Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
Karin Leukefeld: Syrien: Das große Spiel mit den Geflüchteten
https://sptnkne.ws/9RaQ
Nikolaj Jolkin: In Memoriam Sigmund Jähn, deutscher Gagarin, der das DDR-Sandmännchen mit Mascha verheiratet hat
https://sptnkne.ws/9RnU
abends/nachts:
skpkpss.ru: In Lugansk wurde ein neues Denkmal für Josif Stalin errichtet.
Im Dezember 2015 haben die Lugansker Kommunisten unter Beteiligung der Abgeordneten der Staatsduma der RF Kasbek Tajsajew und Wladimir Rodin eine Büste Josif Stalins in Lugansk eingeweiht. Dies war die Antwort auf den Abriss sowjetischer Denkmäler und die „Dekommunisierung“ in der Ukraine. Aber es war eine Gipsskulptur, nicht dauerhaft. Und nun, im Vorfeld des 140. Geburtstags des Generalissimus des Sieges wurde in der Hauptstadt der LVR ein neues, von Grund auf aus Eisenbeton bestehendes Denkmal errichtet.
Die Kommunisten der LVR danken allen, die materiell und moralisch bei der Errichtung des neuen Denkmals für Josif Stalin in Lugansk geholfen haben! Großen Dank dem verdienten Bildhauer Alexandr Archipowitsch Redjkin, der mit seinen 88 Jahren eine herausragende Meisterschaft der sowjetischen Kunstschule gezeigt hat!
Großen Dank dem Vorsitzenden der KPRF Gennadij Sjuganow und dem Abgeordneten der Staatsduma der RF Kasbek Tajsajew für die Unterstützung unserer Initiative!
de.sputniknews.com: Sputnik als „Propaganda“-Beispiel: So will ein französisches Lehrbuch kritisches Denken beibringen
Mit einem aggressiven Porträt Russlands schlägt ein neues französisches Lehrbuch Oberschülern vor, kritisches Denken durch Analyse von Sputnik-Inhalten zu üben. Der Chef des Russischen Journalistenverbandes, Wladimir Solowjow, verurteilte den Schritt am Montag als unzulässig und sprach von einem Informationskrieg.
Das vor kurzem erschienene Lehrbuch des französischen Verlags Belin Education über Geopolitik und Politikwissenschaft, das Sputnik France vorlag, ist für das 11. Schuljahr (fr. Première) bestimmt.
Im Kapitel „Die Wiederbelebung der russischen Macht: Putins Ära“ geht es um Militärmacht, Allianzen, Putins Persönlichkeit und russische Soft-Power – einschließlich der Nachrichtenagenturen Sputnik und RT. Leider enthält das Buch mehrere Fehler und Ungenauigkeiten, die die Sicht des Lesers auf das Thema verzerren.
Fehler von Anfang an
Zuerst geben die Autoren eine fehlerhafte Beschreibung von Sputnik:
„Sputnik, eine von der russischen Regierung 2014 eingerichtete internationale Nachrichtenagentur, sendet nicht in russischer Sprache … und gilt in Europa als ein verschwörerischer Vermittler von Fehlinformationen und Propaganda.“
In der Tat sendet Sputnik ein Radioprogramm in russischer Sprache. Darüber hinaus betreibt Sputnik in den meisten Ländern der ehemaligen UdSSR Nachrichtenportale in der Landessprache und auf Russisch. Auf einer Karte, die Sputniks „Machtprojektion“ in Europa zeigt, sind die wichtigsten Redaktionen zwar in Paris und Berlin aufgeführt, die zahlenmäßig ebenso wichtigen in Edinburgh und Istanbul sind jedoch nicht erwähnt.
Übungen in kritischem Denken oder in Angst vor Russland?
Als eine Übung in kritischer Analyse schlägt das Lehrbuch vor, die Zuverlässigkeit von Sputnik-Artikeln über die Präsidenten Russlands, Frankreichs und der Vereinigten Staaten zu bewerten. Eine neutrale Einschätzung ist aber wohl schwierig, wenn die Quelle vom Anfang an als ein „verschwörerischer Verbreiter von Fehlinformationen und Propaganda“ eingestuft wird.
Die Oberschüler sind auch eingeladen, „die Autoren dieser Artikel und die redaktionelle Reihe der Website“ zu recherchieren. Dies steht mit dem Thema „Analyse der Dynamik der internationalen Kräfte“ in Verbindung.
Auf der gleichen Seite schlägt das Lehrbuch auch vor, dass die Schüler Debatten organisieren, zum Beispiel zum Thema „Sollten wir Angst vor Wladimir Putin haben?“.
Reaktion aus Journalistenverband
Der Chef des Russischen Journalistenverbands, Wladimir Solowjow, verurteilte das Lehrbuch von Belin Education als inakzeptabel.
„Heutzutage herrscht auf der ganzen Welt ein sehr komplizierter Informationskrieg. Er wird ohne Regeln und manchmal mit dem Einsatz schmutziger Technologien durchgeführt“, sagte er.
Daher sei die Erstellung von „schwarzen und weißen Listen“, um die Manifestationen von etwas außerhalb des Mainstreams zu verhindern, völlig unzulässig.
Das Buch von Belin Education wurde als Lehrmaterial für den Herbst dieses Jahres von dem Bildungsministerium Frankreichs vorgeschlagen. Andere Lehrbücher in diesem Fach, mit denen sich Sputnik France bekanntmachte, behandelten das Thema „Wiederbelebung der russischen Macht“ allerdings ausgewogener.
vormittags:
lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der Republik im GZKK mit.
Zweimal wurde das Gebiet von Logwinowo beschossen, außerdem die Umgebung von Krasnyj Jar.. Geschossen wurde mit einem Antipanzergranatwerfer, einem Mörser des Kalibers 82mm und Schusswaffen.
Mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Um die Lage an der Kontaktlinie im Vorfeld des Treffens Selenskijs mit dem US-Präsidenten und seiner Rede auf der UN-Generalversammlung zu destabilisieren, hat das Kommando der Strafoperation den provokativen Beschuss von Ortschaften unserer Republik deutlich aktiviert.
So haben Kämpfer der 59. mechanisierten Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers und Brigadekommandeurs Kaschtschischin mit besonderer Härte Tschernuchino beschossen und 12 Geschosse mit 152mm-Artillerie auf Wohngebiete abgefeuert. Der Beschuss erfolgte zielgerichtet in den frühen Morgenstunden, als sich die örtlichern Einwohner zu Hause ausruhten.
Es ist bemerkenswert, dass sich Tschernuchino im tiefen Hinterland befindet und seit der Unterzeichnung der Minsker Vereinbarungen im Jahr 2015 von den Straftruppen nicht beschossen wurde.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen an Infrastruktur werden noch ermittelt.
Alle Informationen zum Beschuss der Ortschaft wurden an Vertreter internationaler Organisationen sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme eines Strafverfahrens gegen den Kriegsverbrecher, den Kommandeur der 59. mechanisierten Brigade Kaschtschischin übergeben.
Unsere Einheiten halten die erreichten Vereinbarungen über einen Waffenstillstand vollständig ein und gehen nicht auf die Provokationen des Feindes ein.
de.sputniknews.com: Angriffe in Saudi-Arabien: Berlin, Paris und London machen Teheran verantwortlich
Vor der Generaldebatte bei der UN-Vollversammlung haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Iran für die Angriffe auf Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich gemacht.
„Für uns ist deutlich, dass der Iran Verantwortung für diese Attacke trägt“, hieß es in einer Mitteilung der deutschen, französischen und britischen Regierung vom Montag, die unter anderem auf der Webseite der Bundesregierung veröffentlicht wurde. „Es gibt keine andere plausible Erklärung“, heißt es weiter. Die drei europäischen Regierungen unterstützten demnach die aktuellen Ermittlungen, um weitere Details festzustellen.
Unter anderem riefen sie den Iran zu einem Dialog und dazu auf, sich von Provokationen und Eskalation fernzuhalten.
Angela Merkel, Emmanuel Macron und Boris Johnson riefen Teheran in ihrer gemeinsamen Erklärung unter anderem dazu auf, sich zu Verhandlungen über sein Atomprogramm bereitzuerklären. Es sei an der Zeit, dass der Iran langwierige Gespräche über das Programm sowie über Sicherheitsfragen in der Region akzeptiere. …
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. September 3:00 Uhr bis 24. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Sajzewo jushnoje, Wasiljewka, Donezk (Terminal, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka, Kominternowo, Sachanka.
Wie zuvor mitgeteilt wurde, erlitt eine Frau, geb. 1952, wohnhaft Achmatowa-Straße 50, in der Folge eines Beschusses der BFU auf Kominternowo eine Streifsplitterverletzung am inneren Teil des rechten Oberschenkels. Die Verletzte wurde vor Ort behandelt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 151.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 186.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.
de.sputniknews.com: Pompeo dankt Deutschland: Signal an Iran „wird Diplomatie stärken“
US-Außenminister Mike Pompeo hat sich via Twitter bei Deutschland und zwei anderen „engen Freunden“ seines Landes – Frankreich und Großbritannien – für deren Unterstützung im Konflikt mit dem Iran bedankt.
Damit reagierte er Pompeo auf eine gemeinsame Stellungnahme der Bundesregierung mit Frankreich und Großbritannien, in der sie den Iran für die jüngsten Attacken auf die Ölraffinerien in Saudi-Arabien verantwortlich gemacht hatten.
„Das wird die Diplomatie und die Friedensbestrebungen stärken“, schrieb Pompeo dazu am Montagabend (Ortszeit) auf Twitter. „Wir fordern jedes Land dazu auf, sich dieser Verurteilung der Handlungen des Irans anzuschließen.“
Mit ihrer Stellungnahme vor der Generaldebatte bei der UN-Vollversammlung am Montag hatten sich Deutschland, Frankreich und Großbritannien der Einschätzung der USA zu den Attacken auf die saudischen Ölanlagen angeschlossen. „Für uns ist deutlich, dass der Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt“, hieß es in der gemeinsamen Mitteilung. „Es gibt keine andere plausible Erklärung.“ …
Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschlin hat am Jahrestag der Gründung der inneren Truppen der Republik Mitarbeiter, die Mut und Heldentum bei der Verteidigung des Landes gezeigt haben, ausgezeichnet. Die feierliche Versammlung fand heute im Kujbyschew-Kulturpalast in der Hauptstadt statt.
„Ihr gesamter Dienst wird durch die Worte Mut, Ehre, Würde, Bruderschaft, Treue zum Volk und zum Land charakterisiert“, sagte Puschilin. „Der Krieg ist noch nicht beendet, täglich treffen Geschosse auf unser Land, aber seit 2014 haben wir die Aufgabe unser Land zu verteidigen, Russland näher zu kommen, und dieser Kurs ändert sich nicht. Wir sind verpflichtet bis zum Sieg zu gehen, ich bin überzeugt, dass wir das tun werden“.
Während der Feier überreichte das Staatsoberhaupt Auszeichnungen „Für Verdienste vor der Republik“ und „Georgskreuze“ verschiedenen Grad an Soldaten der inneren Truppen, die sich im Kampf und bei der Verteidigung der DVR und ihrer staatlichen Interessen ausgezeichnet haben.
Das operative Regiment der inneren Truppen des Innenministeriums der DVR wurde am 24. September 2014 gegründet. Im folgenden Jahr kamen zu den inneren Truppen zwei weitere Truppenteile hinzu, 2017 noch ein Spezialregiment. Die inneren Truppen erfüllen Aufgaben zur Wahrung der öffentlichen Ordnung, zur Gewährleistung von Sicherheit und Einhaltung des Ausnahmezustands, im Kampf gegen Terrorismus, beim Schutz von Spezialobjekten und Ladungen, sie sind an der Territorialbeteiligung der Republik beteiligt.
de.sputniknews.com: Sarif kritisiert Vorgehen Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens bei Umsetzung des Atomdeals
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat Frankreich, Deutschland und Großbritannien vorgeworfen, ihre Verpflichtungen zur Umsetzung des Atomabkommens nicht erfüllt zu haben.
„Die Hilflosigkeit der EU-3, ihre Verpflichtungen (in Bezug auf den Atomdeal – Anm. d. Red.) ohne Genehmigung der USA zu erfüllen, war seit Mai 2018 offensichtlich“, schrieb Sarif auf seinem Twitter-Account.
Laut dem Chefdiplomaten ahmen Frankreich, Deutschland und Großbritannien die USA nach, indem sie absurde Forderungen und Anfragen wiederholen, die dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) widersprechen.
Teheran ist laut Sarif nicht bereit, Verhandlungen über den Abschluss eines neuen Abkommens über ein ziviles Atomprogramm zu führen, solange der jetzige Gemeinsame allumfassende Aktionsplan nicht eingehalten wird.
Zuvor hatten Frankreich, Deutschland und Großbritannien eine gemeinsame Erklärung abgegeben und den Iran dazu aufgerufen, seinen Verpflichtungen im Rahmen des Aktionsplans JCPOA in vollem Umfang nachzukommen. Der iranische Außenminister nimmt zurzeit an der 74. Vollversammlung der UNO in New York teil.
Irans Atom-Dossier
Das Problem um das iranische Atom-Dossier hatte sich zugespitzt, nachdem die USA im Mai 2018 aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen waren und scharfe Wirtschaftssanktionen gegen Teheran, darunter auch ein Verbot von Ölexporten, wieder in Kraft gesetzt hatten. Die US-Regierung setzt die Sanktionen außerdem gezielt ein, um Irans Atom- und Waffenprogramm zu untergraben.
Die anderen Vertragspartner, darunter auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien, versuchen, die Vereinbarung zu retten. Am 8. Mai 2019, genau ein Jahr nach diesem Schritt der USA, kündigte der Iran einen Teilausstieg aus dem Atom-Deal an.
dan-news.info: „Die Energetiker der Republik haben die Stromversorgung für die Einwohner von Kominternowo wieder in Betrieb genommen, die durch das Feuer der Kiewer Truppen am 20. September ausgefallen war. Die ukrainische Seite hat endlich einem Regime der Ruhe für die Zeit der Reparaturarbeiten an der durch Splitter beschädigten Hochspannungsleitung zugestimmt“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Dan-news.info: Aktivisten der militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ haben seit April 2019 mehr als 100 Veteranen besucht.
Im September haben etwa 40 Jungarmisten im Rahmen der Feiern zum Tag der Befreiung des Donbass von den faschistischen deutschen Besatzern 13 Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges in Donezk, Makejewka, Amwrosiewka und Komsomolskoje besucht.
lug-info.com: Durch den Beschuss der Kiewer Truppen heute Morgen auf Tschernuchino wurde eine Stromleitung beschädigt, die Ortschaft hat keinen Strom.
Der Leiter des staatlichen Unternehmens der LVR „Regionale Agrarholding“ Ruslan Chorushij teilte mit, dass die Tschernuchiner Geflügelzucht auf solche Ereignisse vorbereitet ist und nun durch Generatoren versorgt, die automatisch eingeschaltet wurden. Ein ausreichender Treibstoffvorrat ist vorhanden.
nachmittags:
de.sputniknews.com: „Wer hat die nur gewählt?“: Historiker schämen sich für Geschichtsfälschung durch EU-Parlament
Von Liudmila Kotlyarova
Vor einigen Tagen stimmte das EU-Parlament für eine Resolution, die den Hitler-Stalin-Pakt zur Ursache für den Zweiten Weltkrieg erklärt und die Sowjetunion zu Stalin-Zeiten mit dem NS-Regime gleichsetzt. Der deutsche Historiker Erich Später und sein russischer Kollege Valeri Samulin geben im Sputnik-Gespräch ein hartes Urteil ab.
„Es gibt bis heute eine Teilung der europäischen Erinnerung, die sich darin niederschlägt, dass der Faschismus international war. Etliche EU-Staaten haben offenbar ein Problem damit, sich zu ihrer Vergangenheit in den 30er und 40er Jahren zu bekennen“, sagt Erich Später zu dem umstrittenen Dokument, das auf Initiative Litauens und mit Einsatz polnischer PiS-Politiker erarbeitet wurde. Unterstützt wurde die Resolution von über 530 Abgeordneten, lediglich 66 waren dagegen, weitere 52 Leute haben sich enthalten.
In der Resolution betont das EU-Parlament, dass der Zweite Weltkrieg als unmittelbare Folge des auch als ‚Hitler-Stalin-Pakt‘ bezeichneten berüchtigten Nichtangriffsvertrags zwischen dem nationalsozialistischen Deutschen Reich und der Sowjetunion und seiner geheimen Zusatzprotokolle ausgebrochen sei, in deren Rahmen die beiden „gleichermaßen das Ziel der Welteroberung verfolgenden totalitären Regime“ Europa in zwei Einflussbereiche aufgeteilt hätten.
Russland wird weiter vorgeworfen, „historische Tatsachen zu verfälschen und die vom totalitären Regime der Sowjetunion begangenen Verbrechen schönzufärben“. Man betrachte dies als eine gefährliche Komponente des Informationskrieges gegen das demokratische Europa, der auf die Spaltung des Kontinents abziele, so die Abgeordneten. Die Europäische Kommission solle dem deswegen entschlossen entgegenwirken.
„Dummköpfe!“, reagiert Später auf diese Argumentation: „Die Ursache des Zweiten Weltkrieges liegt in der Expansion des weltweiten Faschismus seit 1931 begründet.“ Diese Zentriertheit auf Europa statt Argumenten findet der Historiker „fast schon provinziell“ und meint, man verwische damit den historischen Ort des Krieges und die Shoah.
„Zu Beginn des Krieges hatten selbst Rumänien, Ungarn und die baltischen Staaten ein autoritäres und antisemitisches Regime; sie haben zusammen mit den deutschen, aber auch italienischen und spanischen Truppen in Europa den Krieg mitgeführt und die Sowjetunion überfallen“, so Später.
Um den Stalinismus zu analysieren, muss man sich laut Später die Sowjetunion angucken, aber um den Zweiten Weltkrieg zu beurteilen, sollte sich jeder zunächst in Polen, Ungarn und Rumänien vor der eigenen Haustür gucken. Laut „Radio Polen“ strichen die Abgeordneten vor der Abstimmung einige selbstkritische Punkte wie das Münchner Abkommen 1938. „Polen hat sich ja an der Aufteilung der Tschechoslowakei mit Einverständnis Grossbritanniens beteiligt“, erklärt Später.
„Wer hat diese Abgeordneten nur gewählt?“, fragt der russische Top-Historiker Valeri Samulin, der einen „Welt“-Journalisten für dessen Artikel über die Schlacht um Prochorowka kürzlich zusammenstauchte, nach der Lektüre der Resolution. Im Sputnik-Gespräch weist er darauf hin, dass ihre Urteile von den historischen Realitäten weit entfernt seien: „Sie sollen gut gebildet sein, machen aber den Eindruck, als hätten sie nicht studiert. Den Molotow-Ribbentrop-Pakt muss man wissenschaftlich gesehen in einer Reihe mit anderen Pakten und Ereignissen jener Zeit betrachten. Bei diesem Ansatz wird einem klar, dass Stalin für den Schutz des eigenen Landes kaum hätte anders handeln können.“
Der Experte erinnert weiter, dass Hitler den Polenfeldzug lange zuvor geplant habe. Die sowjetische Führung habe dabei lediglich jene Territorien des ehemaligen Russischen Reiches „zurückgenommen“, die Polen sich nach dem polnisch-russischen Krieg 1920 einverleibt hätte, und zwar streng nach der Curzon-Linie. Die Teile, die zuvor nicht zum Russischen Reich gehört hätten, habe sie dem Baltikum übergeben.
Dass diese „500 Kilometer“ zwei Jahre später eine wichtige Rolle gegen den Blitzkrieg-Plan Hitlers spielten, gibt auch Später zu. Den eigentlichen großen Fehler der sowjetischen Führung sieht Später nicht unbedingt an der Übernahme der Territorien, sondern an der Unterdrückung der Bevölkerung.
„Eine Wissenschaft und kein Holz zum Drechseln von beliebigen Figuren“
Samulin gibt seinerseits zu, dass die ganze Rhetorik rund um den Pakt samt Hoffnungen auf „Freundschaft“ des deutschen und der sowjetischen Völker aus heutiger Sicht „zu viel“ gewesen sei. „Nur konnte die sowjetische Führung damals angesichts des Münchner Paktes, des Aufstieges der Wehrmacht sowie der geplatzten Verhandlungen mit den westlichen ‘Sicherheitsgaranten’ in Europa nicht zu den heutigen Kenntnissen greifen.“ Die Geschichte müsse man daher kontextuell behandeln und nicht aus der schönen friedlichen Zukunft heraus. Sie sei eine Wissenschaft und kein Holz zum Drechseln von beliebigen Figuren, so der Historiker.
In der Resolution zeigten sich die Abgeordneten weiter darüber besorgt, dass „es im öffentlichen Raum einiger Mitgliedstaaten noch immer Denkmäler und Gedenkstätten gibt, die totalitäre Regime verherrlichen, was der Verfälschung historischer Tatsachen über die Ursachen, den Verlauf und die Folgen des Zweiten Weltkrieges Tür und Tor öffnet“. Tatsächlich geht es um die sowjetischen Denkmäler für die gefallenen Soldaten der Roten Armee, die seit einigen Jahren in Polen und im Baltikum abgerissen werden.
Allein für die Befreiung Polens vom Faschismus hatten laut Samulin 2.113.460 Menschen „aus dem Osten“ (die mit dem roten Sternchen) von Juli 1944 bis März 1945 ihr Leben verloren. Die Leute „aus dem Westen“ (die mit dem schwarzen Hakenkreuz) hätten dagegen sechs Millionen Juden verbrannt, das Warschauer Ghetto errichtet und Krakau beinahe zugrunde gerichtet.
„Ich habe die Befehle der beiden Weißrussischen und der Ukrainischen Front der Roten Armee gelesen. Man durfte die Städte Polens nur so bombardieren, dass das polnische Kulturerbe und die Architektur geschont wurde. Man glaubte, dass man nicht nur die Polen rettet, sondern auch ihr Erbe, damit die Leute da noch ihre Sehenswürdigkeiten weiter genießen können.“
„Ohne die antifaschistische kommunistische Bewegung hätte es 1945 keine Juden mehr gegeben, ich kenne viele jüdische Familien, die ihre Rettung der Roten Armee verdanken“, fügt Später hinzu. „Dafür rehabilitiert Polen heute rund 80.000 polnische NSZ-Soldaten, die mehr Juden und Sowjets ermordeten als Deutsche, und nimmt sie in die nationale Überlieferung als Widerstandskämpfer auf. Man verabschiedet noch ein Gesetz dazu, wonach jeder strafrechtlich verfolgt werden kann, der die unzweifelhafte Unterstützung der Shoah durch große Teile der polnischen Rechten anspricht.“ Im Hintergrund behaupte man dazu noch, dass die Rote Armee nur zugeguckt hätte, als der Warschauer Aufstand niedergeschlagen wurde. Dass dies nicht stimmt, bewies Später kürzlich in seinem Beitrag für eine Reihe der Regionalzeitungen im Rhein- Main Gebiet. Mit solchen Resolutionen würden die EU-Abgeordneten nur das Vertrauen ihrer Wähler untergraben, die offenbar nicht so dumm seien, wie sie eingeschätzt werden, schließt Samulin.
mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Die Situation an der Kontaktlinie hat sich erheblich verschärft.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Staniza Luganskaja haben Kämpfer der 46. Brigade der BFU auf Befehl des Kriegsverbrechers Kotenko das Gebiet von Krasnyj Jar mit Schusswaffen beschossen.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer von den Positionen der 59. Brigade der BFU auf Befehl des Verbrechers Kaschtschischin zweimal das Gebiet von Logwinowo mit Antipanzergranatwerfern und 82mm-Mörsern beschossen und neun Mörsergeschosse und sieben Granaten abgefeuert.
Im Vorfeld des Auftritts des Präsidenten der Ukraine auf der UN-Generalversammlung haben die Kommandeure der Verbände der OOS das Kaliber der Geschosse und die Intensität des Beschusses von Ortschaften der LVR verstärkt und versuchen so die Tätigkeit von Selenskij in den Augen der Weltöffentlichkeit zu diskreditieren.
Heute um 6 Uhr morgens, als die Einwohner sich zu Hause befanden, haben Untergebene des Kriegsverbrechers und Kommandeurs der 59. Brigade Kaschtschischin Tschernuchino mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen 152mm-Artilleriegeschützen „Msta-B“ beschossen und 12 Geschosse auf ein Wohngebiet abgefeuert.
Durch glücklichen Zufall wurde niemand der örtlichen Einwohner verletzt. Infolge des Beschusses wurde eine Stromleitung beschädigt, die Ortschaft hat keinen Strom.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission ein weiteres Mal auf, sich unverzüglich in das Geschehen einzumischen und auf die ukrainischen bewaffneten Formationen Einfluss auszuüben, um den Waffenstillstand zu erhalten. Alle Fälle von Beschüssen sind dokumentiert, die Materialien werden an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kommandeure Kotenko und Kaschtschischin, die die Befehle zum Beschuss friedlicher Ortschaften erteilt haben, übergeben.
Neben den Provokationen in Richtung Debalzewo haben wir Informationen über die Vorbereitung und Planung eines weiteren Verbrechens durch die Kämpfer erhalten.
Im Zeitraum vom 24. bis 26. September plant das Kommando der 72. Brigade der BFU während der Arbeit von Mitarbeitern der humanitären Mission der UNO zur Leistung von Hilfe an die örtliche Bevölkerung in der OOS-Zone eine bewaffnete Provokation durchzuführen, um dann Soldaten der Volksmiliz der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen.
Zur Erstellung von Fakematerialien, die die Einheiten der Volksmiliz diskreditieren, setzt der Gegner kontrollierte Medien und eine in die Zone der Strafoperation abkommandierte Gruppe des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen ein.
Die ukrainischen Besatzer nutzen weiter Objekte der zivilen Infrastruktur zur Stationierung von Militärtechnik.
Unsere Aufklärung hat die Stationierung eines Schützenpanzerwagens aus dem Bestand der 46. Brigade in der Nähe von Wohnhäusern in Staniza Luganskaja bermekt.
Außerdem wurden die Stationierung eines Schützenpanzers der 14. Brigade auf dem Gebiet eines Wohnhauses in Nowotoschkowskoje bemerkt. Trotz der lautstarken Erklärungen der ukrainischen Führung über die Absicht, Kräfte und Mittel entlang der gesamten Kontaktlinie abzuziehen verminen Soldaten der 72. Brigade im Gebiet von Solotoje auf Befehl ihres Kommandeurs Bogomolow weiter das Territorium und haben 34 TM-62-Minen installiert, was eine Gefahr für Leben und Gesundheit der Mitarbeiter der OSZE-Mission darstellt, was sie in ihrem offiziellen Bericht festgehalten haben.
de.sputniknews.com: Trackerservice meldet: Stena Impero verlässt iranischen Hafen
Der Mitte Juli von dem Iran festgenommene britische Öltanker Stena Impero hat laut Angaben des Trackerdienstes TankerTrackers den Hafen, wo er über zwei Monaten verbrachte, am Montag verlassen. Es gibt vorerst keine Bestätigung von den iranischen Behörden.
TankerTrackers beruft sich in seiner Meldung auf Satellitenbilder, die von der Firma Planet Labs am Montag angeblich aufgenommen wurden.
„Wir haben es (das Schiff) in den letzten zwei Monaten mittels eines jeden Stücks Filmmaterial geolokalisiert, das wir finden konnten. Wir sind zuversichtlich, dass es die meiste Zeit an seinem Ankerplatz (gelber Kreis) verbracht hat. Wir glauben jetzt aufgrund der heutigen Fotos, dass es sich im orangen Bereich befindet“, hieß es im Twitter-Konto des Dienstes.
Am Montag tat der Iran kund, dass alle juristischen Untersuchungen, die für die Freigabe des Frachters notwendig waren, abgeschlossen seien. …
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 24.09.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 15-mal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer aus der 59. Brigade Kaschtschischins die Gebiete von Sajzewo jushnoje und Dolomitnoje mit 82mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Kokorjews, Iwanows und Martschenkos aus der 92., 56. und 28. Brigade die Gebiete von Wasiljewka, Alexandrowka, der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und des Flughafens von Donezk mit 82mm-Mörsern, automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Strafsoldaten Gnatows aus der 36. Brigade das Feuer mit 82mm-Mörsern, Abwehrgeschützen, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die Gebiete von Kominternowo und Sachanka eröffnet.
Die Gesamtzahl der von Seiten der BFU abgefeuerten Geschosse betrug in den letzten 24 Stunden 151.
Alle Informationen wurden mit Fotos und Videomaterialien an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, geschickt und auch an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Kokorjew, Iwanow, Martschenko und Kaschischtschin übergeben.
Der Gegner rüstet weiter Positionen am Abschnitt zur Trennung von Kräften und Mitteln Nr. 3 aus. So wurde im Gebiet von Bogdanowka in einem Waldstück die verdeckte Stationierung von zwei Schützenpanzerwagen und auf dem Abschnitt zwischen Bogdanowka und Wiktorowka die Installation zusätzlicher Antipanzerminen TM-62 (22 Mörsergeschosse) durch den Gegner bemerkt, was eine Gefahr für die OSZE-Patrouillen darstellt.
Beim Versuch von Beobachtern der OSZE, rechtswidrige Handlungen der BFU in den Trennungsabschnitten festzuhalten, haben ukrainische Kämpfer das Feuer mit Schusswaffen in Richtung einer Drohne der Mission eröffnet und die Beobachter gezwungen die gefährliche Zone zu verlassen. Außerdem hat der Gegner den Einsatz von Mitteln einer mobilen Gruppe der elektronischen Kriegführung in Richtung Donezk verstärkt, um Funkunterdrückung des Leitsignals der Drohnen der Beobachter der OSZE-Mission zu betreiben.
Es gibt weiter Fälle von nichtkampfbedingten Verlusten in den Reihen der BFU. So starb am 23. September während der Durchführung von Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen in technischer Hinsicht durch Kämpfer der 92. Brigade im Gebiet von Awdejewka ein Kämpfer infolge der Verletzung von Sicherheitsbestimmungen bei der Arbeit mit technischen Sprengsätzen, zwei wurden verletzt.
Nicht selten sind Fälle von Selbstverstümmelung in den Reihen der bewaffneten Formationen der Ukraine.
Allein in den letzten 24 Stunden wurden zwei Fälle von Ausweichen vom Dienst in der Zone der Besatzungskräfte bekannt, einer von ihnen erfolgte im Gebiet von Wolnowacha. Der Kämpfer der 35. Brigade schoss sich, als er sich auf einem Beobachtungspunkt befand, ins Bein. Der zweite Fall wurde im Gebiet von Dsershinsk festgestellt, wo der Soldat Tarasenko aus der 53. Brigade versuchte, sich selbst mit einer Maschinenpistole in die Hand zu schießen. Da er nicht ausreichend ausgebildet war, verletzte er sich selbst am Bauch und wurde in das Militärhospital in Taschsow Jar eingeliefert. Traditionsgemäß wurden diese nicht kampfbedingten Verluste gegenüber dem übergeordneten Stab als kampfbedingt infolge von Beschuss von Seiten der Volksmiliz dargestellt.
Es wurden Einzelheiten der von den Kämpfern der 36. Brigade gemeinsam mit Freiwilligen realisierten Schemata zum Waffen- und Drogenschmuggel in der der OOS-Zone bekannt.
Zur Senkung der Aufmerksamkeit der den Verkehr in der OOS-Zone kontrollierenden Mitarbeiter der Polizei und des SBU wurden als Schmuggler junge Frauen eingesetzt.
So transportierten die Bürgerinnen der Ukraine Melenko und Perestajewa unter dem Vorwand der Leistung freiwilliger Hilfe Drogen und lieferten sie in Paketen mit humanitärer Hilfe in die OOS-Zone. Während des Besuchs in der 36. Brigade nahmen die genannten freiwilligen Schmuggler als Austausch gegen die Drogen drei Geschosse für Antipanzerraketenkomplexe STUGNA-P, zwei Maschinenpistolen AK-74 und drei Zinkkisten mit 5,45mm-Patronen mit.
de.sputniknews.com: USA verweigern Russen vor UN-Vollversammlung Visa: Russlands Außenministerium empört
Russlands Außenministerium hat am Dienstag seine Empörung darüber geäußert, dass die USA russischen Parlamentariern, die zur Vollversammlung der Vereinten Nationen fliegen sollten, keine Visa ausgestellt haben.
Zuvor hatte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), Konstantin Kossatschow, erklärt, er habe keine Einreisegenehmigung erhalten und könne nicht wie geplant nach New York kommen. Später wurde bekannt, dass mehrere weitere russische Abgeordnete nicht zur UN-Vollversammlung in die USA reisen durften.
„Dies ist ein empörendes Beispiel, wie die Vereinigten Staaten die UN-Mitglieder missachten sowie ihre Verpflichtungen als Gastgeberland der Weltorganisation nicht erfüllen“, so die Pressesprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa.
Die amerikanische Seite erklärt die Situation mit technischen Schwierigkeiten und wirft den Russen auch die verspätete Einreichung von Dokumenten vor.
„Das stimmt nicht. Die Dokumente wurden zu dem von den amerikanischen Diplomaten angegebenen Zeitpunkt eingereicht. Dokumente, die früher (ein paar Monate vor der Abreise) zur Bearbeitung übergeben worden waren, wurden mit dem Wortlaut ‚vorzeitig eingereicht‘ zurückgegeben.“, so Sacharowa weiter.
Sie betonte, dass dies „ein weiterer Akt der Vernachlässigung der Rechte souveräner Staaten und internationaler Organisationen“ sei
„Die Unfähigkeit, die eigenen internationalen rechtlichen Verpflichtungen irgendwie respektvoll zu erfüllen, wird das zentrale Thema von Lawrows Gespräch mit Pompeo in New York sein“, schloss sie.
Die 74. Vollversammlung der UNO findet vom 24. bis30. September in New York statt.
Dnr-online.ru: Interview mit dem Oberhaupt der DVR Denis Puschilin in der Zeitung „Wsgljad“
– Denis Wladimirowitsch, es wird mitgeteilt, dass etwa 15.000 Einwohner des Donbass russische Pässe erhalten haben. Kann man die Zeiten für die Ausgabe als ausreichend ansehen? Denn in beiden Republiken leben etwa 4 Mio. Menschen. In der Kiewer Presse wird angemerkt, dass die Ausgabe der Pässe so 20-30 Jahre dauern wird.
– Scheint Ihnen nicht, dass Kiew so eigentlich zustimmt, dass es in den nächsten Jahrzehnten keinerlei Beziehungen der Republiken zur Ukraine geben wird? Aber ernsthaft, das Tempo der Ausgabe der Dokumente wird gesteigert.
Seit dem Erlass des russischen Präsidenten Wladimir Putin über die erleichterte Prozedur zum Erhalt der russischen Staatsbürgerschaft am 24. April hat der Migrationsdienst zusammen mit anderen Behörden der DVR eine kolossale Arbeit geleistet. Bereits am 3. Mai begann die Annahme der Dokumente, dabei hat der Strom der Antragsteller alle denkbaren Möglichkeiten des damaligen Personals des Migrationsdienstes überschritten. … Es wurden neue Annahmestellen eröffnet, es gibt jetzt 34, das Personal wurde aufgestockt, Technik gekauft, elektronische Warteschlangen eingerichtet.
In diesen Monaten wurden 160.000 Menschen bedient. Das berücksichtigt die Beantragung von DVR-Pässen, RF-Pässen und Beratungen bei fehlenden Dokumenten. Etwa 18.500 Menschen haben bis zum 20. September einen russischen Pass erhalten.
Der Prozess wird sich sicher nicht über Jahrzehnte hinziehen, weil alle Seiten an einer Beschleunigung interessiert sind.
– Sind die Mitteilungen der Kiewer Presse, dass die Pässe in erster Linie an Beamte und besonders an Militärs ausgegeben werden, zuverlässig?
– Nein. Ich habe selbst erst vor ganz kurzem einen russischen Pass erhalten. Die Mehrheit der Beamten hat noch keinen. Möglicherweise hat man in Kiew die wie immer verzerrte Information erhalten, dass sich, um die Überlastung an den Annahmestellen zu senken, in den Behörden die Personalabteilungen mit der Annahme der Dokumente befassen. … Die Warteschlange ist für alle die gleiche, sie wird beim Migrationsdienst Russlands gebildet.
– Ändert sich die Situation an der Kontaktlinie nach dem Wechsel der Regierung in Kiew?
– Sie ändert sich, aber nicht zum besseren. Von Selenskij, der beim Wahlkampf angeblich nach Frieden lechzte, hat niemand einen Befehl zur Einstellung des Feuers gehört als er Präsident der Ukraine wurde. An der Kontaktlinie erfolgt tatsächliche eine Verschärfung durch die Schuld der ukrainischen bewaffneten Formationen, sie führen ständig Provokationen durch. ….
– Wie bewerten Sie den Zustand der Ökonomie der DVR? Welche Branchen sind konkurrenzfähig?
– All unsere traditionell führenden Branchen – Kohle, Metall, Chemie – können nur bei einer Anerkennung der DVR als Staat konkurrenzfähig sein. Solange das nicht gegeben ist, ist es schwierig über Effektivität zu sprechen.
Das, was wir zu hundert Prozent beeinflussen können, beginnt nur Ergebnisse in recht kurzer Zeit zu zeigen. Zum Beispiel mussten die Landwirte der Republik bis zum Ende des letzten Jahres gelinde gesagt unter ungünstigen Bedingungen arbeiten.
Wir haben die Gesetzgebung in Richtung Stimulierung der Entwicklung der Landwirtschaft verändert, ständig Probleme der Landwirte gelöst, kamen ihnen in vielem entgegen. Und in diesem Jahr haben wir unser eigenes Getreide: Die Getreideernte ist um 46% höher als im letzten Jahr. Für die Republik ist ein solches Ergebnis wichtig, weil wir die Preise für Brot auf einem sozialen Niveau halten können.
Was für den inneren Markt produziert wird, gelingt uns weit aus besser, als für den äußeren. Wir sehen keine schlechten Ergebnisse, aber bei dem exportorientierten Charakter der Industrie des Donbass ist das klar unzureichend. Obwohl wir auch den Außenhandel verstärkt entwickeln.
– Ist eine Rückkehr der Situation möglich, die vor Beginn der Blockade im Frühjahr 2017 geherrscht hat, als Unternehmen auf dem Territorium der DVR arbeiteten, Löhne zahlten, aber ihre operative Leitung bei den großen ukrainischen Geschäftsleuten lag – Achmetow, Nowinskij und andere?
– Das ist höchst unwahrscheinlich, weil niemand diese Frage aus dem Kontext der Umsetzung der Punkte der Minsker Vereinbarungen reißen wird. Der Wiederaufbau der sozial-ökonomischen Beziehungen findet sich dort unter Punkt 8.
Um dahin zu kommen, muss die Ukraine viel umsetzen, darunter auch den besonderen Status durch Änderungen in der Verfassung gesetzlich fassen. Und wir sehen, wie sich Kiew im Verhandlungsprozess bezüglich der Unterzeichnung der „Formel Steimeier“ windet. Einige seiner Vertreter führen sich wie Schlangen in der Pfanne aus – vor den Augen aller Beobachter, der Garanten des Prozesses.
Bei einem solche verantwortungslosen Verhältnis zu allen Vereinbarungen kann man nicht ernsthaft Folgen erörtern, die möglicherweise nur bei Umsetzung der Basisdinge eintreten könnten. Ich erinnere daran, dass selbst der erste Punkt – eine allumfassende Feuereinstellung – nicht umgesetzt ist.
– In der Partei Selenskijs „Diener des Volks“ hat man sich in der letzte Woche einen „Fahrplan der kleinen Schritte“ gegenüber dem Donbass ausgedacht: Schaffung von logistischen Zentren an den KPP an der Kontaktlinie, Erleichterung des Erhalts der ersten ukrainischer Pässe und Ausgabe von Renten an Einwohner der Republiken des Donbass. Was davon kann für die Einwohner der DVR nützlich sein?
– Die Minsker Vereinbarungen sind der Fahrplan. Wenn die Ukraine ihr nicht folgen kann, denkt sie sich Abweichungen von der Straße aus. Laut von „kleinen Schritten“ vor Ort reden ist nutzlos, wenn es im ganzen keine Bewegung gibt.
Von welchem Erhalt erster Pässe kann man reden, wenn hunderte von Einwohnern der Republiken seit einigen Jahren ihre Pässe nicht verlängern konnten? Deswegen mussten wir 2016 mit der Ausgabe der DVR-Pässe beginnen, sonst hätten die Menschen ihre elementaren Recht verloren. Von welcher Fürsorge für die Einwohner der Republiken kann man reden, wenn sie gleichzeitig beschossen werden? Zynische Heuchelei – anders nehmen die Einwohner der Republik diese Erklärungen Kiews nicht auf. …
abends:
de.sputniknews.com: USA erweitern Sanktionen gegen Venezuela
Die USA haben ihre Sanktionen gegen Venezuela erweitert und insgesamt vier Unternehmen und vier Schiffe auf die Sanktionsliste gesetzt, heißt es in einer Mitteilung auf der Webseite des US-Finanzministeriums.
Unter anderem trafen die Sanktionen die drei panamaischen Unternehmen Bluelane Overseas SA, Tovase Development Corp., Trocana World Inc. und das zyprische Unternehmen Caroil Transport Marine Ltd. Darüber hinaus kamen vier panamaische Tanker auf die Sanktionsliste.
Venezuela erlebt bereits seit längerem eine Wirtschaftskrise, die durch die verhängten Finanz- und Wirtschaftssanktionen gegen das Land noch verschärft wird.
„Die Vereinten Nationen setzen das unlegitime Maduro-Regime und alle ausländischen Akteure, die es unterstützen, weiterhin stark unter Druck. Maduros kubanische Unterstützer stützen das Regime und ermöglichen seinen repressiven Sicherheits- und Geheimdienstapparat“, sagte Finanzminister Steven T. Mnuchin. „Das venezolanische Öl gehört dem Volk von Venezuela und sollte nicht als Mittel zur Aufrechterhaltung der Diktatur und Unterdrückung der venezolanischen Demokratie verwendet werden.“
Im Januar 2019 hatten die USA Strafmaßnahmen gegen Venezuela eingeführt und die Aktiva des staatlichen Ölunternehmens Venezuelas PDVSA in den Vereinigten Staaten gesperrt. Anfang August hatte US-Präsident Donald Trump Vermögenswerte der venezolanischen Behörden in den USA per Erlass blockiert. Betroffen sind unter anderem die venezolanische Notenbank und der staatlich geführte Ölkonzern PDVSA.
de.sputniknews.com: Uno-Generalsekretär ruft zur Verlängerung von New-START-Vertrag auf
Der Uno-Generalsekretär António Guterres hat dazu aufgerufen, den New-START-Vertrag (Vertrag über die Reduzierung von strategischen Offensivwaffen) zu verlängern.
„In der kurzfristigen Perspektive ist es notwendig, den New-START-Vertrag zu verlängern, wir müssen daran arbeiten, um einer Verstärkung der Bedrohung durch ballistische Raketen entgegenzuwirken und im Jahr 2020 einen erfolgreichen Überblick über den Atomsperrvertrag zu gewährleisten“, sagte Guterres in seiner Rede vor der Uno-Vollversammlung.
Der Vertrag über die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen (New-START-Vertrag, auch START-3-Vertrag), der 2010 unterzeichnet worden war, bleibt der einzige aktuelle Vertrag zwischen Russland und den USA über die Begrenzung der Rüstungen. Das Abkommen läuft im Februar 2021 ab, und die US-Administration hat bislang nichts dazu geäußert, ob Washington es verlängern wird. Zuvor hatte der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton (jetzt nicht mehr im Amt – Anm. d. Red.), erklärt, dass der New-START-Vertrag kaum verlängert werden würde, da er bestimmte Mängel enthalte. Russland hat seinerseits mehrmals seine Bereitschaft bekundet, dass es bereit sei, dies zu besprechen. Der US-Präsident Donald Trump äußerte indes den Wunsch, ein neues dreiseitiges Atomabkommen zwischen Russland, China und den USA auszuarbeiten. In Peking wurde diese Idee jedoch nicht unterstützt.
de.sputniknews.com: Iranisches Außenamt: Amerikanische NGO gehört auf Liste der Terrorsponsoren
Teheran will die US-amerikanische Nichtregierungsorganisation „Vereinigung gegen den nuklearen Iran“ (“United Against Nuclear Iran“/UANI) auf die Liste der Organisationen setzen, die den Terrorismus unterstützen. Das sagte der amtliche Sprecher des iranischen Außenministeriums, Abbas Mousavi, am Dienstag in Teheran.
„Der Iran wird nächstens ein Verfahren einleiten, dessen Ziel es ist, die US-amerikanische Organisation ‚Vereinigung gegen den nuklearen Iran‘ wegen ihrer engen Beziehungen und Zusammenarbeit mit Terrorgruppierungen auf die Liste der Terrorsponsoren zu setzen“, heißt es in einer Mitteilung Mousavis.
Das iranische Außenministerium nennt die Organisationen, die laut Mousavi mit der UANI verbunden seien, nicht beim Namen.
Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran hatten zuletzt nach Anschlägen auf Öltanker und Ölanlagen in der Golf-Region zugenommen. Die US-Regierung vermutet hinter diesen den Iran oder seine Verbündeten. US-Präsident Donald Trump wirft dem Iran außerdem regelmäßig vor, Unruhe in der Region zu schüren und Terrorismus zu unterstützen.
de.sputniknews.com: Erdogan ruft zu internationalem Solidaritätstag gegen Islamfeindlichkeit auf
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat in seiner Rede bei der 74. UN-Vollversammlung in New York vorgeschlagen, den 15. März zum internationalen Solidaritätstag gegen die Islamfeindlichkeit zu erklären.
„Fremdenhass und Islamfeindlichkeit gehören zu den größten Gefahren für die ganze Welt… Die populistischen Politiker, die versuchen, vom Fremdenhass geprägte Stimmungen anzuheizen, wollen sich dadurch mehr politische Punkte ergattern. Ich schlage vor, den 15. März, wo die Moscheen in Christchurch angegriffen wurden, zum internationalen Solidaritätstag gegen Islamfeindlichkeit und Fremdenhass zu erklären“, sagte Erdogan.
Er fügte hinzu, dass Angriffe auf Christen genauso verbrecherisch seien wie die Anschläge in Neuseeland.
Am 15. März 2019 hatte der aus Australien stammende Terrorist Brenton Tarrant in Christchurch (Neuseeland) bei Angriffen auf zwei Moscheen insgesamt 51 Menschen mit Schusswaffen getötet und weitere 50 verletzt. Nun sitzt der Täter in Untersuchungshaft, ihm droht eine lebenslange Freiheitsstrafe. Die Tat wurde als ein Terrorakt eingestuft – zum ersten Mal in der Geschichte Neuseelands.
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