Presseschau vom 27.04.2017

Quellen: Itar-Tass,
Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.

Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends/nachts:

Lug-info.com: „Heute um 16:20 wurde mit
120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen das Gebiet von Kalinowo
beschossen“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR
Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
„Um 17:15 wurden mit 120mm- und 82mm-Mörsern sowie Granatwerfern und
Schusswaffen dreimal das Gebiet von Perwomajsk beschossen“, fügte er
hinzu.
Verluste gibt es keine. Zerstörungen werden noch ermittelt.

 

Dnr-online.ru: In einem Interview berichtete die
Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa über den Stand des
Gefangenenaustausches.
„Im Verlauf der Erörterungen kämpften wir mit dem Problem, dass es schwierig
ist, eine genaue Bestimmung der Formel „alle gegen alle“ zu geben, wer gehört
in diese Kategorie? Uns ist es gelungen eine Verifikation zu vereinbaren, damit
endlich diese Zahl festgelegt wird. Auf einer der Sitzungen erklärte die
ukrainische Seite, dass es bei ihnen einige Personen gibt, die den Austausch
verweigern. Ich kann das glauben, oft sind das Menschen, die schon in Freiheit
sind oder deren Haftzeit dem Ende zugeht. Aber es gibt Menschen, die man
gezwungen hat, die Weigerung zu unterschreiben“, sagte sie.
Bezüglich der Kategorien der festgehaltenen Personen teilte Darja Morosowa mit,
dass 96 „Verweigerer“ derzeit in Strafvollzugsanstalten der Ukraine
festgehalten werden. „Etwa 50 von ihnen sind zu ernsthaften Strafen verurteilt,
und die Gründe für eine Weigerung sind in diesem Fall unverständlich. Deshalb
haben wir uns an UN-Vertreter gewandt, die einen „Fahrplan“ für die
Verifikation vorlegten. Parallel haben wir begonnen alternative Varianten
auszuarbeiten, die für uns eher annehmbar sind – die Teilnahme von Verwandten
am Verifikationsprozess. Wir haben diese Vorschläge an die ukrainische Seite
geleitet mit der Forderung die Sicherheit zu garantieren, sie stimmten zu und
es wurde ein Abkommen über die Teilnahme von Mitarbeitern des
Sicherheitsdienstes der Ukraine und des Büros der Bevollmächtigten der Ukraine
geschlossen“.
Besondere Aufmerksamkeit muss nach den Worten Morosowas einer Liste von 255
Menschen
gewidmet werden, die sich schon in Freiheit befinden. „In
dieser Liste sind Menschen, die zurückkehren wollen, aber ihnen ist die
Ausreise aus der Ukraine verboten, sie sind eine Art Geiseln“, unterstrich sie.
Außerdem berichtete Darja Morosowa, dass die ukrainische Seite bewusst die
Erfüllung der Vereinbarungen über die Durchführung der Verifikation behindert.
„Vor Ostern kam ein Brief von Toni Frisch, dass Irina Geraschtschenko
vorgeschlagen hat, in die Gruppe, die sich mit der Verifikation befassen soll,
OSZE-Vertreter einzuschließen. Aber wir konnten mit der Lösung dieser Frage
erst am Dienstag beginnen, an dem Tag, für den die Verifikation angesetzt war.
Danach haben die Vertreter des Sicherheitsdienstes der Ukraine einfach
Kramatorsk verlassen. Und die Schuld für das Scheitern liegt vollständig bei
Kiew“.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Nach Israels Luftschlag in Syrien: Starke Explosion bei Flughafen Damaskus – Medien
Israels Luftwaffe hat ein Lager der Hisbollah-Miliz unweit des Flughafens der
syrischen Hauptstadt Damaskus bombardiert, wie die Agentur Reuters unter
Berufung auf eine Geheimdienst-Quelle meldet.
Dies soll laut AFP-Angaben eine so starke Explosion verursacht haben, dass sie
noch in der Stadt selbst, etwa 25 Kilometer entfernt, zu hören gewesen sei. Auf
die Explosion brach ein Feuer aus.
Wie der libanesische TV-Sender Al-Manar berichtet, ging ein Brennstofflager in
Flammen auf – vermutlich verursacht durch den israelischen Luftschlag.
Offizielle Stellungnahmen gibt es bislang weder aus Damaskus noch Israel.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden Perwomajsk, Almasnaja, Kalinowo und Logwinowo.Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

 

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 42 Mal verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „In Dokutschajewsk wurde in der Leninstraße 100 ein Mehrparteienwohnhaus beschädigt“.
Nach Angaben des Kommandos wurden insgesamt 13 Ortschaften der Republik beschossen. Bei den Beschüssen der frontnahen Territorien verwendeten die ukrainischen Streitkräfte schwere Artillerie, Panzergeschütze, Mörser, Antipanzerraketen, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen.

De.sputniknews.com: FSB verhaftet Dutzend Terroristen in Kaliningrad
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat in der russischen in Ostsee-Exklave
Kaliningrad zwölf mutmaßliche Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Dschihad“
verhaftet, wie der Pressedienst der Behörde meldet.
Bei den Festgenommen handelt es sich demnach um aus Mittelasien stammende
Anwerber der Terrororganisation. Die Sicherheitsbehörden konnten auch den Chef
der Terrorzelle feststellen, nach dem bereits in Usbekistan wegen
extremistischer Verbrechen gefahndet wurde. Er soll die Einwohner der Region
Kaliningrad, darunter auch Bürger aus Zentralasien, für die Terrortätigkeit bei
der Gruppierung „Islamischer Dschihad“ angeworben haben.
Derzeit wird in Sicherheitskreisen geprüft, ob die Terrorgruppierung mit in
Syrien agierenden Kämpfern verbunden ist.
Die Festgenommenen sollen zeitnah in ihr Heimatland abgeschoben werden, wo sie
wegen Terrorismus vor Gericht gestellt werden sollen.

Dan-news.info: „Gegen 8:15 wurden zwei Fahrzeuge
mit unseren Leuten beschossen – mit Personal der Pumpstation erster Ebene der
Jushnodonbasskaja Wasserwerke“, teilte ein Vertreter des kommunalen
Unternehmens „Woda Donbassa“ mit. „Eines der Fahrzeuge wurde stark beschädigt,
eine Kugel streifte auch einen der Mitarbeiter, zum Glück wurde nur die Jacke
durchschlagen. Verletzte und Tote gibt es nicht“.
Er fügte hinzu, dass nach Mitteilungen von Augenzeugen „mit Schusswaffen aus
Richtung der ukrainischen Positionen geschossen wurde“.
Die Leitung des kommunalen Unternehmens hat die Entscheidung getroffen, das
Personal aus der Pumpstation zu evakuieren.
„Nach unseren Informationen wurden beim Beschuss des Personals der Pumpstation
von den
ukrainischen Streitkräften ein Antipanzergranatwerfer, ein
Maschinengewehr vom Typ „Utes“ und Schusswaffen verwendet“, informierte das operative Kommando der DVR etwas später.

 

Ukrinform: Die Polizei habe sich in
entsprechender Weise auf die Durchführung des Musikwettbewerbs Eurovision 2017
in Kiew vorbereitet, erklärte heute vor Journalisten der stellvertretende
Leiter der Nationalpolizei der Ukraine, Konstjantyn Buschujew, berichtet ein
Ukrinform-Korrespondent.
„Die Polizei ist zum heutigen Tag bereit zur Eurovision, sie arbeitet bereits
sehr aktiv. Die erforderliche Anzahl von Kräften und Ressourcen ist für den
Schutz der öffentlichen Ordnung bereitgestellt, einschließlich der Orte für den
Eurovision Song Contest“, sagte Buschujew.
Er fügte ferner hinzu, die Polizei sei auch zu Fällen mit Verschlechterung der
Lage bereit, sollten solche auftreten.

 

De.sputniknews.com: Kiew trumpft an Krim-Grenze weiter militärisch auf
Regierungsmitglied
Die Behörden in Kiew wollen laut Saur Smirnow von der Krim-Regierung noch in
dieser Woche ihre militärische Präsenz an der Grenze zur Schwarzmeerhalbinsel
Krim ausbauen.
Wie Smirnow unter Verweis auf unterrichtete Quellen am Donnerstag mitteilte,
ist die ukrainische Armee bereit, in dieser Woche an der Grenze zur Krim
weitere Militärübungen durchzuführen. Diesmal solle das Forcieren von
Wasserhindernissen trainiert werden. Doch die Behörden auf der Krim seien
darüber nicht offiziell in Kenntnis gesetzt worden, heißt es.
„Innerhalb des letzten Monats wurden einige Übungen unter Heranziehung unterschiedlicher militärischer Einheiten durchgeführt. Wir betrachten dies als einen Versuch, an der Grenze eine alarmierende Situation zu schaffen“, so Smirnow.
Ihm zufolge gelingt es Kiew aber nicht, mit seiner Waffendemonstration die
Bevölkerung auf der Krim, die sowohl auf dem Festland als auch auf dem Seeweg
geschützt werde, einschüchtern bzw. Touristen abzuschrecken, die die
Schwarzmeerhalbinsel in diesem Jahr besuchen wollten.
„Die Krim steht darunter auch ukrainischen Touristen offen, wo sie eine
gemütliche und freundliche Atmosphäre erwartet“, betont Smirnow ferner.

 

Dan-news.info: „Im ersten Quartal dieses Jahres
wurden in der DVR in der Folge von Beschüssen durch die ukrainischen
Streitkräfte 559 private Wohnhäuser und 238 Mehrparteienwohnhäuser beschädigt“,
heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums für Bauwesen und
Kommunalwirtschaft der DVR.
Nach Angaben des Pressedienstes kommen die Informationen über Zerstörungen von
Wohnraum von Orts- und Bezirksverwaltungen der DVR.
Wir merken an, dass nach Angaben des Bauministeriums in Folge der Kämpfe
insgesamt in der Republik 20.700 private und 4745 Mehrparteienwohnhäuser
beschädigt wurden. 9722 Häuser wurden erheblich beschädigt, 2050 können nicht
mehr wiederaufgebaut werden.

De.sputniknews.com: Syrien bestätigt Israels Raketen-Angriff auf Flughafen Damaskus – Medien
Israel hat mehrere Raketenschläge gegen ein Militärobjekt südwestlich vom
internationalen Flughafen von Damaskus versetzt, wie die syrische Agentur Sana
unter Berufung auf eine Militärquelle des Landes meldet.
„Ein Militärobjekt südwestlich vom Internationalen Flughafen bei Damaskus, wurde durch das feindliche Israel mit Raketen beschossen. Die Raketen wurden vom besiedelten Territorium abgefeuert, was die Explosionen am Ort des Geschehnisses und materielle Schäden nach sich zog“, wird die Militärquelle von der Agentur zitiert.
Zuvor hatte die Agentur Reuters berichtet, dass Israels Luftwaffe ein Lager der
Hisbollah-Miliz unweit des Flughafens der syrischen Hauptstadt Damaskus
bombardiert habe. Dies soll laut AFP-Angaben eine so starke Explosion
verursacht haben, dass sie noch in der Stadt selbst, etwa 25 Kilometer
entfernt, zu hören gewesen sei. Auf die Explosion folgte ein Feuer.

Dnr-online.ru: Heute ist in der DVR der 64.
humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF eingetroffen.
Die Kolonne mit 21 Lastwagen hat für die Einwohner der Republik Kindernahrung
und medizinische Ausrüstung geliefert, teilte der Pressedienst des
Zivilschutzministeriums der DVR mit. Das Gesamtgewicht beträgt 262 Tonnen,
darunter 10.054 Kindernahrungspakete für Kinder von 0 bis Jahren, 26.225 für
Kinder von 1 bis 3 Jahren sowie 974 kg medizinische Ausrüstung.
Die humanitäre Hilfe wurde in zwei Lagern in Donezk ausgeladen.

 

Lug-info.com: Mit dem 64. humanitären Konvoi des
Zivilschutzministeriums der RF haben heute zehn Fahrzeuge 132,5 Tonnen
Kindernahrung in die LVR gebracht, teilte eine Vertreter der Agentur für
Staatsreserven der LVR mit. Darunter sind 5682 Kindernahrungspakete für Kinder
unter einem Jahr, und 12.742 für Kinder von ein bis drei Jahren.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Israel zielte nicht auf Hisbollah – Damaskus verspricht Antwort
Es gibt keine Waffenlager der Hisbollah-Miliz nahe dem internationalen
Flughafen von Damaskus, wie eine syrische Militärquelle gegenüber der Agentur
Sputnik sagte. Derartige Berichte westlicher und arabischer Medien seien darauf
gerichtet, Israels Aggression zu rechtfertigen.
„Die israelische Luftwaffe unternahm mehrere Aggressionsakte in Syrien, indem sie sich die Anwesenheit von internationalen Truppen auf dessen Territorium zunutze machte“, so die Quelle.
Die syrische Armee werde diese sich wiederholenden Verstöße jedoch nicht
unbeantwortet lassen.
Der Quelle zufolge wurden infolge der Attacke auf Lager der syrischen Armee –
nicht der Hisbollah-Miliz – jedoch keine Waffen beschädigt…

 

Dan-news.info: Ein Denkmal zu Ehren der
Feuerwehrleute des Zivilschutzministeriums der DVR, das erste in der Republik,
wurde heute auf dem Territorium der Feuerwache Nr. 9 im zentralstädtischen
Bezirk von Makejewka eingeweiht. Auf einem speziellen Sockel wurde ein bereits
zum Kultobjekt gewordenes Feuerwehrfahrzeugs vom Typ SIL-130 aufgestellt.
Die feierliche Eröffnung besuchten der Zivilschutzminister der DVR Alexej
Kostrubizkij und der Bürgermeister von Makejewka Walerij Ljachowez.
„Dies ist ein Fahrzeug, mit dem die letzte Generation Menschenleben gerettet
und Brände gelöscht hat. Dies ist eine ganze Epoche, deshalb haben wir dem
Fahrzeug ein zweites Leben als Denkmal eingehaucht“, sagte Kostrubizkij.
Kostrubizkij durchschnitt zur Eröffnung das traditionelle rote Band und
erklärte, dass in diesem Jahr auch der 60. Jahrestag der Feuerwache Nr. 9 ist.

 

De.sputniknews.com: Damaskus: Frankreich in Giftgas-Attacke involviert
Nach der mutmaßlichen Chemiewaffen-Attacke in Chan Scheichun weist die syrische
Regierung die Vorwürfe aus Frankreich als erlogen zurück und beschuldigt
seinerseits Paris, in den Angriff involviert zu sein.
Der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault hatte zuvor behauptet, dass
das Senfgas, das vermutlich am 4. April im syrischen Chan Scheichun eingesetzt
wurde, in einem syrischen Labor hergestellt worden sei.
Syrien verurteilt die fabrizierte Lüge, die der französische Außenminister
Jean-Marc Ayrault im Zusammenhang mit dem Verbrechen in Chan Scheichun
präsentiert hat“, erklärte das syrische Außenamt am Donnerstag. „Das räumt alle
Zweifel daran aus, dass Frankreich in dieses Verbrechen wie auch in die
Aggression gegen Syrien verwickelt ist.“
Syrische Oppositionskämpfer hatten am 4. April rund 80 Tote und 200 Verletze
bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen
Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich
gemacht. Die syrische Regierung wies diese Vorwürfe zurück.
Auch westliche Toppolitiker schoben der Regierung Assad die Schuld zu, obwohl
eine Ermittlung dazu ausblieb und keine Beweise präsentiert wurden. Die
US-Armee griff kurz danach einen Flugplatz der syrischen Armee in der Provinz
Homs mit Tomahawk-Raketen an. Bei dem Angriff, der von Präsident Donald Trump
als Reaktion auf die Giftgas-Attacke persönlich befohlen wurde, wurden nach
Angaben der syrischen Armee zehn Soldaten getötet und mehrere Flugzeuge
zerstört. Lokale Behörden berichteten auch von mehreren zivilen Todesopfern.
Sämtliche C-Waffenvorräte der syrischen Regierung waren zwischen 2014 und 2016
unter Kontrolle der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW)
sichergestellt und vernichtet worden. Für die chemische Entwaffnung Syriens
bekam die OPCW sogar den Nobelpreis.

De.sputniknews.com: Das Aufklärungsschiff „Liman“ der russischen Schwarzmeerflotte ist nach einer Kollision mit einem Frachter vor der türkischen Küste am Donnerstag gesunken. Das teilte das Verteidigungsministerium in Moskau offiziell mit. Nach Angaben der Behörden befindet sich die Besatzung auf einem türkischen Rettungsschiff in Sicherheit….

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Es wurden Verluste an Militärtechnik in den Einheiten der 93. Brigade der
ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Krymskoje festgestellt. In der Folge
nachlässigen Umfangs von Seiten des Brigadekommandos sind zwei Schützenpanzer
defekt.
Die Volksmiliz entdeckt weitere Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den
ukrainischen Streitkräften.
So schoss sich im 1. Bataillon der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte,
das im Gebiet von Stschastje stationiert ist, in der Folge von unvorsichtigem
Umfang mit der Waffe in stark alkoholisiertem Zustand ins Bein.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt weiter angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen viermal
das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Logwinow, Perwomajsk, Kalinowo und Almasnoje.
Beim Beschuss wurden 120- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer
verschiedener
Art und Schusswaffen verwendet. Insgesamt wurden 70 Geschosse
abgeschossen.

 

De.sputniknews.com: Der Leiter der russischen
Behörde für Angelegenheiten der Nationalitäten, Igor Barinow, hat am Donnerstag
in einer Tagung des Ständigen UN-Forums für indigene Angelegenheiten in New
York ukrainische Vertreter eingeladen, die Schwarzmeer-Halbinsel Krim zu
besuchen, um sich vor Ort mit der Lage der Krimtataren vertraut zu machen.
„Um das Leben der Krimtataren unvoreingenommen und nicht politisiert
einschätzen zu können, lade ich unter anderem meine Kollegen aus der Ukraine zu
einem Besuch auf die Krim ein, damit sie sich mit der Sachlage vor Ort vertraut
machen können“, so Barinow in seiner Rede, die vom russischen Außenministerium
veröffentlicht wurde.
Nach der Angliederung der Krim an die Ukraine vor 20 Jahren wurde laut Barinow
für die Krimtataren gar nichts getan.
„Nur jetzt ändert sich die Situation kardinal: Die krimtatarische Sprache wurde
neben Ukrainisch und Russisch als eine der Staatssprachen der Republik Krim anerkannt. Sie wird an Schulen und Hochschulen unterrichtet“, so Barinow.
Die Nationalfeiertage der Krimtataren würden von der gesamten Krim-Bevölkerung gefeiert. Wiederaufgebaut würden auch Objekte
des geistigen Erbes
— im Bau befinde sich bereits die Hauptmoschee.
Außerdem würden Programme zur Versorgung der Krimtataren mit Wohnräumen sowie zur sozialen Absicherung in die Tat umgesetzt, sagte Barinow.
Den Krimtataren und Vertretern von rund 20 anderen Nationalitäten war während
des Großen Vaterländischen Krieges (1941-1945) Kollaboration mit der deutschen
Besatzungsmacht zur Last gelegt worden. Auf Befehl von Josef Stalin wurden sie
von der Halbinsel deportiert. Am stärksten betroffen waren die Krimtataren:
Rund 183.000 Menschen mussten ihr Zuhause verlassen.
Nach dem Krim-Referendum vom März 2014 wurde die Halbinsel in die Russische
Föderation aufgenommen. Im April unterzeichnete Präsident Wladimir Putin einen
Erlass über die Rehabilitierung der vertriebenen Völker der Krim. Derzeit sind
etwa 260.000 Krimtataren auf der Halbinsel ansässig. Sie machen rund ein
Zehntel der Gesamtbevölkerung der Schwarzmeerhalbinsel aus.

De.sputniknews.com: Lettischer Bürgermeister bekommt Geldstrafe verpasst – wegen Gesprächs auf Russisch
Der Bürgermeister der lettischen Hauptstadt Riga, Nils Ušakovs, hat wegen
einer Aussage auf Russisch im Rahmen eines informellen Treffens eine Geldstrafe
kassiert. Dies teilte er am Mittwochabend auf seiner Facebook-Seite mit.
So soll der Bürgermeister das Aufsehen der lettischen Sprachbehörde „Zentrum
für Amtssprache in Lettland“ auf sich gezogen haben, nachdem er sich mit
Bürgern informell getroffen hatte. Auf die Frage eines russischsprachigen
Schülers soll Ušakovs in derselben Sprache geantwortet haben. Die Behörde
belegte dies nun mit einem Bußgeld in Höhe von 50 Euro.
Das „Zentrum für Amtssprache in Lettland“ wies den Bürgermeister darauf hin,
dass er als Beamter nicht das Recht habe, den Bürgern in ihrer Muttersprache zu
antworten, auch nicht in einer informellen Unterhaltung. Ein Streaming der
Veranstaltung via Facebook hielt die Behörde offenbar für einen
Strafschärfungsgrund.
„Ich denke, dass das ‚Zentrum für Amtssprache‘ jetzt mit Kim Jong-un in den Kampf um den Platz des Hauptfreaks der Welt einsteigen kann. Dabei hat Kim Jong-un nicht so viele Chancen wie das ‚Zentrum für Amtssprache‘ – anscheinend will es den Rekord brechen“, so Ušakovs.
Der Bürgermeister versprach aber, seine Position beizubehalten und die
Gerichtsentscheidung anzufechten, da laut ihm die Gesetzeslage informelle
Gespräche nicht reguliere.
„Und wenn russischsprachige Kinder mir in der Duma (Stadtrat Rigas – Anm. d.
Red.) die Frage in ihrer Muttersprache stellen werden, werde ich ihnen immer
auf Russisch antworten. Kommt öfters vorbei!“, rief Ušakovs auf.
Nils Ušakovs

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der
Feuereinstellung 42 Mal verletzt.
Das Territorium der Republik wurde mit Artillerie, Mörsern, Panzern,
Granatwerfern, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwaffen sowie Schusswaffen
beschossen.
Von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade und der 46. Luftsturmbrigade
der ukrainischen Streitkräfte aus wurden Jasinowataja
und der Flughafen von Donezk
beschossen. Auf diese Gebiete schoss der
Gegner 14 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm, vier Panzergeschosse, zwei
lenkbare Antipanzerraketen und 132 Geschosse mit verschiedenen Arten von
Granatwerfern ab.
Die 92. mechanisierte Brigade hat die Anwendung von von den Minsker
Vereinbarungen verbotenen Waffen nicht beendet. Artillerie- und
Mörsermannschaften dieses Verbands haben auf die Gebiete von Dokutschajewsk und
des Petrowskij-Bezirks von Donezk zwei 122mm-Artilleriegeschosse und 23
Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers abgeschossen.
In Richtung Gorlowka wurden von den Positionen der 53. mechanisierten Brigade
und der 25. Luftlandebrigade aus Beschüsse von Schirokaja Balka, Sajzewo, Shelesnaja Balka, Gorlowka und Krasnyj Partisan durchgeführt. Der Gegner hat 28 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm und 324 Geschosse mit automatischen Granatwerfern und Handgranatwerfern abgeschossen.
Außerdem wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade aus 29 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf die Gebiete von Oktjabrj, Sachanka, Leninskoje und Kominternowo abgeschossen.
Wir merken an, dass die ukrainischen Terroristen weiterhin die Wasserversorgung der Republik unterbrechen und Voraussetzungen für eine humanitäre Katastrophe schaffen.
Heute Morgen wurde im Gebiet von Krutaja Balka von Seiten der ukrainischen
Streitkräfte ein Fahrzeug mit Wartungspersonal der Pumpstation von Wasiljewka mit Schusswaffen und Handgranatwerfern beschossen. Das Personal war gezwungen, das beschossene Fahrzeug zu verlassen und zu Fuß an einen sicheren Ort zu gelangen.
Ich erinnere daran, dass diese Pumpstation fünf Filterstationen versorgt, von denen sich vier auf von der Ukraine kontrolliertem Gebiet befinden. Und im Fall einer Unterbrechung ihrer Funktion werden etwa zwei Millionen Einwohner aus 54 Ortschaften, von denen sich ein großer Teil auf von der Ukraine kontrolliertem
Territorium befindet, kein Trinkwasser haben.
Ich wende mich an die militärisch-politische Führung der Ukraine: Ich möchte davor warnen, dass Ihre Versuche des Terrors gegen friedliche Bürger mit solch niedrigen Mitteln wie Beschüsse und Entzug von Wasser zu einem führen – die Menschen auf den von Ihnen kontrollierten Territorien werden sich selbst gegen Sie erheben und wir unsererseits sind bereit, sie dabei zu unterstützen.

De.sputniknews.com: Kriegszustand? Kein Problem für Kiew
Die Streitkräfte der Ukraine sind auf das Funktionieren im Kriegsfall eingestellt, sobald dieser von der Regierung verhängt wird. Dies teilte der stellvertretende Verteidigungsminister der Ukraine, Igor Pawlowski, bei einer Sicherheitskonferenz in Kiew mit.
Im Zusammenhang mit der Zuspitzung der Lage im Donbass Ende Januar ist man in der Ukraine wieder zum Thema einer möglichen Verhängung des Kriegsrechts im Land zurückgekehrt, wie es hieß. Noch aber sei diese Entscheidung nicht endgültig getroffen.
Erst muss der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine dem Präsidenten einen entsprechenden Vorschlag vorlegen. Den Präsidentenerlass über das Verhängen des Kriegsrechts muss dann das Parlament, die Werchowna Rada, verabschieden.
„Für den Fall, dass das Kriegsrecht verhängt wird, sind die Streitkräfte der Ukraine bereit“, so Pawlowski. „Hier gibt es kein Problem. Für drei Jahre ist praktisch die ganze Übergangsstruktur der Streitkräfte zum Funktionieren im Regime des Kriegszustands trainiert worden“….

Wpered.su: Gesellschaftlich nützliche Arbeit und Nachbarschaftshilfe sind die Grundlagen der Arbeit der Timurtrupps
Heute haben die Timurowzy und die Komsomolzen von Makejewka eine Abgabe von gesammeltem Altpapier durchgeführt. Diese Initiative entstand im März dieses Jahres und wurde aktiv von der Jugend der Stadt unterstützt, berichtete der Wperjod-Korrespondent.
Man könnte denken, dass das Altpapier ein Überbleibsel der sowjetischen Vergangenheit ist, so wie das Pionierhalstuch oder die Automaten, an denen man
für eine Münze Sodawasser bekam. Doch das ist bei Weitem nicht so. Das ist nun schon das wievielte Mal, dass die Timurowzy und die Komsomolzen Makejewkas mit der versprochenen Unterstützung der älteren Genossen der Kommunistischen Partei eine Altpapiersammlung in den Wohngebieten „Sewernyj“ und „Scxhachtjoskyj“ organisiert haben.
„Seit März konnten wir mehr als 100kg Altpapier sammeln, die wir in der Sammelstelle abgegeben haben, aber das erhaltene Geld haben wir für den Kauf von Lebensmitteln für Bedürftige verwendet, die wir auch in dieser Woche hinbringen. Insgesamt haben wir schon dreimal Papier abgegeben“ erzählte die Aktivistin des Timur-Trupps „Gaidarowez“ Eva Markelowa dem Korrespondenten von Wperjod.
Die kommunistische Jugend Makejewkas ruft alle auf, die Erfahrungen der sowjetischen Vergangenheit zu übernehmen, sich dem Altpapiersammeln anzuschließen, das nicht umsonst seit mehreren Jahrzehnten positive Resultate erbringt.

De.sputniknews.com: London will mit Washington Syrien bombardieren – auch ohne Parlament
Großbritannien wird es laut seinem Außenminister Boris Johnson schwerfallen, den USA abzusagen, sollten diese London um Unterstützung bei Luftschlägen gegen Damaskus bitten. Nicht einmal eine Abstimmung im Parlament sei hierfür notwendig.
Wenn Washington die Entscheidung treffen sollte, so Johnson in einem Interview mit dem Sender BBC Radio 4, als Reaktion auf den Chemiewaffenangriff in Syrien auf militärische Handlungen zurückzugreifen, und London dabei um Unterstützung bitten sollte, dann werde London eine Absage schwer fallen.
„Wenn sie zu uns kommen und um Unterstützung bitten – sei es mit Marschflugkörpern ausgestatteten U-Booten im Mittelmeer – wäre es aus meiner Sicht – und ich weiß, der gleichen Meinung ist auch die Premierministerin – schwer für uns, ‚nein‘ zu sagen“, so Johnson.
Dabei ist der Minister der Ansicht, so BBC, dass das Parlament nicht unbedingt über jedes vorgeschlagene gemeinsame Handeln abstimmen müsse. „Das werden wir sehen“, sagte er auf die Frage, ob das Oberhaus über einen möglichen Militärangriff Großbritanniens auch beraten sollte.

De.sputniknews.com: Bei der Aleppo-Befreiung sind knapp 30.000 Kämpfer und deren Familienmitglieder aus der Stadt in die Provinz Idlib gebracht worden, wie der Chef der Hauptverwaltung Operatives im
russischen Generalstab, Generaloberst Sergej Rudskoj, am Donnerstag mitteilte.
„Im Laufe der einzigartigen, großen und schwierigen humanitären Aktion sind 28.528 unerbittliche Kämpfer und deren Familienmitglieder sowie alle, die sich für das Verlassen Aleppos entschieden haben, in die Provinz Idlib transportiert worden“, so Rudskoj.
Zudem seien mehr als 108.000 Zivilsten, darunter auch 47.000 Kinder, befreit worden. Knapp 6500 Terroristen hätten ihre Waffen niedergelegt. Rudskoj zufolge wird die Stadt schnell zu einem friedlichen Alltag zurückkehren.

De.sputniknews.com: Am 11. Juni tritt die Aufhebung der Visumspflicht für Ukrainer für kurze Aufenthalte im Schengen-Raum in Kraft. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Ukrinform am Donnerstag unter Berufung auf den Leiter der Delegation des EU-Parlaments im Parlamentarischen
Assoziationsausschuss zwischen der EU und der Ukraine, Dariusz Rosati.
„Schon ab dem 11. Juni werden die europäischen Grenzen für die Ukraine
geöffnet“, zitiert die Agentur den Parlamentarier.
Am Mittwoch hatten 28 EU-Botschafter das Abkommen für die Aufhebung der Visumspflicht für die Ukraine gebilligt, wie es aus dem EU-Rat heißt….

Ukrinform: Im Europäischen Parlament (EP) bestätigt man den 11. Juni als das Datum für die Einführung des visafreien Regimes für ukrainische Bürgerinnen und Bürger, die in die EU-Länder reisen wollen.
Das Mitglied des EU-Parlaments Dariusz Rosati sagte: „Schon ab dem 11. Juni werden europäische Grenzen für die Ukraine geöffnet sein“, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.
Er bemerkte auch, die Ukrainer haben die Visafreiheit mit EU verdient.
Herr Rosati äußerte die Überzeugung, dass sich die jetzige Führung der Ukraine mehr mit den Reformen befasst als die vorherige Regierung.
Wie Ukrinform bereits berichtete, hatten die Botschafter der Mitgliedsländer beim EU-Rat das gesetzgebende Reglement über die Abschaffung der Visumpflicht für die Ukraine verabschiedet. Weiter nach dem Verfahren soll diese Entscheidung der Rat der EU auf Ministerebene am 11. Mai genehmigen und sie tritt dann 20 Tage nach der Veröffentlichung in Kraft.

 

Dnr-online.ru: Heute, am 27. April, nahm das
Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko an der feierlichen Eröffnung des für die Stadt Charzysk zentralen staatlichen Unternehmens „Charzysker Stahldraht- und Stahlseilfabrik Silur“ teil. An der Veranstaltung nahmen auch der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats, der Minister für Einkünfte und Gebühren Alexandr Timofejew und der Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij teil.
„Diesen Tag haben wir mit großer Ungeduld erwartet. Wir werden sicher siegen, aber der Sieg darf nicht nur militärisch sein. Unser Sieg – das ist die Eröffnung einer Fabrik, das sind Stahlseile, die dann in die Bergwerke gelangen, das sind Arbeitsplätze. Wir müssen nicht nur kämpfen, sondern auch die Blockade durchbrechen, die unser Land seit 2014 erstickt, aber wir sind zusammen, wir sind stark und werden auf jeden Fall siegen. Es wird nicht nur diese Fabrik eröffnet, sondern Dutzende neuer Unternehmen, das sind Hunderttausende neuer Arbeitsplätze. Ich verspreche, dass bei uns alles gut sein wird. Der Sieg wird unser sein“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Der Direktor der staatlichen Unternehmens Silur Iwan Iwanzow merkte an: „Noch vor einigen Monaten haben viele nicht geglaubt, dass es uns gelingen wird, die Fabrik in Betrieb zu nehmen. Heute wird die Fabrik dank der Führung der Republik und dank dem Arbeitskollektiv eröffnet. Wir haben Walzdraht, Rohstoff, es gibt Bestellungen für unsere Produktion sowohl auf dem Territorium der DVR und LVR als auch in der RF. Unsere grundlegende Produktion sind Stahlseile, kein einziges Unternehmen kann ohne diese
auskommen. In kurzer Zeit ist es uns gelungen Bestellungen zu erhalten, um die Fabrik zu eröffnen“.
Das Band zur Eröffnung durchschnitten Alexandr Sachartschenko, Alexandr Timofejew und Alexej Granowskij.
Alexandr Sachartschenko forderte mit den Worten: „Ein staatliche Fabrik – das heißt eine Fabrik des Volkes“ eine Mitarbeiterin des Unternehmens auf, dies an
seiner Stelle zu tun.
Nach der feierlichen Eröffnung unterhielt sich das Republikoberhaupt mit Mitarbeitern des Unternehmens: „Ich kann mir vorstellen, was Sie durchgemacht haben, als Sie dachten, dass die Fabrik nicht in Betrieb genommen wird. Eine tiefe Verbeugung für Ihre Geduld. Bei uns ist Krieg, für uns alle ist es schwer, an der Front und im Hinterland, aber wir sind der Donbass, wir halten alle Prüfungen aus, weil wir zusammen sind“.
Nach der Unterhaltung mit den Mitarbeitern der Fabrik gab Alexandr Sachartschenko den Start für die Produktion und besuchte auch das Museums- und Ausstellungszentrum des Unternehmens. Im Ausstellungssaal des Museums, das den Mitarbeitern der Fabrik gewidmet ist, ist ein Bereich dem Helden der DVR, dem gefallenen Michail Tolstych (Giwi) gewidmet, der in Friedenszeiten ein Mitarbeiter des Unternehmens war.

 

De.sputniknews.com: Lastkraftwagen des russischen Ministeriums für Zivilschutz haben am Donnerstag 400 Tonnen Hilfsgüter in die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk gebracht. Dies teilte der
Pressedienst der Behörde mit.
„Kraftwagenkolonnen, die rund 400 Tonnen humanitäre Hilfsgüter transportieren, sind in Donezk und Lugansk eingetroffen“, sagte ein Sprecher der Behörde.
Einen Großteil der Hilfsgüter machten ihm zufolge Babynahrungsmittel, medizinische Geräte und Arzneien aus.
Die Lieferung sei wie vorgesehen abgelaufen: Alle Lkws seien an der russisch-ukrainischen Grenze von dem ukrainischen Zollamt und der Grenzschutzbehörde kontrolliert worden, hieß es.
Bislang hatte Russlands Zivilschutz 63 Hilfskonvois nach Donezk und Lugansk geschickt. Seit August 2014 haben diese etwa 68.000 Tonnen Hilfsgüter in die selbsterklärten Volksrepubliken gebracht….
Hilfskonvoi aus Russland trifft in Donezk ein

 

Dnr-online.ru: Heute, am 27. April, besuchte das Oberhaupt der DVR die Jenakiewer Metallfabrik, in der nach einem zweimonatigen Stillstand der Hochofen Nr. 5 wieder in Betrieb genommen wurde.
„Dieser Hochofen wurde stillgelegt und jetzt wird er in Betrieb genommen, in zwei Wochen wird es Gusseisen geben. Der Eisenerzrohstoff kommt aus der RF. 70 Prozent der Produktion wird für den inneren Markt genutzt werden, bei uns sind die Industriebetriebe gut entwickelt, diese brauchen eine große Menge Metall, das übrige geht in den Export. Nach Inbetriebnahme der JMF werden die Jenakiewer Kokerei und das Makejewker Metallfabrik schrittweise ihre
Arbeit wiederaufnehmen. Dies ist eine ganze Kette von Unternehmen. Ebenfalls wird die Arbeit im sozialen Bereich wieder aufgenommen: Kindererholungszentren der JMF, Kantinen und ein Sportkomplex. Für das Personal werden alle sozialen Ermäßigungen und Garantien beibehalten“, sagte das Republikoberhaupt.
Alexandr Sachartschenko unterstrich auch, dass mit der Inbetriebnahme des Hochofens der gesamte metallurgische Komplex schrittweise beginnen wird zu arbeiten. Bis jetzt haben 5374 Menschen mit der Arbeit begonnen und nach einer vollständigen
Wiederinbetriebnahme wird sich die Zahl auf 7000 erhöhen.
Der Leiter der 2. Filiale der JMF Wasilij Iwasenko sagte: „Am 20. Februar 2017 wurde der Hochofen im Zusammenhang mit dem Fehlen von Rohstofflieferungen stillgelegt. Heute, nach zwei Monaten, wurde der Hochofen wieder in Betrieb genommen. Die Kapazität des Ofens beträgt etwa 3000 Tonnen Gussstahl pro Tag, das sind 100.000 bis 110.000 Tonnen Metall im Monat. Etwa am 15. Mai wird die erste Partie fertig sein“, teilte er mit.

De.sputniknews.com: Ein Treffen der Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, steht vorerst nicht an – keinerlei Vorbereitung ist hierzu im Gange. Dies teilte der Pressesprecher des russischen Staatschefs, Dmitri Peskow, am Donnerstag mit….

De.sputniknews.com: Kiew: 94-jähriger Ex-KGB-Agent steht vor Gericht – wegen Tötung von Nazi-Verbrecher
Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft hat einen 94-Jährigen wegen Mordes angeklagt. Dies berichtet ein ukrainisches Portal für Geschichtsaufarbeitung.
Boris Steklar, ehemaliger Mitarbeiter des Sowjet-Geheimdienstes KGB, soll 1952
den ukrainischen Nazi-Kollaborateur Nil Chasewitsch getötet haben. Durch Hinweise aus der Bevölkerung sei er dem Verbrecher auf die Spur gekommen und habe eine Granate in jenen Bunker geworfen, in dem Chasewitsch sich gemeinsam mit seinen Komplizen versteckt habe.
„Die Tat von Herrn Steklar, dem KGB-Offizier, hat keine Verjährungsfrist. Ein Verbrechen bleibt auch nach Jahrzehnten immer noch ein Verbrechen“, sagte Denis Polischtschuk, Vorsitzender des Nationalen Menschenrechtszentrums in der Ukraine.
„Der Mord an Chasewitsch, einem ukrainischen Freiheitskämpfer, muss aufgeklärt werden. Jeder Beteiligte wird verurteilt.“
Der KGB-Oberst a.D. Boris Steklar lebt laut dem Portal bis heute in der ukrainischen Stadt Rowno. Nachdem der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU ihm mitgeteilt hatte, dass das Nationale Menschenrechtszentrum seine Personalakte anfordert, beantragte Steklar persönlichen Datenschutz.
Nil Chasewitsch war Mitglied der Ukrainischen Aufständischen Armee. Ab 1941 kollaborierte er mit den Nazi-Truppen in der Ukraine. Die Besatzer ernannten Chasewitsch zum Schiedsrichter in einem Dorf im Westen des Landes. Es heißt, dass Chasewitsch sich an der Ermordung der Juden beteiligte und persönlich jene Dorfbewohner hinrichtete, die sowjetische Partisanen unterstützten und sich weigerten, mit den Nazis zusammenzuarbeiten.

 

Dan-news.info: „Bisher arbeitet die gesellschaftliche Kommission zur Sammlung und Registrierung von Kriegsverbrechen der ukrainischen Regierung im Donbass an der Aufarbeitung der vorliegenden Materialien zu Kriegsverbrechen, die gegen zivile Bürger an der Grenze der DVR beim Kontroll- und Passierpunkt „Jelenowka“ begangen wurden. Wir planen, sie (die Materialien – Anm. d. Übers.) bereits im Mai nach Den Haag zu schicken“, teilte das Mitglied der Kommission die Rechtsanwältin Jelena Schischkina mit.
Wir erinnern daran, dass genau vor einem Jahr, am 27. April 2016, das Gebiet des KPP Jelenowka von ukrainischen Soldaten beschossen wurde, als sich dort eine Ansammlung ziviler Fahrzeuge befand. Es wurden fünf friedliche Einwohner getötet, darunter eine schwangere Frau, Dutzende wurden verletzt. Das Verteidigungsministerium der DVR erklärte damals, dass es ein zielgerichteter Beschuss war, im Himmel über Jelenowka wurde ein
e Drohne der ukrainischen Truppen gesehen, die zur Aufklärung verwendet wurde.

 

De.sputniknews.com: Putin und Abe warnen vor Kriegsrhetorik rund um Nordkorea
Russlands Präsident Wladimir Putin und der japanische Premierminister Shinzo Abe haben sich bei ihrem Treffen in Moskau besorgt über die jüngste Eskalation um Nordkorea gezeigt.
Der Premierminister und er seien beide der Meinung, dass die Situation auf der Korea-Halbinsel „degradiert“ sei, sagte Putin nach seinem Gespräch mit Abe. „Wir rufen alle Staaten, die in die regionalen Angelegenheiten involviert sind, dazu auf, von kriegerischer Rhetorik abzusehen und nach einem ruhigen und konstruktiven Dialog zu streben.“
Putin bezeichnete es als ein gemeinsames Ziel, die ausgesetzten Sechsländergespräche zum nordkoreanischen Atomproblem schnellstmöglich wiederaufzunehmen.

De.sputniknews.com: Kreml bezieht tellung zu Raketenangriff Israels auf Flughafen Damaskus
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat in einem Kommentar zu dem jüngsten Raketenangriff Israels auf den Flughafen Damaskus alle Länder in der Region dazu aufgerufen, die Souveränität Syriens aufrechtzuerhalten und von jenen Handlungen fernzubleiben, die die Spannungen dort zuspitzen könnten.
„Wir denken nach wie vor, dass alle Länder von jenen Handlungen Abstand nehmen müssen, die zur Zunahme der Spannungen in der ohnehin unruhigen Region führen könnten. Wir treten für die Wahrung der Souveränität Syriens und dafür ein, dass Syrien zu einem politisch einheitlichen und souveränen Staat wird“, betonte Peskow am Donnerstag.
In Bezug darauf, ob Tel Aviv die russische Führung über den Raketenangriff im Voraus informiert hatte, sagte der Kreml-Sprecher, dass Moskau und Israel tatsächlich Daten über verschiedene Kanäle austauschten.
„Unsere Generalstäbe unterhalten einen ständigen Dialog“, erläuterte Peskow.
Auch die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hatte aufgefordert, die Souveränität und territoriale Integrität Syriens einzuhalten. Moskau verurteile diesen Aggressionsakt gegen Damaskus.
Zuvor hatte die Agentur Reuters berichtet, dass Israels Luftwaffe ein Lager der Hisbollah-Miliz unweit des Flughafens der syrischen Hauptstadt Damaskus bombardiert habe. Dies soll laut AFP-Angaben eine so starke Explosion verursacht haben, dass sie noch in der Stadt selbst, etwa 25 Kilometer entfernt, zu hören gewesen sei. Auf die Explosion folgte ein Feuer.
Die Hisbollah-Miliz kämpft in Syrien an der Seite der Regierungsarmee.
Beispielweise nahmen Hisbollah- Vertreter an der Befreiung der Oasenstadt
Palmyra und von Aleppo teil.
Indes stufen Israel, die USA, die EU sowie die Arabische Liga diese Organisation als terroristisch ein.

Dnr-news.com: Der Leiter der ukrainischen Nationalpolizei im Donezker Oblast Wjatscheslaw Abroskin kündigte heute den Beginn eines operativen Trainings in Mariupol zur Verhinderung „von Provokationen während der Maifeiertage“ an.
„Heute, am 27. April, beginnt das operative Training in Mariupol. Die Hauptaufgabe ist die Identifizierung von Menschen, die in die Stadt kommen mit dem Ziel. Die Situation während der Maifeiertage zu destabilisieren, aber für Mariupol seien das tragische Feiertage, die im Jahre 2014 stattgefunden hatten (am 09. Mai kamen bei dem Aufstand der Mariupoler Einwohner gegen die ukrainische Putschregierung mehrere Dutzend Menschen um’s Leben – Anm. d. Übers.). Weitere Aufgaben seien das Aufspüren von Waffen, Munition und Sprengstoff. Dieses präventive Training führen wir zusammen mit dem SBU durch“, erklärte Abroskin auf seiner Facebook-Seite.
Auch rief er die Einwohner auf, „verständnisvoll“ auf die Mitarbeiter der Polizei zu reagieren, die in einer erhöhten Stufe der Dienstbereitschaft arbeiten.

De.sputniknews.com: Kiew fühlt sich von Warschau provoziert
Das ukrainische Außenministerium hat Polen seinen Protest wegen des Abrisses eines Denkmals für die Kämpfer der Ukrainischen Aufständischen Armee (Ukrajinska Powstanska Armija, UPA) in der polnischen Stadt Przemyśl mitgeteilt. Der Wortlaut dieser Erklärung ist auf der Homepage der Behörde veröffentlicht.
Laut einem Bericht des polnischen Portals Interia wurde das rechtswidrig auf dem Friedhof in der Ortschaft Hruszowice stehende Denkmal am 26. April von Aktivisten abgerissen.
Das ukrainische Außenministerium bezeichnete den Abriss des Denkmals in seiner Erklärung als „demonstrative und freche Handlung“. Es hieß, dies sei eine „offenkundige Provokation“ am Vorabend des 70. Jahrestages der „verbrecherischen Operation ‚Weichsel‘“, offenbar „mit dem Ziel, die Aufmerksamkeit von diesem Datum abzulenken“.
Die sogenannte Operation „Weichsel“ (polnisch: Akcja „Wisła“) fand im Jahr 1947 statt. In ihrem Zuge wurde die nichtpolnische Bevölkerung aus den südöstlichen Regionen Polens in den Norden und Westen des Landes zwangsumgesiedelt.
Aus dem ukrainischen Außenministerium hieß es, dass es „im gemeinsamen Interesse“ liege, „diese Situation komplex im Rechtsfeld in Ruhe zu regeln“, damit es „künftig keine derartigen Handlungen mehr gibt“. Das Ministerium wolle sich „um eine offizielle Stellungnahme“ an die polnische Seite wenden und „weitere Schritte zur Legalisierung“ aller ukrainischen Grabstätten in Polen und polnischer in der Ukraine
abstimmen.
Im Januar hatten Vandalen im ukrainischen Gebiet Lwiw ein Denkmal für ums Leben gekommene Polen in der Ortschaft Guta Penjazkaja gesprengt, wie der ukrainische TV-Sender „112 Ukraina“ am 12. Januar berichtete. Während des Zweiten Weltkrieges hatten die deutschen Nazis dort 500 Polen und Juden getötet. Das Denkmal war im Jahr 2009 am Ort des ehemaligen polnischen Dorfes eingeweiht worden.
Abriss des UPA-Denkmals

De.sputniknews.com: Der russische Gazprom hat die Forderungen gegenüber dem ukrainischen Konzern Naftogaz vor dem Stockholmer Schiedsgericht um 5,3 Milliarden US-Dollar erhöht. Die Gesamtsumme beläuft sich somit auf 37 Milliarden Dollar, wie aus dem aktuellen Finanzbericht des
Unternehmens gemäß den Internationalen Rechnungslegungsvorschriften IFRS hervorgeht.
Demnach soll die Summe von 37 Milliarden US-Dollar „die Forderungen zu den Verschuldungen infolge des gelieferten Gases von Mai bis Juni 2014, die Zahlungen nach der Vertragsklausel ‚take or pay‘ für die Jahre 2012-2016 sowie Säumniszuschläge“ enthalten.
Das Stockholmer Schiedsgericht wird die Entscheidung in dem juristischen Streit zwischen Gazprom und Naftogaz voraussichtlich am 30. Juni fällen, heißt es weiter…

Ukrinform: Die Mitglieder der Delegation des Europäischen Parlaments im Parlamentsausschuss der Assoziierung EU-Ukraine planen, kontrollierte Gebiete in den Regionen Donezk und Luhansk zu besuchen, aber solche Möglichkeit hänge von der Erlaubnis des Präsidenten des EU-Parlaments ab, erklärte das Mitglied des EU-Parlaments von Polen und der
Leiter der Delegation, Dariusz Rosati, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in
Brüssel.
„Die nächste Sitzung des Parlamentsausschusses der Assoziierung EU-Ukraine findet in der Ukraine im September statt. Wir möchten, dass die Mitglieder des Europäischen Parlaments die Gelegenheit haben, die Gebiete Luhansk und Donezk zu besuchen, um persönlich die Situation vor Ort zu sehen. Wir hoffen, dass dies möglich sein wird, aber diese Frage soll der Präsident des Europäischen Parlaments unter Berücksichtigung der Sicherheitslage genehmigen“, sagte Dariusz Rosati.
Er stellte ferner fest, seine Kollegen wären bereit, Donbass zu jedem anderen
Zeitpunkt, wann es immer möglich wird, zu besuchen.

Abends:

De.sputniknews.com: Merkel auf „Mission Impossible“ am Schwarzen Meer?
Kanzlerin Angela Merkel wird am 2. Mai zu einem Treffen mit Präsident Wladimir Putin nach Sotschi reisen. Offiziell soll es um den G20-Gipfel im Juli in Hamburg gehen, bei dem Putin voraussichtlich zum ersten Mal mit US-Präsident Donald Trump treffen wird. Angesichts der aktuellen Spannungen dürfte es wohl auch um die Ukraine und Syrien gehen.
Die Meldung, dass Merkel am 2. Mai nach Sotschi fährt, sorgte Anfang April für große Überraschung. Eigentlich hatte das Kanzleramt bisher verlauten lassen, dass die Kanzlerin Russland erst wieder besucht, wenn es substantielle Fortschritte in der Ukraine gäbe. Offiziell soll es um die Vorbereitung des G20-Treffens im Juli in Hamburg gehen. Allerdings wird sich Merkel wohl kaum persönlich mit organisatorischen Fragen beschäftigen, eher dürfte sie schon interessieren, wie Putin zu Trump steht und was er bei seinem ersten persönlichen Treffen mit dem neuen US-amerikanischen Präsidenten vorhat.
Zu Beginn des Jahres herrschte in Berlin noch Angststarre, dass Russland und die USA wieder einen guten direkten Draht finden und Probleme wie in Syrien oder in der Ukraine selbst regeln könnten. Das hätte Merkels Führungsrolle bei den Minsker Verhandlungen untergraben. Gerade im Ukraine-Konflikt ist die Bundeskanzlerin wohl die wichtigste internationale Vermittlerin. Selbst US-Präsident Barack Obama hatte sie dort mehr oder weniger schalten und walten lassen. Inzwischen deutet jedoch nur noch wenig darauf hin, dass sich Trumps Russlandpolitik von der seines Vorgängers unterscheiden wird. Es sei denn, das Eis zwischen den beiden Präsidenten kann wirklich auf persönlichem Level, zum Beispiel in Hamburg, gebrochen werden.
Merkel als „Garantin des Friedens“ in der Ostukraine
Wenn Washington das Thema Ukraine weiterhin Berlin überlässt, würde dies auf der einen Seite Merkels außenpolitisches Prestige stärken. Allerdings ist Minsk II praktisch zum Stillstand gekommen, so dass die Kanzlerin jetzt vielleicht doch auf ein Eingreifen der USA setzt, sei es, um Druck auf Kiew auszuüben, oder aber, um Moskau etwas vorzuschlagen, was die EU nicht im Angebot hat. Zu viel Nähe zwischen Moskau und Washington wäre nicht gut für die harte Russlandlinie Berlins und Brüssels. Totales Schweigen würde allerdings wohl keinen Fortschritt in der Ukraine bringen, da die westlichen Verhandlungspartner langsam nicht mehr wissen, wie sie das Minsker Format am Leben erhalten können.
Alexander Rahr, Russland-Experte und Vorstandsmitglied des Deutsch-Russischen Forums (DRF), bezeichnete im Sputnik-Interview die Ukraine als ein Hauptthema des Treffens in Sotschi: „Merkel ist, ob sie das jetzt will oder nicht, als Bundeskanzlerin eine Garantin des Erfolgs des Friedensprozesses in der Ost-Ukraine – oder eben des Misserfolgs. Sie hat ihn begonnen, das war ihre Idee, sie hat den französischen Präsidenten François Hollande damals am Arm genommen und ihn nach Minsk geführt, wo dieser Prozess mit der russischen und der ukrainischen Seite eingeleitet worden ist. Ein Zusammenbruch dieses Prozesses wäre ein Verschulden Merkels.“.
Wie sind die Erwartungen in Russland an den Besuch Merkels? Der Politikwissenschaftler Alexej Muchin, Direktor des Zentrums für politische Information in Moskau, erwartet keine neuen Impulse für die beiden größten Zankäpfel zwischen dem Westen und Russland – Syrien und die Ukraine. „Im Moment liegt es nicht in Deutschlands Interesse, viel Aufheben um diese Fragen zu machen“ meinte Muchin gegenüber Sputnik. „Sowohl in Syrien als auch in der Ukraine ist die europäische Politik äußerst erfolglos gewesen.“
Angeblicher russischer Einfluss auf Bundestagswahl „Mumpitz“
Martin Hoffmann, Geschäftsführer des DRF, denkt, dass die Kanzlerin in Sotschi in erster Linie zeigen will, wer in Deutschland das Sagen hat, wenn es um Außenpolitik geht: „Die Reise soll primär die Deutungshoheit der Kanzlerin in Fragen der Außenpolitik zeigen. Nachdem eine Reihe anderer deutscher Politiker in letzter Zeit bei Putin zu Besuch waren, ist es wichtig, dass die Kanzlerin nun selbst reist.“
Manche, allen voran der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, befürchten, dass Russland sich in den deutschen Wahlkampf einmischen könnte. Will sich Merkel eventuell bei diesem Besuch persönlich dagegen absichern? Der Politologe Peter Schulze von der Universität Göttingen hält das für „Mumpitz und kalten Kaffee“, wie er im Sputnik-Interview sagte.
„Da wird die Prognose in die Welt gesetzt, wenn es uns denn schlecht erwischen sollte bei der Wahl am 24. September, sind natürlich die Russen Schuld. Das ist so lächerlich. Russland ist im Moment so eine Art von Monstrum, in dessen Nähe man sich nicht begeben will.“ Schulze zeigte sich sicher: „Eine Wahlkampfeinmischung von russischer Seite wird es jedenfalls nicht geben.“
Auf der Habenseite gibt es trotz Einbrüchen noch immer gute Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und Deutschland. Eine Sache, von der beide Seiten profitieren. Idealisten hoffen bei diesem Besuch auf einen  Neustart für die deutsch-russischen Beziehungen. So könnte zum Beispiel die von beiden Seiten oft erwähnte Idee eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes von Lissabon bis Wladiwostok wieder aufgegriffen werden. Der Göttinger Politologe Schulze hält jedoch die Zeit dafür noch nicht gekommen:  „Lissabon bis Wladiwostok wird schon irgendwann kommen. Das ist aber wohl mehr eine zeitliche als eine politische Frage. Der Handel könnte sofort wieder aufblühen, wenn die Finanzrestriktionen durch die Sanktionen fallen würden. Ich war sowieso überrascht, wie wenig Widerstand es von der deutschen Wirtschaft gegen die
Sanktionen gab. Aber so kann das nicht weitergehen. Die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland sind praktisch die letzte Brücke, die wir noch haben.“
Westen braucht strategische Kooperation mit Russland
Der Experte erwartet nicht viel von Merkels Besuch in Moskau: „Höchstens eine gewisse Auflockerung, aber kein wirkliches Abschmelzen der vereisten Beziehungen. Merkel hat nicht viel Neues anzubieten in Moskau. Wenn sie dagegen ein flexibles und kreatives Nachdenken über das Sanktionsregime auf die Agenda setzen würde, würde das bestimmt auch zu positiven Handlungen auf der russischen Seite führen. Daran glaube ich aber nicht.“
Der Russland-Experte Rahr setzt ebenfalls auf die Wirtschaft: „Von Nöten ist jetzt eine Zusammenarbeit der EU mit der immer stärker werdenden Eurasischen Union. Die Welt steht vor einem Nord-Süd-Konflikt. Diesen kann der Westen nur in strategischer Kooperation mit Russland meistern.“ Rahr erinnerte daran, dass der Ost-West-Konflikt längst Geschichte sei und eine Mehrheit der Europäer sich eine Normalisierung mit Russland wünscht.
Der russische Politikwissenschaftler Muchin geht davon aus, dass die Kanzlerin ihre bisherige Haltung nicht ändern wird, auch mit Blick auf die Wahl zuhause:  „Es ist klar, dass Angela Merkel nun zeigen muss, dass alles, was sie bis jetzt getan hat, politisch sinnvoll war. Dabei muss sie eine harte Haltung gegenüber Wladimir Putin
einnehmen … Später, nach ihrer Wahl, wird Angela Merkel möglicherweise ihre Feindseligkeit gegenüber Russland verringern und diese geschäftlich gesehen sinnlose Konfrontation abbauen.“
Win-Win-Situation für die Bundeskanzlerin
DRF-Geschäftsführer Hoffmann erwartet dagegen eine nicht so harte Haltung der Kanzlerin: „Ich denke, dass das Thema Russland jetzt im Wahlkampf eher eine geringe Rolle spielen soll, um dieses Thema nicht eskalieren zu lassen. Für den Wahlkampf wäre das eher schlecht. Es soll durch diesen Besuch eher deutlich gemacht werden, dass trotz allem der Gesprächsfaden nicht abreißt und mit Merkel kontinuierliche Politik möglich ist und sie auch zu Putin einen Draht hat.“
Für ihre Außenwirkung gen Westen ist diese Reise für die Bundeskanzlerin eigentlich eine Win-Win-Situation. Sie kann demonstrieren, dass sie weiterhin den Dialog mit Moskau sucht, aber gleichzeitig bei ihrer harten Linie bleibt. Damit würde sie den Russlandkurs der Nato spiegeln und ihre Parteianhänger beruhigen. Es ist nwahrscheinlich, dass Merkel vor der Wahl noch Experimente in ihrer bewährten Politik des Aussitzens riskiert. Auch Moskau erwartet anscheinend im Moment keine großen Signale aus Berlin. Zumal der Kreml inzwischen seinen Blick wirtschaftlich und politisch vom „Fenster nach Europa“ zu einem 360-Grad-Panoramablick gewandelt hat.

De.sputniknews.com: Russland organisiert in diesem Sommer für japanische Amtsträger und Geschäftsleute eine Reise auf die
Südkurileninseln. Das teilte Präsident Wladimir Putin am Donnerstag in Moskau nach einem Treffen mit Japans Regierungschef Shinzo Abe mit. „Die Reise hat zum Ziel, konkrete Möglichkeiten für das Zusammenwirken auszuloten“, sagte Putin.
Die russisch-japanischen Gespräche begannen in einem engen Kreis und werden in der zweiten Phase unter Teilnahme von Experten fortgesetzt. Unter den zu besprechenden Themen sind die Zuspitzung auf der koreanischen Halbinsel und der Streit um die Südkurileninseln.
Abe hatte noch vor der Abreise nach Russland seine Bereitschaft bekundet, das Nordkorea-Problem mit Putin zu erörtern.
Russlands Präsident Wladimir Putin (l.) trifft sich im Kreml mit Japans Regierungschef Shinzo Abe

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