Presseschau vom 23.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

Gefunden auf der VKontakte-Seite von Kommunistitscheskij Mir: Aktion „Wir danken Lenin für die Ukraine“
Die Ukraine und auch Ukrainer erinnern an und ehren das Andenken an den Gründer des Ukrainischen Staates und an das Genie der kommunistischen Bewegung W. I. Lenin.
Am Vorabend des 147. Geburtstages des Führers des Weltproletariates tauchten in Kiew Aufkleber und Plakate mit der Aufschrift „Wir danken für die Ukraine“ auf.
Dies ist der direkte Beweis dafür, dass ungeachtet aller Versuche des herrschenden nazistisch-oligarchen Regimes und politischer Verfolgungen das Land seine wahre Geschichte kennt und bewahrt.
Die Ukraine erinnert und bedankt sich…

De.sputniknews.com: „Schwarze Tage der Ukraine“: Sputnik-Fotograf erhält World Press Photo 2017
World Press Photo ist der größte und angesehenste Jahrespreis im Bereich Fotojournalismus. Der Fotoreporter von Sputnik, Valeri Melnikow, hat den Preis für eine Fotoserie über den bewaffneten Konflikt im Südosten der Ukraine erhalten.
In Amsterdam hat die feierliche Zeremonie der Auszeichnung der besten Fotografen 2017 beim weltweit renommiertesten Fotowettbewerb World Press Photo stattgefunden. Der Fotojournalist von Sputnik und mehrfache Preisträger internationaler Wettbewerbe, Valeri Melnikow, erhielt den Preis für die Fotoserie „Schwarze Tage der Ukraine“ in der Kategorie „Langfristige Projekte“. Fotografen von Sputnik werden bereits das zweite Jahr nacheinander mit einem Preis von World Press Photo ausgezeichnet. Ein Jahr zuvor erhielt Fotojournalist Wladimir Pesnja für seine Fotoserie „Eishockey in Wetluga“ die angesehene Auszeichnung.
Neben dem Fotokorrespondenten von Sputnik wurden weitere drei russische Fotojournalisten mit World Press Photo 2017 ausgezeichnet, darunter die Trägerin des Grand Prix des Andrej-Stenin-Fotowettbewerbs 2015, Jelena Anossowa, die für das Projekt „Nicht auf demselben Weg“ in der Kategorie „Alltag“ ausgezeichnet wurde

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von
Kalinowka, Losowoje und Shelobok.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen:
„Während eines Beschusses von ukrainischer Seite wurde in
Sajzewo ein ziviler Einwohner verletzt. Vor Ort befinden sich Ärzte. Einzelheiten werden noch geklärt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er fügte hinzu, dass gestern tagsüber in Sajzewo durch einen Treffer eines Brandgeschosses das Dach eines Wohnhauses teilweise abbrannte. Außerdem wurde das durch das Feuer ein Wirtschaftsgebäude vernichtet.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
41 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. Insgesamt wurden 13 Ortschaften von den ukrainischen Einheiten beschossen“.
Geschossen wurde mit Panzergeschützen, Mörsern, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfern, Abwehrgeschützen und Schusswaffen.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen.
Unsere Aufklärung hat im Verantwortungsbereich der 14. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Staniza Luganskaja die Stationierung einer Mörsermannschaft, vermutlich zur Durchführung von provokativen Aktivitäten, sowie einen Schützenpanzer zur Deckung der Mannschaft entdeckt.
Außerdem wurde die Ankunft von zwei Panzerzügen – sechs Panzer aus dem Bestand eines Panzerbataillons der 14. Brigade – in Olchowaja beobachtet.
Die Soldaten der LVR reagieren nicht auf Provokationen der ukrainischen Streitkräfte und halten das seit dem 1. April geltende „Regime der Ruhe“ genau ein.
In den Einheiten der Volksmiliz der LVR läuft die planmäßige militärische Ausbildung, die Soldaten befassen sich mit der Wartung von Waffen und Militärtechnik, vervollkommnen den Ausbildungsstand. Außerdem geht die Vorbereitung zur Parade am 9. Mai weiter.
Die Verteidigungsbehörde der Republik erhält weiter Informationen über Fälle der Lagerung von Munition auf dem zeitweise von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium.
Vor allem ist zu bemerken, dass sich alle Munitionslager in Verletzung aller Sicherheitsnormen in Ortschaften oder an deren Rand befinden. Im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade werden für die Raketenartilleriewaffenlager in Swatowo, Nishneje und Lisitschansk zur Lagerung der Munition aufgegebene landwirtschaftliche Gebäude genutzt.
Diese Gebäude und die umliegenden Territorien entsprechen nicht den Sicherheitsanforderungen und dies kann zu einer weiteren Tragödie und weiteren Opfern unter der Zivilbevölkerung führen.

De.sputniknews.com: „Fake News“ für mehr Krieg statt Hilfe für Opfer– Experte kritisiert „Weißhelme“
Die sogenannten Weißen Helme in Syrien werden vor allem von westlichen Medien als Helden dargestellt, die angeblich Opfern des Krieges in dem Land helfen. Doch sie scheinen eher das Gegenteil zu tun: Sie wollen mehr Krieg durch eine Intervention der USA. Darauf macht der schwedische Konfliktforscher Jan Oberg im Sputnik-Gespräch aufmerksam.
Bei den „Weißhelmen“ handele es sich um eine Organisation, die humanitäre Rettungsaktionen in den von den sogenannten Rebellen besetzten Gebieten durchführten. Oberg bezeichnet diese Anti-Assad-Kräfte als „RIOTs“: „Ich nenne sie RIOTs – kurz für rebels/insurgents/opposition/terrorist (deutsch: Rebellen/Aufständische/Opposition/Terroristen) – weil sie von all diesen Gruppierungen kommen, welche in der syrischen Opposition vorhanden sind.“ Sie seien keine rein humanitäre Hilfsorganisation und würden „duale Zwecke“ verfolgen, so der Konflikt- und Friedensforscher. Er ist Mitbegründer und Direktor der schwedischen Organisation Transnational Foundation for Peace and Future Research (TFF).
Gegenüber Sputnik-Korrespondent Bolle Selke stellte er klar: „Die Weißen Helme waren nie der Syrische Zivilschutz (englisch: Syria Civil Defence – SCD). Den Namen haben sie gestohlen. Seit 1953 gibt es einen Syrischen Zivilschutz, welcher bei der Internationalen Zivilschutzorganisation (ICDO) registriert ist. Sie haben also den Namen gestohlen und das sollte jeden sehr skeptisch und neugierig stimmen. Warum sollte eine Organisation, die im Ausland ansässig ist, im Ausland trainiert und finanziert wird, sich selbst ‚Syrischer Zivilschutz‘ nennen?“
Die „Weißhelme“, benannt nach ihrer prägnanten Kopfbedeckung, seien durch Nato-Länder und Japan finanziert, erinnerte Oberg. „Sie stehen in Beziehung zu einer Marketing- und Public Relations Firma aus den USA namens Purpose. Purpose hat enge Beziehungen mit der Avaaz-Organisation, welche eine sehr aktive Kampagne für eine ‚No-Fly-Zone‘ in Syrien geführt hat.“ Eine solche Flugverbotszone werde aber „der Beginn eine großen Krieges sein“, warnte der Konfliktforscher, „genauso wie wir ihn im Irak – wo ich 2002 und 2003 war – und später in Libyen erleben konnten“. Neben einer möglichen Kriegseskalation sei es auch ein Schritt in Richtung der Besetzung Syriens.
Die vermeintliche Hilfsorganisation, ausgezeichnet mit dem Alternativen Nobelpreis, habe „eine unglaubliche Menge an Geld zur Verfügung“, um Videos und Bilder von sich selbst zu machen und um Kampagnen zu führen. „Das ist kein normales Verhalten für eine Rettungsorganisation“, hob Oberg im Interview hervor. Die Männer mit den weißen Helmen dienten zudem als Informanten für westliche Medien. „Wenn man sich ihre Filme und ihr Verhältnis zu beispielsweise Al-Nusra anschaut, fragt man sich schon, warum westliche Medien sich auf eine Gruppe verlassen, die eindeutig mehrere Identitäten hat, von denen einige ziemlich düster sind und die von einem britischen Söldner, James Le Mesurier, gegründet worden ist.“
Es sei ein neues Phänomen, dass eine Organisation im Namen von humanitärer Hilfe, „die nur sehr wenig eigentliche humanitäre Hilfe – falls überhaupt – leistet und dann als ein Meinungsbildner tätig ist“, als Quelle für die Medien diene. Die von den „Weißhelmen“ gelieferten Berichte und Geschichten dienten zudem einem politischen Zweck: „Nämlich – und das ist eindeutig niedergeschrieben – gegen die Vereinten Nationen, gegen Russland, gegen Assad, gegen den Iran und für einen vollständigen Krieg durch den Westen auf syrischem Boden.“ Oberg bezeichnete das als „sehr inkompatibel“ mit dem Aufgabenbereich von humanitären Hilfsorganisationen.
Obergs Analyse zu den „Weißhelmen“ online (in englischer Sprache):
http://blog.transnational.org/2016/11/tff-pressinfo-392-just-how-grey-are-the-white-helmets-and-their-backers/

Wpered.su: Am 22. April fand auf dem Zentralplatz in Donezk eine Kundgebung anlässlich des 147. Geburtstages W. I. Lenins statt
Am 22. April kamen zahlreiche Kommunisten, Sympathisanten und Parteilose auf den Zentralplatz, all diejenigen, die seit Beginn der Herausbildung der Donezker Volksrepublik mit ihren Handlungen in Idee und Praxis Lenin folgten. Dies berichtet der Korrespondent der Webseite „Wperjod“.
Vor Beginn der Kundgebung übergab der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow der Kommunistin Tatjana Serdetschnaja (Petrowskij-Bezirk) das Parteibuch und dem bekannten und bewährten Aktivisten Wladimir Terasow, der an diesem Tag 65 Jahre alt wurde, eine Gedenkmedaille „Zum Gedenken an den 130. Geburtstag J. W. Stalins“ für seine aktive Teilnahme an der Schaffung der Donezker Volksrepublik.
In seiner Rede auf der Kundgebung „Von Lenin lernen und eine sozialistische Gesellschaft aufbauen – das ist der Weg für die Donezker Volksrepublik“ sagte Boris Litwinow: Die Kommunisten der Republik zeigen und beweisen, dass die Ideen Lenins, die Ideen des Sozialismus, die Ideen der Gerechtigkeit lebendig sind und sich unaufhaltsam entwickeln werden.
Zum Abschluss seiner Rede lud der Erste Sekretär Boris Litwinow alle zu unserer großen Demonstration am 1. Mai ein und betonte, dass in unserer Einheit das Unterpfand der Realisierung der Leninschen Ideen zum Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft liegt, welche für die Donezker Volksrepublik die Garantie für Frieden, menschenwürdige Arbeit, soziale Gerechtigkeit, Völkerfreundschaft und Vertrauen in die Zukunft ist.
Dann sprachen vor den Kundgebungsteilnehmern: Ninel Kosolapowa (Aktivistin der Gesellschaft DVR-Vietnam), Nikolai Besnos (Leitungsmitglied der Union sowjetischer Offiziere), Nikolai Skorik (Abgeordneter des Obersten Sowjets der DVR) und Oleg Bokow (ein junger Kommunist aus dem Leninskij-Bezierk).
In den Reden der Kundgebungsteilnehmer wurde mit Befriedigung betont, dass – im Gegensatz zur ukrainischen Praxis der Zerstörung der Denkmäler der sowjetischen Epoche – in den Städten und Ortschaften der Donezker Volksrepublik auf Initiative der Regierung Reparaturen an den Lenin-Denkmälern und Pflege der Grünflächen darum herum stattfinden.
Die historische Verbindung der Generationen unserer jungen Republik ist nicht nur eine leere Phrase.
Die Reden und Appelle der Teilnehmer riefen Zustimmung und Applaus der Anwesenden hervor.
Die Kundgebungsteilnehmer legten am Lenindenkmal Blumen nieder.

Nachmittags:

youtube-Seite des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR:
Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung
41 Mal verletzt. Das Territorium der Republik wurde mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Panzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Am stärksten wurden von Seiten der ukrainischen Verbrecher
Jasinowataja, Jakowlewka, Krutaja Balka und das Territorium des ehemaligen Flughafens von Donezk beschossen. Auf diese Territorien wurden von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte 92 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers, sechs Panzergeschosse und 586 Granatgeschosse mit automatischen und Handgranatwerfern abgeschossen.
15 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm wurden von den Positionen der 92. mechanisierten Brigade auf das Territorium von
Dokutschajewsk und den Petrowskij-Bezirk von Donezk abgeschossen, außerdem wurde mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen, es wurden neun Häuser beschädigt.
Sajzewo wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen von den Positionen der Verbrecher der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus beschossen, ein Wohnhaus wurde beschädigt und ein ziviler Einwohner, Alexandr Schtscherbin, wurde verletzt.
Außerdem hat der Gegner aktiv mit Schusswaffen die Gebiete
von Leninskoje, Sachanka und Kominternowo beschossen.
Eines der
Hauptprobleme der ukrainischen Armee ist neben dem moralischen Verfall und dem niedrigen Niveau der Kontrolle über das Personal die Korruption, die auf allen Ebenen der militärischen Führung weit verbreitet ist.
Und wenn sie auf Bataillonsebene oder höher gesetzlich gedeckt ist – der Kommandeur erhält 5% der durch die Strafzahlungen gesparten Mittel für die Soldzahlungen, so belegen die Kommandeure auf der Ebene „Zug – Kompanie“ ihre Untergebenen mit einer Abgabe, wenn diese nicht unter die Strafzahlungen fallen wollen.
Dies wurde mehrfach vom leitenden Militärstaatsanwalt der Ukraine Matios gegenüber ukrainischen Medien festgestellt, aber das Problem wurde noch nicht gelöst.
Die militärische Führung versucht, diese Verbrechen auf eigenartige Weise zu bekämpfen – indem sie Kurse zur Erhöhung der Ordnung und zur Senkung des Korruptionsrisikos unter Führung dafür speziell eingeladener Stars durchführt – wie es beispielsweise am 19. April in Charkow mit Philip Jones, dem britischer Berater beim Verteidigungsminister der Ukraine, war. Aber das Problem ist noch ungelöst.
Im Allgemeinen ist in der ukrainische Armee alles wie gewöhnlich, denn anstatt wirklichen Handelns gilt: gemütlich sitzenbleiben, ein wenig schwatzen und auseinandergehen.
Und das Problem der Korruption wird nur stärker werden, solange die Wirtschaft der Ukraine auf dem Entwicklungsstand eines mittelalterlichen Staates ist.

De.sputniknews.com: Litauen verletzt weißrussischen Luftraum – Minsk richtet Protestnote an Vilnius
Das weißrussische Außenministerium hat gegenüber Litauen Protest wegen der Verletzung des weißrussischen Luftraums durch ein litauisches Flugzeug erhoben. Wie die Behörde auf ihrer Webseite mitteilte, wurde dem litauischen Botschafter in Minsk eine Protestnote überreicht.
Nach Angaben des Außenamts war der Vorfall am 19. April erfolgt. Das Flugzeug sei bis zu acht Kilometer weit ins weißrussische Territorium eingedrungen. Dann habe die Maschine kehrt gemacht und den Luftraum des Landes verlassen, hieß es. Laut dem Außenministerium wurde der Flug der Maschine über Weißrussland von dessen Luftabwehrmitteln kontrolliert.
Laut der Protestnote erwartet das Außenministerium eine Erläuterung zu dem Vorfall.
Im Dezember 2016 war dem weißrussischen Botschafter in Litauen, Alexander Korol, im litauischen Außenministerium eine Protestnote im Zusammenhang mit einer Panne in einem im Bau befindlichen weißrussischen Atomkraftwerk überreicht worden.

De.sputniknews.com: OSZE-Wagen an der Trennlinie im Donbass auf Mine gefahren
Ein Experte der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist am Sonntag ums Leben gekommen, als deren Wagen auf eine Panzermine an der Trennlinie im Donbass gefahren war. Das teilte die Volkswehr der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk mit.
Bei dem Unfall wurde ein weiteres Mitglied der OSZE-Beobachtungsmission verletzt. OSZE-Chef und Österreichs Außenminister Sebastan Kurz bestätigte den Tod eines Mitarbeiters in der Ostukraine.
Die Lugansker Behörden hatten die Beobachter zuvor mehrmals auf mögliche Provokationen der Kiewer Armee und ukrainischer Diversionsgruppen an der Trennlinie im Donbass hingewiesen.

Gefunden auf der Facebook-Seite von Mark Bartalmai: OSZE fährt auf Antipanzermine – Toter bei der OSZE-Mission in der Ukraine
Bei Slawyanoserbsk/Sokolniki an der Donbass-Front ist ein Fahrzeug der OSZE auf eine Antipanzermine gefahren. Die Explosion tötete einen OSZE-Mitarbeiter und verletzte einen weiteren schwer. Nach ersten Erkenntnissen hatten zwei Fahrzeuge trotz wiederholter Warnungen vor Provokationen durch die ukrainische Seite die sichere Route verlassen. Der befahrene Bereich ist zudem nicht durch das Mandat der SMM der OSZE gedeckt. Das erste Fahrzeug fuhr auf den Sprengsatz auf.

Lug-info.com: „Am 23. April 2017 in der ersten Tageshälfte geriet im Dorf Prischib im Slawjanoserbskij Bezirk auf einer Dorfstraße ein Fahrzeug der OSZE auf eine Mine. Ein Mensch starb, drei wurden verletzt. Insgesamt fuhren zwei Fahrzeuge, das zweite wurde nicht beschädigt“, teilte das Staatssicherheitsministeriums der LVR mit.
„Nach offizieller Version des MfS der LVR war eine vorbereitete ukrainische Diversions- und Erkundungsgruppe tätig.
„Zuvor wurde im MfS mehrfach auf mögliche Diversions- und Terrorakte hingewiesen. Nach Angaben des Ministeriums ist im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Swdejewka eine Diversions- und Erkundungsgruppe eingetroffen, um Diversionsaktivitäten durchzuführen“, teilte das Ministerium mit.

De.sputniknews.com: Terror-Hochburg zerschlagen: Syrische Armee verzeichnet großen Erfolg bei Hama
Die syrischen Regierungstruppen haben mit Unterstützung ihrer Verbündeten die Terroristen aus Halfaya im Norden der Provinz Hama vertrieben. Der Ort galt bislang als die größte Hochburg der Terrororganisation al-Nusra-Front in diesem Teil Syriens. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur RIA Novosti am Sonntag aus unterrichteter Quelle vor Ort.
„Die syrische Armee hat heute die Terroristen aus den Orten Halfaya, Az-Zuvar, Zalin und Bteish im Norden der Provinz Hama vertrieben“, hieß es.
Die syrischen Regierungstruppen, so die Agentur weiter, bewegen sich in Richtung der Grenzen der Provinzen Latakia und Idlib und zwingen dabei terroristische Gruppierungen massenweise zum Rückzug.
Des Weiteren sollen die Pioniertruppen der syrischen Armee bereits mit dem Minenräumen auf den befreiten Territorien begonnen haben.

Lug-info.com: Stellungnahme des Vertreters der LVR in der politischen Untergruppe Rodion Miroschnik
„Die Detonation des Fahrzeugs der OSZE-Mission ist ein präzedenzloser Schritt von Seiten bewaffneter Formationen Kiews, die zynisch die Immunität der internationalen Beobachter
missachten und die Normen des Internationalen Rechts mit Füßen treten. Diese Provokation kann ohne weiteres zu einer neuen Runde eines militärischen Konflikts führen, wo es dann keine international anerkannten Autoritäten mehr gibt.“
„Diese Provokation passt genau in das alte Bestreben Kiews, eine bewaffnete internationale Mission in den Konflikt zu bringen, wogegen die Vertreter der LVR und der DVR eindeutig
auftreten. Nachdem die Unterstützung für diese Initiative am Verhandlungstisch fehlte, ist Kiew zu Provokationen übergegangen“.
„Die Vertreter der Volksrepubliken treten lange und folgerichtig für eine Regulierung des Konflikts durch einen direkten Dialog zwischen Kiew und dem Donbass ein und für die Unzulässigkeit des Erscheinens einer „dritten bewaffneten Konfliktseite“.“

Lug-info.com: „In unmittelbarer Nähe des Ortes der Tragödie sind Detonationen von Geschossen zu hören. Davon gab es bereits Dutzende. Auf diese Weise behindert die ukrainische Seite die Durchführung der Ermittlungen. Am Ort des Geschehens arbeitet derzeit eine operative Ermittlungsgruppe aus Generalstaatsanwaltschaft der LVR, Staatssicherheitsministerium und Innenministerium der LVR“, teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit.

De.sputniknews.com: UN-Generalsekretär schätzt Perspektiven für Kriegsende in Syrien ein
Der UN-Generalsekretär António Guterres sieht laut der Agentur Bloomberg kein nahes Ende der Syrien-Krise und verweist erneut auf die Notwendigkeit einer baldigen politischen Regelung des Konflikts in der Region.
Die Syrien-Krise, die die Sicherheit auf der ganzen Welt gefährde, nehme kein baldiges Ende, sagte der UN-Generalsekretär in einem Interview, das er der Agentur im Gebäude des Internationalen Währungsfonds gewährte.
„Wir sind sehr weit vom Ende entfernt“, so Guterres.
Ihm zufolge sind eine politische Regelung des Konflikts und die Einstellung des Bürgerkrieges erforderlich, der Instabilität schaffe und die Risiken einer terroristischen Bedrohung verstärke.
„Das bedroht unser aller Leben, absolut überall“, betonte Guterres.
In der letzten Zeit sei eine Eskalation des bewaffneten Konflikts in Syrien zu beobachten, insbesondere nach der Anfang April in der syrischen Provinz Idlib fixierten Chemiewaffenattacke. Laut den von den türkischen Behörden an Opfern vorgenommenen Obduktionen soll dabei das Nervengas Sarin zum Einsatz gekommen sein. Medienberichten zufolge sollen dabei etwa einhundert Menschen ums Leben gekommen sein und weitere 500 Vergiftungen erlitten haben.
Die USA, die westlichen Länder, Saudi-Arabien, Israel und die Türkei machten die Regierungsarmee von Baschar al-Assad für diesen Angriff verantwortlich. Damaskus hat diese Beschuldigungen indes entschieden zurückgewiesen.
Mehrere Tage später, am 7. April, unternahmen Kriegsschiffe der USA aus dem Mittelmeer auf Befehl des US-Präsidenten Donald Trump einen Raketenangriff gegen den syrischen Militärflugplatz Schairat, von dem angeblich die syrischen Flugzeuge mit Chemiewaffen gestartet sein sollen. Aus Moskau hieß es daraufhin, dieser Angriff sei ein Verstoß gegen das Völkerrecht, da keinerlei Beweise für die gegen Assad vorgebrachten Beschuldigungen vorliegen würden und eine eingehende Untersuchung gestartet werden müsse.
Frankreich, Großbritannien und die USA brachten im Zusammenhang mit dem vermutlichen Giftgasangriff einen Resolutionsentwurf in den UN-Sicherheitsrat ein, in dem sie zu einer internationalen Untersuchung aufriefen, die Vorlage der Flugpläne der syrischen Luftwaffen und der Gesprächsaufzeichnungen mit den im Einsatz befindlichen Flugzeugbesatzungen verlangten. Russland machte von seinem Vetorecht Gebrauch und blockierte die Verabschiedung dieser Resolution.
Nach syrischen und russischen Angaben traf die syrische Luftwaffe bei einem Angriff auf die Terrormiliz al-Nusra-Front in Chan Scheichun ein von dieser genutztes Lager mit Giftstoffen. Der syrische Außenminister Walid al-Muallem verwies am Donnerstag darauf, dass die ersten Meldungen über die Chemieattacke schon mehrere Stunden vor dem ersten Angriff der syrischen Luftwaffe eingegangen seien.
Chemiewaffen in Syrien
Die Produktion von Giftstoffen in Syrien soll laut den Angaben von Nichtregierungsorganisationen und dem US-Geheimdienst CIA in den 1970er und 1980er Jahren unter Beteiligung französischer Organisationen und Fachleute eingeleitet worden sein.
Die Vernichtung der Chemiewaffen Syriens war beschlossen worden, nachdem am 16. September 2013 UN-Experten einen Bericht über den Chemiewaffeneinsatz am 21. August in Guta bei Damaskus veröffentlichten.
Am 28. September war dann einstimmig die Resolution 2118 des UN-Sicherheitsrates über die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen verabschiedet worden.
Am 14. Oktober 2013 schloss sich Syrien der Konvention über das Verbot von Chemiewaffen an, die deren Produktion, Lagerung und Einsatz untersagt. Und danach begann unter Kontrolle von UN-Experten und Experten der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) die Liquidierung der syrischen Chemiewaffen.
Sämtliche C-Waffenvorräte der syrischen Regierung waren zwischen 2014 und 2016 unter Kontrolle der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sichergestellt und vernichtet worden. Für die chemische Entwaffnung Syriens bekam die OPCW sogar den Nobelpreis.
Im Dezember 2016 übergaben die syrischen Behörden der OPCW Beweise über den Einsatz von Chemiewaffen durch die Kämpfer. Nach Angaben der syrischen Regierung bekommen die Terrorgruppierungen al-Nusra und Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) chemische Giftstoffe aus der Türkei.

Lug-info.com: „Die OSZE-Mission kann bestätigen, dass eine Patrouille aus Mitarbeitern in zwei gepanzerten Fahrzeugen in einen ernsthaften Zwischenfall gerieten. Die Patrouille fuhr im Gebiet von Prischib. In der Folge des Vorfalls starb ein Mitarbeiter, drei kamen zur weiteren Untersuchung ins Krankenhaus“, heißt es in einer offiziellen Mitteilung der OSZE-Mission auf den Internetseiten der Mission.

Lug-info.com: „Vor Ort arbeiten Ermittlungsgruppen der militärischen Ministerien und Behörden und Mitarbeiter der OSZE. Alle Beweisstücke der Diversion werden in der nächsten Zeit zur Expertise übergeben“, teilte die Volksmiliz der LVR mit:

De.sputniknews.com: US-Flottenverband übt vor koreanischer Küste
Ein US-Flottenverband mit dem Flugzeugträger USS „Carl Vinson“ als Flaggschiff an der Spitze hat mit Übungen unweit der koreanischen Küste begonnen. An dem Manöver nehmen auch Schiffe der japanischen Marine teil, wie die japanische Zeitung „Yomiuri Shimbun“ am Sonntag berichtete.
„Die Übung hat zum Ziel, Nordkorea angesichts andauernder Erprobungen ballistischer Raketen durch Pjöngjang unter Druck zu setzen. Zudem werden amerikanische und japanische Matrosen ihr Zusammenwirken auf hoher See trainieren.“
Dem Blatt zufolge nehmen an dem Manöver, das bis zu fünf Tagen dauern wird, die japanischen Zerstörer „Ashigara“ und „Samidare“ teil.
Die USA hatten am 9. April einen Flottenverband zur koreanischen Küste geschickt. Pjöngjang bezeichnete den Vorstoß als eine Provokation und versprach eine „harte Antwort“.
Am 14. April wurde bekanntgegeben, dass die USA einen Präventivschlag gegen Nordkorea erwägen, sollte Pjöngjang von seinen nuklearen Experimenten nicht absehen. Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge setzt das Weiße Haus aber vor allem auf diplomatische Methoden zur Beilegung des Streits.

Armiyadnr.su: Mitteilung des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin.
Heute, am 23. April 2017, ist bei der Fahrt von zwei Fahrzeugen der OSZE-Mission auf der Strecke Slawjanoserbsk – Sokolniki im Gebiet von Prischib eines der Fahrzeugs der
Beobachter auf eine Antipanzermine geraten, in der Folge starb ein Vertreter der Mission, einer weiterer wurde verletzt.
Wir haben gegenüber den internationalen Beobachtern mehrfach die Möglichkeit von Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte, Aktivitäten von Diversions- und
Erkundungsgruppen in der Nähe der Kontaktlinie dargelegt. Im Januar dieses Jahres wurde bereits ein Fahrzeug des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination provokativ von einer Diversions- und Erkundungsgruppe der ukrainischen Streitkräfte mit Antipanzergeschützen beschossen, damals wurde durch einen glücklichen Zufall niemand verletzt.
Wir haben auch mehrfach die Aufmerksamkeit der OSZE-Mission auf die Einhaltung der notwendigen Maßnahmen zur Sicherheit beim Monitoring von Fahrstrecken gelenkt. Es ist bekannt, dass das genannte Fahrzeug von der Hauptstrecke abwich und auf einer zweitrangigen Straße fuhr, was durch das Mandat der Beobachtermission untersagt ist.
Wir hoffen, dass die Vertreter der OSZE-Mission, des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und anderer internationaler Organisationen eine reale Bewertung des Geschehens abgeben werden.

De.sputniknews.com: Der jordanische Informationsminister Mohammed al-Momani hat die Aussage des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad dementiert, wonach Jordanien in Absprache mit den USA eine Truppenentsendung in den Süden Syriens plane. Dies berichtet die jordanische Nachrichtenagentur Petra am Sonntag.
„Es ist bedauerlich, dass der Präsident Syriens über die Position Jordaniens spricht, dabei aber den Großteil seines Landes nicht kontrolliert“, so der Minister.
Die Position Jordaniens bleibe dabei unverändert: Das Land trete für die territoriale Integrität Syriens, eine politische Regelung der Krise sowie für den Kampf gegen Terrororganisationen in der Region auf, betonte al-Momani ferner.
Zuvor hatte der syrische Präsident in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Sputnik gesagt, ihm lägen Pläne Jordaniens vor, seine Truppen in Absprache mit Washington in den Süden Syriens zu verlegen.

Av-zakharchenko.su: Kommentar des Oberhaupts der DVR bezüglich des Vorfalls mit der OSZE-Mission
Ich will der Familie, Verwandten und Freunde des getöteten Mitarbeiters der OSZE-Mission mein Beileid ausdrücken und den Verletzten eine möglichst schnelle Genesung wünschen. Wir haben immer davon gesprochen, dass die Sicherheit der Mitarbeiter der Mission eine
unserer Prioritäten ist. Aber wir sind nicht in der Lage, alle aggressiven Handlungen der ukrainischen Seite zu unterbinden.
Ich habe mehrfach davon gesprochen, dass Kiew seit der Niederlage in der ersten militärischen Kampagne sich mit allen Kräften bemüht hat, eine dritte Kraft in unseren Konflikt hineinzuziehen, das heißt Ausländer. Seien es Friedenstruppen oder internationale Polizeikräfte. Das Hereinziehen einer dritten Kraft in den Konflikt war für Kiew nicht nötig,
um den Konflikt zu stoppen, sondern um die Möglichkeit zu haben, auf internationaler Ebene Provokationen durchzuführen. Vom allerersten Anfang an hat Kiew die Variante von Terrorakten in Bezug auf Ausländer auf unserem Territorium oder in der Zone der Abgrenzungslinie in Betracht gezogen.
Es ist nicht gelungen, eine dritte Kraft hineinzuziehen, und jetzt hat Kiew einen Schlag gegen
Ausländer aus der OSZE-Mission vorgenommen. Leider ist der ukrainischen Seite die Provokation gelungen. Die Tatsache, dass es sich tatsächlich um eine Provokation von Seiten Kiews handelt, wird durch den Beschuss bestätigt, den die ukrainische Seite auf den Ort der Detonation des OSZE-Fahrzeugs durchführt. Wie im Fall des Abschusses der Boeing durch die ukrainische Seite bemüht sich Kiew mit Hilfe von Beschüsse den Ort seines Verbrechens unzugänglich zu machen.
Aber ich bin überzeugt, dass unsere Lugansker Kollegen mit Unterstützung der OSZE-Mission trotz des Widerstands von ukrainischer Seite eine objektive Untersuchung durchführen werden und der ganzen Welt zeigen werden, dass Kiew am Tode des OSZE-Mitarbeiters schuld ist.
Von meiner Seite kann ich hinzufügen, dass es für uns unter keinen Umständen günstig ist, der OSZE-Mission Schaden zuzufügen, die, wenn auch wenig, die Aggression Kiews gegen den Donbass zurückhält.
Wir sind bereit, zusätzliche Maßnahmen zur Garantie der Sicherheit der Mitarbeiter der OSZE-Mission zu ergreifen und hoffen, dass die internationale Gemeinschaft im Ganzen und die „normannische Vier“ im besonderen Druck auf Kiew ausübt und es zwingt, die Provokationen sowohl gegen die OSZE-Mission als auch gegen den Donbass zu beenden.

De.sputniknews.com: Tote nach Beschuss syrischer Stellungen durch Israel – Medien
Beim Beschuss eines Stützpunktes der regierungstreuen Bürgermiliz „Nationale Verteidigungskräfte“ („National Defence Forces“, NDF) durch die israelische Armee sind im Süden Syriens am Sonntag drei syrische Militärangehörige ums Leben gekommen. Das meldete die Agentur Reuters unter Verweis auf die NDF und Menschenrechtler.
Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London ist unbekannt, ob die syrischen Positionen in Quneitra von der Artillerie oder von Flugzeugen aus angegriffen worden sei.
Die israelische Armee habe den Vorfall nicht kommentieren wollen.
Mit dem Beschuss von Positionen der Regierungstruppen in Syrien soll Israel auf einen Beschuss der Golanhöhen von syrischem Territorium her reagiert haben. Wie Israel angab, seien drei Minenwerfer-Geschosse auf israelisches Territorium abgefeuert worden. Bei dem Beschuss soll laut der israelischen Seite niemand verletzt worden sein, doch „das syrische Regime trägt die Verantwortung für alles, was auf seinem Territorium vor sich geht“.
Wie die syrische staatliche Nachrichtenagentur SANA zuvor gemeldet hatte, sind die Regierungstruppen von Kampfjets der israelischen Luftwaffe beschossen worden.
Es handelte sich nicht um den ersten solchen Vorfall. Israel beschoss bereits Ende März syrische Stellungen auf den Golanhöhen, womit es einen Beschuss seiner Soldaten auf den Golanhöhen erwiderte.

De.sputniknews.com: Merkel bestätigt: Deutsche OSZE-Beobachterin durch Mine verletzt
Das Presseamt der Bundesregierung hat bestätigt, dass bei dem Minen-Unfall am Sonntag im Donbass auch eine deutsche OSZE-Beobachterin verletzt wurde.
„Die Nachricht vom Tod eines Mitarbeiters der Special Monitoring Mission der OSZE in der Ostukraine erfüllt mich mit Trauer und Entsetzen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und allen Mitarbeitern der OSZE, die in der Konfliktregion ihren Dienst im Auftrag der internationalen Gemeinschaft versehen. Den verletzten Mitarbeitern der OSZE, darunter eine Deutsche, wünschen wir schnelle und vollständige Genesung“, zitiert das Presseamt Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Zuvor war berichtet worden, dass ein Experte der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Sonntag ums Leben gekommen war, indem deren Wagen auf eine Panzermine an der Trennlinie im Donbass gefahren war.
Laut Medienberichten handelt es sich bei dem Getöteten um einen US-Amerikaner.

Dnr-news.com: Ein Video vom Ort der Explosion des OSZE-Fahrzeugs aufgetaucht
Die Volksmiliz der LVR veröffentlichte ein Video vom Ort der heutigen Sprengung des OSZE-Fahrzeugs, in deren Folge ein Beobachter starb ein Bürger Großbritanniens, und ein anderer verletzt wurde.
Ausgehend von den Aufnahmen hatte die Explosion eine solche Wucht, dass der Geländewagen der Beobachtermission buchstäblich in Stücke gerissen. Neben dem Fahrzeug liegt der verbrannte Körper des getöteten OSZE-Mitarbeiters.

Rusvesna.su: Poroschenko und Klimkin kommentierten die Sprengung des OSZE-Fahrzeugs
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko und der Außenminister Pawel Klimkin Kommentierten die Explosion des Autos der OSZE in der LVR.
„Die ukrainische Seite verurteilt alle Formen der permanenten Behinderung der Arbeit der OSZE-Beobachtermission durch die Rebellen. Die Sicherheit und Handlungsfreiheit der Mission muss garantiert sein“, erklärte Poroschenko und ergänzte, dass „dieses Verbrechen aufgeklärt und die Schuldigen bestraft“ werden müssen.
Poroschenko sagte, dass er den Außenminister angewiesen habe, in ständiger Abstimmung mit der OSZE zu bleiben.
Poroschenko, der nicht wissen konnte, dass die verletzten Mitarbeiter der OSZE in ein Krankenhaus der Hauptstadt der LVR gebracht worden waren, ließ sich zu folgender Erklärung hinreißen: Ich gab entsprechende Anweisungen: Die ukrainische Ärzte sind bei Bedarf bereit, die notwendige Hilfe zu leisten.“
Klimkin schrieb auf Twitter, dass dieser Vorfall gründlich untersucht werden muss.
Man bedenke, dass weder Klimkin noch Poroschenko irgendwie auf die Meldungen über getötete oder verletzte Zivilisten in der DVR und LVR reagieren, die, wenn man Kiew glaubt, ja ukrainisches Territorium sind.

Abends:

Dnr-news.com: In Kiew wurde der Name des bei der Explosion des OSZE-Fahrzeugs Getöteten bekanntgegeben
Der Abgeordnete der Obersten Rada Anton Geraschtschenko erklärte, dass bei der Explosion des OSZE-Fahrzeugs bei Lugansk ein Bürger Großbritanniens umgekommen und eine Staatsbürgerin der BRD verletzt worden sei.
„Im Ergebnis der Detonation einer Mine auf dem okkupierten Territorium der Ukraine im Lugansker Oblast starb der Mitarbeiter der OSZE-Mission aus Großbritannien
Joseph Stone. Ebenfalls im Ergebnis der Explosion erhielt die deutsche Staatsbürgerin Eva Gmelin Quetschungen“, schrieb Geraschtschenko auf Facebook.
Nach seinen Worten verfing sich eines der beiden Fahrzeuge der OSZE-Mission mit dem Rad am Straßenrand, dann gab es eine Explosion.

Lug-info.com: „Die bei der Detonation verletzten OSZE-Mitarbeiter erlitten Verletzungen mittleren Grades, ihr Zustand ist stabil“, teilte das Gesundheitsministerium der LVR mit.

De.sputniknews.com: US-Kongressmitglieder fordern Klarheit über Trumps Syrien-Strategie
Die demokratischen US-Kongressmitglieder haben Präsident Donald Trump in einem Schreiben gebeten, seine Strategie gegenüber Syrien zu erläutern, wie die TV-Anstalt RT mitteilt.
Laut den Verfassern des Briefes, Ruben Gallego, Mitglied des Rüstungsausschusses des Repräsentantenhauses, und Brendan Boyle, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Repräsentantenhauses, hatten die Mitglieder der Trump-Administration widersprüchliche Meinungen zur Situation in Syrien geäußert, was auf das Fehlen eines einheitlichen Kurses hindeuten könne.
„Im Hinblick auf eine zunehmende Einschaltung der USA in den Syrien-Konflikt bitten wir, den fundamentalen Aspekt der US-Strategie in Syrien zu klären. Wird Ihre Administration auch künftig um eine Entmachtung von Präsident (Baschar) Assad aktiv hinarbeiten?“, heißt es in dem Schreiben.
Die Verfasser sind außerdem der Meinung, dass der Kongress die Frage der Zweckmäßigkeit weiterer Militäroperationen der USA in Syrien zur Diskussion vorlegen müsse.
Die amerikanische Botschafterin bei der Uno, Nikki Hailey, hatte Ende März erklärt, ein Rückzug Assads vom Präsidentenamt sei für Washington nicht vorrangig. Doch einige Tage später bezeichnete sie eine politische Regelung in Syrien unter Assad als unmöglich.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des russischen Parlamentsoberhauses, Konstantin Kossatschow, bezeichnete die Erklärung Haleys als Sabotage der Bemühungen um den Start von Verhandlungen zwischen den syrischen Behörden und der syrischen Opposition.

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