Presseschau vom 27.09.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
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BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


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ormittags:

de.sputniknews.com: Atomdeal mit dem Iran: Europäer zeigen „Unfähigkeit oder mangelnde Bereitschaft” – Rohani
Deutschland, Frankreich und Großbritannien seien unfähig, den Atomdeal mit dem Iran am Leben zu halten, sagt der iranische Präsident Rohani. Er hat im Streit über die Rettung des historischen Atomabkommens den Druck auf die europäischen Vertragspartner erhöht.
„Leider zeigen die europäischen Staaten Unfähigkeit oder mangelnde Bereitschaft, wenn es um konkrete Aktionen geht“, sagte Ruhani am Donnerstag bei einer Pressekonferenz am Rande der UN-Vollversammlung in New York. Für den Fall, dass sie nicht zu ihren Versprechen stünden, stellte er „weitere Schritte“ weg von den Vereinbarungen des mühsam ausgehandelten Abkommens von 2015 in Aussicht.
Hintergrund ist der Konflikt um das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe, das als Gegenleistung die Zusage an Teheran enthielt, die Wirtschaftsbeziehungen zu normalisieren. Die USA stiegen 2018 im Alleingang aus dem Abkommen aus, um den Iran mit „maximalem Druck“ zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Nahostpolitik zu zwingen. Die Regierung von Präsident Donald Trump will ein neues Abkommen mit härteren Auflagen aushandeln und setzt inzwischen wieder auf harte Sanktionen gegen Teheran. Der Iran reagierte darauf zuletzt mit einem Wiederhochfahren der im Vertrag begrenzten Urananreicherung.
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigte in einem Bericht, dass die Islamische Republik die Anfang September installierten Zentrifugen nun auch mit Uran nutzt oder zumindest zur Nutzung vorbereitet hat. Der Bericht liegt der Deutschen Presse-Agentur (DPA) vor. Nach IAEA-Angaben bereitet der Iran zudem den Aufbau von mehr als 300 weiteren Zentrifugen vor.
Vielleicht seien die Europäer nicht bereit, ihren Teil des Deals zu tragen und ließen deshalb die Iraner mit den Kosten und der Last drückender US-Sanktionen alleine, mutmaßte Ruhani. Es werde aber trotzdem weitere Gespräche geben, die hoffentlich eine Lösung brächten.
Allerdings hat sich die Gemengelage nach einem Angriff auf eine wichtige Ölanlage in Saudi-Arabien Mitte September geändert: Deutschland, Frankreich und Großbritannien folgten am Montag der US-Einschätzung, dass Teheran für die Attacke Verantwortung trage. Ursprünglich hatten sich die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen zu dem Angriff bekannt, was von den USA jedoch als falsches Bekenntnis gewertet wurde.
„Wir haben nichts damit zu tun“, bekräftigte Rohani am Mittwoch seine Position.
„Diejenigen, die solche Anschuldigungen erheben, müssen Beweise dafür vorlegen“, sagte Rohani. Das hätten die europäischen Anführer in den Gesprächen mit ihm während der UN-Generaldebatte allerdings nicht gekonnt. Stattdessen hätten sie sich nur darauf berufen, dass die Rebellen im Jemen einen Angriff wie diesen nicht ausführen könnten. Ruhani hatte sich in den vergangenen Tagen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Boris Johnson getroffen.
Vor möglichen Gesprächen mit US-Präsident Trump müssten zunächst die weitreichenden Sanktionen der US-Administration aufgehoben werden, verlangte Rohani. Er forderte die Regierung in Washington auf, auf eine Politik von „Dialog und Vernunft“ umzuschwenken.


lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der Republik im GZKK mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Kalinowka.
Geschossen wurde mit einem 82mm-Mörser, einem Antipanzergranatwerfer und Schusswaffen.


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e.sputniknews.com: Wegen Treibstofflieferungen nach Syrien: Moskau kritisiert neue US-Sanktionen
Das russische Außenministerium hat sich zu den am Donnerstag von den USA verhängten Russland-Sanktionen geäußert.
Die jüngsten Sanktionen, die gegen eine Reihe von russischen Bürgern, mehrere Schiffe und ein Unternehmen verhängt wurden, sind demnach die 75. seit 2011, als Washington den von den USA angekündigten „Neustart“ der bilateralen Beziehungen rückgängig machte und
begann, sich mit deren Zerstörung zu beschäftigen.
Keine Ergebnisse

„Seither haben die US-Initiatoren des Sanktionsdrucks auf Russland keine Ergebnisse erreicht. Diesmal haben sie gewissermaßen sich selbst in der eigenen Sinnlosigkeit übertroffen“, heißt es in der offiziellen Mitteilung des russischen Außenministeriums.
Laut Washington sollen die neuen Sanktionen eine Strafe für „die Organisierung von Lieferungen von Flugzeugtreibstoff für die russischen Kräfte in Syrien“ sein, wird im Außenministerium betont. „Da die russischen Weltraum- und Luftstreitkräfte seit 2015 den syrischen Regierungstruppen zum Kampf gegen Terrorgruppierungen beitragen, wird daraus ersichtlich, dass sich die USA offen für die Terroristen engagieren.“
Die USA seien bei der offenen Beihilfe zum Terrorismus erwischt worden; Moskau verurteilt laut dem Außenministerium „Zynismus und Prinzipienlosigkeit der Politik Washingtons“.
Anti-Terror-Kampf wird fortgesetzt
„Der Kampf gegen die Terroristen in Syrien wird fortgesetzt, obwohl die USA sie begönnern und illegal einen Teil von Territorien dieses souveränen Landes okkupieren, wobei sie die Einstellung des Syrien-Konflikts verhindern.“
Erneute Sanktionsrunde gegen Russland
Am Donnerstag hatte die US-Administration fünf Schiffe, eine Firma und drei Personen wegen Lieferungen von Treibstoffen für die russischen Streitkräfte in Syrien sanktioniert.
In Syrien tobt seit März 2011 ein bewaffneter Konflikt zwischen Regierungstruppen, der Terrormiliz „Islamischer Staat“ und militanten bewaffneten Oppositionsgruppen.
Russland hatte im September 2015 auf Bitte der syrischen Regierung mit einer Anti-Terror-Operation in dem arabischen Land begonnen. Der Löwenanteil der Infrastruktur der Terroristen wurde von der russischen Luftwaffe und durch seegestützte Raketen zerstört. Im Dezember 2017 verkündete der russische Präsident Wladimir Putin den Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien, fügte aber hinzu, einzelne Widerstandsherde der Islamisten in Syrien könnten noch einige Zeit bestehen bleiben.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. September 3:00 Uhr bis 27. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 22.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Gorlowka (Sajzewo), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Dsershinskoje, Leninskoje, Kominternowo, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern um 20:49 Uhr das Feuer mit Granatwerfern aus Richtung Krasnogorowka in Richtung Staromichajlowka eröffnet, infolge des Angriffs wurden Schäden am Dach eines Wohnhauses in der Dalnewostotschnaja-Straße 17 festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 169.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 196.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Ermittlung von Angriffen in Idlib: Russischer Vizeaußenminister zu Kompetenz der UN-Kommission
Die UN-Kommission zur Ermittlung der Luftangriffe im Nordwesten Syriens verfügt über kein Recht, die Schuldigen zu bestimmen. Dies sagte der russische Vizeaußenminister Sergej Werschinin.
„Solch eine Ermittlung muss dem Mandat und den Befugnissen entsprechen, über die die Uno und der Generalsekretär verfügen. Diese Ermittlung hat keine Befugnisse zur Feststellung der Schuldigen“, sagte Werschinin gegenüber Journalisten.
Am 13. September war mitgeteilt worden, dass UN-Generalsekretär Antonio Guterres die interne UN-Kommission zur Ermittlung einer Serie von Vorfällen eingerichtet hatte, die sich im Nordwesten Syriens nach der Unterzeichnung des Memorandums zur Stabilisierung der Situation in der Idliber Deeskalationszone zwischen Russland und der Türkei am 17. September 2018 ereignet hatten.
Die Kommission soll aus drei Personen bestehen und ihre Arbeit am 30. September aufnehmen. Eine Anfrage zur Durchführung einer solchen Ermittlung sendeten Medienberichten zufolge zehn Mitgliedsländer des Sicherheitsrates (Großbritannien, Frankreich, USA, Deutschland, Belgien, Peru, Polen, Kuwait, Dominikanische Republik und Indonesien). Am 1. August wurde eine Mitteilung des UN-Pressedienstes publik gemacht, wonach die Entscheidung über die Schaffung einer entsprechenden Kommission getroffen worden sei.
Damals hatte Russlands Verteidigungsministerium diese Entscheidung als provokativ bezeichnet. Das Ministerium stellte in Frage, ob der Generalsekretär die Befugnisse zu solchen Entscheidungen ohne Genehmigung des gesamten Sicherheitsrates habe. Zugleich hatte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja betont, dass Moskau der Uno alle notwendigen Informationen über die Vorfälle in Idlib vorlegen werde.


Dan-news.info: Die Bauleute der DVR haben mit dem Wiederaufbau von 225 privaten Wohnhäusern begonnen, die durch Kämpfe zerstört wurden.
„Unter der Zuständigkeit des Bauministeriums der DVR hat die Realisierung eines Programms zum Wiederaufbau des privaten Sektors mit Hilfe akkreditierter humanitärer Missionen begonnen. Dieses Programm umfasst Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an etwa 225 Häusern des privaten Wohnraums in den Gebieten der Republik, wo es Kriegshandlungen gab“, teilte das Ministerium mit.
Die Bauarbeiten haben im August in Donezk begonnen. Es werden Häuser mit einem Zerstörungsgrad von 30% und mehr wiederaufgebaut und vor allem Häuser von kinderreichen Familien, Alleinerziehenden, Menschen mit Behinderung und Rentnern. Das Programm soll im zweiten Halbjahr 2020 abgeschlossen sein.


de.sputniknews.com:
New York: Lawrow fordert gemeinsame Herangehensweisen an Herausforderungen
Die Großmächte sollten sich gemeinsam den Herausforderungen der Gegenwart stellen. Dafür setzte sich der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einem Treffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats (China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA) mit UN-Generalsekretär António Guterres ein.
Zentrale Themen des Treffens am Donnerstag in New York waren die Lage auf der Korea-Halbinsel und in den Krisengebieten Afghanistan, Syrien, Jemen und Libyen.
Lawrow, der Russland auf der laufenden 74. UN-Vollversammlung vertritt, rief andere Staaten dazu auf, „an die Bewältigung der Herausforderungen und Bedrohungen der Gegenwart kollektiv heranzugehen und sich dabei auf die UN-Charta und das Völkerrecht zu stützen“.


W
pered.su: In einem frontnahen Bezirk
Der Petrowskij-Bezirk von Donezk ist schon seit fünf Jahren ein frontnaher Bezirk. Die Positionen der ukrainischen Truppen befinden sich besonders nah an Wohnhäusern, buchstäblich wenige hundert Meter. Im Zusammenhang damit sind häufige
r Beschuss und Zerstörung der städtischen Infrastruktur zu beobachten, es gibt Opfer unter der Zivilbevölkerung.
Die Mehrheit der Kommunisten des Bezirks sind ehemalige oder aktive Soldaten. Die Bezirksorganisation der KP der DVR wird von Nelli Taraban geleitet. Ihre Autorität im Bezirk ist unanfechtbar:
Ab 2014 war sie selbst als Angehörige der Miliz an den Kämpfen beteiligt. Das hilft ihr dabei, die Soldaten mit kommunistischen Ansichten in einer starken Parteiorganisation zusammenzuführen. Viele der Soldaten waren früher einfache Arbeiter, arbeiteten in den Bergwerken und Fabriken, aber 2014 griffen sie zur Waffe. Aber jetzt ist es weitaus schwieriger zu friedlichen Berufen zurückzukehren: Aufgrund der Kriegshandlungen und der Wirtschaftsblockade stehen viele Unternehmen still oder haben ihre Produktion erheblich verringert.
Außerdem wurden einige kommunistische Milizangehörige im Krieg ernsthaft verletzt, weswegen sie ihrer früheren Arbeit nicht mehr nachgehen können. Andrej Notarow lebte bis zum Krieg in Krasnogorowka, das sich jetzt unter Kontrolle Kiews befindet. Er trat bereits 2014 in die Reihen der Miliz ein. Er wurde schwer verletzt, verlor ein Auge. Dennoch verzweifelt er nicht und beteiligt sich aktiv an der gesellschaftlichen und politischen Arbeit in der KP der DVR. Genossen leisten ihm, wie auch anderen Bedürftigen, humanitäre Hilfe.
Die Kommunisten vergessen auch die Veteranen des Großen Vaterländischen Krieg
es nicht. Am 22. Juni haben Vertreter der KP der DVR und der Union sowjetischer Offiziere der DVR des Petrowskij-Bezirks von Donezk sie besucht und ihnen Lebensmittelpakete, Urkunden und Medaillen des ZK der KPRF übergeben.
„Wissen Sie, alte Leute sind wie Kinder“, erläutert Nelli Taraban ihre Eindrücke. „Sie freuen sich aufrichtig über jede Aufmerksamkeit ihnen gegenüber. Sie haben sich mit solchem Vergnügen mit uns unterhalten und unseren Leute
n, die jetzt Dienst tun, die Hände gedrückt!“.
Aber nicht alle sind aus
diesem Krieg zurückgekehrt. Im Andenken an die gefallenen sowjetischen Soldaten wurde im Petrowskij-Bezirk die Allee des Ruhmes errichtet. Die Kommunisten halten das Denkmal in ordentlichem Zustand, wie auch andere Monumente aus der Zeit der Sowjetunion. Dank der Kommunisten befinden sich die Denkmäler Wladimir Lenins und Grigorij Petrowskijs, dessen Name dieser frontnahe Bezirk trägt, immer in gutem Zustand.
Jedes Jahr im Februar versammeln sich die Kommunisten des frontnahen Bezirk
s von Donezk am Denkmal des bekannten sowjetischen Staatsmanns, um Blumen niederzulegen. In der Ukraine gibt es solche Denkmäler nicht mehr, und die Städte und Oblaste, die ihm zu Ehren benannt wurden, wurden vom pronazistischen Regime Poroschenko umbenannt. Aber keinerlei „Dekommunisierung“ wird die Sache und den Namen der Gründer der Arbeiter- und Bauernmacht und der Sowjetunion aus der Geschichte löschen können.
Die Kommunisten und ihre Anhänger führen aus eigenen Kräften Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an Kindergärten durch, sorgen für die Begrünung von
Bereichen an Schulen, organisieren Freizeitaktivitäten für Kinder.
Die Aktivität der K
ommunisten, über die man im ganzen Bezirk gut Bescheid weiß, wirkt sich sowohl auf die Mitgliedergewinnung der Partei als auch auf die Entwicklung der Pionierorganisation aus. Oft werden gerade Schüler der sozialen und Bildungseinrichtungen, die von der KP der DVR systematisch unterstützt werden, Pioniere.
Stanislaw Retinskij, Sekretär des ZK der KP der DVR


de.sputniknews.com: Polens Verteidigungsminister twittert: US-Kongress genehmigt F-35-Verkauf an Warschau
Der US-Kongress hat laut der jüngsten Twitter-Mitteilung von Polens Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak seine Zustimmung zum Verkauf von 32 modernsten Kampfjets vom Typ F-35 an Polen gegeben.
In seinem heutigen Twitter-Beitrag teilte der polnische Verteidigungsminister mit, dass der amerikanische Kongress den Verkauf von 32 Kampfjets vom Typ F-35 an Polen genehmigt habe.
„Das ist einer der letzten Schritte vor dem Abschluss des Vertrags, aber das ist kein Ende unserer Arbeit“, twitterte er weiter.
Es würden harte Verhandlungen geführt, um den „maximal günstigen Preis“ zu erreichen.
Mitte September hatte Blaszczak erklärt, Polen rechne damit, den bereits vom Pentagon angegebenen Preis für den Kauf von 32 US-Kampfjets vom Typ F-35 von insgesamt 6,5 Milliarden US-Dollar letztendlich herunterzuhandeln.
Die neuen F-35-Jets sollen in Polen die alten Kampfflugzeuge des Typs MiG-29 und Su-22 aus sowjetischer Produktion ersetzen. Nach Ansicht des Pentagons sollte Polen keine Schwierigkeiten bei der Integrierung der neuen Maschinen in seine Streitkräfte haben.


nachmittags:

de.sputniknews.com: „Weder Expertise noch Rückgrat für Putins Raketen-Angebot“: Experte zum Handeln der Bundesregierung
Von Liudmila Kotlyarova
Der Sicherheitsexperte Dr. Siegfried Fischer glaubt nicht, dass die Bundesregierung nach der Ablehnung von Russlands Angebot zum Raketen-Moratorium durch die Nato daran etwas ändern könnte. Vor Tagen bestätigte ein Regierungssprecher den Erhalt des entsprechenden Briefs des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
„Die Frage ist nicht, was die Bundesregierung unternehmen könnte, sondern was sie will. Aus meiner Sicht hat das Thema Abrüstung und Rüstungskontrolle generell keine Priorität für sie“, antwortete der Sicherheitsexperte Dr. Siegfried Fischer, Senior Fellow beim Institut für Internationale Politik (WeltTrends Potsdam), gegenüber Sputnik auf die Frage, ob die Bundesregierung anders als Brüssel jetzt die Initiative für mehr Sicherheit in Europa ergreifen könnte.
Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass Wladimir Putin den Nato-Staaten schriftlich einen gegenseitigen Verzicht auf die Stationierung landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen in Europa vorgeschlagen hatte. Wie ein Sprecher der Bundesregierung gegenüber RIA Novosti daraufhin mitteilte, wolle die Bundesregierung den Vorschlag Putins erst zusammen mit den engsten Nato- und EU-Partnern besprechen. Doch wenige Stunden später gab die Nato-Sprecherin in Brüssel, Oana Lungescu, bekannt, dass die Nato dieses „nicht glaubwürdige Angebot“ ablehne. Vor Verhandlungen müsse das russische SSC-8-System (9M729) abgerüstet und verschrottet werden, so die Sprecherin. Es bleibt offen, ob die Bundesregierung genügend Zeit hatte, die Verhandlungen mit den Partnern in Gang zu bringen.
„AKK dient sich den amerikanischen Falken an“
Dabei soll Putin in seinem Appell an die Nato-Länder sowie an China betont haben, dass Russland auch ohne den INF-Vertrag zu gewissen Verifizierungsmaßnahmen, die seinen Standpunkt zu 9M729 begründen könnten, bereit sei zu beweisen, dass 9M729 nicht gegen den von den USA gekündigten INF-Vertrag verstoßen habe.
Könnte Berlin auf diese Maßnahmen eingehen? Seine Zweifel weiß Siegfried Fischer nachweislich zu argumentieren. Es soll nicht zuletzt vonseiten der Verteidigungsministerin Annegret „AKK“ Kramp-Karrenbauer (CDU), die die zwei Prozent vom BIP als Nato-Wunsch für den deutschen Verteidigungsetat vorantreibt, am Interesse mangeln. „AKK dient sich den amerikanischen Falken an, obwohl sie weder von Verteidigungserfordernissen noch von effektivem Etateinsatz Ahnung hat. Diese Büttenrednerin will sogar niemanden mehr im Flugzeug mitnehmen, so dass sie ihr Klimaschutzgefühl, so sie eins hat, ihrem transatlantischen Ehrgeiz opfert“, weist Fischer unter anderem auf die kürzliche Affaire mit zwei Regierungsmaschinen für die US-Reisen von AKK und Bundeskanzlerin Merkel hin.
„Zwei Prozent werden aus transatlantischem Opportunismus als Etatziel kolportiert, aber keiner weiß, wofür eigentlich. Dass man sie nicht wirklich schnell erreichen will, ist keine Entschuldigung. Aber beim Klimaschutz, wo das Geld dringend gebraucht wird, wird ein Flickenteppich gewebt, der jedem Armenhaus zur Ehre gereichen würde“, sagt der Experte weiter.
„Es sind nicht nur die ‘alten weißen Männer’, die…“
Eine weitere Figur mit mangelndem Interesse an einem Moratorium für die Raketenstationierung in Europa ist laut Fischer der Außenminister Heiko Maas (SPD):
„Er beschwört vor der UN-Generalversammlung Klimakriege herauf, ohne die Teilnehmer aufzufordern, ihre ausufernden Militärausgaben zu Gunsten des Klimaschutzes einzusetzen.“
Maas hatte am 25. September bei der UN-Generaldebatte in New York in einer eindringlichen Rede für internationale Zusammenarbeit und nachhaltiges Handeln geworben. Auf dem letzten Treffen mit dem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow Ende August in Moskau hatte Maas jedoch seine Position zur russischen Schuld an dem geplatzten INF-Vertrag sowie dem Test eines INF-verbotenen Marschflugkörpers durch die USA verteidigt.
In Bezug auf die widersprüchliche Politik Merkels nimmt Fischer ebenfalls kein Blatt vor den Mund:
„Sie lobt das Engagement von Greta Thunberg und besteht dennoch auf business as usual. Es sind nicht nur die ‘alten weißen Männer’, die mit ihrem Beharrungsvermögen die Welt am Rande des nuklearen und ökologischen Abgrundes halten.“
Sein eigentlicher Vorwurf gilt aber den in Berlin angeblich fehlenden Ressourcen für die von Ex-Kanzler Willy Brandt (SPD) vermachte Vermittler-Rolle: „Diese Bundesregierung hat weder eine Expertise noch das Rückgrat, den vorauseilenden transatlantischen Gehorsam zu verlassen und sich zu einem ehrlichen Vermittler aufzuschwingen. Viele sehen diese ‘des Kaisers neue Kleider’, und deshalb hat deren Träger auch wenige Chancen, wirklich ernst genommen zu werden.“
„Jede Abrüstungs- oder Rüstungskontrollinitiative vom ‘Gegner’ eine existentielle Bedrohung“
Am Mittwoch hatte z. B. auch die Vizechefin der Linksfraktion im Bundestag, Sevim Dagdelen, nach der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages darauf verwiesen, dass die Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse für die Schuld des Iran an den Angriffen auf saudische Ölanlagen vorzulegen und trotzdem gleich die Stellung der USA bezogen habe. Genauso handelten übrigens der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Boris Johnson.
„Was soll man von den anderen Nato-Staaten erwarten, die die Nato als Vehikel für ihr machtpolitisches Ego brauchen und missbrauchen?“, fragt Fischer zurück. „Für diese transatlantischen Gesinnungsgenossen ist jede Abrüstungs- oder Rüstungskontrollinitiative, erst recht, wenn sie vom ‘Gegner’ kommt, eine existentielle Bedrohung.“
In dieses militäraffine Wespennest traue sich, so der Experte weiter, kein deutscher Politiker. Angeblich aus „doppelter Feigheit“: Einerseits, weil man den deutschen Einfluss im transatlantischen Löwenkäfig nicht riskieren wolle und andererseits, weil man nicht zugeben wolle, dass man unfähig sei, aus einem durchaus nicht kleinen Verteidigungsetat reale und achtbare Verteidigungsleistungen auch im Bündnis zu erbringen.
„Es entsteht die Frage, ob diese veraltete parteipolitische, von egoistischen Lobbyismus zersetzte und von politischer Feigheit geprägte Art des Regierens den aktuellen Herausforderungen gerecht werden kann“, sagt der Experte abschließend.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 21. bis 27. September 2019
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine 22-mal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer aus der 59. Brigade Kaschtschischins das Gebiet von Dolomitnoje und Sajzewo (jushnoje) mit 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Martschenkos aus der 28. Brigade Staromichajlowka, Alexandrowka und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Strafsoldaten Palas‘ aus der 35. Brigade das Gebiet von Dokutschajewsk mit 120mm-Mörsern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen und die Kämpfer Gnatows aus der 36. Brigade haben das Feuer mit Abwehrgeschützen, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die Gebiete von Kominternowo, Leninskoje, Sachanka und Dsershinskoje eröffnet.
In der letzten Woche haben die BFU 124-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, darunter auch mit verbotenen Arten von Waffen und dabei auf 24 Ortschaften der Republik 149 Artilleriegranaten der Kaliber 152 und 122mm, 209 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm sowie 508 anderte Granaten verschiedener Art abgefeuert.
Durch Beschuss der BFU wurden 28 Wohnhäuser und Infrastrukturobjekte in Sajzewo (jushnoje), Golmowskij, Gorlowka, Donezk, Staromichajlowka, Alexandrowka, Oktjabrj und Kominternowo beschädigt, außerdem wurde eine zivile Einwohnerin, geb. 1952, in Kominternowo verletzt.
Alle Informationen wurden mit Fotos und Videomaterial an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden sowie an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Kaschtschischin, Poljakow, Kokorjew, Iwanow, Martschenko, Palas und Gnatow übergeben.
Seit dem Inkrafttreten des Waffenstillstands ab 00:00 Uhr am 21. Juli hat der Feind ihn 703-mal verletzt. Insgesamt starben durch Beschuss der BFU zwei zivile Einwohner und zehn wurden verletzt, außerdem wurden drei Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums der Republik verletzt. Es wurden 162 Wohnhäuser und Infrastrukturobjekte beschädigt.
In der letzten Woche betrugen die nicht kampfbedingten Verluste des Gegners in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ 8 Tote und 16 Verletzte. Davon starben 6 und 14 wurden verletzt, weil sie auf eigene Minensperren gerieten. Spitzenreiter bei der Zahl der nicht kampfbedingten Verluste in der letzten Woche ist die 35. Brigade – 11 Kämpfer.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine nutzen weiter Drohnen zur Leitung des Beschusses von Objekten der zivilen Infrastruktur unserer Republik. Dank der professionellen Handlungen unserer Verteidiger verlor der Feind in der letzten Woche zwei Drohnen vom Typ „Phantom“.
Die Luftabwehreinheiten der Volksmiliz der DVR vervollkommnen ständig ihre Fertigkeiten und Mittel zum Kampf gegen die Luftmittel des Gegners und verteidigen den Himmel des Donbass zuverlässig, die vernichteten Drohnen sind dafür eine Bestätigung.
Das Kommando der bewaffneten Formationen der Ukraine vermint weiter das Territorium im Gebiet des Abschnitts zur Trennung von Kräften und Mitteln Nr. 3 im Gebiet von Petrowskoje. Wir haben die Installation von zusätzlichen 138 Antipanzminen (TM-62) durch den Gegner festgestellt, davon 50 zwischen Bogdanowka und Wiktorowka.
Gleichzeitig behindert das Kommando der Besatzungstruppen weiter die Arbeit der Beobachter der OSZE-Mission, um die Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu verheimlichen, in deren Verletzung es schwere Waffen in der Nähe der Kontaktlinie, auf den Gebieten von sozialen und Wohnobjekten stationiert.
Wir stellen nach wie vor die Aktivität von mobilen Gruppen der elektronischen Kriegführung aus dem 20. und 305. Bataillon für elektronische Kriegsführung der BFU in den Gebieten von Sajzewo (sewernoje), Iljinowka, Karlowka, Bogojawlenka, Lebendinskoje, Awdejewka, Suachaja Balka, Bogdanowka und Slawnoje fest.
Neben Mitteln der elektronischen Kriegführung haben die ukrainischen Straftruppen im Gebiet von Wiktorowka Drohnen der OSZE-Mission mit Schusswaffen beschossen, im Zusammenhang damit waren die Beobachter der Mission gezwungen, das Monitoring einzustellen.
In allen genannten Gebieten stellt unsere Aufklärung eine Konzentration von verbotenen Waffen fest.
Außerdem bemerkt unsere Aufklärung Militärtechnik, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert wurde, in der Nähe von Wohnhäusern und auf dem Territorium von kommunalen Objekten in Kamenka, Nowobachmutowka, Bogdanowka, Awdejewka, Nebelskoje, Krasnogorowka, Pobeda, Beresowoje, Nowotroizkoje, Nikolajewka, Nowokalinowoje, Nowgorodskoje, Dibrowka, Slawnoje, Werchnetorezkoje und Wodjanoje.
Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass die ukrainischen nationalistischen Banden, die die Haupttriebkraft im Krieg im Donbass sind, nirgendwohin verschwunden sind, sondern nur „legalisiert“ und gleichmäßig auf die ukrainischen Streitkräfte und die Nationalgarde der Ukraine aufgeteilt wurden. Die wütenden Unmenschen hassen nicht nur die Einwohner des Donbass, sondern auch die Bürger aller angrenzenden Staaten, mit denen die Ukraine territoriale Konflikte hat oder hatte.
In ihrer Mehrheit verheimlichen die Nationalisten ihren Hass nicht und demonstrieren ihn sogar offen, was unter Bedingungen des Zugangs zu Waffen zu Menschenopfern führt. Ein solches Opfer wurde ein ukrainischer Nationalist selbst.
Während der Durchführung von strategischen Übungen im Gebiet von Jaworow in der Oblast Lwow erschoss ein polnischer Soldat einen 37 Jahre alten nationalistischen Soldaten aus dem 184. Ausbildungszentrum der bewaffneten Formationen der Ukraine, der verbissen seine Positionen gegenüber Bürgern Polens demonstrierte und die polnischen Soldaten mehrfach offen beleidigt hatte. Der Sicherheitsdienst der Ukraine unternimmt alle möglichen Maßnahmen, um diesen Vorfall zu verheimlichen, der in der Perspektive die Folgen der EU-Integration demonstriert.
Poroschenko und seine Umgebung sind im Kontext der Politik des Teams Selenskij ernsthaft um ihr Schicksal besorgt. Die einzige Chance für sie, in Freiheit zu bleiben, ist die Initiierung einer neuen Runde der Aggression gegen den Donbass.
Während die Staatsoberhäupter der Welt die Ukraine zu wirksamen Schritten und einem konstruktiven Dialog mit den Republiken aufrufen, verstärken die ukrainischen Banden die Intensität der Beschüsse von Ortschaften der Republik.
Die letzten Ereignisse zeugen davon, dass die neue Führung der Ukraine und der oberste Kommandeur der ukrainischen Streitkräfte Präsident Selenskij bis heute keinen Einfluss auf ihre Untergebenen haben.
Zurzeit führen Vertraute Poroschenkos unter Leitung von Sabrodskij aktiv Verhandlungen mit Anführern nationalistischer Formationen, Kommandeuren von Freiwilligenbataillonen und einzelnen radikal eingestellten Einheiten der bewaffneten Formationen der Ukraine, die die militärische Grundlage eines in Vorbereitung befindlichen Staatsstreichs werden sollen.
Nach uns vorliegenden Informationen haben eine Reihe von Luftsturmeinheiten sowie ehemalige eigenständige Einheiten von Nationalisten, die in die 24., 54., 93., 35. und 36. Brigade der ukrainischen Streitkräfte überführt wurden, ihre Bereitschaft geäußert, den ehemaligen Präsidenten der Ukraine im Austausch gegen „Deckung“ des Schmuggelgeschäfts in der OOS-Zone, und des Geschäfts mit Bernsteingewinnung und Holzhandel in den westlichen Oblasten der Ukraine zu unterstützen.
Die Woge von Lieferungen von Schmuggelwaffen aus der Zone der Besatzungskräfte, der die Ukraine überschwemmt, ist eine der Komponenten eines Plans zum Zusammenziehen eines militärischen Potentials. Poroschenko beabsichtigt, wie 2014 wieder einen auf Nationalisten gestützten Staatsstreich durchzuführen.
Mit jedem Tag sinkt die Zahl derjenigen, die Dienst in den bewaffneten Formationen der Ukraine tun wollen, kontinuierlich.
In der letzten Woche wurde in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ vom militärischen Rechtsordnungsdienst eine Suche nach 23 Kämpfern organisiert. Spitzenreiter bezüglich der Zahl der Deserteure ist nach wie vor die 35. Brigade, in der sieben Besatzer eigenmächtig den Truppenteil verließen. Insgesamt wird in der Brigade nach mehr als 40 Personen gefahndet. Die nächste bezüglich der Zahl der Flüchtigen ist die 53. Brigade, während der Kontrolle der Organisation des militärischen Dienstes an der Front entdeckte eine Kommission des Stabs der OOS das Fehlen von sechs Kämpfern.
Im Zusammenhang mit dem hohen Niveau der Desertion und den nicht kampfbedingten Verlusten, die der Kommandeur der 35. Brigade Palas ermöglicht, hat der Kommandeur der Besatzungskräfte Krawtschenko die Anweisung zur Durchführung einer Inventarisierung des Materials und zur Vorbereitung des Verbandes auf einen vorfristigen Abzug aus der OOS erteilt. Die 128. Gebirgssturmbrigade, deren Personalausstattung auch zu wünschen übrig lässt, wird darauf vorbereitet, die 35. Brigade außerplanmäßig zu ersetzen. Hauptgrund des Personaldefizits sind massenhaftes Ausscheiden von Vertragssoldaten, da sie nicht in die OOS-Zone wollen.
Nach Informationen von einer Quelle im Stab der Brigade werden Kämpfer der 35. Brigade zwangsweise in die 128. überführt, um die Personalausstattung zu erhöhen.
Eine ähnliche Situation bezüglich der Desertion besteht in den Streitkräften der Ukraine im Ganzen. Nach Angaben des militärischen Rechtsordnungsdienstes wurden in den Luftsturmtruppen der Ukraine seit Beginn dieses Jahres 474 Fälle von Desertion festgestellt. Die größten Zahlen wurden in folgenden Brigaden festgestellt: 80. Luftsturmbrigade – 118 Personen, 79. Luftsturmbrigade – 111 Personen, 95. Luftsturmbrigade – 94 Personen, 81. Luftsturmbrigade – 86 Personen, 25. Luftlandebrigade – 65 Personen.
Die Ukraine, die sich in einen Übungsplatz zur Erprobung ausländischer Waffenarten verwandelt hat, hört nicht auf, ihre Kuratoren zu verwundern. Korruption, Diebstahl und Verkauf des gelieferten Materials zwingen selbst die USA dazu, die Zweckmäßigkeit der Hilfe zu überdenken.
Kämpfer aus der 43. Artilleriebrigade haben vier teure AN/TPQ-37-Komplexe, die von den USA im Rahmen der Militärhilfe geliefert wurden, außer Betrieb gesetzt, um sie zu verkaufen. Im Versuch, den Vorfall zu verheimlichen, hat das Brigadekommando eine Anfrage an den Stab der Besatzungskräfte gestellt, die genannten Komplexe abzuschreiben, weil sie Herstellungsfehler hätten und die materiell-technische Basis für Reparaturen fehle. Aber zur Durchführung einer technischen Expertise und zur Aufdeckung der Ursachen der Defekte von gleich vier Komplexen sind die technischen Spezialisten Richard Kelly und Jay Fisher aus den USA eingetroffen. Während einer ersten Untersuchung stellten die Spezialisten fest, dass die genannten Komplexe niemals in Gebrauch genommen, sondern einfach barbarisch zerlegt wurden, um ihre Einzelteile, die wertvolle Metalle enthalten, zu verkaufen.
In der letzten Woche wurden im Rahmen der Hilfeleistung für die Bevölkerung frontnaher Ortschaften gemeinsam mit gesellschaftlichen Organisationen Lebensmittelpakte an Einwohner von Nowaja Marjewka und Nabereshnoje übergeben und an eine Vorschuleinrichtung in Dokutschajewsk wurden Inventar und ein Kinderspielplatz übergeben.


de.sputniknews.com: „DW“-Skandal: Russisches Parlament will Hinweise auf Rechtfertigung von Extremismus gefunden haben
Die Staatsduma (russisches Unterhaus) ist bei einer parlamentarischen Untersuchung zu folgendem Ergebnis gekommen: Der Sender „Deutsche Welle“ (DW) rief zur Teilnahme an nicht genehmigten Protesten auf und verstieß damit gegen Russlands Gesetze.
Anlass für die Untersuchung gegen die DW war ein Beitrag des Senders vom 27. Juli auf seinem russischen Twitter-Account, in dem unter anderem „Moskau, geh raus!” stand. Es kann natürlich wohl sein, dass der Sender nur die Worte der Demonstranten erläuterte, darauf gibt es jedoch keinerlei Hinweis. Das Posting wurde vom russischen Staat als Aufruf an die Bevölkerung interpretiert, an den nicht genehmigten Protestaktionen in Moskau teilzunehmen.
Hinweise auf Rechtfertigung für Extremismus
Außerdem fanden Experten laut dem Chef der Staatsduma-Kommission zur Ermittlung der ausländischen Einmischung in Russlands Angelegenheiten, Wassili Piskarjow, in Texten des Senders Zeichen der Rechtfertigung von Extremismus. Medienberichten zufolge soll es dabei um Publikationen über den russischen Blogger Wladislaw Siniza handeln, der wegen Extremismus zu fünf Jahren Haft verurteilt wurde.
Im Mittelpunkt des Falls stand ein Twitter-Posting, in dem Siniza indirekt zu Gewalt oder gar Mord an den Kindern von Polizisten aufgerufen haben soll, die bei den ungenehmigten Protesten in Moskau Festnahmen vorgenommen haben.
„Deutscher Welle“ droht Akkreditierungs-Entzug
Die DW könnte nun als Auslandsagent eingestuft werden und die Akkreditierung in Russland verlieren. Mit dem Fall würde sich die russische Aufsichtsbehörde für Massenmedien, Telekommunikation und Datenschutz (Roskomnadsor) beschäftigen.
„Die gesammelten Materialien wollen wir in erster Linie dem Roskomnadsor übermitteln, damit sie über die Verantwortung entscheiden. Und darüber hinaus der Generalstaatsanwaltschaft, damit sie ihrerseits Gegenmaßnahmen trifft“, so Piskarjow. …


Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij über Situation an der Kontaktlinie vom 21. bis 27. September 2019
Guten Tag!
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und über die Ergebnisse der Tätigkeit der Einheiten der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner das Territorium der Republik mit 122mm-Artillerie beschossen.
Um 6:05 Uhr haben Kämpfer der 59. Brigade der BFU mit einer 122mm-Haubitze „Gwosdika“ das Gebiet von Nishneje Losowoje beschossen und 10 Geschosse abgefeuert.
In der letzten Woche haben die bewaffneten Formationen der Ukraine 19-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 82mm-Mörser, Granatwerfer, Antipanzerlenkraketen, Artillerie des Kalibers 122 und 152mm, Schützenpanzerwaffen, großkalibrige und Schusswaffen eingesetzt.
Insgesamt wurden die Gebiete von acht Ortschaften der LVR beschossen.
Leider gab es in dieser Woche Opfer. Am 25. September starb ein Soldat der Volksmiliz, als er das Territorium unserer Republik im Gebiet von Donezkij verteidigte heldenhaft.
Wir äußern den Verwandten und Freunden des gefallenen Soldaten gegenüber unser Mitgefühl und rufen die internationalen Rechtsschutzorganisationen auf, eine juristische Bewertung der Handlungen der ukrainischen Truppen vorzunehmen und Kiew zu zwingen, den vereinbarten Waffenstillstand einzuhalten.
Wir unterstreichen, dass die Fälle von Beschuss auf Ortschaften dokumentiert sind, die Materialien wurden Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, übergeben, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kommandeur der 46., 14. und 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte.
Im Ergebnis einer Analyse der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung des Gegners ist eine erhebliche Verschärfung der Situation im Gebiet des Swetlodarsker Bogens zu beobachten. Es muss angemerkt werden, dass der Gegner in der letzten Woche ein weiteres Mal von den Minsker Vereinbarungen verbotene Artillerie und Mörser eines Kalibers über 100mm eingesetzt hat.
Nach Mitteilung einer Quelle im Stab der OOS hat der Kommandeur der Strafoperation Krawtschenko persönlich den Kommandeuren der unterstellten Einheiten in der Zone der Operation der Besatzungskräfte die Anweisung gegeben, Provokationen in der Nähe der Kontaktlinie auszuführen, um den Maßnahmekomplex zum Abzug von Waffen zu sabotieren.
Zur Erfüllung des kriminellen Befehls zur Begehung von Provokationen sind im Gebiet von Nowoluganskoje und Swetlodarsk zwei taktische Kompanien aus dem Kultschizkij-Bataillon der Nationalgarde der Ukraine eingetroffen. Die Kommandeure der o.g. Einheiten haben die Anweisung, in kürzester Frist eine Aufklärung der Örtlichkeit zu betrieben und mögliche Schwachstellen in der Verteidigung der Volksmiliz zu finden. Zur Minimierung der Verluste unter dem Personal der Nationalgarde wurde das Kommando auf die Möglichkeit hingewiesen, Personal aus der in diesem Gebiet stationierten 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zur Ausführung „Hilfs“arbeiten zur Entminung der Durchgänge durch Minenfelder, Beschüsse von Ortschaften der Republik sowie zur Ablenkung der Kräfte der Volksmiliz von den wesentlichen Abschnitten, in denen die Provokationen stattfinden, durch Imitationen eines Durchbruchs durch die Front heranzuziehen.
Alle Einheiten der Volksmiliz sind bereit, Aufgaben zur Unterbindung von Provokationen in der Nähe der Kontaktlinie durchzuführen, aber wir rufen die Vertreter der OSZE-Mission auf, die Kontrolle der Lage in Richtung Swetlodarsk zu verstärken, da eine Verschärfung der Situation zu erwarten ist, und eine Sabotage der Vereinbarung über eine allumfassende Feuereinstellung nicht zuzulassen.
Der Gegner nutzt weiter den Waffenstillstand um Kräfte und Mittel zu konzentrieren und umzugruppieren sowie um schwere Waffen in der Zone der Strafoperation zusammenzuziehen.
Zur Stationierung von Militärtechnik verwenden die Besatzer Objekte der zivilen Infrastruktur und gefährden so zivile Einwohner.
In der letzten Woche hat unserer Aufklärung die Stationierung von sechs Schützenpanzerwagen aus dem Bestand der 59. Brigade der BFU in der Nähe von Wohnhäusern in Troizkoje festgestellt.
Kämpfer der 46. Brigade haben in der Nähe von Wohnhäusern von Peredelskoje und Makarowo zwei Panzertransporter und zwei gepanzerte Aufklärungs- und Spähfahrzeuge stationiert. Ein weiterer Schützenpanzer ist in der Nähe von Wohnhäusern in Staniza Luganskaja stationiert.
Außerdem wurde die Stationierung eines Schützenpanzers der 14. Brigade auf dem Grundstück eines Wohnhauses in Nowotoschkowskoje sowie von drei Schützenpanzern in Wohngebieten von Katerinowka entdeckt, drei weitere Stück Panzertechnik, die Wojtschenko zugehörig sind, sind im Gebiet von Krjakowka stationiert.
Die Verbrecher aus der 14. Brigade nutzen neue raffinierte Methoden, um Waffen in der Nähe der Kontaktlinie vor Vertretern der OSZE-Mission zu verstecken. Zur Verfolgung der Bewegung der Patrouillen der Mission verwenden sie Drohnen. Zwei Drohneneinheiten der BFU wurden im Augenblick des Starts der Drohnen von Beobachtern der Mission in Kapitanowo bemerkt.
Im von den Kämpfern der 72. Brigade besetzten Popasnaja sind in der Nähe eines Wohngebiet zwei Schützenpanzerwagen stationiert.
Trotz der lautstarken Erklärungen der ukrainischen Führung über die Absicht, Kräfte und Mittel entlang der gesamten Kontaktlinie abzuziehen, verminen Soldaten der 72. Brigade im Gebiet von Solotoje auf Befehl ihres Kommandeurs Bogomolow weiter das Territorium und haben dabei 34 Antipanzerminen TM-62 installiert, was eine Gefahr für das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der OSZE-Mission darstellt.
Die Fälle von Stationierung von Militärtechnik der BFU in Ortschaften werden auch in den offiziellen Berichten der OSZE bestätigt.
Außerdem stellen die Beobachter der Mission in ihren Berichten das Fehlen von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen der BFU an den Abzugsorten fest: 6 Haubitzen „Akazija“, 3 „Gwosdika“, 2 Artilleriegeschütze „Nona-C“ und 10 Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“. Es ist nicht ausgeschlossen, dass mit diesen Waffen am 24. September Tschernuchino beschossen wurde. …
Die Volksmiliz der LVR leistet weiter Einwohnern der frontnahen Ortschaften der Republik Unterstützung. In der letzten Woche haben unsere Soldaten humanitäre Hilfe nach Kirowsk und Solotoje-5 gebracht. Dazu gehörten Lebensmittel in einem Gesamtgewicht von mehr als vier Tonnen.
Unter den Bedingungen, die sich an der Kontaktlinie entwickeln unternehmen wir die notwendigen Maßnahmen zur Erfüllung der gestellten Aufgaben zum Erhalt der territorialen Integrität der Republik und des Lebens unserer Bürger.
Die Soldaten der Volksmiliz vervollkommnen weiter ihre militärischen Kenntnisse…


de.sputniknews.com:
Iran strebt nicht nach Atomwaffen – Rohani
Teheran strebt laut dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani keinen Atomwaffen-Besitz an, weshalb die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) Kontrollen durchführt.
„Wir haben erklärt, dass derjenige, der Atomwaffen erhalten will, zumindest (die Möglichkeiten für) die Kontrolle reduzieren und die umfangreiche Überwachung einschränken wird. Wir haben die Kontrollen nicht reduziert“, behauptete Rohani nach seiner Ankunft aus New York.
„Das einzige, was wir reduziert haben, ist die Erfüllung unserer Verpflichtungen in der nuklearen Tätigkeit, aber unsere nukleare Tätigkeit steht unter der Aufsicht der IAEO“, erklärte der iranische Präsident, dessen Auftritt im iranischen Fernsehen gezeigt wurde.
Zuvor schrieb die Deutsche Presse-Agentur über den Bericht der Internationalen Atomenergie-Organisation. Darin bestätigte die IAEO, dass die Islamische Republik die Anfang September installierten Zentrifugen nun auch mit Uran nutzt oder zumindest zur Nutzung vorbereitet hat. Nach Angaben der Behörde bereitet der Iran zudem den Aufbau von mehr als 300 weiteren Zentrifugen vor.
Am Freitag hatte der ständige Vertreter der Russischen Föderation bei internationalen Organisationen in Wien, Michail Uljanow, verlautbart, dass die Urananreicherung laut dem Atomwaffensperrvertrag (NVV) ein legitimes Recht des Iran sei, und er im Rahmen der Atomabkommen freiwillig auf Einschränkungen im Austausch für wirtschaftliche Vorteile, die es jetzt nicht gebe, verzichte.
Dem fügte Uljanow hinzu, dass die iranische Atomfrage heute irrelevant sei.
„Im Prinzip braucht man eine passende Infrastruktur, um Atomwaffen zu bauen. Kurz gesagt ist die IAEO unserer Meinung nach in der Lage, mit dem aktiven Zusatzprotokoll solch ein Chaos zu verhindern und eine Abweichung von der Umsetzung der Bestimmungen des NVV-Vertrags zu verhindern. Also, die Frage des Baus von Atomwaffen im Iran scheint mir absolut irrelevant für heute”, so Uljanow im Laufe der Videobrücke zwischen Moskau und Wien.


lug-info.com:
Eine Kundgebung zum 77. Jahrestag der Bildung der Krasnodoner Untergrundorganisation „Junge Garde“ fand heute am Denkmalkomplex „Slawa“ in Rowenki statt. …
„77 Jahre trennen uns von den Heldentaten, die zur Legende, zum Ruhm wurden, und wir sind sehr stolz auf die jungen Leute, die immer ein Vorbild für Mut, Seelenstärke und Patriotismus für alle heutigen und zukünftigen Generationen waren und sein werden. Obwohl sie noch ganz jung waren, fanden sie sich nicht damit ab, dass der Feind in ihre Land kam, sondern kämpften bis zum letzten Atemzug, weil sie wussten, dass die Zukunft der Heimat vom Mut und der Kühnheit eines jeden abhängt“, sagte der Bürgermeister von Rowenki Sergej Schtschukin.
„Die Heldentaten der Junggardisten wurde zum Vorbild an Mut und Heldentum zur Nachahmung für uns alle, die in der LVR leben. Sie säen Vertrauen darein, dass es in unserer Stadt würdige Nachfolge der Junggardisten gibt. Der Koordinator des Projekts „Junge Garde“ Sergej Sergijenko hat die Jugend der Stadt vereint, die mit ihrem Beispiel zeigt, dass die Heldentaten der Junggardisten über die Jahrhunderte leben werden“, unterstrich er.
Während der Kundgebung traten Schüler von Schulen Rowenkis in die Reihen der Kinderorganisation „Junggarde“ ein und legten den Eid auf die Treue zur Sache der Junggardisten ab.
Die Teilnehmer der Kundgebung ehrten das Andenken der Helden der Jungen G
arde mit einer Schweigeminute und legten Blumen am Denkmalkomplex „Slawa“, den Gräbern der Junggardisten und am Ort ihrer Erschießung im Gremutsch-Wald nieder.
Die „Junge Garde“ war eine antifaschistische Untergrundorganisation de
s Komsomol, die in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieges (von September 1942 bis Januar 1943) hauptsächlich in Krasnodon in der Oblast Woroschilowgrad der Ukrainischen SSR aktiv war. Die Organisation wurde bald nach der Besetzung Krasnodons durch die faschistischen deutschen Truppen gegründet. Sie hatte etwa 110 Mitglieder, Jungen und Mädchen. Der jüngste Untergrundkämpfer war 14 Jahre alt.
Unter Nutzung von Informanten kamen die Deutschen den jungen Partisanen auf die Spur, und im Januar 1943 begannen Massenfestnahmen von Mitgliedern der Organisation. Am 15., 16. und 31. Januar 1943 richteten die deutschen Besatzer mehr als 70 Untergrundkämpfer hin, ein Teil von ihnen wurde nach brutaler Folter lebend in einen 58m tiefen Schacht des Krasnodoner Bergwerks Nr. 5 gewor
fen. So starben am 15. Januar die Junggardisten Klawdija Kowalewa, Wladimir Kulikow, Sergej Lewaschow, Jewgenij Schepelew, Gennadij Lukaschow, Nikolaj Shukow, Boris Glawan, Wassilij Gukow, Leonid Dadyschew, Wladimir Osmuchin, Jewgenij Moschkow, Anatolij Nikoajew, Wiktor Tretjakewitsch, Wassilij und Alexandra Bondarew, Demjan Fomin, Wiktor Petrow, Wassilij Piroschok., Anatolij Popow und Iwan Semnuchow. Am 9. Februar 1943 wurden in Rowenki im Wald die Untergrundkämpfer Oleg Koschewoj, Ljubow Schewzowa, Semjon Ostapenko, Dmitrij Ogurzow und Wiktor Subbotin erschossen, weitere vier wurden in anderen Bezirken erschossen. Alle Junggardisten wurden vor ihrem Tod brutal gefoltert und misshandelt.


abends:

de.sputniknews.com: Erstmals seit Fünf-Tage-Krieg 2008: Außenminister Russlands und Georgiens sprechen miteinander
Die Zusammenkunft zwischen Sergej Lawrow und Dawid Salkaliani am Rande der 74. UN-Generalversammlung in New York ist zum ersten Treffen zwischen einem russischen und einem georgischen Außenminister seit mehr als zehn Jahren geworden.
Das Treffen fand am Donnerstag statt und wurde unter der Assistenz der Schweiz organisiert, teilte Russlands Außenamt auf seiner offiziellen Webseite mit.
„Beim Gespräch wurden aktuelle Fragen der bilateralen Agenda besprochen. Ein Meinungsaustausch zu Problemen der regionalen Sicherheit fand statt“, so das Ministerium.
Der UN-Generalsekretär, António Guterres, begrüßte laut seinem Sprecher, Stéphane Dujarric, das Treffen.
Russisch-georgische Beziehungen
Zwischen Moskau und Tiflis gibt es keine diplomatischen Beziehungen, nachdem Russland am 26. August 2008 nach dem Fünf-Tage-Krieg die Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien anerkannt hatte. Der Dialog zwischen Russland und Georgien wurde im Rahmen der internationalen Diskussionen in Genf geführt. Außerdem finden seit 2012 regelmäßig Verhandlungen in Prag zwischen dem russischen Vize-Außenminister und dem Sonderbeauftragten des georgischen Premiers in Fragen der Regelung der Russland-Beziehungen statt.
Jüngste Eskalation zwischen Moskau und Tiflis
Die georgisch-russischen Beziehungen verschärften sich nach dem Besuch der russischen Abgeordneten in Tiflis, die zu einem Treffen der Interparlamentarischen Versammlung für Orthodoxie (IAO), einem Forum von Abgeordneten aus überwiegend christlich-orthodoxen Ländern, gekommen waren.
Der Besuch löste Tumulte aus: Die Hauptstadt von Georgien wurde am 20. Juni von den Protesten überwältigt. Die Radikalen versuchten, das Parlamentsgebäude zu stürmen, in dem sich die russischen Vertreter befanden. Die Spezialeinsatzkräfte lösten die Kundgebung auf, doch die Proteste wurden am 21. Juni fortgesetzt. Nach Angaben der Regierung wurden bei den Zusammenstößen 240 Menschen verletzt und mehr als 300 festgenommen.
Am 21. Juni hatte Russlands Präsident Wladimir Putin einen Erlass über das Verbot für russische Fluggesellschaften verabschiedet, ab 8. Juli Flüge nach Georgien durchzuführen. Später breitete sich das Verbot auch auf die georgischen Flugunternehmen aus, die nach Russland fliegen.


de.sputniknews.com: „Deutsche Welle“ weist russischen Vorwurf der Einmischung weiter zurück
Die „Deutsche Welle“ hat den Vorwurf der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands und konkret des Aufrufs zur Teilnahme an den nicht genehmigten Protesten in Moskau erneut zurückgewiesen. Zuvor hatte eine Untersuchungskommission der Staatsduma (russisches Unterhaus) dem deutschen Auslandssender einen Gesetzesverstoß vorgeworfen.
„Wir erwarten von den russischen Behörden, dass alle Korrespondenten der DW in Russland frei und uneingeschränkt berichten können. Freier Informationsaustausch ist von größter Bedeutung, und dazu gehört auch, dass die Deutsche Welle ungehindert arbeiten kann“, sagte der Vorsitzende des Rundfunkrats, Prälat Karl Jüsten, am Freitag. Man hoffe auf eine zügige Beilegung dieser Diskussion.
In einer Pressemitteilung des Senders hieß es weiter: „Nach ausführlicher Information durch DW-Intendant Peter Limbourg und eingehender Prüfung ist das Gremium zu der Feststellung gelangt, dass die Berichterstattung der DW aus Russland in keiner Weise zu beanstanden ist.“
Der Rundfunkrat wies den Vorwurf erneut zurück, die DW habe sich in interne Angelegenheiten der Russischen Föderation eingemischt.
Vorwürfe gegen DW
Moskau hatte der DW zuvor die Einmischung in Russlands innere Angelegenheiten vorgeworfen. Anlass war ein Beitrag des Senders auf Twitter, der vom russischen Staat als Aufruf an die Bevölkerung interpretiert wurde, an den nicht genehmigten Protestaktionen in Moskau teilzunehmen.
Am 27. Juli schrieb der Sender auf seinem russischen Twitter-Account „Moskau, geh raus!” Es kann natürlich wohl sein, dass der Sender nur die Worte der Demonstranten wiedergab, darauf gibt es jedoch keinerlei Hinweis.
Der Ausschuss zur Ermittlung fremder Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands bei der Staatsduma hatte der „Deutschen Welle“ zuvor mit Akkreditierungs-Entzug gedroht, sollten sich die Vertreter des deutschen Auslandssenders auch weiterhin weigern, an der nächsten Sitzung des Gremiums teilzunehmen.
Außerdem fanden Experten laut dem Chef der Staatsduma-Kommission, Wassili Piskarjow, in den Texten des Senders „Zeichen der Rechtfertigung von Extremismus“. Medienberichten zufolge soll es sich dabei um Publikationen über den russischen Blogger Wladislaw Siniza handeln, der wegen Extremismus zu fünf Jahren Haft verurteilt wurde.
Der Leiter der DW-Intendanz Hoffmann weist die Anschuldigungen zurück: Die Berichterstattung des Senders befolge „die Regeln des ausgewogenen Journalismus“. Das schließe eine „etwaige Einmischung in innere Angelegenheiten jedweder Staaten aus“.
Das Auswärtige Amt gab der DW inzwischen Rückendeckung: „Wir unterstützen die Deutsche Welle und haben vollstes Vertrauen in ihre redaktionelle Unabhängigkeit, in den Qualitätsjournalismus, für den sie steht“, zitiert der Sender einen Sprecher des Ministeriums.


de.sputniknews.com: „Wir sind liberal, wir dürfen alles“: Lawrow wirft dem Westen Scheinheiligkeit vor
Dem Westen fällt es laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow schwer, das Schwinden seiner jahrhundertelangen Dominanz in der Weltpolitik zu akzeptieren. Deshalb stemme er sich gegen die Bildung einer polyzentrischen Welt.
Der Westen lege Regeln und Sachverhalte aus, wie sie ihm gerade passen würden, beklagte sich der russische Chefdiplomat.
„Kurz gesagt: Wir sind liberal, wir dürfen alles. In seinem Bestreben denkt der Westen immer seltener an das Völkerrecht und diskutiert immer öfter und aufdringlicher über eine ,Rechtsordnung‘“, sagte Lawrow am Freitag bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York.
Das Ziel einer solchen Rechtsordnung sei offenkundig: Die alten Regeln des Völkerrechts, die dem Westen nicht mehr passen, zu revidieren und durch neue zu ersetzen. Der Westen wolle sich selbst zu einer „unanfechtbaren Quelle der Legitimität“ erklären.
„Wenn es zum Beispiel dem Westen nützlich ist, dann ist das Recht der Völker auf Selbstbestimmung wichtig, wenn nicht – dann wird es als illegitim erklärt“, fuhr Lawrow fort.
Lawrow beklagte die Gespaltenheit der Weltgemeinschaft und führte es auf den Unwillen einiger Staaten zurück, Rücksicht auf die Interessen anderer Länder zu nehmen: „Aus unserer Sicht ist die heutige Lage vor allem durch den Unwillen der Länder zu erklären, die sich selbst zu Siegern im Kalten Krieg erklärt haben, die legitimen Interessen aller anderer Staaten in Kauf zu nehmen (…).“
Er erinnerte an die große Hoffnung, die man in die Uno bei ihrer Gründung gelegt hatte, und zwar, dass damit die internationale Sicherheit und der Frieden aufrechterhalten würden. „Leider haben es die Ereignisse unmittelbar nach dem Ende des Kalten Krieges diesem positiven Potenzial nicht erlaubt, sich zu entfalten“.
Der Fall der Berliner Mauer vor 30 Jahren, die die Konfrontation zweier unversöhnlicher Systeme symbolisierte, habe der Menschheit wieder neue Hoffnung gegeben. Doch während die Vereinten Nationen damit geholfen hätten, den Dritten Weltkrieg abzuwenden, habe die Zahl der Konflikte auf dem Planeten leider nicht abgenommen. Und mit dieser Gespaltenheit der Weltgemeinschaft sei es unmöglich, diese Probleme anzupacken.

 

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