Presseschau vom 23.12.2018

 

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

wpered.su: Komsomolzen haben Preise von der Antifaschistischen Brigade an Kinder aus Makejewka übergeben
In dieser Woche wurde für Kinder aus bedürftigen und kinderreichen Familien Makejewkas ein Fest zum Internationalen Tag der Solidarität veranstaltet. Für die Kinder wurden Wettbewerbe, Spiele, ein Quiz, eine Vorführung und weiteres organisiert, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Um die Kinder der Donezker Volksrepublik zu unterstützen, haben Vertreter der Antifaschistischen Karawane Süßigkeiten, Schreibwaren und Souvenirs für die Teilnehmer des Festes übergeben, die Komsomolzen der Stadt Makejewka den Kindern mit Grüßen von den Antifaschisten Europas übergaben.

Wpered.su: Die Kommunisten der DVR verteidigen den Stalinschen Entwicklungsweg des Volksstaates – Boris Litwinow
Die Kommunisten der DVR verteidigen den Stalinschen Entwicklungsweg des Volksstaates. Dies sagte der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow in einem Kommentar gegenüber einem Korrespondenten von „Wperjod“ aus Anlass des 139. Geburtstags Josif Stalins.

„Mit dem Namen J. W. Stalins wird das Erblühen der wirtschaftlichen Stärke unserer Region verbunden. Die Kämpfer, die das Land des Donbass gegen den ukrainischen Faschismus verteidigen, die Werktätigen der Volksrepublik wollen den Donbass so erblühen sehen, wie ihn die Stalinschen Politik gemacht hat. Und für diesen Weg sind die Bürger der DVR bereit bis zum Sieg zu kämpfen. Die Kommunisten der DVR verteidigen fest gerade den Stalinschen Weg der Entwicklung eines jungen souveränen Volksstaats“, unterstrich er.

vormittags:

Ukrinform.ua: Sozialminister Rewa kündigt Erhöhung von Mindestlohn auf 4173 Hrywnja an
Der Mindestlohn wird im kommenden Jahr um 12,1 Prozent auf 4173 Hrywnja steigen.
Das erklärte Minister für Sozialpolitik der Ukraine Andrij Rewa bei einer Jahrespressekonferenz, meldet ein Korrespondent von Ukrinform. Nach Angaben des Ministers beträgt der Mindestlohn seit dem Januar 2018 3723. Der Nominallohn habe sich von Januar bis Oktober um 25,6 Prozent auf 8666 Hrywnja. Der Reallohn sei um 13 Prozent gewachsen.

de.sputniknews.com: Grubenunglück im Ural: Neun Bergleute tot geborgen
Nach einem Grubenunglück in der Stadt Solikamsk in der Region Perm (im Ural) sind nach Angaben des Pressedienstes des Gouverneurs und der Regierung der Region inzwischen die Leichname von neun Bergleuten gefunden worden.
Zuvor war von acht geborgenen Leichen die Rede gewesen. Der neunte Bergarbeiter galt als vermisst.
„Wir haben die Leichname von acht Männern entdeckt. Die Löscharbeiten werden fortgesetzt. Die Brandfläche beträgt etwa 30 Quadratmeter. Eine weitere Gruppe (von Bergrettern – Anm. d. Red.) bereit sich auf den Einsatz vor“, hieß es.
Wie der Gouverneur der Region Perm, Maxim Reschetnikow, unter Verweis auf die Rettungskräfte zuvor gesagt hat, hatten die neun Verschütteten sehr geringe Chancen auf Rettung.
Zuvor war bekannt worden, dass es am Samstagmorgen in einer im Bau befindlichen Schachtanlage des Unternehmens Uralkali zu einer Rauchentwicklung gekommen war. Das ausgebrochene Feuer hatte den Kumpeln den Rückweg aus der Mine abgeschnitten. Wegen der hohen Temperaturen und starken Rauchs konnten die Rettungskräfte nicht rechtzeitig zu ihnen durchdringen. Nur acht von 17 Minenarbeitern konnten an die Oberfläche gebracht werden. Neun weitere Kumpel sollen in 384 Metern Tiefe noch verschüttet sein. Die Verbindung zu ihnen wurde unterbrochen.
Am Vorfallort ist ein Einsatzstab tätig. In dem Fall wird zurzeit ermittelt. Das Bergwerk liegt bei Solikamsk, etwa 1.200 Kilometer von Moskau entfernt.

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde
n die Gebiete von Donezkij, Smeloje und Sokolniki.
Geschossen wurde mit
82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.

de.sputniknews.com: „Äußerst politisiert“: Uno verabschiedet antirussische Krim-Resolution
Die UN-Vollversammlung hat die von der Ukraine eingebrachte Resolution zur Menschenrechtslage auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim verabschiedet. Russland hat das Dokument als „äußerst politisiert“ bezeichnet.
Für den von der Ukraine vorgelegten Resolutionsentwurf stimmten 65 Länder. Weitere 27 stimmten dagegen. 70 Länder enthielten sich der Stimme.
Indes bezeichnete der russische Botschafter bei der Uno die Resolution als „äußerst politisiert“. Sie stütze sich auf „unglaubwürdige und gefälschte Informationen“.
Wie er betonte, war die Krim vor der Wiedervereinigung mit Russland eine „depressive Region“.
“Die Krim ist ein Ort, wo glückliche Menschen leben. Wir schlagen allen vor, sie zu besuchen und die sich dort erholenden Ukrainer danach zu fragen, ob ihre Rechte dort beeinträchtigt werden“, so der Botschafter.
Moskau garantiert ihm zufolge den Schutz der Rechte und Freiheiten auf dem ganzen Staatsgebiet, darunter auch auf der Halbinsel.
Laut dem russischen Außenministerium trägt die Verabschiedung der Resolution durch die Uno nicht zur Lösung der Krise in der Ukraine bei, sondern bemäntelt nur die gescheiterte Politik Kiews.
Der dritte Ausschuss für soziale, humanitäre und kulturelle Fragen bei der UN-Vollversammlung hat bereits drei Jahre hintereinander die von Kiew eingebrachten Resolutionen zu den Menschenrechten auf der Krim verabschiedet.
Beim Volksentscheid am 16. März 2014 über den künftigen Status der Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent bzw. 95,6 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Am 18. März 2014 war der Vertrag über die Wiedervereinigung unterzeichnet worden. Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums, wenngleich als einen besetzten Teil. Der Kreml weist seinerseits darauf hin, dass sich die Bürger der Krim auf demokratischem Weg für den Beitritt zu Russland entschieden hätten.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. Dezember 3:00 bis 23. Dezember 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen
bewaffneten Formationen 19.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der
Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt
eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Schirokaja Balka, Donezk (Trudowskije), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Shabitschewo, Staromichajlowka, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Sachanak, Leninskoje.
In der Folge eines Beschusses von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf Staromichajlowka wurden die Verglasung und das Dach eines Wohnhauses in der Shukowskij-Straße 26 beschädigt.
Opfer unter den friedlichen Bürgern wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 173.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 50.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Kiew schlägt vor, britisches Schiff in die Straße von Kertsch zu schicken
Nach dem Vorfall in der Meerenge von Kertsch hat der ukrainische Vize-Minister für die „zeitweise besetzten Gebiete“, Juri Grymtschak, in einer Live-Sendung des TV-Senders „Prjamoj“ vorgeschlagen, ein Schiff der britischen Royal Navy dorthin zu schicken.
„Wenn man sagt, dass Russland die Durchfahrt eines britischen Schiffes versagen wird, kommt bei mir nur eine Frage auf: Hat jemand versucht, das zu tun?“, sagte Grymtschak bezüglich einer möglichen Durchfahrt des britischen Aufklärungsschiffes „HMS Echo“ durch die Straße von Kertsch. Das Schiff befindet sich zurzeit im ukrainischen Odessa.
Da die „HMS Echo“ ihm zufolge keine Waffen an Bord hat, gilt der Vertrag von Montreux (Meerengen-Abkommen) für das Schiff nicht. Laut diesem Dokument ist der Aufenthalt von Kriegsschiffen, die keinen Schwarzmeer-Anrainern gehören, im Schwarzen Meer auf 21 Tage begrenzt.
Zuvor hatte der Sekretär des Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Alexander Turtschinow, geäußert, ukrainische Schiffe würden bei Bedarf weiter durch die Straße von Kertsch fahren. Ukrainische Militärs werden ihm zufolge „solche Fahrten unter Einhaltung aller internationalen Normen und Rechte unternehmen“, wenn sie dazu bereit sein werden.
Am Mittwoch war das Aufklärungsschiff der britischen Royal Navy „HMS Echo“ im ukrainischen Hafen von Odessa eingetroffen. Wie das Portal dumskaya.net berichtet, ist die „HMS Echo“ das erste Schiff von Nato-Staaten, das nach dem Vorfall in der Straße von Kertsch in der Ukraine eingetroffen ist.
Nach Medienangaben war das Aufklärungsschiff am Dienstag in den Gewässern des Schwarzen Meeres eingelaufen.
Die russische Küstenwache hatte am 25. November drei ukrainische Schiffe aufgebracht und die 24-köpfige Besatzung, darunter mindestens zwei Geheimdienstler, festgesetzt. Die Schiffe, die Waffen an Bord hatten, wollten ins Asowsche Meer fahren, ohne dass die Durchfahrt zuvor beim russischen Grenzschutz angemeldet worden war.
Die Schiffe mit abgeschalteten Transpondern drangen unerlaubt in das russische Territorialgebiet ein und reagierten nicht auf Warnungen der russischen Seite, dass sie die Staatsgrenze verletzt hätten.
Moskau bezeichnete dies als einen Verstoß gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen sowie gegen bilaterale Vereinbarungen zwischen den beiden Ländern.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR am 23. Dezember 2018
In den letzten 24 Stunden wurden
19 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von zehn Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Drapatyj Schirokaja Balka und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Martschenko und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Mischantschuk sowie der 128. Gebirgssturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Sobko aus Alexandrowka, Staromichajlowka, Shabitschewo, Trudowskje, Dokutschajewsk und das Gebiet des Flughafens von Donezk mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Sachanka und Leninskoje mit Panzern, Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Die vom ukrainischen Kommando geplanten Angriffshandlungen haben
in den Reihen der Einheiten der ukrainischen bewaffneten Formationen eine Panikstimmung provoziert. Unter anderem sind in der 58. Brigade regelmäßige Fälle von Desertion von Soldaten sowohl als einzelne als auch in Gruppen festzustellen. Während einer außerordentlichen Kontrolle der Einheiten der 58. Brigade durch eine komplexe Kommission des Stabs der Operation des Besatzungskräfte wurden zahlreiche Fälle von eigenmächtigem Verlassen von Beobachtungsposten und Kampfpositionen festgestellt. Die ukrainischen Soldaten, die nicht an diesem hoffnungslosen Abenteuer teilnehmen wollen, ziehen es vor, den Neujahrstag im Kreis der Familie zu begehen, statt in der Perspektive in einem unbedachten Angriff auf unsere unbezwingbaren Positionen getötet zu werden.
Um eine weitere Flucht ukrainischer Soldaten zu verhindern, hat Najew den Befehl erteilt, die Patrouille der Stationierungsgebiete der unterstellten bewaffneten Formationen zu aktivieren und dabei verstärkte Patrouillen aus dem Bestand des militärischen Rechtsordnungsdienstes und der Nationalgarde heranzuziehen. Die militärischen Patrouillen haben im Fall, dass Deserteure Widerstand leisten, das Recht, ohne Vorwarnung Waffen zu gebrauchen.
Außerdem ist im Verantwortungsbereich der 58. Panzergrenadierbrigade die Arbeit einer Kommission des Dienstes zum Schutz von Staatsgeheimnissen festzustellen, die sich dort aufhält, um das Regime der Geheimhaltung zu kontrollieren und die Mobiltelefone der ukrainischen Soldaten zu konfiszieren. In der Folge der in den Einheiten der Brigade durchgeführten Kontrolle hat die Kommission eine Vielzahl von Verstößen festgestellt. Um
die Kontrolleure „gnädig zu stimmen“ und die reale Lage der Dinge gegenüber dem Kommando der Operation der Besatzungskräfte zu verheimlichen, hat das Kommando der 58. Brigade für die Mitglieder der Kommission ein Festessen in einer der Vergnügungseinrichtungen von Dsershinsk organisiert. Während der Trinkgelages ließen sich die Kontrolleure zu einem solchen Grad „volllaufen“, dass sie lauthals von ihren angeblichen Heldentaten im Donbass erzählten.
Nach unseren Informationen verheimlicht das Kommando der Brigaden der ukrainischen bewaffneten Formationen wie zuvor Fälle von
Massenerkrankungen von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte an Masern gegenüber dem übergeordneten Stab. Wegen der Angst der ukrainischen Kommandeure Disziplinarstrafen zu erhalten, hat die Epidemie in den Reihen der ukrainischen bewaffneten Formationen bedrohliche Ausmaße angenommen. Die schlimmste Lage bezüglich der Zunahme des Krankenstands besteht in der 128. und der 57. Brigade. Im Zusammenhang damit hat das Gesundheitsministeriums der Ukraine gestern entschieden, wegen der Gefahr der Verbreitung der Masern in den militärischen Strukturen eine Kampagne zur Impfung der Soldaten durchzuführen.
Aber im Zusammenhang damit, dass die Kommandeure solche Fälle verschweigen, wird die Impfung mit erheblicher Verspätung durchgeführt. So wirkt sich die Angst der ukrainischen Kommandeure vor Bestrafungen erheblich auf die Gesundheit der Untergebenen aus.

de.sputniknews.com: Russischer UN-Botschafter: Wir wollen nicht geliebt werden, sondern…
Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja hat das Verhältnis zwischen den USA und Russland als „nichtexistierend“ bezeichnet. Dabei ist Moskaus Wunsch laut dem erfahrenen Diplomaten, nicht geliebt zu werden, sondern etwas anderes.
In einem Gespräch mit dem US-Sender CBS News kommentierte Nebensja die jüngste Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, die amerikanischen Truppen aus Syrien abzuziehen. „Jede illegitime ausländische Präsenz – und die der USA gehört auch dazu – sollte Syrien eventuell verlassen.“
Zugleich verwies der russische Diplomat auf die Rolle der USA in Syrien: „Wir sehen ein, dass die USA zum Kampf gegen den IS* beigetragen haben.“
„Da wir sehen, dass der IS größtenteils besiegt worden ist, war die Entscheidung richtig“, fügte er hinzu. Der Schritt müsse aber zu einem tieferen russisch-amerikanischen Dialog führen.
„Unsere Beziehungen sind praktisch nichtexistierend, was sehr bedauernswert und eine große Frage und Sorge ist, nicht nur für uns, sondern auch für den Rest der Welt“, sagte Nebensja.
Russland sei inzwischen zu einem wichtigen Faktor in der Innenpolitik der USA geworden. Er sehe keine Aussichten auf eine Verbesserung des Verhältnisses in naher Zukunft.
„Wir wollen einen Dialog zu wichtigen Fragen, nicht nur für euch und uns, sondern für die ganze Welt, darunter zur strategischen Sicherheit, Terror, Drogen und regionalen Konflikten.“
„Wir wollen nicht geliebt werden“, so Nebensja. „Wir wollen einfach respektiert werden.“
Was den angekündigten US-Abzug aus Syrien angeht, zeigte sich der UN-Botschafter unsicher: „Wir haben das auch früher gehört, diese Art von Ankündigungen. Dann haben wir aber das Gegenteil gehört.“
Nebensja hat sich auch früher ähnlich geäußert, als seine US-Kollegin Nikki Haley wiederholt betont hatte, dass die Vereinigten Staaten und Russland niemals Freunde sein würden. Russland kämpfe nicht um die Liebe der USA, hatte der Botschafter damals betont. Moskau wolle nur ein „zivilisiertes Verhältnis“.
*Eine in Russland verbotene Terrororganisation

Mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant Ja. A. Osadtschij
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden wurden
vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt. Bei den Beschüssen verwendeten die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen.
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurden auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch die Gebiete von
Smeloje, Sokolniki und Donezkij mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 60 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
In Verletzung der Minsker Vereinbarungen konzentriete die Ukraine weiter verbotene Waffen an der Kontaktlinie. Nach Informationen unserer Aufklärung ist eine Konzentration einer großen Zahl von Panzern, bis zu einer Kompanie, in den Gebieten von Lisitschansk, Popasnaja und Belaja Gora festzustellen. Diese Information wird auch von der OSZE-Mission bestätigt.
Die ukrainischen Truppe
n erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste in der Konfliktzone. So ist ein Soldat der 14. mechanisierten Brigade bei einer Fahrt in betrunkenem Zustand im Gebiet von Katerinowka auf eine Minensperre geraten, in dr Folge wurde er schwer verletzt. Nach gültiger Tradition wird der Vorfall vom Kommando gegenüber der übergeordneten Führung verheimlicht.
Trotz der Erklärung des ukrainischen Kommandos über eine vollständige allseitige Versorgung der Streitkräfte bleibt in den Truppenteilen und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte das Probleme mit Lebensmittellieferung wie zuvor aktuell. Wegen des Fehlens qualitativ hochwertiger Lebensmittel aus einheimischer Prod
uktion ist die ukrainische Militärführung gezwungen, Lebensmittel im Ausland zu unglaublich hohen Preisen zu kaufen. So sind an der Eisenbahnstation Lisistschansk acht Waggons mit Lebensmitteln aus Polen für die Versorgung der Einheiten in der OOS-Zone eingetroffen.
Die Volksmiliz der LVR ihrerseits ist in ausreichendem Maße mit allen Arten von Lebensmitteln versorgt, sie lässt in ihrer Wachsamkeit nicht nach und widmet den Fragen der Sicherheit der Republik erhöhte Aufmerksamkeit. Mit dem Personal der Einheiten werden regelmäßig Übungen durchgeführt, bei denen die Kenntnisse und Fertigkeiten der Soldaten bei der Erarbeitung von Aktivitäten sowohl zur Verteidigung als auch zum Angriff vervollkommnet werden
Ich will ein weiteres Mal erklären, dass die Volksmiliz der LVR die Minsker Vereinbarungen genau einhält, aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite bereits ist, entschieden zu handeln.

de.sputniknews.com: Türkei schickt mehr Truppen an Grenze zu Syrien – Medien
Die Türkei verstärkt nach Angaben der Demiroren News Agency (DHA) ihr Kontingent an der Grenze zu Syrien. Ankara soll etwa einhundert Fahrzeuge sowie Kriegsgerät in die Region geschickt haben.
Diese Aufrüstung geschieht wenige Tage nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan angekündigt hatte, die geplante Militäroperation gegen die kurdische Miliz YPG in Nordsyrien zu verschieben. Grund war die Entscheidung des US-Staatschefs Donald Trump, Truppen aus Syrien abzuziehen.
Zum türkischen Militärkonvoi, der sich in Richtung der türkischen Stadt Kilis bewegte, gehörten laut DHA Panzer, Haubitzen, Maschinenpistolen und Busse.
Ein Teil des Kriegsgeräts und des Personals soll an den Grenzposten stationiert werden, während der andere Teil weiter über die syrische Grenze fahren soll.
Erdogan hatte Anfang dieser Woche eine Militäroperation gegen die Kurden im syrischen Manbidsch und östlich des Euphrat-Flusses angekündigt. Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar sagte am 20. Dezember, dass seine Armee sich „intensiv“ auf die Operation in Syrien vorbereite, und versprach, die Kurden „in Schützengräben und Tunneln“ zu begraben.

Ukrinform.ua: Präsident Poroschenko unterzeichnet Gesetz über Umbenennung der ukrainisch-orthodoxe Kirche des Moskauer Patriarchats
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat das Gesetz „Über Änderungen im Gesetz der Ukraine „Über Gewissensfreiheit und religiöse Organisationen““ unterzeichnet. Das Gesetz verpflichtet die ukrainisch-orthodoxe Kirche des Moskauer Patriarchats ihre Zugehörigkeit zur russisch-orthodoxen Kirche angeben.
Das teilte die Pressestelle des Staatschefs mit. Der Präsident der Ukraine betonte dabei, dass die Gesetzesänderungen bessere Voraussetzungen für die Realisierung des Rechts auf die Religionsfreiheit für diejenige schaffen, die entscheiden werden, ob sie zur neu gegründeten autokephalen Orthodoxen Kirche der Ukraine oder zur Kirche, die ihre Beziehungen und Abhängigkeit von der russisch-orthodoxen Kirche aufrechterhalten will, gehören werden. Eine Wahl könne leichter fallen, „wenn die Dinge beim Namen genannt werden, wenn es genug Informationen für die freiwillige Wahl gibt“.
Das ukrainische Parlament hatte das Gesetz am 20. Dezember verabschiedet.
Nach den Worten des Abgeordneten von der Fraktion „Block von Petro Poroschenko“, Olexandr Bryhynez, soll die Kirche, die der russischen Kirche untersteht, nicht ukrainisch, sondern russisch heißen. „Sie kann jede Variante wählen und kann zum Beispiel die Russische orthodoxe Kirche in der Ukraine, die Russische orthodoxe Kirche in Charkiw oder Kyjiw heißen“, sagte er.
Am 15. Dezember wurde beim Vereinigungskonzil in der Kyjiwer Sophienkathedrale die eigenständige ukrainisch-orthodoxe Kirche gegründet und das Oberhaupt dieser Kirche, Metropolit Epifanij, gewählt. Der Ökumenische Patriarch Bartholomaios wird am 6. Januar dem gewählten Oberhaupt den Tomos (Dekret) über die Autokephalie überreichen.

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