Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Abends:
Dan-news.info: „In Folge eines Mörserbeschusses wurde ein ziviler Einwohner von Gorlowka, 58 Jahre alt, schwer verletzt. Der Beschuss fand gegen18:30 Uhr statt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Vormittags:
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 16-mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit. Hauptsächlich wurde von der ukrainischen Seite auf das Gebiet von Kalinowo geschossen. Von 17:00 Uhr bis Mitternacht wurde elfmal beschossen. Die ukrainischen Truppen schossen mit Mörsern, Panzertechnik, verschiedenen Granatwerfern und anderen Schusswaffen von den Positionen bei Troizkoje, Nowoswanowka, Popasnaja, Nowoalexandrowka und Luganskoje aus. Außerdem wurde von den Positionen bei Luganskoje von den ukrainischen Streitkräften zweimal mit Mörsern Logwinowo und einmal Kalinowka beschossen. Mit Mörsern beschossen wurde auch das Gebiet, wo sich das Denkmal für den Fürsten Igor befindet. Gegen 23:00 Uhr haben die Kiewer Truppen aus Richtung Popasnaja mit automatischen Granatwerfern das Gebiet von Molodoshnoje beschossen.
Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen „Gegen Mitternacht hat die ukrainische Seite einen Beschuss des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk mit Waffen des Kalibers 122mm begonnen. Der Beschuss dauerte eine Stunde. In dieser Zeit wurden 20 Artilleriegranaten abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. Nach Angaben der Quelle verwendete der Gegner neben Artillerie auch Mörser und Panzer. In dieser Nacht wurden auch das Gebiet des Flughafens, die Dörfer Spartak und Shabitschewo im Norden der Hauptstadt, die Siedlungen Staromichajlowka und Trudowskije im Westen von Donezk sowie Sajzewo und Schirokaja Balka bei Gorlowka, die Umgebung von Jasinowataja, die Dörfer Sachanka und Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR beschossen. Die Quelle fügte hinzu, dass insgesamt auf diese Orte 605 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen wurden. Mehr als 14 Wohnhäuser, darunter auch Mehrparteienwohnhäuser, wurden während des Artilleriebeschusses des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk durch die ukrainischen Truppen beschädigt. Dies teilte der stellvertretende Leiter der Bezirksverwaltung Iwan Adamez mit. Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.
Dan-news.info: Die Techniker der Maschinen-Technik-Station (MTS) des staatlichen Unternehmens „Agro Donbass“ haben auf Bitten der Landwirte Hilfe bei der Getreide- und Hülsenfrüchteernte in fast 40 Betrieben der DVR geleistet. Dies teilte der Direktor des staatlichen Unternehmens Ruslan Spachi mit. Nach den Worten Spachis sollen mit den Kräften der MTS 10.000 Hektar mit Getreide und Hülsenfrüchten bebaute Flächen abgeerntet werden. Danach beginnen die Techniker der MTS mit der Ernte von Mais und Sonnenblumen. Insgesamt wurden in dieser Saison in der DVR mit Getreide und Hülsenfrüchten 122.000 Hektar bebaut. Bis jetzt wurde die Ernte auf mehr als 70% der Flächen eingebracht.
De.sputniknews.com: Rund 7.000 Sicherheitsbeamte haben den Stützpunkt Incirlik im Süden der Türkei abgeriegelt, berichtet die Zeitung Hürriyet. Dort befinden sich Militärflugzeuge der Nato-Mitgliedstaaten.
Der Meldung zufolge haben die Sicherheitskräfte alle Ein- und Ausgänge aus dem Luftstützpunkt wegen Gerüchten über einen neuen Putschversuch blockiert. Der Zugang zu dem Objekt wurde am Vorabend gegen 23 Uhr gestoppt, so Hürriyet.
Laut dem türkischen Minister für EU-Angelegenheiten ist alles nur „ein Sicherheitscheck“, wie er auf Twitter mitteilte.
Der Stützpunkt Incirlik befindet sich in der Provinz Adana und wird von den Luftstreitkräften der USA und der Türkei benutzt sowie von den Flugzeugen der Mitglieder der internationalen Anti-IS-Koalition.
Nach dem Putschversuch in der Türkei wurde der Chef des Stützpunkts verhaftet, dem die Teilnahme am Staatsstreich vorgeworfen wurde. Außerdem wurden mehrere Militärs festgenommen. Der Stützpunkt selbst wurde blockiert und die Stromversorgung unterbrochen.
Eine Gruppe türkischer Militärs hatte in der Nacht zum 16. Juli einen Putsch versucht, der aber scheiterte. In Istanbul und Ankara kamen 246 Menschen ums Leben, rund 2.000 wurden verletzt. Mehr als 100 Putschteilnehmer wurden von Sicherheitskräften getötet.
Dnr-online.ru: Am 29. Juli berichtete das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko gegenüber Journalisten über den Wiederaufbau von Unternehmen der Republiken sowie über die notwendige Einführung einer äußeren Leitung. „Gemäß der Verfassung und den Gesetzen der DVR führen wir eine äußere Leitung ein. Womit ist das verbunden? Bei den Eigentümern von Unternehmen, die eine gewisse Zeit nicht arbeiten, untersuchen wir die Ursachen, warum nichts produziert wird. Wenn sie schweigen, wird eine äußere Leitung eingeführt. Mit welchen Problemen haben wir zu tun? Das Hauptproblem ist die politische Anerkennung. Jedes Produkt, von jedem Territorium, hat sowohl eine innere als auch eine internationale Zertifizierung. Mit der inneren gibt es keine Probleme. Deshalb wird die Donezker Metallfabrik in erster Linie für den inneren Markt arbeiten. Im Weiteren, nach Verhandlungen mit den ehemaligen Eigentümern, werden die Produkte auf die Märkte mit uns befreundeter Staaten gelangen. In erster Linie werden Unternehmen in Betrieb genommen, die für die Städte und Dörfer sozial wichtig sind, sowie die Unternehmen, deren Produkte notwendig sind für den Wiederaufbau der Volkswirtschaft der Republik“, erklärte Alexandr Sachartschenko.
Nachmittags:
De.sputniknews.com: Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Samstag in Slowenien an einer Gedenkfeier und Eröffnung des Denkmals für russische und sowjetische Soldaten teilgenommen, die im Ersten und Zweiten Weltkrieg ums Leben gekommen waren.
Der russische Staatschef und sein slowenischer Amtskollege Borut Pahor legten Kränze am Denkmal zum Gedenken an die im Ersten und Zweiten Weltkrieg umgekommenen russischen und sowjetischen Soldaten nieder. Im Rahmen der Gedenkfeier hielt Putin eine Rede.
„Das Denkmal wird unsere gemeinsame Position widerspiegeln, die nicht zulässt, die Geschichte zu fälschen und umzuschreiben, die Verbrechen, die den Tod von Millionen Menschen verursacht haben, zu beschönigen“, erklärte Putin.
Zudem bedankte sich der russische Präsident bei der slowenischen Regierung, den Mitgliedern der Freundschaftsgesellschaft „Russland-Slowenien“ und allen Slowenen „für die Pflege unserer gemeinsamen Geschichte, das Gedenken an die russischen Bürger, deren Schicksal mit den tragischen Ereignissen auf der slowenischen Erde verbunden ist“.
Das Denkmal war von einem Team russischer Maler und Bildhauer errichtet worden. Es handelt sich um ein Ehrenmal von fünf Meter Höhe in Form einer Kolonnade aus acht Säulen verschiedener Höhe, die von Kranichen aus Bronze gekrönt sind. Am Denkmal steht die Aufschrift: „Den russischen und sowjetischen Söhnen, die im Ersten und Zweiten Weltkrieg auf der slowenischen Erde gestorben sind“.
Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Die Lage in der DVR hat sich deutlich verschärft. In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Beschüsse 817. Der Gegner beschoss massiv mit Artillerie Ortschaften der Republik und feuerte 28 Artilleriegranaten der Kaliber 122 und 152mm, 739 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm sowie 11 Panzergeschosse ab. Außerdem wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen. Die Kriegsverbrecher Gobatjuk, Wodolaskij, Sabolotnyj, Subanitsch, Pantschenko, Jakubow führten Beschüsse auf folgende Ortschaften der Republik durch: Sajzewo, Jasinowataja, Spartak, Staromichajlowka, Kominternowo, Sachanka, das Gebiet des Flughafens, den Kujbyschewskij- und den Petrowskij-Bezirk von Donezk. In Folge der Beschüsse des Kujbyschewskij- und des Petrowskij-Bezirks wurden 14 Häuser beschädigt. Während eines weiteren Beschusses von Sajzewo wurde der zivile Einwohner Alexandr Jewgenjewitsch Ostapow, geb. 1958, schwer verletzt. Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden an die Vertreter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben. Wir erklären eindeutig, dass die Zunahme der Zahl der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte und die Verschärfung der Lage an der gesamten Abgrenzungslinie auf die Realisierung von Provokationen abzielt, um die Erwiderung des Feuers von Seiten der Volksmiliz der DVR zu erreichen und anschließend uns der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen. Diese Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte sind verbunden mit den bevorstehenden weiteren Verhandlungen im Format der Normannischen Vier. Wir stellen weiterhin eine Verstärkung der Gruppierungen des Gegners in Verletzung der Minsker Vereinbarungen fest. So wurde im Gebiet von Kaltschik, 17 km von der Kontaktlinie, das Eintreffen von zwei Mehrfachraketenwerfern „Grad“, drei Artilleriegeschützen „Akazija“, acht Fahrzeugen mit Munition und vier Einheiten Panzertechnik zur Verstärkung der 58. Panzergrenadierbrigade festgestellt. Das ukrainische Militärkommando desinformiert weiterhin die Öffentlichkeit, indem es Mitteilungen über die Aktivitäten mythischer Diversions- und Erkundungsgruppen der Streitkräfte der DVR herausgibt, die regelmäßig Versuche unternehmen sollen, die ukrainischen Positionen in verschiedene Richtungen zu durchbrechen. Entsprechend wehren die Helden der ukrainischen Streitkräfte angeblich erfolgreich diese Angriffe ab und die Armee der Republik erleidet Verluste. Ich erklärte offiziell, dass dies absurde Erfindungen der verlogenen Vertreter des Verteidigungsministeriums der Ukraine sind. Die Volksmiliz der DVR hält die Minsker Vereinbarungen ein und provoziert keine Verschärfung der Lage in der Kontaktzone. Ich kann nur vermuten, dass Erklärungen solchen Charakters auf die Ablenkung der Öffentlichkeit von der wahren Lage der Dinge in den ukrainischen Streitkräften und die Verheimlichung der eigenen nicht kampfbedingten Verluste abzielen. Nach unseren Informationen hat das ukrainische Militärkommando den Kampf gegen den Alkoholmissbrauch und nicht ordnungsgemäßes Verhalten aktiviert. Zu diesem Zweck blockiert das Kommando der 30 mechanisierten Brigade die Bankkarten der Soldaten, um ihnen nicht die Möglichkeit zu geben, Geld zum Kauf von Alkohol abzuheben. Ein erschreckender Vorfall geschah im 16. Panzergrenadierbataillon der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Awdejewka, wo ein Soldat, der sich vertraglich verpflichtet hatte, seinen Kommandeur erschossen hat, einen nationalistischen Offizier. Der Konflikt zwischen ihnen war schon lange herangereift. Der Soldat weigerte sich Befehle zum beschießen von Ortschaften mit Mörsern auszuführen, da er wusste, dass dort nicht der Feind ist, sondern ihm nahe stehende russische Menschen leben. Diese Fakten bestätigen ein weiteres Mal, dass im Donbass ein Bürgerkrieg stattfindet, sowie auch die Größenordnung des moralischen Verfalls, des Fehlens von Disziplin und der Gesetzlosigkeit, die in den ukrainischen Streitkräften herrscht. Jetzt versucht das Kommando der ATO, eilig die nicht kampffähige Abteilung zu ersetzen, deren Personal nach dem Vorkommnis vollständig demoralisiert ist und sich weigert weiter zu kämpfen. Wir lenken ein weiteres Mal die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die herrschende Gesetzlosigkeit der Kiewer Junta, die ihr Volk gewaltsam zum Mord in einem Bürgerkrieg treibt.
De.sputniknews.com: Zwei Mitglieder der bewaffneten Gruppierung, die zuvor ein Polizeigebäude in der armenischen Hauptstadt besetzten, haben sich ergeben, wie örtliche Sicherheitskräfte mitteilen.
Eine Gruppe von Bewaffneten hatte am 17. Juli ein Polizeigebäude in Eriwan besetzt und Geiseln genommen, die inzwischen jedoch alle freigelassen wurden. Ein Polizist kam bei der Besetzung ums Leben.
Die Bewaffneten forderten den Rücktritt von Präsident Sersch Sargsjan und die Freilassung des Teilnehmers des Berg-Karabach-Konflikts und Anführers der radikalen oppositionellen Front für gesellschaftliche Rettung „Nowaja Armenia“ (Neues Armenien) Schirajr Sefiljan, dem illegaler Waffenbesitz vorgeworfen wird.
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) „In Werchnebogdanowka, 22 km von der Kontaktlinie, wurden auf dem Gebiet eines landwirtschaftlichen Betriebes etwa 10 Mehrfachraketenwerfer „Grad“ stationiert“, teilte Marotschko mit. „Außerdem wurden nach Informationen unserer Aufklärung im Gebiet von Beregowoje in einem Wäldchen fünf Einheiten Panzertechnik mit Luftlandetruppen entdeckt. Die Gesamtzahl beträgt 40 Mann, wahrscheinlich aus dem 3. mobilen Bataillon der 28. mechanisierten Brigade“, teilte der Vertreter der Verteidigungsbehörde mit. Die ukrainischen Soldaten destabilisieren weiterhin auf jede Weise die Situation im Gebiet von Staniza Luganskaja. „Es sind Konflikte aufgrund von Geldmitteln aufgebrochen, die die ukrainischen Soldaten an den Checkpoints von den Einwohnern erpressen, die die Kontaktlinie passieren wollen“, sagte Marotschko. Er fügte hinzu, dass Gefechte zwischen Abteilungen des Innenministeriums und der Streitkräfte beobachtet wurden. „Soldaten des Bataillons „Lugansk-1“ des Innenministeriums haben Soldaten eines Bataillons der 28. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte beschossen“, sagte der Vertreter der Volksmiliz. „Dabei versuchen die ukrainischen Kommandeure die friedlichen Einwohner einzuschüchtern und die Abteilungen der Volksmiliz der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen“, unterstrich er. Ein Freiwilligenbataillon, das aus etwa 300 Radikalen der nationalistischen Bewegung „Russen für den Maidan“ besteht, ist im Gebiet von Stschastje eingetroffen. Marotschko bemerkte, dass das ukrainische Kommando weiterhin Freiwilligenbataillone an der Kontaktlinie stationiert. „Es wurde die Ankunft von etwa 300 Soldaten in schwarzen Uniformen mit der Aufschrift „Sewer“ in Stschastje festgestellt“, teilte Marotschko mit. „Nach Angaben, die wir von örtlichen Einwohnern erhalten haben, ist das Bataillon aus Tschernigow gekommen und besteht aus Mitgliedern der nationalistischen Bewegung „Russen für den Maidan““, fügte der Vertreter der Volksmiliz hinzu. „Wir sind zur Aktivierung und zur Abwehr von Provokationen von Seiten der Kräfte der Kiewer Junta bereit, die ihre baldige Ablösung von der Regierung befürchtet und den Volkszorn aufgrund des von ihnen entfachten Kriegs und der Zerstörung des Landes“, unterstrich Marotschko. „Aus Materialien über Verhandlungen der Spezialdienste der Ukraine, die von Organen des Staatssicherheitsministeriums und der Volksmiliz der Republik abgefangen wurden, wurde bekannt, dass die ukrainische Seite Provokationen unter Nutzung gefälschter Dokumente aus einem der Truppenteile der LVR vorbereitet“, berichtete Marotschko. „Ziel der Provokationen ist die Beschuldigung der Volksmiliz, dass in unseren Reihen Bürger der RF und anderer befreundeter Staaten sind, sowie dass es aggressive Pläne zum Bruch der Minsker Vereinbarungen gibt“, unterstrich Marotschko. „Schon zuvor wurden von einer Diversionsgruppe der ukrainischen Streitkräfte Soldaten der Volksmiliz gefangen genommen, die unter Folter falsche Aussagen über die Existenz von russischen Offizieren in unseren Abteilungen machten“, sagte er. „Solche Gefangennahmen von ehemaligen und derzeitigen Soldaten der Volksmiliz der LVR können sich wiederholen. Die festgenommenen Personen wird der Sicherheitsdienst der Ukraine zur Unterwanderung, Propaganda und Desinformation nutzen. Deshalb rufen wir die Öffentlichkeit auf, diesen Lügen der ukrainischen Fälscher nicht zu glauben und wachsam zu sein“, fügte Marotschko hinzu.
Abends:
De.sputniknews.com: Russland wird auf “inadäquate“ Taten blitzschnell und gerecht reagieren, wie der Vorsitzende der russischen Staatsduma, Sergej Naryschkin, in einer Rede am Rande der Feierlichkeiten zum Tag der russischen Kriegsmarine betonte.
„Russland droht niemandem und ist für eine Zusammenarbeit mit allen Ländern offen – für die Stärkung der europäischen und weltweiten Sicherheit. Aber wenn in die Köpfe, die kranken Köpfe von Politikern irgendeines Landes oder einer Gruppe von Ländern plötzlich eine böse, verrückte und ganz gewisse Idee kommt und Versuche unternommen werden, sie ins Leben zu rufen, so wird die Antwort Russlands gerecht, blitzschnell und durchgreifend sein“, sagte er am Sonntag in Seweromorsk.
Lug-info.com: Die Regierung der LVR leistet den Einwohnern des Dorfes Nowoalexandrowka, dass sich in der „grauen Zone“ zwischen Perwomajsk und Popasnaja befindet, humanitäre Hilfe mit Unterstützung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz. Dies teilte der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats der DVR Alexandr Drobot mit. Er erklärte, dass in dem Ort derzeit 104 Menschen registriert sind. „Dort haben Vertreter unserer Regierung gearbeitet und während der Ausgabe von humanitärer Hilfe wurde eine Reihe von Fragen festgehalten: das ist die Absicherung mit Benzingeneratoren, warmer Kleidung, Fahrrädern. Es gibt eine sehr lange Liste. Wir haben alle Wünsche berücksichtigt, vielleicht nicht im vollen Umfang, aber Hilfe wird geliefert“, sagte er. Drobot fügte hinzu, dass wegen der Beschüsse von der ukrainischen Seite die Reparaturbrigaden bisher nicht zu den in diesem Gebiet beschädigten Gasleitungen gelangen konnten.
Novorosinform.org: Weil es sich bei der Delegation französischer Parlamentarier, die sich derzeit auf der Krim aufhält, nicht um einen offiziellen Besuch handelt, genießen die Abgeordneten keine Immunität. Dies erklärte der ukrainische Abgeordnete Georgi Lowinskij. In einem Gespräch mit Journalisten sagte er, dass er gemeinsam mit Kollegen die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine ersuchen werde, alle erforderlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Besuch der Franzosen auf der „besetzten Krim“ einzuleiten. Lowinskij betonte, dass er beabsichtige, „einen Appell an das französische Parlament zu richten, die Immunität dieser Abgeordneten aufzuheben, um sie befragen zu können“. „Wir werden in härtester Weise handeln“, fügte er hinzu.
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Abends:
Av-zakharchenko.su: Das Oberhaupt der DVR kommentierte die Möglichkeit eines Dialogs mit Nadeshda Sawtschenko Ich habe schon zwei oder drei Mal bezüglich des Treffens mit Sawtschenko geantwortet. Ich weiß tatsächlich nicht, worüber ich mit ihr reden werde. Wenn ein Mensch tatsächlich reden will, wird er sagen, worüber. Dann werden wir sehen. Sawtschenko hat zuvor gesagt: ‚Ich bin bereit eure Kriegsgefangenen hierher zu bringen und auszutauschen.’ Niemand verbietet das. Komm und tausche aus. Aber über was soll gesprochen werden? Wenn Sawtschenko den Krieg beenden will, nenne ich sofort Bedingungen. Ein vollständiger und bedingungsloser Abzug aller militärischen Abteilungen der ukrainischen Armee vom Territorium des ehemaligen Donezker Oblast, verbunden mit einem Verbot in den letzten Tagen zu rauben und zu plündern. Das ist notwendig. Freilassung all unserer Kriegsgefangenen, die sich auf unserem Territorium befinden. Ich rede jetzt nicht von Kiew oder Odessa. Ich rede von den Gefängnissen, die in Mariupol, Artjomowsk und Kramatorsk sind. Und dann bin ich bereit, direkt an der Grenze des Donezker Oblast mit jedem Beliebigen über Frieden zu reden. Ich sage sogar zu, dass ich keine Artillerie und Panzer dorthin bringen werde. Ich werde direkt am Grenzstein des Donezker Oblast stehen und über den Frieden sprechen. Sowohl mit Sawtschenko, als auch mit Poroschenko, Hollande, Merkel, mit allen. Sie wollte darüber sprechen? Ich bin bereit. Und wenn sie sich über irgendetwas anderes unterhalten will, soll sie sagen worüber. Ich weiß, dass sie Abgeordnete der Obersten Rada, und PACE ist, aber leider oder zum Glück hat das für uns keine Bedeutung. Sie wollen über den Frieden reden – die Bedingungen sind jetzt allen bekannt. Ohne Erfüllung dieser Bedingungen haben die Gespräche keinen Sinn. Der Strom von Blut, der vergossen wurde, die ökonomische Blockade und militärische Aggression, die von der Ukraine entfacht wurden, macht uns das nicht möglich. Wir werden dorthin nicht zurückkehren. Ich werde niemals im Leben zulassen, dass hier die Flagge der Ukraine weht. Worüber reden? Über die Ganzheit der Ukraine? Dann hättet ihr auf dem Maidan 2014 nicht springen sollen. Dann wäre die Ukraine ganz. Über die Unabhängigkeit der Ukraine? Es gibt eine gute Anekdote, frisch, aber ich werde sie nicht erzählen… Über den Verfall der Wirtschaft der Ukraine? Die wird weiter verfallen: die Ukraine hat sich aus einem Industrieland nicht einmal in ein Agrarland verwandelt, sondern in irgendeinen Abfall. Darüber, dass der Winter kommen wird und den Menschen es nicht möglich sein wird, die Gebühren der kommunalen Dienste zu bezahlen, weil sie doppelt so hoch sein werden wie die Renten und Löhne? Darüber, dass sie nach der Pfeife des IWF und Amerikas tanzen? Nun, worüber wird sie reden? Damit über etwas gesprochen werden kann, braucht man konkrete Vorschläge. Meine Vorschläge sind die folgenden: ihr wollt über den Frieden reden? – verschwindet von der Donezker Erde, kehrt in eure Städte zurück. Raubt nicht auch noch zum Schluss – es wurde dort schon alles geraubt. Fällt nicht die Wälder, aber der in Krasnyj Liman ist schon eine Wüste. Geht weg. Dann werden wir uns hinsetzen und über den Frieden sprechen. Über unser zukünftiges Verhältnis. Im Verständnis der Ukraine ist die politische Regelung in Minsk die Einnahme der Staatsgrenzen und unsere gewaltsame Rückkehr in den Schoß der Ukraine. Und für uns ist das die Feuereinstellung und unser Vorrücken an die Grenzen des Donezker Oblast. Zwei diametral entgegengesetzte Richtungen. Und über was soll mit ihr geredet werden? Können wir mit ihr über zukünftige zuverlässige Beziehungen im Format der Unabhängigkeit der DVR sprechen? Das ist alles, ich habe meine Position genannt, öffentlich. Wenn Sawtschenko mir konkrete Ideen zu diesen Fragen vorlegt, warum nicht. Sie hat dort gesagt, dass sie sich an der Abgrenzungslinie treffen will. Ich bin bereit. Ich sage ehrlich, das ist ein sehr populistisches Herangehen. … Es wäre natürlich möglich, ihr dabei zu helfen – nach solchen Sitzungen wird das Rating von Sawtschenko um ein Vielfaches ansteigen. Ich bin überhaupt so ein sorgloser Mensch und bereit sie dabei zu unterstützen, aber ich halte das nicht für zielführend. Über solche Dinge muss eben nicht in den Schützengräben gesprochen werden. Aber wenn sie in den Schützengräben reden will – bitte, es ist möglich sich auch dort zu treffen. Ich leide absolut nicht unter einer Angst vor Schützengräben. Ich fühle mich auch dort am richtigen Platz.
Vormittags:
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 11-mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen, darunter auch mit Artilleriegeschützen des Kalibers 152mm. Dies teilte heute die Verteidigungsbehörde der Republik mit. Sechsmal haben die ukrainischen Truppen das Feuer von den Positionen im Gebiet von Luganskoje aus eröffnet. Mit 120mm-Mörsern, Panzertechnik, Granatwerfern verschiedener Art und anderen Schusswaffen haben sie Losowoje, Kalinowo und Kalinowka beschossen. Gegen 22:30 Uhr wurden aus Richtung Popasnaja auf Kalinowo neun 152mm-Artilleriegranaten abgeschossen. Wenig später wurde das Feuer von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Mironowskij auf Kalinowka eröffent, es wurden 40 Mörsergranaten abgeschossen. Außerdem haben die Kiewer Truppen mit Schusswaffen Rajewka, Molodjoshnoje und Losowoje beschossen. Verluste gibt es keine.
Dnr-online.ru: In dieser Woche fand ein weiteres Treffen im Minsker Format statt. Eine neue Ausrede der ukrainischen Seite zur Nichterfüllung der im Februar 2015 erreichten Vereinbarungen waren dieses Mal Manipulationen mit den Listen von Kriegsgefangenen und die zielgerichtete Reduzierung der Zahl der ungesetzlich festgehaltenen Personen. Aber trotz der Handlungen der ukrainischen Seite haben die Vertreter der humanitären Untergruppe aus der DVR auf der bedingungslosen Erfüllung der Punkte der Minsker Vereinbarungen bestanden. Wie der Pressedienst der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte mitteilte, ging in dieser Woche bei der Bevollmächtigten der Republik eine Meldung über eine Gefangennahme ein. Es wurde am 13. Juli in Kurachowo ein ehemaliger Soldat der Republik von den ukrainischen Behörden festgenommen. Außerdem ging beim Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte die Information über vier Charkower Partisanen ein, die in Charkow bereits im April 2015 festgenommen worden waren, nunmehr wurden sie auch auf die Liste der von der ukrainischen Seite aus politischen Gründen Festgenommenen aufgenommen. Am 25. Juli hat der Sicherheitsdienst der Ukraine 6 Menschen im Zusammenhang mit dem Fehlen von Beweisen zu zuvor eröffneten Strafverfahren freigelassen, fünf von ihnen waren schon im Dezember 2014 festgenommen worden, sie wurden verdächtigt, dass sie angeblich Freiwillige, Aktivisten waren. Einem wurde sogar vorgeworfen, dass er „für das Aggressorland“ gearbeitet habe, weil er wegen fehlender Arbeitsplätze auf dem Arbeitsmarkt der Ukraine gezwungen war, sich Arbeit in Russland zu suchen. Einer der Freigelassenen gelangte zweimal in ukrainische Gefangenschaft. Der junge Mann wurde von „Asow“ bereits 2014 in Mariupol wegen seiner russischen Staatsbürgerschaft festgenommen. Ende 2014 wurde er im Rahmen eines Gefangenenaustauschs freigelassen. Weil ihm die militärischen Strukturen der Ukraine seine Papiere nicht zurückgaben, erhielt der Mann ein vorläufiges republikanisches Dokument. Einige Monate später entschloss sich der junge Mann, mit den republikanischen Dokumenten illegal nach Kiew zu reisen, er versteckte sich unter einem Sitz im Bus. Im Ergebnis wurde er im März 2015 aus dem Bus geholt und wieder von den ukrainischen militärischen Strukturen festgenommen. Wir fügen hinzu, dass ein Kriegsgefangener und ein Zivilist von der ukrainischen Seite im Zusammenhang mit dem Ablauf ihrer Haftstrafe freigelassen wurden. Derzeit befinden sich in den Gefängnissen der ukrainischen Seite 964 Menschen, darunter 317 Soldaten, 457 politische Gefangene und 150 Zivilisten, die keinen Bezug zum Konflikt haben. Informationen über weitere 40 Menschen unter den von der ukrainischen Seite Festgehaltenen werden vom Büro der Bevollmächtigten überprüft. Weitere 489 Menschen gelten als vermisst. Möglicherweise befinden sie sich auch in ukrainischer Gefangenschaft.
Dan-news.info: „Von 20:20 bis 1:30 Uhr hat die ukrainische Seite Trudowskoje im Westen der Hauptstadt, Spartak im Norden von Donezk, das Territorium des Gewerbegebiets in der Nähe von Jasinowataja und die Dörfer Leninskoje und Sachanka im Süden der DVR beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. Nach Angaben der Quelle schoss der Gegner von den Positionen in den Gebieten der besetzten Ortschaften Awdejewka, Marjinka, Wodjanoje, Kamenka und dem Lüftungsschacht des Butowskaja-Bergwerks aus. Informationen über Zerstörungen und Verletzte werden noch geprüft.
Ukrinform.ua: Der ehemalige Chef der Fraktion der Partei der Regionen Oleksandr Jefremow wurde festgenommen, gab heute auf seiner Facebook-Site der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Jurij Luzenko, bekannt. „Wegen des Verdachts des Angriffs gegen die territoriale Integrität und Unverletzlichkeit der Ukraine ist der Ex-Chef der Fraktion der Regionen Partei festgenommen worden“, teilte Luzenko mit.
De.sputniknews.com: In der armenischen Hauptstadt Eriwan ist es am späten Freitagabend erneut zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und den Oppositionellen gekommen, die vor knapp zwei Wochen ein Polizeigebäude besetzt haben.
Mindestens 60 Menschen mussten danach in Krankenhäuser gebracht werden. Rund 165 Demonstranten wurden festgenommen, wie Sputnik Armenia meldet.
„Die Polizei hat Spezialmittel gegen jene Personen eingesetzt, die am Freitagabend die Sicherheitszone rund um die Polizeistation zu durchbrechen versucht haben“, teilte ein Sprecher der armenischen Polizei, Aschot Agaronjan, mit.
Eine Gruppe von Bewaffneten hatte am 17. Juli ein Polizeigebäude in Eriwan besetzt und Geiseln genommen, die inzwischen jedoch alle freigelassen wurden. Ein Polizist kam bei der Besetzung ums Leben. Die Bewaffneten forderten den Rücktritt des Präsidenten Sersch Sargsjan und die Freilassung des Teilnehmers des Berg-Karabach-Konflikts und Anführers der radikalen oppositionellen Front für gesellschaftliche Rettung „Nowaja Armenia“ (Neues Armenien) Schirajr Sefiljan, dem illegaler Waffenbesitz vorgeworfen wird.
Nachmittags:
De.sputniknews.com: Die Schwarzmeer-Halbinsel Krim hätte wie Lugansk und Donezk in der Ostukraine zu einem weiteren Kriegsgebiet werden können, hätten ihre Einwohner nicht den Anschluss an Russland beschlossen. Das sagte der französische Parlamentarier Thierry Mariani während seines Krim-Besuchs.
„Ich verfolge aufmerksam alles, was über die Ereignisse von vor zwei Jahren gesagt wird. Ich meine, hätte sich die Krim nicht Russland angeschlossen, würde hier die dritte Kampffront neben Lugansk und Donezk sein. Das hätte durchaus möglich sein können“, sagte Mariani.
„Es ist wichtig, dass das Referendum die Meinung der Menschen widerspiegelt“, sagte der Franzose.
Eine Delegation französischer Parlamentarier, die von dem ehemaligen Verkehrsminister und Abgeordneten Thierry Mariani geleitet wird, ist am Freitag auf der Halbinsel eingetroffen. Die Politiker werden die Städte Simferopol, Jalta und Sewastopol besuchen.
Lug-info.com: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz Oberst Oleg Anaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) „Trotz der Ausrufung des Waffenstillstands haben die ukrainischen Truppen in der letzten Woche 1150 Geschosse im Zusammenhang mit 72 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung auf das Territorium der LVR abgefeuert“, sagte er. Am intensivsten wurden die Positionen der Volksmiliz der LVR in der Nähe von Kalinowka, Kalinowo, Logwinowo sowie im Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor und des Fußgängerpassierpunkts bei Staniza Luganskaja beschossen. „Die Befehle zur Eröffnung des Feuers auf Ortschaften und Positionen der Volksmiliz der LVR erteilten folgende Kriegsverbrecher und aktive Anhänger der ukrofaschistischen Ideologie ihren Abteilungen: der Kommandeur der 28. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Oberst Subowskij, der Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Oberst Wojlokow und der Kommandeurs des 9. Bataillons der 59. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte Oberst Iwanow“, teilte Anaschtschenko mit. „Die USA haben den ukrainischen Streitkräften eine Partie Drohnen RQ11 von insgesamt 24 Stück übergeben. Es ist bekannt, dass dieses System veraltet ist, es hat analoge Steuerungssysteme“, erläuterte der Oberst. Er sagte, dass die ukrainischen Truppen weiterhin aktiv Aufklärung mit Drohnen in den Bezirken der LVR betreiben, was durch die Minsker Vereinbarungen verboten ist. „Nach Information unserer Aufklärung wurden 2 km nordwestlich von Staniza Luganskaja Drohnen bemerkt. Vermutlich befindet sich in diesem Bezirk die Startpositione der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte, die Aufklärung mit Hilfe von Drohnen betreiben“, sagte der Vertreter der Volksmiliz. „Nach Informationen unserer Aufklärung sind außerhalb der entsprechenden Abzugslinie in dieser Woche unter anderem entdeckt worden: 82 Panzer, 26 Einheiten Panzertechnik, 10 Artilleriegeschütze und 20 Mörser des Kalibers 120mm“, erläuterte Anaschtschenko. Er sagte, dass von der Volksmiliz auch weitere Fakten der Verletzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite registriert wurden. „5 km südöstlich von Krymskoje, am südlichen Rand eines Wäldchens wurden Positionen des Gegners entdeckt, wo zwei Einheiten Panzertechnik und 15 Mann stationiert sind“, sagte Anaschtschenko. „Nach unseren Informationen ist die Technik in dem Wäldchen getarnt und wird tagsüber nicht genutzt“. „Im Gebiet von Pobeda im Verantwortungsbereich der 92. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte befindet sich eine Abteilung der Luftabwehr. Auf den Positionen wurden vier Abwehrraketenkomplexe, ein Funkaufklärungssystem und vier Fahrzeuge entdeckt. Auf den Positionen ist ein Feldlager aufgeschlagen, das mit Stacheldraht umgeben ist“, fuhr der Vertreter der Volksmiliz fort. Anaschtschenko fügte hinzu, dass Verstöße der ukrainischen Seite auch von der OSZE-Mission festgestellt werden. „Während des Besuchs von Abzugs- und Lagerorten für Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte haben Vertreter der Mission das Fehlen folgender zuvor abgezogener Waffen festgestellt: 12 Mehrfachraketenwerfer „Grad“; 36 Haubitzen 2S3 „Akazija“; 4 Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“; 10 Mörser des Kalibers 120mm“, teilte der Oberst mit „Während der Luftbeobachtung durch eine OSZE-Patrouille wurden sechs Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“ im Gebiet von Solotoje entdeckt; eine Einheit Panzertechnik bei Staniza Luganskaja; eine Einheit Panzertechnik im Gebiet von Staryj Ajdar; ein Raketenabwehrkomplex „Osa“ im Gebiet von Nowoajdar“, fügte er hinzu.
Ukrinform.ua: Die Anzahl der Drohnen und Überwachungskameras im Gebiet der Durchführung der Antiterror-Operation (ATO) muss erhöht werden. Eine entsprechende Anfrage an die Europäische Kommission hat der stellvertretende Minister für die vorübergehend besetzten Gebiete und Binnenvertriebene der Ukraine, Georgij Tuka, geschickt. Das sagte er auf einem ukrainischen TV-Kanal. „Es gab ziemlich oft solche Situationen, wo sie (Vertreter der Speziellen Beobachtungsmission der OSZE) an einem oder dem anderen Ort erst nach dem Beschuss erschienen sind, und trotz aller Zusicherungen der ukrainischen Seite, dass das von der gegenüberliegenden Seite begangen wurde, stellten sie lediglich fest, dass es einfach einen Beschuss gab und Häuser beschädigt wurden. Sie hatten nicht die Möglichkeit festzustellen, von welcher Seite genau der Beschuss kam. Wenn es dort zum Beispiel Granatsplitter mit „hergestellt in Russland“ gibt, dann dokumentieren sie das“, sagte Tuka.
De.sputniknews.com: Die alten ukrainischen Luftabwehrkomplexe S-300 auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim werden von der russischen Armee nicht verwendet und demnächst konserviert. Wie RIA Novosti am Samstag aus militärischen Quellen in Sewastopol erfuhr, sind die Komplexe bereits eingelagert.
„Die russische Armee verfügt über modernere Anlagen vom Typ S-400“, hieß es. Den Angaben zufolge wurde am Samstag in Sewastopol ein Servicezentrum des Rüstungskonzerns Almaz-Antey eröffnet, in dem Luftabwehrkomplexe auf der Krim gewartet bzw. repariert werden.
Im April 2014 hatte das Verteidigungsministerium in Moskau mitgeteilt, dass ukrainische Soldaten beim Verlassen der Krim die verbliebenen S-300-Anlagen absichtlich beschädigt hatten und sie jetzt nicht mehr wiederhergestellt werden können. Nach Angaben von Präsident Wladimir Putin handelt es sich insgesamt um 38 Startkomplexe.
Die Krim wurde im März 2014 in den Staatsverband Russlands wiederaufgenommen, nachdem sich die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mit überwiegender Mehrheit für den Beitritt zu Russland ausgesprochen hatte. Kiew und der Westen erkennen die russische Hoheit über der Halbinsel nicht an.
Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Beschüsse 222. Der Gegner feuerte 82 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm ab. Außerdem schoss er mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen. Die Kriegsverbrecher haben weiterhin Ortschaften der Republik beschossen: Jasinowataja, Spartak, Sachanka, Dokutschajewsk, Kominternowo, das Gebiet des Flughafens, den Petrowskij- und den Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk. In Folge der Beschüsse der Bezirke Kiewskij, Kirowskij und Kujbyschewskij von Donezk wurden vier Häuser beschädigt. Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir den Vertretern des OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben. Wir stellen weiterhin eine Verstärkung der Gruppierungen des Gegners entlang der Kontaktlinie in Verletzung der Minsker Vereinbarungen fest. So in den Gebieten folgender Ortschaften: Marinowka, 13 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von zwei 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ festgestellt; Swetlodarskoje, 7 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von fünf 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ festgestellt; Marjinka, 1 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von drei Panzern festgestellt. Auch wurde uns bekannt, dass der „Rechte Sektor“ sich im Gebiet der Kontaktlinie aktiviert hat. Unter anderem wurde die Verlegung von 200 nationalistischen Kämpfern in die Gebiete von Samoshneje, Kawjary und Jurjewka bemerkt. Die ukrainischen Medien beschuldigen uns ständig der Verleumdung und der nicht objektiven Information über die Verluste in den ukrainischen Streitkräften. Aber sogar die leitende Militärstaatsanwaltschaft der Ukraine beginnt den Schleier des Geheimnisses über die wahre Lage der Dinge in der ukrainischen Armee zu lüften. So hat gestern der leitende Militärstaatsanwalt der Ukraine Matios dem ganzen Land erklärt, dass es tausende nicht kampfbedingter Verluste in den ukrainischen Streitkräften in Folge von Trunkenheit, Drogenmissbrauch, regelwidrigem Verhalten und unvorsichtigem Umgang mit der Waffe gibt. Ich wiederhole – nicht kampfbedingt! Und diese Verluste der ukrainischen Streitkräfte veröffentlicht niemand. Ein weiteres Mal wenden wir uns an das ukrainische Militärkommando mit der Forderung, diesen Wahnsinn zu stoppen und die Selbstvernichtung des ukrainischen Volks zu beenden, darunter den nicht zu rechtfertigenden Tod ihrer Soldaten, die sinnlos in die Gefahren der Zone des Konflikts, der von der Kiewer Regierung provoziert wurde, geschickt werden.
De.sputniknews.com: Eine Gruppe bewaffneter Männer, die eine Polizeistation in der armenischen Hauptstadt Eriwan besetzt halten, hat am Samstag einen Polizisten getötet. Das teilte Polizeisprecher Aschot Agaronjan RIA Novosti mit.
„Vor wenigen Minuten wurde aus dem Gebäude der Polizeistation das Feuer eröffnet. Dabei kam Jura Tepanossjan, Jahrgang 1986, ums Leben. Er saß in einem Wagen etwa 350 bis 400 Meter weit von der Polizeistation.“ Zu den Ursachen der Schießerei konnte der Sprecher keine Angaben machen.
Dnr-online.ru: Am 30. Juli fand im Dorf Weseloje im Jasinowataja-Bezirk eine Versammlung von Bürgern unter Teilnahme der Führung der Jasinowatajer-Stadtverwaltung, Vertretern kommunaler Dienste und sozialer Einrichtungen der Stadt statt. An dem Treffen mit den Einwohnern der frontnahen Ortschaft nahm auch der Abgeordnete des Volkssowjets Sergej Rubin teil. „Wir sind gekommen, um in unmittelbarem Gespräch mit den Einwohnern die Probleme dieses Dorfes, das sich 500m von der Abgrenzungslinie befindet, besser kennenzulernen. Die Ortschaft wird wie zuvor von den ukrainischen Streitkräften beschossen. Darin liegt die Hauptursache dafür, dass die Probleme des Wiederaufbaus und der Arbeit der kommunalen Infrastruktur nur mit großer Mühe gelöst werden können. Auch wenn im Dorf Weseloje die Stromversorgung wiederhergestellt wurde, ist dennoch eine Reihe von Häusern auf Straßen, die sich in unmittelbarer Nähe der Frontlinie befinden, ohne Strom. Trotzdem lösen wir diese Frage. Die Hauptfrage, die heute die Einwohner gestellt haben, betraf die Probleme der Wasserversorgung. Wir wissen, wie schwer es für die Menschen, die in den Frontdörfern leben, unter den Bedingungen ständiger Beschüsse ist. Im Bereich der Jasinowatajer Verwaltung befinden sich jetzt elf solcher Orte. Wir führen solche Treffen durch, um die Menschen zu hören und wir bemühen uns, ihnen bestmöglich zu helfen“, sagte die stellvertretende Bürgermeisterin von Jasinowataja Tatjana Kusjutkina. „Einige von den Einwohnern gestellte Fragen konnten unmittelbar bei dem Treffen gelöst werden. Alle anderen Probleme wurden von der Verwaltung von Jasinowataja und von mir als Abgeordnetem unter Kontrolle genommen. Zu einigen der aufgeworfenen Themen werden von mir parlamentarische Anfragen an die entsprechen Instanzen der Republik gestellt werden. Ich denke, zum nächsten Treffen der Bürger werden wir ihnen gegenüber Rechenschaft über von uns getroffene konkrete Entscheidungen ablegen können“, sagte der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Sergej Rubin.
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Abends / nachts:
De.sputniknews.com: Peskow zu Trumps Krim-Äußerung: Moskau zieht keine Schlüsse aus Wahlrhetorik
Die Äußerungen des US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump über eine mögliche Anerkennung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim als Teil Russlands können sich auf das Verhalten Moskaus gegenüber ihm nicht auswirken, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag sagte.
„Nein, das kann das Verhalten gegenüber diesem Kandidaten nicht ändern. Es ist unmöglich, irgendwelche Schlüsse auf Grund der Wahlrhetorik zu ziehen. Wir begreifen gut, dass Kandidaten im Eifer des Wahlkampfes Wasser predigen und dann unter der Last der Verantwortung nach Amtsantritt Wein trinken – ihre Rhetorik wird ausgewogener.“
Peskow brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die Rhetorik doch konstruktiver würde und auf die bilaterale Zusammenarbeit abzielen würde.
Zuvor hatte Trump erklärt, er wolle im Falle seines Sieges bei der Präsidentenwahl in den USA die Krim als Teil Russlands anerkennen und die Aufhebung der gegen Russland im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt verhängten Sanktionen erwägen…
Gefunden auf der VKontakte-Seite der Brigade „Prisrak“: Wir wollen niemandem Angst machen, aber wir meinen, dass diese Information publik gemacht werden sollte: Zwei Millionen Einwohnern der LVR droht die Abschaltung der Wasserversorgung im Zusammenhang damit, dass in der ukrainischen Behörde für Exportkontrolle praktisch vollständig die karitative Versorgung mit Chlor zur Wasserreinigung blockiert ist. ‚Dies wurde vom stellvertretenden Minister für Fragen „der okkupierten Territorien“ Georgi Tuka angekündigt. „Ich halte gerade einen Brief von UNICEF in den Händen. Tatsache ist, dass diese internationale Organisation im Rahmen der internationalen humanitären Hilfe die Wasserkanäle des Donezker und Lugansker Oblast mit flüssigem Chlor zur Trinkwasserdesinfektion versorgt. UNICEF kauft das Chlor im Dnepropetrowsker Oblast und bringt es an sein Ziel“, sagte er. Seinen Worten nach hat „irgendein Beamter aus der Staatlichen Behörde für Exportkontrolle beschlossen, dass diese Hilfemaßnahmen dem Export unterliegen und deshalb auch der „Kontrolle“, da die UNICEF keine Organisation der Ukraine ist. „Im Ergebnis dieses „staatlichen“ Eingriffs befindet sich die Wasserversorgung über den Popasnjansky-Kanal am Rande der Abschaltung, und zwei Millionen Ukrainer könnten ohne Wasser bleiben“, sagte er weiter. „Ich weiß nicht, wer diesen Auftrag unterzeichnet hat, mir liegt lediglich der Brief von UNICEF vor, aber von der Existenz einer solchen Behörde (für Exportkontrolle – Anm. d. Übers.) habe ich heute zum ersten Mal gehört. Die Beamten sagen, dass sie im Rahmen der geltenden Gesetzmäßigkeiten arbeiten. Für einen Mechanismus zur Lösung dieser Situation können oder wollen sie keine Lösungsmöglichkeiten suchen und die Verantwortung selbst übernehmen. Wir haben mit unseren Spezialisten UNICEF die erforderlichen Genehmigungen erteilt und werden eine solche Katastrophe nicht zulassen“, erklärte er.
De.sputniknews.com: Lassen wir Russlands Hymne öfter erklingen – Sportler vor der Abreise nach Rio
Die ersten russischen Olympioniken haben sich auf den Weg nach Brasilien gemacht. Nach der Abschiedszeremonie am Moskauer Flughafen Scheremetjewo flogen rund 70 Sportlerinnen und Sportler nach Rio de Janeiro.
„Wir haben auf diesen Tag mit Ungeduld gewartet“, so der Präsident des Nationalen Olympischen Komitees, Alexander Schukow. „Jetzt gilt es, die ganze Aufregung bei Seite zu legen. Die russische Nationalmannschaft reist doch zu den Olympischen Spielen, und das Land wird seine Olympioniken doppelt so stark als bisher unter dem Motto, Ein Land – ein Team‘ anfeuern.“
Das russische Team ist angesichts des Doping-Skandals im Moment auf ein Drittel reduziert. Etwa 270 Athleten zähle die Mannschaft dennoch, sagte er. Die genaue Zahl werde am 31. Juli feststehen. Es gibt nach seinen Worten noch einige Fachverbände, die erst in diesen Tagen ihre Entscheidung treffen werden.
Russland habe schon jetzt ein starkes Team, äußerte Schukow. „Die Volleyball-Spieler, Synchronschwimmerinnen, Ringer und Boxer, die nach Rio geflogen sind, gehören zur Sportelite der Welt und werden sicherlich um den Sieg kämpfen. Leider sind unsere Leichtathleten nicht dabei, die in London acht Goldmedaillen erringen konnten. Im Gewichtheben und Schwimmen gab es im Verlauf der Saison auch viele Bestplatzierte, die ziemlich gute Goldmedaillen-Aussichten hatten.
Der Ehren-Vizepräsident des Olympischen Komitees Russlands, der Olympiasieger im Wasserspringen Wladimir Wassin, brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Sportler während der Olympiade den so genannten „Wada-Gutmenschen“, die den russischen Sport erniedrigen wollen, eine würdige Antwort geben. „Offenbar kennen sie die Geschichte nicht. Noch niemals und niemand war in der Lage, Russland, darunter auch den russischen Sport in die Knie zu zwingen.“
Die russische Sport-Legende wünscht niemandem, das zu erleben, was nun die russischen Athleten erlebt haben: Erbitterung und im Inneren auch Wut. „Die Organisatoren der antirussischen Kampagne haben die Olympischen Spiele bestohlen“, so Wassin, „und der olympischen Bewegung einen Schlag versetzt, indem sie solche Athleten wie Jelena Issinbajewa, die zur Elite des Weltsports gehören und nie gedopt haben, nicht zu den Spielen zugelassen haben. Oder Sergej Schubenkow. Gibt es in der Geschichte des Weltsports einen Europäer, der den 110-Meter-Hürdenlauf gewinnen konnte? Es war schon immer ein Vorrecht der Amerikaner.“
Die Fans bräuchten eine spannende Show, ist sich der Sportstar sicher. „Alle wollen doch Rekordler bewundern. Jetzt sind die Spiele durch ungerechte Sperren ärmer geworden.“
„Wir können schön und ehrlich gewinnen“, so Swetlana Romaschina, mehrfache Olympiasiegerin im Synchronschwimmen. „Wir müssen aber auch für unsere Leichtathleten und andere saubere und faire Athleten kämpfen, die nicht in Rio zugelassen wurden. Wir sind bereit, alle Schwierigkeiten mit erhobenem Kopf zu meistern. Lassen wir unsere Hymne so oft wie möglich zur Ehre Russlands erklingen.“
Für jeden Sportler seien die Olympischen Spiele das größte Ziel seines Lebens, sagte sie weiter. „So einen wichtigen Wettkampf zu versäumen, ist eine Tragödie. All die Jahre des harten Trainings und der Opfer, die wir für den Sport gebracht haben. Auch wenn es natürlich unsere Wahl ist, ist eine solche Nachricht in einem solchen Moment des Lebens schwer zu verkraften.“
Der Volleyball-Olympiasieger von London Sergej Tetjuchin, der höchstwahrscheinlich die russische Fahne während der Eröffnungsparade in Rio tragen wird, hob hervor, dass der Olympia-Nationalauswahl ein sehr harter Weg bevorstehe. „In dieser schwierigen Situation rund um die Auswahlmannschaft, werden wir enger wie in einer Familie zusammenrücken. Bei uns Russen ist es immer so: Je schwieriger die Umstände sind, desto besser sind wir.“
Vormittags:
Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen Die ukrainischen Truppen haben in der letzten Nacht den Petrowskij-Bezirk im Westen von Donezk mit Artillerie des Kalibers 122 und 152mm beschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Gegen 1:50 Uhr hat die ukrainische Seite einen Beschuss des Petrowskij-Bezirks von Donezk begonnen. In weniger als einer Halben Stunde wurden auf das Wohngebiet 28 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und drei des Kalibers 152mm abgeschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Nach Angaben der Quelle wurde beim Beschuss der frontnahen Territorien der DVR von den Abteilungen des Gegners auch Mörser der Kaliber 82 und 120mm verwendet. Von den ukrainischen Streitkräften wurden beschossen: der westliche Rand von Donezk – der Petrowskij-Bezirk einschließlich Trudowskije, Staromichajlowka und die Siedlung des Abakumow-Bergwerks im Kirowskij-Bezirk; das Territorium des Donezker Flughafens und die Umgebung des Volvo-Zentrums im Norden der Hauptstadt; die Dörfer Sachanka, Dsershinskoje und Oktjabrj im Nowoasowskij-Bezirk im Süden er Republik; die Orte Sajzewo, Schirokaja Balka und Schelesnaja Balka bei Gorlowka; Jasinowataja; die Umgebung von Dokutschajewsk, darunter auch das Dorf Styla. „In der Nacht wurden im Petrowskij-Bezirk … zwei Zivilisten verletzt“, hieß es weiter. „In Folge des Beschusses wurde ein Mann, Geburtsjahr 1961, verletzt“, teilte der Leiter des Petrowskij-Bezirks Maxim Shukowskij mit. „Der zweite Verletzte, er ist 52 Jahre alt, wurde beim Versuch verletzt, gefundene Munition zu entschärfen. Der Mann erlitt Splitterverletzungen am Unterschenkel, an der Schulter, am Handgelenk, er befindet sich in einem ernsten Zustand in der Intensivstation. Das operative Kommando der DVR teilte weiter mit, dass im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk 5 Wohnhäuser und im Kirowskij-Bezirk vier Wohnhäuser durch die Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte beschädigt wurden. Im Westen von Donezk wurden Gas- und Stromleitungen beschädigt. „In der Nacht vom 28. auf den 29. Juli wurden der Kujbyschewskij- und Petrowskij-Bezirk von Donezk mit Artillerie beschossen. Ein Mitarbeiter von Donbassgas stellte 14 Beschädigungen an Gasverteilungsleitungen mit Durchmessern zwischen 1cm und 3cm fest“, teilte der Pressedienst von Donbassgas mit. „Darunter sind sieben Beschädigungen durch Geschosssplitter im Kujbyschewskij-Bezirk auf der Pjatigorskaja-Straße und sieben Beschädigungen im Petrowskij-Bezirk auf der Putj-Sozialisma-Straße und der Doroshnaja-Straße“. Die beschädigten Abschnitte sind lokalisiert, aber im Zusammenhang mit den Reparaturen des Gasnetzes ist die Funktion eines Verteilungspunktes zeitweilig eingestellt, 33 private Häuser auf der Veteranenstraße im Petrowskij-Bezirksind von der Gasversorgung abgeschnitten. Die Gasversorgung soll bis Ende des Tages wieder in Betrieb sein. „Durch den Artilleriebeschuss wurden im Petrowskij-Bezirk auf der Veteranenstraße und der Putj-Sozialisma-Straße 120 Häuser des privaten Sektors vom Strom abgeschnitten. DieTechniker arbeiten schon, im Verlauf des Tages ist geplant, die Stromversorgung wieder in Betrieb zu nehmen“, teilte der Leiter des Petrowskij-Bezirks Maxim Shukowskij mit. Außerdem ist in Folge eines Treffers eines ukrainischen Geschosses ein Wirtschaftsgebäude in der der Udatschnaja-Straße in Brand geraten.
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Diese teilte heute die Verteidigungsbehörde der Republik mit. Kalinowka wurde dreimal mit 82mm-Mörsern von den ukrainischen Positionen bei Luganskoje aus beschossen. Aus Richtung Nowoswanowka wurde der Ort mit Schusswaffen beschossen. Mit Granatwerfern wurde Logwinowo zweimal aus Richtung Luganskoje beschossen. Nach Mitternacht haben die ukrainischen Truppen aus Richtung Troizkoje das Feuer mit Granatwerfern auf Kalinowo eröffnet. Verluste gibt es keine.
Dnr-online.ru: Die Dokutschajewsker Abteilung für Wasser- und Kanalisationswirtschaft hat mitgeteilt, dass die Störung auf der zweiten Ebene der Süd-Donbass-Wasserleitung beseitigt ist. Am Ende des Donnerstags wurde wieder Wasser in das städtische Reservoir geleitet und am 29.7. morgens in das städtische Netz. Freitagmittag werden alle Verbraucher Wasser in normaler Weise erhalten. Während er Durchführung der Reparaturen wurde den Einwohnern der Stadt Trinkwasser angeliefert. Das Zivilschutzministerium und ein kommunales Unternehmen haben die Verbraucher mit technischem Wasser aus einer Reservequelle versorgt. Das Bauministerium hatte der Stadt Wasser aus einem Reservebohrloch zugeteilt.
Dnr-online.ru: Am 29. Juli wurden im großen Saal des Donezker Hauptpostamts Mitarbeiterinnen der Postfilialen des staatlichen Unternehmens „Potschta Donbass“ aus den frontnahen Orten Golmowskij und Sajzewo bei Gorlowka geehrt. „Heute möchte ich auf die nicht einfache Arbeit unserer Außendienstmitarbeiter eingehen. Gorlowka ist leider schon das zweite Jahr an unserer Front, aber „Potschta Donbassa“ arbeitet unmittelbar auch in diesen Orten. Die Briefträger liefern Briefe und Renten praktisch bis an die Frontlinie. Obwohl sie keine militärische Arbeit tun, sondern eine absolut friedliche. Wir unterstreichen diesen Status ihrer friedlichen Arbeit und glauben, dass wir Frieden und Wohlergehen unserer Republik erreichen werden“, erklärte der Kommunikationsminister der Republik Wiktor Jazenko. Sechs Briefträger und zwei Leiter von Postfilialen in den Ortschaften wurden mit Auszeichnungen des Kommunikationsministeriums der DVR für ihre langjährige zuverlässige Arbeit, die rechtzeitige Zustellung von Renten und Sozialzahlungen an die Abgrenzungslinie in der Zone der aktiven Kämpfe geehrt. Sie erhielten auch Geldprämien. „Die Lage in unserem Ort ist sehr schwierig. Für uns ist es sehr schwierig zu arbeiten. Die Beschüsse enden bei uns nicht. Wir haben schon keine Angst mehr vor den Bombardierungen, schlimmer sind für uns die Schusswaffen – die Kugeln fliegen über unsere Köpfe hinweg. Ein Briefträger trägt aus und Scharfschützen können in jedem Moment beginnen zu schießen. Trotz alldem arbeiten wir: wir liefern den Menschen Renten, Zeitungen, Waren, verkaufen Karten des Mobilfunkoperators „Phönix“. Es ist sehr schwer, aber wir hoffen, dass es besser wird. Die Menschen im Dorf warten sehr auf uns, weil wir für sie wie Licht durch ein Fenster sind, die einzige Verbindung mit der Welt“, erzählte die Leiterin der Postfiliale von Sajzewo Jelena Tscherkaschina. Die Direktorin des Zentrums für Postverbindungen von Gorlowka Ljudmila Chramzowa berichtete, dass derzeit in der Frontstadt 22 Postfilialen in Betrieb sind, in denen mehr als 150 Mitarbeiter arbeiten.
De.sputniknews.com: Bei einer Explosion in einem Rüstungsbetrieb des ukrainischen staatlichen Rüstungskonzerns „Ukroboronprom“ im Gebiet Sumy sind drei Menschen ums Leben gekommen, darunter auch ein Nato-Vertreter, wie die Agentur Ukrinform unter Verweis auf die Gebietsstaatsanwaltschaft meldet.
Laut der Behörde sollen sieben Gefechtsköpfe von Luft-Boden-Raketen X-27 detoniert sein.
Zuvor hatte die Militärstaatsanwaltschaft der Zentralukraine mitgeteilt, dass bei dem Vorfall drei Menschen getötet und zwei weitere verletzt worden seien. Vorläufigen Angaben zufolge hat sich die Explosion am Donnerstag während der Entladung von zur Verschrottung vorgesehener Gefechtsmunition ereignet. Ein Vertreter der Militärstaatsanwaltschaft des Gebiets Sumy bestätigte gegenüber dem TV-Sender „112 Ukraina“, dass eine Fliegerrakete detoniert sei.
Am Vorfallort sind zurzeit eine von „Ukroboronprom“ gebildete spezielle Kommission, Ermittler und Polizisten tätig.
Wie die Sprecherin der Militärstaatanwaltschaft, Juliana Lasarenko, gegenüber dem Sender sagte, hatte der bei der Explosion getötete Nato-Vertreter die ukrainische Staatsbürgerschaft und war für die Kontrolle bei der Munitionsverschrottung zuständig.
Nachmittags:
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) „Nach Informationen unserer Aufklärung wurde im Gebiet von Swetlodarsk eine Feuerpositionen eines Mörsers des Kalibers 82mm aus dem 1. Bataillons der 54. mechanisierten Brigade eingerichtet“, sagte Marotschko. Er unterstrich, dass die ukrainischen Truppen diese Position zur Führung von Provokationen Beschüsse auf die LVR nutzen. „Östlich von Luganskoje wurde an der Kontaktlinie auch eine Einheit mit Granatwerfern dieser Brigade entdeckt“, sagte der Vertreter der Verteidigungsbehörde. „Es wurde bekannt, dass dauerhafte Feuerpositionen zwei km nördlich von Lopaskino ausgerüstet werden. Auf den Positionen wurden 10 Panzer und Fahrzeuge beobachtet. Es laufen technische Maßnahmen mit verschiedenen Arten von Technik, Baumaterial wird angeliefert“, fügte Marotschko hinzu. „Im Gebiet von Staniza Luganskaja vor der Eisenbahnbrücke über den Sewerskij Donez im Verantwortungsbereich des 2. Bataillons der 28. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte wird weiter ein Unterstand für Panzer ausgebaut“, sagte er. Marotschko erläuterte, dass von dieser Position mit der Militärtechnik auf die Positionen der Volksmiliz im Bereich des Denkmals für den Fürsten Igor geschossen wird. „In diesem Gebiet auf der Eisenbahnbrücke, die von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert wird, wurde der letzte Eisenbahnwaggon auch als Feuerpunkt ausgebaut. Dort befinden sich Maschinengewehre und ein Abwehrgeschütz“, teilte der Major mit. Der Vertreter der Volksmiliz fügte hinzu, dass die ukrainischen Truppen weiterhin zivile Objekte zur Stationierung und Tarnung von Militärtechnik verwenden. „In Nowodrushewsk wurde auf dem Gebiet eines geschlossenen Bergwerks eine Ansammlung von Fahrzeugen und Panzertechnik entdeckt, vermutlich aus der 93. mechanisierten Brigade“, erläuterte Marotschko. „Auf das Gebiet des Bergwerks wird regelmäßig Technik mit sichtbaren Beschädigungen gebracht, weil sich dort die Reparaturbasis befindet“, sagte der Major.
Ukrinform.ua: Der Pressedienst des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) berichtet, dass die Außenwirtschaftstätigkeit von 243 russischen Firmen, die Geschäftsbeziehungen mit den kommerziellen Strukturen in den von Terroristen vorübergehend besetzten Gebieten hatten, gestoppt wurde. „Während der Überprüfung haben die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes festgestellt, dass die meisten dieser russischen Unternehmen auch legal mit der Ukraine zusammenarbeiten. Auf sie trafen zunächst nicht die Regeln der Verordnung des Präsidenten der Ukraine „Über die Verhängung der persönlichen speziellen wirtschaftlichen und anderen restriktiven Maßnahmen (Sanktionen), die durch die Entscheidung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine in Kraft gesetzt wurde“ zu, betonte man im ukrainischen Sicherheitsdienst. Der SBU habe Materialien an das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel übergeben. Nach den Schlussfolgerungen seiner Spezialisten können ukrainische Hersteller den russischen Import vollständig kompensieren. Dementsprechend wurde beschlossen, die Außenwirtschaftstätigkeit dieser russischen Unternehmen vorübergehend einzustellen, berichtet SBU.
Dan-news.info/Dnr-online.ru: Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Die Befreiung der Gefangenen und ein vollständiger Rückzug der Truppen Kiews vom Territorium des Donbass sind notwendige Bedingungen für den Abschluss eines Friedens mit der Ukraine. „Ein Friedensschluss mit der Ukraine ist nur möglich, wenn die ukrainische Seite zwei Bedingungen erfüllt. Die erste – ein vollständiger Abzug der ukrainischen Truppen vom Territorium des Donbass. Die zweite – die Befreiung aller Gefangenen, darunter auch der politischen Gefangenen“, sagte Sachartschenko. Er ergänzte, dass es bei der Aufhebung der Besatzung der Region notwendig ist, Plünderungen von Seiten der ukrainischen Truppen zu verhindern. „Nur unter diesen Bedingungen bin ich bereit über einen Frieden mit der Ukraine zu sprechen“, fasste das Oberhaupt der Republik zusammen. „Wie allem bekannt ist, hat die Ukraine mit der bewaffneten Aggression im Donbass begonnen und dann eine Wirtschaftsblockade eingeführt. Eines der Elemente der Blockade war die Unmöglichkeit Dokumente zu erhalten: Sterbeurkunden, Geburtsurkunden, Heiratsurkunden und Pässe. Wie stellen sie es sich vor, dass in einem Land, wo ein Bürgerkrieg herrscht, die Einwohner auf das Territorium des Gegners fahren sollen, um ein Dokument oder einen Pass zu bekommen? Im schlimmsten Fall landet man in einem Kerker des Sicherheitsdienstes der Ukraine, im besten wird man einfach weggejagt. Aufgrund dieser Handlungen der Ukraine mussten wir mit der Ausgabe von Dokumenten beginnen. Nirgends in den Minsker Vereinbarungen ist so etwas vorgeschrieben, deshalb haben wir das Recht diese Dokumente auszugeben, weil uns die Ukraine hier eingeschränkt hat. Deshalb ist dies die Schuld der Ukraine und unsere Verpflichtung. Derzeit haben etwa 11.500 Menschen einen Antrag auf einen Pass der DVR gestellt, etwa 5000 Einwohner der Republik haben bereits einen erhalten. Außerdem habe ich einen Erlass unterschrieben und das Verteidigungsministerium angewiesen, die Daten aller Soldaten aufzunehmen, die einen Pass erhalten möchten. Ich denke, die Soldaten sollten den Pass zuerst erhalten, weil das unsere Pflicht und ihr patriotischer Wunsch ist. Der Prozess der Ausgabe der Dokumente läuft weiter. Ich denke, ausgehend von den Anträgen und den technischen Möglichkeiten können im Verlauf von acht Monaten alle Bjürger der DVR, die einen Pass wollen, damit versorgt werden“, sagte Alexandr Sachartschenko. Er unterstrich auch, dass es beim Übergang über die Grenzen mit der RF mit den republikanischen Pässen keinerlei Probleme gibt. „In den ersten Tagen des nächsten Monats wird alles abschließend gelöst. Unsere Rentner werden erfahren, um wie viel die Renten erhöht werden. Alle sozialen Verpflichtungen, die die Republik übernommen hat, werden derzeit erfüllt. Natürlich gibt es eine Menge Probleme, die wir unmittelbar versuchen zu lösen. Ich möchte mich an die ukrainischen Medien wenden, die sich über unsere geringen Zahlungen lustig machen. Nicht wir sind in die Ukraine gekommen und haben ihre Wirtschaft zerstört, nicht wir töten Ukrainer, schießen auf Schulen und Kindergärten. Deshalb würde ich mich an Ihrer Stelle wundern, dass überhaupt wir Entgelte und Sozialzahlungen zahlen. Sie richten Ihre Aufmerksamkeit besser auf Ihre Tarife für kommunale Dienstleistungen, die in der Ukraine ab September wieder erhöht werden“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Ukrinform.ua: Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat aus Anlass des Tages der Spezialeinheiten der Streitkräfte der Ukraine den Soldaten der Spezialeinheiten hohe Staatsauszeichnungen verliehen, berichtet die Pressestelle des Staatsoberhaupts. „Die Auszeichnungen wurden für persönlichen Mut und das Heldentum bei der Erfüllung der Kampfaufgaben in der Zone der Antiterror-Operation, für hohe Professionalität, gezeigte Treue zum Schwur bei der Verteidigung der staatlichen Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine verliehen“, so die Meldung. Insgesamt wurden 51 Soldaten des Sondereinsatzkommandos der Streitkräfte der Ukraine ausgezeichnet. 9 Soldaten bekamen den Orden von Bogdan Chmelnyzkyj III. Grades, 20 Soldaten den Orden „Für Tapferkeit“ unterschiedlichen Grades und 22 Krieger erhielten die Medaillen für den „Militärdienst der Ukraine“.
Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Guten Tag! Heute informiere ich ein weiteres Mal über die Ereignisse der letzten Woche. In der Zeit vom 23. bis 29. Juli wurden in den Abteilungen der Volksmiliz der DVR alle Maßnahmen gemäß dem Plan zur militärischen Ausbildung durchgeführt. Seit Anfang 2016 hat die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 7294 betragen. Im Juli betrug die Zahl der Verletzungen 1397. Im Verlauf der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen wie zuvor das Territorium der DVR beschossen. Insgesamt haben die Straftruppen 3279-mal das Territorium der Republik beschossen, darunter 3103-mal mit schweren Waffen. Intensiv wurden die Ortschaften entlang der gesamten Kontaktlinie beschossen. In Folge der Beschüsse der Positionen der Volksmiliz der DVR durch die Straftruppen starb ein Soldat. Unter der Zivilbevölkerung wurden 5 Menschen verletzt. In der letzten Woche wurden durch die ukrainische Artillerie 26 Häuser in Donezk, Sajzewo, Dokutschajewsk und Kominternowo beschädigt. Unsere Aufklärung stellt weiterhin Verschiebungen von gemäß den Minsker Vereinbarungen verbotener Technik der ukrainischen Streitkräfte zur Kontaktlinie fest. So wurden folgende Stationierungen entdeckt: In Richtung Gorlowka – eine Batterie 152mm-Haubitzen „Msta-B“, ein Zug Mehrfachraketenwerfer „Grad“, eine Abteilung 122mm-Haubitzen „Gwosdika“, eine Batterie 122mm-Haubitzen „Akazija“, ein Bataillon Panzer, ein Zug 120mm-Mörser; in Richtung Donezk – zwei Batterien 152mm-Haubitzen „Akazia“, eine Kompanie Panzer, zwei Batterien 120mm-Mörser und ein Bataillon Personal; in Richtung Mariupol – ein Zug 152mm-Haubitzen „Msta-B“, ein Zug Mehrfachraketenwerfer „Grad“, ein Zug 122mm-Haubitzen „Akazija“, eine Batterie 120mm-Mörser und ein Bataillon Personal. Ebenfalls wurde in dieser Woche an den Abzugsorten das Fehlen von Technik der ukrainischen Streitkräfte auch von Vertretern der OSZE festgestellt: 6 152mm-Geschütze „Msta-B“; 24 122mm-Mehrfachraketenwerfer „Grad“; 47 152mm-Haubitzen „Akazija“; 5 122mm-Haubitzen „Gwosdika“; 7Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“; 10 Mörser. Bezüglich der letzten Woche will ich die Aufmerksamkeit besonders auf die vorsätzliche Schaffung von Spannungsherden in Richtung Gorlowka und Donezk durch die militärisch-politische Führung der Ukraine, die zielgerichteten Beschüsse von Objekten der zivilen Infrastruktur, die massenweise Verheimlichung von nicht kampfbedingten Verlusten der ukrainischen Streitkräfte, die Unterschlagung von Munition in den Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte sowie die Anwendung von Drohnen zur Korrektur der Artilleriefeuers lenken. Die militärische Führung der Ukraine fährt weiter einen Kurs in den eigenen Bereichen zu Lasten des Lebens der Soldaten. So hat nach Erklärung des leitenden Militärstaatsanwalts der Ukraine Anatolij Matios der stellvertretende Kommandeur der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Munition verkauft, deshalb wurde er festgenommen, aus den ukrainischen Streitkräften ausgeschlossen und degradiert. Zur Durchführung von Ermittlungen zu Unterschlagungen und Verkauf von Munition in den Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte ist eine Kommission unter Leitung des stellvertretenden Leiters des Stabs der ATO zu Fragen der Bewaffnung eingetroffen. Uns wurde bekannt, dass im Geheimen tödliche Waffen von den USA an die ukrainischen Streitkräfte geliefert wurden. So hat unsere Aufklärung Informationen erhalten, dass am 13. Juli aufgrund eines technischen Abkommens zwischen dem Verteidigungsministerium der Ukraine und dem Kommando der US-Streitkräfte in Europa im Rahmen des Programms „Partnerschaft für den Frieden“ eine große Partie Schusswaffen aus den USA in die Ukraine gebracht wurde. Über den Grenzpunkt „Lwow-Awia“ wurden mit dem Charterflug RSN920 von der Luftwaffenbasis der Luftstreitkräfte der USA in Spangdahlem (in Rheinland-Pfalz gelegene US-Luftwaffenbasis, Anm. d. Übers.) in Begleitung von fünf amerikanischen Soldaten tödliche Waffen folgender Art geliefert: 950 Gewehre des Kalibers 5,56mm; 350 Pistolen M-9 Kaliber 9mm; 140 Maschinengewehre 5,56mm; 270 Maschinengewehre 7,62mm; 158 Unterlaufgranatwerfer M320; 149 Pumpgewehre M500; 154 Scharfschützengewehre 12,7 mm; 143 Scharfschützengewehre M110; 78 Scharfschützengewehre XM2010; 99 Maschinengewehren „Browning M2“; und automatische Granatwerfer des Kalibers 40mm. Die Partie Waffen wurde ins internationale Zentrum für Friedensschaffung und Sicherheit in Staritschi, Jaworowskij-Bezirk, Oblast Lwow gebracht. Außerdem wurde von unserer Aufklärung festgestellt, dass unter dem Anschein humanitärer Ladung die amerikanische Luftwaffe 16 Tonnen Spezialmunition für Schusswaffen, darunter mehr als 2 Mio. Patronen, Signalgeschosse und Nebelgranaten in die Ukraine geliefert hat. Mit einem hohen Wahrscheinlichkeitsgrad werden diese Waffen und Munition im Donbass verwendet werden, für die sogenannte „friedliche“ Regelung des Konflikts mit Hilfe der USA. Und auch für die Niederschlagung aufkommender Proteste in der Ukraine. Es ist nicht ausgeschlossen, dass ein Teil der gelieferten Waffen von den Kommandeuren unterschlagen und verkauft werden wird. Die militärisch-politische Führung der Ukraine schafft zielgerichtet Spannungsherde entlang der Kontaktlinie. Die größte Verschärfung wurde in den Gebieten folgender Ortschaften festgestellt: Jasinowataja, Donezk, Spartak, Telmanowo und Sachanka. Die ukrainischen Strafsoldaten, die Kommandeure der 58., der 53. Panzergrenadier-, der 30 mechanisierten, der 55. Artillerie- und der 81. Luftlandebrigade – Sabolotnyj, Wodolaskij, Jakubow, Brusow und Mojsjuk – führen die verbrecherischen Befehle der Kiewer Junta zum Mord an der Zivilbevölkerung und zur Zerstörung der Infrastruktur des Donbass aus. Davon zeugen die provokativen Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte (am 25. Juli) des Gebiets von Jasinowataja, in deren Folge von den ukrainischen Streitkräften mehr als 270 Mörsergranaten und 40 Artilleriegranaten abgeschossen wurden. Außerdem wurde eine Verschiebung von 60 Mann und drei Einheiten Panzertechnik entlang der Kampfpositionen der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Dabei „verkünden“ die vom offiziellen Kiew kontrollierten Medien gemeinsam einen angeblichen massiven Artilleriebeschuss der ukrainischen Positionen in diesem Gebiet von Seiten der Volksmiliz der DVR. Trotz eines weiteren Treffens der Kontaktgruppe in Minsk wurden die Ortschaften der Republik massiv provokativ mit Artillerie und Mörsern von Seiten der ukrainischen Truppen beschossen. Im Verlauf der gesamten Woche haben wir eine wachsende Spannung in Richtung Gorlowka und Donezk festgestellt. In unsere Richtung werden Beschuldigungen bezüglich einer Verletzung der Minsker Vereinbarungen gerichtet. Und nur am 27. Juli – am Tag des Beginns der Verhandlungen der Kontaktgruppe wurde ein Sinken des der Zahl der Beschüsse des Territoriums der Republik durch die ukrainischen Streitkräfte bemerkt. Dieser Fakt zeugt davon, dass die Kiewer Junta versucht, der „Normannischen Vier“ und der gesamten Weltöffentlichkeit „Sand in die Augen zu streuen“. Die ukrainische Seite zerstört weiterhin zielgerichtet Objekte der Infrastruktur des Donbass. Regelmäßig wird die Donezker Filterstation während der Durchführung von Reparaturarbeiten mit Artillerie und Mörsern beschossen. Nur durch einen glücklichen Zufall wurde keiner der Arbeiter der Reparaturbrigaden verletzt. Eine Störung an der Filterstation kann zu einer ökologischen Katastrophe auf dem Territorium der DVR und den angrenzen Oblasten der Ukraine führen. Die ukrainischen Streitkräfte verlieren weiterhin Soldaten in Folge von Nachlässigkeit der sogenannten Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte. Ein weiteres Mal wurden von uns vor dem übergeordneten Kommando verheimlichte nicht kampfbedingte Verluste ukrainischen Soldaten bemerkt. Durch regelwidriges Verhalten zwischen den Soldaten des 43. Bataillons der 53. mechanisierten Brigade im Bereich von Konstantinowka wurde der Soldat Sergej Shadan tödlich verletzt. Um ein Bekanntwerden und die rechtmäßige Bestrafung zu vermeiden, meldete der Kommandeur der Abteilung dem übergeordneten Stab den Tod dieses Soldaten als Folge von von ihm durchgeführten Kampfaufgaben. Außerdem erfolgte durch Verletzung von Sicherheitsvorschriften während des Beschusses des Territoriums der Republik eine Detonation von Munition auf der Position einer 152mm-Artilleriehaubitze „Msta-B“ der 55. Artilleriebrigade, wodurch ein Geschütz zerstört und drei beschädigt wurden, die Verluste der ukrainischen Streitkräfte betrugen dabei elf Tote und 18 Verletzte. Außerdem wurde im Gebiet von Opytnoje von uns ein Versuch einer Diversions- und Erkundungsdungsgruppe des Gegners, in das Hinterland der Abteilungen der Volksmiliz der DVR einzudringen, verhindert. Die Gruppe wurde durch Schusswaffen gestoppt, dabei hatte der Gegner Verluste von zehn Toten und Verletzen und zog sich auf die Ausgangspositionen zurück. Wir stellen weiterhin die aktive Verwendung von Drohnen durch den Gegner fest. Im Verlauf der Woche wurden elf Drohnen des Gegners in Richtung Gorlowka und Donezk beobachtet. Wir haben mehrfach die Aufmerksamkeit auf Versuche der Straftruppen gelenkt, ihre verbrecherischen Aktivitäten in Bezug auf die Bevölkerung der Republik vor der OSZE-Mission zu verheimlichen, was sowohl durch offizielle Mitteilungen als auch durch die Berichte der internationalen Mission bestätigt wird. In den verlogenen ukrainischen Medien erschien eine weitere Mitteilung mit Beschuldigungen gegenüber der Volksmiliz der DVR bezüglich der Vernichtung von Drohnen der OSZE-Mission im Gebiet von Awdejewka in der Nacht vom 25. auf den 26. Juli 2016, obwohl nach uns vorliegenden Informationen die genannte Drohne einen Flug über von Kiew kontrolliertem Gebiet durchführte, wo die Verbindung mit ihr verloren wurde. Ich will die Aufmerksamkeit besonders darauf lenken, dass nach der Vernichtung der OSZE-Drohne die ukrainischen Truppen, überzeugt vom Fehlen einer Kontrolle durch die Mission, im Verlauf der Nacht 40 Artilleriegranaten der Kaliber 122 und 152mm sowie mehr als 300 Mörsergranaten der Kalibers 82 und 120mm abgeschossen haben. Es wurde eine wachsende Unzufriedenheit in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte bezüglich ungesetzlichen Abhebens von Geld von Bankkonten festgestellt. So wurde in den Abteilungen der 16. Panzergrenadierbrigade festgestellt, dass es zu Abzügen vom Sold von den Konten des Personals an der Kontaktlinie gekommen ist. Die Summe des Abzugs beträgt 100 jeweils Griwna. Das Kommando weigert sich dazu eine Erklärung abzugeben. Wie uns bekannt ist, hat Mushenko einen Befehl zur Sammlung von Geldmitteln zur Organisation einer Parade zu Ehren des Unabhängigkeitstags der Ukraine erlassen. Wir warnen die militärisch-politische Führung der Ukraine vor Angriffsversuchen. Die Volksmiliz der DVR ist bereit diesen ausreichend entgegenzutreten, ohne von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen zu verwenden. Wir wollen eine friedliche Lösung des Konflikts und rufen die gesamte Weltöffentlichkeit auf, auf die Führung der Ukraine Einfluss zu nehmen und das Blutvergießen im Donbass zu stoppen.
Ukrinform.ua: Die Vereinigten Staaten bleiben ein zuverlässiger Partner im Kampf um die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine, erklärte heute der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak beim Treffen mit dem stellvertretenden Sekretär für Verteidigung der Vereinigten Staaten im Bereich von Aufkäufen, Technologien und Logistik, Frank Kendall, meldet der Pressedienst des ukrainischen Verteidigungsministeriums. „Die Vereinigten Staaten von Amerika waren und bleiben ein zuverlässiger Partner in unserem Kampf um die Souveränität und territoriale Integrität. Die Hilfe, die die wir von der Regierung der Vereinigten Staaten bekommen. ist nicht zu überschätzen. Neulich bekamen wir Drohnen und früher die Artilleriebekämpfungsstationen. Alles wird zweckentsprechend gebraucht und hilft, unseren Soldaten das Leben zu erhalten und dem Feind im Osten der Ukraine zu widerstehen“, sagte Poltorak. Seinerseits stellte Kendall fest, dass die Ukraine auf die Vereinigten Staaten in der Bereitstellung von der Beratungshilfe im Bereich der Reform des Beschaffungswesens und der Verteidigungsbestellungen der Regierung zählen kann. Er schätzte die Ergebnisse hoch ein, die die Ukraine bereits erreicht hat: „Wir verfolgen, wie Sie die Reformen nicht nur schnell umsetzen, sondern auch in der kurzen Zeit die Früchte der erfolgreichen Reformen ernten“, sagte er.
Dan-news.info: Die Vorbereitung der DVR auf die Heizperiode 2016-2017 ist praktisch zur Hälfte abgeschlossen, jedes zweite Mehrparteienhaus hat einen Bereitschaftspass erhalten. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft mit. „Am 25. Juli war fast jedes zweite Mehrparteienhaus in der DVR bereit zur Heizperiode. Die Arbeiten zur Vorbereitung des kommunalen Wohnraums läuft aktiv – 51% bereit, Behörden zugeordnete Häuser sind zu 39%fertig, der Wohnraum der Kooperativen zu 33 Prozent“, teilte das Bauministerium mit. Nach Angaben des Ministeriums führen die Mitarbeiter der kommunalen Wohnungsabteilungen weiterhin die Kontrollen der Heizsysteme bei sozialen Objekten der Republik fort. Dort beträgt die Bereitschaft für die Heizperiode 40 Prozent… Nach Einschätzung des Bauministeriums laufen die Vorbereitungen für die Heizperiode nach Plan. Traditionsgemäß werden die Heizsysteme am 15. Oktober in Betrieb genommen, aber wenn eine Wetterverschlechterung eintritt, kann die Inbetriebnahme auch verschoben werden. Im Jahr 2015 begann die Heizperiode drei Tage früher.
De.sputniknews.com: Transnistrien sagt „Nein“ zu Steinmeier.
Tiraspol lehnt den Status ab, den Chisinau zusammen mit Berlin für Transnistrien ausarbeitet, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.
Laut dem Vorsitzenden des Obersten Rates von Transnistrien, Wadim Krasnoselski, verzichtet die nicht anerkannte Republik im Voraus auf einen Sonderstatus, den die Republik Moldau und der OSZE-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier ausarbeiten. Krasnoselski zufolge wurde der Status Transnistriens bereits bei dem Referendum 2006 festgelegt – Unabhängigkeit mit anschließendem Beitritt zu Russland. Die Region wolle nicht nach Moldawien zurückkehren. Zudem setze Chisinau Tiraspol weiterhin unter Druck, wobei ein Verbot für Importe aus Transnistrien verhängt wurde.
Dem Regierungschef Moldawiens zufolge wollen die moldawischen Abgeordneten in der nächsten Woche mit der Ausarbeitung eines Sonderstatus für die östliche Region beginnen. Filip versprach Steinmeier, dass alles schnell und reibungslos verlaufen werde. Dabei hat er wohl vergessen, dass es in Moldawien bereits ein Gesetz über den Sonderstatus Transnistriens gibt, das 2005 verabschiedet wurde.
Der Status sieht breite Vollmachten für die Region vor, die sich allerdings über die Grenzen der Kreise ausdehnen sollen. Transnistrien ging 2003 als Antwort auf die Bitte Moskaus darauf ein, Moldawien als Föderation beizutreten. Das war der so genannte „Kosak-Plan“, den der moldawische Präsident Wladimir Woronin im letzten Moment nicht unterzeichnete. Die Beziehungen zwischen Moskau und Chisinau verschlechterten sich, 2006 verhängte die Ukraine auf Bitte der moldawischen Behörden eine Wirtschaftsblockade gegen Transnistrien.
Die heutigen moldawischen Behörden wollen die Beziehungen zu Russland wieder aufbauen. Bei den Verhandlungen wird auch das Thema Transnistrien besprochen, allerdings ist bislang nicht bekannt, ob ein Kompromiss erreicht wird. Russland verspricht weiterhin, Transnistrien nicht im Stich zu lassen, kann Tiraspol jedoch nur Finanzhilfe anbieten.
Steinmeier versteht die schwierige Situation und betonte während seines Besuchs in Chisinau und Tiraspol, dass der Transnistrien-Konflikt einer sei, den man nicht über Nacht lösen könne. Steinmeier zufolge sollten durch vertrauensbildende Maßnahmen nach und nach Fortschritte erzielt werden. Doch das Problem besteht darin, dass es eben kein Vertrauen gibt. Laut Krasnoselski boykottiert die Ukraine auf Bitte Chisinaus den Import aus Transnistrien. Es könne keine Rede von einer Vereinigung mit Moldawien sein, weil der Status von Transnistrien 2006 bei einem Referendum festgelegt wurde, bei dem die Einwohner für die Unabhängigkeit der Republik mit anschließendem Beitritt zu Russland stimmten.
Laut Krasnoselski sollen die Gespräche im „5+2“-Format (Moldawien und Transnistrien als Seiten sowie Russland, die Ukraine und die OSZE als Vermittler, plus die EU und die USA als Beobachter) zur Regelung des Transnistrien-Konfliktes fortgesetzt werden. „Bei den Gesprächen werden Fragen erörtert, die das Leben der Bevölkerung betreffen – die gegenseitige Anerkennung der Hochschuldiplome, Fahrzeuge mit transnistrischen Kennzeichen und die Wiederaufnahme der direkten Telefonverbindung zwischen Transnistrien und Moldawien“, so Krasnoselski.
Der moldawische Premier Filip sprach mit Steinmeier über dieselben Themen. Ihm zufolge wird der Schwerpunkt auf Fragen und Probleme gelegt, die die Interessen der Einwohner der beiden Ufer des Dnjestr betreffen. Allerdings glaubt Tiraspol kaum an seine Versprechen.
Zudem fanden auf einem Militärgelände in Tiraspol gemeinsame Antiterror-Übungen von Sondereinheiten der Sicherheitsbehörden und der Operativen Gruppe der russischen Truppen statt. Der Chef der Transnistrien-Regierung, Pawel Prokudin, sagte, dass einige mit dem Säbelrasseln an Transnistriens Grenzen beginnen, weshalb solche Übungen zeitgemäß und wichtig seien.
Der moldawische Politologe Oazu Nantoi machte darauf aufmerksam, dass Steinmeier nicht vom Staatschef Transnistriens, Jewgeni Schewtschuk, empfangen wurde. Dieser Besuch hatte keine Ergebnisse. Im 5+2-Format könne kein einziges Problem der Transnistrien-Regelung gelöst werden. Es sei kein innerer Konflikt zwischen den Einwohnern der beiden Ufer des Dnjestr, es sei ein Konflikt zwischen Moldawien und Russland, so der Experte.
Laut dem Experten Wladimir Sokor könnte die Gewährleistung eines Sonderstatus für Transnistrien eine Kettenreaktion in Moldawien auslösen. Die Führung der autonomen Region Gagausien sagte bereits mehrmals öffentlich, dass die Region einen ähnlichen Status beantragen werde, falls Transnistrien den Sonderstatus bekomme, so der Experte.
Dan-news.info: Bericht des Apparats der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa „Vom 23.bis 29. Juli starben in Folge der Aggression von Seiten der Ukraine auf dem Territorium der DVR 12 Menschen, davon ein Zivilist, der Arbeiten auf dem Territorium des Donezker Flughafens durchführte, und 11 Soldaten der Republik. In der Zeit vom 22. bis 28. Juli wurden in Folge der militärischen Aggression von Seiten der ukrainischen Truppen sowie durch unvorsichtigen Umgang mit explosiven Objekten 15 Menschen verletzt“. Außerdem ging bei der Bevollmächtigten eine Meldung über eine Gefangennahme ein: ein ehemaliger Soldat der Republik wurde am 13. Juli 2016 im besetzen Kurachowo von den ukrainischen Behörden festgenommen. Nach Angaben des Apparats der Bevollmächtigten der DVR wurden seit Beginn dieses Jahres in Folge der militärischen Aggression Kiews 193 Menschen unterschiedlich schwer verletzt, darunter 69 Soldaten und 124 Zivilisten, darunter 13 Kinder. Seit Beginn des Konflikts starben 4147 Menschen. In den Gefängnissen der ukrainischen Seite werden 964 Menschen festgehalten, darunter 317 Soldaten, 150 Zivilisten, die keine Beziehung zum Konflikt haben, und 457 politische Gefangene. Informationen über 40 weitere Personen aus der Gesamtzahl der von der ukrainischen Seite Festgehaltenen werden noch vom Büro der Bevollmächtigten überprüft. Außerdem gelten 489 Menschen als vermisst.
Abends:
De.sputniknews.com: Die Kumpel einer Steinkohlezeche in der Westukraine pochen auf Auszahlung ihrer ausstehenden Löhne. Um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen, haben sie am Freitag eine internationale Fernstraße blockiert, wie der Sprecher der ukrainischen Bergbau-Gewerkschaft mitteilt.
Rund 100 Bergleute beteiligen sich an der Aktion. „Die Kumpel haben heute um 10 Uhr morgens die Fernstraße zwischen Lwiw und Rawa-Ruska blockiert. Damit wollen sie die Auszahlung ihrer seit Monaten ausstehenden Löhne durchsetzen“, schrieb der Gewerkschaftsvertreter Michail Wolynez auf Facebook.
Ein Regionalvertreter der Bergbau-Gewerkschaft beziffert die Lohnschulden gegenüber den Bergleuten der Region Lwiw für die Monate Mai und Juni auf 130 Millionen Hrywna – umgerechnet 4,6 Millionen Euro.
„Nun geht ja schon der Juli zu Ende. Das Versprechen des Energieministers Ihor Nassalyk, die Löhne bis zum 27. Juli an die Bergarbeiter auszuzahlen, hat sich als Lüge erwiesen“, sagt der regionale Gewerkschaftssprecher, „Dass das Ministerkabinett 200 Millionen Hrywna zur Unterstützung von Staatsunternehmen bewilligt hat, wissen die Kumpel natürlich. Aber sie wissen auch, dass dieses Geld nicht reicht, um die bestehenden Schulden zu begleichen. Deswegen haben sie sich zu dieser Aktion entschlossen.“
Die Bergleute aus der Westukraine protestieren nicht zum ersten Mal. Um die Zahlung der Löhne und die Neuberechnung der Sozialversicherungsbeiträge und Renten zu erwirken, hatten sie bei früheren Aktionen die Büros des ukrainischen Sozialministers besetzt, die Zufahrtsstraßen zum Sozialministerium blockiert, und sind vor der Verwaltung des ukrainischen Präsidenten Poroschenko in den Hungerstreik getreten. Alles vergeblich: Die Machthaber ignorieren sie.
„Dieser verantwortungslose Umgang mit den Bergleuten zeigt nur, wie sehr die aktuelle Regierung aus den Fugen geraten ist“, betont Michail Wolynez von der Bergbau-Gewerkschaft.
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen beschießen vorsätzlich die Städte und Dörfer der LVR, um die Verteidiger der Republik zu reizen und zu aktiven Kämpfen zu provozieren. Diese Auffassung äußerte der Kommandeur einer Abteilung der zweiten Panzergrenadierkompanie, einer Kosakeneinheit der Volksmiliz der LVR, Sergeant Denis Iwanow, dessen Soldaten Kalinowo verteidigen. Er unterstrich, dass trotz der Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte die Kämpfer der Volksmiliz das „Regime der Ruhe“ streng einhalten. „Sie haben keine Technik abgezogen, im Gegenteil sie konzentrieren sie. Einen Teil der Technik haben sie versucht auf den Positionen zu tarnen und benutzen sie nicht, aber es gibt auch viel Technik, die sie gegen uns völlig offen benutzen“, erklärte er. „Hauptsächlich schießen sie nachts, sie verwenden die verschiedensten Waffen: von Maschinengewehren bis zu Mörsern und Panzern“, sagte der Kommandeur. „Schlimm ist, dass Mörsergeschosse unmittelbar auf Häuser und zivile Einwohner treffen. Das heißt, oft schießen sie nicht auf unsere Positionen, sondern schießen auf Dörfer, hinter uns oder vor uns auf die Felder“, stellte er fest. „So provozieren sie uns, dass wir das Feuer erwidern oder aktive Kämpfe beginnen, aber wir haben den Befehl nicht zu antworten. Und das tun wir auch nicht, mit nichts. Außer Maschinengewehren, Gewehren und unserem Kampfgeist ist nichts bei uns auf den Positionen“, sagte Iwanow. Der Kommandeur der Abteilung erinnerte daran, dass solche Aktivitäten der Kiewer Truppen völlig zu ihrer Strategie der „Befreiung“ des Donbass passen. „Sie haben schon hunderte Mal gesagt, dass sie unser Land brauchen, aber nicht die Menschen. Ihnen sind die Einwohner egal, vor allem den Söldnerbataillonen. Alle, die bei uns in ihren Häusern geblieben sind, sind für die ukrainischen Streitkräfte Separatisten, und das heißt, sie sollen gehen oder sterben“, erinnerte er.
De.sputniknews.com: In der armenischen Hauptstadt ist es zu einem Schusswechsel zwischen der Polizei und den Tätern gekommen, die vor knapp zwei Wochen ein Polizeigebäude in Eriwan besetzt haben, wie der Pressesprecher der armenischen Polizei auf seiner Facebook-Seite mitteilte.
In Verletzung der Forderungen der Polizei seien einige Schüsse auf dem Gelände der Polizeistation gefallen, hieß es in der Mitteilung. Die Polizisten eröffneten das Gegenfeuer. Einer der Täter sei verletzt worden, und zwar sei es Araik Chadonjan. Weitere Details nannte der Polizei-Pressesprecher nicht.
Chadonjan nahm aktiv an dem bewaffneten Konflikt in Berg-Karabach teil, er ist unter dem Beinamen „einsamer Wolf“ bekannt.
Eine Gruppe von Bewaffneten hatte am 17. Juli ein Polizeigebäude in Eriwan besetzt und Geiseln genommen, die inzwischen jedoch alle freigelassen wurden. Ein Polizist kam bei der Besetzung ums Leben. Die Bewaffneten forderten den Rücktritt des Präsidenten Sersch Sargsjan und die Freilassung des Teilnehmers des Berg-Karabach-Konflikts und Anführers der radikalen oppositionellen Front für gesellschaftliche Rettung „Nowaja Armenia“ (Neues Armenien) Schirajr Sefiljan, dem illegaler Waffenbesitz vorgeworfen wird.
Lug-info.com: Die Kiewer Soldaten haben Angst zuzugeben, dass sie im Krieg im Donbass gegen normale Bergleute und Metallarbeiter verloren haben, deshalb bilden sie sich ein professionelle ausländische Armeen zu sehen. Dies berichtete der Maschinengewehrschütze der zweiten Panzergewehrkompanie der Volksmiliz Swjatoslaw Skorotschkin, dessen Kompanie Kalinowo bei Perwomajsk verteidigt. Er sagte, dass es den Soldaten der Volksmiliz angenehm ist, wenn die Kiewer Soldaten sie eine professionelle Armee nennen. „Aber außer Bergleuten, Metallarbeitern und Bauarbeitern ist hier niemand. Keine professionellen Militärs, keine privaten Militärkompanien oder die russische Armee“, unterstrich der Maschinengewehrschütze. „Sie reden so, weil wir sie besiegen. Nehmen wir die Debalzewo-Operation, wir haben dort gesiegt, nannte der Soldat ein Beispiel. „Wir sind normale Arbeiter. Bergleute, die gegen die Kiewer Regierung aufgestanden sind, das reizt sie sehr. Wegen ausländischer Besatzer zu sterben sieht bei ihnen im Fernsehen weitaus patriotischer aus, als zu sterben, während man auf das eigene Volk schießt“, sagte er. „Deshalb bilden sie sich hier zehntausende von Soldaten aus professionellen Armeen ein“.
Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru
Dan-news.info: Kommentar der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa zu den Ergebnissen des letzten Treffens in Minsk
„Ein weiteres Mal haben einige Vertreter der ukrainischen Seite versucht, in Bezug auf die Gesamtzahl unserer gefangenen Leute zu spekulieren. Wir hoffen, dass sie bis zum nächsten Treffen der humanitären Untergruppe ihre Liste in Ordnung bringen und wir die Verhandlungen zum Austausch nach der Formel „alle gegen alle“ fortsetzen werden. Wir bestehen darauf, dass unsere Gegner uns die offiziell erklärten Gefangenen übergeben, die ist eine Zahl von mehr als 600 und diese hat die ukrainische Seite zuvor offiziell bekannt gegeben. Wir erwarten von der Ukraine die Erfüllung der übernommenen Verpflichtungen.
Auch haben bei diesem Treffen die Vertreter von UNICEF einen Fahrplan zur Rückkehr unserer Kinder vorgelegt, die ungesetzlich aus der Republik auf von der Ukraine kontrolliertes Territorium gebracht wurden. Wir, wie auch die ukrainische Seite, haben Ergänzungen und Kommentare zu diesem Fahrplan. Wir arbeiten schon an übergreifenden Lösungen dieser Frage und hoffen auf ein schnelles Ergebnis.
Ich will die ukrainische Seite daran erinnern, dass es nicht möglich ist, die Erfüllung des 5. und 6. Punktes weiterhin zu ignorieren. Die Gefangenen auf beiden Konfliktseiten sollten schon lange wieder bei ihren Familien sein. Wir zuvor schlage ich vor, einen echten Tag der Familie durchzuführen und alle offiziell angegebenen Gefangenen nach der Formel „alle gegen alle“ auszutauschen.“
Zuvor hatte Morosowa erklärt, dass die ukrainische Seite sich weigert, der DVR Informationen über den Aufenthaltsort und den Zustand der ungesetzlich weggebrachten Kinder der Republik zu geben. Nach ihren Worten wird gemeinsam mit UNICEF an der Rückkehr von etwa 500 Kindern gearbeitet.
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Abends / nachts:
News-front.info: Nach insgesamt 1.100 Kilometern Fußmarsch erreichen rund 80.000 orthodoxe Pilger ihr Ziel in Kiew
Rund 80.000 orthodoxe Gläubiger aus mehreren Regionen der Ukraine haben sich am Mittwoch vor der Mariä-Himmelfahrt-Kathedrale des Kiewer Höhlenklosters eingefunden. Im Vorfeld des 1.028. Jahrestages der Taufe der Kiewer Rus soll ein feierlicher Gottesdienst zelebriert werden.
Die Botschaft der Märsche war Frieden und eine Demonstration für ein Ende des Bürgerkriegs in der Ukraine. Auf ihrem Weg nach Kiew wurden die Marschierenden immer wieder von Nationalisten gestört, beschimpft und sogar angegriffen. Deshalb waren Berichten zu Folge heute 6.000 Sicherheitskräfte in Kiew eingesetzt, um ähnliche Vorfälle zu verhindern.
Zuvor hatten ukrainische Nationalisten mit einer Blockade der Prozession gedroht. Am Dienstag wurde die Prozession unweit der Hauptstadt von der Polizei vorübergehend gestoppt, weil entlang der Route Minenattrappen und echte Sprengsätze gefunden wurden. In Kiew mussten am Mittwoch etwa 100 Pilger wegen extremer Hitze in der ukrainischen Hauptstadt medizinisch behandelt werden.
Der Feiertag der Taufe der Rus wurde 2008 in der Ukraine und 2010 in Russland eingeführt. Dabei wird auch des Kiewer Großfürsten Wladimir gedacht, der sich am 28. Juli 988 nach byzantinischem Ritus hatte taufen lassen und das Christentum zur Staatsreligion erklärte. Die Kiewer Rus gilt als Vorläuferreich Russlands, der Ukraine und Weißrusslands.
Der von der Ukrainisch-orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats organisierte Kreuzzug von Frieden, Liebe und Beten für die Ukraine begann am 3. Juli im Heiligen Himmelfahrtskloster von Swjatogorsk im Osten und am 9. Juli im Heiligen Himmelfahrtskloster von Potschajew im Westen des Landes. Die beiden Prozessionen trafen sich am Vortag in Kiew.
Vormittags:
Ukrinform.ua: Der Metropolit von Kiew und der gesamten Ukraine, Patriarch der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche – Kiewer Patriarchats, Filaret, ist davon überzeugt, dass sich jetzt günstige Bedingungen für die Anerkennung der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche als unabhängig schaffen lassen. Das erklärte er in seiner Rede bei den Feierlichkeiten anlässlich des Tages der Taufe der Kiewer Rus – Ukraine an der Wladimir Anhöhe, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent. „Wir müssen wissen, dass der Staat stark sein kann, wenn die geistlichen Grundlagen stark sein werden, und solche starke geistliche Grundlage für die Ukraine und für die Kiewer Rus war die Kirche. Und deshalb hat unser Feind Russland unsere ukrainische Kirche in zwei Teile gespaltet, wohl wissend, dass, wenn es keine einheitliche geistliche Grundlage geben wird, dann wird es keinen ukrainischen Staat geben. Aber wir verstehen das und versuchen deswegen, auf jede Art und Weise das ganze ukrainische orthodoxe Christentum in einer einheitlichen Kirche zu vereinen“, betonte der Patriarch. Er dankte dem Präsidenten der Ukraine für seine Position in dieser Angelegenheit und versicherte auch, dass er künftig alles Mögliche tun wird, um das Ziel – die Vereinigung des ukrainischen orthodoxen Christentums in eine einheitliche Kirche – zu erreichen.
De.sputniknews.com: Trump will Krim als Teil Russlands anerkennen
Im Fall seines Sieges bei der Präsidentenwahl in den USA will Donald Trump die Schwarzmeer-Halbinsel Krim als Teil Russland anerkennen. Das erklärte der Präsidentenkandidat am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Florida.
„Ja, wir werden das unter die Lupe nehmen“, sagte Trump auf die Frage eines Journalisten. Zudem werde die von ihm geleitete US-Administration die Aufhebung der gegen Russland im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt verhängten Sanktionen erwägen. Details nannte Trump nicht.
Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben in der letzten Nacht mit Mörsern der Kaliber 82 und 120mm das Territorium des Gewerbegebiets in der Nähe von Jasinowataja beschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „In der letzten Nacht hat die ukrainische Seite einige Male das Feuer auf das Territorium des Gewerbegebiets eröffnet. Vermutlich wurde mit Mörsern des Kalibers 120mm geschossen, seltener wurden auch Mörser des Kalibers 82mm verwendet“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Nach Angaben der Quelle schoss der Gegner von den Positionen im Gebiet des besetzen Awdejewka. Informationen über die Folgen der Beschüsse werden noch eingeholt.
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal das Feuer auf die Positionen der Volksmiliz der LVR eröffnet. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit. Das Dorf Kalinowo wurde fünfmal mit Granatwerfern, Panzertechnik und Schusswaffen von den Positionen der ukrainischen Truppen in Nowoswanowka, Troizkoje und Popasnaja beschossen. Mit Granatwerfern und 82mm-Mörsern haben die ukrainischen Truppen dreimal das Dorf Kalinowka aus Richtung Nowoswanowka beschossen. Das Dorf Molodjoshnoje wurde einmal mit Granatwerfern und Schusswaffen von den Positionen der ukrainischen Truppen in Popasnaja aus beschossen. Verluste gibt es keine.
Gefunden auf der VKontakte-Seite der Volksmiliz von Novorossia: Im Internet tauchte ein Video der Partisanen von Dnepropetrowsk auf. Sie haben sich darin an den SBU und die Einwohner der Stadt gewandt. Ihren Worten nach ist die Zeit reif, der ukrainischen Herrschaft auf dem Boden von Dnepropetrowsk ein Ende zu setzen. Sie riefen die ukrainischen Soldaten auf, die verbrecherischen Befehle (ihres Kommandos – Anm. d. Übers.) zu sabotieren. Vom ukrainischen Sicherheitsdienst forderten sie, die ukrainischen Radikalen vom „Rechten Sektor“, der UNA-OUN und anderen Gruppierungen festzunehmen.
Dan-news.info: Die Ernte des Jahrs 2016 hat hohe Qualitätsstandards erreicht, der Bedarf der Landwirte an Saatgut wird zu 96%a abgedeckt werden. Dies teilte die Leiterin der Abteilung für Qualitätskontrolle und Zertifizierung von Saatgut der staatlichen Inspektion des Landwirtschaftsministeriums der DVR Sinaida Batizkaja mit. „Die Ernte entspricht vollständig den besten Qualitätsstandards und kann auch als eigenes Saatgut verwendet werden. Sie deckt den Bedarf der Betriebe der DVR an Saat zu 96 Prozent ab“, sagte Batizkaja. Die restlichen 4 Prozent sind zur Erneuerung der Sorten vorgesehen, wobei russische Partner den Landwirten der DVR helfen werden.
De.sputniknews.com: E-Mail-Skandal bei US-Demokraten: „Russische Cyber-Spur“ extra gelegt
Die Hacker, die das E-Mail-System der US-amerikanischen Demokratischen Partei geknackt haben, konnten die angebliche „russische Spur“ dabei absichtlich hinterlassen. Dies teilten die Vertreter des US-Nachrichtendienstes gegenüber der Agentur Reuters mit.
Den Experten zufolge, die namentlich jedoch nicht genannt werden wollten, konnten sich die Hacker durchaus auch absichtlich als Russen inszenieren, indem sie kyrillische Symbole in Metadaten hinterließen und ihre Tätigkeit während russischer religiöser und staatlicher Feiertage einstellten.
„Entweder waren diese Hacker allzu achtlos, was die Frage aufwirft, wie sie dann überhaupt so weit kommen konnten ohne entdeckt zu werden, oder sie wollten einfach zeigen, dass sie Russen seien“, so ein Geheimdienst-Vertreter.
Üblicherweise sei es dagegen immer schwieriger, russische Hacker als solche aufzudecken – schwieriger als bei chinesischen. Gleichzeitig seien die russischen Hacker in den letzten zwei Jahren aber auch aggressiver und verfolgbarer geworden, besonders wenn sie versuchen, ihre Arbeit möglichst schnell zu erledigen.
Am 22. Juli hatte die Webseite WikiLeaks rund 20.000 E-Mails und Dokumente der US-Demokraten veröffentlicht, die darauf hinweisen, dass sich die demokratische Parteiführung im Zuge der Präsidenten-Vorwahl nicht neutral verhielt und den innerparteilichen Rivalen von Clinton, Bernie Sanders, in Verruf bringen wollte.
Nach dem Hackerangriff hatte ein Sprecher des Wahlstabes von Clinton gesagt, die diesbezüglichen Server seien von russischen Hackern angegriffen worden. Dies sei ein Beweis für die Absicht Russlands, Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen zu unterstützen, hieß es. Der Wahlstab des Milliardärs hat diese Information entschieden zurückgewiesen.
Dan-news.info: Fünf private Wohnhäuser wurden in der letzten Nacht im Verlauf des Beschusses durch die ukrainischen Truppen in Sajzewo im Norden von Gorlowka beschädigt. Dies teilte das operative Kommando der DVR mit. Informationen über Verletzte werden geprüft.
De.sputniknews.com: Darum brach Issinbajewa vor Putin in Tränen aus
Russlands Stabhochsprung-Legende Jelena Issinbajewa hat via Instagram erklärt, warum sie bei der feierlichen Entsendung des russischen Olympia-Teams nach Rio in Anwesenheit des Präsidenten Wladimir Putin am Mittwoch in Tränen ausgebrochen ist.
„Ich konnte die Tränen der Demütigung nicht zurückhalten. Auch starke Frauen brechen manchmal aus und geben sich ihren Emotionen hin“, schrieb die Olympiasiegerin. Sie dankte ihren Fans für die „kräftige Unterstützung“, die „teurer als jeder Sieg“ sei.
„Was uns nicht umbringt, macht uns stärker“, ergänzte Issinbajewa noch.
Zu der feierlichen Entsendung der russischen Olympia-Auswahl nach Rio de Janeiro am Mittwoch im Großen Kremlpalast waren 114 Sportler eingeladen, darunter auch die Athletin Jelena Issinbajewa. Während ihrer Rede erzählte die zweifache Olympiasiegerin und Weltrekordlerin in Anwesenheit von Präsident Wladimir Putin unter Tränen, wie lange sie sich auf diese Spiele vorbereitet hätte, und wie man sie und viele andere letztendlich um einen großen Traum gebracht habe.
Nach Angaben von Issinbajewas Trainer, Jewgenij Trofimow, ist der Sportlerin angeboten worden, als Fahnenträgerin der russischen Mannschaft bei den Spielen in Brasilien aufzutreten. Es könne jedoch gut sein, dass Issinbajewa darauf verzichten werde, da „es ihr schwer fallen wird, den Wettbewerb danach von außen zu beobachten“, so Trofimow, zitiert von russischen Medien.
Dan-news.info: Fast 24.000 Wohnhäuser und Objekte der sozialen Infrastruktur wurden während der militärischen Aggression der Ukraine in der DVR zerstört. Dies teilte heute der Pressedienst des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der Republik mit. „Nach vorläufigen Angaben wurden während der Kämpfe in der Republik 17.803 private Häuser, 4233 Mehrparteienhäuser, 1676 soziale Objekte beschädigt“, teilte das Ministerium mit. Dort wurde erläutert, dass viele Gebäude, die durch Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zerstört wurden, nicht wiederaufgebaut werden können. Darunter sind 1793 Wohnhäuser des privaten Sektors und 60 Mehrparteienwohnhäuser. „Einige Siedlungen sind vollständig zerstört“, unterstrich das Bauministerium. Während der ersten und zweiten Wiederaufbauetappe wurden 621 soziale Objekte wie in Ordnung gebracht, das sind etwa 37 Prozent der beschädigten.
De.sputniknews.com: Türkischer Ex-Premier gesteht: Ich gab Abschussbefehl gegen russische Su-24
Rund acht Monate nach dem Abschuss des russischen Su-24-Bombers in Syrien hat der türkische Ex-Premier Ahmet Davutoğlu eingestanden, den Abschussbefehl dazu erteilt zu haben. Vor seinem Rücktritt im Mai hatte der 57-Jährige jede Verwicklung in den Vorfall, der die Beziehungen Ankaras mit Moskau schwer belastet hatte, stets abgestritten.
Sein Befehl bezog sich jedoch nicht konkret auf den russischen Jet, so Davutoğlu in einem Interview des Fernsehsenders NTV. Er habe am 10. Oktober befohlen, alle Flugzeuge abzuschießen, die in den türkischen Luftraum eindringen sollten, zitierte ihn die Zeitung „Hurriyet Daily News“
Der russische Jagdbomber Su-24 wurde am 24. November abgeschossen, als er im syrischen Grenzgebiet Stellungen der Terrororganisation Daesh (auch Islamischer Staat, IS) angriff. Nach türkischen Angaben verletzte die Maschine die türkische Grenze. Russland bestritt das. Die Su-24 stürzte auf syrischem Territorium ab. Einer der beiden Piloten wurde von Rebellen erschossen, als er am Fallschirm hing.
Der Abschuss belastete die bilateralen Beziehungen Staaten schwer. Russland verhängte Sanktionen gegen die Türkei. Seit Juni 2016 sind beide Staaten wieder auf Normalisierungskurs, nachdem sich Erdogan formell für den Abschuss des Jets und den Tod des Piloten entschuldigt hatte. Gestern wurde bekannt, dass Erdogan Anfang August zu Gesprächen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin nach Russland kommen wird.
Dnr-news.com: Auf seinen Karten „dekommunisierte“ Google die Städte der Kriim Der Dienst Google Maps ornete sich der Kiewer Regierung unter und „dekommunisierte“ die Namen der Ortschaften auf der Krim. So wurde beispielsweise die Stadt Krasnoperekopsk als Jana Kapa ausgewiesen, Krasnogwardejskoje wurde zu Kurmanow, Kirowskoje verwandelte sich in Islam-Terek und Sowetski in Itschki. Die Änderungen finden sich sowohl in der ukrainischen als auch in der russischen Version von Google Maps.
Dnr-news.com: Die Behörden derKrim reagierten auf die „Dekommunisierung“ der Republik auf den Karten von Google Maps Die „Dekommunisierung“ der Ortschaften der Krim auf den Google-Karten komme einem topographischen Kretinismus nahe, sagte der Vize-Primier der Krim-Regierung, der Minister für Innenpolitik, Information und Kommunikation Dimitri Polonski. „Diese Menschen leiden wahrscheinlich unter topographischem Kretinismus und, nachdem sie alles umbenannt haben, denke ich, wird sich ihre Krankheit noch verschlimmern, aber das ist ihr Problem. Russland hat seine eigenen Kartendienste und wir müssen Google nicht unbedingt nutzen, um uns zu orientieren“ erklärte Polonski. Seiner Meinung nach führe „dies alles nur zu einem Weggang der russischen Nutzer der Kartendienstleistungen, die Google gehört“. „ir nennen unsere Städte und Dörfer so, wie sie tatsächlich heißen, und nicht so, wie irgendjemand es möchte“, betonte der Vize-Premier.
Nachmittags:
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Tschetschenische Terroristen aus dem Dshochar-Dudajew-Bataillon tun gemeinsam mit den Kiewer Truppen Dienst entlang der gesamten Kontaktlinie. „Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass in Staniza Luganskaja eine Abteilung tschetschenischer Söldner aus dem Dshochar-Dudajew-Bataillon stationiert ist“, sagte Marotschko und fügte hinzu, dass die Soldaten Dienst gemeinsam mit Abteilungen des Asow-Bataillons im Gebiet von Popasnaja, Starobelsk und Staniza Luganskaja tun. „Im Gebiet von Bolotennoje, Staniza-Luganskaja-Bezirk, ist eine Abteilung tschetschenischer Söldner der terroristischen Organisation „Graue Wölfe“ stationiert“, teilte Marotschko mit. „Im Bezirk Nowoajdar wurde die Ankunft einer nicht identifizierten Abteilung mit 30 Personen bemerkt. Die Gruppe bewegte sich mit vier Geländefahrzeugen Toyota Tundra mit 7-8 Personen in jedem. Sie hatten als Erkennungsabzeichen eine Wolfstatze und die Aufschrift „Schakale“, an der Uniform rote-weiße Streifen ohne Aufschrift“, sagte der Major. Er unterstrich, dass diese Abteilung wahrscheinlich zu einer der privaten Militärkompanien aus Polen gehört. „Im Gebiet von Mironowka, im Verantwortungsbereich des 1. Bataillons der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurden zwei Panzer, drei Abwehrraketengeschütze und Granatwerfer bemerkt“, teilte der Major mit. „In Richtung Staniza Luganskaja wurde die Bewegung von drei Fahrzeugkolonnen von Feldhospitälern der ukrainischen Streitkräfte bemerkt“, fuhr Marotschko fort. „Die Zahl der Fahrzeuge in den Kolonnen reichte von sieben bis zehn. Eine der Kolonnen fuhr in Richtung Makarowo und Walujskoje“, sagte der Vertreter der Verteidigungsbehörde. „Und im Gebiet von Stschastje wurde der Aufbau eines Feldhospitals der ukrainischen Streitkräfte bemerkt“, fügte er hinzu. „Nach Angaben unserer Aufklärung wurde das Fehlen von Raketen-Artillerie-Bewaffnung in den Abteilungen der 28. Brigade festgestellt, im Zusammenhang damit traf der Kommandeur der Brigade die Entscheidung, eine dienstliche Untersuchung dazu durchzuführen sowie weiter das Fehlen dadurch zu verdecken, dass das Fehlen auf sogenannte „Kämpfe“ zurückgeführt wurde“, sagte Marotschko.
Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Beschüsse 108. Der Gegner schoss 23 Mörsergeschosse des Kalibers l82 und 120mm ab. Außerdem wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen. Die Straftruppen beschossen weiterhin Ortschaften der Republik: Sajzewo, Krasnyj Partisan, Wasiljewka, Schirokaja Balka, Jasinowataja, Spartak, den Petrowskij-Bezirk und den Flughafenvon Donezk. In der Folge von Beschüssen der Positionen der Volksmiliz der DVR starb ein Soldat. Im Verlauf des Artilleriebeschusses von Sajzewo wurden sechs Wohnhäuser beschädigt. Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden den Vertretern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben. Wir stellen weiterhin eine Verstärkung der Gruppierungen des Gegners in Verletzung der Minsker Vereinbarungen fest. So in dem Gebieten der folgenden Ortschaften: – Perwomajskoje, 10 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von zwei 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“ und zwei 120mm-Mörsern festgestellt; – Peski, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von sieben Panzern und vier Einheiten Panzertechnik festgestellt; – Krasnogorowka, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von einem 122mm-Artilleriegeschütz „Gwosdika“ und drei 120mm-Mörsern festgestellt; – Nikolajewka, 8 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von 150 Mann bemerkt; – Nikolajewka-Wtoraja, 6 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von 120 Mann bemerkt; – Swetlodarskoje, 6 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von 200 Mann festgestellt; – Nowgorodskoje, 6 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von zehn Panzern, sechs 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ sowie neuen Fahrzeugen mit Munition festgestellt; – Mariupol, 24 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von 14 Einheiten Panzertechnik und 300 Mann aus Abteilungen der Nationalgarde festgestellt. Weiter wurde uns bekannt, dass aus dem Gebiet von Tschasow Jar 28 Einheiten Panzertechnik sowie technische Befestigungen für die Kampfpositionen der ukrainischen Streitkräfte nach Majorsk gebracht wurden. Zuvor haben wir die Aufmerksamkeit auf die wachsende Spannung entlang der gesamten Kontaktlinie gelegt, die durch die provokativen Aktivitäten der Ukroverbrecher erzeugt wurde, um dann uns der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen. Dabei stellen wir ein Sinken der Zahl der Beschüsse von der ukrainischen Seite im Zeitraum der Arbeit der „normannischen Vier“ in Minsk fest, um der Weltöffentlichkeit ihr angeblich positives Verhältnis zu den Friedensverhandlungen zu demonstrieren. Der Gegner nutzt das vorgetäuschte Regime der Feuereinstellung, führt weiter Rotationsmaßnahmen, Ausrüstung der Truppenteile und Abteilungen in der ATO-Zone mit Technik und Personal, Stationierung von schwerer Artillerie in von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Abständen durch und vervollkommnet sein Verteidigungssystem, was von einer klaren Vorbereitung der nächsten Provokationen oder einer Wiederaufnahme der Aggressionen gegen die Bevölkerung der Republik zeugt. Die Volksmiliz der DVR ist zu jeder Änderung der Lage an der Front bereit, wir führen regelmäßig Übungen zur Erhöhung der Kampffähigkeit und professionellen Meisterschaft der Soldaten durch.
Ukrinform.ua: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, erklärte heute Morgen bei seiner Ansprache bei den Feierlichkeiten anlässlich der Taufe der Kiewer Rus-Ukraine an der Wladimir Anhöhe (Anhöhe über dem rechten Ufer des Flusses Dnipro, wo das Denkmal für Wladimir den Heiligen steht), die Ereignisse im Osten des Landes seien kein „bewaffneter Konflikt“ oder „bewaffnete Konfrontation“, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent. „Vor zweieinhalb Jahren hat Moskau gegen Kiew einen Krieg entfesselt. Man muss die Dinge beim rechten Namen nennen. Selbst der Erlöser hat gelehrt, dass es eine klare Grenze zwischen Wahrheit und Unwahrheit gibt. Und ich benutze bewusst kategorisch nicht die palliative Form, als abstrakter bewaffneter Konflikt oder bewaffnete Konfrontation. Das sind fremde Interpretationen, nicht die der ukrainischen Stimme. Das, was jetzt im Osten der Ukraine geschieht, heißt Einfall der Fremden. Und ich denke, dass es nicht schwer sein wird, für diesen ukrainischen Ausdruck das Analogon in der kirchenslawischen Sprache zu finden“, sagte Poroschenko. Er bedankte sich bei den Kirchen und religiösen Funktionären, die sich entschlossen zur Verteidigung der Ukraine gestellt haben. „Trotz der internationalen Unterstützung unseres Kampfes wissen wir, dass der Sieg nur von uns abhängt, und die wichtigste geistliche Waffe unseres Sieges ist unsere Einheit“, sagte das ukrainische Staatsoberhaupt. Der Präsident reif auch die Heiligen Väter auf, für die ATO-Kämpfer zu beten, die jetzt die Ukraine vor „dem Einfall der Fremden“ verteidigen.
De.sputniknews.com: Putin integriert Krim
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Krim mit dem Föderalen Bezirk Süd fusioniert. Die Schwarzmeerhalbinsel war Russland vor rund zwei Jahren als eigenständiger Föderaler Bezirk Krim beigetreten.
Am Donnerstag unterzeichnete Putin einen Erlass, wonach der Föderale Bezirk Süd und der Föderale Bezirk Krim zum Föderalen Bezirk Süd verschmelzen, wie das Presseamt des Kreml mitteilte.
De.sputniknews.com: Deutschland: Lösung von Transnistrien-Konflikt muss menschliches Antlitz haben
Deutschland als OSZE-Vorsitzender verschiebt den Fokus bei der Suche nach einer Transnistrien-Regelung, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.
Angesichts der fehlenden Möglichkeit, eine endgültige politische Lösung des Transnistrien-Konfliktes zu erreichen, will sich Berlin auf die Probleme der Einwohner an den beiden Ufern des Dnjestr konzentrieren. Dies erklärte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei seinem Besuch in Moldawien.
Steinmeier traf sich bei seinem eintägigen Besuch zunächst mit dem moldawischen Premier Pavel Filip und danach mit dem Chef der Transnistrien-Regierung, Pawel Prokudin.
In Chisinau und Tiraspol sagte Steinmeier ungefähr das gleiche. Nach den Verhandlungen mit Premier Filip erklärte er, dass der Transnistrien-Konflikt eine Auseinandersetzung sei, die man nicht über Nacht lösen könne. Steinmeier zufolge sollten durch vertrauensbildende Maßnahmen nach und nach Fortschritte erzielt werden. Der Sonderstatus für Transnistrien solle bei gleichzeitiger Wahrung der territorialen Integrität Moldawiens erreicht werden.
Der moldawische Premier stimmte dem hohen Gast zu und äußerte die Zuversicht, dass bei der Regelung neue Erfolge erwartet werden können – allerdings nur bei einer konstruktiven Herangehensweise von Chisinau und Tiraspol. Der Schwerpunkt sollte auf die Probleme der Wirtschaft und auf Fragen gelegt werden, die die Interessen der Einwohner an beiden Ufern des Dnjestr betreffen.
Beim anschließenden Besuch in Tiraspol sagte Steinmeier erneut, dass es wichtig sei, nach und nach Reformen umzusetzen, die zunächst das Alltagsleben der Menschen erleichtern und zur Schaffung einer Vertrauensbasis beitragen, auf der später größere Fragen besprochen werden können.
Zu den Fragen, die nicht zum Status von Transnistrien gehören, allerdings direkt seine Einwohner betreffen, gehören die Probleme mit der Anerkennung von Ausbildungszeugnissen, die in der nichtanerkannten Republik ausgestellt werden, sowie die Bewegungsfreiheit. Fahrzeuge mit transnistrischen Kennzeichen dürfen nicht nach Europa fahren. Chisinau und Tiraspol versuchen seit mehreren Jahren, einen Kompromiss bei den Nummernschildern zu finden, allerdings bislang ohne Erfolg.
Zudem fehlt eine direkte Telefonverbindung zwischen Moldawien und Transnistrien. Man kann nur über spezielle Codes telefonieren, was die Anrufe deutlich teurer macht. Selbst Mobilfunkbetreiber nutzen in Moldawien und Transnistrien verschiedene Systeme.
Wie Filip beim Treffen mit Steinmeier sagte, ist Chisinau zur Lösung der Probleme mit den Zeugnissen und den Autokennzeichen sowie zur Wiederaufnahme direkter Telefonverbindungen bereit. Falls die Seiten bis zum Ende des deutschen OSZE-Vorsitzes diese technischen Fragen lösen, würden zumindest einige Einschränkungen beseitigt, die das Leben der Menschen seit fast einem Vierteljahrhundert erschweren.
Dan-news.info: Die Bauarbeiter haben in der letzten Woche in der DVR den Wiederaufbau von 108 Mehrparteienhäusern und zehn sozialen Objekten abgeschlossen. Dies teilte der Pressdienst des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft mit. In Donezk wurden 29 Häuser wiederaufgebaut, in Schachtjorsk 14, in Ilowajsk 11, in Sneshnoje 7, je sches in Jenakiewo und Uglegorsk, je drei in Charzysk und Debalzewo, zwei in Gorlowka und ein in Jasinowataja. „Zu den wieder aufgebauten sozialen Objekten gehören das Gebäude des zentralen Donezker klinischen Krankenhauses Nr. 1, die Donezker Schule Nr. 82 und 23, eine technische Berufsschule in Gorlowka und die polytechnische Schule Nr. 45 in Jasinowataja, drei Heizwerke in der Hauptstadt der DVR und eines in Jasinowataja sowie ein Gebäude der Donezker Filterstation“, fügte das Ministerium hinzu.
De.sputniknews.com: In der syrischen Stadt Hama haben russische Soldaten in einem Flüchtlingszentrum etwa zwei Tonnen Hilfsgüter an Flüchtlinge verteilt.
Die Pakete enthielten Arzneimittel sowie Konserven, Mehl, Getreide und Fleisch. Etwa 300 Notleidende wurden so versorgt.
Das russische Militär sendet regelmäßig Hilfsgüter in zahlreiche syrische Städte, seitdem die von Russland, den USA und der Internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien ausgehandelte Feuerpause am 27. Februar in Kraft getreten war.
De.sputniknews.com: UPA-Agitation in Polen: Ukrainische Nationalisten sollten Frauen und Kinder morden
Polnische Bauarbeiter haben bei Erdarbeiten in der Stadt Chochlow (Woiwodschaft Ljublin) im März dieses Jahres historische Dokumente der nationalistischen Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) gefunden, die den Aufruf enthalten, polnische Frauen und Kinder zu töten, wie die polnische Zeitung „Dziennik Wschodni“ mitteilt.
Die Dokumente sollen Agitationsmaterial enthalten, die unter anderem dazu auffordern, falls nötig, die örtliche ukrainische Bevölkerung vor polnischen Banditen zu schützen. Die Ukrainer sollen aufgerufen worden sein, ihre polnischen Ehemänner oder –Frauen zu töten. Darunter seien auch Briefe, Hinweise und Aufrufe.
Die in einer Dose deponierten Unterlagen wurden laut dem Blatt zuerst an die Polizei, dann an das Institut für Nationales Gedenken (IPN) übergeben. Dort solle nun geklärt werden, wie die Runddose in Chochlow vergraben werden konnte. Auch Verwandte, Nachfahren oder Bekannte der in den Unterlagen erwähnten Menschen sollen aufgefunden werden.
Am 22. Juli hatte das polnische Parlamentsunterhaus (Seim) den 11. Juli zum Nationalen Gedenktag für die Opfer des Völkermordes an den Polen in den Jahren 1943 bis 1945 durch ukrainische Nationalisten erklärt.
Zuvor hatte der Auswärtige Ausschuss der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) mitgeteilt, dass die Einstufung der Wolhynien-Massaker als Völkermord durch das polnische Unterhaus alle konstruktiven politischen und diplomatischen Vereinbarungen zwischen der Ukraine und Polen zum Scheitern bringe.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erklärte, er bedauere den oben genannten Beschluss des polnischen Unterhauses, und rief die Völker zur gegenseitigen Vergebung auf.
Im Jahr 1943 war die UPA im Kampf gegen die Sowjetunion gegründet worden. Im Februar 1943 haben die ukrainischen Nationalisten mit der Vernichtung der polnischen Bevölkerung in Wolhynien begonnen. Am 11. Juli erreichten die Massaker ihren tragischen Höhepunkt: Hunderte polnische Siedlungen wurden angegriffen, wobei rund 100 000 Menschen ermordet wurden – hauptsächlich Frauen, Kinder und ältere Menschen.
Anlässlich des 70. Jahrestages der Tragödie von Wolhynien hatte der polnische Sejm eine Resolution verabschiedet, die die damaligen Ereignisse als „ethnische Säuberungen mit Anzeichen eines Völkermordes“ bezeichnete.
Im Jahr 2015 hatte das ukrainische Parlament die Tätigkeit der OUN und der UPA als „Kampf für die Unabhängigkeit der Ukraine“ anerkannt. Eine der zentralen Straßen Kiews – früher nach der russischen Hauptstadt als Moskauer Prospekt benannt – trägt inzwischen den Namen Stepan Banderas, eines ukrainischen UPA-Nationalistenführers.
Dan-news.info: Der Beginn der Reparaturarbeiten an den Hochspannungsleitungen bei Dokutschajewsk wurde wegen des Fehlens von Sicherheitsgarantien von Seiten der ukrainischen Streitkräfte verschoben. Dies teilte heute der Leiter der Stadtverwaltung Alexandr Katschanow mit. „Etwa vor zwei Monaten wurden durch einen Beschuss der ukrainischen Streitkräfte die Hochspannungsleitungen „Styla 110 – Gornjak 35“ und „Gornjak – Styla25“ auf dem Abschnitt 44-89 beschädigt. In dieser ganzen Zeit versuchen wir die Reparatur dieser Leitungen zu beginnen, die ukrainische Seite verweigert Sicherheitsgarantien, die Techniker können mit der Arbeit nicht beginnen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Die Wichtigkeit der beschädigten Leitungen liegt darin, dass sie alle Industrieobjekte von Dokutschajewsk mit Energie versorgen. Die Behörden haben eine vorläufige Lösung gefunden und die Unternehmen an eine Reserveversorgung angeschlossen. „Wir hoffen auf eine baldige Reparatur, damit wir wieder umschalten können und die Reserveleitung freibekommen“, fügte Katschanow hinzu. „Die Energietechniker haben Anfragen an das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung geschickt. Von Seiten der DVR kam eine positive Antwort, während die ukrainischen Streitkräfte weiter den Beginn der Reparaturarbeiten behindern“, teilte das Verteidigungsministerium der Republik mit.
De.sputniknews.com: Taub, stumm und blind“: NYT-Reporter berichtet von OSZE-Mission im Donbass
Sobald sich die Nacht über die Erde legt, klappen die OSZE-Beobachter ihre Laptops zu, steigen in die weiß-blauen Toyotas ein und fahren weg. So beschreibt der New-York-Times-Journalist Andrew E. Kramer seine Eindrücke von der Frontlinie im Osten der Ukraine.
„Wir nennen sie taub, stumm und blind“, teilte eine Armee-Krankenschwester dem Journalisten mit. Jeden Abend beobachteten die Einwohner von Awdejewka, 17 Kilometer von Donezk entfernt, das gleiche Ritual: Sobald es dunkel werde, würden die Beobachter der OSZE-Sondermission von der Frontlinie verschwinden. Genau in dem Moment begannen dann die Kampfhandlungen.
„Ich sehe sie in der Nacht nie“, erzählte die Einwohnerin Tatyana Petrova dem Journalisten. „Abends schaue ich aus dem Fenster und sie sind weg, und dann beginnt das ‚Konzert‘“. Gleichzeitig wird auf zwischenstaatlicher Ebene ernsthaft die Frage erörtert, ob die Beobachter nicht doch Ferngläser benutzen sollten.
„Wir müssen keine menschlichen Schutzschilder sein“, rechtfertigt sich dagegen ein OSZE-Beobachter.
Kramer zufolge hatten die Beobachter allein an einem Tag, an dem er sich mit an der Frontlinie befand, den Tod von drei und die Verletzung von 16 ukrainischen Soldaten verpasst. Wie viele von Aufständischen und Zivilisten in dieser Zeit ums Leben kamen, entziehe sich des Journalisten Kenntnis…
De.sputniknews.com: Krim: Putin schickt Sewastopol-Gouverneur nach Sibirien
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag den Gouverneur von Sewastopol, Sergej Menajlo, vorzeitig des Amtes enthoben und zu seinem Bevollmächtigten Vertreter im Föderalen Bezirk Sibirien ernannt. Das teilte das Presseamt des Kreml mit, ohne die Gründe für die Entscheidung genannt zu haben.
Für Menajlo war seine Versetzung eine Überraschung. Er habe erst aus den Medien davon erfahren, sagte der 55-jährige Ex-Marineoffizier zur Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Menajlo ist Admiral in Ruhestand. Er war von 2009 bis 2011 Vize-Kommandeur der russischen Schwarzmeerflotte und seit Oktober 2014 Gouverneur von Sewastopol, der größten Stadt der Krim.
Am Montag hatte Regierungschef Dmitri Medwedew die Krim besucht und angekündigt, die Regierung stelle mehr als 100.000 Milliarden Rubel (ca. 1,3 Milliarden Euro) für Bau neuer Autostraßen auf der Schwarzmeerhalbinsel bereit.
Lug-info.com: Mitglieder der italienischen antifaschistischen Organisation „Wir sind alle“, die den Donbass besucht haben, haben ein Buch über Ereignisse des Jahres 2014-2015 herausgegeben und einen Dokumentarfilm gedreht. Dies berichtete der Vertreter der Gewerkschaftsföderation der LVR Andrej Kotschetow, der sich auf Einladung des italienischen Gewerkschaft Unione Sindacale di Base (USB) in Italien befindet. Er erzählt, dass er sich heute mit Vertretern antfaschistischer Organisationen von Bologna getroffen habe, das im Norden von Italien liegt. „Zu Beginn besuchten wir eine Gedenkstätte, die an einem Ort ist, wo italienische Partisanen von deutschen Faschisten am Ende des 2. Weltkriegs erschossen wurden. Obwohl sich das Denkmal hoch in den Bergen befindet, liegen dort immer frische Blumen“, sagte Kotschetow. Er berichtete, dass dann eine Unterhaltung stattfand, in deren Verlauf ihm die italienischen Kollegen Fragen über das Geschehen in der Republik stellten. „Das Interesse war so groß, dass der Vorsitzende der regionalen Organisation der USB Luigi Marinelli vorschlug, zwei Treffen statt des geplanten einen durchzuführen“, fügte er hinzu. Kotschetow erklärte, dass einige italienische Antifaschisten schon im Donbass waren. „Die Vertreterin der antifaschistischen Organisation „Wir sind alle“ Sofia Bakkini ezählte, dass ihre Genossen und sie selbst schon den Donbass besucht haben. Ergebnis dieser Reiseist das Buch „Keinen Schritt zurück“ über die Ereignisse der Jahre 2014-2015 und ein Dokumentarfilm von der Reise. Sofia schenkte mir an dem Denkmal ein Exemplar des Buches“, erzählte er. „Und der Vertreter einer antifaschistischen Jugendorganisation Gianpietro Sinnometto sagte, dass ihre Aufgabe darin besteht, soweit wie möglich über die aggressive Politik des Imperialismus zu informieren. Das Geschehen im Donbass sehen sie als klares Beispiel einer Aggression des Imperialismus. Die jungen Leute halten es für eine ihrer wichtigsten Aufgaben, den Austritt Italiens aus der NATO zu erreichen“, fügte der Vertreter der Gewerkschaftsföderation der LVR hinzu. Er teilte auch mit, dass am Ende des Treffens der Vertreter der gesellschaftlichen Organisation „Koordinierungsrat ukrainischen Antifaschisten“ Andrea Martoccia den Einwohnern der LVR Worte der Unterstützung übermittelt hatte. „Wörtlich bat er das folgende weiterzugeben: „Es sind nicht wir, die euch unterstützen, ihr seid es mit eurem Beispiel, eurer Standhaftigkeit und Kompromisslosigkeit, die uns unterstützen. Ihr inspiriert unsere Antifaschisten. Und wir alle wünschen den Luganskern aufrichtig ein möglichst baldiges Ende des Krieges und versprechen unsererseits, dass wir unseren Kampf gegen das Wiederaufkommen des Faschismus weiterführen werden.“
De.sputniknews.com: Der Bürgermeister der lettischen Hauptstadt Riga, Nils Ušakovs, hat das „Zentrum für Amtssprache in Lettland“ auf seiner Facebook-Seite ausgelacht. Mit einer Karikatur reagierte er auf eine Geldbuße, die er am Vortag für die Verwendung der russischen Sprache in sozialen Netzwerken auferlegt bekommen hatte.
Unter der Karikatur, auf der das Zentrum für Amtssprache in Lettland als kleinste der vorgestellten Hirnschalen abgebildet ist, schrieb der Bürgermeister auf Lettisch – und auch auf Russisch: „Dem Zentrum der Staatssprache gewidmet, welches der Ansicht ist, dass die Selbstverwaltung mit ihren Einwohnern nicht auf Russisch kommunizieren darf“.
Am 27. Juli hatte das Zentrum für Amtssprache in Lettland den Bürgermeister Rigas für Meldungen in sozialen Netzwerken auf Russisch mit einer Geldstrafe belegt. Ušakovs versprach, gegen diese Entscheidung Berufung einzulegen. Der Stadtrat werde entgegen diesem Beschluss allerdings „auch weiter mit seinen Einwohnern auf mindestens drei Sprachen kommunizieren – Lettisch, Englisch und Russisch“, so der Bürgermeister am Vortag.
Das „Zentrum für Amtssprache in Lettland“ (Valsts valodas centrs) ist eine Behörde, die die Einwohner Lettlands für schlechte Sprachkenntnisse oder das „unzureichende Benutzen der Sprache in Berufstätigkeit und Öffentlichkeit“ bestraft.
Das ist nicht das erste Mal, dass Ušakovs für die Nutzung der russischen Sprache kritisiert wird. So hatte das „Zentrum für Amtssprache in Lettland“ bereits Mitte Februar eine Anfrage gestellt, um zu erfahren, mit welchem Recht der Stadtrat mit seinen Einwohnern auf Russisch kommuniziere. Damals war es jedoch zu keinen Geldstrafen gekommen.
Ukrinform.ua: Die Verbraucher-Inflation habe sich im Juni 2016 bis auf 6,9 % verlangsamt, erklärte auf einer Pressekonferenz die Vorsitzende der Nationalbank der Ukraine (NBU), Waleria Hontarewa, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent. Nach ihren Worten haben zur Senkung der Inflation die geringe Gesamtnachfrage, die schrittweise Stärkung des Wechselkurses von Hrywnja (UAH) und das hohe Angebot an Lebensmitteln beigetragen.
De.sputniknews.com: Russland beginnt zusammen mit der syrischen Regierung eine großangelegte humanitäre Operation in Aleppo, wie Verteidigungsminister Sergej Schoigu ankündigte.
„Gemäß dem Auftrag des Präsidenten der Russischen Föderation soll heute zusammen mit der syrischen Regierung mit einer großangelegten humanitären Operation zur Hilfeleistung für die friedliche Bevölkerung von Aleppo begonnen werden“, so Schoigu.
Ihm zufolge können friedliche Einwohner und die Extremisten, die ihre Waffen niederlegen wollen, Aleppo über drei Korridore verlassen, ein weiterer Korridor ist für Extremisten mit Waffen vorgesehen. „Zur Hilfeleistung für friedliche Einwohner, die von Terroristen als Geiseln genommen wurden, sowie für Extremisten, die ihre Waffen niederlegen wollen, soll das russische Zentrum zur Versöhnung der sich gegenseitig bekämpfenden Seiten zusammen mit den syrischen Behörden drei humanitäre Korridore eröffnen. Im Gebiet dieser humanitären Korridore sollen Ausgabestellen für warmes Essen und erste medizinische Hilfe eröffnet werden“, so der Minister.
Laut dem russischen Verteidigungsministerium rechnet Moskau weiterhin damit, von den USA die Koordinaten der Gebiete zu bekommen, in denen sich die Einheiten der Freien syrischen Armee befinden. Auch Angaben über die Einheiten der gemäßigten Opposition sowie deren Waffen und Technik, darunter die Zahl der Panzer, Schützenpanzerwagen und Artilleriegeschosse, werden weiterhin erwartet.
„Angesichts der Tatsache, dass die US-Partner uns keine Angaben über die Trennung von Dschebhat an-Nusra und der Freien syrischen Armee bereitstellten, soll im Norden von Aleppo in Richtung Castello-Straße der vierte Korridor für einen sicheren Abzug der Extremisten mit Waffen geschaffen werden“, so Schoigu.
Das russische Verteidigungsministerium ruft die syrische Regierung dazu auf, eine Amnestie für Extremisten zu gewährleisten, die nicht in blutige Verbrechen verwickelt sind und ihre Waffen niederlegen werden. Syriens Präsident Baschar al-Assad verabschiedete einen Erlass über die Amnestie für alle bewaffneten Personen sowie diejenigen, die zuvor keine Haftstrafen hatten, wenn sie ihre Waffen niedergelegt und die Personen freigelassen haben, die von ihnen gewaltsam festgehalten wurden. Zur humanitären Hilfe „Wir haben die gegeneinander kämpfenden Seiten mehrmals zur Versöhnung aufgerufen, doch die Extremisten verletzten jedes Mal den Waffenstillstand, beschossen Ortschaften, attackierten Stellungen der Regierungstruppen. Im Ergebnis entstand in Aleppo und seinen Vororten eine schwierige humanitäre Situation“, sagte Schoigu. Ihm zufolge werden diese Maßnahmen ausschließlich zur Gewährleistung der Sicherheit der Einwohner von Aleppo getroffen.
Schoigu befahl die Lieferung von Lebensmitteln und Bedarfsgütern für die Einwohner von Aleppo per Luft. „Für die friedlichen Einwohner, die von Extremisten blockiert wurden, muss die Lieferung von Lebensmitteln, Medikamenten und Bedarfsgütern per Luft organisiert werden. Besondere Aufmerksamkeit ist der Lieferung von Kinder- und Krankenpflegeartikeln und Hygieneartikeln zu widmen“, so Schoigu.
Der russische Verteidigungsminister hat auch angewiesen, die Einwohner von Aleppo mithilfe von Flugblättern, SMS und Lautsprechern über die Routen zum Verlassen der Stadt zu informieren. Lage in Syrien und Waffenstillstand In den letzten zwei Wochen kamen in Syrien bei Selbstmordattentaten auf Stellungen der syrischen Regierungstruppen mehr als 500 Menschen ums Leben, rund 2000 wurden verletzt.
„Allein in den letzten zwei Wochen wurden auf Stellungen der syrischen Regierungstruppen acht Terroranschläge unter Beteiligung von 21 Selbstmordattentätern verübt, wobei drei Schützenpanzer und zwölf mit Sprengsätzen gespickte Autos genutzt wurden. Diese Terroranschläge forderten mehr als 500 Menschenleben, rund 2000 wurden verletzt“, sagte Schoigu.
In den letzten drei Tagen haben weitere 77 Ortschaften das Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet. Derzeit seien es insgesamt 294. „Zudem haben die Anführer der bewaffneten Einheiten 61 Anträge zur Einstellung der Kampfhandlungen unterzeichnet“, sagte der Minister.
Schoigu rief internationale Organisationen zur Teilnahme an der humanitären Operation auf. „Wir schlagen den in Syrien tätigen internationalen humanitären Organisationen vor, sich dieser Operation anzuschließen“, sagte Schoigu.
Gemäß dem Auftrag des russischen Präsidenten und auf persönliche Bitte des US-Außenministers, John Kerry, schicke das russische Verteidigungsministerium den stellvertretenden Leiter der operativen Hauptverwaltung General Stanislaw Gadschimagamedow mit einer Expertengruppe nach Genf, um Maßnahmen zur Stabilisierung der Lage bei Aleppo auszuarbeiten, so Schoigu.
Dem Minister zufolge schlägt das Verteidigungsministerium den Partnern vor, sich statt auf die Rhetorik der ständigen Anklage auf die Umsetzung der in der vergangenen Woche in Moskau und Genf erreichten Vereinbarungen zu konzentrieren. Es seien konkrete gemeinsame Handlungen zur Vernichtung des Terrorismus ohne Vorbedingungen nötig. Das russische Verteidigungsministerium sei dazu bereit, so Schoigu.
Abends:
De.sputniknews.com: Kreml kommentiert angeblichen Geheimbesuch Assads in Moskau
Laut der libanesischen Zeitung Al-Joumhouria hat Syriens Präsident Baschar al-Assad Moskau im Juni einen Geheimbesuch abgestattet. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat dies eindeutig dementiert.
Auf die Frage, ob Assad im Juni in die russische Hauptstadt gereist war, um sich zu Geheimverhandlungen mit Präsident Wladimir Putin zu treffen, antwortete Kremlsprecher Peskow kurz und knapp „Nein“.
Wie aus der Meldung der libanesischen Zeitung hervorgeht, soll Assad Anfang Juni in Moskau gewesen sein, um mit Putin einen gemeinsamen russisch-amerikanischen Syrien-Plan zu erörtern, der angeblich Anfang August vorgestellt werden soll.
Fast anderthalb Monate nach dem vermuteten Besuch Assads in der russischen Hauptstadt, am 14. Juli, hat sich Putin zu Verhandlungen mit US-Außenminister John Kerry im Kreml getroffen. Am selben Tag hat der syrische Präsident in einem Interview für den amerikanischen Sender NBC News gesagt, dass „die Teilnahme Russlands die Situation in Syrien geändert hat“.
„Die Unterstützung der syrischen Armee durch Russland hat die Waagschale im Kampf gegen die Terroristen (zu unseren Gunsten — Anm. d. R.) geneigt. Das war der entscheidende Faktor“, fügte er in diesem Zusammenhang hinzu.
Etwa zwei Wochen nach dem angeblichen Besuch Assads in Moskau reiste der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu nach Syrien, um mit Assad über die Militärkooperation der beiden Länder und ihren gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus zu verhandeln.
Der Geheimbesuch Assads in Russland, von dem die libanesische Zeitung Al-Joumhouria berichtet, soll mithilfe der Seite FlightRadar verfolgt worden sein.
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Abends:
Dan-news.info: „Am Abend hat die ukrainische Seite das Feuer mit Antipanzerraketen auf Dokutschajewsk eröffnet. Es wurden die Gebäude der städtischen Staatsanwaltschaft und des Gerichts sowie ein privates Wohnhaus beschädigt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. Gemäß den Angaben der Quelle schoss der Gegner von den Positionen im Gebiet von Beresowoje im Wolnowacha-Bezirk. Er fügte hinzu, dass die ukrainischen Truppen neben Antipanzerraketen auch Granatwerfer und Schusswaffen verwendeten.
Vormittags:
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit. Positionen in Staniza Luganskaja wurden mit Panzertechnik beschossen. Verluste gibt es keine.
Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und die Folgen „Um 23:45 Uhr hat die ukrainische Seite das Feuer auf Sajzewo mit Artillerie des Kalibers 122mm eröffnet. Gleichzeitig begann ein Beschuss des Territoriums des Gewerbegebiets in der Nähe von Jasinowataja, es wurde mit Artillerie des Kalibers 152mm beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. Nach Angaben der Quelle wurden insgesamt von den Positionen des Gegners acht Granaten des Kalibers 152mm und sechs des Kalibers 122mm abgeschossen. Neben Artillerie verwendete die ukrainische Seite auch Mörser der Kalibers 82 und 120mm. Beschossen wurden auch die Dörfer Weseloje und Spartak im Jasinowataja-Bezirk, Trudowskije im Westen von Donezk, das Gebiet des Flughafens und Dokutschajewsk. Auf diese Gebiete wurden 111 Mörsergranaten abgeschossen. „In Folge eines Beschusses der ukrainischen Streitkräfte wurden ein Mehrparteienwohnhaus auf der Zentralnaja-Straße und das Gebäude der Schule Nr. 4 von Dokutschajewsk beschädigt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. Der Vertreter des Kommandos bestätigte auch die Informationen über die Beschädigungen durch ukrainische Beschüsse am Gerichtsgebäude und am Gebäude der Staatsanwaltschaft in Dokutschajewsk.
De.sputniknews.com: Die Kandidatin der Demokratischen Partei bei der bevorstehenden US-Präsidentschaftswahl, Hillary Clinton, rechnet mit möglichst vielen Wählerstimmen, indem sie von einer angeblichen „russischen Gefahr“ redet, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.
Die „Hand Moskaus“ sehen die Demokraten beispielsweise im jüngsten Cyber-Angriff auf ihre Internetserver: In der vorigen Woche hatte die Website WikiLeaks etwa 20.000 E-Mails und Dokumente bezüglich der Wahlkampagne Clintons veröffentlicht. Dadurch wurde bekannt, dass es in den Reihen der Partei eine Verschwörung gegen Clintons Konkurrent, Senator Bernie Sanders, gegeben hatte.
Die Verantwortung für den Angriff übernahm ein „unabhängiger“ Hacker mit dem Nicknamen „Guccifer 2.0“. Robby Mook, der Manager von Clintons Wahlkampagne, erklärte in einem Interview für ABC allerdings, daran hätte sich die russische Führung beteiligt, die Trump helfen wolle, neuer US-Präsident zu werden. Clintons Wahlkampfleiter John Podesta sprach seinerseits sogar von „engen Beziehungen“ zwischen Putin und Trump, zumal Moskau dessen Ansichten bezüglich der Nato gefallen.
WikiLeaks-Gründer Julian Assange erklärte allerdings, Russland habe mit der Veröffentlichung der E-Mails der US-Demokraten nichts zu tun. Donald Trump machte sich über solche Behauptungen lustig: „Es gibt einen neuen Scherz: Russland hat die E-Mails, die die Demokraten kompromittieren, veröffentlicht, die erst gar nicht hätten geschrieben werden dürfen (so dumm), weil ich Putin gefalle.“
Auch der Kreml dementierte seine Beteiligung daran. Präsident Putins Sprecher Dmitri Peskow nannte diese Vorwürfe „absurd“ und ergänzte: „Wir beobachten nach wie vor paranoide Versuche, das Thema Russland während der US-Wahlkampagne zu missbrauchen.“ Außenminister Sergej Lawrow sagte nur kurz: „Ich möchte keine Schimpfwörter aus vier Buchstaben verwenden.“
Experten glauben allerdings nicht, dass die antirussischen Vorwürfe seitens der US-Demokraten bald ein Ende finden. „Die Demokraten setzen auf die ‚antirussische Karte‘, zumal Russlands Eindämmung als wichtigste Aufgabe ihrer außenpolitischen Strategie gilt“, meint Alexej Fenenko von der Fakultät für internationale Politik an der Moskauer staatlichen Universität.
„Mehr als das: Ich fürchte, dass sie im Laufe der Wahlkampagne ihre Kritik (an Russland) noch weiter ausbauen und dadurch nicht mehr eine kalte, sondern eine heiße Konfrontation provozieren. Die Beziehungen zwischen Clinton und Putin können sich nicht noch mehr anspannen, weil sie noch seit den Zeiten verdorben sind, als Clinton US-Außenministerin war und ankündigte, sie würde jeglicher eurasischen Integration widerstehen, die für Putin die Priorität seiner dritten Amtszeit als Präsident ist.“
Allerdings ist Clinton trotz der Warnungen vor der „russischen Gefahr“ keine klare Favoritin im Kampf gegen den Republikaner Trump. Nur die jüngste Umfrage von YouGov im Auftrag des Magazins „The Economist“ ergab, dass Clinton klar vor dem exzentrischen Milliardär vorne liegen würde: 47 Prozent gegen 32 Prozent.
Laut einer gemeinsamen Studie von CNN und ORC International würden aktuell 48 Prozent der Wähler Trump und 45 Prozent Clinton unterstützen. CBS führte andere Zahlen an: 44 Prozent der Befragten seien für Trump und 43 Prozent für Clinton. Die Zeitung „Los Angeles Times“ behauptet ihrerseits, 45,4 Prozent der Menschen seien auf der Seite des republikanischen Kandidaten, während 41,3 Prozent Clinton unterstützen.
Ukrinform.ua: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hatte ein Telefongespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, teilte der Pressedienst des Präsidenten mit. „Der ukrainische Staatschef äußerte die tiefe Besorgnis im Zusammenhang mit der heftigen Eskalation der Situation im Donbass und der erhöhten Anzahl der gefallenen Soldaten durch häufigere Beschießungen von russischen Kämpfern aus schweren Waffen und weitere Waffenlieferungen aus Russland. Petro Poroschenko verwies auch auf die erhöhte Aktivität der russischen Diversions-Aufklärungsgruppen, die von den Streitkräften der Ukraine zurückgeschlagen werden“, steht im Bericht. Poroschenko sprach von einer ständigen Verletzung der Abkommen von Minsk durch Russland. Er betonte die Wichtigkeit der Konsolidierung Europas nicht nur in der Frage der Erhaltung von Sanktionen gegen Russland, sondern auch ihrer Verschärfung im Falle einer weiteren Verschlechterung der Situation im Donbass. Die Gesprächspartner haben vereinbart, die Arbeit im „Normandie-“ und in anderen Formaten zu intensivieren. Insbesondere ging es um die Abstimmung eines klaren Fahrplans für die Umsetzung der Minsker Abkommen, der die Erfüllung der Sicherheitskomponente durch Russland einschließen soll. Poroschenko rief dazu auf, zur Freilassung der ukrainischen politischen Gefangenen auf dem Territorium Russlands und vieler ukrainischer Geiseln in den besetzten Gebieten beizutragen. Ein besonderes Augenmerk wurde auf die Beschleunigung der Annahme der Entscheidung über die Gewährung der Visafreiheit für ukrainische Bürger durch die EU-Staaten gerichtet.
Lug-info.com Das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij hat die Anweisung gegeben, eine Arbeitsgruppe aus Abgeordneten des Volkssowjets der LVR zu schaffen, um mit der Abgeordneten der Ukraine Nadeshda Sawtschenko, die des Mordes an russischen Journalisten als schuldig befunden wurde, zu verhandeln. „Es ist für keinen von uns ein Geheimnis, dass Sawtschenko erklärt hat und erklärt, dass sie sich treffen will, reden usw. Ich habe schon versucht zu erklären, dass niemand dagegen ist, über Fragen des Friedens zu reden. Aber sie muss einen bestimmten staatlichen Status haben. Aber auf der anderen Seite ist sie Abgeordnete der Obersten Rada, PACE usw.“, sagte das Oberhaupt der LVR gegenüber dem Vorsitzenden des Volkssowjets Wladimir Degtjarenko. „Sie hat geschrieben, dass sie bereit ist, sich mit denen zu treffen, die gekämpft haben. Bei uns sind unter den Abgeordneten Menschen, die an dem Kampf beteiligt waren, wo sie gefangen genommen wurde. Ich denke, man sollte eine solche Abgeordnetengruppe bilden, drei Personen. Als Abgeordnete mit einer Abgeordneten können wir im Prinzip sprechen, wenn man einen Kompromiss und eine Lösung auf friedlichem Weg finden will. Es soll zunächst auf der Ebene von Abgeordneten sein und dann, wenn sie einen staatlichen Status hat, dann werden wir auf staatlicher Ebene sprechen“, unterstrich er. Plotnizkij gab den Auftrag, eine solche Gruppe in der nächsten Zeit zu gründen und sich mit Sawtschenko in Verbindung zu setzen und ihr ein Treffen vorzuschlagen. „In der nächsten Zeit, in zwei bis drei Tagen. Sich mit Sawtschenko in Verbindung zu setzen ist, denke ich, nicht schwierig, schlagen Sie ein Treffen vor. Wenn sie hierher kommen will, werden wir ihre Sicherheit garantieren“, unterstrich das Republikoberhaupt.
Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij hat den Informationsminister Wjatscheslaw Stoljarenko beauftragt, zu der vorläufigen gesellschaftlichen Abstimmung in der Republik den Senator von Arizona John McCain einzuladen. „Und vergessen Sie nicht McCain einzuladen, er wollte ja schon kommen und uns Demokratie lehren, wir sind nicht dagegen. Ich mache keinen Witz, das ist völlig ernst gemeint“, erklärte er. „Beim letzten Mal hat er geantwortet, dass er nicht kommen wird, weil wir nicht anerkannt sind, nun ja? Weil sie unser Referendum nicht gelten lassen. Aber den Austritt von Großbritannien erkennen sie an und das ist auch ein Referendum. Laden Sie in nochmal ein, kann sein, er hat es sich anders überlegt. Seine Sicherheit garantieren wir zu 100%“, unterstrich das Republikoberhaupt. Der Minister sagte zu, dies maximal effektiv zu lösen. Senator John McCain sprach sich während der Ereignisse 2013-2014 in Kiew für eine Unterstützung des „Euromaidan“ aus, dann rief er den Präsidenten der USA auf der Ukraine Waffen zu liefern. Danach besuchte er mehrfach Kiew.
Nachmittags:
Dnr-online.ru: Am 28. Juli fand im Büro der Gorlowker Abteilung der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ die erste Sprechstunde des neuen Bürgermeisters von Gorlowka, Iwan Prochodko, für die Bürger statt. „Unbekannte Fragen gibt es für mich nicht. Es sind Fragen des Wiederaufbaus, soziale Frage, Fragen der Renten. Es gibt auch solche, die nicht in die Kompetenz der Stadtverwaltung fallen, aber wir versuchen sie zu lösen. Bei der Sprechstunde sind alle Dienste anwesend. Ich habe keine Beschwerden gegenüber der Verwaltung, hier arbeiten ausgezeichnete Spezialisten. Aber es ist eine gewisse Systematik notwendig. 60-70% der Fragen, die zu hören waren, sind lösbar. Den Menschen muss geholfen werden“, kommentierte Iwan Prichodko. Außerdem unterstrich er, dass zur Verbesserung der Arbeit mit den Bürgern in der nächsten Woche eine Online-Sprechstunde in den allen Stadtbezirksverwaltungen von Gorlowka beginnt, sowie Online-Sprechstunden für alle kommunalen Dienste. „Wir wollen erstens eine Verbesserung der Bedingungen der Sprechstunde erreichen, damit es für die Bürger bequem ist. Und zweitens, eine ganze Reihe von Fragen können so aus der Ferne gelöst werden, so dass keine Schlangen in der Verwaltung entstehen. Außerdem haben wir gestern versucht eine Verwaltungsbesprechung online durchzuführen, die in den sozialen Netzen übertragen wurde. Bei solchen Besprechungen können die Bürger unmittelbar ihre Fragen stellen und sofort eine Antwort erhalten“, unterstrich Iwan Prichodko.
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) „In der Zone der sogenannten „ATO“ wurden Flüge von vier Su-25-Flugzeugen vom Flugplatz Sewerodonezk in Richtung Charkow und umgekehrt registriert“, berichtete Marotschko. „Nach unseren Informationen fand eine Übung der Piloten bezüglich bestimmter Fertigkeiten in einer kampfähnlichen Situation statt“, fügte der Vertreter der Volksmiliz hinzu. Die ukrainischen Truppen verwenden weiterhin zivile Objekte in den frontnahen Gebieten für militärische Zwecke. „So werden in Stschastje im Keller eines Gebäudes einer ehemaligen Fachschule für Radiotechnik Kisten mit Munition gelagert“, teilte Marotschko mit. „Vermutlich wird dieser Teil des Gebäudes vom Kommando der 92. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte als Munitionslager verwendet“, fügte er hinzu. „Es wurde bekannt, dass die ukrainischen Streitkräfte in Stschastje technische Arbeiten zur Befestigung der ersten Verteidigungslinie der Stadt durchgeführt haben“, sagte Marotschko. Er berichtete, dass „großflächige Maßnahmen unter Verwendung von Technik“ auch auf den Positionen der ukrainischen Streitkräfte 2 km von Lopaskino entfernt, laufen. „Dorthin werden Holz und Baumaterialien gebracht. Nach unseren Informationen werden in diesem Gebiet langfristige dauerhafte Feuerpositionen eingerichtet“, erklärte der Vertreter der Volksmiliz.
De.sputniknews.com: Die bewaffnete Gruppe, die seit dem 17. Juli eine Polizeistation in der armenischen Hauptstadt besetzt hält, hat die Geiselnahme von Ärzten abgestritten. Zuvor hatte ein Polizeivertreter mitgeteilt, dass die Bewaffneten zu Hilfe gerufene Ärzte als Geiseln genommen hatten.
Laut dem Vertreter einer bürgerlichen Oppositionsinitiative sollen sich die Bewaffneten bereiterklärt haben, die Ärzte freizulassen, sobald andere Ärzte als Ersatz geschickt werden können.
„Dort befinden sich medizinische Mitarbeiter, die nicht als Geiseln genommen wurden. Sie fordern, dass eine Ablösung organisiert wird, um diese Ärzte zu befreien“, sagte er.
Eine Gruppe von Bewaffneten hatte am 17. Juli ein Polizeigebäude in Eriwan besetzt und Geiseln genommen, die inzwischen jedoch alle freigelassen wurden. Ein Polizist kam bei der Besetzung ums Leben. Die Bewaffneten forderten den Rücktritt des Präsidenten Sersch Sargsjan und die Freilassung des Teilnehmers des Berg-Karabach-Konflikts und Anführers der radikalen oppositionellen Front für gesellschaftliche Rettung „Nowaja Armenia“ (Neues Armenien) Schirajr Sefiljan, dem illegaler Waffenbesitz vorgeworfen wird.
Dnr-online.ru: Heute traf sich das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko mit Arbeitern der Eisenbahn und Mitarbeitern der Bahnhöfe von Debalzewo, Ilowajsk und Jasinowataja. An dem Treffen nahmen auch der Transportminister der DVR Igor Andrienko, der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin und der Vorsitzende der Gewerkschaft der Arbeiter der Donezker Eisenbahn Sergej Lesowoj teil. „Heute will ich mit Ihnen eine Reihe wichtiger Fragen erörtern, die den Eisenbahnbereich der Republik betroffen. Die erste Frage, die mich interessiert, ist die Auszahlung der Arbeitsentgelte an die Mitarbeiter der Eisenbahn“, sagte Alexandr Sachartschenko zu Beginn des Treffens. Igor Andrienko berichtete über die Situation mit den Arbeitsentgelten bei der Eisenbahn. „Die Arbeitsentgelte werden rechtzeitig ausgezahlt. Wir haben keine Schulden gegenüber den Arbeitern. Derzeit arbeiten die Mitarbeiter der Eisenbahn zwei Tage pro Woche. Ab August dieses Jahres wird die Möglichkeit erwogen die Zahl der Arbeitstage auf drei zu erhöhen“, sagte der Transportminister. Das Republikoberhaupt interessierte sich auch für die Frage der Zahlung die Entgeltrückstände für vier Monate durch die ukrainische Seite, die Aktionsgesellschaft „Ukrsaplisnyzja“. „Der Vertreter von „Ukrsaplisnyzja“ verspricht die gesamten Rückstände bei den Entgelten zum Tag der Eisenbahner auszuzahlen. Aber wir zweifeln daran, weil nur sehr wenig Zeit bleibt und die ukrainische Seite weiterhin nur verspricht und nichts einhält“, sagte Igor Andrienko. Außerdem stellten die Eisenbahnarbeiter sie interessierende Fragen an Alexandr Sachartschenko und brachten ihre Vorschläge und Wünsche vor. Im Ergebnis des Treffens erteilte Alexandr Sachartschenko eine Reihe von Aufträgen an den Transportminister.
Ukrinform.ua: In den letzten 24 Stunden wurden durch Kämpfe im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) drei ukrainische Soldaten verletzt, gab heute auf dem Briefing in Kiew der Sprecher der Administration des Präsidenten der Ukraine für ATO, Andrij Lysenko, bekannt, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent. „Während des letzten Tages wurde durch Kämpfe kein ukrainischer Soldat getötet, drei Soldaten wurden verletzt“, sagte Lysenko. Lysenko berichtete auch über die Verluste des Feindes während des letzten Tages: 4 tote und 6 verletzte Besatzer.
Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Beschüsse 305. Der Gegner schoss 22 152mm- und 122mm-Artilleriegranaten, 125 Mörsergranaten des Kalibes 82 und 120mm ab. Außerdem wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen. Die Kriegsverbrecher setzten den Beschuss von Ortschaften der Republik fort: Sajzewo, Golmowskij, Jasinowataja, Spartak, Weseloje, Alexandrowka, Dokutschajewsk, den Petrowskij-Bezirk und den Flughafen von Donezk. In Folge des Artilleriebeschusses von Dokutschajewsk wurden drei Wohnhäuser beschädigt. Alle Angaben über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden an die Vertreter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben. Wir stellen weiterhin eine Verstärkung der Gruppierungen des Gegners in Verletzung der Minsker Vereinbarungen fest. So in den Gebieten folgender Ortschaften: Lomakino, 8 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei Artilleriegeschützen „Akazija“ festgestellt. Der Gegner lässt wie zuvor mit der Intensität der Aufklärung unter Anwendung von Drohnen nicht nach. In den letzten 24 Stunden wurden fünf Drohnen in Richtung Gorlowka und Donezk beobachtet. Auch wurde nach Angaben unserer Aufklärung bekannt, dass ausländische Partnerstaaten die ukrainischen Streitkräfte verdeckt militärtechnisch unterstützen, insbesondere wurden durch die amerikanische Luftwaffe unter dem Anschein humanitärer Lieferungen fünf Tonnen Medikamente und 16 Tonnen spezielle Munition für Schusswaffen, darunter mehr als zwei Mio. Patronen, Signalgeschosse und Nebelgranaten auf das Territorium der Ukraine geliefert. Die Verlogenheit und Prinzipienlosigkeit der militärisch-politischen Führung der Ukraine kennt keine Grenzen. Selbst im Vorfeld des Treffens der Kontaktgruppe in Minsk wurden Ortschaften der Republik massiv provokativ von den ukrainischen Truppen mit Artillerie und Mörsern beschossen. Im Verlauf einiger Tage haben wir eine wachsende Spannung entlang der gesamten Kontaktlinie festgestellt. Gleichzeitig werden wir der Verletzung der Minsker Vereinbarungen beschuldigt. In den letzten 24 Stunden wurde ein deutliches Sinken der Zahl der Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte auf das Territorium der Republik festgestellt. Dieser Fakt zeugt davon, dass die Kiewer Junta bei den heutigen Verhandlungen der Kontaktgruppe versucht, Sand in die Augen der „normannischen Vier“ und der ganzen Weltöffentlichkeit zu streuen und alle davon zu überzeugen, dass sie die Minsker Vereinbarungen unterstützt und versucht den Konflikt im Südosten des Landes zu regeln. Wir haben mehrfach die Aufmerksamkeit auf die Versuche der ukrainischen Straftruppen, ihre verbrecherische Tätigkeit gegenüber die Bevölkerung der Republik vor der OSZE-Mission zu verbergen, gelenkt, die sowohl von offiziellen Mitteilungen als auch von den Berichten der internationalen Mission bestätigt wird. In den verlogenen ukrainischen Medien ist eine weitere Mitteilung erschienen, in der die Soldaten der Volksmiliz der DVR der Vernichtung von Drohnen der OSZE-Mission im Gebiet von Awdejewka in der Nacht vom 25. auf den 26. Juli 2016 beschuldigt werden, obwohl nach uns vorliegenden Informationen die genannte Drohne einen Flug über von Kiew kontrolliertem Territorium unternahm, wo die Verbindung mit ihr abbrach. Ich will die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass nach der Vernichtung der Drohne der OSZE die ukrainischen Truppen, da sie sich des Fehlens der Kontrolle durch die Mission sicher waren, während der Nacht mehr als 40 Artilleriegranaten der Kaliber 122 und 152mm sowie mehr als 300 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm auf das Territorium der Republik abschossen. Ich will mich ein weiteres Mal mit dem Aufruf an die Kontaktgruppe und die gesamte Weltöffentlichkeit wenden, Druck auf die Ukraine in Richtung einer Lösung des Konflikts auf friedlichem Weg auszuüben.
De.sputniknews.com: Der Kreml hat wiederholt den Vorwürfen, Russland würde sich in den Wahlkampfprozess in den USA einmischen, widersprochen, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch gegenüber Journalisten betonte.
Er kommentierte damit Aussagen von US-Präsident Barack Obama, Russland könne versuchen, sich in den Prozess der Präsidentschaftswahlen in den USA einzumischen. Peskow zufolge meide Russland sorgfältig jedwede Handlungen, die als Einmischung in den Wahlprozess in anderen Ländern gedeutet werden könnten.
„Insgesamt, was die russischen Schreckgespenster betrifft, so erinnert das an eine Geschichte: Leute erzählen sich selbst eine Horrorgeschichte, um sich dann selbst zu fürchten“, so Peskow. Er verwies außerdem darauf, dass „sogar die Teilnehmer des Wahlkampfrennens in den USA, die Opponenten, diese Information dementieren“ würden.
„Zugleich sehen wir, dass die russische Karte während der Wahlkampfkampagne auf dem Schreibtisch aller Washingtoner Politiker griffbereit liegt“, hieß es weiter. „Spricht man von irgendwelchen Verdächtigungen in Bezug auf unser Land, so sollte man hier zumindest genau und konkret sein. Hypothetische Überlegungen zeugen im gegebenen Fall nicht von einer konstruktiven Einstellung.“
Am vergangenen Sonntag sah sich die Parteichefin der US-Demokraten, Debbie Wasserman Schultz, genötigt, wegen der auf der Enthüllungsplattform WikiLeaks veröffentlichten internen E-Mails der Parteiführung ihren Rücktritt zu erklären. Dieser Parteikorrespondenz ist zu entnehmen, dass die Parteiführung Präsidentschaftsbewerber Bernie Sanders bei den Vorwahlen zu Gunsten von Hillary Clinton benachteiligt hatte. Später hatten mehrere Vertreter der Partei, einschließlich Obama, Verbindungen der Hacker zu russischen Behörden vermutet.
Lug-info.com: Journalisten der Republik gerieten zusammen mit Kollegen aus der RF im Gebiet von Luganskoje, wo sie zusammen mit der Volksmiliz der LVR auf einer Pressetour waren, unter Beschuss von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte. Dies teilte ein Korrespondent von LIZ vom Ort der Ereignisse mit. Die russischen und Lugansker Journalisten gerieten im Gebiet der Höhe 220 bei Luganskoje unter Scharfschützen- und Mörserbeschuss von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte. Der Beschuss erfolgte in dem Moment, als die Mitarbeiter der Medien an einem Bericht über das Leben der Soldaten der Volksmiliz an der Front arbeiteten. Auf den Scharfschützenbeschuss folgte das Mörserfeuer. „Das Feuer eröffnete ein Scharfschütze der ukrainischen Streitkräfte auf unsere Positionen, es war die Bewegung einer Gruppe von Journalisten zu bemerken, in diesem Gebiet ist der Scharfschütze regelmäßig“, teilte der Aufklärer der Volksmiliz der LVR Wasilij Iwanow mit. Nach einem längeren Beschuss beschloss die Volksmiliz die Zivilisten notfallmäßig zu evakuieren. Während des Vorfalls wurde niemand verletzt. Die Volksmiliz teilte mit, dass die Führung der ukrainischen Streitkräfte über den bevorstehenden Besuch von Journalisten informiert war und das Feuer vorsätzlich eröffnet hat. „Heute Morgen hat die Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine auf ihrer Facebook-Seite eine Information über die Absicht der Journalisten, die o. g. Positionen zu besuchen, veröffentlicht. Das hießt, die ukrainischen Streitkräfte wussten, dass in diesem Gebiet Journalisten arbeiten werden. Dies zeugt davon, dass der Beschuss zielgerichtet auf Journalisten erfolgte“, meint die Volksmiliz der LVR.
Dan-news.info: An einer Gedenkkundgebung für die zivilen Einwohner Gorlowkas, die vor genau zwei Jahren während des ersten Raketen- und Mörserschlags von Seiten der ukrainischen Streitkräfte getötet wurden, nahmen heute im Zentrum der Stadt etwa 300 Menschen teil. Dies teilte der Pressedienst des Bürgermeisteramts mit…. An der Gedenkaktion nahmen der Bürgermeister der Stadt Iwan Prichodko und Verwandte und Freunde der Toten teil. Die Versammelten ehrten das Andenken der unschuldigen Opfer mit einer Schweigeminute. Dann legten die Kundgebungsteilnehmer Blumen am Gedenkstein „Den unschuldigen Opfern eines nicht erklärten Kriegs“ nieder und ein Priester der örtlichen Gemeinde hielt einen Totengottesdienst. „Unsere Menschen haben eine große geistige Kraft, das Bestreben in unserem Land trotz des von Kiew entfachten Kriegs zu leben“, sagte Prichodko. „Wir haben vor, im nächsten Jahr an diesem Ort ein Denkmal mit den Namen aller zivilen Einwohner, die während des ersten Artillerieschlags auf Gorlowka getötet wurden, zu bauen“. Vor genau zwei Jahren, am 27. Juli 2014, wurde Gorlowka das erste Mal massiv von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen. An diesem Tag starben mehr als 20 Zivilisten, darunter auch Kinder.
De.sputniknews.com: Brüssel pfeift auf Krim-Wein – Peking kauft ihn fässerweise.
Das russische Weingut „Massandra“ will französischen Weinproduzenten „Paroli bieten“, wie die Generaldirektorin des Winzer-Betriebs, Janina Pawlenko, gegenüber Sputnik sagte. Peking habe als erstes Land seit der Wiedervereinigung der Halbinsel mit Russland den berühmten Wein von der Krim eingekauft.
Obwohl mehrere Importeure Interesse am Massandra-Wein bekundet hatten, werden die Lieferungen in eine Reihe von Ländern durch die von den USA und der EU verhängten Sanktionen gegen Krim-Waren erschwert.
„Der Grundstein zur Zusammenarbeit mit China wurde im Frühjahr 2016 gelegt, als eine chinesische Delegation das Weingut besuchte“, so Pawlenko.
Die ersten 17.600 Flaschen seien bereits Mitte Juli nach China versandt worden. Sie werden per Schiff nach China gebracht und sollen Mitte August in chinesische Läden kommen. Eine zweite Lieferung in etwa demselben Umfang werde gerade vorbereitet.
Wir sind froh, dass unser Wein in China so gefragt ist“, betont die Weingut-Chefin.
Um seinen Absatzmarkt fortwährend zu erweitern werde das Weingut in diesem Jahr bereits zum zweiten Mal vom 10. bis 12. November auf der internationalen Messe Wine & Spirits Fair in Hongkong präsent sein.
Das auf der Krim gelegene Weingut „Massandra“ ist mit rund 4.500 Hektar Rebfläche und Produktionsanlagen für die Herstellung von erstklassigen Weinen eines der größten Betriebe seiner Art in Europa und den GUS-Staaten. Zu der Produktionsvereinigung gehören mehrere Betriebe. Die Wein-Kollektion zählt etwa eine Million Flaschen und wurde 1988 wegen ihrer Vielfalt und Einzigartigkeit als größte Wein-Schatzkammer der Welt ins Guinness-Buch der Rekorde aufgenommen. Der Begründer der Winzerei auf der Krim war im Jahr 1894 Fürst Lew Golizyn.
Dan-news.info: Abteilungen der ukrainischen Armee haben am frühen Morgen die Süddonbass-Wasserleitung in der Nähe von Wasiljewka bei Jasinowataja beschossen, die Wasser in von den ukrainischen Streitkräften besetzte Städte bringt. „Von 20:00 Uhr am 26. Juli bis zwei Uhr nachts am 27. Juli wurde die Umgebung der Pumpstation beschossen. Das Personal befand sich im Keller“, teilte der Pressedienst des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“mit. Vermutlich wurde mit Granatwerfern geschossen, „eines der Geschosse explodierte in der Nähe des Eingangs zum Pumpstation“. Der Pressedienst fügte hinzu, dass die Süddonbass-Wasserleitung Wasser für fünf Filterstationen liefert: die Donezker, die Krasnoarmejsker, die Welikoanadolsker, die Mariupoler Nr. 1 und die Mariupoler Nr. 2. Sie alle versorgen die Bevölkerung der von den ukrainischen Streitkräften besetzten Städte Pokrowsk, Ukrainsk, Gornjak, Gurachowo, Selidowo, Mirnograd, Beloserskoje, Nowodonezkoje, die Dörfer Alexandrowka, Wolnowacha und Ugledar mit Trinkwasser. Die Süddonbass-Wasserleitung liefert Wasser nach Dokutschajewsk, teilweise nach Donezk, Jasinowataja und die in der Nähe liegenden Dörfer und Orte. Die Funktion der Wasserleitung wurde durch den Beschuss nicht gestoppt, das Wasser wird normal geliefert.
Dnr-online.ru: Die Situation in Gorlowka ist weiterhin schwierig. Dies erklärte heute in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko. „Die Situation ist schwierig. Heute Nacht wurde wieder Sajzewo beschossen. Es wurde die Pufferzone beschossen, auch unter Verwendung von Phosphor-Munition. Zum Glück wurden keine Wohnhäuser und Infrastrukturobjekte beschädigt. Das größte Problem ist die Situation mit der Stromversorgung von Sajzewo. Wir werden an die OSZE herantreten, damit sie eine ungehinderte Reparatur des Stromnetzes unterstützen, weil unsere Reparaturbrigaden ständig von Scharfschützen der ukrainischen Streitkräfte beschossen werden. Wir wollen hoffen, dass uns dies gelingt“, kommentierte Iwan Prichodko.
Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben mit dem Aufbau von technischen Befestigungen im Gebiet des KPP „Sajzewo“ an dem neuen Checkpoint begonnen, der im Ergebnis des Vordringens der ukrainischen Abteilungen in die „graue Zone“ entstanden ist. Das teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Heute ab 11:30 Uhr haben die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte den Verkehr von zivilen Fahrzeugen sowie den Fußgängerverkehr über den KPP „Sajuzewo“ beschränkt, um einen technischen Ausbau der Positionen des Checkpoints vorzunehmen, der bereits Mitte Juni in die „graue Zone“ hinein verlegt wurde“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Die Quelle bemerkte, dass der Passierpunkt derzeit für zivile Fahrzeuge geschlossen ist, die ukrainischen Streitkräfte lassen nur kleine Gruppen von Fußgängern durch. Nach vorliegenden Informationen haben die ukrainischen Truppen am KPP „Sajzewo“ gestern mehrfach das Feuer mit Maschinengewehren auf Zivilisten eröffnet, die sich an der Grenze befanden. „Es war recht hieß, einige Menschen haben während des mehrstündigen Wartens, dass sie durchgelassen werden, versucht in den Schatten in dem naheliegenden Waldstück zu gehen. Als Reaktion haben die ukrainischen Soldaten Maschinengewehrsalven vor die Füße der Fußgänger abgegeben“, erklärte der Gesprächspartner.
Dan-news.info: Das operative Kommando der DVR ist beunruhigt über die Befestigungen der ukrainischen Streitkräfte an dem neuen Checkpoint im Gebiet des KPP „Sajzewo“ bei Gorlowka und schließt eine Vorbereitung auf provokative Beschüsse der ukrainischen Seite nicht aus, erklärte der stellvertretende Kommandeur Eduard Basurin. „Wir sind über die Situation am KPP „Sajzewo“ beunruhigt. Alle diese nicht rechtmäßigen Handlungen verweisen auf eine Vorbereitung von provokativen Beschüssen von Dörfern im Norden von Gorlowka, die ein weiteres Mal den Tod friedlicher Einwohner nach sich ziehen können, um dann anschließend die DVR zu beschuldigen“, sagte der stellvertretende Kommandeur. Er unterstrich, dass die Republik „die OSZE-Mission aufruft, auf die militärisch-politische Führung der Ukraine in der entstandenen Situation bezüglich der Einschränkung von Rechten und Freiheiten der friedlichen Einwohner Einfluss zu nehmen“.
Abends:
De.sputniknews.com: 82 Prozent der Russen haben die Tätigkeit von Wladimir Putin als Präsident des Landes in einer Umfrage des russischen Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum für gut befunden.
Unzufrieden waren dagegen 17 Prozent der Befragten. Im Juni haben 81 Prozent der Russen seine Tätigkeit auf dem Posten des Staatsoberhauptes positiv bewertet, 18 Prozent dagegen negativ.
Die Tätigkeit von Dmitri Medwedew als russischer Regierungschef haben laut Lewada-Zentrum 55 Prozent der Befragten für gut befunden, 44 Prozent dagegen für schlecht. Im vergangenen Monat waren es 51 Prozent, die mit seiner Tätigkeit zufrieden waren.
Die Tätigkeit der russischen Regierung bewerten 51 Prozent der Befragten positiv, 48 Prozent negativ. Im Juni waren es 48 Prozent, die mit der russischen Regierung zufrieden waren, und 51 Prozent, die ihre Tätigkeit für schlecht befunden haben.
Mit der Tätigkeit der Gouverneure der Regionen (in Moskau ist das Bürgermeister Sergej Sobjanin) sind 55 Prozent der Russen zufrieden, 44 Prozent waren dagegen unzufrieden. Die Tätigkeit der Staatsduma (Unterhaus) haben 42 Prozent positiv bewertet, 58 Prozent negativ.
Die Umfrage wurde zwischen dem 22. und 25. Juli 2016 durchgeführt. Befragt wurden 1600 Menschen im Alter ab 18 Jahren in 137 Ortschaften in 48 Regionen des Landes. Die Befragung fand bei den Umfrageteilnehmern zu Hause mittels Interviews statt.
Dnr-online.ru: In Gorlowka haben regelmäßige Entgeltzahlungen an die Bergleute begonnen. Dies teilte heute der Generaldirektor des staatlichen Unternehmens „Artjomugol“ Nikolaj Schtschigalew mit. „Derzeit gibt es in Gorlowka vier Bergwerke, eines von ihnen ist überflutet. Drei Bergwerke funktionieren im Regime der Erhaltung, die Menschen pumpen Wasser ab. Die Situation bezüglich der Entgeltzahlungen ist bei uns kritisch. Seit zwei Jahren haben wir Arbeitsentgelte insgesamt für drei volle Monate erhalten. Jetzt hat sich die Situation geändert und zwar zum Besseren. Uns wurden 6,5 Mio. Rubel zugeteilt, um die Arbeitsentgelte für Juni zu 100% zu zahlen. Außerdem gibt es Garantien, dass vor dem Feiertag – dem Tag der Bergleute – die Zahlung für Juli erfolgen wird. Gorlowka ist eine Bergbaustadt, was von uns abhängt, werden wir rechtzeitig tun“, versicherte Nikolaj Schtschigalew.
De.sputniknews.com: Die US-Militärs sind laut der Abgeordneten der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) Nadeschda Sawtschenko mit dem unprofessionellen Verhalten der ukrainischen Generäle bei dem Nato-Manöver „Sea Breeze 2016“ unzufrieden.
Laut Sawtschenko gab es bei den Übungen durch das Verschulden der ukrainischen Führung gravierende zeitliche Überschneidungen.
„Mit der Arbeit des ukrainischen Kommandos sind nicht nur ich, sondern auch die Amerikaner unzufrieden. Die Truppenlandung erfolgte 40 Minuten später, weil die Generäle mit einer Verspätung von 40 Minuten zum Schiff gekommen sind und dann noch dazu Selfies gemacht haben“, schrieb sie auf ihrer Facebook-Seite.
Die multinationale Militärübung „Sea Breeze 2016“ begann am 18. Juli. Im Rahmen des Manövers fand eine Flugetappe in Mykolajiw statt. Am 24. Juli wurde die aktive Phase auf See in Odessa offiziell eröffnet.
Die Sea Breeze-Übungen finden regelmäßig seit 1997 statt. Sie werden hauptsächlich im Raum des Schwarzen Meeres und auf Übungsgeländen im Süden der Ukraine abgehalten, einige Male wurden sie aber auch im Mittelmeer durchgeführt. Russland nahm nur 1998 mit drei Schiffen der Schwarzmeerflotte daran teil.
Die Übungen wurden mehrmals von Protestaktionen der Gegner der Annäherung der Ukraine an die Nato begleitet. Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in der letzten Zeit die Zahl der Beschüsse der Positionen der Volksmiliz bei Swetlodarsk vermehrt, weil sie ständig Alkohol zu sich nehmen. Dies berichtete einer der Verteidiger der „Höhe 220“ in diesem Gebiet, der Aufklärer der Volksmiliz der LVR Wasilij Iwanow. „Die ukrainischen Truppen schießen regelmäßig auf uns. Der Beschuss beginnt etwa ab sechs Uhr abends, wir können bis zum Morgen nicht einmal den Kopf heben, in letzter Zeit ist das ständig so“, sagte er. „Alles hängt natürlich von ihrer Stimmung ab, tatsächlich davon, wie viel Wodka sie trinken, und sie trinken immer mehr“, stellte der Kämpfer fest. „Es laufen Beschüsse mit großkalibrigen Schusswaffen und Granatwerfern“, erklärte er. „Und hat das Kommando den deutlichen Befehl gegeben, ihnen nicht zu antworten. Wir befinden uns in voller Kampfbereitschaft – wir sind zu allem bereit, wenn das Kommando uns nur den Befehl gibt, so sind wir bereit“, fügte Iwanow hinzu. Er sagte, dass seine Abteilung, wie auch andere, ständig Übungen auf den Übungsplätzen der Volksmiliz durchführt, „deshalb werden alle Durchbruchversuche von Seiten der ukrainischen Streitkräfte unterbunden werden“.
De.sputniknews.com: Der Bürgermeister der lettischen Hauptstadt Riga, Nils Ušakovs, hat eine Geldbuße auferlegt bekommen, weil der Rat der Stadt sich in den sozialen Netzwerken mit den Einwohnern auf Russisch verständigt, wie der Bürgermeister auf seiner Facebook-Seite auf Russisch schreibt.
Der Entschluss, Russisch mit einer Geldstrafe zu ahnden, sei vom „Zentrum für Amtssprache in Lettland“ gefasst worden.
Entgegen diesem Beschluss werde der Rat der Stadt allerdings „auch weiter mit seinen Einwohnern auf mindestens drei Sprachen kommunizieren – Lettisch, Englisch und Russisch“, betonte er.
„Es wäre empfehlenswert, dass das Zentrum für Amtssprache sich mit Dingen befasst, bei denen etwas herauskommt. Zum Beispiel nachzudenken, wie man „Pokemon“ auf Lettisch sagt. Sie taugen ohnehin zu nichts anderem“, schreibt der Bürgermeister.
Das „Zentrum für Amtssprache in Lettland“ (Valsts valodas centrs) ist eine Behörde, die die Einwohner Lettlands für schlechte Sprachkenntnisse oder das „unzureichende Benutzen der Sprache in Berufstätigkeit und Öffentlichkeit“ bestraft.
De.sputniknews.com: Rund 80.000 orthodoxe Gläubiger aus mehreren Regionen der Ukraine haben sich am Mittwoch vor der Mariä-Himmelfahrt-Kathedrale des Kiewer Höhlenklosters eingefunden. Im Vorfeld des 1.028. Jahrestages der Taufe der Kiewer Rus soll ein feierlicher Gottesdienst zelebriert werden.
Der Kreuzzug verlief ohne sonderliche Zwischenfälle. Zuvor hatten ukrainische Nationalisten mit einer Blockade der Prozession gedroht. Am Dienstag wurde die Prozession unweit der Hauptstadt von der Polizei vorübergehend gestoppt, weil entlang der Route Minenattrappen und echte Sprengsätze gefunden wurden. In Kiew mussten am Mittwoch etwa 100 Pilger wegen extremer Hitze in der ukrainischen Hauptstadt medizinisch behandelt werden.
Der Feiertag der Taufe der Rus wurde 2008 in der Ukraine und 2010 in Russland eingeführt. Dabei wird auch des Kiewer Großfürsten Wladimir gedacht, der sich am 28. Juli 988 nach byzantinischem Ritus hatte taufen lassen und das Christentum zur Staatsreligion erklärte. Die Kiewer Rus gilt als Vorläuferreich Russlands, der Ukraine und Weißrusslands.
Der von der Ukrainisch-orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats organisierte Kreuzzug von Frieden, Liebe und Beten für die Ukraine begann am 3. Juli im Heiligen Himmelfahrtskloster von Swjatogorsk im Osten und am 9. Juli im Heiligen Himmelfahrtskloster von Potschajew im Westen des Landes. Die beiden Prozessionen trafen sich am Vortag in Kiew.
Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru
Dan-news.info: Erklärung des Bevollmächtigten der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk D. Puschilin
Im September sind es zwei Jahre seit der Unterzeichnung der ersten Entscheidung der Kontaktgruppe, des Minsker Protokolls. Zwei Jahre Kampf am Verhandlungstisch, Unterzeichnung des Maßnahmekomplexes und verschiedener Dokumente zur Sicherheit – all dies für den Frieden im Donbass. Aber trotz aller Kompromisse von Seiten der DVR und der LVR, trotz der manchmal einseitigen Erfüllung der Punkte der Minsker Vereinbarungen durch die Volksrepubliken ist kein Frieden in den Donbass gekommen.
Das einzige, was die Ukraine in den zwei Jahren getan hat, ist es uns zu beweisen, dass sie absolut keinen Frieden braucht. Von den 13 Punkten des Maßnahmekomplexes wurde nur der vollständig erfüllt, der die Schaffung von Arbeitsgruppen zur Abstimmung und Erfüllung des gesamten Dokuments vorsieht. Und im übrigen:
– Nicht endende Provokationen und Gefechte an der Kontaktlinie und Beschüsse von friedlichen Städten sprechen davon, dass die ukrainischen Waffen nicht vollständig abgezogen wurden, wie das der Maßnahmekomplex und eine Reihe von Vereinbarungen zur Sicherheit verlangen.
– Wegen des Fehlens eines Amnestiegesetzes sind wir nicht nahe an einen Austausch nach der Formel „alle gegen alle“ herangekommen, während in den Kerkern des Sicherheitsdienstes der Ukraine und in ukrainischen Gefängnissen tausende von Gefangenen, politischen Gefangenen und einfachen ukrainischen Bürgern, deren einzige Schuld es ist, dass sie anders denken, sitzen.
– Auf den Territorien der Republiken gehen Vertretungen der verschiedensten humanitären Missionen und Organisationen ungehindert ihren Tätigkeiten nach, während die Ukraine das UN-Unterkomitee zur Verhütung von Folter nicht in die Gefängnisse gelassen hat.
– Die Wiederherstellung der Funktion des Banksystems zur Wiederaufnahme der Rentenzahlungen ist auch nicht erfolgt. Der technische Teil, den die Garantenstaaten übernommen haben, wurde nicht realisiert. Mehr noch, die Situation mit den Rentenzahlungen und das Verhältnis zu den Rentnern, die auf dem Territorium der DVR und der LVR leben, verschlechtern sich mit jedem Tag. Heute muss ein Rentner stundenlang an Passierpunkten in Schlagen stehen, die Erniedrigung durch ukrainische Soldaten und Beamte ertragen, eine Überprüfung auf Zuverlässigkeit durchlaufen, um seine mit eigener Arbeit und Gesundheit erarbeitete Rente zu erhalten. All dies für die Krümel, die die Ukraine geruht zu zahlen.
– Eine unerfüllbare Mission für die Ukraine sind die politischen Punkte des Maßnahmekomplexes. Kein einziges der Gesetze (Gesetz über Kommunalwahlen, Gesetz über den besonderen Status, Gesetz über Änderungen an der Verfassung der Ukraine, Amnestiegesetz) wurde mit den Teilnehmern der Verhandlungen abgestimmt. Vom Fehlen von Friedensbestrebungen bei der ukrainischen Regierung zeugt auch die Weigerung, die sogenannte „Antiterroroperation“ aufzuheben. Die internationalen Normen sehen keine Durchführung von Wahlen unter dem ATO-Regime vor. Und nur die Ukraine hält es für normal, eine freie Willensäußerung unter den Läufen von Maschinengewehren durchzuführen. Neben dem klaren Fehlen einer Bewegung in der Arbeit der Untergruppe gibt es auch einen Rückschritt in einigen Positionen des Verhandlungsprozesses.
So gelang es während der Arbeit der politischen Untergruppe den Verhandlern ,die Möglichkeit der Abstimmung für Flüchtlinge in den Wahlkreisen am Registrierungsort abzustimmen, es wurde die Nichtbeteiligung politischer Parteien als Subjekte des Wahlprozesses vereinbart, nur ein Mehrheitssystem und Einzelkandidaten, es wurde vereinbart, die Wahlen am ersten Sonntag nach dem Ablauf von 90 Tagen ab dem Moment des Inkraftretens des Wahlgesetzes durchzuführen. Doch wegen eines teilweisen Wechsels der Vertreter der ukrainischen Seite in der Arbeitsgruppe, des Fehlens der nötigen Vollmachten bei diesen und des Fehlens einer Dokumentation der erreichten Vereinbarungen, sind wir heute wieder auf den Positionen vom Mai 2015.
Wir verstehen sehr gut, dass die Ukraine bewusst den Verhandlungsprozess verzögert, indem sie sie Punkte der erreichten Vereinbarungen nicht erfüllt, die ökonomische, Lebensmittel- und Transportblockade verschärft, die Situation an der Kontaktlinie zuspitzt. Aber heute, nach fast zwei Jahren politischer Konfrontation beginnt dies auch die übrige Welt zu sehen und zu verstehen.
Die Minsker Vereinbarungen und eine schrittweise Realisierung des Maßnahmekomplexes ist die einzige Möglichkeit einer friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass.
Lug-info.com: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego
Es nähert sich der zweite Jahrestag der Unterzeichnung des Minsker Protokolls vom 5. September 2014 zur friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass. Und womit nähern wir uns diesem Datum?
Die Schlüsselregelungen des Protokolls – besonderer Status der Territorien der Volksrepubliken, Nichtzulassung der Verfolgung und Bestrafung von Personen im Zusammenhang mit den Ereignissen im Südosten der Ukraine, Austausch „alle gegen alle“, Beendigung der Beschüsse – all das ist auch heute auf dem Papier geblieben.
Und nicht nur das vom September 2014. Im Februar 2015 wurde eine Art „Fahrplan“ zu den Vereinbarungen vom September unterzeichnet, aber auch diese recht konkreten Aufgaben blieben Gegenstand endloser Erörterungen in Minsk.
Erinnern wir uns an den September2014. Am 16. September stimmte die Oberste Rada der Ukraine für zwei Gesetze – über den „besonderen Status“ und über die „Amnestie“. Eines von ihnen gelangte immerhin aus dem Radagebäude und zur Unterschrift an den Präsidenten, aber das zweite ist dort begraben, durch die Anstrengungen des jetzigen Premiers und damaligen Sprechers Grojsman. Aber selbst das unterschriebene und in gewisser Weise in Kraft getretene Gesetz „Über einen besonderen Status“ wurde in der Folge von den Abgeordneten der Ukraine kastriert, sein wesentlicher Teil vollständig blockiert, es bleiben nur die „Einleitung“ und die „Schlussbestimmungen“.
Bei den anderen Bestimmungen der Dokumente vom September ist das Bild in keiner Weise besser. Die Austausche „alle gegen alle“, die zu irgendeinem Zeitpunkt praktisch in das Format „Kopf gegen Kopf“ transformiert wurden, befinden sich bereits seit mehr als einem halben Jahr in der Erwartung des Übergangs zu ihrer anfänglichen Formulierung. Aber die Ukraine wünscht nicht nur absolut nicht, dass eine Übereinkunft über „alle gegen alle“ abgeschlossen wird, sondern verweigert sich sogar prinzipiell der Erörterung einer solchen Möglichkeit und begründet dies damit, dass die Ukraine das Gesetz „über eine Amnestie“ nicht angenommen hat (genauer, sie hat es irgendwie angenommen, aber in einer solchen Form, dass es sich nicht auf die Einwohner der Republiken erstreckt; nur die Verbrechen, die die ATOler begangen haben, fallen unter seinen Geltungsbereich). Und alle, die in ukrainischen Untersuchungsgefängnissen festgehalten werden oder schon verurteilt wurden, werden des Separatismus oder eines Anschlags auf die ukrainische Staatlichkeit beschuldigt, was strafrechtlich zu verfolgen ist und nicht unter den Austausch fällt. Deshalb haben sie niemanden zum Austauschen, von wenigen Ausnahmen abgesehen, wo sie bereit sind „kopfweise“ zu handeln (was direkt den Verpflichtungen aus dem Protokoll vom September widerspricht).
Sehr günstig ergibt sich: „wir haben die Verpflichtung zu unterschrieben, wir haben unterschrieben, aber wir haben die Schlüsselnorm nicht erfüllt, was es nicht erlaubt die Erfüllung der folgenden auch nur in Betracht zu ziehen“ – das ist die Logik der Selbstberuhigung der ukrainischen Regierung, die sie versucht ihrer Umgebung aufzudrängen…
Das gleiche Bild ergibt sich auch bei allen übrigen Fragen – der Wiederaufnahme der ökonomischen Zusammenarbeit der Territorien, des humanitären Bereichs. Die ukrainische Regierung hat die ATO in Gang gesetzt, die es ihr nicht erlaubt die Einhaltung der Menschenrechte auf freie Bewegung, Sozial- und Rentenzahlungen und so weiter zu garantieren. Die Banken arbeiten nicht (und das ist ein weiteres Argument für die Weigerung die Frage der Rentenzahlungen zu erörtern), die Transportwege sind unterbrochen, Waren und andere Lieferungen können praktisch nicht legal über die Abgrenzungslinie gebracht werden, Wasser und Gas sind gestoppt (nicht vollständig, soweit es ihnen möglich war). Und die kleinen, wenn überhaupt, Erfolge im ökonomischen Block, solche wie der Wiederaufbau der Wasserleitungen in unsere Richtung auf ukrainischer Seite laufen durch einen einfach geschlossenen Riegel auf ein „Nein“ hinaus…
In der Frage der Sicherheit und der Waffenruhe – sie haben geschossen, sie schießen auf unsere Städte und Ortschaften, sie verstecken sich wieder hinter der These „das sind sie alles selbst“ („sie beschießen sich selbst“, „sie haben selbst als erste begonnen“ usw.). Obwohl es in dieser Frage die größte Vorwärtsbewegung in Richtung Regelung gab – es wurde eine Reihe von Vereinbarungen zum Abzug von schweren Waffen, Panzern, Mörsern, Artilleriesystemen großen Kalibers und unter 100mm, Entminung von vorrangigen Abschnitten, Beendigung der Beschüsse… unterzeichnet. Und alles wurde erfüllt… Aber nicht für lange – die Beschüsse wurden Ende 2015 wieder aufgenommen, schrittweise, mit gleitendem Anwachsen der Zahl (Gott sei Dank nicht bei der Art der Waffen) bis zum Niveau einer aktiven militärischen Auseinandersetzung… Und in den letzten Monaten werden immer häufiger bei den Beschüssen auch großkalibrige Artilleriesysteme und Panzer verwendet.
Worin liegt die Ursache – ja darin, dass keinerlei Erfolge in der einzeln behandelten Frage der militärischen Bremsung, die nicht durch reale politische Schritte befestigt werden, dauerhaft sind.
Und die Ukraine fürchtet sich politische Schritte zu tun. Nicht die ganze Ukraine, sondern die, die die Macht in der Folge eines bewaffneten Staatsstreichs im Jahr 2014 erlangt haben. Sie fürchten diese Macht zu verlieren, wenn die Politik der Ukraine in eine vernünftige Richtung geht!
Zwei Jahre sind seit Beginn des Dialogs vergangen. Beim Vorhandensein eines politischen Willens hätten die Minsker Vereinbarungen schon lange Schritt für Schritt erfüllt werden können und die Situation zu einem logischen Schluss geführt werden – zum Frieden im Donbass!
Und was hat die Ukraine dafür getan? Verfassungsreform? Gott bewahre! Nur eine Imitation… Gesetze über einen besonderen Status und die Nichtzulassung von Verfolgung? Lesen Sie weiter oben…
Erörterung der Modalitäten mit der Folge eines mit den Vertretern des Donbass abgestimmten Gesetzes über die Kommunalwahlen? Über die Modalitäten treten wir schon mehr als ein Jahr in der Unterarbeitsgruppe auf der Stelle und die Ukraine hat ihre Position in der Kontaktgruppe nicht vorgestellt (worüber sogar der Koordinator der politischen Untergruppe Herr Morel schon begonnen hat zu sprechen, auch bei ihm ist die Geduld erschöpft). Und um die Umgebung abschließend von ihrer „Konstruktivität“ zu überzeugen, hat die Ukraine auf gesetzgeberischer Ebene verboten, irgendwelche Wahlen im Südosten durchzuführen… Das ist so, für alle Fälle, wenn man in Minsk irgendetwas vereinbaren sollte….
Wo ist die Logik, fragen Sie? Nun die Logik liegt darin, dass die Ukraine die ganze Zeit mit der „Normannischen Vier“ rechnet, die entweder ihre Imitation als reale Erfüllung der Verpflichtungen anerkennt (was schon nicht erfolgt ist, wie die Ereignisse Ende 2015 gezeigt haben) oder selbst das Problem für die löst (was prinzipiell nicht möglich ist ohne Teilnahme der Vertreter der Republiken). Und mehr noch – sie baut auf Unterstützung von jenseits des Ozeans, sowohl durch Finanzen als auch durch tödliche Waffen, die, wie bekannt ist, das humanste Instrument bei der Lösung bei politischen Kollisionen sind.
Und unter diesen Umständen ist die einzige vernünftige Entwicklung der Ereignisse von Seiten des „nomannischen Formats“ und der übrigen internationalen Institutionen – die Ukraine zu überzeugen und zu zwingen, die in Minsk übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen, in ihrer Gesamtheit und in ihrem logischen Zusammenhang. Eine andere Variante gibt es nicht!
Genauer gesagt, es gibt eine, aber eine nicht annehmbare, nicht aus unserer Sicht und nicht aus der Sicht entwickelter Demokratien, die sich als Garanten der Stabilität in der Welt und der Einhaltung der Menschenrechte bezeichnen und nicht das Recht auf einen „Schritt zur Seite“ haben. Und das Recht jedes Menschen auf Leben darf nicht gegen „zwei Rechte auf ein halbes Leben“ ausgetauscht werden.
Dan-news.info: Die Teilnehmer der Untergruppe zur Sicherheit in Minsk haben kein Dokument über die Trennung der Kräfte im Donbass vereinbart. Dies teilte die Pressesekretärin des Leiters der Delegation der DVR bei den Minsker Verhandlungen Denis Puschilin Wiktorija Talakina mit.
„Der Untergruppe zur Sicherheit ist es nicht gelungen ein Dokument über die Trennung der Kräfte zu vereinbaren. Trotz aller Versuche unserer Verhandler, die einzigen abgestimmten Punkte zur Trennung der Seiten sind Petrowskoje und Solotoje geblieben“, sagte die Pressesekretärin.
Nach den Worten Talakinas unterstrich der Leiter der Delegation der DVR bei den Friedensverhandlungen die Bedeutung des genannten Dokuments, weil die Annäherung der Kräfte in der Folge der Einnahme von Territorien in der Pufferzone durch die ukrainische Seite eine Ursache für die Verschärfung des Konflikts ist.
„Die Ukraine muss ihre Truppen auf die früheren Positionen zurückziehen, andernfalls kann man nicht über Waffenruhe und Waffenstillstand sprechen“, fasste die Vertreterin Puschilins zusammen.
Lug-info.com: Informationen des bevollmächtigten Vertreters der LVR Wladislaw Dejnego zu den Ergebnissen der heutigen Verhandlungen in Minsk (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Politische Untergruppe
Die ukrainische Seite war nicht in der Lage ihre Positionen zur politischen Regelung des Konflikts im Donbass zum Ausdruck zu bringen.
„Die Ukraine hat keine Vorschläge unterbreitet und war noch nicht einmal in der Lage ihre Meinung in Bezug auf die Formel des deutschen Außenministers Steinmeier zu äußern. Die Frage der Notwendigkeit, von der Ukraine deren Positionen zu Schlüsselfragen der Erörterung in der Gruppe schriftlich zu erhalten, wurde außerhalb der Tagesordnung behandelt, der Koordinator besteht darauf, dass die Ukraine Dokumente zu ihren Positionen zu den Gesetzesentwürfen vorlegen muss, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, die jetzt auf der Tagesordnung der Untergruppe stehen – Wahlen im Donbass, Amnestie“, erklärte Dejnego.
„Die Ukraine hat sich wieder dadurch davor gedrückt, dass Herr Piroshkow (Vertreter der Ukraine in der Unterarbeitsgruppe) irgendeinen Entwurf zu Wahlen im „ńormannischen Format“ vorgelegt habe“, unterstrich Dejnego.
Der Vertreter der Republik lenkte die Aufmerksamkeit auch darauf, dass die „Annahme solcher Entscheidungen außerhalb des Minsker Formats nicht möglich ist“, weil die LVR und die DVR in anderen Formaten nicht vertreten sind.
„Jeder Versuch über das „normannische Format“ fertige Lösungen aufzudrängen haben keine Perspektiven, weil ohne Abstimmung mit den Vertretern der Republiken, wie das im Maßnahmekomplex festgehalten ist, keine Gesetzesentwürfe von uns anerkannt werden. Zur Annahme in die Oberste Rada dürfen nur solche Entwurfstexte gelangen, die einen Konsens in der Minsker Kontaktgruppe erhalten haben“, versicherte er.
„Mit einem solchen Verhalten sabotieren die ukrainischen Vertreter weiter den Diskussionsprozess in der politischen Untergruppe“, fasste er zusammen.
Untergruppe zur Sicherheit
Die Frage des Abzugs von Kräften von der Kontaktlinie wurde im Rahmen der Untergruppe auch nicht gelöst.
„Die grundlegende Frage der Tagesordnung der Untergruppe zur Sicherheit, die sich etwa sieben Stunden hingezogen hat, wurde auch nicht gelöst“, sagte Dejnego.
Gleichzeitig stellte der Vertreter der LVR fest, dass „ein Teil der Gegensätze beseitigt werden konnte“.
„Die Konsultationen dauern noch an, der Koordinator der Untergruppe zur Sicherheit hofft auf das nächste Treffen“, fügte Dejnego hinzu.
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Abends / nachts:
Gefunden auf der Facebook-Seite der Volksmiliz von Novorossia: In der Stadt Dshershinsk, die von der Kiewer Junta in Torezk umbenannt wurde, stellte man ein Bataillon der territorialen Verteidigung auf. In der Einheit sind im Moment 25 Mann. Alle sind sie Einwohner des Ortes. Am letzten Samstag, dem 23. Juli, kamen zur Erhöhung der Gefechtsbereitschaft und zu Schulungszwecken auf Befehl der Kommandeure der ukrainischen Armee 3 Militärinstrukteure nach Dshershinsk. Ein Instrukteur ist Spezialist für Schusswaffen, ein zweiter Sprengstoffexperte und der dritte ist spezialisiert auf Techniken des unbewaffneten Kampfes. Außerdem ist der dritte ein Mann von unbekannter Nationalität, der sich nur in englischer Sprache verständlich machen kann. Nun, am Samstag wurden diese Instrukteure der Einheit für territoriale Verteidigung vorgestellt. Doch schon am Sonntag kam es zu einem Skandal. Zwischen den Instrukteuren und den „Territorialen“ entstand ein Konflikt, der schnell in eine Prügelei ausartete. Das Ergebnis der Beziehungsklärung: alle drei Instrukteure laufen jetzt mit „bunten“ Gesichtern herum. Besonders der Englisch sprechende Meister des Faustkampfes bekam Prügel, nur mit Mühe kann er die Augen öffnen, unter denen zwei große Veilchen blühen.
Lug-info.com: Der Vertreter der Gewerkschaftsföderation der LVR Andrej Kotschetow hat sich im Regionalbüro der italienischen Gewerkschaft Unione Syndacale die Base (USB) mit Mitgliedern antifaschistischer Organisationen Neapels getroffen. Dies teilte die Gewerkschaftsföderation der LVR mit. „Ziel des Treffens mit den italienischen Kollegen war es, ihnen ehrlich über die realen Ereignisse in der Republik und die Aktivitäten unserer Gewerkschaften zu berichten“, sagte die Gewerkschaftsföderation der LVR. Neben Vertretern der Gewerkschaften waren auf dem Treffen auch Ukrainer, die in Neapel leben, und Italiener, die aktiv gegen den Faschismus eintreten. Statt der geplanten Stunde dauerte die Unterhaltung etwa drei Stunden. Aktive Teilnehmer des Treffens waren Mitglieder des Koordinationsrats „Antifaschistische Ukraine“, der von Italienern gegründet wurde. Die Vertreterin der Organisation Klara Statello berichtete, was sie und ihre Kollegen tun, um die italienische Öffentlichkeit auf die Probleme der Republiken des Donbass aufmerksam zu machen. Der Vertreter der gesellschaftlichen Organisation „Komitee zur Unterstützung sozialistischer Bewegungen Italiens“ Igor Papaleo sagte, dass viele Einwohner Neapels gut verstehen, was tatsächlich im Osten der Ukraine geschieht. Außerdem waren auf dem Treffen Vertreter der gesellschaftlichen Bewegung Neapels „Internationale Bewegung der Antifaschisten“, die von Frauen aus der Ukraine organisiert wird. „Eine von ihnen, Eleonora Krawtschenko, stammt aus Donezk und verfolgt sehr, was im Donbass geschieht. Sie hat vorgeschlagen in Neapel eine Unterschriftensammlung unter den Aufruf der Einwohner der LVR an den UN-Generalsekretär zu organisieren, um einerseits die Bevölkerung des Donbass zu unterstützen und andererseits zu zeigen, dass es in Europa Menschen gibt, die eine andere Meinung haben als die offiziellen Positionen der EU“, berichtete die Gewerkschaftsföderation der LVR. Kotschetow unterstrich, dass die wichtigste Unterstützung, die in der Republik von den italienischen Kollegen benötigt wird, ein Durchbrechen der Informationsblockade durch die EU-Regierung ist. Ergebnis des Treffens war eine Absprache über einen regelmäßigen Austausch von Informationen zwischen der Gewerkschaftsföderation der LVR und den italienischen Kollegen über die Ereignisse in der Republik.
Vormittags:
Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und die Folgen „Zwischen 21:00 und 2:00 Uhr hat die ukrainische Seite die Dörfer Spartak und Mineralnoje im Jasinowataja-Bezirk, die Umgebung der Industriezone und das Gebiet des Flughafens beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. Auf diese Gebiete wurden 12 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und 172 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Die Quelle fügte hinzu, dass das Feuer von den Positionen des Gegners in den Gebieten von Awdejewka, Opytnoje, Wodjanoje und dem Lüftungsschacht des Butowskaja-Bergwerks aus erfolgte. „In Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde eine Gasleitung beschädigt, es sind jetzt 500 Häuser ohne Gasversorgung. Tote und Verletzte gibt es nicht“, teilte der Leiter des Kirowskij-Bezirks von Donezk Jurij Budrin mit. Nach den Worten Budrins haben die Reparaturbrigaden schon mit der Arbeit begonnen, bis zum Ende des Tages ist geplant, die Gasversorgung wieder zu reparieren. Ein privates Wohnhaus wurde während eines Beschusses von Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk durch die ukrainischen Streitkräfte beschädigt. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. Die Quelle fügte hinzu, dass es nach vorläufigen Informationen keine Verletzten durch den Beschuss gibt. Die Mitarbeiter des staatlichen Konzerns „Donbassgas“ haben mehr als 20 Schäden an Gasverteilungsleitungen als Folge der nächtlichen Beschüsse des Kirowskij-Bezirks der Hauptstadt der DVR durch die ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Dies teilte heute der Pressedienst des Unternehmens mit. „Unsere Mitarbeiter haben mehr als 20 Schäden an den Gasverteilungsleitungen hohen und mittleren Drucks im Stadtteil Lidijewka festgestellt. Dadurch sind 727 Verbraucher ohne Gasversorgung“, informierte der Pressedienst. Die Reparaturbrigaden haben schon mit der Beseitigung der Folgen der ukrainischen Beschüsse begonnen. Insgesamt nehmen daran 25 Personen mit vier Spezialgeräten teil. Mehr als 100 zusätzliche Mitarbeiter sind an den Arbeiten beteiligt, die der Wiederinbetriebnahme des Gases vorangehen. Die Gasversorgung soll bis zum Ende des Tages wieder in Betrieb sein. „In der Folge der Beschüsse des Petrowskij-Bezirks von Donezk, von Dokutschajewsk, von Kominternowo wurden sieben Häuser beschädigt, ein weiteres Haus brannte in Sajzewo ab“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit. Nach Angaben des Ministeriums wurde in den Häusern die Verglasung beschädigt, in Kominternowo wurde auch eine Gasleitung zerstört.
De.sputniknews.com: Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die Publikationen, laut denen Russland in Cyberangriffe auf die elektronische Post der Demokratischen Partei der USA verwickelt sei, als unseriös abgetan.
“Ich möchte keine Schimpfwörter dabei benutzen”, sagte Lawrow scherzend auf die Bitte von US-Journalisten, die in Medien erschienenen Informationen zu diesem Thema zu kommentieren.
Die Chefin des nationalen Ausschusses der Demokratischen Partei, Debbie Wasserman Schultz, hatte am Sonntag ihren Rücktritt eingereicht, nachdem das E-Mail-System der Parteileitung gehackt worden war. Aus den offengelegten elektronischen Briefen geht hervor, dass der Parteiapparat die Vorwahlen der Amtsbewerberin für die Präsidentschaftswahlen Hillary Clinton zum Nachteil ihres Rivalen Bernie Sanders unterstützt hatte.
Wie ein Sprecher des Wahlstabes von Clinton dazu äußerte, seien die diesbezüglichen Server von russischen Hackern angegriffen worden. Dies sei ein Beweis für die Absicht Russlands, Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen zu unterstützen, hieß es. Der Wahlstab des Milliardärs hat diese Information entschieden zurückgewiesen.
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte das Verteidigungsministerium der Republik mit. Das Dorf Kalinowo wurde viermal von den Positionen der ukrainischen Truppen in Troizkoje, Nowoswanowka und Nowoalexandrowka aus unter Verwendung von Panzertechnik und Abwehrgeschützen beschossen. Zweimal haben die ukrainischen Gruppen aus Richtung Luganskoje mit Granatwerfern die Positionen der Volksmiliz in Kalinowka beschossen. Ebenfalls wurde Weselogorowka aus Richtung Troizkoje mit Abwehrgeschützen beschossen. Verluste gibt es keine.
Ukrinform.ua: Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine appelliert an die internationalen Partner, den politisch-diplomatischen Druck auf den Kreml zu erhöhen, um die gefährliche Eskalation der Spannungen im Donbass zu stoppen. Dies geht aus der Erklärung des ukrainischen Außenministeriums hervor. „Das Außenministerium der Ukraine ist tief besorgt über die heftige Zuspitzung der Sicherheitslage im Gebiet der Durchführung der Antiterror-Operation (ATO). Allein innerhalb der 22.-24. Juli haben die Rebellen mit der Unterstützung der Russischen Föderation 189 Mal die Positionen der Streitkräfte der Ukraine beschossen. Dabei setzen sie demonstrativ und auffallend die Waffen ein, die längst von der Trennlinie nach den Minsker Abkommen abgezogen werden mussten“, unterstreichen ukrainische Diplomaten. Das Außenministerium der Ukraine fordert von der Russischen Föderation, als der Partei der Abkommen von Minsk, die Erfüllung seiner Verpflichtungen umgehend zu gewährleisten, aus dem Donbass Militär, Söldner und Waffen abzuziehen, die illegalen Lieferungen von Waffen und Militärtechnik an die Rebellen zu stoppen, die Spezielle Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) frei arbeiten zu lassen. „Wir appellieren an die internationalen Partner, den politisch-diplomatischen Druck auf den Kreml zu erhöhen, um die gefährliche Eskalation der Spannungen im Donbass zu stoppen“, heißt es in der Erklärung. Die Diplomaten betonen, dass sich die „bewusste Eskalation der Situation vor dem Hintergrund der massiven Versorgung durch die Russische Föderation mit Militärtechnik, Waffen und Munition, der Entsendung nach Donbass neuer Söldner und regulärer Soldaten der russischen Armee vollzieht“. So überquerten seit Anfang Juli den unkontrollierten Abschnitt der ukrainisch-russischen Grenze aus Russland 19 Züge mit den Waffen und der Militärtechnik. Mit der Verletzung des internationalen Rechts und der Verpflichtungen im Bereich der Kontrolle des Waffenexports durch Russland wurden 19 Kampfpanzer T-72, 3 Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“, Selbstfahrlafetten, 11 Transportpanzer und Schützenpanzer gebracht. „Aus dem Territorium der Russischen Föderation sind auch 130 Tanks (6 600 Tonnen) mit Treib- und Schmierstoffen, 14 Waggons mit der Munition (ca. 560 Tonnen) geliefert worden. Auf das vorübergehend unkontrollierte Territorium sind 9 Autokolonnen aus 44 LKW mit Munition, 34 Tanklastwagen, 77 Fahrzeugen eingefahren“, wird weiter in der Erklärung angegeben.
De.sputniknews.com: Der Gouverneur des ukrainischen Schwarzmeer-Gebiets Odessa, Michail Saakaschwili, hat via Facebook die Einrichtung eines Zentrums zum „Heiraten rund um die Uhr“ angekündigt.
Saakaschwili sagte, in dem neuen Standesamt werde es keine Warteschlangen mehr geben. Das Zentrum sei als eine der Service-Verbesserung für die Bürger gedacht. Wie das Portal Segodnja.ua schreibt, soll die „Express-Heirat“ bereits ab dem 2. August in Odessa möglich sein.
Auf der offiziellen Webseite von Odessa wird außerdem mitgeteilt, dass das Standesamt laut Saakaschwili zu einem Touristenpunkt werden müsse. Als Beispiel hätte er derartige Bauten im georgischen Batumi und Los Angeles angeführt. Laut Saakaschwili habe die Regierung die „Express-Heirat“ bereits genehmigt.
Seinerseits habe der Bürgermeister von Odessa, Gennadi Truchanow, die Idee Saakaschwilis scharf kritisiert. Zuvor hatte „RBK Ukraina“ unter Verweis auf den ukrainischen Justizminister Pawel Petrenko geschrieben, das Pilotprojekt solle auch in Kiew, Lwiw und Cherson in die Tat umgesetzt werden.
Der georgische Ex-Präsident Michail Saakaschwili regiert seit Ende Mai 2015 das Gebiet Odessa.
Saakaschwili verließ im November 2013, gleich nach dem Amtsantritt von Georgi Margawelaschiwli als Präsident, Georgien. Die Hauptstaatsanwaltschaft des Landes beschuldigte den Ex-Präsidenten wegen mehrerer Straftaten, darunter wegen der Veruntreuung von rund fünf Millionen US-Dollar Staatsgeld. Im Dezember 2015 wurde Saakaschwili die georgische Staatsbürgerschaft aberkannt.
Dan-news.info: Das Zivilschutzministerium der DVR hat in Dokutschajewsk wegen einer technischen Störung an der Hauptwasserleitung auf dem nicht kontrollierten Territorium den örtlichen Notstand ausgerufen. Dies teilte heute der Pressedienst des Ministeriums mit. „Um 9:00 Uhr am 25. Juli ist wegen einer Störung an der Hauptwasserleitung und der Flutung einer Pumpstation der Gesellschaft „Woda Donbassa“ an der Süd-Donbass-Wasserleitung im Dorf Nowomichajlowka (nicht von der DVR kontrolliertes Territorium) die Trinkwasserzufuhr nach Dokutschajewsk eingestellt worden“, heißt es beim Pressedienst. „Am 26. Juli wurde in der Stadt ein örtlicher Notstand ausgerufen“. Nach Angaben des Ministeriums sind von der Wasserversorgung unter anderem sechs Kindergärten (insgesamt mehr als 450 Kinder), das Zentrale Stadtkrankenhaus (140 Patienten), ein Altersheim (12 Menschen), landwirtschaftliche Objekte, weitere Objekte der Stadt, Menschen in Mehrparteienhäusern und Einfamilienhäusern abgeschnitten – insgesamt 22.000 Menschen. „Es werden Reparaturarbeiten zur Beseitigung der Störung und zur Wiederherstellung der Funktion der Pumpe (im nicht von der DVR kontrollierten Dorf Nowomichajlowka im Marjinka-Bezirk) durchgeführt, dafür werden etwa sieben Tage benötigt“, erklärte das Zivilschutzministerium. Dort wurde hinzugefügt, dass in der Stadt Reparaturarbeiten an der Pumpstation durchgeführt werden, der Transport von technischem Wasser zu sozialen Objekten ist organisiert. Es wurde ein Zeitplan zur Lieferung von Wasser an die Wohngebiete der Stadt erstellt. Es wurde angemerkt, dass die Störung „mit technischen Defekten verbunden ist“.
De.sputniknews.com: Eine Gruppe von Bewaffneten, die seit mehr als einer Woche eine Polizeistation in der armenischen Hauptstadt Eriwan besetzt hält, hat einen Polizeibus in Brand gesteckt, wie der lokale Polizeisprecher auf seiner Facebook-Seite schrieb.
Er verwies darauf, dass die Mitglieder der Gruppe kurz davor, am 24. Juli, einen Polizei-Kleinbus in Brand gesteckt haben: Sie haben in einen Autoreifen, den sie auf die Straße gebracht haben, Munition gelegt und ihn anschließend angezündet. Damit seien „die Einwohner aus den umliegenden Häusern direkt gefährdet“ worden.
„Die Polizei ruft die Mitglieder der Gruppe dazu auf, keine Schritte zu unternehmen, die das Leben und die Gesundheit der Bürger gefährden und die Situation noch mehr verschärfen würden“, schrieb der Beamte.
Eine Gruppe von Bewaffneten hatte am 17. Juli ein Polizeigebäude in Eriwan besetzt und Geiseln genommen, die inzwischen jedoch alle freigelassen wurden. Ein Polizist kam bei der Besetzung jedoch ums Leben. Die Bewaffneten forderten den Rücktritt des Präsidenten Sersch Sargsjan und die Freilassung des Teilnehmers des Berg-Karabach-Konflikts und Anführers der radikalen oppositionellen Front für gesellschaftliche Rettung „Nowaja Armenia“ (Neues Armenien) Schirajr Sefiljan, dem illegaler Waffenbesitz vorgeworfen wird.
Nachmittags:
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Soldaten des nationalistischen Bataillons „Ajdar“ haben aus Kindern des Dorfes Trjochisbjonka im Nowoajdarskij-Bezirk eine Einheit „Junge Ajdarer“ gebildet. „In Trjochisbjonka wurde unter der Schirmherrschaft des nationalistischen Bataillons „Ajdar“ aus nicht volljährigen Einwohnern der Ortschaft die Einheit „Junge Ajdarer“ gebildet. Hauptaufgabe der Einheit ist die Durchführung von Subversions- und Aufklärungsaktivitäten auf dem Territorium der LVR“, teilte Marotschko mit. „Nach Angaben unserer Aufklärung sind in Makarowo und Walujskoje im Staniza-Luganskaja-Bezirk etwa 20 Panzer der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen“, sagte Marotschko. „Nach Staniza Luganskaja wurden vier Mörser „Nona-S“ gebracht. Es ist bekannt, dass Soldaten der ukrainischen Streitkräfte Mörser auf dem Gebiet von privaten Anwesen von Einwohnern der Ortschaft in unmittelbarer Nähe der Kontaktlinie stationiert haben, was eine grobe Verletzung der Minsker Vereinbarungen ist“, fuhr der Major fort. „In Staniza Luganskaja haben die ukrainischen Straftruppen an der Eisenbahnbrücke über den Sewerskij Donez an der Abgrenzungslinie im Gebiet des KPP einen Wall aufgeschüttet, wo ein versteckter Bunker mit einem T-64-Panzer eingerichtet wurde“, teilte Marotschko mit. „Bei Nacht werden mit dieser Technik die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen.“ „Nach unserer Information werden an der Kontaktlinie 20 Artilleriegeschütze „Akazija“ des Kalibers 152mm stationiert, die gestern in Nowoajdar eingetroffen sind. Die genannten Artilleriesysteme haben die ukrainischen Streitkräfte im Gebiet eines Getreidesilos stationiert“, sagte der Major. „Gleichzeitig wurde bekannt, dass alle Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die auf Anhöhen in den Gebieten von Talowka und Gerasimowka stationiert waren, ihre Stationierungsorte verlassen haben und an die Kontaktlinie gefahren sind“, teilte Marotschko mit. „Einen Teil der Technik haben sie in Wirtschaftsgebäuden in Kamyschnoje und Olchowaja versteckt“, fügte der Vertreter der Volksmiliz hinzu. „Es wurde bekannt, dass gestern, während provokativer Beschüsse auf das Territorium der Republik, die Koordinaten nicht richtig festgelegt wurden, dadurch trafen einige Geschosse die Positionen des Bataillons „Polesje“ der 59. Brigade“, teilte Marotschko mit. „Dieser Fehler führte zu weiteren nicht kampfbedingten Verlusten des Bataillons: 6 Tote und 20 Verletzte, darunter acht mit schweren Verletzungen. Dieser Fakt wird vom Kommando sorgfältig verheimlicht“, erklärte er. „Wegen des Mangels an Personal in den ukrainischen Streitkräften bildet das ukrainische Kommando in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte weiterhin Bataillone ehemaliger Strafgefangener und von Personen ohne Wohnsitz, die ausgebildet werden, um an die Kontaktlinie geschickt zu werden“, sagte er. Marotschko teilte mit, dass auf der Basis der Bataillone einzelne Gruppen sogenannter „Todeskandidaten“ gebildet werden. „Zu ihren Aufgabe gehören Diversions- und Erkundungsaktivitäten und Sabotage“, erklärte Marotschko. „Im Zusammenhang damit, dass diese Diversions- und Erkundungsgruppen schlecht ausgebildet sind, handeln sie unter der Deckung anderer Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte. Es ist geplant, dass sie bei Gefechten mit Soldaten der Volksmiliz der LVR durch die ukrainischen Streitkräfte vernichtet werden, weil sie keinen Wert haben“, fügte er hinzu. Ein solches Bataillon ist in der Umgebung von Lisitschansk stationiert. „Die Bataillone sind gut bewaffnet und in einem besonderen Lager mit einer großen Menge an Militärtechnik stationiert. Das Lager befindet sich am Rand von Lisitschansk“, berichtete Marotschko. „Es ist bekannt, dass sich mit der Ausbildung der Soldaten dieser Bataillone NATO-Instrukteure befassen, die zurzeit im Hotel „Mir“ in Sewerodonezk wohnen“, fügte der Vertreter der Volksmiliz hinzu.
De.sputniknews.com: Kreuzprozession russischer und ukrainischer Orthodoxer: Kiew befürchtet Übergriffe
Die Ukrainisch-Orthodoxe Kirche des Moskauer Patriarchats will von Dienstag bis Donnerstag eine Kreuzprozession in Kiew abhalten. Ukrainische Nationalisten haben den Gläubigen angedroht, die Prozession zu stören. Oppositionelle Politiker mahnen die Regierung, für ausreichenden Schutz des friedlichen Umzugs zu sorgen.
In zwei Festzügen begeben sich die ukrainisch-orthodoxen Christen bei der Kreuzprozession auf Kiew zu – eine Kolonne aus westlicher, eine aus südöstlicher Richtung, berichtet die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag. In der ukrainischen Hauptstadt wollen sich die beiden Prozessionen des Moskauer Patriarchats heute vereinen.
Ukrainische Nationalisten haben letzte Woche damit gedroht, den Prozessionsteilnehmern den Weg nach Kiew zu versperren. An den Stadtgrenzen haben sie zwei Kontrollposten aufgestellt. Die an der Prozession teilnehmenden Oppositionspolitiker warnen: Sollte die Regierung die Gläubigen nicht ausreichend schützen, werde schon bald die Frage nach vorzeitigen Neuwahlen des Parlaments und des Präsidenten gestellt.
Immer wieder tauchten in den Medien Berichte über mögliche Provokationen während der Prozession auf. In Kiew herrscht Anspannung. Der Mordanschlag auf den Journalisten Pawel Scheremet im Zentrum der Hauptstadt, die allgegenwärtige Unzufriedenheit mit den steigenden Preisen für Gas und Kommunalleistungen, die gestern aufgenommenen Proteste von Kunden insolventer Banken – heute wollen sie sich zu Kundgebungen vor der Präsidialverwaltung versammeln – heizen die Stimmung weiter an.
Der Metropolit Antonij (Pakanitsch), oberster Verwalter der Ukrainisch-Orthodoxen-Kirche, appellierte im Vorfeld der Kreuzprozession an die Gläubigen: „Diese Kreuzprozession hat mit der Hoffnung auf den langersehnten Frieden in der Ukraine begonnen. Denn unser Land – von Krieg, Hass, Blutvergießen ausgezehrt – braucht den Frieden wie nie zuvor. Eben deshalb ist eine derart große Kreuzprozession organisiert worden, die dazu berufen ist, das Land von West bis Ost, von Nord bis Süd zu vereinen“, sagte der Geistliche.
Ukrainische Sicherheitsbehörden haben eigens einen Stab eingerichtet, um ihr Vorgehen während der gesamten Prozession zu koordinieren. Rund 4.500 Sicherheitsbeamte sollen für die Sicherheit der Prozessionsteilnehmer sorgen.
Der Chef des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU, Wassili Grizak, erklärte: „An der Kreuzprozession nehmen echte Gläubige teil, die der Ukraine Frieden und Wohlstand wünschen.“ Die Regierung in Kiew fürchte jedoch, dass in die Reihen der Gläubigen Menschen eintreten, „die von Gott weit entfernt sind, und jeden Anlass nutzen – sei es noch so zynisch – um die Situation innerhalb des Staates zur Explosion zu bringen“, erklärte der SBU-Chef.
Wie sich die Situation weiterentwickelt, hängt davon ab, wie die Feierlichkeiten zum Tag der Taufe der Rus zu Ende gehen. Können die Gläubigen heute wohlbehalten nach Kiew kommen, werden sich die beiden Festzüge aus West und Ost morgen auf dem Wladimir-Hügel vereinen. Für Mittwoch und Donnerstag planen die Prozessionsteilnehmer einen weiteren Umzug durch das Zentrum der Hauptstadt zum Kiewer Höhlenkloster. Doch die Ukrainisch-Orthodoxe Kirche des Kiewer Patriarchats hat für den Donnerstag anlässlich des Tages der Taufe ebenfalls einen Umzug zum Kloster angekündigt. Die Routen der beiden Kreuzprozessionen dürfen einander nicht kreuzen. Angesichts des schwierigen Verhältnisses der beiden Ukrainisch-Orthodoxen Kirchen sowie der Drohungen ukrainischer Nationalisten bleibt die Lage in Kiew angespannt.
Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministerums der DVR: Die Lage in der DVR hat eine Tendenz zur Verschärfung. In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 812. Der Gegner schoss 87 152mm- und 122mm-Artilleriegranaten, 203 Mörsergranaten des Kalibers 120mm und 337 des Kalibers 82mm ab. Außerdem wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen. Die Kriegsverbrecher haben den Beschuss von Ortschaften fortgesetzt: Krutaja Balka, Jasinowataja, Spartak, Shabunki, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Petrowskoje, Leninskoje, Belaja Kamenka, Kominternowo, Sachanka sowie die Bezirke Kirowskij, Kiewskij, Petrowskij und den Flughafen von Donezk. In Folge des Beschusses auf Positionen der Volksmiliz der DVR betrugen die Verluste unter den Soldaten zwei Tote und zwei Verletzte. Aufgrund des Artilleriefeuers der ukrainischen Streitkräfte wurde im Petrowskij-Bezirk von Donezk der zivile Einwohner Alexandr Jurjewitsch Jewsejew, geb. 1962, durch Geschosssplitter verletzt. Durch das Feuer der Straftruppen der ukrainischen Streitkräfte wurde im Kirowskij-Bezirk eine Gasleitung beschädigt, weswegen mehr als 500 Häuser ohne Gas sind, in Dokutschajewsk, Kominternowo und Sajzewo wurden sechs Häuser beschädigt. Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden an die Vertreter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben. Wir stellen weiterhin eine Verstärkung der Gruppierungen des Gegners in Verletzung der Minsker Vereinbarungen fest. So in den Gebieten der folgenden Ortschaften: – Nowokalinowo, 17 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei 152mm-Haubitzen „Msta-B“ entdeckt; – Nowobachmutowka, 10 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei 152mm-Haubitzen „Msta-B“ festgestellt; – Nowomichajlowka, 5,5km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von sechs getarnten 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ registriert. Weiter wurde nach Angaben unserer Aufklärung in Marjinka die Ankunft von 100 litauischen Söldnern bemerkt. Wir stellen weiterhin eine aktive Arbeit der Aufklärung des Gegners unter Nutzung von Drohnen fest. Während der letzten 24 Stunden wurde die Aktivität von vier Drohnen des Gegners festgestellt, eine wurde durch das Feuer mit Abwehrgeschützen beschädigt und unternahm eine Notlandung auf von den ukrainischen Streitkräften kontrolliertem Territorium. Außerdem betreibt der Gegner aktiv den technischen Ausbau und die Verminung einzelner Abschnitte entlang der Kontaktlinie im Gebiet von Krasnogorowka. Dies zeugt von einer möglichen Vorbereitung zu weiteren Provokationen und Terrorakten unter Nutzung von Diversionsgruppen. Außerdem wurde eine deutliche Verminderung der Aktivität des Gegners im Funkverkehr in den Verantwortungsbereichen der 128. Gebirgsjäger-, der 10. Sturm- und der 58. Panzergrenadierbrigade festgestellt, was von verdeckten militärischen Aufgaben entlang der Kontaktlinie zeugt. In früheren Erklärungen hat der besondere Vertreter der OSZE in der Ukraine M. Sajdik bemerkt, dass sich eine positive Tendenz der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen von beiden Konfliktseiten im Donbass entwickelt und er hat die Überzeugung geäußert, dass eine positive Regelung der entstandenen Situation im Südosten der Ukraine erfolgen wird. Die militärisch-politische Führung der Ukraine ihrerseits ignoriert vollständig die Forderungen der Minsker Vereinbarungen. Davon zeugen die gestrigen provokativen Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte auf das Gebiet von Jasinowataja, in deren Verlauf von den ukrainischen Truppen mehr als 270 Mörsergranaten und 40 Artilleriegranaten abgefeuert wurden. Außerdem wurde eine Verlagerung von 60 Mann und drei Einheiten Panzertechnik entlang der Kontaktlinie bemerkt. Dabei haben die vom offiziellen Kiew kontrollierten Medien allgemein angebliche massenhafte Artilleriebeschüsse der Volksmiliz der DVR auf ukrainische Positionen in diesem Bezirk verbreitet. Diese Fakten zeugen vom Unwillen der ukrainischen Seite, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen und sie passen in das allgemeine Konzept, Minsk-2 zum Scheitern zu bringen. Die ukrainische militärisch-politische Führung hat nicht die Absicht vom Krieg Abstand zu nehmen, denn der Krieg bedeutet für Gewinn und für einige überhaupt die physische Möglichkeit, für einige Zeit „im Luxus“ zu leben, vor dem unausweichlichen Gericht. Und die friedlichen Einwohner der DVR und das Leben der ukrainischen Soldaten, die gewaltsam zum Mord getrieben werden, interessiert die „Maidan-Regierung“ überhaupt nicht.
De.sputniknews.com: Die US-Regierung hat Hackerangriffe auf ausländische Parteien und Organisationen genehmigt, wie der Whistleblower und ehemalige Mitarbeiter der National Security Agency (NSA) Edward Snowden berichtete.
„Unsere Regierung genehmigte Hackerangriffe auf politische Parteien. Es wurden Fehler gemacht“, schrieb Snowden auf Twitter.
Zur Bestätigung seiner Worte veröffentlichte Snowden einen Link zu einem Dokument vom 16. Juli 2010, in dem unter dem Vermerk „geheim“ die betroffenen Länder und internationalen Organisationen aufgelistet sind.
Ins Visier wurden ausländische politische Organisationen wie die Pakistanische Volkspartei, die libanesische Amal-Bewegung, die ägyptische Muslimbrüder-Partei, die indische Bharatiya Janata Party und die rumänische Front zur Nationalen Rettung genommen. Für die Veröffentlichung des Dokuments wählte Snowden den Zeitpunkt, zu dem in den USA ein Skandal um die Veröffentlichung von 19.252 E-mails des National Committee der Demokratischen Partei ausbrach. Laut der E-Mail-Korrespondenz äußerten sich hochrangige Parteimitglieder entgegen den Richtlinien für die Unterstützung von Hillary Clinton zum Nachteil des parteiinternen Herausforderers Bernie Sanders.
Ein Vertreter von Clintons Wahlstab sagte unter Berufung auf Experten, dass die Server der Partei von Russen gehackt worden seien und dies angeblich die Absicht bedeute, dem republikanischen Kandidaten Donald Trump zu helfen. Vertreter des Wahlstabs des Milliardärs wiesen diese Informationen zurück.
Anfang Juni 2013 veröffentlichte Snowden Informationen über die US-Spionageprogramme weltweit. Die US-Behörden erhoben gegen Snowden Klage nach drei Artikeln, bei jedem von denen Snowden bis zu zehn Jahre Haft drohen. Snowden floh aus den USA nach Hongkong und am 23. Juni 2013 nach Russland. Moskau gewährte ihm zeitweiliges Asyl für ein Jahr unter der Bedingung, dass er seine Aktivitäten gegen die USA einstellt. Im August 2014 erhielt der Amerikaner eine Aufenthaltsgenehmigung für drei Jahre.
Dan-news.info: Der Leiter der Zentralen Wahlkommission der DVR leitet auch die zeitweilige Wahlkommission zur Durchführung der Vorwahlen 2016. Dies erklärte heute die Vorsitzende des gesellschaftlichen Organisationskomitees zur Durchführung der allgemeinen vorläufigen Abstimmung Natalja Wolkowa. „Am Ende der republikweiten Konferenz wurde eine erste organisatorische Versammlung der zeitweiligen Wahlkommission durchgeführt, auf der der Vorsitzende gewählt wurde – Andrej Romanowitsch Korschewskij, der Stellvertreter Dmitrij Alexejewitsch Tschnyschew und die Sekretärin Jelena Alexandrowka Moltschanowa. Nach den Worten Wolkowas gehört zu den Aufgaben der zeitweiligen Wahlkommission die Bildung von territorialen Wahlkommissionen und der Wählerliste. Die Arbeit hat bereits begonnen. Die Liste der Mitglieder wird später veröffentlicht werden.
De.sputniknews.com: Türkei warnt Russland vor geplantem Putschversuch im Nachbarland
Die Bewegung des Predigers Fethulah Gülen kann einen Putsch-Versuch im zentralasiatischen Kirgisien unternehmen, zitiert das Webportal Deutsche Wirtschafts- Nachrichten den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu.
Laut der Webseite ist der kirgisische Präsident, Almasbek Atambajew, ein Kreml-naher Politiker, der gleichzeitig gute Beziehungen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan unterhält und eine Schlüsselrolle bei der Versöhnung des russischen und des türkischen Staatschefs gespielt haben soll.
Im Zuge der „Bunten Revolutionen“ gab es bereits einen Versuch, die Regierung in Kirgisien zu stürzen, bei dem die Anhänger der „Tulpen-Revolution“ Unterstützung aus den USA bekamen, betont die Webseite. Unter anderem wurden sie von US-Stiftungen und dem US-Milliardär George Soros finanziert. Zudem „trainierten“ ehemalige US-amerikanische Geheimdienstler Demonstrierende und Aktivisten, wie das Webportal unter Berufung auf das Buch des nordamerikanischen Soziologen George N. Katsiaficas „Asia’s Unknown Uprisings“ („Unbekannte Aufstände Asiens“) berichtet. Bereits 2005 hatte der Spiegel diese Erscheinung als weltweite „Revolutions-GmbH“ bezeichnet.
Zurzeit sind wieder pro-russische Eliten in Kirgisien an der Macht, deshalb werden die USA und die Nato von ihrem Vorhaben nicht abgehen, sie durch pro-westliche Eliten zu ersetzen, so das Online-Medium.
Die ehemalige Sowjetrepublik Kirgisien ist von strategischer Bedeutung für Russland. Das Land grenzt an Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan und China, und zwar an das chinesische autonome Gebiet Xinjiang, das für seinen Konflikt zwischen der türkischsprachigen uighurischen Minderheit, die politische Selbständigkeit beansprucht, und der chinesischen Regierung bekannt ist.
Humanitäre und militärische Operationen könnten sich vom kirgisischen Territorium in ganz Zentralasien durchführen lassen, betont die Webseite. In dem Land befindet sich ein aktiver russischer Luftwaffenstützpunkt und ein offiziell inaktiver US-amerikanischer Luftwaffenstützpunkt, der beim Afghanistan-Einsatz als Transitzentrum genutzt wurde.
De.sputniknews.com: Türkei bittet Russland um Aufhebung des Lebensmittel-Embargos
Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci hat Moskau darum gebeten, das gegen die Türkei verhängte Lebensmittel-Einfuhrverbot aufzuheben.
„Ich habe bereits darum gebeten“, antwortete Zeybekci am Dienstag auf die Journalistenfrage, ob und wann sich Ankara bezüglich einer Aufhebung des Lebensmittel-Embargos an Moskau wenden werde.
Am Dienstag fanden in Moskau Verhandlungen des russischen Wirtschaftsministers Alexej Uljukajew mit seinem türkischen Amtskollegen Nihat Zeybekci statt. Nach dem Treffen teilte Uljukajew mit, dass die Importbeschränkungen für türkische Agrarerzeugnisse schrittweise abgebaut werden sollen.
Zuvor hatte Zeybekci in einem Exklusivinterview für Sputniknews die Perspektiven der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland aus Sicht der Türkei dargelegt und bestätigt, dass das noch vor der Beziehungskrise gesetzte Ziel eines gegenseitigen Warenumsatzes in Höhe von 100 Milliarden US-Dollar aktuell bleibe….
Dnr-online.ru: In der Folge eines Beschusses einer Pumpstation erster Ebene der Süd-Donbass-Wasserleitung, was den Abfall der Stromspannung, eine Störung des Pumpaggregats und einen hydraulischen Schlag nach sich zog, wurde die Hauptwasserleitung einer Pumpstation zweiter Ebene zerstört und der Maschinensaal überflutet. Dies teilte das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft mit. Die Funktion der Weliko-Anadolskaja-Filterstation, die die Wasserversorgung von Dokutschajewsk, Wolnowacha, Nowotroizkoje und Jelenowka sichert, wurde gestoppt. Derzeit, am Dienstag, 26.7., ist der Riss in der Wasserleitung beseitigt. Die Reparaturarbeiter haben das Wasser aus dem überfluteten Maschinensaal abgepumpt. Es läuft die Trocknung der Kabel und der elektrischen Ausrüstung. Ein Hochspannungselektromotor in einer Pumpstation der dritten Ebene wurde demontiert und in der Pumpstation der zweiten Ebene einmontiert. Es läuft das Auswechseln der Hochspannungsleitungen. Nach Abschluss dieser Arbeiten wird die Wasserlieferung über die Süd-Donbass-Wasserleitung und die Funktion der Weliko-Anadolskaja-Filterstation wieder aufgenommen. Für die Einwohner von Dokutschajewsk wird Trinkwasser angefahren. Das örtliche Krankenhaus ist an eine Ersatzleitung angeschlossen. Das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft hat eine Pumpe für ein Reservebohrloch angeschlossen. Die Reparaturarbeiter tun alles nur Mögliche, um die Zeitraum für die Reparatur zu verkürzen.
De.sputniknews.com: Die ukrainischen Truppen bekommen von den USA kleine Flugdrohnen vom Typ RQ-11B Raven im Wert von neun Millionen Dollar im Rahmen der militärischen Hilfe, wie der Blog „Oruschije Ukrainy“ (auf Deutsch „Waffen der Ukraine“) unter Berufung auf das Consulting-Unternehmen Defense Express berichtet.
Die ukrainischen Streitkräfte haben demnach 72 kleine unbemannte Flugdrohnen der US-Streitkräfte für die taktische Gefechtsaufklärung in urbaner Umgebung erworben. Der Vertragswert betrug nach Informationen des Blogs neun Millionen Dollar.
Der Vertrag war mit dem US-Unternehmen AeroVironment Inc. im vergangenen Jahr geschlossen worden. Derzeit sollen alle Drohnen zur Auslieferung bereitstehen. Die Lieferung von Drohnen erfolgt im Rahmen der Militärhilfe „Foreign Military Sales“ und soll mit Mitteln des US-Verteidigungsministeriums bezahlt werden.
Die RQ-11B Raven gehören zur Klasse der SUAS (Small Unmanned Aerial Vehicle) – ein kleines unbemanntes Flugsystem, das Soldaten selbst starten können. Diese Mikro-Drohne dient der Aufklärung, zum Beispiel wenn eine Einheit erkennen will, ob hinter einem Hügel eine Gefahr lauert.
Die mit einem Elektromotor ausgerüstete RQ-11 wiegt weniger als 2 Kilo, während seine Reichweite 10 Kilometer beträgt. Ohne Aufladen kann die Drohe 45 bis 60 Minuten lang fliegen. Die Raven, welche in Echtzeit Infrarot- und Nachtsichtaufnahmen sendet, fliegt entweder per GPS vorgegebene Wegpunkte autonom ab oder wird per Bodenkontrolle gesteuert.
Nachdem sich die RQ-11 im Irak und in Afghanistan bewährt hatte, wurde sie in verschiedene Länder exportiert. Inzwischen steht sie, außer in den USA, auch in Australien, Dänemark, Estland, Großbritannien, Italien, Libanon, Niederlande und Spanien im Dienst.
Im Rahmen eines Modernisierungsprogramms begannen die US-Streitkräfte 2010 mit dem Ersetzen nichtdigitaler Ausstattung durch digitale, da ansonsten ein Gegner alle Daten abfangen könnte. Die neuesten Modelle haben den Index RQ-11B DDL. Drohnen welcher Modifikation die ukrainischen Truppen geliefert bekommen, ist nicht bekannt.
Abends:
De.sputniknews.com: Ukrainische Soldaten bekommen mit Kakerlaken verseuchtes Essen. Das behauptet Juri Birjukow, Berater von Präsident Petro Poroschenko, auf seiner Facebook-Seite und belegt die Vorwürfe mit Bildern.
Zuvor hatten sich ukrainische Soldaten bei Birjukow über schlechtes Befinden beschwert. „Das örtliche Kommando versuchte, Fakten von Verstößen gegen sanitärtechnische Normen zu vertuschen. Aber die Bilder sprechen Bände“, so der Berater. Neben Schaben sind auch Würmer zu sehen
Ukrinform.ua: Der Botschafter der Vereinigten Staaten in der Ukraine, Geoffrey R. Pyatt, erklärte heute auf einer Pressekonferenz, die Veränderungen in unserem Land seien sehr merkbar und unumkehrbar, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent. „Der Transformationsprozess, der sich in der Ukraine vollzieht, wird von euch, der jungen Generation entschieden. Junge Leute, die aktiv arbeiten, bringen zum Ausdruck ihre Vision über die Zukunft des Landes. Ich sehe das nicht nur in der Hauptstadt, sondern auch in den anderen Städten des Landes“, sagte Pyatt. Der Botschafter betonte, in der Ukraine sei eine „wunderbare Zivilgesellschaft, eine der stärksten in der Welt“, die die Treibkraft für Reformen ist. Pyatt erzählte, dass die ukrainische Marine, die er in Odessa beobachtet hatte, ein Symbol der Veränderungen zum Besseren wurde. „Das, was ich in Odessa gesehen habe, ist eine wunderbare Metapher für jene Veränderungen, die in der Ukraine geschehen. Die ukrainischen Seestreitkräfte waren nach der Annexion der Krim in einem schrecklichen Zustand. Heute führen wir komplizierte Übungen mit 13 anderen Ländern durch und sind stolz auf die ukrainischen Matrosen, Marinesoldaten, die an diesen Übungen teilnehmen“, hob er hervor. Der amerikanische Diplomat verzeichnete auch Fortschritte insbesondere im Bereich der Regierungsaufkäufe und in der Arbeit der neuen Patrouillenpolizei.
dan-news.info: Die Mitarbeiter des staatlichen Unternehmens „Donezker Eisenbahn“ haben seit Anfang des Jahres 965 Infrastrukturobjekte wieder aufgebaut, die während der Kämpfe zerstört wurden. Dies teilte heute der Pressedienst des Transportministeriums mit. „Bis zum 1. Juli 2016 hat das staatliche Unternehmen „Donezker Eisenbahn“ schon 965 Objekte der Eisenbahn wieder aufgebaut, weitere 100 befinden sich im Wiederaufbau“, heißt es beim Ministerium. Nach Information des Transportministeriums hat die RF beim Wiederaufbau unschätzbare Hilfe geleistet. Zur Durchführung der Reparaturarbeiten hat das Unternehmen 319 Waggons humanitäre Güter erhalten. „Derzeit müssen noch 2040 Objekte der Eisenbahn erneuert werden. Bis Ende 2016 ist es geplant 702 Infrastrukturobjekte wieder aufzubauen“, fügte das Ministerium hinzu.
De.sputniknews.com: Zwangsstopp für Kreuzprozession: Sprengstoff an der Route nach Kiew
Die ukrainische Polizei und die Nationalgarde haben die Kreuzprozession der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats kurz vor Kiew gestoppt, wie der Innenminister des Landes, Arsen Awakow, via Facebook mitteilt. An der Prozessionsroute sind Sprengsätze gefunden worden.
„Die Minenattrappen und echten Sprengsätze mit Granaten, die am Morgen gefunden wurden, lassen bei uns keine Zweifel über die Ernsthaftigkeit der Drohungen und Provokationen“, schrieb der Innenminister.
Die Polizei erklärt, einige gefährliche Gegenstände an der Route der Kreuzprozession gefunden zu haben. An den Zufahrtsstraßen zu Kiew, die die Prozessionen je aus westlicher und südöstlicher Richtung hätten passieren sollen, sind nach Polizeiangaben Gegenstände, die Sprengsätzen ähneln, zwei Handgranaten mit Zündvorrichtungen und eine Rauchbombe gefunden worden.
Die Kreuzprozessionen seien angehalten worden, „um schweren Folgen vorzubeugen“, sagte ein Polizeisprecher. Die Sicherheitsbeamten durchsuchten die Straßen nach weiteren möglichen Gefahrenquellen.
Momentan befinden sich die Gläubigen im Kiewer Umland. Die beiden Kreuzprozessionen sollen sich morgen auf dem Kiewer Wladimir-Hügel vereinen.
Der Berater des ukrainischen Innenministers, Anton Geraschtschenko, schrieb bei Facebook, den Prozessionsteilnehmern sei angeboten worden, mit Bussen und auf weniger gefährlichen Routen zum Ort des gemeinsamen Gottesdienstes zu fahren.
Die Kiewer Stadtverwaltung hat Dienstagnachmittag Busse für den Weitertransport der Teilnehmer der Kreuzprozession zur Verfügung gestellt. Mittwochmorgen würden die Gläubigen nach Kiew gebracht, so der Kiewer Polizeichef, Andrej Krischenko. Somit werde es keinen orthodoxen Marsch durch die ukrainische Hauptstadt geben.
Ukrinform.ua: Der Innenminister der Ukraine, Arsen Awakow, hat angeordnet, sich in die Ordnung der angekündigten Kreuzprozession durch die Straßen von Kiew einzumischen. Darüber schreibt der Minister auf Facebook. Ihm zufolge lässt er sich von den Kategorien der Prioritäten der öffentlichen Sicherheit leiten. „Gerade deshalb, nach dem Erhalt entsprechender Informationen, habe ich heute zur Vermeidung von möglichen terroristischen Bedrohungen und Provokationen um die Kreuzprozession der Orthodoxen Kirche (Moskauer Patriarchats) angeordnet, sich in die Ordnung der von den Organisatoren angekündigten Prozession durch die Stadt Kiew einzumischen“, schreibt er. Weiter teilt er mit, dass heute Morgen auf dem Weg, wo die Bewegung der Prozession geplant war, gelegte Minen und Granaten entdeckt wurden. „Es hat uns keinen Zweifel gelassen, dass die Bedrohungen und Provokationen real sind“, fügte Awakow hinzu. Laut Awakow haben die Kräfte der Nationalgarde und Nationalpolizei die Bewegung der Prozession durch die Straßen von Kiew blockiert. „Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger ist höher als religiöse Rituale“, äußerte der Innenminister seine Überzeugung.
Dan-news.info: Die Mitarbeiter des staatlichen Konzerns „Donbassgas“ haben die Wiederherstellung der Gasverteilungsleitungen im Kirowskij-Bezirk von Donezk nach dem nächtlichen Beschuss durch die ukrainischen Streitkräfte abgeschlossen. An das Netz wurden 673 Verbrauchen (das sind 93%) wieder angeschlossen, teilte der Pressedienst des Konzerns mit. 52 Verbraucher erhalten noch kein Gas, da dies nur möglich ist, wenn die Hausbesitzer zu Hause sind. Die Betroffenen müssen sich nun bei Donbassgas melden, um einen Termin zu vereinbaren.
Rusvesna.su: Die Prozession Kreuzzug für den Frieden setzt sich weiter Richtung Kiew in Bewegung, ungeachtet des Verbots und der Warnungen der Vertreter der Nationalpolizei.
Die Kolonne bewegt sich in Richtung der ukrainischen Hauptstadt auf der rechten Seite der Shitomir-Autobahn.
Dem Zug schlossen sich Bewohner der umliegenden Ortschaften an. Momentan sind etwa 1000 Menschen in der Kolonne. Auf der gesamten Länge wird der Zug von Polizei begleitet. Außer der Polizei versuchten auch Neonazisten der OUN die Prozession zu blockieren, doch sie konnten die Gläubigen nicht aufhalten.
Am 16. Juli fand in Donezk der III. außerordentliche Parteitag der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik statt. Als Delegierte waren 139 Kommunisten gewählt worden, die alle Stadt- und Bezirksorganisationen der KP der DVR vertraten, berichtete der Korrespondent der Webseite „Wpered“.
An der Arbeit des Parteitags nahmen auch Ehrengäste teil- Vertreter der Kommunistischen Partei der Russischen Förderation, der KP der Lugansker Volksrepublik, der DKP sowie eine Reihe von gesellschaftlichen Organisationen der RF. Außerdem wohnten dem Parteitag Vertreter der Abteilung für Innenpolitik in der Verwaltung des Staatsoberhauptes der DVR und einige Medien bei.
Ein Grußwort an die Delegierten und Gäste schickte die Spanische Kommunistische Arbeiterpartei .
Die Delegierten sprachen ihre Unterstützung für den bekannten Journalisten Okai Deprem aus, einen Vertreter der Partei der Arbeit (Türkei), dem die Kiewer Machthaber ohne Angabe von Gründen die Einreise in die Ukraine verweigert hatten.
Lange vor dem Beginn des Parteitags wurden die Kommunisten im Rahmen von Sitzungen und Konferenzen der Grund- Stadt- und Bezirksorganisationen über die Notwendigkeit seiner Einberufung informiert. Gründe, wegen derer der Parteitag einberufen wurde, sind folgende Fragen, die auf der Tagesordnung standen:
Einführung von Änderungen im Statut der KP der DVR
Zur Rolle und Stellung der Kommunistischen Partei innerhalb der Donezker Volksrepublik.
Zur ersten Frage hielt der zweite Sekretär des ZK der KP der DVR Anatoli Chmelewoi eine Rede. Er stellte fest, dass sich an der Diskussion der Neufassung des Statuts die Kommunisten aktiv beteiligt hatten. Die Erörterung der Neufassung fand in allen Grund, Stadt- und Bezirksorganisationen statt. Bei der Kommission zur Vorbereitung von Änderungen des Statuts und des Programms gingen mehr als 300 Anträge mit Vorschlägen, Änderungen und Anmerkungen zum Text des Dokumentes ein.
Mit überwältigender Stimmenmehrheit nahmen die Delegierten den Text der Neufassung des Statuts der KP der DVR an.
Zur Frage der „Rolle und Stellung der Kommunistischen Partei innerhalb der Donezker Volksrepublik“ sprach der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow. Der vollständige Text seines Referates wird auf der Webseite „Wpered“ veröffentlicht.
Viele Delegierte nahmen aktiv an der Diskussion der Frage teil. In ihren Ausführungen betonten sie, dass die KP der DVR eine reale politische Kraft in der Republik sei und diese Tatsache auch von den Vertretern der Staatsmacht der DVR beachtet werden müsse, so wie auch von anderen gesellschaftlichen Bewegungen und Organisationen. Im Zusammenhang damit unterstrichen die Kommunisten die Notwendigkeit, die Aktivität und Disziplin in den Reihen der Partei zu erhöhen sowie die Beziehungen zu Arbeitskollektiven und Gewerkschaften zu stärken.
Liebe Delegierte und Gäste des Parteitags, vor nicht allzu langer Zeit, am 2. April 2016, führten wir unseren II. Parteitag. Auf diesem Parteitag analysierten wir zusammen umfassend die politische Situation, die der Unabhängigkeitserklärung der Donezker Volksrepublik vorausging, nannten die Hintergründe und definierten die Logik des historischen Prozesses, der von uns die Gründung der Kommunistischen Partei der DVR forderte:
Nach dem Zusammenbruch des sowjetischen Staates und dem Verbot der Grundlage des gesamten sowjetischen Systems- der kommunistischen Partei- standen die Donezker Kommunisten an der Wiege der Wiedergeburt der Kommunistischen Partei der Ukraine im Jahre 1993.
Durch die Bemühungen einiger Generationen von Kommunisten und unerer Sympathisanten in der Ukraine und dem Donezker Oblast insbesondere wurde die historische Erfahrung zum Schutz und dem Kampf der Werktätigen für ihre Rechte bewahrt und weiterentwickelt.
Im Kampf um die Rückkehr der Ukraine auf den Weg der historischen und sozialen Entwicklung – den Weg des Aufbaus einer sozial gerechten sozialistischen Gesellschaft- waren die Kommunisten des Donezker Oblastan der Spitze der Bekundung des Willen des Volkes, sind es noch und werden es auch immer sein.
Am Ende des Jahres 2013 – Anfang 2014, als die Ukraine in die national-faschistische Raserei gestürzt wurde, als sich die Oblastkomitees der KP der Ukraine und viele Kommunisten am Rande der physischen Vernichtung befanden, begannen viele Kommunisten des Donezker Oblast entschiedenen Widerstand gegen die Kiewer Junta zu organisieren.
Ich möchte anmerken, dass während des historischen Kongresses am 07. April 2014, auf dem die Verfassung und Unabhängigkeitserklärung der Donezker Volksrepublik beschlossen wurde, als Vertreter der territorialen Gebietskörperschaften, der politischen Parteien und der gesellschaftlichen Organisationen offiziell 102 Menschen registriert waren. Von 56 Vertreten der territorialen Gebietskörperschaften waren 4 Kommunisten. Die politischen Parteien, es gab 4 (KP, Progressive sozialistische Partei der Ukraine, die Partei „Russki Block“ und „Rus“) und 32 gesellschaftliche Organisationen wurden durch 46 registrierte Delegierte vertreten, 12 davon waren Kommunisten. Außerdem leiteten Kommunisten auch viele gesellschaftliche Organisationen. Unter den Delegierten des historischen Kongresses waren auch Kommunisten, die nicht geschafft hatten, sixch registrieren zu lassen, aber dennoch an der Arbeit des Kongresses teilnahmen. Mehr als die Hälfte aller Teilnehmer des Kongresses waren langjährige Sympathisanten von uns.
Nach der Unabhängigkeitserklärung der Donezker Volksrepublik übernahmen viele Grundorganisationen der Partei, örtliche Kommunisten und ihre Sympathisanten eine aktive , oft auch eine führende Rolle bei der Organisation und Durchführung des Referendums zur Haltung des Volkes der Republik zur Unabhängigkeitserklärung des Landes. Nach der überwältigenden Unterstützung des Kurses der Errichtung eines souveränen Staates- der Donezker Volksrepublik- durch das ganze Volk, standen viele Kommunisten auf für den Schutz der Willensbekundung des Volkes. Die einen schlossen sich der Volksmiliz und der Volksarmee an, die anderen engagierten und engagieren sich noch immer beim staatlichen Aufbau unserer jungen Republik.
Auf einer der ersten Sitzungen der Regierung der jungen Republik im Mai 2014 wurde das Verbot der Aktivitäten aller politischer Parteien der Ukraine beschlossen, die ihre Versprechungen gegenüber dem Volk nicht gehalten und die militärische Intervention im Donbass unterstützt hatten. Eine Ausnahme wurde lediglich für eine Partei gemacht – die Kommunistische, weil ihre Vertreter ehrlich und offen an der Seite der Volksmassen im Kampf gegen die national-faschistische Junta und der Kompradorenoligarchie, für einen sozialistischen Weg der Entwicklung des Landes, für Frieden und Freundschaft zwischen den Völkern standen.
Infolge des bewaffneten Kampfes, der unserem jungen Staat durch die Kiewer Junta aufgezwungen wurde, wurde die Donezker Volksrepublik vorübergehend in zwei Teile geteilt. Ein Teil befindet sich unter Kontrolle der republikanischen Regierung, der andere ist von der ukrainischen Armee und von durch Oligarchen bezahlten Söldnern okkupiert. Unter diesen schwierigen Umständen hatte das Oblastkomitee der Kommunistischen Partei der Ukraine keinen Mechanismus zur Leitung der Kommunisten erarbeitet. Darüber hinaus verstand ein Teil der Leiter des Oblastkomitees, des Donezker Stadtkomitees und auch anderer Parteistrukturen nicht den Lauf des politischen Prozesses und fanden weder Form noch Methoden der Arbeit mit der Bevölkerung unter diesen neuen Umständen. Diese Leiter stellten sich offen und oft auch hart gegen den Willen des Volkes der Donezker Volksrepublik.
Zum natürlichen Verlauf des Staatsaufbaus der Donezker Volksrepublik gehörte die Wahl des Staatsoberhauptes und des Volkssowjets durch das gesamte Volk. Zur Bestimmung der politischen Ziele und der Wege dorthin sollten im Staat politische Institutionen entwickelt werden, unter denen politische Parteien einen besonderen Platz einnehmen.
Unter Beachtung der o.g. Umstände im Oktober 2015 wurde die Gründung einer Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik notwendig. Und das taten wir auch.
Die Gründung der Partei wurde nicht für die bevorstehenden Wahlen vollzogen. Die KP der DVR zielt darauf ab, in erster Linie die Menschen in Lohnarbeit, die in Arbeitskollektiven vereint sind sowie alle Anhänger eines sozialistisches Entwicklungsweges unseres Landes zu einigen und anzuführen. Die Erklärung der staatlichen Souveränität der DVR drückt in hohem Maße die Hoffnung und den Wunsch des Volkes nach eben diesem Weg des sozialistischen Aufbaus wider. Ich füge hinzu, dass nur eine solche Kraft das Ziel dieses Weges erreichen kann, die einen zuverlässigen Kompass und ein klar definiertes Programm zur Erreichung des Ziels hat. Die Kommunisten haben ein solches Programm, auf der Grundlage der Wissenschaft vom Klassenkampf. In verschiedenen Ländern und unter verschiedenen historischen Bedingungen wurde das Programm der Kommnisten mit konkreten Inhalten gefüllt, die von den vorherrschenden Bedingungen ausgingen.
So ist die Gründung der Donezker Volksrepublik das Resultat des 25jährigen Kampfes der Kommunisten und ihrer Sympathisanten gegen die Restauration des kapitalistischen Systems.
Zugleich berücksichtigt unsere Partei die objektiven Bedingungen, unter denen sich der Aufbau unserer Republik vollzieht. Mehr als zwei Jahre lang befinden wir uns im Zustand eines Bürgerkrieges, der gegen uns vom verbrecherischen Kiewer Regime mit Unterstützung der USA und vieler europäischer Länder entfesselt wurde. Eine solche Lage machte die spezifische Konzentration der Kontrolle von überlebensnotwendigen Prozessen in den Händen des Staatsoberhauptes der Republik notwendig. A. W. Sachartschenko befindet sich ständig in der Situation der Suche nach schwierigen politischen Kompromissen und Beschlüssen, die von ihm gefasst werden. Durch große Willensanstrengung und Effizienz, oft auch durch persönlichen Heldenmut zeigt er das Bestreben, die Donezker Volksrepublik auf dem Weg weiterzuführen, der vom Volk im Referendum vom 11. Mai 2014 gewählt wurde. Wir Kommunisten und das Oberhaupt der Republik haben ein gemeinsames Ziel und einen gemeinsamen Weg – zur Schaffung einer sozial gerechten, freien, in ihre Kraft und die Richtigkeit des eingeschlagenen Weges vertrauenden Donezker Volksrepublik. Und zur Erreichung dieses Ziel sind wir bereit zusammenzuarbeiten, ungeachtet aller Hindernisse.
Doch in den letzten 4 Monaten fühlten die Kommunistische Partei, viele Kommunisten und ihre Sympathisanten einen signifikanten Widerstand gegen unsere politische Aktivität bei der Teilnahme an der Arbeit der Organe der staatlichen Organe und Kommunalverwaltungen, einen Widerstand gegen Initiativen und die Veröffentlichung von Parteipositionen.
Dieser Widerstand drückt sich in verschiedener Weise aus. In erster Linie ist das die Verbreitung von Informationen über die angebliche Ungesetzlichkeit der Kommunistischen Partei der DVR durch eine Reihe von örtlichen Verwaltungsbeamten, aber oft auch durch Staatsbedienstete, war die Behinderung der Öffentlichkeitsarbeit der Parteistrukturen vor Ort zur Folge hat.
Unter den Bedingungen der Unterentwicklung von Parteiaufbau und der künstlichen Zurückhaltung der Entwicklung von Elementen einer Zivilgesellschaft ruft die Existenz der Kommunistischen Partei bei einem Teil der Führer sogenannter gesellschaftlicher Organisationen und in zunehmendem Maße bei den in den regionalen Machtorganen sitzenden ehemaligen Beamten der ehemaligen ukrainischen Regierung Ärgernis hervor. Darauf basiert die nachhaltig beschworene, in der Geschichte nicht neue, Idee von dem Staat ohne Parteien. Wir Kommunisten wissen, dass jeder Staat das Instrument der im Lande herrschenden Klasse ist. Die Ideologie der KP basiert auf der Klassentheorie und der Praxis. Diese Ideologie und ihre Propagandisten waren immer eine gefährliche Alternative für jeden Staatsapparat, der nicht die objektiven Gesetzmäßigkeiten des Verlaufs des historischen Prozesses berücksichtigen möchte. Jedoch ist der Kurs eines solchen Prozesses in der Unabhängigkeitserklärung festgelegt. Dies ist ein Volksstaat, in dem gleiche Rechte und Freiheiten für alle Bürger garantiert sind, unabhängig von ihrer Nationalität, der sozialen Herkunft, der politischen Überzeugung und der Religion. Dies ist das ausschließliche Recht des Volkes auf Grund und Boden, den Luftraum auf Wasser und andere natürliche Ressourcen, die sich auf den Gebiet der Republik befinden. Dies ist auch der vom Volk selbst definierte wirtschaftliche Status, die Finanz-, Kredit- und Investitionspolitik, die seinen Staatshaushalt bilden… Insgesamt war unsere Revolution, die im Frühjahr 2014 stattfand, gerichtet auf den Aufbau einer Gesellschaft nach aktuellen sozialistischen Prinzipien. Doch 25 Jahre antisozialistischer und antisowjetischer Gehirnwäsche der Bevölkerung der Ukraine und wahrscheinlich auch der Bürger anderer postsowjetischer Staaten, gestattet es unseren heutigern Beamten nicht, sich auf das Bewusstsein der Willensbekundung des Volkes zu erheben und ihr Land als auf dem Weg zu einem sozial gerechten, sozialistischen Aufbau zu sehen. Daher kommt die Idee des parteilosen, das heißt des alten bourgeoisen Staates.
In Anbetracht der gegenwärtigen Phase der militärischen Entwicklung unserer Republik sehen wir Kommunisten die Notwendigkeit des Wirkens einer Reihe von politischen Kräften in unserer Republik. Doch dabei müssen das Recht zur Ausübung ihrer Tätigkeit nur die politischen Kräfte erhalten, die eindeutig die Positionen der Souveränität der DVR, der Freundschaft und Zusammenarbeit mit der Russischen Förderation und den Ländern der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft vertreten. Die Position jeglicher politischer Organisationen in der Republik sollte gerichtet sein auf den schöpferischen Aufbau in unserer Republik, damit wir an unserem Beispiel der restlichen Ukraine zeigen können, dass der von uns gewählte Weg – „Gemeinsam mit Russland“- der richtige und historisch ohne Alternative ist. So sollten ruhig 3 bis 4 politische Kräfte unserer Bevölkerung ihre Modelle und den Weg des Staatsaufbaus vorschlagen. Doch unumstößlich dabei sollte das Hauptprinzip bleiben: „Wir gemeinsam mit Russland!“ Die Gesellschaft der DVR wartet auf solche politischen Bewegungen. Den Menschen muss der Sinn ihres schweren Kampfers bewusst sein. Ein Staat ohne Parteien mit starren, nach dem Prinzip „auf Anweisung von oben“ ausgerichteten Bürgerbewegungen, fast ähnlich der ehemaligen Partei der Liberalen, der Partei der Regionen und vieler anderer führen nur zu einem – zur Bewahrung des bourgeoisen, oligarchischen und letztendlich gegen das Volk gerichteten Staatsstruktur.. Aber genau dagegen haben wir alle zusammen unsere Revolution gemacht. Und die Kommunisten leisteten dabei einen wichtigen Beitrag. Und wir sind auch weiterhin bereit, mit allen patriotischen Kräften des Volkes in jedweder Form und an jedwedem Abschnitt unsere gemeinsamen Interessen und Ideale zu verteidigen.
Natürlich setzt sich jede politische Partei das Ziel, Mehrheiten in gesetzgebenden Machtorganen des Landes und der Kommunalen Verwaltung zu erringen, und strebt nach der Realisierung ihres Programms durch exekutive Strukturen. So läuft das in demokratischen, rechtsbasierten Gesellschaften. Und wir, unsere Volksrepublik, müssen der Weltgemeinschaft die allgemeinen anerkannten Standards des Staatsbaus demonstrieren. Wir benötigen den Dialog mit der Welt, wir benötigen die Anerkennung und die Zusammenarbeit mit anderen Staaten. Und genau nach dieser Logik schlagen wir Kommunisten vor, die Republik aufzubauen. In der Anfangsetappe des Staatsaufbaus bekleideten Kommunisten viele Stellen in örtlichen Machtorganen und erfüllten zusammen mit anderen gesellschaftlichen Kräften ihre Pflicht. Bei den legitimen allgemeinen Wahlen im November 2014 unterstützte die KP der DVR die Kandidatur von A. W. Sachartschenko für den Posten des Oberhaupts der Republik und fasste, ausgehend von den gegebenen politischen Umständen, den widersprüchlichen, jedoch notwendigen Kompromiss-Beschluss, mit ihren Kandidaten in das Parlament der Republik über die Liste der gesellschaftlichen Organisation „Donezkaja Respublika“ einzuziehen. So kamen 3 Kommunisten ins Parlament (wobei erst die Rede war von 5 Mandaten). Einer der Volksdeputierten, Wadim Jakowlewitsch Saibert, fiel in Ausübung seiner Pflicht bei der Verteidigung unserer Heimat. Natürlich, im Parlament waren die Kommunisten in der Fraktion „Donezkaja Respublika“. Bei der Erörterung von Fragen und der Verabschiedung verschiedener Beschlüsse in der Gesetzgebung vertraten die kommunistischen Abgeordneten manchmal eine andere Meinung, die sich von der Meinung der Fraktion unterschied. So unterstützten wir beispielsweise nicht den Beschluss zur überhasteten Absetzung des Vorsitzenden des Volkssowjets A.E. Purgin sowie einiger aus unserer Sicht zweifelhafter Ausschlüsse aus der Fraktion und dem Entzug des Abgeordnetenstatus einer Reihe von Abgeordneter. Auf den Fraktions- und Parlamentssitzungen sagten wir unsere Meinung, die nicht immer mit der der Fraktionsmehrheit übereinstimmte, aber logisch auf unserer Überzeugung als Kommunisten basierte. All dies schien für unser Verständnis eine ganz normale parlamentarische Arbeit zu sein. Doch nach Auffassung des Vorsitzenden des Parlamentes und gleichzeitigen Leiter des politischen Rates der gesellschaftlichen Bewegung „Donetzkaja Respublika“ wurde die abweichende Meinung von uns Kommunisten in einigen Fragen als Grund genommen, die Frage des Ausschlusses der kommunistischen Abgeordneten B.A. Litwinow und N.P. Ragosin aus der Fraktion sowie dem sofortigen Mandatsentzug zu stellen. Formal entzog man die Mandate nicht den Kommunisten, sondern den Fraktionsmitgliedern von „Donezkaja Respublika“, so heißt es in der Stellungnahme des Volkssowjets, wegen des „Vertrauensverlustes“. Man muss betonen, dass ein solches Verfahren einen groben Verstoß der Gesetze der DVR darstellt. Aus unserer Sicht wurden bei der Überzeugung der Abgeordneten die Motive und Methoden der Annahme einer solchen Entscheidung falsch dargelegt oder es handelt sich um einen Fehler der parlamentarischen Anwälte, die den Parlamentsvorsitzenden D.W. Puschilin beraten.
Nach fast zweimonatiger Untersuchung, der Dokumentation der rechtlichen Seite der Entscheidungsfindung konnten wir keine der vorgetragenen Gründe finden. Das weitere Verfahren in dieser Situation liegt auf rechtlicher Ebene. Ich möchte anmerken, dass die Abwesenheit von kommunistischen Vertretern im Volkssowjet die Arbeit der Partei bei der Verteidigung der Interessen ihrer Anhänger erschwert. Aber dieser Fakt kann uns nicht in unserer Arbeit stoppen und stellt ein bitteres Beispiel für die Zukunft bei Fragen der politischen Kompromisse dar.
Liebe Genossen, ich möchte einige drängende Fragen ansprechen, denen die Kommunisten eine besondere Bedeutung in dieser Etappe der Entwicklung unserer Republik beimessen.
Heutzutage gibt es in der Gesellschaft ein Unverständnis für die Position des Staates in der Frage des Status der Opfer der militärischen Operationen, besonders in der frühen Phase der Kampfhandlungen. Das äußerst komplizierte Verfahren bei der Anerkennung der verwundeten Volksmiliz-Kämpfer, aber anscheinend auch der heutigen Soldaten der regulären Armee rufen Unmut unter denen hervor, die ihre Gesundheit für unsere gemeinsame Sache riskierten. Eine solche Situation stärkt auch bei den Kämpfern, die heute unsere Heimat schützen, keinesfalls das Vertrauen in die soziale Sicherung. Ja, wir wissen, dass die materiellen Ressourcen des Staates es nicht ermöglichen, das Problem der Kriegopfer in vollem Umfang zu lösen. Doch man muss ihnen Hoffnung geben, und sei es in die Zukunft, und dies mit Gesetzen bekräftigen. Die Regierung der Republik tut etwas in dieser Richtung. Es gibt Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und einige finanzielle Hilfe und besondere Bedingungen für die Zulassung zu einem Studium. Doch wir sind ständig mit gleichgültigen Beamten, mit ungelösten Problemen und mit allgemein negativer Stimmung konfrontiert
Die zweite problematische Gruppe von Menschen, die ihre Kraft für die Volksrepublik gaben, sind die Aktivisten des „Russischen Frühlings“, des Referendums, des militärischen Widerstandes gegen die ukrainische Armee, die aufgrund der Verfolgung gezwungen sind, zeitweise das okkupierte Territorium zu verlassen und in unserem freien Land zu leben – und darüber hinaus alle möglichen Anstrengungen zur Stärkung unserer Republik einbringen. Ich möchte anmerken, dass diese Menschen zu den am meisten engagierten und politisch motivierten Anhängern und Verteidigern unseres Staates gehören. Sie stehen da ohne ihr Hab und Gut, ohne Arbeit, häufig sind die Familien auseinandergerissen. Diese Menschen besitzen nicht die heute geforderten Dokumente zur Verwirklichung eines normalen Lebensniveaus. Auch diese Gruppe unserer Bürger unterliegt einer gewissen Apathie, was wiederum Nahrung für die Propaganda unserer Gegner ist.
Somit muss die Lösung des Problems der verwundeten Soldaten und der politischen Flüchtlinge auch weiter im Zentrum der Aufmerksamkeit der Kommunisten und ihrer Anhänger bleiben.
Besondere Aufmerksamkeit der Teilnehmer des heutigen Parteitags möchte ich auf die Frage der Transparenz in unserer Republik lenken. W.I Lenin sagte, als er die Kriterien der Staatsmacht definierte: „Nach unserer Vorstellung ist der Staat stark durch das Bewusstsein der Massen. Er ist dann stark, wenn die Massen alles wissen, über alles entscheiden können und an alles bewusst herangehen“ Dies ist die Überzeugung der Kommunisten.
Ich möchte mehrere Bereiche berühren, in denen die Transparenz die Stimmung auch in unserer Republik bestimmt.
Der Verhandlungsprozess in Minsk. In den zwei Jahren der Arbeit des Volkssowjets wurde nicht eine Frage der Außenpolitik, nicht eine Frage der politischen Stoßrichtung vom höchsten gesetzgebenden Organ des Landes diskutiert und bestimmt. Die Informierung über den Verlauf der Verhandlungen geschieht nur periodisch. Doch unsere politische Linie ist weder den Abgeordneten und noch viel weniger unseren Staatsbürgern verständlich. In der Gesellschaft wird viel darüber gesprochen, völlig verschiedene Einschätzungen existieren. Früher einmal, noch im Jahr 2014, als A:W: Sachartschenko noch Vorsitzender des Ministerrates war, kam er nach der Teilnahme an den Minsker Verhandlungen in den Obersten Sowjet (damalige Bezeichnung des Parlamentes – Anm. d. Übers.) und hat offen mit den Abgeordneten gesprochen. Dann wurde eine gemeinsame Stellungnahme entwickelt. Und allen war das Wesen des Prozesses klar. Dies wurde dann in die Massen getragen.
Heutzutage wird im Fernsehen einiges erzählt, aber die Mehrheit der Menschen versteht den Sinn dahinter nicht. Es kommt zum Widerspruch zwischen den erwarteten Präferenzen der Mehrheit und der Rhetorik der Teilnehmer des Minsker Prozesses. Dieser Konflikt ist ein destabilisierender Faktor im Staat. Die Kommunisten werden in nächster Zeit eine Initiative zur Durchführung von „Runden Tischen“ initiieren, von Konferenzen von Meinungsaustausch und anderen Aktivitäten, um die laufenden Prozesse näher zu beleuchten und ein richtiges Verständnis der Ziele und Wege zur Bewältigung der Herausforderungen in die breite Masse der Bevölkerung zu tragen. Auf diese Veranstaltungen werden auch Teilnehmer der Verhandlungen in Minsk eingeladen.
Diese Frage betrifft die ökonomischen Prozesse. Wir alle wissen um die Schwierigkeiten der Wirtschaft der Republik. Ich werde hier nicht auf die Gründe eingehen – derer gibt es viele. Doch heute hat sich im kollektiven Bewusstsein die Vorstellung von unzureichender Professionalität und fehlender Motiviertheit der Mitarbeiter der meisten Ministerien und Institutionen, für das Wohl der Republik zu arbeiten, festgesetzt. Eine solche Vorstellung speist sich aus verschiedenen Faktoren. Aus der Unzugänglichkeit des statistischen Materials über den Zustand der Wirtschaft, dem Fehlen von zumindest Elementen staatlicher Planung und fehlender Transparenz in diesen Bereichen. Die Menschen und die Spezialisten sehen keine Perspektiven, auf die man sich einstellen könnte. Darüber hinaus denken wir, dass wir bei uns in der Republik, auch unter den Kommunisten und ihrer Sympathisanten, ein großes menschliches Potential von erfahrenen, motivierten, patriotischen Experten haben. Wir haben gute Spezialisten im Bereich des Bauwesens und der Produktion von Baustoffen, im Bereich der Finanzen und des Bankwesens, im Bereich der staatlichen Planung, der wissenschaftlichen Forschung und Entwicklungsarbeit. Mit uns, den Kommunisten, arbeiten Bildungseinrichtungen und Forschungsinstitute zusammen, führende Universitäten und Hochschulen Russlands schlagen uns eine Zusammenarbeit vor, wir haben den Wunsch und die Erfahrung an der Seite der Partner aus dem Ausland die ökonomische Zusammenarbeit auf überregionaler Basis sowie zwischen einzelnen Unternehmen herzustellen und zu entwickeln.
Doch diese Ressource und viele andere für unsere Republik nützliche Möglichkeiten können sich nicht entwickeln oder bleiben weiterhin beschnitten durch die übermäßige Geheimhaltung und fehlende Öffentlichkeitsarbeit der Regierungsbeamten. Doch das wird uns nicht aufhalten. Wir arbeiten, glauben daran und hoffen darauf, dass das Potential der KP von der Führung des Landes und vom Volk eingefordert werden wird.
Die Frager der Transparenz betrifft direkt die Politik im Bereich der Massenmedien. Einem undurchsichtigem Gebot gehorchend ignorieren die Massenmedien der Republik kategorisch jegliche Informationen, die von Vertretern der Kommunistischen Partei in Verbindung stehen. Im letzten Jahr hat nicht ein TV-Kanal, ungeachtet unserer Bitten, nicht eine Veranstaltung unter Teilnahme der Kommunisten ausgestrahlt. Selbst in solchen Fällen, wenn wir von der KPRF humanitäre Hilfe entgegennehmen und diese in der Republik verteilen, bringen die TV-Sender das Filmmaterial ohne Verweis auf die KP. Ich will Beispiele bringen. Im Herbst des vergangenen Jahres brachten wir mit Unterstützung der KPRF 12 einzigartige Herzschrittmacher nach Donezk.. Bei der Übergabe wurde in der Reportage nur zögerlich darauf hingewiesen, dass diese Aktion von Kommunisten organisiert worden war. Oder ein anderes Beispiel. Auch wieder mit Unterstützung der KPRF brachten wir besondere Ballettschuhe nach Donezk, die im Bolschoi-Theater für die gesamte Balletttruppe des Donezker Theaters für Oper und Ballett angefertigt worden waren. Und siehe, die verantwortlichen Redakteure des Fernsehens brachten es fertig, die Vertreter der KP gänzlich aus den Bildern verschwinden zu lassen. Und so entstand der Eindruck, dass diese besondere Anfertigung der Spediteur nach Donezk gebracht und dem Theater übergeben hatte. Und es gibt noch viele solcher Beispiele. Ja, die Möglichkeiten unserer Partei im Medienbereich sind äußerst gering. Wir arbeiten an der Ausweitung unserer Möglichkeiten. Heute steht vor jedem Stadt- und Regionalkomitee die Aufgabe, einen eigenen Internet-Auftritt zu organisieren. Regelmäßig wird unsere Internet-Zeitung „Wpered“ aktualisiert. Doch in den Fällen, wo unsere Arbeit in den republikanischen Medien gewürdigt werden muss, sollte sie auch gewürdigt werden. Denn wir alle gemeinsam bauen unsere Volksrepublik, aber ihre Ressourcen können nur von Auserwählten genutzt werden.
Liebe Genossen, wenn wir heute die Stellung der Kommunistischen Partei in der Donezker Volksrepublik definieren, so müssen wir betonen, dass die Kommunistische Partei der DVR die ideologische Erbin der ruhmreichen Kommunisten der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Russlands, der Kommunistischen Allunions-Partei (B), der KPdSU und der KPU ist. Wir haben wiederholt erklärt, dass die KP der DVR offen ist für alle, die früher der Kommunistischen Partei der Ukraine angehörten und für solche, die unsere Sympathisanten waren oder heute ihre gesellschaftliche Tätigkeit in Zusammenarbeit mit den Kommunisten ausüben wollen. Wir rufen alle Genossen, die noch verunsichert sind, welche KP auf dem Territorium der DVR arbeitet, auf sich mit der KP der DVR in der Arbeit zum Aufbau der Donezker Volksrepublik zu vereinen.
In der brüderlichen Familie des SKP-KPSS (Union der Kommunistischen Parteien – KPdSU, Vereinigung der kommunistischen Parteien im postsowjetischen Raum – Anm. d. Übers.) kämpfen wir gemeinsam für den Aufbau einer sozial gerechten, internationalen, friedliebenden, sozialistischen Gesellschaft.
Wichtigste Partnerin im Aufbau der Partei ist die KPRF. Die Teilnahme der Sekretäre und Mitglieder des ZK an der Arbeit der verschiedenen Foren der KPRF, die organisatorische Hilfe bei der Ausbildung der Kader, die methodische und materielle Hilfe in der Organisation der politischen Arbeit mit den werktätigen Massen und die persönlichen Treffen mit der Führung der KPRF sind eine große Unterstützung unserer Partei in der Etappe ihrer Entwicklung.
Von besonderer Bedeutung für die Partei und für die Republik ist die von den Mitgliedern der KPRF organisierte Sammlung und Lieferung von humanitärer Hilfe an uns. Der Vorsitzende der KPRF G.A. Sjuganow, die Sekretäre des ZK der KPRF W.I. Kaschin, K.K. Taisajewdie Sekretäre des Moskauer und des Rostower Stadtkomitees W.R. Rodin und H.W. Kolomejzew organisieren und kontrollieren persönlich das Sammeln und Liefern der humanitären Hilfe an uns. Einen großen Dank an sie, ihre Genossen in den Regionen, allen Mitgliedern der KPRF für die Hilfe für unsere Republik. Für unsere Genossen in Russland ist eine schwierige und verantwortungsvolle Zeit der Wahlvorbereitung zur Staatsduma Russlands angebrochen. Wir wünschen ihnen Erfolg und neue Siege!
Vom Podium unseres Parteitags möchte ich mich an alle Einwohner unserer Republik wenden, die russische Pässe haben. Nehmen Sie unbedingt an den Wahlen zur Staatsduma Russlands teil, die am 18. September 2016 abgehalten werden, und geben Sie Ihre Stimme für die KPRF, die die Interessen des Volkes der Donezker Volksrepublik stetig und konsequent verteidigt. Wir wenden uns an alle Einwohner unserer Republik mit dem Vorschlag, mit all ihren Verwandten, Freunden und Bekannten in der Russischen Förderation darüber zu sprechen oder ihnen zu schreiben, am Wahltag in die Wahllokale zu gehen und ihre Stimme für die Partei abzugeben, die immer die Interessen der Arbeiter zum Ausdruck gebracht hat, die für Frieden und Freundschaft zwischen den Völkern eintritt, die in den Perioden der schwersten Prüfungen immer voran ging – für die KPRF.
Ich bitte die Teilnehmer des Parteitags, diesen Vorschlag zu unterstützen.
Liebe Genossen, das Volk des Donbass hat im April-Mai 2014 seine Wahl getroffen. Wir haben den Aufbau des souveränen Staates, der Donezker Volksrepublik, begonnen. Auf unserem Weg gibt es große Hürden. Doch der Wille unseres friedliebenden, internationalen, kollektiven und hart arbeitenden Volkes ist voll Entschlossenheit, seinen Weg bis zum Sieg zu gehen. Und wir Kommunisten sind bereit, an vorderster Front und an den schwierigsten Abschnitten unseren gemeinsamen Kampf zu führen.
Ich kenne hier schon viele und deshalb denke ich, dass ich hier nicht nur unter Gleichgesinnten, sondern unter Freunden auftrete. Über die letzten zwei Jahre hinweg bin ich gemeinsamen mit meinem Kollegen Kasbek Kuzukowitsch Tajsajew einer der Leiter des Stabs zur Hilfeleistung an den Südosten der Ukraine und deshalb musste ich hierher fahren, interessiere mich sowohl für die Lieferungen, wie sie verteilt werden, wohin sie gehen und ich will sagen, dass hier auch die leitende Redakteurin unserer Zeitung „Prawda Moskwy“ anwesend ist und dass wir nach jeder Reise, und die gab es in den letzten zwei Jahren im Durchschnitt alle zwei Monate, dazu etwas veröffentlichen. Eine Reihe von Ausgaben der Zeitung haben wir zusammen mit den humanitären Lieferungen geschickt. Hier berichtet man darüber: Wo ist eure Lieferung, was wissen wir davon, wo kommt sie hin? Erstens, damit es weniger solcher Gespräche gibt, haben wir bei der Bildung des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau sowohl in Lugansk auch in Donezk mit ihnen Verträge über eine Zusammenarbeit abgeschlossen, über eine Kontrolle. Die Fahrzeuge kommen, sie werden von Vertretern des Koordinationszentrums empfangen, bei der Öffnung kontrollieren sie die Art und Zahl der Güter. Und dann werden aufgrund von Anfragen, die bei der KPDVR eingehen die Lieferungen an Flüchtlinge, Betroffene, für den Wiederaufbau zerstörter Objekte in den Regionen der Republik, für Kindereinrichtungen, Bibliotheken, Krankenhäuser, Soldaten und Mitglieder der inneren Streitkräfte, vieles andere verteilt. Aber überlegt mal: Das ist eine so große Zahl – 7000 Tonnen für die DVR und LVR, es ist aber für 7 Millionen Menschen, vor allem in der ersten Zeit. Es ist eine geringe Menge für 2 Jahre. Das ist ein Dilemma. Zweifellos ist die Hilfe eigentlich symbolisch. Das ist uns klar. Dass wir nicht mehr helfen können, tut uns Leid. Aber wir haben uns nicht unmittelbar in das Verteilungssystem eingemischt. Weil dies Eure interne Sache ist, wie auch das, was heute bei Euch auf dem Parteitag geschieht. Dies ist eine zutiefst innerparteiliche, notwendige Aktivität. Und wir begleiten dies nur informationsmäßig, wir unterstützen nur Eure Republiken, möchten über die laufenden Prozesse Bescheid wissen. Ihr werdet nicht widersprechen, dass ihr euch in gewisser Weise ein Beispiel an uns, an der Arbeit unserer Fraktion in der Staatsduma und der KPRF im Ganzen nehmt. Unsere Auftritte und Vorschläge in eurem Volkssowjet haben positive Ergebnisse zur Folge gehabt. Beispielsweise haben wir den Abgeordneten des Volkssowjets vorgeschlagen, sich damit bekannt zu machen, wie der Gesetzgebungsprozess bei uns in der Duma abläuft, wie ein stabiles System der Staatsmacht geschaffen wird. Auf Einladung der KPRF, auf staatlicher Ebene, kam schon eine Delegation zu uns und die nächste kommt im September. In der Staatsduma empfangen wir auch eure Parlamentarier einzeln, aber öfter als alle übrigen die Vertreter der KPDVR. Eure Parlamentarier und staatlichen Amtsträger erhalten jegliche Beratung, methodische Unterstützung, es läuft die Weiterbildung, es gibtTreffen mit verschiedenen Leitern.
Wir sagen, die Staatsmacht – das ist das Verhältnis zum Eigentum. Wir sehen, ja, es ist nicht alles so einfach. Als ihr die Souveränität eurer Republiken erklärt habe, waren wir alle bereit mit blanken Säbeln eure Wahl zu verteidigen. Aber der politischer Prozess ist langsamer. Ich unterhalte mich regelmäßig unter anderem auch mit der Führung eures Volkssowjets. Gestern habe ich die folgende Frage gestellt: Was ist das Verhältnis eures Staats zum Eigentum? Ich bin Mitglied des Komitees zu Fragen des Eigentums und ich verstehe, dass unvorbereitete, übereilte Entscheidungen kurzfristig zum Verlust zehntausender Arbeitsplätze führen und wie bei uns in Russland arbeiten eure Bürger in allen Bereichen, vom Hausmeister und der Verkäuferin bis zum Bauarbeiter und Landwirt. Und diese Menschen sollten in erster Linie zum Wohl eurer Republiken arbeiten. Überhaupt ist die Schaffung souveräner, sozial orientierter Staaten unter heutigen Bedingungen eine ganze Wissenschaft und ihr geht einen wenig beschrittenen Weg. Deshalb sollten diejenigen, die heute vorschlagen, dass die Partei äußerst radikale Positionen in den Fragen einer schnellen Nationalisierung des Eigentums einnehmen sollte, verstehen, dass dies ein ganzer Prozess ist, dass hier alles mit dem Schicksal eurer Bürger verknüpft ist, die davon abhängig sind, welche Schritte ihr unternehmt. Ich denke, dass eure Positionen wichtig sind, ihr diskutiert sie offen, aber ich rufe euch auf, gemeinsam mit der Führung eurer Partei die Situation und die Umstände einzuschätzen, vom Standpunkt der Verantwortung für das Schicksal der Menschen aus.
Ich muss sagen, dass die Führung eures jungen Staates aus meiner Sicht äußerst stark von den Handlungen des Kreml abhängig. Sie ist oft eine Geisel der geopolitischen Umstände, ihr versteht das alle, und selbständige Schritte kann sie nur sehr beschränkt unternehmen, mindestens so lange, solange nicht eine mehr oder weniger ruhige Lage für den Aufbau eurer Republiken entsteht. Bezüglich der Frage der Arbeit eures Parlaments sage ich es mal so: Ich sehe in den vier Jahren Mitgliedschaft in der Staatsduma, wie die regierende Partei, der Kreml die Wahlgesetzgebung durchdrückt und einfach für sich ändert. Meint ihr, dass so etwas nur bei euch geschieht?
Zur Frage der Einreichung einer Klage im Zusammenhang mit dem Entzug der Abgeordnetenmandate eurer Vertreter – wir kennen das Problem und haben mit Boris Alexejewitsch (Litwinow) darüber gesprochen. Ja es werden sowohl Klagen bei Gericht eingereicht als auch Erklärungen gegenüber der Staatsanwaltschaft. Daran habe ich keinen Zweifel. Aber es ist notwendig zu begreifen, dass eine Regierung – welcher Art auch immer – die Opposition nicht liebt. Das heißt nicht, dass ihr die Köpfe senken sollt. Und die Führung eurer KP macht es absolut richtig, indem sie auf rechtswidriges Handeln gemeinsam mit euch reagiert. Ich bin gerade einen Augenblick hinausgegangen und mir wurde berichtet, dass der mein Vorredner gesagt hat: „Also, lasst uns die Führung der KP auswechseln“. Aber in der Furt wechselt man nicht die Pferde. Und worin bestehen genau die Vorwürfe gegenüber der Parteiführung und welche Alternativen gibt es, welche Vorschläge zur Änderung der Linie der Partei oder der Entwicklung der Republik? Unsere Zusammenarbeit, die der KPRF mit eurer Verwaltung, die einigen ungünstig erscheint, findet gegenseitiges Verständnis und ergibt praktische Ergebnisse. Zum Beispiel, dieser Saal und dieses Gebäude, warum könnte ihr darüber verfügen? Richtig, das geschah mit unserer Unterstützung, aber gleichzeitig durch eine sehr aktive Haltung von Alexandr Wladimirowitsch Sachartschenko. Wir wissen, dass man Prinzipien nicht gegen irgendwelchen Nutzen eintauschen darf. Aber, Genossen, Politik ist die Kunst des Möglichen und natürlich der Kompromisse. Deshalb ist in der Kriegszeit die Einheit des Volks notwendig. Und keine einzige politische, gesellschaftliche Kraft hat unter solchen Bedingungen, wie sie bei euch vorliegen, das Recht sich zu zerstreiten, Zwietracht in ihre Reihen zu bringen. Und die Führung eurer Partei betreibt eine ausgewogene Politik, bemüht sich die Entwicklung der Parteistrukturen abzusichern, bringt reale Vorschläge zur Entwicklung der Republik vor, baut die Zusammenarbeit mit denjenigen Führern der DVR aus, die folgerichtig die vom Volk beim Referendum 2014 ausgerufene Linie verteidigen und schützen. Im Referat des ersten Sekretärs der ZK Litwinow wird darüber eindeutig berichtet. Deshalb rufe ich euch zur Einheit auf.
Wenn ihr verfolgt, was in Russland geschieht, seht ihr, dass wir Putin heftig bei der Innenpolitik kritisieren. Aber die Außenpolitik ist in unserer Sicht zufriedenstellend. Wir haben 104 Unterschriften für die Absetzung der Regierung gesammelt. In der Duma – 104 von 450. Viele angebliche „Oppositionelle“ geben uns nicht ihre Stimme. Und dadurch, dass wir die Forderung zur Absetzung der Regierung aufstellen, geschieht nichts. Und man stachelt uns an: Bringt diesen Antrag ein. Und warum stachelt man uns an? Nur deshalb, um zu sagen: da guckt, die sind schwach, sie haben die Frage zur Abstimmung gestellt und kein Ergebnis erzielt.
Das kann auch hier geschehen, wenn man die Frage bezüglich der Absetzung dieses oder jenes, für jemanden unangenehmen, Leiters stellt, sowohl in der Partei als auch im Land. Deshalb rufe ich euch auf, wenn Boris Alexejewitsch Unterstützung braucht, so muss dies insbesondere organisierte Unterstützung sein. Rechtzeitig Anträge stellen, wenn man an einer Veranstaltung teilnehmen will. Am 11. Mai war es nicht so. Wir waren am 11. Mai in Donezk, wir kennen den Konflikt. Aber rechtzeitig die nötigen Dokumente einreichen, Kontakte suchen, Wege der Lösung organisatorischer Fragen, sich abstimmen, Orte festlegen usw. – das alles ist laufende organisatorische Arbeit. Sie benötigt viel Zeit und Nerven, aber sie muss getan werden, und man darf nicht warten, dass alles die Parteisekretäre lösen.
Ich bin vom ZK aus für Protestaktionen verantwortlich, die zentral in Moskau durchgeführt werden. Aber das ist, das kann ich sagen, keine einfache Arbeit, da wird man an jeder Stelle aufgehalten. Man hat mir tausende Male die Durchführung von Aktionen und Veranstaltungen verboten, aber ich führe sie trotzdem durch. Aber ich gehe nicht mit dem Kopf durch die Wand. Mir wird eine Kundgebung verboten und ich versammle die Menschen am Ausgang der U-Bahn, statte sie mit den Sachen aus und die Menschen gehen in einerr Demonstration. Und wie sollte ich sie auch zum Ort der Veranstaltung bringen? Nicht im Zug, nicht im Flugzeug. Auf diese Weise gelingt eine Demo anstelle einer Kundgebung. Und so ist es jedes Mal. Hier noch ein Beispiel. Man hat uns verboten, am 9. Mai in einer gesonderten Marschkolonne zu gehen. Die Behörden sagen: „Hier bei uns werden eine Million Menschen in der Demo laufen, schließt euch an, ihr seid einfach zu selbständig“. Und tatsächlich geht das Unsterbliche Regiment voran – und wir im Grunde gesondert hinterher. Und ich habe trotzdem, trotz aller Verbote, als sogar unsere Führung aus einer Reihe von Umständen heraus gezwungen war, den Behörden entgegen zu kommen, die Verantwortung übernommen und die organisiert, die gekommen sind, um die Parade anzusehen. Allein an Moskauer kamen 15.000 Menschen, mit unseren Transparenten, die die ich bei der U-Bahn empfangen hatte und wir haben eine solche Aktion durchgeführt. Das ist auch Politik, das ist die Kunst der Kompromisse. Oben haben sie gesagt, es geht nicht, aber ich habe das durchgeführt. Ja, das ist ein Risiko, aber ich kümmere mich darum, und wir finden Mittel eine Veranstaltung zu organisieren, damit die Kommunisten keinen Nachteil haben.
Ich bin heute auch zu eurem Parteitag gekommen, um Grüße von G. A. Sjuganow, W. I. Kaschin, K.K. Tajsajew und vielen anderen Führern der KPRF zu überbringen. Wir verfolgen eure Arbeit aufmerksam, wir freuen uns gemeinsam mit euch über jeden Erfolg und sind über Misserfolge enttäuscht. Wir sind immer bereit, in einem schwierigen Moment euch unsere kommunistische helfende Hand zu reichen, und sind davon überzeugt, dass ihr es immer genauso machen werdet. Wir befinden uns in einem entscheidenden Augenblick der russischen Geschichte. Bei uns sind am 18. September Wahlen zur Staatsduma. Nun, ihr könnt überzeugt sein, dass wir alles tun werden, um die Interessen des Volks im Parlament Russlands würdig zu vertreten. Wir werden auch immer mit euch sein, euer Schmerz ist unser Schmerz und wir werden nicht zurückweichen und weiterhin euch unterstützen, gleichgültig, welche ökonomischen Sanktionen es gegen unseren Staat und gegen die Kommunisten im Besonderen geben wird.
Alternative Presseschau 