Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
24.12.2018
Dan-news.info: „Heute haben bewaffneten Formationen der kraine zwischen 8:10 und 9:00 aus Richtung Schirokino Sachanka und aus Richtung Talakowka Kominternowo beschossen“, teilte die Vertretung der DVR im GZKK mit.
Es wurden insgesamt 23 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen.
de.sputniknews.com: Weihnachtsansprache: May dankt Militärs für Schutz gegen „russische Invasion“
Die britische Regierungschefin Theresa May hat am Montag in ihrer Weihnachtsansprache die wichtige Rolle der britischen Militärs bei der Gewährleistung der Sicherheit des Königreichs, darunter auch bei der Bekämpfung des „Islamischen Staates“ * und beim „Schutz“ vor Russland, hervorgehoben. Das berichtete der TV-Sender Sky News.
Wie es heißt, würdigte May die Aktivitäten der Militärs zur Räumung der Straßen von Salisbury nach einem schamlosen Nervengifteinsatz, dem Schutz der Gewässer und des Himmels Großbritanniens gegen die „russische Invasion“ sowie zur Stärkung der britischen Verbündeten in Osteuropa.
Zudem verwies die britische Regierungschefin auf die wichtige Rolle der Militärs im Kampf gegen den Terrorismus im Rahmen der globalen Anti-IS-Koalition. Großbritannien, die USA und Frankreich haben nach ihren Worten eine „Botschaft“ an den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad geschickt. Obwohl das offizielle Damaskus die Giftgas-Vorwürfe zurückgewiesen habe, wollten sie nicht beiseite stehen, wenn chemische Waffen eingesetzt würden.
„Jetzt, an der Schwelle zum neuen Jahr stehen ihnen neue Herausforderungen bevor. Ich weiß aber, dass Sie diesen nach wie vor Widerstand leisten werden. Mit Mut, Entschlossenheit, Standhaftigkeit und Findigkeit“, fügte May hinzu.
Der 66-jährige Sergej Skripal und seine Tochter Julia waren am 4. März dieses Jahres bewusstlos im britischen Salisbury aufgefunden und mit Vergiftungserscheinungen ins Krankenhaus gebracht worden. Von wem und unter welchen Umständen sie wirklich vergiftet wurden, ist unklar. Die britische Regierung behauptete umgehend, dass Russland in den Giftanschlag auf die Skripals mit dem Stoff A-234 verwickelt sei. Russland wies diesen Vorwurf zurück und forderte eine unabhängige Aufklärung.
* eine in Russland verbotene terroristische Organisation
Dan-news.info: „Heute haben die ukrainischen Streitkräfte zwischen 9:30 und 9:50 aus Richtung Kamenka in Richtung Wasiljewka 5 Geschosse des Kalibers 125mm, 4 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 4 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen“, teilte die Vertretung der DVR im GZKK mit.
Außerdem wurden Schützenpanzer, großkalibrige und Schusswaffen verwenden.
Dies ist das erste Mal seit fast zwei Monaten, dass die ukrainischen Streitkräfte 125mm-Artillerie verwendet haben.
de.sputniknews.com: So verteidigen die Ungarn ihre kulturelle Identität in der Westukraine
Die Stadt Berehowe in der Westukraine ist zur Hälfte von Ungarn besiedelt, die ihre kulturelle Identität bewahren. Nun ist diese Stadt zum Gegenstand einer diplomatischen Krise geworden, die die EU-Position zu den antirussischen Sanktionen in Frage stellen und einen neuen Grenzstreit für die Ukraine schaffen könnte, berichtet The Daily Telegraph.
Als Viktor Orbán 2010 wieder zum Ministerpräsidenten Ungarns wurde, erleichterte er den Zugang zur Staatsbürgerschaft für die im Ausland lebenden ethnischen Ungarn. The Daily Telegraph verweist auf die großzügigen Geldflüsse in kulturelle und soziale Programme als Teil seiner Diasporapolitik. Berehowe, wo über dem Rathaus immer noch zwei Nationalflaggen hängen — die ukrainische und die ungarische, soll dadurch viel profitiert haben.
„Mit Geldern aus Budapest wurden das hier ansässige ungarische Institut renoviert, einige Schulen und Kindergärten erhielten Subventionen für ihre Einkäufe. Darüber hinaus zahlten die ungarischen Behörden den örtlichen Lehrern Zulagen“, heißt es im Artikel.
Der ungarische Konsul soll begonnen haben, „unauffällig“ Pässe an Menschen zu verteilen, die einen anspruchslosen Sprachtest bestanden hätten, so die Zeitung. Die Beziehungen zwischen Ungarn und der Ukraine hätten sich schwer verschärft, als Kiew 2017 das Gesetz zur ukrainischen Sprache verabschiedet hätte. Dieses verbietet jede andere Unterrichtssprache außer der ukrainischen ab der fünften Klasse.
Ungarn hätte dies als Angriff auf seine Minderheiten bezeichnet.
Wie der Daily Telegraph weiter berichtet, hat dann eine Gruppe ukrainischer Nationalisten die ungarische Flagge vom Rathaus entfernt und das ungarische Kulturzentrum würde in einer nahe gelegenen Stadt bombardiert. Im Oktober habe die Ukraine den ungarischen Konsul einbestellt, als ein Video aufgetaucht sei, in dem er Pässe an Einwohner verteilen solle und sie warne, dass sie ihre neue Staatsbürgerschaft vor den ukrainischen Behörden geheim halten müssten.
Ungarn habe daraufhin einen ukrainischen Diplomaten einbestellt und Kiew vorgeworfen, eine „extreme Kampagne zu betreiben, die Hass gegen die transkarpatischen Ungarn auslöst“. Das Land soll der Ukraine gedroht haben, deren Integration in die EU sowie die Nato zu verhindern.
Quellen in diplomatischen Kreisen Europas teilten der Zeitung mit, dass Ungarn gegen jede Initiative in der Europäischen Union abstimme, die der Ukraine helfen solle. Einige fingen an, „über Orbans Beziehungen zu Moskau nachzudenken“, schreibt die Zeitung.
Laut dem Autor des Artikels hat Orban keinen tatsächlichen territorialen Anspruch auf Transkarpatien erhoben. Dies seien keine Expansionswünsche, sondern eine pragmatische politischen Kalkulation, da die Mehrheit der Ungarn im Ausland für seine Partei stimme, so der Artikel. Insgesamt zählen zur ungarischen Diaspora mehr als zwei Millionen Menschen in Rumänien, Serbien, der Slowakei, Österreich, Kroatien und Slowenien, darunter auch 150.000 Einwohner der Ukraine.
Dnr-online.ru: Die Mitglieder der gesellschaftlichen Organisation „Forum zur Rettung Mariupols“ haben sich mit einem Aufruf zur Vorsicht in Zusammenhang mit der vom Kiewer Regime geplanten groß angelegten Provokation gewandt.
Sie riefen die Einwohner von Mariupol auf, die militärischen Einrichtungen der Republik über verdächtige Aktivitäten der ukrainischen Armee und ausländischer Bürger zu informieren.
„Landsleute! Mariupoler! An Sie wenden sich die Mitglieder des „Forums zur Rettung Mariupols“. Ihr Leben ist in Gefahr. Die Situation ist sehr ernst: das verbrecherische Kiewer Regime bereitet ernsthafte Provokationen in Mariupol und den benachbarten Gebieten vor. Ziel die Verlängerung de Kriegszustands und die Absage der Wahlen. Der Plan der westlichen Kuratoren ist es, die Macht Poroschenkos bis zu einer Diktatur zu stärken.
Einer der wahrscheinlichen Varianten von Provokationen könnte zu einer groß angelegten ökologischen Katastrophe führen. Sie wissen sehr gut, dass in den Metallwerken der Stadt große Vorräte an Ammoniak gelagert sind. Eine Sprengung einer Zisterne mit Ammoniak wird zum Tod tausender Menschen führen. Dies wird Poroschenko einen Vorwand geben, die DVR zu beschuldigen und den Kriegszustand für das gesamte Territorium der Ukraine zu fordern.
Uns ist genau bekannt, dass in der Stadt westliche Instrukteure eingetroffen sind, die das für die Massenmedien nötige Bild gewährleisten werden. Dazu wurde von ihnen eine Organisation, die zu den syrischen „Weißhelmen“ analog ist, geschaffen. Nur sind die Einsätze so hoch, dass diese „Retter“ keine geschminkten Schauspieler verwenden werden, sondern wirkliche Leichen, möglicherweise Ihre oder die Ihrer Verwandten.
Um die Katastrophe noch weiter zu dramatisieren, verminen ukrainische Diversanten Straßen, über die eine Evakuierung von durch den Austritt von Ammoniak verletzten Einwohnern der Stadt möglich ist. Auf dem Gebiet des Hafens leben in einem der Gebäude Soldaten, die allem Anschein nach Verbindungen zu Spezialdiensten haben. Der Kommandeur der Einheit hat dem Leiter des Hafens mitgeteilt, dass sie sich bis Ende des Monats auf dem Hafengebiet befinden werden und abfahren, sobald einige Schiffe der Kriegsmarine der Ukraine eintreffen werden.
Die bestätigt die Information, dass die Kiewer Regierung auch eine Provokation auf dem Meer plant, die vom Sekretär des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat Turtschinow für den 23.-24. Dezember angekündigt wurde.
Das „Forum zur Rettung Mariupols“ ruft Sie auf: Landsleute, tun Sie alles, was von Ihnen abhängt, zur Rettung. Das Leben Ihrer Familien ist in Ihren Händen. Wenn Sie die Anwesenheit ausländischer Soldaten in der Stadt, von Vertretern westlicher und ukrainischen Massenmedien, Aktivisten, die den „Weißhelmen“ ähnlich sind, bemerken, teilen Sie dies dringend über die Hotline der militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Uns ist bekannt, dass aus den ukrainischen Munitionslagern eine riesige Anzahl von Patronen für automatische und Schusswaffen an das Regiment „Asow“ geliefert wurde. Dies ist nur in einem Fall nötig – im Kampf gegen Unruhen unter städtischen Bedingungen.
Wir dürfen keine Provokationen zulassen! Wir haben die Kräfte und Möglichkeit, um die ganze Welt zu zwingen, Ihre Stimmen zu hören! Schweigen Sie nur nicht! Wichtig ist jede Art von Information! Das Leben der Stadt ist in Ihren Händen Landsleute! Eine Verzögerung ist nicht hinnehmbar“, erklärte die Leiterin des „Forums zur Rettung Mariupols“ Irina Popowa.
de.sputniknews.com: Moskau besorgt: Kiew könnte in den nächsten Tagen zu Kampfhandlungen übergehen
Das russische Außenministerium schließt nicht aus, dass die ukrainische Armee in den nächsten Tagen zu großangelegten Kampfhandlungen im Donbass übergehen wird.
„Kiew macht keinen Hehl mehr aus seinen aggressiven Plänen. Jeden Tag laufen Informationen über die zunehmende Aktivität des ukrainischen Militärs an der gesamten Trennlinie im Donbass ein, besonders in Richtung Mariupol und Gorlowka“, wird auf der Webseite der Behörde mitgeteilt.
Wie zuvor aus der DVR (selbsterklärte Donezker Volksrepublik) verlautete, bereitet sich das ukrainische Militär auf großangelegte Kampfhandlungen im Donbass vor. Als Auftakt könnte eine Provokation in einem der Chemiebetriebe des Gebietes Donezk dienen. Für diesen Zweck werde das ukrainische Militär möglicherweise Munition nutzen, die den Geschossen aus Donezker Produktion ähnlich sei, hieß es.
Der Donezker Aufklärungsdienst hat außerdem bestätigt, dass Aktivisten der „Weißhelme“ sowie Angehörige der Geheimdienste der USA und Großbritanniens in der Ukraine eingetroffen sind.
Ukrinform.ua: Feldübung der Polizei in Region Donezk
Die Polizei in der Region Donezk hat eine Feldübung angehalten.
Wie die Nationale Polizei der Ukraine mitteilte, nehmen an der Übung auf einem Übungsplatz bei Mariupol Leiter der territorialen Einheiten der Polizei teil. Sie trainierten taktische Handlungen in Extremsituationen und das Schießen mit verschiedenen Waffen.
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 24.12.2018
In den letzten 24 Stunden wurden 18 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von neun Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade unter Leitung des Kriegsverbrechers Drapatyj Sajzewo und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. mechanisierten Brigade unter Kommando des Verbrechers Martschenko und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Mischantschuk sowie der 128. Gebirgssturmbrigade, die von dem Kriegsverbrecher Sobko geleitet wird, aus Alexandrowka, Krutaja Balka, Jasinowataja, Shabitschewo und das Gebiet des Donezker Flughafens mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Verbrechers Kuratsch Sachanka mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Die ukrainische militärisch-politische Führung unterlässt die Versuche, den Konflikt im Donbass auf militärischem Weg zu lösen, nicht. Wir bemerken eine Verstärkung der Gruppierung des bewaffneten Formationen der Ukraine in der Zone der sogenannten OOS. So treffen nach unseren Informationen im Verantwortungsbereich der 92. Brigade weiter Einheiten der 93. mechanisierten Brigade ein. Das verlegte Personal der 93. Brigade ist materiell überhaupt nicht versorgt, weil das Kommando der BFU überstürzt nur Kampfeinheiten in die Konfliktzone verlegt hat und die Truppenteile zur Versorgung in den ständigen Dislokationspunkten geblieben sind. Das Fehlen der notwendigen Versorgung, insbesondere mit Lebensmitteln, Brennholz und Heizöfen hat eine deutliche Vergrößerung des Krankenstands des eingetroffenen Personals der 93. Brigade verursacht. Die Soldaten, die Geiseln der politischen Ambitionen Poroschenkos wurden, wurden von ihrem Kommando im Stich gelassen und befinden sich unter unmenschlichen Bedingungen. Außerdem sind zahlreiche Fälle festzustellen, dass sich Soldaten der 93. Brigade an medizinische Einrichtungen wenden uns versuchen sich als krank auszugeben, indem sie verschiedene Krankheiten imitieren. Weil sie um ihr Leben fürchten ,versuchen gewöhnliche einfache Soldaten mit allen Mitteln aus der Konfliktzone zu fliehen, weil die harte Erfahrung davon zeugt, dass alle vom ukrainischen Kommando durchgeführten Abenteuer zum Scheitern bestimmt sind.
Das Niveau des moralisch-psychischen Zustand des Personals der Einheiten und Truppenteile der BFU an der Front sinkt weiter ab. Die ukrainischen Soldaten drücken sich mit allen Mitteln vor der Ausführung der verbrecherischen Befehle des Kommandos.
Im Zusammenhang damit ist am 23. Dezember in Ugledar eine große Gruppe von Offizieren des psychologischen Dienstes unter Leitung des Leiters der Hauptabteilung für moralisch-psychische Fragen des Generalstabs der BFU Generalleutnant Gruntkowskij eingetroffen. Unter seiner Leitung wurde eine Sitzung mit den für moralisch-psychische Fragen zuständigen stellvertretenden Kommandeuren der Verbände und Truppenteile der Gruppierung durchgeführt. Besondere Aufmerksamkeit widmete Gruntkowskij der Thematik, die die Personaloffiziere bei ihren „Predigten“ zur Gehirnwäsche ihrer Untergebenen nutzen sollen. Nämlich, dass die ukrainischen Kämpfer angeblich von der ganzen Welt unterstützt werden und dass dies durch das Vorhandensein von Soldaten aus NATO-Ländern auf dem Territorium der Ukraine bewiesen wird. Nach seiner Meinung ist das der stärkste Stimulus für die ukrainischen Kämpfer.
Ukrinform.ua: OSZE-Generalsekretär fürchtet Eskalation in der Ostukraine
Der Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Thomas Greminger, fürchtet, dass es in der Ostukraine zu einer Eskalation kommen kann, weil Russland noch bereit ist, die Separatisten militärisch zu unterstützten.
Greminger sagte gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung: „Ich habe die Befürchtung, dass es eine Kettenreaktion geben könnte. Wo sie verschiedene Feuerstellen haben, wo Flammen züngeln und es dann irgendwann gewollt oder ungewollt zu einer Eskalation kommt. So könnte aus einzelnen Feuerstellen ein Flächenbrand entstehen. Es ist davon auszugehen, dass, wenn die Rebellenrepubliken militärisch unter Druck gerieten, es dann wieder Unterstützung aus Russland geben würde.“ Er nannte auch weitere „Brennpunkte“ in den ukrainisch-russischen Beziehungen, darunter „die Sprachen- und Unterrichtsgesetzgebung, den Unabhängigkeitsbestrebungen der ukrainisch-orthodoxen Kirche, der ungelösten Problematik der besetzten Krim, den illegalen Wahlen in den beiden Rebellenrepubliken und der Situation entlang der Kontaktlinien im Donbass.“ Er sagte weiter: „Immer wieder gibt es Provokationen auf beiden Seiten. Überall sehen wir: Entweder die Lage stagniert oder sie schaukelt sich langsam hoch.“
Laut dem Generalsekretär braucht man Dialog und deeskalierende Maßnahmen. „Eine erste gute, deeskalierende Geste könnte darin bestehen, dass Russland die 24 festgenommenen Matrosen freilässt und die drei beschlagnahmten Schiffe wieder freigibt“, betonte er. „Russland und die Ukraine müssen endlich raus aus der Logik „Wie Du mir, so ich Dir“. Das haben wir, der Vorsitzender der OSZE, Minister Enzo Moavero Milanesi, Heiko Maas und Federica Mogherini, in Milan während des OSZE Ministerrates am 6. und 7. Dezember deutlich gemacht. Ich glaube, wir haben ziemlich konsistente politische Botschaften gegenüber Sergey Lawrov vorgebracht. Aber er hatte ganz klar die Instruktion, keinerlei Konzessionen zu machen. Ich wünschte mir im Weiteren, dass es wieder politische Impulse von der sogenannten Normandie-Vierergruppe (Deutschland, Frankreich, Ukraine und Russland) gäbe. Aber davon sind wir leider im Moment meilenweit entfernt“, sagte Greminger.
Über die Rolle der OSZE in der Ostukraine sagte er: .“Wir tun aber einen guten Job, wenn es darum geht, den Konflikt in der Ostukraine zu managen, sicher zu stellen, dass er nicht eskaliert.“
de.sputniknews.com: Britisches Militärschiff in Odessa: Ukraine wird zu Provokationen angestiftet
Russlands Botschaft in London hat den Besuch des britischen Spähschiffs „HMS Echo“ im Hafen von Odessa verurteilt, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.
Wie der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson zuvor mitteilte, wollte London damit seine Unterstützung für die Ukraine ausdrücken und ein Signal senden, dass das Schwarze Meer nicht russisch, sondern international ist. Russische Diplomaten bezeichneten die Ankunft der „HMS Echo“ in Odessa als Anstiftung zu neuen Provokationen seitens der Ukraine. Experten in Kiew rechnen allerdings damit, dass die Handlungen der westlichen Verbündeten „erst der Beginn“ seien.
„Wir sagen Russland, wir sagen Präsident Putin, dass sie nicht mehr weiter vorgehen können, indem internationale Gesetze und Normen außer Acht gelassen werden“, sagte der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson während seines Odessa-Besuchs am Freitag, wo sich zum selben Zeitpunkt die „HMS Echo“ aufhielt. „In erster Linie wollen wir unser Recht zeigen, Häfen wie Odessa zu besuchen, und dass Schiffe und Flotten im Schwarzen Meer freie Fahrt haben. Das ist kein russisches, sondern ein internationales Meer“, so Williamson.
Während seines Odessa-Besuchs probierte sich der britische Minister am Steuer des Panzerbootes „Gjursa“ der ukrainischen Marine. Mit einem Schiff dieses Typs versuchten ukrainische Marinesoldaten am 26. November die Straße von Kertsch zu passieren, wurden jedoch vom russischen Grenzschutz gestoppt. Zudem traf sich Williamson mit den Verwandten der festgenommenen Marinesoldaten.
Die russische Botschaft in London reagierte scharf auf das Vorgehen und die Äußerungen des britischen Verteidigungsministers, jedoch am 22. Dezember, als die „HMS Echo“ den Hafen von Odessa verließ. „Nachdem die Aufgabe einer effektiven Beseitigung der Drohnen über dem Flughafen Gatwick nicht gelöst worden war, befasste sich Williamson wohl mit einer sicheren Sache – die Ukraine zu neuen militärischen Provokationen anzustiften“, hieß es in der russischen Botschaft. „Das Signal kam in Russland tatsächlich an – es besteht darin, dass die britische Regierung der Konservativen dem Kiewer Regime ungeachtet aller seiner verantwortungslosen Schritte immer politische und militärische Unterstützung leisten wird.“
Kiew zeigte sich begeistert vom Besuch des britischen Verteidigungsministers in Odessa. Laut einer Quelle der Radikalen Partei in der Werchowna Rada wird damit gerechnet, dass der Besuch der „HMS Echo“ erst der Beginn des Drucks des Westens auf Moskau beim Thema Schiffsverkehr im Schwarzen und Asowschen Meer sei.
Die Kräfte des Westens und die Nato wollen die Ukraine unterstützen. Die USA lieferten bereits Javelin-Panzerabwehrlenkwaffen an die Ukraine, der Fakt der russischen Aggression werde nicht bestritten, so die Quelle.
Allerdings muss angemerkt werden, dass das britische Schiff nicht versucht hat, die Straße von Kertsch zu passieren. Der Chef des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrats, Alexander Turtschinow, behauptete zwar in einem Interview, Kiew habe die Nato-Länder zu einer gemeinsamen Fahrt aus dem Schwarzen ins Asowsche Meer eingeladen, aber keine Antwort bekommen. Turtschinow erwähnte auch eine mögliche Teilnahme von OSZE-Vertretern an dieser Fahrt. Die Leiterin der OSZE-Abteilung für Kommunikation und Medienbeziehungen, Ina Parvanova, sagte allerdings am 20. Dezember, dass die Organisation keine Einladung bekommen hätte. Sollte eine solche aber eintreffen, würde sie aufmerksam behandelt werden.
Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt. Bei den Beschüssen verwendeten die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer und Schusswaffen.
Auf Befehl des Kriegsverbrechers, des Kommandeurs der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Schwedjuk wurden das Gebiet von Krasnyj Jar mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch das Gebiet von Sokolniki und Donezkij mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Tatus wurde Logwinowo mit 82mm-Mörsrn und Granatwerfern beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 40 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine, die einen blutigen Krieg im Donbass entfacht hat und bis heute das Leben friedliche Bürger auslöscht, verwendet auch kriminelle Methoden der Einwirkung auf die Bevölkerung und verletzt dabei die eigene und internationale Gesetzgebung. In Verletzung des § 13 der „Allgemeinen Deklaration der Menschenrechte über Freizügigkeit und Wahl des Aufenthaltsorts“, die von der UN-Generalversammlung 1948 beschlossen wurde, haben Mitarbeiter des SBU die Anweisung erhalten, bei Rentern am KPP Staniza-Luganskaja Geld zu konfiszieren. Die Bürger, die ihre Rentenversicherung in der Ukraine haben, ihre Rente erhalten haben und auf das Territorium der Republik zurückkehren, werden sorgfältig durchsucht und es werden alle Geldmittel zwangsweise konfisziert. Diese schwarze Arbeit führen Vertreter nationalistischer Einheiten durch, die zielgerichtet deswegen eingesetzt werden.
Dies ist eine weitere Tatsache, die bestätigt, dass die Ukraine den Status ein souveränen Rechtsstaats verloren hat.
Das ukrainische Kommando verdient weiter an seinen Untergebenen. Nach vorliegenden Informationen hat der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Mushenko einen Erlass unterschrieben, wonach die Generäle der ukrainischen Streitkräfte mit einer Summe von mehr als zwei Mio. Griwna belobigt werden. Diese Mittel gelang es durch die Durchführung harter Disziplinarpraktiken, der Verhängung von Disziplinarstrafen gegenüber dem kommandierenden Personal einzusparen. Die Soldaten verloren ihre zusätzlichen Zahlungen, einschließlich Prämien.
So wurden den Offizieren, Fähnrichen, Unteroffizieren und Soldaten, die an der OOS beteiligt sind, zum Ende des Jahres nicht nur die Prämien, sondern auch die monatlichen Zuschläge gestrichen.
Die Fälle illustrieren das wahre Verhältnis der Kiewer Regierung zu ihrem Volk deutlich. Poroschenko schließt die Aufgaben vor den Machenschaften der käuflichen Generalität und den Verbrechen der Nazisten. Die Ukraine ist des brudermörderischen Kriegs und der Willkür der Regierung müde! Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die in den Schützengräben sitzen, es ist die Zeit gekommen nachzudenken und zu begreifen, dass diese Krieg sinnlos ist und unser gemeinsamer Feind in Kiew ist!
Die Volksmiliz der LVR hält die Minsker Vereinbarungen und ihre Verpflichtungen zu einer friedlichen Regelung des Konflikts genau ein. Dennoch behalten wir uns im Fall einer militärischen Aggression von Seiten des Gegners das Recht vor, operativ mit Gegenmaßnahmen zu reafieren und eine adäquate Antwort zu geben.
de.sputniknews.com: Russland verzichtet bei großen Handelsverträgen auf US-Dollar
Russland nimmt laut dem russischen Industrie- und Handelsminister Denis Manturow von Verrechnungen in US-Dollar Abstand, wenn es um große Handelsverträge geht. Er äußerte sich in einem Interview der Zeitung „RBK“ zu diesem Thema.
Demnach sollen unter anderem die Lieferungen von Flugabwehr-Raketensystemen S-400 in Rubel beziehungsweise in den Nationalwährungen der Käuferländer bezahlt werden. Laut Manturow zahlen auch Indien, die Türkei und China in ihren Nationalwährungen.
Anfang Oktober hatte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bestätigt, dass Russland und Indien einen Vertrag über die Lieferung von S-400-Raketensystemen an Neu Delhi geschlossen hätten. Der Erwerbspreis beträgt 5,43 Milliarden US-Dollar. „Der Vertrag wurde in Rubel abgeschlossen“, sagte der Vize-Premier für Rüstung, Juri Borissow. Indien wird nach China und der Türkei der dritte Käufer dieser Systeme sein.
Der Vertrag für die Lieferung von S-400-Einheiten an China wird auf drei Milliarden Dollar geschätzt. Laut dem Chef der russischen Technologieholding Rostec, Sergej Tschemesow, produziert Russland bereits mehrere S-400-Einheiten für die Türkei. Ihm zufolge erwirbt Ankara vier S-400-Divisionen im Gesamtwert von 2,5 Milliarden Dollar. Diese Lieferungen sind für 2019 geplant.
Tauschgeschäfte, wie sie in den 1990er Jahren üblich waren, werden Manturow zufolge derzeit glücklicherweise nicht abgewickelt. Damals sei es möglich gewesen, Lieferungen von Unternehmen „entweder mit chinesischem Schmalzfleisch oder Daunenjacken“ zu bezahlen.
Anfang November war berichtet worden, Russland und China würden ein Abkommen über gegenseitige Verrechnungen in den Landeswährungen vorbereiten.
Dan-news.info: Heute wurden in der Hauptstadt Südossetiens, in Zchinwali, die Urkunden über die Ratifizierung des Vertrags über Freundschaft und gegenseitige Hilfe zwischen Südossetien und der DVR ausgetauscht, teilt der Pressedienst des Außenministeriums der DVR mit.
An der Veranstaltung nahmen die Außenminister beider Staaten teil. Das Dokument war am 11. Mai 2017 unterzeichnet und einige Monate später von den Parlamenten ratifiziert worden.
de.sputniknews.com: Lawrow: Krieg zwischen Russland und USA wäre eine Katastrophe für die Menschheit
Die zum Wettrüsten führende Linie der USA kann laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow eine Situation heraufbeschwören, in der der Preis eines Fehlers fatal wäre. Ein Konflikt unter Teilnahme der beiden führenden Nuklearmächte – Russlands und den USA – würde katastrophale Folgen für die Menschheit in sich bergen.
In einem Interview mit Sputnik sagte Lawrow, in einem Atomkrieg könne es keine Sieger geben.
„Wir müssen konstatieren, dass Washington und seine Verbündeten, die auf eigene geopolitische Ambitionen versteift sind, nicht dazu bereit sind, sich den globalen Realien anzupassen, die sich nicht zu ihren Gunsten ändern“, betonte der Minister.
Daher rühre auch das Bestreben, diese Prozesse in jeder nur möglichen Weise zu bremsen. Die Schritte zum Bruch umfassender internationaler Vereinbarungen über die strategische Stabilität würden besondere Besorgnis hervorrufen, so Lawrow.
Ihm zufolge unternimmt Russland notwendige Schritte zum Schutz der nationalen Interessen und zur Festigung der Verteidigungsfähigkeit des Landes. Man rechne auch damit, dass der gesunde Menschenverstand doch noch die Oberhand gewinnen werde, so Lawrow.
Moskau und Washington haben in den letzten Jahren immer wieder einander beschuldigt, den INF-Vertrag verletzt zu haben. Wie Sergej Lawrow äußerte, habe Moskau ernst zu nehmende Fragen an die USA hinsichtlich der Einhaltung des INF-Vertrags durch die Amerikaner. Russland erklärte wiederholt, den Verpflichtungen zu dem Vertrag nachgekommen zu sein, und bezeichnete die Anschuldigung der USA gegen Moskau wegen Bruchs des INF-Vertrags als haltlos.
Dan-news.info: „In diesem Jahr haben wir aktiv das Recht auf Vertretung von Mitgliedern der Gewerkschaften in Gerichtsorganen wahrgenommen, im Rahmen der Überprüfung durch die Gewerkschaften wurden mehr als 1100 Kontrollen der Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung in den Unternehmen vorgenommen“, teilte der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin mit.
Im Ergebnis der Kontrollen erhielten die Arbeitgeber Anweisungen zur Beseitigung von Verstößen. Seit Beginn des Jahres wurden 900 Verstöße beseitigt.
de.sputniknews.com: Billigwaren aus Russland – „Swetofor“ wagt Konkurrenzkampf mit deutschen Brands
Der russische Discounter „Swetofor” (zu Deutsch „Ampel“), der landesweit mehr als 800 Kaufhäuser und weitere Handelsbetriebe in den Nachbarländern Kasachstan, China und Weißrussland besitzt, sucht nun nach 100 Standorten in Ostdeutschland.
Wie die „Neue Zürcher Zeitung“ schreibt, sollen die ersten Swetofor-Läden schon Anfang des kommenden Jahres ihre Türen öffnen. Geplant sei „die Expansion in Nord- und Ostdeutschland, darunter Berlin und die Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg“.
Das Hauptanliegen des Unternehmens soll sein, der Bevölkerung qualitätsgerechte Waren zu möglichst günstigen Preisen anzubieten. Das Sortiment umfasst 1500 bis 2000 Artikel, die fast gänzlich aus Eigenmarken bestehen und sich in zwei Gruppen einteilen lassen: Lebensmittel und Bedarfsgüter.
Seine Konkurrenzvorteile begründet „Swetofor“ mit einem um 20 Prozent niedrigerem Preisniveau, der direkten Zusammenarbeit mit den Produzenten, einer rigiden Kostenpolitik und einer minimalen Handelsmarge.
Laut der Zeitung befinden sich die Geschäfte in Russland oftmals in ländlichen Regionen und außerhalb der großen Ballungsräume Moskau und St. Petersburg, wo die Mieten für Ladenlokale zu teuer seien.
Die Firma sei in den vergangenen Jahren stark gewachsen, so die Zeitung. Laut dem Marktforschungsinstitut Infoline machte der Discounter im vorigen Jahr einen Umsatz von etwas mehr als 63 Milliarden Rubel (mehr als 800 Millionen Euro) und belegt damit Platz 25 auf der Rangliste der größten Detailhändler in Russland.
Dnr-online.ru: Am 24. Dezember fand in Donezk eine Sitzung des gesellschaftlichen Stabs für die frontnahen Gebiete bei der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ statt, wo über die Ergebnisse der Arbeit im Jahr 2018 berichtet wurde. ….
Die Leiterin des Stabs Jekaterina Martjanowa berichtet über die Ergebnisse der Arbeit:
„Derzeit leben in den frontnahen Ortschaften der Republik mehr als 60.000 Menschen. Der gesellschaftliche Stab für die frontnahen Gebiete wurde im Dezember 2017 geschaffen, um systematisch Hilfe zu leisten und Probleme zu lösen.
Seit Beginn der Arbeit des Stabs haben fast 5000 Familien in der frontnahen Zone Hilfe erhalten. Wir wissen, dass die humanitäre Situation in den frontnahen Gebieten recht schwierig ist, deshalb ist die Übergabe humanitärer Hilfe eines der Hauptgebiete der Arbeit des Stabs.
In die Ortschaften an der Abgrenzungslinie wurden mehr als 52 Tonnen Hilfe geliefert – Lebensmittel, Medikamente, Kleidung, Haushaltschemie, Kindernahrung, Bürger, Bauwerkzeuge und Baumaterial, Kinderspielzeug. Außerdem wurden den Einwohnern etwa 800 Tonnen Kohle, Brennholz sowie Heizöfen übergeben. Mit Unterstützung des Gesundheitsministeriums und von Pharmaunternehmen wurden mehr als 600 medizinische Pakete übergeben. Dank der Arbeit des Stabs wurden etwa 500 bedürftige Einwohner der frontnahen Gebiete mit medizinischen Mitteln versorgt, Einwohner von Sajzewo, Golmowskij und Jakowlewka erhielten Rollstühle. Außerdem haben wir 162 Mitarbeitern des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“, die an der Kontaktlinie arbeiten, Lebensmittelpakete übergeben. Dank der von Vertretern des Stabs übergebenen Ausrüstung wurden lebenswichtige Fragen der Wasserversorgung in den Gebieten von Sachanka und Oserjanowka gelöst“, sagte Jekaterina Martjanowa.
Ein sehr wichtiges Gebiet der Arbeit ist die Aufdeckung von Problemen und Bedürfnissen der Einwohner der frontnahen Gebiete, die Reduzierung sozialer Spannung. Abgeordnete des Volkssowjets führen monatlich Sprechstunden für Bürger aus den unter Beschuss liegenden Orten durch. Am aktuellsten sind Probleme des Wiederaufbaus von Wohnraum, das Fehlen von Verkehrsverbindungen und Wasserversorgung, Mangel an medizinischem Personal, Unterbrechungen in der Stromversorgung und vieles andere. Der gesellschaftliche Stab bringt unter Mitwirkung der staatlichen Organe ein Maximum an Anstrengungen für die Lösung dieser Probleme ein.
„In den frontnahen Gebieten werden ärztliche Untersuchungen von Kindern und Erwachsenen organisiert sowie Besuche mobiler Apotheken. Das Arbeits- und Sozialministerium führt Sprechstunden vor Ort mit Spezialisten zur Fragen von Rentenzahlungen, Arbeitsplatzvermittlung und sozialer Sicherheit durch. Dank der Arbeit des Kommunikationsministeriums konnten in den frontnahen Gebieten zehn Postfilialen eröffnet werden, es wurden mehr als 500 kostenlose Startpakete für den Mobilfunkoperator „Phönix“ ausgegeben. Unter Mitwirkung des Migrationsdienstes wurden mehr als 400 Pässe an Einwohner frontnaher Gebiete ausgegeben. Die Dokumente für die Einwohner der frontnahen Gebiete können auf vereinfachte Weise beantragt werden. Zusammen mit dem Einzelhandelszentrum „Most“ wurde ein Projekte für mobile Verkaufspunkte begonnen. Im Süden der Republik wurde die Frage von Busverbindungen für die Einwohner von Sachaka, Saitschenko, Leninskoje und Kominternowo gelöst“, sagte sie.
Besondere Aufmerksamkeit widmete Jekaterina Martjanowo der Arbeit zur Koordination von Freiwilligen- und karitativen Organisationen, die die Einwohner der frontnahen Gebiete unterstützen: „Es wurde ein gemeinsames Projekt mit dem Informationsministerium „Einheitliches Informationszentrum“ begonnen. Bei der Arbeit des gesellschaftlichen Stabs hatten wir das Problem, dass die Mehrheit der Freiwilligenorganisationen die Arbeit der jeweils anderen duplizieren, oft erhalten die Einwohner ein und desselben Orts Unterstützung und andere werden nicht wahrgenommen.
Das Zentrum fasst alle Informationen über Probleme und Bedürfnisse der Einwohner zusammen und stellt sie den Organisationen zu Verfügung. Mit uns zusammen arbeiten nicht nur Freiwillige der Republik, sondern auch Russlands“.
Im weiteren ist geplant, nicht nur Einwohner der frontnahen Ortschaften der Republik zu unterstützen, sondern auch Landleute aus von der Ukraine kontrollierten Ortschaften an der Abgrenzungslinie. „Wir müssen weiter gehen, weil die Probleme geblieben sind. Die Arbeit wird fortgesetzt, heute diskutieren wir die Pläne für das nächste Jahr. Wir alle wissen, dass die Situation an der Abgrenzungslinie sich verschärft und heute sind wir bereit auch den Menschen zu helfen, die auf den von der Ukraine kontrollierten frontnahen Territorien leben. Dies sind unser Leute, wir dürfen sie auf keinen Fall im Stich lassen“.
Ukrinform.ua: UNO verabschiedet Resolution zu Menschenrechtslage auf der Krim
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat am Sonntagabend die Resolution zur Menschenrechtelage auf der besetzen Halbinsel Krim beschlossen.
Für das Dokument stimmten in New York 65 Mitgliedsländer der UNO. 27 Länder votierten dagegen und 70 enthielten sich der Stimme. Das war schon die dritte von der Ukraine eingebrachte Resolution zur Menschenrechtslage auf der Halbinsel. Die ersten zwei wurden 2016 und 2017 verabschiedet. In der jüngsten Resolution wird zum ersten Mal festgelegt, wie die Krim in den Dokumenten der UNO genannt werden muss. Die Vollversammlung rief alle internationalen Organisationen und Organe der Vereinten Nation auf, die Formulierung die „Autonome Republik Krim und die Stadt Sewastopol, die Ukraine, temporär durch die Russische Föderation besetzt“ anzuwenden.
Die am 17. Dezember verabschiedete UN-Resolution zur Militarisierung der Krim forderte Russland als Besatzungsmacht auf, seine Truppen aus der Krim abzuziehen. Die jetzige Resolution verlangt eine Rückgabe der Krim an die Ukraine und nennt ihre Okkupation illegal.
Die UNO verurteilte alle politisch motivierten Verfolgungen der ukrainischen Bürger auf der Krim und forderte die Freilassung aller Ukrainer auf, die illegal auf der Krim und Russland inhaftiert sind.
Die UNO äußerte sich besorgt über die Berichte über Folterungen in politisch motivierten Fällen. In diesem Zusammenhang wurden in der Resolution die Namen von Oleh Senzow, Wolodymyr Baluch und Emir-Usein Kuku genannt. Zum ersten Mal wurde Russland aufgefordert, Nelson-Mandela-Regeln (Mindestgrundsätze der Vereinten Nationen für die Behandlung der Gefangenen) beim Umgang mit ukrainischen Polithäftlingen auf Krim und in der Russischen Föderation zu achten. Russland solle auch Zugang von Ärzten, Diplomaten, Vertretern des Roten Kreuzes zu den illegal inhaftierten Menschen gewährleisten.
de.sputniknews.com: Gaspipeline Nord Stream-2 erreicht schwedisches Territorialgewässer
Die in Bau befindliche Ostsee-Gaspipeline Nord Stream-2 hat das schwedische Territorialgewässer erreicht. Wie der örtliche Rundfunksender SR am Montag berichtete, begann das Legeschiff „Solitaire“ am Vortag mit der Verlegung von Rohren, die zuvor in den Hafen von Karlshamn gebracht worden waren.
Den Angaben zufolge dauern die Arbeiten am schwedischen Abschnitt der Leitung bis zum Sommer 2019. Der Hafen habe bereits 110 Arbeiter angestellt. Geplant seien noch 30 Arbeitsplätze, hieß es.
Das Projekt sieht die Verlegung von zwei Strängen von russischer Küste auf dem Grund der Ostsee bis zur Küste Deutschlands vor. Die geplante Durchlasskapazität beträgt insgesamt 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr. Der Bau wurde bereits von Deutschland, Finnland und Schweden genehmigt. Die Genehmigung Dänemarks bleibt immer noch aus.
Einige Länder, vor allem die Ukraine, protestieren gegen das Gasprojekt Nord Stream-2. Kiew befürchtet, nach Fertigbau der Leitung um die Einnahmen aus dem Transit von russischem Gas durch das Territorium der Ukraine gebracht zu werden. Lettland, Litauen und Polen erklären, dass Nord Stream-2 ein „politisches Projekt“ ist.
Dan-news.info: „Heute gegen 03:00 haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Feuer auf Sajzewo eröffnet. Es wurde aus Richtung Showanka mit Mörsern des Kalibers 120mm geschossen. In der Folge eines direkten Treffers wurde ein Haus in der Brusilow-Straße 16 beschädigt – die Hälfte des Hauses ist zerstört“, teilte die Vertretung der DVR im GZKK mit. Tote und Verletzte wurden nicht festgestellt.
Lug-info.com: Die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle ist in der LVR im Jahr 2018 im Vergleich zu 2017 um 58% gesunken. Dies teilte der staatliche Inspektor und Leiter der Abteilung für Industriesicherheit und Arbeitsschutz des staatlichen Dienstes für Bergbau- und Industriesicherheit der LVR Igor Ryshow mit
Im Jahr 2018 gab es in der LVR 13 tödliche Arbeitsunfälle, 2017 waren es 31.
de.sputniknews.com: Lawrow: Washington kann Russland nicht zu Bedienung von US-Interessen zwingen
Washington wird es laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow nicht gelingen, Russland zu einem Instrument zu machen, das den Interessen der USA dient.
Das Hauptproblem in den Beziehungen zwischen Moskau und Washington bestehe darin, dass die Vereinigten Staaten diese nie als eigenwertig betrachtet hätten, so Lawrow gegenüber Sputnik.
Ihm zufolge ist Russland für das amerikanische politische Establishment ein Objekt. Russland werde dämonisiert, um Europa diszipliniert zu halten und die euro-atlantische Bindung zu stärken. Zudem werde derzeit ernsthaft diskutiert, wie Russland gegen China zu Gunsten der USA ausgespielt werden könne.
„Auch die Versuche, einen Regierungswechsel in unserem Land oder eine Änderung der russischen Politik anzuregen – und viele in Washington leiden unter einer solchen Illusion –, sind von dem Wunsch diktiert, uns zu einem Werkzeug zu machen, das den Interessen der Vereinigten Staaten dient“, sagte Lawrow weiter.
„Wir kennen die Länder, die die Amerikaner in diese Rolle (eines Instruments – Anm. d. Red.) drängen konnten. Uns gegenüber wird das jedoch nicht funktionieren“, fügte der russische Außenminister hinzu.
Die bilateralen Beziehungen würden sich solange nicht verbessern, bis die vom Kalten Krieg geerbte „Objektivierung“ Russlands aus dem Bewusstsein der amerikanischen Elite und der Praxis verschwindet.
„Selektives Zusammenwirken“ ist laut Lawrow nachteilig: Es sichere nicht die Konsolidierung positiver Trends und eine vorhersehbare Zukunft.
„Wir für unseren Teil bauen Beziehungen zu jedem einzelnen Staat anhand des Eigenwertes auf. Wir sind bereit, auch mit Amerika im gleichen Sinne zu handeln. Ich wiederhole: Das Potenzial konstruktiver bilateraler Interaktionen ist enorm. Jedoch bleibt es im Laufe von mehreren Jahrzehnten unrealisiert. Ich denke, unsere Leute verdienen viel Besseres als das, was wir derzeit haben.“
wpered.su: Boris Litwinow nahm an der Entsendung des 76. humanitären Konvois der KPRF teil
Am 24. Dezember fuhr der 76. humanitäre Konvoi der KPRF aus der Lenin-Sowchose bei Moskau in den Donbass ab. An der Zeremonie nahm der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Der Konvoi enthält Grieß und Nudeln, Mehl und Zucker, Fleisch- und Fischkonserven, Winterkleidung und -schuhe für Kinder, Bücher, Medikamente, künstliche Weihnachtsbäume, eine große Zahl süßer Neujahrsgeschenke und Spielzeug für Kinder.
„Wir haben unsren Freunden im Donbass geholfen und werden weiter helfen“, unterstrich der Vorsitzende des ZK der KPRF Gennadij Sjuganow. Nach seinen Worten werden sich im nächsten Jahr 15 Gruppen von Kindern aus dem Donbass im Bezirk Moskau erholen können. Die erste wird schon in den Winterferien in Russland eintreffen.
25.12.2018
wpered.su: Die Charzysker Kommunisten sammelten humanitäre Hilfe für Soldaten
Am 24. Dezember haben Charzysker Kommunisten gemeinsam mit der Frauenorganisation „Nadeshda Donbassa“ an die Verteidiger an den südlichen Abschnitten der Republik einen humanitären Konvoi mit Medikamenten, Lebensmitteln und warmer Kleidung geschickt. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
de.sputniknews.com: Auch ohne Vereinbarung mit Ukraine: Russland garantiert Gasversorgung Europas
Russland ist laut dem Energieminister Russlands, Alexander Nowak, bereit, die Gasversorgung Europas über langfristige Verträge auch dann sicherzustellen, wenn bis Dezember 2019 keine Einigung mit der Ukraine über den Transit von russischem Gas erzielt werden kann.
„Wir garantieren unter allen Umständen die Versorgung mit russischem Gas im Rahmen der bereits abgeschlossenen langfristigen Verträge. In dieser Hinsicht wird den europäischen Verbrauchern das notwendige Volumen zur Verfügung gestellt werden“, sagte Nowak gegenüber der Zeitung „Kommersant“. Damit beantwortete er die Frage, ob Russland wisse, wie es mit den weiteren Gaslieferungen nach Europa stehen würde, wenn es bis Dezember 2019 keinen neuen Transitvertrag mit der Ukraine geben werde.
Dabei betonte Nowak, dass der konstruktive Dialog mit der Ukraine durch Gerichtsverfahren zwischen Gazprom und Naftogaz über die Lieferung und Durchleitung von russischem Gas behindert werde. Unter anderem gehe es um die ständigen Versuche, Geld und Eigentum von dem russischen Unternehmen einzutreiben.
„Da infolge der Entscheidung des Schiedsgerichts in Stockholm der Interessenausgleich hinsichtlich zweier Verträge verletzt wurde, die Gazprom und Naftogaz im Jahr 2009 unterzeichnet hatten, entscheidet das Gericht über die Aufhebung dieser Verträge. Gazprom ist bereit, die Unterzeichnung einer Vergleichsvereinbarung als eine der Optionen in Betracht zu ziehen, die beide Seiten zufrieden stellen würde“, so Nowak.
Das Transitvolumen des russischen Gases, das nach 2019 über die Ukraine durchgeleitet werden könne, sei ein wichtiges Thema bei den Verhandlungen, so der Energieminister weiter.
„In Russland wurde auf verschiedenen Ebenen, auch auf der Ebene der Staatsführung, immer bestätigt, dass wir bereit sind, die Fortführung des Transits auch nach 2019 sicherzustellen, jedoch unter der Voraussetzung, dass eine solche Option mit anderen Gasversorgungswegen nach Europa konkurrenzfähig sein wird“, sagte Nowak.
Armiyadnr.su: Dringende Erklärung Eduard Basurins
Die Geltungsdauer des vom Präsidenten der Ukraine verhängten Kriegszustands geht dem Ende zu, aber sein Hauptziel, die Verschiebung der Wahlen auf unbestimmte Zeit, ist nicht erreicht. In diesem Zusammenhang betrachtet die verbrecherische ukrainische Führung verschiedene Szenarien von Provokationen, die auf die Schaffung eines aufsehenerregenden Vorwands für die Verlängerung des Kriegszustands im Land gerichtet ist.
Unserer Aufklärung hat Informationen über die Ankunft von Waggons an der Eisenbahnstation von Krasnogorowka erhalten, die mit blauen Tonnen mit einer stark wirkenden chemischen giftigen Substanz beladen sind. Derzeit werden sie von ukrainischen Soldaten entladen, die Schutzausrüstung tragen. Außerdem verfügen wir über zuverlässige Informationen über den Aufenthalt von Spezialisten aus britischen und amerikanischen Spezialdiensten in dem genannten Bezirk, die die Durchführung von Diversionen praktizieren.
Die uns vorliegenden Informationen rufen ernsthafte Besorgnis hervor. In seiner Absicht; an der Macht zu bleiben; scheut Poroschenko vor nichts zurück, auch nicht vor den Leben völlig unschuldiger Menschen. Die amerikanischen und britischen Spezialdienste haben ihr Hände überhaupt bis zum Ellenbogen im Blut friedlicher Bürger verschiedener Länder des Nahen Ostens.
Ich wende mich an die Führung der internationalen Organisationen, die in der Ukraine und in der Konfliktzone aktiv sind. Erlauben Sie der ukrainischen Regierung nicht, den geplanten Terrorakten unter Verwendung von chemischen Waffen durchzuführen. In der Zielzone können sich mehr als 70.000 friedliche Menschen befinden. Poroschenko und seine Komplizen haben in den Jahren des Kriegs gegen das eigene Volk zu viel Blut vergossen. Lassen Sie keine weitere Katastrophe zu!
de.sputniknews.com: Ukraine wird immer mehr „Reizfaktor“ für Westen – Ex-Verteidigungsminister
Der ehemalige ukrainische Verteidigungsminister Armeegeneral Alexander Kusmuk hat am Dienstag in einem Gespräch mit dem TV-Sender „122 Ukraina“ sein Land als einen „Reizfaktor“ für die USA und Europa bezeichnet.
Ihm zufolge spürt man in letzter Zeit, dass Kiew dem Westen Schwierigkeiten macht.
„Es ist nicht einfach, eine aufrichtige Einschätzung zu geben. Sie ist nicht positiv. Wir werden immer mehr zu einem Reizfaktor für ganz Europa und Amerika“, sagte Kusmuk bezüglich der Reaktion der Völkergemeinschaft auf den Vorfall in der Straße von Kertsch.
Wie er sagte, signalisiert der Westen seine Müdigkeit von den ukrainischen Problemen und gibt immer öfter zu verstehen, dass Kiew seine Probleme selber lösen soll.
Das Schrecklichste, was mit der Ukraine passieren könne, sei der Verlust der politischen Unterstützung.
Zuvor hatte der Sekretär des Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Alexander Turtschinow, geäußert, ukrainische Schiffe würden bei Bedarf weiter durch die Straße von Kertsch fahren.
Die russische Küstenwache hatte am 25. November drei ukrainische Schiffe aufgebracht und die 24-köpfige Besatzung, darunter mindestens zwei Geheimdienstler, festgesetzt. Die Schiffe, die Waffen an Bord hatten, wollten ins Asowsche Meer fahren, ohne dass die Durchfahrt zuvor beim russischen Grenzschutz angemeldet worden war.
Die Schiffe mit abgeschalteten Transpondern drangen unerlaubt in das russische Territorialgebiet ein und reagierten nicht auf Warnungen der russischen Seite, dass sie die Staatsgrenze verletzt hätten.
Moskau bezeichnete dies als einen Verstoß gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen sowie gegen bilaterale Vereinbarungen zwischen den beiden Ländern.
Kusmuk hatte zwei Mal den Posten des ukrainischen Verteidigungsministers bekleidet – in den Jahren 1996 bis 2001 und in den Jahren 2004/2005.
Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat den Ministerrat angewiesen, vorsätzliche Preiserhöhungen für Lebensmittel vor dem neuen Jahr zu unterbinden. Dies teilte der Pressedienst des Administration des Republikoberhaupts mit.
„Im ganzen haben große Handelsnetze die Kosten für Lebensmittel vor den Feiertagen gehalten, aber private Unternehmen haben; warum auch immer; entschieden, dass sie vor dem neuen Jahr an den Einwohnern der LVR verdienen können. Die zynische und dreiste Erhöhung der Preise muss auf die deutlichste Weise unterbunden werden“, erklärte das Oberhaupt der LVR.
„Pasetschnik wies den Ministerrat an, diese Frage unter feste Kontrolle zu nehmen“, teilte der Pressedienst mit.
de.sputniknews.com: Lette „annektiert“ ein Stück Estland
Kurioser Fall in Lettland: Ein Mann hat mit seinem Bagger ein Stück Boden vom estnischen Territorium „gestohlen“. Die Polizei will Medienberichten zufolge ermitteln.
Der Lette Ivars Graudins hat auf seiner Facebook-Seite ein Video mit dem Titel „Schock! Internationaler Skandal: Letten nehmen den Esten Landstück weg!“ veröffentlicht.
Graudins fuhr mit seinem Bagger an die Grenz zu Estland, schaufelte ein Stück Erde vom Territorium des Nachbarlands und brachte es auf die lettische Seite.
„Das ist für die Insel Ruhnu, ihr Mistkerle“, sagt der Lette im Video.
In wenigen Tagen wurde das Video mehr als 111.000 Mal angesehen. In den Kommentaren gab es eine belebte Diskussion – größtenteils humorvoll.
In einer Ansprache an die Esten wünschte der Lette den Nachbarn frohe Weihnachten und betonte, dass das Ganze bloß ein Scherz gewesen sei.
Trotzdem will die estnische Polizei nach Angaben der Zeitung „Maaleht“ zu dem Fall ermitteln. Jegliche Aktivität in der Grenzzone sei nämlich eingeschränkt und müsse immer mit den Behörden abgesprochen werden.
Ruhnu ist eine kleine Insel der Moonsund-Inseln in der Ostsee, gelegen in der Bucht von Riga, die politisch zu Estland gehört und eine eigene Gemeinde bildet. Nach dem Ersten Weltkrieg entbrannte zwischen Estland und Lettland ein Territorialstreit um die Insel. Die örtliche Bevölkerung entschied sich jedoch für Estland.
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmilz über die Lage am 25.12.2018
In den letzten 24 Stunden wurden 21 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von sechs Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Drapatyj Sajzewo mit Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Martschenko und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Mitschantschuk sowie der 128. Gebirgssturmbrigade, die vom Kriegsverbrechers Sobko geleitet wird, Alexandrowka, Jasinowataja und das Gebiet des Flughafens von Donezk mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Sachanka und Kominternowo mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Nach unseren Informationen ist am 26. Dezember im Verantwortungsbereich der 58. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Sajzewo die Ankunft und Betrieb einer mobilen Klinik des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz zu erwarten, die der einheimischen Bevölkerung, die unter den verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Kämpfer leidet, medizinische Hilfe leisten soll.
Wir schließen nicht aus, dass das Kommando der Besatzungskräfte auf Befehl der Marionettenregierung eine weitere Provokation in diesem Gebiet vorbereitet, in deren Folge friedliche Einwohner und internationale Vertreter leiden können, um unsere Verteidiger dessen zu beschuldigen.
Die Kiewer Führung verheimlicht die Unterstützung und Propaganda des Faschismus im Land auf staatlicher Ebene schon nicht mehr. Poroschenko hat einen Erlass über die Einführung von Änderungen in das Gesetz der Ukraine „Über den Status von Veteranen des Kriegs, Garantien für ihre soziale Sicherheit“ unterzeichnet, durch den er die Verräter und Henker aus der OUN-UPA, die durch ihre Bestialitäten gegenüber friedlichen Einwohnern gut bekannt sind, mit den Veteranen und Frontkämpfer des Großen Vaterländischen Kriegs gleichsetzte.
Ich erinnere daran, dass im November nur die Delegation aus der Ukraine zusammen mit ihren Herren aus den USA die UN-Resolution zum Kampf gegen die Heroisierung des Nazismus, Neonazismus und alle Formen der Rassendiskriminierung und Xenophobie nicht unterstützte. So unterstützten zwei Länder der Welt offiziell die gegen die Menschen gerichtete Ideologie, deren Opfer Millionen Menschen wurden. Aber Kiew und Washington schämen sich dessen nicht.
de.sputniknews.com: Handeln wir oder kämpfen wir? Energieexperte empört über Kiews Gaspipeline-Vorwürfe
Die Verantwortung für den Transit von russischem Gas durch die Ukraine liegt laut dem ukrainischen Energieexperten Walentin Semljanski nicht bei Moskau, sondern bei Kiew, genauso wie die Zukunft des Transits.
Semljanski äußerte sich zu dem Thema im Fernsehsender NewsOne wobei er unter anderem auf die starken wirtschaftlichen Verbindungen zwischen den beiden Ländern verwies.
„Die Route der russischen Gaslieferungen nach Europa sei eine Gewinn- und Geldfrage, aber aus irgendeinem Grund werde sie von der Ukraine politisiert“, sagte Semljanski. Gas sei ein Produkt wie jedes andere, und der Käufer wähle immer die günstigere Logistikoption. Diese Regel gelte also auch für Nord Stream 2, schon gar nicht zu reden davon, dass die Lieferungen über Nord Stream alleine schon 30 Prozent günstiger seien, als die durch die Ukraine, so Experte.
Trotzdem unternehme die Ukraine außer politischen Äußerungen nichts, um den Gastransit und die Einnahmen aufrechtzuerhalten, und die Zeit bis zum Vertragsende sei knapp. „Macht das billiger, attraktiver, zuverlässiger, versichert, dass politische Konflikte den Transit durch die Ukraine nicht beeinträchtigen werden“, rief Semljanski Kiew auf. „Denn wir müssen beweisen, dass wir versuchen, den Transit zu bewahren“, beharrte er.
Der ukrainische Moderator fragte den Experten, warum die Ukraine dies beweisen solle, da Russland gerade „Angreifer“ und für die Eskalierung verantwortlich sei. Semljanski fragte zurück, wer solle denn die ukrainischen Probleme lösen, wenn nicht die Ukraine selbst, und verwies darauf, dass die wirtschaftlichen Verbindungen zwischen den beiden Ländern trotz der Aggressor-Schablone stark seien.
„Schon seit vier Jahren stelle ich dieselbe Frage: Handeln wir oder kämpfen wir? Ihr habt doch am 21. Dezember in der Werchowna Rada eine Resolution registriert, laut der der ukrainische Präsident Russland den Krieg erklären soll. Von welchem Transit ist dann die Rede? Von welchen europäischen Investitionen?“, schloss Semljanski, indem er auf die provokative Initiative eines Rada-Abgeordneten vom 21. Dezember hinwies.
Vor kurzem verwies der Chef des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, Wolfgang Büchele, in einem Spiegel-Interview auch darauf, was im ganzen Gas-Thema kaum diskutiert wird. „Wer wird eigentlich das marode ukrainische Pipelinesystem sanieren? Das Netz ist fast 40 Jahre alt und störanfällig“, betonte Büchele. Der Bedarf an Gas sei aber so hoch, dass die EU auch den Transit durch die Ukraine weiter brauchen werde. Moskau habe das inzwischen zugestanden, so Büchele.
Im November 2015 hat die Ukraine aufgehört, Gas aus Russland zu kaufen. Danach wurde kein Brennstoff direkt aus Russland in Vorbereitung auf die Heizungssaison verwendet, sondern das durch Europa gekaufte Gas wurde in umgekehrter Richtung in die Speicheranlagen der Ukraine gepumpt. Die bestehenden Verträge über die Lieferung und Durchleitung von russischem Gas durch die Ukraine laufen Ende 2019 aus.
Dnr-online.ru: Im Rahmen der ständigen Aktion „Ein Päckchen für einen Soldaten“ der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ wurden etwa 700 kg Neujahrsgeschenke für Soldaten der Volksmiliz übergeben. Es sind Lebensmittel, selbst Eingemachtes und Gebackenes u. s. w. Das Gesamtgewicht der Päckchen, die von Einwohnern der DVR für ihre Verteidiger gesammelt wurden, beträgt mehr als 2 Tonnen.
„Heute sehen wir die Fortsetzung der guten Tradition, bei der die gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respublika“ im Vorfeld des Neuen Jahres und von Weihnachten Geschenke für die Soldaten sammelt. Es gibt den Slogan: „Jeder Bürger unserer Republik ist ein Held!“ Nun, ich möchte unterstreichen, dass diese Unterstützung, die an die Front geht, die Leute sehr aufmuntert, sie fühlen die Sorgen und die Notwendigkeit ihrer Sache“, sagte der stellvertretende Leiter der Volksmiliz der DVR Oberst Eduard Basurin. …
de.sputniknews.com: USA ziehen ihre Truppen aus Syrien ab? – Moskau hat Zweifel
Russland zeigt sich eher skeptisch gegenüber dem Versprechen der USA, ihre Truppen aus Syrien abzuziehen. Wie der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow im Gespräch mit Sputnik sagte, wird Washington diesen Schritt zumindest hinauszögern.
„Der Dialog zwischen Militärs zum Thema Konfliktlösung und überhaupt zu einer Reihe von Aspekten der militärischen Situation in Syrien reißt nicht ab. Kraft der Spezifik dieser Situation dürfen die Informationen, die dort verlautbart werden, oder solche, die beide Seiten einander mitteilen, nicht offengelegt werden. Ich möchte dazu sagen: Die Frage besteht nicht darin, wer wen wann worüber und in welchem Umfang benachrichtigt hat. Die Frage ist, ob diese Entscheidung erfüllt wird. Darüber habe ich ernsthafte Zweifel“, so Rjabkow.
Er habe sich anhand eigener Erfahrungen vielmals davon überzeugt, dass „in Washington mitunter weitgehende Pläne geschmiedet werden, die dann allmählich fallen gelassen werden“, sagte der stellvertretende Minister.
Seiner Meinung nach wird die Umsetzung dieser Entscheidung zumindest hinausgezögert. Denn es widerspreche der amerikanischen Logik, jetzt – vor dem Hintergrund realer Erfolge der syrischen Streitkräfte, die mit Unterstützung der russischen Luftwaffe erzielt worden seien, und vor dem Hintergrund des Fortschrittes, den die Garanten Russland, Türkei und Iran im Format des Astana- und des Sotschi-Prozesses gesichert hätten – die ungesetzliche militärische Präsenz abzubauen, die auf dem Territorium eines souveränen Staates ohne Genehmigung des UN-Sicherheitsrates, ohne Einladung und in Verletzung der Völkerrechtsnormen aufgebaut worden sei, sagte Rjabkow.
Er merkte zugleich an: „Wir können nur zu konkreten Handlungen unsere Urteile bilden und Einschätzungen geben, insbesondere in Bezug auf die USA. Das heißt, man muss zusehen, wie das umgesetzt wird.“
US-Präsident Donald Trump hatte zuvor den Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“* in Syrien verkündet. Seinen Worten nach war das der einzige Grund für den Aufenthalt der US-amerikanischen Truppen in diesem Land. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, teilte später mit, die USA hätten mit dem Truppenabzug aus Syrien begonnen, aber der Sieg über den IS bedeute nicht, dass die (US-geführte) Koalition ihre Existenz beende.
Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner acht Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch die Gebiete von Sokolniki, Frunse und Shelobok mit 152mm- und 122mm-Artillerie, 120mm- und 82mm-Mörsern und Schusswaffen beschossen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Tatus wurden die Gebiete von Logwinowo und Kalinowka mit Schützenpanzerwaffen und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 200 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
de.sputniknews.com: Gasförderung in Russland 2018 auf Rekordniveau
Russland hat laut Energieminister Alexander Nowak im Jahr 2018 ein Rekordvolumen an Gas in Höhe von 733 Milliarden Kubikmetern gefördert. Der Gasexport sei im Vergleich zum Vorjahr um zehn Prozent gestiegen.
„Sprechen wir von der Gasindustrie, so wurden Rekordmengen an Gas – 733 Milliarden Kubikmeter – produziert. Dabei sind die Gasexporte um 20 Milliarden gestiegen, was fast zehn Prozent mehr im Vergleich zum Niveau des Vorjahres sind“, sagte Nowak im Interview mit dem TV-Sender Rossija 24.
2017 hatte sich die Gasproduktion in der Russischen Föderation auf 691,1 Milliarden Kubikmeter belaufen.
„Hauptfaktoren für das Wachstum der Gasproduktion sind der Anstieg des Gasverbrauchs in Europa sowie die Inbetriebnahme der neuen ˏYamal-Flüssiggas-Anlageˊ (Liquefied Natural Gas LNG). In diesem Jahr stieg die LNG-Produktion um 70 Prozent“, sagte Nowak.
Dan-news.info: Heute fand ein Konzert zu den Neujahrsfeiertagen in der Donezker höheren allgemeinmilitärischen Offiziersschule statt. Die Veranstaltung wurde von der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ im Rahmen des Projekts „Helden“ organisiert.
An der Veranstaltung nahmen der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR, der Leiter der Abteilung für Erziehungsarbeit der Offiziersschule Alexandr Kurenkow, der Lehrkörper und die Kursanten der Offiziersschule teil. Insgesamt versammelten sich im Saal mehr als 200 Menschen.
„Wir bilden nicht einfach Kursanten und Soldaten aus, wir bilden allseitig entwickelte Persönlichkeiten aus <…> In jeder Beziehung sollen die jungen Leute entwickelte Menschen sein. Und natürlich, wenn bei uns Schauspieler auftreten und von allen geliebte Lieder sind, dann wird es einem froh in der Seele und der Dienst läuft anders“, sagte Kurenkow im Gespräch mit Journalisten.
Um den Mitarbeitern und Kursanten zu den Neujahrsfeiertagen zu gratulieren, kamen Künstler der Donezker staatlichen akademischen Philharmonie. Sie sangen und führten sowjetische und russische Kompositionen aus verschiedenen Filmen zur Neujahrsthematik auf. Das Konzert dauerte etwa eine Stunde.
Die Donezker höhere militärisch-politische Offiziersschule für technische und Kommunikationstruppen, die nach dem Armeegeneral A.A. Jepischew benannt wurde, wurde 1967 gegründet. In der Hochschule wurden politische Mitarbeiter für die technischen und Kommunikationstruppen der Streitkräfte der UdSSR ausgebildet. Im Jahr 1995 wurde der letzte Jahrgang von Offizieren entlassen.
Durch einen Erlass des ersten Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko vom 29. Juni 2015 wurde auf der Basis der Jepischew-Offiziersschule die Donezker höhere allgemeinmilitärische Offiziersschule gegründet. Im November 2015 leistete der erste Jahrgang am Denkmal „Deinen Befreiern, Donbass“ das Gelöbnis zur Treue gegenüber der DVR und ihrem Volk.
de.sputniknews.com: Volksrepublik Donezk kündigt Ankunft von Eisenbahnzug mit Giftstoff an
Laut dem Geheimdienst der Volksrepublik Donezk ist auf dem unter Kontrolle der ukrainischen Sicherheitskräfte stehenden Donbass-Territorium im Gebiet von Donezk ein Eisenbahnzug mit einer giftigen chemischen Substanz eingetroffen. Dies teilte der stellvertretende Befehlshaber des Einsatzkommandos der Donezker Volksrepublik, Eduard Bassurin, mit.
„Unser Geheimdienst hat Informationen erhalten, laut denen auf der Eisenbahnstation in Krasnogorowka (eine von den Sicherheitskräften kontrollierte Siedlung im Gebiet Donezk – Anm. d. Red.) Wagen angekommen sind, die mit blauen Fässern mit hochgiftigen Substanzen gefüllt waren. Gegenwärtig werden sie von ukrainischen Soldaten in Schutzkleidung entladen“, sagte Bassurin am Dienstag gegenüber Journalisten.
Diese Substanz könne für eine Provokation genutzt werden, so Bassurin. Außerdem betonte er, dass das Verteidigungsministerium der Volksrepublik Informationen über die Präsenz britischer und amerikanischer Geheimdienste in der Region habe.
„Die verfügbaren Daten geben uns Anlass zu Besorgnis. (…) Mehr als 70.000 Zivilisten könnten sich in der betroffenen Region aufhalten“, unterstrich Basurin. Er rief internationale Organisationen auf, Einfluss auf Kiew auszuüben und die Durchführung eines „geplanten Terrorakts mit chemischen Waffen“ zu unterbinden.
Die ukrainischen Behörden hatten im April 2014 eine Kriegsoperation gegen die selbsternannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk begonnen, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine im Februar 2014 ihre Unabhängigkeit verkündet hatten. Nach Uno-Angaben seien dem Konflikt bereits mehr als 10.000 Menschen zum Opfer gefallen.
Die Frage der Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei den Sitzungen der Kontaktgruppe in Minsk erörtert. Diese hat seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet, in denen Schritte zur Deeskalation des Konfliktes festgelegt sind. Doch auch nach den Waffenstillstandsvereinbarungen kommt es immer wieder zu Schusswechseln zwischen den Konfliktseiten.
de.sputniknews.com: Russland verschärft Sanktionen gegen Ukraine
Russlands Premier Dmitri Medwedew hat mitgeteilt, dass die Namensliste von natürlichen und juristischen Personen in der Ukraine, gegen die besondere Restriktionsmaßnahmen angewendet werden, ausgeweitet worden ist.
„Ich habe eine entsprechende Verordnung unterzeichnet. Dies wurde zum Schutz der Interessen des russischen Staates sowie der Unternehmen und Bürger Russlands getan“, schrieb Medwedew auf Twitter.
Laut dem Pressedienst des Ministerkabinetts wurde die Sanktionsliste um mehr als 200 Namen – Privatpersonen und Organisationen – erweitert.
„Mit der unterzeichneten Verordnung sind die Listen der natürlichen und juristischen Personen, gegen die besondere Wirtschaftsmaßnahmen angewendet werden, um insgesamt mehr als 200 Personen bzw. Organisationen erweitert worden“, wurde mitgeteilt.
Der russische Regierungschef hatte am 1. November besondere Wirtschaftsmaßnahmen gegen 322 natürliche und 68 juristische Personen verfügt. Es handelt sich dabei um die Sperrung von bargeldlosen Mitteln, unverbrieften Wertpapieren und von Vermögen auf russischem Territorium sowie um das Verbot, Geldmittel (Kapital) aus Russland auszuführen.
Die Sanktionen sind unter anderem gegen die Richter des Verfassungsgerichts der Ukraine, die Abgeordneten der Werchowna Rada der 8. Legislaturperiode, Großunternehmer, Beamte der Administration des ukrainischen Präsidenten, führende Leiter der Exekutivgewalt und von Großunternehmen sowie gegen juristische Personen gerichtet, die von Großunternehmern der Ukraine kontrolliert werden.
Laut einem Begleitbrief zu dem Dokument behält sich die russische Regierung das Recht vor, die genannten Maßnahmen aufzuheben, wenn die Ukraine die einschränkenden Maßnahmen gegen russische natürliche und juristische Personen außer Kraft setzen sollte.
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