Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 27.07.2016

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

 

Dan-news.info: Erklärung des Bevollmächtigten der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk D. Puschilin
Im September sind es zwei Jahre seit der Unterzeichnung der ersten Entscheidung der Kontaktgruppe, des Minsker Protokolls. Zwei Jahre Kampf am Verhandlungstisch, Unterzeichnung des Maßnahmekomplexes und verschiedener Dokumente zur Sicherheit – all dies für den Frieden im Donbass. Aber trotz aller Kompromisse von Seiten der DVR und der LVR, trotz der manchmal einseitigen Erfüllung der Punkte der Minsker Vereinbarungen durch die Volksrepubliken ist kein Frieden in den Donbass gekommen.
Das einzige, was die Ukraine in den zwei Jahren getan hat, ist es uns zu beweisen, dass sie absolut keinen Frieden braucht. Von den 13 Punkten des Maßnahmekomplexes wurde nur der vollständig erfüllt, der die Schaffung von Arbeitsgruppen zur Abstimmung und Erfüllung des gesamten Dokuments vorsieht. Und im übrigen:
– Nicht endende Provokationen und Gefechte an der Kontaktlinie und Beschüsse von friedlichen Städten sprechen davon, dass die ukrainischen Waffen nicht vollständig abgezogen wurden, wie das der Maßnahmekomplex und eine Reihe von Vereinbarungen zur Sicherheit verlangen.
– Wegen des Fehlens eines Amnestiegesetzes sind wir nicht nahe an einen Austausch nach der Formel „alle gegen alle“ herangekommen, während in den Kerkern des Sicherheitsdienstes der Ukraine und in ukrainischen Gefängnissen tausende von Gefangenen, politischen Gefangenen und einfachen ukrainischen Bürgern, deren einzige Schuld es ist, dass sie anders denken, sitzen.
– Auf den Territorien der Republiken gehen Vertretungen der verschiedensten humanitären Missionen und Organisationen ungehindert ihren Tätigkeiten nach, während die Ukraine das UN-Unterkomitee zur Verhütung von Folter nicht in die Gefängnisse gelassen hat.
– Die Wiederherstellung der Funktion des Banksystems zur Wiederaufnahme der Rentenzahlungen ist auch nicht erfolgt. Der technische Teil, den die Garantenstaaten übernommen haben, wurde nicht realisiert. Mehr noch, die Situation mit den Rentenzahlungen und das Verhältnis zu den Rentnern, die auf dem Territorium der DVR und der LVR leben, verschlechtern sich mit jedem Tag. Heute muss ein Rentner stundenlang an Passierpunkten in Schlagen stehen, die Erniedrigung durch ukrainische Soldaten und Beamte ertragen, eine Überprüfung auf Zuverlässigkeit durchlaufen, um seine mit eigener Arbeit und Gesundheit erarbeitete Rente zu erhalten. All dies für die Krümel, die die Ukraine geruht zu zahlen.
– Eine unerfüllbare Mission für die Ukraine sind die politischen Punkte des Maßnahmekomplexes. Kein einziges der Gesetze (Gesetz über Kommunalwahlen, Gesetz über den besonderen Status, Gesetz über Änderungen an der Verfassung der Ukraine, Amnestiegesetz) wurde mit den Teilnehmern der Verhandlungen abgestimmt. Vom Fehlen von Friedensbestrebungen bei der ukrainischen Regierung zeugt auch die Weigerung, die sogenannte „Antiterroroperation“ aufzuheben. Die internationalen Normen sehen keine Durchführung von Wahlen unter dem ATO-Regime vor. Und nur die Ukraine hält es für normal, eine freie Willensäußerung unter den Läufen von Maschinengewehren durchzuführen. Neben dem klaren Fehlen einer Bewegung in der Arbeit der Untergruppe gibt es auch einen Rückschritt in einigen Positionen des Verhandlungsprozesses.
So gelang es während der Arbeit der politischen Untergruppe den Verhandlern ,die Möglichkeit der Abstimmung für Flüchtlinge in den Wahlkreisen am Registrierungsort abzustimmen, es wurde die Nichtbeteiligung politischer Parteien als Subjekte des Wahlprozesses vereinbart, nur ein Mehrheitssystem und Einzelkandidaten, es wurde vereinbart, die Wahlen am ersten Sonntag nach dem Ablauf von 90 Tagen ab dem Moment des Inkraftretens des Wahlgesetzes durchzuführen. Doch wegen eines teilweisen Wechsels der Vertreter der ukrainischen Seite in der Arbeitsgruppe, des Fehlens der nötigen Vollmachten bei diesen und des Fehlens einer Dokumentation der erreichten Vereinbarungen, sind wir heute wieder auf den Positionen vom Mai 2015.
Wir verstehen sehr gut, dass die Ukraine bewusst den Verhandlungsprozess verzögert, indem sie sie Punkte der erreichten Vereinbarungen nicht erfüllt, die ökonomische, Lebensmittel- und Transportblockade verschärft, die Situation an der Kontaktlinie zuspitzt. Aber heute, nach fast zwei Jahren politischer Konfrontation beginnt dies auch die übrige Welt zu sehen und zu verstehen.
Die Minsker Vereinbarungen und eine schrittweise Realisierung des Maßnahmekomplexes ist die einzige Möglichkeit einer friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass.

 

Lug-info.com: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego
Es nähert sich der zweite Jahrestag der Unterzeichnung des Minsker Protokolls vom 5. September 2014 zur friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass. Und womit nähern wir uns diesem Datum?
Die Schlüsselregelungen des Protokolls – besonderer Status der Territorien der Volksrepubliken, Nichtzulassung der Verfolgung und Bestrafung von Personen im Zusammenhang mit den Ereignissen im Südosten der Ukraine, Austausch „alle gegen alle“, Beendigung der Beschüsse – all das ist auch heute auf dem Papier geblieben.
Und nicht nur das vom September 2014. Im Februar 2015 wurde eine Art „Fahrplan“ zu den Vereinbarungen vom September unterzeichnet, aber auch diese recht konkreten Aufgaben blieben Gegenstand endloser Erörterungen in Minsk.
Erinnern wir uns an den September2014. Am 16. September stimmte die Oberste Rada der Ukraine für zwei Gesetze – über den „besonderen Status“ und über die „Amnestie“. Eines von ihnen gelangte immerhin aus dem Radagebäude und  zur Unterschrift an den Präsidenten, aber das zweite ist dort begraben, durch die Anstrengungen des jetzigen Premiers und damaligen Sprechers Grojsman. Aber selbst das unterschriebene und in gewisser Weise in Kraft getretene Gesetz „Über einen besonderen Status“ wurde in der Folge von den Abgeordneten der Ukraine kastriert, sein wesentlicher Teil vollständig blockiert, es bleiben nur die „Einleitung“ und die „Schlussbestimmungen“.
Bei den anderen Bestimmungen der Dokumente vom September ist das Bild in keiner Weise besser. Die Austausche „alle gegen alle“, die zu irgendeinem Zeitpunkt praktisch in das Format „Kopf gegen Kopf“ transformiert wurden, befinden sich bereits seit mehr als einem halben Jahr in der Erwartung des Übergangs zu ihrer anfänglichen Formulierung. Aber die Ukraine wünscht nicht nur absolut nicht, dass eine Übereinkunft über „alle gegen alle“ abgeschlossen wird, sondern verweigert sich sogar prinzipiell der Erörterung einer solchen Möglichkeit und begründet dies damit, dass die Ukraine das Gesetz „über eine Amnestie“ nicht angenommen hat (genauer, sie hat es irgendwie angenommen, aber in einer solchen Form, dass es sich nicht auf die Einwohner der Republiken erstreckt; nur die Verbrechen, die die ATOler begangen haben, fallen unter seinen Geltungsbereich). Und alle, die in ukrainischen Untersuchungsgefängnissen festgehalten werden oder schon verurteilt wurden, werden des Separatismus oder eines Anschlags auf die ukrainische Staatlichkeit beschuldigt, was strafrechtlich zu verfolgen ist und nicht unter den Austausch fällt. Deshalb haben sie niemanden zum Austauschen, von wenigen Ausnahmen abgesehen, wo sie bereit sind „kopfweise“ zu handeln (was direkt den Verpflichtungen aus dem Protokoll vom September widerspricht).
Sehr günstig ergibt sich: „wir haben die Verpflichtung zu unterschrieben, wir haben unterschrieben, aber wir haben die Schlüsselnorm nicht erfüllt, was es nicht erlaubt die Erfüllung der folgenden auch nur in Betracht zu ziehen“ – das ist die Logik der Selbstberuhigung der ukrainischen Regierung, die sie versucht ihrer Umgebung aufzudrängen…
Das gleiche Bild ergibt sich auch bei allen übrigen Fragen – der Wiederaufnahme der ökonomischen Zusammenarbeit der Territorien, des humanitären Bereichs. Die ukrainische Regierung hat die ATO in Gang gesetzt, die es ihr nicht erlaubt die Einhaltung der Menschenrechte auf freie Bewegung, Sozial- und Rentenzahlungen und so weiter zu garantieren. Die Banken arbeiten nicht (und das ist ein weiteres Argument für die Weigerung die Frage der Rentenzahlungen zu erörtern), die Transportwege sind unterbrochen, Waren und andere Lieferungen können praktisch nicht legal über die Abgrenzungslinie gebracht werden, Wasser und Gas sind gestoppt (nicht vollständig, soweit es ihnen möglich war). Und die kleinen, wenn überhaupt, Erfolge im ökonomischen Block, solche wie der Wiederaufbau der Wasserleitungen in unsere Richtung auf ukrainischer Seite laufen durch einen einfach geschlossenen Riegel auf ein „Nein“ hinaus…
In der Frage der Sicherheit und der Waffenruhe – sie haben geschossen, sie schießen auf unsere Städte und Ortschaften, sie verstecken sich wieder hinter der These „das sind sie alles selbst“ („sie beschießen sich selbst“, „sie haben selbst als erste begonnen“ usw.). Obwohl es in dieser Frage die größte Vorwärtsbewegung in Richtung Regelung gab – es wurde eine Reihe von Vereinbarungen zum Abzug von schweren Waffen, Panzern, Mörsern, Artilleriesystemen großen Kalibers und unter 100mm, Entminung von vorrangigen Abschnitten, Beendigung der Beschüsse… unterzeichnet. Und alles wurde erfüllt… Aber nicht für lange – die Beschüsse wurden Ende 2015 wieder aufgenommen, schrittweise, mit gleitendem Anwachsen der Zahl (Gott sei Dank nicht bei der Art der Waffen) bis zum Niveau einer aktiven militärischen Auseinandersetzung… Und in den letzten Monaten werden immer häufiger bei den Beschüssen auch großkalibrige Artilleriesysteme und Panzer verwendet.
Worin liegt die Ursache – ja darin, dass keinerlei Erfolge in der einzeln behandelten Frage der militärischen Bremsung, die nicht durch reale politische Schritte befestigt werden, dauerhaft sind.
Und die Ukraine fürchtet sich politische Schritte zu tun. Nicht die ganze Ukraine, sondern die, die die Macht in der Folge eines bewaffneten Staatsstreichs im Jahr 2014 erlangt haben. Sie fürchten diese Macht zu verlieren, wenn die Politik der Ukraine in eine vernünftige Richtung geht!
Zwei Jahre sind seit Beginn des Dialogs vergangen. Beim Vorhandensein eines politischen Willens hätten die Minsker Vereinbarungen schon lange Schritt für Schritt erfüllt werden können und die Situation zu einem logischen Schluss geführt werden – zum Frieden im Donbass!
Und was hat die Ukraine dafür getan? Verfassungsreform? Gott bewahre! Nur eine Imitation… Gesetze über einen besonderen Status und die Nichtzulassung von Verfolgung? Lesen Sie weiter oben…
Erörterung der Modalitäten mit der Folge eines mit den Vertretern des Donbass abgestimmten Gesetzes über die Kommunalwahlen? Über die Modalitäten treten wir schon mehr als ein Jahr in der Unterarbeitsgruppe auf der Stelle und die Ukraine hat ihre Position in der Kontaktgruppe nicht vorgestellt (worüber sogar der Koordinator der politischen Untergruppe Herr Morel schon begonnen hat zu sprechen, auch bei ihm ist die Geduld erschöpft). Und um die Umgebung abschließend von ihrer „Konstruktivität“ zu überzeugen, hat die Ukraine auf gesetzgeberischer Ebene verboten, irgendwelche Wahlen im Südosten durchzuführen… Das ist so, für alle Fälle, wenn man in Minsk irgendetwas vereinbaren sollte….
Wo ist die Logik, fragen Sie? Nun die Logik liegt darin, dass die Ukraine die ganze Zeit mit der „Normannischen Vier“ rechnet, die entweder ihre Imitation als reale Erfüllung der Verpflichtungen anerkennt (was schon nicht erfolgt ist, wie die Ereignisse Ende 2015 gezeigt haben) oder selbst das Problem für die löst (was prinzipiell nicht möglich ist ohne Teilnahme der Vertreter der Republiken). Und mehr noch – sie baut auf Unterstützung von jenseits des Ozeans, sowohl durch Finanzen als auch durch tödliche Waffen, die, wie bekannt ist, das humanste Instrument bei der Lösung bei politischen Kollisionen sind.
Und unter diesen Umständen ist die einzige vernünftige Entwicklung der Ereignisse von Seiten des „nomannischen Formats“ und der übrigen internationalen Institutionen – die Ukraine zu überzeugen und zu zwingen, die in Minsk übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen, in ihrer Gesamtheit und in ihrem logischen Zusammenhang. Eine andere Variante gibt  es nicht!
Genauer gesagt, es gibt eine, aber eine nicht annehmbare, nicht aus unserer Sicht und nicht aus der Sicht entwickelter Demokratien, die sich als Garanten der Stabilität in der Welt und der Einhaltung der Menschenrechte bezeichnen und nicht das Recht auf einen „Schritt zur Seite“ haben. Und das Recht jedes Menschen auf Leben darf nicht gegen „zwei Rechte auf ein halbes Leben“  ausgetauscht werden.

 

Dan-news.info: Die Teilnehmer der Untergruppe zur Sicherheit in Minsk haben kein Dokument über die Trennung der Kräfte im Donbass vereinbart. Dies teilte die Pressesekretärin des Leiters der Delegation der DVR bei den Minsker Verhandlungen Denis Puschilin Wiktorija Talakina mit.
„Der Untergruppe zur Sicherheit ist es nicht gelungen ein Dokument über die Trennung der Kräfte zu vereinbaren. Trotz aller Versuche unserer Verhandler, die einzigen abgestimmten Punkte zur Trennung der Seiten sind Petrowskoje und Solotoje geblieben“, sagte die Pressesekretärin.
Nach den Worten Talakinas unterstrich der Leiter der Delegation der DVR bei den Friedensverhandlungen die Bedeutung des genannten Dokuments, weil die Annäherung der Kräfte in der Folge der Einnahme von Territorien in der Pufferzone durch die ukrainische Seite eine Ursache für die Verschärfung des Konflikts ist.
„Die Ukraine muss ihre Truppen auf die früheren Positionen zurückziehen, andernfalls kann man nicht über Waffenruhe und Waffenstillstand sprechen“, fasste die Vertreterin Puschilins zusammen.

 

Lug-info.com: Informationen des bevollmächtigten Vertreters der LVR Wladislaw Dejnego zu den Ergebnissen der heutigen Verhandlungen in Minsk (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Politische Untergruppe
Die ukrainische Seite war nicht in der Lage ihre Positionen zur politischen Regelung des Konflikts im Donbass zum Ausdruck zu bringen.
„Die Ukraine hat keine Vorschläge unterbreitet und war noch nicht einmal in der Lage ihre Meinung in Bezug auf die Formel des deutschen Außenministers Steinmeier zu äußern. Die Frage der Notwendigkeit, von der Ukraine deren Positionen zu Schlüsselfragen der Erörterung in der Gruppe schriftlich zu erhalten, wurde außerhalb der Tagesordnung behandelt, der Koordinator besteht darauf, dass die Ukraine Dokumente zu ihren Positionen zu den Gesetzesentwürfen vorlegen muss, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, die jetzt auf der Tagesordnung der Untergruppe stehen – Wahlen im Donbass, Amnestie“, erklärte Dejnego.
„Die Ukraine hat sich wieder dadurch davor gedrückt, dass Herr Piroshkow (Vertreter der Ukraine in der Unterarbeitsgruppe) irgendeinen Entwurf zu  Wahlen im „ńormannischen Format“ vorgelegt habe“, unterstrich Dejnego.
Der Vertreter der Republik lenkte die Aufmerksamkeit auch darauf, dass die „Annahme solcher Entscheidungen außerhalb des Minsker Formats nicht möglich ist“, weil die LVR und die DVR in anderen Formaten nicht vertreten sind.
„Jeder Versuch über das „normannische Format“ fertige Lösungen aufzudrängen haben keine Perspektiven, weil ohne Abstimmung mit den Vertretern der Republiken, wie das im Maßnahmekomplex festgehalten ist, keine Gesetzesentwürfe von uns anerkannt werden. Zur Annahme in die Oberste Rada dürfen nur solche Entwurfstexte gelangen, die einen Konsens in der Minsker Kontaktgruppe erhalten haben“, versicherte er.
„Mit einem solchen Verhalten sabotieren die ukrainischen Vertreter weiter den Diskussionsprozess in der politischen Untergruppe“, fasste er zusammen.

Untergruppe zur Sicherheit
Die Frage des Abzugs von Kräften von der Kontaktlinie wurde im Rahmen der Untergruppe auch nicht gelöst.
„Die grundlegende Frage der Tagesordnung der Untergruppe zur Sicherheit, die sich etwa sieben Stunden hingezogen hat, wurde auch nicht gelöst“, sagte Dejnego.
Gleichzeitig stellte der Vertreter der LVR fest, dass „ein Teil der Gegensätze beseitigt werden konnte“.
„Die Konsultationen dauern noch an, der Koordinator der Untergruppe zur Sicherheit hofft auf das nächste Treffen“, fügte Dejnego hinzu.

 

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