigen Objekt der ukrainischen Truppen gelassen. In der Folge haben die Berichte der Mission einen nicht objektiven dürren Charakter. In ihnen werden ukrainische Waffen nicht erwähnt, sondern nur die Technik, die sich auf den Übungsplätzen für die Durchführung von militärischer Ausbildung befindet.
Eine Bestätigung der Konzentration von ukrainischen Waffen ist eine Erklärung des stellvertretenden Verteidigungsministers Igor Pawlowksij gegenüber ukrainischen Medien am 27. April 2017: „Die Minsker Vereinbarungen werden von der Ukraine für die Vorbereitung zur Durchführung großflächiger Angriffshandlungen genutzt“.
Gesondert möchte ich auch auf die Berufstauglichkeit und Stimmung in den Reihen des Gegners eingehen.
Während es dauernd über die Zuteilung von Mitteln zur Versorgung und Ausbildung ihrer Truppen in der sogenannten ATO-Zone redet, vergisst das Kommando der ukrainischen Streitkräfte die Einheiten, die im Verlauf der Rotation auf die Truppenübungsplätze der Ukraine geschickt wurden und dort im Stich gelassen wurden. Entgegen den Erklärungen des ukrainischen Kommandos, dass die Rotation der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf die Durchführung von Übungen zur militärischen Ausbildung und die Wiederherstellung der Kampffähigkeit gerichtet sind, befassen sich die Soldaten auf den Truppenübungsplätzen nur mit Trinken und Kriminalität.
So werden nach Angaben unserer Aufklärung Übungen zum Führen von Technik in der 54. Brigade nicht durchgeführt, weil Treibstoff völlig fehlt. Und in den Einheiten, wo sie durchgeführt werden, finden die Übungen mit groben Verstößen gegen die Sicherheitsanforderungen statt, was eine Auffüllung der Listen nicht kampfbedingter Verluste der ukrainischen Streitkräfte nach sich zieht. Ein solcher Fall erfolgte am 26. April, als im Verlauf der Übungen zwei Soldaten der Brigade starben.
Außerdem wurden gegen sechs Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die müßig Zeit in Tschugujew verbrachten, Strafverfahren eingeleitet – gegen einen wegen Verdachts auf Vergewaltigung, gegen drei wegen Verdachts auf Raub und gegen die übrigen zwei wegen Verdachts auf Rowdytum. Was bemerkenswert ist – alle Verbrechen wurden von den Soldaten im alkoholisierten Zustand begangen. Und das ist innerhalb von zwei Wochen nach demAbschluss der Arbeit einer Kommission des Generalstabs der Ukraine zur Überprüfung der Lebensumständen auf diesem Truppenübungsplatz.
An den Frontpositionen der ukrainischen Streitkräfte ist auch nicht alles ruhig. Wir erhalten weiterhin Informationen über die schlechte Versorgung der Soldaten der 72. mechanisierten Brigade mit Lebensmitteln. Das Kommando der Brigade versucht bereits seit zehn Tagen, sichirgendwie vor seinen Untergebenen zu rechtfertigen, und bezieht sich auf irgendwelche vom Verteidigungsministerium der Ukraine nicht abgeschlossenen Verträge mit der „Ukrainischen Eisenbahn“, von der Lebensmittel geliefert werden sollten, und hat die Zahl der täglichen Mahlzeiten auf eine reduziert! Und zur Vermeidung von Fällen eigenmächtigen Verlassens der Truppenteile und von Aufständen von Seiten des ausgehungerten Personals wurden die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt, zusätzliche Patrouillen aus der Nationalgarde und dem Sicherheitsdienst der Ukraine eingerichtet, die im Unterschied zu den ukrainischen Streitkräften nach den festgelegten Normen ernährt und versorgt werden.
Aber selbst eine qualitativ hochwertige Versorgung bedeutet nicht, dass die Soldaten ihre Verpflichtungen auf qualitativ hohem Niveau und vollständig erfüllen werden.
So haben nach Mitteilungen, die wir von örtlichen Einwohnern von Mariupol erhalten haben, Soldaten des Regiments „Asow“, das eines der sogenannten Eliteeinheiten der Nationalgarde der Ukraine ist und vorrangig versorgt wird, „alle Grenzen überschritten“. Wenn sich das nicht adäquate Verhalten der Soldaten dieses Truppenteils früher auf Schikanen gegen die Zivilbevölkerung von Mariupol und nahegelegener Bezirke beschränkte, so sind in der letzten Zeit Fälle von offenem Terror zu bemerken. Nationalgardisten nutzen ihre dienstliche Position in Bezug auf die Sicherung der Rechtsordnung und das Vorhandensein von Waffen und halten Vorübergehende und Fahrzeuge fest, dann werden den Festgenommenen wertvolle Dinge und Fahrzeuge weggenommen. Sie erklären dies damit, dass die konfiszierten Sachen „zur Durchführung von Ermittlungsaktivitäten“ verwendet werden. Und die Festgenommenen werden im besten Fall einfach freigelassen, ohne körperlich verletzt zu werden.
All diese Fälle kommen nicht in die Öffentlichkeit, weil alle Medien der Ukraine von Nachrichten über die Lieferung neuer Waffen in die Truppen belegt sind. Teilweise ist dies wahr – von unserer Aufklärung wird die Ankunft von Nachtsichtgeräten, Drohnen, Artillerieaufklärungsmitteln AN/TRQ, die zur Bewaffnung von NATO-Ländern gehören, an der Front bestätigt. Dass diese Waffen existieren, heißt absolut nicht, dass die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte sie nutzen können oder Kampfaufgaben damit erfüllen können. Nach unseren Informationen haben ausgebildete ausländische Militärinstrukteure, die sich weiterhin in der „ATO“-Zone aufhalten, ihren Platz eingenommen. Nein, wir wollen unseren Gegner nicht als dumm darstellen – damit befassen sich Vertreter der westlichenPartner der Ukraine, die ukrainische Soldaten nicht an die teure Ausrüstung lassen und planen sie bald zurückzunehmen und dies damit begründen, dass die Waffen der Ukraine zur zeitweiligen Nutzung überlassen wurden. Wenn aber irgendetwas mit der Ausrüstung durch die Schuld der ukrainischen Seite passiert, so werden Strafzahlungen auferlegt, die ihren Wert um das Mehrfache übersteigen.
Dabei werden die Zahlungen oft nicht dem Staat auferlegt, sondern den rechtlosen Soldaten, die begreifen, dass es ihnen unmöglich ist, Summen von vielen Tausenden und vielen Millionen zu zahlen und daher aus ihren Stationierungsorten fliehen und sich verstecken.
Die ukrainischen Streitkräfte leiden weiterhin an einem Mangel sowohl von Offizierskadern als auch von Vertragssoldaten überhaupt, die Dienst in den Reihen der Streitkräfte es Landes tun wollen, nicht einmal in den Eliteeinheiten der Luftlandetruppen. So wurde uns bekannt, dass allein bei den Luftlandetruppen Entlassungsgesuche von mehr als 1000 Soldaten, darunter mehr als 170 Offizieren, eingegangen sind. Am meisten fliehen aus den „Straf“einheiten der 45. Fallschirmjägerbrigade, der 79. Luftsturmbrigade und der 81. Luftlandebrigade.
Auf diese Weise beobachten wir einen Unwillen der Ukrainer, nicht nur gegen das eigenen Volk zu kämpfen, sondern überhaupt in einer Armee von Mördern zu dienen. Man kann das Ausmaß des katastrophalen Personalmangels in den ukrainischen Streitkräften nur raten, denn die vorgelegten Zahlen sind offiziell, tatsächlich ist das Dokument, in dem sie angegeben sind, mit dem Stempel „geheim“ versehen und wird nicht veröffentlicht werden.
Das Defizit in den ukrainischen Streitkräften besteht nicht nur beim Personal, sondern auchbei Waffen, Technik und Schusswaffen, von denen die Kommandeure einen Teil zur eigenen Bereicherung verkauft haben und die übrigen sind von Vertragssoldaten und normalen Soldaten einfach ruiniert worden, weil sie die Bedienungsregeln nicht kennen und die Sicherheitsanforderungen nicht einhalten.
Eine beklagenswerte Situation hat sich auch in den Eliteeinheiten der Luftlandetruppen entwickelt, in denen vor allem teure Spezialwaffen und -technik verwendet wird. Der Gesamtfehlbestand an Waffensystemen beträgt mehr als 100 Stück und mehr als 8000 Schusswaffen. Führend bei der Ruinierung und beim Verkauf von Militäreigentum ist der 45. Fallschirmjägerbrigade, wo der Fehlbestand an Waffensystemen mehr als 30 Stück beträgt und an Schusswaffen mehr als 7000.
Aber lassen Sie uns zum Leben gewöhnlicher Bürger zurückkehren, die weiter unter diesem Krieg leiden. Während gleichzeitig die militärische-politische Führung der Ukraine weiterhin ihre Taschen mit „Rückläufen“ aus dem Kauf offenkundig nicht gefechtsfähiger Waffen für die ukrainischen Streitkräfte füllt, die Verletzung der Disziplin in den Einheiten gegen bestimmte Schmiergelder deckt, Treibstoff für Militärfahrzeuge und Munition verkauft, die Fehlbestände auf Brände von Lagern und angebliche Beschüsse von Seiten der Republik schiebt.
Die normalen Menschen wollen Frieden! Sie sind es leid, ständig Angst um ihr Leben aufgrund der nicht endenden Beschüsse friedlicher Stadtteile von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zu haben! Dabei wird nicht nur das Territorium der Republik beschossen, sondern während gestellter und provokativer Handlungen der ukrainischen Soldaten auch das von Kiew kontrollierte Territorium.
Aber das wird, warum auch immer, nur von uns bemerkt. Die Vertreter der OSZE-Mission richten ihre Aufmerksamkeit zielgerichtet nicht auf diese Fakten, genauso wenig wie auf die häufigen Warnungen vor möglichen Diversionen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gegen sie, darunter auch unter Heranziehung von Militärinstrukteuren aus NATO-Ländern.
Wir haben mehrfach darüber berichtet, dass Spezialisten für Diversions- und Sabotageaktivitäten und Scharfschützen aus westlichen Ländern in der „ATO“-Zone sind.
Ich möchte mich an das ukrainische Kommando werden – wenn Sie eine Taktik des Terrors gegen uns wählen, so ist dies ein wahnsinniger Schritt Ihrerseits – in unseren Reihen hat die Mehrheit große Erfahrung mit dem Partisanenkrieg in den Jahren 2014-2015. Und wenn Sie nicht Ihren Terror beenden, so werden wir gegen Sie wie gegen Terroristen kämpfen! Finden, auf unser Territorium und bringen und vor Gericht stellen!
De.sputniknews.com: Um den russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak ist eine Atmosphäre der „Absonderung“ geschaffen worden. Die amerikanische Seite überwacht jeden seiner Schritte, was Hindernisse für die diplomatische Tätigkeit erzeugt, erklärte die Sprecherin des Föderationsrates Russlands, Walentina Matwijenko, am Freitag gegenüber RIA Novosti.
„Schauen Sie sich an, was um den russischen Botschafter in den USA vor sich geht. Er wurde einfach isoliert, ihm werden Hindernisse bei seiner diplomatischen Tätigkeit in den Weg gelegt, die Spannung wird erhöht, jeder Schritt und jede Handlung werden kontrolliert“, sagte Valentina Matwijenko.
Sie erinnerte daran, dass die Mission von Kisljak im Aufbau der Beziehungen bestehe, da aber „unser Botschafter in der amerikanischen Gesellschaft so gut wie ‘toxisch’ gemacht wurde“, werden aus diesem Grunde kaum Kontakte geknüpft und gefestigt.
Sie betonte weiter, dass die Kontakte zwischen der Föderalen Versammlung (Oberhaus) Russlands einerseits und dem US-Senat und —Kongress andererseits eingefroren und die Versuche, diese zu reanimieren, gescheitert seien.
Laut Medien sollen die Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, Ende Mai in einem europäischen Land zusammentreffen.
Dem russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow zufolge wurde den USA ein Dokument im non-paper Format mit Moskaus Vorschlägen zur Kooperation übergeben.
Dan-news.info: „Es wurde bekannt, dass die ukrainische Seite mit dem Antransport von Baumaterialien begonnen haben, die für den Bau von Positionen und Ausrüstung eines Checkpoints in unmittelbarer Näher unserer Positionen in Jelenowka verwendet werden“,teilte ein Vertreter des operativen Kommandos mit. „Zurzeit werden diese Materialien sorgfältig in einem Waldstück versteckt“.
Beim Kommando wurde die Meinung geäußert, dass Kiew auf diese Weise vorhat, einen der Punkte des von ihm zuvor angekündigten Plans einer „kriechenden Einnahme von Territorium“ durchzuführen.
„Die ukrainische Seite hat sich bei dieser Entscheidung kaum von Sorge um die friedliche Bevölkerung, die täglich diesen Passierpunkt passiert, leiten lassen. Entgegen der in Minsk erreichten Vereinbarung über eine Trennung Kräften und Mitteln versucht Kiew nur, seinen Plan der „kriechenden Einnahme von Territorium“ zu verwirklichen und unterlässt die Versuch, sich vorwärts zu bewegen, nicht“, fügte der Gesprächspartner der Agentur hinzu.
Das Donezker Kommando hat die Absicht, die OSZE-Mission darauf hinzuweisen.
De.sputniknews.com: yrien: USA liefern Panzer für Einsatz bei Rakka-Offensive
Washington hat jüngst schwere Waffen und Kampfpanzer an die Demokratischen Kräfte Syriens (DKS) geliefert, sagte ein Sprecher der syrischen Kampfeinheit im Sputnik-Interview. Demnach soll das neue Kampfgerät beim Sturm auf die IS-Hochburg Rakka nächsten Monat eingesetzt werden.
„Die Vereinigten Staaten haben uns vor zwei Tagen Panzer und schwere Waffen für den Kampf gegen den IS geliefert“, sagte der DKS-Sprecher. Geliefert wurde laut der Quelle auf speziellen Lastwagen über Nordirak in den Norden Syriens. „Wir werden das Gerät bei der Rakka-Offensive einsetzen, die nächsten Monat beginnen soll. Bislang hatten wir nur wenige Panzer, die – im Vergleich zu den amerikanischen – nicht mehr im besten Zustand waren.“
Derweil gefährdet die Türkei den Erfolg der Offensive, wie der Sprecher sagte. Denn: „Sollte die Türkei unsere Einheiten noch einmal angreifen, werden wir den Sturm auf Rakka anhalten und unser Territorium verteidigen müssen“, so der Vertreter der Demokratischen Kräfte Syriens. „Derzeit treffen wir uns mit den Kräften der Anti-IS-Koalition, um einem weiteren Angriff vonseiten der Türkei vorzubeugen. Wir haben die Koalition gewarnt, dass wir bei einem erneuten Angriff alle unseren bei Rakka konzentrierten Kräfte an die türkisch-syrische Grenze verlegen. Uns wurde zugeischert, die Lage mit der türkischen Seite zu besprechen und uns über die Ergebnisse des Treffens zu informieren.“
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Wochenrückblick, Zusammenfassung mehrerer Meldungen) In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung 30 Mal verletzt. Es wurde mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen – 120mm- und 82mm-Mörsern – geschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 830 Geschosse abgeschossen.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete folgender Ortschaften beschossen: Losowoje, Kalinowka, Logwinowo, Nishneje Losowoje, Sansharowka, Almasnaja, Perwomajsk, Shelobok, Smeloje sowie das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor.
Über die Aktivitäten von Spezialoperationskräften der Ukraine in der Zone der „ATO“ sprechen zahlreiche Quellen: Aufklärungsdaten, Informationen von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die auf die Seite der LVR übergegangen sind, Mitteilung von Einwohnern des von Kiew kontrollierten Territoriums.
So verfügen wir beispielsweise über Fotomaterial von Übungen zur Durchführung von Diversion von Spezialoperationskräften mit ukrainischen Soldaten.
Beim Studium der Materialien haben unsere Spezialisten festgestellt, dass Instrukteure aus NATO-Ländern, insbesondere aus Polen und Lettland, die Übungen auf einer Basis in Nowoajdar durchführen.
Derzeit haben wir die Identität praktisch aller ukrainischen Diversanten festgestellt.
In der letzten Ausbildungsperiode wurden intensive militärische Übungen einschließlich Bewertung ihrer Ergebnisse durchgeführt.
Bei der Überprüfung der realen Kampffähigkeit der Einheiten und des Kommandos wurde versucht, möglichst von verschiedenen Schablonen abzugehen und spontane Elemente in die Maßnahmen einzubeziehen….
Im Ganzen hat das Kommando der Volksmiliz das Niveau der Soldaten und des Kommandos sehr hoch bewertet.
In dieser Woche hat die OSZE-Mission das Fehlen folgender Technik der ukrainischen Streitkräfte in den Lagerorten festgestellt: 8 Mehrfachraketenwerfer „Grad“, 12 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“, 14 122mm-Haubitzen „Gwosdika“, 10 122mm-Haubitzen D-30, 28 120mm-Mörser, 10 100mm-Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“, 30 Panzer T-64 und T-72.
Wir sind überzeugt, dass die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte gerade mit diesen Waffen regelmäßig das Territorium der LVR beschießen.
Die Volksmiliz der LVR verwendet keine Drohnen, weil dies von den Minsker Vereinbarungen verboten ist.
Nun, die ukrainische Seite verwendet Drohnen und scheuen sich nicht, in den Medien zuveröffentlichen, dass sie Drohnen in der „ATO“-Zone verwenden.
Die nicht völlig adäquaten ukrainischen Streitkräfte könnten ihre eigene Drohne für unsere halten und sie beschießen.
Uns wurde zuverlässig bekannt und dies bestätigen tatsächlich solche ukrainischen Informationsagenturen wie „InformNapalm“ und „InformSoprotiwlenije“, dass gegen den Kommandeur der 54. Brigade Gorbatjuk und seinen Stellvertreter Kokorew von der ukrainischen Staatsanwaltschaft eine Reihe Strafverfahren eingeleitet wurden.
Unter Nutzung ihrer dienstlichen Stellung und der Tatsache, dass die Brigade durch Rotation aus der „ATO“-Zone in einem Stationierungsort in Nowograd-Wolynskij im Oblast Shitomir kam, haben diese Offiziere einen ungesetzlichen Waffenhandel organisiert.
Gegen sie wurden Verfahren wegen „ungesetzlichem Waffenhandel“, „Entführung von Menschen“ und „Drogenhandel“ eröffnet. Die genannten Vergehen haben diese Wölfe mit Schulterstücken unter unmittelbarem Schutz Leiters des militärischen Rechtsordnungsdienstesder taktischen Gruppe „Lugansk“ Gashij, der davon Vorteile hatte, begangen.
De.sputniknews.com: OSZE fordert unverzügliche Entminung von Sicherheitszone im Donbass
Der Chef der Spezialmission der OSZE in der Ukraine, Ertugrul Apakan, hat dazu aufgerufen, schnellstmöglich Minenräumarbeiten in der Sicherheitszone des Donbass durchzuführen, damit es zu keinen Minen-Unfällen wie die jüngste Explosion in einem OSZE-Auto mehr kommt, die den Tod eines Mitglieds der Mission zur Folge hatte.
Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Mitteilung des Pressedienstes der OSZE hervor.
er ständige OSZE-Rat hatte am Donnerstag den Angehörigen und Freunden des Opfers tiefempfundenes Beileid ausgedrückt.
„In der Sicherheitszone gibt es immer noch Minen. Sie müssen entsorgt werden. Diese lebensrettende Maßnahme darf nicht länger hinausgezögert werden“, sagte Apakan den Ratsmitgliedern per Video.
er ständige OSZE-Rat rief zu einer unverzüglichen, sorgfältigen und unparteiischen Untersuchung dieses Unfalls auf, die seitens der OSZE von dessen Generalsekretär aufgenommen werden soll.
Am vergangenen Sonntag war eines von zwei Autos der OSZE-Beobachter- Patrouille auf dem Territorium der selbsterklärten Lugansker Volksrepublik auf eine Mine aufgefahren. Ein Mensch wurde dabei getötet und zwei weitere verletzt.
Wie das russische Außenministerium mitteilte, handelt es sich bei dem Todesopfer um einen Mediziner aus den USA. Diese Information bestätigte der Vize-Chef der OSZE-Mission in der Ukraine, Alexander Hug. Nach seinen Angaben wurde bei dem Minen-Unfall ein tschechischer Bürger verletzt. Laut der deutschen Kanzlerin Angela Merkel trug bei der Explosion auch eine deutsche OSZE-Beobachterin Verletzungen davon.
Dan-news.info: „Heute tagsüber wurde am Randstreifen einer Fahrstraße in der Nähe von Charzysk (18km östlich von Donezk, Anm. DAN) eine funkgesteuerte Sprengladung gefunden, die aus zwei Geschossen des Kalibers 152mm besteht“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Der Vertreter des Kommandos merkte an, dass vor Ort derzeit eine Entminungsgruppe arbeitet. Einzelheiten werden noch ermittelt.
Später teilte das operative Kommando mit, dass die Sprengladung möglicherweise gegen Vertreter der OSZE-Mission gerichtet war.
„Wenn man berücksichtigt, dass die OSZE diese Straßen zur Überprüfung abgezogener Waffen sehr oft verwendet, schließen wir nicht aus, dass die Sprengeinrichtung möglicherweise ausgelöst worden wäre, wenn dort eine Patrouille gefahren wäre“, sagte der Gesprächspartner.
De.sputniknews.com: Nach 100 Tagen Präsidentschaft Donald Trumps hat das Weiße Haus die Beziehungen zwischen Russland und China nicht beeinflusst, heißt es am Freitag in einer Erklärung des Osteuropa- und Zentralasien-Departements des chinesischen Außenministeriums.
„Dies ist die Meinung der amerikanischen Seite“, kommentierte ein Vertreter des chinesischen Außenministeriums die Erklärung Washingtons. Russland und China hätten „Beziehungen der bilateralen Partnerschaft und des Zusammenwirkens“. „Unsere Beziehungen besitzen ein sehr beständiges Kooperationspotenzial“, hieß es ferner. „Egal wie sich die internationale Situation verändern mag, unser Kurs auf Entwicklung und Vertiefung der allseitigen Partnerschaft und des strategischen Zusammenwirkens wird sich nicht ändern.“
Das Weiße Haus hatte zuvor die „Isolierung Russlands in der Uno“ als einen Verdienst Trumps bezeichnet. Allem Anschein nach war damit die Abstimmung im UN-Sicherheitsrat zur Syrien-Resolution am 12. März gemeint. Den Resolutionsentwurf hatten Großbritannien, Frankreich und die USA eingebracht. Russland nutzte damals sein Vetorecht und blockierte die Verabschiedung jener Resolution, die es als „antisyrisch“ bezeichnete. China enthielt sich der Stimme.
„Die Tatsache, dass sich China der Stimme enthalten hat, ist ein wesentlicher Erfolg für den Präsidenten … Das zeigt, dass Russland in dieser konkreten Frage isoliert ist, und das ist wichtig“, sagte später der Pressesprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer.
Lug-info.com: Fast 124.000 Einwohner der LVR haben am gesamtrepublikanischen Subbotnik unter dem Motto „Ordnung in der Republik – Frieden in den Häusern“, teilgenommen, teilte der Pressedienst des gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“ mit.
Viele Subbotniks wurden zur Säuberung der Gebiete um Mehrparteienwohnhäuser, auf Plätzen und in Parks durchgeführt, um vor den Feiertagen im Mai, dem 1. Mai, dem Tag der Republik und der 72. Jahrestags des Siegs die Städte und Bezirke in Ordnung zu bringen.
De.sputniknews.com: Montenegro stimmt für Nato-Beitritt
Das Parlament von Montenegro hat am Freitag ein Gesetz ratifiziert, welches den Weg für den Beitritt des Balkan-Staates zur Nato freimacht.
Im Beisein von Präsident Filip Vujanovic und Premierminister Milo Djukanovic stimmten 46 der insgesamt 81 anwesenden Angeordneten für das Gesetz. Die Abstimmung wurde im Staatsfernsehen live übertragen. Die oppositionelle Demokratische Front war bei der Abstimmung nicht zugegen.
Abends:
Dan-news.info: „Heute habe ich eine der Strafvollzugseinrichtungen der Republik besucht, mich ein weiteres Mal davon überzeugt, dass die Haftbedingungen für die ukrainischen Kriegsgefangenen vollständig allen internationalen Normen entsprechen und den Kriegsgefangenen persönlich Briefe von ihren Verwandten übergeben“, sagte die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa.
Nach ihren Worten ist es nun dank der erfolgreichen Verhandlungen mit internationalen Organisationen gelungen, eine Verbindung zu organisieren. Nun können Verwandte von Gefangenen von beiden Konfliktseiten Päckchen und Briefe in die Haftanstalten schicken.
De.sputniknews.com: „So kann man keine Politik gestalten“: MdB Gehrcke zu Russland-Debatte im Bundestag
Ein Antrag der Linken-Bundestagsabgeordneten „für eine neue Ostpolitik Deutschlands“, sprich für ein besseres Verhältnis zwischen Berlin und Moskau, ist abgelehnt worden. Der Abgeordnete Wolfgang Gehrcke kommentiert im Sputnik-Gespräch das „Trauerspiel“ und äußert kühne Zukunftswünsche.
Im Plenarsaal im Reichstagsgebäude zitierte Gehrcke am Donnerstag den jüngst verstorbenen russischen Dichter Jewgeni Jewtuschenko mit dessen an die Deutschen gerichteten Frage „Meinst Du, die Russen wollen Krieg?“. Der Abgeordnete stellte die Frage auch umgekehrt und versicherte, dass beide Seiten keinen Krieg wollten.
„Wenn man keinen Krieg will, dann darf man auch nichts machen, dass einen Krieg befördern kann“, so Gehrcke am Freitag gegenüber Sputnik. „Ich hätte mir mehr gewünscht, dass auch Abgeordnete begreifen, dass hier Handlung notwendig ist.“
Dennoch sei es als positiv einzustufen, dass das Thema im Parlament zur Sprache gekommen sei. „Ich glaube, dass solche Debatten Kreise ziehen und das ist das, worauf ich baue und worüber ich mich freue“, äußert der Politiker guten Mutes. Aufeinander zugehen Ihm zufolge wäre es nun notwendig, „erste Schritte zu gehen“. Den für 2. Mai angesetzten Sotschi-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel, wo sie sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen wird, hält er für „erstmal in Ordnung“.
Dabei kommt er auch auf gemeinsame Initiativen zwischen Deutschland und Russland in Sachen Syrien-Krise und Ukraine-Konflikt zu sprechen. In diesem Zusammenhang erwähnt er auch die Einstellung der Stromlieferungen seitens der ukrainischen Behörden nach Lugansk und bezeichnet diese beiläufig als „unglaublich und furchtbar dumm“.
„Ich glaube es gibt viele Chancen, durch kleine Schritte zu signalisieren: Nach einer Eiszeit kommt Tauwetter und es beginnt eine Phase der Zusammenarbeit“, so Gehrcke. „Das war unser Anliegen, da hätte ich mir eine aktive Rolle des Parlaments gewünscht.“ „Zwei Jahre Ausfall“ der Berliner Russland-Politik Ihm zufolge wurde am Donnerstag viel „Unsinn“ gesprochen. Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler, warf beispielsweise Moskau vor, für die Eiszeit in den deutsch-russischen Beziehungen verantwortlich zu sein. Gleichzeitig behauptete er, der Westen habe sich stets für eine konstruktive Kooperation zwischen der EU und Russland eingesetzt.
„Welche Bilanz zieht er (Erler – Anm. d. Red.) denn für seine Arbeit? Er verantwortet doch die Arbeit in den letzten zwei Jahren. Er verantwortet auch einen Teil der Eiszeit. Er verantwortet doch, dass die OSZE keinen Weg gefunden hat, im Ukraine-Konflikt wirklich zu vermitteln. Erler und Russland-Politik war zwei Jahre Ausfall – darüber muss er sich mal Klarheit verschaffen.“
Selbst wenn einige Ansätze in dem von den Linken ins Parlament eingebrachten Antrag „falsch“ seien, sei es schon längst an der Zeit, dass sich SPD und CDU gemeinsam – oder auch einzeln – Vorschläge überlegen, wie denn die Beziehungen zu Russland tatsächlich besser gestaltet werden könnten.
„Verbesserungsvorschläge waren nicht da, stattdessen nur sehr plakative, sehr einseitige und sehr unsolidarische Vorwürfe an Russland“, äußert Gehrcke. „So kann man keine Politik gestalten!“ Schlichte Ideenlosigkeit Oleg Krasnitzky, Gesandter an der russischen Botschaft in Berlin, bemängelte, dass es trotz der schon drei Jahre andauernden Beteuerung seitens der Bundesregierung keinen konstruktiven Dialog gab. Es habe zwar 40 bis 50 Telefonate und Treffen im Normandie-Format gegeben, doch hätten sich diese stets auf den Konflikt in der Ostukraine beschränkt. Gehrcke hält diese Kritik für „stimmig“. Dennoch wolle er sich nicht gegen derartige Telefonate aussprechen. Es gebe „so viel in Europa, was man zusammen lösen muss“, betonte er. Man stelle sich nur mal vor, dass Russland die Eurasische Union weiter ausbaue und es zu einer Kooperation mit der EU komme. Dabei könnte ein „toller wirtschaftlicher und sozialer Raum“ entstehen.
„Ich bemängle in der Politik der Bundesregierung die Ideenlosigkeit und leider auch ein Stück weit Kalter Krieg.“ Sanktionen als politisches Kampfmittel Elisabeth Motschmann aus der Unionsfraktion beteuerte in der Sitzung, die antirussischen Sanktionen seien „zurzeit das einzige Mittel, eine rote Linie gegenüber der Expansionspolitik Putins zu ziehen“.
Gehrcke bezeichnet dies als „völlig irrsinnige Argumentation“, da man doch immer auf Gespräche und Verhandlungen setze.
„Das heißt, dass die Wirtschaft als politisches Kampfmittel eingesetzt wird. Sanktionen sind nicht die Alternative zum Krieg, sondern ein Krieg auf einer anderen Ebene.“
Es sei unvorstellbar, dass Deutschland tatsächlich glaube, einen so großen Nachbarn wie Russland „mit so einem Zeug“ in die Knie zwingen zu können. Ein paar Jahre Sanktionen hätten überhaupt nichts gebracht. Ein paar Jahre Zusammenarbeit wären da durchaus „günstiger“. Entsetzen bei der russischen Seite Im Anschluss an die Debatte traf sich Gehrcke mit dem Wolgograder Oberbürgermeister Andrej Kosolapow, der dieser ebenso beiwohnte.
„Ich hatte den Eindruck, er war entsetzt. Er konnte sich nicht vorstellen, dass in einem Parlament so viel gelogen wird, was die Beziehungen zu Russland angeht und wie man Russland wahrnimmt“, so Gehrcke. „Er konnte sich nicht vorstellen, dass so viel Kalter Krieg in den Reden noch vorhanden ist.“
Der Abgeordnete habe versucht, ihn zu beruhigen, und beteuert, dass man sich gerade in diesen Zeiten nicht entmutigen lassen dürfe und man das Ganze sehr gelassen nehmen müsse. Zukunftsaussichten Wie man nun Bewegung in das eingestaubte Verhältnis zwischen Europa bzw. Deutschland und Russland bringen könnte, sei eine schwierige Angelegenheit. Man müsse sich überlegen, welche Vermittlungsinstanzen es gebe.
„Wenn die Politik versagt, muss Volksdiplomatie Raum greifen.“
Partnerschaften von deutschen und russischen Städten könnten dabei eine Rolle einnehmen und den kulturellen Sektor in Gang bringen. Ebenso müssten Diplomaten gut zusammenarbeiten und die Kirchen als „wichtige Instrumente“ berücksichtigt werden. Dabei erwähnt Gehrcke auch auf das Deutsch-russische Forum und den Petersburger Dialog. All dies könne seiner Auffassung nach zumindest ein wenig Bewegung in das Ganze bringen.
Dnr-news.com: „Liebesgrüße aus dem ‚Ghetto’“ – Einwohner Odessas starteten die Aktion #ICHSPRECHERUSSISCH
In Odessa haben örtliche Einwohner die Aktion #ICHSPRECHERUSSISCH begonnen. Vor dem Hintergrund eines Musikinstruments – einer mit Stacheldraht umwickelten Violine – fotografierten sich die Odessiten vor dem Opernhaus der Stadt mit der Losung „Ich spreche Russisch“.
Auf diese Weise überbringen die Stadtbewohner ihre außergewöhnlichen Grüße aus dem Odessaer „Ghetto“ an Oleg Skripka (Der Nachname bedeutet Violine. Oleg Skripka, ein ukrainischer Musiker, hatte vor kurzem die skandalöse Äußerung gemacht, dass alle Menschen, die in der Ukraine leben und nicht die ukrainische Sprache lernen können, einen niedrigen IQ hätten und in ein Ghetto gesperrt werden sollen – Anm. d. Übers.)
Unter den Teilnehmern der Aktion waren aucxh die Abgeordneten des Rates des Odessaer Oblast Wiktor Baransky und Witalij Sautjonkow.
„Liebesgrüße aus dem ‚Ghetto’“, untertiteln die Menschen ihre Fotos mit dem Hashtag #ICHSPRECHERUSSISCH auf Facebook.
„Die Politik des Verbietens alles Russischsprachigen, die die derzeitige Regierung verfolgt, ist falsch. Die Folge wird die Verschärfung der Konfrontation in der Gesellschaft sein“, sagen die Teilnehmer der Aktion.
Quellen: Itar-Tass,
Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Abends/nachts:
Lug-info.com: „Heute um 16:20 wurde mit
120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen das Gebiet von Kalinowo
beschossen“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR
Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
„Um 17:15 wurden mit 120mm- und 82mm-Mörsern sowie Granatwerfern und
Schusswaffen dreimal das Gebiet von Perwomajsk beschossen“, fügte er
hinzu.
Verluste gibt es keine. Zerstörungen werden noch ermittelt.
Dnr-online.ru: In einem Interview berichtete die
Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa über den Stand des
Gefangenenaustausches.
„Im Verlauf der Erörterungen kämpften wir mit dem Problem, dass es schwierig
ist, eine genaue Bestimmung der Formel „alle gegen alle“ zu geben, wer gehört
in diese Kategorie? Uns ist es gelungen eine Verifikation zu vereinbaren, damit
endlich diese Zahl festgelegt wird. Auf einer der Sitzungen erklärte die
ukrainische Seite, dass es bei ihnen einige Personen gibt, die den Austausch
verweigern. Ich kann das glauben, oft sind das Menschen, die schon in Freiheit
sind oder deren Haftzeit dem Ende zugeht. Aber es gibt Menschen, die man
gezwungen hat, die Weigerung zu unterschreiben“, sagte sie.
Bezüglich der Kategorien der festgehaltenen Personen teilte Darja Morosowa mit,
dass 96 „Verweigerer“ derzeit in Strafvollzugsanstalten der Ukraine
festgehalten werden. „Etwa 50 von ihnen sind zu ernsthaften Strafen verurteilt,
und die Gründe für eine Weigerung sind in diesem Fall unverständlich. Deshalb
haben wir uns an UN-Vertreter gewandt, die einen „Fahrplan“ für die
Verifikation vorlegten. Parallel haben wir begonnen alternative Varianten
auszuarbeiten, die für uns eher annehmbar sind – die Teilnahme von Verwandten
am Verifikationsprozess. Wir haben diese Vorschläge an die ukrainische Seite
geleitet mit der Forderung die Sicherheit zu garantieren, sie stimmten zu und
es wurde ein Abkommen über die Teilnahme von Mitarbeitern des
Sicherheitsdienstes der Ukraine und des Büros der Bevollmächtigten der Ukraine
geschlossen“.
Besondere Aufmerksamkeit muss nach den Worten Morosowas einer Liste von 255
Menschengewidmet werden, die sich schon in Freiheit befinden. „In
dieser Liste sind Menschen, die zurückkehren wollen, aber ihnen ist die
Ausreise aus der Ukraine verboten, sie sind eine Art Geiseln“, unterstrich sie.
Außerdem berichtete Darja Morosowa, dass die ukrainische Seite bewusst die
Erfüllung der Vereinbarungen über die Durchführung der Verifikation behindert.
„Vor Ostern kam ein Brief von Toni Frisch, dass Irina Geraschtschenko
vorgeschlagen hat, in die Gruppe, die sich mit der Verifikation befassen soll,
OSZE-Vertreter einzuschließen. Aber wir konnten mit der Lösung dieser Frage
erst am Dienstag beginnen, an dem Tag, für den die Verifikation angesetzt war.
Danach haben die Vertreter des Sicherheitsdienstes der Ukraine einfach
Kramatorsk verlassen. Und die Schuld für das Scheitern liegt vollständig bei
Kiew“.
Vormittags:
De.sputniknews.com: Nach Israels Luftschlag in Syrien: Starke Explosion bei Flughafen Damaskus – Medien
Israels Luftwaffe hat ein Lager der Hisbollah-Miliz unweit des Flughafens der
syrischen Hauptstadt Damaskus bombardiert, wie die Agentur Reuters unter
Berufung auf eine Geheimdienst-Quelle meldet.
Dies soll laut AFP-Angaben eine so starke Explosion verursacht haben, dass sie
noch in der Stadt selbst, etwa 25 Kilometer entfernt, zu hören gewesen sei. Auf
die Explosion brach ein Feuer aus.
Wie der libanesische TV-Sender Al-Manar berichtet, ging ein Brennstofflager in
Flammen auf – vermutlich verursacht durch den israelischen Luftschlag.
Offizielle Stellungnahmen gibt es bislang weder aus Damaskus noch Israel.
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden Perwomajsk, Almasnaja, Kalinowo und Logwinowo.Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.
Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 42 Mal verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „In Dokutschajewsk wurde in der Leninstraße 100 ein Mehrparteienwohnhaus beschädigt“.
Nach Angaben des Kommandos wurden insgesamt 13 Ortschaften der Republik beschossen. Bei den Beschüssen der frontnahen Territorien verwendeten die ukrainischen Streitkräfte schwere Artillerie, Panzergeschütze, Mörser, Antipanzerraketen, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen.
De.sputniknews.com: FSB verhaftet Dutzend Terroristen in Kaliningrad
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat in der russischen in Ostsee-Exklave
Kaliningrad zwölf mutmaßliche Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Dschihad“
verhaftet, wie der Pressedienst der Behörde meldet.
Bei den Festgenommen handelt es sich demnach um aus Mittelasien stammende
Anwerber der Terrororganisation. Die Sicherheitsbehörden konnten auch den Chef
der Terrorzelle feststellen, nach dem bereits in Usbekistan wegen
extremistischer Verbrechen gefahndet wurde. Er soll die Einwohner der Region
Kaliningrad, darunter auch Bürger aus Zentralasien, für die Terrortätigkeit bei
der Gruppierung „Islamischer Dschihad“ angeworben haben.
Derzeit wird in Sicherheitskreisen geprüft, ob die Terrorgruppierung mit in
Syrien agierenden Kämpfern verbunden ist.
Die Festgenommenen sollen zeitnah in ihr Heimatland abgeschoben werden, wo sie
wegen Terrorismus vor Gericht gestellt werden sollen.
Dan-news.info: „Gegen 8:15 wurden zwei Fahrzeuge
mit unseren Leuten beschossen – mit Personal der Pumpstation erster Ebene der
Jushnodonbasskaja Wasserwerke“, teilte ein Vertreter des kommunalen
Unternehmens „Woda Donbassa“ mit. „Eines der Fahrzeuge wurde stark beschädigt,
eine Kugel streifte auch einen der Mitarbeiter, zum Glück wurde nur die Jacke
durchschlagen. Verletzte und Tote gibt es nicht“.
Er fügte hinzu, dass nach Mitteilungen von Augenzeugen „mit Schusswaffen aus
Richtung der ukrainischen Positionen geschossen wurde“.
Die Leitung des kommunalen Unternehmens hat die Entscheidung getroffen, das
Personal aus der Pumpstation zu evakuieren.
„Nach unseren Informationen wurden beim Beschuss des Personals der Pumpstation
von denukrainischen Streitkräften ein Antipanzergranatwerfer, ein
Maschinengewehr vom Typ „Utes“ und Schusswaffen verwendet“, informierte das operative Kommando der DVR etwas später.
Ukrinform: Die Polizei habe sich in
entsprechender Weise auf die Durchführung des Musikwettbewerbs Eurovision 2017
in Kiew vorbereitet, erklärte heute vor Journalisten der stellvertretende
Leiter der Nationalpolizei der Ukraine, Konstjantyn Buschujew, berichtet ein
Ukrinform-Korrespondent.
„Die Polizei ist zum heutigen Tag bereit zur Eurovision, sie arbeitet bereits
sehr aktiv. Die erforderliche Anzahl von Kräften und Ressourcen ist für den
Schutz der öffentlichen Ordnung bereitgestellt, einschließlich der Orte für den
Eurovision Song Contest“, sagte Buschujew.
Er fügte ferner hinzu, die Polizei sei auch zu Fällen mit Verschlechterung der
Lage bereit, sollten solche auftreten.
De.sputniknews.com: Kiew trumpft an Krim-Grenze weiter militärisch auf –
Regierungsmitglied
Die Behörden in Kiew wollen laut Saur Smirnow von der Krim-Regierung noch in
dieser Woche ihre militärische Präsenz an der Grenze zur Schwarzmeerhalbinsel
Krim ausbauen.
Wie Smirnow unter Verweis auf unterrichtete Quellen am Donnerstag mitteilte,
ist die ukrainische Armee bereit, in dieser Woche an der Grenze zur Krim
weitere Militärübungen durchzuführen. Diesmal solle das Forcieren von
Wasserhindernissen trainiert werden. Doch die Behörden auf der Krim seien
darüber nicht offiziell in Kenntnis gesetzt worden, heißt es.
„Innerhalb des letzten Monats wurden einige Übungen unter Heranziehung unterschiedlicher militärischer Einheiten durchgeführt. Wir betrachten dies als einen Versuch, an der Grenze eine alarmierende Situation zu schaffen“, so Smirnow.
Ihm zufolge gelingt es Kiew aber nicht, mit seiner Waffendemonstration die
Bevölkerung auf der Krim, die sowohl auf dem Festland als auch auf dem Seeweg
geschützt werde, einschüchtern bzw. Touristen abzuschrecken, die die
Schwarzmeerhalbinsel in diesem Jahr besuchen wollten.
„Die Krim steht darunter auch ukrainischen Touristen offen, wo sie eine
gemütliche und freundliche Atmosphäre erwartet“, betont Smirnow ferner.
Dan-news.info: „Im ersten Quartal dieses Jahres
wurden in der DVR in der Folge von Beschüssen durch die ukrainischen
Streitkräfte 559 private Wohnhäuser und 238 Mehrparteienwohnhäuser beschädigt“,
heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums für Bauwesen und
Kommunalwirtschaft der DVR.
Nach Angaben des Pressedienstes kommen die Informationen über Zerstörungen von
Wohnraum von Orts- und Bezirksverwaltungen der DVR.
Wir merken an, dass nach Angaben des Bauministeriums in Folge der Kämpfe
insgesamt in der Republik 20.700 private und 4745 Mehrparteienwohnhäuser
beschädigt wurden. 9722 Häuser wurden erheblich beschädigt, 2050 können nicht
mehr wiederaufgebaut werden.
De.sputniknews.com: Syrien bestätigt Israels Raketen-Angriff auf Flughafen Damaskus – Medien
Israel hat mehrere Raketenschläge gegen ein Militärobjekt südwestlich vom
internationalen Flughafen von Damaskus versetzt, wie die syrische Agentur Sana
unter Berufung auf eine Militärquelle des Landes meldet.
„Ein Militärobjekt südwestlich vom Internationalen Flughafen bei Damaskus, wurde durch das feindliche Israel mit Raketen beschossen. Die Raketen wurden vom besiedelten Territorium abgefeuert, was die Explosionen am Ort des Geschehnisses und materielle Schäden nach sich zog“, wird die Militärquelle von der Agentur zitiert.
Zuvor hatte die Agentur Reuters berichtet, dass Israels Luftwaffe ein Lager der
Hisbollah-Miliz unweit des Flughafens der syrischen Hauptstadt Damaskus
bombardiert habe. Dies soll laut AFP-Angaben eine so starke Explosion
verursacht haben, dass sie noch in der Stadt selbst, etwa 25 Kilometer
entfernt, zu hören gewesen sei. Auf die Explosion folgte ein Feuer.
Dnr-online.ru: Heute ist in der DVR der 64.
humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF eingetroffen.
Die Kolonne mit 21 Lastwagen hat für die Einwohner der Republik Kindernahrung
und medizinische Ausrüstung geliefert, teilte der Pressedienst des
Zivilschutzministeriums der DVR mit. Das Gesamtgewicht beträgt 262 Tonnen,
darunter 10.054 Kindernahrungspakete für Kinder von 0 bis Jahren, 26.225 für
Kinder von 1 bis 3 Jahren sowie 974 kg medizinische Ausrüstung.
Die humanitäre Hilfe wurde in zwei Lagern in Donezk ausgeladen.
Lug-info.com: Mit dem 64. humanitären Konvoi des
Zivilschutzministeriums der RF haben heute zehn Fahrzeuge 132,5 Tonnen
Kindernahrung in die LVR gebracht, teilte eine Vertreter der Agentur für
Staatsreserven der LVR mit. Darunter sind 5682 Kindernahrungspakete für Kinder
unter einem Jahr, und 12.742 für Kinder von ein bis drei Jahren.
Nachmittags:
De.sputniknews.com: Israel zielte nicht auf Hisbollah – Damaskus verspricht Antwort
Es gibt keine Waffenlager der Hisbollah-Miliz nahe dem internationalen
Flughafen von Damaskus, wie eine syrische Militärquelle gegenüber der Agentur
Sputnik sagte. Derartige Berichte westlicher und arabischer Medien seien darauf
gerichtet, Israels Aggression zu rechtfertigen.
„Die israelische Luftwaffe unternahm mehrere Aggressionsakte in Syrien, indem sie sich die Anwesenheit von internationalen Truppen auf dessen Territorium zunutze machte“, so die Quelle.
Die syrische Armee werde diese sich wiederholenden Verstöße jedoch nicht
unbeantwortet lassen.
Der Quelle zufolge wurden infolge der Attacke auf Lager der syrischen Armee –
nicht der Hisbollah-Miliz – jedoch keine Waffen beschädigt…
Dan-news.info: Ein Denkmal zu Ehren der
Feuerwehrleute des Zivilschutzministeriums der DVR, das erste in der Republik,
wurde heute auf dem Territorium der Feuerwache Nr. 9 im zentralstädtischen
Bezirk von Makejewka eingeweiht. Auf einem speziellen Sockel wurde ein bereits
zum Kultobjekt gewordenes Feuerwehrfahrzeugs vom Typ SIL-130 aufgestellt.
Die feierliche Eröffnung besuchten der Zivilschutzminister der DVR Alexej
Kostrubizkij und der Bürgermeister von Makejewka Walerij Ljachowez.
„Dies ist ein Fahrzeug, mit dem die letzte Generation Menschenleben gerettet
und Brände gelöscht hat. Dies ist eine ganze Epoche, deshalb haben wir dem
Fahrzeug ein zweites Leben als Denkmal eingehaucht“, sagte Kostrubizkij.
Kostrubizkij durchschnitt zur Eröffnung das traditionelle rote Band und
erklärte, dass in diesem Jahr auch der 60. Jahrestag der Feuerwache Nr. 9 ist.
De.sputniknews.com: Damaskus: Frankreich in Giftgas-Attacke involviert
Nach der mutmaßlichen Chemiewaffen-Attacke in Chan Scheichun weist die syrische
Regierung die Vorwürfe aus Frankreich als erlogen zurück und beschuldigt
seinerseits Paris, in den Angriff involviert zu sein.
Der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault hatte zuvor behauptet, dass
das Senfgas, das vermutlich am 4. April im syrischen Chan Scheichun eingesetzt
wurde, in einem syrischen Labor hergestellt worden sei.
Syrien verurteilt die fabrizierte Lüge, die der französische Außenminister
Jean-Marc Ayrault im Zusammenhang mit dem Verbrechen in Chan Scheichun
präsentiert hat“, erklärte das syrische Außenamt am Donnerstag. „Das räumt alle
Zweifel daran aus, dass Frankreich in dieses Verbrechen wie auch in die
Aggression gegen Syrien verwickelt ist.“
Syrische Oppositionskämpfer hatten am 4. April rund 80 Tote und 200 Verletze
bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen
Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich
gemacht. Die syrische Regierung wies diese Vorwürfe zurück.
Auch westliche Toppolitiker schoben der Regierung Assad die Schuld zu, obwohl
eine Ermittlung dazu ausblieb und keine Beweise präsentiert wurden. Die
US-Armee griff kurz danach einen Flugplatz der syrischen Armee in der Provinz
Homs mit Tomahawk-Raketen an. Bei dem Angriff, der von Präsident Donald Trump
als Reaktion auf die Giftgas-Attacke persönlich befohlen wurde, wurden nach
Angaben der syrischen Armee zehn Soldaten getötet und mehrere Flugzeuge
zerstört. Lokale Behörden berichteten auch von mehreren zivilen Todesopfern.
Sämtliche C-Waffenvorräte der syrischen Regierung waren zwischen 2014 und 2016
unter Kontrolle der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW)
sichergestellt und vernichtet worden. Für die chemische Entwaffnung Syriens
bekam die OPCW sogar den Nobelpreis.
De.sputniknews.com: Das Aufklärungsschiff „Liman“ der russischen Schwarzmeerflotte ist nach einer Kollision mit einem Frachter vor der türkischen Küste am Donnerstag gesunken. Das teilte das Verteidigungsministerium in Moskau offiziell mit. Nach Angaben der Behörden befindet sich die Besatzung auf einem türkischen Rettungsschiff in Sicherheit….
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Es wurden Verluste an Militärtechnik in den Einheiten der 93. Brigade der
ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Krymskoje festgestellt. In der Folge
nachlässigen Umfangs von Seiten des Brigadekommandos sind zwei Schützenpanzer
defekt.
Die Volksmiliz entdeckt weitere Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den
ukrainischen Streitkräften.
So schoss sich im 1. Bataillon der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte,
das im Gebiet von Stschastje stationiert ist, in der Folge von unvorsichtigem
Umfang mit der Waffe in stark alkoholisiertem Zustand ins Bein.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt weiter angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Logwinow, Perwomajsk, Kalinowo und Almasnoje.
Beim Beschuss wurden 120- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer
verschiedenerArt und Schusswaffen verwendet. Insgesamt wurden 70 Geschosse
abgeschossen.
De.sputniknews.com: Der Leiter der russischen
Behörde für Angelegenheiten der Nationalitäten, Igor Barinow, hat am Donnerstag
in einer Tagung des Ständigen UN-Forums für indigene Angelegenheiten in New
York ukrainische Vertreter eingeladen, die Schwarzmeer-Halbinsel Krim zu
besuchen, um sich vor Ort mit der Lage der Krimtataren vertraut zu machen.
„Um das Leben der Krimtataren unvoreingenommen und nicht politisiert
einschätzen zu können, lade ich unter anderem meine Kollegen aus der Ukraine zu
einem Besuch auf die Krim ein, damit sie sich mit der Sachlage vor Ort vertraut
machen können“, so Barinow in seiner Rede, die vom russischen Außenministerium
veröffentlicht wurde.
Nach der Angliederung der Krim an die Ukraine vor 20 Jahren wurde laut Barinow
für die Krimtataren gar nichts getan.
„Nur jetzt ändert sich die Situation kardinal: Die krimtatarische Sprache wurde
neben Ukrainisch und Russisch als eine der Staatssprachen der Republik Krim anerkannt. Sie wird an Schulen und Hochschulen unterrichtet“, so Barinow.
Die Nationalfeiertage der Krimtataren würden von der gesamten Krim-Bevölkerung gefeiert. Wiederaufgebaut würden auch Objekte
des geistigen Erbes — im Bau befinde sich bereits die Hauptmoschee.
Außerdem würden Programme zur Versorgung der Krimtataren mit Wohnräumen sowie zur sozialen Absicherung in die Tat umgesetzt, sagte Barinow.
Den Krimtataren und Vertretern von rund 20 anderen Nationalitäten war während
des Großen Vaterländischen Krieges (1941-1945) Kollaboration mit der deutschen
Besatzungsmacht zur Last gelegt worden. Auf Befehl von Josef Stalin wurden sie
von der Halbinsel deportiert. Am stärksten betroffen waren die Krimtataren:
Rund 183.000 Menschen mussten ihr Zuhause verlassen.
Nach dem Krim-Referendum vom März 2014 wurde die Halbinsel in die Russische
Föderation aufgenommen. Im April unterzeichnete Präsident Wladimir Putin einen
Erlass über die Rehabilitierung der vertriebenen Völker der Krim. Derzeit sind
etwa 260.000 Krimtataren auf der Halbinsel ansässig. Sie machen rund ein
Zehntel der Gesamtbevölkerung der Schwarzmeerhalbinsel aus.
De.sputniknews.com: Lettischer Bürgermeister bekommt Geldstrafe verpasst – wegen Gesprächs auf Russisch Der Bürgermeister der lettischen Hauptstadt Riga, Nils Ušakovs, hat wegen
einer Aussage auf Russisch im Rahmen eines informellen Treffens eine Geldstrafe
kassiert. Dies teilte er am Mittwochabend auf seiner Facebook-Seite mit.
So soll der Bürgermeister das Aufsehen der lettischen Sprachbehörde „Zentrum
für Amtssprache in Lettland“ auf sich gezogen haben, nachdem er sich mit
Bürgern informell getroffen hatte. Auf die Frage eines russischsprachigen
Schülers soll Ušakovs in derselben Sprache geantwortet haben. Die Behörde
belegte dies nun mit einem Bußgeld in Höhe von 50 Euro.
Das „Zentrum für Amtssprache in Lettland“ wies den Bürgermeister darauf hin,
dass er als Beamter nicht das Recht habe, den Bürgern in ihrer Muttersprache zu
antworten, auch nicht in einer informellen Unterhaltung. Ein Streaming der
Veranstaltung via Facebook hielt die Behörde offenbar für einen
Strafschärfungsgrund.
„Ich denke, dass das ‚Zentrum für Amtssprache‘ jetzt mit Kim Jong-un in den Kampf um den Platz des Hauptfreaks der Welt einsteigen kann. Dabei hat Kim Jong-un nicht so viele Chancen wie das ‚Zentrum für Amtssprache‘ – anscheinend will es den Rekord brechen“, so Ušakovs.
Der Bürgermeister versprach aber, seine Position beizubehalten und die
Gerichtsentscheidung anzufechten, da laut ihm die Gesetzeslage informelle
Gespräche nicht reguliere.
„Und wenn russischsprachige Kinder mir in der Duma (Stadtrat Rigas – Anm. d.
Red.) die Frage in ihrer Muttersprache stellen werden, werde ich ihnen immer
auf Russisch antworten. Kommt öfters vorbei!“, rief Ušakovs auf.
armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der
Feuereinstellung 42 Mal verletzt.
Das Territorium der Republik wurde mit Artillerie, Mörsern, Panzern,
Granatwerfern, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwaffen sowie Schusswaffen
beschossen.
Von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade und der 46. Luftsturmbrigade
der ukrainischen Streitkräfte aus wurden Jasinowataja
und der Flughafen von Donezk beschossen. Auf diese Gebiete schoss der
Gegner 14 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm, vier Panzergeschosse, zwei
lenkbare Antipanzerraketen und 132 Geschosse mit verschiedenen Arten von
Granatwerfern ab.
Die 92. mechanisierte Brigade hat die Anwendung von von den Minsker
Vereinbarungen verbotenen Waffen nicht beendet. Artillerie- und
Mörsermannschaften dieses Verbands haben auf die Gebiete von Dokutschajewsk und
des Petrowskij-Bezirks von Donezk zwei 122mm-Artilleriegeschosse und 23
Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers abgeschossen.
In Richtung Gorlowka wurden von den Positionen der 53. mechanisierten Brigade
und der 25. Luftlandebrigade aus Beschüsse von Schirokaja Balka, Sajzewo, Shelesnaja Balka, Gorlowka und Krasnyj Partisan durchgeführt. Der Gegner hat 28 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm und 324 Geschosse mit automatischen Granatwerfern und Handgranatwerfern abgeschossen.
Außerdem wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade aus 29 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf die Gebiete von Oktjabrj, Sachanka, Leninskoje und Kominternowo abgeschossen.
Wir merken an, dass die ukrainischen Terroristen weiterhin die Wasserversorgung der Republik unterbrechen und Voraussetzungen für eine humanitäre Katastrophe schaffen.
Heute Morgen wurde im Gebiet von Krutaja Balka von Seiten der ukrainischen
Streitkräfte ein Fahrzeug mit Wartungspersonal der Pumpstation von Wasiljewka mit Schusswaffen und Handgranatwerfern beschossen. Das Personal war gezwungen, das beschossene Fahrzeug zu verlassen und zu Fuß an einen sicheren Ort zu gelangen.
Ich erinnere daran, dass diese Pumpstation fünf Filterstationen versorgt, von denen sich vier auf von der Ukraine kontrolliertem Gebiet befinden. Und im Fall einer Unterbrechung ihrer Funktion werden etwa zwei Millionen Einwohner aus 54 Ortschaften, von denen sich ein großer Teil auf von der Ukraine kontrolliertem
Territorium befindet, kein Trinkwasser haben.
Ich wende mich an die militärisch-politische Führung der Ukraine: Ich möchte davor warnen, dass Ihre Versuche des Terrors gegen friedliche Bürger mit solch niedrigen Mitteln wie Beschüsse und Entzug von Wasser zu einem führen – die Menschen auf den von Ihnen kontrollierten Territorien werden sich selbst gegen Sie erheben und wir unsererseits sind bereit, sie dabei zu unterstützen.
De.sputniknews.com: Kriegszustand? Kein Problem für Kiew
Die Streitkräfte der Ukraine sind auf das Funktionieren im Kriegsfall eingestellt, sobald dieser von der Regierung verhängt wird. Dies teilte der stellvertretende Verteidigungsminister der Ukraine, Igor Pawlowski, bei einer Sicherheitskonferenz in Kiew mit.
Im Zusammenhang mit der Zuspitzung der Lage im Donbass Ende Januar ist man in der Ukraine wieder zum Thema einer möglichen Verhängung des Kriegsrechts im Land zurückgekehrt, wie es hieß. Noch aber sei diese Entscheidung nicht endgültig getroffen.
Erst muss der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine dem Präsidenten einen entsprechenden Vorschlag vorlegen. Den Präsidentenerlass über das Verhängen des Kriegsrechts muss dann das Parlament, die Werchowna Rada, verabschieden.
„Für den Fall, dass das Kriegsrecht verhängt wird, sind die Streitkräfte der Ukraine bereit“, so Pawlowski. „Hier gibt es kein Problem. Für drei Jahre ist praktisch die ganze Übergangsstruktur der Streitkräfte zum Funktionieren im Regime des Kriegszustands trainiert worden“….
Wpered.su: Gesellschaftlich nützliche Arbeit und Nachbarschaftshilfe sind die Grundlagen der Arbeit der Timurtrupps
Heute haben die Timurowzy und die Komsomolzen von Makejewka eine Abgabe von gesammeltem Altpapier durchgeführt. Diese Initiative entstand im März dieses Jahres und wurde aktiv von der Jugend der Stadt unterstützt, berichtete der Wperjod-Korrespondent.
Man könnte denken, dass das Altpapier ein Überbleibsel der sowjetischen Vergangenheit ist, so wie das Pionierhalstuch oder die Automaten, an denen man
für eine Münze Sodawasser bekam. Doch das ist bei Weitem nicht so. Das ist nun schon das wievielte Mal, dass die Timurowzy und die Komsomolzen Makejewkas mit der versprochenen Unterstützung der älteren Genossen der Kommunistischen Partei eine Altpapiersammlung in den Wohngebieten „Sewernyj“ und „Scxhachtjoskyj“ organisiert haben.
„Seit März konnten wir mehr als 100kg Altpapier sammeln, die wir in der Sammelstelle abgegeben haben, aber das erhaltene Geld haben wir für den Kauf von Lebensmitteln für Bedürftige verwendet, die wir auch in dieser Woche hinbringen. Insgesamt haben wir schon dreimal Papier abgegeben“ erzählte die Aktivistin des Timur-Trupps „Gaidarowez“ Eva Markelowa dem Korrespondenten von Wperjod.
Die kommunistische Jugend Makejewkas ruft alle auf, die Erfahrungen der sowjetischen Vergangenheit zu übernehmen, sich dem Altpapiersammeln anzuschließen, das nicht umsonst seit mehreren Jahrzehnten positive Resultate erbringt.
De.sputniknews.com: London will mit Washington Syrien bombardieren – auch ohne Parlament
Großbritannien wird es laut seinem Außenminister Boris Johnson schwerfallen, den USA abzusagen, sollten diese London um Unterstützung bei Luftschlägen gegen Damaskus bitten. Nicht einmal eine Abstimmung im Parlament sei hierfür notwendig.
Wenn Washington die Entscheidung treffen sollte, so Johnson in einem Interview mit dem Sender BBC Radio 4, als Reaktion auf den Chemiewaffenangriff in Syrien auf militärische Handlungen zurückzugreifen, und London dabei um Unterstützung bitten sollte, dann werde London eine Absage schwer fallen.
„Wenn sie zu uns kommen und um Unterstützung bitten – sei es mit Marschflugkörpern ausgestatteten U-Booten im Mittelmeer – wäre es aus meiner Sicht – und ich weiß, der gleichen Meinung ist auch die Premierministerin – schwer für uns, ‚nein‘ zu sagen“, so Johnson.
Dabei ist der Minister der Ansicht, so BBC, dass das Parlament nicht unbedingt über jedes vorgeschlagene gemeinsame Handeln abstimmen müsse. „Das werden wir sehen“, sagte er auf die Frage, ob das Oberhaus über einen möglichen Militärangriff Großbritanniens auch beraten sollte.
De.sputniknews.com: Bei der Aleppo-Befreiung sind knapp 30.000 Kämpfer und deren Familienmitglieder aus der Stadt in die Provinz Idlib gebracht worden, wie der Chef der Hauptverwaltung Operatives im
russischen Generalstab, Generaloberst Sergej Rudskoj, am Donnerstag mitteilte.
„Im Laufe der einzigartigen, großen und schwierigen humanitären Aktion sind 28.528 unerbittliche Kämpfer und deren Familienmitglieder sowie alle, die sich für das Verlassen Aleppos entschieden haben, in die Provinz Idlib transportiert worden“, so Rudskoj.
Zudem seien mehr als 108.000 Zivilsten, darunter auch 47.000 Kinder, befreit worden. Knapp 6500 Terroristen hätten ihre Waffen niedergelegt. Rudskoj zufolge wird die Stadt schnell zu einem friedlichen Alltag zurückkehren.
De.sputniknews.com: Am 11. Juni tritt die Aufhebung der Visumspflicht für Ukrainer für kurze Aufenthalte im Schengen-Raum in Kraft. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Ukrinform am Donnerstag unter Berufung auf den Leiter der Delegation des EU-Parlaments im Parlamentarischen
Assoziationsausschuss zwischen der EU und der Ukraine, Dariusz Rosati.
„Schon ab dem 11. Juni werden die europäischen Grenzen für die Ukraine
geöffnet“, zitiert die Agentur den Parlamentarier.
Am Mittwoch hatten 28 EU-Botschafter das Abkommen für die Aufhebung der Visumspflicht für die Ukraine gebilligt, wie es aus dem EU-Rat heißt….
Ukrinform: Im Europäischen Parlament (EP) bestätigt man den 11. Juni als das Datum für die Einführung des visafreien Regimes für ukrainische Bürgerinnen und Bürger, die in die EU-Länder reisen wollen.
Das Mitglied des EU-Parlaments Dariusz Rosati sagte: „Schon ab dem 11. Juni werden europäische Grenzen für die Ukraine geöffnet sein“, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.
Er bemerkte auch, die Ukrainer haben die Visafreiheit mit EU verdient.
Herr Rosati äußerte die Überzeugung, dass sich die jetzige Führung der Ukraine mehr mit den Reformen befasst als die vorherige Regierung.
Wie Ukrinform bereits berichtete, hatten die Botschafter der Mitgliedsländer beim EU-Rat das gesetzgebende Reglement über die Abschaffung der Visumpflicht für die Ukraine verabschiedet. Weiter nach dem Verfahren soll diese Entscheidung der Rat der EU auf Ministerebene am 11. Mai genehmigen und sie tritt dann 20 Tage nach der Veröffentlichung in Kraft.
Dnr-online.ru: Heute, am 27. April, nahm das
Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko an der feierlichen Eröffnung des für die Stadt Charzysk zentralen staatlichen Unternehmens „Charzysker Stahldraht- und Stahlseilfabrik Silur“ teil. An der Veranstaltung nahmen auch der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats, der Minister für Einkünfte und Gebühren Alexandr Timofejew und der Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij teil.
„Diesen Tag haben wir mit großer Ungeduld erwartet. Wir werden sicher siegen, aber der Sieg darf nicht nur militärisch sein. Unser Sieg – das ist die Eröffnung einer Fabrik, das sind Stahlseile, die dann in die Bergwerke gelangen, das sind Arbeitsplätze. Wir müssen nicht nur kämpfen, sondern auch die Blockade durchbrechen, die unser Land seit 2014 erstickt, aber wir sind zusammen, wir sind stark und werden auf jeden Fall siegen. Es wird nicht nur diese Fabrik eröffnet, sondern Dutzende neuer Unternehmen, das sind Hunderttausende neuer Arbeitsplätze. Ich verspreche, dass bei uns alles gut sein wird. Der Sieg wird unser sein“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Der Direktor der staatlichen Unternehmens Silur Iwan Iwanzow merkte an: „Noch vor einigen Monaten haben viele nicht geglaubt, dass es uns gelingen wird, die Fabrik in Betrieb zu nehmen. Heute wird die Fabrik dank der Führung der Republik und dank dem Arbeitskollektiv eröffnet. Wir haben Walzdraht, Rohstoff, es gibt Bestellungen für unsere Produktion sowohl auf dem Territorium der DVR und LVR als auch in der RF. Unsere grundlegende Produktion sind Stahlseile, kein einziges Unternehmen kann ohne dieseauskommen. In kurzer Zeit ist es uns gelungen Bestellungen zu erhalten, um die Fabrik zu eröffnen“.
Das Band zur Eröffnung durchschnitten Alexandr Sachartschenko, Alexandr Timofejew und Alexej Granowskij.
Alexandr Sachartschenko forderte mit den Worten: „Ein staatliche Fabrik – das heißt eine Fabrik des Volkes“ eine Mitarbeiterin des Unternehmens auf, dies an
seiner Stelle zu tun.
Nach der feierlichen Eröffnung unterhielt sich das Republikoberhaupt mit Mitarbeitern des Unternehmens: „Ich kann mir vorstellen, was Sie durchgemacht haben, als Sie dachten, dass die Fabrik nicht in Betrieb genommen wird. Eine tiefe Verbeugung für Ihre Geduld. Bei uns ist Krieg, für uns alle ist es schwer, an der Front und im Hinterland, aber wir sind der Donbass, wir halten alle Prüfungen aus, weil wir zusammen sind“.
Nach der Unterhaltung mit den Mitarbeitern der Fabrik gab Alexandr Sachartschenko den Start für die Produktion und besuchte auch das Museums- und Ausstellungszentrum des Unternehmens. Im Ausstellungssaal des Museums, das den Mitarbeitern der Fabrik gewidmet ist, ist ein Bereich dem Helden der DVR, dem gefallenen Michail Tolstych (Giwi) gewidmet, der in Friedenszeiten ein Mitarbeiter des Unternehmens war.
De.sputniknews.com: Lastkraftwagen des russischen Ministeriums für Zivilschutz haben am Donnerstag 400 Tonnen Hilfsgüter in die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk gebracht. Dies teilte der
Pressedienst der Behörde mit.
„Kraftwagenkolonnen, die rund 400 Tonnen humanitäre Hilfsgüter transportieren, sind in Donezk und Lugansk eingetroffen“, sagte ein Sprecher der Behörde.
Einen Großteil der Hilfsgüter machten ihm zufolge Babynahrungsmittel, medizinische Geräte und Arzneien aus.
Die Lieferung sei wie vorgesehen abgelaufen: Alle Lkws seien an der russisch-ukrainischen Grenze von dem ukrainischen Zollamt und der Grenzschutzbehörde kontrolliert worden, hieß es.
Bislang hatte Russlands Zivilschutz 63 Hilfskonvois nach Donezk und Lugansk geschickt. Seit August 2014 haben diese etwa 68.000 Tonnen Hilfsgüter in die selbsterklärten Volksrepubliken gebracht….
Dnr-online.ru: Heute, am 27. April, besuchte das Oberhaupt der DVR die Jenakiewer Metallfabrik, in der nach einem zweimonatigen Stillstand der Hochofen Nr. 5 wieder in Betrieb genommen wurde.
„Dieser Hochofen wurde stillgelegt und jetzt wird er in Betrieb genommen, in zwei Wochen wird es Gusseisen geben. Der Eisenerzrohstoff kommt aus der RF. 70 Prozent der Produktion wird für den inneren Markt genutzt werden, bei uns sind die Industriebetriebe gut entwickelt, diese brauchen eine große Menge Metall, das übrige geht in den Export. Nach Inbetriebnahme der JMF werden die Jenakiewer Kokerei und das Makejewker Metallfabrik schrittweise ihreArbeit wiederaufnehmen. Dies ist eine ganze Kette von Unternehmen. Ebenfalls wird die Arbeit im sozialen Bereich wieder aufgenommen: Kindererholungszentren der JMF, Kantinen und ein Sportkomplex. Für das Personal werden alle sozialen Ermäßigungen und Garantien beibehalten“, sagte das Republikoberhaupt.
Alexandr Sachartschenko unterstrich auch, dass mit der Inbetriebnahme des Hochofens der gesamte metallurgische Komplex schrittweise beginnen wird zu arbeiten. Bis jetzt haben 5374 Menschen mit der Arbeit begonnen und nach einer vollständigen
Wiederinbetriebnahme wird sich die Zahl auf 7000 erhöhen.
Der Leiter der 2. Filiale der JMF Wasilij Iwasenko sagte: „Am 20. Februar 2017 wurde der Hochofen im Zusammenhang mit dem Fehlen von Rohstofflieferungen stillgelegt. Heute, nach zwei Monaten, wurde der Hochofen wieder in Betrieb genommen. Die Kapazität des Ofens beträgt etwa 3000 Tonnen Gussstahl pro Tag, das sind 100.000 bis 110.000 Tonnen Metall im Monat. Etwa am 15. Mai wird die erste Partie fertig sein“, teilte er mit.
De.sputniknews.com: Ein Treffen der Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, steht vorerst nicht an – keinerlei Vorbereitung ist hierzu im Gange. Dies teilte der Pressesprecher des russischen Staatschefs, Dmitri Peskow, am Donnerstag mit….
De.sputniknews.com: Kiew: 94-jähriger Ex-KGB-Agent steht vor Gericht – wegen Tötung von Nazi-Verbrecher Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft hat einen 94-Jährigen wegen Mordes angeklagt. Dies berichtet ein ukrainisches Portal für Geschichtsaufarbeitung.
Boris Steklar, ehemaliger Mitarbeiter des Sowjet-Geheimdienstes KGB, soll 1952
den ukrainischen Nazi-Kollaborateur Nil Chasewitsch getötet haben. Durch Hinweise aus der Bevölkerung sei er dem Verbrecher auf die Spur gekommen und habe eine Granate in jenen Bunker geworfen, in dem Chasewitsch sich gemeinsam mit seinen Komplizen versteckt habe.
„Die Tat von Herrn Steklar, dem KGB-Offizier, hat keine Verjährungsfrist. Ein Verbrechen bleibt auch nach Jahrzehnten immer noch ein Verbrechen“, sagte Denis Polischtschuk, Vorsitzender des Nationalen Menschenrechtszentrums in der Ukraine.
„Der Mord an Chasewitsch, einem ukrainischen Freiheitskämpfer, muss aufgeklärt werden. Jeder Beteiligte wird verurteilt.“
Der KGB-Oberst a.D. Boris Steklar lebt laut dem Portal bis heute in der ukrainischen Stadt Rowno. Nachdem der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU ihm mitgeteilt hatte, dass das Nationale Menschenrechtszentrum seine Personalakte anfordert, beantragte Steklar persönlichen Datenschutz.
Nil Chasewitsch war Mitglied der Ukrainischen Aufständischen Armee. Ab 1941 kollaborierte er mit den Nazi-Truppen in der Ukraine. Die Besatzer ernannten Chasewitsch zum Schiedsrichter in einem Dorf im Westen des Landes. Es heißt, dass Chasewitsch sich an der Ermordung der Juden beteiligte und persönlich jene Dorfbewohner hinrichtete, die sowjetische Partisanen unterstützten und sich weigerten, mit den Nazis zusammenzuarbeiten.
Dan-news.info: „Bisher arbeitet die gesellschaftliche Kommission zur Sammlung und Registrierung von Kriegsverbrechen der ukrainischen Regierung im Donbass an der Aufarbeitung der vorliegenden Materialien zu Kriegsverbrechen, die gegen zivile Bürger an der Grenze der DVR beim Kontroll- und Passierpunkt „Jelenowka“ begangen wurden. Wir planen, sie (die Materialien – Anm. d. Übers.) bereits im Mai nach Den Haag zu schicken“, teilte das Mitglied der Kommission die Rechtsanwältin Jelena Schischkina mit.
Wir erinnern daran, dass genau vor einem Jahr, am 27. April 2016, das Gebiet des KPP Jelenowka von ukrainischen Soldaten beschossen wurde, als sich dort eine Ansammlung ziviler Fahrzeuge befand. Es wurden fünf friedliche Einwohner getötet, darunter eine schwangere Frau, Dutzende wurden verletzt. Das Verteidigungsministerium der DVR erklärte damals, dass es ein zielgerichteter Beschuss war, im Himmel über Jelenowka wurde eine Drohne der ukrainischen Truppen gesehen, die zur Aufklärung verwendet wurde.
De.sputniknews.com: Putin und Abe warnen vor Kriegsrhetorik rund um Nordkorea
Russlands Präsident Wladimir Putin und der japanische Premierminister Shinzo Abe haben sich bei ihrem Treffen in Moskau besorgt über die jüngste Eskalation um Nordkorea gezeigt.
Der Premierminister und er seien beide der Meinung, dass die Situation auf der Korea-Halbinsel „degradiert“ sei, sagte Putin nach seinem Gespräch mit Abe. „Wir rufen alle Staaten, die in die regionalen Angelegenheiten involviert sind, dazu auf, von kriegerischer Rhetorik abzusehen und nach einem ruhigen und konstruktiven Dialog zu streben.“
Putin bezeichnete es als ein gemeinsames Ziel, die ausgesetzten Sechsländergespräche zum nordkoreanischen Atomproblem schnellstmöglich wiederaufzunehmen.
De.sputniknews.com: Kreml bezieht tellung zu Raketenangriff Israels auf Flughafen Damaskus Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat in einem Kommentar zu dem jüngsten Raketenangriff Israels auf den Flughafen Damaskus alle Länder in der Region dazu aufgerufen, die Souveränität Syriens aufrechtzuerhalten und von jenen Handlungen fernzubleiben, die die Spannungen dort zuspitzen könnten.
„Wir denken nach wie vor, dass alle Länder von jenen Handlungen Abstand nehmen müssen, die zur Zunahme der Spannungen in der ohnehin unruhigen Region führen könnten. Wir treten für die Wahrung der Souveränität Syriens und dafür ein, dass Syrien zu einem politisch einheitlichen und souveränen Staat wird“, betonte Peskow am Donnerstag.
In Bezug darauf, ob Tel Aviv die russische Führung über den Raketenangriff im Voraus informiert hatte, sagte der Kreml-Sprecher, dass Moskau und Israel tatsächlich Daten über verschiedene Kanäle austauschten.
„Unsere Generalstäbe unterhalten einen ständigen Dialog“, erläuterte Peskow.
Auch die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hatte aufgefordert, die Souveränität und territoriale Integrität Syriens einzuhalten. Moskau verurteile diesen Aggressionsakt gegen Damaskus.
Zuvor hatte die Agentur Reuters berichtet, dass Israels Luftwaffe ein Lager der Hisbollah-Miliz unweit des Flughafens der syrischen Hauptstadt Damaskus bombardiert habe. Dies soll laut AFP-Angaben eine so starke Explosion verursacht haben, dass sie noch in der Stadt selbst, etwa 25 Kilometer entfernt, zu hören gewesen sei. Auf die Explosion folgte ein Feuer.
Die Hisbollah-Miliz kämpft in Syrien an der Seite der Regierungsarmee.
Beispielweise nahmen Hisbollah- Vertreter an der Befreiung der Oasenstadt
Palmyra und von Aleppo teil.
Indes stufen Israel, die USA, die EU sowie die Arabische Liga diese Organisation als terroristisch ein.
Dnr-news.com: Der Leiter der ukrainischen Nationalpolizei im Donezker Oblast Wjatscheslaw Abroskin kündigte heute den Beginn eines operativen Trainings in Mariupol zur Verhinderung „von Provokationen während der Maifeiertage“ an.
„Heute, am 27. April, beginnt das operative Training in Mariupol. Die Hauptaufgabe ist die Identifizierung von Menschen, die in die Stadt kommen mit dem Ziel. Die Situation während der Maifeiertage zu destabilisieren, aber für Mariupol seien das tragische Feiertage, die im Jahre 2014 stattgefunden hatten (am 09. Mai kamen bei dem Aufstand der Mariupoler Einwohner gegen die ukrainische Putschregierung mehrere Dutzend Menschen um’s Leben – Anm. d. Übers.). Weitere Aufgaben seien das Aufspüren von Waffen, Munition und Sprengstoff. Dieses präventive Training führen wir zusammen mit dem SBU durch“, erklärte Abroskin auf seiner Facebook-Seite.
Auch rief er die Einwohner auf, „verständnisvoll“ auf die Mitarbeiter der Polizei zu reagieren, die in einer erhöhten Stufe der Dienstbereitschaft arbeiten.
De.sputniknews.com: Kiew fühlt sich von Warschau provoziert
Das ukrainische Außenministerium hat Polen seinen Protest wegen des Abrisses eines Denkmals für die Kämpfer der Ukrainischen Aufständischen Armee (Ukrajinska Powstanska Armija, UPA) in der polnischen Stadt Przemyśl mitgeteilt. Der Wortlaut dieser Erklärung ist auf der Homepage der Behörde veröffentlicht.
Laut einem Bericht des polnischen Portals Interia wurde das rechtswidrig auf dem Friedhof in der Ortschaft Hruszowice stehende Denkmal am 26. April von Aktivisten abgerissen.
Das ukrainische Außenministerium bezeichnete den Abriss des Denkmals in seiner Erklärung als „demonstrative und freche Handlung“. Es hieß, dies sei eine „offenkundige Provokation“ am Vorabend des 70. Jahrestages der „verbrecherischen Operation ‚Weichsel‘“, offenbar „mit dem Ziel, die Aufmerksamkeit von diesem Datum abzulenken“.
Die sogenannte Operation „Weichsel“ (polnisch: Akcja „Wisła“) fand im Jahr 1947 statt. In ihrem Zuge wurde die nichtpolnische Bevölkerung aus den südöstlichen Regionen Polens in den Norden und Westen des Landes zwangsumgesiedelt.
Aus dem ukrainischen Außenministerium hieß es, dass es „im gemeinsamen Interesse“ liege, „diese Situation komplex im Rechtsfeld in Ruhe zu regeln“, damit es „künftig keine derartigen Handlungen mehr gibt“. Das Ministerium wolle sich „um eine offizielle Stellungnahme“ an die polnische Seite wenden und „weitere Schritte zur Legalisierung“ aller ukrainischen Grabstätten in Polen und polnischer in der Ukraine
abstimmen.
Im Januar hatten Vandalen im ukrainischen Gebiet Lwiw ein Denkmal für ums Leben gekommene Polen in der Ortschaft Guta Penjazkaja gesprengt, wie der ukrainische TV-Sender „112 Ukraina“ am 12. Januar berichtete. Während des Zweiten Weltkrieges hatten die deutschen Nazis dort 500 Polen und Juden getötet. Das Denkmal war im Jahr 2009 am Ort des ehemaligen polnischen Dorfes eingeweiht worden.
De.sputniknews.com: Der russische Gazprom hat die Forderungen gegenüber dem ukrainischen Konzern Naftogaz vor dem Stockholmer Schiedsgericht um 5,3 Milliarden US-Dollar erhöht. Die Gesamtsumme beläuft sich somit auf 37 Milliarden Dollar, wie aus dem aktuellen Finanzbericht des
Unternehmens gemäß den Internationalen Rechnungslegungsvorschriften IFRS hervorgeht.
Demnach soll die Summe von 37 Milliarden US-Dollar „die Forderungen zu den Verschuldungen infolge des gelieferten Gases von Mai bis Juni 2014, die Zahlungen nach der Vertragsklausel ‚take or pay‘ für die Jahre 2012-2016 sowie Säumniszuschläge“ enthalten.
Das Stockholmer Schiedsgericht wird die Entscheidung in dem juristischen Streit zwischen Gazprom und Naftogaz voraussichtlich am 30. Juni fällen, heißt es weiter…
Ukrinform: Die Mitglieder der Delegation des Europäischen Parlaments im Parlamentsausschuss der Assoziierung EU-Ukraine planen, kontrollierte Gebiete in den Regionen Donezk und Luhansk zu besuchen, aber solche Möglichkeit hänge von der Erlaubnis des Präsidenten des EU-Parlaments ab, erklärte das Mitglied des EU-Parlaments von Polen und der
Leiter der Delegation, Dariusz Rosati, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in
Brüssel.
„Die nächste Sitzung des Parlamentsausschusses der Assoziierung EU-Ukraine findet in der Ukraine im September statt. Wir möchten, dass die Mitglieder des Europäischen Parlaments die Gelegenheit haben, die Gebiete Luhansk und Donezk zu besuchen, um persönlich die Situation vor Ort zu sehen. Wir hoffen, dass dies möglich sein wird, aber diese Frage soll der Präsident des Europäischen Parlaments unter Berücksichtigung der Sicherheitslage genehmigen“, sagte Dariusz Rosati.
Er stellte ferner fest, seine Kollegen wären bereit, Donbass zu jedem anderen
Zeitpunkt, wann es immer möglich wird, zu besuchen.
Abends:
De.sputniknews.com: Merkel auf „Mission Impossible“ am Schwarzen Meer?
Kanzlerin Angela Merkel wird am 2. Mai zu einem Treffen mit Präsident Wladimir Putin nach Sotschi reisen. Offiziell soll es um den G20-Gipfel im Juli in Hamburg gehen, bei dem Putin voraussichtlich zum ersten Mal mit US-Präsident Donald Trump treffen wird. Angesichts der aktuellen Spannungen dürfte es wohl auch um die Ukraine und Syrien gehen.
Die Meldung, dass Merkel am 2. Mai nach Sotschi fährt, sorgte Anfang April für große Überraschung. Eigentlich hatte das Kanzleramt bisher verlauten lassen, dass die Kanzlerin Russland erst wieder besucht, wenn es substantielle Fortschritte in der Ukraine gäbe. Offiziell soll es um die Vorbereitung des G20-Treffens im Juli in Hamburg gehen. Allerdings wird sich Merkel wohl kaum persönlich mit organisatorischen Fragen beschäftigen, eher dürfte sie schon interessieren, wie Putin zu Trump steht und was er bei seinem ersten persönlichen Treffen mit dem neuen US-amerikanischen Präsidenten vorhat.
Zu Beginn des Jahres herrschte in Berlin noch Angststarre, dass Russland und die USA wieder einen guten direkten Draht finden und Probleme wie in Syrien oder in der Ukraine selbst regeln könnten. Das hätte Merkels Führungsrolle bei den Minsker Verhandlungen untergraben. Gerade im Ukraine-Konflikt ist die Bundeskanzlerin wohl die wichtigste internationale Vermittlerin. Selbst US-Präsident Barack Obama hatte sie dort mehr oder weniger schalten und walten lassen. Inzwischen deutet jedoch nur noch wenig darauf hin, dass sich Trumps Russlandpolitik von der seines Vorgängers unterscheiden wird. Es sei denn, das Eis zwischen den beiden Präsidenten kann wirklich auf persönlichem Level, zum Beispiel in Hamburg, gebrochen werden. Merkel als „Garantin des Friedens“ in der Ostukraine
Wenn Washington das Thema Ukraine weiterhin Berlin überlässt, würde dies auf der einen Seite Merkels außenpolitisches Prestige stärken. Allerdings ist Minsk II praktisch zum Stillstand gekommen, so dass die Kanzlerin jetzt vielleicht doch auf ein Eingreifen der USA setzt, sei es, um Druck auf Kiew auszuüben, oder aber, um Moskau etwas vorzuschlagen, was die EU nicht im Angebot hat. Zu viel Nähe zwischen Moskau und Washington wäre nicht gut für die harte Russlandlinie Berlins und Brüssels. Totales Schweigen würde allerdings wohl keinen Fortschritt in der Ukraine bringen, da die westlichen Verhandlungspartner langsam nicht mehr wissen, wie sie das Minsker Format am Leben erhalten können.
Alexander Rahr, Russland-Experte und Vorstandsmitglied des Deutsch-Russischen Forums (DRF), bezeichnete im Sputnik-Interview die Ukraine als ein Hauptthema des Treffens in Sotschi: „Merkel ist, ob sie das jetzt will oder nicht, als Bundeskanzlerin eine Garantin des Erfolgs des Friedensprozesses in der Ost-Ukraine – oder eben des Misserfolgs. Sie hat ihn begonnen, das war ihre Idee, sie hat den französischen Präsidenten François Hollande damals am Arm genommen und ihn nach Minsk geführt, wo dieser Prozess mit der russischen und der ukrainischen Seite eingeleitet worden ist. Ein Zusammenbruch dieses Prozesses wäre ein Verschulden Merkels.“.
Wie sind die Erwartungen in Russland an den Besuch Merkels? Der Politikwissenschaftler Alexej Muchin, Direktor des Zentrums für politische Information in Moskau, erwartet keine neuen Impulse für die beiden größten Zankäpfel zwischen dem Westen und Russland – Syrien und die Ukraine. „Im Moment liegt es nicht in Deutschlands Interesse, viel Aufheben um diese Fragen zu machen“ meinte Muchin gegenüber Sputnik. „Sowohl in Syrien als auch in der Ukraine ist die europäische Politik äußerst erfolglos gewesen.“ Angeblicher russischer Einfluss auf Bundestagswahl „Mumpitz“ Martin Hoffmann, Geschäftsführer des DRF, denkt, dass die Kanzlerin in Sotschi in erster Linie zeigen will, wer in Deutschland das Sagen hat, wenn es um Außenpolitik geht: „Die Reise soll primär die Deutungshoheit der Kanzlerin in Fragen der Außenpolitik zeigen. Nachdem eine Reihe anderer deutscher Politiker in letzter Zeit bei Putin zu Besuch waren, ist es wichtig, dass die Kanzlerin nun selbst reist.“
Manche, allen voran der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, befürchten, dass Russland sich in den deutschen Wahlkampf einmischen könnte. Will sich Merkel eventuell bei diesem Besuch persönlich dagegen absichern? Der Politologe Peter Schulze von der Universität Göttingen hält das für „Mumpitz und kalten Kaffee“, wie er im Sputnik-Interview sagte.
„Da wird die Prognose in die Welt gesetzt, wenn es uns denn schlecht erwischen sollte bei der Wahl am 24. September, sind natürlich die Russen Schuld. Das ist so lächerlich. Russland ist im Moment so eine Art von Monstrum, in dessen Nähe man sich nicht begeben will.“ Schulze zeigte sich sicher: „Eine Wahlkampfeinmischung von russischer Seite wird es jedenfalls nicht geben.“
Auf der Habenseite gibt es trotz Einbrüchen noch immer gute Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und Deutschland. Eine Sache, von der beide Seiten profitieren. Idealisten hoffen bei diesem Besuch auf einen Neustart für die deutsch-russischen Beziehungen. So könnte zum Beispiel die von beiden Seiten oft erwähnte Idee eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes von Lissabon bis Wladiwostok wieder aufgegriffen werden. Der Göttinger Politologe Schulze hält jedoch die Zeit dafür noch nicht gekommen: „Lissabon bis Wladiwostok wird schon irgendwann kommen. Das ist aber wohl mehr eine zeitliche als eine politische Frage. Der Handel könnte sofort wieder aufblühen, wenn die Finanzrestriktionen durch die Sanktionen fallen würden. Ich war sowieso überrascht, wie wenig Widerstand es von der deutschen Wirtschaft gegen die
Sanktionen gab. Aber so kann das nicht weitergehen. Die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland sind praktisch die letzte Brücke, die wir noch haben.“ Westen braucht strategische Kooperation mit Russland Der Experte erwartet nicht viel von Merkels Besuch in Moskau: „Höchstens eine gewisse Auflockerung, aber kein wirkliches Abschmelzen der vereisten Beziehungen. Merkel hat nicht viel Neues anzubieten in Moskau. Wenn sie dagegen ein flexibles und kreatives Nachdenken über das Sanktionsregime auf die Agenda setzen würde, würde das bestimmt auch zu positiven Handlungen auf der russischen Seite führen. Daran glaube ich aber nicht.“
Der Russland-Experte Rahr setzt ebenfalls auf die Wirtschaft: „Von Nöten ist jetzt eine Zusammenarbeit der EU mit der immer stärker werdenden Eurasischen Union. Die Welt steht vor einem Nord-Süd-Konflikt. Diesen kann der Westen nur in strategischer Kooperation mit Russland meistern.“ Rahr erinnerte daran, dass der Ost-West-Konflikt längst Geschichte sei und eine Mehrheit der Europäer sich eine Normalisierung mit Russland wünscht.
Der russische Politikwissenschaftler Muchin geht davon aus, dass die Kanzlerin ihre bisherige Haltung nicht ändern wird, auch mit Blick auf die Wahl zuhause: „Es ist klar, dass Angela Merkel nun zeigen muss, dass alles, was sie bis jetzt getan hat, politisch sinnvoll war. Dabei muss sie eine harte Haltung gegenüber Wladimir Putin
einnehmen … Später, nach ihrer Wahl, wird Angela Merkel möglicherweise ihre Feindseligkeit gegenüber Russland verringern und diese geschäftlich gesehen sinnlose Konfrontation abbauen.“ Win-Win-Situation für die Bundeskanzlerin DRF-Geschäftsführer Hoffmann erwartet dagegen eine nicht so harte Haltung der Kanzlerin: „Ich denke, dass das Thema Russland jetzt im Wahlkampf eher eine geringe Rolle spielen soll, um dieses Thema nicht eskalieren zu lassen. Für den Wahlkampf wäre das eher schlecht. Es soll durch diesen Besuch eher deutlich gemacht werden, dass trotz allem der Gesprächsfaden nicht abreißt und mit Merkel kontinuierliche Politik möglich ist und sie auch zu Putin einen Draht hat.“
Für ihre Außenwirkung gen Westen ist diese Reise für die Bundeskanzlerin eigentlich eine Win-Win-Situation. Sie kann demonstrieren, dass sie weiterhin den Dialog mit Moskau sucht, aber gleichzeitig bei ihrer harten Linie bleibt. Damit würde sie den Russlandkurs der Nato spiegeln und ihre Parteianhänger beruhigen. Es ist nwahrscheinlich, dass Merkel vor der Wahl noch Experimente in ihrer bewährten Politik des Aussitzens riskiert. Auch Moskau erwartet anscheinend im Moment keine großen Signale aus Berlin. Zumal der Kreml inzwischen seinen Blick wirtschaftlich und politisch vom „Fenster nach Europa“ zu einem 360-Grad-Panoramablick gewandelt hat.
De.sputniknews.com: Russland organisiert in diesem Sommer für japanische Amtsträger und Geschäftsleute eine Reise auf die
Südkurileninseln. Das teilte Präsident Wladimir Putin am Donnerstag in Moskau nach einem Treffen mit Japans Regierungschef Shinzo Abe mit. „Die Reise hat zum Ziel, konkrete Möglichkeiten für das Zusammenwirken auszuloten“, sagte Putin.
Die russisch-japanischen Gespräche begannen in einem engen Kreis und werden in der zweiten Phase unter Teilnahme von Experten fortgesetzt. Unter den zu besprechenden Themen sind die Zuspitzung auf der koreanischen Halbinsel und der Streit um die Südkurileninseln.
Abe hatte noch vor der Abreise nach Russland seine Bereitschaft bekundet, das Nordkorea-Problem mit Putin zu erörtern.
Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ria.ru Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Lug-info.com: Bericht der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe, die Leiterin der Arbeitsgruppe zum Kriegsgefangenenaustausch der LVR Olga Kobzewa
„Die Sitzung der Gruppe war sehr schwierig. Wegen der Handlungen von Frau Geraschtschenko wurde der Prozess der Verifikation (ob ein Gefangener tatsächlich nicht ausgetauscht werden will- Anm. d. Übers.) zum Scheitern gebracht“, sagte Kobzewa.
„Geraschtschenko hat einseitig die erreichten Vereinbarungen der letzten Sitzung zum Mechanismus der Verifikation ignoriert. Wegen ihrer Handlungen wird die Freilassung von ungesetzlich festgehaltenen Personen ein weiteres Mal behindert“, unterstrich die Vertreterin der LVR.
Sie merkte an, dass Kiew Falschinformationen über die Realisierung der Beschlüsse der letzten humanitären Arbeitsgruppe verbreitet. Zuvor hatte Geraschtschenko erklärt, dass die Vertreter der LVR und der DVR sich angeblich „unter erdachten Vorwänden weigern“, die in Minsk erreichten Beschlüsse über die Verifikation der Gefangenen zu erfüllen.
„Diese Erklärungen, die auf dem Hintergrund von Versuchen der Ukraine gemacht werden, den Mechanismus der Verifikation zu zerschlagen, entsprechen absolut nicht der Realität“, unterstrich Kobzewa.
„Auf der heutigen Sitzung ist es gelungen, die Situation auszugleichen und eine Absprache zu treffen, aber dies hat einen Zeitverlust nach sich gezogen“, unterstrich sie.
„Als es zu weiteren Fragen der Tagesordnung bezüglich des Schutzes der Zivilbevölkerung kam und die Vertreter der Republiken über die humanitären Programme (im Rahmen des Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass) berichtet haben, ist Frau Geraschtschenko demonstrativ hinaus gegangen“, merkte Kobzewa an.
„Die Frage der Ökologie wurde auch aufgeworfen, aber die Vertreter der Ukraine haben sie ignoriert“, teilte sie mit.
Dan-news.info: Erklärung Morosowas zu den Ergebnissen der Erörterung des Mechanismus der Verifikation in Minsk
Heute, am 26. April endeten in Minsk die Verhandlungen der humanitären Untergruppe, wo der Mechanismus der Verifikation erörtert wurde.
Im Verlauf der Erörterung hat die Vertreterin der ukrainischen Seite sich unzulässig und zynisch gegenüber einer Gruppe von Verwandten geäußert und sie als „irgendwer seltsames“ bezeichnet. Nach ihren Worten versteht die ukrainische Seite nicht, warum Verwandte zum Prozess der Verifikation zugelassen werden sollen. Danach erklärte die Vertreterin Kiews, dass es das souveräne Recht der Ukraine sei zu entscheiden, für wen sie ihre Gefängnisse öffnet.
Ich als Bevollmächtige für Menschenrechte erlaube niemandem, sich in dieser Form gegenüber Müttern und Ehefrauen zu äußern. In der Ukraine sind das Taktgefühl und der Respekt gegenüber Menschen vollständig verloren gegangen. Dies wird auch dadurch bestätigt, dass diese Vertreterin demonstrativ die Sitzung verlassen hat und auf diese Weise ihren fehlenden Respekt gegenüber anderen Vertretern der humanitären Untergruppe gezeigt hat. In der dreiseitigen Kontaktgruppe wurde von unseren Vertretern die Frage des Unwillens der ukrainischen Seite, am Verhandlungsprozess teilzunehmen, aufgeworfen.
Die Sitzung unserer Untergruppe verlief äußerst angespannt, weil die ukrainische Vertreterin in jeder Weise den Verhandlungsprozess sabotiert und zum Scheitern gebracht hat. Sie schlug der Gruppe von Verwandten vor, privat 159Menschen zu besuchen, und lenkte die Aufmerksamkeit der Anwesenden darauf, dass die ukrainische Seite sie als freie Menschen sieht und sie nicht zu einem Treffen verpflichten könne. Außerdem versuchte die Vertreterin der ukrainischen Seite alle Verhandlungsteilnehmer in die Irre zu führen, indem sie erklärte, dass die Vollmacht von Frau Lutowskaja (die Bevollmächtigte für Menschenrecht in der Ukraine – Anm. d. Übers.) beendet sei. Also könne sie das Mandat nicht an Dritte weitergeben. Indem ich auf die ukrainische Gesetzgebung einging, namentlich auf das Gesetz der Ukraine „Über die Bevollmächtigte für Menschenrechte der Obersten Rada der Ukraine“, gelang es mir, die ukrainische Verhandlungsteilnehmerin der Lüge zu überführen. Danach haben wir direkt während des Verhandlungsprozesses mit Walerija Lutkowskaja telefoniert und uns vollständig davon überzeugt, dass ihre Vollmacht in Kraft ist.
Im letzten Moment ist es uns dennoch gelungen eine Vereinbarung zu treffen, dass am Freitag, dem 28. April um 8:00 der Prozess der Verifikation beginnt. Wir werden hoffen, dass dieses Mal keinerlei provokative Handlungen einzelner Vertreter des offiziellen Kiews die erreichten Vereinbarungen zum Scheitern bringen und ein weiteres Mal den Austausch verzögern.
Die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR, die Vertreterin der DVR in der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe Darja Morosowa.
Dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zu den Ergebnissen der Sitzung der politischen Untergruppe
Eine weitere Runde von Verhandlungen der politischen Gruppe in Minsk zeigte die Unzuverlässigkeit der Vertreter der Ukraine nicht nur bei der Erfüllung der übernommenen Verpflichtungen, sondern auch in der Frage elementarer Logik ihrer Verhandlungspositionen.
Wir bestehen wie zuvor auf der Abstimmung eines Mechanismus zur Inkraftsetzung des Gesetzes über einen besonderen Status unserer Territorien als vorrangige Frage bezüglich der Logik der Realisierung des Maßnahmekomplexes. Obwohl sie anerkennt, dass das Inkrafttreten dieses Gesetzes Schlüssel und Grundlage für die Erörterung aller Fragen im politischen Teil ist, sabotiert die ukrainische Seite weiterhin bewusst die Erörterung dieses Themas.
Kiew unterlässt nicht die Versuche, alternative Formate zu finden, und begreift die Treffen der „normannischen Vier“ als Chance, aus den Verhandlungen mit den Vertretern der Republiken, das heißt der zweiten Konfliktseite, zu entkommen und die Verantwortung für die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen auf nicht beteiligte Staaten zu übertragen.
Die Vertreter der Ukraine verzögern mit einer Hartnäckigkeit, die einem besseren Unternehmen würdig wäre, weiterhin die Verhandlungen und nutzen dazu das gesamte zugängliche Instrumentarium, von der Desavouierung zuvor erreichter Vereinbarungen bis zu demonstrativem Nichtverstehen der Sprache, in der der Verhandlungsprozess läuft. Dies alles setzt ein großes Fragezeichen hinter die Fähigkeit unserer Gegner, einen konstruktiven Dialog zu führen. Für uns ist offensichtlich, dass die Hauptpriorität des Minsker Prozesses für beide Seiten die Erhaltung von Leben und die Wiederherstellung von Frieden und Ruhe im Donbass ist.
Deshalb rufen wir die Vertreter der Ukraine auf, sofort mit einer allumfassenden und genauen Erfüllung des Maßnahmekomplexes als einzigem Mittel einer friedlichen Lösung des Konflikts im Donbass zu beginnen.
Tass.ru: Zur Vermeidung tragischer Vorfälle muss die OSZE-Mission die Strecken ihrer Patrouillenfahrzeuge mit den Vertretern des Donbass abstimmen.
Dies erklärte der bevollmächtigte Vertreter der RF in der Kontaktgruppe zur Regelung der Situation im Osten der Ukraine Boris Gryslow.
„Ich will die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass noch vor der Sitzung der Kontaktgruppe von mir erklärt wurde, dass zur Vermeidung von weiteren tragischen Vorfällen wie am 23. April mit den OSZE-Beobachtern die Mission ihre Fahrstrecken genau mit den Vertretern des Donbass abstimmen muss“, sagte er. „Dies betrifft besonders Gebiete an der Kontaktlinie“….
Nachdem Vorfall am 23. April in Prischib, wo ein OSZE-Beobachter getötet und zwei verletzt wurden, als ihr Fahrzeug auf eine Mine geriert, entschied der Koordinator der Untergruppe zur Sicherheit Ertugrul Apakan, die für den 26. April in Minsk geplante Sitzung der Untergruppe zu verschieben.
Nach den Worten Gryslows hat die Kontaktgruppe die Information des Leiters der OSZE-Mission in der Ukraine Herrn Apakan über den tragischen Vorfall mit den Beobachtern am 23. April angehört. „Die Kontaktgruppe bestätigte, dass die Arbeit der Untergruppe zur Sicherheit in der nächsten Zeit fortgesetzt wird“, sagte er.
Die von Kiew getroffene Entscheidung, die Stromlieferungen auf das Territorium der ausgerufenen LVR zu stoppen, ist eine direkte Verletzung der Minsker Vereinbarungen und im Grunde bedeutet es ein „Herausdrängen“ der Republiken aus der Ukraine, sagte Gryslow.
„Die Kontaktgruppe und ihre ökonomische Untergruppe konnte heute die Frage der Abschaltung des Stroms in Lugansk nicht umgehen“, teilte er mit. „Ich merke an, dass die ukrainischen offiziellen Persönlichkeiten direkt zugeben, dass die Zahlungsrückstände von Verbrauchen auf beiden Seiten der Abgrenzungslinie etwa gleich sind, aber der Strom wurde nur Lugansk abgestellt. Außerdem geben sie faktisch zu, dass es unmöglich ist, die Rückstände unter Bedingungen der Einstellung von Wirtschaftsbeziehungen mit den einzelnen Gebieten des Donbass zu tilgen“.
Nach seinen Worten „kann die Abschaltung des Strom als bewusster, politische motivierter und absolut den Minsker Vereinbarungen widersprechender Schritt betrachtet werden“. „Mit der Abschaltung des Stroms drängt das offizielle Kiew Lugansk aus dem Wirtschaftsraum der Ukraine“, unterstrich Gryslow.
Am Dienstag hatte das Unternehmen Lugansker Energieverbund die Stromlieferungen auf das Territorium der LVR eingestellt. Am Abend sagte der Energieminister der Ukraine Igor Nasalik, diese Entscheidung sei „nicht politisch, sondern rein ökonomisch“ und erklärte, dass die Ukraine die Stromlieferungen in die LVR wieder aufnimmt, nachdem die Rückstände bezahlt sind.
<Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Abends/nachts:
Dan-news.info: Übertragungen von republikanischen und russischen Fernsehsendern erfolgen auf das von Kiew kontrollierte Territorium. Dies teilte auf einer Pressekonferenz der Direktor des staatlichen Unternehmens „Radio- und Fernsehübertragungszentrum“ Anton Cholchunow mit. „In 32 große Städte und Ortschaften des Donezker Oblast, die zeitweilig nicht von der DVR kontrolliert werden, sowie in Städte der Ukraine werden republikanische und russische Fernsehkanäle übertragen“, sagte Cholchunow. Nach seinen Worten gibt es Empfang in von der Ukraine kontrollierten Teilen des Oblaste Donezk und Lugansk sowie in den Oblasten Saporoshe, Dnjepropetrowsk und Charkow. Außerdem wird es für die Benutzer in den Zentren für soziale Unterstützung und administrative Dienstleistungen Anleitungen für die Einrichtung des Empfangs der vom Territorium der DVR gesendeten Fernsehsender geben.
Av-zakharchenko.su: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko kommentierte den Wunsch Kiews, im Donbass internationale Friedenskräfte der UNO zu stationieren. „Unsere Position bleibt unverändert. Die Anwesenheit jeder beliebigen bewaffneten „dritten Kraft“ in der Zone unseres Konflikts mit Kiew dient nicht seiner Beendigung, sondern einer Eskalation der Spannung. Und es ist nicht wichtig, ob dies eine Polizeimission ist oder UN-Friedenstruppen sind. Ich will daran erinnern, dass Kiew schon lange versucht eine „dritte Kraft“ in unseren Konflikt hineinzuziehen, das heißt Ausländer. Wünschenswert sind für Kiew westliche Ausländer. Was nutzt das Poroschenko? Vom politischen Gesichtspunkt sind Gespräche über „Friedenstruppen“ dazu vorgesehen reale Verhandlungen in Minsk zu ersetzen, weil Poroschenko Verhandlungen mit uns nicht führen will und kann. Aber es gibt beim Thema „Friedenstruppen“ auch eine andere, gefährlichere Entwicklung. Die gewöhnliche Taktik Kiews im Konflikt mit uns ist eine blutige Provokation. Genau eine solche Provokation könnte für Kiew ein Vorwand für die Wiederaufnahme der Aggression gegen den Donbass ein. Aber weil der Mord an friedlichen Bürgern des Donbass für die Weltgemeinschaft eine „Alltäglichkeit“ geworden ist, sucht Kiew jemanden, der mit einem solchen Aufsehen ermordet werden kann, dass der Westen Kiew ein Genozid am Volk des Donbass verzeihen wird. Eine ideale Zielscheibe für eine solche Provokation sind Ausländer, Vertreter westlicher Länder. Darunter „Friedenstruppen“. Leider steht der Terrorakt gegen Mitarbeiter der OSZE-Mission in derselben Reihe. Das heißt, zuerst töten ukrainische Diversanten Bürger westlicher Länder und dann telefoniert Poroschenko mit dem Außenminister der USA. Deshalb, noch einmal, unsere Position ist unverändert. Wir sind kategorisch gegen Friedenstruppen oder internationale Polizeimissionen in unserem Konflikt. Wir sind bereit Verhandlungen mit Kiew zu führen, aber nicht über eine „dritte Kraft“, sondern über die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen (Maßnahmekomplex), folgerichtig, Punkt für Punkt“, sagte das Oberhaupt der DVR.
Vormittags:
De.sputniknews.com: Wie Russland auf Nato-Wachstum in Europa reagiert – Botschafter
Russland wird als Reaktion auf die Entfaltung zusätzlicher Nato-Bataillone in Europa die notwendigen Maßnahmen zur Gewährleistung seiner eigenen Sicherheit ergreifen, wie der russische Nato-Botschafter Alexander Gruschko mitteilte.
„Wir unternehmen alle nötigen Schritte, um unsere Interessen und Sicherheit zu gewährleisten“, so Gruschko. Dies geschehe mit sämtlichen Mitteln und Maßnahmen, die Moskau als notwendig betrachte.
Im Juni sollen dem Botschafter zufolge alle geplanten Verteilungsprozesse der neuen Nato-Truppen vollendet sein, dann würden all diese Nato-Bataillone in die Verteidigungsstrukturen der europäischen Staaten integriert.
„Dies erzeugt eine neue Realität. Die Nato versucht, ihre Möglichkeiten zur Stärkung von Flugplätzen und Häfen zu erweitern, was die Sicherheit im Zentrum Europas ernsthaft verändert“, betonte Russlands Diplomat.
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit. Beschossen wurden die Gebiete von Logwinowo, Smeloje, Nishneje Losowoje und Shelobok. Es wurde mit 120mm und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern geschossen.
Dnr-online.ru: Vorläufige Ergebnisse von Untersuchungen von Bodenproben an den Orten von Kämpfen im republikanischen Naturschutzpark „Donezkij Krjash“ bei Saur-Mogila haben eine Erhöhung der zulässigen Werte bei Eisen, Kupfer, Mangan, Kadmium, Chrom und Ammonium ergeben. Dies erklärte während einer Arbeitssitzung der Vorsitzende des staatlichen Komitees für Ökologiepolitik und Naturressourcen beim Oberhaupt der DVR Roman Kischkan. Die Proben haben Spezialisten der Abteilung für Laborkontrolle an Explosionsorten von Luftbomben und Artilleriegeschossen entnommen, dort, wo Militärtechnik gebrannt hat und wo sogar noch nach einigen Jahren die Spuren des Auslaufens von Treibstoffen zu sehen sind. An einigen Abschnitten wurden die zulässigen Grenzwerte von Konzentrationen und die Kennziffern für Hintergrundproben (d.h. nicht schadstoffbelastete Proben) um das Zehnfache und sogar das Hundertfache überschritten. Beispielsweise überschreitet an einer Stelle der Grad der Verschmutzung mit Erdölprodukten den zulässigen Hintergrundwert um das 492-fache und an einer anderen Stelle ist der Grenzwert für eine Zinkverbindung um das 79-fache überschritten. „Wir sind erst ein wenig dort „eingedrungen“ und versuchen zu begreifen, wie Krieg und Ökologie zusammenhängen. Wir haben direkt Ergebnisse erhalten, die die Grenzwerte überschreiten. Und wir müssen das allen sagen“, sagte Kischkan.
Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen „Gegen 22:00 Uhr hat die ukrainische Seite einen Beschuss von Dokutschajewsk mit Artillerie des Kalibers 122mm und Panzern begonnen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. Insgesamt wurden von den Positionen der ukrainischen Truppen fast 30 Artillerie- und Mörsergranaten abgeschossen. „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 54-mal verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „In Dokutschajewsk wurde ein Mehrparteienwohnhaus in der Leninstraße 98 beschädigt“. Außerdem wurde nach vorliegenden Informationen die Stromversorgung in zwei Straßen im Dorf Mineralnojeim Jasinowataja-Bezirk unterbrochen. Insgesamt wurden von den ukrainischen Truppen 17 Ortschaften der Republik mit Artillerie- und Panzergeschützen, Mörsern, Antipanzerraketen, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Ukrinform: 31. Jahrestag der Tschornobyl-Katastrophe Am 26. April 2017 jährt sich die Katastrophe von Tschernobyl, der größten technologischen Katastrophe der Geschichte, zum 31. Mal. Der Unfall ereignete sich am 26. April 1986 um 1.23 Uhr Ortszeit. Nach einem außer Kontrolle geratenen Test explodierte Reaktor vier des Kernkraftwerks Tschornobyl. Große Mengen an radioaktivem Material wurden in die Luft geschleudert und verteilten sich über die heutige Ukraine, Weißrussland und Russland. Die Wolken verteilten radioaktive Stoffe von Tschernobyl auch über viele europäische Staaten. In den ersten Tagen wurden die Menschen aus einem Gebiet mit einem Radius von 10 Kilometern um den Reaktor, später von 30 Kilometern evakuiert. Am 15. Dezember 2000 wurde das Kernkraftwerk Tschornobyl stillgelegt. Am 29. November 2016 wurde über den Unglücksreaktor eine neue Schutzhülle geschoben. Die Konstruktion soll die Reaktorruine und den 1986 gebauten „Betonsarkophag“ mindestens die nächsten 100 Jahre schützen.
De.sputniknews.com: Nach US-Angriff auf syrische Basis: Moskau will eigene Truppen schützen – Schoigu
Seit dem Raketenangriff der US-Luftwaffe auf den syrischen Militärstützpunkt Schairat besteht laut Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu auch eine reale Gefährdung für russische Militärs in Syrien. Darum müssen diese künftig besser geschützt werden.
Wie Schoigu am Mittwoch bei der Eröffnung der sechsten Moskauer Konferenz für internationale Sicherheit betonte, ist Russland darum nun dazu gezwungen, zu zusätzlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der eigenen Einheiten in Syrien zu greifen.
Die USA hatten als Reaktion auf den vermutlichen Giftgasangriff in der Nacht auf den 7. April von Schiffen der US Navy im Mittelmeer aus 59 Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat abgefeuert, ohne irgendwelche Beweise vorzulegen oder auch nur eine Untersuchung durchzuführen, ob Damaskus schuldig ist. Moskau bezeichnete den Angriff als einen Verstoß gegen das Völkerrecht.
Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus Angriffe gegen die Terrororganisationen Daesh und al-Nusra, die in den vergangenen Jahren weite Teile Syriens unter ihre Kontrolle gebracht hatten.
Dan-news.info: „In der DVR geht der Zweimonatszeitraum zum Aufräumen der Ortschaften weiter. Ein wenig wurden die Aktivitäten durch das schlechte Wetter behindert, aber im Ganzen laufen die Arbeiten gemäß dem Zeitplan“, teilte das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR mit. „So wurden etwa 1000 Kinderspielplätze und Sportplätze in Ordnung gebracht“. Außerdem wurden 80% der geplanten Straßen, Bürgersteige und Gelände um Häuser sowie 78 km Flussufer von Müll gereinigt. Die kommunalen Arbeiter der Republik haben 87.500 Quadratmeter Straßen repariert. Trotz des schlechten Wetters wurden in der DVR 357.000 Quadratmeter Rasen gesät. „Bis zum Ende des Zweimonatszeitraums bleiben noch einige Wochen. Das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR wendet sich an die Einwohner der Republik mit der Bitte, die Tage mit gutem Wetter effektiv zur Herstellung von Ordnung in ihren Ortschaften zu nutzen“, fügte das Ministerium hinzu.
De.sputniknews.com: Korea-Krise: Wie Provokationen von außen Konfliktparteien in Krieg treiben – Moskau
Die Konfliktparteien auf der Koreanischen Halbinsel sind durch Provokationen von außen am Rande eines Kriegs angelangt, wie der russische Sicherheitsratschef Nikolaj Patruschew am Mittwoch bei der sechsten Moskauer Konferenz für internationale Sicherheit sagte.
„Man darf das Problem der Koreanischen Halbinsel nicht unterschätzen, wo die Konfliktparteien, die von außen provoziert werden, faktisch am Rande eines Krieges angekommen sind“, betonte Patruschev. „Im asiatisch-pazifischen Raum werden neue Trennlinien geschaffen“, so Patruschew ferner. „Die Konflikte im Nahen Osten und In Nordafrika lassen nicht nach. Auch die Situation in Afghanistan bleibt kompliziert.
Unter weiteren anderen Spannungsherden nannte er auch die Ukraine, wo „Dutzende Zivilisten weiterhin sterben“.
Russland sei derweil sehr an einer politisch-diplomatischen Regelung dieser Probleme interessiert, so der Sicherheitschef abschließend.
De.sputniknews.com: Nato erweitert Militärinfrastruktur an Grenzen mit Russland
Die Nato erhöht die Anzahl der Offensivwaffen und erweitert die Militärinfrastruktur an den Grenzen mit Russland, sagte der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Walerij Gerassimow, am Mittwoch auf der Moskauer Sicherheitskonferenz.
„An der ganzen Kontaktlinie Russland-Nato sammeln sich Offensivwaffen. Die Kapazität der Flugplätze und Häfen steigt. Zentren für die Lagerung von Vorräten und materiellen Mitteln werden geschaffen“, so Gerassimow.
Dies werde der Allianz ermöglichen, ihre Kräfte operativ zu steigern, fügte er hinzu.
Nachmittags:
De.sputniknews.com: IS verhandelt mit „Terror-Kollegen“ über Fusionen – FSB-Chef
Die Terrormiliz Daesh (IS, auch „Islamischer Staat“) soll Verhandlungen mit anderen Terrorgruppierungen über mögliche Vereinigungen führen, wie der Chef des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, Alexander Bortnikow, am Mittwoch bei der 6. Internationalen Moskauer Sicherheitskonferenz sagte.
Laut dem FSB-Chef liegen bereits Daten vor, wonach die Terrormiliz Daesh mit anderen Terrorgruppierungen über eine mögliche Vereinigung verhandeln. Dabei verwies Bortnikow darauf, dass die Terrormilizen über ausreichend Ressourcen verfügten, um sogar vereinzelt ihre verbrecherischen Aktivitäten fortzuführen.
Zuvor hatte Russlands FSB-Chef erklärt, dass die Kämpfer der Terrormilizen Daesh und Al-Nusra-Front aus Angst vor einer totalen Vernichtung ihre Taktik geändert und ein neues globales Netzwerk entwickelt hätten.
Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hat einen Erlass herausgegeben, ein Organ der ausführenden Gewalt mit einer speziellen Kompetenz zu schaffen – eine Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung. Ein entsprechender Erlass wurde heute auf der offiziellen Seite der DVR veröffentlicht. „Ich ordne an, ein republikanisches Organ der ausführenden Gewalt der DVR mit einer speziellen Kompetenz zu schaffen – eine Vertreteung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess“, heißt es in dem Dokument. „Als Leiter der Vertreter wird Ruslan Chalilowitsch Jakubow ernannt (Leiter des Stabs des operativen Kommandos der DVR – Anm. DAN)“. Gemäß den Regelungen des Erlasses sind die grundlegenden Aufgaben der Vertretung das Monitoring über die Einhaltung der Absprachen zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen; die Zusammenarbeit mit der ukrainischen und der russischen Seite im Gemeinsamen Zentrum; die Zusammenarbeit mit der OSZE-Mission; die Beteiligung an der Lösung von Streitpunkten, die mit der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen verbunden sind und die Unterstützung bei ihrer Durchführung sowie die Teilnahme am Verhandlungsprozess zu Fragen der Realisierung der Minsker Vereinbarungen. Die Kontrolle über die Ausführung des Erlasses erfolgt durch das Republikoberhaupt persönlich. Das Dokument tritt mit dem Tag seiner Unterzeichnung, dem 18. April 2017, in Kraft.
De.sputniknews.com: 9. Mai: Gedacht wird nicht des Sieges über Deutsche, sondern über den Faschismus – „Nachtwölfe“
Der Biker-Club „Nachtwölfe“ hat in Deutschland – im Unterschied zu anderen europäischen Ländern – kaum Probleme mit der Polizei, wenn er der Gefallenen im Kampf gegen den Nationalsozialismus gedenkt. Dies betonte der deutsche „Nachtwölfe“-Sprecher Alexander Schulz in einem Sputnik-Interview.
„Wir stehen in den Pausen ganz gemütlich da, unterhalten uns, lachen, alles ist total entspannt und unkompliziert mit der Polizei“, erzählt Schulz im Gespräch mit Sputnik-Korrespondent Nikolaj Jolkin. „Die Polizisten sind den kompletten Tag bei uns, manchmal zwei, drei Tage, und sie sehen, dass wir ganz normale Menschen sind und nichts Böses vorhaben oder irgendwelche illegale Sachen machen wollen. Ganz im Gegenteil. Wir sind froh, wenn wir mit der Polizei gut zurechtkommen, und während der Fahrt z.B. auf meinem Gebiet von Dresden bis nach Berlin die Polizei die Kolonne führt, und alles einfach sauber abläuft. Dann sind beide Seiten zufrieden.“
Schulz unterstützt die russischen „Nachtwölfe“ seit 2015 bei ihren Berlin-Fahrten, lernte seitdem die Biker gut kennen. Im Gegenzug haben sie ihn und seine Freunde zur Bike Show nach Russland eingeladen. So wurde er auch selbst zum „Nachtwolf“. Für ihn, so sagt er, sei das nicht nur irgendein Verein, sondern eine große Bruderschaft: „In den drei Wochen, die ich mit den Jungs unterwegs war, sind wir Brüder geworden.“ Weg zum Frieden
Schulz ist selbst Russlanddeutscher, der jetzt in Deutschland lebt. Warum ihn das bewegt? „Weil es eine Bewegung zum Frieden ist. Das ist meine Motivation. Mein Uropa wurde in der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg erschossen, weil er Deutscher war. Das war damals alles problematisch und man hat sozusagen potentielle Feinde eliminiert. Es war Krieg, und der bringt keiner Seite was Gutes. Das wollen wir den Leuten rüberbringen.“
Weiter will der Biker auch mit Vorurteilen aufräumen: „Viele Deutsche denken, dass die Russen jedes Jahr am 9. Mai den Deutschen eine reindrücken. Ganz und gar nicht! Erst mal zum Verständnis: Nicht den Sieg über die Deutschen, sondern den Sieg über den Faschismus feiern die Russen. Der 9. Mai ist ein Mahnmal zur Erinnerung, wie schlimm der Krieg war. Die ‚Nachtwölfe‘ wollen die Leute daran erinnern, dass sie vielleicht mal kurz nachdenken und überlegen, warum das alles passierte. Gerade heute, da es auch noch politische Reibereien gibt, ist es wichtig, dass die Leute einfach verstehen: Das braucht keiner.“ Straße des Friedens
Am 27. April starten die Biker an der ehemaligen Frontlinie vor Moskau nach Berlin, um die Gräber der im Zweiten Weltkrieg Gefallenen zu ehren sowie der sowjetischen Soldaten zu gedenken, die Europa vom Faschismus befreiten. Die Nachtwölfe wollen die Menschen in Europa an die wahren Helden des Krieges erinnern.
An der Aktion „Auf den Wegen des Sieges nach Berlin“ nehmen Biker aus vielen Ländern Europas teil. Laut den Organisatoren werden sich bis zu 20.000 Biker anschließen. Auch in den USA fanden sich schon Interessierte. Aber die Amerikaner haben sich auf den jetzigen Start nicht rechtzeitig vorbereiten können.
Die Bike-Tour wird dann durch Weißrussland, Polen, Slowakei, Ungarn und Tschechien nach Deutschland führen. Im russischen Gebiet Smolensk besuchen sie Katyn, wo ein Baum zum Zeichen der Versöhnung mit dem polnischen Volk gepflanzt werden soll. In Weißrussland will man den Ort Chatyn besuchen, ein Mahnmal für alle Opfer der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg, das besonders an die über 600 verbrannten belorussischen Dörfer erinnert.
Der polnische Abschnitt geht in Auschwitz-Birkenau zu Ende, dann geht es nach Budapest und in die Slowakei. In Tschechien wollen die Biker das heftig umkämpfte Brünn und Prag besuchen. Und von da aus geht es nach Deutschland, wo viele, ungeachtet des Hintergrunds der Schuld, diese Gedenkbewegung aktiv unterstützen.
Die deutschen Biker starten am 29. April in der niedersächsischen Gedenkstätte in Bergen-Belsen. In dem KZ kamen mehr als 70.000 Menschen um. Am 7. Mai sollen sie abends in Dresden einfahren, am 8. Mai geht es nach Zeithain, wo die Gedenkstätte an die Opfer des Kriegsgefangenenlagers erinnert. Von Zeithain geht die Friedensfahrt nach Torgau und weiter nach Seelow, und am 8. Mai abends kommt sie in Berlin an. „Nicht in der Kraft ist Gott…“
Der Initiator der Fahrt, Gründer und Präsident des russischen Motorrad- und Rockerclubs „Nachtwölfe“, Alexander „Chirurg“ Saldostanow, betont derweil: „Zum dritten Mal führen wir unsere internationale Aktion durch, die immer wieder viel Aufregung verursacht. Es gab Zeiten, da man versuchte, uns den Weg nach Europa abzusperren, um unsere Gedenkaktion zu verhindern. Es ist nicht gelungen. Wenn ein Biker angehalten wird, dann kommen gleich zwei an seine Stelle. Und unsere Sache wird fortgesetzt. Werden sie wieder gestoppt, kommen dritte und vierte. Wenn man die Straßen für uns sperrt, dann werden wir fliegen. In diesem Fall wachsen bei uns die Flügel.“
Unsere Aktion zeige, so Saldostanow weiter, „dass viele Menschen in Europa beginnen, Russland mehr als den USA zu vertrauen. Trotz aller Informationskriege gegen Russland siegt doch die Wahrheit. Wie man so sagt, nicht in der Kraft ist Gott, sondern in der Wahrheit. Und dies ruft Sympathie für uns und Unterstützung hervor.“
Dem Polen Dariusz Kaczmarczyk sei die Idee des Friedens wichtig: „Wir fahren durch Polen, legen Blumen nieder und zünden Gedenkkerzen an den Gräbern polnischer und russischer Soldaten, die ihr Leben gelassen haben, damit wir heute in der Freiheit leben können.“
De.sputniknews.com: Lawrow kommentiert Präsenz von Hisbollah und iranischen Soldaten in Syrien
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat mitgeteilt, dass der Iran und die libanesische Hisbollah auf Einladung der syrischen Regierung in Syrien präsent sind.
„Wir betrachten die Hisbollah nicht als Terrororganisation. Wir gehen davon aus, dass sich die einen ebenso wie die anderen wie auch die Luft- und Weltraumstreitkräfte Russlands in Syrien auf Einladung der legitimen Regierung aufhalten“, so der Außenminister.
„Wir wissen von der Position von Saudi-Arabien und davon, dass unsere Herangehensweisen gelinde gesagt nicht übereinstimmen. Aber wir sind uns darüber einig, dass für die Beilegung der Krise die Teilnahme ausnahmslos aller syrischen Seiten und aller äußeren Akteure, die auf diese Seiten Einfluss ausüben, notwendig ist“, sagte Lawrow.
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Die Situationim Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich verschärft. Obwohl sie wissen, dass sich auf dem Territorium der Republik der Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Ertugrul Apakan zu einem Arbeitsbesuch befindet, haben die ukrainischen Truppen fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Der Beschuss trug provokativen Charakter und erfolgte aus Gebieten mit sozial wichtigen Objekten heraus. So haben gestern um 21:30 Uhr die ukrainischen Provokateure aus dem Gebiet einer Hochdruckgasverteilungsstation in Lobatschewo heraus mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen. Als das Feuer nicht erwidert wurde, haben sie ihre Provokation um 22:30 Uhr wiederholt und damit 82mm-Mörser verwendet. Im Gebiet von Popasnaja wurde von uns die Ankunft einer Aufklärungseinheit, die mit neuen optischen Geräten ausländischer Herkunft ausgerüstet ist, bemerkt. Wahrscheinliche Aufgabe dieser Einheit wird die Durchführung von provokativen Aktivitäten gegen die Republik sein, möglicherweise auch gegen Beobachter der OSZE-Mission, um nachfolgend die Einheiten der Volksmiliz der LVR dessen zu beschuldigen. Die OSZE-Vertreter schreiben in ihrem Bericht warum auch immer nicht, dass sie bei uns in den Abzugsorten für Technik gewesen sind und unsere Technik dort steht. Das heißt, sie ist nach Nummern registriert, sie haben die Zahl der Technik, die Nummern der Aggregate, sie überprüfen sie regelmäßig, aber aus irgendeinem Grund geben sie nirgends an, dass unsere Technik am Ort ist. Er unterstrich, dass gemäß den Berichten der OSZE in den Lagerorten der ukrainischen Seite mehr als 130 Stück Technik und Waffen der ukrainischen Streitkräfte fehlen. Die Technik der ukrainischen Streitkräfte, die aus den Lagerorten abgezogen wurde, wird aktiv an der Kontaktlinie verwendet. Auch die OSZE-Mission hat mehrfach in ihren Berichten darauf hingewiesen, aber aus irgendeinem Grund verschließt sie davor die Augen. Es handelt sich auch nur um das Fehlen der Technik, wo sie hingelangen können. Fast in jedem Bericht stellen sie fest, dass sie in viele Abzugsorte nicht gelassen werden. Daher können wir annehmen, dass auch dort die Technik fehlt. Das heißt, 130 Stück sind nur die Technik an den Orten, die sie überprüfen konnten, und tatsächlich ist es um einiges mehr. Als die Ukraine begann die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, wurde ihr klar, dass sie verlieren wird, dass man sie einfach vergessen wird. Wenn hier nicht geschossen wird, heißt das, dass die Ukraine und der Konflikt vergessen werden, er wird eingefroren und niemand wird ihnen Gelder geben. Sie wissen, dass viele Mittel von ausländischen Staaten eingehen, außerdem nutzt die Ukraine aktiv die Hilfe von NATO-Ländern, ausländische Instrukteure bilden die ukrainische Seite aus. Und um all das am Leben zu erhalten, brauchen sie hier den Konflikt. Wenn sie den Punkt des Abzugs von Kräften und Mitteln erfüllen, so werden sie die Finanzierung verlieren. Daher kann der Schluss gezogen werden, dass die Ukraine gezielt die Situation zuspitzt, gezielt den Konflikt eskaliert. Sobald man beginnt sie zu vergessen, sobald bei uns Minsk beginnt, erwarten wir alle schon eine Verschärfung des Konflikts. Am Vortag von Minsker Verhandlungen gibt es bei uns immer eine heftige Verschärfung an der Kontaktlinie…. Nachdem der Vorfall (ein OSZE-Fahrzeug geriet auf eine Mine) geschah, haben wir dorthin sofort Verstärkung geschickt, die Aufklärung hat zusätzlich begonnen zu arbeiten. Am selben Tag wurde eine ausgerüstete Beobachtungsposition dort gefunden, wo wieder „hochqualifizierte“ Spezialisten sehr viele Spuren ihrer Anwesenheit hinterlassen haben. Entminungstechniker haben an diesem Ort am nächsten Tag noch zwei Minen gefunden. Wenn die Beobachter nicht auf die eine geraten wären, dann auf eine andere. Die Örtlichkeit ist so, dass es auf einer Seite Hügel gibt, zur anderen Seite fällt das Gelände ab. Es ist nicht möglich etwas zu umfahren. All diese Fakten wurden der OSZE-Mission zur Verfügung gestellt, wie sie es aufnehmen, wissen wir nicht.
De.sputniknews.com: Kreml: Putin ist nicht Anwalt Assads, sondern…
Der russische Präsident Wladimir Putin ist laut seinem Sprecher Dmitri Peskow kein Anwalt des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad. Putin wolle nur das Völkerrecht schützen.
„Die Äußerung, wonach Putin kein Anwalt Assads ist, ist auch nicht neu. Erstmals wurde sie nicht bei einem Telefonat mit Präsident Erdogan zum Ausdruck gebracht. Putin hat diese Meinung schon früher in seinen Interviews geäußert. Putin ist kein Anwalt Assads, sondern ein Anwalt des Völkerrechtes“, fügte der Sprecher hinzu.
„Sowohl die Position Russlands als auch die von dessen Staatschef Putin gegenüber dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hat sich nicht geändert. Sie ist konsequent und gut bekannt“, sagte Peskow in Bezug auf die jüngste Behauptung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, wonach der Kreml seine aktive Unterstützung für Assad einstellen wolle.
Putin besteht laut Peskow darauf, dass weder Ankara noch Washington, Paris, Berlin oder Moskau über die Zukunft Syriens entscheiden könnten. Nur das syrische Volk selbst könne die Zukunft des Landes und seines Präsidenten bestimmen. Gerade diese Idee verteidige auch Putin. Von irgendwelchen Änderungen der Herangehensweisen könne keine Rede sein.
Zuvor hatte Erdogan gegenüber der Agentur Reuters gesagt, dass der Syrien-Konflikt nicht gelöst werden könnte, solange Assad Präsident sei. Zudem hatte Erdogan betont, dass Putin, US-Präsident Donald Trump, die Türkei, der Iran, Saudi-Arabien und Katar eine wichtige Rolle bei den Versuchen gespielt hätten, das Syrien-Problem zu lösen.
„Wir können uns jetzt vereinigen, um dem syrischen Volk zu helfen, seine eigene Wahl zu treffen“, so Erdogan.
De.sputniknews.com: Syrien: Russland zieht halbe Luftwaffengruppe aus Hmeimim ab – Generalstab
Russland hat fast die Hälfte seiner Luftwaffengruppe vom Militärstützpunkt Hmeimim in Syrien abgezogen, wie Generaloberst Sergej Rudskoj, Chef der Hauptverwaltung Operatives im russischen Generalstab, am Mittwoch bei der sechsten Moskauer Sicherheitskonferenz mitteilte.
„Die Zahl der Terrorgruppierungen (in Syrien – Anm. d. Red.) hat abgenommen, was es uns ermöglicht hat, fast die Hälfte unserer auf der Militärbasis Hmeimim basierten Flugzeuge abzuziehen“, so Rudskoj.
Seit Beginn des Syrien-Einsatzes absolvierten die russischen Kampfflugzeuge dem Generaloberst zufolge mehr als 23.000 Kampfflüge im Land und versetzten dabei etwa 77.000 Luftschläge gegen Terroristen-Stellungen.
Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus Angriffe gegen die Terrororganisationen Daesh und al-Nusra, die in den vergangenen Jahren weite Teile Syriens unter ihre Kontrolle gebracht hatten.
De.sputniknews.com: Lawrow warnt: Globale Raketenabwehr senkt Hemmschwelle zu Atomkrieg
Die Entfaltung des globalen Raketenabwehrsystems der USA kann die Schwelle eines möglichen Einsatzes von Kernwaffen herabsetzen. Dies erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch auf der sechsten Konferenz für internationale Sicherheit in Moskau.
„Das Vorhandensein eines Raketenschutzschilds kann die Illusion der Unverletzbarkeit und Straflosigkeit verstärken, die Verlockung wecken, einseitige Schritte zur Regelung globaler und regionaler Probleme zu unternehmen, darunter auch zur Verringerung der Atomschwelle“, so Lawrow.
Ukrinform: ATO-Stab über Verluste der Armee Bei Kämpfen in der Ostukraine sind in den vergangenen 24 Stunden drei ukrainische Soldaten getötet und fünf verwundet worden. Das teilte am Montag der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation (ATO), Oberst Andrij Lysenko, in einem Briefing mit. „In den letzten 24 Stunden sind drei ukrainische Soldaten ums Leben gekommen. Diese Verluste gab es im Raum Donezk. Unser Beileid den Angehörigen der gefallenen Soldaten“, sagte Lysenko. Nach seinen Worten seien fünf weitere Soldaten verletzt worden.
Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 54-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Sie haben das Territorium der Republik mit Artillerie, Mörsern, Panzern, Granatwerfern, Schützenpanzern, Schützenpanzerwagen, Abwehrschützen und Schusswaffen beschossen. Am meisten wurden von Seiten der ukrainischen Truppen die Gebiete von Krutaja Balka, Jasinowataja, Jakowlewka, Shabitschewo, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk beschossen. Von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade und der 46. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurden 354 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm, drei Panzergeschosse und 184 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf die genannten Gebiete abgfeuert. Die Kriegsverbrecher der 53. mechanisierten Brigade und der 25. Luftlandebrigade der ukrainischen Streitkräfte haben 36 Mörsergranaten verschiedenen Kalibers und 129 Geschosse mit automatischen und Handgranatwerfern auf Sajzewo, Schirokaja Balka und Shelesnaja Balka abgeschossen. Auf die Ortschaften Dokutschajewsk, Jasnoje und den Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden von den Positionen der 92. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus drei 122mm-Artilleriegranaten, zwei Panzergeschosse, 63 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgefeuert sowie aktiv mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen. In Folge des Beschusses wurde ein Mehrparteienwohnhaus in Dokutschajewsk auf der Leninstraße 98 beschädigt. Außerdem wurden auf die Ortschaften Kominternowo, Nowaja Tawrija, Oktjbarj, Sachanka und Leninskoje von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade 32 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgefeuert und zusätzlich mit Schusswaffen geschossen. In Folge eines Mörserbeschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf unsere Positionen starb ein Soldat und zwei wurden verletzt. Außerdem wurden in den letzten 24 Stunden vier zivile Einwohner verletzt. Unsere Aufklärung stellt weiter eine Verstärkung der Truppengruppierungen des Gegners fest: – am Rand von Awdejewka sind im privaten Sektor in den Höfen zerstörter Häuser sechs Panzer aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade entdeckt worden. – es ist die Ankunft eines Eisenbahnzugs in Selidowo (28 km von der Kontaktlinie) festzustellen, es wurden vier Mehrfachraketenwerfer „Grad“, 12 Panzer, zehn gepanzerte Militärfahrzeuge, 25 Fahrzeuge auf die Bahnsteige abgeladen. Außerdem haben wir Flüge von Drohnen des Gegners zur Leitung von Mörserrinheiten und zur Aufklärung unserer Positionen festgestellt. In den letzten 24 Stunden waren Flüge von acht Drohnen in den Gebieten von Gorlowka, Jasinowataja, Kominternowo und des Petrowskij-Bezirks von Donezk zu beobachten. Die ukrainische Seite setzt ihren Kurs auf die Destabilisierung der Lage und auf Terror gegen die Zivilbevölkerung der Republik fort. Die ukrainischen Terroristen scheuen sich nicht, am hellen Tag zielgerichtet Schläge auf Wohngebiete zu verüben, obwohl sie wissen, dass sich Menschen auf den Straßen befinden können. Durch einen Mörserbeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf den Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden das Ehepaar Butenko, Alexandr Nikolajewitsch geb. 1955 und Swetlana Wladirmirowna geb. 1957 in der Tschechow-Straße und Konstantin Anatoljewitsch Koroltschuk geb. 1981 in der Schestakow-Straße verletzt. Außerdem ist gestern Andrej Leonidowitsch Osadtschij, geb. 1967, verletzt worden, weil er auf eine Mine geriet, die von ukrainischen Soldaten in einer Gegend, die von der Zivilbevölkerung als Zugang zu einer Wasserfläche genutzt wird, gelegt wurde. Dies ist nichts anderes als offener Terror gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass. Worin unterscheidet sich heute die ukrainische Armee von der terroristischen Organisation IS, die auf der ganzen Welt verboten ist? Trotz des Eintreffens des Leiters oder OSZE-Mission in der Ukraine Ertugrul Aapakan in der Konfliktzone zur Untersuchung des Todes von OSZE-Mitgliedern und dem bevorstehenden Treffen der Kontaktgruppe in Minsk, hat die ukrainische Seite nicht nur den Beschuss unserer Positionen verstärkt, sondern beschießt auch zielgerichtet die friedliche Bevölkerung. All dies zeugt von einem – die Ukraine ist nicht an einer friedlichen Lösung dieses sich hinziehenden Konflikts interessiert, aber beschuldigt uns dessen. Die Entwicklung der Ereignisse im Donbass ist schwer zu prognostizieren, wenn die Weltgemeinschaft nicht endlich die Aufmerksamkeit auf den sich neu entwickelnden terroristischen Staat „Ukraine“ richtet, in dessen militärischen Einrichtungen offene Nationalisten dienen ohne sich zu verstecken und von Profis aus westlichen Ländern ausgebildet werden.
De.sputniknews.com: Donbass-Blockade: Kiew kündigt „zweite Etappe“ an
Die Ukraine bereitet sich auf die „zweite Etappe“ der Handelsblockade des Donbass vor. Das berichtete der Rada-Abgeordnete Semjon Sementschenko auf Facebook, wie die Donezker Webseite „Nowosti Donezkoi Respubliki“ vermeldet.
Im Vorfeld einer Online-Konferenz teilte Semenschenko mit, er wolle „viele neue Informationen“ an die Ukrainer übermitteln, und zwar darüber informieren, welche Warengruppen aus Russland in erster Linie blockiert und welche Betriebe, die Oligarchen gehören, in erster Linie beschlagnahmt würden, was mit russischen Betrieben in der Ukraine gemacht werden solle und ob eine gewalttätige Konfrontation während der zweiten Blockadephase zu erwarten sei.
Indes bewerten Experten die Folgen der Energieblockade des von der Volkswehr kontrollierten Territoriums des Gebietes Lugansk. Wie die ukrainische Agentur UNN meldet, sei die Stromabschaltung in der Region wirtschaftlich begründet. Laut dem Energieexperten Sergej Djatschenko hat die genannte Region „die Stromversorgung nicht bezahlt und Riesenschulden angesammelt“. Dabei bräuchten ukrainische Kraftwerke Geldmittel für den Kauf von Brennstoffen, so Djatschenko.
Wie ein weiterer Experte, Valentin Semljanski, gegenüber UNN sagte, handelt es sich beim Abschalten der selbsterklärten Lugansker Volksrepublik vom Stromnetz um „eine rein politische Entscheidung, die in wirtschaftlicher Hinsicht keine Ergebnisse bringen kann“.
Zuvor sagte der amtierende Chef des ukrainischen Energieversorgers Ukrenergo, Wsewolod Kowaltschuk, die Ukraine stelle die Versorgung der selbsterklärten Donezker Volksrepublik mit Strom bis zum Abschluss der Bauarbeiten für eine neue Energie-Übertragungsleitung nicht ein. Erst danach werde darüber entschieden, ob „die Stromzufuhr in einzelnen Bezirken des Gebietes Donezk verlängert wird oder nicht“.
Russland hat derweil die Lieferung von Strom in den Donbass aufgenommen. Die diesbezügliche Entscheidung war laut dem russischen Beauftragten in der Ukraine-Kontaktgruppe, Boris Gryslow, „im Rahmen einer humanitären Unterstützung“ getroffen worden.
„Aufgrund der bewussten Wirtschaftsblockade von Seiten der Ukraine haben die Donbass-Bewohner keine Möglichkeit, den Strom zu bezahlen“, so Gryslow.
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, bezeichnete „die Stromsperre für das Gebiet Lugansk als einen weiteren Schritt auf dem Weg des Abstoßens von Territorien seitens der Ukraine“.
De.sputniknews.com: Der russische Generalsstabschef Waleri Gerassimow befürchtet, dass die Nato Hacker-Attacken als Vorwand nehmen könnte, um Unschuldige mit konventionellen Waffen anzugreifen.
Auf einer Sicherheitskonferenz in Moskau verwies Gerassimow am Mittwoch auf die Entscheidung des nordatlantischen Bündnisses, Cyber-Angriffe auf Regierungs- und Militärnetzwerke von Mitgliedstaaten als Anlass zu behandeln, um den Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages auszulösen.
„Doch unter den aktuellen Bedingungen lassen sich die Urheber solcher Attacken praktisch unmöglich identifizieren“, so Gerassimow. „Das erlaubt, Schuldige ohne jegliche Beweise zu ernennen und gegen sie militärische Mittel einzusetzen.“
De.sputniknews.com: Wie Europa in der Ukraine den Krieg fördert – russischer Generalstab
Die europäischen Länder leisten Kiew Militärhilfe und provozieren damit eine Fortsetzung des Konflikts im Donbass. Dies erklärte der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, General Walerij Gerassimow, am Mittwoch bei der sechsten Moskauer Sicherheitskonferenz.
Demnach beeinflusst Europa die Lage in der Ukraine besonders negativ.
„Die Regelung ist nur auf politische Weise möglich. Aber die europäischen Länder leisten dem Kiewer Regime militärische Unterstützung, was Kiew zur Fortsetzung des Krieges anreizt“, betonte Gerassimow.
Zuvor hatte Außenminister Sergej Lawrow erklärt, in Kiew setze sich die Partei des Krieges durch.
Dnr-online.ru: An der Kontaktlinie befinden sich im Nowoasowskij-Bezirk die Ortschaften Sachanka und Kominternowo, die am meisten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen werden. Über die derzeitige Situation in diesen Ortschaften berichtete in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR der Leiter des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Podgornyj. „In der Nacht auf den 26. April war es in Sachanka und Kominternowo relativ ruhig. Trotz des nicht endenden Beschusses gibt es in diesen Ortschaften alle für die Bevölkerung nötigen kommunalen Dienste – Gas, Wasser, Strom. Im Fall einer Störung infolge von Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen auf Abschnitte der Stromleitungen, Gasleitungen und Wasserleitungen, fahren unverzüglich Reparaturbrigaden vor Ort“, kommentiert Anatolij Podgornyj die derzeitige Lage der Dinge in den frontnahen Ortschaften. Derzeit leben in Sachanka mehr als 600 Menschen, in Kominternowo etwa 220. „Außerdem arbeiten in diesen Ortschaften ständig Arbeiter auf befristeter Grundlage, die sich an die Bezirksabteilung des Republikanischen Arbeitsamts gewandt haben. Ich merke an, dass es davon in Sachanka die meisten gibt – etwa 60. Soweit es möglich ist, helfen sie der Bevölkerung dabei, die Ortschaft in einem geordneten Zustand zu halten. Hauptsächlich befassen sie sich mit Aufräum- und Reparaturarbeiten – sie bauen zerstörten Wohnraum wieder auf, entladen humanitäre Hilfe des Zivilschutzministeriums der DVR und helfen bei der Verteilung. In Sachanka haben sie eine Wasserleitung für die Schule gebaut, die nicht mehr funktioniert hat“, berichtete er. Anatolij Podgornyj kommentierte auch den Verlauf der Aussaatkampagne im Nowoasowskij-Bezirk: „Die Aussaat ist bei und jetzt auf dem Höhepunkt, auf einem großen Teil des Ackerlandes sind bereits die geplanten Kulturen ausgesät. Außerdem läuft die Aussaat von Frühkulturen, das Land ist nicht ungenutzt“, fasste er zusammen.
Ukrinform: Naftogaz-Chef Kobolew und US-Energieminister Perry sprechen über Risiken von Nord Stream 2 Der Chef des ukrainischen Energieversorgers Naftogaz, Andrij Kobolew, und der US-Energieminister, Rick Perry, haben in Washington über Energiesicherheit der Ukraine gesprochen. Wie die Pressestelle von Naftogaz der Nachrichtenagentur Ukrinform mitteilte, standen die Risiken von solchen Projekten wie Nord Stream 2 für die Stabilität der Energieversorgung, Wirtschaft- und Energiesicherheit in Europa im Mittelpunkt des Gesprächs. Perry habe noch einmal den Protest der USA gegen den Bau von Nord Stream 2 zum Ausdruck gebracht. Kobolew und Perry sprachen auch über den Gashandel in Europa. Perry betonte, dass sein Ministerium für die Zusammenarbeit zwischen den amerikanischen und ukrainischen Unternehmen im Bereich Erschließung, Förderung und Transport des Erdgases interessiert sei. Auch mögliche Kohlelieferungen aus den USA in die Ukraine waren ein Thema im Gespräch.
Abends:
De.sputniknews.com: Moskau: Wozu Modernisierung von 200 US-Atombomben in Europa führen kann – Generalstab
Die Pläne des Pentagons zur Modernisierung taktischer Atomwaffen in Europa werden laut Russlands Generalstabschefs Valeri Gerassimow etwa 200 Fliegerbomben betreffen. Gerassimow warnte am Mittwoch auf der 6. Moskauer Konferenz für internationale Sicherheit zum Thema „Europäische Sicherheit: Perspektiven und Tendenzen“ vor möglichen Folgen.
„Die Pläne des Pentagons zur Modernisierung der taktischen Atomwaffen und der Orte ihrer Lagerung in Europa werden sich negativ auf die regionale Sicherheit auswirken“, warnte Gerassimow. Immerhin handele es sich um 200 Fliegerbomben, die in Belgien, Italien, den Niederlanden, Deutschland und der Türkei deponiert sind.
Wie Russlands Generalstabschef ferner betonte, werden Piloten der Nato-Länder, die nicht über Kernwaffen verfügen, zum Training für deren Einsatz mit herangezogen, was ein direkter Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag sei.
Gerassimow machte auch darauf aufmerksam, dass die Nato in den letzten beiden Jahren die Zahl ihrer Maßnahmen zur operativen und Gefechtsausbildung der vereinigten Nato-Streitkräfte in Osteuropa fast verdoppelt habe.
„Die Aufklärungstätigkeit der Allianz entlang der russischen Grenzen wird aktiver“, so Gerassimow. „In den letzten zwei Jahren hat in der osteuropäischen Region die Anzahl der Maßnahmen zur operativen und Gefechtsausbildung der vereinigten Nato-Streitkräfte fast um das Doppelte zugenommen. Die Umsetzung der Pläne zur Erweiterung der Allianz beeinträchtigt das Kräftegleichgewicht in der Region und mehrt die Risiken militärischer Vorfälle“, ergänzte der russische Generalstabschef.
Dan-news.info: „Zwischen 16:30 und 17:30 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte Sachanka beschossen. Auf diese Ortschaft wurden 30 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. Nach Angaben der Quelle wurde die Ortschaft auch mit Schützenpanzerwaffen beschossen. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.
De.sputniknews.com: Ulan Bator bittet Moskau um Hilfe bei Ausrüstung der Luftabwehr
Die Mongolei hat das russische Verteidigungsministerium ersucht, die kürzlich gebildeten Luftabwehrtruppen des Landes mit Waffen auszurüsten.
Wie der mongolische Verteidigungsminister Dashdemberel Bat-Erdene nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Schoigu in Moskau sagte, hat die Mongolei die nationale Militärpolitik konzipiert, der zufolge eine Reihe von Verteidigungsgesetzen verabschiedet sowie den nationalen Streitkräften konkrete Aufgaben gestellt worden sind.
„Deswegen bitten wir die russische Seite um Unterstützung bei der Umrüstung und Stärkung unserer Armee, darunter der kürzlich gebildeten Luftabwehrtruppen“, so der mongolische Minister.
Unter anderem erweise Russland eine „sehr große Hilfe und Unterstützung“ bei der Ausbildung von Militärkadern. „An mehr als 20 russischen Offiziershochschulen studieren rund 350 mongolische Militärangehörige“, betonte Bat-Erdene. Zudem dankte Bat-Erdene der russischen Regierung dafür, dass die Ausbildung von Militärkadern ermäßigt oder unentgeltlich erfolge.
Eine mongolische Delegation war zur Teilnahme an der am Mittwoch eröffneten sechsten Sicherheitskonferenz in Moskau eingetroffen.
De.sputniknews.com: Kreml kommentiert Paris‘ Erklärung für Giftgasangriff in Syrien
Die jüngste Äußerung des französischen Außenministers, Jean-Marc Ayrault, wonach der Kampstoff Sarin in Syrien auf Beschluss von Damaskus eingesetzt worden sein soll, wird laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow Moskaus Position zu dieser Frage kaum beeinflussen.
„Der Kreml und Präsident Wladimir Putin vertreten nach wie vor die Auffassung, dass unvoreingenommene internationale Ermittlungen das einzig mögliche Mittel sind, um die Wahrheit in Bezug auf die Geschehnisse in Idlib festzustellen“, so Peskow.
Zuvor hatte Ayrault gesagt, dass die von Frankreich initiierten Ermittlungen die Anwendung von Kampfstoff Sarin in Chan Scheichun bestätigt haben sollen, und den Giftgasangriff Damaskus zugeschrieben.
In der vorigen Woche hatte die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) die Initiative Moskaus und Teherans abgelehnt, zu dem Vorfall in Chan Scheichun zu ermitteln. Im Gegenzug sagte Moskau, es sei berechtigt, jegliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Wahrheit festzustellen.
„Wir sind nach wie vor darüber erstaunt, dass die OPCW derweil diese Ermittlungen abgelehnt hat“, so Peskow.
Der Einsatz von Kampfstoffen an und für sich rufe keinen Zweifel hervor, erfordere aber sorgfältige Ermittlungen.
Die syrische Opposition berichtete am 4. April von 80 Opfern des Chemiewaffenangriffs in der Provinz Idlib und warf den syrischen Regierungstruppen die Attacke vor. Damaskus machte Extremisten und ihre Helfershelfer für die Attacke verantwortlich.
Die USA hatten als Reaktion auf den vermutlichen Giftgasangriff in der Nacht auf den 7. April von Schiffen der US Navy im Mittelmeer aus 59 Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat abgefeuert, ohne irgendwelche Beweise vorzulegen oder auch nur eine Untersuchung durchzuführen, ob Damaskus schuldig ist. Moskau bezeichnete den Angriff als einen Verstoß gegen das Völkerrecht.
De.sputniknews.com: Frachter mit Nazi-Diebesgut vor Krim entdeckt
Russische Tieftaucher haben im Schwarzen Meer nach eigenen Angaben das Schiff „Boy Feddersen“ entdeckt, das im Zweiten Weltkrieg vor der Krim mit einem Torpedotreffer versenkt wurde. Der Frachter hatte vermutlich Wertgegenstände an Bord, die die Wehrmacht auf der besetzten Schwarzmeerhalbinsel erbeutet hatte.
Die „Boy Feddersen“ sei westlich der Krim, zwischen Sewastopol und dem Kap Tarkhankut entdeckt worden, teilte der Tieftaucher Roman Dunajew der Tageszeitung „Iswestija“ mit. Sein Team habe eigentlich nach den U-Booten L-23 und D-4 gesucht, die dort im Zweiten Weltkrieg versenkt wurden, als es auf ein größeres Wrack gestoßen sei.
Das Wrack sei hydroakustisch vermessen und mit der „Boy Feddersen“ verglichen worden. Dabei sei eine 95-prozentige Übereinstimmung festgestellt worden. „Laut Archivangaben war das Schiff gerade in dieser Gegend von der sowjetischen Luftwaffe angegriffen worden.“
Es gebe viele Hinweise darauf, dass dieser Frachter Wertgegenstände von der Krim transportierte, sagte Dunajew. Für Mai sei eine Expedition geplant, um das Wrack detailliert zu untersuchen und über seine Bergung zu entscheiden.
Die „Boy Feddersen war im Jahr 1914 als „Anhalt“ in Bremen vom Stapel gelaufen. In den Folgejahren kam das Schiff zuerst unter britische dann unter spanische Flagge. Anfang der 1930er Jahre wurde der Frachter an die Sowjetunion verkauft und dort in „Charkow“ umbenannt.
Im Jahr 1941 wurde die „Charkow“ beim Rückzug der Roten Armee in Nikolajew selbst versenkt, jedoch von den Deutschen gehoben und als „Boy Feddersen“ wieder seetüchtig gemacht.
Im August 1943 war die „Boy Feddersen“ unter Geleitschutz der rumänischen Kriegsschiffe „Regina Maria“, „Maresti“, „Admiral Murgescu“ und „Dumitrescu“ westlich der Krim unterwegs, als der Konvoi von sowjetischen Flugzeugen und dem U-Boot D-4 angegriffen wurde. Der Frachter wurde dabei beschädigt und sank am folgenden Tag vor Jewpatoria. Die Besatzung konnte gerettet werden.
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Abends / nachts:
Ukrinform: Die von der russischen Regierung kontrollierten Medien bereiten im Zusammenhang mit dem Eurovision Song Contest in Kiew eine Informationskampagne gegen die Ukraine vor. Mit der Kampagne wolle Russland dem Ansehen der Ukraine in der Welt schaden, meldet die Hauptverwaltung für Aufklärung im Verteidigungsministerium der Ukraine. Im Mittelpunkt der russischen Propaganda-Kampagne würden laut der Aufklärung solche Themen wie Schikanen gegen nationale Minderheiten in der Ukraine durch rechtsradikale Bewegungen, instabile Sicherheitslage im Land stehen. Der 62. Eurovision Song Contest wird vom 9. bis 13. Mai 2017 in Kiew stattfinden.
De.sputniknews.com: Hitler-T-Shirts, Klu-Klux-Klan-Gewänder, Nazi-Symbole, gewaltige Pyro-Shows: Das alles musste ein Inspekteur aus einer Fifa-Kommission mit ansehen, der zu einem Spiel zwischen dem ostukrainischen Fußballverein Schachtjor Donezk und Dynamo Kiew eingeladen wurde und in dessen Händen die Teilnahme der Ukraine an der Champion League 2018 liegt.
Das am vergangenen Freitag in Kiew stattgefundene Spiel wurde mehrmals durch Provokationen gewaltbereiter Hooligans unterbrochen — es flogen Rauchbomben, Pyro-Technik und Toiletten-Papier umher.
Trotz mehrerer Randalen und Prügeleien untereinander haben die konkurrierenden Hooligan-Clubs in der 88. Spiel-Minute (Diese Zahl steht bei Rechtsextremisten für „Heil Hitler“) eine gemeinsame „Aktion“ durchgeführt: Erneut wurden Bengalische Fackeln, Rauchbomben und Silvester-Raketen gezündet und in die Zuschauer geworfen.
Die Fans von Dynamo Kiew hatten sich alle weiß gekleidet, was einerseits an die Trikots der Mannschaft erinnern sollte, andererseits aber eher Ku-Klux-Klan-Gewändern ähnelte. Auf einigen dieser Kostüme waren Hakenkreuze zu sehen. „100 Prozent weiß“, hieß es auf Bannern – eine Andeutung darauf, dass die Kiewer Mannschaft vollkommen aus Ukrainern besteht. Einige Schachtjor-Fans trugen hingegen Hitler-T-Shirts.
„Ich denke, dass der UEFA-Inspekteur den Einfallsreichtum der ukrainischen Fans sicherlich hoch eingeschätzt hat. Und zurück in seinem Hauptquartier stellt er sich wahrscheinlich die Frage, ob die ukrainische Polizei und Sicherheitskräfte überhaupt in der Lage sind, Sicherheit in den Stadien zu gewährleisten“, kommentierte das Spiel der Journalist Alexej Bratushjak auf der Nachrichtenseite „Ukrainskaja Prawda“.
De.sputniknews.com: Estland: Nato startet Cyber-Großmanöver
„Locked Shields“ heißt das Nato-Manöver zur Cyber-Abwehr, das bis zum 28. April in der estnischen Hauptstadt Tallinn stattfindet. Seit 2008 betreibt die Nordatlantik-Allianz dort ein Cyber-Abwehrzentrum. Rund 800 Fachleute und Militärs aus 25 Ländern nehmen an der Übung teil, wie das Portal newsru.com berichtet.
Seit 2010 hält die Nato das Großmanöver regelmäßig ab. Locked Shields (dt.: Verriegelte Schutzschilde) ist eine der größten Übungen weltweit und für IT-Spezialisten eine gute Gelegenheit, den Schutz staatlicher Informationsnetze zu trainieren, wie das Portal schreibt.
Die Übungslage sieht einen Angriff auf die IT-Infrastruktur einer Luftwaffenbasis in einem fiktiven Land vor. Die Übungsteams müssen dafür sorgen, dass die Stromversorgung, die Netze und die Kontrollsysteme des Stützpunkts weiter funktionieren. Außerdem müssen sie Cyber-Angriffe auf Drohnen abwehren, die von jenem fiktiven Flugplatz aus gesteuert werden. Insgesamt müssen die Fachleute mindestens 2.500 Attacken identifizieren und abwehren.
Locked Shields-2017 ist eine Gemeinschaftsübung der Streitkräfte Estlands, Finnlands, Großbritanniens, Schwedens und des US-Europa-Kommandos mit der Technischen Universität Tallinn.
Das Ausmaß des diesjährigen Manövers wie auch die Zahl der eingesetzten Technik ist deutlich größer als in den Jahren zuvor. Trainiert werden aber nicht nur technische Kompetenzen. In diesem Jahr werden auch Politik- und Rechtsexperten in die Übung eingebunden.
Außerdem sind namhafte Unternehmen der IT-Branche an Locked Shields-2017 beteiligt – darunter auch Siemens.
Offiziell besteht die Hauptaufgabe des Nato-Zentrums in Estland darin, die Cyber-Abwehr der Allianz durch Ausbildung und Austausch zu stärken. Gegründet wurde die Einrichtung, nachdem die Internetseiten der estnischen Regierung im Frühling 2007 angeblich von russischen Hackern angegriffen worden waren.
De.sputniknews.com: Berufung abgelehnt: Russische „Zeugen Jehovas“ bleiben verboten
Ein Moskauer Gericht hat die Klage der „Zeugen Jehovas“ gegen das russische Justizministerium, auf dessen Antrag diese religiöse Organisation als extremistisch eingestuft und verboten worden war, abgelehnt, berichtet das Portal aif.ru.
„Das Gericht hat beschlossen, die Klage der religiösen Organisation ‘Verwaltungszentrum der Zeugen Jehovas in Russland‘ gegen das Justizministerium abzuweisen“, sagte die Richterin Nelli Rubzowa.
Die „Zeugen Jehovas“ hatten das Gericht ersucht, die Verfügung des Justizministeriums als rechtswidrig anzuerkennen und aufzuheben…
De.sputniknews.com: Syrische Armee zu Einstellung von Kampfhandlungen im Ort der Giftgasattacke bereit
Die syrische Armee ist bereit, beliebige Kampfhandlungen um Chan-Scheichun in der Provinz Idlib einzustellen, sollte eine spezielle Expertenmission zur Ermittlung des Vorfalls vom 4. April eintreffen. Dies berichtet das russische Verteidigungsministerium.
Zur Gewährleistung der sicheren Arbeit der Expertenmission im Raum von Chan-Scheichun ist die syrische Seite bereit, ein allumfassendes Moratorium für die Aktivitäten ihrer Truppen, Luftwaffe und Artillerie in diesem Gebiet zu erklären“, verlautete es aus dem Ministerium.
Mit der Bitte, die Kampfhandlungen an dem Ort, wo sich die Giftgasattacke ereignet hatte, einzustellen, hatte sich die russische Militärbehörde selbst an Damaskus gewendet.
Zuvor hatte der Chef der unabhängigen UN-Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien, Paulo Sergio Pinheiro, erklärt, dass diese bislang keinen Zusammenhang zwischen Luftangriffen der syrischen Armee und der vermutlichen Giftgasattacke in der Provinz Idlib gefunden habe….
De.sputniknews.com: Kreml reagiert auf Vorschlag zu Entsendung von UN-Friedenstruppe in Donbass
Die Entscheidung über die Stationierung einer UN-Friedensmission im Donbass muss laut dem Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, unter Berücksichtigung der Meinung der Führungen der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk getroffen werden.
„Hier kommt es darauf an, die Standpunkte aller interessierten Seiten zu vergleichen“, so Peskow am Montag. Wenn eine Initiative vorgebracht werde, müsse sie mit den Konfliktseiten – mit Kiew einerseits und den nicht anerkannten Republiken andererseits – abgestimmt werden, ergänzte der Kreml-Sprecher.
Er betonte auch, dass Moskau seit langem für einen direkten Dialog zwischen Kiew und dem Donbass plädiere.
„Man muss sich auch über die Einstellung der Uno gegenüber dieser Initiative klar werden, um zu wissen, ob das möglich ist, ob das aus technologischer und politischer Sicht etc. zweckmäßig ist“, fügte der Sprecher hinzu.
Am Montag war berichtet worden, dass der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in einem Telefongespräch mit US-Außenminister Rex Tillerson vorgeschlagen hatte, die Frage der Stationierung einer Friedenstruppe in der Region verstärkt zu prüfen.
Wpered.su: Kommunisten senden den 62. humanitären Konvoi nach Novorossia Am 24. April haben die Kommunisten aus Moskau und dem Umland sowie aus Tula aus dem Lenin-Sowchos den 62. humanitären Konvoi auf die Reise nach Novorossia geschickt. Seit dem Morgen war die Arbeit beim Beladen der tonnenschweren Ladung in vollem Gange. An Bord der Fahrzeuge sind, anlässlich der Maifeiertage, Getreide, Teigwaren, Mehl, Zucker, Fleischkonserven vom Sowchos Swenigowskij, gefertigt nach staatlichen Standards, Gemüse, Öl, Kondensmilch, Kleidung, Bücher, Medikamente, aber auch Baumaterial zum Aufbau zerstörter Infrastruktur. „Insgesamt werden in die Donezker und Lugansker Volksrepublik 5 große LKW fahren“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des ZK der KPRF, Vorsitzender des Komitees der Staatsduma der RF für Landwirtschaftsfragen Wladimir Kaschin, „drei davon kommen von dem Lenin-Sowchos und zwei von unseren südlichen Gebieten… Dies ist eine gute Unterstützung für unsere Kämpfer, für die Alten und die Kinder, die dringend Lebensmittel, Baumaterial und anderes benötigen. Die letzten Nachrichten, die wir erhalten, zeugen davon, dass die Waffenruhe nur auf dem Papier existiert. In der Realität wird die Zivilbevölkerung von Novorossia bombardiert. Schon nehmen die alten Menschen, Großväter, statt ihres wohlverdienten Ruhestandes die Waffen in die Hand, um ihre Enkel zu schützen. All das erinnert an die schrecklichen Kriegsjahre, als Jung und Alt zur Waffe griffen, um den faschistischen Abschaum von unserer erde zu verjagen. Wir sind dem Volk des Donbass, dass gegen die Bandera-Bande kämpft, nicht nur dankbar dafür, dass sie Freiheit und Unabhängigkeit verteidigen, sondern auch diese menschenverachtende Ideologie vernichten….. Ich bin überzeugt, dass unsere Freunde und Genossen im Donbass unsere Unterstützung spüren und schätzen. Ich möchte allen zu den bevorstehenden Maifeiertagen gratulieren und sowohl den Kämpfern als auch der Bevölkerung des Donbass die schnellstmögliche Beendigung dieses schweren, tödlichen Krieges und den Beginn des lang erwarteten Friedens wünschen. Es lebe unser Sieg und unsere Freundschaft!“ „Ich möchte Worte des Dankes der Führung der Donezker und Lugansker Volksrepubliken an den Vorsitzenden des ZK der KPRF Gennadi Sjuganow und an den stellvertretenden Vorsitzenden des ZK der KPRF Wladimir Kaschin überbringen“, sagte der Leiter des Stabs des ZK der KPRF für Hilfeleistungen an die Bewohner des Süd-Ostens der Ukraine, der Abgeordnete der Staatsduma Kasbek Taisajew, „dank denen die Anerkennung der Dokumente stattfand, die den Einwohner der DVR und der LVR ausgehändigt wurden. 3 Jahre lang hatten Schüler der DVR und LVR keine Pässe, verbunden damit konnten sie nicht aus der Ukraine ausreisen, nicht in ausländischen Hochschulen lernen. Jetzt gibt es diese Möglichkeit. So sorgt unsere Partei Schritt für Schritt dafür, dass die Unabhängigkeit der Donezker und Lugansker Volksrepubliken anerkannt wird“…
De.sputniknews.com: Washington hat nach Informationen des US-Finanzministeriums Sanktionen gegen 271 Mitarbeiter eines syrischen Forschungszentrums verhängt, die der Entwicklung von Chemiewaffen beschuldigt werden.
In der Pressemitteilung des Ministeriums wird das Forschungszentrum als „für die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und Mitteln für deren Zulieferung verantwortliche Agentur der syrischen Regierung“ bezeichnet.
Nach US-Angaben sollen sich die unter die Sanktionen gefallenen Mitarbeiter mit der Entwicklung von C-Waffen angeblich seit mindestens 2012 beschäftigt haben.
Wie ein hochrangiger Vertreter der US-Administration zu Journalisten sagte, hat Washington „jeden Grund anzunehmen, dass das C-Waffenprogramm in Syrien weiterhin funktioniert“. Es wurden allerdings erneut keine konkreten Beweise vorgelegt…
De.sputniknews.com: Angehörige der russischen Nationalgarde nehmen nicht an Kämpfen auf dem Territorium Syriens teil. Das erklärte der Pressedienst der Garde am Montag in einer Stellungnahme zu Medienberichten, wonach Vertreter der Nationalgarde in Syrien eingesetzt werden…
Vormittags:
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit. Mit Granatwerfern und Schusswaffen wurde Sokolniki aus Richtung Krimskoje beschossen.
Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 30 Mal verletzt. In Sajzewo geriet auf der Lazis-Straße 36 in der Folge eines Beschusses ein Wirtschaftsgebäude in Brand“, teilte das operative Kommando der DVR mit. Nach den Angaben des Vertreters des Kommandos wurden insgesamt von den ukrainischen Einheiten 12 Ortschaften der Republik beschossen, bei den Beschüssen wurden Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Die ukrainischen Truppen haben heute Morgen das Feuer auf Jasinowataja eröffnet, das Feuer geht derzeit weiter. Dies teilte die Stadtverwaltung mit. „Etwa seit sieben Uhr morgens wird geschossen. Derzeit geht es weiter. Es ist sehr heftig“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur. Nach ihren Worten haben die ukrainischen Truppen das Feuer in der Nacht eröffnet, aber Verletzte und Zerstörungen wurden nicht festgestellt. „Heute um 9:40 hat die ukrainische Seite das Feuer auf Trudowskije eröffnet. Zwei zivile Einwohner wurden verletzt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. Nach den Informationen der Quelle sind beide Verletzten im Bezirkskrankenhaus.
De.sputniknews.com: Kiew will alle Obdachlosen für die Zeit von Eurovision aus der Stadt „deportieren“
Die Kiewer Behörden bereiten sich darauf vor, die Stadt von allen Obdachlosen zu befreien, um die Gäste des Eurovision Song Contest (ESC) nicht zu „nerven“, schreibt das ukrainische Blatt „Westi“ am Dienstag unter Berufung auf den Pressedienst der Stadtpolizei.
Wohin genau die Obdachlosen gebracht werden sollen, ist bis dato noch nicht entschieden.
„Es ist nicht ausgeschlossen, dass sie außerhalb von Kiew irgendwo auf freiem Feld ‚abgeladen‘ werden“, teilte ein Streifenpolizist eines der Stadtbahnhöfe der Zeitung mit.
Nach Angaben des ukrainischen Ministeriums für Sozialwesen befinden sich derzeit in Kiew circa 20.000 Obdachlose, jedoch fehlt es praktisch an jeglichen Unterbringungsmöglichkeiten für sie, so das Blatt.
Menschen ohne festen Wohnsitz begehen öfters kleinere Diebstähle und handeln auch mit Drogen, so „Westi“.
Eurovision-2017 findet vom 8. bis 13. Mai in Kiew statt. Ursprünglich sollte Julia Samoilowa Russland mit dem Song Flame is Burning vertreten, jedoch hat der ukrainische Sicherheitsdienst (SBU) wegen eines Besuches der Krim im Jahr 2015 die Einreise für drei Jahre verboten.
Ukrinform: Das Innenministerium der Ukraine fordert für Sicherheitsmaßnahmen beim Eurovision Song Contest in Kiew zusätzliche 45 Millionen Hrywnja. Staatssekretär Olexij Tachtij sagte in einer Sitzung des Kollegiums des Innenministeriums: „Der Zustand der Finanzierung und Umsetzung der Etappen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung während des Eurovision Song Contest in Kiew ist kritisch. Für die Gewährleistung der Sicherheit bei dieser Veranstaltung ist die klare und koordinierte Tätigkeit des Sicherheitssystems erforderlich. Klar, dass die Umsetzung der Sicherheitsmaßnahmen während der Veranstaltung zusätzliche Ressourcen braucht, das heißt, 45 Millionen Hrywnja nur für das Notwendigste, Verpflegung, Brennstoff usw.“
De.sputniknews.com: Die ukrainischen Ordnungskräfte werden ohne Finanzspritze bald kein Benzin für ihre Patrouillenfahrzeuge und keine Munition für Waffen haben. Diese Einschätzung lieferte der Chef der nationalen Polizei der Ukraine, Sergei Knjasew.
„Unseren Berechnungen zufolge beträgt die minimale zusätzliche Finanzierung für das Jahr 2017 4,15 Milliarden Griwna (rund 150 Millionen US-Dollar – Anm. d. Red.)“, so Knjasew.
Dabei betonte der Polizei-Chef, der Benzinvorrat reiche noch bis Juli, die Munition werde jedoch bereits im Mai ausgehen. Die für dieses Jahr zugeteilten 16,6 Milliarden Griwna (etwa 623 Millionen US-Dollar) würden nur 39 Prozent den Bedarf der Polizei abdecken.
Der ukrainische Premierminister Wladimir Groisman versprach, alles Mögliche zu tun, um die Behörde zu finanzieren.
Medienberichten zufolge gibt es auch bei den ukrainischen Streitkräften ähnliche Probleme.
Dnr-online.ru: In Jalta auf der Krim berichtete die Ministerin für ökonomische Entwicklung der DVR Wiktorija Romanjuk bei einem Runden Tisch „Perspektiven einer Vertiefung der ökonomischen Integration von Russland und dem Donbass. Die Erfahrung der Republik Krim“ über das ökonomische Potential des Donbass…. „Trotz einer Reihe von Problemen, mit denen die Unternehmen der Republik kämpfen, kann anhand von Schlüsselkennziffern ihrer Aktivität von guten Ergebnissen gesprochen werden: der Umfang der umgesetzten Produktion in grundlegenden Industriezweigen hat fast 35% des Vorkriegsniveaus erreicht, der Umfang des Warenumlaufs im Einzelhandel 26% des Vorkriegsniveaus, der Durchschnittspersonalbestand 60% des Vorkriegsniveaus. Besonders möchte ich die positive Tendenz in der Landwirtschaft erwähnen. Bei der Ernte 2016 wurden im Vergleich mit dem Jahr 2013 mehr Sommerweizen (viermal soviel), Winterweizen (33% mehr), Gerste (20% mehr) geerntet. Derzeit ist ein charakteristischer Zug des Wirtschaftskomplexes der Republik die Verbindung von leistungsfähiger Industrie mit einer vielfältigen Landwirtschaften und einem sich entwickelnden Transportsystem. Grundlage der Ökonomie der Republik ist eine vielseitige Schwerindustrie: Kohle, Bergbau, Eisenmetallurgie, Metallverarbeitung, Maschinenbau, Chemie, Stromerzeugung, Produktion von Baumaterialien und anderes. Außerdem gibt es in der DVR Unternehmenskomplexe der Leichtindustrie, der Lebensmittelindustrie, eine Reihe von Unternehmen der Holzverarbeitung, Möbel- und Papierindustrie“. Besondere Aufmerksamkeit widmete Wiktorija Romanjuk den Fragen des Außenhandels: „Die Schaffung von Bedingungen für eine Aktivierung der Außenhandels ist derzeit einer der Prioritäten der ökonomischen Entwicklung der Republik, deshalb ist die Frage der ökonomischen Integrationen mit anderen Ländern äußerst aktuell. Eine Besonderheit der Außenhandelsbeziehungen der DVR und Russlands ist ein großes Potential bei der gegenseitigen Zusammenarbeit, das auf dem hohen Niveau der gegenseitigen Ergänzung der Ökonomien der zwei Länder, der territorialen Nähe, der traditionellen Geschäftsbeziehungen, günstigen Bedingungen für grenznahen Handel beruht. Grundlage der republikanisch-russischen Außenhandelszusammenarbeit ist ein gegenseitiger Warenaustausch – der Anteil Russlands beim Außenhandelsumsatz der Republik beträgt etwa 74%. Bei der Warenstruktur des republikanischen Exports nach Russland nehmen folgende Warengruppen einen führenden Platz ein: Getreide, Lebensmittel, Steinkohle, Papiererzeugnisse, Chemieerzeugnisse, Metalle und Metallerzeugnisse. Die RF ist der hauptsächliche, in einer Reihe von Fällen ein alternativloser Absatzmarkt für ein breites Sortiment von Industrie- und Landwirtschaftswaren. In der Warenstruktur des republikanischen Imports aus Russland herrschen Waren folgender Gruppen vor: Lebensmittel, Treibstoffe, Maschinen, Ausrüstung und Transportmittel, Baumaterialien, Medikamente und medizinische Waren, Textilien und Schuhe, Metall und Metallerzeugnisse. In der Folge ist die Bedeutung Russlands als Lieferant groß und deckt, wie bekannt ist, mehr als 67% des Importbedarfs der Bevölkerung der Republik. Auf diese Weise sind die handelsökonomischen Beziehungen mit Russland derzeit das wichtigste Element des Wachstums und der Entwicklung der Ökonomie der DVR. Die handelsökonomischen Beziehungen der Republik benötigen dringend eine Stärkung der unausgeglichenen Handelsbeziehungen mit einzelnen Regionen, deshalb findet parallel einer Dialog mit großen benachbarten Territorien, unter anderem der Krim, statt und es gibt die Hoffnung, dass unsere Unternehmen sich in der nächsten Zeit noch Absatzmärkte eröffnen können“. Im Ergebnis der Runden Tischs wurden acht Vereinbarungen über eine Zusammenarbeit zwischen dem „Zentrum für ökonomische Zusammenarbeit der Republiken“, das von der russischen Gemeinschaft der Krim gegründet wurde, um effektive Mechanismen der Zusammenarbeit von Unternehmen der drei Republiken (Krim, DVR, LVR) zu erarbeiten, und Unternehmen aus Donezk, Lugansk und der Krim unterzeichnet.
De.sputniknews.com: Gemeinsames Ziel bestätigt: Moskau nimmt Syrien-Memorandum mit USA wieder auf
Russland hat das Memorandum mit den USA zur Vorbeugung von Zwischenfällen im Luftraum über Syrien wieder in Kraft gesetzt, wie die russische Zeitung „Iswestija“ am Dienstag unter Berufung auf das Außenministerium des Landes berichtet.
Der Zeitung zufolge nahm Moskau das Memorandum, das nach dem US-Angriff auf den syrischen Militärflughafen Schairat Anfang April ausgesetzt worden war, bereits am 13. April wieder auf — gleich nach dem Besuch des US-Außenministers Rex Tillerson in Moskau. „Rex Tillerson wandte sich während seines Moskau-Besuchs mit der Bitte an die russische Führung, das Abkommen wieder in Kraft zu setzen“, zitiert die Zeitung die Quelle.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte während seines Treffens mit Tillerson die Bereitschaft des Landes bekräftigt, zum Memorandum zurückzukehren, falls die USA die Terrorbekämpfung als Ziel bestätigen.
Moskau setzte das Memorandum am 7. April aus. Washington habe mit dem Raketenangriff auf den syrischen Militärflughafen laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow seinen Unwillen gezeigt, bei der Syrien-Regelung zu kooperieren und die Interessen anderer Partner in Betracht zu ziehen.
Lug-info.com: Die LVR hofft, dass die Führung der OSZE-Mission die Entscheidung über eine Verschiebung des für heute geplanten Treffens der Mitglieder der Untergruppe zur Sicherheit der Kontaktgruppe überdenkt. Dies teilte der Vertreter der Republik bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit. „Unser Vertreter in der Untergruppe zu Sicherheit befindet sich in Minsk, wir hoffen, dass die Führung der OSZE-Mission ihre Entscheidung über eine Verschiebung der Sitzung überdenkt und das Treffen der Untergruppe heute stattfinden wird“, sagte er.
De.sputniknews.com: In Russland sind im Vorjahr 25 Terroranschläge gegenüber acht solchen Verbrechen im Jahr 2015 registriert worden. Das geht aus einem aktuellen Bericht von Generalstaatsanwalt Juri Tschaika hervor.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft sind im vorigen Jahr 2.227 terroristisch geprägte Taten und 1.450 extremistische Übergriffe registriert worden. Die Gesamtzahl der genannten Straftaten hat damit um fast 45 Prozent gegenüber dem Vorjahr zugenommen.
Es wird zugleich eingeräumt, dass sich die steigenden Statistiken zur Gewaltkriminalität in den letzten fünf Jahren nicht mit zunehmenden Terroraktivitäten in Russland, sondern mit der Fixierung neuer Arten von Verbrechen im russischen Strafrecht und einer effektiveren Arbeit der Sicherheitsorgane bei der Aufklärung der Teilnahme russischer und ausländischer Bürger an illegalen bewaffneten Formationen bzw. Terrororganisationen in Syrien und im Irak erkläre.
Eine bedeutende Anzahl der im Vorjahr registrierten Verbrechen sei zudem dadurch bedingt, dass die Sicherheitsbehörden Verbrechen aufgeklärt hatten, die in den vorangegangenen Jahren verübt worden waren.
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko Gestern wurde nach operativen Daten und Mitteilungen örtlicher Einwohner das Erscheinen einer Diversions- und Erkundungsgruppe des Gegners im Gebiet von Sokolniki im Slawjanowserbskij-Bezirk der Republik in der Nähe der Kontaktlinie entdeckt. Im Verlauf von Ermittlungsmaßnahmen hat unsere Aufklärungsgruppe sie um 22:00 in einer der verlassenen Häuser entdeckt. Nachdem sich die Diversanten geweigert hatten, die Waffen abzugeben, begann ein Kampf. Gleichzeitig begann der Gegner vom von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorium aus, einen Durchbruch der Diversions- und Erkundungsgruppe mit intensivem Feuer mit einem Granatwerfer und einem großkalibrigen Maschinengewehr zu unterstützten. Unter der Feuerdeckung gelang es dem Gegner, in Richtung Krymskoje auf das von den ukrainischen Streitkräften kontrollierte Territorium zu entkommen. Während des Gefechts wurde keiner von den Soldaten der Volksmiliz der LVR verletzt. Nach Angaben unserer Aufklärer ist zuverlässig von mindestens einem verletzten Diversanten bekannt. Derzeit ist eine operative Gruppe am Ort des Gefechts, um Ermittlungen durchzuführen.
Nachmittags:
Lug-info.com: Die Energietechniker der LVR haben nach dem Stopp der Lieferung von Strom durch Kiew die Stromversorgung auf praktisch dem gesamten Territorium der Republik wieder in Betrieb genommen, teilte der Energieminister der LVR Roman Kamyschow mit. Die ukrainische Seite hatte in der Nacht auf den 25. April die Stromlieferungen in die LVR eingestellt. „Trotz des erwarteten Blackouts von Seiten der Ukraine ist die Republik ruhig auf ihr eigenes Regime der Stromversorgung übergegangen. Es gab keinerlei Störungs- und Notfallsituationen. Alle Unternehmen der Republik arbeiten zuverlässig“, unterstrich Kamyschow. Negative Folgen, die mit der Umstellung verbunden sind, werden bis zum Abend beseitigt werden.
De.sputniknews.com: 13 deutsche Bundesländer schließen sich der Georgs-Band-Aktion zum 9. Mai an
An der Aktion zum Gedenken an den Zweiten Weltkrieg mit dem Titel „St.-Georgs-Band“ nehmen in diesem Jahr 90 Länder der Welt teil. Erstmals werden auch Afghanistan, Mazedonien, Montenegro und Kanada mitmachen.
Auch 13 deutsche Bundesländer schließen sich der Aktion an, teilte Oleg Malginow, Chef der Abteilung für die Arbeit mit Staatsbürgern im Ausland, am Dienstag mit.
„Das sind junge Leute, die vielleicht in dem Land (Russland – Anm. der Red.) nicht gelebt haben. Für sie ist aber das Gedenken wichtig, es lässt sie ihre Wurzeln spüren. Die Bewegung verbreitet sich, und es ist gut, dass sie von unten und nicht von oben ausgeht“, sagte Malginow.
Besonders weit werden die Georgs-Band-Aktionen in Serbien, Bulgarien, Slowakei und Griechenland ausgetragen. In Asien unterstützen die Veranstaltungen zum Siegestag 9. Mai traditionell China, Indien und die Türkei. Besonders viel St.-Georgs-Bänder wurden in den Ex-Sowjetländern verteilt: in Moldawien, Weißrussland, Armenien, Usbekistan, Kirgistan, Tadschikistan und Turkmenistan.
Wie der Vizechef der Föderalagentur für Angelegenheiten der GUS im Außenministerium Russlands, Alexander Radkow, sagte, gilt das St.-Georgs-Band in Russland nicht nur als Zeichen des Kampfes gegen den Faschismus, sondern gegen Extremismus überhaupt.
Dnr-online.ru: Über die Kennziffern bei der Arbeitsplatzvermittlung an Bürger der Republik im Zeitraum seit 2015 bis heute berichtete die Direktorin des Republikanischen Arbeitsamts Tamara Kosenko in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR…. Eine Statistik über Arbeitssuchende wird seit Gründung des Arbeitsamts geführt. So haben sich im Jahr 2015 52.600 Menschen an uns gewandt, im Jahr 2016 55.895, die Arbeit suchen, und von Januar bis März dieses Jahres waren es mehr als 20.000. „Wenn man darüber spricht, wie es uns gelungen ist, diese Arbeitssuchenden zu unterstützen, so muss angemerkt werde, dass im Jahr 2015 62,5% der Arbeitssuchenden auf feste oder befristete Stellen vermittelt wurden. Im Jahr 2016 gab es ein höheres Vermittlungsniveau von 79%. Das heißt von praktisch 56.000 Menschen wurden im Jahr 44.138 vermittelt. Der größere Teil davon – 22.669 – auf feste Arbeitsplätze, 21.469 Bürger wurden auf befristete Arbeitsplätze vermittelt. Es kann gesagt werden, dass diese Tendenz logisch ist, weil im Verlauf des Jahres 2016 und zu Beginn des Jahres 2017 unsere Ökonomie gestärkt wurde, freie feste Stellen gehen immer häufiger ein. Wir denken, dass diese Lage der Dinge auch so weitergehen wird“, kommentierte die Leiterin der Behörde.
De.sputniknews.com: Ukraine verzeichnet zunehmende Arbeitslosigkeit
Die Arbeitslosenzahl in der Ukraine liegt derzeit laut dem für die Sozialpolitik zuständigen ukrainischen Vize-Premier Pawel Rosenko bei etwa 1,9 Millionen.
Wie Rosenko am Dienstag in einem Liveinterview mit dem ukrainischen TV-Sender ZIK sagte, beläuft sich die Zahl der erwerbsfähigen Bevölkerung heute auf etwa 18 Millionen. Beiträge in den Rentenfonds würden von etwa elf Millionen Menschen abgeführt.
Bereits vor einem Jahr hatten die Behörden der Ukraine auf eine steigende Arbeitslosigkeit verwiesen. Im ersten Halbjahr 2016 lag die Arbeitslosenzahl bei 1,8 Millionen. Etwa 25 Prozent der Jugendlichen im Alter von 15-24 Jahren waren ohne Beschäftigung. Seitdem hat sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt weiter verschlechtert.
Lug-info.com: Die ukrainische Seite hat keine Mitteilung über eine Wiederaufnahme der Wasserlieferungen in die Republik abgegeben und liefert wie zuvor kein Wasser von der Petrowskij-Pumpstation und von der Westlichen Filterstation. Dies teilte das staatliche Unternehmen „Luganswoda“ mit. Zuvor hatte der stellvertretende Minister der Ukraine für die zeitweilig besetzten Gebiete Georgij Tuk am 24. April erklärt, dass „wohl die Entscheidung getroffen wird, die Popasnaja-Wasserwerke nicht abzuschalten, um keine Sanktionen zu provozieren, die im Fall der Verletzung humanitärer Normen unausweichlich sein werden“. Er erklärte, dass „ausgehend von den humanitären“ Normen die Ukraine als Staat nicht das Recht hat, die Lieferung von Trinkwasser für die Bevölkerung zu stoppen. „Es sind keinerlei Mitteilungen über die Wiederaufnahme der Wasserlieferungen von der ukrainischen Seite eingegangen. Die Republik erhält wie zuvor kein Wasser vom Petrowskij-Wasserwerk und der Westlichen Filterstation“, teilte Luganskwoda mit. Am 6. März hatte die ukrainische Seite ohne Angabe von Gründen die Wasserlieferungen von der Petrowskij-Pumpstation eingestellt, ab 5. April haben die Popasnaja-Wasserwerke die Wasserlieferungen von der Westlichen Filterstation in die Republik eingestellt. Seit dem 5. April wurde deshalb wegen des Fehlens einer zentralisierten Wasserversorgung im Slawjanoserbskij-Bezirk eine Notfallsituation ausgerufen und seit dem 11. April in Perwomajsk. Die LVR bemüht sich, von der ukrainischen Wasserversorgung unabhängig zu werden, der Grad der Selbstversorgung betrug im August 2016 72% des Bedarfs, derzeit sind es bereits 84%.
De.sputniknews.com: Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat zu Beginn ihrer Frühjahrstagung ein Misstrauensvotum gegen ihren Vorsitzenden Pedro Agramunt wegen dessen Syrien-Besuchs erwägen wollen. Wie ein Korrespondent vor Ort am Dienstag berichtet, blieb der Versuch aber erfolglos.
Nach Beginn der ersten Sitzung am Montag soll sich Agramunt für seinen Syrien-Besuch entschuldigt und ihn als einen Fehler bezeichnet haben. Seine Worte lösten aber Unzufriedenheit bei den PACE-Abgeordneten aus, die ein Misstrauensvotum gegen ihren Präsidenten forderten.
Nach heftiger Kritik seitens eines Abgeordneten soll Agramunt zehn Minuten Pause eingelegt, den Sitzungssaal verlassen haben und dann nicht zurückgekehrt sein.
Ein Verfahren eines Misstrauensvotums ist im PACE-Reglement nicht vorgesehen. Über einen Rücktritt kann nur der PACE-Vorsitzende selbst entscheiden. Der Versuch der Abgeordneten, die Geschäftsordnung zu novellieren, gelte außerdem als gescheitert, weil dieser nicht die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht habe.
Wie später mitgeteilt wurde, hat Agramunt bei Parlamentsanhörungen im Rahmen der Tagung am Dienstag über seinen Syrien-Besuch informiert, ist aber auf die Aufrufe zu seinem Rücktritt nicht eingegangen.
Zuvor soll die ukrainische Delegation mitgeteilt haben, sie wolle einen Rücktritt des PACE-Präsidenten initiieren.
Im März hatte sich Agramunt neben russischen Abgeordneten mit dem Vizeleiter der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) Wladimir Wassiljew in Syrien aufgehalten und sich unter anderem mit Syriens Präsident Baschar al-Assad getroffen.
In Syrien hatte Agramunt betont, er sei privat dorthin gereist, ohne dabei die PACE zu vertreten.
Lug-info.com: „Gestern um 23:41 hat die ukrainische Seite die Stromlieferungen über die Leitungen LuTES – Kirowo und LuTES – Michajlowka eingestellt, über die der Transit von Strom über unser Territorium in den nördlichen Teil des Oblast läuft“, teilte der Zivilschutzminister der LVR Sergej Iwanuschkin mit. „Nach der Abschaltung waren die hauptsächlichen Bezirke von Lugansk innerhalb von 40 Minuten durch unsere operativen Handlungen wieder am Strom angeschlossen, und um 2:00 haben wir die gesamte LVR wieder angeschlossen. Wir sind auf unsere Ressourcen übergegangen. Die Übernahme vom Territorium der Ukraine ist auf Null, wir arbeiten vollständig mit unserem Strom. Die Stromversorgung funktioniert in der gesamten Republik“, sagte Iwanuschkin. Er erläuterte weiter, dass seit dem Jahr 2014 Vorbereitungen für den Fall des Stopps der Wasser- oder Stromlieferungen gelaufen sind. … „Es wird eine Erhöhung der Stromlieferungen geben, wir werden Verträge zur Lieferung von Strom abschließen, aber nicht mit der Ukraine“, erklärte der Minister. „Mit der Ukraine gibt es keine Stromlieferungen mehr und wird es auch nicht mehr geben“, unterstrich Iwanuschkin.
De.sputniknews.com: Bei den Angriffen der türkischen Luftwaffe auf Kurdenstellungen im Norden Syriens und des Irak sind am Dienstag nach Angaben aus verschiedenen Quellen mindestens 20 Menschen getötet worden, darunter auch Zivilisten…
De.sputniknews.com: Die syrische Armee setzt ihre Offensive gegen die Terroristen-Stellungen im Norden der Provinz Hama fort. Mit der Einnahme der Stadt Taybat al-Imam hat das syrische Militär die Pläne der Terror-Kämpfer durchkreuzt, die ihr Kontrollgebiet in Idlib durch den nördlichen Teil der Provinz Hama erweitern wollten…
De.sputniknews.com: Washington will Finanzhilfe für Kiew 2018 um knapp 70 Prozent reduzieren
Die USA planen, die Finanzhilfe für die Ukraine im Jahr 2018 um 69 Prozent zu kürzen, wie die Zeitschrift „Foreign Policy“ unter Berufung auf das Haushaltsdokument berichtet.
Ursprünglich waren im US-Verteidigungshaushalt mehr als 570 Millionen Dollar für die Finanzhilfe für Kiew vorgesehen, später wurde die Summe der Zeitschrift zufolge jedoch auf 177 Millionen Dollar reduziert.
Das Dokument sehe auch die Kürzung der Finanzhilfe für andere Entwicklungsländer vor.
Zuvor hatte „The New York Times“ berichtet, dass der US-Präsident Donald Trump die Agenturen und Ministerien aufgerufen hätte, bei der Vorbereitung des Haushalts für das nächste Finanzjahr die gegenwärtige Steigerung der Ausgaben des Verteidigungsministeriums zu berücksichtigen. Nach Quellenangaben wurde der neue Haushalt ausgehend von der Wachstumsprognose der Wirtschaft in Höhe von 2,4 Prozent im Jahr erstellt, was drei bis vier Prozent weniger sind als das, was Trump versprochenen hatte.
Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 30 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Das Territorium der Republik wurde mit Mörsern, Granatwerfern, Schützenpanzern, Schützenpanzerwagen und Schusswaffen beschossen. Von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurden auf die Gebiete von Krutaja Balka, Jasinowataja, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk 61 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm und 220 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern abgeschossen. Der Petrowskij-Bezirk von Donezk wurde aus Richtung der Positionen der 92. mechanisierten Brigade beschossen. Der Gegner schoss 13 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm und 90 Geschosse mit Handgranatwerfern und automatischen Granatwerfern ab. Außerdem haben die Kriegsverbrecher der 53. und 30. mechanisierten Brigade, der 25. Luftlandebrigade und der 36. Marineinfanteriebrigade mit Schusswaffen die Gebiete von Sajzewo, Gorlowka, Oserjanowka, Kominternowo, Sachanka und Leninskoje bsechossen. In der Folge der Beschüsse des Territoriums der Republik von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Wohnhaus in Sajzewo in der Lazis-Straße 36 beschädigt. In der Folge des Mörserbeschusses des Petrowskij-Bezirks von Donezk wurden zwei friedliche Einwohner verletzt: Alexandr Nikolajewitsch Butenko geb. 1955 und Swetlana Wladimirowna Butanko geb. 1957. Nach Angaben unserer Quellen wurde die Ankunft von Militärinstrukteuren aus den USA in Truppenteilen in der Zone der sogenannten „ATO“ bemerkt, die an einer von einer Inspektion durchgeführten Überprüfung des zuvor übergebenen militärischen Eigentums teilnehmen sollen. Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass dies nicht das einzige Ziel der Kommission ist. So werden in der 92. mechanisierten Brigade die Bereitschaft der Verbände zur Führung von Kämpfen sowie die Ergebnisse der Arbeit von zuvor eingetroffenen Militärinstrukteuren in dieser Brigade überprüft. Dabei wird in engen Kreisen der militärisch-politischen Führung der Ukraine als eine der Versionen der so unerwarteten Inspektion die Vorbereitung von Daten für eine Entscheidung über die Lieferung von tödlichen Waffen aus den USA an die Ukraine genannt. Aber die vorläufigen Schlussfolgerungen der Arbeit der Kommission sind bereits sichtbar – die USA verringert die Finanzierung der Ukraine auf weniger als ein Drittel, was heute westlichen Massenmedien mitgeteilt haben. Aufgrund von Informationen einer Quelle aus dem militärischen Rechtsordnungsdienst der ukrainischen Streitkräfte, die nah an der Umgebung der Hauptkoordination des militärischen Rechtsordnungsdienstes der ukrainischen Streitkräfte Generalmajor I. L Krischtun ist, wurde bekannt, dass der militärische Rechtsordnungsdienst im März gemeinsam mit Militärkommissaren und Vertretern der Nationalpolizei der Ukraine Maßnahmen zur Fahndung nach Soldaten, die sich eigenmächtig von ihren Truppenteilen entfernt haben, durchgeführt haben. Zu Beginn der großflächigen Maßnahmen zur Fahndung befanden sich 8377 solcher Fälle auf der Liste, nach Truppengattungen: 1. Landtruppen der ukrainischen Streitkräfte – 5589 (gefunden 1631) 2. Seestreitkräfte der ukrainischen Streitkräfte – 637 (gefunden 185) 3. Luftlandetruppen – 1655 (gefunden 229) 4. Andere – 496 (gefunden 131) Führend beim eigenmächtigen Verlassen der Truppenteile sind: die 54. mechanisierte Brigade, die 53. mechanisierte Brigade, die 44. Artilleriebrigade, der 36. Marineinfanteriebrigade, das 223. Abwehrraketenregiment, die 79. Luftsturmbrigade, die 80. Luftlandebrigade, die 95. Luftsturmbrigade. Es werden auch Fälle von Desertion aus solchen Eliteeinheiten wie dem 8. Spezialregiment – 8 Soldaten -, dem 73. Spezialoperationszentrum – 4 Soldaten – erwähnt. Die größte Zahl von Fällen eigenmächtigen Verlassens finden sich im von der Ukraine kontrollierten Teil des Donezker Oblast, es sind 658 Soldaten, im Oblast Nikolajewka – 419, im Lugansker Oblast -381, im Oblast Dnjepropetrowsk – 351, im Kiewer Oblast – 252. Am niedrigsten ist die Zahl der Fälle im Oblast Tschernigow, wo es 42 flüchtige Soldaten gibt. So beobachten wir den Unwillen der Bevölkerung, nicht nur gegen das eigene Volk, sondern überhaupt in einer Armee von Mördern zu kämpfen. Die angegebenen Ziffern sind offiziell und man kann das Ausmaß des katastrophalen Zustands der Personalausstattung der ukrainischen Streitkräfte nur raten. Diese Fakten – insbesondere die sich häufenden Kontrollen der militärischen Einrichtungen der Ukraine von Seiten der westlichen Partner, die Verringerung der Finanzierung und Probleme mit der Personalausstattung – zeugen von einem, die westlichen Kuratoren sehen die Lage bei der Entwicklung und die weitere Perspektivlosigkeit von Zahlungen in die ukrainische Armee.
De.sputniknews.com: Tragödie im Donbass: US-Familie hat kein Geld für Beerdigung von getötetem Sohn
Die Familie des amerikanischen US-Rettungsarztes Joe Stone, der am Sonntag bei der Explosion eines OSZE-Autos in der Ostukraine umgekommen war, sammelt Spenden für seine Beerdigung. Die entsprechende Mitteilung wurde im Facebook-Account des Bruders des Toten veröffentlicht.
Matthew Stone, der Bruder des ums Leben gekommenen Joe Stone, postete am Sonntag bei Facebook einen Beitrag, in dem er alle Menschen bittet, mit Geld zu helfen. Dabei gab er einen Link auf eine Spendenseite an.
Dort heißt es, dass Matthew derzeit keinen Job habe und über keine Ressourcen verfüge, um diese Tragödie zu bewältigen. Der Bruder müsse nach Arizona fahren, wo seine Mutter lebt, um sie zu unterstützen. Zudem werde viel Geld benötigt, um die Leiche seines Bruders nach Hause zu transportieren und die Trauerfeier zu organisieren.
„Mein Bruder war ein Held“, schrieb Matthew.
Medienberichten zufolge wurden innerhalb eines Tages bereits 3570 US-Dollar gesammelt. Die Familie brauche aber 5000 US-Dollar…
Lug-info.com: Presskonferenz des stellvertretenden Leiters des Lugansker Teams der Beobachtermission der OSZE Arne Dalhaug (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Eine Bewaffnung der Mitarbeiter der OSZE-Mission im Donbass oder eine Stationierung irgendeiner ausländischen bewaffneten Mission wird die Sicherheit der Beobachter nicht erhöhen. Zuvor hatte Kiew mehrfach erklärt, dass die Stationierung einer Polizeimission im Donbass nötig sei. Die LVR und die DVR treten gegen einen solchen Vorschlag ein. Waffen retten nicht „Derzeit gibt es keinerlei Erwähnung von bewaffneten Mission. Es ist wichtig zu begreifen, dass eine größere Zahl von Beobachtern oder die Möglichkeit die Beobachter zu bewaffnen nicht dabei hilft, mit den Gefahren fertig zu werden, mit denen wir ständig zu tun haben. Wie beispielsweise mit Minen, unter anderem der Mine, die am Sonntag bei Prischib detoniert ist“, sagte Arne…. „Ich wiederhole: alle Änderungen in unserem Mandat oder die Stationierung irgendeiner neuen Mission wird eine Entscheidung sein, die vom ständigen Rat der OSZE getroffen werden muss“, unterstrich Dalhaug. Die Beobachtermission gewährleistet ihre Sicherheit „Unsere Fahrpläne und die Fahrstrecken sind interne Dokumente der OSZE. Wir haben unsere Schutzmittel und unsere Experten bewerten unsere Fahrstrecken jeden Tag“, sagte der stellvertretende Leiter der Lugansker Mission. Nach seinen Worten hatten die Konfliktseiten zuvor bei Treffen in Minsk vereinbart, dass alle explosiven Objekte und Minen im Konfliktbereich entfernt oder abgezäunt werden, um den unbeschränkten und sicheren Zugang für die OSZE-Beobachter zu gewährleisten. „Im Zusammenhang mit dem tragischen Vorfall wurde gestern die Mehrzahl der Patrouillen des Lugansker Teams abgesagt. Heute haben wir die Patrouillen wieder aufgenommen“, sagte Dalhaug. „Die Patrouillen haben die Patrouillentätigkeit mit bestimmten Beschränkungen wieder aufgenommen. Ob diese dauerhaft sein werden oder nicht – diese Entscheidung wird in der Folge der internen Ermittlungen über den Vorfall am Sonntag getroffen werden“, sagte er. „Wir haben keinen Grund, irgendwelche Vermutungen anzustellen. Wir haben eine interne Ermittlung des Vorfalls und wenn die interne Bewertung abgeschlossen sein wird, werden ihre Ergebnisse auf der offiziellen Seite veröffentlicht“, unterstrich Dalhaug. Er merkte an, dass bei der Arbeit in der Konfliktzone im Donbass „die Beobachter ständig mit einem Risiko zu tun haben“. „Im Ganzen war seit Beginn des Jahres unser Lugansker Team siebenmal in ernsthafter Gefahr“, teilte er mit.
De.sputniknews.com: Nach Abschaltung vom Netz: Russischer Strom fließt nach Lugansk
Kiews Abschaltung der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk vom Stromnetz könnte eine humanitäre Katastrophe in der Region verursachen. Moskau hat beschlossen, Lugansk im Rahmen der humanitären Hilfe mit Strom aus eigenen Quellen zu versorgen, schreibt die Zeitung „Wsgljad“ am Dienstag.
„Derzeit gibt es keine Beschränkungen für die Stromverbraucher des betroffenen Gebiets Lugansk“, sagte der Vertreter der russischen Kontaktgruppe zur Ukraine, Boris Gryslow.
Die Ukraine hat in der Nacht zum Dienstag die Stromlieferungen in die selbsterklärte Volksrepublik Lugansk im Südosten des Landes komplett eingestellt. Wie das Lugansker Nachrichtenzentrum jedoch berichtet, konnten Techniker die Stromversorgung in den meisten Gebieten der Republik in weniger als einer Stunde nach der Einstellung wiederherstellen. Stromausfälle habe es nur in Teilen der Ortschaften Altschewsk und Perwalsk gegeben.
Kiew beschloss, die selbsterklärte Volksrepublik vom Stromnetz abzuschalten, weil sie innerhalb von zweieinhalb Jahren Schulden beim Lugansker Stromverband, den die ukrainische Regierung kontrolliert, angehäuft habe.
Abends:
De.sputniknews.com: Kreml: Stromabschaltung in Lugansk „neuer Schritt zu Trennung von Ukraine“
Die Ukraine hat laut Kremlsprecher Dmitri Peskow mit der Einstellung der Stromlieferungen in die selbsterklärte Volksrepublik Lugansk einen weiteren Schritt zur Loslösung dieses Territoriums getätigt.
„Die Stromabschaltung der Region Lugansk ist ein weiterer Schritt zur Trennung der Territorien von der Ukraine“, so Peskow.
„Das ist ein Schritt, der dem Geist der Minsker Abkommen widerspricht, der uns der Umsetzung dieser Abkommen nicht näherbringt, sondern umgekehrt uns vom Endziel entfernt.“…
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Am 23. April haben am Checkpoint der ukrainischen Streitkräfte in Staryj Ajdar zwei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte eine OSZE-Patrouille gestoppt und auf aggressive Weise gefordert, die Fahrzeuge zu verlassen und Dokumente vorzuweisen, die ihre Staatsbürgerschaft bestätigen. Die Beobachter stellten fest, dass beide Soldaten betrunken waren. Ich will die Einwohner der Republik und die Massenmedien darauf hinweisen, dass sich in der letzten Zeit die Tätigkeit von Diversions- und Erkundungsgruppe der ukrainischen Truppen auf dem Territorium der Republik aktiviert hat. Ich bitte die Bürger der Republik, wachsam zu bleiben und über alle verdächtigen Personen, Gegenstände und entsprechende bewaffnete Strukturen zu berichten. Die Erklärungen ukrainischer Medien über den angeblich gestellten Charakter des Gefechts bei Sokolniki ist eine Bestätigung für die Beteiligung der Ukraine an diesem Vorfall. Wir sind an solche Erklärungen schon gewöhnt. Diese Erklärungen wurden praktisch sofort nach meiner Erklärung am Morgen veröffentlicht, möglicherweise sogar gleichzeitig. Mit solchen Handlungen bestätigt die Ukraine ihre Beteiligung an diesem Vorfall. In diesem Moment gibt es keine genaue Information, die Information ist allgemein, aber schon jetzt stellen wir fest, dass um einiges weniger OSZE-Patrouillen auf dem Territorium der LVR arbeiten. Genauere Informationen werden wir am Abend haben, wenn die OSZE ihre tägliche Arbeit beendet.
De.sputniknews.com: Holocaust-Kabarett im Zentrum Kiews sorgt für Skandal
Der Oberrabbiner der Ukraine, Moshe Reuven Azman, hat sich auf seiner Facebook-Seite über das gegenüber der Kiewer Zentralsynagoge aufgehängte Werbeplakat für ein Theaterstück unter dem Titel „Holocaust-Kabarett“ äußerst empört.
„Diesen Schrecken – ich kann es nicht anders nennen – hängte man gestern, am Tag des Gedenkens an die Holocaust-Opfer, im Zentrum der Stadt auf, wo sich Babyn Jar (eine Schlucht in Kiew, die 1941 zum Schauplatz des größten einzelnen Massakers an jüdischen Männern, Frauen und Kindern im Zweiten Weltkrieg wurde – Anm. d. Red.) befindet. Gegenüber der Zentralsynangoge!“, schrieb Azman.
Das sei eine pure Provokation. „Wir, die jüdische Gemeinde, werden alles unternehmen, um diese Provokation sofort wegzuschaffen“, schrieb der Oberrabbiner ferner.
Noch am selben Tag gab Azman ebenfalls via Facebook bekannt, dass das Plakat demontiert worden sei.
Nach Informationen des Portals „Strana“ wird das Satirestück des kanadischen Dramenschreibers Jonathan Garfinkel über den NS-Kriegsverbrecher John Demjanjuk – „Die Demjanjuk-Prozesse. Holocaust-Kabarett“ – im Kiewer Theater „Misanthrop“ aufgeführt.
Dnr-news.com: Ein Zivilist erlitt Verletzungen, als am nordöstlichen Stadtrand von Gorlowka ein Sprengsatz detonierte. Dies sagte heute das Oberhaupt der Stadtverwaltung Iwan Prichodko…. Nach den Worten Prichodkos wurde der Verletzte ins das städtische Krankenhaus von Gorlowka eingeliefert. Über die Art des Sprengsatzes und den Zustand des Opfers ist noch nichts bekannt.
De.sputniknews.com: Dem deutschen Volke: Russische „Nachtwölfe“ bringen Buchgeschenk nach Berlin
„Sieger und Erben“ heißt ein Buch, das die 16.000 Namen jener Soldaten enthält, die an der Siegesparade auf dem Roten Platz am 24. Juni 1945 teilnahmen. Mitglieder des russischen Motorradclubs „Nachtwölfe“ bringen dieses Buch nach Berlin, als Geschenk an das deutsche Volk. Sputnik hat mit den Bikern gesprochen.
Am 27. April starten die Nachtwölfe zu einer Tour unter dem Motto „Straßen des Sieges – nach Berlin“. Bei dieser Aktion werden die Motorradfans Kriegsdenkmäler und Grabstätten besuchen und das Buchgeschenk in die deutsche Hauptstadt bringen.
„Dieses Buch wollen wir Berlin zur ewigen Verwahrung übergeben, als Geschenk an das deutsche Volk. Damit sie die Namen der besten Sowjetsoldaten kennen, die Deutschland von der Diktatur des Faschismus befreiten“, sagte der Historiker und Buchautor Nikolai Nad.
Schon das dritte Mal in Folge veranstaltet der Motorrad-Club eine Tour nach Berlin. Der Anführer der Nachtwölfe, Alexander Saldostanow mit dem Spitznamen „Chirurg“, hofft, dass die europäischen Behörden diesmal – anders als in den Jahren zuvor – ihrer Tour nicht im Wege stehen werden. Schließlich werde derzeit nur positiv über die bevorstehende Aktion berichtet, immer mehr Europäer unterstützen sie und wollten sich ihr anschließen, sagte er. Er persönlich werde die Motorradkolonne nur bis nach Brest führen. Wegen der Sanktionen sei für ihn an der Grenze zur EU Schluss.
„Dieses Jahr ist die Tour eine echte Massenveranstaltung. Bis zu 1.000 Biker werden sich uns anschließen. So viele Anfragen aus verschiedenen Ländern hatten wir noch nie“, sagte der Sprecher der Nachtwölfe, Andrej Bobrowski, im Sputnik-Interview.
Die Biker fahren gemeinsam von Moskau in die weißrussische Grenzstadt Brest. Von dort aus geht es weiter nach Polen, in die Slowakei, nach Ungarn, Tschechien und Deutschland. Ein Biker-Club vom Balkan startet in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana und schließt sich den Wölfen über Ungarn an.
„Wird uns das polnische Außenministerium sein Okay für die Durchfahrt geben? Noch lassen sie sich Zeit. Aber auf der Erfahrung der letzten Jahre basierend, hoffen wir, dass wir die Visa im letzten Moment doch noch bekommen“, sagt Bobrowski.
„Für alle Fälle starten in Moskau auch ein paar Polen, Tschechen und Ungarn mit uns. Sie werden die Grenze in Brest in jedem Fall passieren. Dort werden wir auch von polnischen Freunden erwartet. Werden wir unsere Tour nicht fortsetzen können, übergeben wir ihnen wenigstens etwas heilige Erde aus der Festung von Brest, damit sie sie in Berlin, im Treptower Park am Denkmal des sowjetischen Befreiungssoldaten, niederlegen.“
Die Nachtwölfe und ihre europäischen Freunde wollen die Erinnerung an die Bürger vieler Länder ehren, die in den Jahren des Zweiten Weltkriegs gefallen sind. So wollen die Biker das Grab des unbekannten Soldaten in Warschau, den Friedhof der Rotarmisten in Breslau, das Denkmal der Opfer des Massakers von Wolhynien und das Todeslager Auschwitz besuchen. Sie wollen auf dem Slawin-Berg in Bratislava und am Denkmal für die Gefallenen im Nationalen Aufstand in der slowakischen Stadt Banská Bystrica Blumen niederlegen.
In Budapest findet eine Zeremonie am Hauptdenkmal für die Befreiungssoldaten statt; in Prag werden sich die Biker vor den Gräbern ihrer gefallenen Landsleute verbeugen; in Brno besuchen sie das Rotarmisten-Memorial auf dem Zentralfriedhof. Eine ähnliche Zeremonie findet auch im tschechischen Děčín statt. Von dort aus fahren die Motorradfahrer nach Dresden und Berlin weiter.
In Děčín will sich der tschechische Abgeordnete und Sozialdemokrat Jaroslav Foldyna mit seiner eigenen Harley den Russen anschließen – trotz aller Vorwürfe, er unterhalte Beziehungen zu einem „kremlnahen“ Biker-Club.
„Ich ziehe auch die Jacke mit russischen und tschechischen Aufnähern an, die mir die Nachtwölfe geschenkt haben. Ich mag diese Jacke und ziehe sie oft an, wenn ich mit dem Motorrad einen Ausflug mache. Ich hoffe meine russischen Freunde bei der Blumenniederlegung wiederzusehen. Die Aktion wird vom Tschechischen Bund der Freiheitskämpfer organisiert. Dann fahren wir nach Dresden weiter“, sagte Foldyna.
Vor Kritik wegen seiner Freundschaft zu den Russen hat der Abgeordnete keine Angst: „Die Biker werden bei uns allzu sehr politisiert. Vorurteile werden gestreut, gegen die Nachtwölfe und gegen Russland. Was uns aber wirklich verbindet, ist die Liebe zu unserem Motorrad, zu einer schnellen Tour auf der Landstraße. Und dass wir uns als Patrioten empfinden. Es gehört zur patriotischen Tradition dazu, die Erinnerung an die Vorfahren zu ehren, jener Vorfahren, die im Zweiten Weltkrieg gestorben sind. Dieser Antrieb schweißt die Biker aller europäischen Länder immer mehr zusammen, jedes Jahr kommen immer mehr neue Biker zu uns. Ich persönlich zähle mich zu keinem konkreten Motorradclub, ich habe einfach Spaß daran, die Jungs aus Russland zu treffen. Bei einem Glas Bier finden wir schnell eine gemeinsame Sprache. Ich habe ihnen erst vor kurzem einen Bildband über die letzte Tour anlässlich der Siegesfeier geschenkt. Hat das wirklich was mit Politik zu tun?“
„Vielleicht ist die Siegesfahne, die die Biker dabeihaben, für viele ein Dorn im Auge. Ich hoffe, die Menschen verstehen aber, was ein historisches Objekt ist, verstehen, dass die Wölfe keine politischen Aktionen organisieren, keine Losungen, keine Appelle ausrufen. Man muss nun mal akzeptieren, dass eben unter der roten Flagge mit Hammer und Sichel der Große Sieg errungen wurde. Diese rote Flagge wehte in den ersten Tagen des Mai 1945 nicht nur über Berlin, sondern auch über Prag, Warschau und Budapest“, sagt der tschechische Abgeordnete.
Dnr-news.com: Ein Zivilist wurde heute am Abend durch den Beschuss seitens der ukrainischen Armee im Dorf Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk verletzt. Dies wurde vom operativen Kommando der DVR berichtet. „In Folge eines Mörserbeschusses der ukrainischen Streitkräfte auf Trudowckije erhielt ein Zivilist, Geburtsjahr 1981, Splitterverletzungen“, hieß es in der Erklärung. Das Opfer wurde ins Bezirkskrankenhaus Nr. 14 eingeliefert. Details zu seinem Zustand werden noch ermittelt.
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Vormittags:
De.sputniknews.com: OSZE im Donbass: Minen-Opfer an Mission übergeben, Chefbeobachter unterwegs
Die Vertreter der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk (VRL) haben der OSZE-Mission in der Ostukraine den Leichnam des durch eine Mine getöteten Beobachters und Rettungsarztes aus den USA übergeben. Dies teilte der VRL-Vertreter bei den Verhandlungen in Minsk, Wladislaw Dejnego, am Montag mit.
„Der Leichnam des OSZE-Beobachters wurde der ukrainischen Seite übergeben“, wird Dejnego vom Lugansker Informationszentrum zitiert.
Der Chef-Beobachter der Mission, Ertugrul Apakan, hat außerdem angekündigt, am Montag an den Vorfallsort zu reisen, um sich ein Bild von der Lage zu machen. „Trotz dieser Tragödie werden wir unser Mandat weiter erfüllen und versuchen, den Menschen in der Ukraine Frieden zu bringen“, heißt es in einer Mitteilung Apakans, in der er den Angehörigen und Nächsten des Opfers kondoliert und den Verletzten baldige Genesung wünscht. „Ich wiederhole meine Forderung nach einer Einstellung des Feuers, nach Abzug der Waffen, völliger Entminung und einem echten Friedensabkommen“, so Apakan weiter.
Am Sonntag war ein Wagen der OSZE-Beobachtermission an der Trennlinie im Donbass auf eine Panzermine gefahren. Ein aus den USA stammender Rettungsarzt der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kam dabei ums Leben. Außerdem sind nach OSZE-Angaben ein deutscher und ein tschechischer Mitarbeiter der Beobachtermission verletzt worden.
Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin sprach sich für die schnellstmögliche Aufnahme von Ermittlungen zu dem Vorfall aus. Apakan bestärkte diese Forderung.
Die Lugansker Behörden hatten die Beobachter zuvor mehrmals auf mögliche Provokationen der Kiewer Armee und ukrainischer Diversionsgruppen an der Trennlinie im Donbass hingewiesen.
Lug-info.com: Die für diese Woche geplante Sitzung der Mitglieder der Untergruppe zur Sicherheit der Kontaktgruppe wird wegen der Detonation des Fahrzeugs einer OSZE-Patrouille verschoben. Dies teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit….
„Die ersten Folgen des Zwischenfalls gibt es bereits – ich habe aus dem Büro des Leiters der Mission in der Ukraine, Herrn Apakan, eine Nachricht erhalten, dass die für den 25. April angesetzte Sitzung der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit, deren Koordinator er ist, auf unbestimmte Zeit verschoben wurde“, teilte Dejnego mit.
„Wenn man berücksichtigt, dass gerade die ukrainische Seite ein Maximum an Nutzung aus der Verzögerung der Prozesses der Lösung der Sicherheitsfragen, außer einer maximalen Verschärfung der Situation zur Rechtfertigung des sich hinziehenden Prozesses des militärischen Konflikts, der es der derzeitigen Kiewer Regierung erlaubt an der Macht zu bleiben, zieht, so schließe ich nicht aus, dass die Detonation unter ihrer unmittelbaren Beteiligung erfolgte“, meint er.
„Diese, wenn es erlaubt ist zu sagen, „Politiker“ sind absolut vorsätzlich an die offene Vernichtung der Bevölkerung des Donbass herangegangen. Ich fürchte, dass sie bei den Versuchen, ihre Haltlosigkeit vor der Weltgemeinschaft zu verstecken und den Bürgerkrieg im Donbass zu rechtfertigen, auch zu radikaleren Handlungen fähig sind“, fügte Dejnego hinzu.
De.sputniknews.com: Russland schickt Syrien tonnenweise Hilfe
Das russische Zentrum zur Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien hat innerhalb eines Tages acht humanitäre Aktionen in den syrischen Provinzen Aleppo, Latakia und Damaskus durchgeführt.
Allein in Aleppo erhielten die Einwohner 2500 Portionen warmes Essen, insgesamt eine Tonne Brot und 150 Lebensmittelpakete, wie das Zentrum am Montag mitteilte. In den Ortschaften Bambra in Latakia und Katana in Damaskus wurden 350 Lebensmittelpakete sowie Medikamente an die Bevölkerung übergeben.
Insgesamt bekamen rund 3000 Syrer innerhalb von 24 Stunden 3,6 Tonnen humanitärer Güter.
Auch die Uno hat den Syrern medizinische, psychologische und juristische Hilfe geleistet, hieß es. Es wird auch weiter an dem Wiederaufbau der bei den Kriegshandlungen zerstörten Wohnhäusern und Infrastruktur gearbeitet.
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden das Territorium der Republik fünfmal beschossen, ein Soldat der Volksmiliz der LVR wurde verletzt. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden Perwomajsk, Frunse, Kalinowka und die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.
Dan-news.info: „Die ukrainischen Truppen haben das Regime der Feuereinstellung in den letzten 24 Stunden 28 Mal verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Nach den Angaben des Vertreters des Kommandos verwendeten die Einheiten des Gegners bei den Beschüssen der frontnahen Bezirke der DVR schwere Artillerie, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen. Insgesamt wurden elf Ortschaften der Republik von den ukrainischen Streitkräften beschossen.
De.sputniknews.com: Washington bittet Moskau um Hilfe
Die USA fordern eine gründliche Untersuchung des Minen-Unfalls im Donbass vom Sonntag und bitten dabei Russland um Hilfe. Dies teilte der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner, mit.
„Die USA fordern Russland auf, seinen Einfluss auszuüben, um der OSZE eine vollständige, transparente und zeitgerechte Ermittlung zu erlauben“, geht aus dem Statement hervor.
Wie es ferner verlautet, ist Washington „schockiert und zutiefst betrübt“ über den Tod des US-Amerikaners, der im Rahmen der OSZE-Beobachtermission im Donbass als Rettungsarzt gearbeitet hatte.
Dabei hob Toner hervor, dass der Vorfall erneut verdeutliche, dass die tapferen OSZE-Beobachter unter äußerst gefährlichen Bedingungen arbeiteten.
Am Sonntag war ein Wagen der OSZE-Beobachtermission an der Trennlinie im Donbass auf eine Panzermine gefahren. Neben dem ums Leben gekommenen US-amerikanischen Rettungsarzt der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurden nach offiziellen Angaben auch ein deutscher und ein tschechischer Mitarbeiter der Beobachtermission verletzt.
Wie später berichtet wurde, haben die Vertreter der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk (VRL) der OSZE-Mission in der Ostukraine den Leichnam des Rettungsarztes aus den USA übergeben.
Lug-info.com: Die Patrouillen der OSZE-Mission haben ihre Arbeit auf dem Territorium der LVR nach der Detonation eines Fahrzeugs von Beobachtern im Gebiet von Prischib eingestellt. Dies teilte eine Quelle aus der internationalen Organisation mit.
„Heute fährt keine Patrouille irgendwo hin, ob sie morgen arbeiten werden, ist bisher nicht klar“, sagte die Quelle.
De.sputniknews.com: Ankara verlängert Visafreiheit für Russen – und hofft auf Entgegenkommen
Ankara hat die maximale visafreie Aufenthaltsfrist für russische Staatsbürger in der Türkei von bisher 60 Tagen auf 90 Tage verlängert. Dies gab Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu bekannt, wie die türkische Tageszeitung „Sabah“ am Montag schreibt.
„Russlands Bürger werden sich 90 Tage ohne Visum in der Türkei aufhalten können“, sagte demnach Çavuşoğlu auf dem Weltkongress der russischen Presse im Mittelmeer-Kurort Alanya.
Zuvor hatte das russische Außenministerium seine Bereitschaft bekundet, das Visaregime für Türken bei Reisen nach Russland zu lockern.
Moskau hatte vor dem Hintergrund der Abkühlung der bilateralen Beziehungen nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die türkische Luftwaffe nahe der syrisch-türkischen Grenze im November 2015 für die Bürger der Türkei die Visapflicht eingeführt. Diese Entscheidung war ab 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Die Türkei hatte daraufhin keine einschränkenden Maßnahmen für Russlands Bürger getroffen.
Im März 2016 hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan darauf hingewiesen, dass die Frage des visafreien Reiseverkehrs zwischen Russland und der Türkei geregelt werden müsse. Seit der im Sommer 2016 – nach Erdogans offizieller Entschuldigung für den Abschuss des russischen Kampfjets – einsetzenden Erwärmung in den russisch-türkischen Beziehungen ist dies möglich geworden.
Die Türkei ist ein beliebtes Reiseziel bei Russlands Touristen. Die Abkühlung der Beziehungen hatte auch der türkischen Tourismus-Branche enorme Verluste zugefügt.
Rusvesna.su: In der PACE wird der Rücktritt des Vorsitzenden aufgrund seiner Reise mit russischen Abgeordneten nach Syrien gefordert
Am 24. April haben Abgeordnete der Parlamentarischen Versammlung des Europarates offiziell den Rücktritt des Vorsitzenden der Versammlung Pedro Agramunt wegen seiner Reise nach Syrien gemeinsam mit russischen Parlamentariern gefordert.
„Dieser schwere Fehler erfordert eine ernsthafte Konsequenz. Wir fordern Sie auf zurückzutreten“, sagte der Vertreter Der Gruppe der Sozialisten Michele Nicoletti.
Es sei darauf hingewiesen, dass Agramunt zuvor erklärt hatte, dass er in Syrien nicht die PACE vertreten hatte, sondern in seiner Funktion als spanischer Abgeordneter dort war.
„Selbst wenn merin Sohn eine solche Entschuldigung vorgebracht hätte, so würde ich ihm nicht verzeihen“, sagte in diesem Zusammenhang der4 Abgeordnete aus den Niederlanden Peter Omzig.
In der PACE gibt es kein entsprechendes Amtsenthebungsverfahren sowie Rücktrittsregelung für den Vorsitzenden der Versammlung. Als jedoch Agramunt versuchte, mit der Sitzung fortzufahren, begannen die Abgeordneten ihre Forderungen nach seinem Rücktritt zu äußern.
Im Ergebnis unterbrach das Oberhaupt der PACE die Sitzung und verließ den Tagungssaal.
Nach der Pause begann die Sitzung unter Vorsitz des Vize-Präsidenten Roger Geyl. Agramunt kehre bisher weder in den Saal zurück noch erklärte er seinen Rücktritt.
Dafür sagte der Generalsekretär der PACE Woizek Sawitzki, dass Pedro Agramunt sich einverstanden erklärt hat, auf die Fragen der Europarlamentarier in einer separaten Sitzung am Dienstag, dem 25. April, zu antworten
Lug-info.com: Das auf eine Mine bei Prischib geratene Fahrzeug einer OSZE-Patrouille ist nicht lange davor über dieselbe Straße gefahren. Dies teilte heute auf einer Besprechung des Ministerrats unter Teilnahme des Oberhaupts der LVR der Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit…. Detonation auf dem Rückweg „Die Umstände sind bisher nicht klar, die Ermittlung geht weiter, aber derzeit ist Folgendes klar. Das Fahrzeug fuhr auf einem Feldweg, genauer, auf einem Feldweg zwischen den Ortschaften Prischib und Smeloje. Zuerst fuhr die Patrouille mit zwei Fahrzeugen in Richtung Smeloje, hat da irgendwelche ihrer Aufgaben erfüllt und auf der Rückfahrt ist das vordere Fahrzeug mit dem rechten Hinterrad auf eine Mine geraten, die auf dieser Straße installiert war, über die häufig auch die örtliche Bevölkerung, Zivilisten, fahren, ich denke, dass dort auch unsere Soldaten fahren“, berichtete Dejnego.
„Sie (die OSZE) haben eine Drohne zum Monitoring im Gebiet von Slawjanoserbsk gestartet“, fügte der Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko mit.
„Wir haben (den OSZE-Vertretern) mehrfach gesagt: Geben Sie aus Sicherheitsgründen Ihre Routen an, wir werden die Sicherheit garantieren“, sagte er. Systematische Provokation der ukrainischen Streitkräfte „Alle Umstände gestalten sich so, dass man an eine systematische Provokation von Seiten von Spezialeinheiten der ukrainischen Streitkräfte denkt“, unterstrich Dejnego.
„Ein Beobachter starb, weitere zwei, die sich in dem Fahrzeug befanden, erhielten Verletzung mittleren Schweregrades. Sie sind jetzt in Behandlung, erhalten alle notwendige Hilfe in unserem Krankenhaus“, erinnerte er.
„Die Leiche des Toten wurden OSZE-Vertretern übergeben, ich habe die OSZE-Fahrzeuge, mit denen die Leiche transportiert wurde, bis zum Übergangspunkt in Popasnaja begleitet“, berichtete Dejnego und dankte den Mitarbeitern des Innenministeriums der LVR „für die operative Unterstützung in der Organisation der Begleitung“ der Fahrzeuge in der dunklen Tageszeit in frontnahem Gebiet.
De.sputniknews.com: Ukraine schneidet Lugansk von Stromnetz ab
Ab kommenden Dienstag stoppt die Ukraine die Stromlieferungen in die selbsterklärte Volksrepublik Lugansk im Südosten des Landes, wie das russische Nachrichtenportal lenta.ru am Montag berichtet.
„Ab dem 25. April werden die Stromlieferungen auf das unkontrollierte Territorium völlig eingestellt“, sagte demnach der Chef des Lugansker Energieverbands, Wladimir Grizai, einem ukrainischen TV-Sender.
Auch das Wasserwerk Popasna, das Lugansk, Stahanow und andere Ortschaften der Region mit Wasser versorgt, wird dann keinen Strom mehr bekommen.
Wie ein Vertreter der Volksrepublik Lugansk am Samstag mitteilte, plant die ukrainische Seite auch eine neue Blockade des Dampfkraftwerks in der Stadt Stschastje.
In der Ukraine gilt derzeit wegen Kohlemangels der Notstand, der aus der Blockade der selbsternannten Republiken durch Kiew resultiert. Die meisten ukrainischen Kohlegruben befinden sich in den Regionen Donezk und Lugansk, die sich gezwungen sahen, den Betrieb auf ihrem Territorium wegen der Blockade unter Zwangsverwaltung zu stellen.
Lug-info.com: Das System der Energieversorgung der LVR wird im Fall der Einstellung der Stromlieferungen aus der Ukraine umgebaut und die Bevölkerung der Republik wird das nicht sehr zu spüren bekommen. Dies teilte heute der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats, der Zivilschutzminister der LVR Sergej Iwanuschkin mit.
Der Generaldirektor des ukrainischen Unternehmens „Lugansker Energievereinigung“ Woladimir Grizaj hatte zuvor erklärte, dass nach Beschluss des Energieministeriums der Ukraine das Unternehmen ab 00:00 am 25. April die Stromlieferungen in die LVR eingestellt.
Iwanuschkin erklärte, dass die Republik technisch bereit zu der Störungssituation ist, sowohl was die Einstellung von Strom- als auch von Wasserlieferungen betrifft.
„Die Bevölkerung der Republik wird davon nicht viel merken, das Stromversorgungssystem der Republik wird umgestellt, die Bevölkerung wird im vollen Umfang versorgt werden“, versicherte der Minister.
„Soll das auf dem Gewissen der ukrainischen Seite lasten. Wenn sie uns abschalten, werdenwir dennoch die Stromversorgung einiger Orte auf jener ukrainischen Seite weiterführen, dassind unsere Leute und wir haben nicht vor, ihnen die Versorgung abzustellen. Leuten die Versorgung abzudrehen, bei denen alles mit Strom betrieben wird, die Lebensbedingungen der Menschen zu verschlechtern – wir halten das für im äußersten Maß zynisch und unmenschlich“, unterstrich Iwanuschkin.
De.sputniknews.com: Mogherini wirbt in Moskau um Kooperation mit EU
Die EU will im Kampf gegen den Terrorismus und bei der Regelung der Situation in Syrien mit Russland kooperieren, obwohl gewisse Differenzen zwischen Brüssel und Moskau weiter bestehen, wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow sagte.
„Wir haben gewisse Meinungsverschiedenheiten. Sie betreffen die Lage in der Ukraine und die Krim-Halbinsel. Trotzdem stehen wir vor gemeinsamen Herausforderungen und es gibt Kooperationsthemen“, so Mogherini.
Brüssel und Moskau müssen ihr zufolge vor allem gegen die Terror-Bekämpfung gemeinsam vorgehen.
„Ich möchte noch einmal unser Interesse an dieser Kooperation zu solch akuten Fragen wie der Lage in Syrien und Libyen bekräftigen“, so die Diplomatin.
Lawrow rief seinerseits die EU dazu auf, „sich auf reale gemeinsame Bedrohungen und nicht auf erdachte Risiken zu konzentrieren“.
Dan-news.info: Die Verwaltung von Donezk wird zu den Maifeiertagen 38 Lebensmittelmärkte mit abgesenkten Preisen organisieren, teilte der Pressedienst der Stadtverwaltung mit.
Im Zeitraum der Maifeiertag vom 1. bis zum 11. Mai sind 15 Märkte geplant, ein Drittel davon wird im frontnahen Kujbyschewskij-Bezirk organisiert werden. Weitere vier im Budennowskij-Bezirk, drei im Kiewskij-Bezirk und je einer in den Bezirken Woroschilowskij, Kirowskij und Proletarskij.
Nachmittags:
De.sputniknews.com: Die Zuspitzung der Situation auf der koreanischen Halbinsel erfolgt nicht nur auf dem Wasser, sondern auch unter Wasser. Laut japanischen Medien sind dort außer Schiffen der amerikanischen und japanischen Marine derzeit mehr als 50 U-Boote mehrerer Länder konzentriert, was die Lage noch explosiver macht, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Montag.
Wie japanische Medien berichteten, ist ein Muskelspiel vor der koreanischen Küste im Gange. Laut japanischen Militärexperten schickte China, das über die Situation sowie eine große Anhäufung der Kampfschiffe der USA und Japans besorgt ist, bereits 20 U-Boote vor die koreanische Küste. Sie sammeln Informationen und verfolgen die amerikanisch-japanischen Militärmanöver, an denen der amerikanische Flugzeugträger “Carl Vinson” sowie die stärksten Zerstörer und Begleitschiffe beider Länder beteiligt sind.’
Japan schickte ebenfalls seine U-Boote in die Region. Die USA verkündeten zuvor, verschiedene U-Boote, darunter mit Marschflugkörpern bewaffnete, hinzuziehen zu wollen. Bei Bedarf könnten sie Angriffe gegen Atomobjekte in Nordkorea führen. Von diesen U-Booten sprach US-Präsident Donald Trump, als er den chinesischen Staatschef Xi Jinping darum bat, Pjöngjang daran zu erinnern, dass die USA „ebenfalls U-Boote“ vor die koreanische Küste geschickt hätten, womit er andeutete, dass Nordkorea Angriffe unter Wasser befürchten sollte.
Auch Russland und Südkorea entsandten ihre U-Boote in die Region.
Nach japanischen Angaben sollen sich derzeit mehr als 50 U-Boote der USA, Japans, Chinas, Russlands und Südkoreas im Raum um die koreanische Halbinsel befinden. Darüber hinaus verfügt Nordkorea über eine ziemlich große U-Boot-Flotte. Den Experten zufolge haben die Militärs der erwähnten Länder nicht immer Freundschaftsbeziehungen, weshalb sie sich bisweilen gegenseitig provozieren, was die Spannungen weiter verschärfen könnte.
Lug-info.com: „Am 23. April um 00:30 ist in Lugansk in der Kalugin-Straße ein nicht identifiziertes Objekt detoniert, in der Folge sind bei uns 18 Fenster in Treppenhäusern und 12 in Wohnungen beschädigt worden“, teilte der Zivilschutzminister der LVR Sergej Iwanuschkin mit.
„Gestern wurde schon operativ Material ausgegeben, um die Fensteröffnung abzudichten und jetzt wird die Frage der Ausgabe von Fensterglas für die Wohnungen gelöst“, teilte Iwanuschkin mit.
Die Ursachen der Explosion werden ermittelt.
Er fügte hinzu, dass in der letzten Woche in der Republik sechs Vorfälle mit explosiven Objekten geschehen sind, in Lutugino und in Metallist wurden in der Folge der Detonationen zwei Menschen verletzt.
De.sputniknews.com: Russland verspricht Druck auf Donbass
Moskau will Druck auf die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk ausüben, damit diese den Forderungen der Minsker Vereinbarungen zur Regelung der Lage in der Ostukraine folgen werden, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow beim Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini sagte.
„Ich rechne damit, dass unsere EU-Kollegen in ihrer Arbeit mit der Regierung in der Ukraine eine strikte Umsetzung der Minsker Vereinbarungen fordern werden“, so Lawrow.
„Wir sind bereit, unseren Teil des Wegs als Garanten dieser Vereinbarungen zu leisten und werden Lugansk und Donezk beeinflussen, damit es ihrerseits eine Gegenbewegung gibt, wenn Kiew (…) endlich beginnt, seinen Verpflichtungen nachzukommen“, hieß es.
De.sputniknews.com: Lawrow: Kiew sabotiert Minsker Abkommen – wo bleibt Reaktion der Schutzpatrone?
Kiew meidet Kontakte mit den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk im Rahmen der Minsker Vereinbarungen, die Sanktionen für deren Nichterfüllung werden aber nur gegen Russland verhängt. Dies kritisierte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag beim Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini.
„Wir bemühen uns, unseren Teil der Arbeit sorgfältig zu leisten. Leider weicht Kiew einem direkten Dialog mit Donezk und Lugansk aus, obwohl diese Forderung schwarz auf weiß in den Minsker Vereinbarungen geschrieben steht“, so Lawrow. „Wenn aber die Position der EU darin besteht, dass alle ihren Teil der Verpflichtungen erfüllen sollen, dann entsteht die Frage: Warum gibt es Sanktionen nur gegen Russland?“
Die eindeutige Sabotage der Kiewer Leitung an allem, was im Minsker Dokument festgelegt wurde, betonte der russische Chefdiplomat, müsse natürlich irgendeine Reaktion bei denjenigen hervorrufen, die diese Regierung patronisieren.
Lug-info.com: Soldaten der Volksmiliz der LVR haben bei der Durchführung von technischer Aufklärung am Ort der Detonation des Patrouillenfahrzeugs der OSZE-Mission festgestellt, dass die unter Verdacht stehenden Diversions- und Erkundungsgruppe aus drei Personen bestand. Dies teilte heute der Leiter der Ermittlungsabteilung der Generalstaatsanwaltschaft der LVR Alexandr Alexandrow mit.
„Im Verlauf von am 24. April 2017 von Einheiten der Volksmiliz durchgeführten technischen Ermittlungen am Ort der Detonation des OSZE-Fahrzeugs im Gebiet von Prischib wurden 500-700 Meter von dem genannten Ort eine so genannte „Lagerung“ entdeckt, die von einer ukrainischen Diversions- und Erkundungsgruppe organisiert worden war“, berichtete er.
„Nach den gefundenen Indizien und der Art der Aktivitäten wurde festgestellt, dass dieDiversionsgruppe aus drei Personen bestand, der Leiter der Gruppe ist Major Sergej Wjatschewslawowitsch Goludsjak aus dem 8. Regiment der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte (dessen Kommandeur Oberstleutnant Jewgenij Olegowitsch Kowaltschuk ist)“, bemerkte Alexandrow.
Der Abteilungsleiter fügte hinzu, dass „nach der Taktik der Gruppe anzunehmen ist, dass die ukrainische Diversions- und Erkundungsgruppe von Instrukteuren aus Deutschland und Polen ausgebildet wurde“.
„Ziel der durchgeführten Diversion ist die Beschuldigung der der militärischen Strukturen der LVR, die Diskreditierung der vertrauensvollen Beziehungen zwischen der OSZE-Mission und der LVR sowie eine Grundlage für die Heranziehung von Militärspezialisten der NATO durch die ukrainische Seite zur Entminung des von der Ukraine kontrollierten Territoriums“, erklärte er.
De.sputniknews.com: Russland hat den USA eine Einladung zur diese Woche in Moskau stattfindenden Sicherheitskonferenz gesandt. Dies teilte Vize-Außenminister Sergej Rjabkow am Montag mit.
„Traditionsgemäß laden wir hochrangige amerikanische Politiker ein, aber sie sagen immer wegen der bekannten Selbsteinschränkungen ab. In diesem Jahr hat sich an ihrer Position nichts geändert, wie ich sehe“, so Rjabkow.
Zwischen Russland und den USA gebe es nach wie vor ernste Diskrepanzen in den Fragen der Konfliktregelung in Syrien, der politischen Regelung sowohl der Erfüllung der Sicherheitsratsresolution No2254 in vollem Umfang.
„Die Problematik des Falls in Chan Scheichun, der OPCW-Experten-Besuche dieses Ortes sowie der Luftbasis Schairat hat innerhalb der letzten Wochen, seit dem 4. April, einen schweren Schatten auf alles, was mit unserem Dialog mit den USA in Bezug auf Syrien verbunden ist, geworfen“, betonte der Vize-Außenminister….
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberst Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Bisher haben wir keine offiziellen Dokumente von Vertretern der OSZE-Mission über einen Stopp der Arbeit erhalten, die Beobachter arbeiten in normaler Weise.
Im Zusammenhang mit dem gestrigen Vorfall – der Detonation eines OSZE-Fahrzeugs mit derFolge eines toten und zwei verletzten internationalen Beobachter – hat das Kommando der Volksmiliz entschieden, eine zusätzliche technische Aufklärung von Örtlichkeiten in Hinsicht auf die Auffindung von Minen und nicht detonierten Geschossen in den gefährlichsten Gebieten durchzuführen sowie auf zweirangigen Straßen, die von örtlichen Einwohnern genutzt werden könnten.
Die ukrainischen Behörden haben erklärt, dass sie ab 00:00 am 25. April 2017 die Stromlieferungen auf das Territorium der LVR einstellen, darunter auch an Wasserwerke, die die Einwohner der Republik versorgen. Unsererseits will ich versichern, dass wir eine solche Entwicklungsvariante vorgesehen haben und bereit sind, eine unterbrechungsfreieStromlieferung zu sichern, in dem wir vorhandene Reservequellen nutzen.
De.sputniknews.com: Wer, warum und wie den Syrien-Krieg entfesselte – syrischer Ex-Minister
Syrien kämpft bereits sechs Jahre lang gegen die Kolonisierung, die der Westen auf garstige Weise aufzudrängen versucht, wie der ehemalige Informationsminister des Landes, Mahdi Dakhlallah, im Sputnik-Interview sagte.
Die westlichen Länder hatten dem Ex-Minister zufolge kaum eine Möglichkeit, „Einfluss auf Syriens Politik zu verüben, weil das Land keine Staatschulden und keine Verpflichtungen vor dem Internationalen Währungsfonds hatte“.
Syrien sei immer ein eigenständiges und unabhängiges Land gewesen, das zudem Palästina und Libyen bei der Konfrontation mit Israel stets unterstützt habe. Dies wiederum sei der letzte Tropfen gewesen, weswegen gegen Syrien ein Krieg entfesselt worden sei, betonte Dakhlallah.
„Derzeit kann man das schrecklichste Szenarium eines zerstörerischen Kriegs beobachten, mit dem Ziel, das Land zu einer Kolonie zu machen“, so der Ex-Minister. Dazu würden alle möglichen Mittel eingesetzt. Der Terror im Land wird laut Dakhlallah durch zwei verschiedene Gruppen vertreten: Einerseits sei dies der internationale Terrorismus, andererseits würden in Syrien verschiedene bewaffneten Gruppierungen kämpfen, die die USA und ihre Verbündeten unterstützten.
„Systematisch wird die beste Infrastruktur in der Region vernichtet, es wurden eine Wirtschaftsblockade und eine politische Isolation verhängt“, unterstrich der ehemalige Kommunikationsminister.
Trotz des schweren sechsjährigen Krieges gebe das syrische Volk jedoch nicht auf und kämpfe weiterhin gegen die Eroberer, weil seine Freiheit auf dem Spiel stehe. Inzwischen wurden die Gegner gezwungen, so der Politiker, von alternativen Wegen der Syrien-Regelung zu sprechen. Trotzdem dürfe man nicht vergessen, dass sie immer von ihren eigenen kolonialistischen Interessen ausgehen würden.
Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung28 Mal verletzt. Dass Territorium der Republik wurde mit Artilleriegeschützen, Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurden auf die Gebiete von Krutaja Balka, Jasinowataja, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk zwei Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 72 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm und 250 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern abgeschossen.
Gleichzeitig haben die Kriegsverbrecher aus der 53., 92., 30. mechanisierten Brigade, der 25. Luftlandebrigade, der 46. Luftsturmbrigade und der 36. Marineinfanteriebrigade aktiv das Territorium der Republik mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffenbeschossen. Von den ukrainischen Positionen aus wurden die Gebiete folgender Ortschaften beschossen: Sajzewo, Wasiljewka, Shelesnaja Balka, Kominternowo, Sachanka, Oktjabrj, Leninskoje, der Petrowskij- und der Kirowskij-Bezirk von Donezk.
In der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Truppen mit von den MinskerVereinbarungen verbotenen Waffen starb ein Soldat der DVR und einer wurde verletzt.
Von uns wird ein erheblicher Rückgang der Beschüsse von der ukrainischen Seite aus festgestellt. Möglicherweise ist dies mit der fortgesetzten Rotation von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte an der Front und der Ankunft einer Kommission des Stabs der „ATO“ an den Stationierungsorten der 36. Marineinfanteriebrigade (Mariupol) und der 72. mechanisierten Brigade (Awdejewka) verbunden.
In der 36. Brigade arbeitet eine Kommission zu Fragen der sich häufenden Fälle von Alkoholmissbrauch während der Dienstzeit sowie von kriminellen Aktivitäten von Soldaten gegenüber der friedlichen Bevölkerung, nämlich: Prügeleien, Raubüberfälle, Vorfälle im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss. Das gesamte Personal der Brigade wurde unter Ausgangsverbot gestellt.
Das Kommando der 72. Brigade verursacht durch seine Untätigkeit den ukrainischen Streitkräften weiterhin nicht kampfbedingte Verluste. Beispielsweise hat nach Angabenunserer Quelle gestern der Kommandeur einer Abteilung einrs der Einheiten der Brigade beschlossen, Übungen zur Schießausbildung durchzuführen und den Untergebenen den inneren Aufbau eines BOG-17-Geschosses zu zeigen. Und nicht auf einem Plakat, wie das überall üblich ist, sondern am echten Objekt. In der Folge des Auseinanderbauens des Geschosses erfolgte eine Detonation. Das Ergebnis – drei Verletzte. Und so ist es fast jeden Tag.
Aber wir hoffen trotz allem, dass ein Sinken der Zahl der Beschüsse von der ukrainischen Seite damit verbunden ist, dass nach drei Jahren Anwesenheit in der Konfliktzone die Vertreter der internationalen Organisationen endlich auf die Ukraine in Fragen der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einwirken.
Wir wenden uns an die internationalen Beobachter mit der Bitte, die gewählte Methode des Einflusses auf die militärisch-politische Führung der Ukraine fortzusetzen, damit endlich die Beschüsse des Territoriums der Republik beendet werden.
Wir sind unsererseits bereit zu einer Fortsetzung der Verhandlungen zu einer friedlichen Regelung des Konflikts, aber dies ist nur nach einer vollständigen Feuereinstellung von der ukrainischen Seite möglich.
Wir brauchen keinerlei Opfer. Wir sind für Frieden im Donbass.
De.sputniknews.com: Tillerson: Ukraine stört USA-Russland-Verhältnis
US-Außenminister Rex Tillerson hat dem Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, per Telefon erklärt, dass die Situation in diesem Land ein Hindernis für die Normalisierung der Beziehungen der USA und Russland darstelle. Dies erklärte laut Medienberichten am Sonntag der US-Außenamtssprecher Mark Toner.
Tillerson hatte demnach Poroschenko angerufen und ihm versichert, Moskau bei seiner jüngsten Russland-Reise richtige Signale gegeben zu haben. Laut Toner soll der US-Außenminister Kiew versichert haben, dass „die Sanktionen in Kraft bleiben, bis Russland die Kontrolle über die Krim-Halbinsel an die Ukraine zurückgibt und seine gemäß den Minsker Abkommen übernommenen Verpflichtungen vollständig erfüllt“.
Tillerson soll Poroschenko auch aufgefordert haben, den Reformprozess und ebenso den Kampf gegen die Korruption fortzusetzen.
Laut Toner erklärte Tillerson dem ukrainischen Präsidenten, dass „Russlands Handlungen in der Ostukraine ein Hindernis für normale Beziehungen zu Russland“ seien.
Beide Politiker hätten außerdem darauf hingewiesen, wie wichtig es sei, dass alle Seiten der Minsker Abkommen, insbesondere die Volkswehrkräfte, ihre Verpflichtungen erfüllen.
Zuvor war bekannt geworden, dass bei einem Minen-Unfall in der Ukraine an der Trennlinie im Donbass ein Mitarbeiter der OSZE-Beobachtermission – ein aus den USA stammender Rettungsarzt — ums Leben gekommen war. Außerdem sollen nach OSZE-Angaben ein deutscher und ein tschechischer Mitarbeiter der Beobachtermission verletzt worden sein.
Kiew machte die Volkswehr der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk für diesen Vorfall verantwortlich, Lugansk – ukrainische Saboteure. Zuvor hatten die Lugansker Behörden die OSZE-Beobachter wiederholt auf mögliche Provokationen der Kiewer Armee und ukrainischer Diversionsgruppen an der Trennlinie im Donbass hingewiesen.
Wie es aus Lugansk hieß, sollen die OSZE-Fahrzeuge gegen ihr Mandat verstoßen haben und von der vorgesehenen Hauptroute abgewichen sein
De.sputniknews.com: Nach Mine unter OSZE-Auto: Erneut Toter und Verletzte durch Explosion in Lugansk Durch eine Explosion an einem Traktor in der selbsternannten Volksrepublik Lugansk (VRL) im Südosten der Ukraine ist ein Mensch ums Leben gekommen, fünf sind verletzt worden, wie der Pressedienst des Sicherheitsministeriums der VRL am Montag gegenüber RIA Novosti meldete.
„Um 11:15 wurde ein Traktor mit Schlepper in die Luft gesprengt. Nach vorläufigen Angaben ist im Ergebnis der Explosion ein Mensch ums Leben gekommen und fünf sind schwer verletzt worden“, so der Sprecher des Ministeriums.
Am Tatort ist eine Ermittlergruppe im Einsatz…
Lug-info.com: „Am 24. April 2017 um 11:15 ist im Perewalskij-Bezirk bei Faschtschewka ein Traktor mit Anhänger auf eine Mine geraten. In der Folge der Detonation starb nach vorläufigen Informationen ein Mensch, fünf wurden verletzt“, teilte der Pressedienst des Staatssicherheitsministeriums der LVR mit.
Vor Ort arbeitet eine operative Ermittlungsgruppe des Staatssicherheitsministeriums der LVR.
Später teilte das MfS genauere Einzelheiten mit.
„Während der Durchführung von Ermittlungsmaßnahmen zur Detonation des Traktors und dem Tod friedlicher Einwohner im Perewalskij-Bezirk durch Mitarbeiter des MfS der LVR wurde festgestellt, dass bei der Säuberung eines Waldstücks der Traktor mit Mitarbeitern der Forstverwaltung auf eine Antipanzermine geriet“, heißt es in der Mitteilung des MfS.
„Nach vorläufigen Informationen wurde die genannte Antipanzermine im Jahr 2014 während der Besetzung von Tschernuchino und der umliegenden Dörfer von den ukrainischen Streitkräften gelegt“, bemerkte das MfS.
„Die gesammelten Materialien werden als Beweisstücke in das Strafverfahren zur Planung, Vorbereitung, Entfachung und Führung eines Angriffskriegs durch Vertreter der Ukraine einbezogen, für das das MfS die Untersuchungen führt“, fügte das Ministerium hinzu.
De.sputniknews.com: Nato lässt OVKS abblitzen – aber nähert sich ihren Grenzen an
Die Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit kann die Zusammenarbeit mit der Nato immer noch nicht systematisieren, wie der OVKS-Interimsgeneralsekretär Walerij Semerikow mitteilte.
„Es gibt Missverständnis seitens einzelner Nato-Mitglieder“, so Semerikow. „Wir treffen uns zwar mit ihnen, besprechen einzeln Probleme und Fragen. Es klappt jedoch nicht, unsere Arbeit zwischen den Organisationen zu systematisieren. Darunter leidet die gemeinsame Sache.“
Noch 2004 hatten die Chefs der OVKS-Mitgliedsländer eine separate Entscheidung in Bezug auf die Kooperation mit der Nato getroffen. „Es wurden bestimmte Richtungen festgelegt, in denen wir zusammenarbeiten und die gemeinsame Kooperation entwickeln können“, erinnerte Semerikow. Damals wurden die Vorschläge an das Hauptquartier der Allianz geschickt, um danach die Arbeit zu organisieren. Allerdings gab die Nato damals keine Antwort.
Der OVKS-Generalsekretär ließ auch die Frage einer Annäherung der Nato an die unter Kontrolle seiner Organisation stehenden Gebiete nicht außer Acht. „Natürlich stehen diese Fragen auf der Tagesordnung der Verteidigungsminister, des Außenministerrates, der Ratssekretäre sowie des Rats für kollektive Sicherheit. Das ist eine der ernsthaften Herausforderungen und Gefahren für die Sicherheit der Mitgliedsländer“, unterstrich Semerikow.
Diesen Gefahren und Herausforderungen würden in erster Linie jedoch Russland und Weißrussland gerecht zu werden versuchen, sie würden Schritte in dieser Richtung unternehmen. Es seien auch bestimmte Pläne und Vereinbarungen getroffen worden, die derzeit auch umgesetzt würden.
Die Organisation des Vertrages über die kollektive Sicherheit (OVKS) war am 15. Mai 1992 von Armenien, Kasachstan, Kirgisien, Russland, Tadschikistan und Usbekistan ins Leben gerufen worden. 1999 war die neue Zusammensetzung der Mitgliedstaaten mit der Unterzeichnung des Vertrages durch Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisien, Russland und Tadschikistan vereinbart worden.
De.sputniknews.com: Nach Einreiseverbot: Kiewer Geheimdienst macht Busenblitzer von Russin publik
Der ukrainische Inlandsgeheimdienst (SBU) hat einer russischen Sängerin die Einreise ins Land verwehrt und in seinem offiziellen Twitter-Account dazu auch noch ein Foto von ihr veröffentlicht, das ein Malheur während eines Live-Auftritts zeigt. Dabei wollte die Frau lediglich ihre kranke Tochter besuchen, berichten russische Medien.
Der Inlandsgeheimdienst der Ukraine hat der russischen Sängerin Lolita Miljawskaja die Einreise verboten und sie am Sonntag in der ukrainischen Stadt Konotop aus einem Zug hinausgeschmissen. Dabei habe die 54-Jährige lediglich ihre in Kiew lebende Tochter besuchen wollen, die derzeit krank sei, berichten russische Medien. Grund für das Einreiseverbot — ein 2015 absolvierter Auftritt auf der Schwarzmeerhalbinsel Krim.
Nun darf die gebürtige Ukrainerin, die seit 1985 in Moskau lebt und die russische Staatsangehörigkeit besitzt, sich drei ganze Jahre nicht in der Ukraine blicken lassen. Im Grunde ist diese Maßnahme ja nicht verwunderlich, da sich nach dem Einreiseverbot für die russische ESC-Kandidatin Julia Samoilowa diesbezüglich schon fast ein Trend abzeichnete.
Doch dabei blieb es ja nicht: Diesmal wollte der SBU offenbar auch noch etwas Humor zeigen: In ihrem Twitter-Account veröffentlichte die Behörde ein Foto, wo die Oberweite von Miljawskaja einseitig zum Vorschein gekommen war. „Du hast hier nichts verloren“ – ungefähr so lässt sich eine ukrainische Aufschrift auf dem Bild übersetzen.
In den sozialen Netzwerken sorgte der Beitrag für heftige Kritik.
„Cool. Eine solide Behörde in einem soliden Staat. Wie in einem Schweinestall“, kommentiert den Tweet der bekannte ukrainische Medienexperte und Kiew-Kritiker Anatolij Scharij…
Abends:
Ukrinform: Der Vorsitzende der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine Apakan fuhr mit einer Delegation in den Donbass. Dies erklärte der Erste Stellvertreter der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug, informiert „Espresso TV“.
„Ich kann bestätigen, dass Botschafter Apakan und unsere Delegation auf dem Weg in die Ostukraine sind. Eine Reihe von Aktivitäten, die diese Delegation durchführen wird, ist durch den Botschafter Apakan bestimmt“, sagte Hug….
Aufgrund dieses Faktes (der Sprengung des OSZE-Fahrzeugs – Anm. d. Übers.) hat die Verwaltung des Sicherheitsdienstes der Ukraine im Lugansker Oblast ein Strafverfahren nach dem Artikel „terroristischer Akt, der zum Tode eines Menschen führte“ eröffnet.
Lug-info.com: Eine erste Partie von Computern kommt am 24. April in Dorfschulen der Republik, berichtete die stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats der LVR Natalja Tichonskaja.
„Seit heute wird vom Bildungsministerium Computertechnik an Dorfschulen verteilt, heute in der zweiten Hälfte des Tages sind bereits Lugansk und der Lutuginskij-Bezirk eingeladen. In die Territorien werden 74 Computer gehen“, berichtete sie.
„Wir haben derzeit 49 Dorfschulen, 311 Computer sind angefordert. Deshalb hat die Arbeit begonnen, sie wird schon durchgeführt“, sagte Tichosnkaja.
De.sputniknews.com: Edward Snowden lernt Russisch
Kein Mitglied der Administration von US-Präsident Donald Trump hat laut Anatoli Kutscherena, dem Anwalt des ehemaligen CIA- und NSA-Mitarbeiters Edward Snowden, bisher versucht, sich mit seinem Mandanten in Verbindung zu setzen.
„Ich glaube, Snowden hat seine Position klar gemacht und nichts daran geändert… Seine Haltung ist unverändert in Bezug auf die Feststellungen, die er wiederholt geäußert hat“, so Kutscherena.
Snowden lebe und arbeite weiter in Russland und lerne Russisch, so der Anwalt. Ihm zufolge kann der NSA-Enthüller schon etwas russisch sprechen.
Im Juni 2013 hatte der ehemalige Mitarbeiter der US-Geheimdienste CIA und NSA Edward Snowden den Zeitungen „The Washington Post“ und „The Guardian“ vertrauliche Dokumente über Ausspähaktivitäten der USA und Großbritanniens übergeben. Daraufhin flüchtete er zuerst nach Hongkong, dann nach Moskau. Russland gewährte dem Whistleblower zunächst einjähriges Asyl. Im August 2014 wurde die Aufenthaltsgenehmigung für Snowden dann um drei weitere Jahre verlängert.
De.sputniknews.com: Moskau befürchtet mögliche neue Giftgasangriffe in Syrien
Moskau schließt neue Giftgasangriffe in Syrien in absehbarer Zeit nicht aus und spricht von Versuchen einer Inszenierung.
In Syrien können in den nächsten Tagen neue Versuche der Inszenierung von Giftgasangriffen unternommen werden, wie Michail Uljanow, Ressortleiter für Nichtweiterverbreitung und Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, sagte.
„Es werden neue derartige Inszenierungen stattfinden“, sagte Uljanow. Es sei möglich, dass sie im Raum von Damaskus in den kommenden Tagen organisiert werden.
Wie Uljanow ferner betonte, schließt man in Moskau nicht aus, dass in Chan-Scheihun in der Tat Chemiewaffen eingesetzt worden waren. „Die Frage besteht darin, wer diese zum Ort des Geschehnisses lieferte und wie“, sagte der Ressortleiter und verwies darauf, dass es bislang keinen einzigen Beweis dafür gebe, dass „Syrien zumindest ein Kilo von C-Waffen verheimlichte“. „Es gibt den Verdacht, es gibt Fragen, das ist aber normal“, so Uljanow.
Zuvor war bekannt geworden, dass die unabhängige UN-Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien bislang keinen Zusammenhang zwischen Luftangriffen der syrischen Armee und der vermutlichen Giftgasattacke in der Provinz Idlib gefunden habe. „Wir haben keinen Zusammenhang zwischen den Luftangriffen und der Zerstreuung (des Gases – Anm. d. Red.) gefunden“, sagte der Kommissionschef Paulo Sergio Pinheiro im Anschluss an die internen Besprechungen im UN-Sicherheitsrat zur Situation in Syrien gegenüber Journalisten….
Lug-info.com: Ukrainische Diversanten haben das Fahrzeug der OSZE-Mission gesprengt, um die Situation in der LVR zu destabilisieren. Dies teilte heute auf einer Pressekonferenz der Innenminister der LVR Generalmajor Igor Kornet mit.
„Ich will anmerken, dass die ukrainische Seite ihre Taktik verändert hat. Sie hat früher häufig mit Diversions- und Erkundungsgruppen Schläge gegen zivile Infrastruktur verübt: Sie erinnern sich sehr gut an die Sprengungen von Stromleitungen, Gasleitungen, Eisenbahngleisen, Elektrostation“, sagte Kornet.
„Jetzt sehen Sie, dass sich die Taktik geändert hat: Sie versuchen, die Lage in unserer Republik durch Schläge auf internationale Beobachtermissionen zu destabilisieren“, erklärte er.
De.sputniknews.com: Nach Anschlag auf OSZE-Fahrzeug: Kiew spricht von Friedensmission im Donezbecken Die Initiative zur Entsendung von Friedenstruppen in die Donbass-Region gewinnt nach dem jüngsten Anschlag auf ein Fahrzeug der OSZE-Mission im Gebiet Lugansk an Aktualität. Dies äußerte die Vizevorsitzende der ukrainischen Obersten Rada (Parlament), Irina Geraschtschenko, die Kiew in der Kontaktgruppe für humanitäre Fragen vertritt.
„Die Initiative der Ukraine zur Friedensmission wird immer offensichtlicher und akuter. Man jagt dort schon Fahrzeuge mit unbewaffneten Beobachtern in die Luft“, so die Abgeordnete auf ihrer Facebook-Seite. Ihr zufolge sollten alle internationalen Organisationen Russland „unter Druck setzen“ und eine ausführliche Ermittlung dieses Zwischenfalls verlangen. Darüber hinaus sollten die Mitglieder der OSZE-Mission „Zugang zum ganzen Territorium und zur Grenze bekommen“.
Das OSZE-Fahrzeug war am Sonntagvormittag im Kreis Slawjanoserbsk (Gebiet Lugansk) auf eine Mine aufgefahren. Dieser Teil des Gebiets Lugansk wird von den Kiewer Behörden nicht kontrolliert. Dabei kam ein OSZE-Arzt (US-Staatsbürger) ums Leben. Zwei Mitglieder der Mission wurden nach Angaben der Organisation verletzt. Eine Beobachterin aus Deutschland musste ins Krankenhaus gebracht werden.
Der Sprecher der Lugansker Volkspolizei, Andrej Marotschko, vermutete, dass dieser Anschlag von ukrainischen Diversanten aus dem 8. Regiment der Spezialkräfte der Streitkräfte der Ukraine verübt worden sein könnte. Diese Provokation Kiews könnte ihm zufolge speziell organisiert worden sein, um das Thema Einführung von bewaffneten Friedensstiftern in die Donbass-Region aufzuwerfen.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko telefonierte danach mit dem US-Außenminister Rex Tillerson. Die Seiten haben über die Aufstellung eines internationalen Friedenskontingents unter der Schirmherrschaft der UNO im Donezbecken gesprochen, wie der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs mitteilte.
Ukrinform: Nach den Worten des Sekretärs des Nationalen Sicherheitsrates der Ukraine Alexandr Turtschinow, liegt die Verantwortlichkeit für den Tod des Mitglieds der OSZE-Beobachtermission und die Verletzung zweier Vertreter der Mission bei der militär-politischen Führung der RF.
Dies erklärte das Pressezentrum des Sekretärs.
„Diese Subversion ist ein geplanter Terroranschlag, gerichtet gegen die OSZE-Mission im Donbass. Die volle Verantwortung für diesen wirklich terroristischen Akt trägt die militär-politische Führung der RF, die das okkupierte Gebiet des Donbass kontrolliert. Keine Aktivität der Hybridtruppen geschieht ohne Zustimmung des russischen Generalstabs“, sagte Turtschinow.
Wie berichtet wurde, detonierte gestern auf dem durch Russland okkupierten Territorium in der Nähe des Ortes Prischib im Lugansker Gebiet während einer Patrouille der OSZE eines der Fahrzeuge durch eine Mine, die von Militanten der russisch-terroristischen Gruppierungen gelegt wurde. Dieser terroristische Akt der russischen Söldner wurde den Worten Turtschinows nach durchgeführt, um die Arbeit der OSZE-Beobachter unmöglich zu machen.
„Eine der Aufgaben, die die Terroristen mit der Sprengung des OSZE-Fahrzeugs bezweckten, ist der Stopp der Patroullierung des okkupierten Territoriums für eine groß angelegte und unkontrollierte Verschiebung russischer Waffen und Militärtechnik mit dem Ziel der weiteren Vorbereitung von groß angelegten militärischen Provokationen“, erklärte der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates der Ukraine….
Turtschinow sagte weiterhin, dass dies kein Zufall war, sondern im Gegenteil ein geplanter Terroranschlag.
„Ich möchte sagen, dass über die Route der OSZE-Vertreter vorab in Kenntnis gesetzt worden waren die russischen Militärvertreter im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und die von ihnen kontrollierten ungesetzlichen bewaffneten Formationen, die entsprechende Sicherheitsgarantien für die OSZE-Vertreter zur Verfügung stellten“, sagte er und ergänzte, dass die Patrouille der OSZE-Beobachtermission nicht von der geplanten Route abgewichen war….
De.sputniknews.com: In Bezug auf die Behauptungen des Wahlkampfstabs von Emmanuel Macron, Russland hätte sich angeblich in den Wahlkampf in Frankreich eingemischt, sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, dass sie in der Luft hängen bleiben und ihren Autoren kaum Ehre machen würden.
„Erneut, welche Gruppen, woher, warum Russland“, fragte Peskow und meinte, dies erinnere an die Beschuldigungen aus Washington, „die bislang in der Luft hängen und den Autoren dieser Erklärungen keine Ehre machen“. Er reagierte damit auf in den französischen Medien aufgetauchte Meldungen, dass der Wahlkampf von Macrons Stab angeblich von Hacker-Gruppen angegriffen worden sein soll.
Vertreter des Unternehmens für Computersicherheit Trend Micro erklärten, Hacker aus dem Fancy-bear-Team hätten im Zeitraum vom 15. März bis 12. April Versuche unternommen, in die Datenbank von Macrons Bewegung „En marche“ („Auf geht’s“) einzudringen. Wie es aus der Agentur für Informationssicherheit Frankreichs hieß, sehe man dort keine Veranlassung, eindeutig von einer Beteiligung gerade dieser Hackergruppe an diesen Attacken zu sprechen, berichtet am Montag die französische Zeitung „L’Express“.
Amerikanische Medien und Geheimdienste hatten zuvor, ohne jegliche Beweise vorzulegen, die Hackergruppe Fancy bear beschuldigt, für Russland zu arbeiten und Kontakte zum russischen Auslandsgeheimdienst GRU zu unterhalten. Vorwürfe gegen angebliche „russische Hacker“ erklingen praktisch regelmäßig aus dem Munde europäischer Politiker, die es aber nicht eilig haben, ihre Worte mit Beweisen zu untermauern. Derartige Beschuldigungen erklangen von Vertretern der US-Demokraten, die bei der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten unterlagen, und nun auch aus dem Munde des französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron. Russland hatte die Beschuldigungen, angeblich Einfluss auf die Wahlen in den USA genommen zu haben, wiederholt entschieden zurückgewiesen.
Gefunden auf der VKontakte-Seite der Volksmiliz von Novorossia: Soldaten des Minenräumkommandos der Volksmiliz haben in unmittelbarer Nähe vom Ort der gestrigen Detonation des OSZE-Fahrzeugs weitere zwei Antipanzerminen mit Spanndraht entschärft. Dies erklärte heute in einer Pressekonferenz im Pressezentrum von LUG der offizielle Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik Oberstleutnant Andrej Marotschko…
De.sputniknews.com: Die Volksrepublik Lugansk hat den Leichnam des OSZE-Beobachters, der am Sonntag bei einer Minenexplosion in der Ostukraine umgekommen war, der OSZE-Mission aus eigener Initiative übergeben. Dies geht aus einer Mitteilung des russischen Vizeaußenministers Sergej Rjabkow hervor.
„Wir haben umgehend auf die Bitte der US-amerikanischer Seite um die Übergabe des Leichnams (des getöteten OSZE-Beobachters — Anm. d. Red.) reagiert, obwohl ich betonen möchte, dass diese Frage von den zuständigen Behörden und Strukturen in Lugansk gelöst wurde“, so Rjabkow.
Moskau habe zwar Lugansk „entsprechende Empfehlungen“ gegeben, jedoch habe die Volksrepublik ihre Entscheidung selbständig getroffen. Moskau begrüße aber diese Entscheidung.
Am Vortag habe der russische Außenminister Sergej Lawrow gleich nach dem Unfall seinem US-amerikanischen Amtskollegen Tillerson sein Beileid ausgesprochen, teilte Rjabkow anschließend mit. Die Umstände des Zwischenfalls müssten untersucht und begriffen werden, fügte er hinzu.
Seiner Ansicht nach soll der Vorfall bei dem Treffen des russischen Außenministers mit dem OSZE-Generalsekretär, Lamberto Zannier, thematisiert werden, so Rjabkow. Das Treffen soll am Dienstag in Moskau stattfinden.
Zuvor hatte ein Vertreter der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk bei den Verhandlungen in Minsk mitgeteilt, dass die Volksrepublik der OSZE-Mission in der Ostukraine den Leichnam des durch eine Mine getöteten Beobachters und Rettungsarztes aus den USA übergeben habe.
Das US-Außenministerium hatte Russland aufgerufen, seinen Einfluss auf Donezk und Lugansk einzusetzen, um eine Untersuchung des Todesunfalls zu ermöglichen….
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Abends / nachts:
Gefunden auf der VKontakte-Seite von Kommunistitscheskij Mir: Aktion „Wir danken Lenin für die Ukraine“
Die Ukraine und auch Ukrainer erinnern an und ehren das Andenken an den Gründer des Ukrainischen Staates und an das Genie der kommunistischen Bewegung W. I. Lenin.
Am Vorabend des 147. Geburtstages des Führers des Weltproletariates tauchten in Kiew Aufkleber und Plakate mit der Aufschrift „Wir danken für die Ukraine“ auf.
Dies ist der direkte Beweis dafür, dass ungeachtet aller Versuche des herrschenden nazistisch-oligarchen Regimes und politischer Verfolgungen das Land seine wahre Geschichte kennt und bewahrt.
Die Ukraine erinnert und bedankt sich…
De.sputniknews.com: „Schwarze Tage der Ukraine“: Sputnik-Fotograf erhält World Press Photo 2017
World Press Photo ist der größte und angesehenste Jahrespreis im Bereich Fotojournalismus. Der Fotoreporter von Sputnik, Valeri Melnikow, hat den Preis für eine Fotoserie über den bewaffneten Konflikt im Südosten der Ukraine erhalten.
In Amsterdam hat die feierliche Zeremonie der Auszeichnung der besten Fotografen 2017 beim weltweit renommiertesten Fotowettbewerb World Press Photo stattgefunden. Der Fotojournalist von Sputnik und mehrfache Preisträger internationaler Wettbewerbe, Valeri Melnikow, erhielt den Preis für die Fotoserie „Schwarze Tage der Ukraine“ in der Kategorie „Langfristige Projekte“. Fotografen von Sputnik werden bereits das zweite Jahr nacheinander mit einem Preis von World Press Photo ausgezeichnet. Ein Jahr zuvor erhielt Fotojournalist Wladimir Pesnja für seine Fotoserie „Eishockey in Wetluga“ die angesehene Auszeichnung.
Neben dem Fotokorrespondenten von Sputnik wurden weitere drei russische Fotojournalisten mit World Press Photo 2017 ausgezeichnet, darunter die Trägerin des Grand Prix des Andrej-Stenin-Fotowettbewerbs 2015, Jelena Anossowa, die für das Projekt „Nicht auf demselben Weg“ in der Kategorie „Alltag“ ausgezeichnet wurde
Vormittags:
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowka, Losowoje und Shelobok.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.
Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen:
„Während eines Beschusses von ukrainischer Seite wurde in Sajzewo ein ziviler Einwohner verletzt. Vor Ort befinden sich Ärzte. Einzelheiten werden noch geklärt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er fügte hinzu, dass gestern tagsüber in Sajzewo durch einen Treffer eines Brandgeschosses das Dach eines Wohnhauses teilweise abbrannte. Außerdem wurde das durch das Feuer ein Wirtschaftsgebäude vernichtet.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 41 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. Insgesamt wurden 13 Ortschaften von den ukrainischen Einheiten beschossen“.
Geschossen wurde mit Panzergeschützen, Mörsern, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfern, Abwehrgeschützen und Schusswaffen.
Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen.
Unsere Aufklärung hat im Verantwortungsbereich der 14. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Staniza Luganskaja die Stationierung einer Mörsermannschaft, vermutlich zur Durchführung von provokativen Aktivitäten, sowie einen Schützenpanzer zur Deckung der Mannschaft entdeckt.
Außerdem wurde die Ankunft von zwei Panzerzügen – sechs Panzer aus dem Bestand eines Panzerbataillons der 14. Brigade – in Olchowaja beobachtet.
Die Soldaten der LVR reagieren nicht auf Provokationen der ukrainischen Streitkräfte und halten das seit dem 1. April geltende „Regime der Ruhe“ genau ein.
In den Einheiten der Volksmiliz der LVR läuft die planmäßige militärische Ausbildung, die Soldaten befassen sich mit der Wartung von Waffen und Militärtechnik, vervollkommnen den Ausbildungsstand. Außerdem geht die Vorbereitung zur Parade am 9. Mai weiter.
Die Verteidigungsbehörde der Republik erhält weiter Informationen über Fälle der Lagerung von Munition auf dem zeitweise von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium.
Vor allem ist zu bemerken, dass sich alle Munitionslager in Verletzung aller Sicherheitsnormen in Ortschaften oder an deren Rand befinden. Im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade werden für die Raketenartilleriewaffenlager in Swatowo, Nishneje und Lisitschansk zur Lagerung der Munition aufgegebene landwirtschaftliche Gebäude genutzt.
Diese Gebäude und die umliegenden Territorien entsprechen nicht den Sicherheitsanforderungen und dies kann zu einer weiteren Tragödie und weiteren Opfern unter der Zivilbevölkerung führen.
De.sputniknews.com: „Fake News“ für mehr Krieg statt Hilfe für Opfer– Experte kritisiert „Weißhelme“ Die sogenannten Weißen Helme in Syrien werden vor allem von westlichen Medien als Helden dargestellt, die angeblich Opfern des Krieges in dem Land helfen. Doch sie scheinen eher das Gegenteil zu tun: Sie wollen mehr Krieg durch eine Intervention der USA. Darauf macht der schwedische Konfliktforscher Jan Oberg im Sputnik-Gespräch aufmerksam.
Bei den „Weißhelmen“ handele es sich um eine Organisation, die humanitäre Rettungsaktionen in den von den sogenannten Rebellen besetzten Gebieten durchführten. Oberg bezeichnet diese Anti-Assad-Kräfte als „RIOTs“: „Ich nenne sie RIOTs – kurz für rebels/insurgents/opposition/terrorist (deutsch: Rebellen/Aufständische/Opposition/Terroristen) – weil sie von all diesen Gruppierungen kommen, welche in der syrischen Opposition vorhanden sind.“ Sie seien keine rein humanitäre Hilfsorganisation und würden „duale Zwecke“ verfolgen, so der Konflikt- und Friedensforscher. Er ist Mitbegründer und Direktor der schwedischen Organisation Transnational Foundation for Peace and Future Research (TFF).
Gegenüber Sputnik-Korrespondent Bolle Selke stellte er klar: „Die Weißen Helme waren nie der Syrische Zivilschutz (englisch: Syria Civil Defence – SCD). Den Namen haben sie gestohlen. Seit 1953 gibt es einen Syrischen Zivilschutz, welcher bei der Internationalen Zivilschutzorganisation (ICDO) registriert ist. Sie haben also den Namen gestohlen und das sollte jeden sehr skeptisch und neugierig stimmen. Warum sollte eine Organisation, die im Ausland ansässig ist, im Ausland trainiert und finanziert wird, sich selbst ‚Syrischer Zivilschutz‘ nennen?“
Die „Weißhelme“, benannt nach ihrer prägnanten Kopfbedeckung, seien durch Nato-Länder und Japan finanziert, erinnerte Oberg. „Sie stehen in Beziehung zu einer Marketing- und Public Relations Firma aus den USA namens Purpose. Purpose hat enge Beziehungen mit der Avaaz-Organisation, welche eine sehr aktive Kampagne für eine ‚No-Fly-Zone‘ in Syrien geführt hat.“ Eine solche Flugverbotszone werde aber „der Beginn eine großen Krieges sein“, warnte der Konfliktforscher, „genauso wie wir ihn im Irak – wo ich 2002 und 2003 war – und später in Libyen erleben konnten“. Neben einer möglichen Kriegseskalation sei es auch ein Schritt in Richtung der Besetzung Syriens.
Die vermeintliche Hilfsorganisation, ausgezeichnet mit dem Alternativen Nobelpreis, habe „eine unglaubliche Menge an Geld zur Verfügung“, um Videos und Bilder von sich selbst zu machen und um Kampagnen zu führen. „Das ist kein normales Verhalten für eine Rettungsorganisation“, hob Oberg im Interview hervor. Die Männer mit den weißen Helmen dienten zudem als Informanten für westliche Medien. „Wenn man sich ihre Filme und ihr Verhältnis zu beispielsweise Al-Nusra anschaut, fragt man sich schon, warum westliche Medien sich auf eine Gruppe verlassen, die eindeutig mehrere Identitäten hat, von denen einige ziemlich düster sind und die von einem britischen Söldner, James Le Mesurier, gegründet worden ist.“
Es sei ein neues Phänomen, dass eine Organisation im Namen von humanitärer Hilfe, „die nur sehr wenig eigentliche humanitäre Hilfe – falls überhaupt – leistet und dann als ein Meinungsbildner tätig ist“, als Quelle für die Medien diene. Die von den „Weißhelmen“ gelieferten Berichte und Geschichten dienten zudem einem politischen Zweck: „Nämlich – und das ist eindeutig niedergeschrieben – gegen die Vereinten Nationen, gegen Russland, gegen Assad, gegen den Iran und für einen vollständigen Krieg durch den Westen auf syrischem Boden.“ Oberg bezeichnete das als „sehr inkompatibel“ mit dem Aufgabenbereich von humanitären Hilfsorganisationen.
Obergs Analyse zu den „Weißhelmen“ online (in englischer Sprache): http://blog.transnational.org/2016/11/tff-pressinfo-392-just-how-grey-are-the-white-helmets-and-their-backers/
Wpered.su: Am 22. April fand auf dem Zentralplatz in Donezk eine Kundgebung anlässlich des 147. Geburtstages W. I. Lenins statt
Am 22. April kamen zahlreiche Kommunisten, Sympathisanten und Parteilose auf den Zentralplatz, all diejenigen, die seit Beginn der Herausbildung der Donezker Volksrepublik mit ihren Handlungen in Idee und Praxis Lenin folgten. Dies berichtet der Korrespondent der Webseite „Wperjod“.
Vor Beginn der Kundgebung übergab der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow der Kommunistin Tatjana Serdetschnaja (Petrowskij-Bezirk) das Parteibuch und dem bekannten und bewährten Aktivisten Wladimir Terasow, der an diesem Tag 65 Jahre alt wurde, eine Gedenkmedaille „Zum Gedenken an den 130. Geburtstag J. W. Stalins“ für seine aktive Teilnahme an der Schaffung der Donezker Volksrepublik.
In seiner Rede auf der Kundgebung „Von Lenin lernen und eine sozialistische Gesellschaft aufbauen – das ist der Weg für die Donezker Volksrepublik“ sagte Boris Litwinow: Die Kommunisten der Republik zeigen und beweisen, dass die Ideen Lenins, die Ideen des Sozialismus, die Ideen der Gerechtigkeit lebendig sind und sich unaufhaltsam entwickeln werden.
Zum Abschluss seiner Rede lud der Erste Sekretär Boris Litwinow alle zu unserer großen Demonstration am 1. Mai ein und betonte, dass in unserer Einheit das Unterpfand der Realisierung der Leninschen Ideen zum Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft liegt, welche für die Donezker Volksrepublik die Garantie für Frieden, menschenwürdige Arbeit, soziale Gerechtigkeit, Völkerfreundschaft und Vertrauen in die Zukunft ist.
Dann sprachen vor den Kundgebungsteilnehmern: Ninel Kosolapowa (Aktivistin der Gesellschaft DVR-Vietnam), Nikolai Besnos (Leitungsmitglied der Union sowjetischer Offiziere), Nikolai Skorik (Abgeordneter des Obersten Sowjets der DVR) und Oleg Bokow (ein junger Kommunist aus dem Leninskij-Bezierk).
In den Reden der Kundgebungsteilnehmer wurde mit Befriedigung betont, dass – im Gegensatz zur ukrainischen Praxis der Zerstörung der Denkmäler der sowjetischen Epoche – in den Städten und Ortschaften der Donezker Volksrepublik auf Initiative der Regierung Reparaturen an den Lenin-Denkmälern und Pflege der Grünflächen darum herum stattfinden.
Die historische Verbindung der Generationen unserer jungen Republik ist nicht nur eine leere Phrase.
Die Reden und Appelle der Teilnehmer riefen Zustimmung und Applaus der Anwesenden hervor.
Die Kundgebungsteilnehmer legten am Lenindenkmal Blumen nieder.
Nachmittags:
youtube-Seite des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR:
Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 41 Mal verletzt. Das Territorium der Republik wurde mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Panzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Am stärksten wurden von Seiten der ukrainischen Verbrecher Jasinowataja, Jakowlewka, Krutaja Balka und das Territorium des ehemaligen Flughafens von Donezk beschossen.Auf diese Territorien wurden von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte 92 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers, sechs Panzergeschosse und 586 Granatgeschosse mit automatischen und Handgranatwerfern abgeschossen.
15 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm wurden von den Positionen der 92. mechanisierten Brigade auf das Territorium von Dokutschajewsk und den Petrowskij-Bezirk von Donezk abgeschossen, außerdem wurde mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen, es wurden neun Häuser beschädigt. Sajzewo wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen von den Positionen der Verbrecher der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus beschossen, ein Wohnhaus wurde beschädigt und ein ziviler Einwohner, Alexandr Schtscherbin, wurde verletzt.
Außerdem hat der Gegner aktiv mit Schusswaffen die Gebiete von Leninskoje, Sachanka und Kominternowo beschossen.
Eines der Hauptprobleme der ukrainischen Armee ist neben dem moralischen Verfall und dem niedrigen Niveau der Kontrolle über das Personal die Korruption, die auf allen Ebenen der militärischen Führung weit verbreitet ist.
Und wenn sie auf Bataillonsebene oder höher gesetzlich gedeckt ist – der Kommandeur erhält 5% der durch die Strafzahlungen gesparten Mittel für die Soldzahlungen, so belegen die Kommandeure auf der Ebene „Zug – Kompanie“ ihre Untergebenen mit einer Abgabe, wenn diese nicht unter die Strafzahlungen fallen wollen.
Dies wurde mehrfach vom leitenden Militärstaatsanwalt der Ukraine Matios gegenüber ukrainischen Medien festgestellt, aber das Problem wurde noch nicht gelöst.
Die militärische Führung versucht, diese Verbrechen auf eigenartige Weise zu bekämpfen – indem sie Kurse zur Erhöhung der Ordnung und zur Senkung des Korruptionsrisikos unter Führung dafür speziell eingeladener Stars durchführt – wie es beispielsweise am 19. April in Charkow mit Philip Jones, dem britischer Berater beim Verteidigungsminister der Ukraine, war. Aber das Problem ist noch ungelöst.
Im Allgemeinen ist in der ukrainische Armee alles wie gewöhnlich, denn anstatt wirklichen Handelns gilt: gemütlich sitzenbleiben, ein wenig schwatzen und auseinandergehen.
Und das Problem der Korruption wird nur stärker werden, solange die Wirtschaft der Ukraine auf dem Entwicklungsstand eines mittelalterlichen Staates ist.
De.sputniknews.com: Litauen verletzt weißrussischen Luftraum – Minsk richtet Protestnote an Vilnius
Das weißrussische Außenministerium hat gegenüber Litauen Protest wegen der Verletzung des weißrussischen Luftraums durch ein litauisches Flugzeug erhoben. Wie die Behörde auf ihrer Webseite mitteilte, wurde dem litauischen Botschafter in Minsk eine Protestnote überreicht.
Nach Angaben des Außenamts war der Vorfall am 19. April erfolgt. Das Flugzeug sei bis zu acht Kilometer weit ins weißrussische Territorium eingedrungen. Dann habe die Maschine kehrt gemacht und den Luftraum des Landes verlassen, hieß es. Laut dem Außenministerium wurde der Flug der Maschine über Weißrussland von dessen Luftabwehrmitteln kontrolliert.
Laut der Protestnote erwartet das Außenministerium eine Erläuterung zu dem Vorfall.
Im Dezember 2016 war dem weißrussischen Botschafter in Litauen, Alexander Korol, im litauischen Außenministerium eine Protestnote im Zusammenhang mit einer Panne in einem im Bau befindlichen weißrussischen Atomkraftwerk überreicht worden.
De.sputniknews.com: OSZE-Wagen an der Trennlinie im Donbass auf Mine gefahren
Ein Experte der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist am Sonntag ums Leben gekommen, als deren Wagen auf eine Panzermine an der Trennlinie im Donbass gefahren war. Das teilte die Volkswehr der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk mit.
Bei dem Unfall wurde ein weiteres Mitglied der OSZE-Beobachtungsmission verletzt. OSZE-Chef und Österreichs Außenminister Sebastan Kurz bestätigte den Tod eines Mitarbeiters in der Ostukraine.
Die Lugansker Behörden hatten die Beobachter zuvor mehrmals auf mögliche Provokationen der Kiewer Armee und ukrainischer Diversionsgruppen an der Trennlinie im Donbass hingewiesen.
Gefunden auf der Facebook-Seite von Mark Bartalmai: OSZE fährt auf Antipanzermine – Toter bei der OSZE-Mission in der Ukraine
Bei Slawyanoserbsk/Sokolniki an der Donbass-Front ist ein Fahrzeug der OSZE auf eine Antipanzermine gefahren. Die Explosion tötete einen OSZE-Mitarbeiter und verletzte einen weiteren schwer. Nach ersten Erkenntnissen hatten zwei Fahrzeuge trotz wiederholter Warnungen vor Provokationen durch die ukrainische Seite die sichere Route verlassen. Der befahrene Bereich ist zudem nicht durch das Mandat der SMM der OSZE gedeckt. Das erste Fahrzeug fuhr auf den Sprengsatz auf.
Lug-info.com: „Am 23. April 2017 in der ersten Tageshälfte geriet im Dorf Prischib im Slawjanoserbskij Bezirk auf einer Dorfstraße ein Fahrzeug der OSZE auf eine Mine. Ein Mensch starb, drei wurden verletzt. Insgesamt fuhren zwei Fahrzeuge, das zweite wurde nicht beschädigt“, teilte das Staatssicherheitsministeriums der LVR mit.
„Nach offizieller Version des MfS der LVR war eine vorbereitete ukrainische Diversions- und Erkundungsgruppe tätig.
„Zuvor wurde im MfS mehrfach auf mögliche Diversions- und Terrorakte hingewiesen. Nach Angaben des Ministeriums ist im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Swdejewka eine Diversions- und Erkundungsgruppe eingetroffen, um Diversionsaktivitäten durchzuführen“, teilte das Ministerium mit.
De.sputniknews.com: Terror-Hochburg zerschlagen: Syrische Armee verzeichnet großen Erfolg bei Hama
Die syrischen Regierungstruppen haben mit Unterstützung ihrer Verbündeten die Terroristen aus Halfaya im Norden der Provinz Hama vertrieben. Der Ort galt bislang als die größte Hochburg der Terrororganisation al-Nusra-Front in diesem Teil Syriens. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur RIA Novosti am Sonntag aus unterrichteter Quelle vor Ort.
„Die syrische Armee hat heute die Terroristen aus den Orten Halfaya, Az-Zuvar, Zalin und Bteish im Norden der Provinz Hama vertrieben“, hieß es.
Die syrischen Regierungstruppen, so die Agentur weiter, bewegen sich in Richtung der Grenzen der Provinzen Latakia und Idlib und zwingen dabei terroristische Gruppierungen massenweise zum Rückzug.
Des Weiteren sollen die Pioniertruppen der syrischen Armee bereits mit dem Minenräumen auf den befreiten Territorien begonnen haben.
Lug-info.com: Stellungnahme des Vertreters der LVR in der politischen Untergruppe Rodion Miroschnik
„Die Detonation des Fahrzeugs der OSZE-Mission ist ein präzedenzloser Schritt von Seiten bewaffneter Formationen Kiews, die zynisch die Immunität der internationalen Beobachtermissachten und die Normen des Internationalen Rechts mit Füßen treten. Diese Provokationkann ohne weiteres zu einer neuen Runde eines militärischen Konflikts führen, wo es dann keine international anerkannten Autoritäten mehr gibt.“
„Diese Provokation passt genau in das alte Bestreben Kiews, eine bewaffnete internationale Mission in den Konflikt zu bringen, wogegen die Vertreter der LVR und der DVR eindeutigauftreten. Nachdem die Unterstützung für diese Initiative am Verhandlungstisch fehlte, ist Kiew zu Provokationen übergegangen“.
„Die Vertreter der Volksrepubliken treten lange und folgerichtig für eine Regulierung des Konflikts durch einen direkten Dialog zwischen Kiew und dem Donbass ein und für die Unzulässigkeit des Erscheinens einer „dritten bewaffneten Konfliktseite“.“
Lug-info.com: „In unmittelbarer Nähe des Ortes der Tragödie sind Detonationen von Geschossen zu hören. Davon gab es bereits Dutzende. Auf diese Weise behindert die ukrainische Seite die Durchführung der Ermittlungen. Am Ort des Geschehens arbeitet derzeit eine operative Ermittlungsgruppe aus Generalstaatsanwaltschaft der LVR, Staatssicherheitsministerium und Innenministerium der LVR“, teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit.
De.sputniknews.com: UN-Generalsekretär schätzt Perspektiven für Kriegsende in Syrien ein
Der UN-Generalsekretär António Guterres sieht laut der Agentur Bloomberg kein nahes Ende der Syrien-Krise und verweist erneut auf die Notwendigkeit einer baldigen politischen Regelung des Konflikts in der Region.
Die Syrien-Krise, die die Sicherheit auf der ganzen Welt gefährde, nehme kein baldiges Ende, sagte der UN-Generalsekretär in einem Interview, das er der Agentur im Gebäude des Internationalen Währungsfonds gewährte.
„Wir sind sehr weit vom Ende entfernt“, so Guterres.
Ihm zufolge sind eine politische Regelung des Konflikts und die Einstellung des Bürgerkrieges erforderlich, der Instabilität schaffe und die Risiken einer terroristischen Bedrohung verstärke.
„Das bedroht unser aller Leben, absolut überall“, betonte Guterres.
In der letzten Zeit sei eine Eskalation des bewaffneten Konflikts in Syrien zu beobachten, insbesondere nach der Anfang April in der syrischen Provinz Idlib fixierten Chemiewaffenattacke. Laut den von den türkischen Behörden an Opfern vorgenommenen Obduktionen soll dabei das Nervengas Sarin zum Einsatz gekommen sein. Medienberichten zufolge sollen dabei etwa einhundert Menschen ums Leben gekommen sein und weitere 500 Vergiftungen erlitten haben.
Die USA, die westlichen Länder, Saudi-Arabien, Israel und die Türkei machten die Regierungsarmee von Baschar al-Assad für diesen Angriff verantwortlich. Damaskus hat diese Beschuldigungen indes entschieden zurückgewiesen.
Mehrere Tage später, am 7. April, unternahmen Kriegsschiffe der USA aus dem Mittelmeer auf Befehl des US-Präsidenten Donald Trump einen Raketenangriff gegen den syrischen Militärflugplatz Schairat, von dem angeblich die syrischen Flugzeuge mit Chemiewaffen gestartet sein sollen. Aus Moskau hieß es daraufhin, dieser Angriff sei ein Verstoß gegen das Völkerrecht, da keinerlei Beweise für die gegen Assad vorgebrachten Beschuldigungen vorliegen würden und eine eingehende Untersuchung gestartet werden müsse.
Frankreich, Großbritannien und die USA brachten im Zusammenhang mit dem vermutlichen Giftgasangriff einen Resolutionsentwurf in den UN-Sicherheitsrat ein, in dem sie zu einer internationalen Untersuchung aufriefen, die Vorlage der Flugpläne der syrischen Luftwaffen und der Gesprächsaufzeichnungen mit den im Einsatz befindlichen Flugzeugbesatzungen verlangten. Russland machte von seinem Vetorecht Gebrauch und blockierte die Verabschiedung dieser Resolution.
Nach syrischen und russischen Angaben traf die syrische Luftwaffe bei einem Angriff auf die Terrormiliz al-Nusra-Front in Chan Scheichun ein von dieser genutztes Lager mit Giftstoffen. Der syrische Außenminister Walid al-Muallem verwies am Donnerstag darauf, dass die ersten Meldungen über die Chemieattacke schon mehrere Stunden vor dem ersten Angriff der syrischen Luftwaffe eingegangen seien. Chemiewaffen in Syrien Die Produktion von Giftstoffen in Syrien soll laut den Angaben von Nichtregierungsorganisationen und dem US-Geheimdienst CIA in den 1970er und 1980er Jahren unter Beteiligung französischer Organisationen und Fachleute eingeleitet worden sein.
Die Vernichtung der Chemiewaffen Syriens war beschlossen worden, nachdem am 16. September 2013 UN-Experten einen Bericht über den Chemiewaffeneinsatz am 21. August in Guta bei Damaskus veröffentlichten.
Am 28. September war dann einstimmig die Resolution 2118 des UN-Sicherheitsrates über die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen verabschiedet worden.
Am 14. Oktober 2013 schloss sich Syrien der Konvention über das Verbot von Chemiewaffen an, die deren Produktion, Lagerung und Einsatz untersagt. Und danach begann unter Kontrolle von UN-Experten und Experten der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) die Liquidierung der syrischen Chemiewaffen.
Sämtliche C-Waffenvorräte der syrischen Regierung waren zwischen 2014 und 2016 unter Kontrolle der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sichergestellt und vernichtet worden. Für die chemische Entwaffnung Syriens bekam die OPCW sogar den Nobelpreis.
Im Dezember 2016 übergaben die syrischen Behörden der OPCW Beweise über den Einsatz von Chemiewaffen durch die Kämpfer. Nach Angaben der syrischen Regierung bekommen die Terrorgruppierungen al-Nusra und Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) chemische Giftstoffe aus der Türkei.
Lug-info.com: „Die OSZE-Mission kann bestätigen, dass eine Patrouille aus Mitarbeitern in zwei gepanzerten Fahrzeugen in einen ernsthaften Zwischenfall gerieten. Die Patrouille fuhrim Gebiet von Prischib. In der Folge des Vorfalls starb ein Mitarbeiter, drei kamen zur weiteren Untersuchung ins Krankenhaus“, heißt es in einer offiziellen Mitteilung der OSZE-Mission auf den Internetseiten der Mission.
Lug-info.com: „Vor Ort arbeiten Ermittlungsgruppen der militärischen Ministerien und Behörden und Mitarbeiter der OSZE. Alle Beweisstücke der Diversion werden in der nächsten Zeit zur Expertise übergeben“, teilte die Volksmiliz der LVR mit:
De.sputniknews.com: US-Flottenverband übt vor koreanischer Küste
Ein US-Flottenverband mit dem Flugzeugträger USS „Carl Vinson“ als Flaggschiff an der Spitze hat mit Übungen unweit der koreanischen Küste begonnen. An dem Manöver nehmen auch Schiffe der japanischen Marine teil, wie die japanische Zeitung „Yomiuri Shimbun“ am Sonntag berichtete.
„Die Übung hat zum Ziel, Nordkorea angesichts andauernder Erprobungen ballistischer Raketen durch Pjöngjang unter Druck zu setzen. Zudem werden amerikanische und japanische Matrosen ihr Zusammenwirken auf hoher See trainieren.“
Dem Blatt zufolge nehmen an dem Manöver, das bis zu fünf Tagen dauern wird, die japanischen Zerstörer „Ashigara“ und „Samidare“ teil.
Die USA hatten am 9. April einen Flottenverband zur koreanischen Küste geschickt. Pjöngjang bezeichnete den Vorstoß als eine Provokation und versprach eine „harte Antwort“.
Am 14. April wurde bekanntgegeben, dass die USA einen Präventivschlag gegen Nordkorea erwägen, sollte Pjöngjang von seinen nuklearen Experimenten nicht absehen. Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge setzt das Weiße Haus aber vor allem auf diplomatische Methoden zur Beilegung des Streits.
Armiyadnr.su: Mitteilung des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin.
Heute, am 23. April 2017, ist bei der Fahrt von zwei Fahrzeugen der OSZE-Mission auf der Strecke Slawjanoserbsk – Sokolniki im Gebiet von Prischib eines der Fahrzeugs derBeobachter auf eine Antipanzermine geraten, in der Folge starb ein Vertreter der Mission, einer weiterer wurde verletzt.
Wir haben gegenüber den internationalen Beobachtern mehrfach die Möglichkeit von Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte, Aktivitäten von Diversions- undErkundungsgruppen in der Nähe der Kontaktlinie dargelegt. Im Januar dieses Jahres wurde bereits ein Fahrzeug des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination provokativ von einer Diversions- und Erkundungsgruppe der ukrainischen Streitkräfte mit Antipanzergeschützen beschossen, damals wurde durch einen glücklichen Zufall niemand verletzt.
Wir haben auch mehrfach die Aufmerksamkeit der OSZE-Mission auf die Einhaltung der notwendigen Maßnahmen zur Sicherheit beim Monitoring von Fahrstrecken gelenkt. Es ist bekannt, dass das genannte Fahrzeug von der Hauptstrecke abwich und auf einer zweitrangigen Straße fuhr, was durch das Mandat der Beobachtermission untersagt ist.
Wir hoffen, dass die Vertreter der OSZE-Mission, des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und anderer internationaler Organisationen eine reale Bewertung des Geschehens abgeben werden.
De.sputniknews.com: Der jordanische Informationsminister Mohammed al-Momani hat die Aussage des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad dementiert, wonach Jordanien in Absprache mit den USA eine Truppenentsendung in den Süden Syriens plane. Dies berichtet die jordanische Nachrichtenagentur Petra am Sonntag.
„Es ist bedauerlich, dass der Präsident Syriens über die Position Jordaniens spricht, dabei aber den Großteil seines Landes nicht kontrolliert“, so der Minister.
Die Position Jordaniens bleibe dabei unverändert: Das Land trete für die territoriale Integrität Syriens, eine politische Regelung der Krise sowie für den Kampf gegen Terrororganisationen in der Region auf, betonte al-Momani ferner.
Zuvor hatte der syrische Präsident in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Sputnik gesagt, ihm lägen Pläne Jordaniens vor, seine Truppen in Absprache mit Washington in den Süden Syriens zu verlegen.
Av-zakharchenko.su: Kommentar des Oberhaupts der DVR bezüglich des Vorfalls mit der OSZE-Mission
Ich will der Familie, Verwandten und Freunde des getöteten Mitarbeiters der OSZE-Mission mein Beileid ausdrücken und den Verletzten eine möglichst schnelle Genesung wünschen. Wir haben immer davon gesprochen, dass die Sicherheit der Mitarbeiter der Mission eineunserer Prioritäten ist. Aber wir sind nicht in der Lage, alle aggressiven Handlungen der ukrainischen Seite zu unterbinden.
Ich habe mehrfach davon gesprochen, dass Kiew seit der Niederlage in der ersten militärischen Kampagne sich mit allen Kräften bemüht hat, eine dritte Kraft in unseren Konflikt hineinzuziehen, das heißt Ausländer. Seien es Friedenstruppen oder internationale Polizeikräfte. Das Hereinziehen einer dritten Kraft in den Konflikt war für Kiew nicht nötig,um den Konflikt zu stoppen, sondern um die Möglichkeit zu haben, auf internationaler Ebene Provokationen durchzuführen. Vom allerersten Anfang an hat Kiew die Variante von Terrorakten in Bezug auf Ausländer auf unserem Territorium oder in der Zone der Abgrenzungslinie in Betracht gezogen.
Es ist nicht gelungen, eine dritte Kraft hineinzuziehen, und jetzt hat Kiew einen Schlag gegenAusländer aus der OSZE-Mission vorgenommen. Leider ist der ukrainischen Seite die Provokation gelungen. Die Tatsache, dass es sich tatsächlich um eine Provokation von Seiten Kiews handelt, wird durch den Beschuss bestätigt, den die ukrainische Seite auf den Ort derDetonation des OSZE-Fahrzeugs durchführt. Wie im Fall des Abschusses der Boeing durchdie ukrainische Seite bemüht sich Kiew mit Hilfe von Beschüsse den Ort seines Verbrechens unzugänglich zu machen.
Aber ich bin überzeugt, dass unsere Lugansker Kollegen mit Unterstützung der OSZE-Mission trotz des Widerstands von ukrainischer Seite eine objektive Untersuchung durchführen werden und der ganzen Welt zeigen werden, dass Kiew am Tode des OSZE-Mitarbeiters schuld ist.
Von meiner Seite kann ich hinzufügen, dass es für uns unter keinen Umständen günstig ist, der OSZE-Mission Schaden zuzufügen, die, wenn auch wenig, die Aggression Kiews gegen den Donbass zurückhält.
Wir sind bereit, zusätzliche Maßnahmen zur Garantie der Sicherheit der Mitarbeiter der OSZE-Mission zu ergreifen und hoffen, dass die internationale Gemeinschaft im Ganzen und die „normannische Vier“ im besonderen Druck auf Kiew ausübt und es zwingt, die Provokationen sowohl gegen die OSZE-Mission als auch gegen den Donbass zu beenden.
De.sputniknews.com: Tote nach Beschuss syrischer Stellungen durch Israel – Medien
Beim Beschuss eines Stützpunktes der regierungstreuen Bürgermiliz „Nationale Verteidigungskräfte“ („National Defence Forces“, NDF) durch die israelische Armee sind im Süden Syriens am Sonntag drei syrische Militärangehörige ums Leben gekommen. Das meldete die Agentur Reuters unter Verweis auf die NDF und Menschenrechtler.
Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London ist unbekannt, ob die syrischen Positionen in Quneitra von der Artillerie oder von Flugzeugen aus angegriffen worden sei.
Die israelische Armee habe den Vorfall nicht kommentieren wollen.
Mit dem Beschuss von Positionen der Regierungstruppen in Syrien soll Israel auf einen Beschuss der Golanhöhen von syrischem Territorium her reagiert haben. Wie Israel angab, seien drei Minenwerfer-Geschosse auf israelisches Territorium abgefeuert worden. Bei dem Beschuss soll laut der israelischen Seite niemand verletzt worden sein, doch „das syrische Regime trägt die Verantwortung für alles, was auf seinem Territorium vor sich geht“.
Wie die syrische staatliche Nachrichtenagentur SANA zuvor gemeldet hatte, sind die Regierungstruppen von Kampfjets der israelischen Luftwaffe beschossen worden.
Es handelte sich nicht um den ersten solchen Vorfall. Israel beschoss bereits Ende März syrische Stellungen auf den Golanhöhen, womit es einen Beschuss seiner Soldaten auf den Golanhöhen erwiderte.
De.sputniknews.com: Merkel bestätigt: Deutsche OSZE-Beobachterin durch Mine verletzt
Das Presseamt der Bundesregierung hat bestätigt, dass bei dem Minen-Unfall am Sonntag im Donbass auch eine deutsche OSZE-Beobachterin verletzt wurde.
„Die Nachricht vom Tod eines Mitarbeiters der Special Monitoring Mission der OSZE in der Ostukraine erfüllt mich mit Trauer und Entsetzen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und allen Mitarbeitern der OSZE, die in der Konfliktregion ihren Dienst im Auftrag der internationalen Gemeinschaft versehen. Den verletzten Mitarbeitern der OSZE, darunter eine Deutsche, wünschen wir schnelle und vollständige Genesung“, zitiert das Presseamt Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Zuvor war berichtet worden, dass ein Experte der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Sonntag ums Leben gekommen war, indem deren Wagen auf eine Panzermine an der Trennlinie im Donbass gefahren war.
Laut Medienberichten handelt es sich bei dem Getöteten um einen US-Amerikaner.
Dnr-news.com: Ein Video vom Ort der Explosion des OSZE-Fahrzeugs aufgetaucht
Die Volksmiliz der LVR veröffentlichte ein Video vom Ort der heutigen Sprengung des OSZE-Fahrzeugs, in deren Folge ein Beobachter starb ein Bürger Großbritanniens, und ein anderer verletzt wurde.
Ausgehend von den Aufnahmen hatte die Explosion eine solche Wucht, dass der Geländewagen der Beobachtermission buchstäblich in Stücke gerissen. Neben dem Fahrzeug liegt der verbrannte Körper des getöteten OSZE-Mitarbeiters.
Rusvesna.su: Poroschenko und Klimkin kommentierten die Sprengung des OSZE-Fahrzeugs
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko und der Außenminister Pawel Klimkin Kommentierten die Explosion des Autos der OSZE in der LVR.
„Die ukrainische Seite verurteilt alle Formen der permanenten Behinderung der Arbeit der OSZE-Beobachtermission durch die Rebellen. Die Sicherheit und Handlungsfreiheit der Mission muss garantiert sein“, erklärte Poroschenko und ergänzte, dass „dieses Verbrechen aufgeklärt und die Schuldigen bestraft“ werden müssen.
Poroschenko sagte, dass er den Außenminister angewiesen habe, in ständiger Abstimmung mit der OSZE zu bleiben.
Poroschenko, der nicht wissen konnte, dass die verletzten Mitarbeiter der OSZE in ein Krankenhaus der Hauptstadt der LVR gebracht worden waren, ließ sich zu folgender Erklärung hinreißen: Ich gab entsprechende Anweisungen: Die ukrainische Ärzte sind bei Bedarf bereit, die notwendige Hilfe zu leisten.“
Klimkin schrieb auf Twitter, dass dieser Vorfall gründlich untersucht werden muss.
Man bedenke, dass weder Klimkin noch Poroschenko irgendwie auf die Meldungen über getötete oder verletzte Zivilisten in der DVR und LVR reagieren, die, wenn man Kiew glaubt, ja ukrainisches Territorium sind.
Abends:
Dnr-news.com: In Kiew wurde der Name des bei der Explosion des OSZE-Fahrzeugs Getöteten bekanntgegeben
Der Abgeordnete der Obersten Rada Anton Geraschtschenko erklärte, dass bei der Explosion des OSZE-Fahrzeugs bei Lugansk ein Bürger Großbritanniens umgekommen und eine Staatsbürgerin der BRD verletzt worden sei.
„Im Ergebnis der Detonation einer Mine auf dem okkupierten Territorium der Ukraine im Lugansker Oblast starb der Mitarbeiter der OSZE-Mission aus Großbritannien Joseph Stone. Ebenfalls im Ergebnis der Explosion erhielt die deutsche Staatsbürgerin Eva Gmelin Quetschungen“, schrieb Geraschtschenko auf Facebook.
Nach seinen Worten verfing sich eines der beiden Fahrzeuge der OSZE-Mission mit dem Rad am Straßenrand, dann gab es eine Explosion.
Lug-info.com: „Die bei der Detonation verletzten OSZE-Mitarbeiter erlitten Verletzungen mittleren Grades, ihr Zustand ist stabil“, teilte das Gesundheitsministerium der LVR mit.
De.sputniknews.com: US-Kongressmitglieder fordern Klarheit über Trumps Syrien-Strategie
Die demokratischen US-Kongressmitglieder haben Präsident Donald Trump in einem Schreiben gebeten, seine Strategie gegenüber Syrien zu erläutern, wie die TV-Anstalt RT mitteilt.
Laut den Verfassern des Briefes, Ruben Gallego, Mitglied des Rüstungsausschusses des Repräsentantenhauses, und Brendan Boyle, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Repräsentantenhauses, hatten die Mitglieder der Trump-Administration widersprüchliche Meinungen zur Situation in Syrien geäußert, was auf das Fehlen eines einheitlichen Kurses hindeuten könne.
„Im Hinblick auf eine zunehmende Einschaltung der USA in den Syrien-Konflikt bitten wir, den fundamentalen Aspekt der US-Strategie in Syrien zu klären. Wird Ihre Administration auch künftig um eine Entmachtung von Präsident (Baschar) Assad aktiv hinarbeiten?“, heißt es in dem Schreiben.
Die Verfasser sind außerdem der Meinung, dass der Kongress die Frage der Zweckmäßigkeit weiterer Militäroperationen der USA in Syrien zur Diskussion vorlegen müsse.
Die amerikanische Botschafterin bei der Uno, Nikki Hailey, hatte Ende März erklärt, ein Rückzug Assads vom Präsidentenamt sei für Washington nicht vorrangig. Doch einige Tage später bezeichnete sie eine politische Regelung in Syrien unter Assad als unmöglich.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des russischen Parlamentsoberhauses, Konstantin Kossatschow, bezeichnete die Erklärung Haleys als Sabotage der Bemühungen um den Start von Verhandlungen zwischen den syrischen Behörden und der syrischen Opposition.
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Alternative Presseschau 