Presseschau vom 30.09.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe -Lesetipp:

Ein Symbol für Freiheit, Weltoffenheit und Toleranz: Die Urania-Weltzeituhr in Berlin wird 50!
https://sptnkne.ws/9Ufx


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der Republik im GZKK mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse, Logwinowo, Shelobok und Golubowskoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern.


de.sputniknews.com:
„Jeder Art von Qual ausgesetzt“: Vater von Julian Assange beschuldigt britisches Gefängnis
John Shipton, der Vater des WikiLeaks-Gründers Julian Assange, hat die Lebensverhältnisse seines Sohns im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh als leidvoll bezeichnet. Er sei jeder Art von Qual ausgesetzt. Dies berichtet die britische Zeitung „The Independent“.
„Ich habe Julian das letzte Mal im August besucht – er war etwas wackelig und leidet unter Angstzuständen. Er hat viel an Gewicht verloren. Es ist sehr beunruhigend, und die Intensität seiner Behandlung hat im letzten Jahr zugenommen“, zitiert das Blatt John Shipton.
Ihm zufolge ist Julian Assange „jeder Art von Qual ausgesetzt“.
Es sei „außergewöhnlich“, dass sein Sohn in einem der berüchtigtsten Gefängnisse Großbritanniens festgehalten werde, obwohl die Vereinten Nationen seine Freilassung gefordert haben.
„Die einzigen Personen, die gegen das Gesetz verstoßen, sind die britische Regierung und der Crown Prosecution Service (CPS) (die Staatsanwaltschaft – Anm. d. Red.)“, so Shipton weiter.
Zuvor hatte Carlos Poveda, der Anwalt von Julian Assange, gegenüber der russischen Agentur RIA Novosti mitgeteilt, dieser befinde sich nach wie vor in völliger Isolation, und es sei nur eine Stunde Zeit für zwischenmenschliche Kommunikation vorgesehen. Poveda betonte auch, dass die schrecklichen Haftbedingungen zu ernsthaften Gesundheitsproblemen geführt hätten.
Fall Assange
Julian Assange wurde dank geleakten Unterlagen bekannt, in denen die illegalen Aktionen der USA bei Militäreinsätzen in Afghanistan und im Irak aufgedeckt wurden. Der Journalist veröffentlichte Angaben über die Tötung von Zivilisten während der Kampfhandlungen sowie über die Haftbedingungen im amerikanischen Gefängnis von Guantanamo auf Kuba.
2010 wurde er in Schweden sexueller Belästigung und Vergewaltigung beschuldigt. Assange bestritt die Vorwürfe. Ihm zufolge handelten die Frauen, die Strafanzeige gegen ihn erstatten hatten, aus Rache und unter Druck der Strafverfolgungsbehörden.
Seit 2012 hatte sich der Whistleblower in der ecuadorianischen Botschaft in London verborgen gehalten, um der Auslieferung nach Schweden zu entgehen.
Im April 2019 hatte Ecuador die Asylgewährung gegenüber Julian Assange widerrufen und ihn aus der Botschaft in London verwiesen. Der WikiLeaks-Gründer wurde daraufhin anhand von Schweden und den USA erteilter Haftbefehle von der Polizei in London festgenommen
Am 1. Mai wurde Assange zu 11,5 Monaten Gefängnis wegen Verletzung der Kautionsauflagen verurteilt. Am 2. Mai gab das Gericht in London Washington 65 Tage Zeit, um einen Auslieferungsantrag rechtlich zu begründen.
Danach erhoben die US-Behörden neue Anklagen wegen Spionage und Offenlegung von Geheiminformationen gegen Assange. Jetzt drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft. Das Gericht muss über die Auslieferung des Journalisten an die USA entscheiden.
Ende Mai wurde Assange in die medizinische Abteilung des britischen Hochsicherheitsgefängnisses Belmarsh verlegt. Seinem Anwalt zufolge fühlte sich der Journalist so schlecht, dass „es unmöglich war, ein normales Gespräch mit ihm zu führen“.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. September 3:00 Uhr bis 30. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 21.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Sajzewo, Oserjanowka, Jasinowataja, Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Alexandrowka, Dokutschajewsk, Leninskoje, Kominternowo, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde gestern durch Beschuss von Seiten der BFU auf Golmowskij eine Transformatorunterstation beschädigt, dadurch hatte die genannte Ortschaft zum Teil keinen Strom.
Außerdem erlitt durch Beschuss von Seiten der BFU auf Sajzewo ein Mann, geb. 1965, wohnhaft Straße der Roten Partisanen 10, eine Splitterverletzung an der rechten Hand.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 170.
Wir erinnern daran, dass die Zahl derGeschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 70.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: „Wie in einem Krieg“ – britischer Verteidigungsstab zu angeblichen russischen Cyberattacken
Der Chef des britischen Verteidigungsstabs, Nick Carter, hat erklärt, dass sein Land sich wegen angeblicher „ständiger Cyberattacken“ vonseiten Russlands und anderen Ländern täglich „in einem Krieg befindet“, berichtet „Daily Telegraph“.
„Ich fühle mich wie in einem Krieg, aber nicht in dem Sinne, wie wir ihn früher verstanden. Denn uns bedroht täglich der Wettbewerb der Großmächte und der Kampf der Ideen mit nichtstaatlichen Strukturen“, sagte Carter dem Blatt am Sonntag.
In der modernen Welt sei eine klare Unterscheidung zwischen Krieg und Frieden nicht mehr möglich.
Ihm zufolge würden die Gegner Großbritanniens eine fragwürdige Taktik verfolgen und unfaire Mittel verwenden, aber „Großbritannien müsse darauf eine Antwort finden“.
„Russland stellt heute eine größere Gefahr dar als noch vor fünf Jahren“, so Carter.
Die russische Botschaft in Großbritannien hat bekanntgegeben, dass die Cyberattacken, von denen die britischen Minister sprechen, nicht das reale Problem seien, sondern nur ein weiterer Versuch, die Stimmung gegen Russland anzuheizen. Weiterhin hieß es, dass Russland Großbritannien mehrfach und auf verschiedenen Ebenen eine Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit angeboten habe. Eine Reaktion auf dieses Angebot blieb jedoch aus. Das zeige das fehlende Interesse an einem professionellen und respektvollen Dialog miteinander.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 30. September 2019
Die Versuche der ukrainischen Kriegsverbrecher, die Situation an der Kontaktlinie im Vorfeld der Minsker Verhandlungen zu destabilisieren, gehen weiter, darunter leiden friedliche Einwohner des Donbass.
Die Straftruppen der 53. Brigade haben auf Befehl des Kriegsverbrechers Poljakow das Feuer mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf das Gebiet des KPP „Majorsk“ eröffnet. Infolge des hinterhältigen Beschusses erlitt ein Zivilist, geb. 1969, der den KPP in unsere Richtung passierte, eine Schussverletzung. Der Verletzte hat alle notwendige ärztliche Hilfe erhalten.
Die ukrainische Führung ist nicht in der Lage, ihre Kämpfer in der sogenannten OOS-Zone zu kontrollieren, die mit ihren verbrecherischen Handlungen die Möglichkeit haben, die Friedensverhandlungen zu sabotieren. Wir warnen das Kommando der Besatzungskräfte, dass die schuldigen Personen für alle Beschießungen die verdiente Strafe erhalten werden.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, die Fälle von Verletzungen des Waffenstillstands, die Tod und Verletzung von Bürgern unserer Republik nach sich ziehen, festzuhalten sowie die bewaffneten Formationen der Ukraine zu zwingen, den Beschuss von Ortschaften der Republik einzustellen.


de.sputniknews.com:
Darum konnten Drohnenangriffe nicht abgewehrt werden – saudischer Kronprinz Salman präzisiert
Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hat in einem Interview mit dem US-Sender CBS News erklärt, warum die saudische Luftabwehr die Drohnenangriffe auf die größten Ölraffinerien des Landes Mitte September nicht abwehren konnte.
„Saudi-Arabien ist fast so groß wie ein Kontinent, es ist größer als ganz Westeuropa. Wir sind einer 360 Grad-Bedrohung ausgesetzt. Es ist eine Herausforderung, dies alles vollständig abzudecken“, sagte Mohammed bin Salman.
Saudi-Arabien habe Luftabwehrsysteme Patriot sowie Fla-Raketen Hawk aus US-amerikanischer Produktion, die nicht zum Abschuss von Drohnen konzipiert worden seien, so der saudische Kronprinz weiter.
Was die Drohnenattacken betreffe, seien sie eine Dummheit gewesen, so Mohammed bin Salman. „Da gibt es kein strategisches Ziel. Nur ein Idiot würde fünf Prozent der weltweiten (Öl- – Anm. d. Red.)-Vorräte angreifen. „Das einzige strategische Ziel ist, zu beweisen, dass sie dumm sind, und genau das haben sie getan“, fügte er hinzu.
Drohnenangriffe auf saudische Ölraffinerien
In der Nacht auf den 14. September waren die größten Ölraffinerien des staatlichen Öl- und Gasunternehmens Saudi Aramco mit Drohnen angegriffen worden, wonach das Königreich gezwungen war, seine Ölförderung um mehr als die Hälfte zu reduzieren.
Obwohl sich die Huthi-Rebellen im Jemen zu den Attacken bekannt hatten, beschuldigten Riad und Washington den Iran der Angriffe. Teheran wies diese Vorwürfe als „Lügen“ zurück. Die iranische Regierung betonte, die Attacken auf die Ölanlagen würden der gesamten Region schaden, solche Anschuldigungen vonseiten der USA hätten Tradition und seien keine Überraschung.
US-Präsident Donald Trump hatte eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran angeordnet, obwohl es keine Beweise für dessen Verantwortung für den Vorfall vorliegen.


Dan-news.info: Erklärung der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowas über die Reihenfolge der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen
Im Vorfeld des Treffens in Minsk geben ukrainische Vertreter weiter Erklärungen ab, die den klaren und unverhüllten Unwillen Kiews, seine Verpflichtungen gemäß den Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, demonstrieren.
So waren wie Aussagen zu hören, dass die Vereinbarung der „Formel Steinmeier“ nur nach der Übergabe der Kontrolle über die Grenze und die Einhaltung irgendwelcher „Sicherheitsstandards“ möglich sei. Solche Bedingungen werden von Ukraine angeblich im Zusammenhang damit vorgebracht, weil es sonst unmöglich wäre, sichere Wahlen durchzuführen. Jedes Mal verlieren die Vertreter Kiews, sei es vorsätzlich oder im Zusammenhang mit einem Unverständnis des Wesens dieser Formel, aus dem Block, dass im Text des von Herrn Steinmeier vorgeschlagenen Mechanismus vor allem von einer Reihenfolge des Inkrafttretens des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass die Rede ist. Um eine Diskussion über Wahlen zu beginnen, muss die ukrainische Regierung in erster Linie eine Reihenfolge zum Inkraftsetzen des Gesetzes über einen besonderen Status festlegen. Ohne Durchführung dieser Etappe sind irgendwelche Erklärung von Seiten Kiews über die Durchführung von Wahlen vorzeitig und nicht konstruktiv. Was die Übergabe der Kontrolle über die Grenze betrifft, so ist dieser Schritt, gemäß dem Maßnahmekomplex, die abschließende Etappe der Regelung des Konflikts, mit dem erst nach einer vollständigen Realisierung aller politischen Punkte dieses Dokuments begonnen werden kann. Und solche Punkte gibt es nicht wenige. Es ist eine ernsthafte Arbeit zur Implementierung aller Aspekte des besonderen Status in der Gesetzgebung notwendig (darunter die Ausarbeitung von gesetzgeberischen und normativen Akten, die sich aus dem Gesetz über einen besonderen Status ergeben), die Festlegung des besonderen Status in der Verfassung der Ukraine, die Lösung der Frage der Amnestie für die Beteiligten am Konflikt. Dabei müssen entsprechend dem Maßnahmekomplex alle genannten Schritte verpflichtend mit uns vereinbart werden. Dazu ist die Kontaktgruppe in Minsk notwendig.
Wir unterstreichen ein weiteres Mal, dass Kiew aufhören muss, sich Ausreden auszudenken und mit Begriffen zum Nutzen seines Unwillen die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen zu manipulieren. Äußere Beunruhigung ruft hervor, dass die Führung der Ukraine sich erlaubt, hartnäckig die Erfüllung nicht nur des Maßnahmekomplexes, sondern auch der Aufträge, die unmittelbar durch die Vertreter der Staatsoberhäupter der „Normannischen Vier“ erteilt wurden, zu sabotieren. Wir rechnen darauf, dass Kiew bei der bevorstehenden Sitzung in Minsk trotz allem die Folgen einer Nichterfüllung seiner Verpflichtungen vor den Garantenstaaten der Minsker Vereinbarungen erkennt und dazu übergeht, die Formel Steinmeiers als Mechanismus zur Realisierung des Fundaments des gesamten Prozesses einer friedlichen Regelung – das Inkraftsetzen des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass – zu vereinbaren.


Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego bezüglich der Unterzeichnung der Formel Steinmeiers
Am Freitag hat der Vertreter der Ukraine in der Kontaktgruppe Leonid Kutschmak bei einem Gespräch mit Studenten in Dnjepr erklärt, dass er den Text der Formel Steinmeiers nicht unterzeichnen will, solange nicht die Sicherheitsbedingungen für Wahlen im Donbass erfüllt sind.
Ich lasse die Tatsache beseitige, dass er nach alter ukrainischer Gewohnheit sich weigert, die unbestrittene Tatsache, dass Kiew den Krieg gegen das eigene Volk begonnen hat, anzuerkennen und versucht, Russland als Konfliktseite darzustellen.
Aber es ist seltsam, vom zweiten Präsidenten der Ukraine Herrn Kutschma Überlegungen über die „Einhaltung von Sicherheitsstandards“ zu hören. Sie nicht 2014 zu hören, als die verbrecherischen Figuren des „Maidan“ nach dem bewaffneten Staatsstreich begannen, systematisch den Donbass, der die Regierung radikaler ukrainischer Nationalisten nicht anerkannte, zu vernichten, sondern jetzt, im Kontakt der Unterzeichnung der Formel Steinmeiers, der er warum auch immer mit der Verpflichtung zur Durchführung von Wahlen vermischt.
Ich erinnere daran, das die genannte Formel nicht die Regelung zur Durchführung irgendwelcher Wahlen festlegt, sondern die Regelung dafür, dass der Donbass einen dauerhaft gültigen besonderen Status entsprechend dem Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen erhält, der von UN-Sicherheitsrat gebilligt wurde und ein Akt des internationalen Rechts ist.
Es ist doppelt seltsam das zu hören, wenn man berücksichtigt, dass Herr Kutschma, der offizielle Vertreter der Ukraine in der Minsker Kontaktgruppe am 18. September „wegen eines technischen Missverständnisses“ die Unterzeichnung der Formel Steinmeiers zum Scheitern brachte und so auch die Ausführung einer von der „Normandie-Vier“ klar formulierten Aufgabe: dass alle Verhandlungsteilnehmer den abgestimmten Text in der Kontaktgruppe unterzeichnen.
Ich will die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass die Überlegungen des ukrainischen Vertreters in der Kontaktgruppe im Vorfeld eines weiteren Treffens, das für den 1. Oktober angesetzt ist, zu hören sind, nachdem der Koordinator der Kontaktgruppe alle Teilnehmer der Verhandlungen über eine wiederholte Bitte der politischen Berater des „normannischen Formats“ informiert hat, den abgestimmten Text der Formel zu unterzeichnen. Leider vergrößern solche Erklärungen nicht das Vertrauen zu Kiew.
Ich merke auch an, dass die Unterzeichnung in der Kontaktgruppe absolut notwendig ist, weil dies das einzige Verhandlungsformat ist, dass es erlaubt, alle Aspekte der politischen Regelung mit uns abzustimmen, was im Maßnahmekomplex fest vorgeschrieben ist.
Wir hoffen, dass dieses mal „technische Missverständnisse“ dennoch Herrn Kutschma nicht daran hindern, zu demonstrieren, dass Kiew auf eine friedliche Regelung ausgerichtet ist und er gemeinsam mit allen Verhandlungsteilnehmern in der Kontaktgruppe seine Unterschrift unter den Text setzt, den der Vertreter der Ukraine im „normannischen Format“ bereits vereinbart hat.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Russischer Vizeaußenminister wirft Washington Entfesselung von Visa-Krieg vor
Moskau schließt laut dem russischen Vizeaußenminister Sergej Rjabkow Gegenmaßnahmen nach dem Visa-Vorgehen seitens Washingtons nicht aus.
In einem Interview für die Zeitschrift „Meschdunarodnja Schisn“ (dt.: Internationales Leben) äußerte sich Rjabkow zur jüngsten Situation um die Nichtausstellung von US-Visa für russische Parlamentarier und Experten zur Teilnahme an der UN-Vollversammlung.
Auf die Frage, ob Russland einen Visa-Krieg beginnen werde, sagte Rjabkow:
„Dieser Krieg läuft bereits und ist von den USA entfesselt worden.“
Schwierigkeiten in Visa-Fragen gebe es seit langem. Russland habe den amerikanischen Kollegen mehrmals vorgeschlagen, sich auszusprechen und nicht nach dem Prinzip „Auge um Auge, Zahn um Zahn“ zu agieren.
„Das geht aber bislang nicht. Offenbar sind die Prioritäten jener, die die Russlandpolitik in den USA machen und bestimmen, anders“, sagte Rjabkow.
Diese Prioritäten würden sich auf den Versuch reduzieren, „mit uns von einer Position der Stärke aus zu sprechen, aber die Fatalität dieser Linie ist allen seit langem bekannt“.
Am vergangenen Dienstag hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärt, dass mehrere russische Abgeordnete nicht zur UN-Vollversammlung in die USA reisen durften. Sie erhielten keine Visa dafür. Die US-Erklärungen, wonach die Situation durch technische Schwierigkeiten verursacht wurde, bezeichnete sie als „unhaltbar“.


Dan-news.info: Die Regierungen der DVR und der LVR haben ein Abkommen über Zusammenarbeit im Bereich der Verhinderung und Beseitigung von Notfallsituationen unterzeichnet.
„Es fand eine feierliche Unterzeichnung einer Vereinbarungen zwischen der Regierung der DVR und der Regierung der LVR über Zusammenarbeit im Bereich der Verhinderung und Beseitigung von Notfallsituationen statt“, teilte der Pressedienst des Zivilschutzministeriums der DVR mit.
Das Abkommen unterzeichneten die Minister Alexej Kostrubizkij (DVR) und Jewgenij Kazawalow (LVR).
Die Vereinbarung ermöglicht es folgendes zu gewährleisten: gegenseitige Hilfe bei der Beseitigung von Notfallsituationen; Planung und Durchführung von Maßnahmen zur Verhütung und Beseitigung von Notfallsituationen; Schaffung und Vervollkommnung eines Mechanismus zur Zusammenarbeit; Erfahrungsaustausch und gemeinsame Übungen.


de.sputniknews.com:
„Fake“: Diplomaten nehmen Stellung zu Bericht über „russische Spezialeinheiten“ auf Spitzbergen
Die auf dem norwegischen Portal „aldrimer.no“ veröffentlichten Informationen über angebliche Aktivitäten russischer Spezialeinheiten in Norwegen, darunter auf Spitzbergen, sind falsch. Dies geht aus einer Mitteilung der russischen Botschaft in Oslo hervor.
„Die in dem Artikel von ˏaldrimer.noˊ enthaltenen Informationen über angebliche Aktivitäten russischer Spezialeinheiten auf Spitzbergen sind eine Falschmeldung. Wir können das nur als grobe Provokation bezeichnen“, heißt es in der Mitteilung.
Der Beitrag werde als Teil einer systematischen, von bestimmten Kreisen in Norwegen angeführten Arbeit betrachtet, die darauf abziele, ein Feindbild Russlands aufzubauen.
Die Diplomaten schließen nicht aus, dass es sich bei diesem Bericht um einen „ungeschickten Versuch“ handelt, eine eventuelle Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu rechtfertigen. Dabei wird darauf hingewiesen, dass der Verteidigungsetat und die langfristigen Pläne bezüglich des Verteidigungssektors im Oktober bekanntgegeben werden.
„Wir glauben, dass solche Methoden nicht der journalistischen Ethik entsprechen“, so die Botschaft.
In dem zuvor von dem norwegischen Portal veröffentlichten Beitrag hieß es, dass taktische Gruppen russischer Spezialeinheiten auf norwegischem Boden, sowohl auf Spitzbergen als auch auf dem norwegischen Festland, agiert haben sollen.


Dan-news.info: „Die Entstörungs- und Reparaturbrigaden des republikanischen Unternehmens „Regionale Energielieferungsgesellschaft“ haben operativ die durch Beschuss unterbrochene Stromversorgung von Golmowskij in Gorlowka wieder in Betrieb genommen“, teilte der Pressedienst des Kohle und Energieministeriums der DVR mit.


de.sputniknews.com:
Urteil zu realer Haft aufgehoben: Schauspieler Ustinow bekommt ein Jahr auf Bewährung
Das Moskauer Städtische Gericht hat das Urteil für den Schauspieler Pawel Ustinow revediert. Der 24-Jährige, der zuvor wegen angeblichen Angriffs auf einen Polizisten zu 3,5 Jahren Haft verurteilt worden war, bekam am Montag ein Jahr auf Bewährung.
Somit hob das Moskauer Städtische Gericht (das höchste Gerichtsorgan der russischen Hauptstadt Moskau – Anm. d. Red.) das am 16. September verhängte Urteil des Moskauer Twerskoi-Gerichts zu 3,5 Jahren Haft für Ustinow auf.
Nach dem Verlassen des Gerichtsgebäudes kommentierte Ustinow das jüngste Urteil vor Journalisten:
„Mit der Gerichtsentscheidung sind wir nicht einverstanden. In jedem Fall werden wir in Berufung gehen. Ich habe kein Verbrechen verübt.“
Bei der Behandlung des Falls bei der ersten Behörde hatte der Richter die Videos von der Festnahme nicht zu den Akten genommen. Das Urteil verkündete der Richter beruhend allein auf Aussagen des Verletzten und von Zeugen. Bei der Berufungsnachprüfung wurden die Aufnahmen berücksichtigt.
Der Schauspieler war bereits am 20. September aus dem Untersuchungsgefängnis entlassen worden. Die Staatsanwaltschaft hielt das Urteil für den Schauspieler für zu hart und bat, eine Strafe festzusetzen, die nicht mit realer Haft verbunden sein würde. Bis zur Prüfung des Berufungsantrags ersuchte sie um dessen Entlassung. Das Gericht stimmte der Meinung der Behörde zu.
Ein Moskauer Gericht hatte zuvor den 23-Jährigen zu 3,5 Jahren Haft verurteilt, weil er angeblich während nicht sanktionierter Proteste in der russischen Hauptstadt ein Mitglied der russischen Nationalgarde verletzt haben soll. Der Schauspieler bestreitet allerdings, an dem Protest überhaupt teilgenommen zu haben. Er sei durch Zufall in der Nähe der Demonstrationen gewesen und habe vor einer U-Bahn-Station auf einen Freund gewartet, als er von Mitarbeitern der russischen Nationalgarde angesprochen worden sei. Ustinow wies außerdem den Vorwurf zurück, jemanden verletzt zu haben.
Das Urteil gegen den Schauspieler sorgte für großen öffentlichen Aufschrei in Russland. Innerhalb eines einzigen Tages unterzeichneten mehr als 100.000 Menschen eine Petition mit der Forderung, Ustinow freizulassen.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Die Lage an der Kontaktlinie bleibt angespannt und hat eine Tendenz zur Verschärfung.
Traditionsgemäß aktiviert die ukrainische Seite im Vorfeld einer Sitzung der Kontaktgruppe, die am 1. Oktober in Minsk stattfindet,
den Beschuss des Territoriums der Republik, um die Einheiten der Volksmiliz zu erwidernden Handlungen zu provozieren, und sie anschließend der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade der BFU auf Befehl des Kriegsverbrechers Wojtschenko Frunse, Golubowskoje und Shelobok mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen beschossen.
Infolge des Beschusses von Golubowskoje wurden die Fassaden und die Fensterverglasung von acht Wohnhäusern in der Posochow-Straße beschädigt.
In
Richtung Debalzewo haben die Untergebenen des Kriegsverbrechers des Kommandeurs der 59. Brigade Kaschtschischin zweimal das Gebiet von Logwinowo mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen sowie Antipanzergranatwerfern beschossen.
Insgesamt hat der Gegner 58 verschiedene Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Leider war Opfer nicht zu vermeiden. Heldenhaft das Territorium der Republik verteidigend starb ein Soldat der Volksmiliz. Wir äußern den Verwandten und Freunde des Toten gegenüber unser Mitgefühl.
Sei Beginn des heutigen Tages setzt der Gegner
den Beschuss des Territorium der LVR mit schweren Waffen fort.
Um 7:55
Uhr haben die Straftruppen der 59. Brigade der BFU mit Mörsern des Kalibers 120mm Nishneje Losowoje beschossen und vier Mörsergeschosse abgefeuert.
Alle Informationen über Verbrechen des Kommandeurs der 14. mechanisierten Brigade Wojtschenko und des kommissarischen Kommandeurs der 59. Panzergrenadierbrigade Kaschtschischin wurden Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren übergeben.
Eines der gewichtigen Argumente, die die Uninteressiertheit des Kommandos der Strafoperation an einer friedlichen Lösung des Konflikts und die Absicht zeigen, den Beschuss der Republik fortzusetzen, sind die von Kommandeuren der BFU eingereichten Anforderungen zur Auffüllung der Munition.
Nach Informationen einer Quelle entdeckte eine komplexe Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ bei einer Überprüfung der Lagerhaltung von Waffen und Munition in der 59. Brigade neben Diebstahl und Verlust einen Fehlbestand von 720 Mörsergeschossen für 82mm-Mörser. Da er die Unausweichlic
hkeit einer Bestrafung für Diebstahl und Verlust von Munition erkannte, sprach sich Brigadekommandeur Kaschtschischin mit seinem Nachbarn, dem Kommandeur der 72. Brigade Bogomolow ab, bei der Kontrolle eine unzureichende Zahl von Munition anzugeben. Es ist nicht schwer zu raten, wofür sie verbraucht wurden.
In der nächsten Zeit schließen wir eine Zunahme de
s provokativen Beschuses im Verantwortungsbereich der Einheiten der Volksmiliz der LVR nicht aus.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, die Aufmerksamkeit auf die Handlungen der BFU zu richten und den Tod der friedlichen Bevölkerung nicht zuzulassen. Solche Initiativen der ukrain
ischen Seite demonstrieren die aggressiven Absichten und führen nicht zur Unterstützung des geltenden Waffenstillstands.


de.sputniknews.com:
Nach ÖVP-Sieg: Russland zu Zusammenarbeit mit neuer Regierung in Wien bereit – Botschaft
Der russische Botschafter in Österreich, Dmitri Ljubinski, hat Sebastian Kurz zu seinem Wahlsieg gratuliert und Moskaus Bereitschaft bekundet, die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der künftigen österreichischen Bundesregierung fortzusetzen. Bei den Wahlen wurde die ÖVP stärkste Partei.
„Die vorgezogene Parlamentswahl in Österreich ist offiziell abgeschlossen und die Ergebnisse wurden gerade bekanntgegeben. Wir gratulieren dem Vorsitzenden der ÖVP, Sebastian Kurz, zum überzeugenden Sieg der Volkspartei und wünschen eine baldige Bildung der neuen Bundesregierung. Russland ist bereit, die produktive Zusammenarbeit mit dem zukünftigen Ministerkabinett Österreichs fortzusetzen“, teilte der russische Botschafter in einem Post auf der Facebook-Seite des russischen Außenministeriums mit.
Die bilaterale Agenda der deutsch-österreichischen Beziehungen sei außerordentlich lang, und Moskau rechne damit, dass alle bestehenden Abmachungen und zuvor erstellten Pläne sukzessive umgesetzt werden“, fügte der Botschafter hinzu.
Am Sonntag fand in Österreich die Parlamentswahl statt. Die von ihrem Vorsitzenden und dem ehemaligen Kanzler Sebastian Kurz angeführte Partei ÖVP (Österreichische Volkspartei) hat bei der Wahl zum Nationalrat die Mehrheit der Stimmen (38,4 Prozent) erhalten und geht nach Auszählung aller Stimmen als Sieger hervor. So lauten die offiziellen Angaben, die das Bundesministerium für Inneres veröffentlicht hat.
Die SPÖ (Sozialdemokratische Partei Österreichs) belegte mit 21,5 Prozent der Stimmen den zweiten Platz. Der dritte Platz ging an die FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs), die 17,3 Prozent der Stimmen holen konnte, und auf Platz vier kamen die Grünen (12,4 Prozent). Auf Platz fünf landeten die NEOS (Neues Österreich und Liberales Forum) mit 7,4 Prozent.
Nach dem deutlichen Sieg der ÖVP geht es nun darum, eine Koalition zu schmieden. Dem wiedergewählten Kurz öffnet sich hier ein breites Feld: von einem Bündnis mit den Grünen über die SPÖ bis hin zur Neuauflage mit der FPÖ. Der Kanzler zeigt sich offen und will sich noch nicht festlegen. Der 33-Jährige sagte dazu im ORF, er werde auf alle im Parlament vertretenen Parteien zugehen.


de.sputniknews.com: Venezuela entkommt der Putsch-Gefahr, neue Einmischungsversuche aber nicht ausgeschlossen – Moskau
Für Venezuela ist laut dem russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow der Gefahr eines Staatsstreichs vorüber. Dennoch schließt Moskau eine mögliche Provokation einer gewaltsamen Einmischung von außen nicht aus.
„Unsere Einschätzungen stimmen mit denen der venezolanischen Kollegen überein, dass die Schwierigkeit der Situation nicht außer Acht gelassen werden darf. Das Balancieren am Rande eines Staatsstreichs – es waren mehrere Versuche des Umsturzes der Regierung in Caracas – gibt es zurzeit nicht“, sagte Rjabkow am Montag gegenüber dem Magazin „Meschdunarodnaja Schisn“( Internationales Leben).
Dabei fügte der Diplomat hinzu, neue Provokationen seitens der USA und anderer Akteure seien aber nicht ausgeschlossen.
„Wie kann ich dies ausschließen, wenn die Autoren der venezolanischen Politik in Washington alle zwei Tage wiederholen, dass alle Optionen auf dem Tisch seien“, erklärte Rjabkow in Bezug auf eine mögliche Einmischung in die Situation in Venezuela von außen.
„Wir wissen, was für Meister der Provokationen es in den entsprechenden Strukturen gibt, sowohl in den US-amerikanischen als auch in einigen anderen“, fügte Rjabkow hinzu.
Im Januar hatten sich in Venezuela Massenprotesten gegen Präsident Nicolás Maduro ereignet, der kurz davor vereidigt worden war. Der Vorsitzende der Nationalversammlung von Venezuela, Juan Guaidó, erklärte sich am 23. Januar zum Interimspräsidenten des südamerikanischen Landes. Die USA sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, erkannten Guaidó als rechtmäßigen Übergangspräsidenten an. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den USA inszenierten Putschversuch sprach.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 30.09.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 21-mal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 53. und der 59. Brigade der Kriegsverbrecher Poljakow und Kaschtschischin die Gebiete von Golmowskij, Sajzewo (jushnoe) und Oserjanowka mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Infolge des verbrecherischen Beschusses von Sajzewo (jushnoje) wurde ein Zivilist, geb. 1965, verletzt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Kokorews, Iwanojs und Martschenkos aus der 92., 56. Brigade und 28. Brigade die Gebiete von Jasinowataja, Alexandrowka und des Flughafens von Donezk mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Strafsoldaten der 35. Brigade des Verbrechers Palas das Gebiet von Dokutschajewsk mit großkalibrigen Maschinengewehren beschossen, die Kämpfer Gnatows aus der 36. Brigade haben das Feuer mit 120- und 82mm-Mörsern, Panzern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die Gebiete von Leninskoje, Kominternowo und Sachanka eröffnet.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden von Seiten der BFU 80 verschiedene Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Mit Trauer teilen wir mit, dass ein Verteidiger unserer Repubik, der zum Preis seines Lebens örtliche Einwohner von Oserjanowka verteidigte, starb.
Mit Beginn des heutigen Tages haben Strafsoldaten der 53. Brigade das Feuer mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf das Gebiet des
KPP „Marjorsk“ eröffnet. Infolge des Beschusses erlitt ein örtlicher Einwohner, geb. 1969, eine Schussverletzung.
Die Handlungen der ukrainischen Besatzer werden nicht unbestraft bleiben, für jeden Tropen Blut von friedlichen Einwohnern und Soldaten der Volksmiliz wird der Feind die verdiente Strafe erhalten.
Im Vorfeld des Treffen
s der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk, das am 1. Oktober stattfindet, verstärkt der Gegner die Intensität des Beschusses des Territoriums unserer Republik. Allein in den letzten 24 Stunden haben die verbrecherischen Handlungen der unkontrollierten Kämpfer zur Verletzung von zwei Zivilisten und zum Tod eines Soldaten der Volksmiliz geführt.
Unsere Informationen wurden mit Fotos und Videomaterialien an die Generalstaatsanwaltschaft übergehen, um Strafverfahren gegen die Kämpfer aufzunehmen.
Die letzten Ereignisse zeugen davon, dass die ukrainische politische Führung und der oberste Kommandeur der ukrainischen Streitkräfte, Selenskij, keinen Einfluss auf die ihnen unterstellten bewaffneten Formationen haben. Dem Kommandeur der Besatzungskräfte Krawtschenko und anderen Kämpfern ist ein Prozess der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass nicht von Nutzen.
Während die Führer der Welt
mächte die Ukraine zu wirksamen Schritten und einem konstruktiven Dialog mit dem Donbass aufrufen, vermehrt das ukrainische Kommando die Zahl der Beschüsse.
Dabei nutzt das Kommando der Besatzungskräfte weiterhin Journalisten käuflicher ukrainischer und ausländischer Massenmedien wie „ICTV“, „5. Kanal“ zur Verzerrung der Informationen über die Situation in der Konfliktzone im Donbass, deren Aufgabe ist es, gestellte Videoreportagen zu erstellen, um unsere Verteidiger der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen.
Wir erhalten weiter Informationen über
nicht kampfbedingte Verluste der bewaffneten Formationen der Ukraine in der Zone der Besatzungskräfte.
Im Gebiet von Peskifuhr der Kommandeur einer Kompanie der 56. Brigade Hauptman Skitschko mit seinem persönlichen Fahrzeug in betrunkenem Zustand auf drei seiner Untergebenen auf, in der Folge erlitt einer zahlreiche Knochenbrücke. Um die Umstände des Geschehens zu verheimlich, hat Iwanow beschlossen, dem übergeordneten Kommando zu berichten, dass die Verletzungen bei der Erfüllung von Kampfaufgaben entstanden sind.
Im Gebiet von Krasnogorowka verletzten Soldaten der 28. Brigade bei der Ausrüstung von Positionen in technischer Hinsicht grob die Sicherheitsanforderungen beim Umgang mit Munition, in der Folge detonierte eine Handgranate RGD-5, ein Strafsoldat starb und einer wurde schwer verletzt


de.sputniknews.com: Sankt Petersburg und Region ab jetzt mit kostenlosem E-Visum
Ab Oktober dürfen Bürgerinnen und Bürger von 53 Ländern, darunter die der EU, in die russische Kulturhauptstadt Sankt Petersburg sowie in die Region Leningrad mit einem einfachen Online-Visum einreisen.
Ein entsprechender Antrag ist schon ab dem heutigen Montag auf einer speziellen Webseite des russischen Aussenministeriums auszufüllen.
Das Visum kann bis zu vier Tage vor der Einreise beantragt werden und ist ab Erstellungsdatum 30 Tage gültig; in Sankt Petersburg und der Leningrader Region kann man dabei für insgesamt acht Tage verweilen. Dabei müssen die Antragsteller anders als beim regulären Visum keine Visagebühren zahlen. Jedoch lässt solch ein Visum die Einreise mit dem Zug aus technischen Gründen noch eine Weile nicht zu.
Eine entsprechende Regelung gilt seit einiger Zeit für die Region Kaliningrad sowie für den russischen Fernen Osten. Bis 2021 soll es für Europäer möglich sein, per E-Visum in ganz Russland einzureisen.


de.sputniknews.com:
F-35 Nato-Kampfjets üben im Norden: Neuste Stealth-Flugzeuge über Island
Im Rahmen der Nato-Operation „Northern Lightning“ haben die italienischen Luftstreitkräfte zum ersten Mal F-35-Kampfjets bei Manövern über Island eingesetzt. Es soll sich um eine „Luftraumüberwachungsmission“ und wichtiges Training handeln.
Insgesamt sollen sechs F-35A Lightning II aus Amendola drei Wochen lang die „Erhaltung der Integrität des Nato-Luftraums und die Stärkung der Überwachung des isländischen Luftraums“ gewährleisten.
Die dafür zuständige Task Force Air (TFA) des 32. Geschwaders wurde auf der Keflavik Air Base eingerichtet. Es handelt sich dabei nicht nur um Kampfpiloten, sondern auch um technisches und logistisches Personal sowie um Fliegerleitoffiziere des Commando Renatico Poggio Air Operations.
In Koordination mit isländischen Sicherheitskräften sollen die F-35A-Kampfjets dann verschiedene Aspekte der Luftverteidigung trainieren.
Auch die Verlegung der F-35A in diese weit entfernte nordische Region galt als Teil der Übung. Dabei wurden auch andere Flugzeuge eingesetzt, wie etwa die KC-767-Tanker.
Italien hatte seit 2013 bereits viermal auf Island an Manövern teilgenommen – allerdings immer mit Eurofightern. Die Manöver werden von der Nato regelmäßig durchgeführt und vom Allied Air Command Headquarters im deutschen Ramstein koordiniert.


abends:

de.sputniknews.com: Rohani: Irans Freihandelszone mit Eurasischer Wirtschaftsunion gilt ab Ende Oktober
Die Freihandelszone des Irans mit der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) wird laut dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani ab Ende Oktober funktionieren, wie seiner offiziellen Webseite am Montag zu entnehmen ist.
„Die Umsetzung des Abkommens mit dieser Union erfolgt am 27. Oktober, und 502 Artikel unserer Waren werden besondere vorteilhafte Bedingungen nutzen können“, sagte Rohani.
Rohani teilte dies vor seinem Abflug nach Armenien mit, wo die Sitzung des Höchsten Eurasischen Wirtschaftsrates stattfinden wird. Er sagte, dass auf diese Weise die Handelsbeziehungen in der Freihandelszone, die von dem Iran und der EAWU geschaffen wird, hergestellt würden.
Zuvor war berichtet worden, dass auch ein Abkommen über die Einrichtung einer Freihandelszone zwischen Serbien und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) am 25. Oktober unterzeichnet werden könne. Das teilte der russische Botschafter in Serbien, Alexander Bozan-Chartschenko, auf seinem Twitter-Account mit.
Wie der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan früher erklärt hatte, könne ein Vertrag über eine Freihandelszone auch zwischen der EAWU und Singapur am 1. Oktober in Eriwan signiert werden.


lug-info.com: Eine Vorschulgruppe wurde im Oleg-Koschewoj-Ausbildungskomplex in Proletarskij mit Unterstützung des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik eingerichtet. Dies teilte die Verwaltung von Rowenki mit.
An der Eröffnungszeremonie nahmen der Bürgermeister Sergej Schtschukin, die Assistentin der Oberhaupts der LVR Marina Filippowa, der Direktor von „Rowenkiantrazit“, Filiale Nr. 2 der geschlossenen Aktiengesellschaft „Wneschtorgserwis“ Wladimir Schtochin, der Vorsitzende der Kommission zur Entwicklung des ökonomischen und Landwirtschaftssektor, von Unternehmen und Ökologie der gesellschaftlichen Kammer der LVR Jewgenij Podoplelow, Abgeordnete des Volkssowjets der LVR, Einwohner der Ortschaft teil.
„Mehr als 25 Jahre gab es in Proletarskij keine Kindereinrichtung. Wie ist es gelungen die Pläne zu verwirklichen? Aus dem Fonds des Oberhaupts der LVR haben wir Mittel dafür erhalten und bei der Reparaturen halben Bergbaubrigaden von „Rowenkiantrazit“, die Arbeit ist schnell und hochwertig erfolgt“, erzählte Schtschukin.
Er sagte, dass es in der Region ungelöste Probleme gibt, aber das „was in Jahren, Jahrzehnten nicht getan wurde, kann nicht in einer Stunde gelöst werden“.
Der Bürgermeister unterstrich, dass die Behörden der Republik trotz der vorhandenen Probleme Fürsorge für die heranwachsende Generation zeigen.
„Es ist erfreulich, dass trotz der vor uns stehenden Schwierigkeiten, unsere Kinder die Chance auf eine glückliche Kindheit haben, und ihr Lachen begeistert zu neuen Erfolgen und Errungenschaften. Die kleinen Bürger der LVR werden zu bemerkenswerten Menschen heranwachsen, nicht erahnte Höhen erreichen, die LVR außerhalb ihrer Grenzen bekannt machen und die Führung der Republik wird auch in Zukunft voll und ganz ihre Erziehung unterstützen“, heißt es in einem Grußwort des Oberhaupts der LVR, das Filippowa verlas.
Sie unterstrich, dass 500.000 Rubel aus dem Fonds der Republikoberhaupts für die Beschaffung für den Kindergarten notwendigen Möbel und Ausrüstung zur Verfügung gestellt wurden.
Die Eltern der Kindergartenkinder dankten dem Oberhaupt der LVR und der Verwaltung von Rowenki für das „rechtzeitige und schöne Geschenk“.


de.sputniknews.com: Hauptkräfte von IS und „Dschebhat an-Nusra“ in Syrien zerschlagen – Moskau
Die Hauptkräfte der Terrororganisationen „Islamischer Staat“ und „Haiʾat Tahrir asch-Scham“ (ehemals „Dschebhat an-Nusra“) in Syrien sind laut dem russischen Vize-Außenminister Sergej Werschinin zerschlagen worden. Der Kampf gegen die Terrorismus-Herde in diesem Land, darunter auch in Idlib, müsse aber fortgesetzt werden.
„Das syrische Volk hat einen entscheidenden Sieg, darunter auch mit Unterstützung Russlands, über dem Terrorismus errungen. Heute sind die Hauptkräfte des ‚Islamischen Staates‘, von Dschebhat an-Nusra, egal wie sie heißt, und von anderen vom UN-Sicherheitsrat als terroristisch eingestuften Gruppierungen vernichtet worden. Die Ausmerzung des Terrorismus, darunter auch eines solch großen Herdes wie Idlib, muss weiter fortgesetzt werden, und zwar bei maximaler Sorge um das Leben und die Sicherheit von Zivilisten“, sagte Werschinin am Montag in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates.
Die Provinz Idlib ist das letzte noch von Islamisten kontrollierte Gebiet in Syrien.
Der Bürgerkrieg in Syrien dauert seit 2011 an. Im Jahr 2018 wurde der Sieg über den „Islamischen Staat“ in Syrien verkündet. In einigen Gebieten des Landes werden allerdings noch Militäroperationen gegen verbliebene Terror-Gruppierungen vorgenommen. Nun stehen die politische Regelung des Konflikts, der Wiederaufbau Syriens sowie die Rückkehr der Flüchtlinge im Vordergrund der politischen Verhandlungen.

 

Standard

Presseschau vom 29.09.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


v
ormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der Republik im GZKK mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Shelobok, Kalinowo-Borschtschewatoje und Logwinowo (zweimal).
Geschossen wurde mit 82mm- und 120mm-Mörsern, einem großkalibrigen Maschinengewehr und Schusswaffen, außerdem wurden Schützenpanzerwaffen eingesetzt.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 28. September 3:00 Uhr bis 29. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 16.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Isotow-Bergwerks), Dolomitnoje, Spartak, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Nowolaspa, Leninskoje, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU das Feuer auf Dokutschajewsk eröffnet. Infolge des Beschusses wurden folgende Schäden festgestellt:
– Watutin-Straße 15, Wohnung 32 (beschädigt sind Fenster, Möbel und der Innenputzer einer Wand der Wohnung).
Außerdem wurden im Ergebnis von Beschuss der BFU auf Staromichajlowka folgende Schäden festgestellt:
– Oktjabrskaja-Straße 4 (Wirtschaftsgebäude);
– Oktjabrskaja-Straße 7 (Dach);
– Frunse-Straße 62 und 64 (jeweils Zaun und Fassade).
Durch Beschuss der BFU auf Alexandrowka wurden das Dach und eine Wand des Wohnhauses in der Tscheljukinzew-Straße 1 beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 70.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 74.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Sarif: USA werden von ihnen entfesselte Kriege nicht beenden können
In einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit dem Sender NBC hat Irans Außenminister Dschawad Sarif Washington des Cyberkrieges bezichtigt und die Anschuldigungen der US-Geheimdienste gegen Teheran angesprochen.
Auf die Frage des NBC-Moderators Chuck Todd, ob sich der Iran in die US-Wahlen einmische und dies als effiziente Taktik erachte, antwortete Sarif: „Wir haben bei euren Wahlen keine Präferenzen.” Die von den US-Geheimdiensten erhobenen Vorwürfe einer solchen Einmischung wies er entschieden zurück.
„Es wird aber ein Cyberkrieg geführt. Die USA haben diesen Krieg entfesselt, als sie unsere Atomanlagen angriffen – auf eine sehr gefährliche verantwortungslose Weise, die Millionen Menschen hätte töten können“, erläuterte Sarif.
In diesem Zusammenhang erwähnte er das Schadprogramm Stuxnet sowie die Cyberattacke Operation Olympic Games, die gegen iranische AKWs gerichtet waren.
An diesem Cyberkrieg sei der Iran beteiligt, gestand der Außenminister ein. Daraufhin warnte er: „Jeden Krieg, den die USA entfesseln, werden sie nicht beenden können.“
Ende August erhielt die Zeitung „New York Times“ Informationen, denen zufolge die USA Mitte Juni im Rahmen der sogenannten „Tankerkrise“ militärische Computersysteme der Iranischen Revolutionsgarde lahmgelegt hatten.
Operation Olympic Games war eine 2006 unter US-Präsident George W. Bush begonnene Sabotagekampagne, welche die Arbeit iranischer Atomanlagen stören sollte. Diese gilt der „New York Times“ zufolge als der erste nachhaltige Einsatz von Cyberwaffen durch die USA. Der Computerwurm Stuxnet, der sogenannte Zero-Day-Lücken in der Software ausnutzte, soll Teil dieser Operation gewesen sein.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Gratulation des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zum Tag des Maschinenbauers
Heute begehen in der Donezker Volksrepublik die Arbeiter der Maschinenbauunternehmen und die Mitarbeiter des Ministeriums für Industrie und Handel ihren Berufsfeiertag.
Der Maschinenbau war immer eine Visitenkarte des Donbass. Unsere Bergbau- und Kokereiausrüstung, Elektromotoren und Kühlschränke sind in der ganzen Welt bekannt. Der Maschinenbau bestimmt nach wie vor das Potential der Ökonomie und gibt die Richtung seiner Entwicklung an, er ist einer der perspektivreichsten Gebiete für die Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit.
An diesem Berufsfeiertag möchte ich allen Arbeitern, Ingenieuren und Beamten der Maschinenbaubrache für ihre Arbeit, Treue zur gewählten Sache und ihren Beitrag zur Entwicklung der Ökonomie der Donezker Volksrepublik danken.
Frieden Ihnen, Glück und Erblühen!


Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik gratulierte in seinem Twitter-Account den Arbeiten des Maschinenbaus zu ihrem Berufsfeiertag
„Heute wird in der Republik der Tag des Maschinenbauers begangen! Diese Branche war immer eine der führenden in unserer Region. Ich danke allen, die ihre Stadt 2104 nicht verlassen haben, weiter arbeiten und die Wirtschaft unserer Republik in einer schwierigen Periode aufbauen. Zum Feiertag!“


vk-
Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Landes: Komsomolzen aus Lugansk haben das Andenken der Junggardistin Nina Inwanzowa geehrt
Ende September wird der Jahrestag der Gründung des Komsomol-Untergrund
es „Junge Garde“ in Krasnodon begangen. Nina Iwanzowa war eine der aktiven Mitglieder des Untergrundes, der es 1943 gelungen ist, die Frontlinie zu überschreiten und der Hinrichtung durch die faschistischen Henker zu entgehen. Gerade sie organisierte zusammen mit Sergej Tjulenin das deutsche Arbeitsamt, um die Abfahrt des Todeszuges zu sabotieren.
Nach dem Krieg arbeitete Nina Iwanzowa im Woroschilowgrader Oblast-Komitee der Partei
und in der Maschinenbauuniversität. Sie starb am 1. Januar 1982. Lange Zeit war das Grab der Junggardistin verloren gegangen und im Stich gelassen worden. Vom russischen Schriftstellerverband wurde 2017 eine Suche organisiert. Eine Gruppe Komsomolzen der LVR fand im Ergebnis der Sucharbeiten die ausgeraubte und zugewucherte Grabstelle auf einem alten Friedhof im Gebiet des Lugansker Busbahnhofs und restaurierten sie. Das Grab Nina Iwanzowas befindet sich unter Patenschaft der Lugansker Kommunisten und Komsomolzen.
Am 29. September brachten Lugansker Komsmolzen die Umgebung des Grabe
s der legendären Junggardistin in Ordnung und legten Blumen nieder.

nachmittags:

mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade der BFU auf Befehl des Kriegsverbrechers Wojtschenko das Gebiet von Shelobok mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen beschossen.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 72. mechanisierten Brigade Bogomolows Kalinowo-Borschtschewatoje mit Granatwerfern verschiedener Art beschossen.
Die größte Zahl von Besch
ießungen wurde in Richtung Debalzewo festgestellt, wo der Gegner von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen einsetzte. Von den Positionen der 59. Brigade haben Kämpfer auf Befehl des Verbrechers Kaschtschischin das Gebiet von Logwinowo mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen zweimal beschossen. Die Kämpfer der 59. Brigade setzten Granatwerfer und großkalibrigen Schusswaffen gegen Logwinowo ein.
Insgesamt hat der Gegner 43 verschiedene Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Dennoch sind die Soldaten der Volksmiliz nicht auf die Provokationen des Gegners eingegangen und halten das Regime des Waffenstillstands w
eiter ein.
Fälle von Verletzung
en des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainischen Formationen stellt auch die OSZE-Mission in ihren Berichten fest.
So haben Vertreter der Mission am 27. September innerhalb des Trennungsabschnitts im Gebiet von Solotoje die Bewegung eines militärischen Ural-Fahrzeugs mit 12 Soldaten der 14. Brigade der B
FU festgestellt, das zur Kontaktlinie fuhr. Später registrierten die Beobachter in diesem Gebiet einige Salven aus Schusswaffen.
Diese Information bestätigt auch den am 27. September festgestellten Beschuss des Territoriums der LVR im Gebiet von Solotoje-5.
Die ukrainischen Besatzer
stationieren während des Waffenstillstands neben dem Beschuss der Republik auch Militärtechnik in der Nähe von Objekten der zivilen Infrastruktur und bringen die friedliche Bevölkerung in Lebensgefahr.
Unsere Aufkärung hat im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der BFU die Stationierung von drei 82mm-Mörsern „Wasilek“ auf dem Territorium eines Wohngebiets in Nowoajdar festgestellt.
Um die Stationierung schwerer Waffen zu verheimlichen, hat der Kommandeur der OOS Krawtschenko den Befehl erteilt, die Aktivität von Komplexen der elektronischen Kriegsührung zur
Unterdrückung der Leitungskanäle der OSZE-Drohnen zu organisierten.
Wir stellen weiter die Aktivität mobiler Gruppen der elektronischen Krieg
führung aus dem Bestand der 201. Kompanie des 20. Regiments für elektronische Kriegführung der BFU im Verantwortungsbereich der 72. Brigade fest. Diese Gruppe verfügt über einen mobilen Komplex der elektronischen Kriegführung „Bukowel-AD“ auf Basis eines Geländefahrzeugs vom Typ Mitsubishi L200. Die OSZE-Beobachter haben mehrfach in offiziellen Berichten erklärt, dass die Leitungskanäle ihrer Drohnen über von den BFU kontrolliertem Territorium im Gebiet von Nowoswanowka blockiert wurden.
Nach Information einer Quelle entstand am 25. September bei der Verwendung dieses Komplexes durch „Spezialisten“ ein Brand.
Der Störsender geriet in Brand, dadurch brannte die teure Station einschließlich des Fahrzeugs ab.
Das Kommando der 72. Brigade versuchte der Verantwortung zu entkommen und berichtete der übergeordneten Führung, dass die Station
durch Beschuss von Seiten der Volksmiliz der LVR abgebrannt sei. Aber eine komplexe Kommission des Stabs der OOS stellte vor Ort die wahren Ursachen der Vernichtung der teuren Ausrüstung fest. Gegen den Leiter der Station wurde ein Strafverfahren eingeleitet.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 29.09.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 16-mal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 53. Brigade Poljakows die Gebiete von Dolomitnoje sowie der Siedlungen des Gagarin- und des Isotow-Bergwerks mit 120mm- und 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Martschenkos aus der 56. Brigade und aus der 28. Brigade Iwanows die Gebiete von Spartak, Staromichajlowka, Alexandrowka und des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk mit Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Dabei wurden fünf private Wohnhäuser beschädigt:
Alexandrowka Tscheljukinzew-Straße 1;
Staromichajlowka Oktjabrskaja-Straße 4, 7 und Frunse-Straße 62, 64.

In Richtung Mariupol haben Strafsoldaten aus der 35. Brigade des Verbrechers Palas Nowolaspa und Dokutschajewsk mit 120mm-Mörsern und Antipanzergranatwerfern beschossen, die Kämpfer Gnatows aus der 36. Brigade haben das Feuer mit Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren auf die Gebiete von Leninskoje und Sachanka eröffnet.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden von Seiten der BFU 70 verschiedene Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Heute Morgen haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
Golmowskij beschossen, dabei wurde eine Transformatorunterstation beschädigt und die Ortschaft hat teilweise keinen Strom.
Dank der professionellen Handlungen unserer Verteidiger hat der Feind in den letzten 24 Stunden eine weitere Drohne des Type „Phantom“, die nach Art des IS zum Abwurf von selbstgebauten Sprengeinrichtungen ausgerüstet war, verloren. Die Kämpfer von „Ajdar“ aus der 53. Brigade versuchten die Drohne zum Beschuss auf friedliche Stadtteile unserer Republik einzusetzen. Von den früher von den Besatzern eingesetzten Drohnen unterscheidet sich dieses Exemplar durch die Möglichkeit, gleich zwei Granaten abzuwerfen.
Bei der Untersuchung der Informationen aus der Drohne haben wir einen weiteren Fall von Verbrechen der ukrainischen Strafsoldaten gegen die Zivilbevölkerung festgestellt. Auf einem der Videofragmente ist der Moment des Abwurfs von Sprengeinrichtungen auf ein Gebiet mit ziviler Infrastruktur festgehalten. Diese Materialien wurden der Staatsanwaltschaft zur Aufnahme eines Strafverfahren gegen den Brigadekommandeur, den Kriegsverbrecher Poljakow übergeben.
In den Verbänden und Truppenteilen der BFU in der „OOS“-Zone gibt es weiter Fälle von
Desertion von Soldaten. So hat der Kommandeur eines Zugs des 501. Bataillons einer Brigade Oberleutnant A.S. Antonow den Stationierungsort des Truppenteils eigenmächtig verlassen, weil er den Druck von Seiten des Brigadekommandos nicht ertrug. Nach Informationen von Kameraden Antonows in den sozialen Netzwerken hat der Brigadekommandeur Palas, der Informationen über eine geplante Überprüfung des Vorhandenseins von Waffen und Munition in der Brigade durch Mitarbeiter der Gegenaufklärung des SBU erhalten hatte und verstand, dass alle dunklen Geschäfte mit Diebstahl und Verkauf von Waffen ans Tageslicht kommen könnten, beschlossen, Antonow als Sündenbock zu nutzen und die gesamte Schuld für den Diebstahl von Waffen und Munition auf ihn abzuwälzen. Antonow, der begriff, dass er für fremde Machenschaften mit Waffen eine reale Freiheitsstrafe erhalten könnte, ergriff die Flucht. Derzeit sind in die Suche auch Kräfte der Nationalgrade und des militärischen Rechtsordnungsdienstes eingeschaltet.
Allein am ersten Tag der Arbeit haben die Mitarbeiter des SBU in der Brigade Fehlbestände von 3 Antipanzergranatwerfern und 10 Geschossen dazu sowie von 15.000 Patronen 4,45mm und 3 AK-74-Maschinenpistolen festgestellt.


de.sputniknews.com: UN-Syrienvermittler: Präsenz von fünf Armeen bedroht Souveränität des Landes
In einem Sonntags-Interview mit RIA Novosti hat der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Geir Pedersen, über das neulich geschaffene Verfassungskomitee für die Regelung der politischen Situation sowie über die Zukunft Syriens gesprochen.
Pedersen zeigte sich „sehr besorgt“ darüber, dass die Armeen von fünf Staaten im Land präsent sind.
„Dies bedroht offensichtlich die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität Syriens“, sagte Pedersen und fügte hinzu, dass dies die Situation in der ganzen Region beeinflusse.
Man müsse somit die Wiederherstellung der Kontrolle der syrischen Regierung über das ganze Land anstreben.
„Ich denke, der Ausschuss wird keine Beobachterstaaten haben, weil es die Syrer betrifft – sie müssen selbst eine Verfassung entwickeln, die den Bestrebungen des syrischen Volkes gerecht wird“, erläuterte er.
Der einzige Vermittler im Komitee werde also die Uno sein, fuhr er fort.
Darüber hinaus hoffe Pedersen auf eine engere Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Astana-Verhandlungen (Russland, der Iran und die Türkei) und der sogenannten Kleinen Gruppe (Ägypten, Frankreich, Deutschland, Jordanien, Saudi-Arabien, Großbritannien und USA).
Ende Januar 2018 trafen auf Einladung Russlands mehr als 1.000 Syrerinnen und Syrer bei einer „Konferenz für den Nationalen Syrischen Dialog“ in Sotschi zusammen. Die Delegierten kamen aus allen Teilen Syriens und aus dem Ausland. Am Ende der Konferenz wurde unter Verweis auf die UN-Sicherheitsratsresolution 2254 der Beschluss gefasst, ein Komitee zur Überarbeitung der syrischen Verfassung zu bilden.
Der neue Verfassungsausschuss tritt erstmals am 30. Oktober zusammen.


A
rmiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Das ukrainische militärisch-politische Kommando unterlässt die Versuche, die Situation zu destabilisieren, nicht. Da es seine Hilflosigkeit erkennt, greifen die Besatzer neben regelmäßige
m zielgerichteten Beschuss von ziviler Infrastruktur immer häufiger zur Taktik der terroristischen Gruppierung IS.
Heute, während einer Patrouille der Straßen in Makejewka, durch die Volksmiliz der DVR, wurde eine selbstge
baute Sprengeinrichtung entdeckt. Die vor Ort eintreffende Gruppe von Rettungskräften vernichtete die Einrichtung aus Sicherheitsgründen vor Ort.
Dank der professionellen Handlungen der Soldaten der Volksmiliz der DVR konnten Opfer unter der
Zivilbevölkerung des Donbass vermieden werden.
Das Kommando der Volksmiliz ruft alle Bürger zur Wachsamkeit auf! Gehen Sie beim Entdecken verdächtiger Objekte nicht näher und berühren Sie sie nicht! Informieren Sie sofort telefonisch die Notfalldienste des Zivilschutzministeriums, des Innenministeriums, des Staatssicherheitsministeriums oder der Militärkommandantur. Gehen Sie auf einen sicheren Abstand und sperren Sie bis zur Ankunft der Spezialisten den Zugang zu diesem Ort ab.


de.sputniknews.com: US-Sanktionen gegen den Iran: Teheran fordert Entschädigung in Milliardenhöhe
Laut Mohsen Rezai, dem Sekretär des iranischen Wächterrates, müssen die USA Teheran einen Schadenersatz in Höhe von 50 Milliarden Dollar für die von den Sanktionen verursachten Verluste zahlen. Zudem müsse Washington selbst zunächst zum Atomabkommen zurückkehren, wenn es wolle, dass der Iran das tut, so die Botschaft des hochrangigen Politikers.
„Wir brauchen Bedingungen, die über den gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA) hinausgehen. Wenn die Amerikaner wollen, dass wir zum JCPoA zurückkehren, müssen sie das selbst tun und mindestens 50 Milliarden Dollar Entschädigung für Sanktionen zahlen“, zitiert die iranische Nachrichtenagentur ISNA Mohsen Rezai.
Was die gegen den Iran verhängten US-Sanktionen anbetrifft, so sagte er, dass Washington versuche, die Handelsbeziehungen des Landes zu kappen und damit dessen Blockierung zu erreichen.
Zuvor hatte Brian Hook, der Sonderbeauftragte des US-Außenministeriums für den Iran, erklärt, die USA würden die Verluste des Iran durch Öl-Sanktionen auf 50 Milliarden Dollar schätzen.
Der Wächterrat ist der mächtigste Teil der iranischen Regierung. …


A
rmiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die bewaffneten Formationen der Ukraine unterlassen die Versuche, die Situation an der Kontaktlinie zu destabilisieren, nicht.
Strafsoldaten der 59. Brigade haben auf Befehl des Kriegsverbrechers Kaschtschischin das Feuer mit 82mm-Mörsern, automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf
Sajzewo jushnoje eröffnet.
In
folge des verbrecherischen Beschusses wurde ein Zivilist, geb. 1965, verletzt. Der Verletzte wurde in das Stadtkrankenhaus von Gorlowka eingeliefert.
Wir warnen das Kommando der Besatzungskräfte, dass die schuldigen Personen für alle hinterhältigen Beschüsse die verdiente Strafe erhalten werden. Auf alle rechtswidrigen Ausfälle der außer Kontrolle geratenen Kämpfer wird die Volksmiliz unverzüglich eine adäquate Antwort geben.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, die Fälle von Verletzung des Waffenstillstand, die Tod und Verletzung von Bürgern unserer Republik nach sich ziehen, festzuhalten und auch die bewaffneten Formationen der Ukraine zu zwingen, die Beschüsse von Ortschaften der Republik einzustellen.


W
pered.su: In Donezk wurde der 115. Geburtstag Nikolaj Ostrowskis begangen
Am 29. September fand in der zentralen Kinderbibliothek des Petrowskij-Bezirks von Donezk eine Versammlung der Pioniereinheit „Orljonok“ statt. Hauptthema des Treffens war der 115. Geburtstag Nikolaj Ostrowskis, des Autors des Werks „Wie der Stahl gehärtet wurde“, teilte ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
An der Veranstaltungen nahmen der erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der DVR Boris Litwinow, Mitglieder der Bezirksparteiorganisation der KP der DVR im Petrowskij-Bezirks, der Union sowjetischer Offiziere der DVR, der Literaturvereinigung „Wir – Petrowsker“ und Schüler teil. Die Anwesenden erörterten die Biographie Nikolaj Ostrowskijs und sein Werk. Während der Veranstaltungen traten örtliche Dichter auf, die Boris Litwinow einen Sammelband mit Gedichten überreichten.


abends:


mil-lnr.info:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Im Vorfeld des Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk, das für den 1. Oktober geplant ist, haben die Kommandeure der Verbände der OOS traditionsgemäß planmäßig die Intensität
des Beschusses von Ortschaften der LVR vergrößert und versucht, die Einheiten der Volksmiliz zu erwidernden Handlungen zu provozieren, um sie dann der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen.
Um 19:05
Uhr hat der Gegner das Territorium unserer Republik mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen beschossen. Diesmal haben Untergebene des Kommandeurs der 59. Brigade Kaschtschischin das Gebiet von Logwinowo mit 120mm-Mörsern und Antipanzergranatwerfern beschossen und dabei 15 Geschosse abgefeuert.
Heldenhaft das Territorium unserer Republik verteidigend
starb ein Soldat der Volksmiliz. Wir äußern den Verwandten und Freunde des Toten gegenüber unser Mitgefühl.
Es ist bedauerlich zu erkennen, dass die Aggression der ukrainischen Seite mit schweigender Zustimmung der Führung der Ukraine erfolgt, obwohl die Garantenstaaten der Minsker Vereinbarungen ein Maximum an Anstrengungen zur Wiederherstellung Frieden auf dem leidgeprüften Land des Donbass einbringen.
Wir warnen das Kommando der OOS, dass
für alle hinterhältigen Angriffe die schuldigen Personen die verdiente Strafe erhalten werden. Auf alle rechtswidrigen Ausfälle der außer Kontrolle geratenen Kämpfern wird die Volksmiliz unverzüglich eine adäquate Antwort geben.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, die Fälle von Verletzungen des Waffenstillstands, die Tod und Verletzung von Verteidigern unserer Republik nach sich ziehen, festzuhalten und auch die militärisch-politische Führung der Ukraine zu zwingen, die provokativen Handlungen an der Kontaktlinie, die auf eine Eskalation des Konflikts im Donbass gerichtet sind, einzustellen.


de.sputniknews.com: Kein neuer Deal: Iran fordert von Washington Respekt für zuvor erzielte Vereinbarungen
Der Iran ist laut seinem Außenminister Dschawad Sarif bereit, Verhandlungen mit den USA zu führen, allerdings nicht zu einem neuen Deal – Washington soll seinen Respekt gegenüber den unterzeichneten Dokumenten demonstrieren.
„Wir warten, wann diese Administration zu sich kommt, oder die nächste Administration. Natürlich werden wir (Gespräche führen – Anm. d. Red.), doch nicht zum neuen Deal. Sie sollen demonstrieren, dass sie die Unterschrift (unter dem Dokument – Anm. d. Red.) respektieren. Wenn sie dies nicht zeigen werden, haben Verhandlungen keinen Sinn“, sagte er am Sonntag in einer Live-Sendung des TV-Senders NBC.
Nach seinen Worten habe der US-Präsident Donald Trump die Situation erschwert, und die Verhandlungen könnten nicht zwei Jahre, wie es bei der Arbeit an dem Abkommen zum Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) der Fall gewesen sei, sondern länger dauern.
„Nehmen wir an, dass Präsident Trump wiedergewählt wird. In zwei Jahren bleiben von seiner zweiten Präsidentenfrist nur drei Jahre. Werden wir da zwei Jahre dafür vergeuden, um ihm einfach einen Vorteil zu geben?“, sagte Sarif.
Dies bedeute jedoch nicht, dass der Iran zu Verhandlungen mit der aktuellen Administration nicht bereit sei, ergänzte er.
Zum ersten Mal hatte Teheran auf eine Reihe von Einschränkungen in Bezug auf sein Atomprogramm zum ersten Jahrestag des Ausstiegs der USA aus dem Atomdeal verzichtet – Washington hatte den Vertrag am 8. Mai 2018 verlassen.
Teheran reagierte darauf ein Jahr später und nannte dies eine „strategische Geduld“. Der Verzicht auf die Erfüllung von einer Reihe von Punkten des JCPOA zum iranischen Atomprogramm betraf in der ersten Etappe die Vorräte des angereicherten Urans und des schweren Wassers. Später hatte die Regierung in Teheran die zweite Etappe der Reduzierung ihrer Verpflichtungen zum Atomdeal angekündigt und erklärt, dass der Iran das Uran bis zu jenem Grad anreichern werde, welcher für das Land erforderlich sei. Die dritte Etappe begann am 6. September: Der Iran erklärte, dass das Land (…) sich im Bereich der Atomforschungen und Entwicklungen nicht durch die Paragraphen des JCPOA einschränken lassen werde.


de.sputniknews.com: SDF-Kämpfer entführen hunderte Zivilisten in Syrien – SANA
Kämpfer der von den USA unterstützten arabisch-kurdischen „Demokratischen Kräfte Syriens“ (SDF) haben bei Razzien in der nordsyrischen Provinz Al-Hasaka 300 Zivilisten entführt. Das teilte die Agentur SANA am Sonntag mit.
Laut der Meldung handelt es sich dabei um die Städte Raʾs al-ʿAin und Asch-Schaddadi sowie um die Ortschaften Tell Tamer und Tell-Hamis.
Nach Angaben der Agentur hatten SDF-Kämpfer 300 Männer gefangengenommen, um diese zum Wehrdienst zu zwingen. So hätten die Bewohner in Al-Hasaka, der Hauptstadt der gleichnamigen Provinz, eine Massenkundgebung gegen das Vorgehen der SDF-Kämpfer veranstaltet.
Die „Demokratischen Kräfte Syriens“ sind ein im Oktober 2015 gebildetes Militärbündnis im Bürgerkrieg in Syrien. Die Gebiete im Nordosten Syriens werden von den US-gestützten „Demokratischen Kräften Syriens“ kontrolliert. Damaskus hatte das Vorgehen der SDF als illegitim erklärt und deren Kämpfer als Separatisten eingestuft.
Offiziell stehen die arabisch-kurdischen Formationen nicht im Krieg mit der syrischen Armee und führen Kampfoperationen gegen den „Islamischen Staat“ durch.


A
rmiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Der Feind überlässt die Versuche, die Situation an der Kontaktlinie durch die Vergrößerung der Intensität der
Feuerangriffe auf das Territorium zu verschärfen nicht und verletzt so grob die Minsker Vereinbarungen. Dabei wählen die unkontrollierten Strafsoldaten immer häufiger zivile Infrastruktur und Häuser friedlicher Einwohner als ihre Ziele.
Um 18:10
Uhr haben Kämpfer Poljakows aus der 53. Brigade einen hinterhältigen Beschuss mit 82mm-Mörsern, automatischen Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren auf Oserjanowka durchgeführt. Mit Trauer teilen wir mit, dass ein Verteidiger unserer Republik starb, als er zum Preis seines Lebens zivile Einwohner der Ortschaft schützte und ihnen Unterstützung leistete, damit sie an einem vor dem plötzlichen begonnen Beschuss sicheren Ort kommen konnten.
Die Handlungen der ukrainischen Besatzer werden nicht unbestraft bleiben, für jeden Tropfen Blut unserer Verteidiger wird der Feind die verdiente Straf
e erhalten.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, sich in das Geschehen einzumischen und Einfluss auf die BFU auszuüben, um sie zur Einhaltung eines nachhaltigen Regimes der Feuereinstellung zu zwingen.


de.sputniknews.com: Russland: Rund 20.000 Menschen demonstrieren in Moskau – diesmal bei genehmigter Demo
Tausende Menschen haben in Moskau am Sonntag demonstriert und unter Anderem die Freilassung zuvor inhaftierter Protestler gefordert.
Bei leichtem Regen versammelten sich nach Polizeischätzungen am Sonntag etwa 20.000 Protest-Teilnehmer in der russischen Hauptstadt. Die Demonstration schloss an den Protestsommer an, der sich gegen den Ausschluss einiger Kandidaten von der Moskauer Wahl zum Regionalparlament richtete.
Auch der im Westen bekannte Oppositionelle Alexej Nawalny nahm an der genehmigten Demonstration teil.
Seit Juli hatte es zuvor mehrere nicht genehmigte Demonstrationen der Opposition gegeben, bei denen es zu zahlreichen Rechtsverstößen, darunter auch Angriffen auf Polizeibeamte, kam.
Wegen dieser Verstöße wurden zahlreiche Teilnehmer festgenommen. Die teils hohen Gefängnisstrafen hatten allerdings zu einer scharfen Kritik in Teilen der Öffentlichkeit geführt.
Die Behörden unterstrichen ihrerseits, dass den festgenommenen Demonstranten Gesetzesbruch und Gewalt gegen Polizeibeamte vorgeworfen wird. Auch hätten sie Unfrieden stiften wollen.
Zudem seien die Proteste nicht genehmigt gewesen. Die Demonstration am Sonntag wurde dagegen gestattet – Zwischenfälle wurden zunächst nicht gemeldet.

 

Standard

Presseschau vom 28.09.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe Lesetipps:

Paul Linke: „Was Trump gewollt hat“: Wendet sich Ukraine-Affäre gegen Demokraten? – Amerika-Experte
https://sptnkne.ws/9TgT

Alexander Boos: „BlackRock – Die unheimliche Macht eines Finanzkonzerns“: Was der neuen Doku fehlt
https://sptnkne.ws/9Tnu


v
ormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der Republik im GZKK mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Krasnyj Jar, Nishneje Losowoje (zweimal) und Logwinowo (zweimal).
Geschossen wurde mit 82mm- und 120mm-Mörsern, Granatwerfern, einem großkalibrigen Maschinengewehr und Schusswaffen.


de
.sputniknews.com: Ukraine-Affäre: US-Sondergesandter tritt zurück – Medien
Im Zuge der Ukraine-Affäre ist der Sondergesandte des US-Außenministeriums für die Ukraine, Kurt Volker, Medienberichten zufolge von seinem Amt zurückgetreten. Das berichteten der US-Sender CNN und die „New York Times“ übereinstimmend.
Volker gehört zu fünf Mitarbeitern des Außenministeriums, die die Demokraten im Repräsentantenhaus im Rahmen ihrer Untersuchungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump vorgeladen haben.
In einem Schreiben von drei Ausschussvorsitzenden im Repräsentantenhaus an Außenminister Mike Pompeo hieß es am Freitag, Volker solle am 3. Oktober angehört werden. Die Ausschussvorsitzenden forderten Pompeo außerdem unter Strafandrohung dazu auf, bis zum 4. Oktober Dokumente für ihre Untersuchungen vorzulegen.
Die Demokraten im Repräsentantenhaus hatten am Dienstag Vorbereitungen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump angekündigt. Ihre Vorwürfe stützen sich vor allem auf die schriftliche Beschwerde eines anonymen Geheimdienstmitarbeiters, der Anschuldigungen gegen Trump und dessen Regierungszentrale erhebt. Auf öffentlichen Druck hin waren die Schilderungen des Hinweisgebers am Donnerstag publik gemacht worden. Darin wurde auch Volker erwähnt.
Im Zentrum der Vorwürfe steht ein umstrittenes Telefonat Trumps mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski (Wolodymyr Selenskyj) Ende Juli, in dem der US-Präsident seinen Amtskollegen zu Ermittlungen ermunterte, die seinem politischen Rivalen Joe Biden schaden könnten. Dabei geht es um frühere Geschäfte von Bidens Sohn Hunter in der Ukraine und angebliche Bemühungen, seinen Sprössling vor der ukrainischen Justiz zu schützen. Biden liegt im Rennen um die demokratische Präsidentschaftskandidatur für die Wahl 2020 vorn.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. September 3:00 Uhr bis 27. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 19.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Jasinowataja, Spartak, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Kominternowo, Sachanka.
Nach genaueren Informationen wurden im Ergebnis des Beschusses der BFU auf Staromichajlowka folgende Schäden festgestellt:
– Dalnewostotschnaja-Straße 8a (Splitterschäden an einer Wand und am Dach des Wohnhauses);
– Dalnewostotschnaja-Straße 21 (Splitterschäden am Tor und an der Fensterverglasung).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 74.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 169.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de
.sputniknews.com: „Gerüchte“: Damaskus zu Einrichtung türkischer Militärbasen in Syrien
Der syrische Außenminister Walid Muallem hat die Berichte über die Schaffung von türkischen Militärbasen in der Sicherheitszone im nordöstlichen Teil Syriens zurückgewiesen.
„Das sind bloß Gerüchte und Lügen“, kommentierte Muallem entsprechende Berichte aus Ankara. „Das sind unsere Territorien, und wir werden unsere Souveränität verteidigen.“
Zuvor hatte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar bekanntgegeben, sein Land wolle ständige US-türkische Militärbasen in der Sicherheitszone im Nordosten Syriens einrichten, um das Gebiet zu patrouillieren.
Im August hatten sich Ankara und Washington darauf geeinigt, ein Koordinierungszentrum für gemeinsame Operationen und die geplante Sicherheitszone in Nordsyrien einzurichten. Damaskus lehnte diese Vereinbarung deutlich ab und stufte sie als einen empörenden Angriff auf die Souveränität und territoriale Integrität Syriens sowie einen groben Verstoß gegen die Völkerrechtsnormen und die UN-Charta ein.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte Mitte September nach dem trilateralen russisch-türkisch-iranischen Gipfel verkündet, Moskau gehe davon aus, dass die Integrität Syriens nach der Regelung der Situation im Lande wiederhergestellt werde. Alle ausländischen Truppen sollten dann aus Syrien abgezogen werden.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute am frühen Morgen haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Feuer aus Richtung Nowotroizkoje in Richtung Dokutschajewsk unter Einsatz von Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Infolge des Beschusses wurden folgende Schäden festgestellt:
– Watutin-Straße 15 Wohnung 32 (beschädigt sind Fenster, Möbel und der Innenverputz einer Wand der Wohnung).
Opfer unter der Zivilbevölkerung gibt es nicht. Genauere Informationen werden ermittelt.


de
.sputniknews.com: Syrien: Lawrow nennt wichtigstes Kriterium für US-türkisches Vorgehen
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat erklärt, nach welchem Kriterium das Vorgehen der Vereinigten Staaten und der Türkei in Syrien östlich des Euphrat zu bewerten ist.
„Die Bekräftigung der Amerikaner und Türken hinsichtlich der territorialen Integrität (Syriens) werden wir nicht nur im Auge behalten, sondern auch als Kriterium für die Bewertung aller Aktionen im Osten des Euphrats verwenden“, sagte Lawrow auf einer UN-Pressekonferenz.
Die Türkei und die USA hatten sich Anfang August auf die Einrichtung einer sogenannten Sicherheitszone in Nordsyrien geeinigt. Im Rahmen dieser Vereinbarung begannen die beiden Länder am 8. September den gemeinsamen Streifendienst im betroffenen Gebiet. Damaskus verurteilte diese Patrouillen als einen Verstoß gegen das Völkerrecht und gegen die Souveränität Syriens.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute um 11:30 Uhr haben die BFU das Feuer aus Richtung Krasnogorowka in Richtung Staromichajlowka mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Dabei wurden das Dach der Stomatologie in der Oktjabrskaja-Straße 7 und ein Wirtschaftsgebäude eines Wohnhauses in der Oktjabrskaja-Straße 4 beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung gibt es nicht. Genauere Informationen werden ermittelt.


n
achmittags:

de.sputniknews.com: „Keine Sieger im Atomkrieg“: Lawrows UN-Rede im Überblick
Sergej Lawrow hat seine Ansprache vor der 74. UN-Vollversammlung in New York vor allem dafür genutzt, das Vorgehen der USA bei Abrüstung und Terrorismusbekämpfung anzuprangern. Sputnik fasst die Rede des russischen Außenministers und seine Antworten auf der anschließenden Pressekonferenz in New York zusammen.
Sergej Lawrow leitet die russische Delegation bei der laufenden 74. UN-Vollversammlung in New York. Am Freitag hat der russische Außenminister vor den Vereinten Nationen eine Ansprache gehalten und anschließend noch eine Pressekonferenz gegeben.
„Gemäßigte Terroristen“
Die Bedrohung durch den Terrorismus sei nach wie vor groß. Trotz der verbindlichen Entscheidungen des UN-Sicherheitsrates würden einige Staaten versuchen, die Terroristen in Afghanistan, Libyen und Syrien „aus der Schusslinie zu nehmen“ und mit ihnen zusammenzuarbeiten, konstatierte Lawrow.
„In den USA wird schon offen darüber gesprochen, dass die Haiʾat Tahrir asch-Scham eine durchaus gemäßigte Struktur sei, „mit der man etwas anfangen könnte“.
Die Amerikaner würden zudem versuchen, andere Mitglieder des UN-Sicherheitsrates von dieser „unannehmbaren Logik“ zu überzeugen. „Das haben die jüngsten Diskussionen zur Lage im syrischen Idlib deutlich gemacht.“
„Keine Sieger im Atomkrieg“
Lawrow bemängelte, dass Washington sich über das russische Angebot zur Verlängerung des Vertrags zur Verringerung strategischer Waffen (START) hinwegsetze und auch bei anderen Abrüstungsinitiativen die kalte Schulter zeige: „Präsident Putin hat verkündet, dass Russland weder in Europa noch in anderen Regionen bodengestützte Mittel- und Kurzstreckenraketen stationieren wird, solange auch die Amerikaner davon absehen.“
Den russischen Aufruf, sich diesem Moratorium anzuschließen, hätten die USA und die Nato jedoch unbeantwortet gelassen, ebenso wie den Vorschlag, über eine Verlängerung des START-Vertrags zu verhandeln. Bereits vor einem Jahr habe Moskau vorgeschlagen, dass die Präsidenten Russlands und der USA in einem gemeinsamen Statement den Atomkrieg, „in dem es weder Sieger noch Verlierer geben kann“, für unzulässig erklären, sagte Lawrow weiter.
Dass diese Vereinigten Staaten bisher auch diesen Vorstoß ignorieren, sei beunruhigend. „Wir rufen alle Staaten auf, diese Initiative zu unterstützen“, forderte Lawrow. Russland werde noch während der UN-Vollversammlung einen Resolutionsentwurf für eine stärkere Rüstungskontrolle unterbreiten.
„Zerstörerische“ Politik
Ferner attestierte Lawrow den USA eine „zerstörerische“ Politik im Persischen Golf. Zur Begründung verwies der russische Minister darauf, dass das Atomabkommen mit dem Iran wegen den USA gescheitert sei. Der so genannte Gemeinsame umfassende Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA) hätte den Konflikt um das iranische Atomprogramm auf dem Verhandlungsweg lösen sollen.
„Die Probleme hatten bereits vor anderthalb Jahren begonnen, als die USA aus diesem vom UN-Sicherheitsrat gebilligten und damit zum Bestandteil des Völkerrechts gewordenen Abkommen einseitig ausgestiegen waren.“
Um eine Entspannung im Persischen Golf herbeizuführen, seien Verhandlungen nötig, an denen neben den regionalen Staaten auch die fünf Veto-Mächte, die EU und alle regionalen Organisationen teilnehmen müssten.
Visa-Skandal mit russischen UN-Diplomaten
Auf der Pressekonferenz berichtete Lawrow über sein Treffen mit seinem US-Amtskollegen Mike Pompeo. „Wir haben Fragen wie die strategische Stabilität, die Konflikte im Nahen Osten und in Nordafrika sowie die Lage in Nord-Ost-Asien mit Blick auf das Atomproblem auf der Korea-Halbinsel besprochen“, teilte der Minister mit.
Ein weiteres Thema mit Pompeo sei die überraschende Entscheidung der USA gewesen, 13 russischen Delegierten, die an der jetzigen UN-Vollversammlung teilnehmen sollten, die Einreisevisa zu verweigern. Dieser Vorfall sei empörend, denn es sei eigentlich die Pflicht Washingtons, für den Normalbetrieb des UN-Hauptquartiers in New York zu sorgen, sagte Lawrow. US-Außenminister Pompeo habe ihm allerdings versichert, dass weder Präsident Donald Trump noch er selbst mit diesem Einreiseverbot etwas zu tun hätten.
Luftverkehr mit Georgien
Ein Journalist fragte Lawrow, wann Moskau den Luftverkehr mit Georgien wiederaufnehme. Der russische Präsident Putin hatte die Flüge im Juni nach anti-russischen Protesten in Tiflis aussetzen lassen. Das Flugverbot traf den Tourismussektor der südkaukasischen Ex-Sowjetrepublik hart.
„Wir haben von Anfang an gesagt, dass diese Maßnahme vorübergehend ist“, antwortete Lawrow. „Wir werden sie aufheben, wenn sich die Situation wieder normalisiert und die georgische Regierung die Notwendigkeit eingesehen hat, solche Erscheinungen zu unterbinden.“ Wenn die Führung in Tiflis verantwortungsbewusst Schritte für gute Beziehungen mit Russland tun würde, ohne dabei auf Russophobe Rücksicht zu nehmen, würde er selbst für eine Wiederaufnahme des Luftverkehrs plädieren.
Strafe wegen Rauchen
Ein weiterer Journalist fragte Lawrow, ob dieser einst während seiner Arbeit bei den Vereinten Nationen Strafen wegen Rauchen habe zahlen müssen. Lawrow ist als Kettenraucher bekannt. Als der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan im Jahr 2003 ein Rauchverbot im UN-Hauptquartier verhängt hatte, hatte Lawrow, damals russischer UN-Botschafter, laut Medienberichten dagegen protestiert.
Auf der jetzigen Pressekonferenz widersprach Lawrow allerdings dieser Darstellung: Er habe nie die Regeln verletzt und auch keine Strafen gezahlt. Gegenteilige Behauptungen seien „Märchen“. „Wir befolgen alle Entscheidungen der UN-Vollversammlung zu Benimmregeln im UN-Hauptquartier. Und zwar strikt“, versicherte der Minister.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Die Lage an der Kontaktlinie bleibt angespannt und hat eine Tendenz zur Verschärfung.
Im Vorfeld des Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk, das für den 1. Oktober geplant ist, haben die Kommandeure der Verbände der OOS zielgerichtet die Intensität de
s Beschusses von Ortschaften der LVR verstärkt und versuchen, die Einheiten der Volksmiliz zu erwidernden Handlungen zu provozieren, um sie dann der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen.
So hat der Gegner in
den letzten 24 Stunden achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt, darunter auch mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 46. Brigade der BFU auf Befehl des Kriegsverbrechers Kotenko das Gebiet von Krasnyj Jar mit großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 72. mechanisierten Brigade der BFU auf Befehl des Verbrechers Bogomolow zweimal die Umgebung von Kalinowo mit 82mm-Mörsern beschossen. Das Gebiet der Trennung von Kräften und Mitteln in Solotoje-5 hat der Gegner mit Schusswaffen beschossen.
Die größte Zahl von Besch
ießungen wurde in Richtung Debalzewo festgestellt. Die Untergebenen des Kriegsverbrechers und Kommandeurs der 59. Brigade Kaschtschischin haben das Gebiet von Nishneje Losowoje mit einer 122mm-Haubitze „Gwosdika“, einem 120mm-Mörser sowie einem Antipanzergranatwerfer und einem großkalibrigen Maschinengewehr beschossen. Die Kämpfer der 59. Brigade setzten Granatwerfer und großkalibrigen Schusswaffen gegen Logwinowo ein. In dieser Richtung hat der Gegner 42 verschiedene Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert. Verluste unter der Zivilbevölkerung oder den Soldaten der Volksmiliz der LVR gibt es nicht.
Außerdem setzen die Verbrecher aus der 59. Brigade in Verletzung der Minsker Vereinbarungen weiter Drohnen ein. Heute haben unsere Soldaten im Gebiet von Logwinowo eine Drohne des Gegners vom Typ „Phantom“ abgeschossen, die versuchte Luftaufklärung zu betreiben. Der Kriegsverbrecher Kaschtschischin hat ein weiteres Mittel der Luftbeobachtung verloren. Fotos und Videomaterialien von der Drohne wurden an die Generalstaatsanwaltschaft der Republik übergeben und werden der Strafsache gegen Kaschtschischin hinzugefügt.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, die Fälle von Verletzung des Waffenstillstands festzuhalten, die militärisch-politische Führung der Ukraine zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu zwingen und d
en Beschuss von Ortschaften der Republik zu beenden. …


de.sputniknews.com:
„Besorgniserregend“: Poroschenko zu Volkers gemeldetem Rücktritt
Der ukrainische Ex-Präsident Petro Poroschenko und der frühere Außenminister der Ukraine, Pawel Klimkin, haben die Berichte über den gemeldeten Rücktritt des US-Sondergesandten für die Ukraine, Kurt Volker, kommentiert und dessen Beitrag zur Stärkung der US-ukrainischen strategischen Partnerschaft hoch geschätzt.
Poroschenko bezeichnete Volkers vermutlichen Rücktritt als besorgniserregend: „Mit Kurt fühlten wir uns sicherer – in Bezug auf eine friedliche Regelung und den Fortschritt auf dem Wege der Reformen sowie auf die Rolle der USA“, schrieb er am Samstag auf Twitter.
Volkers Beitrag zur Verstärkung der strategischen Partnerschaft der Ukraine und der USA sei kaum zu überschätzen, betonte Poroschenko. „Du hast hohe Standards beim Vertrauen und effektiven Zusammenwirken, die für jeglichen Nachfolger schwer zu übertreffen sind. Ich bin dir aufrichtig dankbar, Kurt“, so Poroschenko.
Der ehemalige ukrainische Außenminister Pawel Klimkin bedauerte ebenfalls die Nachricht: Dies sei ein tatsächlicher Verlust, twitterte Klimkin. „Wir sind ihm nicht egal – so was kommt in der Politik sehr selten vor. Danke, Kurt, es tut mir sehr leid“.
Zuvor hatte der TV-Sender CNN unter Verweis auf seine Quellen berichtet, Volker habe seinen Rücktritt beantragt. Offiziell wurde dieser Bericht bislang noch nicht bestätigt.
In einer Beschwerde, die am Donnerstag veröffentlicht worden war, warf ein anonymer US-Geheimdienstler Trump vor, Druck auf den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski ausgeübt zu haben. Demnach soll sich Volker einen Tag nach Trumps Telefonat in Begleitung des US-Botschafters in Kiew, Gordon D. Sondland, Selenski und anderen ukrainischen Politikern zusammengekommen sein und sie angeblich beraten haben, was sie in Bezug auf Trumps Wünsche tun sollten. Der wichtigste Vermittler von Trumps Ideen sei dabei sein Rechtsanwalt, Rudi Giuliani, gewesen. Volker und Sondland sollen mit ihm besprochen haben, wie der Schaden von Trumps Ideen für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten begrenzt werden könnte.
Die beiden US-Beamten hätten der ukrainischen Regierung geholfen, die abweichenden Mitteilungen auszulegen, die einerseits über offizielle Kanäle und andererseits von Giuliani eingetroffen seien.
US-Außenminister Mike Pompeo äußerte in Bezug darauf, alle Mitarbeiter des Ministeriums hätten korrekt und im Interesse der beiden Länder gehandelt. Weitere Details nannte er jedoch nicht.
Nach der Veröffentlichung der Beschwerde wurde Volker in den US-Kongress vorgeladen. Dieser leitete eine parlamentarische Ermittlung ein mit dem Zweck, Trumps Amtsenthebung zu initiieren.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 28.09.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 19-mal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer aus der 59. Brigade Kaschtschischins Dolomitnoje mit 82mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Martschenkos aus der 28. Brigade und Kokorjews aus der 92. Brigade die Gebiete von Shabitschewo, Spartak, Staromichajlowka, Jasinowataja und die Siedlung des Trudowskaja-Bergewerks mit Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Infolge des Beschusses von Staromichajlowka wurden Schäden an vier privaten Häusern in der Dalnewostotschnaja-Straße 8a und 21, der Oktjbrskaja-Straße 4 und 7 festgestellt.
In Richtung Mariupol haben Strafsoldaten Palas‘ aus der 35. Brigade das Gebiet von Dokutschajewsk mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen, die Kämpfer Gnatows aus der 36. Brigade haben das Feuer mit Antipanzerlenkraketen, Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Kominternowo und Sachanka eröffnet.
Die Gesamtzahl der von Seiten der BFU abgefeuerten Geschosse betrug in den letzten 24 Stunden
74.
Heute Morgen haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
das Feuer unter Einsatz von großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf das Gebiet von Dokutschajewsk eröffnet. Infolge des Beschusses wurden Schäden an einem Mehrparteienwohnhaus in der Watutin-Straße 15 festgestellt.
Vor dem Hintergrund der nicht zufriedenstellenden rückwärtigen Versorgung sind die Anführer der Banden der Ukraine gezwungen, sich neue Schemata für Einkünfte anzueignen.
Während einer Kontrolle de
r Anwesenheit des Personals auf den Stützpunkten der 53. Brigade durch Kommissionen des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ wurde das Fehlen von 32 Kämpfern festgestellt, die nicht in den Listen derjenigen aufgeführt sind, die eigenmächtig den Truppenteil verlassen haben. Diese Lage der Dinge in der Brigade ist durch sogenannte Urlaube ohne Ausfüllung von Anträgen bedingt, die für einen Zeitraum von 3 bis 10 Tagen gewährt werden. Das Kommando hat dafür Kosten von 300 Griwna für einen Tag festgelegt. So nutzten unternehmungslustige Kämpfer der 53. Brigade den gekauften „Urlaub“ gemeinsam mit Freiwilligen, um Waffen und Munition aus der OOS-Zone herauszubringen und zu verkaufen.
Un
s wurden die Umstände eines weiteren aufsehenerregenden Vorfalls in den Reihen der bewaffneten Formationen der Ukraine bekannt.
Während der Festnahme durch Mitarbeiter des SBU aufgrund des Verdachts der Spionage ließ eine Soldatin des 24. Bataillons „Ajdar“ mit Codenamen „Stella“ eine Handgranate detonieren. In
folge der Detonation starb die junge Frau, zwei operative Mitarbeiter erlitten Splitterverletzungen. Mitarbeiter des SBU forderten vom Kommandeur der 53. Brigade, zu der das 24. Bataillon „Ajdar“ gehört, diesen Fall zu verheimlichen, im Zusammenhang damit wurde dem Stab der OOS eine Untersuchung vorgelegt, nach der „Stella“ Selbstmord begangen habe.
Im Zusammenhang damit ist am Stationierungsort der 53. Brigade eine Inspektionskommission des Verteidigungsministeriums der Ukraine eingetroffen.


de.sputniknews.com:
Ausschreitungen in Hongkong: Protestler bewerfen Regierungsgebäude mit Molotow-Cocktails
Mehrere Regierungsgegner in Hongkong, von denen viele vermummt und schwarz gekleidet waren, blockierten am Samstag eine Straße unweit des Hauptquartiers der chinesischen Volksbefreiungsarmee. Protesler bewarfen das Regierungsgebäude mit Molotow-Cocktails, teilte die Polizei mit.
„Radikale Demonstranten warfen Molotow-Cocktails in den Regierungskomplex und stellten eine ernsthafte Bedrohung für die Sicherheit aller dar, einschließlich der Polizei vor Ort”, so die Polizei auf Twitter.
Sie warfen Steine, beschimpften die Polizei, besprühten Geschäfte mit Graffiti und blendeten einen Hubschrauber mit Laserpointern. Auch Fenster von Regierungsgebäuden wurden eingeschlagen. Die Polizei reagierte mit dem Einsatz von Pfefferspray.
Tausende andere Demonstranten, darunter Familien, versammelten sich derweil in einem Park am Hafen. Mit ihrem Protest erinnerten sie an die Regenschirm-Bewegung, die das Gelände vor fünf Jahren als Teil ihrer Demokratieproteste wochenlang besetzt hatte, ohne China jedoch Zugeständnisse für mehr Freiheiten abringen zu können. Gleichzeitig war die Kundgebung Teil einer ganzen Reihe von geplanten Protesten, die sich mit Blick auf den am Dienstag anstehenden 70. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China gegen die kommunistische Führung in Peking richten.
Hongkong ist seit 1997 eine chinesische Sonderverwaltungszone, in der seit Monaten gegen einen stärkeren Einfluss der Pekinger Führung demonstriert wird. Teilweise schlugen die Proteste in Gewalt um.


T
elegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie zuvor mitgeteilt wurde, haben die BFU das Feuer auf Alexandrowka eröffnet. In Richtung der Ortschaft wurden Schusswaffen eingesetzt, außerdem wurde durch die zusätzlichen Maßnahmen zur Kontrolle des Waffenstillstands verbotenes Scharfschützenfeuer bemerkt.
In
folge des Beschusses wurden das Dach und eine Wand des Hauses in der Tscheljukinzew-Straße 1 beschädigt.
Opfer unter der
Zivilbevölkerung gibt es nicht. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
Lettlands Verteidigungsminister ehrt lettische SS-Verbände als „Stolz des Landes“
Der lettische Verteidigungsminister Artis Pabriks hat am 75. Jahrestag der Schlacht in der Nähe der Ortschaft More die Lettischen Legionäre geehrt, die im Zweiten Weltkrieg in den Reihen der Waffen-SS kämpften. Die Rede des Ministers wurde auf der Webseite der Behörde veröffentlicht.
„Unsere Pflicht ist es, diese Patrioten Lettlands aus ganzem Herzen zu ehren“, sagte Pabriks am Freitag. „Wir werden das Gedenken an die gefallenen Legionäre wahren, wir werden niemandem erlauben, dieses Gedenken zu schmähen.“
Die lettischen SS-Verbände seien der Stolz des lettischen Volkes und des Staates. In seiner Rede versicherte der Verteidigungschef, sein Ministerium bemühe sich darum, dass Lettlands Sicherheit maximal gewährleistet werde und dass die Bevölkerung keine „Überraschungen“ zu fürchten brauche.
Während des Zweiten Weltkrieges wurden nach der deutschen Besetzung Lettlands 1941 lettische Freiwillige aufgerufen, sich dem deutschen Krieg gegen die Sowjetunion anzuschließen. Insgesamt standen etwa 160.000 Letten während des Krieges in deutschen Diensten. Die meisten von ihnen gehörten zur Waffen-SS.
Nach der deutschen Niederlage in der Schlacht von Stalingrad befahl Hitler am 10. Februar 1943 die Aufstellung einer lettischen SS-Freiwilligenlegion. Aus ihr wurde später die 15. Waffen-Grenadier-Division der SS „Lettland“ gebildet. Die 19. Waffen-Grenadier-Division der SS wurde Anfang 1944 aus drei lettischen Polizeibataillonen und neu gemusterten Rekruten gebildet. Zur Kennzeichnung trugen die lettischen SS-Männer ein Hakenkreuz am rechten Kragenspiegel sowie die lettische Fahne am linken Ärmel.


abends:

de.sputniknews.com: Georgiens Präsidentin spricht sich für Dialog mit Russland aus
Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili hat sich bei der Problemlösung für einen Weg des Dialogs und der Verhandlungen mit Russland ausgesprochen.
„Wenn das Land Probleme wie besetzte Territorien hat, gibt es zwei Wege. Der erste ist der des Krieges, darauf haben wir verzichtet. Der zweite ist der Weg der Diplomatie und der Verhandlungen. Es darf nicht sein, dass Georgien nicht versucht, diesen Weg einzuschlagen, und derart verschlossen ist“.
Die Staatschefin begrüßte die positive Reaktion des Westens auf das vergangene Treffen zwischen dem russischen Außenminister, Sergej Lawrow, und seinem georgischen Amtskollegen, Dawid Salkaliani. Surabischwili betonte, dass es „in Georgien keine Russophobie“ gebe.
Russisch-georgische Beziehungen
Zwischen Moskau und Tiflis gibt es keine diplomatischen Beziehungen, nachdem Russland am 26. August 2008 nach dem Fünf-Tage-Krieg die Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien anerkannt hatte. Der Dialog zwischen Russland und Georgien wurde im Rahmen der internationalen Diskussionen in Genf geführt. Außerdem finden seit 2012 regelmäßig Verhandlungen in Prag zwischen dem russischen Vize-Außenminister und dem Sonderbeauftragten des georgischen Premiers in Fragen der Regelung der Russland-Beziehungen statt.
Am 26. September trafen sich Sergej Lawrow und Dawid Salkaliani am Rande der 74. UN-Generalversammlung in New York. Diese unter der Assistenz der Schweiz organisierte Zusammenkunft wurde zum ersten Treffen zwischen einem russischen und einem georgischen Außenminister seit mehr als zehn Jahren.
Jüngste Eskalation zwischen Moskau und Tiflis
Die georgisch-russischen Beziehungen verschärften sich nach dem Besuch der russischen Abgeordneten in Tiflis, die zu einem Treffen der Interparlamentarischen Versammlung für Orthodoxie (IAO), einem Forum von Abgeordneten aus überwiegend christlich-orthodoxen Ländern, gekommen waren.
Der Besuch löste Tumulte aus: Die Hauptstadt von Georgien wurde am 20. Juni von den Protesten überwältigt. Radikale versuchten, das Parlamentsgebäude zu stürmen, in dem sich die russischen Vertreter befanden. Die Spezialeinsatzkräfte lösten die Kundgebung auf, doch die Proteste wurden am 21. Juni fortgesetzt. Nach Angaben der Regierung wurden bei den Zusammenstößen 240 Menschen verletzt und mehr als 300 festgenommen.
Am 21. Juni hatte Russlands Präsident Wladimir Putin einen Erlass über das Verbot für russische Fluggesellschaften verabschiedet, ab 8. Juli Flüge nach Georgien durchzuführen. Später breitete sich das Verbot auch auf die georgischen Flugunternehmen aus, die nach Russland fliegen.


mil-lnr.info:
Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 28. September 2019
Die ukrainische Aggression bringt den Einwohnern der Republik im sechsten Jahr Schmerz und Leiden. Neben regelmäßige
m geplanten und zielgerichteten Beschuss unserer Ortschaften kommt es leider nicht selten vor, dass örtliche Einwohner auf zurückgelassene und nicht detonierte explosive Objekte geraten.
Heute
ereignete sich ein weiterer solcher Fall. Fünf Kinder im Alter von 7 bis 13 Jahren, die an einem Waldstück unweit von Wohnhäusern in Krasnaja Sarja im Perewaslkij-Bezirk spazieren gingen, entdeckten ein Versteck mit Munition. Beim Spielen brachten die Kinder zufällig einer der gefundenen Granaten zur Explosion, dabei erlitten alle fünf unterschiedlich schwere Verletzungen. Derzeit befinden sich die Verletzten in medizinischen Einrichtungen von Lugansk, wo sie qualifizierte medizinische Behandlung erhalten.
Die von den Kindern gefundenen Geschosse gehörten ukrainischen Kämpfern, die während der Kämpfe 2014 Positionen in diesem Gebiet einnahmen.
Das Kommando der Volksmiliz wendet sich an alle Bürger der Republik. Seien Sie wachsam! Beim Entdecken explosiver Objekte nähern Sie sich diesen auf keinen Fall und berühren Sie sie nicht! Benachrichtigen Sie sofort telefonisch die Notfalldienste des Zivilschutzministeriums, des Innenministeriums oder der Militärkommandantur. Gehen Sie auf eine sicheren Abstand und lassen Sie bis zu
m Eintreffen von Spezialisten niemanden an diesen Ort.


de.sputniknews.com:
Damaskus fordert Abzug aller ausländischen Truppen aus Syrien
Syrien hat den Abzug aller ausländischen Truppen von seinem Territorium gefordert, die sich dort illegal befinden. Andernfalls behält sich Damaskus laut dem syrischen Außenminister Walid Muallem das Recht auf Gegenmaßnahmen vor.
„Die USA und die Türkei behalten ihre illegale Militärpräsenz in Nordsyrien bei. Sie erdreisten sich, Verhandlungen über die Schaffung einer sogenannten Sicherheitszone im Norden Syriens zu führen“, sagte Muallem bei seinem Auftritt auf der 74. UN-Generalversammlung.
Der syrische Chefdiplomat forderte den unverzüglichen Abzug aller ausländischen Truppen vom syrischen Boden. „Andernfalls haben wir das Recht auf beliebige Gegenmaßnahmen in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht.“
In Syrien dauert der Krieg seit 2011 an. Gegen die Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad kämpfen von den USA unterstützte Rebellen, aber auch die islamistischen Terrormilizen Daesh, al-Nusra-Front und andere. Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus Luftangriffe gegen die Terroristen in Syrien.


de.sputniknews.com: Zwei US-Militärjets absolvieren Aufklärungsflüge nahe Krim
Zwei Flugzeuge der US-Luftstreitkräfte sind laut dem Monitoring-Portal Plane Radar am Samstag nahe der Küste der russischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim geortet worden.
Der Aufklärungsjet vom Typ Lockheed EP-3E Orion mit dem Kennzeichen 156511 hob demnach vom Militärstützpunkt Souda Bay auf der griechischen Insel Kreta um 10:05 Uhr MESZ ab und flog unweit der westlichen Grenzen der Krim. Die Maschine umkreiste die Halbinsel stundenlang in einer Höhe von fast sechs Kilometern und mit einer Geschwindigkeit von mehr als 531 Stundenkilometern.
Darüber hinaus startete ein amerikanisches Flugzeug vom Typ P-8A Poseidon mit der Bordnummer 169332 vom Nato-Luftstützpunkt Sigonella in Italien und begann gegen elf Uhr MESZ mit einer Spionageoperation in der Nähe der südlichen und der süd-westlichen Krim-Küste. Die Mission der Maschine nahm mehr als zwei Stunden in Anspruch.

 

Standard

Presseschau vom 27.09.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


v
ormittags:

de.sputniknews.com: Atomdeal mit dem Iran: Europäer zeigen „Unfähigkeit oder mangelnde Bereitschaft” – Rohani
Deutschland, Frankreich und Großbritannien seien unfähig, den Atomdeal mit dem Iran am Leben zu halten, sagt der iranische Präsident Rohani. Er hat im Streit über die Rettung des historischen Atomabkommens den Druck auf die europäischen Vertragspartner erhöht.
„Leider zeigen die europäischen Staaten Unfähigkeit oder mangelnde Bereitschaft, wenn es um konkrete Aktionen geht“, sagte Ruhani am Donnerstag bei einer Pressekonferenz am Rande der UN-Vollversammlung in New York. Für den Fall, dass sie nicht zu ihren Versprechen stünden, stellte er „weitere Schritte“ weg von den Vereinbarungen des mühsam ausgehandelten Abkommens von 2015 in Aussicht.
Hintergrund ist der Konflikt um das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe, das als Gegenleistung die Zusage an Teheran enthielt, die Wirtschaftsbeziehungen zu normalisieren. Die USA stiegen 2018 im Alleingang aus dem Abkommen aus, um den Iran mit „maximalem Druck“ zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Nahostpolitik zu zwingen. Die Regierung von Präsident Donald Trump will ein neues Abkommen mit härteren Auflagen aushandeln und setzt inzwischen wieder auf harte Sanktionen gegen Teheran. Der Iran reagierte darauf zuletzt mit einem Wiederhochfahren der im Vertrag begrenzten Urananreicherung.
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigte in einem Bericht, dass die Islamische Republik die Anfang September installierten Zentrifugen nun auch mit Uran nutzt oder zumindest zur Nutzung vorbereitet hat. Der Bericht liegt der Deutschen Presse-Agentur (DPA) vor. Nach IAEA-Angaben bereitet der Iran zudem den Aufbau von mehr als 300 weiteren Zentrifugen vor.
Vielleicht seien die Europäer nicht bereit, ihren Teil des Deals zu tragen und ließen deshalb die Iraner mit den Kosten und der Last drückender US-Sanktionen alleine, mutmaßte Ruhani. Es werde aber trotzdem weitere Gespräche geben, die hoffentlich eine Lösung brächten.
Allerdings hat sich die Gemengelage nach einem Angriff auf eine wichtige Ölanlage in Saudi-Arabien Mitte September geändert: Deutschland, Frankreich und Großbritannien folgten am Montag der US-Einschätzung, dass Teheran für die Attacke Verantwortung trage. Ursprünglich hatten sich die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen zu dem Angriff bekannt, was von den USA jedoch als falsches Bekenntnis gewertet wurde.
„Wir haben nichts damit zu tun“, bekräftigte Rohani am Mittwoch seine Position.
„Diejenigen, die solche Anschuldigungen erheben, müssen Beweise dafür vorlegen“, sagte Rohani. Das hätten die europäischen Anführer in den Gesprächen mit ihm während der UN-Generaldebatte allerdings nicht gekonnt. Stattdessen hätten sie sich nur darauf berufen, dass die Rebellen im Jemen einen Angriff wie diesen nicht ausführen könnten. Ruhani hatte sich in den vergangenen Tagen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Boris Johnson getroffen.
Vor möglichen Gesprächen mit US-Präsident Trump müssten zunächst die weitreichenden Sanktionen der US-Administration aufgehoben werden, verlangte Rohani. Er forderte die Regierung in Washington auf, auf eine Politik von „Dialog und Vernunft“ umzuschwenken.


lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der Republik im GZKK mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Kalinowka.
Geschossen wurde mit einem 82mm-Mörser, einem Antipanzergranatwerfer und Schusswaffen.


d
e.sputniknews.com: Wegen Treibstofflieferungen nach Syrien: Moskau kritisiert neue US-Sanktionen
Das russische Außenministerium hat sich zu den am Donnerstag von den USA verhängten Russland-Sanktionen geäußert.
Die jüngsten Sanktionen, die gegen eine Reihe von russischen Bürgern, mehrere Schiffe und ein Unternehmen verhängt wurden, sind demnach die 75. seit 2011, als Washington den von den USA angekündigten „Neustart“ der bilateralen Beziehungen rückgängig machte und
begann, sich mit deren Zerstörung zu beschäftigen.
Keine Ergebnisse

„Seither haben die US-Initiatoren des Sanktionsdrucks auf Russland keine Ergebnisse erreicht. Diesmal haben sie gewissermaßen sich selbst in der eigenen Sinnlosigkeit übertroffen“, heißt es in der offiziellen Mitteilung des russischen Außenministeriums.
Laut Washington sollen die neuen Sanktionen eine Strafe für „die Organisierung von Lieferungen von Flugzeugtreibstoff für die russischen Kräfte in Syrien“ sein, wird im Außenministerium betont. „Da die russischen Weltraum- und Luftstreitkräfte seit 2015 den syrischen Regierungstruppen zum Kampf gegen Terrorgruppierungen beitragen, wird daraus ersichtlich, dass sich die USA offen für die Terroristen engagieren.“
Die USA seien bei der offenen Beihilfe zum Terrorismus erwischt worden; Moskau verurteilt laut dem Außenministerium „Zynismus und Prinzipienlosigkeit der Politik Washingtons“.
Anti-Terror-Kampf wird fortgesetzt
„Der Kampf gegen die Terroristen in Syrien wird fortgesetzt, obwohl die USA sie begönnern und illegal einen Teil von Territorien dieses souveränen Landes okkupieren, wobei sie die Einstellung des Syrien-Konflikts verhindern.“
Erneute Sanktionsrunde gegen Russland
Am Donnerstag hatte die US-Administration fünf Schiffe, eine Firma und drei Personen wegen Lieferungen von Treibstoffen für die russischen Streitkräfte in Syrien sanktioniert.
In Syrien tobt seit März 2011 ein bewaffneter Konflikt zwischen Regierungstruppen, der Terrormiliz „Islamischer Staat“ und militanten bewaffneten Oppositionsgruppen.
Russland hatte im September 2015 auf Bitte der syrischen Regierung mit einer Anti-Terror-Operation in dem arabischen Land begonnen. Der Löwenanteil der Infrastruktur der Terroristen wurde von der russischen Luftwaffe und durch seegestützte Raketen zerstört. Im Dezember 2017 verkündete der russische Präsident Wladimir Putin den Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien, fügte aber hinzu, einzelne Widerstandsherde der Islamisten in Syrien könnten noch einige Zeit bestehen bleiben.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. September 3:00 Uhr bis 27. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 22.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Gorlowka (Sajzewo), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Dsershinskoje, Leninskoje, Kominternowo, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern um 20:49 Uhr das Feuer mit Granatwerfern aus Richtung Krasnogorowka in Richtung Staromichajlowka eröffnet, infolge des Angriffs wurden Schäden am Dach eines Wohnhauses in der Dalnewostotschnaja-Straße 17 festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 169.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 196.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Ermittlung von Angriffen in Idlib: Russischer Vizeaußenminister zu Kompetenz der UN-Kommission
Die UN-Kommission zur Ermittlung der Luftangriffe im Nordwesten Syriens verfügt über kein Recht, die Schuldigen zu bestimmen. Dies sagte der russische Vizeaußenminister Sergej Werschinin.
„Solch eine Ermittlung muss dem Mandat und den Befugnissen entsprechen, über die die Uno und der Generalsekretär verfügen. Diese Ermittlung hat keine Befugnisse zur Feststellung der Schuldigen“, sagte Werschinin gegenüber Journalisten.
Am 13. September war mitgeteilt worden, dass UN-Generalsekretär Antonio Guterres die interne UN-Kommission zur Ermittlung einer Serie von Vorfällen eingerichtet hatte, die sich im Nordwesten Syriens nach der Unterzeichnung des Memorandums zur Stabilisierung der Situation in der Idliber Deeskalationszone zwischen Russland und der Türkei am 17. September 2018 ereignet hatten.
Die Kommission soll aus drei Personen bestehen und ihre Arbeit am 30. September aufnehmen. Eine Anfrage zur Durchführung einer solchen Ermittlung sendeten Medienberichten zufolge zehn Mitgliedsländer des Sicherheitsrates (Großbritannien, Frankreich, USA, Deutschland, Belgien, Peru, Polen, Kuwait, Dominikanische Republik und Indonesien). Am 1. August wurde eine Mitteilung des UN-Pressedienstes publik gemacht, wonach die Entscheidung über die Schaffung einer entsprechenden Kommission getroffen worden sei.
Damals hatte Russlands Verteidigungsministerium diese Entscheidung als provokativ bezeichnet. Das Ministerium stellte in Frage, ob der Generalsekretär die Befugnisse zu solchen Entscheidungen ohne Genehmigung des gesamten Sicherheitsrates habe. Zugleich hatte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja betont, dass Moskau der Uno alle notwendigen Informationen über die Vorfälle in Idlib vorlegen werde.


Dan-news.info: Die Bauleute der DVR haben mit dem Wiederaufbau von 225 privaten Wohnhäusern begonnen, die durch Kämpfe zerstört wurden.
„Unter der Zuständigkeit des Bauministeriums der DVR hat die Realisierung eines Programms zum Wiederaufbau des privaten Sektors mit Hilfe akkreditierter humanitärer Missionen begonnen. Dieses Programm umfasst Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an etwa 225 Häusern des privaten Wohnraums in den Gebieten der Republik, wo es Kriegshandlungen gab“, teilte das Ministerium mit.
Die Bauarbeiten haben im August in Donezk begonnen. Es werden Häuser mit einem Zerstörungsgrad von 30% und mehr wiederaufgebaut und vor allem Häuser von kinderreichen Familien, Alleinerziehenden, Menschen mit Behinderung und Rentnern. Das Programm soll im zweiten Halbjahr 2020 abgeschlossen sein.


de.sputniknews.com:
New York: Lawrow fordert gemeinsame Herangehensweisen an Herausforderungen
Die Großmächte sollten sich gemeinsam den Herausforderungen der Gegenwart stellen. Dafür setzte sich der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einem Treffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats (China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA) mit UN-Generalsekretär António Guterres ein.
Zentrale Themen des Treffens am Donnerstag in New York waren die Lage auf der Korea-Halbinsel und in den Krisengebieten Afghanistan, Syrien, Jemen und Libyen.
Lawrow, der Russland auf der laufenden 74. UN-Vollversammlung vertritt, rief andere Staaten dazu auf, „an die Bewältigung der Herausforderungen und Bedrohungen der Gegenwart kollektiv heranzugehen und sich dabei auf die UN-Charta und das Völkerrecht zu stützen“.


W
pered.su: In einem frontnahen Bezirk
Der Petrowskij-Bezirk von Donezk ist schon seit fünf Jahren ein frontnaher Bezirk. Die Positionen der ukrainischen Truppen befinden sich besonders nah an Wohnhäusern, buchstäblich wenige hundert Meter. Im Zusammenhang damit sind häufige
r Beschuss und Zerstörung der städtischen Infrastruktur zu beobachten, es gibt Opfer unter der Zivilbevölkerung.
Die Mehrheit der Kommunisten des Bezirks sind ehemalige oder aktive Soldaten. Die Bezirksorganisation der KP der DVR wird von Nelli Taraban geleitet. Ihre Autorität im Bezirk ist unanfechtbar:
Ab 2014 war sie selbst als Angehörige der Miliz an den Kämpfen beteiligt. Das hilft ihr dabei, die Soldaten mit kommunistischen Ansichten in einer starken Parteiorganisation zusammenzuführen. Viele der Soldaten waren früher einfache Arbeiter, arbeiteten in den Bergwerken und Fabriken, aber 2014 griffen sie zur Waffe. Aber jetzt ist es weitaus schwieriger zu friedlichen Berufen zurückzukehren: Aufgrund der Kriegshandlungen und der Wirtschaftsblockade stehen viele Unternehmen still oder haben ihre Produktion erheblich verringert.
Außerdem wurden einige kommunistische Milizangehörige im Krieg ernsthaft verletzt, weswegen sie ihrer früheren Arbeit nicht mehr nachgehen können. Andrej Notarow lebte bis zum Krieg in Krasnogorowka, das sich jetzt unter Kontrolle Kiews befindet. Er trat bereits 2014 in die Reihen der Miliz ein. Er wurde schwer verletzt, verlor ein Auge. Dennoch verzweifelt er nicht und beteiligt sich aktiv an der gesellschaftlichen und politischen Arbeit in der KP der DVR. Genossen leisten ihm, wie auch anderen Bedürftigen, humanitäre Hilfe.
Die Kommunisten vergessen auch die Veteranen des Großen Vaterländischen Krieg
es nicht. Am 22. Juni haben Vertreter der KP der DVR und der Union sowjetischer Offiziere der DVR des Petrowskij-Bezirks von Donezk sie besucht und ihnen Lebensmittelpakete, Urkunden und Medaillen des ZK der KPRF übergeben.
„Wissen Sie, alte Leute sind wie Kinder“, erläutert Nelli Taraban ihre Eindrücke. „Sie freuen sich aufrichtig über jede Aufmerksamkeit ihnen gegenüber. Sie haben sich mit solchem Vergnügen mit uns unterhalten und unseren Leute
n, die jetzt Dienst tun, die Hände gedrückt!“.
Aber nicht alle sind aus
diesem Krieg zurückgekehrt. Im Andenken an die gefallenen sowjetischen Soldaten wurde im Petrowskij-Bezirk die Allee des Ruhmes errichtet. Die Kommunisten halten das Denkmal in ordentlichem Zustand, wie auch andere Monumente aus der Zeit der Sowjetunion. Dank der Kommunisten befinden sich die Denkmäler Wladimir Lenins und Grigorij Petrowskijs, dessen Name dieser frontnahe Bezirk trägt, immer in gutem Zustand.
Jedes Jahr im Februar versammeln sich die Kommunisten des frontnahen Bezirk
s von Donezk am Denkmal des bekannten sowjetischen Staatsmanns, um Blumen niederzulegen. In der Ukraine gibt es solche Denkmäler nicht mehr, und die Städte und Oblaste, die ihm zu Ehren benannt wurden, wurden vom pronazistischen Regime Poroschenko umbenannt. Aber keinerlei „Dekommunisierung“ wird die Sache und den Namen der Gründer der Arbeiter- und Bauernmacht und der Sowjetunion aus der Geschichte löschen können.
Die Kommunisten und ihre Anhänger führen aus eigenen Kräften Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an Kindergärten durch, sorgen für die Begrünung von
Bereichen an Schulen, organisieren Freizeitaktivitäten für Kinder.
Die Aktivität der K
ommunisten, über die man im ganzen Bezirk gut Bescheid weiß, wirkt sich sowohl auf die Mitgliedergewinnung der Partei als auch auf die Entwicklung der Pionierorganisation aus. Oft werden gerade Schüler der sozialen und Bildungseinrichtungen, die von der KP der DVR systematisch unterstützt werden, Pioniere.
Stanislaw Retinskij, Sekretär des ZK der KP der DVR


de.sputniknews.com: Polens Verteidigungsminister twittert: US-Kongress genehmigt F-35-Verkauf an Warschau
Der US-Kongress hat laut der jüngsten Twitter-Mitteilung von Polens Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak seine Zustimmung zum Verkauf von 32 modernsten Kampfjets vom Typ F-35 an Polen gegeben.
In seinem heutigen Twitter-Beitrag teilte der polnische Verteidigungsminister mit, dass der amerikanische Kongress den Verkauf von 32 Kampfjets vom Typ F-35 an Polen genehmigt habe.
„Das ist einer der letzten Schritte vor dem Abschluss des Vertrags, aber das ist kein Ende unserer Arbeit“, twitterte er weiter.
Es würden harte Verhandlungen geführt, um den „maximal günstigen Preis“ zu erreichen.
Mitte September hatte Blaszczak erklärt, Polen rechne damit, den bereits vom Pentagon angegebenen Preis für den Kauf von 32 US-Kampfjets vom Typ F-35 von insgesamt 6,5 Milliarden US-Dollar letztendlich herunterzuhandeln.
Die neuen F-35-Jets sollen in Polen die alten Kampfflugzeuge des Typs MiG-29 und Su-22 aus sowjetischer Produktion ersetzen. Nach Ansicht des Pentagons sollte Polen keine Schwierigkeiten bei der Integrierung der neuen Maschinen in seine Streitkräfte haben.


nachmittags:

de.sputniknews.com: „Weder Expertise noch Rückgrat für Putins Raketen-Angebot“: Experte zum Handeln der Bundesregierung
Von Liudmila Kotlyarova
Der Sicherheitsexperte Dr. Siegfried Fischer glaubt nicht, dass die Bundesregierung nach der Ablehnung von Russlands Angebot zum Raketen-Moratorium durch die Nato daran etwas ändern könnte. Vor Tagen bestätigte ein Regierungssprecher den Erhalt des entsprechenden Briefs des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
„Die Frage ist nicht, was die Bundesregierung unternehmen könnte, sondern was sie will. Aus meiner Sicht hat das Thema Abrüstung und Rüstungskontrolle generell keine Priorität für sie“, antwortete der Sicherheitsexperte Dr. Siegfried Fischer, Senior Fellow beim Institut für Internationale Politik (WeltTrends Potsdam), gegenüber Sputnik auf die Frage, ob die Bundesregierung anders als Brüssel jetzt die Initiative für mehr Sicherheit in Europa ergreifen könnte.
Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass Wladimir Putin den Nato-Staaten schriftlich einen gegenseitigen Verzicht auf die Stationierung landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen in Europa vorgeschlagen hatte. Wie ein Sprecher der Bundesregierung gegenüber RIA Novosti daraufhin mitteilte, wolle die Bundesregierung den Vorschlag Putins erst zusammen mit den engsten Nato- und EU-Partnern besprechen. Doch wenige Stunden später gab die Nato-Sprecherin in Brüssel, Oana Lungescu, bekannt, dass die Nato dieses „nicht glaubwürdige Angebot“ ablehne. Vor Verhandlungen müsse das russische SSC-8-System (9M729) abgerüstet und verschrottet werden, so die Sprecherin. Es bleibt offen, ob die Bundesregierung genügend Zeit hatte, die Verhandlungen mit den Partnern in Gang zu bringen.
„AKK dient sich den amerikanischen Falken an“
Dabei soll Putin in seinem Appell an die Nato-Länder sowie an China betont haben, dass Russland auch ohne den INF-Vertrag zu gewissen Verifizierungsmaßnahmen, die seinen Standpunkt zu 9M729 begründen könnten, bereit sei zu beweisen, dass 9M729 nicht gegen den von den USA gekündigten INF-Vertrag verstoßen habe.
Könnte Berlin auf diese Maßnahmen eingehen? Seine Zweifel weiß Siegfried Fischer nachweislich zu argumentieren. Es soll nicht zuletzt vonseiten der Verteidigungsministerin Annegret „AKK“ Kramp-Karrenbauer (CDU), die die zwei Prozent vom BIP als Nato-Wunsch für den deutschen Verteidigungsetat vorantreibt, am Interesse mangeln. „AKK dient sich den amerikanischen Falken an, obwohl sie weder von Verteidigungserfordernissen noch von effektivem Etateinsatz Ahnung hat. Diese Büttenrednerin will sogar niemanden mehr im Flugzeug mitnehmen, so dass sie ihr Klimaschutzgefühl, so sie eins hat, ihrem transatlantischen Ehrgeiz opfert“, weist Fischer unter anderem auf die kürzliche Affaire mit zwei Regierungsmaschinen für die US-Reisen von AKK und Bundeskanzlerin Merkel hin.
„Zwei Prozent werden aus transatlantischem Opportunismus als Etatziel kolportiert, aber keiner weiß, wofür eigentlich. Dass man sie nicht wirklich schnell erreichen will, ist keine Entschuldigung. Aber beim Klimaschutz, wo das Geld dringend gebraucht wird, wird ein Flickenteppich gewebt, der jedem Armenhaus zur Ehre gereichen würde“, sagt der Experte weiter.
„Es sind nicht nur die ‘alten weißen Männer’, die…“
Eine weitere Figur mit mangelndem Interesse an einem Moratorium für die Raketenstationierung in Europa ist laut Fischer der Außenminister Heiko Maas (SPD):
„Er beschwört vor der UN-Generalversammlung Klimakriege herauf, ohne die Teilnehmer aufzufordern, ihre ausufernden Militärausgaben zu Gunsten des Klimaschutzes einzusetzen.“
Maas hatte am 25. September bei der UN-Generaldebatte in New York in einer eindringlichen Rede für internationale Zusammenarbeit und nachhaltiges Handeln geworben. Auf dem letzten Treffen mit dem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow Ende August in Moskau hatte Maas jedoch seine Position zur russischen Schuld an dem geplatzten INF-Vertrag sowie dem Test eines INF-verbotenen Marschflugkörpers durch die USA verteidigt.
In Bezug auf die widersprüchliche Politik Merkels nimmt Fischer ebenfalls kein Blatt vor den Mund:
„Sie lobt das Engagement von Greta Thunberg und besteht dennoch auf business as usual. Es sind nicht nur die ‘alten weißen Männer’, die mit ihrem Beharrungsvermögen die Welt am Rande des nuklearen und ökologischen Abgrundes halten.“
Sein eigentlicher Vorwurf gilt aber den in Berlin angeblich fehlenden Ressourcen für die von Ex-Kanzler Willy Brandt (SPD) vermachte Vermittler-Rolle: „Diese Bundesregierung hat weder eine Expertise noch das Rückgrat, den vorauseilenden transatlantischen Gehorsam zu verlassen und sich zu einem ehrlichen Vermittler aufzuschwingen. Viele sehen diese ‘des Kaisers neue Kleider’, und deshalb hat deren Träger auch wenige Chancen, wirklich ernst genommen zu werden.“
„Jede Abrüstungs- oder Rüstungskontrollinitiative vom ‘Gegner’ eine existentielle Bedrohung“
Am Mittwoch hatte z. B. auch die Vizechefin der Linksfraktion im Bundestag, Sevim Dagdelen, nach der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages darauf verwiesen, dass die Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse für die Schuld des Iran an den Angriffen auf saudische Ölanlagen vorzulegen und trotzdem gleich die Stellung der USA bezogen habe. Genauso handelten übrigens der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Boris Johnson.
„Was soll man von den anderen Nato-Staaten erwarten, die die Nato als Vehikel für ihr machtpolitisches Ego brauchen und missbrauchen?“, fragt Fischer zurück. „Für diese transatlantischen Gesinnungsgenossen ist jede Abrüstungs- oder Rüstungskontrollinitiative, erst recht, wenn sie vom ‘Gegner’ kommt, eine existentielle Bedrohung.“
In dieses militäraffine Wespennest traue sich, so der Experte weiter, kein deutscher Politiker. Angeblich aus „doppelter Feigheit“: Einerseits, weil man den deutschen Einfluss im transatlantischen Löwenkäfig nicht riskieren wolle und andererseits, weil man nicht zugeben wolle, dass man unfähig sei, aus einem durchaus nicht kleinen Verteidigungsetat reale und achtbare Verteidigungsleistungen auch im Bündnis zu erbringen.
„Es entsteht die Frage, ob diese veraltete parteipolitische, von egoistischen Lobbyismus zersetzte und von politischer Feigheit geprägte Art des Regierens den aktuellen Herausforderungen gerecht werden kann“, sagt der Experte abschließend.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 21. bis 27. September 2019
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine 22-mal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer aus der 59. Brigade Kaschtschischins das Gebiet von Dolomitnoje und Sajzewo (jushnoje) mit 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Martschenkos aus der 28. Brigade Staromichajlowka, Alexandrowka und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Strafsoldaten Palas‘ aus der 35. Brigade das Gebiet von Dokutschajewsk mit 120mm-Mörsern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen und die Kämpfer Gnatows aus der 36. Brigade haben das Feuer mit Abwehrgeschützen, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die Gebiete von Kominternowo, Leninskoje, Sachanka und Dsershinskoje eröffnet.
In der letzten Woche haben die BFU 124-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, darunter auch mit verbotenen Arten von Waffen und dabei auf 24 Ortschaften der Republik 149 Artilleriegranaten der Kaliber 152 und 122mm, 209 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm sowie 508 anderte Granaten verschiedener Art abgefeuert.
Durch Beschuss der BFU wurden 28 Wohnhäuser und Infrastrukturobjekte in Sajzewo (jushnoje), Golmowskij, Gorlowka, Donezk, Staromichajlowka, Alexandrowka, Oktjabrj und Kominternowo beschädigt, außerdem wurde eine zivile Einwohnerin, geb. 1952, in Kominternowo verletzt.
Alle Informationen wurden mit Fotos und Videomaterial an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden sowie an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Kaschtschischin, Poljakow, Kokorjew, Iwanow, Martschenko, Palas und Gnatow übergeben.
Seit dem Inkrafttreten des Waffenstillstands ab 00:00 Uhr am 21. Juli hat der Feind ihn 703-mal verletzt. Insgesamt starben durch Beschuss der BFU zwei zivile Einwohner und zehn wurden verletzt, außerdem wurden drei Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums der Republik verletzt. Es wurden 162 Wohnhäuser und Infrastrukturobjekte beschädigt.
In der letzten Woche betrugen die nicht kampfbedingten Verluste des Gegners in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ 8 Tote und 16 Verletzte. Davon starben 6 und 14 wurden verletzt, weil sie auf eigene Minensperren gerieten. Spitzenreiter bei der Zahl der nicht kampfbedingten Verluste in der letzten Woche ist die 35. Brigade – 11 Kämpfer.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine nutzen weiter Drohnen zur Leitung des Beschusses von Objekten der zivilen Infrastruktur unserer Republik. Dank der professionellen Handlungen unserer Verteidiger verlor der Feind in der letzten Woche zwei Drohnen vom Typ „Phantom“.
Die Luftabwehreinheiten der Volksmiliz der DVR vervollkommnen ständig ihre Fertigkeiten und Mittel zum Kampf gegen die Luftmittel des Gegners und verteidigen den Himmel des Donbass zuverlässig, die vernichteten Drohnen sind dafür eine Bestätigung.
Das Kommando der bewaffneten Formationen der Ukraine vermint weiter das Territorium im Gebiet des Abschnitts zur Trennung von Kräften und Mitteln Nr. 3 im Gebiet von Petrowskoje. Wir haben die Installation von zusätzlichen 138 Antipanzminen (TM-62) durch den Gegner festgestellt, davon 50 zwischen Bogdanowka und Wiktorowka.
Gleichzeitig behindert das Kommando der Besatzungstruppen weiter die Arbeit der Beobachter der OSZE-Mission, um die Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu verheimlichen, in deren Verletzung es schwere Waffen in der Nähe der Kontaktlinie, auf den Gebieten von sozialen und Wohnobjekten stationiert.
Wir stellen nach wie vor die Aktivität von mobilen Gruppen der elektronischen Kriegführung aus dem 20. und 305. Bataillon für elektronische Kriegsführung der BFU in den Gebieten von Sajzewo (sewernoje), Iljinowka, Karlowka, Bogojawlenka, Lebendinskoje, Awdejewka, Suachaja Balka, Bogdanowka und Slawnoje fest.
Neben Mitteln der elektronischen Kriegführung haben die ukrainischen Straftruppen im Gebiet von Wiktorowka Drohnen der OSZE-Mission mit Schusswaffen beschossen, im Zusammenhang damit waren die Beobachter der Mission gezwungen, das Monitoring einzustellen.
In allen genannten Gebieten stellt unsere Aufklärung eine Konzentration von verbotenen Waffen fest.
Außerdem bemerkt unsere Aufklärung Militärtechnik, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert wurde, in der Nähe von Wohnhäusern und auf dem Territorium von kommunalen Objekten in Kamenka, Nowobachmutowka, Bogdanowka, Awdejewka, Nebelskoje, Krasnogorowka, Pobeda, Beresowoje, Nowotroizkoje, Nikolajewka, Nowokalinowoje, Nowgorodskoje, Dibrowka, Slawnoje, Werchnetorezkoje und Wodjanoje.
Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass die ukrainischen nationalistischen Banden, die die Haupttriebkraft im Krieg im Donbass sind, nirgendwohin verschwunden sind, sondern nur „legalisiert“ und gleichmäßig auf die ukrainischen Streitkräfte und die Nationalgarde der Ukraine aufgeteilt wurden. Die wütenden Unmenschen hassen nicht nur die Einwohner des Donbass, sondern auch die Bürger aller angrenzenden Staaten, mit denen die Ukraine territoriale Konflikte hat oder hatte.
In ihrer Mehrheit verheimlichen die Nationalisten ihren Hass nicht und demonstrieren ihn sogar offen, was unter Bedingungen des Zugangs zu Waffen zu Menschenopfern führt. Ein solches Opfer wurde ein ukrainischer Nationalist selbst.
Während der Durchführung von strategischen Übungen im Gebiet von Jaworow in der Oblast Lwow erschoss ein polnischer Soldat einen 37 Jahre alten nationalistischen Soldaten aus dem 184. Ausbildungszentrum der bewaffneten Formationen der Ukraine, der verbissen seine Positionen gegenüber Bürgern Polens demonstrierte und die polnischen Soldaten mehrfach offen beleidigt hatte. Der Sicherheitsdienst der Ukraine unternimmt alle möglichen Maßnahmen, um diesen Vorfall zu verheimlichen, der in der Perspektive die Folgen der EU-Integration demonstriert.
Poroschenko und seine Umgebung sind im Kontext der Politik des Teams Selenskij ernsthaft um ihr Schicksal besorgt. Die einzige Chance für sie, in Freiheit zu bleiben, ist die Initiierung einer neuen Runde der Aggression gegen den Donbass.
Während die Staatsoberhäupter der Welt die Ukraine zu wirksamen Schritten und einem konstruktiven Dialog mit den Republiken aufrufen, verstärken die ukrainischen Banden die Intensität der Beschüsse von Ortschaften der Republik.
Die letzten Ereignisse zeugen davon, dass die neue Führung der Ukraine und der oberste Kommandeur der ukrainischen Streitkräfte Präsident Selenskij bis heute keinen Einfluss auf ihre Untergebenen haben.
Zurzeit führen Vertraute Poroschenkos unter Leitung von Sabrodskij aktiv Verhandlungen mit Anführern nationalistischer Formationen, Kommandeuren von Freiwilligenbataillonen und einzelnen radikal eingestellten Einheiten der bewaffneten Formationen der Ukraine, die die militärische Grundlage eines in Vorbereitung befindlichen Staatsstreichs werden sollen.
Nach uns vorliegenden Informationen haben eine Reihe von Luftsturmeinheiten sowie ehemalige eigenständige Einheiten von Nationalisten, die in die 24., 54., 93., 35. und 36. Brigade der ukrainischen Streitkräfte überführt wurden, ihre Bereitschaft geäußert, den ehemaligen Präsidenten der Ukraine im Austausch gegen „Deckung“ des Schmuggelgeschäfts in der OOS-Zone, und des Geschäfts mit Bernsteingewinnung und Holzhandel in den westlichen Oblasten der Ukraine zu unterstützen.
Die Woge von Lieferungen von Schmuggelwaffen aus der Zone der Besatzungskräfte, der die Ukraine überschwemmt, ist eine der Komponenten eines Plans zum Zusammenziehen eines militärischen Potentials. Poroschenko beabsichtigt, wie 2014 wieder einen auf Nationalisten gestützten Staatsstreich durchzuführen.
Mit jedem Tag sinkt die Zahl derjenigen, die Dienst in den bewaffneten Formationen der Ukraine tun wollen, kontinuierlich.
In der letzten Woche wurde in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ vom militärischen Rechtsordnungsdienst eine Suche nach 23 Kämpfern organisiert. Spitzenreiter bezüglich der Zahl der Deserteure ist nach wie vor die 35. Brigade, in der sieben Besatzer eigenmächtig den Truppenteil verließen. Insgesamt wird in der Brigade nach mehr als 40 Personen gefahndet. Die nächste bezüglich der Zahl der Flüchtigen ist die 53. Brigade, während der Kontrolle der Organisation des militärischen Dienstes an der Front entdeckte eine Kommission des Stabs der OOS das Fehlen von sechs Kämpfern.
Im Zusammenhang mit dem hohen Niveau der Desertion und den nicht kampfbedingten Verlusten, die der Kommandeur der 35. Brigade Palas ermöglicht, hat der Kommandeur der Besatzungskräfte Krawtschenko die Anweisung zur Durchführung einer Inventarisierung des Materials und zur Vorbereitung des Verbandes auf einen vorfristigen Abzug aus der OOS erteilt. Die 128. Gebirgssturmbrigade, deren Personalausstattung auch zu wünschen übrig lässt, wird darauf vorbereitet, die 35. Brigade außerplanmäßig zu ersetzen. Hauptgrund des Personaldefizits sind massenhaftes Ausscheiden von Vertragssoldaten, da sie nicht in die OOS-Zone wollen.
Nach Informationen von einer Quelle im Stab der Brigade werden Kämpfer der 35. Brigade zwangsweise in die 128. überführt, um die Personalausstattung zu erhöhen.
Eine ähnliche Situation bezüglich der Desertion besteht in den Streitkräften der Ukraine im Ganzen. Nach Angaben des militärischen Rechtsordnungsdienstes wurden in den Luftsturmtruppen der Ukraine seit Beginn dieses Jahres 474 Fälle von Desertion festgestellt. Die größten Zahlen wurden in folgenden Brigaden festgestellt: 80. Luftsturmbrigade – 118 Personen, 79. Luftsturmbrigade – 111 Personen, 95. Luftsturmbrigade – 94 Personen, 81. Luftsturmbrigade – 86 Personen, 25. Luftlandebrigade – 65 Personen.
Die Ukraine, die sich in einen Übungsplatz zur Erprobung ausländischer Waffenarten verwandelt hat, hört nicht auf, ihre Kuratoren zu verwundern. Korruption, Diebstahl und Verkauf des gelieferten Materials zwingen selbst die USA dazu, die Zweckmäßigkeit der Hilfe zu überdenken.
Kämpfer aus der 43. Artilleriebrigade haben vier teure AN/TPQ-37-Komplexe, die von den USA im Rahmen der Militärhilfe geliefert wurden, außer Betrieb gesetzt, um sie zu verkaufen. Im Versuch, den Vorfall zu verheimlichen, hat das Brigadekommando eine Anfrage an den Stab der Besatzungskräfte gestellt, die genannten Komplexe abzuschreiben, weil sie Herstellungsfehler hätten und die materiell-technische Basis für Reparaturen fehle. Aber zur Durchführung einer technischen Expertise und zur Aufdeckung der Ursachen der Defekte von gleich vier Komplexen sind die technischen Spezialisten Richard Kelly und Jay Fisher aus den USA eingetroffen. Während einer ersten Untersuchung stellten die Spezialisten fest, dass die genannten Komplexe niemals in Gebrauch genommen, sondern einfach barbarisch zerlegt wurden, um ihre Einzelteile, die wertvolle Metalle enthalten, zu verkaufen.
In der letzten Woche wurden im Rahmen der Hilfeleistung für die Bevölkerung frontnaher Ortschaften gemeinsam mit gesellschaftlichen Organisationen Lebensmittelpakte an Einwohner von Nowaja Marjewka und Nabereshnoje übergeben und an eine Vorschuleinrichtung in Dokutschajewsk wurden Inventar und ein Kinderspielplatz übergeben.


de.sputniknews.com: „DW“-Skandal: Russisches Parlament will Hinweise auf Rechtfertigung von Extremismus gefunden haben
Die Staatsduma (russisches Unterhaus) ist bei einer parlamentarischen Untersuchung zu folgendem Ergebnis gekommen: Der Sender „Deutsche Welle“ (DW) rief zur Teilnahme an nicht genehmigten Protesten auf und verstieß damit gegen Russlands Gesetze.
Anlass für die Untersuchung gegen die DW war ein Beitrag des Senders vom 27. Juli auf seinem russischen Twitter-Account, in dem unter anderem „Moskau, geh raus!” stand. Es kann natürlich wohl sein, dass der Sender nur die Worte der Demonstranten erläuterte, darauf gibt es jedoch keinerlei Hinweis. Das Posting wurde vom russischen Staat als Aufruf an die Bevölkerung interpretiert, an den nicht genehmigten Protestaktionen in Moskau teilzunehmen.
Hinweise auf Rechtfertigung für Extremismus
Außerdem fanden Experten laut dem Chef der Staatsduma-Kommission zur Ermittlung der ausländischen Einmischung in Russlands Angelegenheiten, Wassili Piskarjow, in Texten des Senders Zeichen der Rechtfertigung von Extremismus. Medienberichten zufolge soll es dabei um Publikationen über den russischen Blogger Wladislaw Siniza handeln, der wegen Extremismus zu fünf Jahren Haft verurteilt wurde.
Im Mittelpunkt des Falls stand ein Twitter-Posting, in dem Siniza indirekt zu Gewalt oder gar Mord an den Kindern von Polizisten aufgerufen haben soll, die bei den ungenehmigten Protesten in Moskau Festnahmen vorgenommen haben.
„Deutscher Welle“ droht Akkreditierungs-Entzug
Die DW könnte nun als Auslandsagent eingestuft werden und die Akkreditierung in Russland verlieren. Mit dem Fall würde sich die russische Aufsichtsbehörde für Massenmedien, Telekommunikation und Datenschutz (Roskomnadsor) beschäftigen.
„Die gesammelten Materialien wollen wir in erster Linie dem Roskomnadsor übermitteln, damit sie über die Verantwortung entscheiden. Und darüber hinaus der Generalstaatsanwaltschaft, damit sie ihrerseits Gegenmaßnahmen trifft“, so Piskarjow. …


Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij über Situation an der Kontaktlinie vom 21. bis 27. September 2019
Guten Tag!
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und über die Ergebnisse der Tätigkeit der Einheiten der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner das Territorium der Republik mit 122mm-Artillerie beschossen.
Um 6:05 Uhr haben Kämpfer der 59. Brigade der BFU mit einer 122mm-Haubitze „Gwosdika“ das Gebiet von Nishneje Losowoje beschossen und 10 Geschosse abgefeuert.
In der letzten Woche haben die bewaffneten Formationen der Ukraine 19-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 82mm-Mörser, Granatwerfer, Antipanzerlenkraketen, Artillerie des Kalibers 122 und 152mm, Schützenpanzerwaffen, großkalibrige und Schusswaffen eingesetzt.
Insgesamt wurden die Gebiete von acht Ortschaften der LVR beschossen.
Leider gab es in dieser Woche Opfer. Am 25. September starb ein Soldat der Volksmiliz, als er das Territorium unserer Republik im Gebiet von Donezkij verteidigte heldenhaft.
Wir äußern den Verwandten und Freunden des gefallenen Soldaten gegenüber unser Mitgefühl und rufen die internationalen Rechtsschutzorganisationen auf, eine juristische Bewertung der Handlungen der ukrainischen Truppen vorzunehmen und Kiew zu zwingen, den vereinbarten Waffenstillstand einzuhalten.
Wir unterstreichen, dass die Fälle von Beschuss auf Ortschaften dokumentiert sind, die Materialien wurden Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, übergeben, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kommandeur der 46., 14. und 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte.
Im Ergebnis einer Analyse der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung des Gegners ist eine erhebliche Verschärfung der Situation im Gebiet des Swetlodarsker Bogens zu beobachten. Es muss angemerkt werden, dass der Gegner in der letzten Woche ein weiteres Mal von den Minsker Vereinbarungen verbotene Artillerie und Mörser eines Kalibers über 100mm eingesetzt hat.
Nach Mitteilung einer Quelle im Stab der OOS hat der Kommandeur der Strafoperation Krawtschenko persönlich den Kommandeuren der unterstellten Einheiten in der Zone der Operation der Besatzungskräfte die Anweisung gegeben, Provokationen in der Nähe der Kontaktlinie auszuführen, um den Maßnahmekomplex zum Abzug von Waffen zu sabotieren.
Zur Erfüllung des kriminellen Befehls zur Begehung von Provokationen sind im Gebiet von Nowoluganskoje und Swetlodarsk zwei taktische Kompanien aus dem Kultschizkij-Bataillon der Nationalgarde der Ukraine eingetroffen. Die Kommandeure der o.g. Einheiten haben die Anweisung, in kürzester Frist eine Aufklärung der Örtlichkeit zu betrieben und mögliche Schwachstellen in der Verteidigung der Volksmiliz zu finden. Zur Minimierung der Verluste unter dem Personal der Nationalgarde wurde das Kommando auf die Möglichkeit hingewiesen, Personal aus der in diesem Gebiet stationierten 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zur Ausführung „Hilfs“arbeiten zur Entminung der Durchgänge durch Minenfelder, Beschüsse von Ortschaften der Republik sowie zur Ablenkung der Kräfte der Volksmiliz von den wesentlichen Abschnitten, in denen die Provokationen stattfinden, durch Imitationen eines Durchbruchs durch die Front heranzuziehen.
Alle Einheiten der Volksmiliz sind bereit, Aufgaben zur Unterbindung von Provokationen in der Nähe der Kontaktlinie durchzuführen, aber wir rufen die Vertreter der OSZE-Mission auf, die Kontrolle der Lage in Richtung Swetlodarsk zu verstärken, da eine Verschärfung der Situation zu erwarten ist, und eine Sabotage der Vereinbarung über eine allumfassende Feuereinstellung nicht zuzulassen.
Der Gegner nutzt weiter den Waffenstillstand um Kräfte und Mittel zu konzentrieren und umzugruppieren sowie um schwere Waffen in der Zone der Strafoperation zusammenzuziehen.
Zur Stationierung von Militärtechnik verwenden die Besatzer Objekte der zivilen Infrastruktur und gefährden so zivile Einwohner.
In der letzten Woche hat unserer Aufklärung die Stationierung von sechs Schützenpanzerwagen aus dem Bestand der 59. Brigade der BFU in der Nähe von Wohnhäusern in Troizkoje festgestellt.
Kämpfer der 46. Brigade haben in der Nähe von Wohnhäusern von Peredelskoje und Makarowo zwei Panzertransporter und zwei gepanzerte Aufklärungs- und Spähfahrzeuge stationiert. Ein weiterer Schützenpanzer ist in der Nähe von Wohnhäusern in Staniza Luganskaja stationiert.
Außerdem wurde die Stationierung eines Schützenpanzers der 14. Brigade auf dem Grundstück eines Wohnhauses in Nowotoschkowskoje sowie von drei Schützenpanzern in Wohngebieten von Katerinowka entdeckt, drei weitere Stück Panzertechnik, die Wojtschenko zugehörig sind, sind im Gebiet von Krjakowka stationiert.
Die Verbrecher aus der 14. Brigade nutzen neue raffinierte Methoden, um Waffen in der Nähe der Kontaktlinie vor Vertretern der OSZE-Mission zu verstecken. Zur Verfolgung der Bewegung der Patrouillen der Mission verwenden sie Drohnen. Zwei Drohneneinheiten der BFU wurden im Augenblick des Starts der Drohnen von Beobachtern der Mission in Kapitanowo bemerkt.
Im von den Kämpfern der 72. Brigade besetzten Popasnaja sind in der Nähe eines Wohngebiet zwei Schützenpanzerwagen stationiert.
Trotz der lautstarken Erklärungen der ukrainischen Führung über die Absicht, Kräfte und Mittel entlang der gesamten Kontaktlinie abzuziehen, verminen Soldaten der 72. Brigade im Gebiet von Solotoje auf Befehl ihres Kommandeurs Bogomolow weiter das Territorium und haben dabei 34 Antipanzerminen TM-62 installiert, was eine Gefahr für das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der OSZE-Mission darstellt.
Die Fälle von Stationierung von Militärtechnik der BFU in Ortschaften werden auch in den offiziellen Berichten der OSZE bestätigt.
Außerdem stellen die Beobachter der Mission in ihren Berichten das Fehlen von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen der BFU an den Abzugsorten fest: 6 Haubitzen „Akazija“, 3 „Gwosdika“, 2 Artilleriegeschütze „Nona-C“ und 10 Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“. Es ist nicht ausgeschlossen, dass mit diesen Waffen am 24. September Tschernuchino beschossen wurde. …
Die Volksmiliz der LVR leistet weiter Einwohnern der frontnahen Ortschaften der Republik Unterstützung. In der letzten Woche haben unsere Soldaten humanitäre Hilfe nach Kirowsk und Solotoje-5 gebracht. Dazu gehörten Lebensmittel in einem Gesamtgewicht von mehr als vier Tonnen.
Unter den Bedingungen, die sich an der Kontaktlinie entwickeln unternehmen wir die notwendigen Maßnahmen zur Erfüllung der gestellten Aufgaben zum Erhalt der territorialen Integrität der Republik und des Lebens unserer Bürger.
Die Soldaten der Volksmiliz vervollkommnen weiter ihre militärischen Kenntnisse…


de.sputniknews.com:
Iran strebt nicht nach Atomwaffen – Rohani
Teheran strebt laut dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani keinen Atomwaffen-Besitz an, weshalb die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) Kontrollen durchführt.
„Wir haben erklärt, dass derjenige, der Atomwaffen erhalten will, zumindest (die Möglichkeiten für) die Kontrolle reduzieren und die umfangreiche Überwachung einschränken wird. Wir haben die Kontrollen nicht reduziert“, behauptete Rohani nach seiner Ankunft aus New York.
„Das einzige, was wir reduziert haben, ist die Erfüllung unserer Verpflichtungen in der nuklearen Tätigkeit, aber unsere nukleare Tätigkeit steht unter der Aufsicht der IAEO“, erklärte der iranische Präsident, dessen Auftritt im iranischen Fernsehen gezeigt wurde.
Zuvor schrieb die Deutsche Presse-Agentur über den Bericht der Internationalen Atomenergie-Organisation. Darin bestätigte die IAEO, dass die Islamische Republik die Anfang September installierten Zentrifugen nun auch mit Uran nutzt oder zumindest zur Nutzung vorbereitet hat. Nach Angaben der Behörde bereitet der Iran zudem den Aufbau von mehr als 300 weiteren Zentrifugen vor.
Am Freitag hatte der ständige Vertreter der Russischen Föderation bei internationalen Organisationen in Wien, Michail Uljanow, verlautbart, dass die Urananreicherung laut dem Atomwaffensperrvertrag (NVV) ein legitimes Recht des Iran sei, und er im Rahmen der Atomabkommen freiwillig auf Einschränkungen im Austausch für wirtschaftliche Vorteile, die es jetzt nicht gebe, verzichte.
Dem fügte Uljanow hinzu, dass die iranische Atomfrage heute irrelevant sei.
„Im Prinzip braucht man eine passende Infrastruktur, um Atomwaffen zu bauen. Kurz gesagt ist die IAEO unserer Meinung nach in der Lage, mit dem aktiven Zusatzprotokoll solch ein Chaos zu verhindern und eine Abweichung von der Umsetzung der Bestimmungen des NVV-Vertrags zu verhindern. Also, die Frage des Baus von Atomwaffen im Iran scheint mir absolut irrelevant für heute”, so Uljanow im Laufe der Videobrücke zwischen Moskau und Wien.


lug-info.com:
Eine Kundgebung zum 77. Jahrestag der Bildung der Krasnodoner Untergrundorganisation „Junge Garde“ fand heute am Denkmalkomplex „Slawa“ in Rowenki statt. …
„77 Jahre trennen uns von den Heldentaten, die zur Legende, zum Ruhm wurden, und wir sind sehr stolz auf die jungen Leute, die immer ein Vorbild für Mut, Seelenstärke und Patriotismus für alle heutigen und zukünftigen Generationen waren und sein werden. Obwohl sie noch ganz jung waren, fanden sie sich nicht damit ab, dass der Feind in ihre Land kam, sondern kämpften bis zum letzten Atemzug, weil sie wussten, dass die Zukunft der Heimat vom Mut und der Kühnheit eines jeden abhängt“, sagte der Bürgermeister von Rowenki Sergej Schtschukin.
„Die Heldentaten der Junggardisten wurde zum Vorbild an Mut und Heldentum zur Nachahmung für uns alle, die in der LVR leben. Sie säen Vertrauen darein, dass es in unserer Stadt würdige Nachfolge der Junggardisten gibt. Der Koordinator des Projekts „Junge Garde“ Sergej Sergijenko hat die Jugend der Stadt vereint, die mit ihrem Beispiel zeigt, dass die Heldentaten der Junggardisten über die Jahrhunderte leben werden“, unterstrich er.
Während der Kundgebung traten Schüler von Schulen Rowenkis in die Reihen der Kinderorganisation „Junggarde“ ein und legten den Eid auf die Treue zur Sache der Junggardisten ab.
Die Teilnehmer der Kundgebung ehrten das Andenken der Helden der Jungen G
arde mit einer Schweigeminute und legten Blumen am Denkmalkomplex „Slawa“, den Gräbern der Junggardisten und am Ort ihrer Erschießung im Gremutsch-Wald nieder.
Die „Junge Garde“ war eine antifaschistische Untergrundorganisation de
s Komsomol, die in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieges (von September 1942 bis Januar 1943) hauptsächlich in Krasnodon in der Oblast Woroschilowgrad der Ukrainischen SSR aktiv war. Die Organisation wurde bald nach der Besetzung Krasnodons durch die faschistischen deutschen Truppen gegründet. Sie hatte etwa 110 Mitglieder, Jungen und Mädchen. Der jüngste Untergrundkämpfer war 14 Jahre alt.
Unter Nutzung von Informanten kamen die Deutschen den jungen Partisanen auf die Spur, und im Januar 1943 begannen Massenfestnahmen von Mitgliedern der Organisation. Am 15., 16. und 31. Januar 1943 richteten die deutschen Besatzer mehr als 70 Untergrundkämpfer hin, ein Teil von ihnen wurde nach brutaler Folter lebend in einen 58m tiefen Schacht des Krasnodoner Bergwerks Nr. 5 gewor
fen. So starben am 15. Januar die Junggardisten Klawdija Kowalewa, Wladimir Kulikow, Sergej Lewaschow, Jewgenij Schepelew, Gennadij Lukaschow, Nikolaj Shukow, Boris Glawan, Wassilij Gukow, Leonid Dadyschew, Wladimir Osmuchin, Jewgenij Moschkow, Anatolij Nikoajew, Wiktor Tretjakewitsch, Wassilij und Alexandra Bondarew, Demjan Fomin, Wiktor Petrow, Wassilij Piroschok., Anatolij Popow und Iwan Semnuchow. Am 9. Februar 1943 wurden in Rowenki im Wald die Untergrundkämpfer Oleg Koschewoj, Ljubow Schewzowa, Semjon Ostapenko, Dmitrij Ogurzow und Wiktor Subbotin erschossen, weitere vier wurden in anderen Bezirken erschossen. Alle Junggardisten wurden vor ihrem Tod brutal gefoltert und misshandelt.


abends:

de.sputniknews.com: Erstmals seit Fünf-Tage-Krieg 2008: Außenminister Russlands und Georgiens sprechen miteinander
Die Zusammenkunft zwischen Sergej Lawrow und Dawid Salkaliani am Rande der 74. UN-Generalversammlung in New York ist zum ersten Treffen zwischen einem russischen und einem georgischen Außenminister seit mehr als zehn Jahren geworden.
Das Treffen fand am Donnerstag statt und wurde unter der Assistenz der Schweiz organisiert, teilte Russlands Außenamt auf seiner offiziellen Webseite mit.
„Beim Gespräch wurden aktuelle Fragen der bilateralen Agenda besprochen. Ein Meinungsaustausch zu Problemen der regionalen Sicherheit fand statt“, so das Ministerium.
Der UN-Generalsekretär, António Guterres, begrüßte laut seinem Sprecher, Stéphane Dujarric, das Treffen.
Russisch-georgische Beziehungen
Zwischen Moskau und Tiflis gibt es keine diplomatischen Beziehungen, nachdem Russland am 26. August 2008 nach dem Fünf-Tage-Krieg die Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien anerkannt hatte. Der Dialog zwischen Russland und Georgien wurde im Rahmen der internationalen Diskussionen in Genf geführt. Außerdem finden seit 2012 regelmäßig Verhandlungen in Prag zwischen dem russischen Vize-Außenminister und dem Sonderbeauftragten des georgischen Premiers in Fragen der Regelung der Russland-Beziehungen statt.
Jüngste Eskalation zwischen Moskau und Tiflis
Die georgisch-russischen Beziehungen verschärften sich nach dem Besuch der russischen Abgeordneten in Tiflis, die zu einem Treffen der Interparlamentarischen Versammlung für Orthodoxie (IAO), einem Forum von Abgeordneten aus überwiegend christlich-orthodoxen Ländern, gekommen waren.
Der Besuch löste Tumulte aus: Die Hauptstadt von Georgien wurde am 20. Juni von den Protesten überwältigt. Die Radikalen versuchten, das Parlamentsgebäude zu stürmen, in dem sich die russischen Vertreter befanden. Die Spezialeinsatzkräfte lösten die Kundgebung auf, doch die Proteste wurden am 21. Juni fortgesetzt. Nach Angaben der Regierung wurden bei den Zusammenstößen 240 Menschen verletzt und mehr als 300 festgenommen.
Am 21. Juni hatte Russlands Präsident Wladimir Putin einen Erlass über das Verbot für russische Fluggesellschaften verabschiedet, ab 8. Juli Flüge nach Georgien durchzuführen. Später breitete sich das Verbot auch auf die georgischen Flugunternehmen aus, die nach Russland fliegen.


de.sputniknews.com: „Deutsche Welle“ weist russischen Vorwurf der Einmischung weiter zurück
Die „Deutsche Welle“ hat den Vorwurf der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands und konkret des Aufrufs zur Teilnahme an den nicht genehmigten Protesten in Moskau erneut zurückgewiesen. Zuvor hatte eine Untersuchungskommission der Staatsduma (russisches Unterhaus) dem deutschen Auslandssender einen Gesetzesverstoß vorgeworfen.
„Wir erwarten von den russischen Behörden, dass alle Korrespondenten der DW in Russland frei und uneingeschränkt berichten können. Freier Informationsaustausch ist von größter Bedeutung, und dazu gehört auch, dass die Deutsche Welle ungehindert arbeiten kann“, sagte der Vorsitzende des Rundfunkrats, Prälat Karl Jüsten, am Freitag. Man hoffe auf eine zügige Beilegung dieser Diskussion.
In einer Pressemitteilung des Senders hieß es weiter: „Nach ausführlicher Information durch DW-Intendant Peter Limbourg und eingehender Prüfung ist das Gremium zu der Feststellung gelangt, dass die Berichterstattung der DW aus Russland in keiner Weise zu beanstanden ist.“
Der Rundfunkrat wies den Vorwurf erneut zurück, die DW habe sich in interne Angelegenheiten der Russischen Föderation eingemischt.
Vorwürfe gegen DW
Moskau hatte der DW zuvor die Einmischung in Russlands innere Angelegenheiten vorgeworfen. Anlass war ein Beitrag des Senders auf Twitter, der vom russischen Staat als Aufruf an die Bevölkerung interpretiert wurde, an den nicht genehmigten Protestaktionen in Moskau teilzunehmen.
Am 27. Juli schrieb der Sender auf seinem russischen Twitter-Account „Moskau, geh raus!” Es kann natürlich wohl sein, dass der Sender nur die Worte der Demonstranten wiedergab, darauf gibt es jedoch keinerlei Hinweis.
Der Ausschuss zur Ermittlung fremder Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands bei der Staatsduma hatte der „Deutschen Welle“ zuvor mit Akkreditierungs-Entzug gedroht, sollten sich die Vertreter des deutschen Auslandssenders auch weiterhin weigern, an der nächsten Sitzung des Gremiums teilzunehmen.
Außerdem fanden Experten laut dem Chef der Staatsduma-Kommission, Wassili Piskarjow, in den Texten des Senders „Zeichen der Rechtfertigung von Extremismus“. Medienberichten zufolge soll es sich dabei um Publikationen über den russischen Blogger Wladislaw Siniza handeln, der wegen Extremismus zu fünf Jahren Haft verurteilt wurde.
Der Leiter der DW-Intendanz Hoffmann weist die Anschuldigungen zurück: Die Berichterstattung des Senders befolge „die Regeln des ausgewogenen Journalismus“. Das schließe eine „etwaige Einmischung in innere Angelegenheiten jedweder Staaten aus“.
Das Auswärtige Amt gab der DW inzwischen Rückendeckung: „Wir unterstützen die Deutsche Welle und haben vollstes Vertrauen in ihre redaktionelle Unabhängigkeit, in den Qualitätsjournalismus, für den sie steht“, zitiert der Sender einen Sprecher des Ministeriums.


de.sputniknews.com: „Wir sind liberal, wir dürfen alles“: Lawrow wirft dem Westen Scheinheiligkeit vor
Dem Westen fällt es laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow schwer, das Schwinden seiner jahrhundertelangen Dominanz in der Weltpolitik zu akzeptieren. Deshalb stemme er sich gegen die Bildung einer polyzentrischen Welt.
Der Westen lege Regeln und Sachverhalte aus, wie sie ihm gerade passen würden, beklagte sich der russische Chefdiplomat.
„Kurz gesagt: Wir sind liberal, wir dürfen alles. In seinem Bestreben denkt der Westen immer seltener an das Völkerrecht und diskutiert immer öfter und aufdringlicher über eine ,Rechtsordnung‘“, sagte Lawrow am Freitag bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York.
Das Ziel einer solchen Rechtsordnung sei offenkundig: Die alten Regeln des Völkerrechts, die dem Westen nicht mehr passen, zu revidieren und durch neue zu ersetzen. Der Westen wolle sich selbst zu einer „unanfechtbaren Quelle der Legitimität“ erklären.
„Wenn es zum Beispiel dem Westen nützlich ist, dann ist das Recht der Völker auf Selbstbestimmung wichtig, wenn nicht – dann wird es als illegitim erklärt“, fuhr Lawrow fort.
Lawrow beklagte die Gespaltenheit der Weltgemeinschaft und führte es auf den Unwillen einiger Staaten zurück, Rücksicht auf die Interessen anderer Länder zu nehmen: „Aus unserer Sicht ist die heutige Lage vor allem durch den Unwillen der Länder zu erklären, die sich selbst zu Siegern im Kalten Krieg erklärt haben, die legitimen Interessen aller anderer Staaten in Kauf zu nehmen (…).“
Er erinnerte an die große Hoffnung, die man in die Uno bei ihrer Gründung gelegt hatte, und zwar, dass damit die internationale Sicherheit und der Frieden aufrechterhalten würden. „Leider haben es die Ereignisse unmittelbar nach dem Ende des Kalten Krieges diesem positiven Potenzial nicht erlaubt, sich zu entfalten“.
Der Fall der Berliner Mauer vor 30 Jahren, die die Konfrontation zweier unversöhnlicher Systeme symbolisierte, habe der Menschheit wieder neue Hoffnung gegeben. Doch während die Vereinten Nationen damit geholfen hätten, den Dritten Weltkrieg abzuwenden, habe die Zahl der Konflikte auf dem Planeten leider nicht abgenommen. Und mit dieser Gespaltenheit der Weltgemeinschaft sei es unmöglich, diese Probleme anzupacken.

 

Standard

Presseschau vom 26.09.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

Armin Siebert: Hat der ukrainische Botschafter Kreide gefressen?
https://sptnkne.ws/9Sf3


v
ormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der Republik im GZKK mit.
Beschossen wurden die Gebiet von Losowoje und Kalinowo.
Geschossen wurde mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.


de.sputniknews.com: Nato weist Putins Angebot zum Moratorium für Raketenstationierung zurück
Die Nato hat einen russischen Vorstoß für ein Moratorium zur Raketenstationierung abgelehnt. Dies berichtet die dpa unter Verweis auf die Bündnissprecherin Oana Lungescu in Brüssel. Am Mittwoch bestätigte ein Sprecher der Bundesregierung den Erhalt von entsprechendem Brief des russischen Präsidenten Wladimir Putin an die Nato-Länder.
Lungescu nannte Wladimir Putins Vorstoß „kein glaubwürdiges Angebot“. Russland habe bereits Mittelstreckenwaffen vom Typ SSC-8 (Russisch: 9M729) stationiert. Vor Verhandlungen müsse das SSC-8-System nachprüfbar abgerüstet und verschrottet werden, so die Sprecherin.
Präsident Putin hatte zuvor nach Informationen der russischen Zeitung „Kommersant“ den Nato-Staaten schriftlich einen gegenseitigen Verzicht auf die Stationierung landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen in Europa vorgeschlagen. Das Angebot soll zudem auch an China gegangen sein. Hintergrund des Vorschlags ist das Ende des INF-Vertrags zum Verzicht auf landgestützte atomare Mittelstreckenraketen. In dem Appell soll der russische Staatschef ebenso betont haben, dass Russland auch ohne den INF-Vertrag zu Gesprächen mit der Nato sowie zu gewissen „Verifizierungsmaßnahmen“, die seinen Standpunkt zu 9M729 begründen könnten, bereit sei. Der Kreml hat den Zeitungsbericht bislang nicht kommentiert.
Ein Sprecher der Bundesregierung teilte seinerseits am Mittwochnachmittag gegenüber RIA Novosti mit, die Bundesregierung wolle den Vorschlag Putins erst zusammen mit den engsten Nato- und EU-Partnern besprechen. Deutschland sei immer für einen Dialog mit Russland offen, wenn dieser von ernsten Versuchen begleitet werde, alle offenen Fragen zu lösen, hieß es weiter.
Die USA beschlossen Anfang Februar aus dem Abkommen mit Rückendeckung der Nato-Partner zum 2. August einseitig auszusteigen. Auch die Nato sowie die deutsche Bundesregierung hatten Russland die Schuld für das Ende dieses bedeutenden Abrüstungsvertrags gegeben. Der gemeinsame Vorwurf gegenüber Russland lautete, es habe das Abkommen seit Jahren mit einem Mittelstreckensystem SSC-8 verletzt.
Dies soll laut der Nato in der Lage sein, Marschflugkörper abzufeuern, die sich mit Atomsprengköpfen bestücken lassen und mehr als 2000 Kilometer weit fliegen können. Moskau weist dies zurück und gibt die Reichweite des Systems mit unter 500 Kilometern an. Als weiterer Grund für die Kündigung des Vertrages durch die USA wird angenommen, dass der INF-Vertrag nur Amerikaner und Russen band, nicht aber aufstrebende Militärmächte wie China. China soll mittlerweile über knapp 2000 ballistische Raketen und Marschflugkörper verfügen, die unter das Abkommen fallen würden.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25. September 3:00 Uhr bis 26. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Dolomitnoje, Golmowskij, Sajzewo, Shabitschewo, Spartak, Donezk (Siedlung des Abakumow-Bergwerks, Siedlung der Trudowskaja-Bergwerks, Grabari, Volvo-Zentrum, Terminal), Alexandrowka, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Leninskoje, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss der BFU auf Alexandrowka folgende Häuser beschädigt:
– Schewtschenko-Straße 87 (direkter Treffer auf das Fundament, Fensterverglasung);
– Tscheljukinzew-Straße 1 (Dach, Schornstein).
Außerdem wurden durch Beschuss der BFU auf Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks) Schäden an folgenden Häusern festgestellt:
– Suchumskaja-Straße 15/2 (Fensterverglasung);
– Perejaslawskaja-Straße 9 – Schule Nr. 6 (Fensterverglasung);
– Jaroschenko-Straße 49, Wohnung 10 (Fensterverglasung).
Wie schon mitgeteilt wurde, haben die BFU Golmowskij beschossen. Infolge des Beschusses wurden folgende Schäden festgestellt:
– Arenskij-Straße 49 (Dach, Fensterverglasung, Wirtschaftsgebäude);
– General-Antonow-Straße 56 (Wirtschaftsgebäude);
– General-Antonow-Straße 47 (Fensterverglasung, ein Fahrzeug beschädigt).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 196.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 37.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Selenski: Trump versprach Hilfe bei der „Rückgewinnung der Krim“
Der US-Präsident Donald Trump soll bei dem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wladimir Selenski (Wolodymyr Selenskyj) versprochen haben, Kiew bei der „Rückgewinnung“ der Halbinselkrim zu helfen. Dies hat Selenski bei einer Pressekonferenz nach seinem Treffen mit Trump in New York bekannt gegeben.
„Es schien mir, und so habe ich das verstanden, dass er bekräftigte, es sei unser Heimatland und wir werden es zurückgewinnen. Er sagte: ‚Ja, Sie müssen (daran) es forcieren und wir werden Ihnen helfen‘“, wird Selenski von der ukrainischen Nachrichtenagentur UNIAN zitiert.
Zudem betonte Selenski, er habe den US-Präsidenten gebeten, bei der Regelung des Konflikts im Donbass zu helfen. Zum Treffen des sogenannten „Normandie-Formats“ (Frankreich, Deutschland, Russland und die Ukraine) habe er den US-Staatschef allerdings noch nicht eingeladen.
Selenski schlug vor, die Ergebnisse des nächsten „Normandie“-Treffens abzuwarten, an dem er zum ersten Mal teilnehmen werde: „Wenn es (das Format – Anm. d. Red.) jedoch nicht funktionieren und nicht fortschreiten werde, dann werden wir sie (andere Teilnehmer – Anm. d. Red.) heranziehen, aber nicht nur Amerika“, äußerte Selenski.
Die Krim war im März 2014 – nach gut 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine – wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. 96,77 Prozent der Wahlberechtigten der Republik Krim und 96,6 Prozent der Stadt Sewastopol waren bei der Wahl für den Beitritt zu Russland.
Anlass für die Volksabstimmung war ein nationalistisch geprägter Staatsstreich in Kiew im gleichen jahr. Die neue ukrainische Regierung erkennt die Abspaltung der Krim nicht an. Die westlichen Staaten haben den Sturz des legitimen Präsidenten Viktor Janukowitsch und die von der Opposition gestellte Regierung in Kiew akzeptiert, jedoch nicht das Krim-Referendum. Nach dem Beitritt der Halbinsel zu Russland verhängten die USA und die EU Sanktionen gegen Russland sowie die Krim.


de.sputniknews.com: „Frieden! Jetzt! Überall! – Ein Aufruf“: Eine neue Bewegung braut sich zusammen
Von Paul Linke
„Gespenster des Kalten Krieges kommen zurück. Der neue Rüstungswettlauf ist bereits harte Realität.“ So die Warnung des einstigen Parlamentarischen Staatssekretärs im Umweltministerium, Michael Müller. Mit einem neuen Aufruf will er die Friedens-, Umweltbewegung sowie die Gewerkschaften vereinen. Dabei erfährt er eine starke Unterstützung.
Der Bundesvorsitzende des Umweltschutzverbands „Naturfreunde Deutschlands e.V.“, Michael Müller, ist Initiator und Mitherausgeber des Buches „Frieden! Jetzt! Überall! – Ein Aufruf“. Darin warnt er mit zwei weiteren Herausgebern und 50 namhaften Autoren aus Politik und Zivilgesellschaft vor einem „neuen Rüstungswettlauf“ – unter anderem mit Texten von Michail Gorbatschow, Ulrich von Weizsäcker, Sarah Wagenknecht und Jürgen Trittin. Dabei könne doch Deutschland in einer „neuen Entspannungspolitik“ eine führende Rolle einnehmen, betonen die Herausgeber.
Das alte westliche Modell sei an seine Grenzen geraten, warnt Müller im Sputnik-Interview. In der Zeit von 1983 bis 2009 war er unter anderem stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Parlamentarischer Staatssekretär im Umweltministerium. „Es ist nicht mehr so einfach, über Wachstum und Nationalstaat Politik zu machen. Man braucht heute eine Weltinnenpolitik, die sehr viel stärker soziale und ökologische Schwerpunkte setzt. Und genau diesen Umbruch muss man heute machen“. Dafür brauche es eine starke gesellschaftliche Bewegung, ist der Autor und Aktivist überzeugt.
Dabei hofft er, dass die Friedensbewegung mit der Umweltbewegung zusammenkomme. Auch Gewerkschaften seien bereits dabei. In den Meinungsumfragen liege dabei die Zustimmung der Bevölkerung für eine verstärkte Friedenspolitik bei rund 40 Prozent, bemerkt Müller – „Das wollen wir noch steigern.“
Müller bezweifelt, dass die Gesellschaft bei Fragen des Friedens gespalten sei. „Ich glaube die Mehrheit der Bevölkerung ist eher unpolitisch als ablehnend. Und das liegt an der öffentlichen Meinung.“ Für die mangelnde Sensibilisierung beim Thema Aufrüstung macht er die deutschen Medien verantwortlich: „Ich bedauere, dass beispielsweise im Fernsehen ziemlich unkritisch das Zwei-Prozent-Ziel verfolgt wird. Das ist Quatsch!“ Es gebe ein „unheimliches Leck“ zwischen dem Ernst der Lage und der Abrüstungsdebatte. „Mit dem Buch wollen wir vor allem die Debatte anstoßen“, erklärt Müller.


nachmittags:


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade der BFU auf Befehl des Kriegsverbrechers Wojtschenko zwei mal das Gebiet von Donezkij mit Schützenpanzerwaffen und automatischen Granatwerfern beschossen.
In
Richtung Debalzewo haben Kämpfer von den Positionen der 59. Brigade der BFU auf Befehl des Verbrechers Kaschtschischin das Gebiet von Losowoje mit einem großkalibrigen Maschinengewehr beschossen. Das Gebiet von Kalinowo wurde mit einem Antipanzergranatwerfer und großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
Bei der Verteidigung des Territoriums unserer Republik
starb ein Soldat der Volksmiliz. Wir bringen den Verwandten und Freunde des Toten gegenüber unser Mitgefühl zum Ausdruck und rufen die internationalen Beobachter auf, die Fälle von Verletzung des Waffenstillstands, die Tod und Verletzung von Verteidigern unserer Republik nach sich ziehen, zu registrieren.
Trotz der Vereinbarung über einen Waffenstillstand konzentriert das Kommando der „OOS“ weiter Kräfte und Mittel in der Nähe der Kontaktlinie.
Unsere Aufklärung hat die Ankunft von einem Schützenpanzerwagen im von den Kämpfern der 14. Brigade besetzten Staryj Ajdar bemerkt.
Außerdem stellen die OSZE-Beobachter regelmäßig das Fehlen von schweren Waffen der BFU an den Abzugsorten fest.
Die Beobachter der OSZE haben sechs Haubitzen „Akazija“, drei „Gwosdika“, zwei Artilleriegeschütze „Nona-S“ und zehn Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“ nicht vorgefunden. All diese Waffen müssten sich an den Abzugsorten befinden.
Um ZU verhindern, dass die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationierte Technik entdeckt werden, schaffen die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter Hindernisse für die Arbeit der OSZE-Mission, indem sie die Fahrstraßen verminen, auf denen die Patrouillen der Mission verkehren.
Im Gebiet von Pritschepilowka wurden drei Antipanzerminen
quer über der Straße und 16 Minen auf dem Weg nach Nowotoschkowskoje entdeckt. Diese Minensperren wurden von Soldaten der 14. Brigade der BFU installiert.
Außerdem ist im Verantwortungsbereich der 59. Brigade die Durchführung von Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung der Positionen im Gebiet von Troizkoje festzustellen, wo die Mannschaft eines Aushubbaggers aus der 48. technischen Brigade der BFU zur Unterstützung eingetroffen ist.
Das Kommando der OOS zieht in der Operationszone weiter aktiv kontrollierte Massenmedien zur Erstellung von Materialien heran, die seine Verbrechen gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass rechtfertigen.
Im Verantwortungsbereich der 59. Brigade, im Gebiet des „Swetlodarsker Bogens“ sind Gruppen von Journalisten der Informationsagenturen „24. Kanal“, „Espresso TV“, „112 Ukraina“, „Donbass“, „France-Press“ und Radio „Swoboda“ eingetroffen. Die Korrespondenten werden von Offizieren des 72. Zentrums für informationspsychologische Operationen begleitet. Die grundlegende Aufgabe der ukrainischen Propagandisten ist es, Falschinformationen zu verbreiten, um die Führung der Republik der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen.
Wir erhalten weiter Informationen über Fälle von Waffen- und Munitionshandel durch Kämpfer der BFU. Zwei Soldaten der 59. Panzergrenadierbrigade, die durch ihre „Heldentaten“ beim Diebstahl von Waffen und Munition berühmt ist, wurden von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes, als sie sich im Urlaub befanden, beim Verkauf einer weiteren Partie von Waffen in Charkow festgenommen. Die Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes konfiszierten 20 RGD-5-Granaten, sechs F-1-Granten und 2000 Patronen des Kalibers 5,45.
Gegen die Soldaten wurde ein Strafverfahren wegen „gesetzeswidrigem Besitz und Verkauf von Waffen und Munition“ eingeleitet.
Das Absinken des Niveaus des moralisch-psychischen Zustands des Personals der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone wird durch die nicht zufriedenstellenden santiär-epidemologischen Lebensbedingungen befördert.
Wegen des Fehlens von hochwertigen Lebensmitteln, Trinkwasser und einer zuverlässigen medizinischen Versorgung wurde in den Einheiten der 72. mechanisierten Brigade ein Ausbruch einer unbekannten Infektionskrankheit festgestellt. In den letzten drei Tagen sind mehr als 20 Soldaten mit hohem Fieber und Schwellungen an den Gelenken in die medizinischen Einrichtungen des Popasnaja-Bezirks eingeliefert worden. In den zeitweiligen Stationierungspunkten der Einheiten und im vorderen Bereich werden durch medizinische Kompanien Desinfektionen durchgeführt, es wird Personal, das mit Erkrankten Kontakt hatte, identifiziert. Da er nicht in der Lage ist, der Verbreitung der unbekannten Infektionskrankheit Herr zu werden, hat der Brigadekommandeur Bogomolow dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ über das Geschehen berichtet. Im Versuch eine weitere Verbreitung der Infektion in den Einheiten der 72. Brigade und benachbarten Verbänden zu verhindern, werden Soldaten mit vorhandenen Präparaten geimpft.
Der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Mikaz hat zur Vermeidung eines öffentlichen Aufsehens den ihm unterstellten Kommandeuren die Anweisung erteilt, zu verhindern, dass Informationen über die Erkrankungen der ukrainischen Soldaten in die Presse durchsic
kern.


de.sputniknews.com: Lukaschenko: Weißrussland sucht „keine Freunde gegen Russland“
Weißrussland suche keine Freunde gegen Russland, hat am Donnerstag der weißrussische Präsident bei einem Gespräch mit den ukrainischen Medien in Minsk erklärt.
„Wir haben nicht vor, uns mit jemandem gegen Russland zu verbünden – denn, seien wir mal ehrlich, eigentlich hat uns außer Russland und China, mit dem wir seit kurzem zusammenarbeiten, niemand mehr unterstützt“, sagte Lukaschenko. Übertragen wurde das Gespräch vom privaten Fernsehsender „112 Ukraine“.
Es ist nicht allzu lange her, als Trumps Sicherheitsberater, John Bolton, zu einem Besuch bei Lukaschenko anreiste. Sie besprachen Fragen der regionalen Sicherheit und die Festigung der diplomatischen Beziehungen. Allerdings ging es um keine konkreten Verhandlungen und man maß dem Treffen eher symbolische Bedeutung zu.
Lukaschenko fiel in der Vergangenheit mehrmals durch sein Bemühen auf, zu der EU Beziehungen zu knüpfen. Es sei im Interesse Weißrusslands, gute Beziehungen zu West-Europa, zur EU und zu den USA zu unterhalten, aber er wolle unter keinen Umständen eine Verschlechterung der brüderlichen Beziehungen zu Russland riskieren.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 26.09.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 22-mal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer aus der 59. Brigade Kaschtschischins und der 53. Brigade Poljakows die Gebiete von Dolomitnoje, Sajzewo (jushnoje) und des Gagarin-Bergwerks mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Infolge von Beschuss wurden drei Häuser in der Siedlung des Gagarin-Bergwerks beschädigt: Jaroschenko-Straße 49; Pereslawskaja-Straße 9 (Schule Nr. 6); Suchumskaja-Straße 15/2.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Kokorjews, Iwanows und Martschenkos aus der 92., 56. und 28. Brigade die Gebiete von Shabitschewo, Alexandrowka, Staromichajlowka, Spartak, Grabari, den Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk, das Gelände des Flughafens von Donezk, die Siedlungen des Abakumow- und des Trudowskaja-Bergewerks mit 122mm- und 152mm-Artillerie, 82mm- und 120mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Infolge von Beschuss wurden drei Häuser beschädigt: Alexandrowka Schewtschenko-Straße 87, Tscheljuskinzew-Straße 1; Staromichajlowka Shukowskij-Straße 28a.
In Richtung Mariupol haben Strafsoldaten Gnatows aus der 36. Brigade und Palas‘ aus der 35. Brigade das Feuer mit Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die Gebiete von Dokutschajewsk, Leninskoje und Sachanka eröffnet.
Die Gesamtzahl der von Seiten der BFU abgefeuerten Geschosse betrug in den letzten 24 Stunden
196.
Dank der professionellen Handlungen unsrer Verteidiger hat der Feind in den letzten 24 Stunden eine weitere Drohne des Typs „Phantom“ verloren, die die Kämpfer Palas‘ aus der 35. Brigade versuchten zur Feuerleitung auf das Territorium unserer Republik einzusetzen. Bei der Untersuchung der Informationen aus der Drohne haben wir einen weiteren Fall von Verbrechen der ukrainischen Straftruppen gegen friedliche Bürger festgestellt. Auf einem der Videofragmente ist der Augenblick festgehalten, wo eine selbstgebaut Sprengeinrichtung auf ein ziviles Fahrzeug abgeworfen wird. Diese genannten Materialien werden an die Staatsanwaltschaft zur Aufnahme eines Strafverfahrens gegen den Brigadekommandeur, den Verbrecher Palas übergeben.
I
n den letzten 24 Stunden betrugen die nicht kampfbedingten Verluste des Gegners zwei Tote und drei Verletzte.
Im Gebiet von Nowoluganskoje starb im Ergebnis eines Schusswechsels zwischen Kämpfern des Regiments „Asow“ und Besatzern der 59. Brigade Kaschtschischins, der bei einem gemeinsamen Trinken von Akohol aufgekommen war, ein Strafsoldat, zwei wurden verletzt.
Im Gebiet von Jushnoje erlitt der Kämpfer der 53. Brigade Kisljakow zahlreiche Splitterverletzungen in der Folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe,
was zu einem Schuss mit einem Granatwerfer im Unterstand führte.
Im Gebiet von Awdejewka starb während der technischen Ausrüstung von Positionen der Kämpfer der 92. Brigade Feldwebel Lanjko, weil er auf eine unbekannte Sprengeinrichtung geriet.


de.sputniknews.com: Norwegen: Brennender russischer Trawler kentert und versinkt
Der russische Trawler „Buchta Najesdnik“, der seit dem Mittwochmorgen Tag vor dem norwegischen Hafen von Tromsø gebrannt hat, ist am Donnerstagmorgen gekentert. Dies berichtete der norwegische Senders NRK.
Demnach liege der Traqler zurzeit auf Grund. An Bord sollen sich 200.000 Liter Diesel befunden haben, von denen der Großteil mittlerweile verbrannt sei. Die Rauchentwicklung hätte nachgelassen, die Verschmutzungsgefahr durch den Kraftstoff bestehe aber immer noch, sagte ein Polizeisprecher der NRK.
Die Mitarbeiter der Küstenwache würden sich an Ort und Stelle befinden, um eine mögliche Explosion zu verhindern. Das Kentern habe dafür gesorgt, dass das Schiff und der Brand im Wasser abkühlen, was das Risiko reduziere, dass ein Ammoniaktank an Bord explodieren könne. Vollständig gebannt sei die Gefahr aber weiterhin nicht.
Die Aufnahmen des Senders zeigen, dass sich das Schiff größtenteils unter Wasser befindet. Die Feuerwehrkräfte versuchen mit ihren Löscharbeiten weiterhin, den Brand zu reduzieren.
Alle Besatzungsmitglieder waren erfolgreich von Bord in Sicherheit gebracht worden. Zwölf der insgesamt 29 Besatzungsmitglieder mussten wegen Verdachts auf Rauchvergiftung behandelt werden. Die Einwohner im Umkreis von 300 Metern wurden evakuiert und mehrere Straßen gesperrt. Am Donnerstag blieben mehrere Schulen geschlossen, ein nahe gelegenes Universitätskrankenhaus setzte einen Krisenstab ein.


Dnr-online.ru: Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin im Zusammenhang mit dem Vorschlag Alexander Lukaschenkos, weißrussische Friedenstruppen auf dem Territorium des Donbass einzusetzen.
Die Donezker Volksrepublik braucht keine Friedenstruppen aus Weißrussland zur Gewährleistung der Ordnung auf ihrem Territorium und an ihren Grenzen. Mit diesen Aufgaben kommen die eigenen Rechtsschutzorgane der Republik vollständig effektiv zurecht.
Minsk ist der Ort der Verhandlungen der Kontaktgruppe. Das ist ein sehr wertvoller und mehr als ausreichender Beitrag Weißrusslands für den Friedensprozess. Deshalb lehnen wir den Vorschlag der weißrussischen Führung über die Stationierung ihrer Kontingente an unseren Grenzen mit Dank ab.


de.sputniknews.com:
„Äußere Einmischung verhindern: Peking fordert Moskau zu gemeinsamem Vorgehen auf
China und Russland sollten gemeinsam ihre Souveränität verteidigen und dem Protektionismus entgegenwirken. Diese Auffassung äußerte der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Chinas Li Zhanshu am Donnerstag.
Es sei notwendig, den Protektionismus und die äußeren Einmischungen mit gemeinsamen Bemühungen zu verhindern sowie die nationalen Souveränitäten gemeinsam zu verteidigen, sagte Li bei der Schließung der fünften Sitzung des interparlamentarischen Ausschusses für Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten der beiden Länder.
„Unter den aktuellen komplizierten Bedingungen müssen wir unsere Bemühungen aufstocken, um äußere Einmischungen sowie Versuche, die Entwicklung von Russland und China aufzuhalten, zu überwinden“, sagte er.
So würden einige Länder versuchen, Nichtregierungsorganisationen und gemeinnützige Einrichtungen zur Unterminierung der russisch-chinesischen Freundschaft einzusetzen, betonte Li.
Die beiden Staaten sollten ihr strategisches Zusammenwirken sowohl bei den internationalen als auch bei den regionalen Angelegenheiten verstärken, so Li.
Die Sowjetunion und China hatten ihre diplomatischen Beziehungen am 2. Oktober 1949 aufgenommen. Die UdSSR erkannte als erster Staat die Volksrepublik China an.
Am 1. Oktober 2019 feiert China den 70. Jahrestag der Staatsgründung.


Wpered.su:
Donezker Kommunisten übergaben humanitäre Hilfe an Soldaten
Mitglieder der Kommunistischen Partei der DVR und der Union sowjetischer Offiziere der DVR im Petrowskij-Bezirk von Donezk besuchten das republikanische Rehabilitationszentrum. Sie übergaben den Soldaten Geld, humanitäre Hilfe und Sportinventar, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Diese junge
n Männer sind toll! Sie haben nicht aufgegeben, betreiben Sport. Vor kurzem sind die jungen Leute von einem Basketballwettbewerb zurückgekommen“, berichtete die erste Sekretärin der Bezirksorganisation des Petrowskij-Bezirks der KP der DVR Nelli Taraban.


de.sputniknews.com:
Jubiläum des Russischen Hauses Berlin: 35 Jahre Kunst, Kultur und Wissenschaft
Von Lisa Meyer
Am Freitag hat das Russische Haus der Wissenschaft und Kultur in Berlin seinen 35. Geburtstag gefeiert. Vor Ort hat sich ein vielfältiges Publikum zusammengefunden, um einen Abend russischer Kultur zu genießen. Die Besucher sind mit einem abwechslungsreichen Programm moderner Künstler aus Russland begeistert worden.
Das Russische Haus der Wissenschaft und Kultur steht schon seit 35 Jahren in Berlin an der Friedrichstraße. Es gilt als ein interkulturelles Zentrum, das über ein großes Angebot verfügt: Von Sprachkursen für Russischlernende bis zu einem Kino und Theatersaal für moderne russische Künstler, um ihnen in Deutschland eine Plattform zu geben.
Am letzten Freitag feierte das Russische Haus den 35. Jahrestag seiner Eröffnung. Laut den Organisatoren waren 500 Gäste angemeldet. Es wurde ein künstlerisches Programm vorbereitet, außerdem gab es eine Ausstellung mit Gemälden und eine Fotowand zu sehen. Aufgetreten ist der russische Pianist Nikola Melnikow, der die Zuschauer mit einem Flügel und zwei Keyboards in den Bann riss. Danach trat mit ihm zusammen die Dichterin Ah Astachowa auf und las ein Gedicht vor, während er dazu musikalisch improvisierte. Die Dichterin trug anschließend solo ihre Werke vor. Beendet wurde das kulturelle Programm mit einem Auftritt der Sängerin Tina Kuznetsova.
https://video.img.ria.ru/Out/Flv/20190926/2019_09_26_russhaus_fmgqhqyw.gxg.mp4


Dan-news.info: „Im Rahmen des Projekts ‚Medmobil‘ haben Einwohner der frontnahen Ortschaft Sajzewo kostenlose medizinische Behandlung erhalten. In den Räumen der Poliklinik der Station Nikitowka haben fünf hochqualifizierte Spezialisten – ein Traumatologe, ein Neuropathologe, ein Kardiologie, ein Chirurg und ein Hals-Nasen-Ohren-Arzt – Sprechstunden abgehalten“, teilte der Pressedienst der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ mit.
Etwa 30 Menschen wandten sich an die Ärzte. Darunter war Raissa Kornienkowa, die über Schmerzen in den Gelenken klage. Bei ihr wurde Arthrose diagnostiziert. Die Erkrankung könnten durch den häufigen Aufenthalt in Schutzräumen, wo sich die Frau vor Beschüssen von Seiten der ukrainischen Truppen in Schutz brachte, hervorgerufen sein.
Das Projekt „Medmobil“ hat diesen Sommer begonnen. Beim letzten Mal fand eine Sprechstunde für Patienten in Debalzewo statt.


abends:

Lug-info.com: Die kommunalen Dienste der LVR haben 90% des Wohnraums der Republik für die Winterheizperiode vorbereitet. Dies teilte heute im Ergebnis einer Sitzung des behördenübergreifenden Stabs zur Vorbereitung auf den Winter das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der LVR mit.
Von 9688 Wohnhäusern, die die Vorbereitung durchlaufen sollten, sind die Arbeiten bei 8753 Häusern abgeschlossen.


de.sputniknews.com: USA werfen syrischer Regierung erneut Chemiewaffen-Einsatz vor
Die USA haben der Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad vorgeworfen, vergangenen Mai Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Eine entsprechende Erklärung gab US-Außenminister Mike Pompeo am Donnerstag ab.
„Das Assad-Regime ist für unzählige Gräueltaten verantwortlich, manche davon können als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft werden. Heute gebe ich bekannt, dass die USA zu dem Schluss gekommen sind, dass das Regime von Assad Chlor als chemische Waffe am 19. Mai eingesetzt hat“, zitiert Reuters den US-Chefdiplomat.
Washington übe weiterhin Druck auf Damaskus aus, betonte Pompeo weiter. Er werde seine Kollegen über die Schlüsse der US-Geheimdienste am Rande der UN-Generalversammlung informieren.
Der Vorfall habe sich in der Nähe des Dorfes Kabani ereignet, als Assads Streitkräfte „den Widerstand“ in der Provinz Latakia unterdrücken wollten, schreibt „The Wall Street Journal“ unter Berufung auf einen US-Geheimdienstbericht.
Damaskus hat den Einsatz von Chemiewaffen immer wieder bestritten. Moskau warf Washington seinerseits vor, solche Anschuldigungen würden immer auf den Aussagen ungeprüfter Quellen beruhen, darunter auch der der Terroristen. Russland müsse leider feststellen, so die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, dass „Unterstellungen zum Thema des angeblichen Chemiewaffeneinsatzes durch Damaskus gegen sein eigenes Volk zu einem unentbehrlichen Teil der Politik der Nato-Komplizen in Syrien sowie im gesamten Nahen Osten“ geworden seien.


Dan-news.info: Der Assistent des Präsidenten der RF Wladislaw Surkow gratulierte Dmitrij Trapesnikow zur Wahl zum Verwaltungsleiter der Stadt Elista.
„Ich kenne Sie und Ihre Arbeit auf führenden Posten in der DVR“, heißt es in der Gratulation, die die russische Agentur TASS zitiert. „Ich zweifele nicht daran, dass Sie auch in Kalmykien ebenso effektiv und mit dem gleichen Nutzen für die Bürger arbeiten werden“.
„Ich bin froh und stolz, dass unsere Donezker Kader gefragt sind. Ich wünsche Erfolg“, merkte Surkow an.
Zuvor hatte heute der die Stadtversammlung von Elista Traspenikow zum kommissarischen Oberhaupt der Stadt gewählt.
Dmitrij Trapesnikow wurde in Krasnodar geboren, 1982 zog er nach Donezk. Er besuchte die Donezker Staatsakademie für Bauwesen und Architektur. Nach der Ausrufung der Unabhängig der DVR 2014 nahm er verschiedene führende Funktionen in der DVR ein. Er war stellvertretender Vorsitzender des Ministerrats und nach dem Tod von Alexandr Sachartschenko durch einen Terrorakt im Jahr 2018 war er kommissarisches Republikoberhaupt.


de.sputniknews.com: USA verhängen Sanktionen gegen Raul Castro und dessen Familie
Die Vereinigten Staaten haben Sanktionen gegen den kubanischen Ex-Präsidenten Raul Castro und dessen Familie wegen angeblicher „schwerer Menschenrechtsverletzungen“ verhängt. Dies teilte US-Außenminister Mike Pompeo am Donnerstag mit. Hintergrund der Strafmaßnahmen ist Kubas Unterstützung für den venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro.
Das State Department habe Raul Modesto Castro Ruz, den Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, und seine Familie auf die Sanktionsliste gesetzt, so Pompeo.
Castro und seinen Familienmitgliedern wurde nun die Einreise in die USA verboten.
Als Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas sei Castro für ein System verantwortlich, in dem „mehr als einhundert politische Gefangene willkürlich“ eingesperrt seien, heißt es in einer vom US-Außenministerium verbreiteten Erklärung.
Auch als Vorsitzender der Streitkräfte sei der Bruder des verstorbenen Revolutionsführers Fidel Castro auch für Kubas Unterstützung des „früheren Maduro-Regimes“ in Venezuela durch „Gewalt, Einschüchterung und Unterdrückung“ verantwortlich. Er sei an der „Untergrabung der venezolanischen Demokratie“ mitschuldig.
Castros vier Kinder, Alejandro, Deborah, Mariela and Nilsa, sind ebenfalls auf der Sanktionsliste. Da sie in den USA kein Eigentum besitzen sollen, trägt diese „Strafe“ eher symbolischen Charakter.

 

Standard

Presseschau vom 25.09.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

Tilo Gräser: Und immer wieder: Die DDR ist schuld – Neuer Einheits-Bericht mit alten Legenden
https://sptnkne.ws/9RF9


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der Republik im GZKK mit.
Beschossen wurden die Gebiet von Tschnuchino, Kalinowo und Logwinowo.
Geschossen wurde mit Artilleriegeschützen des Kalibers 152mm, einem Antipanzergranatwerfer und einem Mörser des Kalibers 82mm.


de.sputniknews.com: Nach Drohnenattacke in Saudi-Arabien: Moskau gegen zunehmende US-Präsenz im Nahen Osten
Der russische Vizeaußenminister Sergej Werschinin hat sich zu US-Plänen, ein zusätzliches Militärkontingent in den Nahen Osten zu verlegen und Washingtons Präsenz in der Region zu stärken, geäußert.
Für ihn kann eine Aufrüstung in der Region nicht zur Lösung der Situation im Persischen Golf beitragen, die sich nach der Attacke auf die Erdölanlagen Saudi-Arabiens zugespitzt hat.
Nach den Drohnenangriffen auf Saudi-Arabiens größte Ölanlagen, für die die USA den Iran verantwortlich machten, hatte zuvor US-Verteidigungsminister Mark Esper die Verlegung weiterer Truppen in den Nahen Osten angekündigt. Demnach solle die militärische Verstärkung in der Region auf die Verteidigung gegen Luft- und Raketenangriffe ausgerichtet sein.
„Wir glauben nicht, dass solche Fragen militärisch oder mittels der Vergrößerung des Truppenkontigents gelöst werden können“, so der russische Vizeaußenminister.
„Wir denken, dass man eine genaue Beobachtung aller Details und eine objektive Ermittlung benötigt. In jedem Fall sollten solche Probleme nicht mithilfe militärischer Mittel gelöst werden“, sagte er.
US-Truppen im Nahen Osten
Im Juni hatte das Pentagon bereits angekündigt, weitere 1000 Soldaten in den Nahen Osten zu schicken. Bereits Ende Mai hatten die USA ihre Truppen im Nahen Osten wegen der „anhaltenden Bedrohung“ durch iranische Kräfte um 1500 Soldaten verstärkt.
Drohnenangriffe auf Saudi-Arabiens Ölraffinerien
In der Nacht auf den 14. September waren die größten Ölraffinerien des staatlichen Öl- und Gasunternehmens Saudi Aramco – im Bezirk Abqaiq im Osten des Landes und in dem östlich von Riad gelegenen Bezirk Churais –mit Drohnen angegriffen worden. Die Huthi-Rebellen in Jemen bekannten sich zu den Attacken.
US-Vorwürfe gegen den Iran
Zuvor hatte US-Außenminister Mike Pompeo Teheran vorgeworfen, die Drohnen-Angriffe auf die saudischen Ölraffinerien durchgeführt oder unterstützt zu haben, und versprochen, Teheran zur Verantwortung zu ziehen. Das iranische Außenministerium wies Pompeos Vorwürfe als „Lügen“ zurück. Trotz mangelnder Beweise hatte US-Präsident Donald Trump am 20. September neue Sanktionen gegen den Iran angekündigt.
Berlin, Paris und London machen den Iran verantwortlich
Vor der Generaldebatte bei der UN-Vollversammlung hatten Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Iran für die Angriffe auf Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich gemacht. „Es gibt keine andere plausible Erklärung“, hieß es in einer offiziellen Mitteilung von drei EU-Ländern.


armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Das verbrecherische ukrainische Kommando verstärkt entgegen den Friedensversprechungen seines Präsidenten täglich die Feueraktivitäten und den Beschuss von Ortschaften der Republik.
Heute um 6:50 Uhr haben ukrainische Kämpfer aus der 28. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Martschenko das Feuer mit 152mm- und 122mm-Artillerie auf ein Wohngebiet von Losowoje am westlichen Rand von Donezk eröffnet. Es wurden mehr als 50 Geschosse abgefeuert. Die Bevölkerung ist gezwungen in den Kellern Schutz zu suchen. Informationen über Opfer und Zerstörungen zu ermitteln ist derzeit nicht möglich, der Beschuss von Seiten der ukrainischen Kämpfer hält an.
Die letzten Ereignisse zeugen davon, dass das offizielle Kiew und der oberste Kommandeur der ukrainischen Streitkräfte Selenskij, keinerlei Einfluss auf die ihnen formal unterstellten ukrainischen bewaffneten Formationen haben. Dem Kommandeur der Besatzungskräfte Krawtschenko und der gesamten ukrainischen Militärclique ist ein Prozess der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass nicht günstig.
Während die Staatsoberhäupter der Welt die Ukraine zu wirksamen Schritten zu einem konstruktiven Dialog mit dem Donbass aufrufen, verstärkt das ukrainische Kommando die Zahl und die Intensität der Feuerangriffe.
Wir verfügen über zuverlässige Informationen darüber, das höhere Offiziere der ukrainischen Streitkräfte, die sich unter Einfluss des ehemaligen Präsidenten der Ukraine Poroschenko befinden, die Absicht haben, die Trennung der Seiten an der Kontaktlinie zum Scheitern zu bringen, um so die Realisierung des Prozesses der friedlichen Regelung des Konflikts zu verhindern und das Vertrauen des Landes zum derzeitigen Präsidenten Selenskij zu untergraben.


de.sputniknews.com: Erneut keine US-Visa: Russische Delegation zur Kernwaffenteststopp-Konferenz unvollständig
Für die UN-Vollversammlung hat die USA russischen Politikern keine Visa erteilt. Jetzt erhält eine russische Delegation kein Visum für die anstehende internationale Konferenz zum umfassenden Kernwaffenteststopp-Vertrag in New York. Dies hat der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja mitgeteilt.
„Das ist eine absolut unerhörte Situation“, so der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja – erst erhielt ein Teil der russischen Delegation keine Einreisegenehmigung für die Teilnahme an der UN-Vollversammlung in New York. Nun wurden Vertretern einer Delegation keine Visa für die Einreise zur Konferenz zum Kernwaffenteststopp-Vertrag (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty, CTBT) in New York diese Woche erteilt.
Am Dienstag hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärt, dass mehrere russische Abgeordnete nicht zur UN-Vollversammlung in die USA reisen durften. Sie erhielten keine Visa dafür. Die US-Erklärungen, wonach die Situation durch technische Schwierigkeiten verursacht worden sein soll, bezeichnete sie als „unhaltbar“.
Zuvor hatten insgesamt zehn russische Delegationsmitglieder, darunter auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), Konstantin Kossatschow, sowie der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma Leonid Sluzki, keine Visa bekommen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 24. September 3:00 Uhr bis 25. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jasinowataja, Spartak, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka, Dokutschajewsk, Kominternowo, Leninskoje.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 37.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 151.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Südkoreas Präsident will „internationale Friedenszone“ mit Nordkorea
Die Pufferzone, die seit mehr als 65 Jahren die beiden koreanischen Staaten voneinander trennt, soll sich in eine „internationale Friedenszone“ verwandeln. Dafür macht sich Südkoreas Präsident Moon Jae In stark.
Eine „internationale Friedenszone“ zwischen beiden koreanischen Staaten könnte mithilfe der Vereinten Nationen entstehen, sagte Moon vor der UN-Vollversammlung am Dienstag in New York. Er äußerte die Hoffnung, dass eine solche Zone eingerichtet werden könne, sobald Nordkorea ernste Anstrengungen zur atomaren Abrüstung unternimmt.
„Die Schaffung einer internationalen Friedenszone wird eine institutionelle und realistische Garantie für Nordkoreas Sicherheit sein“, sagte Moon in Anspielung an Pjöngjangs Forderungen an die USA nach glaubwürdigen Sicherheitsgarantien.
Moon hatte Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un seit 2018 viermal getroffen, zwei bilaterale Gipfeltreffen im Grenzort Panmunjom in der demilitarisierten Zone (DMZ) und ein Gipfel in Pjöngjang eingeschlossen. Beide hätten sich unter anderem auf den „friedlichen Nutzen“ der DMZ geeinigt, sagte Moon.
Anders als in der Vergangenheit habe es seit der Unterzeichnung eines bilateralen Militärabkommens im September 2018 keine Konfrontation mehr gegeben.
Die stark befestigte und zum großen Teil noch verminte DMZ trennt die koreanische Halbinsel seit dem Ende des Korea-Kriegs (1950-53) auf einer Breite von vier Kilometern und einer Länge von etwa 250 Kilometern. Die südkoreanischen Streitkräfte würden etwa 15 Jahre brauchen, um die etwa 380.000 Anti-Personenminen in der DMZ zu beseitigen, sagte Moon. In Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft einschließlich der UN-Minenräumaktion würde die Transparenz und Stabilität der Räumaktionen gewährleistet.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 6:40 Uhr das Feuer aus Richtung Marjinka in Richtung Alexandrowka mit Mörsern des Kalibers 82mm sowie Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet. Infolge des Beschusses wurden folgende Häuser beschädigt:
– Schewtschenko-Straße 87 (direkter Treffer aus das Fundament; Schäden an der Fensterverglasung);
– Tscheljuckinzew-Straße 1 (Dach und Schornstein beschädigt).
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer unter der Zivilbevölkerung. Genauere Informationen werden ermittelt.


nachmittags:

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Der andauernde Beschuss des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk erlaubt es den Notfalldiensten der Republik nicht, zu den beschädigten Objekten der zivilen Infrastruktur vorzudringen. Im Zusammenhang damit, hat das Kommando der Volksmiliz entschieden, in dieses Gebiet eine Gruppe von Soldaten zu schicken, darunter medizinisches Personal, um der Zivilbevölkerung zu helfen.
Zwei Sanitätsfahrzeuge wurden von Seiten der Kämpfer der 28. mechanisierten Brigade beschossen. Zum Glück befand sich das medizinische Personal in diesem Moment in sicherer Entfernung, niemand der Ärzte wurde verletzt. Aber das Sanitätsfahrzeug wurde durch Splitter beschädigt. Der Beschuss der Artillerie der 28. Brigade wurde mit Hilfe einer Drohne geleitet, und die ukrainischen Kämpfer sahen, wohin sie schießen.


de.sputniknews.com:
Maduro trifft Putin: Moskau und Caracas können gemeinsam jegliche Schwierigkeiten überwinden
Am Mittwoch fand in Moskau ein Treffen zwischen dem venezolanischen Staatspräsidenten Nicolás Maduro und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin statt. Putin sicherte Maduro seine Unterstützung zu und sprach sich für einen Dialog mit den oppositionellen Kräften aus. Sie besprachen unter anderem die Zusammenarbeit der beiden Länder.
„Russland unterstützt weiterhin alle Regierungsbeteiligten, den Präsidenten und das Parlament eingeschlossen. Und wir unterstützen natürlich den Dialog, den Sie, Herr Präsident, und die Regierung mit den oppositionellen Kräften führen. Jede Ablehnung dieses Dialogs halten wir für irrational, schädlich für das Land und gefährlich für den Wohlstand der Bevölkerung”, sagte Putin.
Er fügte hinzu, dass Moskau die legitime Regierung immer unterstütze.
Der venezolanische Präsident wiederum betonte, Moskau und Caracas “hätten bewiesen, dass sie gemeinsam jegliche Schwierigkeiten überwinden könnten”.
“Wir sind für eine Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen. Vergangenen Mai fand ein Treffen der Regierungskommissionen auf höchster Ebene statt, und viele Fragen, die dort zu Wort kamen, wurden erfolgreich gelöst. Die Rede ist von einer Reihe von Bereichen – Lebensmittel, Gesundheitswesen, Energieversorgung und andere Bereiche”, sagte der venezolanische Präsident.
Er fügte hinzu, dass das gegenwärtige Treffen es ermögliche, die Ergebnisse der in diesem Jahr erbrachten Arbeit zusammenzufassen, und außerdem “zu schauen, welche Probleme noch bestünden, mit welchen Gegebenheiten beide Seiten konfrontiert würden, welche Entwicklungen in den verschiedenen Bereichen zu beobachten seien, und für die Zukunft zu planen”.
“Wie fühlen uns immer wohl in Moskau und freuen uns hier zu sein”, schloss Maduro ab.
Was die Zusammenarbeit der beiden Staaten auf dem Gebiet der Energieversorgung betrifft, werden bereits zwei Projekte unter der Beteiligung des Nationalen Öl-Konsortiums umgesetz, mit Beteiligung von “Rosneft” und “Gazprom Neft” wie auch “Gazprom” und “Inter RAO”.
Russische Investitionen in venezolanische Erzbergbauprojekte könnten eine Milliarde Dollar betragen. Ein besonderes Interesse gilt der Gewinnung von Diamanten und Gold, das geht aus dem Protokoll der Verhandlungen zwischen den zwei Staatspräsidenten Wladimir Putin und Nicolás Maduro hervor.
Über großes Potential verfügt außerdem die Zusammenarbeit im Industriesektor. So liefert „Kamaz“ (russischer LKW-Hersteller) an Venezuela Lastwagen, Fahrgestelle für LKWs und Ersatzteile. In vier Fabriken, verteilt in verschiedenen Regionen Venezuelas, wird der Zusammenbau von Bussen durchgeführt. Im Rahmen dieses Projektes wurden über 1100 Arbeitsplätze geschaffen.


Dnr-online.ru: Heute entstand im Kujbyschewskij-Bezirk ein Brand durch Artilleriebeschuss mit 152mm- und 122mm-Granaten auf den Rand der Stadt und die Siedlung Losowoje.
Aufgrund des Beschusses wurden Produktionseinrichtungen des Kombinats „Senit“ beschädigt, in denen sich Vorräte verschiedener Chemikalien befanden, im Zusammenhang damit werden die Bürger, die sich in der Gefahrenzone befinden, evakuiert. Es sind drei provisorische Unterbringungspunkte geöffnet: Kujbyschew-Kulturpalast, Schule Nr. 66 und Schule Nr. 55.
Vor Ort befindet sich ein operativer mobiler Stab des Zivilschutzministeriums der DVR. Es sind 93 Personen mit 23 Stück Technik im Einsatz.


de.sputniknews.com:
Russlands Vizejustizminister und britischer Rechtsanwalt als Staatsfeinde der Ukraine gelistet
Der russische Vizejustizminister, Michail Galperin, und der britische Rechtsanwalt Michael Swainston sind in die Datenbank der umstrittenen ukrainischen Webseite „Mirotworez“ (dt. „Friedensstifter“) aufgenommen worden, die „Staatsfeinde der Ukraine“ auflistet und ihre persönlichen Daten offenlegt.
Mitte September hatte Galperin Russland bei einer Sitzung des Europäischen Strafgerichtshofs in Straßburg (ECHR) vertreten. Er wies Beschuldigungen der ukrainischen Seite zurück, dass Russland im Februar und März 2014 angeblich gegen Menschenrechte auf der Krim verstoßen haben soll.
Der britische Rechtsanwalt Swainston, der ebenfalls die russische Seite bei dem ECHR vertreten habe, sei wegen seiner angeblichen „Rechtfertigung der russischen Aggression“ und „Manipulation von Informationen von hoher sozialer Bedeutung“ in die Liste der „Feinde der Ukraine“ aufgenommen.
2014 hatte Kiew eine Klage bei dem ECHR eingereicht, wo es Russland vorwarf, Ende Februar 2014 vor dem Referendum vom 16. März 2014 die Krim „kontrolliert“ zu haben.
„Mirotvorez“ forderte die ukrainischen Strafverfolgungsbehörden auf, die Äußerungen von Galperin und Swainston während des EMRK-Verfahrens als „bewusste Handlungen gegen die nationale Sicherheit, den Frieden und die Sicherheit der Menschheit und der internationalen Rechtsordnung der Ukraine sowie für andere Rechtsverletzungen“ zu betrachten.
Der britische Politologe Alan Bailey bezeichnete den Vorfall als „ein weiteres Beispiel für die faschistische Einschüchterungspolitik, die von bestimmten Teilen der derzeitigen ukrainischen Behörden betrieben“ werde.
„Jeder, der es wagt, öffentlich und kritisch über die ukrainischen Behörden zu sprechen, kann in die Datenbank aufgenommen werden und seine privaten Daten werden publik gemacht, darunter auch für Menschen, die dieser Person Schaden zufügen wollen“, sagte er gegenüber Sputnik.
Selbst positive Äußerungen darüber, dass die Krim-Einwohner Russlands glücklich seien, könnten einen zu einem Ziel der Webseite „Mirotworez“ machen, so Bailey.
Zu einem großen Teil verdanke die Webseite „Mirotworez“ seinen Fortbestand dem ukrainischen Innenministerium, äußerte der Experte für geopolitische Probleme Ollie Richardson.
„Innenminister Arsen Avakov, der seinen Posten durch den Staatsstreich 2014 eingenommen hat und seitdem innehat, braucht sowohl ‚Mirotvorez‘ als auch ‚gezähmte‘ radikale Gruppen wie (die ultranationalistische Partei) ‚Das Nationale Corps‘. Diese könnten nicht nur gegen innenpolitische Kräfte eingesetzt werden, die irgendeine Sympathie für Russland zeigen, sondern auch gegen externe sogenannte ‚Staatsfeinde‘, die die Ukraine daran erinnern, dass sie zum Beispiel immer noch russisches Gas kauft (aus dem Rückfluss aus Europa), aber zum doppelten Preis“, sagte er in einem Gespräch mit Sputnik.
„Es scheint nun klar zu werden, dass einige der Akteure in den ukrainischen Sicherheitsdiensten im Alleingang handeln und den fragilen Friedensprozess zwischen der Ukraine und Russland zerstören wollen“, äußerte der belgische Menschenrechtsaktivist Andy Vermaut gegenüber Sputnik.
„Ich schäme mich, dass Europa dieses ukrainische Regime weiterhin unterstützt. Ich möchte mich bei den russischen Behörden und dem russischen Volk dafür entschuldigen. Nicht jeder in Europa spielt diese respektlose Karte“, fürgte er hinzu.
Die Webplattform „Mirotworez“ war nach dem nationalistischen Umsturz 2014 auf Anregung Anton Geraschtschenkos, des damaligen Beraters des ukrainischen Innenministers, ans Netz gegangen. Die Webseite führt persönliche Daten von Tausenden Politikern, Journalisten, Aktivisten und Promis, die von den Betreibern als „Feinde der Ukraine“, „Separatisten“ und „Kreml-Agenten“ angesehen werden.
Internationale Bekanntheit erlangte die Webseite, die Kritiker „die Abschussliste“ nennen, im Jahr 2015 nach der Ermordung der ukrainischen Oppositionellen Oles Busyna und Oleh Kalaschnikow. Beide wurden vor ihren Wohnhäusern niedergeschossen, und zwar nur wenige Tage, nachdem ihre Privatadressen auf der „Mirotworez“-Liste erschienen waren. Viele andere Aufgelistete erlitten unzählige Drohungen und Einschüchterungsversuche.
„Mirotworez“ steht vermutlich in enger Beziehung zum ukrainischen Inlandsgeheimdienst SBU und zum Innenministerium des Landes, von dem das Portal sich mit Informationen mutmaßlich versorgen lasse.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 11:15 Uhr das Feuer auf Staromichajlowka mit Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Infolge des Beschusses wurde das Dach eines Wohnhaus in der Shukowskij-Straße 28a beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung gibt es keine. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
Merkel in Händen der US-Geheimdienste? – „Keine eigenen Erkenntnisse für Schuld des Iran“
Von Liudmila Kotlyarova
Laut der stellvertretenden Chefin der Linksfraktion Sevim Dagdelen hat die Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse oder Beweise Dritter dafür, dass der Iran für die Angriffe auf saudische Ölanlagen verantwortlich ist. Der Druck auf die Bundesregierung wächst weiter.
Dies meldete Dagdelen nach der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages am Mittwoch. „Bundeskanzlerin Merkel hat sich mit ihren Anschuldigungen gegen den Iran offensichtlich ganz in die Hände der US-Geheimdienste begeben“, schrieb das Mitglied des Ausschusses weiter auf der Webseite der Linksfraktion.
Am Montag hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premierminister Boris Johnson eine eindeutige Position in Sachen Iran bezogen – und sich dabei auf die Seite Saudi-Arabiens und der USA begeben. „Für uns ist deutlich, dass der Iran Verantwortung für diese Attacke trägt“, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung. „Es gibt keine andere plausible Erklärung“.
Laut Dagdelen handeln Merkel und Außenminister Heiko Maas „verantwortungslos und geschichtsblind“, wenn sie „haltlose Anschuldigungen der US-Regierung oder der Kopf-ab-Diktatur in Saudi-Arabien“ übernehmen, statt die Ergebnisse unabhängiger internationaler Untersuchungen abzuwarten.
„Im Gegensatz zu Merkel und Maas hat Die Linke die Lügen der US-Geheimdienste über angebliche Massenvernichtungswaffen im Irak nicht vergessen, die als Vorwand für den Krieg und die Besetzung des Landes 2003 gedient haben.“
Damit unterstellt man dem EU-Trio, zur Eskalation in der Golfregion beizutragen. Am Tag zuvor bezeichnete Dagdelen es als „beschämend“, dass das Trio dem saudischen Herrscherhaus uneingeschränkte Solidarität versichern würde, ohne auch nur mit einem Wort Riads Verantwortung für die humanitäre Katastrophe im Jemen zu erwähnen. Die gemeinsame Erklärung sei schließlich die endgültige Absage an das internationale Atomabkommen mit dem Iran.
Auch der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich forderte Beweise nach der gemeinsamen Erklärung des EU-Trios. „Das müssen wir in den nächsten Tagen von der Bundesregierung hören“, sagte Mützenich am Dienstag im Deutschlandfunk. Selbst der außenpolitische Sprecher der Grünen Omid Nouripour hält die gemeinsame Erklärung für „einen Fehler“. Zwar gebe es eine gewisse Plausilität für die iranische Verantwortung bei den Angriffen, sagte Nouripour im Gespräch mit der Deutschen Welle. Es sei aber vor deren Abschluss „fahrlässig vorab schon ein Urteil zu fällen“.
Langsam kommt die entsprechende Diskussion in den sozialen Netzwerken in Schwung. So fragte sich der Linkspolitiker Fabio de Masi auf Twitter: „Welche neuen Erkenntnisse hat die Bundesregierung die dazu führen, dass sie wie Brandstifter Trump Iran für die Krise im Persischen Golf verantwortlich macht?“ Nach den Angriffen auf zwei Öltanker im Golf von Oman hatte die Bundesregierung doch nicht unbedingt die Position der USA bezogen.
Das Ex-Mitglied des Landtages in Nordrhein-Westfalen Frank Herrmann (Piratenpartei) meinte seinerseits, dass gerade der Satz „Es gibt keine andere plausible Erklärung“ ein falsches Signal sei.
Darauf, dass die Unschuldsvermutung ein Grundprinzip rechtsstaatlicher Strafverfahren sei, verwies Twitter-Nutzer Christian Bremert hin.
Angriffe auf saudische Ölanlagen
Am 14. September lösten Drohnen-Angriffe Brände in den größten Ölraffinerien Saudi-Arabiens aus, sodass das Königreich gezwungen war, die Ölproduktion um mehr als die Hälfte zu reduzieren. Der saudische Energieminister kündigte jedoch am 17. September an, dass die Ölvorräte dank der Verwendung der Reserven bereits wieder auf das vorherige Niveau zurückgekehrt seien.
Zu den Attacken bekannten sich die Huthi-Rebellen, gegen die eine von Saudi-Arabien angeführte Koalition im Jemen kämpft. Trotzdem behauptet Saudi-Arabien, dass der Iran hinter den Angriffen stehe. Auch US-Außenminister Mike Pompeo machte Teheran dafür verantwortlich. Der Iran bestreitet kontinuierlich die Vorwürfe. Daraufhin verhängten die USA Sanktionen gegen Irans Zentralbank und schickten weitere Soldaten in den Nahen Osten.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner dreimal das Regime der Feuereinstellung von den Positionen der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in Richtung Debalzewo verletzt.
Am Morgen des 24. September haben die Untergebenen des Kriegsverbrechers Kaschtschischin mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen 152mm-Artilleriegeschützen Tschernuchino beschossen und 12 Granaten abgefeuert. Durch glücklichen Zufall wurde keiner der örtlichen Einwohner verletzt. Infolge des Beschusses gibt es Schäden an einer Stromleitung und einer Geflügelzucht.
Am Abend des 24. September haben die ukrainischen Kämpfer mit einem 82mm-Mörser
Kalinowo beschossen und vier Mörsergeschosse abgefeuert. Später haben die ukrainischen Straftruppen sechs Schüsse mit Antipanzergranatwerfern auf die Umgebung von Logwinowo abgegeben.
Alle Fälle von Beschuss sind dokumentiert, die Materialien werden an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen den Kommandeur der 59. Brigade Kaschtschischin übergeben.
Ab 00:00 Uhr des heutigen Tages hat der Gegner einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade der BFU auf Befehl des Kriegsverbrechers Wojtschenko Donezkij mit Schützenpanzerwaffen beschossen.
Wir rufen die Beobachter der OSZE-Mission ein weiteres Mal auf, auf die ukrainischen bewaffneten Formationen Druck auszuüben, um den Waffenstillstand zu erhalten.
Gleichzeitig haben die ukrainischen Truppen die Verminung von Abschnitten in der Nähe der Kontaktlinie aktiviert.
In den letzten 24 Stunden geriet nach Angaben einer Quelle der Unterfeldwebel Maljarenko im Gebiet von Popasnja beim Ausbau der Positionen des 2. Bataillons der 72. mechanisierten Brigade auf eine Mine, er wurde mit Splitterverletzungen in ein Krankenhaus von Sewerodonezk eingeliefert.
Die Analyse der offiziellen Berichte des Stabs der Strafoperation erlaubt es den Schluss zu ziehen, dass der Level der Verluste in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte wächst, im Zusammenhang damit versuchten die ukrainischen Propagandisten sie auf erdachte
n Beschuss von Seiten unserer Einheiten „abzuschreiben“.
D
as moralisch-psychische Niveau der Soldaten der BFU in der Zone der Strafoperation bleibt niedrig. Nach Informationen unserer Quellen ist im Stationierungsgebiet der 59. Brigade im Zusammenhang mit regelmäßigen Verstößen gegen die militärische Disziplin, zahlreichen Fällen von Alkohol- und Drogenkonsum sowie der Zunahme der Zahl der Beschwerden der örtlichen Bevölkerung über rechtswidrige Handlungen der „Verteidiger der unabhängigen Ukraine“ eine Gruppe von Mitarbeitern des Bataillons „Lwow“ der Nationalpolizei des Innenministeriums der Ukraine eingetroffen. Der Besuch hat das Ziel, Aufgaben zur Organisation der öffentlichen Ordnung in der OOS-Zone zu lösen.
Außerdem wurden in den Einheiten der 59. Brigade Fälle von Munitionsverkauf festgestellt. Am 23. September wurden in Mironowskij von Mitarbeitern des SBU zwei Soldaten der 59. Brigade beim Versuch, 2000 Patronen des Kaliber 5,45mm und 20 RGD-5-Granaten zu verkaufen, festgenommen. Gegen die Kämpfer wird ermittelt, es wurde ein Strafverfahren bezüglich ungesetzlichem Waffenhandels aufgenommen. Zur Überprüfung des Vorhandensein von Raketenartilleriewaffenmaterial sowie zur Unterbindung von Versuchen des Verkauf von Waffen und Munition ist in den Einheiten der Brigade ein Inspektionskommission unter Leitung des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos „Süd“ der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen und hat mit der Arbeit begonnen.


de.sputniknews.com:
Außenminister Wang Yi: Peking will nicht Game of Thrones mit Washington spielen
China will kein „Game of Thrones“-Szenario auf internationaler Bühne, so der chinesische Außenminister Wang Yi am Rande der Generalversammlung in New York, berichtet CNBS.
„China hat nicht die Absicht, auf internationaler Bühne ein ‚Game of Thrones‘-Szenario abzuliefern. Im gegebenen Moment und in absehbarer Zukunft bleibt die USA stärkstes Land der Welt“, sagte der Minister.
Der Diplomat hob hervor, China wolle den USA nicht den Rang ablaufen und ihr damit die wirtschaftliche Vormachtstellung nehmen. Allerdings wies er darauf hin, dass sich die Volksrepublik China den USA und dem Rest der Welt annähere und das Gleiche von Washington erwarte. Wang Yi rief die US-amerikanische Seite dazu auf, „alle unbegründeten Einschränkungen gegenüber China aufzuheben“, die im Laufe des Handelskriegs eingeführt worden sind.
Die USA und China haben beinah die gesamte Weltwirtschaft zum Einsturz gebracht. Doch wer profitiert davon?
Zuvor hatte der US-Präsident Donald Trump bei seinem Auftritt vor der UN-Generalversammlung in New York China scharf kritisiert und warf der Volksrepublik zahlreiche Verstöße vor. Laut Trump ziele Chinas Handelspolitik darauf ab, geistiges Eigentum zu stehlen, seine Unternehmen staatlich zu unterstützen und unlautere Handelspraktiken durchzuführen.
Vor dem Hintergrund einer drohenden Eskalation zwischen den USA und China stürzten die Ölpreise ab. Der Wert der Rohstoffe von der Marke „Brent“ sank um 3,5 Prozent auf 63,1 Dollar pro Barrel, die Öl-Futures WTI (eine leichte, schwefelarme Rohölsorte aus den USA) fielen um 2,9 Prozent und schlossen an der Börse bei 57,29 Dollar ab.
Die USA und China tragen schon seit anderthalb Jahren einen Handelskrieg aus. Beide Seiten haben in dieser Zeit mehrfach gegeneinander Zollimporte eingeführt und sie kontinuierlich erhöht. Weitere Erhöhungen sind für Oktober und Dezember 2019 geplant.


M
il-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Im Vorfeld des Auftritts des ukrainischen Präsidenten auf der UN-Generalversammlung haben die Kommandeure der Verbände der OOS die Intensität de
s Beschusses von Ortschaften der LVR vergrößert und versuchen so, die Tätigkeit von Selenskij in den Augen der Weltöffentlichkeit zu diskreditieren.
So haben heute Verbrecher aus der 14. Brigade unter Verletzung des Waffenstillstands die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von
Donezkij mit einem automatischen Granatwerfer und Schusswaffen beschossen.
Bei der heldenhaften Verteidigung des Territoriums unserer Republik
starb ein Soldat der Volksmiliz. Wir bringen gegenüber den Verwandten und Freundes des Toten unser Mitgefühl zum Ausdruck.
Während Herr Selen
skij in Kiew und in der internationalen Arena mit Friedensinitiativen auftritt und verspricht, das Blutvergießen zu stoppen, provoziert das Kommando der BFU vorsätzlich eine Verschärfung der Lage im Donbass. Es ist bedauerlich zu erkennen, dass die Aggression der ukrainischen Seite unter schweigender Zustimmung der Führung der Ukraine weitergeht, obwohl die Garantenstaaten der Minsker Vereinbarungen ein Maximum an Anstrengungen zur Wiederherstellung von Frieden im leidgeprüften Land des Donbass einbringen.
Wir warnen das Kommando der OOS, dass die schuldigen Personen für alle hinterhältigen Besch
ießungen die verdiente Strafe erhalten werden. Auf alle rechtswidrigen Ausfälle der außer Kontrolle geratenen Kämpfer wird die Volksmiliz unverzüglich eine adäquate Antwort geben.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, die Fälle von Verletzung des Waffenstillstands, die Tod und Verletzung der Verteidiger unserer Republik nach sich ziehen, zu registrieren und die militärisch-politische Führung der Ukraine zu zwingen, die Durchführung provokativer Handlungen an der Kontaktlinie, die auf eine Eskalation des Konflikts im Donbass gerichtet sind, zu beenden.


de.sputniknews.com:
Moratorium für Raketen-Stationierung: Berlin bestätigt Erhalt von Putins Brief
Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Erhalt des Briefs des russischen Präsidenten Wladimir Putin bestätigt. In dem an die Nato-Länder adressierten Schreiben hat Putin Medienberichten zufolge ein Moratorium für die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa vorgeschlagen.
Ein Sprecher des Regierungs-Pressedienstes sagte gegenüber RIA Novosti, das Ministerkabinett in Berlin habe den Brief bekommen. Auch andere „Verbündete und Partner“ hätten dasselbe Schreiben erhalten.
Die Bundesregierung wolle den Vorschlag Putins nun zusammen mit den engsten Nato- und EU-Partnern besprechen. Deutschland sei immer für einen Dialog mit Russland offen, wenn dieser von ernsten Versuchen begleitet werde, alle offenen Fragen zu lösen, hieß es weiter.
Putin schreibt an die Nato
Putin hatte zuvor nach Informationen der russischen Zeitung „Kommersant“ den Nato-Staaten in einem Brief ein Moratorium auf die Stationierung landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen vorgeschlagen. Der Kreml hat den Zeitungsbericht bislang nicht kommentiert.
Den Brief sollen auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sowie der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erhalten haben. Moskau soll laut „Kommersant“ auch in der Vergangenheit den Nato-Staaten ähnliche Abkommen vorgeschlagen haben, diese hätten jedoch kein Interesse gezeigt.
„Wir rufen Sie dazu auf, unsere Anstrengungen zu unterstützen, indem Sie dafür eintreten, innerhalb der Nato ein Moratorium für die Stationierung von bodengestützten Mittel- und Kurzstreckenraketen zu verkünden, entsprechend jenem, welches Russland bereits verkündet hat“, zitiert das Blatt aus Putins Brief.
In dem Apell soll der russische Staatschef betont haben, dass Russland auch ohne den INF-Vertrag zu Gesprächen mit der Nato über gewisse „Verifizierungsmaßnahmen“ bereit sei.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 25.09.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 15-mal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer aus der 53. Brigade Poljakows das Gelände des Gagarin-Bergwerks mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Kokorjews, Iwanows und Martschenkos aus der 92., 56. und 28. Brigade die Gebiete von Jasinowataja, Alexandrowka, Spartak und der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks von Donezk mit Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Strafsoldaten Gnatows aus der 36. Brigade und Palas‘ aus der 35. Brigade das Feuer mit Mörsern des Kalibers 120mm, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die Gebiete von Kominternowo, Leninskoje und Dokutschajewsk eröffnet.
Die Gesamtzahl der von Seiten der BFU abgefeuerten Geschosse betrug in den letzten 24 Stunden
37.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner massiv das Feuer mit 152mm- und 122mm-Artillerie, Mörsern und Granatwerfern verschiedener Art auf den Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und Alexandorwka eröffnet. Außerdem mit Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren auf die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka.
In
folge des Beschusses des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk entstand ein Brand von Industrieobjekten auf dem Gelände des Aluminium-Werks und es wurde ein Wohnhaus in der Mamin-Sibirjak-Straße 23 beschädigt.
In
folge des Beschusses von Alexandrowka wurden Wohnhäuser in der Schewtschenko-Straße 87 und der Tscheljuskinzew-Straße 1 beschädigt.
Weitere Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Die letzten Ereignisse zeugen davon, dass die Führung der Ukraine und der oberste Kommandeur der ukrainischen Streitkräfte Präsident Selenskij keinen Einfluss auf die ihnen unterstellten bewaffneten Formationen haben. Dem Kommandeur der Besatzungskräfte Krawtschenko, wie auch der gesamten militärisch-politischen Führung des Landes, ist ein Prozess der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass nicht günstig.
Während die Staatsoberhäupter der Welt die Ukraine zu wirksamen Schritten zu einem konstruktiven Dialog mit dem Donbass aufrufen, verstärk
en die ukrainischen Banden die Intensität der Beschüsse von Ortschaften der Republik.
Wir verfügen über zuverlässige Informationen darüber, das
Kämpfer aus dem kommandierenden Personal der bewaffneten Formationen der Ukraine, die sich unter Einfluss des ehemaligen Präsidenten der Ukraine Poroschenko befinden, die Absicht haben, die Trennung von Kräften und Mitteln zum Scheitern zu bringen und die Realisierung des Prozesses der friedlichen Regelung des Konflikts zu verhindern sowie das Vertrauen des Landes zum derzeitigen Präsidenten Selenskij zu untergraben.
Wir erhalten weiter Informationen über nicht kampfbedingte Verluste der bewaffneten Formationen der Ukraine. In den letzten 24 Stunden ist ein Verbrecher in der OOS-Zone gestorben, fünf wurden verletzt.
Im Gebiet von Starognatowka
ereignete sich bei der Installation von Minensperren durch eine technische Gruppe des 88. Bataillons der 35. Brigade eine Detonation einer zuvor installierten Sprengeinrichtung. Infolge der Detonation starb ein Kämpfer, drei wurden verletzt.
Im Gebiet von Artjomowo erlitten der Soldat Sowinskij und der Feldwebel Jelejew beim Anzünden eines Lagerfeeurs durch Kämpfer der 53. Brigade unter Verwendung eine
r Pulverladung für ein Artilleriegeschoss schwere Brandverletzungen. Zu beiden Vorfällen hat der Stab der OOS eine Ermittlung angesetzt.


abends:

de.sputniknews.com: „Das bringt sie aus der Fassung“: Experten über Putins Aufruf an die Nato
Wladimir Putin hat die Nato-Länder in einem Schreiben dazu aufgerufen, die Stationierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen auf europäischem Boden auszusetzen. Experten kommentieren im Sputnik-Gespräch die Initiative des russischen Präsidenten.
Präsident Putin hat in einem Schreiben vom 19. September zahlreiche Länder und Organisationen dazu aufgerufen, ein Moratorium für die Stationierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen in Europa und anderen Weltregionen zu verhängen. Das schreibt die Zeitung „Kommersant“ mit Verweis auf eine mit dem Inhalt des Schreibens vertraute Quelle.
Das Schreiben ist demnach den Regierungen aller Nato-Länder, der Hohen EU-Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini und dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zugegangen.
„Wir rufen Sie dazu auf, unsere Anstrengungen zu unterstützen, indem Sie dafür eintreten, innerhalb der Nato ein Moratorium für die Stationierung von bodengestützten Mittel- und Kurzstreckenraketen zu verkünden, entsprechend jenem, welches Russland bereits verkündet hat“, heißt es in dem Aufruf.
In dem Schreiben wird auch auf Russlands Willen verwiesen, keine Raketen zu stationieren, solange die USA dies nicht tun. Wie aus dem Aufruf hervorgeht, ist Russland auch nach dem Ende des INF-Vertrags bereit, mit den Mitgliedsländern der Nato bestimmte Verifikationsmaßnahmen zur Rüstungskontrolle zu vereinbaren. Russland hatte den Nato-Mitgliedern früher bereits ähnliche Vereinbarungen angeboten, doch zeigte die Allianz kein Interesse daran.
Insofern dürfte Putins Aufruf die Nato-Mitglieder ziemlich verblüfft haben: „Ein hervorragender Zug des russischen Präsidenten“, sagte Militärexperte Wiktor Baranez im Sputnik-Gespräch. „Wird Putins Aufruf erhört, kann er maßgeblich zu Europas Sicherheitsgarantie beitragen.“
Ja, Putins Schreiben könne die Nato-Leute aus der Fassung bringen. Aber der Aufruf sei so etwas wie eine „neue Formel“ für Europas Sicherheit: „Im Grunde ruft Putin Europa dazu auf, das eigene Gebiet zu ‚entminen‘ – von den US-Raketen zu räumen, die bereits vorhanden und in Kürze zu erwarten sind. Dies ist ein Aufruf Moskaus an die europäische Welt, damit Europa ein Friedens- und kein Kriegskontinent wird“, so der Experte.
„Ich kann mir gut vorstellen, dass die Telefonleitungen zwischen Washington und den anderen Hauptstädten der Nato wegen des Schreibens richtig heiß laufen: ‚Wie soll man auf das friedfertige Angebot Putins reagieren?‘ Wahrscheinlich wird die Nato erstmal eine Pause nehmen, um die überraschende Initiative zu verdauen. Die Amerikaner werden versuchen, sich eine List einfallen zu lassen, wie die Friedfertigkeit von Putins Aufruf zu hintertreiben ist“, sagte Baranez.
Wahrscheinlich ist auch, dass die Nato sich kein Stück verändern wird, sagte Militäranalyst Boris Roschin vom Zentrum für militär-politischen Journalismus im Sputnik-Gespräch: „Auf einen Stopp des Wettrüstens werden sich die Vereinigten Staaten und die Nato-Führung nicht einlassen. Sie haben doch das Wettrüsten entfacht – ganz bestimmt nicht mit dem Ziel, sich Einschränkungen auferlegen zu lassen, die der INF-Vertrag für Sie bedeutete.“
Das Gegenteil sei zu erwarten, sagte der Experte: „Wir werden mit einer weiteren Eskalation des Wettrüstens konfrontiert. Was dann folgt, ist der Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem New START-Abkommen – mit der fadenscheinigen Begründung, Russland habe das Abkommen verletzt und die USA wollten nur das Gleichgewicht wiederherstellen. Höchstwahrscheinlich wird Putins Aufruf ohne vernünftige Antwort verhallen.“ …


de.sputniknews.com: „Sie sind ein großer Lehrer“: Selenski geizte bei Telefonat mit Trump nicht mit Komplimenten
In dem Telefongespräch mit seinem US-Amtskollegen Donald Trump, welches für ihn ernste Folgen haben könnte, hat der ukrainische Staatschef nicht mit Komplimenten gespart. Wiederholt lobte er Trump und sicherte ihm seine Freundschaft zu. Aufgrund des Telefonats wollen die US-Demokraten nun ein Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Staatschef prüfen.
Mit Blick auf den Wahlsieg seiner Partei sagte Wladimir Selenski, er habe die Möglichkeit gehabt, von Trump zu lernen: „Wir haben ziemlich viel von Ihren Fähigkeiten und Ihrem Wissen eingesetzt und es als Vorbild bei unseren Wahlen benutzt (…)“, so Selenski laut dem veröffentlichten Protokoll.
Er und sein Team arbeiteten sehr fleißig, um den Sumpf in der Ukraine trockenzulegen, versicherte der ukrainische Präsident. „Wir haben viele neue Menschen dazu geholt. Nicht die alten Politiker, nicht die typischen Politiker, weil wir ein neues Format und eine neue Art der Regierung haben wollen.
Und weiter: „Sie sind ein großer Lehrer für uns in dieser Sache.“
Trump bedankte sich für das Lob und betonte, die USA seien „sehr, sehr gut” gegenüber der Ukraine. Der ukrainische Kollege pflichtete ihm enthusiastisch bei: „Ja, Sie haben absolut Recht. Nicht zu 100, sondern zu 1000 Prozent.”
Daraufhin beschwerte sich der ukrainische Präsident über Bundeskanzlerin Angela Merkel und seinen französischen Amtskollegen, Emmanuel Macron: Sie würden die Sanktionen gegen Russland nicht aktiv genug durchsetzen. „Es stellt sich heraus, dass obwohl die EU unser größter Partner sein soll, sind die USA faktisch ein viel größerer Partner als die EU, und ich bin Ihnen dafür sehr dankbar, weil die USA sehr viel für die Ukraine tun.“
Selenski nutzte die Gunst der Stunde, um zu erwähnen, dass er bei seiner jüngsten Reise in die Vereinigten Staaten in Trump Tower in der Nähe des Central Park übernachtet habe, was dem US-Präsidenten wohl schmeicheln sollte.
Der ukrainische Staatschef bedankte sich während des Gesprächs wiederholt bei Trump für dessen „Unterstützung“. Selenski äußerte den Wunsch, Trump so bald wie möglich persönlich zu treffen. Er lud den US-Staatschef in die Ukraine ein und bot ihm sogar sein Flugzeug an: „Es könnte eine sehr gute Idee für Sie sein, in die Ukraine zu reisen. Wir könnten entweder mein Flugzeug nehmen und in die Ukraine fliegen, oder Ihr Flugzeug nehmen, das wahrscheinlich viel besser ist als meines.“
Telefongespräch bringt Trump in Bedrängnis
Nach dem tagelangen Druck seitens der US-Demokraten und der Medien hat das Weiße Haus am Mittwoch die Abschrift des Telefongesprächs zwischen Trump und Selenski vom 25. Juli veröffentlicht. Die Demokraten hatten zuvor Ermittlungen angekündigt, an deren Ende ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump stehen könnte.
Dabei geht es um Trumps angeblichen Versuch, seinen Rivalen Joe Biden zu Fall zu bringen. Dem Text zufolge bat der US-Präsident seinen Amtskollegen in Kiew, Nachforschungen darüber anzustellen, ob der frühere Vizepräsident die Einstellung der Ermittlungen gegen eine ukrainische Firma erwirkt hat, an der sein Sohn beteiligt war.
Trump sagte laut dem Text, dass Biden darüber „geprahlt“ habe, die Rechtsverfolgung gestoppt zu haben. Biden soll tatsächlich den ukrainischen Ex-Präsidenten Petro Poroschenko dazu gebracht haben, den damaligen ukrainischen Generalstaatsanwalt Viktor Schokin zu feuern. In dem Telefonat nennt Trump Schokin einen „sehr guten Staatsanwalt“.
Selenski versicherte, dass der neue Staatsanwalt oder die neue Staatsanwältin sich mit diesem Fall beschäftigen werde.
Joe Biden ist nach jetzigem Stand der aussichtsreichste Präsidentschaftsbewerber der Demokraten für die Wahl 2020. Die Demokraten sehen in der Ukraine-Affäre einen möglichen Fall von Amtsmissbrauch und versuchter Beeinflussung der nächsten Präsidentschaftswahl.

 

Standard

Presseschau vom 24.09.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Karin Leukefeld: Syrien: Das große Spiel mit den Geflüchteten
https://sptnkne.ws/9RaQ

Nikolaj Jolkin: In Memoriam Sigmund Jähn, deutscher Gagarin, der das DDR-Sandmännchen mit Mascha verheiratet hat
https://sptnkne.ws/9RnU


abends/nachts:

skpkpss.ru: In Lugansk wurde ein neues Denkmal für Josif Stalin errichtet.
Im Dezember 2015 haben die Lugansker Kommunisten unter Beteiligung der Abgeordneten der Staatsduma der RF Kasbek Tajsajew und Wladimir Rodin eine Büste Josif Stalins in Lugansk eingeweiht. Dies war die Antwort auf den Abriss sowjetischer Denkmäler und die „Dekommunisierung“ in der Ukraine. Aber es war eine Gipsskulptur, nicht dauerhaft. Und nun, im Vorfeld des 140. Geburtstags des Generalissimus des Sieges wurde in der Hauptstadt der LVR ein neues, von Grund auf aus Eisenbeton bestehendes Denkmal errichtet.
Die Kommunisten der LVR danken allen, die materiell und moralisch bei der Errichtung des neuen Denkmals für Josif Stalin in Lugansk geholfen haben! Großen Dank dem verdienten Bildhauer Alexandr Archipowitsch Redjkin, der mit seinen 88 Jahren eine herausragende Meisterschaft der sowjetischen Kunstschule gezeigt hat!
Großen Dank dem Vorsitzenden der KPRF Gennadij Sjuganow und dem Abgeordneten der Staatsduma der RF Kasbek Tajsajew für die Unterstützung unserer Initiative!


de.sputniknews.com: Sputnik als „Propaganda“-Beispiel: So will ein französisches Lehrbuch kritisches Denken beibringen
Mit einem aggressiven Porträt Russlands schlägt ein neues französisches Lehrbuch Oberschülern vor, kritisches Denken durch Analyse von Sputnik-Inhalten zu üben. Der Chef des Russischen Journalistenverbandes, Wladimir Solowjow, verurteilte den Schritt am Montag als unzulässig und sprach von einem Informationskrieg.
Das vor kurzem erschienene Lehrbuch des französischen Verlags Belin Education über Geopolitik und Politikwissenschaft, das Sputnik France vorlag, ist für das 11. Schuljahr (fr. Première) bestimmt.
Im Kapitel „Die Wiederbelebung der russischen Macht: Putins Ära“ geht es um Militärmacht, Allianzen, Putins Persönlichkeit und russische Soft-Power – einschließlich der Nachrichtenagenturen Sputnik und RT. Leider enthält das Buch mehrere Fehler und Ungenauigkeiten, die die Sicht des Lesers auf das Thema verzerren.
Fehler von Anfang an
Zuerst geben die Autoren eine fehlerhafte Beschreibung von Sputnik:
„Sputnik, eine von der russischen Regierung 2014 eingerichtete internationale Nachrichtenagentur, sendet nicht in russischer Sprache … und gilt in Europa als ein verschwörerischer Vermittler von Fehlinformationen und Propaganda.“
In der Tat sendet Sputnik ein Radioprogramm in russischer Sprache. Darüber hinaus betreibt Sputnik in den meisten Ländern der ehemaligen UdSSR Nachrichtenportale in der Landessprache und auf Russisch. Auf einer Karte, die Sputniks „Machtprojektion“ in Europa zeigt, sind die wichtigsten Redaktionen zwar in Paris und Berlin aufgeführt, die zahlenmäßig ebenso wichtigen in Edinburgh und Istanbul sind jedoch nicht erwähnt.
Übungen in kritischem Denken oder in Angst vor Russland?
Als eine Übung in kritischer Analyse schlägt das Lehrbuch vor, die Zuverlässigkeit von Sputnik-Artikeln über die Präsidenten Russlands, Frankreichs und der Vereinigten Staaten zu bewerten. Eine neutrale Einschätzung ist aber wohl schwierig, wenn die Quelle vom Anfang an als ein „verschwörerischer Verbreiter von Fehlinformationen und Propaganda“ eingestuft wird.
Die Oberschüler sind auch eingeladen, „die Autoren dieser Artikel und die redaktionelle Reihe der Website“ zu recherchieren. Dies steht mit dem Thema „Analyse der Dynamik der internationalen Kräfte“ in Verbindung.
Auf der gleichen Seite schlägt das Lehrbuch auch vor, dass die Schüler Debatten organisieren, zum Beispiel zum Thema „Sollten wir Angst vor Wladimir Putin haben?“.
Reaktion aus Journalistenverband
Der Chef des Russischen Journalistenverbands, Wladimir Solowjow, verurteilte das Lehrbuch von Belin Education als inakzeptabel.
„Heutzutage herrscht auf der ganzen Welt ein sehr komplizierter Informationskrieg. Er wird ohne Regeln und manchmal mit dem Einsatz schmutziger Technologien durchgeführt“, sagte er.
Daher sei die Erstellung von „schwarzen und weißen Listen“, um die Manifestationen von etwas außerhalb des Mainstreams zu verhindern, völlig unzulässig.
Das Buch von Belin Education wurde als Lehrmaterial für den Herbst dieses Jahres von dem Bildungsministerium Frankreichs vorgeschlagen. Andere Lehrbücher in diesem Fach, mit denen sich Sputnik France bekanntmachte, behandelten das Thema „Wiederbelebung der russischen Macht“ allerdings ausgewogener.


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der Republik im GZKK mit.
Zweimal wurde das Gebiet von Logwinowo beschossen, außerdem die Umgebung von Krasnyj Jar.. Geschossen wurde mit einem Antipanzergranatwerfer, einem Mörser des Kalibers 82mm und Schusswaffen.

Mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Um die Lage an der Kontaktlinie im Vorfeld des Treffens Selenskijs mit dem US-Präsidenten und seiner Rede auf der UN-Generalversammlung zu destabilisieren, hat das Kommando der Strafoperation den provokativen Beschuss von Ortschaften unserer Republik deutlich aktiviert.
So haben Kämpfer der 59. mechanisierten Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers und Brigadekommandeurs Kaschtschischin mit besonderer Härte Tschernuchino beschossen und 12 Geschosse mit 152mm-Artillerie auf Wohngebiete abgefeuert. Der Beschuss erfolgte zielgerichtet in den frühen Morgenstunden, als sich die örtlichern Einwohner zu Hause ausruhten.
Es ist bemerkenswert, dass sich Tschernuchino im tiefen Hinterland befindet und seit der Unterzeichnung der Minsker Vereinbarungen im Jahr 2015 von den Straftruppen nicht beschossen wurde.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen an Infrastruktur werden noch ermittelt.
Alle Informationen zum Beschuss der Ortschaft wurden an Vertreter internationaler Organisationen sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme eines Strafverfahrens gegen den Kriegsverbrecher, den Kommandeur der 59. mechanisierten Brigade Kaschtschischin übergeben.
Unsere Einheiten halten die erreichten Vereinbarungen über einen Waffenstillstand vollständig ein und gehen nicht auf die Provokationen des Feindes ein.


de.sputniknews.com:
Angriffe in Saudi-Arabien: Berlin, Paris und London machen Teheran verantwortlich
Vor der Generaldebatte bei der UN-Vollversammlung haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Iran für die Angriffe auf Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich gemacht.
„Für uns ist deutlich, dass der Iran Verantwortung für diese Attacke trägt“, hieß es in einer Mitteilung der deutschen, französischen und britischen Regierung vom Montag, die unter anderem auf der Webseite der Bundesregierung veröffentlicht wurde. „Es gibt keine andere plausible Erklärung“, heißt es weiter. Die drei europäischen Regierungen unterstützten demnach die aktuellen Ermittlungen, um weitere Details festzustellen.
Unter anderem riefen sie den Iran zu einem Dialog und dazu auf, sich von Provokationen und Eskalation fernzuhalten.
Angela Merkel, Emmanuel Macron und Boris Johnson riefen Teheran in ihrer gemeinsamen Erklärung unter anderem dazu auf, sich zu Verhandlungen über sein Atomprogramm bereitzuerklären. Es sei an der Zeit, dass der Iran langwierige Gespräche über das Programm sowie über Sicherheitsfragen in der Region akzeptiere. …


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. September 3:00 Uhr bis 24. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Sajzewo jushnoje, Wasiljewka, Donezk (Terminal, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka, Kominternowo, Sachanka.
Wie zuvor mitgeteilt wurde, erlitt eine Frau, geb. 1952, wohnhaft Achmatowa-Straße 50, in der Folge eines Beschusses der BFU auf Kominternowo eine Streifsplitterverletzung am inneren Teil des rechten Oberschenkels. Die Verletzte wurde vor Ort behandelt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 151.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 186.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Pompeo dankt Deutschland: Signal an Iran „wird Diplomatie stärken“
US-Außenminister Mike Pompeo hat sich via Twitter bei Deutschland und zwei anderen „engen Freunden“ seines Landes – Frankreich und Großbritannien – für deren Unterstützung im Konflikt mit dem Iran bedankt.
Damit reagierte er Pompeo auf eine gemeinsame Stellungnahme der Bundesregierung mit Frankreich und Großbritannien, in der sie den Iran für die jüngsten Attacken auf die Ölraffinerien in Saudi-Arabien verantwortlich gemacht hatten.
„Das wird die Diplomatie und die Friedensbestrebungen stärken“, schrieb Pompeo dazu am Montagabend (Ortszeit) auf Twitter. „Wir fordern jedes Land dazu auf, sich dieser Verurteilung der Handlungen des Irans anzuschließen.“
Mit ihrer Stellungnahme vor der Generaldebatte bei der UN-Vollversammlung am Montag hatten sich Deutschland, Frankreich und Großbritannien der Einschätzung der USA zu den Attacken auf die saudischen Ölanlagen angeschlossen. „Für uns ist deutlich, dass der Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt“, hieß es in der gemeinsamen Mitteilung. „Es gibt keine andere plausible Erklärung.“ …


D
an-news.info: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschlin hat am Jahrestag der Gründung der inneren Truppen der Republik Mitarbeiter, die Mut und Heldentum bei der Verteidigung des Landes gezeigt haben, ausgezeichnet. Die feierliche Versammlung fand heute im Kujbyschew-Kulturpalast in der Hauptstadt statt.
„Ihr gesamter Dienst wird durch die Worte Mut, Ehre, Würde, Bruderschaft, Treue zum Volk und zum Land charakterisiert“, sagte Puschilin. „Der Krieg ist noch nicht beendet, täglich treffen Geschosse auf unser Land, aber seit 2014 haben wir die Aufgabe unser Land zu verteidigen, Russland näher zu kommen, und dieser Kurs ändert sich nicht. Wir sind verpflichtet bis zum Sieg zu gehen, ich bin überzeugt, dass wir das tun werden“.
Während der Feier überreichte das Staatsoberhaupt Auszeichnungen „Für Verdienste vor der Republik“ und „Georgskreuze“ verschiedenen Grad an Soldaten der inneren Truppen, die sich im Kampf und bei der Verteidigung der DVR und ihrer staatlichen Interessen ausgezeichnet haben.
Das operative Regiment der inneren Truppen des Innenministeriums der DVR wurde am 24. September 2014 gegründet. Im folgenden Jahr kamen zu den inneren Truppen zwei weitere Truppenteile hinzu, 2017 noch ein Spezialregiment. Die inneren Truppen erfüllen Aufgaben zur Wahrung der öffentlichen Ordnung, zur Gewährleistung von Sicherheit und Einhaltung des Ausnahmezustands, im Kampf gegen Terrorismus, beim Schutz von Spezialobjekten und Ladungen, sie sind an der Territorialbeteiligung der Republik beteiligt.


de.sputniknews.com: S
arif kritisiert Vorgehen Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens bei Umsetzung des Atomdeals
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat Frankreich, Deutschland und Großbritannien vorgeworfen, ihre Verpflichtungen zur Umsetzung des Atomabkommens nicht erfüllt zu haben.
„Die Hilflosigkeit der EU-3, ihre Verpflichtungen (in Bezug auf den Atomdeal – Anm. d. Red.) ohne Genehmigung der USA zu erfüllen, war seit Mai 2018 offensichtlich“, schrieb Sarif auf seinem Twitter-Account.
Laut dem Chefdiplomaten ahmen Frankreich, Deutschland und Großbritannien die USA nach, indem sie absurde Forderungen und Anfragen wiederholen, die dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) widersprechen.
Teheran ist laut Sarif nicht bereit, Verhandlungen über den Abschluss eines neuen Abkommens über ein ziviles Atomprogramm zu führen, solange der jetzige Gemeinsame allumfassende Aktionsplan nicht eingehalten wird.
Zuvor hatten Frankreich, Deutschland und Großbritannien eine gemeinsame Erklärung abgegeben und den Iran dazu aufgerufen, seinen Verpflichtungen im Rahmen des Aktionsplans JCPOA in vollem Umfang nachzukommen. Der iranische Außenminister nimmt zurzeit an der 74. Vollversammlung der UNO in New York teil.
Irans Atom-Dossier
Das Problem um das iranische Atom-Dossier hatte sich zugespitzt, nachdem die USA im Mai 2018 aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen waren und scharfe Wirtschaftssanktionen gegen Teheran, darunter auch ein Verbot von Ölexporten, wieder in Kraft gesetzt hatten. Die US-Regierung setzt die Sanktionen außerdem gezielt ein, um Irans Atom- und Waffenprogramm zu untergraben.
Die anderen Vertragspartner, darunter auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien, versuchen, die Vereinbarung zu retten. Am 8. Mai 2019, genau ein Jahr nach diesem Schritt der USA, kündigte der Iran einen Teilausstieg aus dem Atom-Deal an.


dan-news.info: „Die Energetiker der Republik haben die Stromversorgung für die Einwohner von Kominternowo wieder in Betrieb genommen, die durch das Feuer der Kiewer Truppen am 20. September ausgefallen war. Die ukrainische Seite hat endlich einem Regime der Ruhe für die Zeit der Reparaturarbeiten an der durch Splitter beschädigten Hochspannungsleitung zugestimmt“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.


Dan-news.info: Aktivisten der militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ haben seit April 2019 mehr als 100 Veteranen besucht.
Im September haben etwa 40 Jungarmisten im Rahmen der Feiern zum Tag der Befreiung des Donbass von den faschistischen deutschen Besatzern 13 Veteranen des Großen Vaterländischen Krieg
es in Donezk, Makejewka, Amwrosiewka und Komsomolskoje besucht.


lug-info.com: Durch den Beschuss der Kiewer Truppen heute Morgen auf Tschernuchino wurde eine Stromleitung beschädigt, die Ortschaft hat keinen Strom.
Der Leiter des staatlichen Unternehmens der LVR „Regionale Agrarholding“ Ruslan Chorushij teilte mit, dass die Tschernuchiner Geflügelzucht auf solche Ereignisse vorbereitet ist und nun durch Generatoren versorgt, die automatisch eingeschaltet wurden. Ein ausreichender Treibstoffvorrat ist vorhanden.


nachmittags:

de.sputniknews.com: „Wer hat die nur gewählt?“: Historiker schämen sich für Geschichtsfälschung durch EU-Parlament
Von Liudmila Kotlyarova
Vor einigen Tagen stimmte das EU-Parlament für eine Resolution, die den Hitler-Stalin-Pakt zur Ursache für den Zweiten Weltkrieg erklärt und die Sowjetunion zu Stalin-Zeiten mit dem NS-Regime gleichsetzt. Der deutsche Historiker Erich Später und sein russischer Kollege Valeri Samulin geben im Sputnik-Gespräch ein hartes Urteil ab.
„Es gibt bis heute eine Teilung der europäischen Erinnerung, die sich darin niederschlägt, dass der Faschismus international war. Etliche EU-Staaten haben offenbar ein Problem damit, sich zu ihrer Vergangenheit in den 30er und 40er Jahren zu bekennen“, sagt Erich Später zu dem umstrittenen Dokument, das auf Initiative Litauens und mit Einsatz polnischer PiS-Politiker erarbeitet wurde. Unterstützt wurde die Resolution von über 530 Abgeordneten, lediglich 66 waren dagegen, weitere 52 Leute haben sich enthalten.
In der Resolution betont das EU-Parlament, dass der Zweite Weltkrieg als unmittelbare Folge des auch als ‚Hitler-Stalin-Pakt‘ bezeichneten berüchtigten Nichtangriffsvertrags zwischen dem nationalsozialistischen Deutschen Reich und der Sowjetunion und seiner geheimen Zusatzprotokolle ausgebrochen sei, in deren Rahmen die beiden „gleichermaßen das Ziel der Welteroberung verfolgenden totalitären Regime“ Europa in zwei Einflussbereiche aufgeteilt hätten.
Russland wird weiter vorgeworfen, „historische Tatsachen zu verfälschen und die vom totalitären Regime der Sowjetunion begangenen Verbrechen schönzufärben“. Man betrachte dies als eine gefährliche Komponente des Informationskrieges gegen das demokratische Europa, der auf die Spaltung des Kontinents abziele, so die Abgeordneten. Die Europäische Kommission solle dem deswegen entschlossen entgegenwirken.
„Dummköpfe!“, reagiert Später auf diese Argumentation: „Die Ursache des Zweiten Weltkrieges liegt in der Expansion des weltweiten Faschismus seit 1931 begründet.“ Diese Zentriertheit auf Europa statt Argumenten findet der Historiker „fast schon provinziell“ und meint, man verwische damit den historischen Ort des Krieges und die Shoah.
„Zu Beginn des Krieges hatten selbst Rumänien, Ungarn und die baltischen Staaten ein autoritäres und antisemitisches Regime; sie haben zusammen mit den deutschen, aber auch italienischen und spanischen Truppen in Europa den Krieg mitgeführt und die Sowjetunion überfallen“, so Später.
Um den Stalinismus zu analysieren, muss man sich laut Später die Sowjetunion angucken, aber um den Zweiten Weltkrieg zu beurteilen, sollte sich jeder zunächst in Polen, Ungarn und Rumänien vor der eigenen Haustür gucken. Laut „Radio Polen“ strichen die Abgeordneten vor der Abstimmung einige selbstkritische Punkte wie das Münchner Abkommen 1938. „Polen hat sich ja an der Aufteilung der Tschechoslowakei mit Einverständnis Grossbritanniens beteiligt“, erklärt Später.
„Wer hat diese Abgeordneten nur gewählt?“, fragt der russische Top-Historiker Valeri Samulin, der einen „Welt“-Journalisten für dessen Artikel über die Schlacht um Prochorowka kürzlich zusammenstauchte, nach der Lektüre der Resolution. Im Sputnik-Gespräch weist er darauf hin, dass ihre Urteile von den historischen Realitäten weit entfernt seien: „Sie sollen gut gebildet sein, machen aber den Eindruck, als hätten sie nicht studiert. Den Molotow-Ribbentrop-Pakt muss man wissenschaftlich gesehen in einer Reihe mit anderen Pakten und Ereignissen jener Zeit betrachten. Bei diesem Ansatz wird einem klar, dass Stalin für den Schutz des eigenen Landes kaum hätte anders handeln können.“
Der Experte erinnert weiter, dass Hitler den Polenfeldzug lange zuvor geplant habe. Die sowjetische Führung habe dabei lediglich jene Territorien des ehemaligen Russischen Reiches „zurückgenommen“, die Polen sich nach dem polnisch-russischen Krieg 1920 einverleibt hätte, und zwar streng nach der Curzon-Linie. Die Teile, die zuvor nicht zum Russischen Reich gehört hätten, habe sie dem Baltikum übergeben.
Dass diese „500 Kilometer“ zwei Jahre später eine wichtige Rolle gegen den Blitzkrieg-Plan Hitlers spielten, gibt auch Später zu. Den eigentlichen großen Fehler der sowjetischen Führung sieht Später nicht unbedingt an der Übernahme der Territorien, sondern an der Unterdrückung der Bevölkerung.
„Eine Wissenschaft und kein Holz zum Drechseln von beliebigen Figuren“
Samulin gibt seinerseits zu, dass die ganze Rhetorik rund um den Pakt samt Hoffnungen auf „Freundschaft“ des deutschen und der sowjetischen Völker aus heutiger Sicht „zu viel“ gewesen sei. „Nur konnte die sowjetische Führung damals angesichts des Münchner Paktes, des Aufstieges der Wehrmacht sowie der geplatzten Verhandlungen mit den westlichen ‘Sicherheitsgaranten’ in Europa nicht zu den heutigen Kenntnissen greifen.“ Die Geschichte müsse man daher kontextuell behandeln und nicht aus der schönen friedlichen Zukunft heraus. Sie sei eine Wissenschaft und kein Holz zum Drechseln von beliebigen Figuren, so der Historiker.
In der Resolution zeigten sich die Abgeordneten weiter darüber besorgt, dass „es im öffentlichen Raum einiger Mitgliedstaaten noch immer Denkmäler und Gedenkstätten gibt, die totalitäre Regime verherrlichen, was der Verfälschung historischer Tatsachen über die Ursachen, den Verlauf und die Folgen des Zweiten Weltkrieges Tür und Tor öffnet“. Tatsächlich geht es um die sowjetischen Denkmäler für die gefallenen Soldaten der Roten Armee, die seit einigen Jahren in Polen und im Baltikum abgerissen werden.
Allein für die Befreiung Polens vom Faschismus hatten laut Samulin 2.113.460 Menschen „aus dem Osten“ (die mit dem roten Sternchen) von Juli 1944 bis März 1945 ihr Leben verloren. Die Leute „aus dem Westen“ (die mit dem schwarzen Hakenkreuz) hätten dagegen sechs Millionen Juden verbrannt, das Warschauer Ghetto errichtet und Krakau beinahe zugrunde gerichtet.
„Ich habe die Befehle der beiden Weißrussischen und der Ukrainischen Front der Roten Armee gelesen. Man durfte die Städte Polens nur so bombardieren, dass das polnische Kulturerbe und die Architektur geschont wurde. Man glaubte, dass man nicht nur die Polen rettet, sondern auch ihr Erbe, damit die Leute da noch ihre Sehenswürdigkeiten weiter genießen können.“
„Ohne die antifaschistische kommunistische Bewegung hätte es 1945 keine Juden mehr gegeben, ich kenne viele jüdische Familien, die ihre Rettung der Roten Armee verdanken“, fügt Später hinzu. „Dafür rehabilitiert Polen heute rund 80.000 polnische NSZ-Soldaten, die mehr Juden und Sowjets ermordeten als Deutsche, und nimmt sie in die nationale Überlieferung als Widerstandskämpfer auf. Man verabschiedet noch ein Gesetz dazu, wonach jeder strafrechtlich verfolgt werden kann, der die unzweifelhafte Unterstützung der Shoah durch große Teile der polnischen Rechten anspricht.“ Im Hintergrund behaupte man dazu noch, dass die Rote Armee nur zugeguckt hätte, als der Warschauer Aufstand niedergeschlagen wurde. Dass dies nicht stimmt, bewies Später kürzlich in seinem Beitrag für eine Reihe der Regionalzeitungen im Rhein- Main Gebiet. Mit solchen Resolutionen würden die EU-Abgeordneten nur das Vertrauen ihrer Wähler untergraben, die offenbar nicht so dumm seien, wie sie eingeschätzt werden, schließt Samulin.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Die Situation an der Kontaktlinie hat sich erheblich verschärft.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Staniza Luganskaja haben Kämpfer der 46. Brigade der BFU auf Befehl des Kriegsverbrechers Kotenko das Gebiet von Krasnyj Jar mit Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Debalzewo haben Kämpfer von den Positionen der 59. Brigade der BFU auf Befehl des Verbrechers Kaschtschischin zweimal das Gebiet von Logwinowo mit Antipanzergranatwerfern und 82mm-Mörsern beschossen und neun Mörsergeschosse und sieben Granaten abgefeuert.
Im Vorfeld des Auftritts des Präsidenten der Ukraine auf der UN-Generalversammlung haben die Kommandeure der Verbände der OOS das
Kaliber der Geschosse und die Intensität des Beschusses von Ortschaften der LVR verstärkt und versuchen so die Tätigkeit von Selenskij in den Augen der Weltöffentlichkeit zu diskreditieren.
Heute um 6 Uhr morgens, als die Einwohner sich zu Hause befanden, haben Untergebene des Kriegsverbrechers und K
ommandeurs der 59. Brigade Kaschtschischin Tschernuchino mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen 152mm-Artilleriegeschützen „Msta-B“ beschossen und 12 Geschosse auf ein Wohngebiet abgefeuert.
Durch glücklichen Zufall wurde niemand der
örtlichen Einwohner verletzt. Infolge des Beschusses wurde eine Stromleitung beschädigt, die Ortschaft hat keinen Strom.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission ein weiteres Mal auf, sich unverzüglich in das Geschehen einzumischen und auf die ukrainischen bewaffneten Formationen Einfluss auszuüben, um den Waffenstillstand zu erhalten. Alle Fälle von Beschüssen sind dokumentiert, die Materialien werden an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kommandeure Kotenko und Kaschtschischin, die die Befehle zum Beschuss friedlicher Ortschaften erteilt haben, übergeben.
Neben den Provokationen in Richtung Debalzewo haben wir Informationen über die Vorbereitung und Planung eines weiteren Verbrechens durch die Kämpfer erhalten.
Im Zeitraum vom 24. bis 26. September plant das Kommando der 72. Brigade der BFU während der Arbeit von Mitarbeitern der humanitären Mission der UNO zur Leistung von Hilfe an die örtliche Bevölkerung in der OOS-Zone eine bewaffnete Provokation durchzuführen, um
dann Soldaten der Volksmiliz der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen.
Zur Erstellung von Fakematerialien, die die Einheiten der Volksmiliz diskreditieren, setzt der Gegner kontrollierte Medien und eine in die Zone der Strafoperation abkommandierte Gruppe des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen ein.
Die ukrainischen Besatzer nutzen weiter Objekte der zivilen Infrastruktur zur Stationierung von Militärtechnik.
Unsere Aufklärung hat die Stationierung eines Schützenpanzerwagens aus dem Bestand der 46. Brigade in der Nähe von Wohnhäusern in Staniza Luganskaja bermekt.
Außerdem wurden die Stationierung eines Schützenpanzers der 14. Brigade auf dem Gebiet eines Wohnhauses in Nowotoschkowskoje bemerkt. Trotz der lautstarken Erklärungen der ukrainischen Führung über die Absicht, Kräfte und Mittel entlang der gesamten Kontaktlinie abzuziehen verminen Soldaten der 72. Brigade im Gebiet von Solotoje auf Befehl ihres Kommandeurs Bogomolow weiter das Territorium und haben 34 TM-62-Minen installiert, was eine Gefahr für Leben und Gesundheit der Mitarbeiter der OSZE-Mission darstellt, was sie in ihrem offiziellen Bericht festgehalten haben.


de.sputniknews.com:
Trackerservice meldet: Stena Impero verlässt iranischen Hafen
Der Mitte Juli von dem Iran festgenommene britische Öltanker Stena Impero hat laut Angaben des Trackerdienstes TankerTrackers den Hafen, wo er über zwei Monaten verbrachte, am Montag verlassen. Es gibt vorerst keine Bestätigung von den iranischen Behörden.
TankerTrackers beruft sich in seiner Meldung auf Satellitenbilder, die von der Firma Planet Labs am Montag angeblich aufgenommen wurden.
„Wir haben es (das Schiff) in den letzten zwei Monaten mittels eines jeden Stücks Filmmaterial geolokalisiert, das wir finden konnten. Wir sind zuversichtlich, dass es die meiste Zeit an seinem Ankerplatz (gelber Kreis) verbracht hat. Wir glauben jetzt aufgrund der heutigen Fotos, dass es sich im orangen Bereich befindet“, hieß es im Twitter-Konto des Dienstes.
Am Montag tat der Iran kund, dass alle juristischen Untersuchungen, die für die Freigabe des Frachters notwendig waren, abgeschlossen seien. …


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 24.09.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 15-mal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer aus der 59. Brigade Kaschtschischins die Gebiete von Sajzewo jushnoje und Dolomitnoje mit 82mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Kokorjews, Iwanows und Martschenkos aus der 92., 56. und 28. Brigade die Gebiete von Wasiljewka, Alexandrowka, der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und des Flughafens von Donezk mit 82mm-Mörsern, automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Strafsoldaten Gnatows aus der 36. Brigade das Feuer mit 82mm-Mörsern, Abwehrgeschützen, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die Gebiete von Kominternowo und Sachanka eröffnet.
Die Gesamtzahl der von Seiten der BFU abgefeuerten Geschosse betrug in den letzten 24 Stunden
151.
Alle Informationen wurden mit Fotos und Videomaterialien an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, geschickt und auch an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Kokorjew, Iwanow, Martschenko und Kaschischtschin übergeben.
Der Gegner rüstet weiter Positionen am Abschnitt zur Trennung von Kräften und Mitteln Nr. 3 aus. So wurde im Gebiet von Bogdanowka in einem Waldstück die verdeckte Stationierung von zwei Schützenpanzerwagen und auf dem Abschnitt zwischen Bogdanowka und Wiktorowka die Installation zusätzlicher Antipanzerminen TM-62 (22 Mörsergeschosse) durch den Gegner bemerkt, was eine Gefahr für die OSZE-Patrouillen darstellt.
Bei
m Versuch von Beobachtern der OSZE, rechtswidrige Handlungen der BFU in den Trennungsabschnitten festzuhalten, haben ukrainische Kämpfer das Feuer mit Schusswaffen in Richtung einer Drohne der Mission eröffnet und die Beobachter gezwungen die gefährliche Zone zu verlassen. Außerdem hat der Gegner den Einsatz von Mitteln einer mobilen Gruppe der elektronischen Kriegführung in Richtung Donezk verstärkt, um Funkunterdrückung des Leitsignals der Drohnen der Beobachter der OSZE-Mission zu betreiben.
Es gibt weiter
Fälle von nichtkampfbedingten Verlusten in den Reihen der BFU. So starb am 23. September während der Durchführung von Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen in technischer Hinsicht durch Kämpfer der 92. Brigade im Gebiet von Awdejewka ein Kämpfer infolge der Verletzung von Sicherheitsbestimmungen bei der Arbeit mit technischen Sprengsätzen, zwei wurden verletzt.
Nicht selten sind Fälle von Selbstverstümmelung in den Reihen der bewaffneten Formationen der Ukraine.
Allein in den letzten 24 Stunden wurden zwei Fälle von Ausweichen vom Dienst in der Zone der Besatzungskräfte bekannt, einer von ihnen erfolgte im Gebiet von Wolnowacha. Der Kämpfer der 35. Brigade schoss sich, als er sich auf einem Beobachtungspunkt befand, ins Bein. Der zweite Fall wurde im Gebiet von Dsershinsk festgestellt, wo der Soldat Tarasenko aus der 53. Brigade versuchte, sich selbst mit einer Maschinenpistole in die Hand zu schießen. Da er nicht ausreichend ausgebildet war, verletzte er sich selbst
am Bauch und wurde in das Militärhospital in Taschsow Jar eingeliefert. Traditionsgemäß wurden diese nicht kampfbedingten Verluste gegenüber dem übergeordneten Stab als kampfbedingt infolge von Beschuss von Seiten der Volksmiliz dargestellt.
Es wurden Einzelheiten der von den Kämpfern der 36. Brigade gemeinsam mit Freiwilligen realisierten Schemata zum Waffen- und Drogenschmuggel in der der OOS-Zone bekannt.
Zur Senkung der Aufmerksamkeit der den Verkehr in der OOS-Zone kontrollierenden Mitarbeiter der Polizei und des SBU wurden als Schmuggler junge Frauen eingesetzt.
So transportierten die Bürgerinnen der Ukraine Melenko und Perestajewa unter dem Vorwand der Leistung freiwilliger Hilfe Drogen und lieferten sie in Paketen mit humanitärer Hilfe in die OOS-Zone. Während des Besuchs in der 36. Brigade nahmen die genannten freiwilligen Schmuggler als Austausch gegen die Drogen drei Geschosse für Antipanzerraketenkomplexe STUGNA-P, zwei Maschinenpistolen AK-74 und drei Zinkkisten mit 5,45mm-Patronen mit.


de.sputniknews.com:
USA verweigern Russen vor UN-Vollversammlung Visa: Russlands Außenministerium empört
Russlands Außenministerium hat am Dienstag seine Empörung darüber geäußert, dass die USA russischen Parlamentariern, die zur Vollversammlung der Vereinten Nationen fliegen sollten, keine Visa ausgestellt haben.
Zuvor hatte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), Konstantin Kossatschow, erklärt, er habe keine Einreisegenehmigung erhalten und könne nicht wie geplant nach New York kommen. Später wurde bekannt, dass mehrere weitere russische Abgeordnete nicht zur UN-Vollversammlung in die USA reisen durften.
„Dies ist ein empörendes Beispiel, wie die Vereinigten Staaten die UN-Mitglieder missachten sowie ihre Verpflichtungen als Gastgeberland der Weltorganisation nicht erfüllen“, so die Pressesprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa.
Die amerikanische Seite erklärt die Situation mit technischen Schwierigkeiten und wirft den Russen auch die verspätete Einreichung von Dokumenten vor.
„Das stimmt nicht. Die Dokumente wurden zu dem von den amerikanischen Diplomaten angegebenen Zeitpunkt eingereicht. Dokumente, die früher (ein paar Monate vor der Abreise) zur Bearbeitung übergeben worden waren, wurden mit dem Wortlaut ‚vorzeitig eingereicht‘ zurückgegeben.“, so Sacharowa weiter.
Sie betonte, dass dies „ein weiterer Akt der Vernachlässigung der Rechte souveräner Staaten und internationaler Organisationen“ sei
„Die Unfähigkeit, die eigenen internationalen rechtlichen Verpflichtungen irgendwie respektvoll zu erfüllen, wird das zentrale Thema von Lawrows Gespräch mit Pompeo in New York sein“, schloss sie.
Die 74. Vollversammlung der UNO findet vom 24. bis30. September in New York statt.


Dnr-online.ru: Interview mit dem Oberhaupt der DVR Denis Puschilin in der Zeitung „Wsgljad“
– Denis Wladimirowitsch, es wird mitgeteilt, dass etwa 15.000 Einwohner des Donbass russische Pässe erhalten haben. Kann man die Zeiten für die Ausgabe als ausreichend ansehen? Denn in beiden Republiken leben etwa 4 Mio. Menschen. In der Kiewer Presse wird angemerkt, dass die Ausgabe der Pässe so 20-30 Jahre dauern wird.
– Scheint Ihnen nicht, dass Kiew so eigentlich zustimmt, dass es in den nächsten Jahrzehnten keinerlei Beziehungen der Republiken zur Ukraine geben wird? Aber ernsthaft, das Tempo der Ausgabe der Dokumente wird gesteigert.
Seit dem Erlass des russischen Präsidenten Wladimir Putin über die erleichterte Prozedur zum Erhalt der russischen Staatsbürgerschaft am 24. April hat der Migrationsdienst zusammen mit anderen Behörden der DVR eine kolossale Arbeit geleistet. Bereits am 3. Mai begann die Annahme der Dokumente, dabei hat der Strom der Antragsteller alle denkbaren Möglichkeiten des damaligen Personals des Migrationsdienstes überschritten. … Es wurden neue Annahmestellen eröffnet, es gibt jetzt 34, das Personal wurde aufgestockt, Technik gekauft, elektronische Warteschlangen eingerichtet.
In diesen Monaten wurden 160.000 Menschen bedient. Das berücksichtigt die Beantragung von DVR-Pässen, RF-Pässen und Beratungen bei fehlenden Dokumenten. Etwa 18.500 Menschen haben bis zum 20. September einen russischen Pass erhalten.
Der Prozess wird sich sicher nicht über Jahrzehnte hinziehen, weil alle Seiten an einer Beschleunigung interessiert sind.
– Sind die Mitteilungen der Kiewer Presse, dass die Pässe in erster Linie an Beamte und besonders an Militärs ausgegeben werden, zuverlässig?
– Nein. Ich habe selbst erst vor ganz kurzem einen russischen Pass erhalten. Die Mehrheit der Beamten hat noch keinen. Möglicherweise hat man in Kiew die wie immer verzerrte Information erhalten, dass sich, um die Überlastung an den Annahmestellen zu senken, in den Behörden die Personalabteilungen mit der Annahme der Dokumente befassen. … Die Warteschlange ist für alle die gleiche, sie wird beim Migrationsdienst Russlands gebildet.
– Ändert sich die Situation an der Kontaktlinie nach dem Wechsel der Regierung in Kiew?
– Sie ändert sich, aber nicht zum besseren. Von Selenskij, der beim Wahlkampf angeblich nach Frieden lechzte, hat niemand einen Befehl zur Einstellung des Feuers gehört als er Präsident der Ukraine wurde. An der Kontaktlinie erfolgt tatsächliche eine Verschärfung durch die Schuld der ukrainischen bewaffneten Formationen, sie führen ständig Provokationen durch. ….
– Wie bewerten Sie den Zustand der Ökonomie der DVR? Welche Branchen sind konkurrenzfähig?
– All unsere traditionell führenden Branchen – Kohle, Metall, Chemie – können nur bei einer Anerkennung der DVR als Staat konkurrenzfähig sein. Solange das nicht gegeben ist, ist es schwierig über Effektivität zu sprechen.
Das, was wir zu hundert Prozent beeinflussen können, beginnt nur Ergebnisse in recht kurzer Zeit zu zeigen. Zum Beispiel mussten die Landwirte der Republik bis zum Ende des letzten Jahres gelinde gesagt unter ungünstigen Bedingungen arbeiten.
Wir haben die Gesetzgebung in Richtung Stimulierung der Entwicklung der Landwirtschaft verändert, ständig Probleme der Landwirte gelöst, kamen ihnen in vielem entgegen. Und in diesem Jahr haben wir unser eigenes Getreide: Die Getreideernte ist um 46% höher als im letzten Jahr. Für die Republik ist ein solches Ergebnis wichtig, weil wir die Preise für Brot auf einem sozialen Niveau halten können.
Was für den inneren Markt produziert wird, gelingt uns weit aus besser, als für den äußeren. Wir sehen keine schlechten Ergebnisse, aber bei dem exportorientierten Charakter der Industrie des Donbass ist das klar unzureichend. Obwohl wir auch den Außenhandel verstärkt entwickeln.
– Ist eine Rückkehr der Situation möglich, die vor Beginn der Blockade im Frühjahr 2017 geherrscht hat, als Unternehmen auf dem Territorium der DVR arbeiteten, Löhne zahlten, aber ihre operative Leitung bei den großen ukrainischen Geschäftsleuten lag – Achmetow, Nowinskij und andere?
– Das ist höchst unwahrscheinlich, weil niemand diese Frage aus dem Kontext der Umsetzung der Punkte der Minsker Vereinbarungen reißen wird. Der Wiederaufbau der sozial-ökonomischen Beziehungen findet sich dort unter Punkt 8.
Um dahin zu kommen, muss die Ukraine viel umsetzen, darunter auch den besonderen Status durch Änderungen in der Verfassung gesetzlich fassen. Und wir sehen, wie sich Kiew im Verhandlungsprozess bezüglich der Unterzeichnung der „Formel Steimeier“ windet. Einige seiner Vertreter führen sich wie Schlangen in der Pfanne aus – vor den Augen aller Beobachter, der Garanten des Prozesses.
Bei einem solche verantwortungslosen Verhältnis zu allen Vereinbarungen kann man nicht ernsthaft Folgen erörtern, die möglicherweise nur bei Umsetzung der Basisdinge eintreten könnten. Ich erinnere daran, dass selbst der erste Punkt – eine allumfassende Feuereinstellung – nicht umgesetzt ist.
In der Partei Selenskijs „Diener des Volks“ hat man sich in der letzte Woche einen „Fahrplan der kleinen Schritte“ gegenüber dem Donbass ausgedacht: Schaffung von logistischen Zentren an den KPP an der Kontaktlinie, Erleichterung des Erhalts der ersten ukrainischer Pässe und Ausgabe von Renten an Einwohner der Republiken des Donbass. Was davon kann für die Einwohner der DVR nützlich sein?
– Die Minsker Vereinbarungen sind der Fahrplan. Wenn die Ukraine ihr nicht folgen kann, denkt sie sich Abweichungen von der Straße aus. Laut von „kleinen Schritten“ vor Ort reden ist nutzlos, wenn es im ganzen keine Bewegung gibt.
Von welchem Erhalt erster Pässe kann man reden, wenn hunderte von Einwohnern der Republiken seit einigen Jahren ihre Pässe nicht verlängern konnten? Deswegen mussten wir 2016 mit der Ausgabe der DVR-Pässe beginnen, sonst hätten die Menschen ihre elementaren Recht verloren. Von welcher Fürsorge für die Einwohner der Republiken kann man reden, wenn sie gleichzeitig beschossen werden? Zynische Heuchelei – anders nehmen die Einwohner der Republik diese Erklärungen Kiews nicht auf. …


abends:

de.sputniknews.com: USA erweitern Sanktionen gegen Venezuela
Die USA haben ihre Sanktionen gegen Venezuela erweitert und insgesamt vier Unternehmen und vier Schiffe auf die Sanktionsliste gesetzt, heißt es in einer Mitteilung auf der Webseite des US-Finanzministeriums.
Unter anderem trafen die Sanktionen die drei panamaischen Unternehmen Bluelane Overseas SA, Tovase Development Corp., Trocana World Inc. und das zyprische Unternehmen Caroil Transport Marine Ltd. Darüber hinaus kamen vier panamaische Tanker auf die Sanktionsliste.
Venezuela erlebt bereits seit längerem eine Wirtschaftskrise, die durch die verhängten Finanz- und Wirtschaftssanktionen gegen das Land noch verschärft wird.
„Die Vereinten Nationen setzen das unlegitime Maduro-Regime und alle ausländischen Akteure, die es unterstützen, weiterhin stark unter Druck. Maduros kubanische Unterstützer stützen das Regime und ermöglichen seinen repressiven Sicherheits- und Geheimdienstapparat“, sagte Finanzminister Steven T. Mnuchin. „Das venezolanische Öl gehört dem Volk von Venezuela und sollte nicht als Mittel zur Aufrechterhaltung der Diktatur und Unterdrückung der venezolanischen Demokratie verwendet werden.“
Im Januar 2019 hatten die USA Strafmaßnahmen gegen Venezuela eingeführt und die Aktiva des staatlichen Ölunternehmens Venezuelas PDVSA in den Vereinigten Staaten gesperrt. Anfang August hatte US-Präsident Donald Trump Vermögenswerte der venezolanischen Behörden in den USA per Erlass blockiert. Betroffen sind unter anderem die venezolanische Notenbank und der staatlich geführte Ölkonzern PDVSA.


de.sputniknews.com: Uno-Generalsekretär ruft zur Verlängerung von New-START-Vertrag auf
Der Uno-Generalsekretär António Guterres hat dazu aufgerufen, den New-START-Vertrag (Vertrag über die Reduzierung von strategischen Offensivwaffen) zu verlängern.
„In der kurzfristigen Perspektive ist es notwendig, den New-START-Vertrag zu verlängern, wir müssen daran arbeiten, um einer Verstärkung der Bedrohung durch ballistische Raketen entgegenzuwirken und im Jahr 2020 einen erfolgreichen Überblick über den Atomsperrvertrag zu gewährleisten“, sagte Guterres in seiner Rede vor der Uno-Vollversammlung.
Der Vertrag über die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen (New-START-Vertrag, auch START-3-Vertrag), der 2010 unterzeichnet worden war, bleibt der einzige aktuelle Vertrag zwischen Russland und den USA über die Begrenzung der Rüstungen. Das Abkommen läuft im Februar 2021 ab, und die US-Administration hat bislang nichts dazu geäußert, ob Washington es verlängern wird. Zuvor hatte der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton (jetzt nicht mehr im Amt – Anm. d. Red.), erklärt, dass der New-START-Vertrag kaum verlängert werden würde, da er bestimmte Mängel enthalte. Russland hat seinerseits mehrmals seine Bereitschaft bekundet, dass es bereit sei, dies zu besprechen. Der US-Präsident Donald Trump äußerte indes den Wunsch, ein neues dreiseitiges Atomabkommen zwischen Russland, China und den USA auszuarbeiten. In Peking wurde diese Idee jedoch nicht unterstützt.


de.sputniknews.com: Iranisches Außenamt: Amerikanische NGO gehört auf Liste der Terrorsponsoren
Teheran will die US-amerikanische Nichtregierungsorganisation „Vereinigung gegen den nuklearen Iran“ (“United Against Nuclear Iran“/UANI) auf die Liste der Organisationen setzen, die den Terrorismus unterstützen. Das sagte der amtliche Sprecher des iranischen Außenministeriums, Abbas Mousavi, am Dienstag in Teheran.
„Der Iran wird nächstens ein Verfahren einleiten, dessen Ziel es ist, die US-amerikanische Organisation ‚Vereinigung gegen den nuklearen Iran‘ wegen ihrer engen Beziehungen und Zusammenarbeit mit Terrorgruppierungen auf die Liste der Terrorsponsoren zu setzen“, heißt es in einer Mitteilung Mousavis.
Das iranische Außenministerium nennt die Organisationen, die laut Mousavi mit der UANI verbunden seien, nicht beim Namen.
Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran hatten zuletzt nach Anschlägen auf Öltanker und Ölanlagen in der Golf-Region zugenommen. Die US-Regierung vermutet hinter diesen den Iran oder seine Verbündeten. US-Präsident Donald Trump wirft dem Iran außerdem regelmäßig vor, Unruhe in der Region zu schüren und Terrorismus zu unterstützen.


de.sputniknews.com: Erdogan ruft zu internationalem Solidaritätstag gegen Islamfeindlichkeit auf
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat in seiner Rede bei der 74. UN-Vollversammlung in New York vorgeschlagen, den 15. März zum internationalen Solidaritätstag gegen die Islamfeindlichkeit zu erklären.
„Fremdenhass und Islamfeindlichkeit gehören zu den größten Gefahren für die ganze Welt… Die populistischen Politiker, die versuchen, vom Fremdenhass geprägte Stimmungen anzuheizen, wollen sich dadurch mehr politische Punkte ergattern. Ich schlage vor, den 15. März, wo die Moscheen in Christchurch angegriffen wurden, zum internationalen Solidaritätstag gegen Islamfeindlichkeit und Fremdenhass zu erklären“, sagte Erdogan.
Er fügte hinzu, dass Angriffe auf Christen genauso verbrecherisch seien wie die Anschläge in Neuseeland.
Am 15. März 2019 hatte der aus Australien stammende Terrorist Brenton Tarrant in Christchurch (Neuseeland) bei Angriffen auf zwei Moscheen insgesamt 51 Menschen mit Schusswaffen getötet und weitere 50 verletzt. Nun sitzt der Täter in Untersuchungshaft, ihm droht eine lebenslange Freiheitsstrafe. Die Tat wurde als ein Terrorakt eingestuft – zum ersten Mal in der Geschichte Neuseelands.

 

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