Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 24. bis 30. Dezember 2018

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, Dnrailway sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Montag, 24. 12.:

Dan-news.info: Investor für Müllverbrennungsanlage in der DVR gesucht
Die Regierung der DVR möchte Investoren für den Bau eines Werkes zur Verbrennung fester Haushaltsabfälle interessieren und untersucht nach Möglichkeiten zum Bau eines solchen. Darüber berichtete heute Bauminister Sergej Naumjez. …
Dem Minister zufolge fehlt ein entsprechendes Unternehmen zurzeit auf dem Territorium der DVR, und dabei ist die Mehrzahl der Deponien dicht an der projektierten Kapazitätsgrenze angelangt. Das Ministerium steht deshalb vor der Aufgabe, diesem Zusammenhang potentielle Investoren ausfindig zu machen.
Selbstverständlich wird das Projekt Perspektiven für Investoren haben. In der gesamten DVR fallen im Jahr über drei Millionen Kubikmeter Hausmüll an. Auf Unternehmer, die sich für unseren Vorschlag interessieren, wartet ein weites Betätigungsfeld”, sagte Naumjez.
Und wir fügen hinzu: Die Müllverbrennung ist weltweit gängige Praxis. Diese Werke ermöglichen die Vermeidung des zusätzlichen Landschaftsverbrauchs, der durch neue Deponien entstünde. Im staatlichen Komitee für Umweltpolitik und natürliche Ressourcen der DVR wurde die Müllverbrennung zu einem der drei wichtigsten ökologischen Projekte für die nächsten drei Jahre erklärt.

Mpt-dnr.ru: Perspektiven zur Entwicklung der Industrie der DVR – Ministerium
Das Ministerium für Industrie und Handel ist das exekutive Organ der Republik, das die staatliche Politik umsetzt, und hat Funktionen bei der Regulierung, der Kontrolle und der Aufsicht in der Sphäre von Industrie und Handel inne.
Die Tätigkeit des Ministeriums ist sowohl auf den Wiederaufbau und die
Wiederinbetriebnahme von Unternehmen, die im Zusammenhang mit Krieg und dem Auseinanderbrechen der wirtschaftlichen Beziehungen zum Stillstand gekommen sind, als auch auf Entwicklung und Diversifikation des ganzen industriellen Sektors der Republik gerichtet.
Unter Beachtung der Ausrichtung der Unternehmen empfiehlt sich eine Analyse der Arbeit
des Ministeriums und des Industrie- und Handelssektors der Republik für 2018 und die Erstellung von Perspektivplänen für das Jahr 2019.
Der metallurgische Komplex der DVR mit seinen metallurgischen-, Kok
erei– und Flussmittelunternehmen und denen, die fertige Metallprodukte herstellen, sorgt für 45% des gesamten Industrieumsatzes in der Republik.
2018 ist im Vergleich zum Vorjahr eine positive Wachstumsdynamik bei Produktionsumfang und Umsatz von Industrieprodukten zu beobachten. Bei den Hauptausrichtungen, nämlich Gusseisen, Stahl, Walzprodukten und Koks, hat sich die Produktion mehr als verdoppelt, bei Stah
ldraht sogar mehr als verdreifacht.
Das Anwachsen von Produktion und Umsatz
im Jahr 2018 ist im Wesentlichen zurückzuführen auf
1. Stabilisierung und bessere Auslastung von Unternehmen, die
die Produktion in 2017 wieder aufnahmen,
2. Modernisierung und Reparatur von Anlagen der Grundausstattung
und
3. Einführung Äußerer (staatlicher) Leitung in herrenlosen Unternehmen und solchen, die durch Abwesenheit der Eigentümer aus der DVR dauerhaft zum Stillstand gekommen waren.
In den Plänen für die Produktionszunahme in den metallurgischen Hauptausrichtungen sind vorgesehen: Gusseisen um 18%, Stahl um 22%, Walzgut um 24% und Koks um 10%; der Umsatz der Industrieproduktion soll um 15% zunehmen, was ungefähr 115 Mrd. Russischen Rubel
n (1,45 Mrd. Euro) entspricht.
Es
ist anzumerken, dass die Unternehmen des Maschinenbaus ihre Ziele für das Jahr 2018 im Wesentlichen erreicht haben. Der Umsatz der Industrieproduktion war für etwas über drei Milliarden Rubel geplant, davon zu 2,2 Mrd. für den Export. Das Ministerium wird 2018 für eine bessere Auslastung der Werke und teilweise Umstrukturierung ihrer Kapazitäten für neue Produktarten sorgen.
Die Umsatzsteigerungen 2019 beim Maschinenbau werden durch folgende Maßnahmen ermöglicht werden:
– Produktionsaufnahme der früher zur privaten Aktiengesellschaft
Wtormet gehörigen Kapazitäten, heute Werkteil Guss des staatlichen Donezkij Elektrotechnitscheskij Sawod (Donezker Elektrotechnisches Werk). Die Produktion dort wird nicht nur den hohen Bedarf der Republik an Schwarz- und Buntmetallguss, darunter auch künstlerische Güsse (Bänke, Laternenpfähle, Zäune u.ä.), befriedigen, sondern auch für über 50 neue Arbeitsplätze sorgen, das Steueraufkommen erhöhen und die Produktionspalette vergrößern (insbesondere um Gussteile für den Freileitungsbau).
– Einrichtung eines Produktionsbereichs ölgekühlter Transformatoren für das staatliche
Donezkij Energosawod;
– Reparatur der Kesselanlagen eines Blocks des Kraftwerks Starobeschewo, was eine Umorientierung von Bedarfsträgern dieser Art auf einheimische Erzeuger gestattet.
– Erwerb und Inbetriebnahme einer containerisierten Sauerstoffstation bei der
OOO Jasionowatskij Maschinostroïtelnyj Sawod (Maschinenbau Jasinowataja GmbH).
Das staatliche Donezkij Energosawod hat in 2018 im Vergleich zu 2017 die Lieferungen in d
ie Russische Föderation verdoppelt. So hat das Werk die erste vervollkommnete modulare Transformatorstation vom Typ Energopojesd KTPW-D für russische Partner hergestellt.
Hierbei muss angemerkt werden, dass die Inlandsnachfrage für eine gute Auslastung der Unternehmen unzureichend ist. Deshalb gehen über 60% der Maschinenbauproduktion nach Russland.
In den ersten zehn Monaten 2018 betrug der Umsatz in der Baustoffindustrie über 1,54 Mrd. Russische Rubel (19,3 Mio. Euro). Zur
zeit arbeiten in der Republik über 20 Firmen zur Herstellung von Wandelementen und Betonteilen, drei zur Zementproduktion, zwei große Schotterwerke, drei zur Kalkgewinnung, vier zur Herstellung trockener Baumischungen und fünf holzverarbeitende Unternehmen.
Wenn wir über die Leichtindustrie sprechen, so besorgen Ende 2018 auf dem Territorium der DVR 47 Unternehmen die Produktion. Der erwartete Umsatz beträgt 215,3 Mio. Russische Rubel (2,7 Mio. Euro), was im Vergleich zu 2017 21,6% mehr ist. Für 2019 ist eine Ums
atzsteigerung um die 10% geplant. Die Unternehmen arbeiten auf Grundlage stabiler, garantierter Bestellungen von Uniformen von Seiten verschiedener Behörden und Organisationen der Republik. Und durch die Arbeitsaufnahme diverser Industrieunternehmen ist die Nachfrage nach Schutzkleidung gestiegen. Im Jahre 2017 ist das Projekt der etappenweisen Einführung einer Schuluniform in Angriff genommen worden. … Der Produktionsumfang von Schuluniformen von Juni bis August 2018 hat im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 66,7% zugenommen und bestand aus 2750 Garnituren. In die Pläne für 2019 wurde eine Steigerung um 20% aufgenommen.
In der Lebensmittelindustrie sind nach dem Stand vom 01.11.2018 320
Wirtschaftssubjekte registriert, davon 249 – entsprechend 77,8%, derzeit aktiv. Für das Jahr 2018 wird eine Umsatzsteigerung von 15% im Vergleich zu 2017 erwartet. Das entspräche für dieses Jahr über 10,8 Mrd. Rubel (135,7 Mio. Euro). Für das Jahr 2019 wird eine Steigerung um 7% angenommen. Ebenso haben über 10 kleinere Unternehmen die Produktion aufgenommen, Firmen zur Herstellung von Gewürzen und Zutaten, Konditoreiwaren, Sonnenblumenöl, Mineralwasser oder Fertiggerichten. Das staatliche Gorlowskij Mjasokombinat (Gorlowker Fleischkombinat) plant weitere Steigerungen von Produktion und Umsatz sowie die Einführung fünf neuer Produktgruppen und möchte 2019 noch vier kombinatseigene Ladengeschäfte auf dem Territorium der Republik eröffnen.
Der für 2018 prognostizierte Umsatz in der pharmazeutischen Industrie beträgt 245,7 Mio. Rubel (3,07 Mio. Euro). Für 2019 wird eine Steigerung um 5% erwartet.
Zusammen mit der Steigerung der Indikatoren in der metallurgischen, der Leicht-, der Lebensmittelindustrie und dem Maschinenbau wird in der chemischen Industrie ei
ne Erweiterung der Kapazitäten und die Einführung neuer Produkte geplant.
Vorgesehen ist die Gründung der
Ferum Sistem GmbH. Zur Produktpalette gehören Steinkohlepech verschiedener Marken, sowohl in flüssiger als auch in fester Form, und Steinkohleöl. Im Werk werden etwa 250 Menschen arbeiten. Die Produktionskapazität bei voller Auslastung soll 11 Tonnen Steinkohlepech pro Monat betragen.
Ebenso ist für 2019 die Produktionseröffnung der
Sawod Donplast (Donplast-Werk) GmbH vorgesehen. Zum Geschäft gehören über 500 Produkte aus Plasten und anderen Materialien
In der Chemiebranche wird eine Steigerung der Aktivitäten in 2019 in Vergleich zu 2018 um 20% erwartet.

Mptdnr.ru: Perspektiven zur Entwicklung des Handels in der DVR
Für das Jahr 2019 ist eine Mehrung von Unternehmen des Handels und alltäglicher Dienstleistungen geplant. Nahrungsmittel aus heimischer Produktion sind gegenwärtig zu über 40% in den Regalen der Geschäfte vertreten, die Maßnahmen zur Erweiterung des Sortiments von Waren ‚Made in DVR‘ werden 2019 fortgesetzt.
Auf dem Gebiet des Außenhandels ist eine Erhöhung des positiven Handelsbilanzsaldos der DVR durch Ausweitung der Absatzmärkte für in der Republik hergestellte Waren nicht nur im näheren, sondern auch im ferneren Ausland geplant.
Besondere Aufmerksamkeit schenkt das Ministerium für Industrie und Handel der Qualität von Waren und Dienstleistungen. Die Vervollkommnung von Standardisierungssystemen, der Zertifikation und der Einheitlichkeit im Messwesen ist das effektivste Instrument beim Qualitätsmanagement. Das Ministerium wird 2019 Gesetzentwürfe Über Standardisierung und Zertifikation und Über die Einheitlichkeit im Messwesen einbringen, die dazu beitragen werden, die industrielle Basis zu erweitern, Handelsbarrieren zu senken und die ökonomische Integration mit Staaten, die strategische Partner der DVR sind, weiter zu verbessern.

Mittwoch, 26.12.:

Dnrailway: Wagenwerk Jasinowataja 85 Jahre
In den letzten Tagen des Dezembers feierte das Kollektiv des Wagenwerks Jasinowataja den 85jährigen Jahrestag der Gründung des Unternehmens. Seine Entstehung im Jahr 1933 fiel zusammen mit der Schaffung der Wagenwirtschaft als besonderes Dezernat. Die 85-jährige Geschichte der Basis Jasinowataja im technischen Wagendienst der Donezker Eisenbahn ist interessant und voller Errungenschaften. In den Jahren 1933 – 1937 wurden die ‚Reparaturen [aus Zügen] ausgesetzter Güterwagen (TR-1 oder TR-2)‘ eingeführt, begann die Ausrüstung der Wagen mit der automatischen Mittelpufferkupplung und selbsttätigen Bremsen. In den Jahren 1937 – 1941 kam die Ausbesserung mittleren Umfangs von Wagen hinzu. Mit dem Überfall Hitlerdeutschlands hörten die planmäßigen Ausbesserungen im Werk auf. Die Mitarbeiter rüsteten Panzerzüge, Wagen für Militärtransporte und Eisenbahngeschütze aus. Im Juli 1941 mussten 375 an die Front. Nach der Befreiung des Donbass im Herbst 1943 begann der Wiederaufbau des Bahnhofs Jasinowataja und des Werks. Nach zwei Jahren ging die Montagehalle wieder in Betrieb, begannen die Ausbesserungen von Wagen.
In den Jahren 1946 – 1950 wurde eine fließbandartige Generalreparatur von Flachwagen eingeführt. Das vom Neuerer Filipp Dolgi erfundene hydraulische Hebegerät für Eisenbahnwagen wurde auf allen Bahnen des Donbass eingeführt.
In den 60er bis 80er-Jahren wurden die ersten Bandstraßen zur Reparatur von Containern und Hochbordwagen im Lande eingerichtet, die Montagehalle wurde rekonstruiert, es wurden moderne Werkstätten für Radsätze und Drehgestelle sowie Sozialgebäude errichtet.
In den Jahren der Rekonstruktion kam das Talent des bemerkenswerten Rationalisators Nikolaj Gubenko zum Tragen. Er erfand einzigartige Mechanismen zur Reparatur von Rollenlagern (für Radsätze, Anm. d. Übers.), die nicht einmal im 21. Jahrhundert Analoga fanden. Die heutige Generation von Wagenwerkern vermehrt mit ihrer Arbeit die Errungenschaften des Kollektivs, führt die Traditionen der Arbeit würdig fort. In einer werkseigenen Schule werden ununterbrochen neue Spezialisten herangebildet.
Seit 2014 steht dem Wagenwerk Jasinowataja Walerij Kowaljowskij vor, zuletzt führender Ingenieur-Konstrukteur und leitender Ingenieur. Die von einer Gruppe Kowaljowskij/Tschalym/Obischtschenko konstruierten und hergestellten Nicht-Standard-Ausrüstungen und -Mechanismen ermöglichten in einer Zeit erdrückenden Mangels die Ersatzteilproduktion, von Gummiteilen, Splinten Bolzen usw.
Resultate des schöpferischen Denkens der Konstrukteure sind:
Eine Anlage zur Trockenreinigung von Radscheiben, eine Vorrichtung zum kalten Abziehen des inneren Ringes von Rollenlagern sowie eine ganze Reihe origineller, körperliche Arbeit erleichternder Konstruktionen. Zwischen 2008 und 2012 erhielten Konstrukteure des Wagenwerks Jasinowataja Patente auf zehn Erfindungen.
In den schwierigen Jahren ist es Walerij Kowaljowskij gelungen, das Kollektiv sowie die technisch-materielle Basis zusammenzuhalten, und heute kann man ohne Übertreibung sagen, dass das Werk den grundlegenden Anforderungen moderner Produktion, der Mechanisierung, der Computerisierung, der Organisation der Arbeit sowie den ästhetischen und Bedingungen des täglichen Lebens nach eins der besten in der Organisation der Donezker Eisenbahn ist.

Donnerstag, 27.12.:

Dan-news.info: Sechs Vieh- und Geflügelbetriebe erhalten besonderen Status
Sechs landwirtschaftlichen Unternehmen der DVR wurde der Status von Zuchtbetrieben in der Tierhaltung verliehen. Die Überreichung der Urkunden fand heute in Donezk statt. Die Zeremonie führte der Direktor der Abteilung für Regulierung, Koordination und Entwicklung des Agrarkomplexes im Ministerium für Landwirtschaft und Ernährung, Alexandr Shirenkin, durch.
„Eine Reihe von Regierungsbeschlüssen zu Fragen der Tierzucht gab dem Ministerium die Möglich
keit hierzu“, sagte er.
Der Status als Züchter hilft den Betrieben, die genetische Vielfalt von Säugetieren und Geflügel zu erhalten, die Rentabilität in der Branche zu erhöhen und gibt die Chance zur Schaffung eines eigenen Exportpotentials genetischer Ressourcen.
Die Urkunden erhielten: die
Schachtjorskaja Ptizefabrika (Geflügelproduktion Schachtjorsk), Surgesskij Plemptizereproduktor (Zuchtgeflügel Surges), Gornjak, Teplitschnyj, Metropolija und Ros-agro.
„Die Zulassung erlaubt es uns, offiziell Tiere zur Zucht zu verkaufen, was anderen Betrieben der Republik die Möglichkeit eröffnet, Quantität und Qualität ihres Bestands zu erhöhen, was wiederum die Rentabilität erhöht“, sagte Wladimir Gontscharow, Direktor der
Gornjak GmbH in einem Gespräch mit Pressevertretern.
Dies ist die erste solche Attestatsverleihung seit Beginn des Krieges im Donbass.

Freitag, 28.12.:

Dnr-online.ru: Volkssowjet der DVR beschließt Vereinfachung der Besteuerung landwirtschaftlicher Erzeuger
In der Hauptstadt Donezk findet am 28 Dezember die abschließende Plenarsitzung des Volkssowjets statt. Wie der Korrespondent der offiziellen Website der DVR erfuhr, wurde entsprechend der Tagesordnung ein Änderungsgesetz zum Gesetz der Donezker Volksrepublik
Über das Steuersystem diskutiert.
„Es wird ein Gesetzentwurf diskutiert, der Änderungen am Steuersystem mit dem Ziel der Erfüllung von
durch Denis Puschilin gestellten Aufträgen vorsieht, die er betreffend die Steuer nach Fläche im Verlauf des ‚heißen Drahts‘ erteilt hat. Diese Frage ist mit den Vertretern der Bauern und den landwirtschaftlichen Erzeugern ausreichend durchgearbeitet worden. Der Entwurf schlägt drei Steuergruppen vor, von denen zwei die Besteuerung nach Fläche, beinhalten“, sagte der Vorsitzende des Volkssowjets, Wladimir Bidjowka.
Der Entwurf wurde von der Abgeordneten Marina Shejnowa vorgetragen. „Die vorgeschlagenen Änderungen sind in erster Linie auf die Schaffung guter Voraussetzungen für die Entwicklung der Landwirtschaft, auf eine Erhöhung des Lebensstandards der Bevölkerung gerichtet, auf die wirtschaftliche und die
Ernährungssicherheit der Republik und auf zusätzliche Unterstützung der Landwirte“, sagte die Parlamentarierin.
Im Verlauf der Verhandlung stimmten die A
bgeordneten dem Entwurf in zwei Lesungen zu.

Dnr-online.ru: Wichtigster Regulator der Getreidepreise in der Republik wird der Staat sein
Über die Situation auf dem Lebensmittelmarkt und den Rummel um gewisse Produkte sprach der stellvertretende Regierungschef der DVR, Igor Martyno
w, mit einem Korrespondenten der offiziellen Website der DVR.
„Die Situation mit den Lebensmitteln ist tatsächlich kompliziert. Leider versuchen Erzeugernetzwerke und der Handel, an den Problemen der heutigen Zeit zu verdienen. Aber wir richten all unsere Kräfte darauf, den Preisanstieg zu stoppen. Es wurden Verträge mit Erzeugern geschlossen, die Großhandelspreise nicht zu erhöhen; der Ausstoß des Backwarenkombinats in Jelenowka ist ausreichend. Man muss aber sehen, dass das aufkommende
Gewese zu einem bestimmten Zeitpunkt dazu führte, dass der Bedarf der Bevölkerung nicht ausreichend befriedigt wurde. Deshalb wurde die Produktion – auch von Mehl – bis heute schon erhöht, und sie wird weiter wachsen”, sagte Igor Martynow.
Nach den Worten des Vizepremiers trägt die Aufregung um einige Produkte einen künstlichen Charakter, die Panik in der Bevölkerung wurde vorsätzlich provoziert. Solche Situationen werden in Zukunft verhindert. Darüber hinaus ist für 2019 ein Programm geplant, demzufolge der Staat der wichtigste Regulator der Preise für Lebensmittelgetreide sein wird.

Dnr-online.ru: 37 Mio. Rubel Rückstände bei Gehaltszahlungen 2018 getilgt
Die Ministerin für Arbeit und Sozialpolitik der DVR, Larisa Tolstykina, zog in einem Interview mit einer Korrespondentin der offiziellen Website der DVR nach der diesjährigen Arbeit der staatlichen Inspektion zur Beachtung der Arbeitsgesetzgebung Bilanz.
Ich meine, die Inspektion hat dieses Jahr erfolgreich gearbeitet. Sie hat in elf Monaten 802 Unternehmen in der Republik überprüft; das ist wesentlich mehr als im vergangenen Jahr.
Das wesentliche Resultat dieser Kontrollen sind Zahlen, hinter denen konkret Menschen und Familien stehen. Es wurden umgerechnet 465.767 Euro Rückstände bei Gehaltszahlungen getilgt, aber auch Zahlungen für Mehrleistung, Arbeit an Feiertagen, Kompensation für nicht in Anspruch genommenen Urlaub und
Anderes in Höhe von 1,6 Mio. Rubel (20.140 Euro) nachberechnet und ausgezahlt. Das ist nur eine der Zielrichtungen, es gibt auch präventive Maßnahmen, Gehaltszahlungsrückstände nicht zuzulassen. Es ging hier um 45 Mio. Rubel (566.400 Euro). Die Arbeit in dieser Richtung wird fortgesetzt. Die Inspektion wird alle Anstrengungen unternehmen, damit sich die Zahl solcher Verstöße wesentlich verringert”, sagte Larisa Tolstykina.
Die Ministerin fügte hinzu, dass Bürger sich auch an die Behörde wenden können, die daraufhin außerplanmäßige Überprüfungen von Unternehmen zu Verstößen gegen das Arbeitsrecht durchführt. Außerdem leistet die Inspektion kontinuierlich Aufklärungsarbeit: „Zu uns kommen Leute, um Licht in eine Sache zu bringen, um zu verstehen. Wir werden alles tun, um aufzuklären, um Verstöße gegen das Arbeitsrecht nicht zuzulassen”.

Standard

Presseschau vom 30.12.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Ukraine hebt Einreisestopp für russische Männer doch nicht auf – Medien
Trotz widersprüchlicher Medienberichte hat Kiew das Einreiseverbot für russische Männer im Alter zwischen 16 und 60 Jahren nicht aufgehoben. Das teilten russische Medien unter Berufung auf den Sprecher des staatlichen Grenzdienstes der Ukraine Oleg Slobodjan mit.
„Die Beschränkungen gelten wie zuvor (wie während des Kriegszustands in der Ukraine – Anm. d. Red.). Besondere Aufmerksamkeit der Grenzarbeiter gilt Bürgern der Länder aus der Risikogruppe, darunter auch Russland“, zitieren russische Medien Slobodjan.
Unter den 70 Ländern, die auf die Liste der Migrationsrisiken gesetzt wurden, steht Russland demnach auf Platz eins. Verstärkte Grenzkontrollen soll es auch für Frauen aus der Russischen Föderation geben, weil sie angeblich „Aufgaben russischer Sicherheitsdienste erfüllen“ können, schrieb der Vertreter des ukrainischen Grenzdienstes auf Facebook.
Früher berichtete das Portal gordonua.com unter Berufung auf Oleg Slobodjan, dass das Einreiseverbot für russische Männer im Alter zwischen 16 und 60 Jahren in die Ukraine nun aufgehoben sei. Slobodjan warf dem Portal eine Fehlinterpretation vor.
Sowohl jetzt als auch während der Geltungszeit des Kriegsrechts in der Ukraine durften russische Männer im Alter zwischen 16 und 60 Jahren ins Land nur in bestimmten Fällen einreisen. Die Ausnahmen gelten für diplomatische Mitarbeiter, das Personal der Verkehrsmittel sowie für in der Ukraine lebende Russen, die entsprechende offizielle Dokumente haben. Außerdem soll die Einreise Russen erlaubt werden, die wegen einer schweren Krankheit in der Ukraine lebender Verwandter oder deren Todes ins Land kommen wollen, schreibt die russische Zeitung „Iswestija“ unter Verweis auf die Grenzbehörde der Ukraine.
Der ukrainische Präsident, Petro Poroschenko, hatte am 26. Dezember das am 26. November eingeführte 30-tägige Kriegsrecht für beendet erklärt.
Zuvor hatte die russische Küstenwache drei ukrainische Schiffe aufgebracht und die 24-köpfige Besatzung, darunter mindestens zwei Geheimdienstler, festgesetzt. Die Schiffe, die Waffen an Bord hatten, wurden 50 Kilometer abseits der gewöhnlichen Durchfahrts-Route durch die Krim-Brücke und nur 20 Kilometer von der russischen Küste entfernt gestoppt.
Nach Darstellung der russischen Seite hatten die Ukrainer die Durchfahrt nicht vorschriftsgemäß im Voraus angemeldet und dann noch gefährlich manövriert und die Befehle des Grenzschutzes ignoriert. Die ukrainische Regierung bestreitet das und wirft Russland „Aggression“ vor.

Dan-news-info: Verbrechen gegen die Geschichte
Die Entscheidung der
ukrainischen Regierung zur Entfernung des Denkmals des legendären russischen Heerführers Alexandr Suworow (1730 – 1800) aus dem Hof der Kiewer Militärakademie Iwan Bogun ist ein schreiendes Verbrechen gegen die Geschichte. Diese Meinung vertrat gestern die Abgeordnete des Volkssowjets der DVR und Vorsitzende des Parlamentskomitees für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Natalja Wolkowa.
”Über das – seiner Meinung nach – sehr wichtige Ereignis für das ganze Land berichtete der Kulturminister der Ukraine, Jewgenij Nischtschuk am Vortag . Wohin das Denkmal konkret gebracht wird, sagte er nicht”, berichtet Wolkowa. ”Der Vorgang ist ein Versuch, Geschichte umzuschreiben, und das mit äußerst unverschämten Methoden.”
Die Abgeordnete unterstrich, dass die jetzigen, durch einen Staatsstreich an die Macht gekommenen
Herrschenden Denkmäler echter Helden entfernen und sie durch solche von Verbrechern wie Bandera ersetzen. Dabei wirken sie, so Wolkowa, jämmerlich.
”Das erinnert mich an Krylows Fabel
Der Elephant und die kleine Fratze (dort ein Mopshund, Anm. d. Übers.). Und in dieser Situation wirkt die Kiewer Regierung wie der kleine Mopshund, der versucht, ’seine fünf Kopeken dazu einzusetzen, den Elefanten zu verjagen’”, resümierte die Parlamentarierin.
Der ukrainische Minister beruft sich
am 26. Dezember in den sozialen Netzwerken auf eine Entscheidung sogenannter Experten (verkürzt).

de.sputniknews.com: Russisches Außenministerium: Angebliche Besetzung neutraler Zone – Provokation
Das russische Außenministerium hat in einer Stellungnahme die Behauptungen Kiews über die Besetzung der neutralen Zone im Donbass als offene Provokation bezeichnet, die auf den Zusammenbruch des Friedensprozesses abzielt.
Jurij Birjukow, Berater des Präsidenten der Ukraine, hatte zuvor verlauten lassen, dass die ukrainische Armee zur Offensive übergegangen sei und die neutrale Zone im Donbass besetzt hätte. Dabei sollen die ukrainischen Truppen in mehreren Bereichen sehr nahe an die Positionen der Volksmilizen herangerückt sein.
„Es ist bekannt, dass ein gefährliches Heranrücken der ukrainischen Armee an die Positionen der Volksmiliz – genau das geschieht nämlich mit der Besetzung der ‚Grauzone‘ durch die Ukrainer – das Risiko von direkten Kampfhandlungen erheblich erhöht“, heißt es in der Stellungnahme der russischen Behörde.
Außerdem sehe dies, vor dem Hintergrund des problematisch verlaufenden Versuchs, die militärischen Kräfte in drei der im Rahmen des „Normandie-Formats“ 2016 in Berlin vereinbarten Probeabschnitten voneinander wegzuführen, wie eine offene Provokation aus, die auf den Zusammenbruch des Friedensprozesses abziele.
Ferner verwies das russische Außenministerium darauf, dass die OSZE-Sonderbobachtermission für die Ukraine diese Handlung Kiews grundlegend bewerten sollte.
„Wir erwarten, dass die Sonderbobachtermission der OSZE für die Ukraine dennoch eine grundlegende Bewertung der Handlungen der ukrainischen Seite abgeben wird. Dies wird die Verhinderung einer möglichen Eskalation des Konflikts, die Aufrechterhaltung des Waffenstillstands und die Durchführung entsprechender Vereinbarungen des Minsker ‚Maßnahmenkomplexes‘ fördern.“
Demzufolge hat die OSZE-Sonderbobachtermission auf die Situation noch nicht reagiert. Die Vorkommnisse seien bisher auch in keinem Bericht vermerkt worden.
Die Führung der Volksmiliz der selbsternannten Volksrepublik Donezk hat die Behauptung Kiews über die Besetzung der neutralen Zone im Donbass zurückgewiesen und als Provokation bezeichnet.
Die in den in den Minsker Vereinbarungen festgelegte neutrale Zone im Donbass trennt die ukrainischen Streitkräfte von den Volksmilizen der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Eine Besetzung der neutralen Zone durch eine der Konfliktparteien gilt als Verletzung dieser internationalen Vereinbarungen….

Dnr-online.ru: Mitteilungen der Vertretung der DVR im GZKK
Um 20:45 haben die bewaffneten Formationen der Ukraine aus Richtung Wodjanoje Leninskoje beschossen: es wurden 15 Granatgeschosse abgeschossen, außerdem wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
Um 21:20 haben die BFU aus Richtung Peski Shabitschewo beschossen: es wurden 58 Granatgeschosse abgeschossen und 100 Schüsse mit einem Abwehrgeschütz abgegeben, es wurden großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
Um 21:50 haben die BFU aus Richtung Peski Shabitschewo beschossen: es wurden 2 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen.

Vk-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Lands:
In der LVR findet die Ausgabe von humanitärer Hilfe der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation zum Neujahstag statt.
Kinder aus Krankenhäusern, Schulen und Sporteinrichtungen erhalten Neujahrsgeschenke von den russischen Kommunisten. Am 26. Dezember 2018 besuchten die Vertreter des Rostower Oblastkomitees der KPRF, der Generalleutnant der Russischen Armee Grigorij Fomenko und der Assistent eines Abgeordneten der Staatsduma der RF Lawr Tscherkaschin, Lugansk und brachten 12.000 Geschenke für die Kinder der LVR mit. Am 29 Dezember besuchte der Abgeordnete der Staatsduma der RF, der erste stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der SKP-KPSS Kasbek Tajsajew Lugansk. Geschenke erhielten Kinder, die sich in stationärer Behandlung im republikanischen klinischen Krankenhaus befinden, Kinder gefallener Soldaten und viele andere Gruppen. Die Eltern und Leiter der Einrichtungen bringen für die regelmäßige Hilfe für die Kinder der Republik ihre Dankbarkeit gegenüber dem Vorsitzenden der KPRF Gennadij Sj
uganow, dem Leiter des Landwirtschaftskomitees der Staatsduma der RF Wladimir Kaschin, dem Sekretär des ZK der KPRF Kasbek Tajsajew, dem Sekretär des Moskauer Stadtkomitees der KPRF Wladimir Rodin, dem Freiwilligen Wladimir Piljowin, den Oblast-Komitees der KPRF von Leningrad, Woronesh, Tula und Stawropol gegenüber zum Ausdruck. Besonderer Dank gilt dem Rostower Oblastkomitee der KPRF und persönlich dem ersten Sekretär Nikolaj Kolomeuzew!

vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde
n die Gebiete von Donezkij und Shelobok.
Geschossen wurde mit
Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.

de.sputniknews.com: „Frieden und Wohlstand”: Kim Jong-un will im kommenden Jahr Seoul besuchen
Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un will sich im kommenden Jahr mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in zu Gesprächen treffen, um „Frieden und Wohlstand” auf die koreanische Halbinsel zu bringen. Diesen Wunsch äußerte er in einem Brief an Moon.
„Der Gipfel zwischen dem Norden und dem Süden im nächsten Jahr wird Frieden und Wohlstand auf die koreanische Halbinsel bringen”, zitiert die Nachrichtenagentur Yonhap aus Kims Schreiben.
Kim soll unter anderem verkündet haben, auf häufige Treffen mit Moon zu hoffen. Ziel sei, die Situation auf der koreanischen Halbinsel bilateral zu behandeln. Er entschuldigte sich zudem dafür, dass es ihm im laufenden Jahr nicht gelungen ist, die Hauptstadt Südkoreas zu besuchen.
Bei ihrer Zusammenkunft im September in Pjöngjang hatten sich die beiden Staatschefs auf eine Befreiung der Halbinsel von Atomwaffen geeinigt.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. Dezember 3:00 bis 30. Dezember 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen
bewaffneten Formationen 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Shabitschewo, Leninskoje.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 175.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 170.
Ab 01:01 am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.
Der Waffenstillstand wurde von den BFU 11 Stunden und 39 Minuten nach seinem Beginn verletzt.

nachmittags:

Wpered.su: In Donezk fand ein Treffen von Komsomolzen mit einem internationalistischen Kämpfer statt
Am 29. Dezember fand in Donezk aus Anlass des 60 Jahrestags der kubanischen Revolution ein Treffen von Komsomolzen mit dem Vertreter der Freundschaftsgesellschaft „Donbass- Kuba“, dem Vorsitzenden der Union sowjetischer Offiziere der DVR, dem internationalistischen Kämpfer Eduard Ljubimow statt, der während der Kuba-Krise in Kuba diente. An der Veranstaltung nahmen auch internationalistische Kämpfer aus Kolumbien und
Spanien teil, die auf Seiten der DVR kämpfen“, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Eduard Borisowitsch diente von 1963 bis 1964 in der Provinz Cienfuegos. Für die Erfüllung seiner internationalistischen Pflicht wurde er mit dem Orden des Roten Sterns, dem kubanischen Ehrenzeichen „Garde“ sowie mit einer Urkunde von Raul Castro ausgezeichnet.
Dank der Hilfe der UdSSR hielt das Land stand. Die Kubaner zeigten den Amerikanern die Bereitschaft, ihre Revolution zu verteidigen. Um es wahrheitsgemäß zu sagen, die Amerikaner sind wirkliche Feiglinge. Zum Beispiel hätten sie ihre Basis in Guantanamo nutzten können, um ihre Spione auf die Insel zu bringen. Stattdessen heuerten sie Kontras – kubanische Konterrevolutionäre – an. In den 1960er Jahren gewannen wir mit den Kubanern ein befreundetes Volk, das wir leider im Jahr 1991 verrieten“, meint der internationalistische Kämpfer.
Zum Abschluss des Treffens überreichte der Sekretär des ZK der KP der DVR Stanislaw Retinskij Eduard Ljubimow einen Sammelband mit Karikaturen des kubanischen Aufklärers
Gerardo Hernández sowie eine Ausgabe der „Prawda“, in der Material über das 18. gesamteuropäische Treffen zur Solidarität mit Kuba in Slowenien veröffentlicht ist.

de.sputniknews.com: Was Putin Merkel, Trump und anderen Spitzenpolitikern zum Jahreswechsel wünscht‘
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in Telegrammen an Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und andere Spitzenpolitiker der Welt die besten Wünschen zum Jahreswechsel übermittelt. Das teilte der Pressedienst des Kremls mit.
In seinen Wünschen an Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier äußerte Putin die Hoffnung auf die Fortsetzung der Zusammenarbeit an der bilateralen und internationalen Agenda. Das russisch-deutsche Zusammenwirken habe eine große Bedeutung nicht nur für die Völker der beiden Länder, sondern auch für ganz Europa.
Russlands Präsident betonte in seinen Neujahrsschreiben an die Amtskollegen aus den USA und Frankreich, Donald Trump und Emmanuel Macron, dass Moskau zu einem Dialog offen sei. Die russisch-amerikanischen Beziehungen seien einer der bedeutendsten Faktoren bei der Gewährung der strategischen Stabilität und der internationalen Sicherheit.
In dem Telegramm an Baschar al-Assad wünschte Putin den Bürgern Syriens eine „möglichst schnelle Rückkehr zum friedlichen Leben“. Russland werde der syrischen Regierung und dem syrischen Volk bei der Bekämpfung der Terrorkräfte weiterhin „größtmögliche Unterstützung“ gewähren und den Schutz der staatlichen Souveränität sowie territorialen Integrität Syriens fördern.
Neujahrsschreiben vom russischen Präsidenten erhielten außerdem der japanische Premierminister, Schinzo Abe, der chinesische Staatschef, Xi Jinping, die britische Ministerpräsidentin, Theresa May, der israelische Premierminister, Benjamin Netanjahu, sowie andere Staats- und Regierungschefs der Welt.

rusvesna.su: Putin gratulierte Poroschenko nicht zu Neujahr
Der russische Präsident Wladimir Putin gratulierte dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko nicht zum Neuen Jahr. Der ukrainische Präsident erschien nicht in der Liste der Beglückwünschten, die am 30. Dezember auf der Kreml-Website veröffentlicht wurde.
Putin gratulierte der neu gewählten georgischen Präsidentin Salome Zurabishvili auch nicht zu den Neujahrsfeiern. Sie ist ebenfalls nicht auf der Liste.
Insgesamt gratulierte Putin den Staatschefs von fast 40 Ländern. Insgesamt wurden mehr als 50 Empfänger beglückwünscht, darunter die Leiter von Sportverbänden und -verbänden, Ex-Präsidenten und ehemalige Premierminister.

mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich veränd
ert und bleibt angespannt.
Trotz des ausgerufenen „Weihnachts“waffenstillstands wurden in den letzten 24 Stunden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von
Donezkij und Shelobok auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch mit Handgranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Diese Tatsache bestätigt ein weiteres Mal, dass die Erklärungen der Ukraine, das Regime der Feuereinstellung nicht zu verletzten, eine weitere Lüge des verbrecherischen Kiewer Regimes sind.
Die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte leider weiter unter der Willkür des Kommandos.
Nach Informationen unserer Aufklärung ist in den Einheiten der 54. mechanisierten Brigade ein
Ausbruch von Hepatitis-A zu bemerken. Uns ist auch bekannt, dass die Epidemie schon am ständigen Stationierungsort der Brigade begann. Aber trotzdem wurde der Verband vollständig zur Ablösung der 14. Brigade in die OOS-Zone verlegt.
Um diesen Fall zu verheimlichen, behindert das Kommando die Krankenhauseinweisung von Soldaten und am Stationierungsort der Brigade gibt es nicht die notwendigen Medikamente und Bedingungen für die Behandlung.
Wir rufen die Bürger, die in den Ortschaften leben, in denen Einheiten der 54. Brigade stationiert sind, Kontakte mit Soldaten der ukrainischen Streitkräfte zu vermeiden, um eine Verbreitung der Epidemie zu verhindern.
Die Volksmiliz der LVR ihrerseits ist wie zuvor auf eine friedliche Regelung des Konflikts ausgerichtet und hält ihre Verpflichtungen ein. Trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen erwidern unsere Einheiten diese nicht. Aber im Fall grober Verstöße gegen ihre Verpflichtungen durch die Ukraine und beim Versuch, die Kontaktlinie zu ändern, behalten wir uns das Recht auf erwidernde Gegenmaßnahmen vor.

de.sputniknews.com: Poroschenko unterzeichnet Gesetz über Verdopplung ukrainischer Meereszone
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat ein neues Gesetz über die angrenzende Zone des Landes unterzeichnet. Eine entsprechende Erklärung wurde auf der Webseite des Staatsoberhaupts veröffentlicht.
Die neue Bestimmung ermöglicht in Übereinstimmung mit dem Seerechtsübereinkommen von 1982 die Erweiterung des von Kiew kontrollierten Meeresgebiets um zwölf Meilen.
Anfang Dezember wurde das Gesetz von der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) verabschiedet.
Die Verfasser des Gesetzes meinen, es werde „eine Grundlage für eine erhebliche Verringerung des Schmuggelhandels im Schwarzen Meer schaffen, Verletzungen der Staatsgrenze verhindern, positive Auswirkungen auf die Sicherheitslage in der Region haben und die wirtschaftliche Souveränität der Ukraine gewährleisten“.
Das Gesetz erlaubt dem ukrainischen Grenzschutzdienst, Seefahrzeuge außer Kriegsschiffe und andere für nichtkommerzielle Zwecke genutzte staatliche Schiffe anzuhalten, zu inspizieren und festzuhalten.
Sollte ein Fluchtversuch unternommen werden, darf die zuständige Behörde das Schiff verfolgen sowie die sich an Bord befindenden Personen gemäß dem UN-Seerechtsübereinkommen von 1982 zur Verantwortung ziehen.
Das Verfolgungsrecht gilt nur bis zur Einfahrt des Schiffes in das Hoheitsgebiet eines Drittlands oder seines eigenen Staates.
Das Gesetz tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmilz der DVR zur Lage am 30.12.2018
In den letzten 24 Stunden hat sich die
Lage an der Kontaktlinie nicht wesentlich verändert und bleibt durch unsere Truppen kontrollierbar. Aber der „Weihnachtswaffenstillstand“, der von der Kontaktgruppe bestätigt wurde, dauert nicht länger als 12 Stunden Die bewaffneten Formationen der Ukraine haben bereits gestern tagsüber begonnen, Ortschaften der DVR zu beschießen.
In den letzten 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der Gegners festgestellt, die die Gebiete von zwei Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Donezk haben die Kämpfer der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Mischantschuk dreimal Shabitschewo beschossen. Dabei hat der Gegner 58 Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgeschossen und hat mehr als hundert Schüsse mit einem Abwehrgeschütz abgegeben, außerdem wurden Schusswaffen verwendet. Am Abend sind die Kämpfer der 57. Brigade so kühn geworden, dass sie während des „Weihnachtswaffenstillstands“ einen 120mm-Mörser verwendet haben und zwei Mörsergeschosse auf Shabitschewo abgeschossen haben. So haben sie bestätigt, dass die ukrainische Seite nicht nur das Regime der Ruhe nicht einhalten will, sondern auch nicht die Absicht hat, Waffen, deren Stationierung in der Nähe der Kontaktlinie ebenfalls den Vereinbarungen widerspricht, abzuziehen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Leninskoje mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Opfer unter der f
riedlichen Bevölkerung und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur wurden nicht festgestellt.
Der Gegner verwendet traditionsgemäß die neuesten Vereinbarungen über die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung, um Aufklärung mit Drohnen zu betrieben.

In den letzten 24 Stunden wurden Flüge von Drohnen des Gegners in Richtung Gorlowka festgestellt. Ich merke an, dass die Verwendung von Drohnen eine direkte Verletzung der Minsker Vereinbarungen ist.
Wenn man die Praxis der Verwendung von Kampfdrohnen durch die ukrainischen Kämpfer berücksichtigt, wobei die Erfahrung der IS-Terroristen, die auf ukrainischer Seite kämpfen, genutzt wird, schließen wir nicht aus, dass die bewaffneten Formationen der Ukraine genau zu dieser Taktik der Kriegsführung greifen werden.
Unter Bedingungen der Gültigkeit des „Weihnachtswaffenstillstands“ zieht das Kommando der ukrainischen Besatzungstruppen Kampfdrohnen als eines der vorrangigen Mittel in Betracht.
Im Zusammenhang damit tun die Einheiten der Luftabwehr der Volksmiliz der DVR verstärkt Dienst. Die Volksmiliz erfüllt weiter strikt ihre Verpflichtungen. Unsere Verteidiger sind bereit, den Feind adäquat abzuwehren.

de.sputniknews.com: Lawrow nennt EU-Position zu INF-Resolution der Uno „falsch verstandene Solidarität”
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die Haltung der EU-Staaten in Bezug auf die UN-Resolution zum INF-Vertrag als „falsch verstandene Solidarität” bezeichnet.
Die europäischen Länder seien „noch nicht ganz bereit”, um in praktischen Fragen unabhängig zu handeln und „folgen den USA auch dann, wenn es eindeutig ihren Interessen zuwiderläuft”, sagte Lawrow in der Sendung „Moskau. Kreml. Putin”, die im russischen Fernsehen am Sonntag übertragen wurde.
Als Beispiel dafür dient aus seiner Sicht die Abstimmung der EU-Staaten über den von Russland vorgeschlagenen Resolutionsentwurf.
„Die meiste Aufregung hinsichtlich der US-Entscheidung, sich einseitig aus diesem Vertrag zurückzuziehen, haben wir vonseiten Europas vernommen. Jedoch hat die gesamte Europäische Union gegen unseren Vorschlag gestimmt. Das heißt dafür, dass der INF nicht mehr existiert und Europa erneut von amerikanischen Raketen bedroht ist, deren Stationierung der Vertrag verbietet”, so Lawrow.
Zuvor hatte sich der stellvertretende ständige Vertreter Russlands bei der Uno, Dmitri Poljanski, dazu geäußert. Er betonte, Moskau sei enttäuscht über die Position europäischer Länder, die dem russischen Resolutionsentwurf nicht zugestimmt hätten, obwohl die Stationierung amerikanischer Raketen ihren Interessen kaum entspreche.
US-Außenminister Mike Pompeo hatte am 4. Dezember erklärt, sollte Russland nicht innerhalb von 60 Tagen den Vertrag einhalten, würde Amerika zunächst die Wirkung des Vertrags aussetzen und dann ein Austrittsverfahren einleiten.
Wie Trump im Oktober mitteilte, werde Amerika den INF-Vertrag aufkündigen, weil Russland gegen dessen Bedingungen verstoße. Zugleich betonte er die Bereitschaft Washingtons, einen neuen Atom-Deal unter Teilnahme von Moskau und Peking zu schließen

Wpered.su: Anatolij Chmelewoj: Unser Ziel – die UdSSR
Am 30. Dezember 1922 wurde auf der ersten Sitzung der Sowjets unter Vorsitz von J. W.
Stalin von Vertretern der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik, der Weißrussischen Sozialistischen Sowjetrepublik, der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik und der Transkarpatischen Föderation Sozialistischen Sowjetrepubliken (Aserbaidschan, Armenien und Georgien) die Deklaration über die Gründung der UdSSR und der Unionsvertrag unterzeichnet.
Heute ist der Geburtstag des Landes, in dem viele von uns geboren wurden. Wir lieben unsere multinationale Heimat, waren stolz auf ihre Siege und Errungenschaften. Das erste Land auf dem Planeten Erde, wo Ihre Hoheit die Arbeitsklasse Herr war. Die Proletarier aller Länder waren in den Staat der Arbeiter und Bauern verliebt und die Kapitalisten verschiedener Schattierungen und Nationalitäten fürchteten und hassten ihn erbittert. Dieses positive Beispiel versuchen bürgerliche Propagandisten
anzuschwärzen und zu verleumden. Die positiven Erinnerungen aus dem Gedächtnis zu löschen. Doch die Erinnerung lebt. Nach Meinungsumfragen wollen 68 Prozent der russischen Bürger eine Rückkehr der UdSSR.
Die KP der DVR sieht die Zukunft der Republik in der Sowjetunion. Dafür standen wir, stehen wir und werden wir stehen.
Zum Feiertag, liebe Genossen!
Der zweite Sekretär des ZK der KP der DVR
Anatolij Chmelewoj

 

Standard

Presseschau vom 29.12.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Ukraine plant weitere Schiffskonvois durch Meerenge von Kertsch
Nach einem Zwischenfall mit russischem Grenzschutz vom vergangenen November plant die Ukraine weitere Schiffskonvois durch die Meerenge von Kertsch, die das Schwarze mit dem Asowschen Meer verbindet. Das sagte der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak am Freitag in einem Interview des TV-Senders ZIK.
Die Ukraine werde das 20, 30, 100 Mal und auch immer tun, denn das Asowsche Meer sei Teil der Ukraine. „Mariupol und Berdjansk sind unsere Häfen, ein Teil der Ukraine, ein Teil unserer Wirtschaft. Und wir werden nie unser Recht auf freie Durchfahrt durch die Meerenge von Kertsch aufgeben“, sagte Poltorak.
Im November hatten drei Schiffe der ukrainischen Marine bei der Fahrt Richtung Meerenge von Kertsch die russische Seegrenze verletzt. Dabei absolvierten sie im russischen Territorialgewässer gefährliche Manöver und ignorierten legitime Forderungen der russischen Grenzwache. Nach mehreren Funkwarnungen wurden Warnschüsse abgegeben. Als alle Versuche wirkungslos geblieben waren, mussten russische Grenzer gezieltes Feuer eröffnen. Drei Matrosen erlitten leichte Verletzungen.
Die drei Schiffe samt 22 Besatzungsmitgliedern wurden festgesetzt und nach Kertsch gebracht. Eingeleitet wurde ein Ermittlungs- und Strafverfahren. Den Matrosen drohen bis zu sechs Jahren Haft wegen des illegalen Übertritts der Staatsgrenze Russlands. Präsident Wladimir Putin bezeichnete den Zwischenfall als eine Provokation.

armiyadnr.su: Dringende Erklärung Eduard Basurins
Im Vorfeld des „Weihnachtswaffenstillstands“ hat die ukrainische Seite ein weiteres Mal eine blutige Provokation durchgeführt, die Verletzung und Tod von Kämpfern der bewaffneten Formationen der Ukraine nach sich gezogen hat.
Trotz der Erklärungen über eine Unterstützung der Minsker Vereinbarungen zeugen die tatsächlichen Handlungen der bewaffneten Formationen der Ukraine vom Gegenteil. Heute haben Kämpfer der 128. Gebirgssturmbrigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Sobko versucht, die angeberischen Aussprüche des Beraters des Präsidenten Poroschenko Birjukow über eine Einnahme praktisch der gesamten „grauen Zone“ zu bestätigen, und einen Ausfall unternommen mit der
Absicht, in Richtung Mariupol vorzudringen und unsere Positionen einzunehmen. Zwei Gruppen des Gegners mit einer Zahl von je 12-14 Mann versuchten verdeckt zu unseren Positionen vorzudringen, aber gerieten auf ein eigenes Minenfeld. In der Folge gingen Antipersonenminen los, nach vorläufigen Informationen wurden drei Kämpfer verletzt und zwei starben. Genauer wird das mit Tagesanbruch bekannt sein. Nach dem erfolglosen Versuch floh die Gruppe mieser Diversanten schmählich. Die ganze Zeit vom Zeitpunkt des Ausrückens von ihren Positionen bis zu schmählichen Flucht befanden sich die ukrainischen Kämpfer unter unserer Beobachtung und im Visier.
Ich lenke die Aufmerksamkeit der Führung der OSZE-Mssion darauf, dass Fall die gesamte Leere der Erklärungen und Versprechungen der ukrainischen Seite bestätigt. Die Kämpfer der bewaffneten Formationen der Ukraine begehen weiterhin praktisch täglich Verbrechen gegen friedliche Einwohner, nicht selten sind Ausfälle von Diversions- und Erkundungsgruppen, die versuchen an einzelnen Abschnitten der Kontaktlinie vorzudringen.
Zur gleichen Zeit stellen sich Poroschenko und seine Komplizen auf der internationalen Ebene, auf Tribünen der UNO und der OSZE, als „unschuldige Lämmer“ dar, die angeblich unter einer mythischen Aggression von Seiten Russlands und der Volksrepubliken leiden.

de.sputniknews.com: Politologe erklärt, wer beste Chancen auf Präsidentschaft in Ukraine hat
Die Chefin der Partei „Batkiwschtschina“ („Vaterland“) Julia Timoschenko hat laut dem Experten Konstantin Matwijenko von der Consulting-Firma „Gardarika” gute Chancen, die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in der Ukraine zu gewinnen.
„Das Vertrauen in die führende Oppositionspolitikerin hat sich stabilisiert, und wenn die Wahlen planmäßig stattfinden, dann wird Julia Timoschenko definitiv die neue Präsidentin“, zitiert die ukrainische Nachrichtenagentur Unian am Freitag Matwijenko.
Staatschef, Petro Poroschenko, hat das Recht auf eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit.
Laut den im Dezember veröffentlichten Ergebnissen einer Umfrage der Stiftung „Demokratische Initiativen“ und des Meinungsforschungsinstituts Rasumkow-Zentrum gilt Timoschenko als mögliche Wahlsiegerin. 16,1 Prozent der ukrainischen Bürger sind demnach bereit, ihre Kandidatur zu unterstützen.

Wpered.su: Glückwunsch an die Union sowjetischer Offiziere der DVR von der Internationalen Union sowjetischer Offiziere
Sehr geehrte Genossen, Kampfgefährten!

Das Zentrale Exekutivkomitee der internationalen Union sowjetischer Offiziere und ich persönlich gratulieren Ihnen herzlich zum Neuen Jahr 2019! Wir wünschen Ihnen starke Gesundheit, neue schöpferische Erfolge. Wir streben danach, ein zuverlässiger Pfeiler unserer Parteien im Kampf für soziale Gerechtigkeit, für die Vereinigung aller ehemaligen Unionsrepubliken in einer erneuerten einheitlichen Sowjetunion zu werden. Im Kampf stählt sich der Wille und die Überzeugung vom zukünftigen Sieg!
Aufrichtig wünschen wir Ihnen und den Ihnen Nahestehenden familiäres Glück und Wohlergehen! Optimismus und Erfolge bei der Erreichung der gesetzten Ziele!
Zum Neuen Jahr 2019!
Mit aufrichtiger Hochachtung
Der Vorsitzende des Zentralen Exekutivkomitees der Internationalen Union sowjetischer Offiziere
Generalleutnant der Luftstreitkräfte
G. M. Benow

de.sputniknews.com: Britisches Militärschiff in Odessa: Unterstützung vorgetäuscht?
Das US-Magazin „National Interest“ hat auf eine Unstimmigkeit zwischen der laut verkündeten Unterstützung für die Ukraine und den tatsächlichen militärischen „Signalen“, die geschickt wurden, hingewiesen.
Damit reagierte das Portal auf das Eintreffen des britischen hydrographisches Mehrzweckschiffes „HMS Echo“, das nur wissenschaftliche Aufgaben erfüllen kann, im Hafen von Odessa wenige Wochen nach dem Vorfall in der Straße von Kertsch, wo die russische Küstenwache drei ukrainische Schiffe aufgebracht und die 24-köpfige Besatzung, darunter mindestens zwei Geheimdienstler, festgesetzt hatte.
Alle Waffen der „HMS Echo“ bestehen laut „National Interest“ aus zwei 20-mm-Kanonen und mehreren Maschinengewehren. Somit ist das Schiff sogar einfacher bewaffnet, als die von den russischen Grenzsoldaten aufgebrachten ukrainischen Boote. Dass es einem massiven Angriff standhalten kann ist zweifelhaft, schreibt das Magazin.

de.sputniknews.com: Putin und Merkel erörtern Lage im Schwarzen Meer und US-Pläne zu Syrien
Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben in einem Telefongespräch Pläne der USA erörtert, ihre Truppen aus dem Bürgerkriegsland Syrien abzuziehen. Das teilte der Kreml am Freitag nach dem Telefonat der beiden Politiker mit.
„Besprochen wurde auch der Syrien-Konflikt als Ganzes mit Schwerpunkt auf die Umsetzung der am 27. Oktober beim Vierergipfel (Russland-Türkei-Deutschland-Frankreich) in Istanbul gefassten Beschlüsse“, hieß es.
Putin zufolge schafft die von den Garantiemächten des Astana-Prozesses geleistete Arbeit zur Erstellung einer Liste von Mitgliedern des Verfassungsausschusses Voraussetzungen für die Erlangung einer langfristigen und zuverlässigen Regelung in Syrien.
Putin und Merkel tauschten ferner Meinungen zur Lage aus, die nach einer von der ukrainischen Marine am 25. November im Schwarzen Meer vor der Meerenge von Kertsch verübten Provokation entstanden ist. Details waren zunächst nicht bekannt.
Zudem wünschten Putin und Merkel einander guten Rutsch ins Neue Jahr und vereinbarten eine Fortsetzung ihrer Kontakte.

vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde
n die Gebiete von Wesjelogorowka und Nikolajewka.
Geschossen wurde mit
Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen.
Informationen über eine Verletzung des am 29. Dezember in Kraft getretenen „Weihnachtswaffenstillstands“ durch die Kiewer Truppen sind bisher nicht eingegangen.

de.sputniknews.com: Übernahme von Kontrolle über Manbidsch durch Damaskus – Kreml bestätigt Information
Die Information, wonach Syrien die Kontrolle über die Stadt Manbidsch übernommen haben soll, ist laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow aktuell.
„Ja“, antwortete Peskow kurz und bündig auf die Frage über die Aktualität der Information, wonach die syrische Armee die Stadt Manbidsch betreten haben soll.
In Bezug auf das aktuelle Geschehen in Manbidsch gab er Folgendes preis: „Sie (Journalisten – Anm. d. Red.) kennen die gestrige Information über die Kontrollübernahme der syrischen Armee in Manbidsch. Was taktische Fragen anbelangt, müssen Sie sich beim Verteidigungsministerium erkundigen.“
Am Freitag hatte der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, die Information, wonach Damskus die Kontrolle über Manbidsch übernommen haben soll, als „psychologische Operation“ bezeichnet. Laut seinen gestrigen Aussagen gibt es bislang nichts Bestimmtes.
Zuvor war berichtet worden, dass die syrischen Streitkräfte als Antwort auf den Appell der Bevölkerung die zuvor von den kurdischen Einheiten YPG kontrollierte Stadt Manbidsch betreten und dort die Flagge Syriens gehisst hätten.
Davor hatten die syrischen Volksverteidigungseinheiten YPG die syrische Regierung von Baschar al-Assad gebeten, Truppen in die von ihnen kontrollierten Gebiete, darunter Manbidsch, zu bringen.
Am 12. Dezember hatte Erdogan verkündet, dass die türkische Armee in den kommenden Tagen einen Militäreinsatz gegen die Volksverteidigungskräfte der syrischen Kurden am Ostufer des Euphrats beabsichtige. „Wir wollen den Frieden für die Einwohner östlich des Euphrats wiederherstellen, wie wir es bereits für andere Regionen Syriens getan haben. Wir waren nie feindlich gegenüber den USA gesinnt, sie sind für uns immer wichtige strategische Partner“, sagte Erdogan bei seinem Auftritt in Ankara. Er betonte, die Unterschiede der zwei Staaten in Bezug auf Syrien sollten die Entwicklung ihrer Beziehungen nicht verhindern.
Später schob Erdogan nach einem Telefonat mit dem US-Präsidenten, Donald Trump, die Militäroperation in Syrien auf.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 28. Dezember 3:00 bis 29. Dezember 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen
bewaffneten Formationen 17.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Sajzewo, Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Jasinowataja, Staromichajlowka, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Sachanka, Kominternowo.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 170.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 102.
Ab 01:01 am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.

de.sputniknews.com: Russlands Außenministerium kommentiert jüngste Merkel-Macron-Vorwürfe gegen Moskau
Russlands Außenministerium hat die jüngste gemeinsame Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron kommentiert. Sie werfen Moskau Menschenrechtsverletzung und Eskalation im Asowschen Meer vor.
Merkel und Macron hatten zuvor „sichere, freie und ungehinderte Durchfahrt für alle Schiffe durch die Straße von Kertsch“ und die sofortige Freilassung aller ukrainischen Seeleute gefordert, die nach illegaler Überquerung der russischen Grenze festgenommen worden waren.
Das russische Ministerium unterstützt die Erklärung von Macron und Merkel über die Unterstützung des Appells in Bezug auf „einen stabilen, nachhaltigen und umfassenden Waffenstillstand in der Ostukraine“ sowie die Notwendigkeit der Umsetzung aller Punkte der Minsker Vereinbarungen.
Russlands Außenministerium sprach dabei sein Bedauern über den zweiten Teil dieser Erklärung aus, „in der Berlin und Paris Russland kategorisch gewisse Menschenrechtsverletzungen auf der Krim, Eskalation der Spannung im Asowschen Meer und in der Straße von Kertsch vorwerfen sowie inakzeptable Forderungen gegen Russland erheben“.
Moskau will laut dem Ministerium auf die Jämmerlichkeit der Versuche, den rechtlichen Status der Krim und Sewastopols als Subjekte Russlands in Frage zu stellen, verweisen. Denn die Wahl sei durch freie Willensäußerung entsprechend dem internationalen Recht getroffen worden.
„Russland wird weiterhin seine Souveränität stark verteidigen und jegliche Provokationsversuche unterbinden“, betonte das Außenministerium.
Die russische Küstenwache hatte am 25. November drei ukrainische Schiffe aufgebracht und die 24-köpfige Besatzung, darunter mindestens zwei Geheimdienstler, festgesetzt. Die Schiffe, die Waffen an Bord hatten, wollten ins Asowsche Meer fahren, ohne dass die Durchfahrt zuvor beim russischen Grenzschutz angemeldet worden war.
Die Schiffe mit abgeschalteten Transpondern drangen unerlaubt in das russische Territorialgebiet ein und reagierten nicht auf Warnungen der russischen Seite, dass sie die Staatsgrenze verletzt hätten.
Moskau bezeichnete dies als Verstoß gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen sowie gegen bilaterale Vereinbarungen zwischen den beiden Ländern.
Krim-Referendum
Am 16. März 2014 hatte auf der Krim eine Volksabstimmung stattgefunden. 97 Prozent der Wahlbeteiligten stimmten für die Wiedervereinigung mit Russland. Ausländische Beobachter hatten das Referendum verfolgt.
Die Ukraine sowie westliche Staaten erkannten den Beitritt der Halbinsel zu Russland nicht an und bezeichneten diesen als „Annexion“. Daraufhin wurden Wirtschaftssanktionen gegen Moskau beschlossen, die seitdem jährlich verlängert werden. Russland weist seinerseits darauf hin, dass das Referendum in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht verlaufen sei.
Im Februar 2014 war der damalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch infolge heftiger Proteste abgesetzt worden. Russland bewertete diese Ereignisse als vom Westen finanzierten illegalen Staatsstreich.

Dnr-online.ru: Der stellvertretende Vorsitzende der Regierung der DVR Igor Martynow zur kommunalen Infrastruktur.
„Alles auf einmal zur reparieren ist nicht möglich. Wir haben die Möglichkeit im nächsten Jahr neue Müllabfuhr- Streu- und andere Spezialtechnik zu kaufen, wir werden uns bemühen, die materiell-technische Basis der Städte zu stärken.

Was den Verschleiß der Systeme der Kommunalwirtschaft betrifft, so stellen wir planmäßig die problematischsten Abschnitte fest, kaufen Instrumente, Materialien und bauen wieder auf. Nicht in vollem Umfang natürlich, doch es gibt eine positive Tendenz“, sagte Martynow.
Nach seinen Worten ist es erst nach einer Beendigung der Kriegshandlungen möglich, das Problem des Verschleißes der Systeme der Kommunalwirtschaft vollständig zu lösen. Aber die schlimmsten Probleme und Störungssituation werden immer operativ gelöst. „Heute erarbeiten wir ein Programm zu
m globalen Austausch veralteter Leitungsnetze, Transformatorunterstationen und von vielem anderen. Es wird eine kolossale Arbeit durchgeführt“, fügte er hinzu.

nachmittags:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 29.12.2018
Heute um 01:01 ist entsprechend einer Vereinbarung, die von den Mitgliedern der Minsker Untergruppe zu Fragen der Sicherheit abgestimmt und von der Kontaktgruppe bestätigt wurde der
„Weihnachts“waffenstillstand in Kraft getreten. Bisher wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt. Die Einheiten der Volksmiliz der Republik halten die erreichten Vereinbarungen streng ein, der Befehl über die Einhaltung einer vollständigen Feuereinstellung wurde an alle Soldaten der Volksmiliz weitergegeben.
Vor dem Inkrafttreten des „Weihnachts“waffenstillstands wurden 17 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen festgestellt, die die Gebiete von neun Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kriegsverbrecher der 72. mechanisierten und der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Tatus und Drapatyj das Gebiet der Siedlung des Gagarin-Bergwerks und Sajzewo mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. mechanisierten, der 57. Panzergrenadier- und der 128. Gebirgssturmbrigade unter Anführerschaft der Kriegsverbrecher Martschenko, Mischantschuk und Sobko aus Jasinowataja, Alexandrowka, Staromichajlowka und das Gebiet des Flughafens von Donezk mit Granatwerfern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Sachanka und Kominternowo mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Opfer unter der friedlichen Bevölkerung und Zerstörungen von Objekten ziviler Infrastruktur wurden nicht festgestellt.
Gestern hat der Gegner im Vorfeld des „Weihnachts“waffenstillstands ein weiteres Mal eine blutige Provokation durchgeführt, die Verletzung und Tod von Kämpfern der bewaffneten Formationen der Ukraine nach sich zog.
Im Versuch die verlogenen angeberischen Erklärungen des Beraters von Poroschenko Birjukow über die Einnahme praktisch der gesamten „grauen Zone“ zu bestätigen organisierte der Kommandeur der 128. Gebirgssturmbrigade Sobko einen
Kampfausfall in Richtung Mariupol. Auf seinen Befehl und auf einer von ihm geplanten Route versuchten zwei Gruppen ukrainischer Kämpfer mit je 12-14 Mann verdeckt zu unseren Positionen vorzudringen, gerieten jedoch auf ein eigenes Minenfeld.
Die von ihrem unbegabten Kommandeur Sobko auf Antipersonenminen geschickten Kämpfer erlitten Verluste: zwei Tote und drei Verletzte. Nachdem sie Verluste erlitten hatten ohne in einen Kampf einzutreten, flohen die miesen Diversanten schmählich. Ich will anmerken, dass unsere Beobachter die Bewegung des Gegners rechtzeitig entdeckten und sich die Situation vollständig unter Kontrolle unserer Verteidiger befand.
Bemerkenswert ist die Tatsache, dass die Propagandisten, die ihre Löhne von Poroschenko erhalten, sich im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine im Informationsraum aktiviert haben und praktisch
täglich Märchen über mythische militärische Erfolge und Vorwärtsbewegungen erzählen. Solche Erklärung sollen nach Meinung der Administration Poroschenkos sein Rating, das sich zielstrebig der Null nähert, erhöhen.
Gestern ist ein weiterer von Poroschenko kontrollierter „Militärexperte“ mit einer „Sensation“ niedergekommen: Angeblich haben die ukrainischen bewaffneten Formationen eine günstige Linie in Richtung Gorlowka eingenommen und die Positionen technisch ausgerüstet.
Ich erkläre offiziell, dass unsere Einheiten fest auf ihren Positionen stehen,
es gibt keinerlei Vorwärtsbewegung des Gegners. Alle derartigen verlogenen Erklärungen sind ein Teil des Wahlkampfs Poroschenkos und je näher die Wahlen kommen, desto mehr von solchen Mitteilungen und Falschmeldungen wird es geben. Diese Vernebelung der ukrainischen Gesellschaft zielt auf Kategorien von Wählern, die für ein gewaltsames Szenario der Lösung des Konflikts im Donbass eintreten. In erster Linie sind das ukrainische Nationalisten.

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK:
Es wurde ein Beschuss von Seiten der BFU festgestellt: 12:40 aus Richtung Peski in Richtung Shabitschewo, es werden Schusswaffen verwendet.

ukrinform.ua: Monatlicher Mindestlohn steigt ab 01. Januar auf 4173 Hrywnja
Ab 01. Januar 2019 wird der monatliche Mindestlohn in der Ukraine auf 4173 Hrywnja angehoben.
Das sieht das Gesetz „Über den Staatshaushalt der Ukraine 2019“ vor. Das Gesetz wurde im Amtsblatt „Holos Ukrainy“ veröffentlicht. Der Stundenlohn wird 25,13 Hrywnja betragen.
Der monatliche Mindestlohn betrug 2018 3723 Hrywnja, 2017 3200 Hrywnja.

de.sputniknews.com: Ukrainer kaum noch stolz auf Euromaidan – Studie
Die Zahl der Ukrainer, die auf den Euromaidan sowie auf die „Orange Revolution“ stolz sind, ist zurückgegangen, zeigt eine Studie des ukrainischen Instituts für soziale und politische Psychologie. Die meisten Ukrainer sind noch auf die kulturellen und sportlichen Errungenschaften des Landes stolz.
Im Vergleich zu 2015 ist der Anteil der Bürger, die auf den Euromaidan oder die “Revolution der Würde” stolz sind, von 36,4 auf 28,4 Prozent gesunken. Im Fall der “Orangen Revolution” 2004 ging die Zahl von 13,2 auf 10,9 Prozent zurück.
Die Mehrheit der Bürger schätzen das Erbe ukrainischer Dichter, Schriftsteller, Komponisten und Interpreten sowie die Errungenschaften ukrainischer Sportler des Nationalstolzes wert.
Zuvor hatte die ukrainische Präsidentschaftskandidatin Julija Timoschenko auf die Probleme ihres Landes hingewiesen. 58,7 Prozent der ukrainischen Bevölkerung hätten Einkommen, die weit unten dem Durchschnitt liegen würden. Bei 30,5 Prozent liege das Einkommen sogar unter dem Existenzminimum. Der Kiewer Politologe Michail Pogrebinski hatte gegenüber Sputnik gesagt, es würden derzeit wohl Frustration und Pessimismus unter den einfachen Ukrainern herrschen. Die hohe Migrationsrate und die temporäre Armutsauswanderung würden dazu führen, dass der aktive Bevölkerungsteil eine individuelle Überlebensstrategie verfolge und seine Zukunft nicht in der Ukraine sehe.

Lug-info.com: Die Vertreter der LVR haben während der Trauerzeremonie in Sewerodwinsk der Familie des in einem ukrainischen Gefängnis ermordeten Freiwilligen aus Russland Walerij Iwanow den Orden „Für Mut“ übergeben, mit dem der Soldat der Volksmiliz postum ausgezeichnet worden war.
„Der Orden der LVR „Für Mut“ 1. Grad wurde auf der Abschiedszeremonie für Walerij Iwanow seiner 18jährigen Tochter Alexandra zusammen mit einer Pfeilborte des Kosakenregiments der Volksmiliz der LVR, wo der Soldat, der bestialisch in ukrainischer Gefangenschaft ermordet wurde, kämpfte, übergeben. Den Erlass des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik über die postume Auszeichnung verlas der Außenminister der LVR
Wladislaw Dejnego. Bei dem Abschied waren die Eltern von Walerij Iwanow, seine Schwestern, seine Frau und Tochter, Vertreter der russischen Kosaken, der „Union der Freiwilligen des Donbass“, eine Delegation der Regierung und Volkssowjets der LVR, der Volksmiliz anwesend“, berichtete die Vertreterin der LVR in der militärischen Untergruppe Olga Kobzewa.
„Nach der Trauerfeiner ging der Zug mit Sarg zum Friedhof, wo der Kämpfer mit militärischen Ehren der Erde übergeben wurde“, fügte sie hinzu.
Auch in Lugansk fand ein Trauergottesdienst für den ermordeten Soldaten statt.

lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik ernannte in einem Erlass die ersten drei Minister des neuen Ministerrats:
Staatssicherheitsminister: Anatolij Andrejewitsch Antonow
Zivilschutzminister: Jewgenij Anatoljewitsch Kazawalow
Innenminister: Igor Alexandrowitsch Kornet.
(Der Zivilschutzminister ist neu, Kornet und Antonow hatten ihre Ämter schon bisher inne; Anm. d. Übers.)

ukrinform.ua: Verteidigungsminister Poltorak nennt Berichte über möglich Chemieangriffe der ukrainischen Armee die nächste Provokation Russlands
Die ukrainische Armee plant keine Offensive in der Ostukraine. Die Berichte über mögliche Chemieangriffe sind die nächste Provokation der Russischen Föderation, erklärte Verteidigungsminister der Ukraine Stepan Poltorak in einem Kommentar für Ukrinform über die Berichte russischer Medien.
„Das ist nicht die erste Provokation, die Russland vorbereitet, die es ankündigt. Und ich kann Ihnen mit voller Verantwortung sagen, dass die Streitkräfte der Ukraine solche Provokationen nicht planten, nicht planen und nicht planen werden. Die Streitkräfte werden in der nächsten Zeit keine Offensive durchzuführen. Die Streitkräfte halten alle Vereinbarungen ein, darunter auch die letzte Vereinbarung über einen Waffenstillstand, der heute um 00:00 Uhr begann und welcher schon heute von den terroristischen Gruppierungen nicht eingehalten wurde, weil es schon ein Beschuss gibt. Wir nehmen unsere Verpflichtungen sehr ernst, deswegen ist das die Provokation und nichts mehr“, betonte der Minister.

mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändret und
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das
Regime der Feuereinstellung zweimal verletzt.
Auf Anweisung des Kriegsverbrechers und Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade Tatus wurde das Gebiet von
Wesjologorowka mit Schützenpanzerwaffen beschossen.
Von den Positionen der 59. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte auf wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Schwedjuk das Gebiet von
Nikolajewka mit Schusswaffen beschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Im Vorfeld des Abschlusses des „Weihnachts“waffenstillstands in der „OOS“-Zone wurde die Ankunft von Journalisten ukrainischen Massenmedien bemerkt. Die Ergebnisse ihrer Arbeit ließen nicht auf sich warten.
So wurde heute um 00:17 auf der Seite der Informationsagentur „Liga Nowosti“
zum Zweck der Diskreditierung der Einheiten der Volksmiliz der LVR eine Information veröffentlicht, dass die Einheiten der Volksmiliz der LVR angeblich ihre eigenen Positionen beschossen haben. Bemerkenswert sind Datum und Zeit des sogenannten „Selbstbeschusses“. Nach Meinung der Informationsagentur führte die Volksmiliz den Beschuss ihrer eigenen Positionen um 21:40 am 29. Dezember 2018 durch, das heißt in der Zukunft. Diese Veröffentlichung ist ein weiterer Beweis der Verlogenheit der ukrainischen Massenmedien und bestätigt die Absicht der ukrainischen Seite mit beliebigen Mitteln die Volksmiliz der LVR in den Augen der internationalen Öffentlichkeit zu diskreditieren.
Das Kommando der 59. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte hat den Leiter des ABC-Schutz-Dienstes der Brigade angewiesen, 100% des Personals mit individuellen Schutzmitteln (Gasmasken und allgemeine Schutzausrüstung) zu versorgen. Außerdem sollen Trainings mit dem Personal zu den Warnsignalen bei ABC-Verseuchungen durchgeführt werden. Dies bestätigt ein weiteres Mal mittelbar unsere
Befürchtungen über geplante Provokationen unter Verwendung von chemischen Giftstoffen.
Die Volksmiliz der LVR hält wie auch zuvor die Minsker Vereinbarungen streng ein und strebt eine Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg an. Aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite sind wir bereit, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

ukrinform.ua: Militärnachrichtendienst: Russland bereitet Chemieanschlag im Donbass vor
Nach Angaben der Hauptverwaltung für Aufklärung im Verteidigungsministerium der Ukraine spricht eine Reihe von Anzeichen für die Vorbereitung eines Terroranschlags mit chemischen Giftstoffen durch Russland.
Das erklärte der Vertreter der Hauptverwaltung Wadym Skibizkyi am Samstag vor der Presse in Kyjiw. Der Militärnachrichtendienst registriert diese Anzeichen seit dem November 2018. Die Russische Föderation erhöht gezielt gesellschaftliche Spannungen in den besetzten Gebieten und verbreitet gezielt das Thema Chemiewaffen in den Medien, sagte er unter Hinweis auf unbegründete und bestimmt provokative Erklärungen bezüglich der Vorbereitung des Giftstoffeinsatzes im Donbass durch die ukrainischen Streitkräfte. Diese Anzeichen „deuten klar auf die Vorbereitung im Donbass eines Sabotage- und Terroranschlags mit chemischen Giftstoffen durch Russland hin“, so Skibizkyi.

Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat weitere Minister ernannt:
Minister für Umweltressourcen und ökologische Sicherheit: Jurig Anatoljewitsch Degtjarew
Außenminister: Wladislaw Nikolajewitsch Dejnego
Arbeits- und Sozialministerin: Swetlana Anatoljewna Malachowa
Finanzminister: Jewgenij Wladimirowitsch Manujlow
Gesundheitsministerin: Natalja Alexandrowna Paschtschenko
Landwirtschaftsminister: Jurij Alexandrowitsch Pronko
Minister für Kultur, Sport und Jugend: Dmitrij Sergejewitsch Sidorow
Kommunikationsminister: Oleg Wasiljewitsch Fetisow
Bildungs- und Wissenschaftsminister: Sergej Alexandrowitsch Zemkalo.

Lug-info.com: Der Vorsitzende des Ministerrats der LVR Sergej Koslow gratulierte den Soldaten der Volksmiliz an der Front zum neuen Jahr.
„Wir sind sehr froh, dass wir hierhin zu den Menschen kommen. Ende August waren wir hier, um zum Tag des Bergmanns zu gratulieren, wir sind heute gekommen, um zum Neuen Jahr zu gratulieren. Das ist nötig, damit wir uns erinnern, dass uns wirkliche Männer verteidigen, die in Schnee, im Regen, im Schlamm ihre Kampfaufgabe erfüllen und die wird erfüllt werden“, sagte Koslow und übergab den Soldaten Neujahrsgeschenke.
„Ich möchte Ihnen zum Neuen Jahr Erfolge wünschen, in erster Linie, dass Sie gesund und lebend nach Hause zurückkehren. Ich wünsche uns Siege!“, fügte der Vorsitzende des Ministerrats hinzu.

de.sputniknews.com: Türkei verlegt schwere Waffen an syrische Grenze – Medien
Die türkischen Streitkräfte haben schwere Militärtechnik in die Provinz Sanliurfa, an die syrische Grenze verlegt. Das meldet die Nachrichtenagentur Anadolu am Samstag.
Aus verschiedenen Armeeeinheiten im Westen der Türkei wurden demzufolge Haubitzen, Panzer und Panzerwagen entsandt, um die Grenze zu Syrien zu stärken.
Zuvor war berichtet worden, dass die syrischen Streitkräfte als Antwort auf den Appell der Bevölkerung in die zuvor von den kurdischen Einheiten YPG kontrollierte Stadt Manbidsch eingerückt seien und dort die Flagge Syriens gehisst hätten.
Davor hatten die syrischen Volksverteidigungseinheiten YPG die Regierung von Baschar al-Assad gebeten, Truppen in die von ihnen kontrollierten Gebiete, darunter in Manbidsch, zu bringen.
Am 12. Dezember hatte Erdogan verkündet, dass die türkische Armee in den kommenden Tagen einen Militäreinsatz gegen die Volksverteidigungskräfte der syrischen Kurden am Ostufer des Euphrats beabsichtige. „Wir wollen den Frieden für die Einwohner östlich des Euphrats wiederherstellen, wie wir es bereits für andere Regionen Syriens getan haben. Wir waren nie feindlich gegenüber den USA gesinnt, sie sind für uns immer wichtige strategische Partner“, sagte Erdogan bei seinem Auftritt in Ankara. Er betonte, die Unterschiede der beiden Staaten in Bezug auf Syrien sollten die Entwicklung ihrer Beziehungen nicht behindern.

abends:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Die bewaffneten Formationen der Ukraine haben am ersten Tag des Waffenstillstands das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Um 16:20 wurde das Feuer mit Granatwerfern und Schusswaffen auf die Positionen der Volksmiliz der LVR aus Richtung Nowotoschkowskoje auf das Gebiet von Donezkij eröffnet.
Ein weiteres Mal entsprechen die Erklärungen der offiziellen Vertreter Kiews beim Verhandlungsprozess über die Absichten der Ukraine die Vereinbarungen Einzuhalten und das Regime der Feuereinstellung nicht zu verletzten nicht der Wirklich.
Die Volksmiliz der LVR ihrerseits ist wie zuvor auf eine friedliche Regelung des Konflikts ausgerichtet und hält ihre Verpflichtungen ein.

ukrinform.ua: Frankreich gibt Millionen-Kredit für Wasserversorgung in Mariupol
Frankreich gibt der Ukraine einen Kredit in Höhe von 64 Millionen Euro für ein Projekt für die Versorgung der Stadt Mariupol mit Trinkwasser.
Das gab der Stadtrat von Mariupol bekannt. Die Regierung der Ukraine genehmigte das Kreditabkommen mit Frankreich, heißt es.
Laut dem Stadtrat ist die Wasserversorgung in Mariupol alt und soll saniert werden.

Wpered.su: Donezker und russische Kommunisten übergaben Neujahrsgeschenke an ein Kinderheim
Am 28. Dezember besuchte eine Delegation mit Donezker und russischen Kommunisten das Kinderheim Nr. 1, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Mitte Dezember endete die Aktion „Ein Brief an Väterchen Frost“, die von der Vertreterin der Donezker Abteilung der gesellschaftlichen Organisation „Nadeshda Donbassa“ Nadeshda Retinskaja initiiert worden war. Während der Entsendung
eines weiteren humanitären Konvois der KPRF aus der Lenin-Sowchose bei Moskau übergab der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow die Arbeiten der Kinder dem Vorsitzenden des ZK der KPRF Gennadij Sjuganow. Die aufrichtigen Worte der Kinder riefen bei den Abgeordneten den Wunsch hervor, sich mit den Schreibern der Briefe näher bekannt zu machen.
Bald besuchten der Abgeordnete der
Staatsduma Russlands, das Mitglied des Präsidiums des ZK der KPRF Kasbek Tajsajew, das Mitglied des ZK der KPRF Wladimir Rodin und die Vorsitzende der Moskauer Abteilung der allrussischen Frauenunion „Nadeshda Donbassa“, Redakteurin der Zeitung „Prawda Moskwy“ Julija Michajlowa das Kinderheim und sprachen mit dessen Leitung und mit den Schülern. Für die Gäste wurde eine Exkursion und ein Minineujahrskonzert der dankbaren Kinder organisiert.
„Das wichtigste im Leben sind Frieden, die Familie und Freunde. Gerade jetzt, während der Ausbildung, gewinnt ihr wahre Freunde für das ganze Leben. Solche sind auch wir, die Einwohner Russlands, für euch. Wir wünschen euch Frieden, hervorragende Noten und möglichst viele glückliche Tage. Glückwunsch zum Neuen Jahr!“, sagte Wladimir Rodin zu den Kindern.
Nach der Veranstaltung erhielten die Kinder von den russischen Kommunisten Neujahrsgeschenke.

Wpered.su: In Berlin fand eine Solidaritätskundgebung mit den „Gelbwesten“ unter der Flagge der DVR statt
Am 29. Dezember fand in Berlin eine Solidaritätskundgebung mit den Protestierenden in Paris statt. An ihm nahmen am Brandenburger Tor
Hunderte von Berlinern teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
An der Unterstützungsaktion für die „Gelbwesten“ nahmen die Deutsche Kommunistische Partei, die linke Bewegung „Aufstehen“, die gesellschaftliche Organisation „Mütter gegen den Krieg“ und die internationale Plattform „Globale Rechte der friedliche Menschen“ teil. Während der Kundgebung ertönten Losungen zur sozialen Gerechtigkeit, gegen die NATO, für die Freundschaft mit Russland. Außerdem hielten Kundgebungsteilnehmer Flaggen der UdSSR und der DVR.

Standard

Presseschau vom 28.12.2018

 

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

Dnr-online.ru/Dan-news.info: Direkter Draht mit dem Oberhaupt der DVR Denis Puschilin
Problem der Arbeitsplatzvermittlung für Jugendliche und Hochschulabsolventen:
„Das Problem ist ganz aktuell. Vor allem muss diese Frage mit den Hochschulen bearbeitet werden, das Ministerium für ökonomische Entwicklung muss eine Analyse durchführen. Wir hatten bereits mit der Situation zu tun, dass Absolventen einiger Fachrichtungen nicht nachgefragt waren. Und hier ist es sinnvoll über eine Umqualifizierung zu sprechen. Außerdem muss heute ein Programm, ein Fahrplan ausgearbeitet werden, der staatliche Aufträge vorsehen sollte. Das Ministerium für ökonomische Entwicklung muss den Bedarf an Spezialisten formulieren und ihre Zahl festlegen.“
Kommunales Unternehmen Woda Donbassa:
„Es gibt das kommunale Unternehmen „Woda Donbassa“, das sich unter Jurisdiktion der Ukraine befindet und genau dort zahlt die Ukraine die Löhne nicht, dies ist im Grund eine gewisses Element der Spannung. Was den von uns kontrollierten Teil der Gesellschaft betrifft, so erfolgen die Lohnzahlungen rechtzeitig. Ich sehe ich ein Herangehen – es ist zielführend, dass wir die Gesellschaft „Woda Donbassa“ bezüglich der Objekte, die sich auf dem Territorium der DVR befinden, unter unsere Kontrolle nehmen. Ich denke, bis Ende Januar wird der Fahrplan dafür vollständig sein.“
Entwicklung der Industrie:
„In 2019 wird es möglich sein, über neue Absatzmärkte zu sprechen und entsprechend über eine Auslastung der Unternehmen. In der DVR hat die Entwicklung der Industrie Priorität. Das betrifft den Kohlebereich, die Metallindustrie sowie den Maschinenbau“, sagte Denis Puschilin.
Entwicklung der Renten:
In der letzten Zeit gab es mehrfach Rentenerhöhungen, aber lassen Sie uns ehrlich sagen, diese Erhöhung ist unzureichend. Aber davon zu sprechen, dass wir jetzt direkt eine Ressource für eine ernsthafte Erhöhung der Renten auf das nötige Niveau finden können, solche Möglichkeiten haben wir ohne eine Entwicklung der Wirtschaft nicht. Deshalb brauchen wir eine Entwicklung der Wirtschaft, diese Frage steht auf dem ersten Platz, dann werden auch die begleitenden Fragen gelöst werden können.
Außerdem wird vom Rentenfonds zur
zeit ein differenziertes Herangehen bei der Rentenerhöhung erarbeitet. Die nächste Erhöhung wird ausgehend von den Arbeitsjahren erfolgen.“
Stabilisierung der Preise:
Eine Einwohnerin von Donezk wies darauf hin, dass es Ende November ein Ansteigen von Preisen bei sozial bedeutsamen Waren gab – Brot, Mehl, Eier, Fleisch, Milch. Werden bald wirksame Maßnahmen zur Senkung der Preise erfolgen?
„Diese Frage steht auf der Tagesordnung. Ein weiterer Stimulus für die Teuerung war die Aufregung, die wir gesehen haben. Hier muss auf die Natur der Teuerung geachtet werden. Wenn man berücksichtigt, dass hauptsächlich Waren aus örtlicher Produktion teurer wurden, so ist schon aus einer oberflächlichen Analyse zu erkennen, dass einige Unternehmen zusätzlich verdienen wollten, dass aber auch irgendwo eine äußere Teuerung von Rohstoffen erfolgt ist.“
Weiter äußerte sich dazu der Landwirtschaftsminister Artjom Kramarenko:
„Tatsächlich ist aufgrund einer Reihe objektiver Umstände bei uns eine Preisanstieg erfolgt. Dies lag an der schlechten Ernte in diesem Jahr. Wenn man berücksichtigt, dass Getreide als Viehfutter benötigt wird, so hat sich dies auch auf diese Waren ausgewirkt. Dennoch wird heute eine Reihe von stabilisierenden Maßnahmen ergriffen, die es erlauben die Situation zu erfassen und zu verhindern, dass sie sich in Zukunft verschlechtert. Das Ministerium hat auch Maßnahmen ausgearbeitet, dass sich diese Situation im nächsten Jahr nicht wiederholt. Es werden wirksame Maßnahmen des folgenden Charakters ergriffen, schon morgen wird der Volkssowjet einen Gesetzesentwurf beschließen, der es erlaubt, die Steuererhebung bei den Landwirten anders zu betrachten. Ich denke, dass das nächste Jahr für die Landwirte besser sein wird.“
„Was andere zusätzliche Schritte betrifft, sie müssen im direkten Dialog ausgearbeitet werden. Solche Treffen werden bereits durchgeführt und bei ihnen entdecken wir Schwierigkeiten, die unsere Landwirte haben. Aber wenn wir zur vollständigen Regulierung der Preise übergehen, werden wir eine Defizit an Waren schaffen. Keiner der Unternehmer wird für Verluste arbeiten. Es müssen die notwendigen Bedingungen geschaffen werden, d.h. auch eine ausreichende Konkurrenz, der Markt muss die Preise bestimmen, dabei muss auf staatlicher Ebene das Niveau für Handelsaufschläge bei sozial bedeutsamen Waren festgelegt werden.
Der Staat muss die notwendigen Bedingungen schaffen, damit die Arbeit der Unternehmer
transparent verläuft, damit es eine Kontrolle des Staates bei den Steuern gibt. Ohne Steuern kann ein Staat nicht existieren“, sagte Denis Puschilin.
Wohnraum:
Am 25. Dezember hat das Oberhaupt der DVR den Erlass Nr. 152 unterzeichnet, nach dem leerstehender kommunaler Wohnraum saniert und an bestimmte Kategorien von Personen vergeben werden soll, die unter den Kriegshandlungen gelitten haben.
„Es ist notwendig, eine Reparatur von Wohnraum durchzuführen, ausgehend von dem Bedarf, und ihn in einer Reihenfolge zu vergeben. Der Prozess muss absolut transparent sein.
Leider wird nicht der ganze Bedarf an Wohnraum abgedeckt, entsprechend muss vom Bau gesprochen werden. Hier operieren wir auf dem Haushalt, die Wirtschaft muss entwickelt werden, was es erlauben wird, dieses Gebiet auch weiterzuentwickeln. Aber alle Programme müssen bereit sein, was mehrfach mit dem Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft abgesprochen wurde.
Wir haben eine Menge nicht fertig gebauter Häuser, aber es muss viel weiter geblickt werden und wenn wir den gesamten vorhandenen Wohnraum analysieren, werden wir in naher Zukunft mit Problemen zu tun haben, die Wohnhäuser aus der Zeit Stalins und Chruschtschows brauchen auch eine grundlegende Sanierung.“
Ärztemangel:
„Tatsächlich ist das ein republikweites Problem. Es steht die Frage: Wie kann man junge Spezialisten motivieren, in den Städten und Bezirken zu arbeiten. Hier ist ein systematisches Herangehen notwendig. Das Gesundheitsministerium muss bis zum 1. Januar eine Motivationskomponente für unsere Absolventen erarbeiten. Außerdem muss die Frage der Erhöhung der Löhne für die medizinischen Beschäftigten bearbeitet werden.
Diese Frage muss breiter betrachtet werden. Möglicherweise muss die Erfahrung einiger Regionen der RF betrachtet werden, wo es ein kombiniertes System für die Lohnzahlungen gibt – es gibt zu zahlende Behandlungen, aber auch bestimmte Zeiträume für kostenlose Behandlungen. Dort gibt es ein ganzes Programm, das studiert werden muss, und bis zum 1. Februar müssen Vorschläge und Ausarbeitungen vorliegen.“
Die Gesundheitsministerin Olga Dolgoschapko schlug dem Republikoberhaupt vor, die Möglichkeit von Einsätzen von Ärzten in den Städten der Republik durch ein Rotationssystem zu regeln, wenn dort die Möglichkeit zur Verfügungstellung von Wohnraum behandelt wird.

Dan-news.info: „Heute, am 27. Dezember, wurde während der „direkten Linie“ mit Denis Puschilin die Seite глава.рус, auf der die Anfragen eingingen, von unbekannten Hackern versucht zu hacken. Aber alle Versuche waren nicht von erfolgt gekrönt“, teilte der Pressedienst des Staatsoberhaupts mit.

vormittags:

de.sputniknews.com: Syrische Kurden bitten Assad um Schutz vor türkischem Einmarsch
Die syrischen Volksverteidigungseinheiten YPG haben die syrische Regierung von Baschar Assad gebeten, Truppen in die von ihnen kontrollierten Gebiete, darunter in Manbidsch, zu bringen. Das geht aus einer Mitteilung der YPG hervor.
„Wir bitten die syrischen Regierungskräfte, die zum Schutz unseres Landes und unserer Grenzen verpflichtet sind, die von unseren Kräften verlassenen Gebiete zu kontrollieren – darunter Manbidsch – und sie vor einer türkischen Offensive zu schützen“, hieß es.
Vorige Woche hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eine Offensive gegen die YPG-Einheiten im syrischen Manbidsch und östlich des Euphrat-Flusses angekündigt, um die Kurden aus der Region zu vertreiben.

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde
n die Gebiete von Frunse, Molodjoshnoje, Smeloje und Losowoje.
Geschossen wurde mit
82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen.

de.sputniknews.com: Verlängerung von Russland-Sanktionen: EU veröffentlicht entsprechende Entscheidung
Die EU hat das Dokument über die Verlängerung der Einschränkungen gegen Russland publik gemacht. Veröffentlicht wurde es im Rechtsinformationssystem EUR-Lex.
„Diese Entscheidung ist bis zum 31. Juli 2019 gültig (…), tritt am nächsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Official Journal of the European Union in Kraft“, heißt es.
Die Maßnahmen betreffen den Finanz-, Energie- und Verteidigungsbereich sowie Dual-Use-Güter.
Am 13. Dezember hatte EU-Ratspräsident Donald Tusk erklärt, dass die EU ihre Wirtschaftssanktionen gegen Russland verlängert hat.
Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Staaten hatten sich nach dem Umsturz in der Ukraine 2014 verschlechtert. Nach dem Beitritt der Krim zu Russland verhängten die USA und die EU politische und wirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen Russland. Moskau konterte mit einem Einfuhrverbot für eine ganze Reihe von Lebensmitteln aus jenen Ländern, die zuvor Sanktionen gegen Russland verhängt hatten und nahm Kurs auf Importersatz.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 27. Dezember 3:00 bis 28. Dezember 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen
bewaffneten Formationen 20.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der
Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt e
ine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Sajzewo), Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Shabitschewo, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka, Ukrainskoje, Leninskoje, Oktjabrj, Sachanka.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 102.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 128.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

ukrinform.ua: Ukraine ruft ab 29. Dezember „Neujahr-Waffenruhe“ aus
Die Führung der Vereinigten Kräfte der Ukraine ruft ab 00.00 Uhr des 29. Dezember 2018 die fristlose Waffenruhe entlang der ganzen Kontaktlinie mit den russischen Besatzungstruppen aus.
Das meldet der Pressedienst des Stabs der Operation der Vereinigten Kräfte (OVK).
„Für die Gewährleistung der sicheren Begehung von Neujahr und Weihnachten in bestimmten Teilen der Regionen der Ukraine Donezk und Luhansk führt die Führung der Vereinigten Kräfte gemäß den von der Trilateralen Kontaktgruppe erreichten Vereinbarungen ab 00.00 Uhr (Kyjiwer Zeit) am 29. Dezember 2018 die fristlose Waffenruhe entlang der ganzen Konfliktlinie mit den russischen Besatzungstruppen ein“, heißt es im Bericht.
Zugleich stellt der OVK-Stab fest, dass die Führung der Vereinigten Kräfte sich das Recht auf den Einsatz von Waffen im Falle einer Gefahr für Leben und Gesundheit von Soldaten und Zivilisten vorbehält, das Recht auf die Abwehr der feindlichen Angriffe auf die Stellungen des ukrainischen Militärs, auf den Schutz von Objekten der militärischen und zivilen Infrastruktur, die unter Schutz und Verteidigung der Vereinigten Kräfte sind, um die Verluste unter Personal, die terroristischen Akte, Versuche von gewaltsamer Ergreifung von Waffen, Kampf -und anderer Technik zu verhindern.

de.sputniknews.com: National Interest kritisiert „militärische Signale“ des Westens im Schwarzen Meer
Die militärischen „Signale“ der westlichen Länder, mit denen sie auf Russlands „aggressive Aktionen“ im Schwarzen Meer reagieren, entsprechen nicht dem Grad der „russischen Bedrohung“. Darüber schreibt das US-Magazin „National Interest“.
Die Zeitschrift kritisiert das Eintreffen des britischen Schiffes HMS Echo im Hafen von Odessa wenige Wochen nach dem Vorfall in der Straße von Kertsch, wo die russische Küstenwache drei ukrainische Schiffe aufgebracht und die 20-köpfige Besatzung, darunter mindestens zwei Geheimdienstler, festgesetzt hatte.
Laut dem britischen Verteidigungsminister Gavin Williamson ist die Anwesenheit eines britischen Schiffes im Schwarzen Meer eine Warnung an Russland und ein Zeichen davon, dass die Ukraine „auf einen zuverlässigen Partner in Großbritannien zählen kann“.
National Interest zufolge ist HMS Echo ein hydrographisches Mehrzweckschiff, das nur wissenschaftliche Aufgaben erfüllen kann. Alle seine Waffen bestehen aus zwei 20-mm-Kanonen und mehreren Maschinengewehren. Somit ist das Schiff sogar einfacher bewaffnet, als die von den russischen Grenzsoldaten aufgebrachten ukrainischen Boote. Dass es einem massiven Angriff standhalten kann ist zweifelhaft, schreibt das Magazin.
Dies ist nicht das einzige Beispiel für eine „Unterstützung“ der Ukraine. Die Diskrepanz zwischen der politischen Entschlossenheit des Westens und der wachsenden „russischen Bedrohung“ ist häufig keine echte Demonstration von Stärke, sondern eine „Mogelpackung“.
Als Beispiel wird auch der Flug des Aufklärungsflugzeugs der US Air Force OC-135 über die Ukraine Anfang Dezember auf Anfrage Kiews genannt. Wie im Pentagon erklärt wurde, sollte der Flug „die US-amerikanische Bindung an die Ukraine und andere Partnerländer bestätigen“. Tatsächlich flog die Maschine weitab vom Donbass und der Krim durch das tiefe Hinterland der Ukraine.
„Sie sind nicht über umstrittene Gebiete geflogen. Ich glaube, dass es ein gut aufgepumpter und verschönerter Trainingsflug war, damit die Öffentlichkeit dies als ‚Signal an Russland‘ wahrnahm“, zitiert das Magazin den unabhängigen Experten für Sicherheit und Analyse visueller Informationen Steffan Watkins.
Das Eintreffen des Schiffes HMS Echo in der Ukraine wirke „erschreckend“. Jedoch beabsichtige das britische Verteidigungsministerium, die Ukraine weiter zu unterstützen und 2019 das Militär dorthin zu entsenden, um die Ausbildung ukrainischer Truppen zu fördern, so die Zeitschrift.

nachmittags:

armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 22. bis 28. Dezember 2018
Die Volksmiliz leistet weiter sozialen Einrichtungen und der Bevölkerung der Republik Hilfe. In gemeinsamen Anstrengungen mit dem Fonds „Weg des Guten“ und dem Stab zur Unterstützung der frontnahen Gebiete wurde ein zweitägiger Ausflug für junge Einwohner von Sachanka und für an ICP erkrankte Kinder in die Hauptstadt der Republik mit Besuch des Vergnügungszentrums „Donezk City“organisiert. An die Einwohner von Krutaja Balka wurden Lebensmittelpakete geliefert sowie Neujahrsgeschenke und Schreibzubehör an die Schüler der Schule Nr. 5 in Donezk.
In der letzten Woche fanden in der Volksmiliz der DVR taktische Kompanieübungen von Panzergrenadiereinheiten statt, bei denen Fragen der Abwehr von Angriffen von Panzereinheiten des Gegners bearbeitet wurden. Die Einheiten der Volksmiliz der DVR vervollkommnen ständig ihre Kampffertigkeiten und sind auf beliebige Provokationen von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine an der gesamten Kontaktlinie vorbereitet. Jeder Versuch des Feindes, die Lage in der Republik zu destabilisieren, wird fest unterbunden werden.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte 20 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Mit 120mm-Mörsern, Abwehrgeschützen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Jasinowataja, Staromichajlowka, Shabitschewo, Krutaja Balka, Spartak, Sachanka, Leninskoje, Sajzewo und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Insgesamt wurden
in der letzten Woche 136 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainischen Kämpfer festgestellt. Der Gegner hat 23 Ortschaften der Republik mit 70 Mörsergeschossen, davon 36 des Kalibers 120mm, beschossen. Außerdem hat der Gegner Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
Trotz der formalen Aufhebung des Kriegszustands in der Ukraine stellen wir weiter eine Konzentration der Gruppierung des Gegners in der Konfliktzone fest. So werden zur Verstärkung der 92. mechanisierten Brigade, die für Aktivitäten am Frontabschnitt zwischen
Gorlowka und Donezk vorgesehen ist, Einheiten der 93. mechanisierten Brigade zusammengezogen. An den Eisenbahnstationen Krasnoarmejsk und Konstantinowka sind Züge mit Waffen und Militärtechnik der 93. Brigade eingetroffen, insgesamt etwa 30 Panzer, 10 Artilleriegeschütze, 20 Schützenpanzer und Schützenpanzerwagen sowie 50 Fahrzeuge. Außerdem führt das blutige Regime Poroschenko weiterhin die Weltgemeinschaft an der Nase herum, indem es von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen auf dem Territorium von Objekten der zivilen Infrastruktur und von Industrieobjekten stationiert und so das Leben und die Gesundheit friedlicher Bürger gefährdet.
Nach uns vorliegenden Informationen haben die ukrainischen Kämpfer am östlichen Rand von Mariupol in Lagergebäuden und Hangaren folgendes stationiert: 20 T-64-Panzer, 20 Mörser und 8 122mm-Haubitzen D-30. Außerdem haben OSZE-Beobachter beim täglichen Monitoring der festgelegten Lagerorte für abgezogene schwere Waffen 23 Haubitzen 2S1, 6 Haubitzen D-30 und 28 Mörser (15 2B11, 12 M-120 „Molot“, 120mm, und ein BM-37, 82mm) als fehlend ermittelt, die die ukrainischen Kämpfer in der Nähe der Kontaktlinie in Verletzung der erreichten Vereinbarungen stationiert haben.
Die Vertreter der Mission bemerken ständig die Vergrößerung der Konzentration von Waffen und Militärtechnik der BFU. So wurde das Eintreffen folgender Technik festgestellt:
an der Eisenbahnstation in Artjomowsk 23 Haubitzen 2S1 „Gwosdika“ und 2S3 „Akazija“;
an der Eisenbahnstation in Konstantinowka 14 Haubitzen 2S1 „Gwosdika“;
in Rubeshnoje 14 Panzer (T-64) und 6 Antipanzergeschütze (MT-12).
In der letzten Woche hat Präsident Poroschenko im Rahmen der Wahlkampfagitationskampagne den bewaffneten Formationen der Ukraine
Militärtechnik übergeben: Flugzeuge, Hubschrauber, Panzer und Panzerfahrzeuge. In ihrer überwältigenden Mehrzahl handelt es sich bei der „neuen Technik“ um frisch gestrichene reaktivierte Exemplare aus sowjetischen Zeiten, die der Wählerschaft als neueste Ausarbeitungen des ukrainischen militärisch-industriellen Komplexes überreicht werden. Dabei erscheinen in den ukrainischen Massenmedien ständig Mitteilungen über die von Poroschenko erreichten Erfolge in der Frage der Entwicklung und Modernisierung des nationalen militärisch-industriellen Komplexes. Zur Zahl der übergebenen Technik gehören mehr als 50 Drohnen, die direkte in die Zone der Operation der Besatzungskräfte geschickt wurden. Nach uns vorliegenden Informationen laufen derzeit Arbeiten zur Umrüstung diese Drohnen in Kampfkomplexe. Wir erwarten in der nächsten Zeit eine Zunahme der Aktivität bei der Nutzung von Kampfdrohnen im Luftraum der Republik durch den Gegner und dies heißt, dass weiter Angriffe auf Objekte der zivilen Infrastruktur erfolgen werden. Die Taktik der Handlungen, die von Radikalislamisten in Syrien verwendet wird, hat sich unter ihren ukrainischen Gefährten akklimatisiert. Die im Nahen Osten erworbene terroristische Erfahrung wird erfolgreich von Kämpfern, die eine Ausbildung in den Werbelagern des IS durchlaufen haben, und jetzt auf Seiten der ukrainischen Streitkräfte kämpfen, weitergegeben.
Neben einer Verstärkung der BFU durch schwere Waffen ist in Richtung Mariupol in der Nähe der Kontaktlinie östlich von Berdjanskoje und Gnutowo die Ankunft von Scharfschützengruppen bemerkt worden, die zuvor eine Ausbildung unter Leitung von NATO-Instrukteuren auf dem Jarowskij-Übungsplatz durchlaufen haben. Wenn man berücksichtigt, dass die Ortschaften Dsershinskoje, Saitschenko, Leninskoje und Sachanka regelmäßig von Seiten der ukrainischen Kämpfer angegriffen werden, empfehle ich ihren Einwohnern eine erhöhte Vorsicht einzuhalten, weil friedliche Bürger genauso wie Soldaten der Volksmiliz der DVR für die Scharfschützen der ukrainischen Streitkräfte Zielscheibe Nr. 1 sind.

In den bewaffneten Formationen der Ukraine, die in der Operation der Besatzungskräfte eingesetzt werden, fand eine große Revision der Waffen- und Munitionslager statt. Nach uns vorliegenden Informationen haben die Kontrolleure in der 28. mechanisierten Brigade eine erhebliche Differenz zwischen den Buchführungsdaten gemäß der Dokumentation und der realen Menge von Munition in den Lagern entdeckt. Dies liegt in erster Linie an dem chaotischen Beschuss der ukrainischen Kämpfer auf Ortschaften der Republik und auf unsere Positionen. Die Fälle von Waffen- und Munitionsdiebstahl aus den Lagern der ukrainischen Streitkräfte haben kolossale Ausmaße angenommen. Im Ergebnis der Überprüfung wurden zehn Strafverfahren eingeleitet und der Stab der 28. mechanisierten Brigade hat Anträge auf dringende Auffüllung der unzureichenden Munition für Schützenpanzer, Granatwerfer und Schusswaffen mit einem Gesamtgewicht von 20 Tonnen eingereicht.
Trotz der unter Druck der westlichen Kuratoren getroffenen Entscheidung, den Kriegszustand in der Ukraine nicht zu verlängern, haben Poroschenko und seine Komplizen nicht die Absicht, ihre Verpflichtungen einzuhalten und einen Kurs auf eine friedliche Regelung des Konflikts im Donbass zu unterstützen. Die vieljährige Erfahrung des Widerstands gegen die ukrainische Aggression erlaubt es uns nicht, nachzulassen. Wir begrüßen unsererseits die erreichten Vereinbarungen über die Inkraftsetzung einer fristlosen Feuereinstellung im Vorfeld der Neujahrs- und Weihnachtsfeiertage ab 01:01 am 29. Dezember 2018. In der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik wurde ein entsprechender Befehl über die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung ausgegeben, der in allen Einheiten und an jeden Soldaten gelangt ist.
Die Volksmiliz der Republik hält sich immer streng an die übernommenen Verpflichtungen. Zu unserem großen Bedauern hat die ukrainische Seite regelmäßig die erreichten Vereinbarungen sabotiert und alle Anstrengungen, die auf die Wiederherstellung des Friedens im vielgeprüften Land des Donbass gerichtet sind, durchkreuzt. Wir unterstützen den Kurs einer friedlichen Regelung des Konflikts vollständig. Gleichzeitig sind die Einheiten der Volksmiliz auf alle Varianten der Entwicklung der Lage vorbereitet. Im Fall einer Wiederaufnahme der aktiven Kampfhandlungen durch den Gegner können die ukrainischen Generäle nicht daran zweifeln, dass der Aggressor eine vergleichbare und adäquate Antwort erhalten wird.

de.sputniknews.com: Erdogan kommentiert Übernahme von Kontrolle über Manbidsch durch syrische Armee
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Information über die Übernahme der Kontrolle über Manbidsch durch Damaskus als „psychologische Operation“ bezeichnet.
Es sei eine „psychologische Operation“, so Erdogan gegenüber Journalisten. Ihm zufolge gibt es bislang nichts Bestimmtes. Morgen solle die türkische Delegation nach Moskau fahren, die sich aus den Chefs des Außenministeriums, der Geheimdienste und des Verteidigungsministeriums zusammensetze, um die Situation von allen Seiten zu besprechen. Danach plane Erdogan die Durchführung von Telefonverhandlungen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin. Ein Besuch in Sotschi oder Moskau sein nicht ausgeschlossen.
Ihm zufolge ist die Türkei gegen die Zersplitterung Syriens. Ihr Ziel sei, dass es die Terroristen verlassen.
„Falls die Terroristen Syrien verlassen, werden keine Handlungen von der Türkei notwendig sein“, wird Erdogan von Anadolu zitiert.
Zuvor war berichtet worden, dass die syrischen Streitkräfte als Antwort auf den Appell der Bevölkerung die zuvor von den kurdischen Einheiten YPG kontrollierte Stadt Manbidsch betreten und dort die Flagge Syriens gehisst hätten.
Davor hatten die syrischen Volksverteidigungseinheiten YPG die syrische Regierung von Baschar al-Assad gebeten, Truppen in die von ihnen kontrollierten Gebiete, darunter in Manbidsch, zu bringen.
Am 12. Dezember hatte Erdogan verkündet, dass die türkische Armee in den kommenden Tagen einen Militäreinsatz gegen die Volksverteidigungskräfte der syrischen Kurden am Ostufer des Euphrats beabsichtige. „Wir wollen den Frieden für die Einwohner östlich des Euphrats wiederherstellen, wie wir es bereits für andere Regionen Syriens getan haben. Wir waren nie feindlich gegenüber den USA gesinnt, sie sind für uns immer wichtige strategische Partner“, sagte Erdogan bei seinem Auftritt in Ankara. Er betonte, die Unterschiede der zwei Staaten in Bezug auf Syrien sollten die Entwicklung ihrer Beziehungen nicht verhindern.
Später schob Erdogan nach einem Telefonat mit dem US-Präsidenten Donald Trump die Militäroperation in Syrien auf.

Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat Kindern, die in der Folge der Kampfhandlungen im Donbass gelitten haben und die die aus den frontnahen Gebieten in die Hauptstadt der Republik gekommen sind, zum Neuen Jahr gratuliert.
Zu Beginn des Treffens im Haus der Regierung machte sich Pasetschnik mit den Kindern, die aus Kirowsk, Perwomajsk, Donezkij, Solotoje und Molodjoshnoje kamen, bekannt. Viele von ihnen haben Eltern oder Verwandte in der Folge von Beschüssen von Seiten der Kiewer Truppen verloren, einige wurden Waisen, andere haben die schlimmsten Kämpfe durchlebt, versteckten sich in Kellern, hatten keine Möglichkeit, die beschossenen Städte und Ortschaften zu verlassen.
„Alles begann damit, dass sie begannen heftig zu schießen, wir suchten zuerst im Badezimmer Schutz, dann begannen stärkere Bombardierungen und wir waren gezwungen, im Keller des benachbarten Hauses Schutz zu suchen. Ich hatte Angst, der Stress war sehr große, meine Großmutter war ziemlich alt, auch die Nerven… Wenn starke Beschüsse waren, hatte ich Angst und weinte, meine Mutter beruhigte mich“, erzählte der 15jährige Daniil Schkolin aus Donezkoje.
Das Oberhaupt der LVR fragte die Kinder über ihre Hobby, die Schule und ihre Träume aus.
„Kinder verdienen keinen Krieg, es ist ungerecht, andere so zu terrorisieren. Der sehnlichste Traum – dass der Krieg endet, dass alles an seinen Platz kommt, dass die Menschen nach Hause fahren, dass alles aufgebaut wird, dass Frieden und Ordnung ist“, fügte er hinzu.
„Wir haben ein sehr wichtiges Fest. Neujahr – das war für die Kinder immer ein fröhliches Fest. Was meint ihr, kann es das neue Jahr ohne Väterchen Frost überhaupt geben? Vielleicht rufen wir ihn?“, sagte Pasetschnik zu den Kindern.
Gemeinsam mit dem Republikoberhaupt riefen die Jungen und Mädchen Väterchen Frost und die S
negurotschka, die nicht allein kamen, sondern mit einem Bären. Die Gäste schenkten den Kindern Süßigkeiten und Geschenke: Notebooks, Tablets und Smartphones. Die kleiner Marija aus Kirowsk, die von einem großen Papagei träume, erhielt von Väterchen Frost einen gefiederten Freund.
Das Fest endete mit fröhlichen Wettbewerben, Spielen, dann wurden die Teilnehmer mit dem Oberhaupt der LVR fotographiert.

de.sputniknews.com: Viele „Väterchen Frost“ klettern an Wänden von Moskauer Kinderkrankenhaus
Beamte des Moskauer Rettungsdienstes haben sich als Väterchen Frost und Snegurotschka, mit dem Neujahrsfest verbundene russische Märchengestalten, verkleidet, um kleine Patienten in einem der größten Kinderkrankenhäuser Russlands, Morosowskaja, zu beglückwünschen. Das berichtet der Oberbürgermeister Moskaus auf der offiziellen Internet-Seite.
An der Aktion nahmen am Donnerstag 60 Höhenretter teil, die an den Wänden von zwei Gebäuden herunterstiegen und die Kinder, von denen viele ihre Krankenzimmer aus gesundheitlichen Gründen nicht verlassen dürfen, durch die Fenster beglückwünschten.
Neben den „Väterchen Frost“ traten auch „Snegurotschkas“ auf, die mit Hilfe eines Hubrettungsfahrzeugs zu den oberen Stockwerken hochstiegen.
Die Veranstaltung fand anlässlich des beruflichen Feiertages, den die Mitarbeiter des russischen Rettungsdienstes am 27. Dezember begehen, statt.
Russische Kinder glauben, dass Snegurotschka ihrem Großvater Väterchen Frost (russ. Ded Moros) hilft, in der Neujahrsnacht Geschenke zu bringen. Während Väterchen Frost ähnliche Gestalten in vielen Ländern unter verschiedenen Namen zu finden sind, wie etwa Weihnachtsmann, ist Snegurotschka eine typisch russische Erscheinung.
https://www.facebook.com/sputnik.deutschland/videos/358619284956938/

Lug-info.com:Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik zeichnete den russischen Freiwilligen Walerij Iwanow, der auf der Seite der LVR gekämpft und im Drogobizkij-Gefängnis im Oblast Lwow ermordet wurde, postum mit dem Orden „Für Mut“ 1. Grads aus.
„Für persönlichen Mut, Tapferkeit und Kühnheit bei der Ausübung der militärischen Pflicht und bei der Erfüllung besonderer militärischer Aufgaben, für Treue und Ergebenheit gegenüber den Idealen der Republik, Verdienste bei der Entstehung und Entwicklung der Lugansker Volksrepublik wird Walerij Alexandrowitsch Iwanow, Soldat der Volksmiliz der LVR, postum mit dem Orten „Für Mut“ 1. Grads ausgezeichnet“, heißt es in einem Erlass des Oberhaupts der LVR.

Eine Delegation von Vertretern der LVR fuhr ins russische Sewerodwinsk, wo am 29. Dezember die Beerdigung des in dem ukrainischen Gefängnis ermordeten Freiwilligen stattfindet.
Zur Delegation gehören unter anderem der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen, der Außenminister der Republik Wladislaw Dejnego, die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa, Soldaten der Volksmiliz
.

de.sputniknews.com: Nord Stream 2-Projekt nicht mehr zu stoppen – EU-Kommissar
Die USA versuchen, immer mehr Druck auf die Regierungen verschiedener Staaten auszuüben, um das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 zu verhindern. Doch dieser Druck könnte vergeblich sein. Laut EU-Kommissar Günther Oettinger ist das Projekt nicht mehr zu stoppen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.
Laut Reuters rechnet Oettinger trotz des Widerstandes der USA mit der Realisierung des Pipelineprojekts Nord Stream 2.
„Zur Wahrheit gehört aber, dass die Pipeline längst gebaut wird und nicht mehr so einfach gestoppt werden kann”, sagte der CDU-Politiker nach Vorabbericht des „Spiegel” vom Freitag.
„Drohungen Trumps sind dafür schon gar kein Grund”, so der EU-Politiker.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump merhfach gewarnt, dass Deutschland sich durch die Energielieferungen angeblich abhängig von russischem Gas machen würde.
Die Bundesregierung sowie auch der Kreml betonten dagegen mehrfach, dass das Projekt vor allem die Energiesicherheit Eropas erhöhen werde und ein rein wirtschaftliches Projekt sei, das für die EU deutlich vorteilhafter sei, als etwa die Flüssiggaslieferungen aus den Vereinigten Staaten.
Wie Reuters in diesem Zusammenhang berichtet, ist der Bau der Ostsee-Pipeline durch russische und europäische Firmen unter Führung des russischen Gaskonzerns Gazprom den USA schon länger ein Dorn im Auge.
Dies liege daran, dass Washington sein Flüssiggas nach Europa verkaufen möchte – allerdings zu einem deutlich höheren Preis.
An dem Pipeline-Projekt ist auch die BASF-Tochter Wintershall beteiligt.
Auch die ukrainische Regierung ist strikt gegen die Pipeline – sie befürchtet gewaltige finanzielle Einbußen durch den Verlust von Transit-Einnahmen.
In diesem Zusammenhang forderte Oettinger, dass Gazprom „ein faires Abkommen über die weitere Nutzung der bestehenden Leitungen durch die Ukraine schließt”.
Hierfür könnte die EU Druck auf Russland aufbauen.
„Denn bei der Frage, wie das Gas aus Nord Stream 2 in Europa weitergeleitet wird, gilt das EU-Binnenmarktrecht. Dazu gehören auch Vorschriften, die einen fairen Wettbewerb sicherstellen. Das wissen auch Wladimir Putin und Gazprom”, so der EU-Kommissar.

Dan-news.info: Künstler der Donezker staatlichen akademischen Philharmonie traten mit einem Neujahrsprogramm für Waisenkindern und Kinder gefallener Soldaten der DVR auf. Die Veranstaltung fand heute auf dem Hauptbühne der Einrichtung statt.
Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin gratulierte den Kindern.
„Neujahr ist ein guter, heller Feiertag. Wir alle erwarten Zauber und Wunder. Ich wünsche euch das allerherzlichste, dass immer verlässliche Freunde in der Nähe sind und dass ihr im nächsten Jahr gut lernt“, sagte Puschilin zu den jungen Einwohnern der DVR.
An der Veranstaltung nahm auch der Abgeordnete der Staatsduma der RF Kasbek Tajsajew (KPRF-Fraktion, Anm. d. Übers.) teil.
An der Veranstaltung nahmen 450 Kinder zwischen sechs und zwölf Jahren teil, darunter Waisen, Kinder gefallener Soldaten und Kinder, die unter den Kämpfen gelitten haben, aus verschiedenen Städten und Bezirken der DVR teil.

de.sputniknews.com: EU hat letzte Chance zur Verbesserung der Beziehungen zu Russland – EU-Botschafter
Russlands ständiger Vertreter bei der EU, Wladimir Tschischow, hat die EU-Führung aufgefordert, ihre Haltung gegenüber Russland zu überdenken. Besorgniserregend ist laut dem Botschafter der Einfluss der USA auf die europäische Position bezüglich des Vertrages über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag).
Der EU-Botschafter Tschischow zog die Bilanz des Jahres 2018 in den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union. Besondere Aufmerksamkeit widmete er der Wiederherstellung des Dialogs trotz der Sanktionspolitik und dem Informationsdruck auf Russland.
Das Jahr 2018 bezeichnete Tschischow als „ein Jahr verpasster Möglichkeiten in den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union.“ Er merkte an, dass die ganze Geschichte im Jahr 2014, nach dem Beitritt der Krim zu Russland, begonnen habe. Aber einige Formate in den Beziehungen habe man dennoch erfolgreich beibehalten.
“Das betrifft die Bereiche, in denen es einen objektiven Bedarf an Kontaktpflege gibt. Eine Reihe von bilateralen Fragen, insbesondere internationalen Problemen, und ihre Aktualität forderten eine Fortsetzung des Dialogs. Das kommende Jahr 2019, wo die EU-Strukturen geändert werden, gibt der heutigen EU-Führung eine letzte Chance, die Beziehungen mit Russland zu verbessern”, betonte Tschischow während einer Liveschaltung Moskau-Brüssel in der Agentur Russland heute.
Es gebe jeden Grund, das Beste zu hoffen, obwohl die Sanktionspolitik der EU in Richtung Russland unverändert bleibe, fügte der russische Diplomat hinzu.
“Auf dem letzten EU-Gipfel gab es viele Teilnehmer, die den Sanktionsdruck auf Russland verstärken wollten. Der ukrainische Präsident Poroschenko gab einen ‘guten‘ Anlass dazu, wobei er die Provokation in der Straße von Kertsch organisiert hatte. Aber die Mehrheit enthielt sich heftiger Aussagen und die Position der EU blieb unverändert. Wahrscheinlich ist der Prozess des Umdenkens noch im Gange. Früher oder später wird die Europäische Union eine kritische Masse politischen Willens aufbringen, um ihre Position zu ändern. Hoffentlich passiert das lieber früher, als später.”
Besorgniserregend ist laut Tschischow der Einfluss der USA auf die EU-Position bezüglich des Vertrages über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag). Als der Vertrag 1987 unterzeichnet wurde, war allen klar, dass der Hauptgewinner hier Westeuropa ist. Auf seinem Territorium wurden amerikanische Raketen eliminiert, auf die sowjetische Raketen gerichtet waren.
“Die europäischen Länder wären an der Beibehaltung des INF-Vertrages interessiert. Aber sie folgten dem amerikanischen Kurs, wobei sie leider den Beteuerungen Washingtons geglaubt hatten, dass Russland angeblich gegen den Vertrag verstoße. Das entspricht aber nicht der Realität. Bei der Abstimmung in der UN-Generalversammlung haben die EU-Länder den russischen Resolutionsentwurf zum INF-Vertrag doch abgelehnt. ”
Europa hoffe vergeblich darauf, dass neue amerikanische Raketen irgendwo in Asien stationiert würden, so Tschischow. Falls die USA aus dem INF-Vertrag austräten, verliere die Welt eine der Säulen, auf denen die strategische Stabilität ruhe. Die Zahl dieser Säulen habe sich schon verringert, nachdem die USA den ABM-Vertrag (über die Begrenzung von antiballistischen Raketenabwehrsystemen) gekündigt haben. Und falls 2021 der START-3-Vertrag nicht verlängert werde, würde es im internationalen Rechtsfeld keine solchen ‚Stützen‘ mehr geben, betonte der russische EU-Botschafter.

ukrinform.ua: Deutschland begrüßt neue Waffenruhe im Donbass
Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat die Vereinbarung über eine Waffenruhe zum Neujahr in der Ostukraine begrüßt.
„Es ist gut, dass sich die Konfliktparteien in der Ost-Ukraine auf eine Winter-Waffenruhe geeinigt haben. Sie muss jetzt dauerhaft eingehalten werden. Setzen uns für weitere humanitäre Schritte ein, um gerade in den Wintermonaten das Leid der Menschen zu lindern“, twitterte das Auswärtige Amt.
Die Sicherheitsgruppe der trilateralen Kontaktgruppe zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine vereinbarte eine Waffenruhe im Konfliktgebiet ab 29. Dezember.

de.sputniknews.com: Lawrow beurteilt „Algorithmus der US-Aktionen“ in Syrien
Moskau hofft, dass die Vereinigten Staaten ihre Pläne in Syrien nach dem Truppenabzug über entsprechende Kommunikationskanäle erklären. Dies teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einer Pressekonferenz nach den Verhandlungen mit seinem jordanischen Amtskollegen Ayman al-Safadi mit.
Für Moskau sei noch nicht klar, welchen Algorithmus Washington nach seinem Beschluss über den Truppenabzug gewählt habe. Außerdem würden die Amerikaner nicht immer tun, was sie versprechen, so der russische Außenminister.
„Was der Algorithmus der Handlungen ist, die die Amerikaner jetzt in Syrien wählen, fällt mir schwer zu beurteilen. Denn wir müssen auf ihre Aktionen warten. Die Amerikaner tun nicht immer, was sie versprechen“
Lawrow erinnerte auch daran, dass die Amerikaner lange Zeit zugesichert hatten, den Stützpunkt at-Tanf im Süden Syriens zu verlassen, dies dann jedoch änderten.
Darüber hinaus wolle Washington die Verantwortung auf die Koalitionspartner im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat * sowie auf Verbündete im Nahen Osten übertragen, so der russische Außenminister weiter.
„Offenbar will Washington die Verantwortung auf seine Koalitionspartner übertragen. Auf dem Boden sind das auch die sich illegal dort befindenden Soldaten aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland, es gibt auch Koalitionsluftstreitkräfte. Es gibt Verbündete in der Region, auf die die USA die zusätzliche finanzielle Belastung verschieben wollen“, unterstrich Lawrow.
US-Präsident Donald Trump hatte zuvor den Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien verkündet. Seinen Worten zufolge war das der einzige Grund für den Aufenthalt der US-amerikanischen Truppen in diesem Land. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, teilte später mit, die USA hätten mit dem Truppenabzug aus Syrien begonnen, aber der Sieg über den IS bedeute nicht, dass die (US-geführte) Koalition ihre Existenz beende.

mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst M.Ju. Filiponenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 22. Dezember bis 28. Dezember 2018
Insgesamt haben die ukrainischen Truppen
in der letzten Woche 30 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Auf das Territorium der Republik wurden mehr als 520 Geschosse abgeschossen.
Von den ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von
elf Ortschaften der Republik beschossen.
Die verbrecherischen Befehle zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium der LVR erteilten folgende Kriegsverbrecher und Brigadekommandeure der ukrainischen Streitkräfte:
der 54. Brigade Majstrenko, der 10. Subanitsch, der 59. Schwedjuk, der 72. Tatus.
Jeder Fall von Beschuss wird dokumentiert alle Materialien, die Kriegsverbrechen der ukrainischen Seite gegen Einwohner des Donbass beweisen, werden an Ermittlungsorgane der LVR weitergegeben. Jeder Verbrecher wird die verdiente Strafe erhalten.
Die ukrainische Regierung konzentriert weiter ihre Kräfte und Mittel in der Nähe der Kontaktlinie.
In grober Verletzung der Minsker Vereinbarungen verwendet die ukrainische Seite weiter Drohnen entlang der Kontaktlinie.
Gestern haben Einheiten der Luftabwehr der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Krasnyj Jar
eine Drohne des Gegners abgeschossen, die Aufklärung über unseren Positionen betrieb, um Provokationen der ukrainischen Streitkräfte durchzuführen.
Unsere Aufklärung hat Fälle von Verlagerung von Technik und Waffen zur Verstärkung der ukrainischen Einheiten festgestellt:
In Solotoje-4, im Verantwortungsbereich der 54. mechanisierten Brigade wurde die Ankunft von drei Schützenpanzern bemerkt.
In Popasnaja, im Verantwortungsbereich der 54. mechanisierten Brigade wurde die Ankunft
von zehn Mehrfachraketenwerfern „Grad“ festgestellt.
In Troizkoje im Verantwortungsbereich der 72. Panzergrenadierbrigade wurde die Ankunft von 17 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ festgestellt.
Die Hauptzahl der ukrainischen Technik und Waffen, die sich an der Kontaktlinie befinden, kommt regelmäßig in den täglichen offiziellen Berichten der OSZE zum Ausdruck:
In der letzten Woche wurden außerhalb der Lagerorte festgestellt:
4 Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
27 122mm-Haubitzen „Gwosdika“;
31 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“;
59 122mm-Haubitzen D-30;
1 120mm-Mörser;
22 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“;
29 Panzer T-64 und T-72;
15 Abwehrraketenkomplexe „OSA“;
8 Abwehrraketenkomplexe „Strela“. …
Die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte berauben weiter die friedliche Bevölkerung auf dem von ihnen kontrollierten Territorium und in erster Linie nehmen sie für sich selbst Objekte der zivilen Infrastruktur ein.
Nach Informationen unserer Aufklärung haben sich auf Befehl des verbrecherischen Kommandos der sogenannten OOS Kämpfer der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte das Bezirkskrankenhaus in Stschastje in der Donezkaja-Straße 97 angeeignet. Die
Einnahme von Krankenhäusern durch die ukrainischen Streitkräfte weist auf die Unterbringung von Verletzten hin und bestätigt mittelbar die vom Kommando der OOS geplanten Angriffshandlungen und zu erwartende Verluste.
Von unserer Aufklärung gehen Informationen ein, die das niedrige Niveau
des moralisch-psychischen Zustands der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte an der Kontaktlinie bestätigen.
Am 5. Dezember ertrug der Soldaten der 59. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte Sawtschenko den Druck und die Ausschreitungen von Seiten des kommandierenden Personals nicht mehr und verließ die Position eigenmächtig mit der Waffe, nach ihm wird bis jetzt gefahndet.
Dieses Mal ist es dem Kommandeur der 59. Panzergrenadierbrigade Schwedjuk nicht gelungen, diesen Fall gegenüber dem übergeordneten Kommando zu verheimlichen. Im Zusammenhang mikt der ständigen Desertion im 9. Panzergrenadierbataillon der 59. Panzergrenadierbrigade ist eine Gruppe von Mitarbeitern der Gegenaufklärung des SBU eingetroffen, um die wahren Ursachen des Geschehens zu ergründen sowie eine Kontrolle der Organisation der Buchhaltung und der Lagerung der Waffen und Munition durchzuführen.
Im Zusammenhang mit der massenhaften Befehlsverweigerung von Soldaten der 14. mechanisierten Brigade, die an den Angriffshandlungen nicht teilnehmen wollen, hat das Kommando der OOS entschieden, den Verband sofort aus der Kampfzone abzuziehen.
Desertion, zunehmende Fälle von Selbstmord und Sabotage der Befehle der Führung sind eine Folge der unmenschlichen Verhaltens des Kommandos der 14. Brigade gegenüber den unterstellten Soldaten. Statt der vielgeprüften 14. Brigade sind Kämpfer der 54. mechanisierten Brigade, die in den Kämpfen am „Swetlodarsker Bogen“ 2016 und 2017 bereit große Verlust erlitten haben, in der OOS-Zone eingetroffen.
Die Volksmiliz der LVR erhöht planmäßig ihre militärischen Kenntnisse. In der letzten Woche wurden in den Verbänden und Truppenteilen der Volksmiliz der LVR Übungsmaßnahmen durchgeführt. Es gab Übungen mit Panzer- und Artilleriemannschaften auf einem der Übungsplätze der Republik.
Trotz der angespannten Lage an der Kontaktlinie leistet die Volksmiliz der LVR weiter Bedürftigen
humanitäre Hilfe. Im Vorfeld des neuen Jahrs haben Hunderte von Kindern der Republik lang erwartete Geschenke erhalten.
Die Volksmiliz der LVR hat immer eine friedliche Regelung des Konflikts angestrebt, mit diesem Ziel haben alle Soldaten, die Verteidigungsaufgaben für die Republik an der Kontaktlinie erfüllen, den Befehl des Leiters der Volksmiliz der LVR über die Einführung eines Regimes der Feuereinstellung ab 01:01 am 29.12.2018 erhalten. Dennoch sind unsere Einheiten im Fall einer Aggression von Seiten des Gegners bereit, den Feind entschieden abzuwehren.

abends:

de.sputniknews.com: Russland genießt in Österreich höheres Ansehen als die USA – CNN-Studie
Die Österreicher sehen Russland deutlich positiver als die USA. Dies zeigte eine Studie des US-Nachrichtensenders CNN. Demnach haben 18,5 Prozent der Österreicher eine positive Meinung von Russland, aber nur 17,5 Prozent von den USA.
Das liege zum Teil daran, erörterte im Sputnik-Interview Peter Presinger, Präsident der Österreichisch-Russischen Gesellschaft (ÖRG) in Steiermark, „dass die Vereinigten Staaten jetzt einen etwas sonderbaren Präsidenten haben. Und das liegt auch daran, dass schon seit vielen Jahren die Menschen hier verstehen, dass Russland nicht immer negativ zu beurteilen ist, sondern sehr viel Positives leistet.“
Presinger ist der Auffassung, dass „der russische Präsident durchaus ein Faktor für Stabilität in Europa und der Welt ist. Und die Österreicher, und nicht nur Österreicher, haben eine andere Meinung als vielfach in den Medien publiziert wird.“ An Gesprächen mit Freunden und in den Vereinen merke er oft, dass die veröffentlichte Meinung nicht unbedingt auch die öffentliche Meinung sei. „Die Menschen können Russland durchaus etwas abgewinnen. Ich merke das auf meinen Reisen und durch den Zuspruch, den ich, an E-Mails und in den Netzen oft bekomme, dass die Russen in Österreich einen höheren Stellenwert haben, als das in den Medien zum Ausdruck kommt. Die Meinung der Menschen ist nicht unbedingt die Meinung, die in den Medien oft verbreitet wird.“
Die Tatsache, dass fast 50 Prozent der Österreicher sogar eine Abneigung gegen die Amerikaner haben, erklärte der ÖRG-Chef (Steiermark) dadurch, „dass die Menschen hier vielfach verstehen, dass von der amerikanischen Seite oft sehr viel Negatives gemacht wird.“ Er erinnere an Guantanamo und viele Aktionen, wo die Amerikaner beteiligt gewesen seien, „und die Situation war nachher schlechter als vorher, zum Beispiel im Nahen Osten.“
Nach der Aktion der Amerikaner in Libyen habe es nur Chaos gegeben, so Presinger. „Vorher gab es einen Diktator, das ist richtig, aber es gab mehr Ruhe und Verlässlichkeit. Oder nehmen wir den Irak. Ja, unter Saddam Hussein war es nicht gut. Er war ein Verbrecher, ein Diktator, das wissen wir, aber nach der Aktion der Amerikaner und der Briten gab es da auch das totale Chaos. Und das verstehen die Menschen in Österreich.“
Für das nächste Jahr wünscht sich Peter Presinger, dass der amerikanische Präsident mit etwas mehr Pragmatismus agiere, dass er nicht zu sehr immer gegen Russland sei. „Wobei ich sagen möchte, dass er vielfach auch nicht seine eigene Meinung vertritt. In Amerika werden auch Präsidenten von irgendwelchen Gruppen ja gelenkt, das wissen wir. Und noch erwarte ich mir vom nächsten Jahr, dass Russland in der öffentlichen Wahrnehmung Schritt für Schritt immer gerechter beurteilt wird, dass man die positiven Seiten an Russland im Westen akzeptiert.“

 

Standard

Presseschau vom 27.12.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Russlands Sicherheitsratschef: In Europa entsteht Neonazi-Bündnis
In Europa könnte sich in einigen Ländern ein Neonazi-Bündnis herausbilden, das die Revision historischer Fakten, darunter auch der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges, zum Ziel hat. Diese Meinung vertritt der Sekretär des Sicherheitsrates Russlands, Nikolai Patruschew, in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview für die „Rossijskaja Gaseta“.
„Die Befreiung Europas vom Nazismus durch die Sowjetarmee wird mit Schweigen umgangen, während die Verbrechen des Hitler-Regimes und seiner Helfershelfer bewusst bagatellisiert und von einzelnen ‚Jungeuropäern‘ sogar verherrlicht werden“, sagte Patruschew.
Er betonte, historische Chroniken würden gefälscht, um antirussische Propaganda zu betreiben.
In den USA seien heute Hunderte rechtsextremistische Gruppierungen aktiv, darunter auch Organisationen ukrainischer Neonazis, die beispielsweise von Kriegsverbrechern aus der SS-Division „Galitschina“ gebildet worden seien, so Patruschew. Er erinnerte ferner daran, dass viele namhafte Politiker in Großbritannien, Frankreich und den USA in den 1920er und 1930er Jahren die Nazis als potentielle Verbündete betrachtet hätten.
Auf die Frage, wieso die Weltgemeinschaft dazu schweige, sagte Patruschew, dass nicht alle dies tun. Er erwähnte in diesem Zusammenhang Israel, das die Befürchtungen Moskaus zum Wiederaufleben des Nazismus unterstütze.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte im April dieses Jahres die Bürger aufgerufen, allen Versuchen der Geschichtsfälschung entgegenzuwirken.


de.sputniknews.com: ORF-Journalist fürchtet in der Ukraine um sein Leben – Medien
RF-Reporter Christian Wehrschütz hat in einem Schreiben über fehlende Pressefreiheit und Unterdrückung von regierungskritischen Journalisten in der Ukraine geklagt. Details seines Beitrags lüftet die Kronen Zeitung.
Der österreichische Journalist, der laut Zeitungsangaben auf der Webseite einer ukrainischen Denkfabrik als „Agent des Kremls“ eingestuft wurde, fürchte nun um sein Leben – nachdem der Westen längst den „immer stärker werdenden Schikanen“ in der Ukraine tatenlos zugesehen habe.
Denn in der Ukraine gebe es „militante, ultranationalistische Gruppen, die Journalisten bedrohen, die kritisch über die Politik der Führung der Ukraine berichten und versuchen, das Objektivitätsgebot zu achten“.
Wehrschütz warnte, dass nicht nur er, sondern auch seine Kollegen „in der gesamten Ukraine“ körperlich bedroht werden könnten.
„Es sind bereits zwei Journalisten ermordet worden und ich habe sicher nicht die Absicht, der nächste zu sein“, zitiert das Blatt den an den ORF-Generaldirektor und die österreichische Regierung gerichteten Brief des Journalisten.
Auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte Wehrschütz eine TV-Reportage über die Gefahren und Schwierigkeiten der Journalistenarbeit in der Ukraine. Er rief die westlichen Länder dazu auf, „das Schweigen der Lämmer“ zu beenden.
Die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, empfahl Wehrschütz, sich an die OSZE zu wenden.
„Man kann auch an die OSZE schreiben, deren Hauptsitz sich in Wien befindet“, heißt es auf ihrer Facebook-Seite.
Neben Wehrschütz bezeichnet die ukrainische Denkfabrik zwei weitere Österreicher als „Agenten des Kreml“. Das Mitglied des Komitees für Frieden in der Ukraine Alfred Almeder wird wegen der Forderung nach Selbstverwaltung für die selbsterklärten Volksrepubliken im Donbass kritisiert. Dem FPÖ-Vizebürgermeister von Linz, Detlef Wimmer, wird der Zeitung zufolge ein „illegaler Besuch“ der Halbinsel Krim vorgeworfen.
Wehrschütz wird von den Verfassern der Liste einer zu „einseitigen und russlandfreundlichen“ Berichterstattung in Bezug auf die Situation auf der Krim beschuldigt. Als Beweis führen die Autoren etliche ORF-Beiträge an, in denen der Journalist unter anderem über die Erfolge Russlands beim Bau eines Flughafens in Simferopol und der Krim-Brücke sowie über die „Verbesserung des Lebens der Krim-Tataren“ berichtet.
Nicht nur Einzelpersonen wie Wehrschütz und Almeder wurden in das Verzeichnis aufgenommen. Auch die FPÖ und deren – zu freundliche – Beziehung zur Regierungspartei Russlands sowie zum Präsidenten Wladimir Putin werden angeführt.

vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde
n die Gebiete von Donezkij und am Denkmal des Fürsten Igor.
Geschossen wurde mit
120mm-Mörsern und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. Dezember 3:00 Uhr bis 27. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen 17.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Sajzewo, Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 128.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 115.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Österreich glaubt an erfolgreiche Umsetzung von Nord Stream 2 – Russlands Botschafter
Russlands Botschafter in Wien Dmitri Ljubinski hat mitgeteilt, dass man in Österreich an eine erfolgreiche Umsetzung des Gaspipeline-Projektes Nord Stream 2 glaubt.
„Die aussichtsreichste Unternehmung im Rahmen unserer Energiepartnerschaft mit Österreich ist natürlich Nord Stream 2“, äußerte der russische Botschafter.
„Auf dem Ostseeboden wurden bereits 300 Kilometer von der Gaspipeline verlegt. Man glaubt hier an eine erfolgreiche Umsetzung dieses Projektes“, betonte er.
Das Projekt sieht die Verlegung von zwei Strängen von der russischen Küste auf dem Grund der Ostsee bis zur Küste Deutschlands vor. Die geplante Durchlasskapazität beträgt insgesamt 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr. Der Bau wurde bereits von Deutschland, Finnland und Schweden genehmigt. Die Genehmigung Dänemarks bleibt immer noch aus.
Einige Länder und vor allem die Ukraine protestieren gegen das Gasprojekt Nord Stream 2. Kiew befürchtet, nach Fertigbau der Leitung um die Einnahmen aus dem Transit von russischem Gas durch das Territorium der Ukraine gebracht zu werden. Lettland, Litauen und Polen erklären Nord Stream 2 zu einem „politischen Projekt“.


ukrinform.ua:
Nationaler Sicherheitsrat verhängt neue Sanktionen gegen Russland
Der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine hat in einer Sitzung am Mittwoch neue Sanktionen gegen Russland eingeführt.
Die Sanktionen wurden im Zusammenhang mit der russischen Aggression in der Straße von Kertsch und der Organisation der „Wahlen“ im besetzten Donbass verhängt, wie die Pressestelle der Behörde mitteilte. Von den Strafmaßnahmen seien Personen, die die „Wahlen“ organisierten, sowie russische Militärangehörige, Richter und Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden, die an der Gefangennahme und an der Inhaftierung der ukrainischen Marinesoldaten beteiligt waren, betroffen. Der Sicherheitsrat habe auch die Sanktionen gegen andere juristische und natürliche Personen, darunter russische Unternehmen, Geschäftsleute, Politiker, Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden, die die russische Aggression gegen die Ukraine aktiv unterstützten, eingeführt.
Der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung analysierte in seiner Sitzung auch die während des Kriegsrechts getroffenen Maßnahmen und billigte die Eckdaten für den staatlichen Verteidigungsauftrag 2019-2021, heißt es in der Meldung.


Mil-lnr.info: Dringende Erklärung A. Marotschkos: Plan eines ukrainischen Angriffs aufgedeckt.
Die Streitkräfte der Ukraine unternehmen weiterhin keinerlei Schritte in Richtung einer friedlichen Regelung des Konflikts.
Dank einer zuverlässigen Quelle verfügt die Volksmiliz über Arbeitskarten der Kommandeure des ersten, zweiten und dritten mechanisierten Bataillons der 14. mechanisierten Brigade, die einschließlich der Informationsquelle eilig aus der Zone der Operation des Besatzungskräfte abgezogen wurde.
Im Ergebnis einer detaillierten Analyse der auf ihnen festgehaltenen Lage, wurde ein Plan für Angriffshandlungen des Gegners im Gebiet von Popasnaja entdeckt. Insbesondere ist die Aufgabe der Einheiten der 14. Brigade die Umzingelung unserer Positionen im Abschnitt Popasnaja – Solotoje und die Einnahme des Straßenabschnitts Popasnaja – Perwomajsk.
Bemerkenswert ist, dass bei der Bearbeitung der Arbeitskarten die Offiziere der ukrainischen Streitkräfte die Eintragungen unter Nutzung von taktischen Zeichen vornehmen, die in NATO-Ländern verwendet werden. Aber das Niveau der professionellen Ausbildung der Instrukteure, die die ukrainischen Militärs ausbilden, ruft Zweifel hervor. Wegen der geringen Qualifikation der „transatlantischen Pädagogen“ unterlaufen den Kommandeuren der Einheiten der ukrainischen Armee bei der Bearbeitung der militärischen Dokumente Fehler, die mindestens Belustigung hervorrufen.
So hat der Kommandeur des 3. Bataillons Oberstleutnant Jazinjuk die taktische Lage in seiner Arbeitskarte so eingetragen, dass die ihm unterstellten Einheiten in entgegengesetzter Richtung handeln sollten, das heißt in Richtung Kiew.
Außerdem sind auf diesen Arbeitskarten Posten für Strahlungs- und Chemieeinsatzbeobachtung und ABC-Schutz-Einheiten eingetragen, deren Zahl das Normale übersteigt, was seinerseits mittelbar die Absichten der ukrainischen Seite bestätigt, chemische Waffen einzusetzen.
Welche Pläne auch immer in den entzündeten Hirnen des Gegners entstehen, unerwartet die Republik zu überfallen, wird ihnen nicht gelingen. Unsere Aufklärung erledigt ihre Arbeit Tag und Nacht qualitativ hochwertig und das Personal der Einheiten der Volksmiliz ist bereit, jeden Angriff des Gegners abzuwehren.


de.sputniknews.com: Enträtselung von Gambit um US-Truppenabzug aus Syrien steht noch bevor – Moskau
Die Gründe für die Entscheidung über den US-Truppenabzug sowie weitere Pläne der USA in dieser Region sind nicht bekannt, sagte der Sprecher des russischen Außenministeriums Igor Tsarjkow.
„Wir haben mehrmals darauf verwiesen, dass die illegitime bewaffnete US-Präsenz in Syrien den Regelungsweg in diesem Land behindert“, sagte er.
Ferner fügte Tsarjkow hinzu:
„Dabei wissen wir nichts über die Gründe für diese Entscheidung und deren Parameter sowie die langfristigen Pläne der Amerikaner. Die Enträtselung dieses Gambits steht noch bevor.“
US-Präsident Donald Trump hatte zuvor den Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“* in Syrien verkündet. Seinen Worten zufolge war dies der einzige Grund für den Aufenthalt der US-amerikanischen Truppen in diesem Land. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, teilte später mit, die USA hätten mit dem Truppenabzug aus Syrien begonnen. Jedoch bedeute der Sieg über den IS nicht, dass die (US-geführte) Koalition nicht weiter bestehen werde.
*„Islamischer Staat“ (auch IS, Daesh) – eine in Russland verbotene Terrorvereinigung.


Lug-info.com: Interview mit dem Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik
Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat im Vorfeld des wichtigsten Winterfeiertags mit LIZ über die Errungenschaften und Probleme der Republik im vergangenen Jahr und die Pläne für das kommende Jahr gesprochen.
– Leonid Iwanowitsch, wir sprechen mit Ihnen im Vorfeld des Neuen Jahres, mit welcher Stimmung gehen Sie ihm entgegen, was ist der Regierung aus Ihrer Sicht im vergangenen Jahr zu tun gelungen und woran muss im neuen Jahr ernsthaft gearbeitet werden?
– Die Stimmung ist arbeitsmäßig. Das vergangene Jahr war reich an Ereignissen: sowohl die Wahlen als auch das Programm-2023, der Beginn des Gerichtssystems, der Wiederaufbau unserer Produktion, die Erhöhung von Stipendien und Löhnen. Sie wissen, wir haben uns selbst eine sehr hohe Latte gelegt. Die Ziele und Aufgaben, die wir der Regierung gemeinsam mit den Einwohnern der Republik gestellt haben, sind in ihrem Ausmaß mit den sowjetischen Fünfjahresplänen zu vergleichen. Die Erfüllung dieser Aufgaben fordert von der Führung unseres Staates sehr großen Einsatz und Arbeitsliebe. Diejenigen, die so nicht arbeiten werden oder wollen, müssen gehen und den Weg für junge Leute frei machen. In der LVR lebt eine begabte und kluge Jugend, viele ihrer Vertreter arbeiten heute erfolgreich, unter anderem auch im öffentlichen Dienst. Solche jungen Leute dürfen nicht auf der Ersatzbank bleiben. Das ist nicht richtig.
– Beim letzten Treffen in Minsk hat sich die Ukraine geweigert einen „Neujahrswaffenstillstand“ zu unterstützen, der von der LVR und der DVR vorgeschlagen wurde, mit anderen Worten, Kiew bestätigt schon offen mit seinem Verhalten selbst auf diplomatischer Ebene seine kriegerische Einstellung gegenüber dem Donbass und seine Bereitschaft, jeden Augenblick zu Angriffsmaßnahmen überzugehen, inwieweit ist die Republik heute zu einer solchen Entwicklung der Ereignisse bereit?
– Die Einwohner des Donbass und der Ukraine sind des Krieges müde. Wir wollen ein friedliches Leben. Dies betrifft die Einwohner der Republiken und unsere Landsleute auf der anderen Seite der Abgrenzungslinie. Wenn Poroschenko entscheidet, einen Krieg zu beginnen, so wird er endgültig das Volk der Ukraine gegen sich aufbringen.
Leider hört er schon lange nicht auf einfache Menschen und ist bereit, Leben für seine Präsidentschaftsambitionen zu opfern. Wir unsererseits rechnen bis zuletzt auf die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen. Im anderen Fall sind wir bereit, nicht nur zu einer Abwehr der Aggression Kiews, sondern bereit für die Verteidigung der demokratischen Rechte und Freiheiten unserer Landsleute, die auf den vorübergehend von Nazisten kontrollierten Territorien leben, einzutreten.
– Die LVR bleibt weiter eine Anhängerin der Minsker Vereinbarungen obwohl die Ukraine sie nicht nur die ganze Zeit nicht erfüllt, sondern auch ständig eine Reihe von Vereinbarungen, die von den Seiten in der Hauptstadt Weißrusslands unterzeichnet wurden, bricht?
– Für die Republiken des Donbass sind die Minsker Vereinbarungen derzeit Mechanismus zur Führung eines Dialogs auf internationaler Ebene. Es ist nicht möglich, den Konflikt auf militärischem oder irgendeinem anderen Weg zu lösen, hier ist allein der Dialog notwendig. Im Endeffekt wird die ukrainische Seite dies erkennen.
– Hunderte unserer Anhänger befinden sich heute in den Kerken der ukrainischen Gefängnisse, Kiew sabotiert unter verschiedenen Vorwänden bereits seit einem Jahr den Prozess des Austausches. Wird es aus Ihrer Sicht gelingen, diese negative Tendenz zu verändern und dennoch in der nächsten Zukunft einen Austausch durchzuführen?
– Das Verbindungssignal in dieser Frage mit Kiew ist nicht verloren. Es ist schwach, aber stabil. Aber zur Veränderung der Tendenz sind nur unser Wunsch und die Anstrengungen der Diplomaten unzureichend. Für Kiew sind Menschen nur ein Element des politischen Handels. Solang dies so ist, wird es für uns sehr schwer sein, etwas zu verändern. Aber wir haben nicht die Absicht, die Arbeit in dieser Richtung zu beenden.
– Inwieweit verspürt die Republik heute die Hilfe von Seiten der RF, vor allem im humanitären Bereich? Ist diese Hilfe nach wie vor wesentlich für die LVR?
– Für uns ist sie fundamental. Und die Rede ist nicht nur von humanitärer Hilfe, die in der Republik in den „weißen Lastwagen“ eintrifft. Heute sind dies tausende von Maßnahmen, die im Rahmen des Integrationsprozesses stattfinden. Dies ist natürlich die Anerkennung der Dokumente und die Erleichterung für den Erhalt eines Passes für die Einwohner des Donbass. Russland ist im Unterschied zur Ukraine in seinem Bestreben konsequent, unseren Einwohnern dabei zu helfen, ihre demokratischen Rechte und Freiheiten zu erhalten. Ohne die Hilfe Russlands könnten wir nicht überleben, und ich rede schon gar nicht über die Entwicklung der Wirtschaft und den Wiederaufbau unserer Republik.
– Bis heute ist die Neubildung des Ministerrats der LVR noch nicht abgeschlossen. Wann wird dieser Prozess abgeschlossen sein? Nach welchen Kriterien wird heute die neue Regierung gebildet?
– Die Bildung des Ministerrats der LVR wird in der nächsten Zeit abgeschlossen sein. Wir analysieren sorgfältig die Arbeit jedes Ministeriums, ihre Pläne für 2019. Es ist wichtig, dass unsere Sicht der Entwicklung der Republik übereinstimmt. In diesem Zusammenhang hat sich der Ernennungsprozess ein wenig verzögert.
– Ist die LVR vollständig mit eigenen Lebensmitteln versorgt, inwieweit sind wir derzeit vom Import von Lebensmitteln abhängig?
– Die Lebensmittelsicherheit der Republik ist zu 100% gewährleistet. Dies ist eine wichtige und zentrale Errungenschaft unserer Wirtschaft. Insgesamt wird die Abhängigkeit vom Export buchstäblich mit jedem Tag geringer. Mehr noch, in einer Reihe perspektivischer Bereiche planen wir im Jahr 2019 zum Export überzugehen, bereits heute sind konkrete Zahlen erarbeitet. Leider hindert uns die Trägheit einiger Ausführender oft hier und da, uns schneller zu entwickeln.
– Exportiert die LVR heute? Womit handeln wir heute am erfolgreichsten. Welche unserer Produkte sind im Ausland nachgefragt: Kohle, landwirtschaftliche Produkte, Metall?
– Alle genannten. Im Vergleich zu 2017 hat sich der Umfang des Exports fast vervierfacht. Im letzten Jahr haben wir Absatzmärkte gefunden und unsere Produkte angeboten. Für uns ist jetzt das Wichtigste, um uns zu empfehlen, dass Produkte mit der Bezeichnung „Made in LVR“ ein Kennzeichen für Qualität sind. Und natürlich die Liste der ausländischen Partner auszuweiten.
Vor ganz kurzem hat der Ministerrat der LVR einen Erlass über Quoten für den Export von Mehl ausgegeben. Haben wir davon tatsächlich einen Überschuss? Denn noch vor einem Jahr wurde entschieden, ein Verbot für den Export von Weiten aus der Republik auszusprechen, um vor allem unseren Bedarf zu decken.
– Ja, in einzelnen weiterverarbeitenden Unternehmen hat es einen nachhaltigen Überschuss bei der Verarbeitung von Getreide gegeben. Deshalb wurde entschieden, einen Teil des Mehls zu exportieren, was sich in keiner Wiese auf die Lebensmittelsicherheit der Republik auswirkt.
– Es ist erfreulich festzustellen, dass im letzten Jahr eine Reihe von Unternehmen buchstäblich aufgelebt sind, die seit Beginn der Kampfhandlungen stillstanden. Ist es uns gelungen Absatzmärkte zu finden, denn dies sind ja hauptsächlich ausländische Gesellschaften?
– In diesem Jahr wurden in der LVR mehr als 40 Unternehmen eröffnet, modernisiert und umgerüstet. Das ist ein sehr große Zahl. In vielerlei Hinsicht wurde ein solcher Ruck möglich dank der Verbesserung des Investitionsklimas in der Republik. Einer der ernsthaften Handelspartner ist die DVR geworden. Außerdem entwickeln wir aktiv die interne Kooperation. Dies heißt, dass wir in erster Linie die Unternehmen in Betrieb nehmen, ohne deren Produkte die Inbetriebnahme anderer nicht möglich ist.
– In diesem Jahr wurden die Löhne der öffentlich Beschäftigten, die Renten und die Sozialunterstützungen zweimal erhöht. Wird die Arbeit in dieser Richtung fortgesetzt werden?
– Ja, wird arbeiten ständig an der Optimierung des Haushalts. Diese Erhöhungen gehen zu Lasten eigener Mittel, die wir im Ergebnis des Wachstums der Wirtschaft erhalten haben. Insgesamt halte ich das derzeitige Niveau der Löhne in der LVR für unzureichend und in einer Reihe von Fachgebieten für kritisch gering. Wir müssen in kürzester Zeit die Situation ausgleichen. Die Arbeit nicht nicht einfach, insbesondere unter Berücksichtigung der Situation im Ganzen.
– Gesondert möchte ich auf die Fragen der Bildung und der Medizin eingehen. Wie weit konnte die Regierung den Abfluss von Kadern aus Republik stoppen?
– Im Jahr 2019 wird ein Projekt zur zusätzlichen Unterstützung junger Spezialisten, die in der Republik arbeiten, gestartet. Das Projekt „Kaderreserve“ beginnt. Dies alles ist notwendig, um nicht einfach die Menschen auf dem Territorium zu halten, sondern für sie gute Arbeitsbedingungen mit einer angemessenen Bezahlung und mit moderner Ausrüstung zu schaffen, ihnen die Möglichkeit zu geben, bei den Besten zu lernen, bei der Arbeit moderne Errungenschaften der Wissenschaft zu nutzen.
– In diesem Jahr haben der Volkssowjet der LVR und der Ministerrat der LVR eine Reihe von Entscheidungen zur Vereinfachung des Betreibens von unternehmerischer Tätigkeit in der Republik getroffen, wird diese Arbeit fortgeführt werden?
– Eindeutig. Eine unserer vorrangigen Aufgaben ist die Schaffung eines günstigen Investitionsklimas in der Republik, die Unterstützung einheimischer Produzenten und Unternehmer. Deshalb arbeiten das Parlament und die Regierung ständig auf diesem Gebiet.
– Ich muss bezüglich unserer Straßen fragen! Obwohl die Einwohner der Republik im letzten Jahr Reparaturen gesehen haben, ist der hauptsächliche Teil in einem traurigen Zustand. Werden sie im nächsten Jahr grundlegend in Ordnung gebracht werden?
– Es ist sehr schwer, in einem Jahr das zu reparieren, was in Jahrzehnten kaputt gegangen ist und weiter kaputt geht – auf unsere Straßen und Brücken wir vorsätzlich geschossen. Es wird nach dem Prinzip vorgegangen: „Du wirst keinem etwas vererben können“. Nicht nur, dass bei diesen Straßen über Jahrzehnte gestohlen wurde, jetzt soll das Wenige, das in Ordnung ist, vernichtet werden.
Insgesamt haben wir 2018 für die Reparatur und den Erhalt der Straßen mehr als 200 Mio. Rubel ausgegeben, was 2,5-mal mehr ist als 2017. Es wurden mehr als 30 Abschnitte repariert, es wurden nicht Schlaglöcher gefüllt, sondern bereits in größerem Ausmaß erneuert.
2019 wird die grundlegende Reparatur der Straßen im Rahmen des Programms-2023 durchgeführt werden. So ist im kommenden Jahr die Eröffnung der Schterowskij-Überführung geplant, die aufgrund einer Sprengung durch Diversanten zerstört wurde.
– Buchstäblich vor einigen Tagen haben Sie und der Präsident von Südossetien einen Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit unterzeichnet, der das erste so groß angelegte internationale Dokument ist. Welche Perspektiven eröffnet das für die LVR?
– Der Vertrag umfasst alle Bereiche, von der wirtschaftlichen Zusammenarbeit bis zur Zusammenarbeit im Bereich der Bildung und Kultur. In erste Linie vereinen wir unsere Anstrengungen im Kampf für die weltweite Anerkennung unserer Republiken. Was die Perspektiven betrifft, so ist dieser Vertrag für uns nicht nur wichtig, weil Südossetien heute unser strategischer Partner ist, sondern dies ist auch eine Art von Fenster in den Osten, das es uns erlauben wird, im Weiteren die internationale Zusammenarbeit auszuweiten.
– Ich muss hinsichtlich der Pläne bezüglich der Zusammenarbeit mit unserer Nachbarin, der DVR, fragen, mit der wir in den letzten vier Jahren natürlich die engsten und festesten Beziehungen entwickelt haben.
– Im letzten Jahr haben wir ernsthafte Erfolge bei der Zusammenarbeit mit der DVR erzielt. Dies betrifft den ökonomischen Bereich, die Vereinheitlichung der Gesetzgebung. Unter anderem haben wir mehr als zehn Verträge und Vereinbarungen zwischen unseren Ministerien, Hochschulen und Unternehmen unterzeichnet, der Warenumsatz ist um ein Vielfaches gestiegen. Wir arbeiten noch an der Aufhebung der Zollschranken zwischen den Republiken. Dies ist für mich und Denis Wladimirowitsch eine grundsätzliche Frage. Wir meinen, dass es zwischen der LVR und der DVR keine Grenzen geben darf.
– Leonid Iwanowitsch, wie haben Sie vor, in diesem Jahr das Neujahr zu feiern? Welche Familientraditionen gibt es bei Ihnen dabei?
– Ich werde zu Hause feiern. Ich werde nirgendwo hingehen, ich bin froh über die Möglichkeit, eine paar Tage bei meiner Familie zu sein.
– Und was wollen Sie den Einwohnern der LVR wünschen?
– In erster Linie Frieden. Und uns allen Geduld. Für unser Vaterland ist eine nicht einfache Zeit angebrochen. Auf der einen Seite eine schwierige, auf der anderen eröffnen sich uns neue Möglichkeiten. Ich will jedem wünschen, dass er diese Möglichkeiten maximal nutzt. Und Natürlich Glück und Liebe.


de.sputniknews.com: Der Westen weiß von Nazi-Agenda in der Ukraine – Kiewer Experte
Am Mittwoch hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko das Kriegsrecht in der Ukraine beendet. Eine neue Provokation sei vor Neujahr trotz Befürchtungen Russlands kaum zu erwarten, sagt der prominente ukrainische Politologe Michail Pogrebinski im Sputnik-Interview. Stattdessen bezeichnet er die „politische Abenteuerlust“ Kiews als Hauptgefahr.
Herr Pogrebinski, der ukrainisch-russische Konflikt dauert bereits beinahe fünf Jahre an, doch die Aussichten für eine Deeskalation bleiben vage. Im Gegenteil besteht die Gefahr eines bewaffneten Konflikts. Wer braucht diesen?
Einerseits ist der Konfliktzustand für die herrschende ukrainische Elite objektiv von Vorteil. Denn ein Krieg ermöglicht den gegenwärtigen ukrainischen Behörden, die öffentliche Aufmerksamkeit vom völligen Scheitern im sozioökonomischen Bereich abzulenken, die Opposition zu bekämpfen und eine strikte Zensur des Informationsraums durchzuführen. Und zwar unter dem Vorwand, „dem russischen Einfluss“ entgegenstehen zu wollen.
Andererseits, sind wie in jedem Konflikt sowohl in der Ukraine als auch in den nicht anerkannten Republiken Gruppen entstanden, die, soweit ich weiß, von dem Krieg wirklich gut profitieren. Frieden würde ihnen die Einnahmen vom Schmuggel, der Kohleversorgung und dem illegalen Waffenhandel entziehen. Und für die USA kann der Konflikt von objektivem Vorteil sein, um Druck auf Russland auszuüben.
Nun ist das Kriegsrecht in der Ukraine Geschichte. Zuvor haben Sie gesagt, dass es trotz aller Prognosen vor Neujahr zu keiner Eskalation im Donbass oder an der Grenze zur Krim kommen würde. Was ist danach zu befürchten?
Wenn sich zwei große bewaffnete Gruppen innerhalb einer Reichweite befinden, ist kaum die Rede von Stabilität. Dies ist nämlich das, was wir heute auf der sogenannten Kontaktlinie im Donbass haben. Es besteht immer die Gefahr, dass die Situation irgendwann außer Kontrolle gerät. Einzelne Politiker sowohl in der Ukraine als auch im Westen würden es für vorteilhaft erachten, die Situation vorübergehend zu eskalieren – wie beim Vorfall in der Straße von Kertsch. Diese Art „politischer Abenteuerlust“ ist derzeit die Hauptgefahr. Moskau sprach von neuen Provokationen, um diese vorzubeugen. Und Kiew hingegen, um die Ankündigung des Kriegsrechts zu rechtfertigen.
Nach dem Vorfall in der Straße von Kertsch waren den Medien die Rollen des Opfers und des Angreifers sofort klar. Eine ähnlich oberflächliche Wahrnehmung des langwierigen Konflikts ist auch den Politikern nicht fremd. Die Position Russlands, was auch immer geschieht, bleibt ungehört. Könnte dies bedeuten, dass Europa nicht an dessen Lösung interessiert ist?
Die öffentliche Meinung in Europa wird von den liberal-globalistisch orientierten Medien weit geprägt, während Russland eher den konservativen Trends folgt und mit dem in eine Krise geratenen Europa sozusagen in Opposition steht. Deshalb wird Moskau oft bedingt auf einer Barrikadenseite mit der europäischen Rechten sowie der Ultralinken abgeschrieben und soll nach dieser Logik immer schuld sein.
Europa dürfte sich allerdings die Lösung des Konflikts wünschen. Aber zugleich mag es an einer geopolitischen Niederlage Russlands interessiert sein. Kompromisse mit Russland gelten daher als nicht akzeptabel.
Sie vertreten auch die Meinung, dass die Anführer der Ukraine besser Dividenden aus der bereits stattgefundenen Provokation erhalten sollten, statt eine neue zu organisieren. Was für Dividenden sind das?
Es muss eine uneingeschränkte Unterstützung der ukrainischen Behörden aus der EU und den USA sowie eine gewisse Konsolidierung der ukrainischen Bevölkerung um die Figur des Präsidenten angesichts äußerer Bedrohungen sein. Aber das wichtigste Interesse von Petro Poroschenko liegt darin, dass die USA bei der bevorstehenden Präsidentenwahl auf ihn und nicht auf Julia Timoschenko setzen.
Warum scheint der Westen, vor allem Deutschland, die derzeitige nationalistische Agenda in der Ukraine zu ignorieren? Es folgte unter anderem keine Reaktion auf diekürzliche Verkündung des Bandera-Tags zum Staatsfeiertag. Auch die Sputnik-Anfragen zum Thema ließen die deutschen Partnerstädte der Ukraine unbeantwortet.
Der Westen hegt keine Illusionen über die ideologische Natur der ukrainischen Regierung und hat daher entsprechende Gefühle. Aber die Politiker wissen zugleich, dass sie sich in der Ukraine auf sonst niemanden verlassen können. Ukrainische Nationalisten sind verlässliche Verbündete in allem, was die Eindämmung Russlands betrifft. Solange diese umgesetzt wird, wird der Westen die Augen schließen. Vor allem davor, wofür die Politiker in der EU und den USA schon ihre Posten verlieren und eine strafrechtliche Haftung auf sich ziehen würden.
Welche Stimmungen herrschen unter einfachen Ukrainern?
Es herrschen wohl Frustration und Pessimismus. Die hohe Migrationsrate und temporäre Armutsauswanderung (bei rund 42 Millionen Einwohnern sind rund 10 Millionen außerhalb des Landes unterwegs) lassen darauf schließen, dass der aktive Bevölkerungsteil eine individuelle Überlebensstrategie verfolgt und seine Zukunft nicht in der Ukraine sieht. Obwohl die Anzahl der mit Russland sympatisierenden Ukrainer deutlich höher ist als jene der Russen, ist die Russophobie doch äußerst bemerkenswert. Und die Russenfeinde wissen, dass sie mit der Unterstützung der Behörden rechnen können.
Wie könnten die Beziehungen zwischen den beiden Staaten verbessert werden?
In der absehbaren Zukunft ist dies kaum möglich. In der Ukraine ist der Konflikt mit Russland bereits institutionalisiert worden. Das heißt, er ist in der Gesetzgebung verankert. Hinzu kommt die Unlösbarkeit des „Krim-Streits“. Heute wird in der Ukraine erfolgreich eine Generation erzogen, die Feindschaft mit Russland als Teil ihrer Identität empfindet. Es braucht also viel Zeit, bis die geopolitische Situation sich geändert hat. Eines ist klar: Die Lösung des Konflikts stünde bei einer Entspannung zwischen Russland und Europa auf der Tagesordnung.
Bereits hatte der ORF-Reporter Christian Wehrschütz über fehlende Pressefreiheit und Unterdrückung von regierungskritischen Journalisten in der Ukraine geklagt. Der österreichische Journalist, der laut Zeitungsangaben auf der Webseite einer ukrainischen Denkfabrik als „Agent des Kremls“ eingestuft wurde, fürchte nun um sein Leben – nachdem der Westen längst den „immer stärker werdenden Schikanen“ in der Ukraine tatenlos zugesehen habe.


Lug-info.com: Die Mitglieder der Arbeitsgruppe zur Fragen der Sicherheit der Kontaktgruppe haben heute bei einer Videokonferenz vorläufig ein Regime der Feuereinstellung im Donbass ab dem 29. Dezember vereinbart. Dies teilte der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego mit.
Der bevollmächtigte Vertreter der LVR merkte an, dass die vorläufige Vereinbarung der Untergruppe der Kontaktgruppe zur Bestätigung und Abstimmung des Textes der Erklärung vorgelegt wird.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Türkei versichert: USA werden russische S-400 nicht inspizieren
Die Türkei wird den USA nicht die Möglichkeit bieten, sich mit den russischen Fla-Raketensystemen S-400 vertraut zu machen. Dies hat der türkische Außenminister Mevlut Chavushoglu dem russischen Botschafter in Ankara versichert.
„Unser Minister hat gegenüber dem russischen Botschafter versichert, dass nicht die Rede davon ist, dass die Türkei den USA eine Möglichkeit zur Erforschung von S-400-Raketensystemen geben wird“, sagte ein Sprecher des Außenamtes in Ankara.
Die Nachrichtenagentur Bloomberg hatte zuvor mitgeteilt, dass die Türkei den USA angeblich vorgeschlagen hat, die S-400-Anlagen zu untersuchen, die Ankara in der nächsten Zukunft aus Russland erhalten wird. Das türkische Außenministerium hat diese Angaben nicht bestätigt. Laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sieht der Liefervertrag zwischen der Türkei und Russland die Geheimhaltung einiger Informationen vor. Moskau vertraue den türkischen Partnern, so Peskow.
Im Dezember 2017 hatten die Türkei und Russland einen Vertrag für die Lieferung der S-400 unterzeichnet. Ankara soll demnach zwei Batterien des Systems erhalten, die dann vom türkischen Personal bedient werden dürfen. Laut dem türkischen Verteidigungsministerium soll die Einstellung der Anlagen im Oktober 2019 beginnen. Vertreter der USA sowie der Nato kritisieren Ankara für diesen Deal.


Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kriegsverbrechers, des Kommandeurs der 59. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte Schwedjuk wurde das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor mit Schusswaffen beschossen
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch das Gebiet von Donezkij mit 120mm-Mörsern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Gestern hat der Kriegszustand geendet, der vor dem Hintergrund einer erdachten Hysterie um eine angebliche Aggression der RF in der Meerenge von Kertsch eingeführt wurde. Wenn man diesen Zeitraum analysiert, kann man den Schluss ziehen, dass die militärisch-politische Führung der Ukraine den Kriegszustand genutzt hat, um Kräfte und Mittel entlang der Kontaktlinie zusammenzuziehen. Diese Maßnahmen, die von der ukrainischen Führung als Erfolge bei der Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit des Landes ausgegeben werden, haben ganz und gar fühlbare Folgen für die friedlichen Bürger der Ukraine. In diesem Zeitraum wurden Tausende von Anzeigen an die Rechtsschutzorgane mit Beschwerden über Ausschreitungen betrunkener Reservisten erstattet. Es wurden Dutzende von Ferienheimen, Kinderlagern und anderen sozialen Objekten, die für die Unterbringung von Personal verwendet wurden, ausgeraubt und zerstört.
Außerdem hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte Befehle ausgegeben, landwirtschaftliche Gebäude zur Lagerung von Munition zu verwenden, welche nicht den Sicherheitsanforderungen entsprechen, was zu einer weiteren Tragödie und neuen Opfern unter der Zivilbevölkerung führen kann.
Der moralisch-psychische Zustand der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte ist nach wie vor nicht zufriedenstellend. Dabei hat die Demoralisierung des kommandierenden Personals zu negativen Folgen geführt, die durch die schockierende Nachlässigkeit der Kommandeure hervorgerufen wurden, was das Durchsickern von wichtigen geheimen Informationen nach sich gezogen hat.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben Bataillonskommandeure der 14. mechanisierten Brigade den Verlust ihrer Arbeitskarten mit Eintragungen zu Lage, die Staatsgeheimnisse sind, zugelassen. Das Kommando der OOS hat im Zusammenhang mit dem Verlust der militärischen Dokumente diesen Verband im Eilverfahren aus der Kampfzone abgezogen. Der Sicherheitsdienst der Ukraine führt zu diesem Fall Ermittlungen durch.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen ihre Verpflichtungen zur Wiederherstellung des Friedens im Donbass ein.
Unsere Einheiten tun ununterbrochen Dienst, führen Übungen durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrecht zu erhalten, um jeder Aggression von ukrainischer Seite standhalten zu können.
Frage: In ukrainischen Massenmedien wird die Erklärung des Beraters des Präsidenten der Ukraine Jurij Birjukow aktiv erörtert, dass die ukrainischen Streitkräfte fast die gesamte „Graue Zone“ im Donbass unter Kontrolle genommen haben. Warum wurde Ihrer Meinung nach eine solche Erklärung abgegeben und entspricht sie der Wirklichkeit?
Antwort: Dies ist eine weitere Lüge. Diese Erklärung hat keinerlei Grundlagen und ist auf die Wahlkampf-PR Poroschenkos gerichtet, der kontinuierlich an Wählerunterstützung verliert. Sein Rating fällt mit jedem Tag und er braucht weitere sogenannte „Siege“.
Alle Versuche der ukrainischen Streitkräfte vorzudringen werden von unseren Soldaten konsequent unterbunden. Im Verlauf dieses Jahres haben die ukrainischen Behörden mehrfach erklärt, dass sie neue Abschnitte und Ortschaften an der Kontaktlinie eingenommen hätten. Aber sie alle entsprechen nicht der Realität und sind im Grunde nur Umgruppierungen ihrer Kräfte auf eigenem Territorium.


ukrinform.ua:
Sicherheitsrat der Ukraine empfiehlt Fortsetzung der verstärkten Grenzschutzmaßnahmen
Der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine hat dem Staatlichen Grenzschutzdienst empfohlen, den verstärkten Schutz der Grenze zu Russland und verstärkte Kontrollen von russischen Bürger an der Grenze fortzusetzen.
Nach den Worten des Sekretärs des Rates,
Alexandr Turtschinow, werden auch die Nationale Polizei, die Nationale Garde und andere Sicherheitsbehörden ihre Sicherheitsmaßnahmen verstärken, weil die „Lage ziemlich angespannt und gefährlich bleibt“.
Am 26. November stimmte das ukrainische Parlament dem Dekret des Staatspräsidenten über die Ausrufung des Kriegsrechts in zehn Regionen des Landes für 30 Tage wegen der russischen Aggression in der Straße von Kertsch zu. Das Kriegsrecht wurde am 26. November 2018 um 14 Uhr in den Regionen Winn
izija, Lugansk, Nikolajew, Odessa, Sumy, Charkow, Tschernigow, Donezk, Saporoshje, Cherson und im Territorialgewässer des Asowschen Meeres ausgerufen. Am 26. Dezember verkündete Poroschenko das Ende des Kriegsrechts.


de.sputniknews.com: „Inakzeptabel“: Kneissl ruft zu Ahndung für Gewalt gegen Journalisten in Ukraine auf
Kurz nach den Aussagen des ORF-Reporters Christian Wehrschütz, wonach er in der Ukraine um sein Leben fürchtet, hat sich nun die österreichische Außenministerin Karin Kneissl zur Einschränkung der Pressefreiheit in der Ukraine geäußert.
„Die zunehmende Einschränkung der Pressefreiheit in der Ukraine ist inakzeptabel“, heißt es in der offiziellen Erklärung von Kneissl, die auf der Webseite des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres veröffentlicht wurde.
Ferner sagte Österreichs Außenministerin: „Mit großer Besorgnis beobachte ich die Bedingungen, denen ukrainische und internationale Medien im Land ausgesetzt sind.“
Die Ausübung von Drohungen und Gewalt gegen Journalisten und Journalistinnen müsse geahndet werden.
Sie betonte dabei, dass die unbegründete Ablehnung der Akkreditierung ein Grund zur Sorge sei und Berichterstattung aus dem Konfliktgebiet im Osten der Ukraine unmöglich mache.
„Sowohl die österreichische Botschaft in Kiew als auch das Außenministerium in Wien arbeiten auf allen Ebenen darauf hin, dass die benötigten Akkreditierungen durch die ukrainischen Behörden ausgestellt werden“.
Zu diesem Zweck sei der ukrainische Botschafter in Wien für den 8. Januar zu einem Gespräch zum Generalsekretär des Außenministeriums geladen worden.
Zuvor hatten Medien berichtet, dass ORF-Reporter Christian Wehrschütz in einem Schreiben über fehlende Pressefreiheit und Unterdrückung von regierungskritischen Journalisten in der Ukraine geklagt habe.
In der Ukraine werden immer öfter Journalisten bedrängt. Unter den letzten Fällen ist die Verfolgung von Igor Guschwa. Der Chefredakteur des Portals Strana.ua musste im Februar 2018 die Ukraine verlassen und um politisches Asyl in Österreich bitten. Guschwa hatte die Post-Maidan-Regierung kritisiert.
Der ukrainische Geheimdienst SBU hatte am 15. Mai den Chef von RIA Novosti Ukraine, Kirill Wyschinski, vor seiner Wohnung in Kiew festgenommen und noch in der Nacht nach Cherson gebracht. Dem Journalisten werden Landesverrat und Unterstützung für die selbsterklärten Republiken der Donbass-Region zur Last gelegt. Bei einer Verurteilung drohen Wyschinski bis zu 15 Jahre Haft.
Im August 2017 war der Journalist Wassili Murawizki vom SBU festgenommen worden – in seinem Geburtshaus vor den Augen seiner Ehefrau, die während der Festnahme das Baby stillte. Der Journalist wurde des Staatsverrats und des Angriffs gegen die territoriale Integrität und Unantastbarkeit der Ukraine beschuldigt.
Anfang Oktober hatte die Werchowna Rada eine Beschlussvorlage verabschiedet, in der sie dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine vorschlug, wegen „Propaganda eines Aggressor-Staates“ Sanktionen gegen die TV-Sender 112 Ukraine und NewsOne zu verhängen.


Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 27.12.2018
In den letzten 24 Stunden wurden 17 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von neun Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 72. mechanisierten und der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Tatus und Drapatyj die Gebiete der Siedlung des Gagarin-Bergwerks und von Sajzewo mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. mechanisierten und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Martschenko und Mischantschuk sowie der 128. Gebirgssturmbrigade, die von dem Kriegsverbrecher Sobko geleitet wird, aus Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak und das Gelände des Donezker Flughafens mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Granatwerfern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79 Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Sachanka, Leninskoje und Kominternowo mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur wurden nicht festgestellt.
Wie wir bereitsmitgeteilt haben, ist die Aufhebung des Kriegszustands in der Ukraine eine weitere Farce der Maidan-Regierung. Indem wir zweimal die Pläne Kiews, das Blutvergießen im Donbass wiederaufzunehmen, zum Scheitern gebracht haben, haben wir das Leben zehntausender Menschen gerettet, auch auf der ukrainischen Seite, aber wir haben die Wahlkampfagonie des Präsidenten Poroschenko zugespitzt.
Während die Kiewer Regierenden sich mit Erklärungen über eine angebliche Einnahme der sogenannten „Grauen Zone“ großtun, versuchen sie ein weiteres Mal, einen Konflikt zu provozieren und den Kriegszustand in der Ukraine wiederholt einzuführen. Diese Bestrebungen Poroschenkos fordern neue Opfer.
Solche PR-Aktionen haben sich mit dem Antritt des neuen Kommandeurs der Besatzungskräfte Najew vermehrt, der zur Erhöhung seines eigenen Images regelmäßig über unterstellte Propagandisten aus dem Pressezentrum Falschinformationen über ein Vordringen verbreitet.
Auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium des Donbass werden auf Befehl von Najew inszenierte Kämpfe aufgeführt, in denen ukrainische Kämpfer real sterben und die Liste der nicht kampfbedingten Verluste verlängern. Um die Aufmerksamkeit der Europäer gegenüber der Ukraine hervorzurufen, werden solche Fakes in den von Kiew kontrollierten Massenmedien verbreitet.
Wenn man allen Erklärungen glauben würde, so müsste Najew mit seinen Truppen schon irgendwo am Zugang nach Moskau sein.
Der Zynismus, mit dem Kiew seine Verpflichtungen zur Einhaltung des Minsker Maßnahmekomplexes demonstrativ verletzt, zieht faktisch die Autorität Deutschlands und Frankreichs als Garantenstaaten in Zweifel! Das zielstrebig sinkende Rating des Präsidenten Poroschenko zieht nicht nur die Ukraine, sondern auch in die EU mit sich in einen Abgrund.
Ich wende mich an die Vertreter der OSZE mit dem Aufruf, den Erklärungen der ukrainischen Seite sowie der Politik der doppelten Standards in Bezug auf die Regelung der Situation in der Konfliktzone besondere Aufmerksamkeit zu widmen.
Beim Rating der Lügengeschichtenerzähler steht auch der sogenannte Berater des Präsidenten der Ukraine, der bekannte Poroschenko-Unterstützer Jurij Birjukow nicht zurück, der gestern eine weitere „Sensation“ bekanntgegeben hat. Er erklärte, dass die ukrainischen Besatzer fast die ganze „Graue Zone“ im Donbass eingenommen hätten. Um die gesamte Kompetenz der Erklärungen dieser Figur zu begreifen, muss daran erinnert werden, das Birjukow ein berühmter Hochstapler ist. Nachdem er mit Freiwilligenaktivitäten begonnen hatte, stahl er der Armee hunderte Millionen Griwna, die die Oligarchen über ihn in die Strafoperation fließen lassen wollten. Jetzt „wäscht“ Birjukow Gelder beim Bau von Kasernen für Soldaten und leitet auch eine Finanzpyramide und eine Exportagentur, die sexuelle Dienstleistungen liefert, denn „Geld stinkt nicht“. Wie Sie sehen, geben gerade solche Berater dem Präsidenten der Ukraine „kompetente“ Empfehlungen zu Fragen der Reform der Streitkräfte des Landes.
Herr Birjukow, bestehlen Sie weiter ruhig Ihre Armee und helfen Sie so uns und gehen Sie nicht auf Fragen ein, bei denen Sie nicht kompetent sind.


de.sputniknews.com: Russland fordert Beendigung ukrainischer Rechtswillkür im Fall Wyschinski
Moskau fordert von Kiew die Beendigung der Rechtswillkür im Fall des im Mai festgenommenen Chefs von RIA Novosti Ukraine Kirill Wyschinski. Das teilte das russische Außenministerium mit.
Ein Gericht in Cherson hat am Donnerstag die Haftfrist für Wyschinski um einen weiteren Monat verlängert. Der Journalist muss nun bis zum 27. Januar in Haft bleiben. Gegen den Beschluss sei eine Beschwerde eingelegt worden, verriet sein Anwalt Andrej Domanski.
„Wir betonen nochmals, dass die Verhaftung eines Journalisten auf Grundlage eines falschen Vorwurfs von Hochverrat eine schwere Verletzung der internationalen Verpflichtungen der Ukraine im Bereich der Medienfreiheit ist. Wir fordern vom Kiewer Regime die Beendigung der rechtlichen Willkür in Bezug auf Kirill Wyschinski und seine sofortige Freilassung“, hieß es.
Der ukrainische Geheimdienst SBU hatte am 15. Mai Kirill Wyschinski vor seiner Wohnung in Kiew festgenommen und noch in der Nacht nach Cherson gebracht. Dem Journalisten werden Landesverrat und Unterstützung für die selbsterklärten Republiken der Donbass-Region zur Last gelegt.
Der Kreml hat die Handlungen der Ukraine entschieden verurteilt und Antwortmaßnahmen versprochen. Moskau richtete eine Protestnote mit der Forderung an Kiew, die Gewalt gegen Medienvertreter einzustellen.


ukrinform.ua: Ukraine erweitert Verbot für Einfuhr von Waren aus Russland
Das Ministerkabinett der Ukraine hat die durch das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung und Handel der Ukraine initiierte Verordnung „Über die Vornahme von Änderungen an der Liste der Waren, die für die Einfuhr auf das Territorium der Ukraine verboten sind“ gebilligt.
Diese Entscheidung fiel heute in der Sitzung, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
Ab jetzt erstreckt sich das Verbot auf Einfuhren aus Russland auch auf Maisstärke, Glukose und den Glukosesirup ohne Fruktose oder mit einem Fruktosegehalt von weniger als 20 %, Fruktose in trockenem Zustand; die Glukose und Glukosesirup in trockenen Zustand.
Bereits früher hatte das Ministerkabinett die Einfuhr von einer Reihe von Waren aus Russland verboten, darunter Lebensmittel (Milchprodukte, Tee, Kaffee, Bier, Wodka-Produkte), Kosmetika, Mittel der persönlichen Hygiene (Shampoo, Duschgel, Seife), chemische Produkte der Industrie für Landwirtschaft (Herbizide, Fungizide, Insektizide), Kaliumchlorid und Eisenbahnausrüstungen.


Wpered.su: In Donezk fand eine Sitzung der Sekretäre der Stadt- und Bezirksorganisationen der KP der DVR statt
Am 27. Dezember fand in Donezk eine Sitzung der Sekretäre der Stadt- und Bezirksorganisationen der KP der DVR statt. Dies teilt eine Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Während der Sitzung wurde die Vorbereitung der Rechenschafts- und Wahlkampagne erörtert, die ab Januar 2019 beginnen wird. Der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow beauftragte die Sekretäre, einen Zeitplan für die Durchführung der Rechenschafts- und Wahlkonferenzen aufzustellen.
Außerdem berichtete Boris Litwinow über die Ergebnisse seines Arbeitsbesuchs in Moskau. Während des Besuchs nahm er an der Entsendung eines weiteren humanitären Konvois der KPRF in den Donbass teil, traf sich mit der Redaktion der Zeitung „Prawda“ und der Führung des Moskauer Stadtkomitees der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation. Bei der Sitzung unterstrich der erste Sekretär des ZK die Wichtigkeit der Festigung der Verbindungen, nicht nur zwischen den Parteiführungen, sondern auch zwischen den örtlichen Parteiorganisationen.


de.sputniknews.com: Israels Angriffe in Syrien: Geduld Moskaus auf harte Probe gestellt
Kommersant
Russland hat Israel eine weitere Provokation in Syrien vorgeworfen. In der Nacht auf Mittwoch haben israelische Luftstreitkräfte aus dem libanesischen Luftraum einen Angriff gegen Militärobjekte bei Damaskus versetzt.
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums waren durch diese Aktion zwei zivile Passagierflugzeuge unmittelbar bedroht. Das russische Außenministerium bezeichnete das Vorgehen Israels als eine „grobe Verletzung der Souveränität“ Syriens. Russland äußerte scharfe Kritik vor dem Hintergrund der Versuche Israels, mit Moskau wieder einen vertrauensvollen Dialog nach dem Vorfall von September über Latakia, bei dem ein russisches Flugzeug abgeschossen wurde, herzustellen.
In der Nacht auf Mittwoch feuerten gleich sechs israelische F-16-Kampfjets aus dem libanesischen Luftraum 16 lenkbare Bomben in ein Gebiet westlich von Damaskus ab. 14 von ihnen wurden von der syrischen Flugabwehr abgefangen. Zwei trafen ein logistisches Zentrum der syrischen Armee, ein Munitionslager wurde beschädigt. Drei syrische Soldaten wurden verletzt. So sieht die russische und syrische Version der Ereignisse aus.
Laut oppositionellen syrischen Quellen war der Angriff auf ein Lager der libanesischen schiitischen Bewegung Hisbollah südlich und westlich von Damaskus gerichtet. Israelischen Medien zufolge wurde bei dem Angriff ein geheimes Depot mit iranischen lenkbaren Raketen Fadschr-5 vernichtet. Laut einer anderen Version wurde ein iranisches Flugzeug attackiert, an dessen Bord sich mehrere hochrangige Hisbollah-Vertreter befanden. Auf sie soll es Israel bei diesem Angriff abgesehen haben. Allerdings ist diese Version laut vielen Experten fragwürdig.
Wie üblich nahm Israel offiziell keine Stellung zu dem Angriff. Doch der israelische Premier Benjamin Netanjahu sagte bei einer Abschlussfeier der Fliegerakademie, dass sein Land sich nicht mit der iranischen Militärpräsenz in Syrien abfinden werde. „Wir gehen dagegen entschlossen und strikt vor, auch in diesen Tagen“, sagte er.
Netanjahu sagte in der vergangenen Woche, dass der Abzug der US-Truppen aus Syrien nichts an der Politik Israels ändern werde. „Wir werden weiter gegen die Versuche des Irans vorgehen, ein militärisches Aufmarschgebiet in Syrien zu schaffen und wenn notwendig, auch dort unsere Handlungen erweitern“, so Netanjahu und hielt offenbar sein Versprechen.
Das war der zweite Angriff Israels in Syrien nach der langen Pause nach dem Abschuss eines russischen Aufklärungsflugzeugs durch die syrische Flugabwehr über Latakia. Damals kamen 15 russische Soldaten ums Leben, die Verantwortung wurde von Moskau auf Israel gelegt. Allerdings wies Israel seine Schuld an dem Vorfall zurück und versuchte zu beweisen, dass Syrien sowie der Iran und Hisbollah dafür Verantwortung tragen würden. Israel griff Objekte in Syrien an, wobei man die Lieferung von Hochpräzisionsraketen in den Libanon verhindern wollte. Moskau weist die Argumente Israels zurück und lieferte S-300-Abwehrsysteme an Syrien, um solche Vorfälle in Zukunft zu verhindern.
Der einzige israelische Angriff gegen Syrien, der seit dieser Zeit bekannt ist, erfolgte am 29. November in al-Kiswa südlich von Damaskus. Es folgte keine Reaktion Russlands. Der Angriff fand zeitlich zwischen dem Treffen Netanjahus und Putin in Paris und dem Besuch einer Delegation israelischer Militärs mit dem Chef der operativen Verwaltung des israelischen Generalstabs, Generalmajor Aaron Haliwa, in Moskau statt. Das waren erste Konsultationen nach dem Vorfall am Himmel über Latakia. Die Kommentare der Israelis nach dem Besuch waren optimistisch. „Es entsteht der Eindruck, dass Russland zu normalen Beziehungen zur israelischen Armee nach dem Vorfall vom September zurückkehrt“, behaupteten israelische Journalisten.
Dabei betonten Quellen, dass sich die Position Moskaus zum Vorgehen Israels in Syrien nicht geändert habe. Doch die Israelis haben wohl die abgestimmte rote Linie überschritten.
Laut dem Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, schufen die Angriffe Israels gegen Syrien eine direkte Bedrohung für zwei Passagierflugzeuge, die zu diesem Zeitpunkt in Beirut und Damaskus landeten. Es handle sich nicht um russische Flugzeuge. Zur Verhinderung einer Katastrophe musste Damaskus den Einsatz der Flugabwehrmittel und funkelektronischen Bekämpfungsmittel beschränken. Die Fluglotsen in Damaskus leiteten ein Passagierflugzeug aus dem gefährlichen Gebiet zu einem Ersatzflughafen im Norden Syriens um.
Das russische Außenministerium bezeichnete den israelischen Angriff als „grobe Verletzung der Souveränität Syriens und der Punkte der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats“. Besonders wurde darauf aufmerksam gemacht, dass die israelischen Fliegerkräfte unter Deckung der Zivilflugzeuge vorgingen.
„Die Tonalität der russischen Erklärungen zeigt, dass die optimistische Stimmung der israelischen offiziellen Personen, die meinen, dass der Dialog mit Moskau auf das Niveau vor dem Vorfall zurückkehrt, nicht stimmt. Die Spannungen in den Beziehungen zwischen Russland und Israel sind nicht verschwunden“, sagte der israelische Militärexperte Andrej Koschinow.
Laut israelischen und russischen Quellen versuchten beide Länder nach dem Vorfall vom September, neue Regeln im Mechanismus zur Verhinderung von Zwischenfällen im syrischen Luftraum zu vereinbaren, der im Herbst 2015 gestartet wurde. Wie der ehemalige Chef der Verwaltung des israelischen Aufklärungsdienstes Generalmajor Amos Yadlin der Zeitschrift „Ynet“ sagte, wollte die russische Seite, dass Israel jedes Mal eine Genehmigung für einen Angriff gegen Syrien beantragt. Israel ging nicht darauf ein.
Das russische Verteidigungsministerium gab keine Auskunft über mögliche Warnungen Israels. Außerdem gab es keine Mitteilung darüber, welches Flugabwehrmittel zur Vernichtung der israelischen Flugzeugbomben eingesetzt wurde.
Laut dem Militärexperten Viktor Murachowski wurden keine S-300-Systeme während des Abfangeinsatzes eingesetzt. „Von dort aus, wo sich die Hauptstellungen der S-300-Abwehrraketen befinden, auf einem Gebirgsplateau, ist die Richtung Damaskus nicht zu erreichen“, so der Experte. Es könnte sein, dass Israel über einen Angriff rein formell informiert hat – eine Minute vor dem Angriff, weil sie sich im Himmel über dem Libanon befanden. Somit habe es laut Richtlinien keine Verletzung gegeben, in Bezug auf die Beziehungen sei dies jedoch eine andere Frage, so der Experte.


Lug-info.com: „Die Kontaktgruppe hat die Entscheidung der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit unterstützt, die Bereitschaft der Konfliktseiten im Donbass zu einer nachhaltigen und unbefristeten Feuereinstellung ab 01:01 Uhr nach Moskauer Zeit am 29. Dezember 2018 bestätigt“, teilte der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego mit.
„Das ist ein sehr wichtiges Ergebnis im Vorfeld von Neujahr und Weihnachten, der Winterferien, der unter schwierigen, angespannten Bedingungen erreicht wurde, und der den Einwohnern des Donbass Hoffnung auf stille und ruhige Feiertage gibt“, sagte Dejnego.
Er merkte an, dass die Erklärung der Kontaktgruppe in der nächsten Zeit veröffentlicht wird.


Mid-dnr.su: Die bevollmächtigte Vertreterin der DVR in der Kontaktgruppe bestätigte das Datum für den Beginn des „Weihnachts“waffenstillstands
Gemäß den Vereinbarungen der Kontaktgruppe vom 19. Dezember fand heute eine außerordentliche Sitzung der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit im Rahmen einer Videokonferenz statt, bei der ein Kompromisszeitpunkt für einen neuen Waffenstillstands vereinbart wurde.
Die kürzlich erfolgten Aufrufe von Vertretern der OSZE und der Weltgemeinschaft haben dem offiziellen Kiew den notwendigen Anstoß gegeben, um eine adäquate und die einzig richtige Entscheidung zu treffen, ihre Verpflichtungen zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen Waffenstillstands im Vorfeld der Neujahrs- und Weihnachtsfeiertage wieder aufzunehmen.
Es ist notwendig anzumerken, dass die Arbeit der Untergruppe äußerst angespannt war. Die ukrainische Seite hat wie bei der Sitzung am 19. Dezember versucht, ihre Forderungen vorzubringen, die nicht mit dem Verhandlungsprozess zur Regelung des Konflikts im Donbass und mit der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zusammenhängen. Die Vertreter der Republiken ihrerseits haben die Aufmerksamkeit auf die Bedingungen des Waffenstillstands gelenkt, von denen sein Erfolg abhängt, auf die zusätzlichen Maßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Waffenstillstands, deren Vereinbarung nach wie vor von der ukrainischen Seite blockiert wird.
Die Bevollmächtigte der DVR begrüßt das Erreichen eines Konsens bei der Vereinbarung eines Zeitpunkts für die Wiederaufnahme der Verpflichtungen der Seiten bei der Einführung eines Waffenstillstands ab 01:01 Uhr (Moskauer Zeit) am 29.12.2018 und bestätigte die Unterstützung der DVR zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen Regimes der Feuereinstellung.
Wir hoffen, dass die erreichte Vereinbarung Millionen Menschen auf beiden Seiten der Kontaktlinie die Möglichkeit geben wird, in ruhiger, friedlicher Atmosphäre die Neujahrs- und Weihnachtstage zu begehen.

 

abends:

ukrinform.ua: Deutsche Bank gewährt der Ukraine Kredit von 349,3 Mio. Euro
Die Deutsche Bank stellt der Ukraine einen Kredit in Höhe von 349,3 Millionen Euro zur Verfügung. Der Kredit ist durch Garantien der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (International Bank for Reconstruction and Development, IBRD) gesichert, teilte die Pressestelle des ukrainischen Finanzministeriums mit.
Der Kredit wird in zwei Tranchen bereitgestellt, einer A-Tranche in Höhe von 52,3 Millionen Euro mit einer Laufzeit von 4 Jahren, und einer B-Tranche in Höhe von 296,1 Millionen Euro mit einer Laufzeit von 10 Jahren.
Die Weltbank hatte am 18. Dezember der Ukraine Kreditgarantien in Höhe von 750 Millionen Dollar bereitgestellt.

Standard

Presseschau vom 26.12.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Explosionen in Damaskus: Fernsehen berichtet von Raketenangriff
Die syrische Hauptstadt Damaskus soll am Dienstagabend mit Raketen angegriffen worden sein. Die Armee konnte laut Staatsfernsehen mehrere Raketen abfangen. Ein Sputnik-Korrespondent vor Ort berichtet von Explosionen in der syrischen Hauptstadt.
„Die Luftverteidigung Syriens hat über den westlichen Vororten von Damaskus mehrere Raketen abgefangen“, berichtete der Fernsehsender Ikhbariya ohne nähere Angaben.

vormittags:

wpered.su: Neujahrsglückwunsch des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Zentralrats der SKP-KPSS Kasbek Tajsajew
An den ersten Sekretär des ZK der KP der DVR
B. A. Litwinow
Sehr geehrter Boris Alexejewitsch!
Ich beglückwünsche Sie, die Kommunisten und Anhänger unserer Partei zum bevorstehenden Neuen Jahr 2019!
Das zu Ende gehende Jahr 2018 wird bald Teil unserer Geschichte sein. Es wird für uns Kommunisten, für die ganze fortschrittliche Menschheit als Jahr des 100. Jahrestags des Leninschen Kommunistischen Allunionsjugendverbands und des 101. Jahrestags des Großen Sozialistischen Oktoberrevolution bedeutsam sein.
Es wird wird für unseren kompromisslosen Kampf gegen den Angriff der Bourgeoisie auf die sozialen Rechte des arbeitenden Volkes, gegen Antikommunismus, Nationalismus und Verfälschung unserer Geschichte bedeutsam sein.
Auf dass das kommende Jahr für Sie erfolgreich und positiv sei, dass alles gelingt und alle Pläne realisiert werden. Neujahr ist ein heller Feiertag, der in der Lage ist, alle Träume und Wünsche Wirklichkeit werden zu lassen. Wie das kommende Jahr sein wird, hängt von jedem von uns ab. Deshalb will ich Ihnen und allen Kommunisten vor allem Glauben an sich selbst und die eigenen Kräfte, große Heldentaten, Entdeckung und Hoffnungen wünschen. Wir müssen einander unterstützen, vereint und gemeinsam sein, Schulter an Schulter für unsere Ideen und Bestrebungen kämpfen. Und wir werden sie auf jeden Fall verwirklichen!
Zum Neuen Jahr wünsche ich Ihnen, Ihrer Familie, Ihren Freunden, Genossen eine Feststimmung, starke Gesundheit, keinerlei Kümmernisse und Besorgnis! Und dass das neue Jahr 2019 unseren Ländern und Völkern Glück und Erblühen bringe! Wohlergehen Ihnen und Ihren Freunden! Zum Neuen Jahr!
Mit Hochachtung
Der erste stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der SKP-KPSS
K.K. Tajsajew

de.sputniknews.com: „Kein Vertrauen mehr“: Moskau will Weißrussland nicht mehr gratis helfen
Russland wird seinem Nachbarland Weißrussland keine unentgeltliche Hilfe mehr erweisen. Das erklärte Finanzminister Anton Siluanow am Dienstag in Moskau nach Angaben der Agentur RBK.
„Man darf nicht einseitig profitieren. Sie sind unser Nachbar, unser Verbündeter aus dem Unionsvertrag. Aber das Vertrauen schwindet in letzter Zeit“, sagte der Minister. Moskau und Minsk seien nicht so eng verbunden, dass Russland seine Subventionen verschenke.
Siluanow sagte ferner, dass Russland kein Vertrauen zum weißrussischen Zolldienst hat. In diesem Zusammenhang sprach er sich für gemeinsame Aktivitäten der beiden Zollstellen und für einen aktiveren Austausch von Daten aus. Moskau hatte Minsk zuvor mehrmals vorgeworfen, von russischen Gegensanktionen verbotene Lebensmittel und gefälschte Zigaretten nach Russland zu exportieren.
Vor einigen Jahren hatte Weißrussland Öl und Ölprodukte in Russland wegen fehlender Ausfuhrzölle zu vergünstigten Preisen bezogen und es über die Grenzen der Zollunion getarnt als Lösungsmittel reexportiert. Dabei bekam der russische Haushalt aus ihrem Verkauf keine Exportzölle, weil Lösungsmittel im Gegensatz zu Öl und Ölprodukten nicht unter ein entsprechendes Abkommen fielen.
Vereinbarungsgemäß kauft Weißrussland seit 2017 jährlich rund 24 Millionen Tonnen russisches Öl. In Wirklichkeit bezieht Minsk nur 18 Millionen Tonnen, der Rest wird reexportiert und die Ausfuhrzölle werden vom weißrussischen Haushalt kassiert.
Dieses Schema wird 2014 gestoppt, nachdem Russland sein Steuermanöver in der Ölbranche abgeschlossen hat. Demnach sollen Ausfuhrzölle schrittweise durch die Fördersteuer ersetzt werden, was russisches Öl für Weißrussland teurer macht. Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko bezifferte die Gesamtverluste seines Landes infolge des russischen Steuermanövers mit 10,5 Milliarden US-Dollar.
Die von Weißrussland geforderte Entschädigung wurde von Russland abgelehnt. „Das Steuermanöver ist eine innere Angelegenheit Russlands. Minsk sollte eine gegenseitig vorteilhafte Politik betreiben, um künftig mit russischen Subventionen zu rechnen“, betonte Finanzminister Siluanow.


lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Donezkij, Shelobok und Losowoje.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen.

Ukrinform.ua: Russland setzt ukrainische Verteidigungsunternehmen auf Sanktionsliste Die Liste der ukrainischen Unternehmen, gegen die die russische Regierung Wirtschaftssanktionen verhängt hat, wurde durch die Verteidigungs- und Energieunternehmen des Landes ergänzt.
Die vollständige Liste der Sanktionen gegen natürliche und juristische Personen ist auf der Webseite der Regierung der Russischen Föderation veröffentlicht.
„Die Liste umfasst insbesondere den Konzern ‚Ukroboronprom‘ und das Militärunternehmen ‚Ukrspezexport‘. Außerdem wurden die Sanktionen gegen die öffentliche Aktiengesellschaft ‚Zentrenergo‘ und die „Staatliche Export- und Importbank der Ukraine“ verhängt“, heißt es im Bericht.
Des Weiteren betr
effen die neuen Beschränkungen den Leiter der Hauptverwaltung für Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine, Wasyl Burba, den Bürgermeister von Odessa, Gennadij Truchanow, den Abgeordneten der Werchowna Rada vom Oppositionsblock, Oleksandr Wilkul und den ersten stellvertretenden Leiter des Innenministeriums der Ukraine, Serhij Jarowyj, eine Reihe von Abgeordneten der Parteien ‚Block von Petro Poroschenko‘ und ‚Samopomitsch‘ (‚Selbsthilfe‘) sowie Beamte.


de.sputniknews.com: Marinechef warnt vor Aufstockung strategischer Nato-Waffen nahe Russlands Grenzen
Die USA bauen ihr strategisches Waffenarsenal entlang den russischen Grenzen aus. Dies erklärte der Oberbefehlshaber der Russischen Seekriegsflotte Wladimir Koroljow.
Ihm zufolge wird die Seekriegsflotte im Jahre 2019 im Weltozean vor allem wegen der wachsenden Anzahl von „Veranstaltungen der operativen und Kampfvorbereitung durch die USA und Nato-Staaten nahe den russischen Grenzen“ präsent sein. Als weiteren Grund für die Präsenz der russischen Seekriegsflotte nannte Koroljow den „Aufbau der amerikanischen Marineraketenabwehrsysteme, strategischen konventionellen Präzisionswaffen und militärischen Infrastrukturobjekte in den Gewässern an Russlands Grenzen“.
Er fügte hinzu, dass die Zahl der Kräfte der Seekriegsflotte im Weltozean 2019 es ermögliche, jegliche Seebedrohungen auszuschließen. Derzeit erfüllen ihm zufolge circa 100 Kampfschiffe unterschiedlicher Klassen ihre Aufgaben auf hoher See.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25. Dezember 3:00 Uhr bis 26. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen 18.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Staromichajlowka, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Sachanka, Kominternowo.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 115.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 104.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.


de.sputniknews.com: Maas kündigt Widerstand gegen Stationierung von US-Mittelstreckenraketen an
Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich gegen die Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Europa ausgesprochen. Sollte der INF-Vertrag zwischen Russland und USA platzen, wird dies auf Widerstand stoßen, sagte er in einem Interview der dpa.
„Europa darf auf gar keinen Fall zum Schauplatz einer Aufrüstungsdebatte werden“, sagte Maas. „Eine Stationierung neuer Mittelstreckenraketen würde in Deutschland auf breiten Widerstand stoßen.“
Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin in seiner Jahrespressekonferenz vor der wachsenden Gefahr eines Atomkriegs und die Europäer davor gewarnt, die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen auf ihrem Territorium zuzulassen.
„Was ist, wenn diese Raketen in Europa auftauchen? Was sollen wir tun? Natürlich müssen wir unsere Sicherheit auf irgendeine Weise gewährleisten. Sie sollen danach nicht wimmern, weil wir einige Vorteile erzielen. Wir arbeiten nicht daran, einen Vorteil zu erzielen, sondern an der Bewahrung des Gleichgewichts“, bemerkte Putin.
In dem dpa-Interview zeigte sich Maas ebenso besorgt über diese Entwicklung:
„Nukleare Aufrüstung ist ganz sicher die falsche Antwort“, betonte er. „Die Politik aus den 80er Jahren hilft nicht, um die Fragen von heute zu beantworten.“
Der Bundesaußenminister sprach von der Wichtigkeit einer neue Rüstungskontrollarchitektur:
„Diese sollte nicht nur nukleare Waffen beinhalten, sondern auch moderne autonome Waffensysteme, die völlig außerhalb menschlicher Kontrolle töten, wie zum Beispiel Killer-Roboter.“
Zuvor hatte der US-Präsident Donald Trump mitgeteilt, dass die Vereinigten Staaten nicht im Begriff seien, den Vertrag über die Raketen der kurzen und mittleren Reichweite einzuhalten, weil Moskau ihn verletze, und aus dem Vertrag austreten würden. Der US-Präsident erklärte zudem, dass Washington die Rüstungen weiter entwickeln werde. Der Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte seinerseits, dass Moskau eine detailliertere Erläuterung von den USA bekommen wolle, und ergänzte, dass der Bruch der Vertragsbestimmungen des INF-Vertrages Russland dazu zwingen würde, Maßnahmen zur Gewährleistung seiner Sicherheit zu ergreifen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow warnte, dass jegliche Handlung in diesem Bereich auf eine Gegenhandlung stoßen werde.
Laut dem Vize-Außenminister Sergej Rjabkow will Russland deutliche Erläuterungen über die weiteren Schritte der USA hinsichtlich des INF-Vertrags von dem Nationalen Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, bekommen, der am Sonntag in Moskau eingetroffen war.


Dnr-online.ru: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin hat den Erlass Nr. 152 vom 25.12.2018 „Über die Realisierung von Maßnahmen zum Wiederaufbau des kommunalen Wohnraums und die folgende Vergabe an bestimmte Kategorien von Bürgern, die unter den Kriegshandlungen gelitten haben“ unterzeichnet.
Das Oberhaupt der DVR hat eine Anweisung an die Verwaltungen von Städten und Bezirken gegeben, eine Liste freier, nicht belegter Objekte des Wohnraums aus kommunalem Eigentum zu erstellen, Schadens- und Planungsakten zu erstellen und dann eine Haushaltsanfrage zur Zuteilung von Finanzen zur Durchführung der Reparatur an den Objekten des kommunalen Wohnraums durchzuführen.
Die Ausgaben für diese Arbeiten werden für die Bildung des Haushalts für das 2. Quartal 2019 berücksichtigt.
In dem Erlass sind auch die zukünftigen Bewohner des renovierten Wohnraums festgelegt:
– Familien verstorbener Soldaten;
– Familien von Soldaten, die keinen Wohnraum auf dem Territorium der DVR haben;
– Personen, deren Wohnraum sich auf dem Territorium der DVR befindet und vollständig oder teilweise infolge der Kriegshandlungen zerstört wurde;
– umgesiedelte Personen, die keinen Wohnraum auf dem Territorium der DVR haben.


de.sputniknews.com: Ex-Präsident Polens rügt sich wegen Russland
Der ehemalige polnische Präsident und Friedensnobelpreisträger Lech Walesa bereut, dass er während seiner Amtszeit die Beziehungen zwischen seinem Land und Russland nicht verbessert hat. Das teilte er in einem Interview mit RIA Novosti mit.
Walesa hat seinen Worten zufolge trotz der guten Beziehungen zum damaligen russischen Präsidenten Boris Jelzin nicht vermocht, die Beziehungen zu Russland zu verbessern.
„Ich hatte solche Pläne, und mit ihm (Jelzin – Anm. der Red.) hätte dies geklappt. Er war ein offener Mensch“, sagte Walesa. „Wir würden wirklich bessere Beziehungen haben, weil wir gute Beziehungen haben sollen.“
Walesa betonte außerdem, dass aus einem Streit zwischen zwei Seiten eine dritte Seite den Vorteil ziehe, was jede der Konfliktseiten verstehen müsse. Der polnische Politiker rügte sich dafür, dass er in seiner Amtszeit keine Normalisierung der Beziehungen mit Moskau erreichte. Er habe es aus zeitlichen Gründen nicht geschafft.
„Ich hatte zu viele Probleme, und ich hatte das für die zweite Amtszeit vorgesehen, aber dann bei den Wahlen verloren“, erinnert sich Walesa.
„Das Konzept brach zusammen, ich bekam keine zweite Amtszeit, obwohl ich sicher war, dass ich sie kriegen würde. Ich habe wegen dieser Zuversicht verloren.“
Lech Walesa war von 1990 bis 1995 polnischer Staatschef. Im vergangenen Jahr hat die polnische Staatsführung ihm erneut falsche Aussage bezüglich seiner angeblichen Kooperation mit den Geheimdiensten zur Zeit der Volksrepublik Polen vorgeworfen. Walesa wurde auch früher wegen des Verdachts auf Kooperation mit Geheimdiensten kritisiert.

nachmittags:

Dnr-online.ru: Am 25. Dezember gratulierte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin in feierlicher Atmosphäre Soldaten der Volksmiliz zum Neuen Jahr.
Der oberste Kommandeur unterstrich die hohe Verantwortlichkeit und Treue zur Pflicht, die für die Verteidiger der DVR charakteristisch ist.
„Die Einwohner der Republik schätzen Ihre militärische Tätigkeit, Ihre täglichen Heldentaten hoch. Wir wissen, dass Sie eine zuverlässige Festung unseres Staates sind und solange Sie auf Ihrem Posten sind, der Feind nicht durchkommen wird.
Ja, Sie sind immer auf Ihrem Posten. Und selbst in den Sekunden, wenn die Uhr das neue Jahr anzeigt, werden sich viele von Ihnen an der Front befinden, in den Schützengräben und Unterständen. Das Volk des Donbass wird Ihre Heldentaten, Ihre Opfer nicht vergessen. Damit unsere Familien, unsere Kinder das Neujahrsfest froh und hell Feiern, riskieren Sie ihr Leben hier an der Front, bei einem möglichen sehr harten Angriff des Feindes.
Die Wahrscheinlichkeit von Provokationen ist sehr hoch: unser Feind hat die Angewohnheit angenommen, die Republiken an Festtagen und für uns heiligen Tagen anzugreifen. Aber ich weiß, dass Sie nicht in Schwanken geraten, der Feind wird zerschlagen werden“, sagte Denis Puschilin.
Während der feierlichen Zeremonie überreichte das Oberhaupt der DVR Auszeichnungen, „Georgskreuze“ verschiedener Stufen an Soldaten der Volksmiliz. Außerdem wurden an diesem Tag einige Soldaten für besondere Verdienste postum mit einer der höchsten Auszeichnungen der DVR, dem Orden der Republik, ausgezeichnet.


de.sputniknews.com: US-Truppenabzug aus Syrien beendet nicht Vorgehen von Koalition – Sacharowa
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat während ihres wöchentlichen Briefings die Informationen über den US-Truppenabzug aus Syrien kommentiert.
US-Präsident Donald Trump hatte zuvor den Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“* in Syrien verkündet. Seinen Worten zufolge war das der einzige Grund für den Aufenthalt der US-amerikanischen Truppen in diesem Land. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, teilte später mit, die USA hätten mit dem Truppenabzug aus Syrien begonnen, aber der Sieg über den IS bedeute nicht, dass die (US-geführte) Koalition ihre Existenz beende.
„Wir verfolgen aufmerksam die Umsetzung der am 19. Dezember von US-Präsident Donald Trump angekündigten Entscheidung über den Abzug der amerikanischen Truppen aus Syrien. Wir verstehen die Wichtigkeit dieser Entscheidung, die nach unserer Einschätzung darin besteht, zur komplexen Regelung der Situation beizutragen“, so Sacharowa.
Keine Klarheit bei Zeitplan von US-Truppenabzug
„Uns sind die Ursachen und Motive dieses Schritts nicht ganz klar. Auch gibt es keine Klarheit in Bezug auf den Zeitplan des US-Truppenabzugs. Wir orientieren uns natürlich an Medienberichten, wonach der volle Abzug des US-Landkontingents aus dem Nordosten Syriens und aus dem Bezirk Al-Tanf im Süden des Landes innerhalb von zwei bis drei Monaten verwirklicht werden kann.“
Ferner sagte Sacharowa: „Amerikanische offizielle Vertreter legen nahe, dass der Truppenabzug vom syrischen Territorium keine Einstellung der Tätigkeit der internationalen, von den USA angeführten Koalition im Kampf gegen den IS („Islamischer Staat“; auch Daesh) bedeutet.“ Die offiziellen Personen der USA hätten keine klaren unzweideutigen Erklärungen in Bezug auf ihre eigene Strategie. „Das sind nur Halbandeutungen, sehr verschleierte Formulierungen“, fügte Sacharowa hinzu.
Wer wird die von den Amerikanern zurückgelassenen Territorien kontrollieren?
„Hier entsteht eine prinzipielle Frage: Wem wird die Kontrolle über die von den Amerikanern zurückgelassenen Territorien übergeben? Es liegt nahe, dass das die Regierung Syriens sein sollte – nach internationalem Recht und ausgehend davon, welchen Weg Syrien und die syrische Bevölkerung gegangen sind“, so Sacharowa.
Es gebe aber keine Angaben über jegliche Kontakte zwischen Washington und Damaskus zu dieser Frage.
Unter anderem äußerte sich die Sprecherin des russischen Außenministeriums zu folgenden Themen:
Appell an OPCW
„Wir rufen das technische OPCW-Sekretariat dazu auf, sich mit seiner direkten Aufgabe zu befassen, die Ermittlung des Vorfalls in der Stadt Duma in kürzester Zeit abzuschließen, die unabhängig, transparent, hochprofessionell und ohne Rücksicht auf etliche politische Anweisungen irgendwelcher Länder des Westens, auch von einflussreichen, durchgeführt werden muss.“
Pläne zu Reduzierung der US-Truppenstärke in Afghanistan
Washington will sich offenbar auch aus Afghanistan zurückziehen
„Wir halten diesen Schritt für richtig, denn er ist fähig, den Beginn des Friedensprozesses näherzubringen. Es bleibt nur noch zu schauen, wie dies tatsächlich realisiert wird, weil wir zuvor viel davon gehört haben, was in dieser Richtung von den Amerikanern nicht erfüllt worden ist.“ Damit kommentierte Sacharowa Informationen über die US-Pläne zur Reduzierung der Truppenstärke in Afghanistan.
Die USA sind seit 2001 in Afghanistan mit Truppen präsent. Etwa 14.000 Soldaten sind dort immer noch stationiert – ein Frieden in dem Land ist dennoch weiterhin nicht in Sicht. Nun berichten unter anderem die „New York Times“ und das „Wall Street Journal“, dass etwa die Hälfte dieser Truppen abgezogen werden soll. Die Zeitungen berufen sich dabei auf namentlich nicht genannte Regierungsbeamte.
Auch andere Medien wie der Fernsehsender CNN sowie die Nachrichtenagenturen AFP und Reuters berichten von entsprechenden Plänen der Trump-Administration.
*„Islamischer Staat“ (auch IS, Daesh) – eine in Russland verbotene Terrorvereinigung.


Lug-info.com:
Mehr als 3500 Einwohner der Republik haben an dem Marsch „Donbass. Unbezwungen“ teilgenommen, der heute auf dem zentralen Platz der Lugansk, dem Oboronnaja-Platz stattfand.
Der Zug begann am Denkmal „Sie verteidigten die Heimat“
und endete am Platz vor dem Denkmal Taras Schewtschenkos mit dem Aufrichten einer Staatsflagge der LVR. Die Teilnehmer trugen ein Georgsband, LVR-Fahnen und Fahnen der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“ und begleiteten ihn mit Losungen „Wenn wir vereint sind, sind wir unbesiegbar“, „Einer für alle und alle für einen“, „Lugansk ist eine russische Stadt“, „Wir sind Lugansker und wir sind stolz darauf“.
„Mit dem heutigen Marsch ‚Donbass. Unbezwungen‘ zeigen wir am Ende des Jahres 2018 nicht nur dem Kiewer Regime, sondern der ganzen Welt, dass hier trotz des Krieges, trotz allem Menschen Leben, weiter arbeiten“, sagte der Koordinator des Projekts „Junge Garde“ von „Mir Luganschtschine“ Wladislaw Walijew.
„Niemand ist von hier weggegangen und niemand geflohen. Die Studenten lernen weiter und erhalten ihre Ausbildung, die staatlichen Einrichtungen arbeiten auch mit voller Kraft, die Bergleute, die 2014 unter Beschuss arbeiteten, arbeiten auch jetzt. Die Kennziffern, die die staatlichen Unternehmen zeigen, übersteigen die, die es unter der Ukraine gab. Und all das haben wir getan, die Lugansker, die Einwohner der Lugansker Volksrepublik“, sagte der Jugendaktivist.
Er fügte hinzu, dass die Einwohner der Republik mit dem vieltausendköpfigen Zug auch ihre Unterstützung für eine Reihe von Oblasten zeigen, wo Kiew den Kriegszustand eingeführt hat.
„Und zu allem unterstreichen wird, dass die Territorien, auf denen heute der Kriegszustand ausläuft, dass wir sie tatsächlich unterstützten, die die uns unterstützten, die die prorussische Bevölkerung unterstützen. Wir sagen, dass bei uns Krieg ist, aber wir halten durch und mögen sie durchhalten und dann wird uns alles gelingen“, sagte der Aktivist.
Der Abgeordnete des Volkssowjets der LVR Dmitrij Kukarskij fügte hinzu, dass die Republik heute trotz des militärischen Konflikts „vom Weg des Wiederaufbaus des Zerstörten zum Weg der sozialökonomischen Entwicklung“ übergeht.
„Wir haben ein weiteres schweres Jahr des Krieges, der Blockade, der totalen Isolation von Seiten des ukrainischen Aggressors überlebt, aber das Volk des Lugansker Landes ist lange auf diesen Sieg zugegangen, all diese vier Jahre, sogar mehr. Und mit diesem Marsch wollen wir zeigen, dass wir unbezwungen bleiben werden wie wir unbezwungen geblieben sind“, unterstrich der Abgeordnete.


de.sputniknews.com: Moskau: Israels Luftangriff gefährdete landende Zivilflugzeuge in Damaskus und Beirut
Nach dem jüngsten Luftangriff gegen Syrien erhebt das russische Verteidigungsministerium Vorwürfe gegen Israel: Die Raketenattacke sei in dem Moment geschehen, als Passagierflugzeuge in Damaskus und Beirut gerade im Landeanflug waren. Unter den Flugzeugen waren laut der Behörde jedoch keine russischen Maschinen.
Der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau, Igor Konaschenkow, betonte zugleich, dass die syrische Armee Luftabwehrsysteme und Mittel der elektronischen Kampführung nur eingeschränkt eingesetzt habe, um eine mögliche Tragödie zu verhindern.
Dies habe den Fluglotsen in Damaskus ermöglicht, die Passagierflugzeuge aus der gefährdeten Zone auf den Ausweichflugplatz Hmeimim umzuleiten.
Die syrische Luftabwehr konnte laut Konaschenkow 14 der 16 israelischen präzisionsgelenkten Gleitbomben des Typs GBU-39 vernichten.
Zuvor hatte die syrische staatliche Nachrichtenagentur SANA berichtet, dass die israelische Luftwaffe am späten Dienstagabend Damaskus angegriffen hätte. Die meisten feindlichen Raketen seien jedoch abgeschossen worden. Drei syrische Soldaten sollen verletzt worden sein. Mit eineinhalb Stunden Dauer soll das ein beispiellos langer Luftangriff gewesen sein.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 26.12.2018
In den letzten 24 Stunden wurden 18 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von elf Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Drapatyj das Gelände des Gagarin-Bergwerks mit Schusswaffen beschossen:
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. mechanisierten und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Martschenko und Mischantschuk sowie der 128. Gebirgssturmbrigade, die von dem Kriegsverbrecher Sobko geleitet wird, aus Dokutschajewsk, Alexandrowka, Jasinowataja, Staromichajlowka, Krutaja Balka, Spartak und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Granatwerfern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Sachanka, Leninskoje und Kominternowo mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur wurden nicht festgestellt.
Die vom Kommando der ukrainischen Besatzungsgruppen ergriffenen Maßnahmen zur Verhinderung von Waffen- und Munitionsdiebstahl erbringen keine Ergebnisse. Geschäftstüchtige ukrainische Kämpfer haben wie bisher bei Machenschaften zur illegalen Ausfuhr und Verkauf von Waffen Erfolg. Im Vorfeld der Neujahrs- und Weihnachtsfeiertage strömen Freiwillige aus verschiedenen Oblasten der Ukraine in die Zone der Operation der Besatzungskräfte. Unter dem Vorwand, Geschenke an ukrainische Kämpfer und Kinder, die in den frontnahen Gebieten leben, auszuteilen, wird ein kriminelles Schema zur Ausfuhr von Waffen und Munition aus der Konfliktzone realisiert.
Im Zusammenhang damit, führt das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Maßnahmen zur Überprüfung der Organisation der Buchführung und des Vorhandenseins von Raketenartilleriewaffen in den Verbänden und Truppenteilen der Gruppierung durch. So sind die Kommandeure der Verbände und Truppenteile angewiesen, bis zum 27. Dezember eine Überprüfung des Zustands der Buchführung über Waffen und Munition sowie der Bedingungen für deren Lagerung durch interne Kommissionen der Truppenteile zu organisieren. Nach uns vorliegenden Informationen haben Freiwillige allein in der letzten Woche aus der OOS-Zone mehr als 50 Stück Waffen und eine große Zahl Munition herausgebracht.
Am 25. Dezember arbeitete im Verantwortungsbereich der 128. Brigade in Nowotroizkoje eine Inspektion des Raketenartilleriewaffendienstes des Stabs der OOS, um das Vorhandensein und die Buchführung des Raketenartilleriewaffenmaterials zu überprüfen. Die Kontrolleure entdeckten einen erheblichen Fehlbestand an Waffen und Munition in dem Brigadelager und den Bataillonslagern.
Wie dies in den ukrainischen bewaffneten Formationen üblich ist, vereinbarte der Kommandeur der 128. Brigade Sobko nach einem ausgearbeiteten Schema mit den Mitgliedern der Kommission die Geheimhaltung des Fehlbestands gegenüber dem übergeordneten Kommando.
Der Waffendiebstahl blüht nicht nur in der Zone der Operation der Besatzungskräfte, sondern auch in den ständigen Stationierungspunkten sowie auf den Truppenübungsplätzen in der Tiefe der Ukraine. So wurde am 22. Dezember am Stationierungsort der 24. mechanisierten Brigade, die sich auf dem Jaworowskij-Truppenübungsplatz im Oblast Lwow befindet, der Diebstahl von Raketenartilleriewaffenmaterial in einer Summe von mehr als 10 Millionen Griwna entdeckt.
Wir schließen nicht aus, dass bald Informationen über einen weiteren Brand in irgendeinem Lager mit Munition, mythische Drohnen und Diversionsgruppen, die angeblich an dem Brand Schuld sind, auftauchen werden, um den Fehlbestand zu verheimlichen und die Schuld auf uns zu schieben.
So werden Diebstahl und ein nachlässiges Verhältnis zu den dienstlichen Obliegenheiten in den Reihen der bewaffneten Formationen der Ukraine zu einem natürlichen Zustand der „ruhmreichen“ ukrainischen Armee, die danach strebt, einen Platz in der NATO zu finden. Die angeführten Fälle demonstrieren ein weiteres Mal die Korruptheit und Nichteinmischung von Seiten der höheren militärischen Führung und in einigen Fällen auch die Deckung der Verbrecher, die ihre Machenschaften betreiben und dabei Deckung im Dienst in den BFU finden.


de.sputniknews.com: Botschafter: Erneut Flüge russischer Kampfjets nach Venezuela möglich
Russlands Botschafter in Venezuela, Wladimir Sajemski, schließt nicht aus, dass erneut russische Kampfjets in dieses südamerikanische Land geschickt werden.
„Im Rahmen des russisch-venezolanischen Zusammenwirkens in dieser Richtung wird nicht ausgeschlossen, dass derartige Veranstaltungen auch in Zukunft stattfinden werden, und zwar wie zuvor unter strikter Einhaltung der Völkerrechtsnormen“, kommentierte der Diplomat die scharfe Kritik an dem vor kurzem erfolgten Flug russischer Kampfjets seitens der USA.
Zudem wies er die Informationen über angebliche Verhandlungen zur Einrichtung einer russischen Militärbasis in Venezuela als Erfindung zurück.
Am 10. Dezember waren zwei russische strategische Tu-160-Überschallbomber in Venezuela eingetroffen, um an einer Militärübung teilzunehmen. Den beiden so genannten „Weißen Schwänen“ waren ein schweres Frachtflugzeug vom Typ An-124 „Ruslan“ und eine Il-62-Passagiermaschine gefolgt. Am 14. Dezember verließen die russischen Tu-160-Flugzeuge das Land.
Das Pentagon bezeichnete den Flug der russischen Flugzeuge nach Venezuela als „provokativ“. Die Webseite „Washington Free Beacon“ verwies ihrerseits darauf, dass dies bereits der siebte Flug von Tu-160-Bombern nach Südamerika innerhalb der letzten sieben Monate gewesen sei.
Auch US-Außenminister Mike Pompeo wollte dazu nicht schweigen: „Die russische Führung hat ihre Bomber durch die ganze Welt nach Venezuela geschickt. Die Völker Russlands und Venezuelas sollten das so sehen, wie es ist: Zwei korrupte Regierungen vergeuden öffentliche Mittel und unterdrücken die Freiheit, während ihre Bevölkerung leidet“, betonte er.
Der Kreml ließ sich mit einer Reaktion nicht lange Zeit. „Was die Geldverschwendung angeht, so sind wir damit nicht einverstanden. Und für ein Land, für dessen halben Militäretat ganz Afrika ernährt werden könnte, sind solche Aussagen aus meiner Sicht unangebracht“, sagte Präsident Putins Sprecher Dmitri Peskow.
Das russische Außenministerium teilte mit, dass die Jets auf dem Weg nach Venezuela bei bestimmten Streckenabschnitten von F-16-Kämpfern der norwegischen Luftwaffe begleitet worden waren.


Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurden auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch die Gebiete von Donezkij und Shelobok mit 82mm-Mörsern und Schusswaffen beschossen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Tatus wurde das Gebiet von Losowoje mit Granatwerfern beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 40 Geschosse abgefeuert. Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Trotz der Aufrufe der Weltöffentlichkeit, den militärischen Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen, ist das verbrecherische Regime Poroschenko weiterhin auf eine gewaltsame Methode der Lösung des Konflikts ausgerichtet. Mit diesem Ziel stationiert das Kommando der ukrainischen Streitkräfte weiter verbotene Waffen an der Kontaktlinie.
So in den Gebieten folgender Ortschaften: In Popasnaja wurde die Stationierung von drei Schützenpanzern und einem Schützenpanzerwagen bemerkt. In Solotoje-4 wurde die Stationierung eines Panzers bemerkt, der zwischen Wohnhäusern getarnt ist.
An der Eisenbahnstation Rubeshnoje wurde die Ankunft und Entladung eines Zugs mit Technik aus dem Bestand der 30. mechanisierten Brigade beobachtet. Nach der Entladung fuhr die Technik nach Solotoje-4.
Die OSZE-Mission bemerkt auch die Verwendung von Objekten ziviler Infrastruktur und privaten Wohnhäusern durch die ukrainischen Truppen zur Unterbringen von Personal, Waffen und Militärtechnik.
Im Gebiet von Solotoje-4 wurden auf dem Territorium eines privaten Hauses neue Positionen von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte entdeckt.
Der Zugang der örtlichen Einwohner zu diesem Gebiet ist blockiert, sie werden aus ihren Häusern und Androhung von Vergeltung vertrieben.
Wegen der geringen materiell-technischen Versorgung der ukrainischen Armee und dem Eintreten von ungünstigen Wetterbedingungen können die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte einfach nirgends leben. So hat nach unseren Informationen die militärisch-zivile Verwaltung des Lugansker Oblast den kommunalen Diensten die Anweisung erteilt, private Häuser daraufhin zu überprüfen, ob es Rückstände bei den Zahlungen für kommunale Dienstleistungen und eine lange Abwesenheit der Besitzer gibt. Wenn solche Verstöße entdeckt werden, sollen diese Häuser in kommunales Eigentum überführt werden, um dann Soldaten der ukrainischen Streitkräfte dort unterzubringen.
Die Versorgung der Volksmiliz mit allem Notwendigen für eine erfolgreiche Erfüllung ihrer Aufgaben ist wie bisher auf hohem Niveau! Ich will ein weiteres Mal erklären, dass die Volksmiliz der LVR die Minsker Vereinbarungen streng einhält, aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite bereit ist, entschieden zu handeln.


Ukrinform.ua:
„Stugna“, Wilcha“, „Neptun“: Armee bekommt neue Waffen
Der staatliche Rüstungskonzern Ukroboronprom hat 2018 rund 2500 Stück hochpräziser Waffen an die Armee übergeben.
Das meldet die Pressestelle des Unternehmens am Mittwoch. Darunter seien Panzerabwehrwaffen , „Stugna -P“, „Korsar“, „Sarmat“, Raketenkomplexe „Wilcha“, Marschflugkörper „Neptun“, hochpräzise 152-mm-Geschosse „Kwitnyk“.



de.sputniknews.com: Nach Kertsch-Vorfall: Poroschenko beendet Kriegsrecht in der Ukraine
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat das 30-tägige Kriegsrecht, dessen Geltungsdauer am heutigen Montag ausgelaufen ist, für beendet erklärt.
„Das ist meine grundsätzliche Entscheidung“, sagte Poroschenko am Mittwoch bei einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates.
Diese Entscheidung basiere auf der Analyse der Sicherheitslage in der Ukraine, hieß es. Dabei versicherte Poroschenko, dass das Verhängen des Kriegsrechts sich kaum auf die kommenden Wahlen auswirken werde, die am 31. März 2019 stattfinden.
Poroschenko hatte das Kriegsrecht in der Ukraine wegen des Vorfalls in der Straße von Kertsch am 25. November ausgerufen, als die russische Küstenwache drei ukrainische Schiffe aufgebracht und die 20-köpfige Besatzung, darunter mindestens zwei Geheimdienstler, festgesetzt hatte.
Die Schiffe, die Waffen an Bord hatten, wollten ins Asowsche Meer fahren, ohne dass die Durchfahrt zuvor beim russischen Grenzschutz angemeldet worden war. Die Schiffe mit abgeschalteten Transpondern drangen unerlaubt in das russische Territorialgebiet ein und reagierten nicht auf Warnungen der russischen Seite, dass sie die Staatsgrenze verletzten.
Moskau bezeichnete dies als einen Verstoß gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen und gegen bilaterale Vereinbarungen zwischen den beiden Ländern. Die ukrainische Regierung bestreitet die Version der russischen Seite und wirft Moskau „Aggression“ vor.


Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR D. Bessonow
Zur Ablenkung der Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von der geplanten Provokation mit Giftstoffen füllt das Kommando der ukrainischen Besatzungstruppen den Informationsraum mit falschen Beschuldigungen gegenüber der Volksmiliz der DVR. So haben die Propagandisten aus dem Stab der Besatzungskräfte gemeinsam mit den kontrollierten Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK mitgeteilt, dass Soldaten der Volksmiliz der DVR Jushnoje mit großkalibrigen Schusswaffen beschossen hätten. Dabei führen die ukrainischen Propagandisten als Beweise Fotos von Häusern an, die durch Treffer mit schwerer ukrainischer Artillerie infolge von Kampfhandlungen bereits in den Jahren 2014-2015 vollständig zerstört wurden.
Ich erkläre offiziell: Die Volksmiliz der Republik hält im Unterschied zu den ukrainischen Besatzern ihr Verpflichtungen streng ein und gefährdet darüber hinaus auch nicht das Leben und die Gesundheit friedlicher Bürger.


de.sputniknews.com: „Die Soldaten sind nicht schuld“: Ex-Präsident Polens zu Denkmäler-Abriss
Die sowjetischen Soldaten haben es laut dem polnischen Ex-Präsidenten Lech Walesa nicht verdient, dass deren Denkmäler im Land demontiert werden. Walesa sieht den Grund für den Denkmäler-Abriss in der Mentalität der polnischen Bürger.
Die Ansprüche Polens an die Sowjetunion könnten nicht für die gefallenen Sowjetsoldaten gelten, so Walesa gegenüber Sputnik. „Die Soldaten sind nicht schuld, die Friedhöfe sind nicht schuld, aber was kann man schon tun, wenn die Menschen eine solche Mentalität haben?“, sagte er weiter.
Obwohl Polen mehr gegen die Deutschen als die Russen gekämpft habe, hätten sich die Beziehungen zu Deutschland verbessert, nicht jedoch zu Russland. Das lasse sich dadurch erklären, dass die Deutschen alles, was sie gemacht haben, aufrichtig zugegeben haben. „Russland hat nie eine Beichte abgelegt“, so Polens Ex-Präsident weiter.
Im Herbst 2017 hatte der polnische Präsident Andrzej Duda Änderungen zum Gesetz über die „Dekommunisierung“ unterzeichnet, die es ermöglichen, im ganzen Land Denkmäler, darunter auch Büsten und Gedenktafeln, abzureißen, die Sowjetsoldaten gewidmet sind. Darüber hinaus sollen kommunistische Elemente unter anderem auch aus den Namen von Schulen und anderen sozialen Einrichtungen sowie Straßen, Brücken und Plätzen entfernt werden…

Dnr-online.ru: Pressekonferenz der Gesundheitsministerin der DVR Olga Dolgoschapko über die Arbeit des Jahres 2018
Das Gesundheitssystem der Republik erfüllt seine Aufgaben unter nicht einfachen Bedingungen. Insbesondere haben die Ärzte eine unkontrollierbare, katastrophale Verschlechterung des Gesundheitszustands der Bevölkerung, das Aufkommen von Epidemien verhindert. Das Netz von staatlichen und kommunalen Gesundheitseinrichtungen, das auf drei Ebenen organisiert ist, wurde erhalten.
Die demographische Situation in der Republik bleibt weiter schwierig. Trotz des Sinkens der Sterblichkeit unter der Bevölkerung bleibt diese hoch (14,6 pro 1000). Dabei sinkt auch die Geburtenrate, was im Ergebnis zu einer natürlichen Verringerung der Bevölkerung führt.
Die positive Dynamik des Sinkens der Kindersterblichkeit bleibt erhalten (innerhalb von drei Jahren sank sie um 32,6%, im letzten Jahr um 14,5%). Es ist eine deutliche Tendenz zur Verringerung von Totgeburten zu sehen.
Es wurde ein unerhebliches Anwachsen (um 0,2%) der Erkrankungshäufigkeit der gesamten Bevölkerung festgestellt, vor allem aufgrund chronischer Erkrankungen, Kreislauferkrankungen. Chronischer Stress ist weiterhin eine der grundlegenden Ursachen des hohen Krankheitsstands mit Herzanfällen und Infarkten. Dabei ist es gelungen, nicht nur ein Anwachsen der Kennziffern sozial bedeutsamer Erkrankungen zu verhindern, sondern sogar deren Absinken zu erreichen.
So sind in den ersten 9 Monaten des Jahres 2018 die Kennziffern für die Verbreitung von Tuberkulose in der Republik insgesamt um 9,4% geringer als im Vorjahr. Der Krankheitsstand mit Tuberkulose sank im Vergleich zu letzten Jahr um 8,7% und und 29,6% im Vergleich zur Vorkriegszeit. Und die Sterblichkeit bei dieser Krankheit ist in diesem Jahr im Vergleich zu 2014 61,5% geringer. In diesem Jahr ist auch der Erkrankungsstand bei Koinfektionen (TB/HIV) um 8,2% gesunken. Die Tuberkulosekranken sind zu 100% mit den notwendigen Medikamenten versorgt.
Im Jahr 2018 wurde ein Absinken des Erkrankungsstandes mit bösartigen Tumoren um 2,4% festgestellt. Der Anteil der Erfassung der Kranken durch spezielle Behandlungen stieg und ebenfalls der Anteil von Kranken, die fünf Jahre nach Diagnose noch in Behandlung sind.
Die Erkrankungsstand mit HIV-Infektionen ist um 14,4% gesunken, der von AIDS um 3%. Die Erfassung der Patienten durch Behandlung mit Antiretrovirusmitteln ist von 50,3% auf 62% gestiegen. Die Sterblichkeit an AIDS ist um 5,9% gesunken.
Die ambulante und Behandlung in Polikliniken für die Bevölkerung erfolgt in 70 medizinischen Fachgebieten. Während des Jahres wurden etwa 20 Mio. Ambulatoriumsbesuche registriert. Der Stand am 1. Dezember ist, dass 20.803 Krankenhausbetten zur Verfügung stehen, es gibt 69 Fachrichtungen bei der stationären Behandlung.
Vorrangig bleibt in der Republik die medizinische Hilfe für Mütter und Kinder. In den örtlichen Sanatorien erholen sich jährlich etwa 1000 Kinder, davon sind mehr als 15% Waisen oder Kinder mit Behinderung. Es werden Maßnahmen zum medizinisch-sozialen Schutz und zur medizinisch-pädagogischer Rehabilitation von Waisen durchgeführt. Die tatsächliche Finanzierung für Kinderhäuser hat sich verdoppelt.
In den Geburtshilfeeinrichtungen der Republik erfolgten dieses Jahr 8043 Geburten, 8072 Kinder wurden geboren. Das System von drei Ebenen bei der Perinatalmedizin wurde erhalten, moderne Methoden zur Lebenserhaltung von Kindern, die mit extrem niedrigen Gewicht geboren werden, sind weit verbreitet, es gibt es ein effektives System, um vorgeburtlich Schäden festzustellen und zu einer frühzeitigen operativen Behandlung derselben.
Am wichtigsten für die Überlebensprognose eines Kranken oder Verletzten ist eine rechtzeitige Behandlung durch Notfallärzteteams sowie eine hoch spezialisierte medizinische Behandlung unter Bedingungen der nicht beendeten militärischen Aggression von Seiten der Ukraine. In den ersten 11 Monaten 2018 haben Notfallärzteteams 387.022 Einsätze gehabt, Konsultanten des republikanischen Zentrums für medizinische Notfallhilfe und medizinische Katastrophen haben 2364 Einsätze gehabt, dabei wurden 229 Operationen durchgeführt, 768 Patienten kamen in medizinische Einrichtungen der 3. Ebene.
Trotz der angespannten epidemiologischen Situation haben die vom staatlichen sanitär-epidemiologischen Dienst des Gesundheitsministeriums der DVR durchgeführten prophylaktischer und antiepidemischen Maßnahmen erlaubt, sie unter Kontrolle zu halten.
Der Erkrankungsstand mit durch Impfungen zu kontrollierenden Infektionen ist um 18% gesunken. Gleichzeitig ist ein Ansteigen von Infektionen mit Masern, Röteln, ernsten Darminfektionen mit Viren festzustellen.
Im Zusammenhang mit dem saisonalen Ansteigen von Grippe- und SARS-Erkrankungen wurden organisatorische, prophylaktische und antiepidemische Maßnahmen zur Verhütung der Ausbreitung der Krankheiten in der Bevölkerung ergriffen. 99.460 Personen aus Gruppen mit erhöhter Gefährdung wurden gegen Grippe geimpft.
Außerdem bleibt eine angespannte epidemische Situation bei besonders gefährlichen Tierseuchen. In den ersten elf Monaten 2018 wurden 35 Fälle von Tollwut bei Tieren im Labor bestätigt, 3614 Menschen haben sich wegen Behandlungen gegen Tollwut an die medizinischen Einrichtungen gewandt. …

In den Einrichtungen des Gesundheitswesens arbeiten 9.200 Ärzte und 18.200 Mitarbeiter des medizinischen Personals der mittleren Ebene. Hauptproblem bleibt die niedrige Ausstattung mit Kadern. Zum Stand am 1. Oktober 2018 beträgt die Personalausstattung bei Ärzten 61%, bei weiteren Spezialisten mit medizinischer Ausbildung 71%. Das Defizit an Ärzten beträgt etwa 6000 Personen, an weiteren Spezialisten mit medizinischer Ausbildung etwa 7500.
Ein erhebliches Kaderdefizit gibt es bei der Grundversorgung. Die Personalausstattung bei Therapeuten vor Ort beträgt nur 40%, bei Kinderärzten 52,2%, bei Familienärzten 50%.
Am 1. Dezember dieses Jahres hatte sich das mittlere Arbeitsentgelt in den medizinischen Einrichtungen im Vergleich zum Dezember 2017 um 18% erhöht. Das mittlere Arbeitsentgelt im November 2018 betrug im Gesundheitsbereich 9.618,00 Rubel. Nach Kategorien aufgeteilt betrug das mittlere Arbeitsentgelt im November: Ärzte – 14.982 Rubel, mittleres medizinisches Personal 10.041 Rubel, niedrigeres medizinisches Personal 6.584 Rubel, übrige – 6479 Rubel, Spezialisten – 9.066 Rubel, Pädagogen und wissenschaftliche Mitarbeiter – 16.923 Rubel.
In der Republik gibt es ein Zentrum für Berufskrankheiten und Rehabilitation, das die Arbeiter der Industriebetriebe und der Landwirtschaft, die hohe Risikofaktoren für Berufskrankheiten haben oder an Folgen des Unfalls an einem Atomkraftwerk leiden, mit hochqualifizierter medizinischer Behandlung versorgt. In diesem Zentrum gibt es es auch ein Programm für physische und psychische Rehabilitation von Personen, die unter den Kriegshandlungen gelitten haben und Mitglieder ihrer Familien.
Im Berichtszeitraum haben 650 Patienten dieser Kategorie eine stationäre Behandlung erhalten. Rehabilitation haben 1217 Einwohner der Republik erhalten. Auf Basis der Einrichtungen des Gesundheitswesens wurde ein mobiles Beratungszentrum für die ärztliche Behandlung der erwachsenen Bevölkerung abgelegener Bezirke der DVR organisiert. Im Jahr 2018 haben Fachärzte bei diesen geplanten Konsultationen 2797 Einwohner abgelegener Gebiete untersucht und 814 diagnostische Untersuchungen durchgeführt.
Für die Fahrten der Spezialisten verfügt das mobile Zentrum über einen Bus mit 18 Plätzen aus der humanitären Hilfe, der mit einem EKG-Gerät und einem tragbaren Ultraschallgerät ausgerüstet ist. Außerdem hat das Zentrum im Rahmen der humanitären Hilfe eine mobile Mammographieanlage auf Basis eines „Kam-AS 4308“-Fahrzeugs erhalten.


de.sputniknews.com: Putin: Russland hat jetzt neue Art von strategischen Waffen
Die russische Armee hat die Tests des Systems Avantgarde abgeschlossen. Laut Präsident Wladimir soll die neue superschnelle Gleiter-Rakete mit interkontinentaler Reichweite demnächst an die Truppe gehen. Die neuartige Waffe, die mit unglaublichen 20 Mach im Zick-Zack ins Ziel fliegen können soll, hatte Putin bereits im März vorgestellt.
Am Mittwoch haben die russischen Raketentruppen in Dombarowski im Gebiet Orenburg eine Rakete des Typs Avantgarde gestartet. Ihr Hyperschall-Gefechtskopf ging nach Angaben des Verteidigungsministeriums auf dem rund 6000 östlich gelegenen Truppenübungsplatz Kura auf der Pazifik-Halbinsel Kamtschatka zielgenau nieder. Im Flug soll er senk- und waagerecht manövriert haben.
Mit diesem Start, den Präsident Wladimir Putin aus dem Nationalen Verteidigungszentrum in Moskau live beobachtete, sei das staatliche Erprobungsprogramm abgerundet worden, kommentierte das Presseamt des Kremls. „Der Komplex Avantgarde wird planmäßig bei den Strategischen Raketentruppen den Dienst antreten.“
Präsident Putin sprach von einem „vollen Erfolg“. Das neue Raketensystem werde im kommenden Jahr in den Dienst gestellt.
„Russland hat eine neue strategische Waffe bekommen, die erste ihrer Art in der Welt. Sie wird die Verteidigung unseres Staates, unseres Volkes in den nächsten Jahrzehnten sicherstellen“, sagte Putin bei einem Treffen mit Regierungsmitgliedern in Moskau.
Und weiter:
„Das neue System Avantgarde ist für Luft- und Raketenabwehrmittel des wahrscheinlichen Gegners nicht verwundbar, weder für die bereits existierenden noch für die künftigen.“
Waffenexperte Konstantin Siwkow bestätigte in einem Sputnik-Gespräch, dass Russland mit dem Avantgarde-System den USA fünf bis sechs Jahre voraus sei. „Ein amerikanisches Pendant befindet sich erst in der Entwicklung“, sagte Siwkow, Präsident der Moskauer Akademie für geopolitische Probleme.

de.sputniknews.com: Estland: Mangelnde Heimatliebe wird ab jetzt bestraft
In Estland sind Änderungen am Strafvollzugskodex vorgenommen worden, die den Tatbestand von Verbrechen gegen Sicherheit, Unabhängigkeit und territoriale Integrität präzisieren. Wie das estnische russischsprachige Portal ERR berichtet, wird jetzt „die Schaffung bzw. Unterstützung einer negativen Einstellung zum Land“ strafrechtlich geahndet.
Auch juristische Personen, die „Verbrechen gegen die Republik Estland begangen haben“, werden laut dem novellierten Kodex zur Verantwortung gezogen. Es kann sich um eine Geldstrafe, aber auch um die Beschlagnahme des Vermögens der betreffenden Firma handeln, wenn dieses auf verbrecherischem Wege erwirtschaftet worden sein sollte.
Als Einzelverbrechen wird laut dem Portal gegen die Sicherheit Estlands gerichtete Tätigkeit im Auftrag eines ausländischen Geheimdienstes betrachtet. Der angeklagten Person drohen bis zu zwölf Jahre Haft.


Dan-news.info: Die Erklärung über eine Beendigung des Kriegszustands in der Ukraine hebt die Gefahr einer Wiederaufnahme groß angelegter Kampfhandlungen im Donbass von Seiten der ukrainischen Truppen nicht auf. Dies erklärte heute gegenüber DAN der stellvertretende Leiter der Volksmiliz der DVR Eduard Basurin.
„Die Gefahr eines Überfalls der ukrainischen Kämpfer im Donbass bleibt, alle Aktivitäten der bewaffneten Formationen der Ukraine zeugen von der Absicht, die breit angelegten Aktivitäten wieder aufzunehmen. Sie konzentrieren weiter Technik an der Frontlinie, ziehen Kräfte zusammen, und zeigen so ihre Bereitschaft, den Konflikt nur auf gewaltsamem Weg zu lösen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Basurin fügte auch hinzu, dass die Soldaten der Volksmiliz der DVR auf jede Entwicklung der Ereignisse und zur Abwehr aller Angriffsversuche von Seiten der ukrainischen Streitkräfte bereit sind.
„Ich rufe die Weltöffentlichkeit auf, ihre ständige Aufmerksamkeit auf die Handlungen Kiews zu richten und auf ihre unbedachten Handlungen einzuwirken“, fasste Basurin zusammen.
Zuvor hatte heute der Präsident der Ukraine Pjotr Poroschenko während einer Sitzung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine erklärt, dass der Kriegszustand im Land beendet sei.


de.sputniknews.com:
„El País“: USA wollen Medaillengewinner wegen Doping bestrafen – außer Amerikaner
Das so genannte Rodtschenkow-Gesetz ist laut der spanischen Zeitung „El País“ dem US-Senat vorgelegt worden. Sollte es angenommen werden, könnten die USA jegliche Medaillengewinner, deren Dopingtests positiv ausgefallen sind, zu einer Haftstrafe verurteilen.
Der Anti-Doping-Gesetzesvorschlag aus den USA, der vorsehe, Doping bei Sportgroßereignissen als Straftatbestand einzuordnen und zu bestrafen, würde den USA ermöglichen, beliebige Sportler aus einem beliebigen Land zu fünf Jahren Gefängnis zu verurteilen.
Dabei stelle diese Initiative keine Bedrohung für US-amerikanische Sportler dar, schreibt das Blatt weiter.
Sollte Präsident Donald Trump diesen Gesetzentwurf unterschreiben, würden die USA eine Waffe bekommen, mit der sie als „Weltgendarm im Kampf gegen Doping“ agieren könnten, heißt es in dem Artikel.
Um auch weiter ˏdie Stadt auf dem Hügelˊ zu bleiben, müssten die USA erreichen, dass alle Käuflichen und Rechtsverletzer jederzeit Rede und Antwort stehen, so der demokratische Senator Sheldon Whitehouse, der den Gesetzentwurf in den Senat eingebracht hatte. „Dies bedeutet für uns, Russland einen unwiderruflichen Widerstand zu leisten“, so Whitehouse. Die USA wollten verhindern, dass Russland Korruption als Waffe der internationalen Politik einsetzt.
Der Ex-Chef des Moskauer Anti-Doping-Labors und Kronzeuge der Internationalen Anti-Doping-Agentur (WADA), Grigori Rodtschenkow, war Anfang 2016 in die USA geflüchtet. Auf seinen Vorwürfen gegen russische Sportler basieren die Ermittlungen zum angeblichen Staatsdoping in Russland.


Ukrinform.ua:
Sicherheitsrat behandelt heute neue Sanktionen gegen Russland
Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine werde in der Sitzung am Mittwoch die Frage über die Verhängung von Sanktionen im Zusammenhang mit der Durchführung der sogenannten „Wahlen“ im besetzten Teil des Donbass und die Aggression am Asowschen und Schwarzen Meer behandeln, erklärte Präsident Petro Poroschenko in der Sitzung des Sicherheitsrates, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
Seinen Worten zufolge würden auf die Sanktionsliste auch „eine erhebliche Zahl“ der Abgeordneten der Staatsduma und die Unternehmen gesetzt, die „in einer oder anderer Weise der Ukraine entgegenstehen“.


de.sputniknews.com:
Russischer Patriarch: Orthodoxes Vereinigungskonzil in Kiew gescheitert
Das so genannte Vereinigungskonzil in Kiew ist nach Einschätzung von Patriarch Kyrill von Moskau und ganz Russland „gescheitert“. Statt die orthodoxen Christen der Ukraine zu vereinigen, habe das Konzil lediglich die Spalter legalisiert.
„Bei dem Vereinigungskonzil hat es keine Vereinigung gegeben“, sagte Kyrill, Oberhaupt der Russisch-Orthodoxen Kirche, am Mittwoch in Moskau. Patriarch Bartholomäus von Konstantinopel habe die Schismatiker legalisiert.
Diese Legalisierung sei „illegal und antikanonisch“, denn die Ukraine „gehört nicht in die Jurisdiktion“ des in Istanbul sitzenden Patriarchen Bartholomäus.
Bei dem Konzil, das am 15. Dezember vom ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko einberufen worden war, wurde die Gründung einer neuen „autokephalen Kirche“ der Ukraine ausgerufen. Die Russisch-orthodoxe Kirche, die sich aus dem Konzil herausgehalten hat, erkennt den Beschluss nicht an.


de.sputniknews.com:
Russland zu Chinas bestem Partner verkündet – Deutschland ebenfalls dabei
Moskau hat die höchste Punktzahl für die Zusammenarbeit mit Peking im Rahmen des Projekts „Belt and Road“ kassiert. Darauf folgen Singapur, Malaysia, Kasachstan und Deutschland. Der sogenannte „Compatibility Index“ soll den Entwicklungsstand der chinesischen Kooperationen mit den an dem Projekt teilnehmenden Ländern widerspiegeln.
Die Universität Peking hat in Zusammenarbeit mit dem Taihe-Institut den aktualisierten „Compatibility Index“ vorgelegt. Dieser bewertet Länder, die für eine Zusammenarbeit im Rahmen des chinesischen Projekts „Belt and Road“ geeignet sind. Wissenschaftler der beiden Organisationen bewerteten 94 Länder, die sich in fünf Kategorien für die Teilnahme an dem Projekt entschieden hatten, und fällten ein Urteil: Bei mindestens einem Drittel muss China sehr vorsichtig sein. Diese Länder hätten ernste finanzielle, politische oder infrastrukturelle Probleme, die chinesische Investitionen beeinträchtigen würden.
Das Gegenteil soll Russland sein. Das Land erhielt 86,24 Punkte und belegte damit den ersten Platz des „Compatibility Index“. Singapur, Malaysia, Kasachstan und Deutschland ergänzten die Liste der zuverlässigsten Partner.
Das im Herbst 2013 gestartete Projekt „Belt and Road“, oder „Belt and Road Initiative“, soll die infrastrukturelle Kompatibilität aller Regionen der Welt gewährleisten und China zum Zentrum einer neuen Gemeinschaft machen, die als „Gemeinschaft des gemeinsamen Schicksals“ bezeichnet wird. Der Initiative haben sich bereits 94 Länder angeschlossen. Sie setzen auf chinesische Investitionen, die in großen Mengen versprochen wurden: für das Projekt „Silk Road Fund“ (Kapitalisierung 40 Milliarden US-Dollar), die Asian Infrastructure Investment Bank (100 Milliarden) und viele andere kleinere Strukturen. Insgesamt wurde den Partnern etwa eine Billion US-Dollar zugesagt.


abends:

Dan-news.info: Im Vorfeld der Neujahrsfeiertage hat eine Initiativgruppe von Abgeordneten der Staatsduma der RF 34.000 Päckchen mit Süßigkeiten für die Kinder der Republik in die DVR gebracht.
„Heute sind wir nach Donezk gekommen, um drei Ladungen mit Geschenken sowie eine Ladung mit Lebensmitteln und verschiedenen Dingen für Kinderheime zu übergeben“, erklärte einer Abgeordneten Nikoaj Kolomejzew (KPRF-Fraktion, Anm. d. Übers.).
Er fügte hinzu, dass insgesamt „34.000 Geschenke für Kinder und etwa 15 Tonnen Lebensmittel gebracht wurden.“
Insgesamt kamen drei Abgeordnete in die Hauptstadt der DVR, die an der Übergabe der humanitären Hilfe beteiligt waren. Während des Besuchs führten sie auch Arbeitstreffen mit Parlamentariern der DVR durch und besuchten auch das das Neujahrsfest im Donezker republikanischen Palast für Kinder- und Jugendkunst. Dort gratulierten sie Kindern von Gewerkschaftsaktivisten der DVR zum Neuen Jahr.

Standard

Presseschau vom 24. und 25.12.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

24.12.2018

Dan-news.info: „Heute haben bewaffneten Formationen der kraine zwischen 8:10 und 9:00 aus Richtung Schirokino Sachanka und aus Richtung Talakowka Kominternowo beschossen“, teilte die Vertretung der DVR im GZKK mit.
Es wurden insgesamt 23 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen.

de.sputniknews.com: Weihnachtsansprache: May dankt Militärs für Schutz gegen „russische Invasion“
Die britische Regierungschefin Theresa May hat am Montag in ihrer Weihnachtsansprache die wichtige Rolle der britischen Militärs bei der Gewährleistung der Sicherheit des Königreichs, darunter auch bei der Bekämpfung des „Islamischen Staates“ * und beim „Schutz“ vor Russland, hervorgehoben. Das berichtete der TV-Sender Sky News.
Wie es heißt, würdigte May die Aktivitäten der Militärs zur Räumung der Straßen von Salisbury nach einem schamlosen Nervengifteinsatz, dem Schutz der Gewässer und des Himmels Großbritanniens gegen die „russische Invasion“ sowie zur Stärkung der britischen Verbündeten in Osteuropa.
Zudem verwies die britische Regierungschefin auf die wichtige Rolle der Militärs im Kampf gegen den Terrorismus im Rahmen der globalen Anti-IS-Koalition. Großbritannien, die USA und Frankreich haben nach ihren Worten eine „Botschaft“ an den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad geschickt. Obwohl das offizielle Damaskus die Giftgas-Vorwürfe zurückgewiesen habe, wollten sie nicht beiseite stehen, wenn chemische Waffen eingesetzt würden.
„Jetzt, an der Schwelle zum neuen Jahr stehen ihnen neue Herausforderungen bevor. Ich weiß aber, dass Sie diesen nach wie vor Widerstand leisten werden. Mit Mut, Entschlossenheit, Standhaftigkeit und Findigkeit“, fügte May hinzu.
Der 66-jährige Sergej Skripal und seine Tochter Julia waren am 4. März dieses Jahres bewusstlos im britischen Salisbury aufgefunden und mit Vergiftungserscheinungen ins Krankenhaus gebracht worden. Von wem und unter welchen Umständen sie wirklich vergiftet wurden, ist unklar. Die britische Regierung behauptete umgehend, dass Russland in den Giftanschlag auf die Skripals mit dem Stoff A-234 verwickelt sei. Russland wies diesen Vorwurf zurück und forderte eine unabhängige Aufklärung.
* eine in Russland verbotene terroristische Organisation

Dan-news.info: „Heute haben die ukrainischen Streitkräfte zwischen 9:30 und 9:50 aus Richtung Kamenka in Richtung Wasiljewka 5 Geschosse des Kalibers 125mm, 4 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 4 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen“, teilte die Vertretung der DVR im GZKK mit.
Außerdem wurden Schützenpanzer, großkalibrige und Schusswaffen verwenden.
Dies ist das erste Mal seit fast zwei Monaten, dass die ukrainischen Streitkräfte 125mm-Artillerie verwendet haben.

de.sputniknews.com: So verteidigen die Ungarn ihre kulturelle Identität in der Westukraine
Die Stadt Berehowe in der Westukraine ist zur Hälfte von Ungarn besiedelt, die ihre kulturelle Identität bewahren. Nun ist diese Stadt zum Gegenstand einer diplomatischen Krise geworden, die die EU-Position zu den antirussischen Sanktionen in Frage stellen und einen neuen Grenzstreit für die Ukraine schaffen könnte, berichtet The Daily Telegraph.
Als Viktor Orbán 2010 wieder zum Ministerpräsidenten Ungarns wurde, erleichterte er den Zugang zur Staatsbürgerschaft für die im Ausland lebenden ethnischen Ungarn. The Daily Telegraph verweist auf die großzügigen Geldflüsse in kulturelle und soziale Programme als Teil seiner Diasporapolitik. Berehowe, wo über dem Rathaus immer noch zwei Nationalflaggen hängen — die ukrainische und die ungarische, soll dadurch viel profitiert haben.
„Mit Geldern aus Budapest wurden das hier ansässige ungarische Institut renoviert, einige Schulen und Kindergärten erhielten Subventionen für ihre Einkäufe. Darüber hinaus zahlten die ungarischen Behörden den örtlichen Lehrern Zulagen“, heißt es im Artikel.
Der ungarische Konsul soll begonnen haben, „unauffällig“ Pässe an Menschen zu verteilen, die einen anspruchslosen Sprachtest bestanden hätten, so die Zeitung. Die Beziehungen zwischen Ungarn und der Ukraine hätten sich schwer verschärft, als Kiew 2017 das Gesetz zur ukrainischen Sprache verabschiedet hätte. Dieses verbietet jede andere Unterrichtssprache außer der ukrainischen ab der fünften Klasse.
Ungarn hätte dies als Angriff auf seine Minderheiten bezeichnet.
Wie der Daily Telegraph weiter berichtet, hat dann eine Gruppe ukrainischer Nationalisten die ungarische Flagge vom Rathaus entfernt und das ungarische Kulturzentrum würde in einer nahe gelegenen Stadt bombardiert. Im Oktober habe die Ukraine den ungarischen Konsul einbestellt, als ein Video aufgetaucht sei, in dem er Pässe an Einwohner verteilen solle und sie warne, dass sie ihre neue Staatsbürgerschaft vor den ukrainischen Behörden geheim halten müssten.
Ungarn habe daraufhin einen ukrainischen Diplomaten einbestellt und Kiew vorgeworfen, eine „extreme Kampagne zu betreiben, die Hass gegen die transkarpatischen Ungarn auslöst“. Das Land soll der Ukraine gedroht haben, deren Integration in die EU sowie die Nato zu verhindern.
Quellen in diplomatischen Kreisen Europas teilten der Zeitung mit, dass Ungarn gegen jede Initiative in der Europäischen Union abstimme, die der Ukraine helfen solle. Einige fingen an, „über Orbans Beziehungen zu Moskau nachzudenken“, schreibt die Zeitung.
Laut dem Autor des Artikels hat Orban keinen tatsächlichen territorialen Anspruch auf Transkarpatien erhoben. Dies seien keine Expansionswünsche, sondern eine pragmatische politischen Kalkulation, da die Mehrheit der Ungarn im Ausland für seine Partei stimme, so der Artikel. Insgesamt zählen zur ungarischen Diaspora mehr als zwei Millionen Menschen in Rumänien, Serbien, der Slowakei, Österreich, Kroatien und Slowenien, darunter auch 150.000 Einwohner der Ukraine.

Dnr-online.ru: Die Mitglieder der gesellschaftlichen Organisation „Forum zur Rettung Mariupols“ haben sich mit einem Aufruf zur Vorsicht in Zusammenhang mit der vom Kiewer Regime geplanten groß angelegten Provokation gewandt.
Sie riefen die Einwohner von Mariupol auf, die militärischen Einrichtungen der Republik über verdächtige Aktivitäten der ukrainischen Armee und ausländischer Bürger zu informieren.

Landsleute! Mariupoler! An Sie wenden sich die Mitglieder des „Forums zur Rettung Mariupols“. Ihr Leben ist in Gefahr. Die Situation ist sehr ernst: das verbrecherische Kiewer Regime bereitet ernsthafte Provokationen in Mariupol und den benachbarten Gebieten vor. Ziel die Verlängerung de Kriegszustands und die Absage der Wahlen. Der Plan der westlichen Kuratoren ist es, die Macht Poroschenkos bis zu einer Diktatur zu stärken.
Einer der wahrscheinlichen Varianten von Provokationen könnte zu einer groß angelegten ökologischen Katastrophe führen. Sie
wissen sehr gut, dass in den Metallwerken der Stadt große Vorräte an Ammoniak gelagert sind. Eine Sprengung einer Zisterne mit Ammoniak wird zum Tod tausender Menschen führen. Dies wird Poroschenko einen Vorwand geben, die DVR zu beschuldigen und den Kriegszustand für das gesamte Territorium der Ukraine zu fordern.
Uns ist genau bekannt, dass in der Stadt westliche Instrukteure eingetroffen sind, die das für die Massenmedien nötige Bild gewährleisten werden. Dazu wurde von ihnen
eine Organisation, die zu den syrischen „Weißhelmen“ analog ist, geschaffen. Nur sind die Einsätze so hoch, dass diese „Retter“ keine geschminkten Schauspieler verwenden werden, sondern wirkliche Leichen, möglicherweise Ihre oder die Ihrer Verwandten.
Um die Katastrophe noch weiter zu dramatisieren, verminen ukrainische Diversanten Straße
n, über die eine Evakuierung von durch den Austritt von Ammoniak verletzten Einwohnern der Stadt möglich ist. Auf dem Gebiet des Hafens leben in einem der Gebäude Soldaten, die allem Anschein nach Verbindungen zu Spezialdiensten haben. Der Kommandeur der Einheit hat dem Leiter des Hafens mitgeteilt, dass sie sich bis Ende des Monats auf dem Hafengebiet befinden werden und abfahren, sobald einige Schiffe der Kriegsmarine der Ukraine eintreffen werden.
Die bestätigt die Information, dass die Kiewer Regierung auch eine Provokation auf dem Meer plant, die vom Sekretär des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat Turtschinow für den 23.-24. Dezember angekündigt wurde.
Das „Forum zur Rettung Mariupols“ ruft Sie auf: Landsleute, tun Sie alles, was von Ihnen abhängt, zur Rettung. Das Leben Ihrer Familien ist in Ihren Händen. Wenn Sie die Anwesenheit ausländischer Soldaten in der Stadt, von Vertretern westlicher und ukrainischen Massenmedien, Aktivisten, die den „Weißhelmen“ ähnlich sind, bemerken, teilen Sie dies dringend über die Hotline der militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Uns ist bekannt, dass aus den ukrainischen Munitionslagern eine riesige Anzahl von Patronen für automatische und Schusswaffen an das Regiment „Asow“ geliefert wurde. Dies ist nur in einem Fall nötig – im Kampf gegen Unruhen unter städtischen Bedingungen.
Wir dürfen keine Provokationen zulassen! Wir haben die Kräfte und Möglichkeit, um die ganze Welt zu zwingen, Ihre Stimmen zu hören! Schweigen Sie nur nicht! Wichtig ist jede Art von Information! Das Leben der Stadt ist in Ihren Händen Landsleute! Eine Verzögerung ist nicht hinnehmbar“, erklärte die Leiterin des „Forums zur Rettung Mariupols“ Irina Popowa.

de.sputniknews.com: Moskau besorgt: Kiew könnte in den nächsten Tagen zu Kampfhandlungen übergehen
Das russische Außenministerium schließt nicht aus, dass die ukrainische Armee in den nächsten Tagen zu großangelegten Kampfhandlungen im Donbass übergehen wird.
„Kiew macht keinen Hehl mehr aus seinen aggressiven Plänen. Jeden Tag laufen Informationen über die zunehmende Aktivität des ukrainischen Militärs an der gesamten Trennlinie im Donbass ein, besonders in Richtung Mariupol und Gorlowka“, wird auf der Webseite der Behörde mitgeteilt.
Wie zuvor aus der DVR (selbsterklärte Donezker Volksrepublik) verlautete, bereitet sich das ukrainische Militär auf großangelegte Kampfhandlungen im Donbass vor. Als Auftakt könnte eine Provokation in einem der Chemiebetriebe des Gebietes Donezk dienen. Für diesen Zweck werde das ukrainische Militär möglicherweise Munition nutzen, die den Geschossen aus Donezker Produktion ähnlich sei, hieß es.
Der Donezker Aufklärungsdienst hat außerdem bestätigt, dass Aktivisten der „Weißhelme“ sowie Angehörige der Geheimdienste der USA und Großbritanniens in der Ukraine eingetroffen sind.

Ukrinform.ua: Feldübung der Polizei in Region Donezk
Die Polizei in der Region Donezk hat eine Feldübung angehalten.
Wie die Nationale Polizei der Ukraine mitteilte, nehmen an der Übung auf einem Übungsplatz bei Mariupol Leiter der territorialen Einheiten der Polizei teil. Sie trainierten taktische Handlungen in Extremsituationen und das Schießen mit verschiedenen Waffen.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 24.12.2018
In den letzten 24 Stunden wurden
18 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von neun Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade unter Leitung des Kriegsverbrechers Drapatyj Sajzewo und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. mechanisierten Brigade unter Kommando des Verbrechers Martschenko und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Mischantschuk sowie der 128. Gebirgssturmbrigade, die von dem Kriegsverbrecher Sobko geleitet wird, aus Alexandrowka, Krutaja Balka, Jasinowataja, Shabitschewo und das Gebiet des Donezker Flughafens mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Verbrechers Kuratsch Sachanka mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Die ukrainische militärisch-politische Führung unterlässt die Versuche, den Konflikt im Donbass auf militärischem Weg zu lösen, nicht. Wir bemerken eine Verstärkung der Gruppierung des bewaffneten Formationen der Ukraine in der Zone der sogenannten OOS. So treffen nach unseren Informationen im Verantwortungsbereich der 92. Brigade weiter Einheiten der 93. mechanisierten Brigade ein. Das verlegte Personal der 93. Brigade ist materiell überhaupt nicht versorgt, weil das Kommando der BFU überstürzt nur Kampfeinheiten in die Konfliktzone verlegt hat und die Truppenteile zur Versorgung in den ständigen Dislokationspunkten geblieben sind. Das Fehlen der notwendigen Versorgung, insbesondere mit Lebensmitteln, Brennholz und Heizöfen hat eine deutliche Vergrößerung des Krankenstands des eingetroffenen Personals der 93. Brigade verursacht. Die Soldaten, die Geiseln der politischen Ambitionen Poroschenkos wurden, wurden von ihrem Kommando im Stich gelassen und befinden sich unter unmenschlichen Bedingungen. Außerdem sind zahlreiche Fälle festzustellen, dass sich Soldaten der 93. Brigade an medizinische Einrichtungen wenden uns versuchen sich als krank auszugeben, indem sie verschiedene Krankheiten imitieren. Weil sie um ihr Leben fürchten ,versuchen gewöhnliche einfache Soldaten mit allen Mitteln aus der Konfliktzone zu fliehen, weil die harte Erfahrung davon zeugt, dass alle vom ukrainischen Kommando durchgeführten Abenteuer zum Scheitern bestimmt sind.
Das Niveau des moralisch-psychischen Zustand des Personals der Einheiten und Truppenteile der BFU an der Front sinkt weiter ab. Die ukrainischen Soldaten drücken sich mit allen Mitteln vor der Ausführung der verbrecherischen Befehle des Kommandos.
Im Zusammenhang damit ist am 23. Dezember in Ugledar eine große Gruppe von Offizieren des psychologischen Dienstes unter Leitung des Leiters der Hauptabteilung für moralisch-psychische Fragen des Generalstabs der BFU Generalleutnant Gruntkowskij eingetroffen. Unter seiner Leitung wurde eine Sitzung mit den für moralisch-psychische Fragen zuständigen stellvertretenden Kommandeuren der Verbände und Truppenteile der Gruppierung durchgeführt. Besondere Aufmerksamkeit widmete Gruntkowskij der Thematik, die die Personaloffiziere bei ihren „Predigten“ zur Gehirnwäsche ihrer Untergebenen nutzen sollen. Nämlich, dass die ukrainischen Kämpfer angeblich von der ganzen Welt unterstützt werden und dass dies durch das Vorhandensein von Soldaten aus NATO-Ländern auf dem Territorium der Ukraine bewiesen wird. Nach seiner Meinung ist das der stärkste Stimulus für die ukrainischen Kämpfer.

Ukrinform.ua: OSZE-Generalsekretär fürchtet Eskalation in der Ostukraine
Der Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Thomas Greminger, fürchtet, dass es in der Ostukraine zu einer Eskalation kommen kann, weil Russland noch bereit ist, die Separatisten militärisch zu unterstützten.
Greminger sagte gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung: „Ich habe die Befürchtung, dass es eine Kettenreaktion geben könnte. Wo sie verschiedene Feuerstellen haben, wo Flammen züngeln und es dann irgendwann gewollt oder ungewollt zu einer Eskalation kommt. So könnte aus einzelnen Feuerstellen ein Flächenbrand entstehen. Es ist davon auszugehen, dass, wenn die Rebellenrepubliken militärisch unter Druck gerieten, es dann wieder Unterstützung aus Russland geben würde.“ Er nannte auch weitere „Brennpunkte“ in den ukrainisch-russischen Beziehungen, darunter „die Sprachen- und Unterrichtsgesetzgebung, den Unabhängigkeitsbestrebungen der ukrainisch-orthodoxen Kirche, der ungelösten Problematik der besetzten Krim, den illegalen Wahlen in den beiden Rebellenrepubliken und der Situation entlang der Kontaktlinien im Donbass.“ Er sagte weiter: „Immer wieder gibt es Provokationen auf beiden Seiten. Überall sehen wir: Entweder die Lage stagniert oder sie schaukelt sich langsam hoch.“
Laut dem Generalsekretär braucht man Dialog und deeskalierende Maßnahmen. „Eine erste gute, deeskalierende Geste könnte darin bestehen, dass Russland die 24 festgenommenen Matrosen freilässt und die drei beschlagnahmten Schiffe wieder freigibt“, betonte er. „Russland und die Ukraine müssen endlich raus aus der Logik „Wie Du mir, so ich Dir“. Das haben wir, der Vorsitzender der OSZE, Minister Enzo Moavero Milanesi, Heiko Maas und Federica Mogherini, in Milan während des OSZE Ministerrates am 6. und 7. Dezember deutlich gemacht. Ich glaube, wir haben ziemlich konsistente politische Botschaften gegenüber Sergey Lawrov vorgebracht. Aber er hatte ganz klar die Instruktion, keinerlei Konzessionen zu machen. Ich wünschte mir im Weiteren, dass es wieder politische Impulse von der sogenannten Normandie-Vierergruppe (Deutschland, Frankreich, Ukraine und Russland) gäbe. Aber davon sind wir leider im Moment meilenweit entfernt“, sagte Greminger.
Über die Rolle der OSZE in der Ostukraine sagte er: .“Wir tun aber einen guten Job, wenn es darum geht, den Konflikt in der Ostukraine zu managen, sicher zu stellen, dass er nicht eskaliert.“

de.sputniknews.com: Britisches Militärschiff in Odessa: Ukraine wird zu Provokationen angestiftet
Russlands Botschaft in London hat den Besuch des britischen Spähschiffs „HMS Echo“ im Hafen von Odessa verurteilt, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.
Wie der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson zuvor mitteilte, wollte London damit seine Unterstützung für die Ukraine ausdrücken und ein Signal senden, dass das Schwarze Meer nicht russisch, sondern international ist. Russische Diplomaten bezeichneten die Ankunft der „HMS Echo“ in Odessa als Anstiftung zu neuen Provokationen seitens der Ukraine. Experten in Kiew rechnen allerdings damit, dass die Handlungen der westlichen Verbündeten „erst der Beginn“ seien.
„Wir sagen Russland, wir sagen Präsident Putin, dass sie nicht mehr weiter vorgehen können, indem internationale Gesetze und Normen außer Acht gelassen werden“, sagte der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson während seines Odessa-Besuchs am Freitag, wo sich zum selben Zeitpunkt die „HMS Echo“ aufhielt. „In erster Linie wollen wir unser Recht zeigen, Häfen wie Odessa zu besuchen, und dass Schiffe und Flotten im Schwarzen Meer freie Fahrt haben. Das ist kein russisches, sondern ein internationales Meer“, so Williamson.
Während seines Odessa-Besuchs probierte sich der britische Minister am Steuer des Panzerbootes „Gjursa“ der ukrainischen Marine. Mit einem Schiff dieses Typs versuchten ukrainische Marinesoldaten am 26. November die Straße von Kertsch zu passieren, wurden jedoch vom russischen Grenzschutz gestoppt. Zudem traf sich Williamson mit den Verwandten der festgenommenen Marinesoldaten.
Die russische Botschaft in London reagierte scharf auf das Vorgehen und die Äußerungen des britischen Verteidigungsministers, jedoch am 22. Dezember, als die „HMS Echo“ den Hafen von Odessa verließ. „Nachdem die Aufgabe einer effektiven Beseitigung der Drohnen über dem Flughafen Gatwick nicht gelöst worden war, befasste sich Williamson wohl mit einer sicheren Sache – die Ukraine zu neuen militärischen Provokationen anzustiften“, hieß es in der russischen Botschaft. „Das Signal kam in Russland tatsächlich an – es besteht darin, dass die britische Regierung der Konservativen dem Kiewer Regime ungeachtet aller seiner verantwortungslosen Schritte immer politische und militärische Unterstützung leisten wird.“
Kiew zeigte sich begeistert vom Besuch des britischen Verteidigungsministers in Odessa. Laut einer Quelle der Radikalen Partei in der Werchowna Rada wird damit gerechnet, dass der Besuch der „HMS Echo“ erst der Beginn des Drucks des Westens auf Moskau beim Thema Schiffsverkehr im Schwarzen und Asowschen Meer sei.
Die Kräfte des Westens und die Nato wollen die Ukraine unterstützen. Die USA lieferten bereits Javelin-Panzerabwehrlenkwaffen an die Ukraine, der Fakt der russischen Aggression werde nicht bestritten, so die Quelle.
Allerdings muss angemerkt werden, dass das britische Schiff nicht versucht hat, die Straße von Kertsch zu passieren. Der Chef des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrats, Alexander Turtschinow, behauptete zwar in einem Interview, Kiew habe die Nato-Länder zu einer gemeinsamen Fahrt aus dem Schwarzen ins Asowsche Meer eingeladen, aber keine Antwort bekommen. Turtschinow erwähnte auch eine mögliche Teilnahme von OSZE-Vertretern an dieser Fahrt. Die Leiterin der OSZE-Abteilung für Kommunikation und Medienbeziehungen, Ina Parvanova, sagte allerdings am 20. Dezember, dass die Organisation keine Einladung bekommen hätte. Sollte eine solche aber eintreffen, würde sie aufmerksam behandelt werden.

Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden wurden
vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt. Bei den Beschüssen verwendeten die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer und Schusswaffen.
Auf Befehl des Kriegsverbrechers, des Kommandeurs der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Schwedjuk wurden das Gebiet von
Krasnyj Jar mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch das Gebiet von
Sokolniki und Donezkij mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Tatus wurde
Logwinowo mit 82mm-Mörsrn und Granatwerfern beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 40 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine, die einen blutigen Krieg im Donbass entfacht hat und bis heute das Leben friedliche Bürger auslöscht, verwendet auch kriminelle Methoden der Einwirkung auf die Bevölkerung und verletzt dabei die eigene und internationale Gesetzgebung. In Verletzung des § 13 der „Allgemeinen Deklaration der Menschenrechte über Freizügigkeit und Wahl des Aufenthaltsorts“, die von der UN-Generalversammlung 1948 beschlossen wurde, haben Mitarbeiter des SBU die Anweisung erhalten,
bei Rentern am KPP Staniza-Luganskaja Geld zu konfiszieren. Die Bürger, die ihre Rentenversicherung in der Ukraine haben, ihre Rente erhalten haben und auf das Territorium der Republik zurückkehren, werden sorgfältig durchsucht und es werden alle Geldmittel zwangsweise konfisziert. Diese schwarze Arbeit führen Vertreter nationalistischer Einheiten durch, die zielgerichtet deswegen eingesetzt werden.
Dies ist eine weitere Tatsache, die bestätigt, dass die Ukraine den Status ein souveränen Rechtsstaats verloren hat.
Das ukrainische Kommando verdient weiter an seinen Untergebenen. Nach vorliegenden Informationen hat der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Mushenko einen Erlass unterschrieben, wonach die Generäle der ukrainischen Streitkräfte mit einer Summe von mehr als zwei Mio. Griwna belobigt werden. Diese Mittel gelang es durch die Durchführung harter Disziplinarpraktiken, der Verhängung von Disziplinarstrafen gegenüber dem kommandierenden Personal einzusparen. Die Soldaten verloren ihre zusätzlichen Zahlungen, einschließlich Prämien.
So wurden den Offizieren, Fähnrichen, Unteroffizieren und Soldaten, die an der OOS beteiligt sind, zum Ende des Jahres nicht nur die Prämien, sondern auch die monatlichen Zuschläge gestrichen.
Die Fälle illustrieren das wahre Verhältnis der Kiewer Regierung zu ihrem Volk deutlich. Poroschenko schließt die Aufgaben vor den Machenschaften der käuflichen Generalität und den Verbrechen der Nazisten. Die Ukraine ist des brudermörderischen Kriegs und der Willkür der Regierung müde! Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die in den Schützengräben sitzen, es ist die Zeit gekommen nachzudenken und zu begreifen, dass diese Krieg sinnlos ist und unser gemeinsamer Feind in Kiew ist!
Die Volksmiliz der LVR hält die Minsker Vereinbarungen und ihre Verpflichtungen zu einer friedlichen Regelung des Konflikts genau ein. Dennoch behalten wir uns im Fall einer militärischen Aggression von Seiten des Gegners das Recht vor, operativ mit Gegenmaßnahmen zu reafieren und eine adäquate Antwort zu geben.

de.sputniknews.com: Russland verzichtet bei großen Handelsverträgen auf US-Dollar
Russland nimmt laut dem russischen Industrie- und Handelsminister Denis Manturow von Verrechnungen in US-Dollar Abstand, wenn es um große Handelsverträge geht. Er äußerte sich in einem Interview der Zeitung „RBK“ zu diesem Thema.
Demnach sollen unter anderem die Lieferungen von Flugabwehr-Raketensystemen S-400 in Rubel beziehungsweise in den Nationalwährungen der Käuferländer bezahlt werden. Laut Manturow zahlen auch Indien, die Türkei und China in ihren Nationalwährungen.
Anfang Oktober hatte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bestätigt, dass Russland und Indien einen Vertrag über die Lieferung von S-400-Raketensystemen an Neu Delhi geschlossen hätten. Der Erwerbspreis beträgt 5,43 Milliarden US-Dollar. „Der Vertrag wurde in Rubel abgeschlossen“, sagte der Vize-Premier für Rüstung, Juri Borissow. Indien wird nach China und der Türkei der dritte Käufer dieser Systeme sein.
Der Vertrag für die Lieferung von S-400-Einheiten an China wird auf drei Milliarden Dollar geschätzt. Laut dem Chef der russischen Technologieholding Rostec, Sergej Tschemesow, produziert Russland bereits mehrere S-400-Einheiten für die Türkei. Ihm zufolge erwirbt Ankara vier S-400-Divisionen im Gesamtwert von 2,5 Milliarden Dollar. Diese Lieferungen sind für 2019 geplant.
Tauschgeschäfte, wie sie in den 1990er Jahren üblich waren, werden Manturow zufolge derzeit glücklicherweise nicht abgewickelt. Damals sei es möglich gewesen, Lieferungen von Unternehmen „entweder mit chinesischem Schmalzfleisch oder Daunenjacken“ zu bezahlen.
Anfang November war berichtet worden, Russland und China würden ein Abkommen über gegenseitige Verrechnungen in den Landeswährungen vorbereiten.

Dan-news.info: Heute wurden in der Hauptstadt Südossetiens, in Zchinwali, die Urkunden über die Ratifizierung des Vertrags über Freundschaft und gegenseitige Hilfe zwischen Südossetien und der DVR ausgetauscht, teilt der Pressedienst des Außenministeriums der DVR mit.
An der Veranstaltung nahmen die Außenminister beider Staaten teil. Das Dokument war am 11. Mai 2017 unterzeichnet und einige Monate später von den Parlamenten ratifiziert worden.

de.sputniknews.com: Lawrow: Krieg zwischen Russland und USA wäre eine Katastrophe für die Menschheit
Die zum Wettrüsten führende Linie der USA kann laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow eine Situation heraufbeschwören, in der der Preis eines Fehlers fatal wäre. Ein Konflikt unter Teilnahme der beiden führenden Nuklearmächte – Russlands und den USA – würde katastrophale Folgen für die Menschheit in sich bergen.
In einem Interview mit Sputnik sagte Lawrow, in einem Atomkrieg könne es keine Sieger geben.
„Wir müssen konstatieren, dass Washington und seine Verbündeten, die auf eigene geopolitische Ambitionen versteift sind, nicht dazu bereit sind, sich den globalen Realien anzupassen, die sich nicht zu ihren Gunsten ändern“, betonte der Minister.
Daher rühre auch das Bestreben, diese Prozesse in jeder nur möglichen Weise zu bremsen. Die Schritte zum Bruch umfassender internationaler Vereinbarungen über die strategische Stabilität würden besondere Besorgnis hervorrufen, so Lawrow.
Ihm zufolge unternimmt Russland notwendige Schritte zum Schutz der nationalen Interessen und zur Festigung der Verteidigungsfähigkeit des Landes. Man rechne auch damit, dass der gesunde Menschenverstand doch noch die Oberhand gewinnen werde, so Lawrow.
Moskau und Washington haben in den letzten Jahren immer wieder einander beschuldigt, den INF-Vertrag verletzt zu haben. Wie Sergej Lawrow äußerte, habe Moskau ernst zu nehmende Fragen an die USA hinsichtlich der Einhaltung des INF-Vertrags durch die Amerikaner. Russland erklärte wiederholt, den Verpflichtungen zu dem Vertrag nachgekommen zu sein, und bezeichnete die Anschuldigung der USA gegen Moskau wegen Bruchs des INF-Vertrags als haltlos.

Dan-news.info: „In diesem Jahr haben wir aktiv das Recht auf Vertretung von Mitgliedern der Gewerkschaften in Gerichtsorganen wahrgenommen, im Rahmen der Überprüfung durch die Gewerkschaften wurden mehr als 1100 Kontrollen der Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung in den Unternehmen vorgenommen“, teilte der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin mit.
Im Ergebnis der Kontrollen erhielten die Arbeitgeber Anweisungen zur Beseitigung von Verstößen. Seit Beginn des Jahres wurden 900 Verstöße beseitigt.

de.sputniknews.com: Billigwaren aus Russland – „Swetofor“ wagt Konkurrenzkampf mit deutschen Brands
Der russische Discounter „Swetofor” (zu Deutsch „Ampel“), der landesweit mehr als 800 Kaufhäuser und weitere Handelsbetriebe in den Nachbarländern Kasachstan, China und Weißrussland besitzt, sucht nun nach 100 Standorten in Ostdeutschland.
Wie die „Neue Zürcher Zeitung“ schreibt, sollen die ersten Swetofor-Läden schon Anfang des kommenden Jahres ihre Türen öffnen. Geplant sei „die Expansion in Nord- und Ostdeutschland, darunter Berlin und die Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg“.
Das Hauptanliegen des Unternehmens soll sein, der Bevölkerung qualitätsgerechte Waren zu möglichst günstigen Preisen anzubieten. Das Sortiment umfasst 1500 bis 2000 Artikel, die fast gänzlich aus Eigenmarken bestehen und sich in zwei Gruppen einteilen lassen: Lebensmittel und Bedarfsgüter.
Seine Konkurrenzvorteile begründet „Swetofor“ mit einem um 20 Prozent niedrigerem Preisniveau, der direkten Zusammenarbeit mit den Produzenten, einer rigiden Kostenpolitik und einer minimalen Handelsmarge.
Laut der Zeitung befinden sich die Geschäfte in Russland oftmals in ländlichen Regionen und außerhalb der großen Ballungsräume Moskau und St. Petersburg, wo die Mieten für Ladenlokale zu teuer seien.
Die Firma sei in den vergangenen Jahren stark gewachsen, so die Zeitung. Laut dem Marktforschungsinstitut Infoline machte der Discounter im vorigen Jahr einen Umsatz von etwas mehr als 63 Milliarden Rubel (mehr als 800 Millionen Euro) und belegt damit Platz 25 auf der Rangliste der größten Detailhändler in Russland.

Dnr-online.ru: Am 24. Dezember fand in Donezk eine Sitzung des gesellschaftlichen Stabs für die frontnahen Gebiete bei der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ statt, wo über die Ergebnisse der Arbeit im Jahr 2018 berichtet wurde. ….
Die Leiterin des Stabs Jekaterina Martjanowa berichtet über die Ergebnisse der Arbeit:
„Derzeit leben in den frontnahen Ortschaften der Republik mehr als 60.000 Menschen. Der gesellschaftliche Stab für die frontnahen Gebiete wurde im Dezember 2017 geschaffen, um systematisch Hilfe zu leisten und Probleme zu lösen.
Seit Beginn der Arbeit des Stabs haben fast 5000 Familien in der frontnahen Zone Hilfe erhalten. Wir wissen, dass die humanitäre Situation in den frontnahen Gebieten recht schwierig ist, deshalb ist die Übergabe humanitärer Hilfe eines der Hauptgebiete der Arbeit des Stabs.
In die Ortschaften an der Abgrenzungslinie wurden mehr als 52 Tonnen Hilfe geliefert – Lebensmittel, Medikamente, Kleidung, Haushaltschemie, Kindernahrung, Bürger, Bauwerkzeuge und Baumaterial, Kinderspielzeug. Außerdem wurden den Einwohnern etwa 800 Tonnen Kohle, Brennholz sowie Heizöfen übergeben. Mit Unterstützung des Gesundheitsministeriums und von Pharmaunternehmen wurden mehr als 600 medizinische Pakete übergeben. Dank der Arbeit des Stabs wurden etwa 500 bedürftige Einwohner der frontnahen Gebiete mit medizinischen Mitteln versorgt, Einwohner von Sajzewo, Golmowskij und Jakowlewka erhielten Rollstühle. Außerdem haben wir 162 Mitarbeitern des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“, die an der Kontaktlinie arbeiten, Lebensmittelpakete übergeben. Dank der von Vertretern des Stabs übergebenen Ausrüstung wurden lebenswichtige Fragen der Wasserversorgung in den Gebieten von Sachanka und Oserjanowka gelöst“, sagte Jekaterina Martjanowa.
Ein sehr wichtiges Gebiet der Arbeit ist die Aufdeckung von Problemen und Bedürfnissen der Einwohner der frontnahen Gebiete, die Reduzierung sozialer Spannung. Abgeordnete des Volkssowjets führen monatlich Sprechstunden für Bürger aus den unter Beschuss liegenden Orten durch. Am aktuellsten sind Probleme des Wiederaufbaus von Wohnraum, das Fehlen von Verkehrsverbindungen und Wasserversorgung, Mangel an medizinischem Personal, Unterbrechungen in der Stromversorgung und vieles andere. Der gesellschaftliche Stab bringt unter Mitwirkung der staatlichen Organe ein Maximum an Anstrengungen für die Lösung dieser Probleme ein.
„In den frontnahen Gebieten werden ärztliche Untersuchungen von Kindern und Erwachsenen organisiert sowie Besuche mobiler Apotheken. Das Arbeits- und Sozialministerium führt Sprechstunden vor Ort mit Spezialisten zur Fragen von Rentenzahlungen, Arbeitsplatzvermittlung und sozialer Sicherheit durch. Dank der Arbeit des Kommunikationsministeriums konnten in den frontnahen Gebieten zehn Postfilialen eröffnet werden, es wurden mehr als 500 kostenlose Startpakete für den Mobilfunkoperator „Phönix“ ausgegeben. Unter Mitwirkung des Migrationsdienstes wurden mehr als 400 Pässe an Einwohner frontnaher Gebiete ausgegeben. Die Dokumente für die Einwohner der frontnahen Gebiete können auf vereinfachte Weise beantragt werden. Zusammen mit dem Einzelhandelszentrum „Most“ wurde ein Projekte für mobile Verkaufspunkte begonnen. Im Süden der Republik wurde die Frage von Busverbindungen für die Einwohner von Sachaka, Saitschenko, Leninskoje und Kominternowo gelöst“, sagte sie.
Besondere Aufmerksamkeit widmete Jekaterina Martjanowo der Arbeit zur Koordination von Freiwilligen- und karitativen Organisationen, die die Einwohner der frontnahen Gebiete unterstützen: „Es wurde ein gemeinsames Projekt mit dem Informationsministerium „Einheitliches Informationszentrum“ begonnen. Bei der Arbeit des gesellschaftlichen Stabs hatten wir das Problem, dass die Mehrheit der Freiwilligenorganisationen die Arbeit der jeweils anderen duplizieren, oft erhalten die Einwohner ein und desselben Orts Unterstützung und andere werden nicht wahrgenommen.
Das Zentrum fasst alle Informationen über Probleme und Bedürfnisse der Einwohner
zusammen und stellt sie den Organisationen zu Verfügung. Mit uns zusammen arbeiten nicht nur Freiwillige der Republik, sondern auch Russlands“.
Im weiteren ist geplant, nicht nur Einwohner der frontnahen Ortschaften der Republik zu unterstützen, sondern auch Landleute aus von der Ukraine kontrollierten Ortschaften an der Abgrenzungslinie. „Wir müssen weiter gehen, weil die Probleme geblieben sind. Die Arbeit wird fortgesetzt, heute diskutieren wir die Pläne für das nächste Jahr. Wir alle wissen, dass die Situation an der Abgrenzungslinie sich verschärft und heute sind wir bereit auch den Menschen zu helfen, die auf den von der Ukraine kontrollierten frontnahen Territorien leben. Dies sind unser Leute, wir dürfen sie auf keinen Fall im Stich lassen“.

Ukrinform.ua: UNO verabschiedet Resolution zu Menschenrechtslage auf der Krim
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat am Sonntagabend die Resolution zur Menschenrechtelage auf der besetzen Halbinsel Krim beschlossen.
Für das Dokument stimmten in New York 65 Mitgliedsländer der UNO. 27 Länder votierten dagegen und 70 enthielten sich der Stimme. Das war schon die dritte von der Ukraine eingebrachte Resolution zur Menschenrechtslage auf der Halbinsel. Die ersten zwei wurden 2016 und 2017 verabschiedet. In der jüngsten Resolution wird zum ersten Mal festgelegt, wie die Krim in den Dokumenten der UNO genannt werden muss. Die Vollversammlung rief alle internationalen Organisationen und Organe der Vereinten Nation auf, die Formulierung die „Autonome Republik Krim und die Stadt Sewastopol, die Ukraine, temporär durch die Russische Föderation besetzt“ anzuwenden.
Die am 17. Dezember verabschiedete UN-Resolution zur Militarisierung der Krim forderte Russland als Besatzungsmacht auf, seine Truppen aus der Krim abzuziehen. Die jetzige Resolution verlangt eine Rückgabe der Krim an die Ukraine und nennt ihre Okkupation illegal.
Die UNO verurteilte alle politisch motivierten Verfolgungen der ukrainischen Bürger auf der Krim und forderte die Freilassung aller Ukrainer auf, die illegal auf der Krim und Russland inhaftiert sind.
Die UNO äußerte sich besorgt über die Berichte über Folterungen in politisch motivierten Fällen. In diesem Zusammenhang wurden in der Resolution die Namen von Oleh Senzow, Wolodymyr Baluch und Emir-Usein Kuku genannt. Zum ersten Mal wurde Russland aufgefordert, Nelson-Mandela-Regeln (Mindestgrundsätze der Vereinten Nationen für die Behandlung der Gefangenen) beim Umgang mit ukrainischen Polithäftlingen auf Krim und in der Russischen Föderation zu achten. Russland solle auch Zugang von Ärzten, Diplomaten, Vertretern des Roten Kreuzes zu den illegal inhaftierten Menschen gewährleisten.

de.sputniknews.com: Gaspipeline Nord Stream-2 erreicht schwedisches Territorialgewässer
Die in Bau befindliche Ostsee-Gaspipeline Nord Stream-2 hat das schwedische Territorialgewässer erreicht. Wie der örtliche Rundfunksender SR am Montag berichtete, begann das Legeschiff „Solitaire“ am Vortag mit der Verlegung von Rohren, die zuvor in den Hafen von Karlshamn gebracht worden waren.
Den Angaben zufolge dauern die Arbeiten am schwedischen Abschnitt der Leitung bis zum Sommer 2019. Der Hafen habe bereits 110 Arbeiter angestellt. Geplant seien noch 30 Arbeitsplätze, hieß es.
Das Projekt sieht die Verlegung von zwei Strängen von russischer Küste auf dem Grund der Ostsee bis zur Küste Deutschlands vor. Die geplante Durchlasskapazität beträgt insgesamt 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr. Der Bau wurde bereits von Deutschland, Finnland und Schweden genehmigt. Die Genehmigung Dänemarks bleibt immer noch aus.
Einige Länder, vor allem die Ukraine, protestieren gegen das Gasprojekt Nord Stream-2. Kiew befürchtet, nach Fertigbau der Leitung um die Einnahmen aus dem Transit von russischem Gas durch das Territorium der Ukraine gebracht zu werden. Lettland, Litauen und Polen erklären, dass Nord Stream-2 ein „politisches Projekt“ ist.

Dan-news.info: „Heute gegen 03:00 haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Feuer auf Sajzewo eröffnet. Es wurde aus Richtung Showanka mit Mörsern des Kalibers 120mm geschossen. In der Folge eines direkten Treffers wurde ein Haus in der Brusilow-Straße 16 beschädigt – die Hälfte des Hauses ist zerstört“, teilte die Vertretung der DVR im GZKK mit. Tote und Verletzte wurden nicht festgestellt.

Lug-info.com: Die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle ist in der LVR im Jahr 2018 im Vergleich zu 2017 um 58% gesunken. Dies teilte der staatliche Inspektor und Leiter der Abteilung für Industriesicherheit und Arbeitsschutz des staatlichen Dienstes für Bergbau- und Industriesicherheit der LVR Igor Ryshow mit
Im Jahr 2018 gab es in der LVR 13 tödliche Arbeitsunfälle, 2017 waren es 31.

de.sputniknews.com: Lawrow: Washington kann Russland nicht zu Bedienung von US-Interessen zwingen
Washington wird es laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow nicht gelingen, Russland zu einem Instrument zu machen, das den Interessen der USA dient.
Das Hauptproblem in den Beziehungen zwischen Moskau und Washington bestehe darin, dass die Vereinigten Staaten diese nie als eigenwertig betrachtet hätten, so Lawrow gegenüber Sputnik.
Ihm zufolge ist Russland für das amerikanische politische Establishment ein Objekt. Russland werde dämonisiert, um Europa diszipliniert zu halten und die euro-atlantische Bindung zu stärken. Zudem werde derzeit ernsthaft diskutiert, wie Russland gegen China zu Gunsten der USA ausgespielt werden könne.
„Auch die Versuche, einen Regierungswechsel in unserem Land oder eine Änderung der russischen Politik anzuregen – und viele in Washington leiden unter einer solchen Illusion –, sind von dem Wunsch diktiert, uns zu einem Werkzeug zu machen, das den Interessen der Vereinigten Staaten dient“, sagte Lawrow weiter.
„Wir kennen die Länder, die die Amerikaner in diese Rolle (eines Instruments – Anm. d. Red.) drängen konnten. Uns gegenüber wird das jedoch nicht funktionieren“, fügte der russische Außenminister hinzu.
Die bilateralen Beziehungen würden sich solange nicht verbessern, bis die vom Kalten Krieg geerbte „Objektivierung“ Russlands aus dem Bewusstsein der amerikanischen Elite und der Praxis verschwindet.
„Selektives Zusammenwirken“ ist laut Lawrow nachteilig: Es sichere nicht die Konsolidierung positiver Trends und eine vorhersehbare Zukunft.
„Wir für unseren Teil bauen Beziehungen zu jedem einzelnen Staat anhand des Eigenwertes auf. Wir sind bereit, auch mit Amerika im gleichen Sinne zu handeln. Ich wiederhole: Das Potenzial konstruktiver bilateraler Interaktionen ist enorm. Jedoch bleibt es im Laufe von mehreren Jahrzehnten unrealisiert. Ich denke, unsere Leute verdienen viel Besseres als das, was wir derzeit haben.“

wpered.su: Boris Litwinow nahm an der Entsendung des 76. humanitären Konvois der KPRF teil
Am 24. Dezember fuhr der 76. humanitäre Konvoi der KPRF aus der Lenin-Sowchose bei Moskau in den Donbass ab. An der Zeremonie nahm der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Der Konvoi enthält Grieß und Nudeln, Mehl und Zucker, Fleisch- und Fischkonserven, Winterkleidung und -schuhe für Kinder, Bücher, Medikamente, künstliche Weihnachtsbäume, eine große Zahl süßer Neujahrsgeschenke und Spielzeug für Kinder.
„Wir haben unsren Freunden im Donbass geholfen und werden weiter helfen“, unterstrich der Vorsitzende des ZK der KPRF Gennadij Sjuganow. Nach seinen Worten werden sich im nächsten Jahr 15 Gruppen von Kindern aus dem Donbass im Bezirk Moskau erholen können. Die erste wird schon in den Winterferien in Russland eintreffen.

25.12.2018

wpered.su: Die Charzysker Kommunisten sammelten humanitäre Hilfe für Soldaten
Am 24. Dezember haben Charzysker Kommunisten gemeinsam mit der Frauenorganisation „Nadeshda Donbassa“ an die Verteidiger an den südlichen Abschnitten der Republik einen humanitären Konvoi mit Medikamenten, Lebensmitteln und warmer Kleidung geschickt. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.

de.sputniknews.com: Auch ohne Vereinbarung mit Ukraine: Russland garantiert Gasversorgung Europas
Russland ist laut dem Energieminister Russlands, Alexander Nowak, bereit, die Gasversorgung Europas über langfristige Verträge auch dann sicherzustellen, wenn bis Dezember 2019 keine Einigung mit der Ukraine über den Transit von russischem Gas erzielt werden kann.
„Wir garantieren unter allen Umständen die Versorgung mit russischem Gas im Rahmen der bereits abgeschlossenen langfristigen Verträge. In dieser Hinsicht wird den europäischen Verbrauchern das notwendige Volumen zur Verfügung gestellt werden“, sagte Nowak gegenüber der Zeitung „Kommersant“. Damit beantwortete er die Frage, ob Russland wisse, wie es mit den weiteren Gaslieferungen nach Europa stehen würde, wenn es bis Dezember 2019 keinen neuen Transitvertrag mit der Ukraine geben werde.
Dabei betonte Nowak, dass der konstruktive Dialog mit der Ukraine durch Gerichtsverfahren zwischen Gazprom und Naftogaz über die Lieferung und Durchleitung von russischem Gas behindert werde. Unter anderem gehe es um die ständigen Versuche, Geld und Eigentum von dem russischen Unternehmen einzutreiben.
„Da infolge der Entscheidung des Schiedsgerichts in Stockholm der Interessenausgleich hinsichtlich zweier Verträge verletzt wurde, die Gazprom und Naftogaz im Jahr 2009 unterzeichnet hatten, entscheidet das Gericht über die Aufhebung dieser Verträge. Gazprom ist bereit, die Unterzeichnung einer Vergleichsvereinbarung als eine der Optionen in Betracht zu ziehen, die beide Seiten zufrieden stellen würde“, so Nowak.
Das Transitvolumen des russischen Gases, das nach 2019 über die Ukraine durchgeleitet werden könne, sei ein wichtiges Thema bei den Verhandlungen, so der Energieminister weiter.
„In Russland wurde auf verschiedenen Ebenen, auch auf der Ebene der Staatsführung, immer bestätigt, dass wir bereit sind, die Fortführung des Transits auch nach 2019 sicherzustellen, jedoch unter der Voraussetzung, dass eine solche Option mit anderen Gasversorgungswegen nach Europa konkurrenzfähig sein wird“, sagte Nowak.

Armiyadnr.su: Dringende Erklärung Eduard Basurins
Die Geltungsdauer des vom Präsidenten der Ukraine verhängten Kriegszustands geht dem Ende zu, aber sein Hauptziel, die Verschiebung der Wahlen auf unbestimmte Zeit, ist nicht erreicht. In diesem Zusammenhang betrachtet die verbrecherische ukrainische Führung verschiedene Szenarien von Provokationen, die auf die Schaffung eines aufsehenerregenden Vorwands für die Verlängerung des Kriegszustands im Land gerichtet ist.
Unserer Aufklärung hat Informationen über die
Ankunft von Waggons an der Eisenbahnstation von Krasnogorowka erhalten, die mit blauen Tonnen mit einer stark wirkenden chemischen giftigen Substanz beladen sind. Derzeit werden sie von ukrainischen Soldaten entladen, die Schutzausrüstung tragen. Außerdem verfügen wir über zuverlässige Informationen über den Aufenthalt von Spezialisten aus britischen und amerikanischen Spezialdiensten in dem genannten Bezirk, die die Durchführung von Diversionen praktizieren.
Die uns vorliegenden Informationen rufen ernsthafte Besorgnis hervor. In seiner Absicht; an der Macht zu bleiben; scheut Poroschenko vor nichts zurück, auch nicht vor den Leben völlig unschuldiger Menschen. Die amerikanischen und britischen Spezialdienste haben ihr Hände überhaupt bis zum Ellenbogen im Blut friedlicher Bürger verschiedener Länder des Nahen Ostens.
Ich wende mich an die Führung der internationalen Organisationen, die in der Ukraine und in der Konfliktzone aktiv sind. Erlauben Sie der ukrainischen Regierung nicht, den geplanten Terrorakten unter Verwendung von chemischen Waffen durchzuführen. In der Zielzone können sich mehr als 70.000 friedliche Menschen befinden. Poroschenko und seine Komplizen haben in den Jahren des Kriegs gegen das eigene Volk zu viel Blut vergossen. Lassen Sie keine weitere Katastrophe zu!

de.sputniknews.com: Ukraine wird immer mehr „Reizfaktor“ für Westen – Ex-Verteidigungsminister
Der ehemalige ukrainische Verteidigungsminister Armeegeneral Alexander Kusmuk hat am Dienstag in einem Gespräch mit dem TV-Sender „122 Ukraina“ sein Land als einen „Reizfaktor“ für die USA und Europa bezeichnet.
Ihm zufolge spürt man in letzter Zeit, dass Kiew dem Westen Schwierigkeiten macht.
„Es ist nicht einfach, eine aufrichtige Einschätzung zu geben. Sie ist nicht positiv. Wir werden immer mehr zu einem Reizfaktor für ganz Europa und Amerika“, sagte Kusmuk bezüglich der Reaktion der Völkergemeinschaft auf den Vorfall in der Straße von Kertsch.
Wie er sagte, signalisiert der Westen seine Müdigkeit von den ukrainischen Problemen und gibt immer öfter zu verstehen, dass Kiew seine Probleme selber lösen soll.
Das Schrecklichste, was mit der Ukraine passieren könne, sei der Verlust der politischen Unterstützung.
Zuvor hatte der Sekretär des Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Alexander Turtschinow, geäußert, ukrainische Schiffe würden bei Bedarf weiter durch die Straße von Kertsch fahren.
Die russische Küstenwache hatte am 25. November drei ukrainische Schiffe aufgebracht und die 24-köpfige Besatzung, darunter mindestens zwei Geheimdienstler, festgesetzt. Die Schiffe, die Waffen an Bord hatten, wollten ins Asowsche Meer fahren, ohne dass die Durchfahrt zuvor beim russischen Grenzschutz angemeldet worden war.
Die Schiffe mit abgeschalteten Transpondern drangen unerlaubt in das russische Territorialgebiet ein und reagierten nicht auf Warnungen der russischen Seite, dass sie die Staatsgrenze verletzt hätten.
Moskau bezeichnete dies als einen Verstoß gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen sowie gegen bilaterale Vereinbarungen zwischen den beiden Ländern.
Kusmuk hatte zwei Mal den Posten des ukrainischen Verteidigungsministers bekleidet – in den Jahren 1996 bis 2001 und in den Jahren 2004/2005.

Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat den Ministerrat angewiesen, vorsätzliche Preiserhöhungen für Lebensmittel vor dem neuen Jahr zu unterbinden. Dies teilte der Pressedienst des Administration des Republikoberhaupts mit.
„Im ganzen haben große Handelsnetze die Kosten für Lebensmittel vor den Feiertagen gehalten, aber private Unternehmen haben; warum auch immer; entschieden, dass sie vor dem neuen Jahr an den Einwohnern der LVR verdienen können. Die zynische und dreiste Erhöhung der Preise muss auf die deutlichste Weise unterbunden werden“, erklärte das Oberhaupt der LVR.
„Pasetschnik wies den Ministerrat an, diese Frage unter feste Kontrolle zu nehmen“, teilte der Pressedienst mit.

de.sputniknews.com: Lette „annektiert“ ein Stück Estland
Kurioser Fall in Lettland: Ein Mann hat mit seinem Bagger ein Stück Boden vom estnischen Territorium „gestohlen“. Die Polizei will Medienberichten zufolge ermitteln.
Der Lette Ivars Graudins hat auf seiner Facebook-Seite ein Video mit dem Titel „Schock! Internationaler Skandal: Letten nehmen den Esten Landstück weg!“ veröffentlicht.
Graudins fuhr mit seinem Bagger an die Grenz zu Estland, schaufelte ein Stück Erde vom Territorium des Nachbarlands und brachte es auf die lettische Seite.
„Das ist für die Insel Ruhnu, ihr Mistkerle“, sagt der Lette im Video.
In wenigen Tagen wurde das Video mehr als 111.000 Mal angesehen. In den Kommentaren gab es eine belebte Diskussion – größtenteils humorvoll.
In einer Ansprache an die Esten wünschte der Lette den Nachbarn frohe Weihnachten und betonte, dass das Ganze bloß ein Scherz gewesen sei.
Trotzdem will die estnische Polizei nach Angaben der Zeitung „Maaleht“ zu dem Fall ermitteln. Jegliche Aktivität in der Grenzzone sei nämlich eingeschränkt und müsse immer mit den Behörden abgesprochen werden.
Ruhnu ist eine kleine Insel der Moonsund-Inseln in der Ostsee, gelegen in der Bucht von Riga, die politisch zu Estland gehört und eine eigene Gemeinde bildet. Nach dem Ersten Weltkrieg entbrannte zwischen Estland und Lettland ein Territorialstreit um die Insel. Die örtliche Bevölkerung entschied sich jedoch für Estland.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmilz über die Lage am 25.12.2018
In den letzten 24 Stunden wurden
21 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von sechs Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Drapatyj Sajzewo mit Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Martschenko und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Mitschantschuk sowie der 128. Gebirgssturmbrigade, die vom Kriegsverbrechers Sobko geleitet wird, Alexandrowka, Jasinowataja und das Gebiet des Flughafens von Donezk mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Sachanka und Kominternowo mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Nach unseren Informationen ist am 26. Dezember im Verantwortungsbereich der 58. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Sajzewo die Ankunft und Betrieb einer mobilen Klinik des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz zu erwarten, die der einheimischen Bevölkerung, die unter den verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Kämpfer leidet, medizinische Hilfe leisten soll.
Wir schließen nicht aus, dass das Kommando der Besatzungskräfte auf Befehl der Marionettenregierung eine weitere Provokation in diesem Gebiet vorbereitet, in deren Folge friedliche Einwohner und internationale Vertreter leiden können, um unsere Verteidiger dessen zu beschuldigen.
Die Kiewer Führung verheimlicht die Unterstützung und Propaganda des Faschismus im Land auf staatlicher Ebene schon nicht mehr. Poroschenko hat einen
Erlass über die Einführung von Änderungen in das Gesetz der Ukraine „Über den Status von Veteranen des Kriegs, Garantien für ihre soziale Sicherheit“ unterzeichnet, durch den er die Verräter und Henker aus der OUN-UPA, die durch ihre Bestialitäten gegenüber friedlichen Einwohnern gut bekannt sind, mit den Veteranen und Frontkämpfer des Großen Vaterländischen Kriegs gleichsetzte.
Ich erinnere daran, dass im November nur die Delegation aus der Ukraine zusammen mit ihren Herren aus den USA die UN-Resolution zum Kampf gegen die Heroisierung des Nazismus, Neonazismus und alle Formen der Rassendiskriminierung und Xenophobie nicht unterstützte. So unterstützten zwei Länder der Welt offiziell die gegen die Menschen gerichtete Ideologie, deren Opfer Millionen Menschen wurden. Aber Kiew und Washington schämen sich dessen nicht.

de.sputniknews.com: Handeln wir oder kämpfen wir? Energieexperte empört über Kiews Gaspipeline-Vorwürfe
Die Verantwortung für den Transit von russischem Gas durch die Ukraine liegt laut dem ukrainischen Energieexperten Walentin Semljanski nicht bei Moskau, sondern bei Kiew, genauso wie die Zukunft des Transits.
Semljanski äußerte sich zu dem Thema im Fernsehsender NewsOne wobei er unter anderem auf die starken wirtschaftlichen Verbindungen zwischen den beiden Ländern verwies.
„Die Route der russischen Gaslieferungen nach Europa sei eine Gewinn- und Geldfrage, aber aus irgendeinem Grund werde sie von der Ukraine politisiert“, sagte Semljanski. Gas sei ein Produkt wie jedes andere, und der Käufer wähle immer die günstigere Logistikoption. Diese Regel gelte also auch für Nord Stream 2, schon gar nicht zu reden davon, dass die Lieferungen über Nord Stream alleine schon 30 Prozent günstiger seien, als die durch die Ukraine, so Experte.
Trotzdem unternehme die Ukraine außer politischen Äußerungen nichts, um den Gastransit und die Einnahmen aufrechtzuerhalten, und die Zeit bis zum Vertragsende sei knapp. „Macht das billiger, attraktiver, zuverlässiger, versichert, dass politische Konflikte den Transit durch die Ukraine nicht beeinträchtigen werden“, rief Semljanski Kiew auf. „Denn wir müssen beweisen, dass wir versuchen, den Transit zu bewahren“, beharrte er.
Der ukrainische Moderator fragte den Experten, warum die Ukraine dies beweisen solle, da Russland gerade „Angreifer“ und für die Eskalierung verantwortlich sei. Semljanski fragte zurück, wer solle denn die ukrainischen Probleme lösen, wenn nicht die Ukraine selbst, und verwies darauf, dass die wirtschaftlichen Verbindungen zwischen den beiden Ländern trotz der Aggressor-Schablone stark seien.
„Schon seit vier Jahren stelle ich dieselbe Frage: Handeln wir oder kämpfen wir? Ihr habt doch am 21. Dezember in der Werchowna Rada eine Resolution registriert, laut der der ukrainische Präsident Russland den Krieg erklären soll. Von welchem Transit ist dann die Rede? Von welchen europäischen Investitionen?“, schloss Semljanski, indem er auf die provokative Initiative eines Rada-Abgeordneten vom 21. Dezember hinwies.
Vor kurzem verwies der Chef des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, Wolfgang Büchele, in einem Spiegel-Interview auch darauf, was im ganzen Gas-Thema kaum diskutiert wird. „Wer wird eigentlich das marode ukrainische Pipelinesystem sanieren? Das Netz ist fast 40 Jahre alt und störanfällig“, betonte Büchele. Der Bedarf an Gas sei aber so hoch, dass die EU auch den Transit durch die Ukraine weiter brauchen werde. Moskau habe das inzwischen zugestanden, so Büchele.
Im November 2015 hat die Ukraine aufgehört, Gas aus Russland zu kaufen. Danach wurde kein Brennstoff direkt aus Russland in Vorbereitung auf die Heizungssaison verwendet, sondern das durch Europa gekaufte Gas wurde in umgekehrter Richtung in die Speicheranlagen der Ukraine gepumpt. Die bestehenden Verträge über die Lieferung und Durchleitung von russischem Gas durch die Ukraine laufen Ende 2019 aus.

Dnr-online.ru: Im Rahmen der ständigen Aktion „Ein Päckchen für einen Soldaten“ der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ wurden etwa 700 kg Neujahrsgeschenke für Soldaten der Volksmiliz übergeben. Es sind Lebensmittel, selbst Eingemachtes und Gebackenes u. s. w. Das Gesamtgewicht der Päckchen, die von Einwohnern der DVR für ihre Verteidiger gesammelt wurden, beträgt mehr als 2 Tonnen.
„Heute sehen wir die Fortsetzung der guten Tradition, bei der die gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respublika“ im Vorfeld des Neuen Jahres und von Weihnachten Geschenke für die Soldaten sammelt. Es gibt den Slogan: „Jeder Bürger unserer Republik ist ein Held!“ Nun, ich möchte unterstreichen, dass diese Unterstützung, die an die Front geht, die Leute sehr aufmuntert, sie fühlen die Sorgen und die Notwendigkeit ihrer Sache“, sagte der stellvertretende Leiter der Volksmiliz der DVR Oberst Eduard Basurin. …

de.sputniknews.com: USA ziehen ihre Truppen aus Syrien ab? – Moskau hat Zweifel
Russland zeigt sich eher skeptisch gegenüber dem Versprechen der USA, ihre Truppen aus Syrien abzuziehen. Wie der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow im Gespräch mit Sputnik sagte, wird Washington diesen Schritt zumindest hinauszögern.
„Der Dialog zwischen Militärs zum Thema Konfliktlösung und überhaupt zu einer Reihe von Aspekten der militärischen Situation in Syrien reißt nicht ab. Kraft der Spezifik dieser Situation dürfen die Informationen, die dort verlautbart werden, oder solche, die beide Seiten einander mitteilen, nicht offengelegt werden. Ich möchte dazu sagen: Die Frage besteht nicht darin, wer wen wann worüber und in welchem Umfang benachrichtigt hat. Die Frage ist, ob diese Entscheidung erfüllt wird. Darüber habe ich ernsthafte Zweifel“, so Rjabkow.
Er habe sich anhand eigener Erfahrungen vielmals davon überzeugt, dass „in Washington mitunter weitgehende Pläne geschmiedet werden, die dann allmählich fallen gelassen werden“, sagte der stellvertretende Minister.
Seiner Meinung nach wird die Umsetzung dieser Entscheidung zumindest hinausgezögert. Denn es widerspreche der amerikanischen Logik, jetzt – vor dem Hintergrund realer Erfolge der syrischen Streitkräfte, die mit Unterstützung der russischen Luftwaffe erzielt worden seien, und vor dem Hintergrund des Fortschrittes, den die Garanten Russland, Türkei und Iran im Format des Astana- und des Sotschi-Prozesses gesichert hätten – die ungesetzliche militärische Präsenz abzubauen, die auf dem Territorium eines souveränen Staates ohne Genehmigung des UN-Sicherheitsrates, ohne Einladung und in Verletzung der Völkerrechtsnormen aufgebaut worden sei, sagte Rjabkow.
Er merkte zugleich an: „Wir können nur zu konkreten Handlungen unsere Urteile bilden und Einschätzungen geben, insbesondere in Bezug auf die USA. Das heißt, man muss zusehen, wie das umgesetzt wird.“
US-Präsident Donald Trump hatte zuvor den Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“* in Syrien verkündet. Seinen Worten nach war das der einzige Grund für den Aufenthalt der US-amerikanischen Truppen in diesem Land. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, teilte später mit, die USA hätten mit dem Truppenabzug aus Syrien begonnen, aber der Sieg über den IS bedeute nicht, dass die (US-geführte) Koalition ihre Existenz beende.

Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner acht Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch die Gebiete von
Sokolniki, Frunse und Shelobok mit 152mm- und 122mm-Artillerie, 120mm- und 82mm-Mörsern und Schusswaffen beschossen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Tatus wurden die Gebiete von Logwinowo und Kalinowka mit Schützenpanzerwaffen und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 200 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Gasförderung in Russland 2018 auf Rekordniveau
Russland hat laut Energieminister Alexander Nowak im Jahr 2018 ein Rekordvolumen an Gas in Höhe von 733 Milliarden Kubikmetern gefördert. Der Gasexport sei im Vergleich zum Vorjahr um zehn Prozent gestiegen.
„Sprechen wir von der Gasindustrie, so wurden Rekordmengen an Gas – 733 Milliarden Kubikmeter – produziert. Dabei sind die Gasexporte um 20 Milliarden gestiegen, was fast zehn Prozent mehr im Vergleich zum Niveau des Vorjahres sind“, sagte Nowak im Interview mit dem TV-Sender Rossija 24.
2017 hatte sich die Gasproduktion in der Russischen Föderation auf 691,1 Milliarden Kubikmeter belaufen.
„Hauptfaktoren für das Wachstum der Gasproduktion sind der Anstieg des Gasverbrauchs in Europa sowie die Inbetriebnahme der neuen ˏYamal-Flüssiggas-Anlageˊ (Liquefied Natural Gas LNG). In diesem Jahr stieg die LNG-Produktion um 70 Prozent“, sagte Nowak.

Dan-news.info: Heute fand ein Konzert zu den Neujahrsfeiertagen in der Donezker höheren allgemeinmilitärischen Offiziersschule statt. Die Veranstaltung wurde von der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ im Rahmen des Projekts „Helden“ organisiert.
An der Veranstaltung nahmen der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR, der Leiter der Abteilung für Erziehungsarbeit der Offiziersschule Alexandr Kurenkow, der Lehrkörper und die Kursanten der Offiziersschule teil. Insgesamt versammelten sich im Saal mehr als 200 Menschen.
„Wir bilden nicht einfach Kursanten und Soldaten aus, wir bilden allseitig entwickelte Persönlichkeiten aus <…> In jeder Beziehung sollen die jungen Leute entwickelte Menschen sein. Und natürlich, wenn bei uns Schauspieler auftreten und von allen geliebte Lieder sind, dann wird es einem froh in der Seele und der Dienst läuft anders“, sagte Kurenkow im Gespräch mit Journalisten.
Um den Mitarbeitern und Kursanten zu den Neujahrsfeiertagen zu gratulieren, kamen Künstler der Donezker staatlichen akademischen Philharmonie. Sie sangen
und führten sowjetische und russische Kompositionen aus verschiedenen Filmen zur Neujahrsthematik auf. Das Konzert dauerte etwa eine Stunde.
Die Donezker höhere militärisch-politische Offiziersschule für technische und Kommunikationstruppen, die nach dem Armeegeneral A.A. Jepischew benannt wurde, wurde 1967 gegründet. In der Hochschule wurden politische Mitarbeiter für die technischen und Kommunikationstruppen der Streitkräfte der UdSSR ausgebildet. Im Jahr 1995 wurde der
letzte Jahrgang von Offizieren entlassen.
Durch einen Erlass des ersten Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko vom 29. Juni 2015 wurde auf der Basis der Jepischew-Offiziersschule die Donezker höhere allgemeinmilitärische Offiziersschule gegründet. Im November 2015 leistete der erste Jahrgang am Denkmal „Deinen Befreiern, Donbass“ das Gelöbnis zur Treue gegenüber der DVR und ihrem Volk.

de.sputniknews.com: Volksrepublik Donezk kündigt Ankunft von Eisenbahnzug mit Giftstoff an
Laut dem Geheimdienst der Volksrepublik Donezk ist auf dem unter Kontrolle der ukrainischen Sicherheitskräfte stehenden Donbass-Territorium im Gebiet von Donezk ein Eisenbahnzug mit einer giftigen chemischen Substanz eingetroffen. Dies teilte der stellvertretende Befehlshaber des Einsatzkommandos der Donezker Volksrepublik, Eduard Bassurin, mit.
„Unser Geheimdienst hat Informationen erhalten, laut denen auf der Eisenbahnstation in Krasnogorowka (eine von den Sicherheitskräften kontrollierte Siedlung im Gebiet Donezk – Anm. d. Red.) Wagen angekommen sind, die mit blauen Fässern mit hochgiftigen Substanzen gefüllt waren. Gegenwärtig werden sie von ukrainischen Soldaten in Schutzkleidung entladen“, sagte Bassurin am Dienstag gegenüber Journalisten.
Diese Substanz könne für eine Provokation genutzt werden, so Bassurin. Außerdem betonte er, dass das Verteidigungsministerium der Volksrepublik Informationen über die Präsenz britischer und amerikanischer Geheimdienste in der Region habe.
„Die verfügbaren Daten geben uns Anlass zu Besorgnis. (…) Mehr als 70.000 Zivilisten könnten sich in der betroffenen Region aufhalten“, unterstrich Basurin. Er rief internationale Organisationen auf, Einfluss auf Kiew auszuüben und die Durchführung eines „geplanten Terrorakts mit chemischen Waffen“ zu unterbinden.
Die ukrainischen Behörden hatten im April 2014 eine Kriegsoperation gegen die selbsternannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk begonnen, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine im Februar 2014 ihre Unabhängigkeit verkündet hatten. Nach Uno-Angaben seien dem Konflikt bereits mehr als 10.000 Menschen zum Opfer gefallen.
Die Frage der Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei den Sitzungen der Kontaktgruppe in Minsk erörtert. Diese hat seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet, in denen Schritte zur Deeskalation des Konfliktes festgelegt sind. Doch auch nach den Waffenstillstandsvereinbarungen kommt es immer wieder zu Schusswechseln zwischen den Konfliktseiten.

de.sputniknews.com: Russland verschärft Sanktionen gegen Ukraine
Russlands Premier Dmitri Medwedew hat mitgeteilt, dass die Namensliste von natürlichen und juristischen Personen in der Ukraine, gegen die besondere Restriktionsmaßnahmen angewendet werden, ausgeweitet worden ist.
„Ich habe eine entsprechende Verordnung unterzeichnet. Dies wurde zum Schutz der Interessen des russischen Staates sowie der Unternehmen und Bürger Russlands getan“, schrieb Medwedew auf Twitter.
Laut dem Pressedienst des Ministerkabinetts wurde die Sanktionsliste um mehr als 200 Namen – Privatpersonen und Organisationen – erweitert.
„Mit der unterzeichneten Verordnung sind die Listen der natürlichen und juristischen Personen, gegen die besondere Wirtschaftsmaßnahmen angewendet werden, um insgesamt mehr als 200 Personen bzw. Organisationen erweitert worden“, wurde mitgeteilt.
Der russische Regierungschef hatte am 1. November besondere Wirtschaftsmaßnahmen gegen 322 natürliche und 68 juristische Personen verfügt. Es handelt sich dabei um die Sperrung von bargeldlosen Mitteln, unverbrieften Wertpapieren und von Vermögen auf russischem Territorium sowie um das Verbot, Geldmittel (Kapital) aus Russland auszuführen.
Die Sanktionen sind unter anderem gegen die Richter des Verfassungsgerichts der Ukraine, die Abgeordneten der Werchowna Rada der 8. Legislaturperiode, Großunternehmer, Beamte der Administration des ukrainischen Präsidenten, führende Leiter der Exekutivgewalt und von Großunternehmen sowie gegen juristische Personen gerichtet, die von Großunternehmern der Ukraine kontrolliert werden.
Laut einem Begleitbrief zu dem Dokument behält sich die russische Regierung das Recht vor, die genannten Maßnahmen aufzuheben, wenn die Ukraine die einschränkenden Maßnahmen gegen russische natürliche und juristische Personen außer Kraft setzen sollte.

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