Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
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Außer der Reihe -Lesetipp:
Ein Symbol für Freiheit, Weltoffenheit und Toleranz: Die Urania-Weltzeituhr in Berlin wird 50!
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vormittags:
lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der Republik im GZKK mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse, Logwinowo, Shelobok und Golubowskoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern.
de.sputniknews.com: „Jeder Art von Qual ausgesetzt“: Vater von Julian Assange beschuldigt britisches Gefängnis
John Shipton, der Vater des WikiLeaks-Gründers Julian Assange, hat die Lebensverhältnisse seines Sohns im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh als leidvoll bezeichnet. Er sei jeder Art von Qual ausgesetzt. Dies berichtet die britische Zeitung „The Independent“.
„Ich habe Julian das letzte Mal im August besucht – er war etwas wackelig und leidet unter Angstzuständen. Er hat viel an Gewicht verloren. Es ist sehr beunruhigend, und die Intensität seiner Behandlung hat im letzten Jahr zugenommen“, zitiert das Blatt John Shipton.
Ihm zufolge ist Julian Assange „jeder Art von Qual ausgesetzt“.
Es sei „außergewöhnlich“, dass sein Sohn in einem der berüchtigtsten Gefängnisse Großbritanniens festgehalten werde, obwohl die Vereinten Nationen seine Freilassung gefordert haben.
„Die einzigen Personen, die gegen das Gesetz verstoßen, sind die britische Regierung und der Crown Prosecution Service (CPS) (die Staatsanwaltschaft – Anm. d. Red.)“, so Shipton weiter.
Zuvor hatte Carlos Poveda, der Anwalt von Julian Assange, gegenüber der russischen Agentur RIA Novosti mitgeteilt, dieser befinde sich nach wie vor in völliger Isolation, und es sei nur eine Stunde Zeit für zwischenmenschliche Kommunikation vorgesehen. Poveda betonte auch, dass die schrecklichen Haftbedingungen zu ernsthaften Gesundheitsproblemen geführt hätten.
Fall Assange
Julian Assange wurde dank geleakten Unterlagen bekannt, in denen die illegalen Aktionen der USA bei Militäreinsätzen in Afghanistan und im Irak aufgedeckt wurden. Der Journalist veröffentlichte Angaben über die Tötung von Zivilisten während der Kampfhandlungen sowie über die Haftbedingungen im amerikanischen Gefängnis von Guantanamo auf Kuba.
2010 wurde er in Schweden sexueller Belästigung und Vergewaltigung beschuldigt. Assange bestritt die Vorwürfe. Ihm zufolge handelten die Frauen, die Strafanzeige gegen ihn erstatten hatten, aus Rache und unter Druck der Strafverfolgungsbehörden.
Seit 2012 hatte sich der Whistleblower in der ecuadorianischen Botschaft in London verborgen gehalten, um der Auslieferung nach Schweden zu entgehen.
Im April 2019 hatte Ecuador die Asylgewährung gegenüber Julian Assange widerrufen und ihn aus der Botschaft in London verwiesen. Der WikiLeaks-Gründer wurde daraufhin anhand von Schweden und den USA erteilter Haftbefehle von der Polizei in London festgenommen
Am 1. Mai wurde Assange zu 11,5 Monaten Gefängnis wegen Verletzung der Kautionsauflagen verurteilt. Am 2. Mai gab das Gericht in London Washington 65 Tage Zeit, um einen Auslieferungsantrag rechtlich zu begründen.
Danach erhoben die US-Behörden neue Anklagen wegen Spionage und Offenlegung von Geheiminformationen gegen Assange. Jetzt drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft. Das Gericht muss über die Auslieferung des Journalisten an die USA entscheiden.
Ende Mai wurde Assange in die medizinische Abteilung des britischen Hochsicherheitsgefängnisses Belmarsh verlegt. Seinem Anwalt zufolge fühlte sich der Journalist so schlecht, dass „es unmöglich war, ein normales Gespräch mit ihm zu führen“.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. September 3:00 Uhr bis 30. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 21.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Sajzewo, Oserjanowka, Jasinowataja, Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Alexandrowka, Dokutschajewsk, Leninskoje, Kominternowo, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde gestern durch Beschuss von Seiten der BFU auf Golmowskij eine Transformatorunterstation beschädigt, dadurch hatte die genannte Ortschaft zum Teil keinen Strom.
Außerdem erlitt durch Beschuss von Seiten der BFU auf Sajzewo ein Mann, geb. 1965, wohnhaft Straße der Roten Partisanen 10, eine Splitterverletzung an der rechten Hand.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 170.
Wir erinnern daran, dass die Zahl derGeschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 70.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.
de.sputniknews.com: „Wie in einem Krieg“ – britischer Verteidigungsstab zu angeblichen russischen Cyberattacken
Der Chef des britischen Verteidigungsstabs, Nick Carter, hat erklärt, dass sein Land sich wegen angeblicher „ständiger Cyberattacken“ vonseiten Russlands und anderen Ländern täglich „in einem Krieg befindet“, berichtet „Daily Telegraph“.
„Ich fühle mich wie in einem Krieg, aber nicht in dem Sinne, wie wir ihn früher verstanden. Denn uns bedroht täglich der Wettbewerb der Großmächte und der Kampf der Ideen mit nichtstaatlichen Strukturen“, sagte Carter dem Blatt am Sonntag.
In der modernen Welt sei eine klare Unterscheidung zwischen Krieg und Frieden nicht mehr möglich.
Ihm zufolge würden die Gegner Großbritanniens eine fragwürdige Taktik verfolgen und unfaire Mittel verwenden, aber „Großbritannien müsse darauf eine Antwort finden“.
„Russland stellt heute eine größere Gefahr dar als noch vor fünf Jahren“, so Carter.
Die russische Botschaft in Großbritannien hat bekanntgegeben, dass die Cyberattacken, von denen die britischen Minister sprechen, nicht das reale Problem seien, sondern nur ein weiterer Versuch, die Stimmung gegen Russland anzuheizen. Weiterhin hieß es, dass Russland Großbritannien mehrfach und auf verschiedenen Ebenen eine Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit angeboten habe. Eine Reaktion auf dieses Angebot blieb jedoch aus. Das zeige das fehlende Interesse an einem professionellen und respektvollen Dialog miteinander.
Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 30. September 2019
Die Versuche der ukrainischen Kriegsverbrecher, die Situation an der Kontaktlinie im Vorfeld der Minsker Verhandlungen zu destabilisieren, gehen weiter, darunter leiden friedliche Einwohner des Donbass.
Die Straftruppen der 53. Brigade haben auf Befehl des Kriegsverbrechers Poljakow das Feuer mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf das Gebiet des KPP „Majorsk“ eröffnet. Infolge des hinterhältigen Beschusses erlitt ein Zivilist, geb. 1969, der den KPP in unsere Richtung passierte, eine Schussverletzung. Der Verletzte hat alle notwendige ärztliche Hilfe erhalten.
Die ukrainische Führung ist nicht in der Lage, ihre Kämpfer in der sogenannten OOS-Zone zu kontrollieren, die mit ihren verbrecherischen Handlungen die Möglichkeit haben, die Friedensverhandlungen zu sabotieren. Wir warnen das Kommando der Besatzungskräfte, dass die schuldigen Personen für alle Beschießungen die verdiente Strafe erhalten werden.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, die Fälle von Verletzungen des Waffenstillstands, die Tod und Verletzung von Bürgern unserer Republik nach sich ziehen, festzuhalten sowie die bewaffneten Formationen der Ukraine zu zwingen, den Beschuss von Ortschaften der Republik einzustellen.
de.sputniknews.com: Darum konnten Drohnenangriffe nicht abgewehrt werden – saudischer Kronprinz Salman präzisiert
Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hat in einem Interview mit dem US-Sender CBS News erklärt, warum die saudische Luftabwehr die Drohnenangriffe auf die größten Ölraffinerien des Landes Mitte September nicht abwehren konnte.
„Saudi-Arabien ist fast so groß wie ein Kontinent, es ist größer als ganz Westeuropa. Wir sind einer 360 Grad-Bedrohung ausgesetzt. Es ist eine Herausforderung, dies alles vollständig abzudecken“, sagte Mohammed bin Salman.
Saudi-Arabien habe Luftabwehrsysteme Patriot sowie Fla-Raketen Hawk aus US-amerikanischer Produktion, die nicht zum Abschuss von Drohnen konzipiert worden seien, so der saudische Kronprinz weiter.
Was die Drohnenattacken betreffe, seien sie eine Dummheit gewesen, so Mohammed bin Salman. „Da gibt es kein strategisches Ziel. Nur ein Idiot würde fünf Prozent der weltweiten (Öl- – Anm. d. Red.)-Vorräte angreifen. „Das einzige strategische Ziel ist, zu beweisen, dass sie dumm sind, und genau das haben sie getan“, fügte er hinzu.
Drohnenangriffe auf saudische Ölraffinerien
In der Nacht auf den 14. September waren die größten Ölraffinerien des staatlichen Öl- und Gasunternehmens Saudi Aramco mit Drohnen angegriffen worden, wonach das Königreich gezwungen war, seine Ölförderung um mehr als die Hälfte zu reduzieren.
Obwohl sich die Huthi-Rebellen im Jemen zu den Attacken bekannt hatten, beschuldigten Riad und Washington den Iran der Angriffe. Teheran wies diese Vorwürfe als „Lügen“ zurück. Die iranische Regierung betonte, die Attacken auf die Ölanlagen würden der gesamten Region schaden, solche Anschuldigungen vonseiten der USA hätten Tradition und seien keine Überraschung.
US-Präsident Donald Trump hatte eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran angeordnet, obwohl es keine Beweise für dessen Verantwortung für den Vorfall vorliegen.
Dan-news.info: Erklärung der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowas über die Reihenfolge der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen
Im Vorfeld des Treffens in Minsk geben ukrainische Vertreter weiter Erklärungen ab, die den klaren und unverhüllten Unwillen Kiews, seine Verpflichtungen gemäß den Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, demonstrieren.
So waren wie Aussagen zu hören, dass die Vereinbarung der „Formel Steinmeier“ nur nach der Übergabe der Kontrolle über die Grenze und die Einhaltung irgendwelcher „Sicherheitsstandards“ möglich sei. Solche Bedingungen werden von Ukraine angeblich im Zusammenhang damit vorgebracht, weil es sonst unmöglich wäre, sichere Wahlen durchzuführen. Jedes Mal verlieren die Vertreter Kiews, sei es vorsätzlich oder im Zusammenhang mit einem Unverständnis des Wesens dieser Formel, aus dem Block, dass im Text des von Herrn Steinmeier vorgeschlagenen Mechanismus vor allem von einer Reihenfolge des Inkrafttretens des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass die Rede ist. Um eine Diskussion über Wahlen zu beginnen, muss die ukrainische Regierung in erster Linie eine Reihenfolge zum Inkraftsetzen des Gesetzes über einen besonderen Status festlegen. Ohne Durchführung dieser Etappe sind irgendwelche Erklärung von Seiten Kiews über die Durchführung von Wahlen vorzeitig und nicht konstruktiv. Was die Übergabe der Kontrolle über die Grenze betrifft, so ist dieser Schritt, gemäß dem Maßnahmekomplex, die abschließende Etappe der Regelung des Konflikts, mit dem erst nach einer vollständigen Realisierung aller politischen Punkte dieses Dokuments begonnen werden kann. Und solche Punkte gibt es nicht wenige. Es ist eine ernsthafte Arbeit zur Implementierung aller Aspekte des besonderen Status in der Gesetzgebung notwendig (darunter die Ausarbeitung von gesetzgeberischen und normativen Akten, die sich aus dem Gesetz über einen besonderen Status ergeben), die Festlegung des besonderen Status in der Verfassung der Ukraine, die Lösung der Frage der Amnestie für die Beteiligten am Konflikt. Dabei müssen entsprechend dem Maßnahmekomplex alle genannten Schritte verpflichtend mit uns vereinbart werden. Dazu ist die Kontaktgruppe in Minsk notwendig.
Wir unterstreichen ein weiteres Mal, dass Kiew aufhören muss, sich Ausreden auszudenken und mit Begriffen zum Nutzen seines Unwillen die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen zu manipulieren. Äußere Beunruhigung ruft hervor, dass die Führung der Ukraine sich erlaubt, hartnäckig die Erfüllung nicht nur des Maßnahmekomplexes, sondern auch der Aufträge, die unmittelbar durch die Vertreter der Staatsoberhäupter der „Normannischen Vier“ erteilt wurden, zu sabotieren. Wir rechnen darauf, dass Kiew bei der bevorstehenden Sitzung in Minsk trotz allem die Folgen einer Nichterfüllung seiner Verpflichtungen vor den Garantenstaaten der Minsker Vereinbarungen erkennt und dazu übergeht, die Formel Steinmeiers als Mechanismus zur Realisierung des Fundaments des gesamten Prozesses einer friedlichen Regelung – das Inkraftsetzen des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass – zu vereinbaren.
Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego bezüglich der Unterzeichnung der Formel Steinmeiers
Am Freitag hat der Vertreter der Ukraine in der Kontaktgruppe Leonid Kutschmak bei einem Gespräch mit Studenten in Dnjepr erklärt, dass er den Text der Formel Steinmeiers nicht unterzeichnen will, solange nicht die Sicherheitsbedingungen für Wahlen im Donbass erfüllt sind.
Ich lasse die Tatsache beseitige, dass er nach alter ukrainischer Gewohnheit sich weigert, die unbestrittene Tatsache, dass Kiew den Krieg gegen das eigene Volk begonnen hat, anzuerkennen und versucht, Russland als Konfliktseite darzustellen.
Aber es ist seltsam, vom zweiten Präsidenten der Ukraine Herrn Kutschma Überlegungen über die „Einhaltung von Sicherheitsstandards“ zu hören. Sie nicht 2014 zu hören, als die verbrecherischen Figuren des „Maidan“ nach dem bewaffneten Staatsstreich begannen, systematisch den Donbass, der die Regierung radikaler ukrainischer Nationalisten nicht anerkannte, zu vernichten, sondern jetzt, im Kontakt der Unterzeichnung der Formel Steinmeiers, der er warum auch immer mit der Verpflichtung zur Durchführung von Wahlen vermischt.
Ich erinnere daran, das die genannte Formel nicht die Regelung zur Durchführung irgendwelcher Wahlen festlegt, sondern die Regelung dafür, dass der Donbass einen dauerhaft gültigen besonderen Status entsprechend dem Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen erhält, der von UN-Sicherheitsrat gebilligt wurde und ein Akt des internationalen Rechts ist.
Es ist doppelt seltsam das zu hören, wenn man berücksichtigt, dass Herr Kutschma, der offizielle Vertreter der Ukraine in der Minsker Kontaktgruppe am 18. September „wegen eines technischen Missverständnisses“ die Unterzeichnung der Formel Steinmeiers zum Scheitern brachte und so auch die Ausführung einer von der „Normandie-Vier“ klar formulierten Aufgabe: dass alle Verhandlungsteilnehmer den abgestimmten Text in der Kontaktgruppe unterzeichnen.
Ich will die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass die Überlegungen des ukrainischen Vertreters in der Kontaktgruppe im Vorfeld eines weiteren Treffens, das für den 1. Oktober angesetzt ist, zu hören sind, nachdem der Koordinator der Kontaktgruppe alle Teilnehmer der Verhandlungen über eine wiederholte Bitte der politischen Berater des „normannischen Formats“ informiert hat, den abgestimmten Text der Formel zu unterzeichnen. Leider vergrößern solche Erklärungen nicht das Vertrauen zu Kiew.
Ich merke auch an, dass die Unterzeichnung in der Kontaktgruppe absolut notwendig ist, weil dies das einzige Verhandlungsformat ist, dass es erlaubt, alle Aspekte der politischen Regelung mit uns abzustimmen, was im Maßnahmekomplex fest vorgeschrieben ist.
Wir hoffen, dass dieses mal „technische Missverständnisse“ dennoch Herrn Kutschma nicht daran hindern, zu demonstrieren, dass Kiew auf eine friedliche Regelung ausgerichtet ist und er gemeinsam mit allen Verhandlungsteilnehmern in der Kontaktgruppe seine Unterschrift unter den Text setzt, den der Vertreter der Ukraine im „normannischen Format“ bereits vereinbart hat.
nachmittags:
de.sputniknews.com: Russischer Vizeaußenminister wirft Washington Entfesselung von Visa-Krieg vor
Moskau schließt laut dem russischen Vizeaußenminister Sergej Rjabkow Gegenmaßnahmen nach dem Visa-Vorgehen seitens Washingtons nicht aus.
In einem Interview für die Zeitschrift „Meschdunarodnja Schisn“ (dt.: Internationales Leben) äußerte sich Rjabkow zur jüngsten Situation um die Nichtausstellung von US-Visa für russische Parlamentarier und Experten zur Teilnahme an der UN-Vollversammlung.
Auf die Frage, ob Russland einen Visa-Krieg beginnen werde, sagte Rjabkow:
„Dieser Krieg läuft bereits und ist von den USA entfesselt worden.“
Schwierigkeiten in Visa-Fragen gebe es seit langem. Russland habe den amerikanischen Kollegen mehrmals vorgeschlagen, sich auszusprechen und nicht nach dem Prinzip „Auge um Auge, Zahn um Zahn“ zu agieren.
„Das geht aber bislang nicht. Offenbar sind die Prioritäten jener, die die Russlandpolitik in den USA machen und bestimmen, anders“, sagte Rjabkow.
Diese Prioritäten würden sich auf den Versuch reduzieren, „mit uns von einer Position der Stärke aus zu sprechen, aber die Fatalität dieser Linie ist allen seit langem bekannt“.
Am vergangenen Dienstag hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärt, dass mehrere russische Abgeordnete nicht zur UN-Vollversammlung in die USA reisen durften. Sie erhielten keine Visa dafür. Die US-Erklärungen, wonach die Situation durch technische Schwierigkeiten verursacht wurde, bezeichnete sie als „unhaltbar“.
Dan-news.info: Die Regierungen der DVR und der LVR haben ein Abkommen über Zusammenarbeit im Bereich der Verhinderung und Beseitigung von Notfallsituationen unterzeichnet.
„Es fand eine feierliche Unterzeichnung einer Vereinbarungen zwischen der Regierung der DVR und der Regierung der LVR über Zusammenarbeit im Bereich der Verhinderung und Beseitigung von Notfallsituationen statt“, teilte der Pressedienst des Zivilschutzministeriums der DVR mit.
Das Abkommen unterzeichneten die Minister Alexej Kostrubizkij (DVR) und Jewgenij Kazawalow (LVR).
Die Vereinbarung ermöglicht es folgendes zu gewährleisten: gegenseitige Hilfe bei der Beseitigung von Notfallsituationen; Planung und Durchführung von Maßnahmen zur Verhütung und Beseitigung von Notfallsituationen; Schaffung und Vervollkommnung eines Mechanismus zur Zusammenarbeit; Erfahrungsaustausch und gemeinsame Übungen.
de.sputniknews.com: „Fake“: Diplomaten nehmen Stellung zu Bericht über „russische Spezialeinheiten“ auf Spitzbergen
Die auf dem norwegischen Portal „aldrimer.no“ veröffentlichten Informationen über angebliche Aktivitäten russischer Spezialeinheiten in Norwegen, darunter auf Spitzbergen, sind falsch. Dies geht aus einer Mitteilung der russischen Botschaft in Oslo hervor.
„Die in dem Artikel von ˏaldrimer.noˊ enthaltenen Informationen über angebliche Aktivitäten russischer Spezialeinheiten auf Spitzbergen sind eine Falschmeldung. Wir können das nur als grobe Provokation bezeichnen“, heißt es in der Mitteilung.
Der Beitrag werde als Teil einer systematischen, von bestimmten Kreisen in Norwegen angeführten Arbeit betrachtet, die darauf abziele, ein Feindbild Russlands aufzubauen.
Die Diplomaten schließen nicht aus, dass es sich bei diesem Bericht um einen „ungeschickten Versuch“ handelt, eine eventuelle Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu rechtfertigen. Dabei wird darauf hingewiesen, dass der Verteidigungsetat und die langfristigen Pläne bezüglich des Verteidigungssektors im Oktober bekanntgegeben werden.
„Wir glauben, dass solche Methoden nicht der journalistischen Ethik entsprechen“, so die Botschaft.
In dem zuvor von dem norwegischen Portal veröffentlichten Beitrag hieß es, dass taktische Gruppen russischer Spezialeinheiten auf norwegischem Boden, sowohl auf Spitzbergen als auch auf dem norwegischen Festland, agiert haben sollen.
Dan-news.info: „Die Entstörungs- und Reparaturbrigaden des republikanischen Unternehmens „Regionale Energielieferungsgesellschaft“ haben operativ die durch Beschuss unterbrochene Stromversorgung von Golmowskij in Gorlowka wieder in Betrieb genommen“, teilte der Pressedienst des Kohle und Energieministeriums der DVR mit.
de.sputniknews.com: Urteil zu realer Haft aufgehoben: Schauspieler Ustinow bekommt ein Jahr auf Bewährung
Das Moskauer Städtische Gericht hat das Urteil für den Schauspieler Pawel Ustinow revediert. Der 24-Jährige, der zuvor wegen angeblichen Angriffs auf einen Polizisten zu 3,5 Jahren Haft verurteilt worden war, bekam am Montag ein Jahr auf Bewährung.
Somit hob das Moskauer Städtische Gericht (das höchste Gerichtsorgan der russischen Hauptstadt Moskau – Anm. d. Red.) das am 16. September verhängte Urteil des Moskauer Twerskoi-Gerichts zu 3,5 Jahren Haft für Ustinow auf.
Nach dem Verlassen des Gerichtsgebäudes kommentierte Ustinow das jüngste Urteil vor Journalisten:
„Mit der Gerichtsentscheidung sind wir nicht einverstanden. In jedem Fall werden wir in Berufung gehen. Ich habe kein Verbrechen verübt.“
Bei der Behandlung des Falls bei der ersten Behörde hatte der Richter die Videos von der Festnahme nicht zu den Akten genommen. Das Urteil verkündete der Richter beruhend allein auf Aussagen des Verletzten und von Zeugen. Bei der Berufungsnachprüfung wurden die Aufnahmen berücksichtigt.
Der Schauspieler war bereits am 20. September aus dem Untersuchungsgefängnis entlassen worden. Die Staatsanwaltschaft hielt das Urteil für den Schauspieler für zu hart und bat, eine Strafe festzusetzen, die nicht mit realer Haft verbunden sein würde. Bis zur Prüfung des Berufungsantrags ersuchte sie um dessen Entlassung. Das Gericht stimmte der Meinung der Behörde zu.
Ein Moskauer Gericht hatte zuvor den 23-Jährigen zu 3,5 Jahren Haft verurteilt, weil er angeblich während nicht sanktionierter Proteste in der russischen Hauptstadt ein Mitglied der russischen Nationalgarde verletzt haben soll. Der Schauspieler bestreitet allerdings, an dem Protest überhaupt teilgenommen zu haben. Er sei durch Zufall in der Nähe der Demonstrationen gewesen und habe vor einer U-Bahn-Station auf einen Freund gewartet, als er von Mitarbeitern der russischen Nationalgarde angesprochen worden sei. Ustinow wies außerdem den Vorwurf zurück, jemanden verletzt zu haben.
Das Urteil gegen den Schauspieler sorgte für großen öffentlichen Aufschrei in Russland. Innerhalb eines einzigen Tages unterzeichneten mehr als 100.000 Menschen eine Petition mit der Forderung, Ustinow freizulassen.
mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Die Lage an der Kontaktlinie bleibt angespannt und hat eine Tendenz zur Verschärfung.
Traditionsgemäß aktiviert die ukrainische Seite im Vorfeld einer Sitzung der Kontaktgruppe, die am 1. Oktober in Minsk stattfindet, den Beschuss des Territoriums der Republik, um die Einheiten der Volksmiliz zu erwidernden Handlungen zu provozieren, und sie anschließend der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade der BFU auf Befehl des Kriegsverbrechers Wojtschenko Frunse, Golubowskoje und Shelobok mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen beschossen.
Infolge des Beschusses von Golubowskoje wurden die Fassaden und die Fensterverglasung von acht Wohnhäusern in der Posochow-Straße beschädigt.
In Richtung Debalzewo haben die Untergebenen des Kriegsverbrechers des Kommandeurs der 59. Brigade Kaschtschischin zweimal das Gebiet von Logwinowo mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen sowie Antipanzergranatwerfern beschossen.
Insgesamt hat der Gegner 58 verschiedene Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Leider war Opfer nicht zu vermeiden. Heldenhaft das Territorium der Republik verteidigend starb ein Soldat der Volksmiliz. Wir äußern den Verwandten und Freunde des Toten gegenüber unser Mitgefühl.
Sei Beginn des heutigen Tages setzt der Gegner den Beschuss des Territorium der LVR mit schweren Waffen fort.
Um 7:55 Uhr haben die Straftruppen der 59. Brigade der BFU mit Mörsern des Kalibers 120mm Nishneje Losowoje beschossen und vier Mörsergeschosse abgefeuert.
Alle Informationen über Verbrechen des Kommandeurs der 14. mechanisierten Brigade Wojtschenko und des kommissarischen Kommandeurs der 59. Panzergrenadierbrigade Kaschtschischin wurden Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren übergeben.
Eines der gewichtigen Argumente, die die Uninteressiertheit des Kommandos der Strafoperation an einer friedlichen Lösung des Konflikts und die Absicht zeigen, den Beschuss der Republik fortzusetzen, sind die von Kommandeuren der BFU eingereichten Anforderungen zur Auffüllung der Munition.
Nach Informationen einer Quelle entdeckte eine komplexe Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ bei einer Überprüfung der Lagerhaltung von Waffen und Munition in der 59. Brigade neben Diebstahl und Verlust einen Fehlbestand von 720 Mörsergeschossen für 82mm-Mörser. Da er die Unausweichlichkeit einer Bestrafung für Diebstahl und Verlust von Munition erkannte, sprach sich Brigadekommandeur Kaschtschischin mit seinem Nachbarn, dem Kommandeur der 72. Brigade Bogomolow ab, bei der Kontrolle eine unzureichende Zahl von Munition anzugeben. Es ist nicht schwer zu raten, wofür sie verbraucht wurden.
In der nächsten Zeit schließen wir eine Zunahme des provokativen Beschuses im Verantwortungsbereich der Einheiten der Volksmiliz der LVR nicht aus.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, die Aufmerksamkeit auf die Handlungen der BFU zu richten und den Tod der friedlichen Bevölkerung nicht zuzulassen. Solche Initiativen der ukrainischen Seite demonstrieren die aggressiven Absichten und führen nicht zur Unterstützung des geltenden Waffenstillstands.
de.sputniknews.com: Nach ÖVP-Sieg: Russland zu Zusammenarbeit mit neuer Regierung in Wien bereit – Botschaft
Der russische Botschafter in Österreich, Dmitri Ljubinski, hat Sebastian Kurz zu seinem Wahlsieg gratuliert und Moskaus Bereitschaft bekundet, die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der künftigen österreichischen Bundesregierung fortzusetzen. Bei den Wahlen wurde die ÖVP stärkste Partei.
„Die vorgezogene Parlamentswahl in Österreich ist offiziell abgeschlossen und die Ergebnisse wurden gerade bekanntgegeben. Wir gratulieren dem Vorsitzenden der ÖVP, Sebastian Kurz, zum überzeugenden Sieg der Volkspartei und wünschen eine baldige Bildung der neuen Bundesregierung. Russland ist bereit, die produktive Zusammenarbeit mit dem zukünftigen Ministerkabinett Österreichs fortzusetzen“, teilte der russische Botschafter in einem Post auf der Facebook-Seite des russischen Außenministeriums mit.
Die bilaterale Agenda der deutsch-österreichischen Beziehungen sei außerordentlich lang, und Moskau rechne damit, dass alle bestehenden Abmachungen und zuvor erstellten Pläne sukzessive umgesetzt werden“, fügte der Botschafter hinzu.
Am Sonntag fand in Österreich die Parlamentswahl statt. Die von ihrem Vorsitzenden und dem ehemaligen Kanzler Sebastian Kurz angeführte Partei ÖVP (Österreichische Volkspartei) hat bei der Wahl zum Nationalrat die Mehrheit der Stimmen (38,4 Prozent) erhalten und geht nach Auszählung aller Stimmen als Sieger hervor. So lauten die offiziellen Angaben, die das Bundesministerium für Inneres veröffentlicht hat.
Die SPÖ (Sozialdemokratische Partei Österreichs) belegte mit 21,5 Prozent der Stimmen den zweiten Platz. Der dritte Platz ging an die FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs), die 17,3 Prozent der Stimmen holen konnte, und auf Platz vier kamen die Grünen (12,4 Prozent). Auf Platz fünf landeten die NEOS (Neues Österreich und Liberales Forum) mit 7,4 Prozent.
Nach dem deutlichen Sieg der ÖVP geht es nun darum, eine Koalition zu schmieden. Dem wiedergewählten Kurz öffnet sich hier ein breites Feld: von einem Bündnis mit den Grünen über die SPÖ bis hin zur Neuauflage mit der FPÖ. Der Kanzler zeigt sich offen und will sich noch nicht festlegen. Der 33-Jährige sagte dazu im ORF, er werde auf alle im Parlament vertretenen Parteien zugehen.
de.sputniknews.com: Venezuela entkommt der Putsch-Gefahr, neue Einmischungsversuche aber nicht ausgeschlossen – Moskau
Für Venezuela ist laut dem russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow der Gefahr eines Staatsstreichs vorüber. Dennoch schließt Moskau eine mögliche Provokation einer gewaltsamen Einmischung von außen nicht aus.
„Unsere Einschätzungen stimmen mit denen der venezolanischen Kollegen überein, dass die Schwierigkeit der Situation nicht außer Acht gelassen werden darf. Das Balancieren am Rande eines Staatsstreichs – es waren mehrere Versuche des Umsturzes der Regierung in Caracas – gibt es zurzeit nicht“, sagte Rjabkow am Montag gegenüber dem Magazin „Meschdunarodnaja Schisn“( Internationales Leben).
Dabei fügte der Diplomat hinzu, neue Provokationen seitens der USA und anderer Akteure seien aber nicht ausgeschlossen.
„Wie kann ich dies ausschließen, wenn die Autoren der venezolanischen Politik in Washington alle zwei Tage wiederholen, dass alle Optionen auf dem Tisch seien“, erklärte Rjabkow in Bezug auf eine mögliche Einmischung in die Situation in Venezuela von außen.
„Wir wissen, was für Meister der Provokationen es in den entsprechenden Strukturen gibt, sowohl in den US-amerikanischen als auch in einigen anderen“, fügte Rjabkow hinzu.
Im Januar hatten sich in Venezuela Massenprotesten gegen Präsident Nicolás Maduro ereignet, der kurz davor vereidigt worden war. Der Vorsitzende der Nationalversammlung von Venezuela, Juan Guaidó, erklärte sich am 23. Januar zum Interimspräsidenten des südamerikanischen Landes. Die USA sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, erkannten Guaidó als rechtmäßigen Übergangspräsidenten an. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den USA inszenierten Putschversuch sprach.
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 30.09.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 21-mal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 53. und der 59. Brigade der Kriegsverbrecher Poljakow und Kaschtschischin die Gebiete von Golmowskij, Sajzewo (jushnoe) und Oserjanowka mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Infolge des verbrecherischen Beschusses von Sajzewo (jushnoje) wurde ein Zivilist, geb. 1965, verletzt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Kokorews, Iwanojs und Martschenkos aus der 92., 56. Brigade und 28. Brigade die Gebiete von Jasinowataja, Alexandrowka und des Flughafens von Donezk mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Strafsoldaten der 35. Brigade des Verbrechers Palas das Gebiet von Dokutschajewsk mit großkalibrigen Maschinengewehren beschossen, die Kämpfer Gnatows aus der 36. Brigade haben das Feuer mit 120- und 82mm-Mörsern, Panzern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die Gebiete von Leninskoje, Kominternowo und Sachanka eröffnet.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden von Seiten der BFU 80 verschiedene Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Mit Trauer teilen wir mit, dass ein Verteidiger unserer Repubik, der zum Preis seines Lebens örtliche Einwohner von Oserjanowka verteidigte, starb.
Mit Beginn des heutigen Tages haben Strafsoldaten der 53. Brigade das Feuer mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf das Gebiet des KPP „Marjorsk“ eröffnet. Infolge des Beschusses erlitt ein örtlicher Einwohner, geb. 1969, eine Schussverletzung.
Die Handlungen der ukrainischen Besatzer werden nicht unbestraft bleiben, für jeden Tropen Blut von friedlichen Einwohnern und Soldaten der Volksmiliz wird der Feind die verdiente Strafe erhalten.
Im Vorfeld des Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk, das am 1. Oktober stattfindet, verstärkt der Gegner die Intensität des Beschusses des Territoriums unserer Republik. Allein in den letzten 24 Stunden haben die verbrecherischen Handlungen der unkontrollierten Kämpfer zur Verletzung von zwei Zivilisten und zum Tod eines Soldaten der Volksmiliz geführt.
Unsere Informationen wurden mit Fotos und Videomaterialien an die Generalstaatsanwaltschaft übergehen, um Strafverfahren gegen die Kämpfer aufzunehmen.
Die letzten Ereignisse zeugen davon, dass die ukrainische politische Führung und der oberste Kommandeur der ukrainischen Streitkräfte, Selenskij, keinen Einfluss auf die ihnen unterstellten bewaffneten Formationen haben. Dem Kommandeur der Besatzungskräfte Krawtschenko und anderen Kämpfern ist ein Prozess der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass nicht von Nutzen.
Während die Führer der Weltmächte die Ukraine zu wirksamen Schritten und einem konstruktiven Dialog mit dem Donbass aufrufen, vermehrt das ukrainische Kommando die Zahl der Beschüsse.
Dabei nutzt das Kommando der Besatzungskräfte weiterhin Journalisten käuflicher ukrainischer und ausländischer Massenmedien wie „ICTV“, „5. Kanal“ zur Verzerrung der Informationen über die Situation in der Konfliktzone im Donbass, deren Aufgabe ist es, gestellte Videoreportagen zu erstellen, um unsere Verteidiger der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen.
Wir erhalten weiter Informationen über nicht kampfbedingte Verluste der bewaffneten Formationen der Ukraine in der Zone der Besatzungskräfte.
Im Gebiet von Peskifuhr der Kommandeur einer Kompanie der 56. Brigade Hauptman Skitschko mit seinem persönlichen Fahrzeug in betrunkenem Zustand auf drei seiner Untergebenen auf, in der Folge erlitt einer zahlreiche Knochenbrücke. Um die Umstände des Geschehens zu verheimlich, hat Iwanow beschlossen, dem übergeordneten Kommando zu berichten, dass die Verletzungen bei der Erfüllung von Kampfaufgaben entstanden sind.
Im Gebiet von Krasnogorowka verletzten Soldaten der 28. Brigade bei der Ausrüstung von Positionen in technischer Hinsicht grob die Sicherheitsanforderungen beim Umgang mit Munition, in der Folge detonierte eine Handgranate RGD-5, ein Strafsoldat starb und einer wurde schwer verletzt
de.sputniknews.com: Sankt Petersburg und Region ab jetzt mit kostenlosem E-Visum
Ab Oktober dürfen Bürgerinnen und Bürger von 53 Ländern, darunter die der EU, in die russische Kulturhauptstadt Sankt Petersburg sowie in die Region Leningrad mit einem einfachen Online-Visum einreisen.
Ein entsprechender Antrag ist schon ab dem heutigen Montag auf einer speziellen Webseite des russischen Aussenministeriums auszufüllen.
Das Visum kann bis zu vier Tage vor der Einreise beantragt werden und ist ab Erstellungsdatum 30 Tage gültig; in Sankt Petersburg und der Leningrader Region kann man dabei für insgesamt acht Tage verweilen. Dabei müssen die Antragsteller anders als beim regulären Visum keine Visagebühren zahlen. Jedoch lässt solch ein Visum die Einreise mit dem Zug aus technischen Gründen noch eine Weile nicht zu.
Eine entsprechende Regelung gilt seit einiger Zeit für die Region Kaliningrad sowie für den russischen Fernen Osten. Bis 2021 soll es für Europäer möglich sein, per E-Visum in ganz Russland einzureisen.
de.sputniknews.com: F-35 Nato-Kampfjets üben im Norden: Neuste Stealth-Flugzeuge über Island
Im Rahmen der Nato-Operation „Northern Lightning“ haben die italienischen Luftstreitkräfte zum ersten Mal F-35-Kampfjets bei Manövern über Island eingesetzt. Es soll sich um eine „Luftraumüberwachungsmission“ und wichtiges Training handeln.
Insgesamt sollen sechs F-35A Lightning II aus Amendola drei Wochen lang die „Erhaltung der Integrität des Nato-Luftraums und die Stärkung der Überwachung des isländischen Luftraums“ gewährleisten.
Die dafür zuständige Task Force Air (TFA) des 32. Geschwaders wurde auf der Keflavik Air Base eingerichtet. Es handelt sich dabei nicht nur um Kampfpiloten, sondern auch um technisches und logistisches Personal sowie um Fliegerleitoffiziere des Commando Renatico Poggio Air Operations.
In Koordination mit isländischen Sicherheitskräften sollen die F-35A-Kampfjets dann verschiedene Aspekte der Luftverteidigung trainieren.
Auch die Verlegung der F-35A in diese weit entfernte nordische Region galt als Teil der Übung. Dabei wurden auch andere Flugzeuge eingesetzt, wie etwa die KC-767-Tanker.
Italien hatte seit 2013 bereits viermal auf Island an Manövern teilgenommen – allerdings immer mit Eurofightern. Die Manöver werden von der Nato regelmäßig durchgeführt und vom Allied Air Command Headquarters im deutschen Ramstein koordiniert.
abends:
de.sputniknews.com: Rohani: Irans Freihandelszone mit Eurasischer Wirtschaftsunion gilt ab Ende Oktober
Die Freihandelszone des Irans mit der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) wird laut dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani ab Ende Oktober funktionieren, wie seiner offiziellen Webseite am Montag zu entnehmen ist.
„Die Umsetzung des Abkommens mit dieser Union erfolgt am 27. Oktober, und 502 Artikel unserer Waren werden besondere vorteilhafte Bedingungen nutzen können“, sagte Rohani.
Rohani teilte dies vor seinem Abflug nach Armenien mit, wo die Sitzung des Höchsten Eurasischen Wirtschaftsrates stattfinden wird. Er sagte, dass auf diese Weise die Handelsbeziehungen in der Freihandelszone, die von dem Iran und der EAWU geschaffen wird, hergestellt würden.
Zuvor war berichtet worden, dass auch ein Abkommen über die Einrichtung einer Freihandelszone zwischen Serbien und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) am 25. Oktober unterzeichnet werden könne. Das teilte der russische Botschafter in Serbien, Alexander Bozan-Chartschenko, auf seinem Twitter-Account mit.
Wie der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan früher erklärt hatte, könne ein Vertrag über eine Freihandelszone auch zwischen der EAWU und Singapur am 1. Oktober in Eriwan signiert werden.
lug-info.com: Eine Vorschulgruppe wurde im Oleg-Koschewoj-Ausbildungskomplex in Proletarskij mit Unterstützung des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik eingerichtet. Dies teilte die Verwaltung von Rowenki mit.
An der Eröffnungszeremonie nahmen der Bürgermeister Sergej Schtschukin, die Assistentin der Oberhaupts der LVR Marina Filippowa, der Direktor von „Rowenkiantrazit“, Filiale Nr. 2 der geschlossenen Aktiengesellschaft „Wneschtorgserwis“ Wladimir Schtochin, der Vorsitzende der Kommission zur Entwicklung des ökonomischen und Landwirtschaftssektor, von Unternehmen und Ökologie der gesellschaftlichen Kammer der LVR Jewgenij Podoplelow, Abgeordnete des Volkssowjets der LVR, Einwohner der Ortschaft teil.
„Mehr als 25 Jahre gab es in Proletarskij keine Kindereinrichtung. Wie ist es gelungen die Pläne zu verwirklichen? Aus dem Fonds des Oberhaupts der LVR haben wir Mittel dafür erhalten und bei der Reparaturen halben Bergbaubrigaden von „Rowenkiantrazit“, die Arbeit ist schnell und hochwertig erfolgt“, erzählte Schtschukin.
Er sagte, dass es in der Region ungelöste Probleme gibt, aber das „was in Jahren, Jahrzehnten nicht getan wurde, kann nicht in einer Stunde gelöst werden“.
Der Bürgermeister unterstrich, dass die Behörden der Republik trotz der vorhandenen Probleme Fürsorge für die heranwachsende Generation zeigen.
„Es ist erfreulich, dass trotz der vor uns stehenden Schwierigkeiten, unsere Kinder die Chance auf eine glückliche Kindheit haben, und ihr Lachen begeistert zu neuen Erfolgen und Errungenschaften. Die kleinen Bürger der LVR werden zu bemerkenswerten Menschen heranwachsen, nicht erahnte Höhen erreichen, die LVR außerhalb ihrer Grenzen bekannt machen und die Führung der Republik wird auch in Zukunft voll und ganz ihre Erziehung unterstützen“, heißt es in einem Grußwort des Oberhaupts der LVR, das Filippowa verlas.
Sie unterstrich, dass 500.000 Rubel aus dem Fonds der Republikoberhaupts für die Beschaffung für den Kindergarten notwendigen Möbel und Ausrüstung zur Verfügung gestellt wurden.
Die Eltern der Kindergartenkinder dankten dem Oberhaupt der LVR und der Verwaltung von Rowenki für das „rechtzeitige und schöne Geschenk“.
de.sputniknews.com: Hauptkräfte von IS und „Dschebhat an-Nusra“ in Syrien zerschlagen – Moskau
Die Hauptkräfte der Terrororganisationen „Islamischer Staat“ und „Haiʾat Tahrir asch-Scham“ (ehemals „Dschebhat an-Nusra“) in Syrien sind laut dem russischen Vize-Außenminister Sergej Werschinin zerschlagen worden. Der Kampf gegen die Terrorismus-Herde in diesem Land, darunter auch in Idlib, müsse aber fortgesetzt werden.
„Das syrische Volk hat einen entscheidenden Sieg, darunter auch mit Unterstützung Russlands, über dem Terrorismus errungen. Heute sind die Hauptkräfte des ‚Islamischen Staates‘, von Dschebhat an-Nusra, egal wie sie heißt, und von anderen vom UN-Sicherheitsrat als terroristisch eingestuften Gruppierungen vernichtet worden. Die Ausmerzung des Terrorismus, darunter auch eines solch großen Herdes wie Idlib, muss weiter fortgesetzt werden, und zwar bei maximaler Sorge um das Leben und die Sicherheit von Zivilisten“, sagte Werschinin am Montag in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates.
Die Provinz Idlib ist das letzte noch von Islamisten kontrollierte Gebiet in Syrien.
Der Bürgerkrieg in Syrien dauert seit 2011 an. Im Jahr 2018 wurde der Sieg über den „Islamischen Staat“ in Syrien verkündet. In einigen Gebieten des Landes werden allerdings noch Militäroperationen gegen verbliebene Terror-Gruppierungen vorgenommen. Nun stehen die politische Regelung des Konflikts, der Wiederaufbau Syriens sowie die Rückkehr der Flüchtlinge im Vordergrund der politischen Verhandlungen.
Alternative Presseschau 