Presseschau vom 22.12.2018

 

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts

de.sputniknews.com: Nato-Annäherung Georgiens mit 500.000 Euro aus Deutschland unterstützt
Deutschland wird Georgien im Rahmen des „Substantial NATO Georgia Package“ (SNGP) 500.000 Euro zur Verfügung stellen, berichtete die deutsche Botschaft in Tiflis am Freitag. Damit soll eine weitere Annäherung Georgiens an die Nato nachhaltig unterstützt werden.
„Der deutsche Botschafter bei der Nato in Brüssel, Dr. Hans-Dieter Lucas, hat eine weitere finanzielle Unterstützung von insgesamt 500.000 Euro für SNGP-Projekte in Georgien zugesagt”, heißt es in der Mitteilung. Bereits in den Jahren 2016 und 2017 habe sich Deutschland mit jeweils 500.000 Euro am Aufbau der „Defence Institution Building School“ an der Chonkadze Straße in Tiflis und anderen SNGP Projekten wie beispielsweise dem „Georgia Joint Training and Evaluation Center” (gemeinsames Ausbildungs- und Bewertungszentrum der Nato in Georgien) in Krtsanisi beteiligt, so die Botschaft.
Damit unterstreiche Deutschland erneut die Bedeutung des SNGP, das auf freiwillige Zuwendungen der Nato-Partner angewiesen sei, da es über kein eigenes Budget bei der Nato verfüge.
„Deutschland wird Georgien auf seinem weiteren Weg in Richtung Nato auch in der Zukunft tatkräftig mit personellen und finanziellen Ressourcen unterstützen”, versichert die Botschaft.
Seit zehn Jahren arbeiten Deutschland und Georgien aktiv im Verteidigungsbereich. Berlin hilft Tiflis bei der Reformierung seiner Streitkräfte und Ausrüstung der Armee. 2016 hatte das deutsche Verteidigungsministerium dem georgischen 24 Lastwagen übergeben, die zum Schutz vor Massenvernichtungswaffen ausgerüstet sind. Im November dieses Jahres hatten Deutschland und Georgien das erste Verteidigungsabkommen in der Geschichte der beiden Länder unterzeichnet, berichtete das georgische Verteidigungsministerium.
Das SNGP wurde beim Nato-Gipfel 2014 in Wales von Deutschland und anderen Nato-Ländern ins Leben gerufen. Es soll Georgien bei seiner weiteren Annäherung an die Nato nachhaltig unterstützen. Das Abkommen sieht Förderungen in verschiedenen Bereichen vor, darunter Aus- und Fortbildung („Defence Institution Building School“, „Joint Training and Evaluation Centre“), Beschaffungswesen, Cyber-Verteidigung, Luftverteidigung, Krisenmanagement und die Militärpolizei.

de.sputniknews.com: Poroschenko verspricht Einsatz von Airbus-Helikoptern am Schwarzen Meer
Die Nationalgarde der Ukraine und der staatliche Katastrophenschutzdienst haben die ersten zwei Airbus-Hubschrauber zur Verfügung gestellt bekommen. Diese sollen unter anderem am Asowschen und Schwarzen Meer eingesetzt werden, wie am Freitag der Präsident des Landes Petro Poroschenko verkündete.
„Die Ukraine hat Airbus-Hubschrauber erworben, deren erste Charge wir bereits von unseren französischen Freunden erhalten haben. Wir übergeben sie nun an die Nationalgarde der Ukraine und den staatlichen Katastrophenschutzdienst. Dies ist das Ergebnis unserer Zusammenarbeit mit unseren Partnern aus Deutschland und Frankreich”, so Poroschenko bei der Übergabe der Hubschrauber am Flughafen Borispol.
Die Technik solle bei der Luftaufklärung sowie Transporten von Einsatzgruppen und Rettungskräften in Bergregionen sowie am Schwarzen und Asowschen Meer zum Einsatz kommen.
Der Zeitplan für die Lieferung umfasst drei Jahre.
Zuvor hatte der ukrainische Innenminister, Arsen Awakow, bekannt gegeben, dass die Regierung in Kiew einen Liefervertrag für 55 Hubschrauber mit dem deutsch-französischen Konzern Airbus abgeschlossen hatte.

vormittags:

de.sputniknews.com: Westliche Gönner Kiews übersehen „Bandera-Tag“ in Ukraine – Moskau bedauert
Russlands Außenamt bedauert, dass westliche Gönner Kiews, internationale Organisationen und Menschenrechtsstrukturen es übersehen haben, dass der Geburtstag des Nationalisten Stepan Bandera in der Ukraine nun als Nationalfeiertag begangen wird. Das schrieb das Außenministerium am Freitag auf seiner Homepage.
Zuvor hatte die Werchowna Rada in Kiew einen Beschluss über Gedenktage und Jubiläen im kommenden Jahr gefasst. Auf der Liste steht unter anderem der 110. Geburtstag des Anführers der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN), Stepan Bandera. Deren Militärarm UPA – Ukrainische Aufständische Armee – ist in Russland per Gesetz verboten.
„Die Anbetung derart abscheulicher historischer Personen bedeutet nicht nur die Verachtung des ukrainischen Volkes, dessen Mehrheit Bandera nicht für seinen Helden hält. Das bedeutet auch die Verachtung zahlreicher Opfer der Henker und Handlanger Banderas“, fuhr das Außenamt fort.
„Wir rechnen damit, dass die nächste Generation ukrainischer Politiker die Geschichte präziser auslegen und sie nicht gemäß eigenen konjunkturbedingten Bedürfnissen ‚richtigstellen‘ wird, wie das gegenwärtige Kiewer Regime tut“, betonte das russische Außenministerium.

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde
n die Gebiete von Donezkij, Kalinowka, Sokolniki und Shelobok.
Geschossen wurde mit
120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen.

de.sputniknews.com: OSZE-Drohne in Ukraine unter Beschuss geraten
Eine Drohne der OSZE-Sonderbeobachtungsmission (SMM) ist in der Ukraine in dem von Kiew kontrollierten Gebiet an der Kontaktlinie im Donbass beschossen worden. Das teilte am Freitag der Pressedienst der SMM mit.
Der Vorfall ereignete sich demnach am 19. Dezember nahe der Ortschaft Nowotoschkowskoje, die von der ukrainischen Regierung kontrolliert wird.
Die Drohne konnte trotz der Schüsse sicher landen, hieß es.
Die ukrainischen Behörden hatten im April 2014 eine Kriegsoperation gegen die selbsternannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk begonnen, die ihre Unabhängigkeit nach dem Staatsstreich in der Ukraine im Februar 2014 verkündet hatten. Nach Uno-Angaben seien bereits mehr als 10.000 Menschen Opfer des Konfliktes geworden.
Die Frage der Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem während der Sitzungen der Kontaktgruppe in Minsk erörtert. Diese soll seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet haben, in denen Schritte zur Deeskalation des Konfliktes festgelegt sind. Doch auch nach den Waffenstillstandsvereinbarungen kommt es immer wieder zu einem Schusswechsel zwischen den Konfliktseiten.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 201. Dezember 3:00 bis 22. Dezember 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen
bewaffneten Formationen 23.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Sajzewo, Donezk (Trudowskije), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Mineralnoje, Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Alexandrowka, Sachanka, Oktjabrj, Ukrainskoje, Kominternowo.
Nach vorläufigen Informationen geriet in der Folge eines Beschusses der bewaffneten Formationen der Ukraine mit großkalibrigen Schusswaffen auf Alexandrowka das Dach des Wohnhauses in der Schewtschenko-Straße 24 in Brand.
Opfer unter den friedlichen Bürgern wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 50.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 194.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: US-Sonderbeauftragter Walker: Ukraine nicht bereit für Nato-Beitritt
Laut dem US-Sonderbeauftragten für die Ukraine Kurt Walker ist Kiew gegenwärtig nicht bereit, um in die Nato aufgenommen zu werden. Das geht aus einem Interview mit der Zeitung „Den“ hervor.
„Die Ukraine ist noch nicht bereit für die Mitgliedschaft. Und die Nato ist auch nicht bereit, einen Konsens über die Aufnahme der Ukraine zu erreichen. Und wir möchten eine Entwicklung in dieser Richtung sehen, und nicht nur die Suche nach Erzielung von bilateralen Vereinbarungen“, so Walker.
Ihm zufolge unterstützen die USA eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine in der Militärallianz und „halten die Türen offen“.
Die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) hatte im Dezember 2014 zwei Gesetzesänderungen vorgenommen und den blockfreien Status des Landes beendet.
Gemäß den außenpolitischen Zielen der Ukraine – einen Beitritt zur Nato zu vollziehen – wurden 2016 weitere Gesetzesänderungen im Parlament vorgenommen.
Der ehemalige Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hatte zuvor erklärt, dass die Ukraine für die Aufnahme in das transatlantische Bündnis eine Reihe von Kriterien erfüllen müsse, die viel Zeit benötigen würden.
Experten zufolge wird Kiew in den nächsten 20 Jahren nicht in der Lage sein, die Anforderungen für eine Nato-Mitgliedschaft umzusetzen.

Dan-news.info: „Die ukrainische Seite hat gegen 23:00 Alexandrowka beschossen. In der Folge der Beschüsse brannte ein privates Haus in der Schewtschenko-Straße nach einem Treffer auf das Dach vollständig ab“, teilte der Leiter der Verwaltung von Alexandrowka Konstantin Tschalyj mit.
Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.

de.sputniknews.com: Nach Kertsch-Vorfall: USA planen millionenhohen Zuschuss für ukrainische Marine
Washington wird zehn Millionen Dollar zusätzliche Finanzhilfe für die ukrainische Marine zur Verfügung stellen, wie Robert Palladino, Vertreter des US-Außenministeriums, mitteilte.
Die Gewährung der Gelder sei eine Antwort auf „Russlands gefährliche Eskalation und seinen ungerechtfertigten Angriff auf drei Ukrainische Marineschiffe nahe der Straße von Kertsch”, heißt es in der Erklärung.
„Das Außenministerium wird mit Zustimmung des Kongresses im Rahmen der auswärtigen militärischen Finanzierung zusätzliche zehn Millionen US-Dollar für den weiteren Aufbau des ukrainischen Marinepotenzials bereitstellen“, so Palladino am Freitag.
Dies werde zusammen mit Litauen und Großbritannien getan, die ihre Unterstützung für die Ukraine im Sicherheitsbereich auch verstärken möchten.
Washington fordere Moskau auf, „die beschlagnahmten Schiffe und die inhaftierten ukrainischen Besatzungen unverzüglich der Ukraine zurückzugeben und die Straße von Kertsch und das Asowsche Meer für Schiffe, die in und aus ukrainischen Häfen fahren, offen zu halten”.
Außerdem rief Palladino Russland zur Achtung der ukrainischen Souveränität und ihrer territorialen Integrität innerhalb der international anerkannten Grenzen und Hoheitsgewässer auf.
Die russische Küstenwache hatte am 25. November drei ukrainische Schiffe aufgebracht und die 24-köpfige Besatzung, darunter mindestens zwei Geheimdienstler, festgesetzt. Die Schiffe, die Waffen an Bord hatten, wollten durch die Straße von Kertsch ins Asowsche Meer fahren, ohne dass die Durchfahrt zuvor beim russischen Grenzschutz angemeldet worden war.
Die Schiffe mit abgeschalteten Transpondern drangen unerlaubt in das russische Hoheitsgebiet ein und reagierten nicht auf Warnungen der russischen Seite, dass sie die Staatsgrenze verletzt hätten.
Der russische Präsident, Wladimir Putin, bezeichnete den Vorfall als geplante Provokation, die Petro Poroschenko genutzt hätte, um in der Ukraine im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen das Kriegsrecht zu verhängen.

nachmittags:

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 22.12.2018
In den letzten 24 Stunden wurden
23 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von elf Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kriegsverbrecher der 72. mechanisierten Brigade unter Kommando von Tatus und der 58. Panzergrenadierbrigade unter Leitung von Drapatij die Gebiete von Sajzewo und der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Granatwerfern und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und der 92. mechanisierten Brigade unter Kommando der Henker Martschenko und Kokorjew sowie der 57. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Mischantschuk aus die Gebiete von Spartak, Jasinowataja, Mineralnoje, Krutaja Balka und der Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk mit Granatwerfern uns Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kriegsverbrecher der 79. Luftsturmbrigade auf Befehl von Kuratsch die Gebiete von Ukrainskoje, Sachanka, Kominternowo und Oktjabrj mit Mörsern des Kalibers 120mm, Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Der Feind zieht weiter eine
Stoßgruppierung in Richtung Gorlowka zusammen.
So haben wir die Ankunft und Stationierung des 46. nazistischen Bataillons „Donbass“ der 54. Brigade am östlichen Rand von Artjomowsk bemerkt. In dem Bataillon, dass durch seine Brutalitäten bereits seit 2014 bekannt ist, haben wir eine große Zahl von Kämpfern festgestellt, die zuvor in den Freiwilligeneinheiten des „Rechten Sektors“ im Gebiet von Awdejewka bemerkt wurden. So sind die nach den Worten Najews aus der Besatzungszone abgezogenen
Vertreter der radikalen Bewegungen mit einem legitimen Status wieder zurückgekehrt. Dabei wurden nach einem Bericht des Kommandeurs der 72. Brigade Tatus an den Stab der Besatzungskräfte mit der Ankunft des 46. Bataillons in Artjowmowsk einige Verbrechen begangen, an denen Vertreter des nationalistischen Bataillons beteiligt waren. Aber der Anführer dieser faschistischen Unmenschen Wlasenko deckt seine Kämpfer, die dreier Diebstähle und schwerer Körperverletzungen mit tödlichen Ausgang verdächtigt werden, und liefert die Verbrecher nicht den Rechtsordnungskräften aus. Dabei hat der Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade, der Kriegsverbrecher Majstrenko, sich wegen der Unmöglichkeit, mit der ihm unterstellten Einheit zurechtzukommen, von der Verantwortung zurückgezogen.
Außerdem hat unsere Aufklärung die Stationierung einer Artillerieabteilung mit 152mm-Haubitzen 2S3 „Akazija“ und einer Raketenabteilung (12 Stück Militärtechnik) mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“ im Gebiet von Kalinowo (13 km von der Kontaktlinie) festgestellt. Derzeit wird Munition für die Geschütze, darunter auch Phosphormunition, in dies Artillerieeinheiten geliefert.
Es ist wichtig anzumerken, dass trotz der aktiven Vorbereitung zum Angriff ein nicht kleiner Teil der ukrainischen Kämpfer aus Einheiten in Richtung Gorlowka sich nicht auf dieses Abenteuer einlassen will und den Stationierungsort des Truppenteils verlässt.
Das Kommando der Besatzer unternimmt verschiedene Versuche zur Festnahme von Deserteuren. Derzeit haben die Kommandanturen in der Besatzungszone die Anweisung, dass die Suche und Festnahme von Flüchtlingen nur erfolgt, falls sie mit der Waffe geflohen sind, in den übrigen Fällen ist ein Bericht in die Datenbank einzugeben und an die Polizeiorganen zu übergeben. Nach einer Behauptung Najews wird das Defizit an Kämpfern, sowohl durch Geflohene als auch aufgrund freier Stellen, in der nächsten Zeit durch in den Einheiten der Territorialverteidigung im Zusammenhang mit der Einführung des Kriegszustands Mobilisierten aufgefüllt werden.
So versucht die ukrainische Besatzungsmacht mit allen Kräften Angriffshandlungen in Richtung Gorlowka vorzubereiten und durchzuführen und kümmert sich absolut nicht um die
mögliche riesige Zahl an Opfern sowohl unter der friedlichen Bevölkerung dieses Gebiets als auch unter ihren Kämpfern, die in den Einheiten der Territorialverteidigung oberflächliche zweiwöchige Grundkurse im Schießen durchlaufen haben.

de.sputniknews.com: „Schlag gegen Sicherheitsarchitektur“: Moskau zu INF-Abstimmung bei Uno
Das russische Außenministerium hat Enttäuschung geäußert, nachdem die UN-Vollversammlung gegen Russlands Resolution zur Unterstützung des INF-Vertrages gestimmt hatte.
Die Generalversammlung der Uno lehnte Russlands Resolution zum Vertrag über das Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen ab. Gegen das Dokument stimmten 46 Länder bei 43 „Für“-Stimmen und 78 Enthaltungen.
Das Abstimmungsergebnis zu der von Russland und zehn weiteren Staaten vorgeschlagenen Resolution könne nur Enttäuschung hervorrufen, hieß es in einer Erklärung der Informationsabteilung des Außenministeriums.
„Damit wurde der Architektur der internationalen Sicherheit und Stabilität ein neuer Schlag versetzt. Mit dem Zusammenbruch des INF-Vertrags können nun mehrere Regionen der Welt in ein Wettrüsten oder sogar in eine direkte Konfrontation gestürzt werden”, warnte das Ressort.
Moskau zufolge „haben diese Länder mit ihrer Untätigkeit oder gedankenlosen Beschwichtigung Washington de facto zur Verletzung des Vertrages gesegnet“.
US-Außenminister Mike Pompeo hatte am 4. Dezember erklärt, dass Russland zwei Monate Zeit habe, um „zur Erfüllung des INF-Vertrages zurückzukehren“. Ansonsten werde Washington aus dem Vertrag aussteigen.
Zudem ruft Washington Moskau auf, die Rakete vom Typ 9M729 (NATO-Code: SSC-8) aufzugeben oder das System derart zu modifizieren, dass ihre Reichweite nicht gegen den Vertrag verstoße.
Moskau und Washington werfen seit Jahren einander vor, den INF-Vertrag verletzt zu haben. Russland weist jegliche Anschuldigungen zurück und plädiert für die Erhaltung des Vertrages als eines für die globale Sicherheit wichtigen Abrüstungsdokuments.

de.sputniknews.com: Ukrainisches Naftogaz warnt vor baldigen Problemen bei Gaskäufen
Der ukrainische Monopolenergiekonzern „Naftogaz“ wird Schwierigkeiten beim Ankauf von Gas während der Heizungsperiode 2019 haben. Darüber klagte der Unternehmenschef Andrij Kobolew auf seiner Facebook-Seite.
Eines der wichtigsten Probleme sei die Tatsache, dass „Naftogaz“ Gas unter dem Marktpreis verkaufe. Die ukrainische Regierung sei gesetzlich verpflichtet, die sich daraus ergebenden Verluste zu erstatten, habe dies aber nicht getan.
„Von Oktober 2015 bis Ende Juni 2018 sollte das Ministerkabinett Naftogaz für 102,9 Milliarden Griwna entschädigen. Diese hätten wir für die Entwicklung der ukrainischen Gasförderung sowie für die Bezahlung von Steuern und Dividenden nutzen können. Dazu kam es aber nicht“, schrieb Kobolew am Donnerstag.
Dazu tragen laut Kobolew auch die Schulden bei, welche die Kunden und regionale Gasversorger gegenüber „Naftogaz“ sowie gegenüber dem Gastransportunternehmen „Ukrtransgaz“ haben.
Wegen dieser Faktoren habe „Naftogaz“ 2018 einen negativen Nettogeldstrom und werde das nächste Jahr mit einem „minimalen Kontostand“ beginnen.
Der Rada-Abgeordnete Leonid Kosatschenko schlug der ukrainischen Regierung am 21. Dezember vor, das Unternehmen „Naftogaz“ wegen seiner gewaltigen Verschuldung zu verkaufen.

Mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant Ja. A. Osadtschij
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden wurden
vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt. Bei den Beschüssen verwendeten die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen.
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurden auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch die Gebiete von
Sokolniki, Shelobok und Donezkij mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Henkers Tatus wurde das Gebiet von
Kalinowka mit Granatwerfern beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 70 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Bei uns gehen weiter Informationen über die Ankunft von Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in der Konfliktzone ein.
So sind an der Eisenbahnstation in Rubeshnoje zwei Züge mit Panzern (T-64), Antipanzergeschützen (MT-12) und Schützenpanzern eingetroffen. Diese Information bestätigen auch Vertreter der OSZE-Mission in ihrem Bericht vom 21. Dezember 2018.
Im Zusammenhang mit der Verschiebung der geplanten Ablösung der Einheiten in der OOS-Zone durch die Militärführung der Ukraine auf unbestimmte Zeit sinkt der moralisch-psychische Zustand des Personals der ukrainischen Streitkräfte weiter ab.
Die Fälle von Verbrechen, die von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in betrunkenem Zustand oder unter Drogeneinfluss begangen werden, hat merklich zugenommen.
Am 20. Dezember haben 15 Soldaten der 14. mechanisierten Brigade eigenmächtig ihren vorläufigen Stationierungsort mit einem militärischen Fahrzeug „GAS-66“ verlassen. Auf dem Abschnitt der Straße in Richtung Lisitschansk verursachte der betrunkene Fahrer ein Verkehrsunfall, in dessen Folge sich das Fahrzeug überschlug. Sieben Soldaten des 3. Batailons der 14. mechanisierten Brigade wurden unterschiedlich schwer verletzt. Dieser Vorfall wird traditionsgemäß vom Brigadekommando gegenüber der übergeordneten Leitung verheimlicht.
Die Volksmiliz der LVR hält weiter genau die Minsker Vereinbarungen und ihre Verpflichtung zur friedlichen Regelung des Konflikts ein. Dennoch sind unsere Einheiten im Fall einer Aggression von Seiten des Gegners bereit, den Feind entschieden abzuwehren.

ukrinform.ua: Britische Marinesoldaten werden in der in Ukraine gemeinsame Übungen planen
Eine Gruppe der Angehörigen der britischen Royal Navy wird im Januar in die Ukraine kommen, um gemeinsame Übungen mit der ukrainischen Seestreitkräfte zu planen.
Das erklärte der Verteidigungsminister der Ukraine, Stepan Poltorak, nach dem Besuch des Verteidigungsministers des Vereinigten Königreichs, Gavin Williamson, in der Ukraine. „Die von uns getroffenen Entscheidungen beziehen sich auf die Vorbereitung der Marineinfanteristen. Schon im Januar wird in die Ukraine eine Gruppe der Angehörigen der britischen Royal Navy für die Organisation der Zusammenarbeit, die Planung der gemeinsamen Übungen und die Klärung der notwendigen technischen Hilfe für die Streitkräfte der Ukraine, genau für die Seestreitkräfte, kommen“, so Poltorak.
Laut Poltorak erörterten er und Williamson bei einem Treffen am Freitag die Umsetzung von einer Reihe von Maßnahmen, die in London angesichts der Eskalation der Sicherheitslage in der Straße von Kertsch und der Lage an der ukrainisch-russischen Grenze getroffen wurden. Beide hätten auch über die Beschleunigung der Zusammenarbeit in allen Bereichen besprochen.
Poltorak und Williamson vereinbarten auch die Gründung des „Office von Freunden der Ukraine“ für eine Koordinierung der Hilfe für die Reform der ukrainischen Streitkräfte und den Ausbau der Kapazitäten der Seestreitkräfte.
Der ukrainische Minister teilte auch mit, dass er und Williamson Angehörige der gefangen ukrainischen Soldaten besuchten. Er bedankte sich bei Großbritannien auch für die Bemühungen für die Freilassung der Marinesoldaten, für die Verurteilung der russischen Aggression und die Unterstützung der territorialen Integrität der Ukraine.
Gavin Williamson besuchte am 21. Dezember die Stadt Odesa.

de.sputniknews.com: Britisches Blatt spricht von 3. Weltkrieg: wegen russischem Schiff im Asowschen Meer
Eine russische Fregatte fährt in Richtung des Asowschen Meeres, was die britische Zeitung „The Daily Express“ als einen Schritt zum Ausbruch des dritten Weltkrieges erachtet.
Der Zeitung zufolge wurde das Kriegsschiff mit einem Hubschrauber an Bord etwa 1,5 Seemeilen vor der Krim-Küste gesichtet.
In seinem Artikel unter dem Titel „Dritter Weltkrieg: Russland verlegt Raketenkriegsschiff ins Asowsche Meer, zum Showdown bereit“ erwähnt das Blatt den Kertsch-Vorfall und bezeichnet diesen als einen Akt russischer Aggression.
„Diese Krise hat das Risiko hervorgerufen, die beiden Länder in einen offenen Konflikt zu treiben“, so „The Daily Express“.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärte, dass Russland seine Militärpräsenz im Asowschen Meer nicht verstärke, sondern die dortigen Streitkräfte zum Schutz der Krim-Brücke nutze.

ukrinform.ua: SBU sperrte 2018 300 prorussische Internetressourcen
Der Sicherheitsdienst der Ukraine SBU hat 2018 Zugriff auf mehr als 300 Internetressourcen blockiert.
Diese Internetressourcen wurden für den hybriden Krieg gegen die Ukraine durch Russland und für die Verbreitung der destruktiven Inhalte durch internationale kriminelle Vereinigungen genutzt, heißt es in der Pressemeldung der Sicherheitsbehörde. Außerdem ermittelt der SBU in 83 Fällen gegen Eigentümer und Moderatoren der antiukrainischen Gruppen, die Aufrufe zum Sturz der Verfassungsordnung, der Regierung und zu Massenunruhen verbreiteten, heißt es. 2018 wurden nach Angaben der Behörde 15 Personen im Zuge dieser Ermittlungen verurteilt. Präventivmaßnahmen würden gegen 220 Moderatoren von Webforen getroffen.

de.sputniknews.com: Su-30 Kampfjets auf rekonstruiertem Krim-Flugplatz eingetroffen
Der Flugplatz Belbek auf der Krim hat erstmals nach seiner Rekonstruktion Kampfjets empfangen. Das Portal „Swesda“ veröffentlichte dazu ein Video.
Die zwei Su-30M2-Mehrzweckkampfflugzeuge sind zuvor vom Flugplatz Krymsk in der südrussischen Region Krasnodar gestartet und anschließend auf dem rekonstruierten Flugplatz Belbek in der Republik Krim gelandet.
In einer der Maschine befand sich General-Leutnant Wiktor Sewostjanow, Kommandant der Luftwaffe und der Luftverteidigung des südlichen Militärbezirks Russlands.
Gegenüber Journalisten teilte Sewostjanow mit: „Wir haben heute den ersten technischen Anflug mit zwei Flugzeugen durchgeführt (und – Anm. d. Red.) den Zustand der Landebahn sowie die Umsetzungen einiger Vorgaben – alles bezüglich

abends:

Dnr-online.ru: Das Staatssicherheitsministerium der DVR hat zuverlässige Aufklärungsdaten über die Vorbereitung des Kiewer Regimes zu Provokationen auf seinem Territorium, die auf die Schaffung von Voraussetzungen für eine großflächige ökologische Katastrophe zielen, um die Volksrepubliken dann dessen beschuldigen zu können, teilte der Presseoffizier des Staatssicherheitsministeriums der DVR Michail Popow mit.
„So haben wir Informationen erhalten, dass der Präsident der Ukraine Pjotr Poroschenko plant, sich ab dem 25. Dezember dieses Jahrs bis zum 7. Januar 2019 in seiner Residenz im Dorf Guta im Boorodtschanskij-Bezirk im Oblast Iwano-Frankowsk aufzuhalten, die mit einem speziellen Bunker zum Schutz gegen stark wirkende gasförmige toxische, chemische Gifte und bakteriologische Waffen ausgestattet ist.
Außerdem wurde festgestellt, dass die ukrainischen Streitkräfte über Munition verfügen, die in Analogie zu den Geschossen des Raketenkomplexes „Sneshnika“, der ausschließlich in der DVR produziert wird, hergestellt wurden und die sie planen, für
Provokationen an den zuvor von uns genannten Chemieunternehmen zu verwenden.
Außerdem hat die Aufklärung der DVR die
Ankunft von Vertretern der „Weißhelme“, von regulären Soldaten von Spezialdiensten der USA und Großbritannien, einschließlich des zuvor von uns genannten Militärattachés bei der US-Botschaft in der Ukraine Oberstleutnant Erik Adams, der die oben genannten Provokationen koordiniert, auf dem Territorium der Ukraine bestätigt.
Wir lenken die Aufmerksamkeit wieder darauf, dass der verbrecherische Plan des Kiewer Regimes darauf gerichtet ist, die Volksrepubliken weitere Male der Aggression gegen die Bevölkerung der Ukraine zu beschuldigen. So rechnen Pjotr Poroschenko damit, sein Rating im Vorfeld der Wahlen in der Ukraine zu erhöhen.
Das MfS der DVR ruft die internationalen Rechtsschutzorganisationen auf, Druck auf das Kiewer Regime auszuüben, um eine Realisierung der verbrecherischen Provokationen nicht zuzulassen, die zu zahlreichen Opfern unter der Zivilbevölkerung führen werden.

 

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Presseschau vom 21.12.2018

 

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts

dnr-online.ru: Aufruf der bevollmächtigten Vertreter der DVR und der LVR in der Kontaktgruppe an die Garanten der Minsker Vereinbarungen
Die Bevollmächtigten Vertreter der DVR und der LVR in der Kontaktgruppe bei den Verhandlungen in Minsk haben sich an die Garanten der Minsker Vereinbarungen gewandt.
„Im Namen der DVR und der LVR erklären wir verantwortlich, dass wir den Aufruf der politischen Direktoren der Außenministerien Frankreichs und Deutschlands an die Mitglieder Kontaktgruppe bezüglich der Notwendigkeit, dass die Zeiten ein Regime der Feuereinstellung entlang der Kontaktlinie wieder aufnehmen, vollständig ohne jegliche Einschränkungen unterstützen.

Auf der Sitzung der Kontaktgruppe und ihrer Arbeitsgruppen zu Fragen der Sicherheit am 19. Dezember 2018 haben die Vertreter der Ukraine sich geweigert, ein konkretes Datum eines neuen „Weihnachts“waffenstillstands zu vereinbaren und haben sich dabei trotz der Vereinbarungen, die im Rahmen der vorangegangenen Treffen erreicht und bestätigt wurde auf das Fehlen von Vollmachten im Zusammenhang mit dem gültigen Kriegszustand bezogen, So haben sie faktisch die Arbeit zur Erfüllung eines der Schlüsselelemente der friedlichen Regelung zum Scheitern gebracht. Unser Vorschlag, einen „Weihnachts“waffenstillstand im Vorfeld der Weihnachts- und Neujahrsfeiertage am 22. Dezember 2018 einzuführen, wurde von der ukrainischen Seite nicht unterstützt.
Dabei haben die Vertreter eines der Garantenstaaten der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen – der Russischen Föderation – als Vermittler der Minsker Verhandlungen ihre Solidarität mit unserer Positionen geäußert und unsere Initiative zur schnellstmöglichen Vereinbarungen eines allumfassenden Regimes der Feuereinstellung unterstützt.
Zusätzlich haben die Vertreter Kiews eine Reihe ultimativer Forderungen vorgebracht,
die Vereinbarung eines Zeitpunkt für einen Waffenstillstand an Fragen geknüpft, die keine Beziehung zu den Minsker Verhandlungen und zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen haben.
In diesem Zusammenhang ruft die groß angelegte Verlegung von ukrainischen schweren Waffen und Panzertechnik an die Kontaktlinie, was durch die Berichte der OSZE-Mission bestätigt wird, besondere Besorgnis hervor. Die ukrainischen Massenmedien verbreiten aktiv die Aussagen offizieller Persönlichkeiten über eine mögliche Verlängerung des Kriegszustands. Ein solches Verhalten des offiziellen Kiew ruft ernsthafte Befürchtungen bezüglich seiner wahren Absichten bezüglich der Organisierung militärischer Provokationen im Donbass hervor, die zu ökologischen und humanitären Katastrophen führen können.
Wir wenden die Aufmerksamkeit auf folgendes: wenn die nicht weitsichtige Politik der Führung der Ukraine, die auf eine Eskalation der Spannung und der Kriegsgefahr im Donbass gerichtet ist, realisiert wird, so wird dies zu einem völlig Zusammenbruch des Friedensprozesses führen, der mit großer Mühe durch die Anstrengungen Russlands, Deutschlands und Frankreichs organisiert wurde. Wir unterstreichen, dass im Fall einer Durchführung eines solchen aggressiven Szenarios die Schuld für einen solchen verantwortungslosen Schritt ganz und vollständig bei der Führung der Ukraine liegen wird.
Da wir die außerordentliche Wichtigkeit von Garantien von Ruhe und Sicherheit für die Einwohner des Donbass, und sei es nur für die Zeit der Neujahrs- und Weihnachtsfeiertage, kennen, rufen wir die Außenminister von Russland, Deutschland und Frankreich sowie die OSZE auf, alles ihnen möglich zu tun, um die ukrainische Führung zur Vernunft zu bringen und eine negative Entwicklung der Ereignisse, die für mehr als 6 Millionen Einwohner des Donbass auf beiden Seiten der Kontaktlinie fatal sein wird, nicht zuzulassen.
Die Möglichkeit der Einführung eines „Weihnachts“waffenstillstand besteht noch – für den 27. Dezember ist eine Videokonferenz der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit geplant, die eine Chance bietet, einen Zeitpunkt für den Beginn eines Waffenstillstands entsprechend den Regelungen der Minsker Vereinbarungen zu vereinbaren.
Von unserer Seite bestätigen wir unsere Unterstützung einer friedlichen Regelung im Rahmen der Minsker Vereinbarungen und die Bereitschaft zu Verhandlungen. Wir meinen wir zuvor, dass die genannten Vereinbarungen keine Alternative haben und das einzige mögliche Instrument für eine Kompromisslösung des innerukrainischen Konflikts im Donbass sind“, heißt es in einem Aufruf der bevollmächtigten Vertreter der DVR und LVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk.

de.sputniknews.com: Kiew verlegt Truppen zur Küste des Asowschen und des Schwarzen Meeres
Die Ukraine verlegt ihre Lande- und Sturmtruppen zur Küste des Asowschen und des Schwarzen Meeres. Das teilte Präsident Petro Poroschenko am Donnerstag bei einem Besuch in dem von Kiew kontrollierten Teil des Gebiets Donezk mit.
Zuvor hatte er bereits von der Umdislozierung von Truppen in einige „für die Verteidigung wichtige Regionen“ gesprochen. Nach dem jüngsten Zwischenfall im Schwarzen Meer, als die russische Küstenwache drei ukrainische Schiffe samt Besatzungen wegen der Verletzung der Staatsgrenze Russlands aufgebracht hatte, riefen die ukrainischen Behörden für 30 Tage Kriegszustand in zehn Gebieten aus, darunter in Lugansk und Donezk sowie im Einzugsgebiet des Asowschen Meeres.
„Somit wurde die Kampfbereitschaft der ukrainischen Armee erhöht. Mobilisiert wurden zusätzliche Einheiten des Grenzschutzes, der Nationalgarde, der Polizei und des Sicherheitsdienstes. Die Staatsgrenze wird verstärkt bewacht“, wurde Poroschenko vom TV-Sender Fünfter Kanal zitiert.

Wpered.su: Die Donezker und die Lugansker Volksrepublik müssen dringend anerkannt werden – Gennadij Sjuganow
Am 19. Dezember fand die abschließende Herbstsitzung der Staatsduma statt. Bei ihr sprach der Vorsitzende des ZK der KPRF, der Leiter der Fraktion der KPRF in der Staatsduma Gennadij Sjuganow, teilt der Pressedienst der KPRF mit.
„Die Donezker und die Lugansker Volksrepublik müssen dringend anerkannt werden. Denn sobald dort eine ernsthafte Zuspitzung erfolgen wird, wird unser Land unausweichlich in diesen Konflikt hereingezogen. Und die Verbrecher, die die Macht in Kiew ergriffen haben und in deren Falle das ganze ukrainische Volk geraten ist, müssen dies deutlich wissen. Sie müssen erkennen, dass Russland nicht am Rand stehen bleiben wird“, meint er.
Außerdem unterstrich Gennadij Sjuganow, dass die KPRF im Jahr 2018 mehr als zweitausend Kinder aus den Republiken bei Moskau aufgenommen hat.

vormittags:

de.sputniknews.com: Russisches Verteidigungsministerium gibt Auskunft über Spionage an Russlands Grenzen
Das russische Verteidigungsministerium hat bei seinem wöchentlichen Briefing wieder Auskunft über ausländische Geheimdienstaktivitäten entlang der Grenzen Russlands gegeben. Eine entsprechende Infografik wurde von der Zeitung des Ministeriums „Krasnaja Swesda“ veröffentlicht.
Demzufolge haben während der vergangenen Woche 22 ausländische Flugzeuge Geheimdienstaktivitäten entlang der Grenzen Russlands durchgeführt.
Sechs Mal mussten Kampfjets der russischen Luftwaffe aufsteigen, um die Aufklärungsflugzeuge abzufangen oder von einer Verletzung der russischen Luftgrenzen abzuhalten.
„Verletzungen des Luftraumes der Russischen Föderation wurden nicht zugelassen“, heißt es in der Mitteilung.
Vor allem Spionage-Flugzeuge westlicher Staaten führen regelmäßig Flüge entlang der russischen Grenzen aus. In letzter Zeit werden sie besonders häufig nahe der Halbinsel Krim registriert.

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde
n die Gebiete von Kalinowka, Logwinowo, Shelobok und Smeloje
Geschossen wurde mit
120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen.

de.sputniknews.com: Zu welchem Zweck wird Poroschenko Beziehungen zu Moskau weiter verschärfen? – Peskow
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat mitgeteilt, zu welchem Zweck der ukrainische Präsident Petro Poroschenko auch im Weiteren die Beziehungen zu Russland verschärfen wird. Unter anderem erläuterte Peskow, wieso sich Washington „mit Poroschenko abgibt“.
„Poroschenko wird zu einer weiteren Verschärfung bereit sein, um dies für seine Wahlinteressen zu nutzen“, sagte Peskow gegenüber der „Perwij Kanal“.
Ferner erklärte Peskow, dass Washington dabei gezwungen sei, sich trotz Poroschenkos ziemlich schwachen Wahlpositionen mit ihm abzugeben.
„Zu viel Geld wurde in die Ukraine investiert, zu viel Geld wurde in den Umsturz in der Ukraine investiert, zu viel Geld wurde investiert, um diesen Umsturz zu rechtfertigen.“
Er äußerte die Vermutung, die Finanzspritzen in den ukrainischen Präsidenten sollten „sich offenbar irgendwie rentieren und irgendwelche Dividenden bringen“. „Dies geht aber nicht sehr gut, deswegen soll die Situation mit allen Mitteln gewendet werden“, sagte Peskow.
Zuvor war berichtet worden, dass Poroschenko laut einer aktuellen Umfrage des Instituts für soziale Technologien „Soziopolis“ lediglich auf Platz drei im Ranking der Präsidentschaftskandidaten rangiert. Für Poroschenko würden 6,2 Prozent der Befragten ihre Stimme abgeben.
Als Spitzenreiter der Liste gilt die Vorsitzende der Parlamentsfraktion der ukrainischen Partei „Batkiwschtschina“ („Vaterland“), Julia Timoschenko, mit 14,7 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei stünde der ukrainische Entertainer Wladimir Selenski mit 9,4 Prozent.
Die turnusmäßigen Präsidentschaftswahlen in der Ukraine sind für den 31. März anberaumt. Der jetzige Präsident Petro Poroschenko ist berechtigt, für eine zweite Amtszeit zu kandidieren.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. Dezember 3:00 bis 21. Dezember 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen
bewaffneten Formationen 21.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der
Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Sajzewo), Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Shabitschewo, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka, Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 194.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 291.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Russlands UN-Botschafter bezweifelt US-Truppenabzug aus Syrien
Der Ständige Vertreter Russlands bei der Uno, Wassili Nebensja, hat die Absicht Washingtons, seine Militärs aus Syrien abzuziehen, infrage gestellt.
„Vertraue, aber prüfe nach – lassen wir uns zuerst ansehen, was sich daraus ergibt“, sagte Nebensja am Donnerstag gegenüber Journalisten.
Solche Ankündigungen habe man schon einmal vernehmen können und wisse daher, dass sie nur mit der „Stärkung der US-Präsenz geendet“ hätten.
„Wenn dies (der Abzug von US-Truppen aus Syrien – Anm. d. Red.) wahr ist, dann ist dies natürlich ein Schritt in die richtige Richtung“, resümierte der Diplomat.
Das Weiße Haus gab am Mittwoch bekannt, dass die USA mit dem Truppenabzug aus Syrien begonnen hätten. Der Abzug bedeute aber keinen Stopp der Aktivitäten der US-geführten Koalition im Kampf gegen den IS*.
Nach Angaben von Reuters sollen alle Mitarbeiter des US-State Departments binnen 24 Stunden aus Syrien abreisen und die US-Streitkräfte das Land innerhalb der nächsten 60 bis 100 Tage verlassen.

Dan-news.info: „Gestern gegen 19:30 haben die ukrainischen Truppen die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks beschossen, es wurde Schäden an Wohnhäusern festgestellt. So wurde in der Kosarew-Straße 6 in einem Mehrparteienwohnhaus die Verglasung in zwei Wohnungen beschädigt, in der Gastello-Straße 2 und 4 wurden zwei private Häuser beschädigt, zwei weitere private Häuser wurden in der Beloretschenskaja-Straße beschädigt“, teilte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Bei den privaten Häusern sind Verglasung und Dächer beschädigt. Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.
Eine operative Gruppe der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung ist vor Ort, um die Informationen über die Folgen der Beschüsse zu untersuchen.

de.sputniknews.com: Deutschland will seine Kulturgüter aus Russland zurück – Kulturstaatsministerin
Die deutsche Regierung hat vor, sich weiter für die Rückgabe kriegsbedingt verbrachter Kulturgüter durch Russland einzusetzen. Dies meldet die Deutsche Botschaft in Moskau unter Berufung auf die Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Der russische Kunsthistoriker und Ex-Kulturminister Michail Schwydkoj sieht das als problematisch.
„Seit Ende des Zweiten Weltkrieges werden sowohl in der Russischen Föderation als auch in der Bundesrepublik Deutschland zahlreiche Kulturgüter, darunter Kunstgegenstände, Bücher und Archivalien, vermisst“, heißt es im offiziellen Text, den die Botschaft an Sputnik übermittelte. Die deutsche Bundesregierung sei weiterhin bestrebt, zur Frage der Kulturgüterrückführung eine einvernehmliche Lösung mit der Russischen Föderation zu erreichen und würde das Thema auch in Zukunft in die gemeinsamen Gespräche mit Vertretern der russischen Regierung einbringen, so das Bundeskulturministerium.
Die Bundesregierung verwies darauf, seit Ende des 19. Jahrhunderts für die gefestigte allgemeine Überzeugung zu stehen, dass Kulturgüter von nationaler Identität wegen ihrer herausragenden Bedeutung nicht als Kompensation für eigene Kriegsverluste dienen dürften.
Es wurde auch betont, dass allein im Jahr 2017 vier Rückgaben aus Deutschland an Russland erfolgt wären. Diese seien nicht zuletzt auch Initiativen von deutschen Privatpersonen, die im Besitz der Kulturgüter waren, zu verdanken.
Um welche kriegsbedingt verbrachten Kulturgüter geht es?
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs verbrachte die UdSSR mehr als 1,6 Millionen Stück Kunstgüter nach Deutschland zurück, darunter die berühmtesten Meisterwerke der Dresdner Kunstgalerie und die Marmorfliese des Pergamonaltars, kommentierte der Sonderbeauftragte des Präsidenten und ehemaliger Kulturminister Russlands, Michail Schwydkoj, gegenüber der Zeitung „Iswestja“.
Aktuell soll es unter anderem um die Funde des Archäologen Heinrich Schliemann und den Eberswalder Goldschatz gehen, der aus Tausenden von einzigartigen Gold- und Schmuckstücken aus dem neunten Jahrhundert v. Chr. besteht. Die legendäre trojanischen Sammlung von Heinrich Schliemann wurde nach dem Zweiten Weltkrieg in zwei Museen untergebracht – im Puschkin-Museum in Moskau und in der Eremitage im damaligen Leningrad.
Moskau beabsichtige nicht, dieses Thema zu diskutieren, bis sich der politische Dialog mit Berlin normalisiere, betonte Schwydkoj dazu. Zugleich, so der Kunsthistoriker, sollte man nicht vergessen, dass die Nazis Hunderttausende Kunstwerke und Kulturdenkmäler aus der UdSSR transportiert, zerstört und geplündert hätten. Bis jetzt seien nur ein paar Dutzend zurückgegeben worden, so Schwydkoj. Zu den geheimnisvollsten Kunstwerken mit dem gleichen Schicksal soll auch das berühmte Bernsteinzimmer des Katharinenpalastes in Zarskoje Selo bei Sankt Petersburg gehören.
1992 hatten die Russischen Föderation und die Bundesrepublik Deutschland ein Abkommen über kulturelle Zusammenarbeit unterzeichnet. In diesem wurde auch der übereinstimmende Wille beider Vertragsparteien festgehalten, dass verschollene oder unrechtmäßig verbrachte Kulturgüter, die sich im Hoheitsgebiet des jeweils anderen Staates befinden, an deren Eigentümer oder ihre Rechtsnachfolger zurückgegeben werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die unveränderte Rechtsauffassung der Bundesregierung bei ihrem gemeinsamen Besuch mit Wladimir Putin am 21. Juni 2013 in der Eremitage in Sankt Petersburg nochmals öffentlich bekräftigt.

de.sputniknews.com: Syrien schickte 750 entlarvende Briefe über „Weißhelme“ an Uno – Ohne Antwort
Seit dem Entstehen der umstrittenen Hilfsorganisation „Weißhelme“ hat Syrien 750 entlarvende offizielle Schreiben an den UN-Generalsekretär Antonio Guterres, den Sicherheitsrat und andere Abteilungen der Uno gerichtet, hat jedoch keine Antworten erhalten. Das teilte der Ständige UN-Vertreter Syriens Baschar al-Dschafari mit.
„Ich habe 750 offizielle Briefe an verschiedene Abteilungen und Organisationen der Uno geschickt, neben dem Generalsekretär und dem UN-Sicherheitsrat. Die Briefe waren voll von Informationen über die Tätigkeit der Gruppen, die zu den ‚Weißhelmen‘ gehören“, sagte der syrische UN-Botschafter.
Auf diese Schreiben habe Damaskus jedoch keine Antworten von der Uno erhalten.
Dschafaris Kollege, der Ständige Vertreter Russlands bei der Uno, Wassili Nebensja, machte seinerseits deutlich, dass die „Weißhelme“ in Wirklichkeit keine humanitäre Organisation seien.
„Das ist eine pseudohumanitäre Organisation. In der Realität ist das eine Filiale der Terrorgruppe ‚Dschabhat an-Nusra‘,* die sich mit dokumentierten Verbrechen auf dem Territorium Syriens befleckt hat und Vertreter im Westen hat“, so Nebensja.
Demzufolge sind westliche Länder, die die „Weißhelme“ finanzieren, über deren terroristischen Charakter bereits im Klaren. „Sie wollen aber nicht darüber sprechen, weil das Thema zu heikel ist.“
„Die ‚Weißhelme‘ haben es verdient, auf den UN-Listen der Terroristen zu stehen“, schloss der russische UN-Botschafter.
Die „Weißhelme“ präsentieren sich als Beschützer der Zivilbevölkerung in Syrien ohne politische Agenda. Der Organisation wird jedoch vorgeworfen, inszenierte Videos aus Syrien zu verbreiten: So haben syrische Journalisten mehrere Aufnahmen gezeigt, auf denen die „Rettungskräfte“ mit Waffen und in Militäruniform zu sehen sind. Das russische Außenministerium bezeichnete die Tätigkeit der „Weißhelme“ als Teil der Verleumdungskampagne gegen die syrische Regierung.
Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, hatte berichtet, dass Mitglieder der Weißhelme neue Provokationen mit dem Einsatz chemischer Waffen in Syrien vorbereiten und den Bewohnern die Teilnahme an Dreharbeiten im Austausch für Lebensmittel anbieten würden.
* Eine in Russland verbotene Terrororganisation

ukrinform.ua: Ukraine erhält erste Tranche von IWF
Die Ukraine hat eine erste Tranche des neuen Kreditprogramms in Höhe von 1,4 Milliarden US-Dollar vom Internationalen Währungsfonds (IWF) erhalten.
Das teilte die Nationale Bank der Ukraine mit. Nach der Tranche seien die Währungsreserven des Landes auf 20,1 Milliarden US-Dollar gewachsen (Stand: 21. Dezember 2018). Damit seien die Währungsreserven auf dem höchsten Stand seit dem Januar 2014.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte am 18.Dezember eine neue Kreditvereinbarung für die Ukraine genehmigt. Die Kreditvereinbarung (Stand-By Arrangement (SBA)) umfasst Kredite in Höhe von 2,8 Sonderziehungsrechten (3,9 Milliarden Dollar) mit einer Laufzeit von 14 Monaten.
Nach Angaben des Währungsfonds konzentriert sich die Vereinbarung auf vier Schwerpunkte: Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung, um die Staatsverschuldung weiter zu reduzieren; eine weitere Inflationssenkung bei der gleichzeitigen Aufrechterhaltung eines flexiblen Wechselkurses; Stärkung des Finanzsektors, Wiedergewinnung von Vermögenswerten und Wiederherstellung der Kreditfähigkeit der Banken; Förderung von Strukturreformen zur Verbesserung der Steuerverwaltung, der Privatisierung und Staatsverwaltung.

de.sputniknews.com: US-Raketen im Süden Syriens gefunden
Die syrischen Sicherheitskräfte haben zusammen mit den russischen Militärs eine große Waffenkammer entdeckt, die Terroristen im Acker hinterlassen haben. Das berichtet der Sputnik-Korrespondent aus der Provinz Daraa. Im Geheimbunker wurden unter anderem US-Raketen „Tow“ entdeckt.
In dem verlassenen Versteck wurden zahlreiche Sturmgewehre, Mörser, US-Raketen „Tow“, Satellitenkommunikationsgeräte, unbemannte Aufklärungsflugzeuge, medizinische Ausrüstungsmittel sowie Munition gefunden. Die Einheimischen sollen dabei geholfen haben.
Die Sprecher der syrischen Armee bestätigten gegenüber Sputnik, dass seit zwei Monaten regelmäßig Lagerhäuser mit Waffen verschiedener terroristischer Gruppen im Süden Syriens aufgedeckt werden. Als besonders groß hätten sich die Funde an der Grenze zu Jordanien Anfang Dezember erwiesen. In den unterirdischen Tunneln hätten die Terroristen beeindruckende Vorräte an Waffen, moderner Ausrüstung und Munition hinterlassen.

nachmittags:

armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 15. bis 21. Dezember 2018
Die Volksmiliz leistet sozialen Einrichtungen und der Bevölkerung der Republik humanitäre Hilfe. Alleinstehenden, älteren Bürgern und Menschen mit eingeschränkten Möglichkeiten in Ilowajsk und im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk wurden Lebensmittelpakete und Hygienemittel übergeben. Einer Boxschule im Gebiet der Siedlung des Lidiewka-Bergwerks wurde Sportinventar geliefert.
In der letzten Woche fanden in den Verbänden der Volksmiliz der DVR bataillonstaktische Übungen von Panzereinheiten mit Schießübungen und Kontrollaufgaben zur Koordination des Feuers von Rohrartillerie statt.
Die Einheiten der Volksmiliz der DVR sind auf alle provokativen Handlungen von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine an der gesamten Kontaktlinie bereit. Jeder Versuch des Feindes, die Lage in der Republik zu destabilisieren, wird fest unterbunden werden.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte 21 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Folgende Ortschaften der Republik wurden mit 120mm-Mörsern, Abwehrgeschützen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen: Jasinowataja, Staromichajlowka, Shaibtschewo, Krutaja Balka, Spartak, Sachanka, Leninskoje, Sajzewo und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk, auf die der Gegner zehn Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abschoss.
Insgesamt wurden
in der letzten Woche 144 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainischen Kämpfer festgestellt. Auf 22 Ortschaften der Republik hat der Gegner 61 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm, davon 33 des Kalibers 120mm, abgeschossen. Außerdem hat der Gegner Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
Nach unseren Informationen wird im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ eine weitere Ermittlung zum Fall von Durchsickern von Informationen, was es erlaubt hat, den Angriff der ukrainischen Besatzer in Richtung Mariupol zum Scheitern zu bringen, durchgeführt.
Während einer Überprüfung wurden zahlreiche Vergehen von Funktionsträgern des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt, von denen eine Reihe in Korruptionsschemata eingebunden sind, die die Qualität der materiell-technischen Versorgung in den Truppenteilen und Verbänden „erheblich untergraben“. Unter anderem hat die Inspektionskommission zur rückwärtigen Versorgung folgende Defizite entdeckt:
im Zusammenhang mit organisiertem Handel mit Treibstoff in allen Einheiten der OOS beträgt der Treibstoffbestand der militärischen Panzerfahrzeuge nicht mehr als 50% der festgelegten Norm;
wegen des Fehlens von Treibstoff wird in der Mehrheit der Verbände kein Brot in Zug- und Kompaniestützpunkte geliefert;
dem Personal wird neues Material nicht in den festgelegten Fristen ausgegeben, wobei die alte Ausrüstung nicht mehr funktionsfähig ist;

in einem mechanisierten Bataillon der 28. mechanisierten Brigade ist ein Teil des Personals nicht mit Winteruniformen und Schuhwerk versorgt, dabei ist aus Beschwerden von Kämpfern bekannt, dass in den Geschäften und auf den Märkten der naheliegenden Ortschaften neue Uniformen merklich mehr zu finden sind;
in allen Einheiten an der Front erfolgt keine Lieferung von Brennholz, für die Beheizung werden in naheliegenden Waldstücken geschlagene Bäume verwendet.
Außerdem wurden in allen Verbänden und Einheiten Probleme mit der medizinischen Versorgung bemerkt. Die kritischste Situation ist in der 79. Luftsturmbrigade entstanden. Es ist so weit gekommen, dass die Kämpfer alle notwendigen Medikamente und Verbandsstoffe in Mariupol kaufen. Es ist wichtig anzumerken, dass diese Defizite in der medizinischen Versorgung von der stellvertretenden Vorsitzenden des Komitees der Obersten Rada der Ukraine zu Fragen des Gesundheitswesen O. A. Kortschinskaja festgestellt wurden.

Die größte Besorgnis rief bei der Abgeordneten die sanitär-epidemologische Situation in den Fronteinheiten der Kämpfer hervor, insbesondere die katastrophale Zahl von Ratten. Dabei beachtet das Kommando die Beschwerden des Personals über die zunehmenden Fälle von Angriffen der Nagetiere nicht.
Für diese Tatsache hat sich bereits die Militärstaatsanwaltschaft der Ukraine interessiert. Nach Meinung der Staatsanwälte zeugt das Fehlen von Friedhöfen in der Nähe der Positionen der 79. Luftsturmbrigade und das Vorhandensein von Ratten in den Schützengräben über die Durchführung ungesetzlicher Begräbnisse verstorbener Kämpfer auf den Positionen, um
Verluste zu verheimlichen.
Im Zusammenhang mit der langen psychischen Belastung und um ein weiteres Absinken des Niveaus des moralisch-psychischen Zustands des Personals zu vermeiden, haben die Bataillonskommandeure der 128. Gebirgsjägerbrigade die Anweisung erhalten, alle Kämpfer auf Neigung zum Selbstmord und zu unkontrollierter Aggression zu testen.
Soldaten mit entdeckten psychischen Auffälligkeiten und Störungen werden von der Ausübung ihrer dienstlichen Pflichten entbunden und in der Folge wegen Verletzung der militärischen Disziplin ohne garantierte Zahlungen und sozialer Sicherung entlassen.
Aber bereits bei der Stellung dieser Aufgabe sind bei den anwesenden „Politstellvertretern“ Beschwerden gegenüber dem Kommando ausgekommen. Gemäß den Ergebnissen einer zuvor durchgeführten Testung befinden sich mehr als 60% der Kämpfer in der „Risikozone“, davon haben mehr als 85% eine Neigung zu Selbstmord und Aggression. Das heißt, nach der Entbindung der „unzuverlässigen Elemente“ vom Dienst wird niemand mehr auf den Positionen bleiben.
Der niedrige moralisch-psychische Zustand der Kämpfer wird auch von einem skandalösen Bericht des leitenden Militärstaatsanwalts A. Matios über die wahre Zahl der nicht kampfbedingten Verluste der Besatzer, die die kampfbedingten um das dreifache übersteigt, bestätigt.
Es ist wichtig anzumerken, dass das Kommando der 79. Brigade täglich Bericht an die Stäbe der Besatzungskräfte, an die operativ-taktische Gruppe „Ost“ und der Luftsturmtruppen erstattet, dass die Mehrheit der Kämpfer im Zusammenhang mit dem Fehlen von Perspektiven einer Rotation vor Ende des Kriegszustands Anträge auf Entlassung oder Versetzung aus der Besatzungszone in das Zentrum des Landes schreibt. Dabei geht ein großer Teil derjenigen, die eine Versetzung fordern, in einen offenen Konflikt mit dem Kommando und weigert sich, Befehle auszuführen.
Um die Verteidigung zu gewährleisten und die „Verweigerer“ an der Front zu ersetzen, hat der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte entschieden, die 79. Brigade mit Kämpfern aus der neu gebildeten 35. Marineinfanteriebrigade aufzustocken. Inzwischen ist die erste Gruppe von Marineinfanteristen schon in Mariupol eingetroffen und bereitet sich darauf vor, die Positionen desertierter Luftlandesoldaten einzunehmen. Nicht unwichtig ist die Tatsache, dass der 35. Brigade aus Kämpfern gebildet wurde, die keine Kampferfahrung haben, und die Kampfausbildung der gebildeten Einheiten ist nicht abgeschlossen. So hat der verbrecherische militärisch-politische Regime des Oligarchen Poroschenko wieder nicht ausgebildete Soldaten an die Front geworfen, die in der nächsten Zeit die Listen der nicht kampfbedingten Verluste und der Deserteure und, im Fall eines Angriffs auf die DVR, der Gefallenen auffüllen werden.

de.sputniknews.com: Dies wurde zum Anreiz für Bildung der Kosovo-Armee – russischer Botschafter bei OSZE
Der russische Botschafter bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Alexander Lukaschewitsch hat erläutert, was den Anreiz zur Bildung der Kosovo-Armee geschaffen hat.
Zum Anreiz für die Behörden in Pristina zu einer neuen Provokation wurde Lukaschewitsch zufolge „die ihnen gewährleistete verantwortungslose Protektion der USA und EU“.
„Mit der gewöhnlichen Ignorierung nicht nur der völkerrechtlichen Verpflichtungen, sondern auch der Meinung vieler Nato-Verbündeter hat Washington die Schaffung von ,Streitkräftenʻ des Kosovo unterstützt. Ohne eine Entscheidung des Kosovo-Parlaments abgewartet zu haben, haben die USA bereits 24 Mehrfunktionspanzerfahrzeuge ,Humveeʻ an Kosovo-Albaner geschickt. Die Lieferung von ,letalen Waffenʻ an Pristina wird vorbereitet“, sagte Lukaschewitsch bei einer Sitzung des Ständigen OSZE-Rates.
Ihm zufolge verwies Moskau mehrmals auch auf die Schulung albanischen Personals der Sicherheitskräfte des Kosovo, „offenbar, um sie im Weiteren in eine vollwertige ,Armeeʻ auf dem Objekt ,Bondsteelʻ zu transformieren, das im Rahmen der Umsetzung der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates für Bedürfnisse der Friedensbeförderung verlegt wurde (…)“.
„Wir sind davon überzeugt, dass die illegale Entscheidung der Pristina-Behörden, die sogar der Verfassung des Kosovo widerspricht, unverzüglich abgeschafft werden soll.
„Wir rufen die westlichen Protektoren von Pristina dazu auf, dies zu erreichen“, fügte der russische Diplomat hinzu.
Das Parlament im Kosovo hatte in der vergangenen Woche den Aufbau einer eigenen Armee beschlossen. Die serbische Minderheit boykottierte die Abstimmung.
Das Kosovo selbst ist nur teilweise anerkannt. Die mehrheitlich von Albanern bewohnte südserbische Provinz hatte 2008 mit Rückendeckung westlicher Staaten ihre Unabhängigkeit ausgerufen. Der rechtliche Status der Region ist immer noch umstritten. Serbien erkennt die Abtrennung nicht an. Die UN-Vetomacht Russland erklärte schon damals, sie werde nur eine Lösung mit Serbiens Zustimmung mittragen.
Obwohl mehr als die Hälfte der 192 UN-Nationen das Kosovo als unabhängigen Staat anerkannt hat, verpflichtet die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates alle UN-Mitgliedsstaaten zur Wahrung der „Souveränität und Integrität der Bundesrepublik Jugoslawien“, deren Rechtsnachfolger Serbien ist.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant M. Ju. Filiponenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 15. bis 21. Dezember 2018
Insgesamt haben die ukrainischen Truppen
in der letzten Woche 29 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Auf das Territorium der Republik wurden 360 Geschosse abgeschossen.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von elf Ortschaften beschossen.
Die verbrecherischen Befehle zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium der LVR erteilten die Kriegsverbrecher und Brigadekommandeure Wojtschenko (14.), Subanitsch (10.), Schwedjul (59.) und Tatus (72.).
Jeder Fall von Beschuss wird dokumentiert. Alle Materialien, die Kriegsverbrecher der ukrainischen Regierung gegen die Einwohner des Donbass beweisen, werden an Ermittlungsorgane der LVR übergeben. Jeder Verbrecher wird die verdiente Strafe erhalten.
Wir stellen wir die Stationierung von von den Minsker Vereinbarungen verbotener Technik der ukrainischen Streitkräfte an der Kontaktlinie fest.
In den letzten Tagen wurde die Vergrößerung der Artilleriegruppierung des Gegners um drei Haubitzenartillerieabteilungen und eine Antipanzerartillerieabteilung festgestellt.
Im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Trjochisbjonka ist am 16. Dezember eine Kolonne mit zusätzlichen Waffen und Militärtechnik des Gegners eingetroffen:
5 Panzer; 8 Schützenpanzer; 4 Haubitzen D-30 und 14 Fahrzeuge.
Im Gebiet von Starjy Ajdar, im Verantwortungsbereich der 59. Panzergrenadierbrigade und von Luganskoje im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade sind Lastwagen mit Balken und Brettern für die die zusätzliche technische Ausstattung von Unterständen u. a. für Schützenpanzer eingetroffen.
Nach unseren Informationen plant das ukrainische Kommando in diesen Gebieten einen
Ausfall von Gruppen zur „Einnahme“ von Positionen in der „grauen Zone“. Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, die Aufmerksamkeit auf die Vorbereitung von Provokationen durch die ukrainischen Straftruppen zu richten.
Die ukrainische Technik und Waffen, die sich in der Nähe der Kontaktlinie befindet, kommt regelmäßig in den täglichen Berichten der OSZE-Mission zum Ausdruck.
In der letzten Woche wurden außerhalb der Lagerorte festgestellt:
7 Antipanzergeschütze „Rapira“;

15 122mm-Haubitzen „Ljaguschka“;
12 120mm-Mörser „Molot“;
8 120mm-Mörser „Sani“;
11 152mm-Haubitzen;
81 Panzer;
10 Abwehrraketenkomplexe „OSA“;
3 Abwehrraketenkomplexe „Strela“;
2 Abwehrraketenkomplexe „Tunguska“. …
Am 19. Dezember hat der für psychologische Betreuung und humanitäre Fragen zuständige stellvertretende Kommandeur der vereinigten Kräfte Golodjuk in Kramatorsk eine Arbeitsbesprechung mit den Leitern der Städte und Bezirke in der OOS-Zone durchgeführt. Auf der Sitzung haben die Unterstellten die Aufgabe erhalten, mit Direktoren von Schulen, Berufsschulen und anderen Bildungseinrichtungen in der Zone der Strafoperation zu arbeiten, um Schüler höherer Klassen für Arbeiten in den Verbänden und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte zu gewinnen.
Indem sie mit den patriotischen Gefühlen der Jugend spielen, versuchen die ukrainischen „Politstellvertreter“ Jugendliche zur sogenannten „heiligen Pflicht der Hilfe für die Front“ heranzuziehen. Insbesondere werden Jungen gezwungen Schützengräben zu graben und Unterstände zu verstärken, Fahrzeug- und andere Technik zu reparieren und zu warten, Mädchen werden zur Arbeit in Kantinen sowie als Sanitäterinnen in Militärhospitäler und medizinische Kompanien geschickt. Nach den Plänen des Kommandos der OOS werden die Jugendliche im Fall einer Verschärfung der Lage diese Verpflichtungen auf dauerhafter Grundlage ausführen.
Unter den Soldaten der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ ist in den letzten zwei Wochen eine starke Zunahme der Zahl der Selbstmorde festzustellen. In erster Linie liegt das an der Verschiebung der geplanten Ablösung, der Rückstände beim Sold und der Straflosigkeit der Kommandeure der Einheiten, die unter Deckung des Kriegszustand ihre Untergebenen in rechtlose Sklaven verwandeln.
So begingen seit dem 12. Dezember bis jetzt acht ukrainische Soldaten Selbst, fünf von ihnen taten Dienst in Einheiten der 14. mechanisierten Brigade.
Die Volksmiliz spielt eine entscheidende Rolle bei der Gewährleistung der Verteidigung und Sicherheit der Bürger der Republik, sie hält die Minsker Vereinbarungen streng ein und geht nicht auf Provokationen von Seiten der Ukraine ein.
In der letzten Woche haben in den Verbänden und Truppenteilen der Volksmiliz der LVR Übungen stattgefunden, bei denen die Soldaten ihr hohes professionelles Niveau in der Praxis bestätigten.

de.sputniknews.com: Bundesregierung kommentiert einseitigen Abzug der USA aus Syrien
Die Bundesregierung zeigt sich irritiert über Washingtons mangelnde Abstimmung mit den Bündnispartnern über den Abzug von US-Truppen aus Syrien.
„Die Bundesregierung hat die Entscheidung der USA, über die sie vorab nicht informiert worden ist, zur Kenntnis genommen”, zitiert Reuters die Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer.
Als Verbündeter und Teil der Anti-IS-Koalition hätte Deutschland vorherige Konsultationen mit der US-Regierung über einen Abzug der US-Truppen als hilfreich empfunden. Denn es gehe weiter eine Gefahr von der Extremistenmiliz IS* aus.
US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch den Abzug der US-Truppen aus Syrien angeordnet. Der Zeitplan dafür umfasst 60 bis 100 Tage.„Wir haben den IS in Syrien geschlagen“, twitterte er zur Begründung.
ie Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, erklärte später, der Sieg über den Islamischen Staat bedeute nicht das Ende der Anti-Terror-Koalition.

Dnr-online.ru: In Donezk hat der 5. Kongress der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ stattgefunden, der die Ergebnisse der Arbeit im Jahr 2018 zusammentrugt, Aufgaben für das nächste Jahr festlegte und die Zusammensetzung des Präsidiums und des Politrats veränderte.
Den Kongress eröffnete der Vorsitzende, das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin. Auf seinen Vorschlag wurde Alexej Muratow zum neuen Leiter des zentralen Exekutivkomitees von DR gewählt….

Insgesamt nahmen an dem Kongress etwa 500 Delegierte von Grundorganisationen, Abgeordnete des Volkssowjets der DVR, Vertreter vor Ministerien und Behörden und andere eingeladene Gäste teil.
Die gesellschaftliche Bewegung DR ist nach wie vor die größte in der DVR, sie hat mehr als 205.000 Mitglieder und wird ständig größer. Im Jahr 2018 sind wir zu einer neuen Etappe übergegangen. Dies ist der Zusammenschluss eines sehr großen Teams von Aktivisten um ein gemeinsames Ziel – den Aufbau unseres Staates. Dank dessen wurden solche groß angelegten, langfristigen Projekte wie „Alter ohne Grenzen“, „Republik für alle“, „Helle Kindheit“, „Helden“, „Echo der Zeit“ usw. begonnen.
Die nächste Etappe war die Heranziehung aller Bürger der Republik zur Ausarbeitung einer Entwicklungsstrategie für den Staat „Kraft des Donbass“. Im Rahmen der Diskussion der Strategie wurden mehr 4500 Veranstaltungen durchgeführt. Und insgesamt wurden 2018 mehr als 14.000 Veranstaltungen durchgeführt, an denen etwa 1,5 Mio. Einwohner Republik teilnahmen. Im weiteren werden wir weiter so geschlossen handeln, Aufgaben verwirklichen, die uns der Vorsitzende von DR, das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin stellt“, berichtete die Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Natalja Wolkowa.

de.sputniknews.com: Fußball-WM 2018 in Russland bricht neuen Rekord
ehr als 3,5 Milliarden Menschen haben die Fußballweltmeisterschaft in Russland verfolgt, verlautet es auf der offiziellen Homepage der Fifa.
emnach gab es insgesamt 3,572 Milliarden Zuschauer. Mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung im Alter von über vier Jahren soll das in Russland ausgetragene Turnier verfolgt haben. Damit wurde im Vergleich zur WM 2014 in Brasilien mit einem Plus von 10,9 Prozent ein neuer Rekord aufgestellt.
aut den offiziellen Angaben verfolgten 1,12 Milliarden Menschen das Finale zwischen Frankreich und Kroatien.
uvor hatten Medien berichtet, dass noch weitere Rekorde bei der Fußball-WM geknackt werden konnten. Beispielweise wurde innerhalb von 37 Spielen mindestens ein Tor erzielt – das ist die längste Serie der Geschichte. Des Weiteren wurde bei der diesjährigen WM erstmals der sogenannte Video Assistant Referee (VAR) eingesetzt sowie die FAN-ID eingeführt, die für alle Zuschauer von Spielen der Fifa Fußball-Weltmeisterschaft 2018 für den Zugang zum Stadion Pflicht war.
uvor hatte der Fifa-Präsident, Gianni Infantino, die Fußball-WM 2018 in Russland als „die beste der Geschichte“ bezeichnet und allen Menschen gedankt, die an der Vorbereitung und Durchführung der Weltmeisterschaft beteiligt waren.
ie Fußball-Weltmeisterschaft fand vom 14. Juni bis 15. Juli in 11 Städten Russlands statt. WM-Sieger wurde Frankreich, das im Finale die kroatische Mannschaft mit 4:2 bezwang.

de.sputniknews.com: Umsetzung bleibt unklar – Lawrow zu US-Truppenabzug aus Syrien
Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, hat den geplanten US-Truppenabzug aus Syrien kommentiert.
Lawrow zufolge bleiben viele Fragen offen. Jedoch sei die Entscheidung des Weißen Hauses, das US-Militär aus Syrien abzuziehen, ein Schritt in die richtige Richtung.
„Jeder Abzug von Truppen, die sich gesetzwidrig in einem bestimmten Land befinden, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Andererseits gibt es viele Fragen, wie detailliert diese Initiative ist und wie sie konkret umgesetzt wird und ob sie überhaupt umgesetzt wird.“
Der Minister verwies auf eine Aussage des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf der Jahrespressekonferenz am Donnerstag, der zufolge die USA Afghanistan und Irak nicht nur einmal „verlassen und betreten“ haben.
„Deshalb würde ich lieber sehen, wie diese Initiative umgesetzt wird, was der Ankündigung folgen wird. Soweit ich gehört habe, hat diese Ankündigung auch in den USA viele Probleme verursacht. Also warten wir auf die Klärung der Situation“, so Lawrow.
US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch den Sieg über die terroristische Organisation „Islamischer Staat“ (IS)* in Syrien verkündet.
Das Weiße Haus gab bekannt, dass die USA mit dem Truppenabzug aus Syrien begonnen hätten. Der Abzug bedeute aber keinen Stopp der Aktivitäten der US-geführten Koalition im Kampf gegen den IS.
Nach Angaben von Reuters sollen alle Mitarbeiter des US-State Departments binnen 24 Stunden aus Syrien abreisen und die US-Streitkräfte das Land innerhalb der nächsten 60 bis 100 Tage verlassen.
Laut Einschätzungen des Pentagons bleiben in Syrien noch rund 30.000 Terrorkämpfer, wie der Nachrichtensender CNN berichtete.

Lug-info.com: Einwohner von Stachanow haben heute Blumen am Denkmal des Pioniers der Kohleindustrie, des Helden der sozialistischen Arbeit Alexej Stachanow zu Ehren seines 113. Geburtstags niedergelegt.
„Im Gedenken an einen herausragenden Menschen, Pionier des Bergbaus haben die Einwohner der Stadt Blumen am Denkmal für Stachanow niedergelegt“, teilte die Stadtverwaltung mit.
Um das Andenken ihres herausragenden Landsmanns zu ehren, versammelten sich Vertreter der Stadtverwaltung, Aktivisten der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“, Veteranen des Bergbaus, Mitglieder des städtischen Rats der Veteranen, wissenschaftliche Mitarbeiter des historisch-künstlerischen Museums, Schüler und Studenten von Bildungseinrichtungen Stachanows.
Alexej Grigorjewitsch Stachnow wurde am 21. Dezember 1905 (3. Januar 1906) im Dorf Lugowaja im Landkreis Liwny des Gouvernements Orlow geboren. Ab 1927 arbeitete im Bergwerk „Zentralnaja-Irmino“ im Lugansker Oblast als Bremser, Pferdetreiber und Hauer. Ab 1933 arbeitete er als Hauer mit einem Abbauhammer.
In der Nacht vom 30. auf den 31. August 1935 stellte Stachanow einen Rekord auf: er förderte 102 Tonnen Kohle bei einer Norm von sieben Tonnen. Im September desselben Jahres gelangt es ihm, den Rekord auf 227 Tonnen zu erhöhen. Die Errungenschaft des Bergmanns war der Beginn für die Organisation einer Allunions-Stachanow-Bewegung.
Von 1936-1941 studierte Stachanow an der Industrieakademie in Moskau. In den Jahren 1941-1942 war er Leiter des Bergwerks Nr. 31 in Karaganda. Von 1943-1957 arbeitete er als Leiter des Sektors für sozialistischen Wettbewerb im Volkskommissariat für Kohleindustrie der UdSSR in Moskau. Im Jahr 1970 wurde Stachanow durch einen Erlass des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR für große Errungenschaften bei der Entwicklung des sozialistischen Wettbewerbs, für das Erreichen einer hohen Produktivität der Arbeit und für vieljährige Tätigkeit bei der Einführung neuer Arbeitsmethoden in der Kohleindustrie der Rang eines Helden der sozialistischen Arbeit verliehen. Der Kavalier des Ordens des Roten Sterns der Arbeit erhielt das Abzeichen „Bergmannsruhm“ dritten Grads.
Er starb am 5. November 1977 im 72. Lebensjahr. Er wurde auf dem Friedhof in Tores, Donezker Oblast begraben.
Am 5. Februar 1978 wurde die Stadt Kadijewka in Stachanow umbenannt.

abends:

de.sputniknews.com: UN-Vollversammlung lehnt Russlands Resolution zum INF-Vertrag ab
Russland ist am Freitag in der UN-Vollversammlung mit seiner Resolution zum INF-Vertrag über das Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen gescheitert. Gegen das Dokument stimmten 46 Länder bei 43 „Für“-Stimmen und 78 Enthaltungen.

kprf.ru: Am 21. Dezember, am 139. Geburtstag Josif Wissarionowitsch Stalins haben Kommunisten, Komsomolzen, Bündnispartner und Anhänger der Partei Blumen an seinem Gab an der Kremlmauer niedergelegt. Die Kolonne unter roten Fahnen führte der Vorsitzende der KPRF und der Volkspatriotischen Kräfte Russlands G. A. Sjuganow an.
Zum Abschluss der feierlichen Zeremonie sprach Gennadij Andrejewitsch zu Journalisten.
„Ich will Ihnen zum Geburtstag des großen Stalin gratulieren“, sagte der Vorsitzende der Kommunisten. „Im nächsten Jahr werden wir schon seinen 140. Geburtstag begehen und im Jahr 2020 wird es der 150. Geburtstag Lenins sein. Die Leninsche und Stalinsche Modernisierung ist eine der genialsten Errungenschaften der Menschheit, der Partei der Kommunisten und ein Beispiel für alle übrigen.“
„Sehr bemerkenswert ist,“, fuhr G.A. Sjuanow fort, „dass dieses Datum mit dem 40. Jahrestag der Reformen von Deng Xiao Ping zusammenfällt. Die chinesische KP trägt derzeit Ergebnisse zusammen, bewertet den überwältigenden Effekt, den diese Reformen ergeben haben. Im Grunde erbauen die Kommunisten in China unter dem Banner des Marxismus-Leninismus den Sozialismus mit chinesischer Spezifik“.
„Die Reformen Stalins führten dazu“, sagte der Vorsitzende der KPRF weiter, „dass unser Land innerhalb von 20 Jahren seine Potential um das 70fache erhöhte. Die Reformen der Kommunisten Chinas führten dazu, dass sie in 40 Jahren ihr Potential um das 80fache erhöht haben. In beiden Fälle war der Effekt überwältigend. In beiden Fällen erhob sich ein zerfallendes, niedergedrücktes Land zu den Höhen der Siege. Die Sowjetunion siegte im Jahr 45, drang in den Kosmos vor und schuf einer einmaliges System der sozialen Sicherheit der Bürger. China war zu Beginn des letzten Jahrhunderts ein halbkoloniales Land, es zerfiel und löste sich auf und im Ergebnis der Reform verwandelte es sich im Grund in die erste Weltmacht“.
„Es ist kein Zufall, dass das Grab Stalins heute mit Blumen überhäuft ist“, unterstrich Gennadij Andrejewitsch. „Nicht zufällig fordern die Menschen Gerechtigkeit und eine elementare Ordnung. Nicht zufällig begreifen sie immer mehr die große Heldentat, die die Leninsche und Stalinsche Modernisierung vollbrachte“.
„Heute ist immer stärker ein neuer Krieg wahrzunehmen“, sagte der Vorsitzende der KPRF. „Aber von diesem Krieg schützt uns das, was Stalin schuf. Es schützen uns seine wissenschaftlichen Schulen, hervorragenden Labore, herausragenden Institute. Es schützt uns das nukleare Raketenschild, dass er begründete. Es schützen uns die Bildungsprogramme, die in der sowjetischen Schule erarbeitet wurden. Es schützt uns die Heldentat des arbeitenden Volks, gegenüber der es sich mit großem Respekt verhielt“.
„Heute“, fuhr G.A. Sjuganow fort, „wo die Oligarchie die Macht ergriffen hat, wo „Vermittler“ herrschen, wo der Menschen der Arbeit erniedrigt und ausgeplündert wird, erinnern sich die Arbeiter immer häufiger nicht nur an die Erfahrung der Leninschen und Stalinschen Reformen, sondern sie fordern von uns Geschlossenheit, gemeinsame Arbeit und die Verteidigung unserer nationalen Interessen. Deswegen lasst uns ein weiteres mal vor dem Genie verbeugen, ihm für alles Getane danken und verlangen, dass das Erbe Stalins zutiefst studiert wird. Wir werden alles dafür tun, um die Sowjetmacht wiederherzustellen und den Respekt vor dem arbeitenden Volk. Zum Geburtstag Genosse Stalin“, gratulierte der Vorsitzende der KPRF den Anwesenden.

wpered.su: Boris Litwinow hat an einer feierlichen Veranstaltung zum 139. Geburtstag von Stalin teilgenommen
Am 21. Dezember, am 139. Geburtstag Josif Wissarionowitsch Stalins haben Kommunisten, Komsomolzen, Bündnispartner und Anhänger der KPRF Blumen am Gab des sowjetischen Führers an der Kremlmauer niedergelegt. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
An der feierlichen Veranstaltung nahm der erste Sekretär der ZK der KP der DVR Boris Litwinow teil. Die Kolonne unter roten Fahnen führte der Vorsitzende der KPRF Gennadij Sjuganow an.

de.sputniknews.com: EU-Rat beschließt Verlängerung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland
Die Europäische Union will ihre wirtschaftlichen Sanktionen gegen Moskau um weitere sechs Monate verlängern. Das geht aus einer Erklärung des EU-Rats hervor.
Der EU-Rat habe am Freitag die Verlängerung der Russland-Sanktionen in bestimmten Wirtschaftssektoren bis zum 31. Juli 2019 beschlossen, hieß es.
Grund seien mangelnde Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Abkommens.
Die politische Entscheidung über die Erweiterung von Strafmaßnahmen wurde am 13. Dezember in Brüssel getroffen.
Schon im Jahr 2016 hatte die EU das Ende der Sanktionen an eine vollständige Erfüllung der Minsker Vereinbarungen geknüpft. Dies ist nach Ansicht der europäischen Staats- und Regierungschefs nicht gegeben.

ukrinform.ua: Parlament verlängert Moratorium zu Bodenhandel um ein weiteres Jahr
Das Parlament der Ukraine hat das Moratorium über den Handel von Agrarflächen um ein Jahr bis 2020 verlängert.
Für ein entsprechendes Gesetzt stimmten 231 von 226 notwendige Abgeordneten der Werchowna Rada. 28 Parlamentarier stimmten mit „Nein“, 20 enthielten sich.
Das Verbot des Handels mit landwirtschaftlich genutzten Flächen trat 2001 in Kraft. Seitdem wurde das Moratorium mehrmals verlängert.

 

Standard

Presseschau vom 20.12.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts

de.sputniknews.com: Britisches Aufklärungsschiff in Ukraine eingetroffen
Das Aufklärungsschiff der britischen Royal Navy HMS Echo ist am Mittwoch im ukrainischen Hafen in Odessa eingetroffen. Das teilte das Kommando der ukrainischen Marine auf Facebook mit.
Während des Schiffsbesuchs wird ein protokollarisches Treffen von Delegationen des ukrainischen Marinekommandos und der Royal Navy stattfinden, hieß es.
Das Schiff soll bis zum 22. Dezember in Odessa verweilen und an einem Manöver mit der ukrainischen Fregatte „Getman Sagaidatschni” teilnehmen. Wie das Portal dumskaya.net berichtet, ist die „HMS Echo” das erste Schiff von Nato-Staaten, das nach dem Vorfall in der Straße von Kertsch in der Ukraine angekommen ist.
Nach Medienangaben war das Aufklärungsschiff am Dienstag in den Gewässern des Schwarzen Meeres eingelaufen.
Die „HMS Echo“ ist ein hydrographisches Schiff, das mit Echoloten und Sensoren für das Sammeln von militärischen Daten ausgerüstet ist. Zudem besitzt es drei 7,62-Millimeter-Maschinengewehre vom Typ M134 Minigun, zwei 20-Millimeter-„Oerlikon“-Flugabwehrkanonen sowie vier überschwere Maschinengewehre.

de.sputniknews.com: USA erweitern Sanktionen gegen Russland
Das US-Finanzministerium ist bei seinem Werben für eine Erhöhung des Sanktionsdrucks auf Russland einen Schritt weiter gegangen und hat erneut Dutzende Unternehmer auf eine schwarze Liste gesetzt. Das teilte die für Sanktionen zuständige Behörde (Ofac), ein zum Finanzministerium gehörendes Amt, am Mittwoсh mit.
Aufgelistet sind 18 russische Firmenchefs und drei Unternehmen sowie die mutmaßlichen Skripal-Attentäter Anatoli Tschepiga und Alexander Mischkin. Die neuen Sanktionen erfolgen größtenteils auf Basis des CAATSA-Gesetzes alias „Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act“ zur Eindämmung von US-Gegnern.
Aufgehoben wurden die Strafmaßnahmen gegen den Geschäftsmann Oleg Deripaska und seine Unternehmen En+, RusAl und EuroSibEnergo. Seine Aktiva sollen aber weiterhin eingefroren bleiben. Wie Bloomberg berichtet, soll der Beschluss innerhalb von 30 Tagen umgesetzt werden.
Die USA hatten am 6. April Sanktionen gegen sieben russische Geschäftsleute und zwölf von ihnen kontrollierte Unternehmen beschlossen. Auf der Liste stehen auch Deripaska und folgende von ihm verwaltete Unternehmen: die En+ Group, der Automobilkonzern GAZ, der Mischkonzern Basel (Basic Element) sowie der weltweit zweitgrößte Aluminium-Hersteller Rusal.

de.sputniknews.com: US-Senatoren fordern von Trump Schwarzmeer-Operation
41 US-Senatoren haben in einer Resolution den Staatschef der Vereinigten Staaten Donald Trump aufgefordert, eine multinationale Operation gegen Russland im Schwarzen Meer durchzuführen, berichtet das Portal The Hill.
Demzufolge ist es erforderlich, die Freiheit der Schifffahrt zu gewährleisten, sowie die Einhaltung von „international anerkannten Grenzen“ und bilateralen Vereinbarungen zu demonstrieren.
Es soll auch von der Notwendigkeit die Rede sein, „übermäßige Souveränitätsansprüche Russlands abzuwehren“ sowie das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 zu stoppen.
Die 41 von den insgesamt einhundert Senatoren fordern die Nato außerdem auf, ihre Präsenz auf See sowie ihre Küstenverteidigung im Schwarzen Meer zu verstärken. Um die Schwarzmeer-Operation besser gewährleisten zu können, müsse die Fähigkeit des ukrainischen Militärs durch zusätzliche Unterstützung im Bereich Sicherheit verbessert werden.
Das Dokument enthält zudem einen Aufruf an die europäischen US-Verbündeten und Partner, dem zufolge russischen Kriegsschiffen Möglichkeiten für die Auffüllung von Beständen und das Auftanken verweigert werden sollen.
Zudem verweist die Resolution darauf, dass Trump laut einem Gesetzentwurf des US-Kongresses aus dem letzten Jahr verpflichtet sei, Sanktionen gegen Russland zu verhängen.
Die Sanktionen seien „ein direktes Ergebnis der Maßnahmen der Regierung der Russischen Föderation und werden fortgeführt und erweitert, bis eine entsprechende Veränderung im russischen Verhalten stattfindet.“
Am 25. November hatten drei Schiffe der ukrainischen Marine die Grenze Russlands verletzt. Sie begaben sich in das vorübergehend geschlossene Territorialgewässer Russlands und waren aus dem Schwarzen Meer kommend zur Straße von Kertsch unterwegs.
Dabei manövrierten sie gefährlich und befolgten die gesetzlichen Forderungen der russischen Behörden nicht. Die Schiffe mit 22 Seeleuten und zwei Geheimdienstlern an Bord wurden aufgebracht, drei der Besatzungsmitglieder erlitten Verletzungen. Sie wurden in ein Krankenhaus eingeliefert und medizinisch versorgt.
Gegen die Festgenommenen wurde ein Strafverfahren wegen rechtswidriger Überquerung der russischen Staatsgrenze eingeleitet.

vormittags:

de.sputniknews.com: Mit unerträglichen Haftbedingungen zwangen USA Butina zu Schuldbekenntnis – Sacharowa
Die US-Behörden haben die Russin Maria Butina gezwungen, ihre Unterschrift unter absurde Beschuldigungen zu setzen, indem sie unerträgliche Haftbedingungen für sie geschaffen und mit einer langen Haftfrist gedroht haben. Das erklärte die offizielle Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa.
Laut Sacharowa wurde Butina in den Zellenblock für Schwerverbrecher verbracht. Sie habe 22 Stunden am Tag in der Zelle bleiben müssen. Medizinische Hilfe sei ihr nicht gewährt worden. Auf diese Weise „demonstrierten“ die US-Behörden, womit Butina rechnen solle, falls sie nicht auf einen Deal mit der Justiz eingehe.
„Mit unerträglichen Haftbedingungen und Androhung einer langen Haftfrist ist unsere Landsmännin buchstäblich gezwungen worden, ihre Unterschrift unter völlig absurde Beschuldigungen zu setzten“, sagte die Vertreterin des russischen Außenamtes am Mittwoch.
Maria Butina wurde im Juli in den USA festgenommen. Ihr wird die Teilnahme an einem Komplott als Agentin einer ausländischen Regierung ohne Registrierung beim US-Justizministerium vorgeworfen.
Am 13. Dezember soll Butina die Frage der Richterin in einem US-Gericht bejaht haben, ob sie sich von Anfang 2015 bis Anfang 2018 mit anderen Menschen gegen die Vereinigten Staaten verschworen habe, meldete die Agentur zuvor.
Ursprünglich drohten Butina bis zu 15 Jahre Haft. Nach einer Kooperation mit den US-Behörden kann sie mit einer Freiheitsstrafe von maximal fünf Jahren rechnen.

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde
n die Gebiete von Donezkij, Shelobok und Losowoje.
Geschossen wurde mit
120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Türkei wollte russische S-400 an US-Experten übergeben – Bloomberg
Die Türkei soll US-amerikanischen technischen Experten vorgeschlagen haben, von Russland erworbene S-400-Komplexe zu untersuchen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Verweis auf eigene Quellen.
Laut der Agentur hoffte Ankara, die Konfliktsituation, die in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten aufgrund des Kaufs der russischen S-400 entstanden war, auf diese Weise zu lösen.
Es sei geplant gewesen, dass die Türkei Ersatzteile für F-35-Kampjets herstellen würde. Die Vereinigten Staaten fürchteten jedoch, das russische Militär könnte auf diesem Wege die wichtigsten Informationen über das Flugzeug erhalten.
Jetzt hätten die USA einen neuen Schritt unternommen, um die Türkei zu zwingen, auf die S-400-Anlagen zu verzichten: Das US-Außenministerium habe den möglichen Deal mit der Türkei über den Verkauf von Flugabwehrraketen-Systemen des Typs Patriot gebilligt. Die Genehmigung gelte für den Verkauf von 80 Patriot- und 60 anderen Raketen an Ankara. Die Vertragssumme betrage 3,5 Milliarden US-Dollar, so Bloomberg.
Der mögliche Deal über den Verkauf von amerikanischen Patriot-Systemen und die Lieferung von russischen S-400-Komplexen an die Türkei hängen jedoch nicht zusammen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.
Russland und die Türkei hatten im Dezember 2017 ein Kreditabkommen zur Lieferung von S-400-Komplexen unterzeichnet. Ankara kauft demnach zwei Batterien, die von türkischen Militärs bedient werden sollen. Zwei weitere Batterien sollen in der Türkei montiert werden.
Die USA und andere Nato-Länder haben Ankara wegen des Deals mit Moskau wiederholt kritisiert. So warnte der Berater des US-Außenministers, Wess Mitchell, dass sich der Kauf von S-400-Anlagen negativ auf die Lieferung von F-35-Flugzeugen aus den USA an die Türkei auswirken könnte.
Ende Juli 2018 hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gegenüber der Zeitung „Haberturk“ den USA mit dem internationalen Schiedsgericht gedroht, falls Washington keine F-35-Kampfjets an Ankara liefern sollte.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 19. Dezember 3:00 bis 20. Dezember 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen 20.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Sajzewo, Siedlung des Gagarin-Bergerks), Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Alexandrowka), Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Kominternowo, Sachanka.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 291.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 110.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: US-Botschafter: Deutschland sollte Unterstützung für Nord Stream 2 beenden
Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat die Bundesregierung erneut aufgefordert, ihre Unterstützung für die Gaspipeline Nord Stream 2 einzustellen. Seine Forderung begründet er mit Sorgen um die Souveränität der Ukraine. Dabei scheint er jedoch auch Deutschland keine eigene Souveränität zuzutrauen.
Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, soll sich ein neues Hobby ausgesucht haben: Schon zum zweiten Mal in der Woche ruft er die Bundesregierung dazu auf, auf den Bau von Nord Stream 2 zu verzichten. In einem Gastbeitrag für die „Rheinische Post“ vom Donnerstag schrieb er, das Projekt sei „ein dreister Versuch der russischen Regierung, den Würgegriff zu verstärken, in dem es die Energieversorgung der europäischen Verbündeten und Partner hält, während sie gleichzeitig ihre Kampagne zur Untergrabung der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine fortsetzt“. Er verwies außerdem darauf, die USA würden mit Deutschen aus dem gesamten politischen Spektrum darin übereinstimmen, dass Moskau die Verantwortung für die jüngste Eskalation in der Straße von Kertsch trage.
Außerdem lobte Grenell Deutschland für seine „unermüdlichen“ Versuche, die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine auf diplomatische Weise abzubauen. Nun sei Berlin „in der einzigartigen Position, seinen politischen und wirtschaftlichen Einfluss geltend zu machen, um Russland für sein Handeln zur Verantwortung zu ziehen“.
Anfang Dezember hatte der US-Kongress eine Resolution zum Projekt verabschiedet, in der die USA EU-Länder ermahnen und deren Unternehmen im Falle der Zuwiderhandlung mit potenziellen Strafen drohen. Kurz darauf war eine Resolution des EU-Parlaments zur Assoziierung mit der Ukraine erschienen, die unter anderem zum Baustopp der Pipeline aufruft. Die Bundesregierung hatte ihre Position zum Projekt als unverändert bezeichnet. Unterstützung kam ebenso vom Bundeswirtschaftsministerium und vom Außwertigen Amt.
Nord Stream 2 wird von den europäischen Energieunternehmen Uniper, Wintershall, OMV und Shell getragen und hat unter anderem Finanzierungsvereinbarungen mit der französischen Engie SA und der holländischen Royal Dutch Shell. Die russische Seite hatte mehrmals bestätigt, dass es sich ausschließlich um ein wirtschaftliches Projekt handele. Eine von der Nord Stream AG auf Grundlage von offiziellen Quellen erstellte Infografik verzeichnet unter anderem mehrere wirtschaftliche Vorteile sowohl für Russland als auch für die EU. Die EU-Gasquellen bleiben demnach auch nach Aktivierung von Nord Stream 2 differenziert genug. Der Infografik zufolge würden die gegenseitigen Investitionen fünf Milliarden Euro zum BIP der EU beitragen, über 31.000 Arbeitsplätze in der EU geschaffen sowie die Gaspreise schon bis zum Jahr 2020 um bis zu 13 Prozent gesenkt.

Dnr-online.ru: Der 84. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF ist heute in Donezk eingetroffen. Er besteht aus 28 Lastwagen und 5 Begleitfahrzeugen.
„Das Gesamtgewicht beträgt etwa 310 Tonnen. In der Lieferung sind 10.054 Lebensmittelpakete für Kinder bis zu einem Jahr und 26.225 für Kinder von 1 bis 3 Jahren. Außerdem sind in der Ladung 0,083 Tonnen medizinische Waren enthalten sowie 44,64 Tonnen Neujahrsgeschenke und zielgerichtete Lieferungen“, teilte der Direktor der Abteilung zur Arbeit mit humanitärer Hilfe und Kontrolle des Wiederaufbaus von Objekten des Zivilschutzministeriums der DVR Wladislaw Tomaschewskij mit.

nachmittags:

Lug-info.com: Der 84. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums Russlands für die Einwohner des Donbass ist in Lugansk eingetroffen.
Das Zivilschutzministerium der LVR teilte mit, dass heute 15 Lastwagen 157,8 Tonnen humanitäre Hilfe in die LVR geliefert haben. Dazu gehören 5682 Lebensmittelpakete für Kinder unter einem Jahr (39,2 Tonnen), 12.742 Lebensmittelpakete für Kinder zwischen einem und drei Jahren (95,6 Tonnen) sowie 21,2 Tonnen Neujahrsgeschenke und etwa 2 Tonnen Medikamente und medizinische Ausrüstung.

de.sputniknews.com: Große Jahrespressekonferenz von W. Putin (Zusammenfassung)
Bei der traditionellen „Großen Pressekonferenz“ am Donnerstag stellt sich der russische Präsident Wladimir Putin den Fragen der Weltpresse und zieht die Bilanz des ausklingenden Jahres.

Wirtschaftliche Lage
Insgesamt seien die wirtschaftlichen Daten erfreulich: Arbeitslosigkeit sinkt, die Inflation ist im guten Rahmen, Handelsumsätze sind gestiegen.
Wie sollen gewaltige Reform- und Entwicklungsprojekte organisiert werden? Wie soll man die riesigen Geldströme effizient lenken? Dies alles ist über die Nationalen Projekte notwendig: insbesondere wenn es um Bereiche Medizin, Bildung u.Ä. geht.
Manche Kritiker meinen, die russische Wirtschaft sei über Jahrzehnte eigentlich nur minimal gewachsen – vielleicht nur ein Prozent. Ist das eine Stagnation?
Die Wirtschaftslage muss immer aus einer größeren Perspektive betrachtet werden. Es gibt immer schwächere und stärkere Jahre. Zudem dürfe man die internationalen Wirtschaftskrisen nicht vergessen. In den letzten Jahren erholt sich die russische Wirtschaft. Insgesamt sei er mit der Arbeit vom Premierminister Dmitri Medwedew zufrieden, wenn es darum geht, die wirtschaftlichen Probleme zu lösen.
Die russische Wirtschaft weise ein Profizit auf. Auch das ist ein gutes Argument für die Arbeit der russischen Regierung, so der russische Staatschef. So weise das russische Budget im Jahr 2018 zum ersten mal seit sieben Jahren ein Plus von 2,1 Prozent auf.
Man habe früher Ängste zu einem möglichen Atomkrieg gehabt. In letzter Zeit scheint die Angst wieder zurückgekommen zu sein. Besteht die Gefahr eines Atomkrieges wirklich?
Der russische Präsident gibt zu: die Gefahr eines Atomkrieges werde von vielen Akteuren zunehmend unterschätzt. Das globale System der atomaren Abrüstung sei gefährdet. Auch die Hemmschwelle des Atomeinsatzes sinke bei einigen Akteuren offenbar.
Putin betont: Russlands Ziel sei ausschließlich das Bewahren des globalen Gleichgewichtes. Nur dafür würden auch die neuen russische Hyperschallwaffen dienen.
Sei die Provokation von Kertsch gelungen?
Diese Provokation werde langfristig der Ukraine schaden. Einzelnen politischen Akteuren jedoch, konkret Poroschenko, könnte es auch von Vorteil sein – denn dort sind bald Wahlen.
Ein ukrainischer Journalist fragt: „Was kostet die Okkupation von Donbass?“
Auch fragt er, warum Putin „den Schussbefehl in der Kertsch gegeben“ hat.

Der russische Präsident erinnert daran, wer die wirtschaftliche Blockade vom Donbass angefangen hat – die ukrainische Führung. Russland sei ausschließlich am Frieden im Donbass interessiert, auch weil man die Ukraine als einen Freund betrachtet. Zudem: die russisch-ukrainischen wirtschaftlichen Beziehungen sind weiterhin stark – und wachsen trotz der politischen Führung in Kiew.
Russland wird weiterhin dem Donbass in seiner schwierigen wirtschaftlichen Lage helfen.
Solange russophobe Politiker in Kiew an der Macht seien, werde die „unnormale Situation” in den russisch-ukrainischen Beziehungn weiterhin bestehen – das hänge nicht mit russischer Position zusammen.
„Wir gewährleisten den Menschen, die auf diesem Territorium leben, wirklich humanitäre und andere Hilfe und Unterstützung, auch dafür, dass sie dort nicht vollends erdrückt, gegessen und durchgerissen werden, und werden dies weiter tun.“
Ferner sagte Putin zum ukrainischen Journalisten: „In Bezug auf die Leiden der Menschen, die im Donbass leben. Sie sind ein ukrainischer Bürger und halten diese Menschen für die Bürger Ihres Landes. Sagen Sie mal: Wer hat die Blockade auf diesem Territorium – zwischen dem Donbass und den anderen Teilen der Ukraine – verhängt? Hat das denn Russland gemacht? Das haben die ukrainischen Behörden gemacht – eine massive Wirtschaftsblockade auf dem Territorium verhängt, das sie für ihr eigenes halten. Sie beschießen diese Bürger, die sie für ihre Bürger halten. Fast täglich sterben dort Menschen, darunter Zivilisten“, so beantwortete der Präsident die Frage eines ukrainischen Journalisten.
Darüber hinaus sagte Putin, dass der Versuch, politische Fragen mittels Gewalt zu lösen, zum Scheitern verurteilt ist. „Dies sollte man verstehen.“
Ein Journalist fragt, was es sich mit der russischen Rapper-Jugendkultur auf sich hat. Werden die Verbote einiger Rapper-Auftritte die Jugend von der Regierung abkoppeln?
Wenn es eine Verantwortung für seine Aussagen außerhalb des Internets gibt, warum sollte es nicht auch eine Verantwortung für die Aussagen im Internet geben? Die Propaganda von Drogen, Gewalt oder Selbstmord sei nicht zulässig.
Die Kunst bestehe nicht zur Förderung von „niederen Interessen”.
Dennoch seien unbegründete Festnahmen von Rappern unzulässig.
Nun eine vielschichtige Frage zu Festnahmen von Personen, Skripal und Khashoggi
Zu Festnahmen: Russland werde niemals ausländische Bürger ohne Begründungen festnehmen. Genau dies sei aber der Russin Butina in den USA passiert. Es gebe überhaupt keine Grundlagen für ihre Festnahme in den USA.
Zu Skripal und Khashoggi: Der Unterschied ist offensichtlich. Khashoggi ist tot. Skripal lebt. Die Skripal-Sanktionen gegen Russland seien eine „politische russophobe Herangehensweise zur Eindämmung Russlands”.
Nun eine Frage zu Sanktionen – Kommt Russland damit zurecht?
Der russische Staat sei in seiner langen Geschichte schon immer wieder Ziel von westlichen Sanktionen gewesen. Und der Grund für die Sanktionen sei auch immer der gleiche gewesen: den Aufstieg Russlands einzudämmen, so auch beispielsweise jetzt mit dem Skripal-Fall, der nur als ein Vorwand für neue Sanktionen genutzt wurde. Die Sanktionen zum Skripal-Fall würden „keine Logik” haben.
Längst habe sich Russland an diese Beschränkungen gewöhnt.
Selbstverständlich führe Russland Gegenmaßnahmen ein – aber nur um eigene Interessen zu schützen. Dies geschehe immer sehr vorsichtig, um eigene Produzenten nicht zu schaden.
Interessante Frage: Ist ein Wiederaufbau von Sozialismus in Russland möglich?
Nein, Russland werde keinen neuen Sozialismus einführen oder aufbauen. Aber man werde sozialwirtschaftliche und sozialpolitische Elemente aufbauen, um die gerechte Verteilung aller Ressourcen im Land zu gewährleisten.
Sozialisierung statt Sozialismus – so das Motto.
Gestern habe US-Präsident Donald Trump den Abzug amerikanischer Truppen aus Syrien angekündigt. Auch weil der IS „besiegt” sei. Wie stehe Russland dazu?
Er sei mit seinem Amtskollegen Trump in dem Sinne einverstanden, dass der IS tatsächlich auf dem Territorium nahezu besiegt sei.
Der IS wandle sich aber, werde dezentral und bewege sich in andere Staaten, das sei eine neue Gefahr.
Er wisse nicht, was ein US-Abzug sein soll, so Putin. USA seien mit Truppen seit 17 Jahren in Afghanistan präsent und würden jedes Jahr den Rückzug ankündigen – so richtig passiere aber nichts.
Sicherlich ein Abzug sei möglich, man müsse aber konkrete Schritte abwarten.
Putin betont: USA sind unrechtmäßig in Syrien
Sind Sanktionen gegen die Krim-Bewohner rechtmäßig?
Putin erklärt. Die Position des Westens ist sogar in sich selbst unlogisch. Wenn es eine „Annexion” war, wie der Westen behauptet, dann machen doch Sanktionen gegen die Krim-Bewohner keinen Sinn, sie könnten ja nichts dafür.
Oder war es doch eine Abstimmung, für die der Westen die Krim-Bewohner bestrafen will? Dann aber würde der Westen zugeben, dass es eine Abstimmung war, wo die Menschen ihre Position gezeigt haben.
Eine Frage zum Glauben: Wie kann man die drohende religiöse Spaltung in der Ukraine bewerten?
Es sei nichts anderes als eine direkte Einmischung der ukrainischen Politiker in den Glauben der Menschen und könnte gravierende, wenn nicht blutige, Folgen haben. Das Kiewer Regime versuche mit der Spaltung, das ukrainische und das russische Volk auseinander zu reißen. Kiew handle dabei eindeutig nach der Vorgabe aus den USA. Es sei eine Verletzung der Freiheit in der Ukraine.
Wie sieht es mit den russisch-britischen Beziehungen aus?
Die russisch-britischen Beziehungen sind laut Putin „in der Sackgasse”, aber es ist in Interessen beider Länder diese Sackgasse wieder zu verlassen.
Armenien ist der wichtigste Freund und Verbündeter von Russland im südlichen Kaukasus, so Putin auf die Frage einer armenischen Journalistin.
Nächste Woche wolle Putin sich auch mit dem amtierenden armenischen Premierminister treffen.
Die Dedollarisierung der russischen Wirtschaft werde keine negativen Konsequenzen für russische Bürger haben, betont der russische Staatschef
Im Moment betrage der Anteil des Dollars in russischen Außenhandelsbeziehungen 69 Prozent, dies hänge vor allem mit Exportverträgen für Öl zusammen.
Nächste Frage von einer US-Journalistin: Russland werde als eine Gefahr in vielen Teilen der Welt gesehen, so die Journalistin. Wie aber sehe das russische politische Ziel wirklich aus?
Putin: Wir wissen, wo der Führungsstab liegt, der die Welt beherrschen will – und er ist nicht in Moskau.
Vor allem die Nato verfahre nach dem immer gleichen Prinzip: sie brauche immer einen „äußeren Feind”. Und sie suche ihn immer.
Der russische Präsident betont, dass die russisch-amerikanischen Beziehungen „den Boden erreicht” haben. Nun müsse man sich wieder davon „abstoßen”.
Er betonte zudem, dass Trump innerhalb der USA vor viele Hürden gestellt wird. Manche würden gar seine Wahl zum US-Präsidenten anzweifeln.
Russland sei jedenfalls jederzeit bereit, die Beziehungen mit den USA wieder aufzubauen – sobald auch Washington dazu bereit sei.
Nun wird das Doping-Problem angesprochen.
Der russische Staatschef betont: Doping ist ein internationales Problem, kein russisches.
Dennoch muss er zugeben. Es habe viele Probleme und auch Fälle von Doping in Russland gegeben. Diese seien aber nie von staatlichen Behörden unterstützt worden, wie dies von einigen westlichen Akteuren manchmal behauptet wurde.
Auf jeden Fall müsse die Politisierung des Doping-Problems aufhören.
Jetzt eine Frage zu der klaffenden Einkommensschere in Russland sowie den schlechten Lebensbedingungen in einigen Bevölkerungsschichten.
Putin betont: Probleme gibt es und alle Ebenen der Regierung und der Beamten seien dafür verantwortlich, diese Probleme zu lösen.
Es sei aber ein langwieriger Prozess.
Auch die große Einkommensschere existiere und sei ein dringendes Problem. Putin betont jedoch wieder: das sei kein ausschließlich russisches, sondern ein internationales Problem.
Das große Ziel sei im Moment, die Zahl der Menschen, die unter der Armutsgrenze leben, signifikant zu lösen.
Euronews-Journalistin verweist auf die Truppenaufstockung auf der Halbinsel Krim.
Diese Aufstockung habe nach dem Vorfall von Kertsch stattgefunden. Was sei das Ziel?

Putin antwortet mit zwei Argumentationssträngen
Zum einen: die Krim ist nach dem Referendum und der Angliederung an die Russische Föderation ein Teil des russisches Staatsgebietes. Russland dürfe dort Truppen stationieren, wie es für richtig hält. Man werde dort aber „nichts unnötiges” machen.
Zum anderen: nach der Angliederung habe Russland bereits jetzt gewaltige Summen in die Modernisierung der Halbinsel investiert, dazu zählt selbstverständlich die Krim-Brücke. Jegliche Provokationen, wie es offenbar von Poroschenko geplant worden war, und Bedrohungen für diese Infrastrukturobjekte würden unterbunden werden.
Geregelte Unterquerungen der Brücke sind aber möglich und waren auch in der Vergangenheit bereits problemlos und vielfach geschehen. Niemand werde auch in Zukunft die friedliche Passage der Brücke stören, solange alle Regelungen eingehalten werden.
Bemerkenswerte Frage: Ist es notwendig, in der Verfassung den Begriff des „Patriotismus” festzuhalten?
Sollte solch eine Idee offiziell zur Debatte gestellt werden, müsse sie „breit in der Gesellschaft ausdiskutiert” werden, so Putin.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 20.12.2018
In den letzten 24 Stunden wurden
20 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von 12 Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Drapatyj Sajzewo und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und der 92. mnechanisierten Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Martschenko und Kokorjew und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Mischantschuk aus Dokutschajewsk, Spartak, Alexandrowka, Krutaja Balka, Jasinowataja, Staromichajlowka und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, Abwehrgeschützen und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch und der 128. Gebirgssturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Sobko Leninskoje, Sachanka und Kominiternowo mit Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Im Verlauf der Vorbereitung zu seinen Angriffshandlungen verstärkt der Feind weiter seine Stoßgruppierung.
So wurde die 2. Haubitzenartillerieabteilung der 93. Brigade, die mit 12 152mm-Haubitzen 2S3 „Akazija“ ausgestattet ist, am nördlichen Rand von Otscheretino 16 km von der Kontaktlinie konzentriert
Gleichzeitig damit wurde das 1. mechanisierte Bataillon der 93. Brigade einen km westlich von Nowoselowka Wtoraja vier km von der Kontaktlinie konzentriert. Das 2. mechanisierte Bataillon der 93. Brigade v
erstärkte das 1. und 2. Bataillon der 92. Brigade im Gebiet von Awdejewka. Im Gebiet von Werchnetorezkoje, vier km von der Kontaktlinie, ist das 3. Bataillon der 93. mechanisierten Brigade konzentriert.
Wir stellen weiter die
Beteiligung von Vertretern westlicher Länder an der Vorbereitung des Angriffs der ukrainischen Kämpfer fest.
So wurden Aktivitäten einer Delegation der US-Botschaft unter Leitung des Koordinators der US-Botschaft J.
Cossur festgestellt. Als offizieller Zweck der Arbeit wird angegeben, dass man sich mit der materiellen Basis der 23. Grenzschutzabteilung und der Situation im Asowschen Meer bekannt machen will. Aber der angegebene Zweck steht im Widerspruch dazu, dass sich J. Cossur beim Stab der Besatzer in Kramatorsk aufhielt und an einer vertraulichen Besprechung mit dem Anführer der Besatzer Najew teilnahm. Nach uns vorliegenden Informationen haben die Botschaftsmitarbeiter Fälle von Durchsickern von Informationen über die Beteiligung aktiver Soldaten der US-Streitkräfte auf Seiten der Ukraine in diesem Konflikt erörtert.
Außerdem wird derzeit von Politikern der Ukraine und ihren westlichen Kuratoren weiter die Frage der Stationierung von NATO-Soldaten unter dem Anschein eines Friedenstruppenkontingents in der Konfliktzone erörtert. Aber die Ausländer begreifen das gesamte Risiko für ihre Soldaten aufgrund nicht mit der Weltgemeinschaft und den Republiken abgestimmten Aktivitäten, deshalb schlagen sie vor, „Kanonenfutter“ aus ukrainischen Kämpfern zu verwenden, die als Friedenstruppen gekleidet sind. Dazu wird von der Botschaft Großbritanniens in Abstimmung mit dem Kommando der bewaffneten Formationen der Ukraine eine Auswahl von Kandidaten unter Unteroffizieren und unteren Offiziersrängen durchgeführt, die an multinationalen Ausbildungskurse für Friedensoperationen in Vyškov in der Tschechischen Republik teilnehmen sollen. Die Kurse werden drei Wochen dauern und die ersten ausgebildeten ukrainischen „Friedenstruppenkämpfer“ werden schon Anfang Januar in die Truppe zurückkehren.

de.sputniknews.com: Syriens Rückkehr in die Arabische Liga wird nur inoffiziell besprochen
Gespräche über die Wiederaufnahme Syriens in die Liga der Arabischen Staaten sind zwar noch nicht offiziell, finden aber bereits statt. Dies erklärte ein Informant im Hauptsitz der Liga in Kairo am Donnerstag gegenüber Sputnik.
Zuvor hatte eine Quelle in der Administration des tunesischen Präsidenten mitgeteilt, dass mehrere arabische Länder, darunter Tunesien und Algerien, die Bemühungen um die Rückführung Syriens in die Organisation koordinieren.
„Heute hat sich die Situation im Vergleich zur vorigen Periode geändert. Es finden Konsultationen statt, obwohl diese nicht offiziell sind“, so die Quelle in Kairo.
Dem Sprecher zufolge wenden Tunesien, der Irak und Algerien die größte Aufmerksamkeit darauf, Syriens volle Beteiligung an der Arbeit der Liga wiederherzustellen.
„Es ist schwer zu sagen, was das Ergebnis dieser Konsultationen sein wird, insbesondere angesichts ihres informellen Charakters. Man kann jedoch mit Sicherheit sagen, dass Tunesien die Teilnahme der syrischen Behörden am Gipfel der Arabischen Liga unterstützt. Genau das ist das Ziel der Konsultationen“, beteuerte der Informant.
Der nächste Gipfel der Liga soll im März 2019 in Tunesien abgehalten werden. Nach Ansicht des tunesischen Außenministers soll eine derart wichtige Frage wie die Wiederaufnahme Syriens in die Organisation auf der höchsten Ebene unter Beteiligung aller Mitglieder gelöst werden.
Zuvor hatte das Arabische Parlament den Rat der Liga aufgefordert, Syrien jetzt nach sieben Jahren wieder in die Organisation aufzunehmen.
Syriens Mitgliedschaft in der Liga Arabischer Staaten wurde im November 2011 aufgrund von Zusammenstößen zwischen Regierungstruppen und bewaffneten Oppositionsgruppen eingefroren. Gleichzeitig riefen einige arabische Länder ihre Botschafter aus Damaskus zurück.
Damaskus erklärte daraufhin, es betrachte die Entscheidung über die Einstellung seiner Teilnahme an der Organisation als rechtswidrig und erkenne sie darum nicht an.
Die treibende Kraft hinter der Entscheidung waren die Golfstaaten, insbesondere Katar, das die syrische Opposition aktiv unterstützte. Ein Vertreter der Gegenseite wurde 2013 zum Gipfeltreffen der Arabischen Liga in Doha eingeladen. Auf diesem Gipfel genehmigten die arabischen Länder sogar die Lieferung von Waffen an die bewaffnete Opposition in Syrien.
Die Liga der arabischen Staaten ist eine regionale zwischenstaatliche Organisation, die am 22. März 1945 in Kairo gegründet wurde. Derzeit umfasst die Liga 22 Länder, darunter den teilweise anerkannten Staat Palästina.

Mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Leitung der Volksmiliz der LVR Oberleutnant Ja. A. Osadtschij
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 1
0. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch die Gebiete von Shelobok und Donezkij mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Tatus wurde das Gebiet von
Losowoje mit Granatwerfern beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 3
0 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.

Die ukrainischen Truppen konzentrieren weiter verbotene Waffen und Militärtechnik in unmittelbarer Nähe zur Kontaktlinie.
Am nördlichen Rand von Krjakowka wurden vier 152mm-Haubitzen 2S3 „Akazija“ aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte konzentriert.
Außerdem geht die Aktivierung der Aufklärungstätigkeit der ukrainischen Streitkräfte weiter.
So wurde im Gebiet von Stschastje im Verantwortungsbereich der 59. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte die Aktivität einer Drohne bemerkt, die Aufklärung von Örtlichkeiten in der Nähe der Kontaktlinie betrieb.
Im Stationierungsgebiet des 9. Bataillons derselben Brigade in Staniza Luganskaja wurde die Stationierung von drei
Radaraufklärungsfahrzeugen ausländischer Herstellung bemerkt.
Gestern haben die Vertreter der Ukraine beim Treffen der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk alle Anstrengungen der Republiken zur Erreichung neuer Vereinbarungen über einen Waffenstillstand zunichte gemacht. Die Weigerung Kiews die Einführung eines „Weihnachtswaffenstillstands“ ab dem 22. Dezember zu unterstützen fassen wir als Demonstration der aggressiven Pläne und Absichten auf.
Die Volksmiliz der LVR rechnet damit, dass die Ukraine dennoch zu einer Erörterung der Fragen der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung zurückkehrt und damit aufhört, die Situation an der Kontaktlinie zu eskalieren.
Wir wenden und an die Führung der OSZE, an die Garantenstaaten der Minsker Vereinbarungen sowie an die Weltgemeinschaft mit dem Aufruf, auf die ukrainische Regierung Einfluss auszuüben und Kiew zu einem konstruktiven Dialog zurückzubringen.

de.sputniknews.com: Vorerst „keine Anzeichen” für US-Abzug aus Syrien – Russlands Präsident
Russlands Präsident Wladimir Putin sieht noch kein Anzeichen für den angekündigten Abzug der US-Truppen aus Syrien.
„Was den Abzug amerikanischer Truppen betrifft, weiß ich nicht, was das ist”, sagte Putin auf der jährlichen Pressekonferenz in Moskau. Die US-Präsenz in Afghanistan dauere seit 17 Jahren an. Washington verkünde fast jedes Jahr den Abzug, die Truppen seien aber bislang noch da.
„Wir sehen vorerst keine Anzeichen für einen Abzug amerikanischer Truppen, wir halten ihn aber für möglich. Umso mehr befinden wir uns auf dem Weg zu einer politischen Regelung”, so der Präsident.
Anschließend stimmte er der Einschätzung seines amerikanischen Amtskollegen, Donald Trump, generell zu, nach dessen Worten der Islamische Staat in Syrien besiegt sei. Washingtons Entscheidung bezeichnete er als richtig. „Wir haben auf diesem Territorium erhebliche Veränderungen im Kampf gegen den Terrorismus erzielt und dem ISIL (aktuell IS* – Anm. d. Red.) schwere Schläge verpasst”, betonte Putin.
Zugleich warnte er vor der Ausbreitung von Terrormilizen in benachbarte Regionen Syriens. „Das ist eine große Gefahr für uns alle, auch für Russland, die USA, für Europa sowie für die Länder Zentralasiens“.
Das Weiße Haus gab am Mittwoch bekannt, dass die USA mit dem Truppenabzug aus Syrien begonnen hätten. Der Abzug bedeute aber nicht den Stopp der Aktivitäten der US-geführten Koalition im Kampf gegen den IS.
Nach Angaben von Reuters werden alle Mitarbeiter des US-State Departments binnen 24 Stunden aus Syrien abreisen und die US-Streitkräfte das Land innerhalb der nächsten 60 bis 100 Tage verlassen.
US-Präsident Donald Trump schrieb am Mittwochabend auf seiner Twitter-Seite, dass der „Islamische Staat“ in Syrien besiegt sei.
Nach Einschätzungen des Pentagons verbleiben jedoch noch rund 30.000 Terrorkämpfer in Syrien, wie der Nachrichtensender CNN berichtet.

Dan-news.info: Drei Stück Straßenbau- und reinigungstechnik wurden heute an Gorlowka, Sneshnoje und Starobeschewo übergeben, die Fahrzeuge trafen über die humanitäre Hilfe aus Russland ein. Die Schlüssel und Dokumente übergab der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Sergej Naumez den Bürgermeistern und Vertretern der örtlichen Verwaltung.
Unter den Fahrzeugen sind eine Planierraupe und zwei Multifunktionsfahrzeuge. Sie sind für die Schneeräum
ung und die Bearbeitung der Straßen mit Mitteln gegen Glatteis bestimmt. Eines der Fahrzeuge kann auch zum Kehren und zur Straßenreinigung verwendet werden.
An der Veranstaltung nahmen der stellvertretende Bürgermeister von Gorlowka Igor Gorbatow, die Bürgermeister von Sneshnoje und des Starobeschewo-Bezirks Andrej Darkowskij und Nikolaj Michajlow teil.
„In der nächsten Zeit hat die RF versprochen, Unterstützung in Form von Lieferungen von Müllabfuhrfahrzeugen und Spezialtechnik zur Wartung der Straßen zu liefern. Insgesamt etwa 100 Stück“, teilte Naumez mit. Die Übergabe der Technik könnte schon im Februar 2019 beginnen.

ukrinform.ua: Ukraine, Georgien und Moldau unterzeichnen Memorandum zu Reintegration der besetzten Gebiete
Die Ukraine, Georgien und Moldau haben ein Memorandum über die Bildung einer Plattform zum Erfahrungsaustausch über die Reintegration ihrer Gebiete, die sich nicht unter Kontrolle der Staaten sind, unterschrieben.
Das teilte das Ministerium für besetze Gebiete und Binnenflüchtlinge der Ukraine mit. Die drei Länder wollen auch gemeinsam der Russischen Föderation entgegenwirken, heißt es.
Das Memorandum wurde am 19. Dezember von dem ukrainischen Minister für besetze Gebiete und Binnenflüchtlinge Wadym Tschernysch, der Vizepremierministerin für Reintegration Moldaus Cristina Lesnic und dem Staatlichen Minister für Versöhnung und Gleichberechtigung Georgiens Ketewan Zychelaschwili unterschrieben. Die Plattform sieht den Austausch von Erfahrungen im Bereich der Menschenrechte, Bekämpfung der russischen Propaganda und des Informationskrieges, Herstellung und Pflege der Beziehungen mit Menschen, die in den besetzten Gebieten der Ukraine, Georgiens und in den nicht von Moldau kontrollierten Gebieten wohnen, sowie andere Aufgaben vor.

Standard

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 20.12.2018

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ukrinform, tass, sputnik und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Lug-info.com: Die ukrainische Seite bei den Verhandlungen in Minsk hat den russischen Bürger Walerij Iwanow, der von Wachleuten eines Gefängnisses in Lwow zu Tode geprügelt wurde, in die Austauschliste für den Gefangenenaustausch aufgenommen. Dies teilte die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa mit.
Iwanow, der im Donbass auf Seiten der LVR gekämpft hatte, wurde in die Austauschliste bereits im Vorfeld des großen Austausches im Dezember 2017 aufgenommen. Aber im letzten Moment hat die Kiewer Regierung Iwanow aus der Gruppe der auszutauschenden Personen herausgenommen.
„In der neuen Liste für den Austausch von Kiew ist der Name des in einem Lwower Gefängnis ermordeten Walerij Iwanow wie zuvor aufgeführt! In der Liste sind Menschen, die angeblich von der Ukraine vollständig verifiziert wurden, sie leben und sind bereit in die LVR übergeben zu werden“, berichtete Kobzewa.

Sie merkte an, dass die Liste „von der bevollmächtigten Vertreterin der Ukraine in der humanitären Untergruppe Irina Geraschtschenko eingereicht wurde und das zeugt nur von der Verantwortungslosigkeit und Gleichgültigkeit des Verhältnisses Kiews zum Austausch grundsätzlich“.

Dnr-online.ru: Bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe werden bei der heutigen Sitzung folgende Fragen erörtert:
– Im Rahmen der Untergruppe zur Sicherheit ist ein ernstes und problematisches Thema die Abstimmung der Wiederaufnahme der Seiten zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung m Vorfeld der Weihnachts- und Neujahrsfeiertage.

– Auf der Tagesordnung der Untergruppe zu humanitären Fragen steht eine Reihe praktischer Fragen des Austauschs festgehaltener Personen nach der Formel „alle Festgestellten gegen alle Festgestellten), sowie die Folgen der durch die Schuld der Ukraine nicht abgeschlossene Realisierung dieser Formel im Jahr 2017.
– In der Untergruppe zu ökonomischen Fragen sind die wichtigsten Themen die Einführung eines Mechanismus zur Zahlung der Renten, die Schulden der Ukraine gegenüber den Arbeitern der Eisenbahn und des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ sowie Fragen, die mit der Arbeit des Mobilfunkoperators Vodafone in den Republiken verbunden ist;

– die politische Untergruppe wird heute an der Aufhebung der Blockade der Diskussion zum besonderen Status arbeiten sowie Vorschläge für die Aktivierung der Arbeit im Verhandlungszyklus des nächsten Jahres behandeln.

Arbeitsgruppe zur Sicherheit:

Dnr-online.ru: 15:05: In Minsk konnte die allgemeine Sitzung der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit bis jetzt nicht beginnen, teilte der Pressedienst des Außenministeriums der DVR mit.
„Die Vertreter der ukrainischen Delegation verzögern vorsätzlich die Abstimmung der wichtigsten Frage im Vorfeld der Weihnachts- und Neujahrsfeiertage – die Wiederaufnahme der Verpflichtungen der Seiten zur Einhaltung eines allumfassenden Regimes der Feuereinstellung sowie die Abstimmung von begleitenden zusätzlichen Maßnahmen zu seiner Verstärkung und Kontrolle. Wir hoffen, dass die offensichtliche Notwendigkeit und die Hoffnung der friedlichen Bürger auf Ruhe trotz allem die politischen Ambitionen der ukrainischen Seite überwiegt“, erklärte die bevollmächtigte Vertreterin der DVR bei den Verhandlungen der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk Natalja Nikonorowa.
16:09: Bei der heutigen Sitzung der Gruppe zur Sicherheit, der letzten in diesem Jahr, haben die Vertreter der DVR und der LVR einen Vorschlag zur Einführung eines Waffenstillstands im Donbass ab dem 22. Dezember eingebracht.
„Wir haben Kiew vorschlagen, ein weiteres Regime der Feuereinstellung im Donbass ab dem 22. Dezember 2018 einzuführen, damit die friedlichen Bürger auf beiden Seiten der Kontaktlinie in Ruhe und Frieden die Feiertage verbringen können. Im ganzen unterstützen wir den von der OSZE vorgeschlagenen Entwurf einer gemeinsamen Erklärung der Kontaktgruppe über den Waffenstillstand. Derzeit unternehmen die Vertreter der Republiken im zweiseitigen Format alle Anstrengungen, damit das heutige Treffen in Minsk positive Ergebnisse bringt“, teilte die bevollmächtigte Vertreterin der DVR Natalja Nikonorowa mit.
16:52: Die Gruppe zu Fragen der Sicherheit nach langen zweiseitigen Konsultationen, die durch die destruktive Position der ukrainischen Delegation hervorgerufen wurden, mit der gemeinsamen Arbeit begonnen. Aber auf der Sitzung haben die Vertreter Kiews demonstrativ den Verhandlungssaal verlassen und so ihre befehlende Bereitschaft zur Vereinbarung eines Waffenstillstands gezeigt. Der Koordinator von der OSZE-Mission Herr Apakan unternimmt alles möglichen Maßnahmen, damit die Sitzung fortgesetzt werden kann.

Lug-info.com: 14:53: „Formal haben sie (die Mitglieder der Untergruppe zur Sicherheit) versucht die (die Sitzung der Untergruppe) zu beginnen, aber von den zweiseitigen Konsultationen zur Sitzung überzugehen ist bisher nicht gelungen. Die Vertreter der Ukraine versuchen die Tagesordnung zu verhindern, die Erörterung der Schlüsselfragen – eine weitere Erklärung über die Unterstützung eines Regimes der Feuereinstellung ab dem 22. Dezember und zusätzliche Maßnahmen zur Gewährleistung dieser Unterstützung – zu sabotieren“, teilte der Außenminister der DVR Wladislaw Dejnego mit.
Dazu versuchen die Vertreter der Ukraine alle Mittel zu nutzen – vom Einbringen von Themen, die nicht in die Kompetenz der Minsker Verhandlungen fallen bis zum Kriegszustand, der nach den Versicherungen des offiziellen Vertreters Kiews in der Kontaktgruppe Jewgenij Martschuk sich in keiner Weise auf den Verlauf der Verhandlungen auswirken sollte, aber jetzt zur Sabotage einer Erklärung über den Waffenstillstand genutzt wird“.
16:38: „Die Sitzung der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit ist beendet. Die ukrainische Seite hat sich geweigert, den Neujahrswaffenstillstand im Rahmen der Arbeitsgruppe zu erörtern“, teilte der Vertreter der LVR in der Untergruppe Roman Iwanow mit.

Ökonomische Untergruppe:

Dnr-online.ru: „Heute haben die Vertreter Kiews praktisch offen erklärt, dass der vom IKRK vorgeschlagene reale Arbeitsmechanismus für die Rentenzahlungen wenig mobiler Bürger mit der ukrainischen Gesetzgebung nicht vereinbar ist. Auf dem Hintergrund dieser Erklärungen ist es besonders wichtig, eine offizielle schriftliche Position der ukrainischen Seite über die Varianten zur Gewährleistung der Zugänglichkeit der Renten- und Sozialzahlungen für Bürger, die auf den Territorien der Republiken leben, zu erhalten. Diese Forderung ist in den Minsker Vereinbarungen enthalten und genau dazu haben internationale Organisationen mehrfach aufgerufen.
Ich will daran erinnern, dass die ukrainische Seite so vorgegangen ist, nach wir vorgeschlagen haben, den genannten Mechanismus in der Praxis zu erproben“, teilte die bevollmächtigte Vertreterin der DVR Natalja Nikonorowa mit.
An der heutigen Sitzung nahm die Arbeits- und Sozialministerin der DVR Larissa Tolstykina als Expertin teil.

Dnr-online.ru: Während der Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe haben sich die Vertreter der Republiken mit dem Vorschlag eines „Weihnachtswaffenstillstands“ im Vorfeld der Feiertag einverstanden erklärt, teilte die Vertreterin der DVR bei den Verhandlungen Natalja Nikonorowa mit.
„Leider haben die Vertreter des offiziellen Kiew eine äußerst destruktive Positionen bei der Abstimmung des Waffenstillstands eingenommen: im Grunde haben sie ohne haltbare Gründe die wichtigste Frage des heutigen Treffens zum Scheitern gebracht.
Dieser Umstand verweist direkt auf den Unwillen der ukrainischen Seite die Situation im Donbass friedliche zu lösen und zeugt von der Absicht des offiziellen Kiew in der nächsten Zeit aktive Kämpfe zu entfachen, um so den Kriegszustand zu verlängern. Davon zeugen die uns vorliegenden Informationen.
Wir sind äußerst beunruhigt über die kritische Situation und rufen die Führung der OSZE, die Garantenstaaten und die Weltöffentlichkeit auf, auf die ukrainische Regierung Einfluss zu nehmen, um möglichst schnell einen „Weihnachtswaffenstillstand“ abzuschließen“, erklärte Nikkonorowa.
„Als Kompromissvariante hat der Koordinator von der OSZE Herr Sajdik den Seiten vorgeschlagen, am 27. Dezember eine Videokonferenz durchzuführen, in deren Rahmen der lang erwartete Waffenstillstand vereinbar werden soll. Wir hoffen, dass dies Initiative der Mission zu einem positiven Ergebnis führen wird und die ukrainische Aggression zurückhalten wird und die Menschen des Donbass ruhig die Winterfeiertage erleben können“, unterstrich sie.

Dan-news.info: Kommentar des Außenministeriums der DVR zu den Ergebnissen der letzten Sitzung der politischen Gruppe im Jahr 2018
Die letzte Sitzung der politischen Gruppe in Minsk im Jahr 2018 hat die unerfreulichen Ergebnisse des letzten Jahres zusammengetragen. Wegen der
kontraproduktiven Positionen der ukrainischen Seite ist es uns in diesem Jahr nicht gelungen, wesentliche Bewegungen in irgendeinem der politischen Punkte des Maßnahmekomplexes zu erreichen. Am aktuellsten und grundlegendsten bleibt die Kompromissreihenfolge des Inkraftsetzens des Gesetztes über einen besonderen Status des Donbass.
Dennoch finden die Vertreter der Ukraine wie zuvor Ausreden, um eine reale Erörterung dieser Frage zu verhindern. Auf der heutigen Sitzung wurde als Instrument zur Verzögerung des Verhandlungsprozesses von den Vertretern Kiews wieder die Forderung vorgetragen, die Tagesordnung zu verändern und neue Fragen aufzunehmen, die traditionsgemäß die Realisierung der Minsker Vereinbarungen nicht betreffen. Wir treten kategorisch gegen die Aushöhlung der durch einen Konsens der Kontaktgruppe vor mehr als einem Jahr bestätigte Tagesordnung ein und bestehen auf einer inhaltlichen Erörterung der Formel Steinmeiers.
Dabei ist es notwendig zu unterstreichen, dass es bei dem Treffen der Kontaktgruppe gelungen ist, eine zusätzliche Sitzung der politischen Gruppe am 16. Januar 2018 zu erreichen, die das Ziel hat ihre Arbeit zu aktivieren.
Die bevollmächtigte Vertreterin der DVR äußerte die Hoffnung darauf, dass es im nächsten Jahr gelingen wird, positive Ergebnisse bei der Erfüllung der politischen Punkte zu erreichen, was nur möglich ist, falls die Sabotage der Verhandlungen von Seiten Kiews endet und eine konstruktive Arbeit an der bestätigten Tagesordnung erfolgt.

Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Die Vertreter der Ukraine haben heute auf der Sitzung der Kontaktgruppe die Annahme einer Entscheidung zu einer der grundlegenden Fragen zum Scheitern gebracht: sie haben sich geweigert einen weiteren Waffenstillstand zu vereinbaren. Obwohl eine solche Vereinbarungen bereits auf dem vorangehenden Treffen erreicht worden war.
Der Vorschlag der LVR und der DVR für einen „Weihnachts“waffenstillstand im Vorfeld der Neujahrs- und Weihnachtsfeiertag ab dem 22. Dezember hat sie kategorisch nicht zufriedengestellt.
Wenn man über die Unterstützung des Waffenstillstands als solchem spricht, haben die Vertreter der Ukraine sich auf den gültigen Kriegszustand bezogen und erklärt, dass es nicht möglich ist, ein konkretes Datum zu vereinbaren: erst nach dessen Ende können sie einige Entscheidung treffen. Aber zusätzlich haben sie eine Reihe ultimativer Forderungen vorgebracht, die außerdem des Rahmen der Minsker Vereinbarungen sind und deutlich zu verstehen gaben, dass sie nicht die Absicht haben, einen Kompromiss zu erzielen.

Möglicherweise wird es gelingen, ein Datum auf der Videokonferenz der Untergruppe zu Sicherheit zu vereinbaren, die für den 27. Dezember geplant ist, und das, wenn die „Umstände“ sie nicht zwingen werden, wiederholt den Kriegszustand einzuführen.
Aber es ist offensichtlich, dass gerade im diesem Zeitraum, bis zum 27. Dezember, sie nicht bereit sind, den Befehl zu geben „nicht zu schießen“. Und das seinerseits bestärkt uns in der Überzeugung, dass die genannten „Umstände“ von ihnen selbst geschaffen werden – eine Aktivierung der Kämpfe, für die die Ukraine nach Angaben der OSZE-Berichte in den letzten Woche schwere Waffen und Panzertechnik an die Kontaktlinie verlegt.
Die heutige Position der Ukraine zur Frage des Waffenstillstands zeugt vom Fehlen einer Zielsetzung für eine friedliche Regelung des Konflikts im Donbass.
Solche offen kontraproduktiven Schritte des offiziellen Kiews müssen eine zuverlässige Bewertung von Seiten der Weltöffentlichkeit, der Führung der OSZE und der Garantenstaaten der Minsker Vereinbarungen erfahren. Nur ihre Einmischung kann die Ukraine in das Gleis von friedlichen Verhandlungen zurückbringen und sie zwingen in kürzester Frist einen „Weihnachts“waffenstillstand zu vereinbaren.
Wir hoffen trotz allem, dass die vorgeschlagene Videokonferenz und die Unterstützung der Weltgemeinschaft den Einwohnern des Donbass die Möglichkeit geben wird, die Neujahrs- und Weihnachtsfeiertage, die Winterferien in Ruhe und Sicherheit zu verbringen.
Der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego

Lug-info.com: Mitteilungen der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa auf einer Pressekonferenz am 20.12.2018
Aufgrund der destruktiven Position Kiews wurde keine Vereinbarung über einen Gefangen
enaustausch erzielt.
„Die Position der Ukraine, die festgehaltenen Personen in Kategorien aufzuteilen, widerspricht den Minsker Vereinbarungen, natürlich können wir dem nicht zustimmen“, unterstrich die Vertreterin der LVR.
„Die Frage der Übergabe von vor 2014 verurteilten Personen hat keinerlei Verbindung mit dem Verhandlungsprozess, diese Frage ist nicht auf der Tagesordnung von Minsk. Wenn die ukrainische Seite bereits ist, die weitere Zusammenarbeit in zweiseitiger Weise zu regeln, so wir wir bereit, in dieser Richtung zusammenzuarbeiten.“
„Die Frage, die noch erörtert wurde, ist die die Frage der Vermissten. Hier gelingt aufgrund der destruktiven Positionen der ukrainischen Seite nicht, eine Vereinbarung zu erzielen, deshalb arbeiten wir auf dem Gebiet bilateral.“
Die Vertret
erin der LVR äußerte die Hoffnung darauf, dass die Weltöffentlichkeit auf die Lösung dieser Frage Einfluss nehmen wird.
Die Menschen in ukrainischer Gefangenschaft erhalten keine angemessene ärztliche Behandlung.
„Vor allem ist dies das Fehlen von ärztlicher Behandlung für die Menschen, weswegen sie faktisch gezwungen sind, dort einen langsamen Tod zu sterben.“
„Als Beispiel ein weiteres Mal der Tod von Ruslan Rybantschuk, der in den Kerkern des
Untersuchungsgefängnisses von Starobelsk festgehalten wurde, dessen Freilassung wir seinerzeit angestrebt hatten. Aber leider wurde Ruslan aufgrund einer Krebserkrankung am Magen-Darm-Trakt von der ukrainischen Regierung aus dem Gefängnis entlassen, aber nach den Worten seiner Mutter, die uns anrief, um um Hilfe zu bitten, bereits in einem sehr ernsten Zustand. Im Januar 2017 starb Ruslan.“
Die Situation in den Untersuchungsgefängnissen und Gefängnissen in Bezug auf die Menschen, die im Zusammenhang mit dem Konflikt festgenommen wurden, hat sich nicht verändert.
„Bei der Sitzung der Kontaktgruppe wurde die Frage von Alexej Sidikow aufgeworfen, über ihn wurde mehrfach gesprochen, sowohl im Dezember 2017 als auch im Januar 2018. Zur Unterstützung von Sidikow wurden internationale Organisationen herangezogen, wie die UN-Kommission für Menschenrechte, das IKRK, sie haben ihn besucht. Alexej hat eine schwere Verletzung am Bein. In den Kerkern des Untersuchungsgefängnisses und im Gefängnis, wo er festgehalten wurde, wurde im qualifizierte ärztliche Behandlung vorenthalten. Die Frage, dass er am Bein operiert werden muss, zieht sich über ein ganzes Jahr hin.“
„Ein
e schlimme Sache geschah in Bezug auf Sidikow bei der Übergabe der Strafgefangenen, als Frau Denisowa mir vorschlug, dass Herr Poroschenko mit ihrer Unterstützung bereit sei, Personen zu begnadigen, an deren Freilassung wir interessiert seien, und sagte „Ihrem Sidikow droht, dass er das Bein verliert“. Und auf meine Frage bezüglich ärztlicher Behandlung antwortete sie, dass es sie gebe, dass es qualifiziertere Behandlung notwendig sei. Das heißt, es wurde klar gesagt, dass er diese Behandlung nicht erhalten wird.“
Dank mehrfach Anfragen hat schon im Januar-Februar 2018 der bevollmächtigte Vertreter Kiews in der humanitären Untergruppe Wiktor Medwedtschuk Initiative bezüglich der Bezahlung der Operation, die Sidikow benötigt, gezeigt.
„Aber leider wurde diese Möglichkeit durch die Person (der bevollmächtigten Vertreterin der Ukraine in der humanitären Untergruppe) Geraschtschenko nicht zur Verfügung gestellt und ich denke, das lief nicht ohne den Einfluss von Poroschenko. Und erst vor drei Wochen haben die Ärzte aus der Einrichtung, wo Sidikow festgehalten haben, sich an Medwedtschuk bezüglich der Überweisung des Geldes gewandt.“
„Die notwendige Summe wurde überwiesen und seit Montag ist Sidikow in einer medizinischen Einrichtung, wo nun so hoffen wir die Operation, die er seit einem Jahr benötigt, erfolgen wird und es gelingt ihm sein Bein zu erhalten.“
„In den Listen der LVR befinden sich 26 Bürger der RF, die wir austauschen möchten. Ihre Beteiligung am Konflikt war der politische Wille dieser Menschen, sie haben ihre Entscheidung selbst getroffen. Insbesondere hat Walerij Iwanow
(ein russischer Freiwilliger, der auf Seiten der LVR gekämpft hat und im Gefängnis im ukrainischen Lwow ermordet wurde) dies offen erklärt.“
Auf der Sitzung der humanitären Gruppe ist Frau Geraschtschenko erst nach der Pause erschienen, d.h. in der zweiten Hälfte. Frau Geraschtschenko ist eine Meisterin bei Aussprüchen. Sie ist eine Meisterin mit großen Buchstaben im Kontext dessen, dass sie, wenn sie auf den Sitzung der humanitären Gruppe fehlt, im Ergebnis der Sitzung Informationen in die sozialen Netze stellt, was in der Gruppe geschehen ist. 90 Prozent davon entspricht nicht der Wirklichkeit.
Und ich will ein weiteres Mal offiziell erklären, dass die Fragen, die Beziehungen der RF und der Ukraine betreffen, bei den Minsker Vereinbarungen niemals erörtert wurden: weder die Krime noch der Vorfall in der Meerenge von Kertsch.“
Den Tod von Walerij Iwanow halten wir für einen Mord. Erstens war er Bürger RF, zweitens weil er sich im September im Gefängnis mutig gegenüber ukrainischen Journalisten äußerte. Dann wurde hinterhältig von Seiten der Ukraine am 17. Dezember in der Öffentlichkeit behauptet, dass die RF schon seit zehn Tagen die Leiche ihres Bürger nicht entgegennimmt.“
„Von unserer Seite, durch mich, wird ein entsprechender Brief an die UN-Kommission für Menschenrechte, an die Vertretung des IKRK geschickt werden. Nach den Worten der ukrainischen Vertreter wird zum Todesfall von Walerij Iwanow ein Strafverfahren aufgenommen und eine Ermittlung erfolgen. In den Mitteilungen an die UN und das IKRK werden wir unsere Meinung äußern, damit sie sich in diese Ermittlung einschalten.“

„Außerdem bestehen wir auf der Übergabe der Leiche von Iwanow in der nächsten Zeit an die Führung der LVR.“

Standard

Presseschau vom 19.12.2018

 

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts

wpered.su: Im Rahmen der Aktion „Ein Brief an Väterchen Frost“ haben Donezker Waisenkinder ein Brief über den Frieden geschrieben
Am 18. Dezember endete die Aktion „Ein Brief an Väterchen Frost“, die von der Donezker Abteilung der gesellschaftlichen Organisation „Nadeshda Donbass“ initiiert worden war, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.

Schüler des Donezker Kinderheims Nr. 1 zeigten aktiv ihre kreativen Fähigkeiten. Sie schrieben mehr als zwei Dutzend Briefe mit ihren Wünschen über den Frieden für ihren geliebten Zauberhelden. Alle Teilnehmer der Aktion erhielten Süßigkeiten und die besten wurden mit Spielzeug ausgezeichnet. Diese Preise wurden von Organisationen von „Nadeshda Rossii“ aus Mordowien und St. Petersburg sowie von der Linkspartei Deutschlands bereit gestellt.

de.sputniknews.com: Erster ukrainischer Präsident warnt Russland vor Zerfall bei Invasion seines Landes
Der ukrainische Ex-Präsident Leonid Krawtschuk hat Russland vor Zerfall gewarnt, sollte Moskau versuchen, ukrainische Territorien zu besetzen. „Im Fall eines Anschlusses (von Territorien) wird der östliche Nachbar im Laufe eines Jahres aufhören zu existieren“, sagte der erste ukrainische Staatschef am Dienstag dem TV-Sender 112 Ukraine.
Seine Position begründete er damit, dass sich Russland in diesem Fall gezwungen sehen würde, etwa die Hälfte des Heeres ins Nachbarland zu verlegen und fast 70 Prozent des Haushalts auszugeben, um die Ukraine in Zucht zu halten. „Das ist aber nicht einfach“, betonte Krawtschuk.
Gegenwärtige ukrainische Politiker hatten bereits mehrmals durch nichts belegte Erklärungen abgebeben, wonach Russland eine Invasion der Ukraine vorbereitet. Innenminister Arsen Awakow versprach Russland eine „Katastrophe“, sollte Moskau eine Bodeninvasion der Ukraine wagen. Am vergangenen Sonntag hatte Präsident Petro Poroschenko nicht ausgeschlossen, dass das Kriegsrecht in der Ukraine verlängert wird, falls „russische Truppen in die Ukraine einmarschieren“.
Russlands Präsident Wladimir Putin führte Poroschenkos aggressive Rhetorik auf die nahende Wahlkampagne in der Ukraine zurück. Außenminister Sergej Lawrow warnte Kiew vor möglichen Provokationen, die das Ziel verfolgen würden, Moskau eine Offensive auf Kiew vorzuwerfen.

Lug-info.com: Sonderbriefmarken zum Jubiläum des militärischen Nachrichtendienstes
Die staatliche
Post der LVR bringt am 19. Dezember einen Block künstlerisch gestalteter, dem 100jährigen Jubiläum des militärischen Nachrichtendienstes gewidmeten Sonderbriefmarken in Umlauf. Das berichtet das Ministerium für Post und Telekommunikation der LVR. …
Der in einer Auflage von 300 Stück gedruckte Block besteht aus sechs Marken, alle 40,5 x 28 mm groß mit Werten von 32 bzw. 52 Rubel, von denen jede einer Persönlichkeit gewidmet ist. Der Hintergrund besteht aus einer Kollage aus einer militärischen Landkarte und einem Dienstausweis der
Smersch (Abkürzung für Smert Schpionam ! [Tod den Spionen] – militärischer Nachrichtendienst der UdSSR während des zweiten Weltkrieges).
Auf der Marke ‚Grigorij Michailowitsch Krawzow‘ sehen wir ein Portrait des Einsatzleiters der Smersch-Abteilung der 134. Schützendivision der 69. Armee, Helden der Sowjetunion (1922 – 1945) und die Abbildung eines Flugzeugs.
Auf der Marke ‚Wasilij Michailowitsch Tschebotarjew‘ sehen wir ein Portrait des Kämpfers im Großen Vaterländischen Krieg, Helden der Sowjetunion, Gardeleutnant im militärischen Nachrichtendienst im Verteidigungsministerium der UdSSR (1918 – 1944) und einen Panzer.
Auf der dritten Marke (‚Michail Sergejewitsch Kedrow‘) findet sich der Mitarbeiter sowjetischer Geheimdienste und Leiter der Militärischen -, später der Besonderen Abteilung der
WTschK [Allrussische außerordentliche Kommission zum Kampf gegen Konterrevolution und Sabotage beim Rat der Volkskommissare der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik] (1878 – 1941) und ein Panzerzug.
Auf der Marke ‚Wiktor Semjonowitsch Abakumow‘ sehen wir ein Portrait der Persönlichkeit des sowjetischen Staates, Vertreter des Volkskommissars (Minister) für Verteidigung, 1943 – 1946 Leiter der Hauptverwaltung der
Smersch, 1946 – 1951 Minister für Staatssicherheit der UdSSR und das Zeichen der Spionageabwehr (1908 – 1954).
Auf der Marke ‚Pjotr Anfimowitsch Shidkow‘ sehen wir den Kämpfer im Großen Vaterländischen Krieg, Helden der Sowjetunion, Oberleutnant, Einsatzleiter der Smersch … in der 3. Panzergardeaarmee der 1. Ukrainischen Front (1904 – 1943) und ein gepanzertes Fahrzeug.
Auf der Marke ‚Michail Petrowitsch Krygin‘ findet sich der Kämpfer im Großen Vaterländischen Krieg, Held der Sowjetunion, Leutnant, Einsatzleiter
Smersch des Inselsektors der Küstenverteidigung in der Pazifikflotte (1918 – 1945) sowie ein Panzerkreuzer.

Der Tag des militärischen Nachrichtendienstes wird in Russland traditionell am 19. Dezember begangen. Am 19. Dezember 1918 wurden in der Machtstruktur der noch jungen RSFSR Änderungen, die die Grundlage für die Bildung eines Dienstes, dessen Aufgabe der Kampf gegen die Konterrevolution in ihren verschieden Formen und Erscheinungsarten war, vorgenommen. Die Bezeichnung des Dienstes und seine Organisation wurden später mehrfach geändert, aber das Ziel seiner Arbeit gleich: Enttarnung von mit fremden Diensten zusammenarbeitenden Personen, Kampf gegen Terrorismus, Kriminalität, Korruption, Drogenkonsum und andere negative Erscheinungen im Militär.

de.sputniknews.com: Britisches Aufklärungsschiff ins Schwarze Meer eingelaufen – Medien
Das britische Aufklärungsschiff „HMS Echo“ ist laut dem türkischen Online-Portal Bosphorus Observer in die Gewässer des Schwarzen Meeres eingelaufen.
Wie das Portal auf Twitter mitteilte, bewege sich das Schiff in Richtung Norden.
​Nach Angaben des Portals „Marine Traffic“ ist das Schiff aus dem Hafen Istanbul ausgelaufen und hat den Bosporus passiert.
Das Online-Portal Bosphorus Observer überwacht das Einlaufen von Schiffen in den Bosporus.
Die „HMS Echo“ ist ein hydrographisches Schiff, das mit Echoloten und Sensoren für das Sammeln von militärischen Daten ausgerüstet ist. Zudem besitzt es drei 7,62-Millimeter-Maschinengewehre M134 Minigun, zwei 20-Millimeter-Flugabwehrkanonen „Oerlikon“ sowie vier überschwere Maschinengewehre.

vormittags:

de.sputniknews.com: Neue milliardenhohe Finanzhilfe: Erste Tranche für Ukraine sofort verfügbar – IWF
Die ersten 1,4 Milliarden Dollar im Rahmen der 14-monatigen Bereitschaftskreditvereinbarung (SBA) zwischen dem IWF und der Ukraine sollen ab sofort verfügbar sein. Dies verkündete der Internationale Währungsfonds nach einer entsprechenden Sitzung.
Die verbleibenden Geldmittel sollen nach den Ergebnissen halbjährlicher Überprüfungen zur Verfügung stehen.
„Die SBA-Genehmigung sieht die sofortige Bereitstellung von einer Milliarde SZR (Sonderziehungsrechte, umgerechnet 1,4 Milliarde Dollar – Anm. d. Red.) vor“, so die Erklärung des Fonds.
Laut dem Finanzministerium der Ukraine sollen die Gelder bis zum 25. Dezember an Kiew überwiesen werden.
„Die Entscheidung bezüglich der folgenden Tranchen wird im Mai und November 2019 getroffen werden, nachdem die Leistung der Ukraine bei der Umsetzung des Memorandums eingeschätzt worden ist“, hieß es in der Meldung des Ressorts.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko mitgeteilt, dass der IWF-Verwaltungsrat ein Darlehen für Kiew in Höhe von 3,9 Milliarden US-Dollar für 14 Monate genehmigt habe.

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde
das Gebiet von Shelobok.
Geschossen wurde mit
120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 18. Dezember 3:00 bis 19. Dezember 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen
bewaffneten Formationen 18.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezk (Trudowskije), Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Staromichajlowka, Shabitshewo, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 110.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 229.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Nach Niederlage in Syrien und Irak: Wo entstehen neue terroristische Enklaven?
Der Assistent des Sekretärs des Sicherheitsrates Russlands, Alexander Wenediktow, hat erläutert, wohin ein Teil der Kämpfer nach ihrer Niederlage in Syrien und im Irak gegangen ist und wo Enklaven der Terrorgruppierungen IS* („Islamischer Staat“; auch Daesh), Al-Qaida und Boko Haram entstanden sind.
„Sprechen wir von dem Terror-Problem, das heute für die afrikanischen Länder akut ist“, so Wenediktow.
„Nach der Niederlage in Syrien und im Irak zeichnete sich der Ausgang eines Teiles der Kämpfer in die Sahelzone und weiter nach Süden ab. Als Folge entstehen auf riesigen Territorien Terror-Enklaven unter den Bannern des IS, von Al-Qaida und der gegenüber den IS-Kämpfern loyalen Boko Haram“, sagte er.
In Syrien tobt seit März 2011 ein bewaffneter Konflikt zwischen Regierungstruppen, der Terrormiliz „Islamischer Staat“ und militanten, bewaffneten Oppositionsgruppen.
Russland hatte im September 2015 auf Bitte der syrischen Regierung mit einer Anti-Terror-Operation in dem arabischen Land begonnen. Der Löwenanteil der Infrastruktur der Terroristen wurde von der russischen Luftwaffe und durch seegestützte Raketen zerstört. Im Dezember 2017 verkündete der russische Präsident Wladimir Putin den Sieg über die Terrormiliz IS in Syrien, fügte aber hinzu, einzelne Widerstandsherde der Islamisten in Syrien könnten noch einige Zeit bestehen bleiben.
* Eine in Russland verbotene Terrororganisation

Lug-info.com: Glückwunsch des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik zum Tag des Mitarbeiter des militärischen Abwehrdienstes
Sehr geehrte Mitarbeiter und Veteranen des militärischen Abwehrdienstes!
Ich gratuliere Ihnen zum 100. Jahres der Schaffung des Dienstes!
Über die Zeit seines Bestehens ändert sich seine Bezeichnung, die Arbeitsmethoden, die technische Ausstattung wurden vervollkommnet, aber unverändert blieb die grundlegende Aufgabe – die Entdeckung und Unter
bindung von Spionage und anderer Sabotageaktivität ausländischer Spezialdienste.
In den Reihen der militärischen Gegenaufklärer entwickeln sich solche herausragenden Tschekisten wie Michael Sergejewitsch Kedrow, Wjatscheslaw Rudolfowitsch Menschinskij, Wiktor Semjonowitsch Abakumow, die zu einer Legende der Sicherheitsorgane wurden.
Viele Operationen der militärischen Gegenaufklärung der UdSSR und Russlands gingen in die Geschichte ein – sie wurden zu Beispielen für die Lehrbücher und die Literatur. Gesondert muss der dornige, aber ruhmreiche Weg de
r „Smersch“ (Hauptabteilung Abwehr der Sowjetunion 1943-1946) erwähnt werden, auf deren Konto eine Menge glänzender Operationen gingen. Durch die Organe der „Smersch“ wurden 1103 Agenten des Gegners entdeckt.
Insgesamt wurden in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs von den Kämpfern des militärischen Abwehrdienstes mehr als 30.000 Spione, etwa 3500 Diversanten und mehr als 6000 Terroristen unschädlich gemacht.
Es ist fast ein Jahrhundert vergangen, aber die militärischen Gegenaufklärer werden bis heute in der Umgangssprache „Mitarbeiter der Spezialabteilung“ genannt. Unter Bedingungen friedlicher und, was besonders wichtig ist, von Kriegszeiten, sind ihnen Verpflichtungen zur Kontrolle der moralisch-psychischen und ideologischen Lage in den Truppenteilen, die Neutralisierung von Erkundungs- und Diversions- und Terrorbestrebungen des Gegners übertragen.
Heute
setzen die Mitarbeiter der Organe des militärischen Abwehrdienstes ihren schweren und gefährlichen Dienst fort. Und diese auf den ersten Blick unsichtbare Arbeit ist eine der Grundlagen der Staatssicherheit.
An diesem bedeutsamen Tag will ich den Mitarbeitern des militärischen Abwehrdienstes und den Veteranen des Dienstes mehr Erfolge und weniger Verluste, neue Errungenschaften und Siege wünschen!
Mit Hochachtung
Das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik
L. I. Pasetschnik

de.sputniknews.com: Bei Festnahmeversuch in Südrussland: IS-Kämpfer eröffnen Feuer – FSB
Russische Sondereinsatzkräfte haben in der südrussischen Stadt Stawropol im Föderationskreis Nordkaukasus Kämpfer der Terrormiliz IS* („Islamischer Staat“; auch Daesh) eliminiert, die bei dem Festnahmeversuch das Feuer gegen die Mitarbeiter der FSB-Sondereinheiten eröffnet hatten.
„Bei dem Festnahmeversuch leisteten die Kämpfer den Mitarbeitern der Sondereinheit des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB bewaffneten Widerstand“, hieß in einer offiziellen Mitteilung der Behörde.
„Mit Gegenfeuer wurden die Mitglieder der internationalen Terrororganisation ,Islamischer Staatʻ neutralisiert. Unter den Mitarbeitern der russischen FSB gibt es keine Verletzten.“
Die eliminierten Terroristen sollen einen Terroranschlag vorbereitet haben. Darüber hinaus gibt es Beweise für „die Schaffung einer Terrororganisation“ und „illegalen Waffenbesitz“.
Die Ermittlungen werden fortgesetzt.

Wpered.su: Die Einwohner der DVR und der LVR werden die russische Staatsbürgerschaft in einem vereinfachten Verfahren erhalten können
Am 18. Dezember hat die Staatsduma der RF Änderungen am Gesetz „Über die Staatsbürgerschaft“ beschlossen, gemäß denen der russische Präsident das Recht erhält, zu humanitären Zwecken Kategorien ausländischer Bürger festzulegen, die das Recht haben, Anträge auf Erhalt der Staatsbürgerschaft der RF in einem vereinfachten Verfahren zu stellen. Dies teilt der Pressedienst der KPRF mit.
„Es ist wichtig, dass nach dem Inkrafttreten des Gesetzes ein Erlass des Präsidenten der RF herausgegeben wird, gemäß dem eine ganze Reihe von Kategorien von Bürgern der Ukraine das Recht auf Erhalt der Staatsbürgerschaft der RF in einem vereinfachten Verfahren erlangen“, erklärte der Vorsitzende des Fachkomitees zur Entwicklung der Zivilgesellschaft, Fragen gesellschaftlicher und religiöser Vereinigungen, der Abgeordnete der KPRF-Fraktion Sergej Gawrilow.
Nach seinen Worten werden jetzt Landsleute, die in Ländern mit schwieriger politischer Lage leben, wo militärische Konflikte und/oder ein verfassungswidriger Wechsel des politischen Regimes stattfinden, die russische Staatsbürgerschaft in einem vereinfachten Verfahren erhalten können.

nachmittags:

Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik und der Präsident der Republik Südossetien Anatolij Bibilow haben heute in der Hauptstadt Südossetiens Zchinwali einen Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe zwischen den Republiken unterzeichnet.
„Wir haben heute einen Vertrag über Freundschaft zwischen unseren Republiken unterzeichnet. Wir arbeiten schon im fünften Jahr recht erfolgreich auf allen Gebieten zusammen: Ökonomie, Kultur, gesellschaftliche Organisationen und die heutige Unterzeichnung gibt unseren Beziehungen eigentlich nur einen offiziellen Charakter“, sagte Pasetschnik.
„Natürlich steht uns noch sehr viel Arbeit bevor. Vor uns steht leider auch noch sehr viel Kampf für unsere Freiheit, für die weltweite Anerkennung, für die Verbesserung der Qualität und des Niveaus des Lebens unserer Einwohner. Aber vereint, in gemeinsamer Anstrengung, wird es weitaus einfacher sein unseren Weg zu gehen“, unterstrich das Oberhaupt der LVR.

Dnr-online.ru: „Das Kulturministerium der DVR stellt folgende Aufgabe: die Kultureinrichtungen müssen nicht nur den Menschen, die die Philharmonie besuchen können, Angebote machen, sondern auch Bürgern, die in abgelegenen Ortschaften leben. Deshalb arbeiten wir sehr viel in Städten der Republik und in kleinen Orten, wir fahren regelmäßig mit unserem Programm dorthin“, erzählte der Generaldirektor der Donezker staatlichen akademischen Philharmonie Alexandr Parezkij.
Nach seinen Worten ist eine solche Praxis heute schon systematisch. „Wir bemühen uns, die Kunst allen zu bieten, die dafür einen Bedarf haben“, unterstrich er.

de.sputniknews.com: Umgang mit Russland: London nutzt Strategien aus Kaltem Krieg
Das britische Verteidigungsministerium will Strategien zur Bekämpfung der angeblichen russischen Bedrohung anwenden, die seit der Hochphase des Kalten Krieges nicht mehr umgesetzt worden sind. Das erklärte der Verteidigungsminister des Vereinigten Königreichs, Gavin Williamson, laut der Nachrichtenagentur Bloomberg.
Demzufolge teilte der Politiker am Dienstag mit, er werde eine ständige Einheit innerhalb des Ministeriums bilden, um die Einsatzmöglichkeiten von „feindlichen ausländischen Staaten“ ständig zu prüfen. Zu diesen soll neben dem Iran und China auch Russland zählen. Eine ähnliche Einheit agierte in Großbritannien zuletzt ab Anfang der 1980er Jahre. Nach dem Beginn der Perestroika wurde sie jedoch aufgelöst.
Die Bildung der neuen Einheit sei eine von mehreren Maßnahmen, die auf die Modernisierung der britischen militärischen Fähigkeiten abzielen. Williamson wolle außerdem die Bereitschaft und die Verfügbarkeit britischer Kampfschiffe und —hubschrauber verbessern sowie offensive Cyber-Operationen intensivieren, so die Agentur.
Zuvor hatte Gavin Williamson eine neue defensive Strategie für die arktische Region verkündet, die wesentlich als Reaktion auf eine angebliche russische „Bedrohung“ konzipiert wurde.

ukrinform.ua: Parubij zu Volker: Ukraine zählt auf Unterstützung der USA
Die Ukraine zähle auf die weitere Unterstützung und die Verstärkung der diplomatischen Bemühungen der Vereinigten Staaten für die Befreiung der durch die Russische Föderation festgehaltenen ukrainischen Matrosen, erklärte beim gestrigen Treffen mit dem US-Sonderbeauftragten für die Ukraine, Kurt Volker, der Leiter des ukrainischen Parlaments (Oberste Rada, auch Werchowna Rada), Andrij Parubij, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Wir zählen auch weiter auf die Unterstützung der Vereinigten Staaten, damit unsere Jungs so schnell wie möglich zu ihren Familien, in ihre Heimat zurückkehren. Dies ist die Aufgabe Nummer Eins für die Ukraine“, sagte Parubij.
Gleichzeitig bedankte sich Parubij persönlich bei Volker und der Führung der Vereinigten Staaten für die entschlossene Unterstützung der Ukraine bei dem erneuten Akt der russischen Aggression an der Straße von Kertsch.
„Entschiedene Erklärungen der Vereinigten Staaten und die Absage des Treffens des Präsidenten Trump mit Putin, bis die ukrainischen Matrosen freigelassen und ukrainische Schiffe freigegeben werden, wurde ein wichtiges Signal für die Weltunterstützung der Ukraine. Die Haltung, dass es keine Verhandlungen geben kann, bis die ukrainischen Matrosen zurückgebracht sind, ist die Position, die die gesamte Weltgemeinschaft konsolidiert hat“, sagte Parubij.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 19.12.2018
In den letzten 24 Stunden wurden
18 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von elf Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Drapatyj die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 92. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kokorjew, der 28. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Martschenko und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Mischantschuk aus Spartak, Jasinowataja, Krutaja Balka, Shabitschewo, Staromichajlowka und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk mit Mörsern des Kalibers 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Leninskoje, Kominternowo, Sachanka und Oktjabrj mit Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Die
Lage in Richtung Gorlowka bleibt angespannt.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Vorbereitung des Gegners auf aktive Kampfhandlungen im Norden unserer Republik fest.
So wurden am südöstlichen Rand von Artjomowsk von einer Brigadeartilleriegruppe der 72.
mechanisierten Brigade Trainings zur Einnahme von Positionen, zur Vorbereitung und Führung von Feuer durchgeführt. Zu dem Training wurden zwei Artillerieabteilungen (18 122mm-Artilleriegeschütze 2S1 „Gwosdika“ und 12 152mm-Artilleriegeschütze 2S3 „Akazija“), eine Raketenartillerieabteilungen (12 Mehrfachraketenwerfer „Grad“) und eine Antipanzerartillerieabteilung (12 100mm-Geschütze MT-12) herangezogen. Das Training leiteten folgende Kriegsverbrecher: der Kommandeur der 72. mechanisierten Brigade Tatus und der Kommandeur einer Artilleriegruppe Kriwenko.
In den Einheiten der 1. Panzerbrigade im Gebiet von Spornoje wurde eine Kontrolle der Bereitschaft der Technik zur Erledigung von Aufträgen durchgeführt und dokumentiert.
Außerdem hat unsere Aufklärung die Arbeit des Leiters des Zentrums für materiell-technische Versorgung Kochanowskij in den Verbänden und Einheiten der Besatzungskräfte festgestellt, der die Versorgung mit materiell-technischen Mitteln überprüft. Die Kommission hat die
81. Luftlandebrigade in Kramatorsk bereits bearbeitet und beginnt die Arbeit in der 58. mechanisierten Brigade im Gebiet von Dsershinsk.
Außerdem haben wir Informationen erhalten, dass eine Haubitzenartillerieabteilung (18 122mm-Artilleriegeschütze 2S1 „Gwosdika“) und eine Antipanzerartillerieabteilung (12 100mm-Geschütze MT-12) der 93. mechanisierten Brigade an der Eisenbahnstation Konstantinowka eingetroffen ist und in die Gebiete von Tarasowka bzw. Iwanowka gefahren sind.
Es ist wichtig anzumerken, dass wir am 17. Dezember im Verantwortungsgebiet des Kontroll- und Passierpunkts „Majorskoje) die Arbeit einer Gruppe von Mitarbeitern der UN-Beobachtermission festgestellt haben, die den Zweck hatte, sich mit der Lage in der „OOS“-Zone bekannt zu machen. Die Gruppe wurde von Vertretern der US-Botschaft in der Ukraine und von Kriegsverbrechern aus dem Stab der Besatzungstruppen begleitet. Wir schließen nicht aus, dass die Arbeit dieser internationalen Organisation mit der Sammlung von Informationen zusammenhängt, die notwendig sind, um eine Entscheidung zur Stationierung eines Friedenstruppenkontingents auf dem von den ukrainischen Besatzern eingenommenen Gebiet im Verlauf eines geplanten Angriffs in Richtung Gorlowka zu treffen.
Und zum Abschuss, wir erhalten detaillierte Informationen von ukrainischen Quellen im Stab der „OOS“ über die Anwesenheit von britische
n Soldaten einer Einheit der Spezialkräfte „SAS“ in Richtung Gorlowka. Unter anderem ist die Einheit in Kramatorsk stationiert, aber in den letzten Tagen waren Fahrten der Briten in das Gebiet von Artjomowsk und Konstantinowka festzustellen.
Außerdem ist uns zuverlässig bekannt, dass Najew plant, die
Briten für ein breiteres Aufgabenspektrum einzusetzen, unter anderem, plant er von den britische Kuratoren eine Heranziehung ihrer Soldaten zur Durchführung von Diversionen an der Abgrenzungslinie, für terroristische Akte in der Tiefe der Republik sowie zur Erledigung von Aufgaben zur Anwendung von Luftstreitkräften gegen zivile und militärische Objekte der DVR zu erreichen.
Dabei ist uns bekannt, dass ein Teil der ukrainischer Piloten sich bereits weigern, an einem Luftangriff auf Städte und Ortschaften der Republik teilzunehmen, wobei in der Ukraine ohnehin ein Mangel an Piloten besteht. Um das Defizit an Piloten auszugleichen, heuert die Regierung der Ukraine ukrainische Soldaten sowie Piloten anderer westlicher Staaten für sehr hohe Honorare an, um die verbrecherischen und unmenschlichen Aufträge zu erledigen. Insbesondere ist bereits bekannt,
dass bereits einer der amerikanischen Piloten bei einem Trainingsflug zur Ausbildung für die Erledigung solcher Aufgaben starb, so dass er nicht mit Bombardements der Republiken anfangen kann.

de.sputniknews.com: Kreml gibt Einschätzung zu möglichem Verkauf amerikanischer Patriot-Systeme an Türkei
Der mögliche Deal über den Verkauf von amerikanischen Patriot-Systemen und die Lieferung von russischen S-400-Komplexen an die Türkei hängen nicht zusammen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Die Umsetzung des Vertrages mit Russland wird ihm zufolge fortgesetzt.
„Das sind nicht miteinander verbundene Prozesse; in diesem Fall realisieren wir jene Vereinbarungen, die wir bereits mit den türkischen Kollegen haben. Sie wissen, dass sich das Projekt und Abkommen über die S-400 Systeme im Umsetzungsstadium befindet, und es wird fortgesetzt“, sagte Peskow gegenüber Journalisten.
Darüber hinaus erklärte Peskow, dass der russisch-türkische Vertrag über die S-400-Lieferung die Nichtoffenlegung bestimmter Informationen durch Ankara vorsieht:
„Im Regelfall begleiten juristische Verpflichtungen zur Nichtoffenlegung bestimmter Informationskategorien (empfindlicher Informationen), die mit dieser Kooperation und dieser Zusammenwirkung verbunden sind, obligatorisch die Umsetzung der militärtechnischen Zusammenarbeit Russlands mit anderen Ländern. Solche Verpflichtungen hat auch die türkische Seite.“
Somit kommentierte der Kreml-Sprecher die Information über den möglichen Zugang amerikanischen Personals zu den russischen S-400-Systemen in der Türkei.‘
„Wir sehen keine Gründe, unseren türkischen Partnern nicht zu vertrauen“, fügte er hinzu.
Zuvor hatte die Defense Security Cooperation Agency berichtet, dass das US-Außenministerium den möglichen Deal mit der Türkei über den Verkauf von Flugabwehrraketen-Systemen Patriot gebilligt habe. Die Genehmigung gilt für den Verkauf von 80 Patriot- und 60 anderen Raketen an Ankara. Die Vertragssumme beträgt 3,5 Milliarden US-Dollar.
Russland und die Türkei hatten im Dezember 2017 ein Kreditabkommen zur Lieferung von S-400 unterzeichnet. Ankara kauft demnach zwei Batterien, die von türkischen Militärs bedient werden. Zwei weitere Batterien sollen in der Türkei montiert werden.
Die USA und andere Nato-Länder haben Ankara wiederholt wegen des Deals mit Moskau kritisiert. So warnte der Berater des US-Außenministers, Wess Mitchell, dass sich der Kauf von S-400-Anlagen negativ auf die Lieferung von F-35-Flugzeugen aus den USA an die Türkei auswirken könnte.
Ende Juli 2018 hatte der türkische Präsident Erdogan gegenüber der Zeitung „Haberturk“ den USA mit dem internationalen Schiedsgericht gedroht, falls Washington keine F-35-Kampfjets an Ankara liefern sollte.

Dnr-online.ru: Heute, am 19. Dezember, am 100. Jahrestag des militärischen Abwehrdienstes gratulierte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin den Mitarbeitern des Staatssicherheitsministeriums der DVR zu ihrem Berufsfeiertag.
„Gesondert möchte ich dem militärischen Abwehrdienst gratulieren. Genau heute, am 19. Dezember, begeht der Abwehrdienst seinen 100. Jahrestag. Die Bedeutung der Arbeit aller Mitarbeiter des Staatssicherheitsministeriums kann nur sehr schwer überbewertet werden – das sind sowohl Professionalität als auch Ehrlichkeit und Ehrenhaftigkeit, aber in erster Linie ist es der Wunsch, in den Prozess des Aufbaus unseres jungen Staats eingebunden zu sein, wovon abhängt, wie unsere Republik sein wird.
Ich will Zuversicht
und Geduld wünschen und schon mit einem Blick auf das nächste Jahr möchte ich ein sehr wichtiges Gebiet benennen und die Notwendigkeit es zu verstärken – das ist das Gebiet der Bekämpfung von Diversions- und Terrorakten, die unser Gegner versucht auf dem Territorium er DVR durchzuführen. Das ist die Hauptaufgabe des MfS der DVR im nächsten Jahr“, sagte das Republikoberhaupt.

Dnr-online.ru: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin führte eine Besprechung mit den Leitern der Städte und Bezirke zur Frage der Unterstützung der Einwohner der frontnahen Gebiete durch. Bei der Besprechung waren auch der stellvertretende Vorsitzende der Regierung der DVR Igor Martynow, die Finanzministerin Jan Tschausowa, der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Sergej Naumez anwesend.
„Vor uns steht heute sehr ernst das Problem der Versorgung der Ortschaften, die sich in der frontnahen Zone befinden. Die Menschen leben faktisch schon im fünften Jahr unter Bedingungen täglicher Kampfhandlungen. Dies betrifft eine ganze Reihe von Ortschaften. Die humanitäre Situation ist dort
kritisch. Es fehlt an allem: Medikamente, Lebensmittel, das Verkehrssystem ist nicht stabil, es gibt keine Straßen. Aber dort leben unsere Bürger und der Staat muss ich um diese Menschen kümmern.
Ja, heute arbeitet der gesellschaftliche Stab für die frontnahen Gebiete. Er organisiert mobile Verkaufsstellen, liefert humanitäre Güter, hilft den Menschen in die Bezirke im Hinterland zu fahren. Aber diese Arbeit ist unzureichend.
Es ist notwendig, die Stadt- und Bezirksverwaltungen einzuschalten. Der Winter hat begonnen, es gibt zusätzliche Probleme mit der Heizung, mit der Beseitigung von Störungen, es gibt Fragen zum Strom, zum Wasser. Die Regierung muss alle Bedarfe der Bevölkerung genau unter Kontrolle halten und maximal operativ auf alle Signale reagieren.

Ein zweites Moment. Wir müssen immer die Tatsache berücksichtigen, dass der Gegner jeden Moment von Positionsprovokationen zu groß angelegten Kämpfen übergehen kann. Die Daten der Aufklärung bestätigen dies. Das heißt nicht, dass es unbedingt so sein wird.
Wenn Sie dies beachtet haben, die Informationspolitik der Republik, die immer auf die Aufdeckung aller Pläne gerichtet war, bringt Ergebnisse. Dies ist im Sommer geschehen, als der Gegner Provokation während der Fußballweltmeisterschaft in Russland plante, aber die Aufdeckung aller Pläne erlaubte es der Ukraine nicht, in eine aktive Phase überzugehen. Aber dennoch müssen wir zu einer beliebigen Entwicklung der Ereignisse bereits sein“, sagte Denis Puschilin.
Dann berichtete Olga Posdnjakowa über die Koordination der Aktivitäten des Stabs für die frontnahen Gebiete mit den Leitern der Stadt- und Bezirksverwaltungen.
„Die Arbeitsbereiche des Stabs werden sich vergrößern. Seine Arbeit wird in vielem in Verbindung mit den Leitern der Städte und Bezirke stehen. Eine solche gegenseitige Verbindung brauchen wird, damit nichts doppelt geschieht, damit alle Kategorien von Bürgern erfasst werden, die in den frontnahen Gebieten arbeiten und auch alle frontnahen Ortschaften“, sagte Olga Posdnjakowa. …

de.sputniknews.com: Moskau wird „adäquate Reaktion“ auf mögliche US-Basis in Ukraine finden – Außenamt
Moskau wird angemessen reagieren, sollte in der Ukraine ein neuer US-Militärstützpunkt geschaffen werden. Dies ließ der stellvertretende Außenminister Russlands, Grigori Karassin, in einem Interview mit Sputnik verlauten.
Ende November hatte die Zeitung „Iswestija“ unter Berufung auf Quellen in den Regierungskreisen der Ukraine berichtet, dass die Behörden versuchen, die Vereinigten Staaten von der Notwendigkeit der Errichtung einer Militärbasis im Land zu überzeugen.
„Wir haben davon gehört. Es scheint, dass das Kiewer Regime nicht mehr weiß, wie es den Vereinigten Staaten seine Loyalität noch beweisen kann“, kommentierte Karassin die Information.
Die Möglichkeit eines US-Militärstützpunkts in der Ukraine würde „unvermeidlich zu einer weiteren Verschlechterung der Sicherheitslage führen und die Aussichten auf eine Lösung des Konflikts im Donbass äußerst negativ beeinflussen”.
„Russland wird seinerseits gezwungen sein, adäquat zu reagieren”, betonte Karassin.
2018 hat die Ukraine aus den USA, Litauen, Großbritannien und Kanada Waffen und Militärausrüstung im Wert von über 40 Millionen Dollar erhalten.
Russland hat wiederholt vor Waffenlieferungen an die Ukraine gewarnt, da sie zu einer Eskalation des Konflikts im Donbass führen und von der Umsetzung der Minsker Abkommen fernhalten könnten.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach Angaben der Uno hat der Konflikt bisher mehr als 10.000 Menschenleben gefordert.

Mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Leitung der Volksmiliz der LVR Oberleutnant Ja. A. Osadtschij
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 1
0. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch das Gebiet von Shelobok mit Granatwerfern beschossen.
Von den Positionen der 14. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Wojtschenko das Gebiet von Solotoje-5 mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 7
0 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.

Die ukrainischen Truppen konzentrieren weiter verbotene Waffen und Militärtechnik in unmittelbarer Nähe zur Kontaktlinie.
Am 17. Dezember wurde auf der Eisenbahnstation Rubeshnoje ein Zug entladen, der neun Abwehrgeschütze „Strela-10“ und 15 Fahrzeuge enthielt.
Am Rand von Nowotoschkoskoje in der Nähe der Wohnhäuser in einem Abstand von 5 km von der Kontaktlinie haben wir die Stationierung von drei 152mm-Artilleriehaubitzen „Akazija“ und Feuerpositionen von Mörsern des Kalibers 120 und 82mm entdeckt.
Im Gebiet von Luganskoje werden in den Einheiten der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte technische und Tarnungsarbeiten durchgeführt, um die verbotenen Waffen an der Kontaktlinie vor den Vertretern der OSZE-Mission zu verheimlichen.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte nimmt die
Zahl der Selbstmorde von Soldaten, die sich in der „OOS“-Zone befinden nicht ab. Das Problem hat ein solches Ausmaß erreicht, dass die Führung des Stabs der OOS die Entscheidung getroffen hat, eine Reihe prophylaktischer Maßnahmen durchzuführen, die auf die Verhütung von Selbstmorden in den Truppenteilen und Verbänden gerichtet sind.
Die Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte wurden angewiesen, bis zum 23. Dezember eine Analyse der Ursachen und Umstände der Selbstmorde vorzulegen. Bis zum 30. Dezember werden Psychologen zur Arbeit mit den Soldaten der Risikogruppen herangezogen. Und bis zum 5. Januar wird eine Reihe von Maßnahmen zur Prophylaxe dieses Problems durchgeführt.
Hauptsächliche Faktoren, die die ukrainischen Soldaten zum Selbstmord treiben, sind das Fehlen einer Motivation, die verbrecherischen Befehle zum Beschuss friedlicher Einwohner, Objekte der zivilen Infrastruktur und sozial wichtiger Objekte zu zu befolgen sowie das völlige Unverstädnis des Sinns und des Zwecks des in die Länge gezogenen militärischen Konflikts.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen wie zuvor ihre Verpflichtungen zum Schutz der Republik ein.
Unsere Einheiten tun ununterbrochen Dienst, führen Übungen durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrechtzuerhalten, um jeder Aggression der ukrainischen Seite standhalten zu können.

de.sputniknews.com: Trotz EU-Milliardenhilfe: So arm ist die Ukraine wirklich
Die Ukraine gilt laut dem letzten IWF-Bericht als das ärmste Land Europas. Dies hat nun auch die Chefin der Partei „Batkiwschtschina“ („Vaterland“) Julia Timoschenko bestätigt. Unter anderem bemängelte sie die im Vergleich zu 2014 dramatisch gestiegene Armutsrate und die wachsenden Auswanderungsstimmungen.
Am Dienstag, dem Tag der Migration, wies Präsidentschaftskandidatin Timoschenko auf die Probleme ihres Landes hin. „58,7 Prozent der ukrainischen Bevölkerung haben Einkommen, die weit unten dem Durchschnitt liegen. Bei 30,5 Prozent liegt das Einkommen sogar unter dem Existenzminimum. Wir sind offiziell das ärmste Land der Region und des Kontinents“, schrieb sie auf Facebook. Sie fügte hinzu, dass zirka eine Million Ukrainer im vergangenen Jahr das Land verlassen hätten, und das nur nach offiziellen Angaben des Außenmini
Früher hatte die Leiterin der für die Ukraine, Weißrussland und Moldau zuständigen Abteilung der Weltbank, Satu Kahkonen, berichtet, dass die Anzahl der unter der Armutsgrenze lebenden Ukrainer seit fünf Jahren erheblich zugenommen hätte. 2014 hätten nur 15 Prozent der Bevölkerung unter der Armutsgrenze gelebt, heute seien es 25 Prozent. Um das zu ändern, bräuchte die Ukraine dringende Reformen, vor allem am Grundstücksmarkt, damit ein Antrieb zu besseren Lebensstandards entstehe, so Kahkonen. Das wirtschaftliche Potenzial der Ukraine schätzte sie höher ein als das von Ländern wie Polen, Rumänien, Georgien und Indonesien.
Außerdem erwähnte sie, dass die Weltbank seit 2014 mehr in die Ukraine investiert habe als in irgendein anderes Land der Welt. Vor kurzem hat die Weltbank der Bereitstellung von weiteren Finanzgarantien für Kiew in Höhe von 750 Millionen US-Dollar zugestimmt.
Im November hatte die Ukraine mit der EU eine weitere Makrofinanzhilfe in Höhe von einer Milliarde Euro zur Modernisierung des Landes vereinbart. Laut dem Chef des EU-Büros in der Ukraine, Hugues Mingarelli, hatte die EU seit 2014 der Ukraine über 10 Milliarden Euro bereitgestellt.
Faktencheck:
In der Ukraine leben derzeit circa 42 Millionen Menschen.
Der aktuelle Durchschnittslohn beträgt laut dem Finanzministerium etwa 8529 Hrywnja (umgerechnet 270 Euro).
Das Existenzminimum liegt dabei bei 1853 Hrywnja (umgerechnet 58 Euro).

abends:

ukrinform.ua: Ukraine und EU erörtern Folgen russischer Annexion der Krim
Die EU und die Ukraine haben bei einem Treffen auf der Ebene der Vertreter des Europäischen Auswärtigen Dienstes und der zuständigen Ministerien der Ukraine die Entwicklung der Situation auf der Krim sowie die Folgen der russischen Annexion der Krim und Sewastopols diskutiert.
Dies entnimmt man der Webseite des Europäischen Auswärtigen Dienstes.
„Das Treffen hat der EU und der Ukraine die Gelegenheit gegeben, Ansätze für die entsprechende Politik gegenüber der Krim und Sewastopol zu erneuern. Probleme, die diskutiert wurden, umfassen die Situation im Sicherheitsbereich und im Bereich der Einhaltung der Menschenrechte. Die Europäische Union hat die aktualisierten Informationen über die Ausführung von Maßnahmen im Rahmen der Politik der Nichtanerkennung (der Annexion der Krim) zur Verfügung gestellt, einschließlich der Anwendung restriktiver Maßnahmen. Themen der Diskussion waren auch die Zusammenarbeit auf internationaler Ebene und die Einhaltung des Völkerrechts“, heißt es in der Meldung.
Das Dokument enthält eine Bestätigung, dass die EU die rechtswidrige Annexion der Krim-Halbinsel durch Russland nicht anerkennt und in der Zukunft nicht anerkennen wird. Die Europäische Union bleibe fest entschlossen bei der vollständigen Umsetzung einer solchen Politik der Nichtanerkennung.

de.sputniknews.com: Kiew kündigte neue Schiffspassage durch die Straße von Kertsch an
Kiew plant eine neue Passage für ukrainische Schiffe durch die Straße von Kertsch, verkündete der Sekretär des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine Olexander Turtschynow gegenüber der BBC. Das russische Außenministerium bezeichnete seine Worte als „absolut unverantwortlich“.
„Wir schlagen unseren Partnern auch vor, an dieser Passage von den ukrainischen Schwarzmeerhäfen zu den ukrainischen Asowschen Meerhäfen teilzunehmen“, fügte Turtschynow hinzu. Wenn die Ukraine anhalten und sich zurückziehen würde, würde Russland tatsächlich das Asowsche Meer erobern, der Welt die selbsternannten neuen Seegrenzen im Schwarzen Meer vorstellen und die Besetzung der Krim de facto legalisieren, so der Sekretär.
Er bestätigte auch, dass die ukrainischen Behörden Vertreter der OSZE und anderer internationaler Organisationen dazu einladen würden, sich an der Überfahrt von der Straße von Kertsch zu beteiligen. „Bisher hat eine solche Initiative keine Antwort erhalten. Ich hoffe jedoch, dass sie während der nächsten Passage ukrainischer Kriegsschiffe durch die Straße von Kertsch ihre Beobachter zu uns schicken werden“, erwiderte Turtschynow.
Im russischen Außenministerium wurden Turtschynows Worte bereits als „absolut unverantwortlich“ bezeichnet. „Dies ist nur eine weitere Provokationsanzeige. Das ist absolut unverantwortlich und wird die Situation nur verschlimmern, obwohl viele Partner der Ukraine einen wirklichen Deeskalationsversuch unternehmen“, sagte die Pressesprecherin Maria Sacharowa während des letzten Briefings und bezeichnete Provokationen als „Visitenkarte der ukrainischen Behörden“.
Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, hatte zuvor angekündigt, dass die Ukraine für Ende Dezember eine bewaffnete Provokation an der Grenze zu Russland plane.
Die russische Küstenwache hatte am 25. November drei ukrainische Schiffe aufgebracht und die 24-köpfige Besatzung, darunter mindestens zwei Geheimdienstler, festgesetzt. Die Schiffe, die Waffen an Bord hatten, wollten ins Asowsche Meer fahren, ohne dass die Durchfahrt zuvor beim russischen Grenzschutz angemeldet worden war.
Die Schiffe mit abgeschalteten Transpondern drangen unerlaubt in das russische Hoheitsgebiet ein und reagierten nicht auf Warnungen der russischen Seite, dass sie die Staatsgrenze verletzt hätten.
Der russische Präsident, Wladimir Putin, bezeichnete den Vorfall als geplante Provokation, die Petro Poroschenko genutzt hätte, um in der Ukraine im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen das Kriegsrecht zu verhängen.

Dnr-online.ru: Offizielle Erklärung des MfS der DVR über die Vorbereitung von Provokationen durch den Gegner
Die Aufklärung der DVR hat zuverlässige Daten über die
Vorbereitung von Provokationen durch das Kiewer Regime auf seinem eigenen Territorium erhalten, die auf die Schaffung von Voraussetzungen für eine große ökologische Katastrophe gerichtet sind, um in der Folge die Republiken dessen zu beschuldigen. Dies teilte der Presseoffizier des Staatssicherheitsministeriums der DVR Michail Popow mit.
„Im Zusammenhang mit der erhaltenen operativen Information in Bezug auf die Vorbereitung eine Reihe von Diversionen durch ukrainische Spezialdienste auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium, hat das MfS der DVR einen Maßnahmekomplex begonnen, der auf die Feststellung von konkreten Objekten und Methoden der genannten Verbrechen gerichtet
ist.
Nach vorläufigen Informationen wurde festgestellt, dass vorrangige Objekte für Diversionen folgende sind:
– „Severodonezker Vereinigung Asot“, Sewerodonezk;
– Konstantinowker Chemiewerk, Konstantinowka;
– Awdejewker Kokerei, Awdejeka;
– Dsershinskij-Phenolwerk; Nowgorodskoje;
– Charkower Werk für chemische Reagenzien, Charkow;
– Metallkombina
t „Asowstal“, Mariupol.
Nach Angaben unserer Aufklärung wird die
Operation von Militärattachés und regulären Vertretern von Spezialdiensten der USA und Großbritanniens koordiniert. Unter anderem sind Anfang Dezember in Mariupol der Assistent des Militärattachés bei der Botschaft der USA in der Ukraine, Oberstleutnant Erik Adams und andere britische Soldaten, über die die Informationen noch überprüft werden, eingetroffen.
Außerdem wurden die Absichten westlicher Militäraufklärer bestätigt, ein Analogon zu den syrischen „Weißhelmen“ in der Ukraine zu schaffen, die den Zweck haben die Folgen von Vergiftungen der Bevölkerung festzuhalten und Videomaterialien, die angeblich die Beteiligung der Milizen der Volksrepubliken und Russlands an den unmenschlichen Aktionen beweisen, zu fälschen.
Die Ausrufung des Notfallzustands in einer Reihe von Oblasten der Ukraine wird es erlauben, in ihnen von den Minsker Vereinbarungen nicht vorgesehene Verbände der ukraini
schen Streitkräfte zu stationieren, was in den Augen der Weltgemeinschaft garantiert ein Bild der DVR als terroristischer Staat erzeugt und als Grundlage für eine totale Mobilisierung der ukrainischen Bürger dienen wird“, erklärte der Vertreter des MfS der DVR.
Auch Provokationen auf dem Territorium der DVR sind nicht ausgeschlossen. In Zusammenhang damit haben die Rechtsschutzorgane die antiterroristischen Sicherheitsmaßnahmen an strategischen Infrastrukturobjekten der Republik verstärkt.

ukrinform.ua: Russland verbreitet Fake News über Chemieangriff im Donbass – Vizeinformationsminister Solotuchin
Russische Pseudo-Medien betreiben eine Desinformationskampagne über eine angebliche Vorbereitung eines Chemieangriffs der ukrainischen Armee und ausländischer Geheimdienste.
Das gab der Vizeminister für Informationspolitik der Ukraine Dmytro Solotuchin auf seinem Telegram-Kanal bekannt. Die Desinformationskampagne kam laut Solutichin in den letzten vier, fünf Tagen zum Vorschein. Diese Kampagne könne eine große Provokation des Kremls, die russische Außenminister Sergei Lawrow in einem Zeitungsinterview für die „letzte Dekade des Dezembers“ angesetzt hatte, zur Folge haben.
Nach seinen Angaben werden gestern und heute Fake News unter Berufung auf den so genannten „Anführer der Volksrepublik Donezk“ Denis Puschulin verbreitet, dass „ausländische Nachrichtendienste gemeinsam mit der ukrainischen Armee eine Operation nach dem Vorbild von „Weißhelme-Case aus Syrien“ vorbereiten“ Das solle laut Solotuchin bedeuten, dass nach einem angeblichen Giftgasangriff ein Video der Opfer gefälscht wurde, um die prorussischen Terroristen zu beschuldigen. Er erwähnte in diesem Zusammenhang die Strategie des Kremls von Giftgasattacken der von Russland unterstützten syrischen Regierung gegen Zivilisten in Ghuta. Die russischen Pseudo-Medien hätten für die Attacken Weißhelme verantwortlich gemacht.
Solutuchin zufolge verbreitete am 7. Dezember die „Volksrepublik Donezk“ Fake News über den möglichen Angriff der ukrainischen Armee im Raum Mariupol und Manipulationen mit Giftstoffen. Einige marginale Online-Medien berichteten dann über „Weißhelme-Case“ mit dem Ziel, das Thema erneut ins Bewusstsein zu bringen. Der Vizeminister äußerte sich über diese Desinformationskampagne besorgt.
Zuvor warnte der Koordinator der Gruppe „Informationswiderstand“ und Parlamentsabgeordnete Dmytro Tymtschuk, dass Russland und seine Besatzungstruppen in der Ostukraine eine Provokation mit dem Einsatz von Chemiewaffen in den besetzten Gebieten vorbereiten können, um die Ukraine zu diskreditieren.
Am 17. Dezember erklärte der russischen Außenmister Lawrow im Interview für die Zeitung „Komsomalskaj Prawda“, dass die Ukraine „eine Provokation“ vor dem Jahreswechsel nahe der Krim vorbereitet und mit einer Invasion drohte.
Am 5. Dezember sagte die Pressesprecherin des russischen Außenamts Maria Sacharowa, die Ukraine verlege Truppen in den Donbass und bereitet Provokationen mit dem Einsatz von Chemiewaffen
vor.

de.sputniknews.com: Moskau: Venezuela wurde zum Objekt der US-Aggression
Caracas ist zu einem Objekt der Aggression Washingtons geworden, erklärte die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Mittwoch in Moskau.
„Wir hatten Fakten präsentiert und vor einer solchen Entwicklung gewarnt. Wir sprachen davon, dass das mit den von den USA angekündigten Zielen wie Schutz der Menschenrechte und Förderung der Demokratie überhaupt nicht zu tun hat.“ Das schade dem Volk Venezuelas und, was das Wichtigste sei, bremse die Entwicklung des Landes selbst, betonte Sacharowa.
Der Sprecherin zufolge sollte das Volk des Landes selbst für beliebige politische, ökonomische, humanitäre und sonstige Prozesse zuständig sein. „Erst im Notfall könnte das Land andere Staaten oder internationale Strukturen um Hilfe ersuchen. „Ich denke aber, dass Venezuela die USA nicht gebeten hat, bei der Schaffung von Ordnung in seinen inneren Angelegenheiten zu helfen. Das umso weniger, als eine solche Hilfe ein entgegengesetztes Resultat hat“, betonte Sacharowa.
Zuvor hatte Venezuelas Präsident Nicolas Maduro dem Sicherheitsberater von Präsident Donald Trump, John Bolton, die Vorbereitung eines Planes zu seinem Sturz und physischer Vernichtung vorgeworfen. Bolton organisiere einen Staatsstreich in Venezuela und plane den Einsatz einer Übergangsregierung mit Hilfe Kolumbiens, wo Söldner und paramilitärische Formationen ausgebildet würden. Kolumbiens Präsident Iván Duque Márquez mache bei der Realisierung dieses Planes mit, betonte Maduro.

Standard

Presseschau vom 18.12.2018

 

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts

wpered.su: Auf Sardinien wurde ein Buch über den Donbass vorgestellt
Am 16. Dezember wurde in der italienischen Stadt Cagliari, die auf Sardinien liegt, das Buch „Im Donbass kommen sie nicht durch“ vorgestellt. Koautor des Werks ist Alberto Fasolo, ein großer Anhänger der KP der DVR in Italien, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Auf der Insel leistet die örtliche Organisation des Komitees für eine antifaschistische Ukraine eine aktive Arbeit zur Unterstützung des Donbass. Ihr Vertreter Riccardo Sotgia war mehrfach mit der Antifaschistischen Karawane im Donbass.
In der nächsten Zeit findet eine Vorstellung des Buch
es in einer anderen italienischen Stadt, in Ancona statt. Dies wird am 18. Dezember 2018 sein.

vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Logwinowo und Shelobok.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern.

de.sputniknews.com: UN-Vetomacht Russland fordert: Aufbau von Kosovo-Armee sofort rückgängig machen
Ungeachtet der scharfen Proteste Serbiens beschließt das selbsterklärte Kosovo die Gründung einer eigenen Armee und verletzt damit eine Resolution der Vereinten Nationen. UN-Vetomacht Russland fordert nun, den auch international kritisierten Beschluss des kosovarischen Parlaments außer Kraft zu setzen.
Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja hat in einer Sitzung des Weltsicherheitsrats am Montag (Ortszeit) in New York darauf verwiesen, dass die UN-Resolution 1244 „unverzügliche und erschöpfende Maßnahmen zur Demilitarisierung und Auflösung aller bewaffneten kosovoalbanischen Formationen“,so Nebensja im Wortlaut, vorschreibe.
„Der Beschluss über den Aufbau kosovarischer Streitkräfte, der gegen diese Resolution verstößt, muss umgehend rückgängig gemacht werden“, forderte Nebensja.
Die laue Kritik aus europäischen Staaten an der Entscheidung des kosovarischen Parlaments nannte der russische Botschafter „enttäuschend“.
„Die Europäische Union, die für sich die Rolle eines unvoreingenommenen Vermittlers beansprucht, drückt bei der rechtswidrigen Schaffung der kosovarischen Armee ein Auge zu“, so der Diplomat. Mit ihrer „unverantwortlichen und doppelgesichtigen Politik“ habe die EU bereits eine „gefährliche Linie überschritten“.
Das Parlament im Kosovo hatte in der vergangenen Woche den Aufbau einer eigenen Armee beschlossen. Die serbische Minderheit boykottierte die Abstimmung.
Das Kosovo selbst ist nur teilweise anerkannt. Diese mehrheitlich von Albanern bewohnte südserbische Provinz hatte 2008 mit Rückendeckung westlicher Staaten ihre Unabhängigkeit ausgerufen. Der rechtliche Status der Region ist immer noch umstritten. Serbien erkennt die Abtrennung nicht an. Die UN-Vetomacht Russland erklärte schon damals, sie werde nur eine Lösung mit Serbiens Zustimmung mittragen.
Obwohl mehr als die Hälfte der 192 UN-Nationen den Kosovo als unabhängigen Staat anerkannt hat, verpflichtet die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates alle UN-Mitgliedsstaaten zur Wahrung der „Souveränität und Integrität der Bundesrepublik Jugoslawien“, deren Rechtsnachfolger Serbien ist.

ukrinform.ua: Regierung legt Prioritäten für 2019 fest
Die Regierung der Ukraine hat fünf Prioritäten für ihre Tätigkeit im kommenden Jahr festgelegt.
Regierungschef Wolodymyr Hrojsman präsentierte in einer Regierungssitzung ein Aktionsplan, dem diese Prioritäten zugrunde liegen, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Unter den Prioritäten seien Wirtschaftswachstum, effiziente Staatsverwaltung Entwicklung des Humankapitals, Korruptionsbekämpfung, Sicherheit und Verteidigung der Ukraine.

de.sputniknews.com: Gegen Russland gerichtet: UN-Generalversammlung verabschiedet Krim-Resolution
Die UN-Generalversammlung hat die von der Ukraine vorgeschlagene Resolution zur Krim und Sewastopol verabschiedet. Für das gegen Russland gerichtete Dokument stimmten 66 Staaten.
19 Länder stimmten gegen die Resolution und 72 Staaten enthielten sich der Stimme. Somit wurde der Resolutionsentwurf unter dem Titel „Problem of the Militarization of the Autonomous Republic of Crimea and the city of Sevastopol (Ukraine), as well as parts of the Black Sea and the Sea of Azov“ (dt.: „Problem der Militarisierung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol (Ukraine) sowie von Teilen des Schwarzen und Asowschen Meeres) angenommen.
Die UN-Generalversammlung zeigt sich laut dem Dokument besorgt über „Mitteilungen über eine andauernde Destabilisierung der Krim durch Lieferung von Waffensystemen, darunter Atomfluggeräten und Raketen, Waffen, Munition und von Militärpersonal durch Russland“. Die UN-Versammlung ruft Russland demnach dazu auf, diese Tätigkeit einzustellen.
Das verabschiedete Dokument zeigt unter anderem die Besorgnis über „die Durchführung zahlreicher Militärübungen der russischen Streitkräfte auf der Krim, die die regionale Sicherheit unterminieren sowie langfristige negative ökologische Folgen nach sich ziehen können“. Darüber hinaus wird Russland in dem UN-Papier wegen des Baus der Krim-Brücke verurteilt.
Der stellvertretende Ständige Vertreter Russlands bei der Uno, Dmitri Poljanski, äußerte sich zu dieser Entscheidung. Jene Länder, die für den Resolutionsentwurf stimmten, bezeichnete der Diplomat als Gruppe, die „mit ihren Handlungen die ukrainischen Mündel zu neuen Verbrechen und Provokationen ermuntern“.
„Es ist erfreulich, dass viele Staaten sich der Stimme enthielten, weil sie nichts Gemeinsames mit diesem schädlichen ukrainischen Vorhaben haben wollen“, sagte er weiter.
Das Dokument ist ihm zufolge sehr politisiert und „von ukrainischer Lüge durchdrungen“.
Unter anderem verwies Poljanski darauf, dass es genug Beweise dafür gebe, dass die ukrainische Armee und freiwillige Bataillons „einen Krieg gegen eigene Bürger führen, Frauen, ältere Menschen und Kinder beschießen und töten“. Die Erwähnung der Krim als „okkupiertes Territorium“ bezeichnete der russische Diplomat als „Phantomschmerzen“ der ukrainischen Kollegen.
Abschließend sagte er: „Die Krim war, ist und wird russisch sein. Und keine (…) Sanktionen, Resolutionen und Provokationen werden dies ändern.“

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 17. Dezember 3:00 Uhr bis 18. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen 22.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Sajzewo, Dolomitnoje, Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 229.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 426.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Trägerraketen mit ukrainischem Leitsystem ade – letzte Starts im kommenden Jahr
Die beiden letzten Starts von mit ukrainischem Leitsystem versehenen Trägerraketen „Rockot“ sollen im Jahr 2019 vom nordrussischen Raumbahnhof Plessezk erfolgen. Das erfuhr Sputnik von einer Quelle in der Raumfahrtbranche.
„Es ist geplant, im Jahr 2019 vom Raumbahnhof Plessezk zwei Starts von ‚Rockot‘-Raketen mit Breez-KM-Oberstufen durchzuführen, woraufhin der Einsatz dieses Raketentyps beendet wird“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Ihm zufolge sollen beim ersten Raketenstart im Juni/Juli drei Kommunikationssatelliten „Gonez-M“ und beim zweiten Start ein geodätisches Gerät „Geo-IK-2“ in den Weltraum gebracht werden. Nicht ausgeschlossen sei, dass das letztgenannte Gerät noch vor dem Start der „Gonez-M“-Satelliten in den Orbit geschickt werde.
Wie Sputnik zuvor von einer anderen Quelle erfuhr, sollen im kommenden Jahr die drei letzten Raketen dieses Typs in Richtung Weltraum abheben und das geodätische Gerät „Geo-IK-2“, drei Kommunikationssatelliten „Gonez-M“ und militärische Kommunikationssatelliten im Orbit aussetzen.
In allen drei Stufen einer „Rockot“-Trägerrakete, einschließlich der Oberstufe „Breez-KM“, werden toxische Treibstoff-Komponenten verwendet. Das Leitsystem der Rakete stammt aus dem ukrainischen Betrieb „Chartron“.
„Rockot“-Raketen werden seit dem Jahr 2000 für kommerzielle Starts und seit 2005 auch im Rahmen des russischen staatlichen Raumfahrtprogramms eingesetzt. Eine Trägerrakete dieses Typs kann bis zu 1,9 Tonnen Nutzlast in den Weltraum befördern.

Dan-news.info: „Gestern gegen 23:00 Uhr starb ein ziviler Einwohner in der Siedlung Trudowskije aufgrund einer Explosionsverletzung. Die Ursachen der Tragödie sind nicht bekannt“, teilte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Er fügte hinzu, dass Mitarbeiter der republikanischen Staatsanwaltschaft an der Angelegenheit arbeiten.

de.sputniknews.com: Außenministerium: Russland hat keine Pläne für Schaffung von Militärbasen in Afrika
Derzeit ist keine Rede von der Schaffung russischer Marinestützpunkte in afrikanischen Ländern. Dies sagte der Direktor des Departements Afrika im russischen Außenministerium, Andrei Kemarskij.
„Es geht derzeit nicht um die Schaffung von Marinestützpunkten. Aber die Entwicklung der militärtechnischen Zusammenarbeit mit den afrikanischen Ländern hat eine lange Geschichte und ist einer der wichtigen Bereiche unserer Kooperation bereits seit den Zeiten der Sowjetunion“, sagte Kemarskij gegenüber Sputnik.
Ferner sagte er, dass die Armeen vieler afrikanischer Länder nach sowjetischem Vorbild aufgebaut worden seien. Sie seien dabei mit sowjetischer und später mit russischer Bewaffnung ausgestattet worden.
„Natürlich sind wir an weiterer Zusammenarbeit interessiert. Wir sind dafür offen.“

nachmittags:

Dnr-online.ru: Mit einer Schweigeminute und Blumensträußen haben Arbeiter der Energiegesellschaften der DVR am Morgen des 18. Dezember das Andenken ihrer Kollegen, die infolge von Kriegshandlungen bei der Ausübung ihrer beruflichen Pflichten starben, geehrt. Eine Trauerkundgebung fand am Denkmal „Im Gedenken an die getöteten Energiearbeiter“ auf dem Platz am Schewtschenko-Boulevard in Donezk, das letztes Jahr eingeweiht wurde, statt.
„Heute haben wir uns versammelt, um das Andenken unserer Genossen, unserer Kollegen zu ehren, die ihr Leben für das Wohl unserer Republik gegeben haben. Bis vor kurzer Zeit wurde der Beruf des Energiearbeiters als zutiefst friedlich angesehen, aber mit dem Jahr 2014 hat sich die Situation verändert – unsere Leute starben auf ihren Kampfposten, als sie zerschossene Objekte wiederaufbauten, unsere Energetik wiederaufbauten. Die Kiewer Junta hat acht Familien Väter und Brüder genommen. In unseren Herzen werden sie niemals vergessen sein, und diese acht Kraniche symbolisieren die Erinnerung an unsere getöteten Leute“, erklärte der stellvertretende Kohle- und Energieminister der DVR Konstantin Sabijako.
Der Generaldirektor des republikanischen Unternehmens „Regionale Energielieferungsgesellschaft“ Alexandr Potschtiwyj sagte, dass die Energiearbeiter kühne Menschen sind. „Ihre Erfahrung und Wissen sind unersetzbar. Dieses Denkmal ist ein Symbol und eine Erinnerung an den Mut und das Heldentum derer, die zum Preis ihres Lebens ihre tägliche Arbeit getan haben. Das Andenken an sie zu bewahren, ist eine wichtige Tradition für die Mitarbeiter unseres Unternehmens“, sagte er.
Wie der Generaldirektor des Unternehmens „Energie des Donbass“ Alexandr Faustow sagte, starben seit 2014 acht Energiearbeiter bei der Erfüllung ihrer dienstlichen Pflichten. „Heute haben wir Strom in unseren Häusern, Wärme – dies auch dank der Menschen, die selbstlos ihre Pflicht erfüllt haben – sowohl beruflich als auch menschlich“, sagte er.
Am Denkmal legten Verwandte, Freunde, Kollegen und dankbare Einwohner der Stadt Blumen nieder.


ukrinform.ua: Regierung verlängert Importbeschränkungen für russische Waren
Die Regierung der Ukraine hat die Geltungsdauer von zwei Verordnungen über Beschränkungen bei der Einfuhr von einer Reihe von Waren aus Russland bis zum 31. Dezember 2019 verlängert. Eine zukünftige Verlängerung ist auch möglich, berichtet das Regierungsportal.
Die Verordnungen traten am 30. Dezember 2015 in Kraft und wurden jetzt verlängert, heißt es. Die Verordnungen sehen ein Einfuhrverbot von einer Reihe russischer Waren und die weitere Erhebung des Einfuhrzolls für bestimmte Waren aus Russland vor, deren Zollsatz bis 2015 Null betrug. Die ukrainischen Maßnahmen waren die Antwort auf die durch Russland verhängten Beschränkungen auf Import und Transit der ukrainischen Wahren zum Schutz der nationalen Interessen und der ukrainischen Unternehmen, heißt es auf dem Regierungsportal. So gilt jetzt für bestimmte Waren aus Russland, die zuvor gemäß einem Freihandelsabkommen zwischen den GUS-Staaten zollfrei eingeführt wurden, das Meistbegünstigungsprinzip der Welthandelsorganisation. Die Einfuhr von Milchprodukten, Tee, Kaffee, Bier, Wodka, Seife, Shampoos, Bodylotions, Pesti-, Insekti-, Herbi- und Fungizide, Waggons, Lokomotive und anderen Waren ist verboten.

de.sputniknews.com: EU-Markt will ukrainische Waren nicht – Kiew-Berater legt offen
Die Europäische Union blockiert ukrainische Erzeugnisse und weigert sich, die Ukraine auf ihren Markt zu lassen, erklärte der Berater des ukrainischen Außenministeriums, Taras Kachka, in einem Artikel für die Zeitung „Dzerkalo Tyzhnia“. Die Situation wird sich nicht ändern, kommentiert Politologe Andrej Susdalzew gegenüber Sputnik.
„Die EU sieht nach wie vor keine Möglichkeiten für die Integration der Ukraine in ihren Heimatmarkt“, schrieb Taras Kachka. Er wies darauf hin, dass die Energiewirtschaft zurzeit der einzige funktionierende Grundstein der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Kiew und der EU sei.
Das Wesentliche an diesem Problem sage die „Vereinbarung über die Konformitätsbewertung und Akzeptanz von Industrieprodukten“ aus. Während Kiew behaupte, die neue Gesetzgebung den EU-Gesetzen im Bereich der technischen Regulierung angepasst zu haben, würde die Vollziehung des Assoziierungsabkommens in diesem Bereich verschoben, so Kachka. Er fügte hinzu, dass die Ukraine in Brüssel im Allgemeinen als ein Staat betrachtet würde, der „viel zu viel verlangt“.
Letzte Woche hatte der Abgeordnete der Werchowna Rada, Wiktor Bondar, gegenüber dem ukrainischen Fernsehsender NewsOne zugegeben, Europa habe Kiew im Rahmen wirtschaftlicher Vereinbarungen „getäuscht“. „Die EU hat unser Land bei Wirtschaftsabkommen getäuscht. Die Lieferung ukrainischer Waren an Europa erfolgt durch Quoten, die erst in den ersten zwei oder drei Monaten jedes Jahres festgelegt werden. Wir dürfen keine High-Tech-Branchen gründen, die wirklich mit der Maschinenbauindustrie in der EU konkurrieren würden“, sagte Bondar.
Warum Europa seinen Markt nicht für die Ukraine öffnen will – Experte
Der Politologe Andrej Suzdalzew von der Moskauer Higher School of Economics wies im Sputnik-Interview darauf hin, dass die Einschränkungen, über die sich Kiew gerade beschwert, zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens 2014 mit der EU allgemein bekannt gewesen wären. „Vor allem Einschränkungen auf dem Arbeitsmarkt: Bürger der Ukraine werden keine Arbeitserlaubnis in der EU bekommen“, betont Susdalzew.
Es gebe auch Einschränkungen in Form von harten Quoten für die Lieferung von ukrainischen landwirtschaftlichen Erzeugnissen. 2014-2015 hätte die Ukraine Russland sehr scharf dafür kritisiert, dass es den Import von landwirtschaftlichen Waren eingeschränkt hätte. „Russland behauptete damals, und zwar nicht unbegründet, dass die Ukraine ausländische Waren als ihre eigenen verkaufte“, erklärt Suzdalzew. Nun habe sich herausgestellt, dass diejenigen, die die Ukraine blitzschnell zu Freunden und Verbündeten ausgerufen hatten, nämlich die EU-Länder, das Land viel stärker eingeschränkt haben“, so Susdalzew.
Seiner Meinung nach wird sich die Situation nicht ändern: Die EU-Länder würden die großen Mengen an ukrainischen Waren nicht brauchen.
Der Experte fügte außerdem hinzu, dass ukrainische Lieferungen in großem Umfang für die EU-Hersteller selbst immense Probleme bedeuten würden, hinsichtlich der Landwirtschaft zumindest für Polen. „Die Ukraine hat geringere Arbeitskosten, ein besseres Klima und einen fruchtbaren Boden. Wenn die EU der Ukraine den Markt völlig öffnet, könnte es für polnische Landwirte schiefgehen“, bemerkte Susdalzew.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 18.12.2018
In den letzten 24 Stunden wurden 22 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von acht Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kriegsverbrecher der 72. mechanisierten Brigade unter Kommando von Tatus und der 58. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Drapatyj die Gebiete von Sajzewo und Dolomitnoje mit Granatwerfern und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 92. mechanisierten Brigade unter Kommando von Kokorjew und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Mischantschuk die Gebiete von Spartak, Jasinowataja und Krutaja Balka mit Mörsern des Kalibers 82mm, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kriegsverbrecher der 79. Luftsturmbrigade auf Befehl von Kuratsch die Gebiete von Leninskoje, Kominternowo und Sachanka mit Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Wir stellen weiter eine Verstärkung der Gruppierung des Gegners in Richtung Gorlowka fest.
Nach unseren Informationen befinden sich das zuvor in Konstantinowka eingetroffene mechanisierte und das Panzerbataillon der 93. mechanisierten Brigade derzeit in den Gebieten von Uljanowka bzw. Timofejewka. Außerdem ist in Konstantinowka eine Haubitzenartillerieabteilung der 93. Brigade eingetroffen. Es ist wichtig anzumerken, dass die Ankunft der verbotenen Technik von Vertretern der OSZE-Mission festgestellt und festgehalten wurde. Wir äußern die Hoffnung, dass die internationalen Beobachter mit dem Erreichten nicht aufhören, sondern ihrerseits der internationalen Öffentlichkeit die Tatsache vermitteln, dass sich die Ukraine auf eine Eskalation des Konflikts vorbereitet.
Außerdem wird nach Informationen unserer Aufklärung am 20. Dezember an der Eisenbahnstation Krasnoarmejsk ein Zug mit 20 Schützenpanzern aus dem 184. Ausbildungszentrums, das sich in Staritschi im Oblast Lwow befindet, eintreffen.
Nach uns vorliegenden Informationen ist vom 20. bis zum 21. Dezember im Gebiet von Dsershinsk geplant, dass Instrukteure aus dem 190. Ausbildungszentrum im Oblast Shitomir Übungen mit Operatoren von Drohnen durchführen. Zu den Übungen werden zwei Gruppen herangezogen: Mannschaften für Drohnen „Leleka-100“, die Aufklärung betreiben, und Mannschaften für Kampfdrohnen, die terroristische Beschüsse durchführen.
Wir schließen nicht aus, dass angesichts der Nähe des Ortes der Übungen zur Abgrenzungslinie das Territorium unserer Republik von den Besatzern als Übungsplatz verwendet wird. Unsere Luftabwehreinheiten sind auf eine solche Entwicklung der Situation vorbereitet und darauf, den Drohnenbestand der Besatzer wesentlich zu reduzieren.
Wir haben Informationen erhalten, dass der leitende Kaplan der Streitkräfte Lettlands E. Plawiis die Besatzungszone besuchen wird, um Glückwünsche zum bevorstehenden katholischen Weihnachten zu überbringen. Den Priester begleiten Vertreter der Botschaft Lettlands in der Ukraine. Die Gruppe wird Einheiten in der Konfliktzone besuchen, in der sich Instrukteure aus den Streitkräften Lettlands befinden. Nach unseren Informationen befindet sich eine Abteilung der 40. Artilleriebrigade und eine bataillonstaktische Gruppe der 72. mechanisierten Brigade, die Positionen am nördlichen Rand von Gorlowka einnehmen, in dem Besuchsplan. So sehen wir eine weitere Bestätigung für die Beteiligung von Soldaten ausländischer Staaten an diesem Konflikt.
Und zum Abschluss, uns ist bekannt, dass sich in Richtung Gorlowka reguläre Soldaten Großbritanniens befinden, insbesondere eine der Spezialeinheiten – der „Besondere Luftlandedienst“. Diese Einheit wird zum Betreiben von Aufklärung herangezogen und ist an Antiterrormaßnahmen beteiligt.
Nach unseren Informationen sind die Soldaten des „Besonderen Luftlandedienstes“ zur Durchführung von Spezialoperationen zur Entführung von Vertretern des Kommandos und von Soldaten der Volksmiliz auf dem Territorium der Republik anwesend. Diese sollen dann als reguläre Soldaten der Streitkräfte der RF ausgegeben werden. Aber ich will diese Spezialisten enttäuschen und mitteilen, dass für sie eine Reihe unangenehmer Überraschungen vorbereitet sind. Und die größte Schmach könnte es werden, von unseren Soldaten gefangen genommen zu werden und als Beweis für die unmittelbare Beteiligung von NATO-Truppen am Bürgerkrieg auf der Seite des terroristischen Regimes des Oligarchen Poroschenko vorgestellt zu werden.

de.sputniknews.com: Krim-Resolution der Uno: Erste Kommentare und Warnungen aus Moskau und von der Krim
Der Kreml, das russische Außenministerium und die Führung der Halbinsel Krim haben die von der UN-Versammlung jüngst verabschiedete Resolution zur Krim und Sewastopol kommentiert.
Die UN-Generalversammlung hat den von der Ukraine vorgeschlagenen Resolutionsentwurf unter dem Titel „Problem of the Militarization of the Autonomous Republic of Crimea and the city of Sevastopol (Ukraine), as well as parts of the Black Sea and the Sea of Azov“ (dt.: „Problem der Militarisierung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol (Ukraine) sowie von Teilen des Schwarzen und Asowschen Meeres“) verabschiedet. Für das gegen Russland gerichtete Dokument stimmten 66 Staaten. 19 Länder votierten dagegen und 72 Staaten enthielten sich der Stimme.
Kreml reagiert
Laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow spricht Russland sein Bedauern über die Verabschiedung der von der Ukraine eingebrachten Resolution über die „Militarisierung“ der Krim und Sewastopols aus.
„Wir bedauern dies zutiefst“, sagte Peskow gegenüber den Journalisten.
Er erinnerte daran, dass sich die Halbinsel auf der Grundlage einer Willenserklärung der Krim-Bewohner mit Russland wiedervereinigt habe, „die in strikter Übereinstimmung mit den damals geltenden Gesetzen in der Ukraine abgegeben wurde“.
„In dieser Hinsicht können wir nur unsere Nichtzustimmung zu dieser Position sowie unser Bedauern bekunden. Wir werden sicherlich unsere Position weiterhin konsequent erläutern und unsere Gegenüber darüber aufklären“, so der Kreml-Sprecher weiter.
Außenministerium über „zusätzliches Druckmittel”
Der Leiter der Abteilung für internationale Organisationen im Außenministerium Russlands, Pjotr Iljitschow, hat seinerseits betont, die Verabschiedung der Krim-Resolution zeige vor allem, dass eine engstirnige Kampagne gegen Russland im Gange sei:
„Es ist offensichtlich, dass die Ukrainer nicht die Mehrheit haben, sie versuchen, alles auf neue Ebenen zu übertragen, ihnen ist klar, dass sie keine wirklichen Veränderungen erreichen werden. Dies ist einfach ein zusätzliches Mittel, um Druck auf uns auszuüben.“
Russischer Außenpolitiker warnt
Der Chef des Auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat, Konstantin Kossatschow, warnt, dass die Resolution der Ukraine freie Hand lasse: Kiew könne Schritte unternehmen, die zu einer Tragödie führen. Das Dokument werde keine rechtliche Konsequenzen haben, könne aber möglicherweise in militärpolitischer Hinsicht gefährlich sein.
Krim übt Kritik an Uno
Der stellvertretende Premierminister der Krim, Dmitri Polonski, behauptet, dass die Uno mit der Krim-Resolution nun riskiere, den Preis ihrer Entscheidungen auf null zu senken, weil sie das Ergebnis einer Provokation der ukrainischen Behörden seien.
„Es ist bedauerlich, aber eine einst angesehene und einflussreiche Organisation wie die Uno ist zu einem Instrument geworden, um inkompetente und populistische Entscheidungen zugunsten der Position einer Gruppe von sogenannten ‚westlichen Demokratien‘ zu treffen.“
Die verabschiedete Resolution offenbart unter anderem die Besorgnis, dass „die Durchführung zahlreicher Militärübungen der russischen Streitkräfte auf der Krim die regionale Sicherheit unterminieren sowie langfristige negative ökologische Folgen haben können“. Darüber hinaus wird Russland in dem UN-Papier wegen des Baus der Krim-Brücke verurteilt.

Mil-lnrinfo: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Leitung der Volksmiliz der LVR Oberleutnant Ja. A. Osadtschij
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Tatus wurde das Gebiet von Logwinowo mit 82mm-Mörsern beschossen.
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch das Gebiet von Shelobok mit Granatwerfern beschossen.
Von den Positionen der 14. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Wojtschenko das Gebiet von Solotoje-5 mit 82mm-Mörsern beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 20 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Die ukrainischen Truppen konzentrieren weiter verbotene Waffen und Militärtechnik in unmittelbarer Nähe zur Kontaktlinie.
Unsere Aufklärung hat die Stationierung von sechs 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ und drei 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“ aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte in Höfen von Wohnhäusern in Krasnyj Pachar bemerkt.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine gibt die Absichten einer gewaltsamen Lösung des Konflikts im Donbass nicht auf und zieht dafür die Dienste ausländischer Söldner heran.
Nach unseren Informationen wurden im Stationierungsgebiet des 2. Bataillons der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in Popasnaja eine Gruppe von 15 Militärinstrukteuren aus den USA und Kanada bemerkt.
Das niedrige Niveau der Versorgung der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die physische Ermüdung, das Fehlen von Motivation und positiven Perspektiven übt einen negativen Einfluss auf den moralisch-psychischen Zustand in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte aus.
So hat in Krymskoje ein Soldat der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte, der die Quälereien von Seiten des Kommandos und der Kameraden nicht ertrug, den Truppenteil verlassen und ein Maschinengewehr mit Munition und zwei F-1-Granaten mitgenommen. Das Kommando der Brigade verheimlicht das Verbrechen traditionsgemäß gegenüber dem übergeordneten Kommando.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen wie zuvor ihre Verpflichtungen zum Schutz der Republik ein.
Unsere Einheiten tun ununterbrochen Dienst, führen Übungen durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrechtzuerhalten, um jeder Aggression der ukrainischen Seite standhalten zu können.

de.sputniknews.com: Putin verspricht Zusatzmaßnahmen im Falle von US-Ausstieg aus INF-Vertrag
Russland wird laut Präsident Wladimir Putin Zusatzmaßnahmen zur Festigung seiner Sicherheit ergreifen, falls die USA ihren Ausstieg aus dem Vertrag über Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite (INF-Vertrag) beschließen sollten.
„Sollten die USA den Vertrag brechen – und ich habe schon öffentlich darüber gesprochen -, halte ich es für notwendig, ein weiteres Mal direkt zu erklären: Wir werden gezwungen sein, Zusatzmaßnahmen zur Festigung unserer Sicherheit zu treffen“, sagte Putin am Dienstag in einer erweiterten Sitzung des Kollegiums des russischen Verteidigungsministeriums.
Als Vorwand für ihren einseitigen Ausstieg aus dem Vertrag würden die USA zu einer bereits gewohnten und, wenn man es so sagen darf, banalen Methode greifen – „zu haltlosen Anschuldigungen gegen Russland wegen Verletzung der Vertragsverpflichtungen, die die USA schon selbst, und zwar längst, verletzt haben“, so Putin.
Als Beispiel für eine Verletzung des INF-Vertrages nannte Putin die Stationierung von bodengestützten „Aegis“-Systemen in Rumänien, die in nächster Zeit auch in Polen auftauchen sollen.
„Das ist ein direkter Verstoß gegen den Vertrag über die Vernichtung von Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite, denn solche Anlagen werden (…) auf See zum Abfeuern von Raketen dieses Typs verwendet. Jetzt sind sie auch auf dem Festland, auf dem Boden aufgetaucht“, so Putin….

Lug-info.com: Besuch des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik in der Republik Südossetien (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Vor Beginn der offiziellen Gespräche in Zchinwali legten Pasetschnik und das Oberhaupt der Republik Südossetien Anatolij Bibilow Blumen am Denkmal für die Opfer der georgischen Aggression an der Schule Nr. 5 in Zchinwali nieder.
„Wir bleiben den Vereinbarungen treu, die wir über einen langen Zeitraum ausgearbeitet haben,
besprochen haben, geplant, und ich bin überzeugt, dass die Unterzeichnung einer zwischenstaatlichen Rahmenvereinbarung unserer Zusammenarbeit einen neuen Impuls gibt“, sagte Bibilow im Verlauf der Verhandlungen.
Pasetschnik dankte für die Einladung nach Südossetien. …
„Wir sind Ihnen dankbar dafür, dass Sie die ersten und (bisher) einzigen sind, die die Republiken des Donbass anerkannt haben. Für uns ist das sehr wichtig.
In der Republik Südossetien gibt es viele historisch ähnliche Momente. Wir und Sie müssen uns ökonomisch unter rechts schwierigen Bedingungen entwickeln“, stellte er fest.
„Ich denke, das wir unsere Anstrengungen in Richtung einer weltweiten Anerkennung vereinigen müssen und natürlich ist das Ziel sowohl der Führung der Republik Südossetien als auch der Führung der LVR die Erhöhung des Lebensstandards, der Gewährleistung der Sicherheit unserer Völker“, sagte Pasetschnik.
„Ich denke, dass die Anerkennung durch Südossetien nur der Anfang einer weiteren Anerkennung der LVR ist.
Uns zum Beispiel hat man auch gesagt, dass Russland uns anerkannt hat und uns sonst niemand anerkennen wird, aber wir sehen, dass dieser Prozess unumkehrbar ist. In diesem Jahr hat uns die Syrische Arabische Republik anerkannt, es gibt noch viel Arbeit in dieser Richtung. Die Republik Südossetien, wo sie auch vertreten sein wird, an welchen Orten wir auch Gespräche führen, wir werden immer die Interessen der LVR vorantreiben“, sagte der Präsident Südossetiens.
Leonid Pasetschnik zeichnete Anatolij Bibilow mit dem Freundschaftsorden aus.
„Das ist der Freundschaftsorden Nummer ein
s. Sie haben uns als erste und einzige anerkannt und Sie sind der einzige, der diesen Orden von der LVR erhalten hat“, sagte Pasetschnik.
Im entsprechenden Erlass des Oberhaupts der LVR heißt es, dass der Freundschaftsorden für besondere Verdienste in der Stärkung des Friedens, der Freundschaft und der Zusammenarbeit mit der LVR, fruchtreicher Aktivität, gegenseitiger Hilfe und Unterstützung sowie für einen einen wesentlichen persönlichen Beitrag zur Entwicklung der ökonomischen und wissenschaftliche-technischen Verbindungen verliehen wird.
Bibilow dankte Pasetschnik für das Vertrauen von Seiten der LVR:
Außerdem übergab der Präsident von Südossetien dem Oberhaupt der LVR einen Schild, einen Bogen und ein Pfeil.
„Das ist ein alanischer Pfeil. Ich denke, dass alle abgeschossenen Ideen wie Pfeile genau ins Ziel treffen werden“, sagte Bibilow.
„Ich möchte hinzufügen, dass es solche Pfeile nicht sehr viele gibt. Deshalb werden wir uns gemeinsam bemühen, dass jeder Pfeil möglichst die Ziele erreicht, die für die Republiken am wichtigsten sind“, sagte Pasetschnik.
„Wir haben für sie auch ein Geschenk. Dies ist eine Ikone des Siegreichen St. Georg, der auch für Ihr Volk ein Symbol ist. Er wird Sie immer, überall und in allem unterstützen, Ihnen helfen, Sie begleiten. Ich möchte, dass er Sie, Ihr Volk in Zukunft nicht ohne Aufmerksamkeit lässt, damit er Sie immer begleitet“, wünschte Pasetschnik.

de.sputniknews.com: Schoigu: US-Militärbugdet 2019 so groß wie Wehretat aller Länder zusammen
Das Militärbudget der USA wird im nächsten Jahr praktisch so groß sein wie insgesamt der Wehretat aller Länder dieser Welt. Das sagte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Dienstag.
„Das US-amerikanische Militärbudget wird im nächsten Jahr von 707 auf rekordmäßige 725,5 Milliarden US-Dollar ansteigen, was mit dem gesamten Militäretat aller Länder der Welt vergleichbar ist“, sagte Schoigu.
Die amerikanischen Militärausgaben werden laut dem Verteidigungsministerium in Moskau im Jahr 2019 die russischen um mehr als das Fünfzehnfache übersteigen.
Der russische Wehretat habe sich hingegen in den Jahren 2017 bis 2019 um 19 Prozent verringert.
Präsident Wladimir Putin nannte den geplanten US-Militärhaushalt einen Rekord. Laut Putin wird der russische Verteidigungsetat im kommenden Jahr dagegen lediglich 46 Milliarden US-Dollar betragen.
Im weltweiten Militärausgaben-Ranking werden die Vereinigten Staaten von China gefolgt.

Lug-info.com: Die LVR wird beim Treffen der humanitären Untergruppe in Minsk von der Ukraine verlangen, die Leiche des russischen Freiwilligen, der auf Seiten der LVR gekämpft und im Gefängnis im ukrainischen Lwow ermordet wurde, zurückzugeben. Dies sagte die Vertreterin der LVR in der Untergruppe Olga Kobzewa.
„Walerij Iwanow, ein russischer Freiwilliger, wurde im Lwower Gefängnis getötet. Über unsere Kanäle haben wir Informationen erhalten, dass Walerij Iwanow einige Tage vor seinem Tod von der Wache misshandelt wurde, in der Karzer geworfen, wo er an den Schlägen starb“, berichtete sie.
Kobzewa sagte, dass sie sich vor einigen Wochen telefonisch mit Iwanow unterhalten hat und ihn gebeten hatte bis zum Austausch auszuhalten.
„Jetzt kann ich mit Überzeugung sagen, dass sein Blut an den Händen (der Vertreterin der Ukraine in der humanitären Untergruppe) Irina Geraschtschenkos und Poroschenkos klebt, auf dessen Befehl hin sie vor genau einem Jahr seinen Namen wie auch den anderer unserer Freiwilligen aus der Austauschliste gestrichen hat“, erklärte Kobzewa.

de.sputniknews.com: „So retten wir den INF-Vertrag“ – Russischer Botschafter in Deutschland
Nach dem Nato-Ultimatum zum INF-Vertrag hat sich nun auch der russische Botschafter in Berlin, Sergej Netschajew, für seinen Erhalt geäußert. In einem Gastbeitrag für die „Rheinische Post“ kritisierte er fehlende Belege für US-Anschuldigungen und bekundete Gesprächsbereitschaft über alle Details.
Den USA fehlt das Interesse an der Klärung der Wahrheit
Der Diplomat wies darauf hin, dass die Amerikaner erst im Dezember 2017 den in den Medien kursierenden Raketennamen 9M729 bei einem Expertentreffen ohne russische Teilnahme erwähnt hätten. Es wäre eine offizielle US-Anfrage in Bezug auf Informationen über die Rakete, ihre technischen Parameter, den Zeitpunkt und die Ergebnisse der Tests eingegangen. Diese Daten hätte die russische Seite daraufhin vollständig geliefert.
Es lasse sich beweisen, dass 9M729 eine modernisierte Rakete für das Iskander-M-System sei und am 18. September 2017 auf dem Testgelände „Kapustin Jar“ für eine maximale Reichweite von weniger als 480 Kilometern getestet worden sei. Als Russland auf US-Anfrage dazu noch Daten zu allen Tests von Flugkörpern dieser Klasse aus zehn Jahren übergeben sollte, hätten die Amerikaner im Endeffekt den konkreten Zeitpunkt des „dubiosen“ Tests fünf Tage vor der Ankündigung durch Donald Trump genannt, sich aus dem Vertrag zurückziehen zu wollen. „Das zeugt eindeutig vom fehlenden Interesse an der Klärung der Wahrheit“, betonte der Diplomat.
Noch früher, bis Dezember 2017, sollen die Amerikaner den von ihnen frei erfundenen Namen SSC-8 benutzt haben. „Als Beweise wurden uns einfache Screenshots von einer frei zugänglichen Website, die Satellitenaufnahmen anbietet, übermittelt, auf denen unscharfe Umrisse der Elemente einer Abschussvorrichtung zu erkennen sind“, schrieb Netschajew.
Der Vertrag sieht Übermittlung objektiver Daten vor
Er merkte außerdem an, dass der Vertrag einen konsultativen Mechanismus für die Streitfälle vorsehe, gemäß dem die USA Informationen zu den drei Schlüsselaspekten vorlegen müssten, nämlich den genauen Namen der besorgniserregenden Rakete, konkrete und aus ihrer Sicht fragwürdige Teststarts sowie objektive Daten zur Begründung ihrer Vorwürfe. Laut dem Botschafter haben die USA diese immer noch nicht übermittelt und sprechen nach wie vor von „glaubwürdigen Informationen“, die sie nicht mitteilen würden. „Nach amerikanischer Logik sollte Russland sich also selbst einen Verstoß gegen den Vertrag ausdenken, ihn eingestehen und zugleich Washington die Informationen über andere russische Entwicklungen liefern, für die sich die USA nachrichtendienstlich interessieren und die weit außerhalb des INF-Vertrags liegen“, folgerte Netschajew.
Russland sei zu einem ernsthaften und sachlichen Gespräch jederzeit bereit, aber dies sollte mit konkreten und überprüften Tatsachen geschehen und nicht eine Reihe von öffentlichen Statements sein mit Formulierungen wie „es gibt keine anderen plausiblen Erklärungen“. Dazu müsse man die Kontakte auf der militärischen Ebene, unter anderem im Russland-Nato-Rat, wiederaufzunehmen, so der Diplomat. Diese wurden auf amerikanische Initiative hin im Jahr 2014 abgebrochen
Ernsthafte Fragen an amerikanischen Partner
Im Beitrag machte Netschajew die Leser erneut darauf aufmerksam, dass Russland beliebige Spekulationen ablehne, dass es angeblich dieses Dokument verletzt habe. Das Land bleibe dem INF-Vertrag vollkommen verpflichtet und plädiere für seinen Erhalt unter der Voraussetzung, dass die amerikanische Seite ihn auch strikt einhalte. Dabei habe Russland ernsthafte Fragen an die amerikanischen Partner, so Netschajew.
„Wir haben alle Gründe, den USA zu unterstellen, unter dem Deckmantel von Zielraketen neue Flugkörper zu entwickeln und zu testen, deren Reichweite, Geschwindigkeit, Steuerung und technische Daten der Sprengköpfe denjenigen Raketen ähnlich sind, die durch den INF-Vertrag verboten sind“, schreibt der Autor.
Ein weiteres Problem sei die Stationierung universeller Abschussvorrichtungen Mk-41 der Abwehrsysteme Aegis Ashore in Rumänien und Polen, deren land- und seegestützte Versionen laut ihrer amerikanischen Entwickler mit den Abschussvorrichtungen von Tomahawk-Marschflugkörpern baugleich seien.
„All das erfordert ausführliche und ehrliche Diskussionen. Wir haben es nie für möglich gehalten, mit unseren amerikanischen Kollegen eine Sprache der Zankereien zu sprechen. Es gilt, Ethik und Höflichkeit in den internationalen Beziehungen zu beachten. Das erwarten wir auch von unseren Partnern“, beschloss Netschajew.
Zuvor hatten die USA Russland dazu aufgerufen, auf die Raketen 9M729 zu verzichten oder das System so zu modifizieren, dass seine Reichweite – wie in Washington betont wird – weniger als 500 Kilometer betrage und damit nicht gegen die Artikel des INF-Vertrages verstoßen könnte.

Dan-news.info: Aufruf Puschilins an die internationalen Organisationen im Zusammenhang mit der Situation im Donbass
Die Aufklärung der DVR hat neue Informationen erhalten, die die Vorbereitung des Kiewer Regimes unter Führung westlicher Kuratoren auf eine groß angelegte Provokation gegen das eigene Volk bestätigt, die zu massenhaften menschlichen Opfern führen kann.
Die Spezialdienste der Ukraine planen eine Diversion an ökologisch gefährlichen Unternehmen in der Nähe der Kontaktlinie, um anschließend Russland und die Republiken des Donbass zu beschuldigen. Dies sind vor allem Unternehmen, die bei der Produktion Chlor, Ammoniak und andere gefährliche Stoffe verwenden.
Als weitere Variante wird die Verwendung von giftigen Kampfstoffen betrachtet, die angeblich vom Territorium der DVR aus verbreitet werden. Es gibt Informationen, dass Amerikaner bereits Geschosssplitter vorbereitet haben, die mit Kampfgiften behandelt wurden, um den Beschuldigungen gegenüber der DVR und Russland einen Anschein von Glaubwürdigkeit zu verleihen. Ich meine, dass Zweck der Provokation die Entfachung von Kriegshandlungen im Donbass und die Absagte der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine, bei denen Poroschenko keine Chance für einen Sieg hat, sind.
Die Operation wird von Militärattachés und regulären Vertretern von Spezialdiensten der USA und Großbritanniens koordiniert.
Westliche Militäraufklärer haben auf Grundlage der in Syrien erarbeiteten Methodik bereits einen Handlungsplan für das Kiewer Regime erstellt. Es läuft Arbeit zur Schaffung eines Analogons zu den syrischen „Weißhelmen“ in der Ukraine, die nach dem Plan ihrer Autoren, die Folgen einer Vergiftung der Bevölkerung festhalten und Videomaterialien fälschen sollen, die angeblich die Beteiligung von Kräften der Miliz und Russlands an unmenschlichen Aktionen beweisen sollen.
Wir wenden uns an die Weltgemeinschaft, die UNO, die OSZE und anderen humanitäre Missionen mit dem Aufruf, die Entfachung breit angelegter Kriegshandlungen im Donbass nicht zuzulassen. Wir wollen keine unschuldigen Opfer unter der friedlichen Bevölkerung.
Das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik
Denis Puschilin

abends:

de.sputniknews.com: Putin hat wenig Verständnis für diese Entscheidung Gorbatschows
Als Michail Gorbatschow und Ronald Reagan im Jahr 1987 den INF-Vertrag unterzeichneten, hat das zur einseitigen Abrüstung der Sowjetunion geführt. Diese Meinung äußerte am Dienstag der russische Präsident Wladimir Putin. Wozu das gemacht wurde, kann Putin nach eigenen Worten nicht ganz nachvollziehen.
„Warum die Führung der UdSSR in diese einseitige Abrüstung einwilligte, weiß nur der liebe Gott, aber das wurde getan“, so Putin.
Der russische Präsident erinnerte daran, dass die Sowjetunion damals nur bodengestützte Mittel- und Kurzstreckenraketen besaß, während die USA auch see- und luftgestützte Raketen dieser Art gehabt hätten. Während die Sowjetunion abrüstete, hätten die USA die Entwicklung ihrer Systeme fortgesetzt, die nicht vom INF-Vertrag gedeckt worden seien.
Mit Blick auf den geplanten Ausstieg der USA aus dem Vertrag warnte der russische Staatschef vor dem „Zusammensturz der ganzen Sicherheitsarchitektur“. Er ließ zugleich die Möglichkeit zu, dass andere Länder in das Abkommen aufgenommen werden.
US-Außenminister Mike Pompeo hatte Anfang Dezember erklärt, Russland habe zwei Monate Zeit, um „zur Einhaltung des INF-Vertrages zurückzukehren“. Sollte dies nicht geschehen, werde Washington seine Verpflichtungen zum INF-Vertrag aussetzen, so Pompeo. Die stellvertretende US-Außenministerin Andrea Thompson sagte ihrerseits, die USA würden Russland aufrufen, auf die Rakete 9M729 (SSC-8) zu verzichten oder dieses System zu modifizieren, damit ihre Reichweite nicht gegen die Bestimmungen des INF-Vertrages verstoße.
Moskau und Washington haben in den letzten Jahren immer wieder einander beschuldigt, den INF-Vertrag verletzt zu haben. Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow anmerkte, habe Moskau ernst zu nehmende Fragen an die USA hinsichtlich der Einhaltung des INF-Vertrags durch die Amerikaner.
Moskau verweist unter anderem darauf, dass die USA in Rumänien und Polen Anlagen zum Abfeuern offensiver Marschflugkörper vom Typ „Tomahawk“ stationieren, was der Vertrag verbietet. Die russische Seite macht ferner darauf aufmerksam, dass die USA Angriffsdrohnen entwickelt und die Forschungsarbeiten für den Bau eines landgestützten Marschflugkörpers finanziert haben.

 

Standard

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass und der Ukraine vom 10. bis 16. Dezember 2018

 

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, Dnrailway sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Nachtrag:

Dnrailway.ru: 80 Bahnübergänge 2018 in der DVR generalrepariert
Spezialisten verschiedener Fachdienste der staatlichen
Donezker Eisenbahn haben seit Beginn des Jahres viel Arbeit in die Generalreparatur von Bahnübergängen investiert. Kürzlich erst hat die Fachlinie Fahrbahn die Instandsetzungsarbeiten an den Übergängen in Kilometer 19,9 und 21,4 der Strecke Gornjak – Bunkernaja abgeschlossen. Die Wärterhäuschen wurden renoviert und die umliegenden Flächen neu gestaltet. Die Bahnmeistereien haben auch die Asphaltierung der Zufahrten und die Fahrbahnabdeckung in den Gleisen selbst (aus Betonteilen, Anm. d. Übers.) in einen normgerechten Zustand gebracht. Asphaltierungsarbeiten gab es 2018 an 70 Bahnübergängen. Der Signaldienst hat seinerseits acht Anlagen erneuert. In den Büchern des Unternehmens stehen zur Zeit 157 Bahnübergänge. Sowohl Unterhalt bestehender Anlagen als auch Erneuerung werden 2019 fortgesetzt.

Montag:

Dnr-online.ru: Donbasstjeploenergo investierte über 30 Millionen Rubel (EUR 397.700) in die Zuverlässigkeit des Versorgungsnetzes im unteren Teil von Surges

Wie der Pressedienst des staatlichen Unternehmens berichtet, produziert die Abteilung Sujewskaja Experimentalnaja Tjeploenergozentral heute nicht nur Fernwärme, sondern auch Strom. Die Erzeugung dient einerseits dem Eigenbedarf und bis zu 80% werden auf dem Energiemarkt angeboten. Die Zentrale ist die jüngste Unterabteilung von Donbasstjeploenergo.
„Wir wollen Wärme anbieten, Strom erzeugen und dabei sollen wirtschaftliche Kennziffern herauskommen, die das Defizit des Unternehmens entscheidend verringern, die es ermöglichen, die Energieträger zu bezahlen und andere Ausgabenpositionen in der Bilanz abzudecken“, sagte der stellvertretende Generaldirektor von
Donbasstjeploenergo, Ruslan Kaplenko. „Wir haben die Zentrale in Surges im September 2017 in unseren Bestand aufgenommen. Damals hatte die Regierung den Energiearbeitern aufgetragen, die notwendigen ingenieurtechnischen Maßnahmen zu ergreifen, um Zuverlässigkeit und Qualität der Wärmeversorgung im unteren Teil von Surges sicherzustellen. Zu den Reparaturen an der Station wurden Spezialisten aus anderen Unterabteilungen des Unternehmens, aus Gorlowka, Charzysk, Donezk und anderen Städten, hinzugezogen. Bei den Arbeiten haben bis zu 200 Personen gleichzeitig an ungefähr 60 Objekten zusammengearbeitet.
„Mit dem Erscheinen von
Donbasstjeploenergo wurde unserer Zentrale neues Leben eingehaucht. Im Unternehmen werden jetzt schon zwei Jahre lang vollwertige Reparaturen durchgeführt, und in der vergangenen Heizperiode hat es störungsfrei gearbeitet. Das wird auch in dieser, davon bin ich überzeugt, so bleiben“, sagte der Leiter der Stadtverwaltung, Nikolaj Pojaus. Die Wärmeerzeugung verläuft stabil. Es gibt fast 3000 Abnehmer, darunter auch soziale Einrichtungen. …
Perspektivisch erörtert
Donbasstjeploenergo die Frage, das System zu modernisieren. Dabei würden Anlagen aus sowjetischer Zeit erneuert, der Energieverbrauch bei der Fernwärmeerzeugung gesenkt, Qualität und Zuverlässigkeit verbessert. Das bei dem gegenwärtigen Niveau der Zahlungseingänge umzusetzen, wird allerdings nicht möglich sein.
„Leider ist die Zahlungsmoral der Bevölkerung nicht gut. Man möchte den Leuten wieder und wieder sagen: Ihr erhaltet den vollen Umfang an Dienstleistungen, in euren Wohnungen ist es warm, und das muss auch bezahlt werden. Eben weil dahinter die Arbeit von Menschen steht, und weil dahinter das finanzielle Engagement des staatlichen Unternehmens, das hier all seine Mittel einsetzt, steht“, sagte Nikolaj Pojaus. Wir haben heute in Surges den allerniedrigsten Zahlungsstand bei Fernwärme und den höchsten Verschuldungsindex in der Republik. Seit September 2017 haben wir Zahlungsrückstände von über 13 Millionen Rubel (EUR 172.340) und die Quote der bezahlten Leistungen beträgt nur 76%.

Lug-info.com: Weiterverarbeitende Industrie der LVR verdreifacht Absatz
Der Absatz von Produkten der weiterverarbeitenden Industrie ist in den ersten zehn Monaten 2018 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum auf das 3,4fache gestiegen. Das teilte das Ministerium für Industrie und Handel der LVR mit.
„Im Ergebnis einer Reihe von auf den Aufbau und die Entwicklung aller Industriezweige gerichteten Maßnahmen des Ministeriums ist ein Absatzanstieg von Fertigprodukten in den meisten Teilen der Industrie festzustellen“, heißt es in der Mitteilung. …
Dem Ministerium zufolge betrugen die Umsatzzuwächse der Industrieproduktion nach Branchen:
– in der Metallurgie auf das 16,2fache
– bei chemischen Produkten um 62,3%
– im Maschinenbau um 52%
– in der Gummi-, Kunststoff- und Herstellung anderer Nicht-Metallwaren um 24,8%
– in Lebensmittelherstellung um 15,8%
– bei Kleidung, Textilien und Leder um 15,6%
– bei Holz-, Papier- und Druckerzeugnissen um 15,4%
Die größten strukturellen Anteile der weiterverarbeitenden Industrie hatten von Januar bis Oktober 2018:
– die Metallurgie mit 68,1%
– die Lebensmitteproduktion mit 17,6%
– der Maschinenbau mit 9,1%
Im Jahre 2017 betrug der Umsatzanstieg der weiterverarbeitenden Unternehmen dem Minister für Industrie und Handel zufolge 6,5%.

Dienstag:

Lug-info.com: Branchenvereinbarung in der Bauwirtschaft

Das Ministerium für Bau und kommunale Wohnungswirtschaft der LVR, der Arbeitgeberverband der Bauwirtschaft und der Baustoffindustrie sowie die Gewerkschaft der Arbeiter im Bauwesen und der Baustoffherstellung haben eine Branchenvereinbarung für die Jahre 2019 – 2021 getroffen. Das berichtete der Pressedienst des Ministeriums. Das Dokument haben Minister Maxim Protasow, die Vorsitzende der Gewerkschaftsorganisation Jelena Botschkarjewa und Arbeitgeberpräsident Jurij Wolkow unterzeichnet.
”Die Vereinbarung spielt eine wichtige Rolle bei der Regelung sozialer Fragen in der Bauwirtschaft. Das Dokument ist auf die Entwicklung einer Sozialpartnerschaft und Zusammenarbeit auf Grundlage gegenseitigen Vertrauens, auf eine kontinuierliche Arbeit der Bauunternehmen, die Steigerung des Lebensstandards der Werktätigen der Branche und die Verteidigung ihrer Rechte gerichtet”, hieß es im Pressedienst. Die Vereinbarung beinhaltet Themen wie das Zusammenwirken bei der ökonomischen Entwicklung, die Gestaltung des Arbeitsmarktes, Arbeitszeitregelungen, Fragen der Entlohnung, der Jugendpolitik, des Arbeitsschutzes und andere.
”Die Zusammenarbeit von Ministerium, Arbeitgebern, Gewerkschaft und der Baustoffindustrie wird auf die Sicherstellung guter Arbeitsbedingungen und die Achtung aller sozialen Rechte der Beschäftigten in der Branche gerichtet sein”, hieß es im Ministerium.

Lug-info.com: Präsident Pasetschnik eröffnet Handelsausstellung
Das Staatsoberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik eröffnete in Lugansk ein Ausstellungszentrum der einheimischen Industrie, berichtet ein Korrespondent des Informationszentrums. Die Einrichtung des Zentrums geht auf eine Initiative des staatlichen Unternehmens Netz sozialer Supermärkte Narodnyj (SSS) mit Unterstützung der Präsidialverwaltung zurück.

In den Sälen des Zentrums kommen Produkte etwa 30 industrieller Unternehmen der Republik zur Präsentation, u.a. Erzeugnisse der Leichtindustrie, Haushaltschemie, Metallwaren, Heizgeräte, Haushaltswaren, Souvenirs und Schreibwaren. Außerdem gibt es die Möglichkeit, vom ‚Lugansker College für Mode, Friseurhandwerk und Computertechnologie‘ (LKMPIKT) entworfene Kleidungsstücke oder von einem Lugansker Unternehmen hergestellte Kunststofffenster oder -türen zu bestellen. …
”Das ist sehr wichtig, weil solche Geschäfte und Ausstellungen die Binnenwirtschaft stärken. Auf jeden Fall bleibt das hier (bei Käufen im Zentrum, Anm. LIZ) bezahlte Geld im Land, es werden Steuern gezahlt, die Unternehmen werden gestärkt und können auch schon daran denken zu exportieren”, sagte Pasetschnik.
”Die Produkte werden hier praktisch zum Selbstkostenpreis einschließlich eines kleinen Aufschlags für das Ausstellungszentrum angeboten”, sagte die Direktorin von SSS Jelena Chwastunowa. Sie begleitete das Staatsoberhaupt auf einer Führung und sagte, dass im Frühjahr 2019 ein weiteres Zentrum in bislang ungenutz
ten Räumlichkeiten der Kette im Stadtbezirk Helden von Stalingrad der Hauptstadt – diesmal auch mit in der Republik hergestellten Baumaterialien – eröffnet werde. Die Veranstaltung wurde mit einer Modenschau des LKMPIKT beendet, die dem Präsidenten sehr gefiel.

Dnr-online.ru: Im Auftrag der Republikoberhaupts wird Arbeit zur Bildung von Staatsaufträgen an das Bildungssystem geleistet
Heute, am 11. Dezember, berichtete der stellvertretende Vorsitzende der Regierung der DVR Wladimir Antonow über die Arbeit der staatlichen Organe zur Lösung des Problems des Kaderdefizits in der DVR und über die Frage der Arbeitsplatzvermittlung für Hochschulabsolventen. Der stellvertretende Vorsitzende der Regierung sprach auf der internationalen wissenschaftlich-praktischen Konferenz „Aktuelle Probleme und Perspektiven der Arbeitsplatzvermittlung für Absolventen von Einrichtungen der mittleren und höheren Berufsbildung“, die heute in Donezk stattfindet.

Heute ist die Versorgung aller Bereiche der Industrie, der Ökonomie und des sozialen Bereichs mit qualifizierten Mitarbeitern eine aktuelle Frage für die Republik. Und diese Aufgabe ist vollständig lösbar, weil bereits jetzt in den Bildungseinrichtungen der Republik mehr als 70.000 Studenten an Hochschulen eine konkurrenzfähige Ausbildung erhalten.
Das Bildungssystem muss operativ auf die Bedürfnisse des Arbeitsmarktes reagieren, rechtzeitig Korrekturen in den Plan zur Ausbildung von Spezialisten einfüge, effektiv die Möglichkeiten der Umschulung und Erhöhung der Qualifikation von Kadern nutzen. Unter Berücksichtigung des
Defizits an Kadern in einzelnen Bereichen sind bereits erste Schritte zu seiner Lösung getan worden. Im Auftrag des Republikoberhaupts wird Arbeit zur Bildung von Staatsaufträgen im Bildungssystem der DVR getan. Es wurden neue Berufsausbildungen eingerichtet: Meister der Wohn- und Kommunalwirtschaft, Zerspanungsfacharbeiter, Spezialisten für Vorschulbildung, Verlagsfachleute und eine Reihe anderer Berufe. Zur Versorgung der Landwirtschaft mit qualifizierten Spezialisten gibt es in der Republik schon im zweiten Jahr eine Agrarakademie, auf deren Basis in diesem Jahr die Ausbildung in neuen Fachrichtungen begann.
Die Akkreditierung der Donezker medizinischen Gorkij-Nationaluniversität in der RF ist erfolgreich verlaufen. Das Arbeits- und Sozialministerium erarbeitet gemeinsam mit de
m Bildungs- und Wissenschaftsministerium einen Rechtsakt, der die Vermittlung von Arbeitsplätzen an Absolventen von Bildungseinrichtungen regeln wird.
Im Auftrag des Republikoberhaupts Denis Puschilin wird eine gemeinsame Arbeit des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums, des Arbeits- und Sozialministeriums und des Kohle- und Energieministeriums zur Frage der Versorgung des Starobeschewer Kraftwerks mit Kadern geleistet.

Angesichts des Defizits an medizinischem Personal wird die Möglichkeit einer Verkürzung der Ausbildungszeit für Spezialisten der mittleren Ebene untersucht. Außerdem wird zur Erhöhung des Prestiges eines medizinischen Berufs die Frage einer Verbesserung der Rentenzahlungen behandelt.
Besondere Aufmerksamkeit muss der Durchführung zielgerichteten Gewinnung von Studenten gewidmet werden. Dies wird es erlauben, den Bedarf an Spezialisten für Wirtschaftssubjekte auf dem gesamten Territorium der Republik genauer zu kalkulieren“, sagte Wladimir Antonow.
Auf derselben Konferenz sprach auch der Leiter der Bildungsabteilung des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums der DVR Andrej Alexin zur Arbeitsplatzvermittlung an junge Spezialisten.
„Unter den derzeitigen Entwicklungsbedingungen der Volkswirtschaft der DVR sind die Arbeitsplatzvermittlung und die Adaption von Absolventen an den Arbeitsmarkt sehr wichtige Kennziffern für den Erfolg der Arbeit von Bildungseinrichtungen der höheren und mittleren Berufsbildung.
Die sozialökonomische Realität erfordert vom Berufsbildungssystem die Ausbildung von Spezialisten, die den Anforderungen entsprechen: die konkurrenzfähig, initiativ, kompetent, hochqualifiziert, kommunikativ sind, die sich leicht an veränderte Bedingungen anpassen, die in der Lage sind, Situationen zu analysieren, die mobil sind und ständig ihre
n Bildungs- und Qualifikationsstand erhöhen.
In der DVR gibt es 18 Bildungseinrichtungen der höheren Berufsausbildung. Die Zahl der Absolventen dieser Einrichtung betrug 2018 9152.
2018 betrug der Prozentsatz der Vermittlung von Arbeitsplätzen bei Bacherlor-Absolventen 88%, bei Spezialisten 89%, bei Master-Absolventen 86%.
Im Juni 2018 machten 8811 Studenten einen mittleren Berufsabschluss in 41 Arbeiter- und Angestelltenberufen und in 77 Spezialfachbereichen der mittleren Ebene, bei 6712 dieser Absolventen wurde die Ausbildung durch Haushaltsmittel finanziert. Mehr als 70% der Absolventen haben zwei oder mehr Qualifikationen erlangt, für die sie staatliche Zeugnisse erhalten haben. Arbeitsplätze wurden an 3500 (52%) vermittelt. Eine Erklärung für die niedrige Kennziffer bei der Arbeitsplatzvermittlung der Absolventen der Einrichtungen der mittleren Berufsbildung könnte die unzureichende Aktivität der Industrieunternehmen bei der berufsorientierenden Arbeit sein sowie die militärische Aggression von Seiten der Ukraine.
Absolventen, die qualifizierte Arbeiter- und Angestelltenberufe erlernt haben, sind auf dem Arbeitsmarkt stärker gefragt – hier wurden 58% vermittelt, während nur 38% der Absolventen, die eine Spezialausbildung der mittleren Ebene erlernten, Arbeit finden konnten.
Wenn man eine Analyse der Nachfrage nach Absolventen in konkreten Bereichen der Volkswirtschaft durchführt, hat nach Daten des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums die größte Zahl der Absolventen, die qualifizierte Arbeiterberufe erlernt haben, dies im Dienstleistungsbereich getan – 698 Personen, der größte Prozentsatz von vermittelten Absolventen
ist im Bereich von Restaurants/Kantinen, der Landwirtschaft, des Dienstleistungsbereichs zu finden.
Genauso kann man auch über Absolventen mit Spezialausbildungen auf der mittleren Ebene sprechen. Die größte Zahl der Absolventen wurden für den Bereich der Ökonomie und Finanzwirtschaft ausgebildet, aber die Vermittlungsrate betrug nur 33%. Der größte Anteil von vermittelten Studenten ist in den Bereichen der Medizin, des Restaurantwesens und der Pädagogik zu finden“, sagt Andrej Alexin.
In seinem Beitrag merkte er an, dass das Bildungs- und Wissenschaftsministerium zu einer maximalen Versorgung mit qualifizierten Kadern folgende konzeptionelle Herangehensweisen an die Arbeitsplatzvermittlung von Absolventen der Einrichtungen für höhere und mittlere Berufsbildung vorschlägt:
– Auf Gesetzgebungsebene festzulegen:
1. Gewährleistung eines garantierten sozialen Pakets (erhöhte materielle Zuwendungen, Versorgung mit Wohnraum für Personen aus anderen Städten, Versorgung mit Arbeitskleidung, Arbeitsplatzgarantie für die ersten zwei Jahre nach Antritt usw.) für Personen, die in Unternehmen des staatlichen Sektors der DVR vermittelt werden.
2. Steuererleichterungen für Unternehmen, die Arbeitsplätze für Absolventen von Einrichtungen der höheren und mittleren Berufsbildung zur Verfügung stellen.

3. Priorität für Absolventen der mittleren und höheren Berufsbildungseinrichtungen bei der Besetzung vakanter Stellen.
– Herstellung einer gegenseitigen Verbindung zwischen dem republikanischen Arbeitsamt und den mittleren und höheren Berufsbildungseinrichtungen in der Frage der Arbeitsplatzvermittlung an Absolventen, die keinen Arbeitsplatz finden konnten.
– Abschluss von dreiseitigen Vereinbarungen im Ausbildungsprozess zwischen einem Unternehmen, einer Ausbildungseinrichtung und einem Studenten über die Zusammenarbeit bei der Zuverfügungstellung bezahlter Praktikumsplätze mit anschließender Übernahme auf einen Arbeitsplatz.
– Einrichtung von Abteilungen zur Unterstützung der Arbeitsplatzvermittlung an Absolventen in den Hochschulen.
– Auf den Seiten der Bildungseinrichtungen werden Absolventen vorgestellt.
– Diplomarbeiten können unmittelbar in den Unternehmen geschrieben werden, die Kader benötigen.
– Hinzuziehung hochklassiger Spezialisten aus der Produktion bei der Ausbildung.
– Einrichtungen die Kader benötigen, nehmen an der Arbeit zur Berufsorientierung teil.
– Ausarbeitung und Bestätigung eines Plans für massenhafte berufsorientierende Maßnahmen mit Schülern von allgemeinbildenden Schulen.
– Erarbeitung von Konzepten für die Berufsorientierung in den Schulen.
– Erstellung moderner anschaulicher Materialien für Kinder im Vorschulalter.
– Erarbeitung von Exkursionsmöglickeiten für Schüler in Unternehmen gemeinsam mit den Organen der ausführenden Staatsgewalt der DVR.
– Organisation eines republikweiten Wettbewerbs sozialer Projekte für Schüler allgemeinbildender Schulen.
– Durchführung von Berufsmessen für die mittleren Bildungseinrichtungen.
– Organisation einer vorberuflichen Bildung von Schülern der Klassen 9-11 der allgemeinbildenden Schulen auf Basis der Einrichtungen der mittleren Berufsbildung.

Dnrailwa.ru: Änderungen zum Tarifvertrag beschlossen
Mit gemeinsamen Beschlüssen der Führung der staatlichen
Donezker Eisenbahn und dem Präsidium der Eisenbahnergewerkschaft PROFDONSHEL wurden einige auf eine Erweiterung der Arbeits- und sozialen Vergünstigungen der Beschäftigten gerichtete Änderungen und Ergänzungen in den Tarifvertrag 2018 eingeführt. Mit dem Ziel der sozialen Absicherung der Mitarbeiter, der Erhöhung der Motivation und der Bindung an das Unternehmen wurden folgende Beschlüsse gefasst. … Die Änderungen betreffen Prämien anlässlich von Geburts- und Feiertagen, Zusatzurlaub bei außergewöhnlichen Arbeitszeiten, die Vergütung von Auslagen bei Unterwegsarbeit, Trennung vom Wohnort oder Dienstreisen sowie die Termine der Lohnzahlungen.
Ein anderer Beschluss betrifft die Übersicht der Tätigkeiten, bei denen Mitarbeiter Zulagen für schwere, ungesunde oder gefährliche Arbeit erhalten. Eine andere Anlage listet die Tätigkeiten auf, bei denen es ein Recht auf zusätzlichen Jahresurlaub bei solcher Arbeit gibt. …
Ein Punkt zur Vergütung von Arbeiten bei der Schneeräumung wurde neu formuliert: Für solche Arbeiten zwischen 22.00 und 6.00 Uhr wird eine Zulage in Höhe von 40% des tariflichen Stundenlohns gewährt.

Mittwoch:

Dan-news.info: Block Nr. 1 des Kraftwerks in Surges wieder am Netz
Donezk 11. November – Das Personal des Wärmekraftwerks in Surges hat die Generalreparatur des Blocks Nr. 1 abgeschlossen und ihn wieder in Betrieb genommen. Das berichtete heute der Pressedienst des Ministeriums für Kohle und Energie der DVR. „Die umfangreichen Arbeiten haben mehrere Monate in Anspruch genommen, und nach ausführlichen Tests wurde der Block wieder hochgefahren“, heißt es in der Mitteilung. Außer dem kraftwerkseigenen Personal waren auch Spezialisten des Unternehmens Energija Donbassa und der Vertragsorganisation Remenergostrimontash an den Arbeiten beteiligt. Sie reparierten die Turbine K-300-240-2, die Pumpenanlagen, den Generator TGW-300 und erneuerten Gasleitungen des Kesselstaubsystems. Ebenso wurde die Wärmeisolation und die Ummauerung der Kessel- und Turbinenanlagen wieder angebracht und andere Arbeiten ausgeführt.
„Dank der kreativen und gewissenhaften Arbeit des Personals wurde ein gutes Ergebnis erzielt. Die Generalreparatur des Blocks erhöht nicht nur Effizienz und Zuverlässigkeit einer unterbrechungsfreien Arbeit des Kraftwerks, sie führt auch zu einer höheren Versorgungssicherheit der ganzen Donezker Volksrepublik“, zitierte den Pressedienst den Direktor des Kraftwerks Jewgenij Shelesnjak.
Im Oktober diesen Jahres ist einer der Kühltürme des Wärmekraftwerks in Surges mit der bisher größten aufgemalten Flagge der DVR geschmückt worden. Das Kraftwerk, dessen Block Nr. 1 1982 in Betrieb genommen wurde, liegt 40 km östlich von Donezk. Der vierte und letzte Block kam 1988 dazu. Das Kraftwerk dominiert Donezk als eine Stadt der Energiearbeiter. In Verbindung mit der Wirtschaftsblockade des Donbass‘ durch die Machthaber in Kiew wurde es am 1. März unter Äußere (staatliche) Leitung gestellt.

Dnr-online.ru: In der Republik sind die Preise für einige Milch- und Fettprodukte gesunken
Das berichtet das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung der DVR. Um Preisschwankungen zu ermitteln, führen Experten des Ministeriums ein kontinuierliches Preis-Monitoring in der ganzen Donezker Volksrepulik durch, berichtet der Pressedienst. Im Ergebnis des Monitorings wurde in Handelsketten, Märkten und unabhängigen Geschäften der Hauptstadt und der ganzen Republik eine Tendenz zur Stabilisierung der Preise bei einigen sozial bedeutsamen Positionen festgestellt. Darüber hinaus wurde bis Ende November eine Tendenz zum Sinken der Preise einiger Milch- und Fettprodukte festgestellt. Preisänderungen bei Sozialbrot wurden nicht beobachtet. Die sozial bedeutsamen Waren im Sortiment kommen sowohl von einheimischen als auch von ausländischen Herstellern. Zusammen mit anderen Fachbehörden bestimmen Experten des Ministeriums die Faktoren, die den schlechtesten Einfluss auf die Preisbildung haben, und erarbeiten übergreifende Mechanismen zur Stabilisierung der Preise.

Lug-info.com: Die Mitarbeiter der Abteilung für Fragen des Handels und der Dienstleistungen der Verwaltung von Lugansk haben seit Anfang 2018 187 Kontrollen über die Preisbildung in Geschäften, Handelskomplexen und auf Märkten der Hauptstadt der LVR durchgeführt. Dies berichtete heute auf einer Pressekonferenz der Abteilungsleiter Alexandr Filipskij.
Zweimal im Monat führen Spezialisten der Abteilungen ein Monitoring der Preise für grundlegende Arten von Lebensmitteln in mindestens 50 Einzelhandelsunternehmen sowie auf Märkten durch.
„Seit Beginn des Jahres wurden mehr als 1000 solcher Monitorings durchführt, wenn bei Handelsobjekten eine Erhöhung der festgelegten Preise oder ein Anwachsen der Preise um mehr als 5% entdeckt wurde, wurden Kontrollmaßnahmen durchgeführt“, erläuterte Filipskij.
„Bis zum 12. Dezember wurden 187 Kontrollen durchgeführt, in 142 Fällen wurden Verstöße der geltenden Gesetzgebung bei der Preisbildung entdeckt. Zu den hauptsächlichen Verstößen gehören eine Überschreitung festgelegter Preise für gefrorenes Geflügelfleisch und für Weizenmehl, Pflanzenöl, eine Überschreitung der Grenzaufschläge auf Zucker, Gerstengrütze und Salz sowie das Fehlen von Handelsdokumenten oder Deklarationen“, berichtete der Abteilungsleiter.
Er fügte hinzu, dass aufgrund der Verstöße Strafgebühren in einer Gesamtsumme von 234.200 Rubel fällig wurden.
„Davon sind bereits 203.700 in den Staatshaushalt eingegangen. Die Zahlungsfrist für die übrigen ist noch nicht abgelaufen“, merkte Filipskij an.

Dnr-online.ru: Regierungsbeschlüsse zu Stipendien, zur Getreidereserve und anderem
Heute, am 13. Dezember, fand das erste Regierungsplenum der Donezker Volksrepublik unter Leitung von Premier Alexandr Anantschenko statt. Die Regierung fasste einen Beschluss
Über Normen für einen Stipendienfonds auf Kosten des Staatshaushaltes in neuer Fassung. Dem Beschluss zufolge werden die Zahlungen an Studenten der mittleren und höheren Berufsbildungseinrichtungen um 20% erhöht. Der Beschluss tritt am Tag der Unterzeichnung in Kraft und ist ab dem 1. November verbindlich, so der Pressedienst der Regierung. …
Außerdem wurde ein Beschluss zum Einkauf von Getreide (Weizen) der diesjährigen Ernte, das zur Steigerung und Erneuerung der staatlichen Reserve nötig ist, gefasst.
”Heute sind auf dem Getre
idemarkt Anzeichen einer künstlichen Zurückhaltung mit dem Ziel einer Preissteigerung zu erkennen. Um die Pläne etwaiger Spekulanten zu durchkreuzen, empfiehlt sich eine Erhöhung der staatlichen Reserve …”, sagte der Minister für wirtschaftliche Entwicklung Alexej Polowjan. …
Alexandr Anantschenko lenkte die Aufmerksamkeit der Regierungsmitglieder auf die wachsende Verantwortung eines jeden Ministers: ”Entscheidungen der Regierung dienen der Krisenbekämpfung. Es gilt, Formalismen zu vermeiden und eine vernünftige Zusammenarbeit der Ministerien und anderer Behörden sicherzustellen. Die Regierungstätigkeit hat auf gemeinsamer Grundlage zu erfolgen und muss der Steigerung des Lebensstandards eines jeden Bürgers der Republik dienen”, unterstrich Anantschenko. …
Der Regierungschef beauftragte die Minister, die Tätigkeit der zeitweisen Verwaltungen (gemeint sind die unter Äußerer [staatlicher] Leitung stehenden Unternehmen, Anm. d. Übers.) von Objekten in ihrem Zuständigkeitsbereich zu durchleuchten. Außerdem wurden Vizepremier Igor Martynow und der Minister für Steuern und Abgaben, Jewgenij Lawrenow, beauftragt, zu analysieren, wie die operative buchhalterische Tätigkeit von Personen, die als zeitweise Verwalter eingesetzt sind, durchgeführt wird. ”Es ist unbedingt nötig, sich ein Bild von Zweckmäßigkeit und Rechtmäßigkeit der Verwaltungsentscheidungen zu verschaffen. Die Angelegenheit mit den zeitweisen Verwaltungen muss verständlich, transparent und rechtmäßig sein”, sagte Alexandr Anantschenko.

Donnerstag:

Dnrailway.ru: Automatisches System zur Kontrolle von Zügen kommt wieder in Betrieb
Für 2019 plant die Donezker Eisenbahn die Wiederinbetriebnahme des ‚automatischen Systems zur Kontrolle des technischen Zustands von Eingangszügen‘ im Bahnhof Uglegorsk.
Die Anlage war bei den Kriegshandlungen 2014 – 2015 beschädigt worden und gegenwärtig
untersuchen Experten die erhalten gebliebenen Teile auf ihre Weiterverwendbarkeit.
Auf Grundlage der zusammengetragenen Daten wird ein Maßnahmenkatalog erarbeitet, mit dem die Anlage wieder voll funktionsfähig gemacht werden soll und Züge aus drei Richtungen prüfen wird. Mit dem funktionierenden System können technische Unzulänglichkeiten an Zügen, die Betriebsgefahren darstellen können, auf diesem vom Güterverkehr stark belasteten Teil des Netzes frühzeitig erkannt werden. In die Arbeiten sind der Signaldienst, der technische Wagendienst und die Stromversorgung eingebunden.

Freitag:

Dnr-online.ru: Kohle, Kohle, Kohle
Heute, am 14. Dezember, haben die Bergleute des staatlichen Unternehmens Makejewugol das Jahresziel 2018 erreicht. Zu Feierabend haben die Kumpel 1.072.900 Tonnen des ’schwarzen Goldes‘ gefördert, berichtet der Pressedienst des Ministeriums für Kohle und Energie. Alle Unternehmen des Kohlekombinats haben auf dieses Ziel hingearbeitet. Als erstes begann das Kollektiv des Bergwerks S. M. Kirow (zuletzt Vorsitzender der Leningrader Organisation der KPdSU, 1934, Anm. d. Übers.) schon zum 2. November das neue ‚Produktionsjahr‘. Bis heute haben die Bergleute dort nochmal über 40.000 Tonnen hinzugefügt und damit die ‚Sparbüchse‘ von Makejewugol auf 296.058 Tonnen aufgefüllt. …
Und das war noch nicht die letzte Errungenschaft der Bergleute von Makejewka dieses Jahr: Nur wenige Tage später erfüllten die Schächte Cholodnaja Balka und Kalinowskaja-Wostotschnaja die Aufgaben des Jahres.
Bis zum Jahresende 2018 wird die Planübererfüllung bei
Makejewugol mehr als 70.000 t betragen, und für 2019 plant das Kombinat, die Fördermenge auf 1,5 Millionen Tonnen zu erhöhen.

Lug-info.com: Schulbusse für die Republik
Das Staatsoberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik übergab heute in Lugansk den Leitern der höheren Lehranstalten, darunter der für Sport, die Schlüssel zu acht Kleinbussen der Marke
Donbass.
”Heute übergeben wir die Busse den Hochschulen der LVR, das hatten wir versprochen und so kommt es”, sagte Pasetschnik auf der Veranstaltung.
”Nicht von ungefähr haben wir diese Busse ausgerechnet in der DVR bestellt, und nicht irgendwo im Ausland. Das sind unsere Brüder. Wir sind davon überzeugt, dass die Busse von hoher Qualität sind und unseren Schülern und Studenten von Nutzen sein werden.
Sie sollen komfortabel reisen und die Busse werden zielgerichtet eingesetzt”, fügte er hinzu. Der Minister für Bildung und Wissenschaft, Sergej Zemkalo, merkte an, dass die Lehranstalten der Lugansker Gegend seit Jahrzehnten keine solche Unterstützung seitens des Staates erhalten haben. Der Minister fügte hinzu, dass die Beschaffung der Busse Teil des Programms zur sozialökonomischen Entwicklung der Republik bis 2023 Nasch Wybor (Unsere Wahl) ist.
”Die heute vom Präsidenten gestellte Aufgabe ist es, mit diesen Fahrzeugen auch in unseren ländlichen Gegenden einen zufriedenstellenden Schulbusverkehr durchzuführen”, sagte Zemkalo. Er erklärte, die Busse seien nicht nur aus Solidarität in der DVR bestellt worden. Sie unterschieden sich auch, was Preis und Qualität betrifft, positiv von ausländischen Angeboten der gleichen Klasse. Der Minister merkte an, dass die Busse dank den Integrationsmaßnahmen zwischen LVR und DVR zollfrei eingekauft werden konnten.
”In der ganzen Zeit meiner Rektorenschaft, das sind 24 Jahre, hat es so etwas nicht gegeben, dass man uns Busse schenkte”, sagte die Rektorin der nationalen Lugansker Agrarhochschule (LNAU) Walentina Tkatschenko.
”Das war unser Traum, einen solchen Bus zu haben, um die Kinder zu Wettkämpfen in der DVR, nach Russland oder auch im Inland bringen zu können. Ich hoffe, das hilft uns, noch mehr
Medaillen zu erringen”, sagte der Direktor der Sporthochschule, Anatolij Skalauch. Er und die Rektoren der Lehranstalten drückten dem Staatsoberhaupt für die erwiesene Unterstützung und den Donezker Automobilbauern ihren Dank aus. …
Die Busse
Donbass werden im Donezkij Energosawod auf Basis des russischen PAS-3204 hergestellt. Sie haben 21 Sitz- und 19 Stehplätze. Das erste Fahrzeug wurde in Donezk im Sommer 2017 gebaut.

Standard

Presseschau vom 17.12.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Geb
iete von Frunse, Donezij, Kalinowka und Smeloje.
Geschossen wurde mit
120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen.

de.sputniknews.com: Darum verzichten USA auf Übungen in Arktis
Der Verzicht des US-Küstenschutzes auf Übungen in der Arktis lässt sich offenbar mit der Befürchtung erklären, dass der einzig einsetzbare US-amerikanische Eisbrecher im Nordpolarmeer außer Betrieb gehen könnte und man gezwungen sein werde, Russland um Hilfe zu bitten. Darüber schreibt „Business Insider“ (BI).
Dem Nachrichtenportal zufolge haben die USA zwei Eisbrecher im Bestand, von denen nur einer, „Polar Star“, der Polar-Klasse angehört und in der Arktis oder Antarktis eingesetzt werden kann. Doch die „Polar Star“ ist mehr als 40 Jahre alt und hat damit ihre Lebensdauer überschritten.
Laut BI ist es vor allem auf den Mangel an Eisbrechern zurückzuführen, dass die USA im Kampf um die Arktis, besonders gegen Russland, mit Problemen konfrontiert sind.
Wie der Kommentator der Webseite „The Hill“, Rafael Bernal, zuvor schrieb, hatte ein Gesetzentwurf über Zuwendungen für die innere Sicherheit die Bereitstellung von 750 Millionen US-Dollar für den Bau eines neuen Eisbrechers für die US-Armee vorgesehen. Dieser Punkt wurde jedoch auf Initiative einiger Kongressmitglieder gestrichen. Da die Staatsmittel der USA für andere Ziele verwendet würden, könne Washington seine Präsenz in der Arktis nicht ausweiten, konstatierte Bernal.
Laut der NBC-News-Journalistin Sabrina Shankman befindet sich die amerikanische Eisbrecherflotte in einem traurigen Zustand. Nur zwei Eisbrecher – „Polar Star“ und „Healy“ – seien flott. Dabei hat die mehr als 40 Jahre alte „Polar Star“ ihre Lebensdauer überschritten und bekommt nun immer wieder Schäden, und die im Jahr 2000 gebaute „Healy“ kann nur als Forschungsschiff eingesetzt werden.
Nach optimistischsten Berechnungen werde ein neuer amerikanischer Eisbrecher frühestens in fünf Jahren in der Arktis auftauchen, während Russland bereits 40 dieser Schiffe in der Region besitze. Die Kosten für den Schiffbau würden in die Milliarden gehen. Aber die US-Regierung investiere stattdessen in die Errichtung einer Mauer an der Grenze zu Mexiko, so NBC News.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 16. Dezember 3:00 bis 17. Dezember 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen 24.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Sajzewo, Dolomitnoje), Jasinowataja, Wasiljewka, Krutaja Balka, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum, Alexandrowka), Dokutschajewsk, Staromarjewka, Leninskoje, Kominternowo, Sachanka.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 426.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 112.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Russland plant Bau von Schiffswerft im syrischen Tartus
Im syrischen Hafen Tartus plant Russland laut dem russischen Vizeverteidigungsminister Timur Iwanow den Bau einer Schiffswerft.
„Wir haben ein gemeinsames Projekt mit dem Industrie- und Handelsministerium zum Bau einer Schiffsbauwerkstatt oder einer Schiffswerft direkt in Tartus, um Schiffe unterschiedlicher Klasse reparieren zu können“, sagte Iwanow gegenüber der Zeitung „Kommersant“. Eine Erkundungsgruppe sei vor Ort.
Im Hafen plane man unter anderem, eine Bodeninfrastruktur mit Werkzeugmaschinenpark zu schaffen.
Iwanow betonte dabei, dass auf dem Luftstützpunkt Hmeimim der Bau von Lagern, Arsenalen und Deckungen für Flugzeugtechnik durchgeführt werde.
In Tartus befindet sich eine Basis für die materiell-technische Unterstützung der russischen Marine, die im Mittelmeer eingesetzt wird.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 17.12.2018
In den letzten
24 Stunden wurden 24 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der das Gebiet von zehn Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kriegsverbrecher der 72. mechanisierten Brigade unter Kommando von Tatus und der 58. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Drapatyj die Gebiete von Sajzewo und Dolomitnoje mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und der 92. mechanisierten Brigade unter Kommando der Henker Martschenko und Kokorjew, der 57. Panzergrenadierbrigade und der 128. Gebirgssturmbrigade unter Anführerschaft von Mischantschuk und Sobko aus die Gebiete von Spartak, Jasinowataja, Alexandrowka, Wasiljewka, Krutaja Balka und Dokutschajewsk mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kriegsverbrecher der 79. Gebirgssturmbrigade auf Befehl von Kuratsch und der 128. Gebirgssturmbrigade auf Befehl von Sobko die Gebiete von Leninskoje, Kominternowo, Staromarjewka und Sachanka mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Die ukrainischen Besatzer versuchen ein weiteres Mal, uns fälschlicherweise ihrer Verbrechen zu beschuldigen, dazu gefährden sie die Gesundheit friedlicher Einwohner der besetzten Territorien.
So erfolgte gestern um 22:00 ein Leck in der Wasserleitung „Gorlowka-Dsershinsk“, in dessen Ergebnis die Einwohner von Dsershinsk und Umgebung kein Wasser hatten.
Dabei beeilten sich die ukrainischen Propagandisten aus der sogenannten „Donezker militärisch-zivilen Verwaltung), uns dessen zu beschuldigen. Angeblich entstand das Leck in der Folge eines Beschusses von Seiten unserer Verteidiger. Aber diese Information widerspricht der morgendlichen offiziellen Erklärung der Besatzer, in der mitgeteilt wird, dass Beschüsse, selbst von den Besatzern erdachte, in diesem Gebiet nicht festgestellt wurden.
Zur
zeit führen Mitarbeiter des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ eine Untersuchung am Ort des Schadens durch. Wir garantieren unsererseits die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung in dem Gebiet, wo die Kommunalfacharbeiter arbeiten. Wir hoffen, dass die Besatzer ihrerseits analoge Sicherheitsmaßnahmen gewährleisten.
Dabei schließen wir nicht aus, dass die ukrainische Seite die Gewährleistung dieser Sicherheitsmaßnahmen verweigern, in dem Fall, dass das Leck tatsächlich das Ergebnis provokativer Diversion ist, die die ukrainischen Kämpfer betrieben haben, um einen Vorwand zu schaffen, uns der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen.

de.sputniknews.com: Lawrow: „Ukrainisches Regime hat alle Merkmale eines Nazi-Regimes“
Das derzeitige Kiewer Regime weist alle Merkmale eines Nazi-Regimes auf, aber Russland kämpft nicht dagegen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow gegenüber dem Radiosender „Komsomolskaja Prawda“. Er versprach außerdem, dass Russland mit der Ukraine keinen Krieg führen werde.
„Wir kämpfen nicht gegen das ukrainische Regime. Gegen das ukrainische Regime, das alle Merkmale eines Nazi- und Neonazi-Regimes aufweist, kämpfen russischsprachige ukrainische Bürger, die im Donbass leben“, sagte Lawrow im Interview.
Er beantwortete außerdem die Frage, warum Russland nicht die Unabhängigkeit der selbsternannten Donbass-Republiken anerkennt. Das wäre „die Manifestation eines Nervenzusammenbruchs und einer Schwäche“, so Lawrow. Dies würde bedeuten, den Rest der Ukraine in die Hände des Nazi-Regimes zu legen. Wenn Russland die Ukraine als neutrales Land erhalten wolle, müsse es dafür sorgen, dass sich jeder, der in der Ukraine lebt, in einem komfortablen Zustand befinde.
Dazu versprach er, dass Russland mit der Ukraine keinen Krieg führen wird. „Wir werden nicht gegen die Ukraine kämpfen, das verspreche ich Ihnen“, erwiderte der Außenminister, fügte aber hinzu, Russland würde erneuten Provokationen entgegenwirken. Lawrow sei sich sicher, dass Präsident Petro Poroschenko gerade neue Provokationen vorbereite, nämlich eine bewaffnete Provokation an der Grenze zu Russland Ende Dezember:
„Das ist unser Land, das ist unsere Grenze. Wir werden ihm nicht erlauben, seine eigenen Interessen zu pflegen, wie immer er sie auch verstünde, und damit die Rechte zu verletzen, die die Bürger der Krim in voller Übereinstimmung mit dem Völkerrecht verteidigt haben“, sagte Lawrow.
Seiner Ansicht nach soll Russland seine Beziehungen zur Ukraine nicht abbrechen. „Die ukrainische Bevölkerung hat nichts damit zu tun, und deren überwiegende Mehrheit, da bin ich mir sicher, will Frieden für ihr Land, dieses schändliche Regime loswerden und zu normalen Beziehungen zu Russland zurückkehren“, fuhr Lawrow fort. Dafür müssten die inneren Probleme der Ukraine gelöst werden. Sie seien viel breiter und tiefer als nur die Donezker und Lugansker Volksrepublik.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko den Beginn eines „Krieges“ mit Russland angekündigt. So kommentierte er gegenüber ausländischen Journalisten den Vorfall in der Straße von Kertsch, bei dem ukrainische Schiffe die russische Grenze verletzt hatten und inhaftiert wurden. Am 26. November hatte Poroschenko in der Ukraine das Kriegsrecht für 30 Tage verhängt.

Mil-lnrinfo: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Leitung der Volksmiliz der LVR Oberleutnant Ja. A. Osadtschij
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Tatus wurde d
as Gebiet von Kalinowka mit Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Von den Positionen der 1
0. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch die Gebiete von Frunse, Smeloje und Donezkij mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 3
0 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.

Die ukrainischen Truppen konzentrieren weiter verbotene Waffen und Militärtechnik in unmittelbarer Nähe zur Kontaktlinie.
So sind im Gebiet von Stschastje in der letzten Nacht drei Mehrfachraketenwerfer „Grad“ der 59. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen.
An der Eisenbahnstation Rubeshnoje wurde die Ankunft eines Zugs mit Militärtechnik bemerkt:
– 30 Schützenpanzer;
– 20 Fahrzeuge;
– 15 Stück Panzertechnik.
Die ukrainischen Soldaten der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte unter Kommando des Verbrechers Wojtschenko haben die Aufklärung mit Drohnen in der Nähe Kontaktlinie verstärkt.
Ich erinnere daran, dass die Verwendung von Drohnen in der Konfliktzone nur der OSZE erlaubt ist, andernfalls handelt es sich um einen Verstoß gegen die Minsker Vereinbarungen.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine beabsichtigt weiterhin eine militärische
Lösung des Konflikts im Donbass, dazu greift er zu Diensten ausländischer Söldner.
Nach unsren Informationen ist im Stationierungsgebiet des 3. Bataillons der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in Nowologanskoje eine Gruppe Söldner einer privaten Militärkompanie aus Norwegen mit 20 Mann eingetroffen.
Die nicht kampfbedingten Verluste, die in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte normal geworden sind, füllen wir zuvor die Liste der Notfälle, die gegen über dem kommandierenden Personal in der OOS-Zone geheimgehalten werden.
Am 14. Dezember wurden drei Soldaten bei Übungen zur Schießausbildung mit Soldaten der 59. mechanisierten Brigade aufgrund nicht zufriedenstellender Vorbereitung der Übungen und fehlender Erfahrung der Anleiter verletzt, einer von ihnen starb auf dem Weg ins Krankenhaus.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen wie zuvor ihre Verpflichtungen zum Schutz der Republik ein.
Unsere Einheiten tun ununterbrochen Dienst, führen Übungen durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrechtzuerhalten, um jeder Aggression der ukrainischen Seite standhalten zu können.

de.sputniknews.com: Keine ausländischen Militärs in Armenien: Moskau und Eriwan schließen bald Vertrag
Moskau und Eriwan schließen derzeit die Vorbereitung eines Dokuments ab, das die Nichtstationierung von Soldaten aus Drittstaaten in Armenien garantiert. Dies teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag mit.
„Mit Armenien schließen wir die Vorbereitung eines Dokuments ab, das die Nicht-Präsenz von ausländischen Militärs dort garantieren wird“, sagte Lawrow in einem Gespräch mit dem Radiosender „Komsomolskaja Prawda“.
Das Abkommen werde auch garantieren, dass alles, was in Armenien in militärischer Hinsicht passiere, bezüglich der möglichen Gefahren und Risiken transparent sein werde.
Der amtierende Premier Armeniens, Nikol Paschinjan, der im vergangenen Mai im Zuge der sogenannten „Samtenen Revolution“ an die Macht gekommen war, hatte zuvor versichert, dass Eriwan keine Nato-Mitgliedschaft anstrebe.
„Wir haben Kontakte zur Nato, sie sind mit Friedensmissionen verbunden, darunter auch im Kosovo und in Afghanistan, und wir setzten diese Zusammenarbeit fort“, so Paschinjan.
Er erinnerte zudem daran, dass sein Land Mitglied der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) sei – eines von Russland geführten internationalen Militärbündnisses.
Russland unterhält im armenischen Gjumri im Rahmen der vereinigten GUS-Luftabwehr den Militärstützpunkt 102. Russland und Armenien hatten im Jahr 2010 den Vertrag über die Stationierung der Basis bis 2044 verlängert. Auf dem Stützpunkt sind unter anderem Luftabwehrsysteme S-300B, Buk-M1-2, MiG-29-Kampfjets sowie Transportkampfhubschrauber Mi-8 und Kampfhubschrauber Mi-24P stationiert.

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreter der Volksmiliz der DVR zur Lage am 17.12.2018
Die von uns veröffentlichte Information über den von Kiew für den 14. Dezember geplanten „Blitzkrieg“ in Richtung Mariupol hat den Gegner unerwartet getroffen.
Nach unserer Information war das ukrainische Kommando gezwungen, den Angriff auf einen späteren Zeitpunkt zu verlegen.
Die Kräfte für psychologische Operationen der ukrainischen Streitkräfte haben den Auftrag erhalten, um jeden Preis einen günstigen Informationshintergrund zu schaffen und ein wiederholtes Scheitern der Operation zu verhindern.
Zu diesem Zweck hat das Kiewer Regime eine propagandistische Kampagne initiiert, um die ukrainische und westliche Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass die Volksmiliz der DVR angeblich eine militärische Provokation vorbereitet. Die ukrainischen propagandistischen Massenmedien haben sogar ein genaues Datum für den Beginn unseres Angriffs – den 24.-25. Dezember – genannt, was absolut kein Erstaunen herruft. Die Pläne Poroschenkos sind absolut durchsichtig. Er braucht einen Vorwand, um den am 26. Dezember endenden Kriegszustand in der Ukraine zu verlängern. Und er sucht diesen aktiv. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die ukrainischen Streitkräfte selbst am 24.-25. Dezember einen Angriffsversuch unternehmen.
Nach Informationen der Aufklärung wurde am 13. Dezember vom Generalstab der ukrainischen Streitkräfte eilig eine außerordentliche Besprechung mit Militärexperten aus NATO-Ländern und Kuratoren aus den USA zur entstandenen Lage und den weiteren Handlungen der ukrainischen Truppen in der Besatzungszone durchgeführt. Der Gegner hat von seinen blutigen Plänen zum Angriff in Richtung Mariupol nicht Abstand genommen, sondern nur ihren Zeitpunkt verschoben.
Dies bestätigt auch die Tatsache, dass seit dem 12. Dezember im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ eine Verstärkung aller Arten von Aufklärung festgestellt wird. Die Tätigkeit von Erkundungs- und Diversionsgruppen wurde aktiviert. Die Fälle von Verwendung von Kampf- und Aufklärungsdrohnen haben zugenommen. Allein im Verlauf des 14. Dezember haben unsere Luftabwehrkräfte vier solcher Geräte abgeschossen.
Gleichzeitig bemerkt unsere Aufklärung eine Konzentration von Kräften und Mitteln des Gegners in Richtung Gorlowka und im Gebiet des Swetlodarsker Bogens. Hier befinden sich die 72. mechanisierte, die 58. Panzergrenadier-, die 1. Panzer- und die 81. Luftlandebrigade. Neben der dort vorhandenen Artilleriegruppierung wurden in diesen Bereich zusätzlich zwei Raketenabteilungen mit Mehrfachraketenwerfern großer Kapazität „Uragan“ des 15. Artillerieregiments und der 27. Artilleriebrigade sowie eine Abteilung von 300mm-Mehrfachraketenwerfern „Smertsch“ der 40. Artilleriebrigade verlegt. In der nächsten Zeit ist die Ankunft der 30. und der 93. mechanisierten Brigade zur Verstärkung der Gruppierungen zu erwarten.
So werden unsere Verteidiger in Richtung Gorlowka einer Gruppierung des Gegners aus sechs Brigaden mit einer Gesamtzahl von 20.000 Mann, mehr als 120 Panzern, mehr als 250 Feldartilleriegeschützen und Mörsern sowie mehr als 110 Mehrfachraketenwerfern gegenüberstehen.
Wir schließen nicht aus, dass Kiew im Vorfeld des Angriffs mit Unterstützung des Westens eine weitere Provokation durchführt und diese breit in nationalen und europäischen Massenmedien dargestellt wird.
Wir rufen die internationale Gemeinschaft auf, die Aggression zu verhindern und die ukrainischen Anführer zu zwingen, von ihren von vornherein zum Scheitern verurteilten Plänen Abstand zu nehmen. Ich wende mich an alle ukrainische Soldaten: man will euch ein weiteres Mal in den sicheren Tod schicken, wie dies in Iswarino, Debalzewo und Ilowajsk der Fall war. Lasst euch nicht betrügen!
Wenn euch oder euren Verwandten Vergeltung droht, ihr Angst habt alles zurückzulassen und nach Hause zurückzukehren, geht auf unsere Seite über. Wir garantieren eure Sicherheit und den Erhalt eures Lebens!

de.sputniknews.com: Kreml dementiert Pläne zur russisch-weißrussischen Wiedervereinigung
Der Kreml hat Medienberichte über eine angeblich geplante Vereinigung Russlands und Weißrusslands und eine anschließende Präsidentschaft Wladimir Putins in einem geeinten Staat als falsch zurückgewiesen.
Ein Thema mit einer solchen Formulierung stehe nicht auf der Agenda und werde nicht besprochen, sagte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Staatschefs, am Montag gegenüber Journalisten. Damit beantwortete er die Frage, ob Moskau eine Variante der Integration mit Weißrussland prüfe und wann der geeinte Staat mit einheitlicher Währung faktisch gegründet werde, den Putin ab dem Jahr 2024 leiten solle.
Russland und Weißrussland hätten das Kooperationsformat einer Staatenunion sagte Peskow weiter. „Weißrussland ist unser großgeschriebener Verbündeter.“
„Was die Pläne zum Ausbau der Integration im Rahmen der Staatenunion betrifft, so sind diese Pläne in drei Dokumenten konzeptionell festgeschrieben, die sich im Arsenal der vertragsrechtlichen Basis unseres Unionsstaates befinden“, sagte Peskow.
Medien hatten am Sonntag unter Berufung auf eine inoffizielle Quelle berichtet, dass der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko sich mit ranghohen Beamten hinter verschlossenen Türen getroffen und die Frage der Unabhängigkeit „unter den Druckbedingungen vonseiten Russlands“ besprochen habe. Wie es weiter hieß, hätten die Teilnehmer der Sitzung beschlossen, „die Unabhängigkeit bis zum Letzten zu verteidigen“.
Die Pressesprecherin des weißrussischen Präsidenten, Natalja Eismont, äußerte dazu, Lukaschenko habe keine Beratung zum Thema der Unabhängigkeit der Republik „unter den Druckbedingungen vonseiten Russlands“ abgehalten.

Lug-info.com: Der Ministerrat der LVR schafft ein antimonopolistisches Komitee, dessen Arbeit im ersten Quartal 2019 beginnen soll. Dies teilte heute auf einem Treffen mit Journalisten der Vorsitzende des Ministerrats Sergej Koslow mit.
„Wir rechnen damit, dass in dem Komitee etwa 100 Personen aus den Territorien vertreten sein werden. Die Regierung braucht es sehr dringend“, erläuterte Koslow.

de.sputniknews.com: Lawrow über sein Image im Westen: Hauptsache, nicht „Mister, was wünschen Sie?“
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat laut dem Rundfunksender „Komsomolskaja Prawda“ geäußert, dass man ihn im Westen egal wie nennen könne, Hauptsache – nur nicht „Mister, was wünschen Sie“.
In einer Live-Sendung des Senders „Komsomolskaja Prawda“ wurde Lawrow danach gefragt, wie er sein Image bewerten würde, angesichts dessen, dass der Ex-Außenminister der UdSSR Andrej Gromyko „Mister ‚Nein‘“ und der Ex-Außenminister Russlands Andrej Kosyrew eher „Mister ‚Ja‘“ genannt wurden.
„Russlands Außenminister Sergej Lawrow – wer ist das?“, fragte der Moderator.
„Eigentlich, wer Sie wollen, nur nicht ‚Mister, was wünschen Sie‘“, erwiderte Lawrow.
Lawrow erzählte, dass ihm die Arbeit bei der Uno in New York sehr geholfen habe, bei Verhandlungen ruhig und kaltblütig zu bleiben.
Auf die Frage, ob es schwierig sei, mit einem Verhandlungspartner zu reden, wenn man das Gefühl habe, dass der Partner Böses im Schilde führt – bedenkt man, dass „Ihre Opponenten in der letzten Zeit ein solches Zeug zusammenschwatzen“, sagte Lawrow, dass er dies gewöhnt sei.
„Ich habe mich diese Jahre wohl abgehärtet. New York war eine gute Schule hinsichtlich des Reagierens auf allerlei Krisensituationen im UN-Sicherheitsrat – wenn jemand hereinstürzt und sagt, etwas stehe in Flammen, etwas sei passiert, es sei dringend notwendig, eine Resolution zu verabschieden. Und wir wollen uns zuerst klarmachen, worum es geht, bevor wir zum Handeln schreiten“, erklärte Lawrow auf die Frage, was ihm geholfen habe, Ruhe und Kaltblütigkeit zu bewahren.

Dan-news.info: Seit dem 17. Dezember hat eine Überprüfung durch die Staatsanwaltschaft beim staatlichen Unternehmen „Treibhäuser des Donbass“ begonnen, da dort die Fristen für die Ernte nicht eingehalten wurden. Dies teilte heute der Pressedienst der Regierung der DVR im Ergebnis der Kontrolle bei den Objekten des staatlichen Unternehmens fest.
„Ursache der nicht rechtzeitig erfolgten Ernte könnte das niedrige Niveau der Organisation des Produktionsprozesses sein. Im Ergebnis der Arbeit der Kommission wurde am 17. Dezember eine Überprüfung der wirtschaftlichen Tätigkeit des staatlichen Unternehmens „Treibhäuser des Donbass“ durch die Generalstaatsanwaltschaft begonnen“, heißt es in der Mitteilung.
Es wird erläutert, dass bei der Kontrolle des Treibhauskomplexes „Proletarskij“ in Donezk eine Reihe von Verstößen entdeckt wurde, die zum Verderben eines großen Teils der Ernte geführt haben. Insbesondere wurden Paprika verschiedener Art auf einer Fläche von 4,8 Hektar nicht rechtzeitig geerntet, ebenfalls etwa 0,4 Hektar Chinakohl. Ein Verstoß gegen die Fristen beim Setzen von spätem Kohl hat auch zum Verlust eines erheblichen Teils der Ernte geführt.
„Die zu erwartende Ernte an Kohl hätte mehr als 26 Tonnen betragen können, während nach Angaben des Unternehmens nur 8,417 Tonnen geerntet wurden. So beträgt die Menge, die auf dem Feld geblieben ist und hätte verkauft werden können, 17,6 Tonnen“, teilte der Pressedienst mit.

Standard

Presseschau vom 16.12.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: „Neue ukrainische Kirche“ gegründet – Metropolit Epiphanius zum Vorsteher gewählt
In der Ukraine ist am Samstag eine eigene orthodoxe Nationalkirche gegründet worden. Bei einer Synode in der Sophienkathedrale zu Kiew stimmten die Bischöfe von zwei orthodoxen Kirchen für eine Vereinigung.
Die Ukrainische orthodoxe Kirche des Moskauer Patriarchats boykottierte die Versammlung weitgehend. Von ihr nahmen nur zwei der insgesamt etwa 90 Bischöfe teil. Zum Oberhaupt der neuen Kirche wurde Metropolit Epiphanius von Perejaslawl und Belaja Zerkow gewählt, der jetzt den Titel eines Metropoliten von Kiew und der ganzen Ukraine hat.
Präsident Petro Poroschenko betonte in der Versammlung: „Heute ist der Tag der endgültigen Erlangung der Unabhängigkeit von Russland.“
Im Januar will Patriarch Bartholomaios von Konstantinopel mit Sitz in Istanbul der neuen Kirche die Eigenständigkeit zuerkennen. Die Russisch-orthodoxe Kirche sieht die Ukraine als ihr Hoheitsgebiet.
Die meisten Bischöfe, Priester und Laien in der Versammlung kamen von zwei kiewtreuen Kirchen, die aber von den anderen orthodoxen Kirchen weltweit kirchenrechtlich bislang nicht anerkannt sind. Das neue Oberhaupt wurde auf dem Platz vor der Sophienkathedrale von Präsident Poroschenko persönlich vorgestellt. „Dieser Tag wird als Gründungstag der ukrainischen autokephalen nationalen Kirche der Ukraine in die Geschichte eingehen“, sagte Poroschenko. Die Zeremonie wurde vom ukrainischen TV-Sender Pryamoy live übertragen.
Die Synode der Russisch-orthodoxen Kirche hatte am 15. Oktober die eucharistischen Beziehungen zu Konstantinopel abgebrochen. Das Moskauer Patriarchat wirft Bartholomaios eine Einmischung in die Angelegenheiten der russischen Kirche vor. Metropolit Ilarion zufolge hat Konstantinopel mit seiner Entscheidung, der „vereinigten“ ukrainischen Kirche eine Eigenständigkeit zu gewähren, die Position eines Koordinierungszentrums der Orthodoxie eingebüßt.

Dan-news.info: „Die aktive Einmischung des Staates in den Bereich der Religion, was in den letzten Jahren in der Ukraine immer häufiger zu beobachten ist, ist vom Gesichtspunkt demokratischer Prinzipien inakzeptabel. Artikel 35 der Verfassung der Ukraine schreibt das Recht der Bürger auf Gewissens- und Religionsfreiheit fest und ebenfalls, dass die Kirche vom Staat getrennt ist und keinerlei Religion als Staatsreligion anerkannt werden darf“, erklärte die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa.
Morosowa fügte hinzu, dass das sogenannte „Vereinigungskonzil“ zum Point of no return bei einem groß angelegten Religionskonflikt in der Ukraine werden kann. Bereits jetzt wird die kanonische ukrainische orthodoxe Kirch faktisch als Staatsfeind bezeichnet. Immer öfter gibt es Akte von Gewalt gegen Gemeindemitglieder und kirchliche Amtsträger, wird eine aggressive Informationskampagne geführt.
„Der Kriegszustand auf dem Territorium von 10 Oblasten der Ukraine ermöglicht es, Kirchen und Eigentum der ukrainischen orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats auf „gesetzlicher“ Grundlage zu konfiszieren und leicht alle Versuche von Gemeindemitgliedern,
sie zu verteidigen, zu stoppen“, unterstrich Morosowa. „Ich rufe die internationale Öffentlichkeit auf, gegenüber der Situation aufmerksam zu sein, um zu verhindern, dass sie in einen groß angelegten religiösen Konflikt übergeht, weil gerade solche Konflikte durch besondere Unversöhnlichkeit und schwere Folgen vom Gesichtspunkt der Zunahme von Gewalt und der Verletzung der Rechte und Freiheiten des Menschen gekennzeichnet sind“.
Heute hat in der Kiewer St.Sophien-Kirche das sogenannte „Vereinigungs“konzil unter Leitung des Konstantinopler Patriarchats von Bartholomäus begonnen. Es ist anzumerken, dass das Ziel dieses Konzils die Schaffung einer neuen örtlichen orthodoxen Kirche in der Ukraine ist, die formal selbständig sein wird, aber faktisch vom Konstantinopler Patriarchat geleitet werden wird.

de.sputniknews.com: Weißes Haus wirft Russland mangelndes Interesse am INF-Vertrag vor
Die USA sind laut dem Sprecher des National Security Council beim Weißen Haus, Garrett Marquis, der Ansicht, dass Russland nicht ernsthaft an der Aufrechterhaltung des INF-Vertrages interessiert sei, da es die Verletzung des Vertrages seinerseits nicht zugebe.
„Wenn Russland daran interessiert wäre, den Raketenvertrag zu retten, so würde es unverzüglich Schritte zur Vernichtung seiner Marschflugkörper, Abschussanlagen und der Serviceeinrichtungen unternehmen, die gegen den Vertrag verstoßen. Nach fünf Jahren Verhandlungen und bei fehlendem Zeugnis dessen, dass russische führende Politiker bereit seien, die Verstöße zuzugeben, können wir nicht schlussfolgern, dass Russland ernsthaft gestimmt sei“, sagte Marquis.
Zuvor hatte der Direktor des Departments für Nichtverbreitung und Kontrolle über Rüstungen beim Außenministerium Russlands, Wladimir Jermakow, gegenüber Medien erklärt, dass man sich, wenn sich die USA mit Russland über den INF-Vertrag verständigen wollen, im zwischenbehördlichen Format an den Verhandlungstisch setzen und sich unbedingt verständigen müsse. Russland sei dazu bereit, präzisierte Jermakow.
Darüber hinaus hat Russland am Freitag einen Resolutionsentwurf bei der Uno-Vollversammlung eingebracht, den Vertrag aufrechtzuerhalten.
Zuvor hatte der US-Außenminister Mike Pompeo erklärt, dass Russland zwei Monate habe, um „zur Erfüllung“ des INF-Vertrages zurückzukehren. Er ergänzte, dass Washington, wenn dies nicht geschehen sollte, seine Verpflichtungen zum INF-Vertrag vorübergehend einstellen würde. Die US-Vize-Außenministerin für Kontrolle über Rüstungen und internationale Sicherheit, Andrea Thompson, erklärte, dass die USA an Russland appellieren, auf die Raketen 9M729 (SSC-8) zu verzichten oder das System so zu modifizieren, dass seine Reichweite – wie in Washington betont wird – nicht gegen die Artikel des INF-Vertrages verstoßen könnte.
In den letzten Jahren werfen Moskau und Washington einander immer wieder Verletzungen des INF-Vertrages vor. Der russische Außenminister Sergej Lawrow betonte, dass Moskau äußerst ernste Fragen an Washington hinsichtlich der Erfüllung des Vertrages durch die USA selbst hätte.

de.sputniknews.com: Wolfgang Pichler: In Rodtschenkows Aussagen gibt es viele Lügen, warum glaubt man ihm?
Der Ex-Cheftrainer der russischen Biathletinnen, Wolfgang Pichler, hat am Samstag gegenüber russischen Medien den Beschluss des Exekutivkomitees der Internationalen Biathleten-Union (IBU) kommentiert, die russischen Sportler nicht vom Biathlon-Weltcup in Hochfilzen wegen der Doping-Vorwürfe von 2017 auszuschließen.
Pichler hält nach seinen eigenen Worten den Beschluss für richtig. Sie hätten (die Biathleten – Anm. d. Red.) nichts getan. Niemand habe eine solche Dummheit nach den Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi begehen können.
Um die Sportler zu bestrafen, seien Fakten erforderlich und nicht nur das, was Rodtschenkow gesagt habe. Ihn wundere ein wenig, dass die ganze Welt ihm (Rodtschenkow – Anm. d. Red.) glaube. Pichler selbst könne dem nicht vertrauen, was Rodtschenkow gesagt habe.
In seinen Aussagen gebe es viele Lügen. Pichler ist seinen eigenen Worten zufolge sehr enttäuscht, dass niemand – weder die Internationale Biathleten-Union noch die Welt-Anti-Doping-Agentur Wada — ihn danach gefragt habe, was tatsächlich in Russland geschehe.
Am Mittwoch, kurz vor dem Start der zweiten Etappe des Biathlon-Weltcups in Hochfilzen, hatte die österreichische Polizei die russische Nationalmannschaft besucht und eine Reihe Sportler befragt. Die Fragen beinhalteten mögliche Verletzungen der Anti-Doping-Regeln bei der Biathlon-WM 2017 in Hochfilzen. Die Ermittlungen wurden eingeleitet, nachdem der Rechtsanwalt von Grigori Rodtschenkow seine Mitteilung verlautbart hatte.
In Österreich wird vom 13. bis 16. Dezember die zweite Etappe des Biathlon-Weltcups ausgetragen.
Die IBU hatte am Samstag fünf russische Biathleten nicht von der zweiten Etappe des Biathlon-Weltcups in Hochfilzen ausgeschlossen, da sie keine Beweise für ihre angeblichen Verstöße gegen die Anti-Doping-Regeln erhalten hatte.
Wolfgang Pichler war von 2011 bis 2014 Cheftrainer der russischen Biathletinnen.
Vor etwa zweieinhalb Jahren hatte „The New York Times“ Aussagen des ehemaligen Chefs der russischen Anti-Doping-Agentur Rusada, Grigori Rodtschenkow, über ein angebliches „Doping-System“ in Russland veröffentlicht, auf deren Grundlage später Berichte der Welt-Anti-Doping Agentur (Wada) erstellt wurden. Später leitete das russische Ermittlungskomitee ein Strafverfahren gegen Rodtschenkow ein, der sich in die USA abgesetzt hatte. Nach Angaben des Komitees hatte Rodtschenkow in seiner Zeit als Sportfunktionär selbst verbotene Substanzen unter Sportlern verbreitet.

vormittags:

de.sputniknews.com: USA versprechen „Einheitsfront“ gegen Kreml
Die USA begrüßen die Entscheidung der EU über eine Verlängerung der antirussischen Sanktionen und versprechen, auch weiterhin zusammen mit den Europäern an einer „Einheitsfront“ teilzunehmen. Dies sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Robert Palladino.
„Wir begrüßen die einstimmige Entscheidung des Europäischen Rates, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu verlängern“, so Palladino.
Ihm zufolge teilen die USA die Position der Europäischen Union, die den jüngsten Zwischenfall im Schwarzen Meer (in der Straße von Kertsch – Anm. d. Red.) als Angriff Russlands auf ukrainische Schiffe und als Verstoß gegen das Völkerrecht betrachte.
Moskau hat wiederholt darauf verwiesen, dass die ukrainischen Schiffe die Staatsgrenze verletzt hätten und von der russischen Küstenwache aufgebracht worden seien, die pflichtgemäß gehandelt habe.
„Die USA werden Russland auch weiterhin wegen seiner Handlungen zur Verantwortung ziehen, und wir werden auch weiterhin mit den europäischen Verbündeten und Partnern zusammenarbeiten, um eine Einheitsfront gegen die Aggression des Kremls zu bilden“, sagte der Sprecher des State Department.
Die EU-Führung hatte zuvor die Wirtschaftssanktionen gegen Russland verlängert. Der Europäische Rat hat zudem gefordert, dass die festgenommenen ukrainischen Seeleute und die festgesetzten Schiffe unverzüglich freigegeben werden…

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Geb
iete von Kalinowo, Donezkij, Shelobok und Smeloje.
Geschossen wurde mit
122mm-Artilleriegeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen.

de.sputniknews.com: Vier ukrainische Su-25 zur Grenze des Gebiets Donezk verlegt – Volksmilizsprecher
Die ukrainischen Sicherheitskräfte haben laut dem Leiter des Pressedienstes der Volksmiliz der selbsternannten Volksrepublik Donezk, Daniil Bessonow, vier Kampfjets vom Typ Su-25 in den Raum unweit der Grenze des gleichnamigen Gebiets verlegt.
„Unser Aufklärungsdienst hat die Verlegung einer aus vier Flugzeugen bestehenden Gruppe vom Flugplatz Melitipol auf den Flugplatz Berdjansk (Stadt im Gebiet Saporischschja — Anm. d. Red.) gemeldet. Wir schließen nicht aus, dass die Ukraine diese Angriffsflugzeuge unter anderem zur Feuerunterstützung bei einer Offensive im Rahmen eines massiven Raketen- und Luftschlages einsetzen kann“, sagte Bessonow am Sonntag gegenüber Journalisten.
Wie er weiter betonte, seien die Luftabwehr-Einheiten der Republik bereit, die Fliegerkräfte der ukrainischen Sicherheitskräfte in einer gefahrlosen Entfernung zu vernichten….
Das Gebiet Saporischschja liegt im Südosten der Ukraine. Die südliche Grenze des Gebiets bildet das Asowsche Meer. Das Gebiet Dnipropetrowsk umklammert das Gebiet im Norden und Nordwesten. Im Südwesten grenzt das Gebiet Saporischschja an das Gebiet Cherson, im Osten an das Gebiet Donezk.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 15. Dezember 3:00 bis 16. Dezember 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen
bewaffneten Formationen 17.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt
eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Jasinowataja, Wasiljewka, Krutaja Balka, Shabitschewo, Spartak, Donezk (Flughafen, Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Oktjabrj, Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 112.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 303.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

Timer-odessa.net: In der Region Cherson wurde der russischen Sprache der Status einer Regionalsprache entzogen
Der Regionalrat von Cherson hat den regionalen Status der russischen Sprache abgeschafft.
Diese Entscheidung wurde auf der Sitzung des Regionalrats am Freitag, dem 14. Dezember, getroffen.
Der Grund für die Aufhebung des regionalen Status der russischen Sprache war die Aufhebung der Auswirkungen des Gesetzes auf die Sprache als verfassungswidrig am 28. Februar.
Bisher durfte die russische Sprache in der Arbeit der lokalen Behörden verwendet werden.
Zuvor wurde der regionale Status der russischen Sprache in der Region Charkiw aufgehoben, nachdem auf der Sitzung am 6. Dezember eine entsprechende Entscheidung getroffen wurde.
In Zaporizhia werden jedoch Abgeordnete davon abgehalten, dem Russischen den Status einer Regionalsprache zu entziehen. Der Beschlussentwurf wurde von 22 Abgeordneten unterstützt. Niemand hat dagegen gestimmt. 19 Abgeordnete stimmten nicht ab. Daher wurde der Beschluss nicht angenommen (33 Stimmen waren für die Annahme erforderlich).
Im Juli wurde der Regionalstatus der russischen Sprache in Nikolaev abgeschafft.

Wpered.su: In Donezk fand ein Plenum des ZK des Leninschen Komsomol der DVR statt
Am 15. Dezember fand in Donezk ein Plenum des Zentralkomitees des Leninschen Komsomol der DVR statt. An ihm nach auch der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Währen der Sitzung wurden die Ergebnisse der Festveranstaltungen zum 100. Jahrestag des Komsomol und zum 101. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution zusammengefasst. Das Zentralkomitee erörterte die internationalen Beziehungen mit befreundeten Organisationen, die Arbeit von „Gajdarowez“ und des Sportclubs „Avantgarde“ sowie die Zusammenarbeit mit linken Organisationen vor Ort.
Die Komsomolzen beschlossen ein Plan für die bevorstehenden Veranstaltungen. Anfang des nächsten Jahres wird ein internationales Bildungstreffen in einer Schule stattfinden sowie Veranstaltungen zum Jahrestag des Durchbrechens der Blockade von Leningrad und zum Jahrestag der Kubanischen Revolution.

nachmittags:

de.sputniknews.com: BBC-Reporterin gibt zu: Sender sucht aktiv „russische Spur” bei Gelbwesten-Protesten
Eine Mitarbeiterin des Russland-Dienstes der BBC hat in einer Korrespondenz mit einem Kollegen verraten, dass der Sender aktiv auf der Suche nach der „russischen Spur“ bei den Gelbwesten-Protesten in Frankreich sei. Die Journalisten sollen angewiesen worden sein, nach jedem Hinweis zu suchen, der nach Moskau führt.
Sputnik liegt die Korrespondenz der BBC-Korrespondentin Olga Iwschina mit einem russischen Journalisten vor, der in den sozialen Netzwerken die Proteste in Frankreich beleuchtet.
Die Korrespondentin fragt den Russen mit Nachdruck danach, ob man nicht doch etwas „Russisches“ an den Protesten finden könne. Dieser antwortet ihr jedoch, dass er bisher keinen russischen Bürger bei den Protesten gesehen habe.
Diese Antwort findet die BBC-Mitarbeiterin jedoch nicht zufriedenstellend.
„Vielleicht kassiert irgendein russisches Geschäft davon stark ab? Vielleicht essen die dort massenweise Frikadellen?“, fragt die Journalistin.
Die Frau fragte auch, ob Vertreter der rechtskonservativen „Front National“ bei den Protesten dabei seien und ob sie über Putin und eine mögliche Verbindung zu Moskau sprechen würden. Der russische Korrespondent verneinte das ebenfalls.
Die Reporterin wollte jedoch nicht aufgeben: „Aber vielleicht geben dort die Rechtsextremisten den Ton an? Und die kann man schon mit Putin in Verbindung bringen.“
Sie müsse nach unterschiedlichen Blickwinkeln suchen, weil der Sender hinter dem „Blut“ her sei.
Schon vor einigen Tagen tauchten im Netz erwartungsgemäß Spekulationen über „die Hand des Kremls“ bei den heftigen Protesten in Frankreich auf. Hauptsächlich sind sie dem ukrainischen Geheimdienst SBU zu verdanken, der den russischen FSB für die Krawalle verantwortlich machte.
Auch britische Medien standen ihm in nichts nach, als sie von „Hunderten Accounts in den sozialen Netzwerken“ berichteten, die angeblich direkt mit dem Kreml verbunden sein sollen. Zudem tauchten auf Twitter Videos auf, die manche als „Beleg“ für die russische Einmischung betrachten würden.
Daraufhin kündigte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian Ermittlungen an, um die Gerüchte um die „russische Spur“ zu prüfen.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 16.12.2018
In den letzten 24 Stunden wurden
17 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von zehn Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und der 92. mechanisierten Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Martschenko und Kokorjew sowie der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Mischantschuk aus Spartak, Shabitschewo, Alexandrowka, Krutaja Balka, Jasinowataja, Wasiljewka und die Siedlung Trudowskije von Donezk mit Mörsern des Kalibers 120mm, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Leninskoje, Oktjabrj und Sachanka mit Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Die Lage in Richtung Mariupol bleibt angespannt.
Die Einheiten der bewaffneten Formationen der Ukraine befinden sich auch in Angriffsbereitschaft.
Außerdem hat unsere Aufklärung die Verlegung einer Kette von (vier) Flugzeugen Su-25 vom Flugplatz Melitopol auf den Flugplatz von Berdjansk bemerkt. Wir schließen nicht aus, dass unter anderem auch diese Schlachtflugzeuge von der Ukraine für die Feuerunterstützung eines Angriffs der ukrainischen Streitkräfte im Rahmen einer massiven Raketenluftschlags verwendet werden.
Unsere Verteidiger sind auf jede Entwicklung der Situation vorbereitet. Die Luftabwehreineinheiten werden die Flugzeuge des Feindes noch beim Anflug auf die Grenzen unserer Republik vernichten.
Wir erhalten auch Informationen über die
Ankunft und Arbeit einiger mobiler Gruppen des SBU in den Einheiten der 79. und der 128. Brigade. Ausgehend von den durchgeführten Gegenaufklärungsmaßnahmen kann man den Schluss ziehen, dass die Kanäle gesucht werden, durch die geheime Informationen durchsickern. Analoge Gruppen arbeiten derzeit im Stab der Besatzer der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ in Ugledar und im Stab der Besatzungsoperation in Kramatorsk.
Die beginnende Verstärkung der Gruppierung des Feinds in Richtung Gorlowka darf nicht außer Acht gelassen werden.
In den letzten zwei Tagen sind an der Eisenbahnstation Konstantinowka ein Panzer- und ein mechanisiertes Bataillon der 93. mechanisierten Brigade eingetroffen, die die Gruppierung um mehr als 60 Panzer und Schützenpanzer vergrößert haben.
Gleichzeitig damit haben die Besatzer alle Arten von Aufklärung unserer Positionen um Gorlowka verstärkt. Neben den zunehmenden Flügen von Drohnen, die überall von unseren Verteidigern abgeschossen werden, versucht der Feind Aufklärung mit den Kräften des 130. Aufklärungsbataillons zu betreiben.
Heute Nacht versuchten gleichzeitig zwei Gruppen ukrainischer Kämpfer sich unseren Positionen im Gebiet von Werchnetorezkoje im Verantwortungsbereich der 92. Brigade von Swetlodarsk, das sich unter Besatzung der 72. mechanisierten Brigade befindet, aus zu nähern.

Unsere Soldaten haben den anrückenden Gegner rechtzeitig entdeckt, dann einen Hinterhalt eingerichtet und ihn mit Schusswaffenfeuer gezwungen, nicht nur von der Erfüllung der Aufgabe Abstand zu nehmen, sondern auch zur panischen Flucht getrieben. Nach vorläufiger Information wurden bei dem erfolglosen Stoßtruppunternehmen fünf ukrainische Aufklärer verletzt. Die unverletzt gebliebenen Kämpfer flohen nach alter Tradition in der ukrainischen Armee vom Kampffeld und haben ihre Kameraden zurückgelassen. Deshalb mussten sich die Verletzten selbst aus dem Hinterhalt herauswinden. Niemand ist ihnen zur Hilfe gekommen.
Es ist wichtig anzumerken, dass nach uns vorliegenden Informationen die Gruppierung der Besatzer in Richtung Gorlowka in der nächsten Zeit auch durch Kämpfer des „Rechten Sektors“ aus dem zentralen und westlichen Teil der Ukraine verstärkt werden wird, die derzeit in Reservehundertschaften mobilisiert wurden. Nach unseren Informationen wurden insgesamt 24 Reservehundertschaften mit je 150 Banditen gebildet.
Außerdem haben wir ein
Anwachsen der Zahl der Einheiten des militärischen Rechtsordnungsdienstes der Ukraine festgestellt. Die Zunahme begann nach der Arbeit des Leiters des Stabs der östlichen Regionalleitung des militärischen Rechtsordnungsdienstes W. Musjukin am 12. Dezember in der Besatzungszone. Wir schließen nicht aus, dass die Vergrößerung der Zahl der „Militärpolizisten“ mit der merklichen Zunahme der zahlenmäßigen Stärke der Gruppierung der Besatzer und damit der Zunahme von Fällen von rechtswidrigen Handlungen der Kämpfer gegenüber örtlichen Einwohnern zusammenhängt.

de.sputniknews.com: „Hand des Kremls“ bei Gelbwesten-Demo in Frankreich: Moskau wird sich an OSZE wenden
Moskau wird sich wegen Fake-News der britischen Medien über eine angebliche „russische Spur“ bei den Gelbwesten-Protesten in Frankreich an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wenden. Dies teilte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Sonntag mit.
Moskau beabsichtige, diese Frage in den internationalen Strukturen zu erörtern, sagte Sacharowa in einer Sendung des TV-Senders „Rossija 24“.
„Wir werden diese Frage an internationale Strukturen stellen. Morgen werden wir einen Brief an die OSZE schreiben und darauf aufmerksam machen, denn dies ist eine schreiende Tatsache.“
Zuvor hatte eine Mitarbeiterin des Russland-Dienstes der BBC in einer Korrespondenz mit einem Kollegen verraten, dass der Sender aktiv auf der Suche nach einer „russischen Spur“ bei den Gelbwesten-Protesten in Frankreich sei. Die Journalisten sollen angewiesen worden sein, nach jedem Hinweis zu suchen, der nach Moskau führt.
Schon vor einigen Tagen tauchten im Netz erwartungsgemäß Spekulationen über „die Hand des Kremls“ bei den heftigen Protesten in Frankreich auf. Hauptsächlich sind sie dem ukrainischen Geheimdienst SBU zu verdanken, der den russischen FSB für die Krawalle verantwortlich machte.
Auch britische Medien standen ihm in nichts nach, als sie von „Hunderten Accounts in den sozialen Netzwerken“ berichteten, die angeblich direkt mit dem Kreml verbunden sein sollen. Zudem tauchten auf Twitter Videos auf, die manche als „Beleg“ für die russische Einmischung betrachten würden.
Daraufhin kündigte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian Ermittlungen an, um die Gerüchte um die „russische Spur“ zu prüfen.

Mil-lnrinfo: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Leitung der Volksmiliz der LVR Oberleutnant Ja. A. Osadtschij
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Tatus wurde d
as Gebiet von Kalinowa mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen der 1
0. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch die Gebiete von Shelobok, Smeloje und Donezkij mit 122mm-Artilleriegeschützen, 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden mehr als
70 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen, 16 davon des Kalibers 122mm.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.

Die ukrainischen Truppen konzentrieren weiter verbotene Waffen und Militärtechnik in unmittelbarer Nähe zur Kontaktlinie.
So wurde die Ankunft von drei Artilleriegeschützen „Gwosdika“ aus dem Bestand der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Toschkowka bemerkt. Zwei Artilleriegeschütze „Gwosdika“ aus dem Bestand der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte sind auf dem Gebiet einer Milchfarm in Widrodshennja stationiert.
Es wurde die Übergange von 340 120mm-Mörsergeschosse aus einem Feldartillerielager der 72. Brigade an die Einheiten des Verbands bemerkt. Im Zusammenhang damit schließen wir eine Aktivierung der Mörserbeschüsse in Richtung Debalzewo nicht aus.

Außerdem sind am KPP Staniza-Luganskaja Strafsoldaten des ukrainischen Freiwilligenkorps „Rechter Sektor“ eingetroffen, um die Kontrolle über den Verkehr von männlicher Bevölkerung an diesem Passierpunkt zu verstärken.
Die ukrainische Führung setzt die Informationskampagne gegen die Bevölkerung der Volksrepubliken fort.

Uns wurde bekannt, dass der SBU am 11. Dezember eine Serie Spezieller Informationshefte herausgegeben hat, die die Bürger über den „offenen militärischen Angriff“ Russlands informieren. In den Heften sind Fälle angeblicher russischer Aggression dargelegt, die sowohl vom SBU als auch von gesellschaftlichen Aktivisten gesammelt wurden. Die Hefte werden auf ukrainisch und englisch herausgegeben.
Es ist nicht ausgeschlo
ssen, dass diese Informationsmaterialien im Rahmen der Propaganda verdeckt auf das Territorium der Volksrepubliken geliefert werden, um sie unter den örtlichen Einwohnern zu verbreiten.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen wie zuvor ihre Verpflichtungen zum Schutz der Republik ein.
Unsere Einheiten tun ununterbrochen Dienst, führen Übungen durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrechtzuerhalten, um jeder Aggression der ukrainischen Seite standhalten zu können.

abends:

wpered.su: Fußballspieler der DVR ehrten das Andenken des Mitglieds von Banda Bassotti Angelo Conti
Am 16. Dezember, vor dem Spiel zwischen dem Futsal-Club „Avangard“ und dem Futsal-Club „Pachtakor“, das in Donezk stattfand, hielten die Spieler ein Plakat mit der Aufschri
ft „Ciao Sigaro“ hoch. So ehrten sie das Andenken des Mitglieds von Banda Bassotti Angelo Conti, mit Spitznamen „Sigaro“, der vor einigen Tagen gestorben war, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Angelo Conti hat mit der Antifaschistischen Karawane mehrfach den Donbass besucht. Gemeinsam mit den übrigen Mitgliedern der Rockgruppe Banda Bassotti initiierte er eine Sammlung von humanitärer Hilfe für die Kinder der DVR und der LVR. Um das Andenken des legendären Musikers zu ehren wurde die internationale antifaschistische Aktion „Ciao Sigaro“ initiiert, der sich die Kommunisten der Donezker Volksrepublik angeschlossen haben“, sagte der erste Sekretär des ZK der KP der DVR zu den Spielern.
Das Spiel endete mit 10:2 zugunsten des Teams der Kommunistischen Partei der DVR. Ähnliche Spiele im Gedenken an das Mitglied von Banda Bassotti fanden in vielen europäischen Ländern statt, an ihnen nahmen Fußballspieler mit linker Ausrichtung teil.

de.sputniknews.com: „Antirussischer Schritt“: Krim warnt Ankara vor Unterstützung von „Medschlis“
Der Vize-Regierungschef der Republik Krim, Georgi Muradow, hat die Unterstützung von Vertretern des in Russland verbotenen und als extremistisch eingestuften „Medschlis des Krimtatarischen Volkes“ durch die türkische Staatsführung als einen gefährlichen antirussischen Schritt bezeichnet.
„Ich würde die Unterstützung der extremistischen Kräfte, die die Souveränität und territoriale Integrität Russlands in Frage stellen, einen gefährlichen antirussischen Schritt nennen“, sagte Muradow, der auch den Posten des ständigen Vertreters der Republik Krim beim Präsidenten Russlands bekleidet, am Sonntag gegenüber Sputnik.
Wie Muradow weiter betonte, existiere der sogenannte Medschlis de jure gar nicht mehr.
„Ich möchte daran erinnern, dass eine solche Organisation wie der Medschlis bereits seit langem nicht mehr existiert. Die Krimtataren haben einen Kurultaj (Kongress) einberufen und ein neues Verwaltungsorgan – Schura (Rat – Anm. d. Red.) mit dem geistlichen Führer Mufti Emirali Abdalajew an der Spitze gewählt. Deswegen ist Dschemiljew ein Titelbetrüger und betreibt feindliche extremistische Aktivitäten gegenüber allen Krim-Bewohnern, darunter auch gegenüber den Krimtataren“, so Muradow.
Zuvor hatten ukrainische Medien berichtet, dass der ukrainische Abgeordnete und Vorsitzende des „Medschlis des Krimtatarischen Volkes“, Mustafa Dschemiljew, mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu „über die jüngsten Aggressionsakten Russlands sowie weitere Festnahmen von Krimtataren“ gesprochen habe.
Beim Volksentscheid am 16. März 2014 über den künftigen Status der Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent bzw. 95,6 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Am 18. März 2014 war der Vertrag über die Wiedervereinigung unterzeichnet worden. Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums, wenngleich als einen besetzten Teil. Der Kreml weist seinerseits darauf hin, dass sich die Bürger der Krim auf demokratischem Weg für den Beitritt zu Russland entschieden hätten.

Standard

Presseschau vom 15.12.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

Dnr-online.ru: In Donezk wurde am 13. Dezember das Andenken der Journalisten, die bei der Ausübung ihrer beruflichen Pflichten getötet wurden, gedacht. In der Donezker republikanischen wissenschaftlichen Krupskaja-Universalbibliothek fand ein Gedenkrequiem und eine Veranstaltung zur Herausgabe einer speziellen Briefmarke statt. Organisator war das Informationsministerium und das staatliche Unternehmen Post des Donbass.
„Jeder Tag der Arbeit von Journalisten ist schwere Arbeit, die einer täglichen Heldentat gleicht. Deshalb hat das Informationsministerium der DVR gemeinsam mit dem staatlichen Unternehmen „Post des Donbass“ die Herausgabe einer Briefmarke zum Gedenken n unsere Kollegen, an die Menschen, die bei der Ausübung ihrer beruflichen Pflichten getötet wurden, initiiert“, sgte der Informationsminister der DVR Igor Antipow.
Nach den Worten des Ministers wurde auf der Briefmarke absichtlich keine zeitlichen und örtlichen Rahmen
und Namen von getöteten Journalisten angegeben. „Diese Marke ist eine Erinnerung an allen Journalisten, die in der Konfliktzone und in friedlichen Zeiten getötet wurden. Ihre Arbeit ist mit Gefahren und Schwierigkeiten gefüllt und ihr Tod ist eine zweifache Heldentat, die des Gedenkens würdig ist, die in der Geschichte zum Ausdruck kommen muss. In jeder Reportage oder Artikel schlägt der Puls des Journalisten. Und ich bin tief überzeugt, dass alle Materialien, die irgendwo auf der Erde geschrieben werden, ewig leben werden“, fügte der Minister hinzu.
An der Veranstaltung nahm der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulemsin teil. „Heute haben wir uns versammelt, um das Andenken der Journalisten zu ehren, die heldenhaft bei der Ausübung ihrer beruflichen Pflicht starben, und zweifellos um den Menschen, die diese Arbeit fortsetzen, Worte des Dankes zu sagen. Es ist schwer, den Beitrag der Journalistik bei der Entwicklung der Gesellschaft und beim Verlauf der heutigen Kriegshandlungen überzubewerten. Dank dieser Menschen – den Journalisten und Militärkorrespondenten – kennt die ganze Welt die Donezker Volksrepublik, weiß die Wahrheit über die Ereignisse an der Frontlinie und über das Leben in den Städten und Bezirken. Deshalb sind die Menschen, die ihr Leben für die Wahrheit gegeben haben, wirkliche Helden. Dank ihrer können wir leben
und uns entwickeln“, sagte der Bürgermeister.
Über die Wichtigkeit der Arbeit eines Journalisten unter Bedingungen von Kriegshandlungen sprach auch der Leiter des Pressedienstes der Volksmiliz der DVR Daniil Bessonow: „Die Arbeit eines Militärkorrespondenten ist nicht weniger heldenhaft als die Arbeit eines Soldaten. Sie ist äußerst gefährlich und schwierig; weil in unserem Jahrhundert der Technologien alle Kriege in erster Linie Informationskriege sind. Die Arbeit von Journalisten an Brennpunkten ist sehr wichtig, damit die Wahrheit die Lüge besiegt“.
Das Andenken der Journalisten ehrten auch Abgeordnete des Volkssowjets der Republik.
„Ich kam am 22. Januar zur Arbeit in das Informationsministerium, an dem Tag, wo in Bosse friedliche Einwohner erschossen wurden. Und als unsere Leute zurückkehrten mit der Reportage, habe ich schreckliche Bilder gesehen, von denen ein Teil nicht mal in die Massenmedien kam. Dies ist eine sehr verantwortungsvolle Arbeit. Bei solchen Veranstaltungen zitiere ich immer Aristoteles: „Wenn wir den Krieg vergessen, wird er wieder in unser Haus kommen. Die Erinnerung ist der wichtigste Feind des Krieges“. Ich will, dass wir uns erinnern und diese Erinnerung an unsere Nachkommen weitergeben“, sagte die Abgeordnete Swetlana Kumanowa.
Im Rahmen der Veranstaltung wurde auch feierlich der Briefmarkenblock in Umlauf gebracht, der dem Gedenktag für Journalisten, die bei der Ausübung ihrer beruflichen Pflichten getötet wurden, gewidmet ist. Auf dem Block sind Hände zu sehen, die einen Fotoapparat halten, in dessen zerschlagenem Objektiv sich die Briefmarke befindet. Die Aufschrift lautet: „Wahrheit zum Preis des Lebens…“. …
„Mit diesem Markenblock wollen wir den Menschen unseren Respekt erwiesen, die die Wahrheit bringen, manchmal zur Preis ihres Lebens. Helles Andenken all den Menschen, die bei der Ausübung ihrer beruflichen Pflicht starben“, sagte der Generaldirektor des Post des Donbass Denis Neudatschin.
An der Veranstaltung nahmen weitere Journalisten in- und ausländischer Medien teil sowie die Mutter des getöteten Journalisten Wsewolod Petrowskij, Tatjana Petrowskaja.

de.sputniknews.com: Scheitern der EU-Vermittlungsrolle“: Moskau reagiert auf Schaffung von Kosovos Armee
Das russische Verteidigungsministerium hat das in Kosovos Parlament gebilligte Gesetz kommentiert, das die Gründung einer eigenen Armee in die Wege leiten soll. Das Statement wurde am Freitag auf der offiziellen Seite des Amtes veröffentlicht.
Das Gesetz sieht eine schrittweise Umwandlung der Kosovo-Sicherheitskräfte (KSF) in eine reguläre Armee, die Verdopplung der Truppenstärke und die Schaffung von Reserven vor. Dabei wird der Zweck der Kräfte geändert, die bis vor kurzem dem Zivilschutz dienten, betont das russische Außenamt in der Erklärung.
„Dieser Schritt ist eine grobe Verletzung der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats, der auf eine ernste Zuspitzung der Lage auf dem Balkan gerichtet ist und mit der Wiederholung des militärischen Konflikts in der Region droht“.
Moskau zufolge läuft eine „beschleunigte Vorbereitung kosovoalbanischer Militärs“ unter Assistenz der „USA und einer Reihe der Nato-Länder“. Die Lieferung von Waffen und Technik an Kosovo wird ausgeweitet.
„Der kosovarische ‚Premier‘ R. Haradinaj, der mit US-Unterstützung die Eskalation des Konflikts angesteuert hat und regelmäßig mit der Wiederaufnahme der Gewalt und des Krieges auf dem Balkan droht, personifiziert die Hinfälligkeit der Idee der Bildung von Kosovos ‚Staatswesen‘, die die westliche Propaganda aktiv aufdrängt“.
Kosovo wird offenbar zum „Herd der Instabilität“ und zur „Quelle eines Konfliktpotentials“ in der Region.
„Die Vermittlungsrolle der Europäischen Union beim Dialog zwischen Belgrad und Pristina ist gescheitert“.
Das Ministerium rechnet damit, dass die internationalen Vertretungen in Kosovo, die auf der Basis der Resolution 1244 agieren, „unverzügliche völlige Maßnahmen zur Demilitarisierung und Auflösung jeglicher militanter Einheiten der Kosovo-Albaner treffen“ würden.
Die Abgeordneten des Parlaments der selbsterklärten Republik Kosovo hatten am 14. Dezember ein Gesetzespaket über die Umwandlung der leichtbewaffneten Sicherheitskräfte des Kosovo (KSF) in eine vollwertige Armee gebilligt. Dabei soll die Truppenstärke von derzeit 2500 Mann auf 5000 Mann verdoppelt werden. In den kommenden drei Jahren sollen für die Gründung der Armee 300 Millionen Euro bereitgestellt werden.

wpered.su: Im Gebäude der KP der DVR wurde beschädigte Infrastruktur repariert
Heute am 14. Dezember wurde im Gebäude der KP der DVR die Reparatur der Infrastruktur abgeschlossen, die in der Folge des Sprengstoffanschlags beschädigt wurde. Dies berichtete der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow in einem Kommentar gegenüber einem Korrespondenten von „Wperjod“ mit.
„Nach der Detonation fanden einen Monat lang in unserem Gebäude Ermittlungsmaßnahmen statt. Als diese abgeschlossen waren, haben wir mit dem Wiederaufbau des Gebäudes begonnen. Zunächst führten die Kommunisten breit angelegte Arbeiten zur Beseitigung der Folgenden der Detonation durch. Dann wurde der Schaden eingeschätzt. Zum Wiederaufbau von Wänden, Fenstern, Infrastruktur sind mindestens 270.000 Rubel notwendig. Uns unterstützen die SKP-KPSS und Kasbek Tajsajew persönlich. Die KP der DVR ihrerseits hat eine Dokumentation erstellt, die notwendig ist, damit die kommunalen Dienste alle Leistungen erbringen, sie hat einen Vertrag mit Auftragsfirmen abgeschlossen. Derzeit gibt es keine Schulden gegenüber den kommunalen Einrichtungen. Im Gebäude sind Wasser- und Stromversorgung wieder in Betrieb. Heute wurde die Reparatur der Heizungskessel abgeschlossen. Außerdem wurde im Ergebnis der Rekonstruktion die Eingangshalle auf Kosten eines Raums, der durch die Explosion beschädigt wurde, erheblich vergrößert. Die Reparatur der Decke und der Wände geht weiter und bald werden die Fenster ersetzt werden. Insgesamt ist ein Drittel der Wiederaufbauarbeiten erledigt“, sagte er.
Nach seinen Worten wird das Gebäude bereits im Februar des nächsten Jahres wieder in
Betrieb genommen werden.

de.sputniknews.com: Putin kein „Stasi“-Mitarbeiter“ – MfS-Hausausweis für KGB-Agenten „übliche Praxis“
Die Behauptung, Russlands Präsident Wladimir Putin sei als früherer Aufklärer des sowjetischen KGB in der DDR Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) gewesen, hat sich als falsch erwiesen. Die „Bild“-Zeitung hat das Anfang der Woche behauptet, nachdem ein MfS-Ausweis für Putin im Original aufgetaucht war.
Für Wirbel in deutschen Medien sorgte kürzlich der in Dresden aufgetauchte Ausweis des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) für den heutigen Präsidenten Russlands Wladimir Putin aus seiner Zeit als KGB-Mitarbeiter in der DDR. So behauptete die „Bild“-Zeitung, dass Putins „geheimer Stasi-Ausweis“ entdeckt worden sei. Dieser belege, dass der heutige russische Staatschef „auch Mitarbeiter des berüchtigten Staatssicherheitsdienstes“ war, so das Boulevard-Blatt.
In dem Buch „Mein Kollege Putin: Als KGB-Agent in Dresden 1985-1990“ von Wladimir Usolzew aus dem Jahr 2014 heißt es: „Die Mitarbeiter der Aufklärungsgruppen [des KGB – Anm. d. Red.] hatten Ausweise als Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS).“ Doch das zeigt sich als ungenaue Erinnerung.
Nach bisherigem Forschungsstand sei ein solcher MfS-Hausausweis für KGB-Mitarbeiter „kein Hinweis darauf, dass Wladimir Putin für das MfS gearbeitet hat“. Das teilt die Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) auf ihrer Website mit. Solche Ausweise seien „übliche Praxis“ gewesen.
„Der Ausweis war Teil der Ausstattung für die Erledigung der Aufgaben des KGB in der Zusammenarbeit mit dem MfS. Welche Aufgaben zu erledigen waren, sind dem Hausausweis nicht zu entnehmen und auch in der Existenz eines solchen Ausweises nicht zu erkennen.“
Wer als Verbindungsoffizier des sowjetischen Geheimdienstes KGB seinen Dienst in der DDR versah, wurde laut BStU mit einem Hausausweis der zuständigen MfS-Dienststelle ausgestattet. In den Bezirken der DDR erhielten nach Angaben der Behörde die KGB-Vertreter damit Zugang zu den Bezirksverwaltungen des MfS.
„Dies trifft auch auf den MfS-Hausausweis von Wladimir Putin zu, der in Dresden von 1985-1990 seinen Dienst als ein dem KGB-Verbindungsoffizier untergeordneter Offizier verrichtete.“
Der letzte Leiter der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) des MfS, Werner Großmann, bestätigte gegenüber Sputnik, dass die Ausweise für KGB-Vertreter nicht bedeuteten, dass diese MfS-Mitarbeiter waren und sie nur zum Betreten der Gebäude berechtigten.
Laut BStU wurde die entsprechende Regelung schriftlich im Artikel V des am 29. März 1978 vom Minister für Staatssicherheit Erich Mielke und dem damaligen KGB-Vorsitzenden Juri Andropow unterschriebenen Protokoll über die Regelung des Zusammenwirkens zwischen dem MfS und der KGB-Vertretung in Karlshorst festgehalten:
„Die Verbindungsoffiziere der Vertretung des KfS [KGB] beim MfS der DDR sowie andere, mit der Unterhaltung der Verbindung zu den Leitern der Diensteinheiten des MfS der DDR beauftragte Mitarbeiter der Vertretung des KfS beim MfS der DDR werden zur Erfüllung ihrer […] Aufgaben mit Dienstdokumenten des MfS der DDR ausgerüstet, die es ihnen gestatten, die Diensträumlichkeiten des MfS der DDR zu betreten.“

Dnr-online.ru: Heute, am 14. Dezember, hat das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin eine Arbeitssitzung unter Beteiligung des stellvertretenden Vorsitzenden der Regierung der DVR Igor Martynow, des Landwirtschaftsministers der DVR Artjom Kramarenko, des Direktors des staatlichen Unternehmens „Treibhäuser des Donbass“ Riswan Jakubow durchgeführt.
Wie der Pressedienst der Administration des Oberhaupts des DVR mitteilt, war das Thema der Erörterung die nicht rechtzeitige Ernte der Gemüse auf den Feldern des staatlichen Unternehmens „Treibhäuser des Donbass“.

„Ich halte das für nicht zulässig. Wir haben mehrfach über die Verantwortlichkeit aller Beamten, Staatsangestellten, Leitern von Ämtern für ihre Aktivitäten gesprochen. Besondere Aufmerksamkeit wurde versprochen darauf zu richten, was von ihnen nicht getan wurde“, sagte Denis Puschilin und unterstrich, dass die die Tatenlosigkeit von Beamten nicht hinnehmbar ist.
Das Republikoberhaupt unterstrich, dass er sich mit der Position des Direktors des staatlichen Unternehmens „Treibhäuser des Donbass“ Riswan Jakubow bekannt gemacht hat.
„Sie sagen, dass besser die Ernte auf den Feldern verrotten soll, als dass Sie Steuern zahlen müssen. Ich will erfahren, an wen Sie sich in der Frage einer möglichen Befreiung von Steuerzahlungen gewandt haben? Ihre letzte Erklärung war, dass es niemanden gibt, der ernten könnte. Ich sehe eine Reihe von Möglichkeiten, die hätten realisiert werden können: die Heranziehung von Studenten, Kursanten, Freiwilligen.
Mich interessiert, ob Sie sich an irgendwen gewandt haben? Gab es solche Anfragen von Ihrer Seite“, sagte Denis Puschilin zum Direktor von „Treibhäuser des Donbass“.
„Es gab eine Anfrage an das Bildungs- und Wissenschaftsministerium an Jewgenij Gorochow, es wurde sich an Studenten, an die Militärschule gewandt. Die Militärschule hat uns geholfen, dafür vielen Dank. Uns fehlt Personal. Dies teilen wir dem Landwirtschaftsministerium jeden Monat mit. Wir haben allen Ministern offizielle Briefe geschrieben, dass uns Personal fehlt“, antwortete Riswan Jakubow.
Während der Besprechung beauftragte das Oberhaupt der DVR den stellvertretenden Vorsitzenden der Regierung der DVR Igor Martynow, eine Überprüfung durchzuführen.
„Bis Montag muss mir berichtet werden, welche Schritte, welche Briefe, die Reaktionen auf diese Briefe, wenn es solche gab. Ich sehe hier eine kriminelle Untätigkeit, deshalb halte ich es für notwendig, eine Überprüfung durch die Staatsanwaltschaft zu initiierten, in deren Ergebnis wir uns mit dieser Situation auseinandersetzen werden. Wir haben eine schwierige Situation, die mit der Blockade verbunden ist, mit dem Zustand der Ökonomie im Ganzen, und wir können nichts verschwenden, einen Teil der Ernte in der Erde verrotten lassen. Möglicherweise sind das 3-4%, wie Sie sagen, aber wenn es mehr ist, so werden wir das im Verlauf der Überprüfung erfahren und aus den Ergebnissen werden entsprechende Schlüsse gezogen werden“,, fasste Denis Puschilin die Ergebnisse der Besprechung zusammen.

de.sputniknews.com: „Keine Voraussetzungen gegeben“: Merkel äußert sich erneut zu Russland-Sanktionen
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich während eines Briefings nach dem Treffen des Europäischen Rates am Freitag zum Thema der antirussischen Sanktionen ausgesprochen. Das Video des Auftritts wurde auf der offiziellen Seite des Europäischen Rates veröffentlicht.
„Im Bereich der Außenbeziehungen haben wir über das Thema Russland und Ukraine beraten. Haben festgestellt, dass keine Voraussetzungen gegeben sind, um die Sanktionen aufzuheben oder zu erleichtern“, so die Kanzlerin.
Die Teilnehmer des Gipfeltreffens besprachen ihr zufolge den Zwischenfall in der Straße von Kertsch und machten „noch einmal deutlich“, dass die „freie Schifffahrt im Asowschen Meer garantiert werden“ müsse.
Bereits vor der Tagung in Brüssel hatte Merkel angekündigt, dass Deutschland sich bei dem Treffen des Europäischen Rates für die Verlängerung der gegen Russland verhängten Sanktionen einsetzen werde….

vormittags:

de.sputniknews.com: Ukraine: „Donezker Republik“ versetzt Armee in volle Kampfbereitschaft
Nachdem die EU ihre Russland-Sanktionen verlängert hat, zeichnet sich in der Ost-Ukraine eine neue Eskalation ab. Die nicht anerkannte Volksrepublik Donezk hat ihre Streitkräfte in volle Kampfbereitschaft versetzt. Grund sind angebliche Angriffspläne der ukrainischen Truppen. Auch das benachbarte Lugansk ist in Alarmstimmung.
Nach Erkenntnissen der Führung in Donezk hat die ukrainische Regierungsarmee Panzer, Geschütze und Mehrfachraketenwerfer für eine kurz bevorstehende Offensive in Stellung gebracht. Ziel sei es, die abtrünnige Region südlich von Donezk von der russischen Grenze abzuschneiden.
Auch die benachbarte Region Lugansk, die wie auch die „Volksrepublik Donezk“ seit mehr als vier Jahren für ihre Unabhängigkeit von Kiew kämpft, will im Frontgebiet schwere Waffen der ukrainischen Armee entdeckt haben. Erst am Donnerstag hatte die EU ihre Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen „fehlenden Fortschritten im Ukraine-Konflikt” ein weiteres Mal verlängert.
Die Volksrepublik stelle sich auf einen „totalen Widerstand“ ein, teilte Eduard Bassurin, Vizekommandeur der Donezker Volkswehr, am Freitag mit. Reservisten seien in ihre Einheiten beordert worden.
„Alle Militäreinheiten sind in volle Kampfbereitschaft versetzt worden. Seit bekannt wurde, dass die Ukraine eine groß angelegte Offensive plant, haben wir unsere Einheiten auf 100-prozentige Stärke mit Menschen aufgefüllt und mit allen notwendigen Waffen, Technik und Munition ausgestattet“, sagte Bassurin.
Die Artillerie-Einheiten stünden jederzeit bereit, ihre Stellungen zu beziehen „und den angreifenden Feind zu bekämpfen“. Wichtige Einrichtungen seien zusätzlich mit Luftabwehrwaffen geschützt worden, Waffen und Material seien über das ganze DVR-Territorium verteilt worden.
Die Volksmiliz der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk berichtete vom Eintreffen ukrainischer Panzer und Brückenfahrzeugen im Grenzgebiet. „In Rubeschnoje sind zwei Eisenbahnzüge mit Panzern und Panzerhaubitzen eingetroffen“, erklärte der Lugansker Milizchef Michail Filiponenko am Freitag.
Zuvor hatte auch Moskau vor einer „militärischen Provokation“ Kiews gewarnt. Außenamtssprecherin Marija Sacharowa teilte mit, dass die ukrainische Regierung das von Präsident Poroschenko verhängte 30-Tage-Kriegsrecht für eine „Blitz-Offensive“ im Raum Mariupol ausnutzen wolle, um die von Donezk kontrollierten Gebiete an der Grenze zu Russland unter ihre Kontrolle zu bringen.
Die ukrainische Seite bestreitet die Angriffspläne. „Eine offensive Operation ist nicht geplant“, zitiert die Tageszeitung „Kommersant“ einen nicht näher bezeichneten Vertreter des Verteidigungsministeriums in Kiew. Offizielle Stellungnahmen blieben vorerst aus.

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Geb
iete von Solotoje-5, Logwinowo, Sokolniki, Kalinowka und Krasnyj Jar.
Geschossen wurde mit
120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen 3U-23-2, Granatwerfern, Abwehrgeschützen 3U-23-2 und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen.
In der Folge eines Beschusses des Territoriums der LVR von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Soldat der Volksmiliz tödlich verletzt.

de.sputniknews.com: 1500 Tote in Syrien: Russlands Verteidigungschef schreibt an US-Kollegen
Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat in einem Schreiben an seinen US-amerikanischen Amtskollegen James Mattis darauf verwiesen, dass in den letzten Monaten 1500 syrische Zivilisten bei Angriffen der US-Koalition getötet worden sind. Dabei würden die betroffenen Ortschaften am Euphrat immer noch von Terroristen besetzt gehalten.
Wie der amtliche Militärsprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, unter Berufung auf Schoigu mitteilte, „halten 2000 Terroristen weiterhin neun Ortschaften am Ostufer des Flusses Euphrat besetzt, wo in den letzten Monaten bei Bombenangriffen der US-geführten Koalition mindestens 1500 Zivilisten getötet wurden“.
Die US-geführte Koalition sei nun schon sechs Monate nicht imstande, die Terroristen im Raum des Ortes Hajin zu zerschlagen, heißt es. Die von den syrischen Regierungskräften gesammelten Erfahrungen zeigten jedoch, dass höchstens zwei Wochen erforderlich seien, um ein solches Gebiet unter Kontrolle zu bringen.
Schoigu hat insgesamt zwei Schreiben an den Pentagon-Chef gerichtet, die vor mehreren Tagen vom Militärattaché der US-Botschaft in Russland weitergeleitet wurden.

ukrinform.ua: Heute findet in Sophienkathedrale Vereinigungskonzil statt
Heute, am 15. Dezember, findet in Kyjiw in der Sopehinkathedrale das Vereinigungskonzil zur Wahl des Vorstehers der autokephalen orthodoxen Kirche in der Ukraine statt.
Darüber berichtet Ukrinform.
Das wird eine geschlossene Veranstaltung sein, an der die ersten Personen des Staates und Geistliche teilnehmen werden.
Zu Beginn der Veranstaltung wird ein gemeinsames Gebet der Hierarchen und ein Begrüßungswort übertragen.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 14. Dezember 3:00 bis 15. Dezember 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen
bewaffneten Formationen 22.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Sajzewo, Dolomitnoje, Schirokaja Balka, Donezk (Trudowskije), Kaschtanowoje, Mineralnoje, Wasiljewka, Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Staromichajlowka, Alexandrowka, Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 303.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 504.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Abrüstungsvertrag: Pentagon-Chef lässt Vorschlag aus Moskau ohne Antwort
Nach Vorwürfen aus Washington hat Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu seinem US-Amtskollegen James Mattis vorgeschlagen, darüber zu diskutieren, wie das wichtige Abrüstungsabkommen INF doch noch gerettet werden kann. Doch der Pentagon-Chef ignoriert den Vorstoß aus Moskau, wie das Verteidigungsministerium mitteilt.
Schoigu habe vor mehreren Tagen zwei Schreiben an Pentagon-Chef James Mattis gerichtet, teilte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Igor Konaschenkow am Samstag mit.
Im Ersteren werde große Besorgnis über die zunehmenden kurdisch-arabischen Auseinandersetzungen in dem von den USA kontrollierten Gebiet Syriens geäußert. Im Letzteren werde, so Konaschenkow, vorgeschlagen, „eine Diskussion zu den Differenzen zwischen den beiden Ländern hinsichtlich der Bedingungen der Einhaltung des Vertrages über Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite (INF-Vertrag) durchzuführen“.
In dem Schreiben werde auch betont, dass die russische Seite zu einem offenen und sachlichen Dialog mit dem Pentagon zu allen aktuellen Problemen der gemeinsamen Agenda bereit sei.
Nach Ablauf des dritten Tages seit der Übermittlung des Schreibens sei nicht einmal eine formelle Reaktion auf den Vorschlag des russischen Verteidigungsministeriums erfolgt, sagte der Militärsprecher.
US-Außenminister Mike Pompeo hatte Anfang Dezember erklärt, Russland habe noch zwei Monate Zeit, um „zur Erfüllung des INF-Vertrages zurückzukehren“. Sollte dies nicht geschehen, würde Washington die Verpflichtungen aus dem INF-Vertrag aussetzen.
Moskau und Washington hatten einander in den letzten Jahren regelmäßig beschuldigt, den INF-Vertrag verletzt zu haben. Russland hat wiederholt erklärt, seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag nachzukommen. Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow hat Moskau selbst ernst zu nehmende Fragen an die USA hinsichtlich der Erfüllung des Vertrages durch die Amerikaner.

Lug-info.com: Einige Häuser in Solotoje-5 haben in der Folge eines Beschusses der Siedlung von Seiten der Kiewer Truppen keine Gasversorgung. Dies teilte das Zivilschutzministerium der LVR mit.
„In der Folge eines Beschusses des Territoriums der Republik wurde eine Gasleitung mittleren Druck
s mit einem Durchmesser von 57mm beschädigt. Keine Gasversorgung haben die Potschtowaja-Straße 6, 9 in Solotoje-5“, teilte die Behörde mit.

de.sputniknews.com: Ex-US-Botschafter: Amerika will Russland um starke Armee bringen
Das Ziel der ökonomischen Sanktionen gegen Russland besteht darin, es um die starke Armee und Flotte zu bringen. „Das liegt im Interesse Washingtons“, erklärte John Herbst, Ex-Botschafter der USA in Usbekistan und der Ukraine, in einem Interview des ukrainischen TV-Senders „Pryamoy“.
„Wir möchten, dass die (russische) Wirtschaft schwächer wird, denn eine starke Wirtschaft stärkt die militärische Macht. Wir wollen nicht, dass eine starke aggressive Macht eine starke Armee oder Marine hätte. Deshalb sind die Sanktionen ohne Zweifel in unserem Interesse“, sagte Herbst, der derzeit dem Eurasischen Zentrum des Atlantikrates vorsteht.
Er berief sich unter anderem auf Daten des Internationalen Währungsfonds (IWF), wonach das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Russlands wegen der Sanktionen jährlich etwas mehr als einen Prozentpunkt verliert.
Zuvor hatte der US-Sondergesandte für die Ukraine, Kurt Walker, erklärt, dass „europäische Länder und Washington nach dem Zwischenfall mit ukrainischen Schiffen im Schwarzen Meer über zusätzliche Sanktionen gegen Russland nachdenken sollten“.
Der Botschafter Russlands bei der Europäischen Union, Wladimir Tschischow, warf den USA einen Versuch vor, diesen Zwischenfall für einen verstärkten Sanktionsdruck gegen Moskau zu missbrauchen, der aber scheiterte.
Im August wurde wieder ein Gesetzentwurf mit einer Palette antirussischer Maßnahmen im US-Kongress eingebracht. Die geplanten Restriktionen betreffen unter anderem die Staatsschulden Russlands und Verbindlichkeiten der staatlich geführten Geldhäuser Vneshtorgbank, Sberbank, VTB Bank, Gazprombank, Rosselkhozbank und Promsvyazbank. Medienberichten zufolge wird der Kongress allem Anschein nach es nicht schaffen, das Dokument bis Jahresende zu erörtern.

nachmittags:

mil-lnr.info: Die Volksmiliz hat eine Vorschuleinrichtung in Slawjanoserbsk unterstützt.
In Slawjanoserbsk wurden Vertreter der Volksmiliz der des Projekts „Freiwilliger“ der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“ im Kindergarten „Shurawuschka“ froh, wie zu Hause, empfangen. Den Kindergarten besuchen 160 Kinder, für sie wurde auch humanitäre Hilfe geliefert: Gemüse, Knoblauch, Zwiebeln, Sonnenblumenöl, Kondensmilch, Tee, Gebäck – Lebensm
ittel, die für eine gesunde Ernährung der Kinder notwendig sind.
Während der Beschüsse von Slawjanowserbsk durch die Kiewer Truppen gab es Treffer auch auf das Gebiet des Kindergartens. Das Gebäude wurde erheblich beschädigt, aber heute wird alles getan, damit die Kinder hier durch nichts an den Krieg erinnert werden.
„Wir tun alles Notwendige, damit unsere Kinder umsorgt sind, es gemütlich haben, dass auf ihren Gesichtern Freude und Lachen zu sehen ist“, sagte Olesja Kramarenko, die Leiterin des Kindergartens „Shurawuschka“.
„Wir wollen dem Projekt „Freiwilliger“ und der Volksmiliz sehr für die Hilfe und die Fürsorge für unsere Kinder danken“, fügte sie hinzu.

Die dankbaren Kindern zeigten den Gästen ihre kreativen Fähigkeiten. Bei ihnen ist die Vorbereitung auf das Neujahrsfest bereits im vollen Gang. Auf der Straße ist Krieg, aber im Kindergarten ein Festtag! Der Wille der Kinder zu LEBEN, schöpferisch zu sein und die Erwachsenen mit ihren Errungenschaften zu erfreuen, begeistert und geht zu Herzen.
Antonina Maschkowa, Koordinatorin des Projekts „Freiwilliger“ berichtete von ihren Eindrücken von der Reise.
„Wir wurden sehr gut aufgenommen. Hier sind wunderbare Erzieher, wunderbare Kinder. Wir hoffen, dass wir nicht zum letzten Mal hier sind. Der Kindergarten befindet sich an der Frontlinie, deshalb ist es schön, dass in einer solch schweren Zeit die Kinder so erzogen werden, ein volles Leben leben“, sagte Antonina.
„Unsere Verteidiger werden niemals ihre Waffen niederlegen, solange der Feind nicht zurückgeschlagen ist, solange er nicht unser Land für immer verlässt. Hier im Donbass wissen alle genau, dass Krieg kein Ort für Kinder ist“, fügte die offizielle Vertreterin der Volksmiliz der LVR für humanitäre Fragen Julija Luganskaja hinzu.

de.sputniknews.com: Boykott des Davos-Forums? Russland hat sich umentschieden
Eine offizielle Regierungsdelegation Russlands wird nach Davos reisen und am Weltwirtschaftsforum teilnehmen. Die Zusammensetzung der Delegation soll später festgelegt werden. Dies teilte eine Regierungsquelle den Medien am Samstag mit.
Anfang Dezember hieß es aus der Stiftung Roskongress, sie habe die Vorbereitung von Veranstaltungen der Geschäftsagenda des Projekts „Russki Dom“ (zu dt.: Russisches Haus) beim Weltwirtschaftsforum-2019 in Davos angesichts der verkündeten Einschränkungen für die Beteiligung von russischen Geschäftsleuten an dem Forum eingestellt.
„Im Zusammenhang damit, dass die Organisatoren des Davos-Forums ihre Entscheidung nun geändert und die gegen russische Geschäftsleute zuvor verhängten Einschränkungen aufgehoben haben, wird eine offizielle Regierungsdelegation nach Davos reisen und an der Arbeit des Forums teilnehmen. Die Ebene und die Zusammensetzung der Delegation werden später festgelegt“, teilte die Quelle mit.
Zuvor hatte „Financial Times“ berichtet, dass den Großunternehmern Oleg Deripaska, Viktor Wechselberg und dem VTB-Chef Anderj Kostin, die im Frühjahr in die Sanktionsliste der USA eingetragen wurden, die Teilnahme an dem Forum in Davos verweigert wurde. Der russische Premierminister Dmitri Medwedew erklärte Mitte November, dass Russland auf die Beteiligung am WEF verzichten werde, wenn die Veranstalter die Einschränkungen gegen die russischen Geschäftsleute nicht aufheben würden. Später hatte der russische Präsident Wladimir Putin geäußert, dass die russischen Geschäftsleute das Recht hätten, selbst die Frage ihrer Teilnahme an dem Davos-Forum zu entscheiden. Der Präsidentenberater Juri Uschakow erklärte am 4. Dezember, dass die russische Delegation kaum repräsentativ sein werde.
Das Weltwirtschaftsforum wird von 22. bis 25. Januar stattfinden.

ukrinform.ua: Deutschland gibt der Ukraine 35 Mio. Euro für Kampf gegen Klimawandel
Deutschland werde der Ukraine eine finanzielle Hilfe von 35 Millionen Euro für den Kampf gegen den Klimawandel leisten.
Darüber berichtet der Pressedienst des Ministeriums für Ökologie und natürliche Ressourcen der Ukraine.
Die Mittel werden in vier vorrangigen Richtungen verwendet, teilte der ukrainische Umweltminister Ostap Semerak mit.
„Das Ministerium hat den Verhandlungsprozess mit dem Bundesministerium Deutschlands über die Gewährung der Unterstützung in Höhe von 35 Millionen Euro erfolgreich abgeschlossen. Das ist eine große Errungenschaft und eine Herausforderung für die gesamte ökologische Gemeinschaft der Ukraine, die die Wirtschaft zu umweltfreundlichem Wachstum führen wird“, sagte Semerak.
Die Projekte, die die Finanzierung bekommen werden, sollen sich auf die Umsetzung des Pariser Abkommens orientieren, Aspekte der internationalen Zusammenarbeit im Kontext der Bekämpfung des Klimawandels im Schwarzmeerraum umfassen und die Entwicklung der erneuerbaren Energie fördern, einschließlich der Nutzung von Biomasseenergie.
Das Ministerium erinnerte daran, dass die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und Deutschland im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative 2088 begonnen hatte. In dieser Zeit wurde die Ukraine zu einem der Partner der Initiative und hat 14 Projekte eingeleitet, von denen zehn mit einem Gesamtbudget von 19 Millionen Euro erfolgreich abgeschlossen wurden.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 15.12.2018
In den letzten 24 Stunden wurden
22 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seitne des Gegners festgestellt, der die Gebiete von 16 Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kriegsverbrecher der 72. mechanisierten Brigade unter Kommando von Tatus und der 58. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Drapatyj die Gebiete von Sajzewo, Dolomitnoje, Schirokaja Balka, der Siedlungen des Gagarin-Bergwerks und des Bergwerks 6/7 mit Mörsern des Kalibers 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und der 92. mechanisierten Brigade unter Kommando der Henker Martschenko und Kokorjew und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Mischantschuk aus die Gebiete von Spartak, Alexandrowka, Krutaja Balka, Jasinowataja, Kaschtanowoje, Wasiljewka, Mineralnoje, Staromichajlowka und der Siedlung Trodowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, Abwehrgeschützen und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kriegsverbrecher der 79. Luftsturmbrigade auf Befehl von Kuratsch und der 128. Gebirgssturmbrigade auf Befehl von Sobko die Gebiete von Leninskoje und Sachanka mit Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Die
Lage in Richtung Mariupol bleibt angespannt.
Unsere Aufklärung stellt weiter die
Anwesenheit des Assistenten des Militärattachés bei der US-Botschaft in der Ukraine Oberstleutnant E. Adams in der Besatzungszone fest. Derzeit befindet er sich in Mariupol, wo ihn der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppe „Ost“ der Kriegsverbrecher E. Mojsjuk begleitet. Gestern ist der amerikanische Kurator an die Frontpositionen der 79. Luftsturmbrigade gefahren und hat eine geschlossene Sitzung im Stab des Regiments „Asow“ durchgeführt, bei der der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppe „Ost“, die Kommandeure der 79. Luftsturmbrigade, der 128. Gebirgssturmbrigade, der 36. Marineinfanteriebrigade und der 56. Panzergrenadierbrigade sowie Kommandeure unterstellter Raketenartillerieeinheiten, des faschistischen Regiments „Asow“ und des Bataillons „Aratta“ des „Ukrainischen Freiwilligenkorps“ anwesend waren. Wir schließen nicht aus, dass bei der Besprechungen Korrekturen im Ablauf und bei den Fristen der Durchführung von Angriffshandlungen der ukrainischen Gruppierung eingebracht wurden. Nach unseren Informationen wird der amerikanische Attaché E. Adams heute im Stab der Besatzer in Kramatorsk und in Richtung Gorlowka arbeiten.
Unsere Einheiten befinden sich weiter in voller Gefechtsbereitschaft und sind bereit, alle Aktivitäten des Gegners, die gegen unsere Republik gerichtet sind, abzuwehren.
Die Propagandaeinheiten der Ukraine waschen weiter die Gehirne der Bevölkerung auf dem
von ihnen kontrollierten Territorium.
So ist nach uns vorliegenden Informationen der SBU am 11. Dezember eine Reihe von speziellen Informationsheften herausgegeben, die die Bürger der Ukraine über einen angeblich offenen militärischen Angriff Russlands „informieren“. Dabei werden als Quelle der sogenannten „Beweise“ nicht Informationen des SBU selbst angegeben, sondern Materialien, die von gesellschaftlichen Aktivisten gesammelt wurden. Es ist offensichtlich, dass den Funktionsträgern des „Sicherheitsdienstes“ die Schmach aufgrund solcher angeblichen „Aufklärungsdaten“ klar ist, deshalb wälzen sie rechtzeitig die Verantwortung für die verbreitete Information von sich ab.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Hefte auf englischer und ukrainischer Sprache herausgegeben werden. Wir schließen nicht aus, dass die englischsprachige Version unter Soldaten des begrenzten NATO-Kontingents, das dafür vorgesehen ist, auf dem Territorium der Ukraine unter dem Anschein von Friedenstruppen stationiert zu werden, verbreitet werden wird.
Nach dem Plan der ukrainischen Propagandisten sollen die vorbereiteten Materialien den Mord an friedlichen Einwohnern, darunter auch an Kindern des Donbass, durch die ukrainischen bewaffneten Formationen gegenüber den Ausländern rechtfertigen.
Außerdem haben die ukrainischen Massenmedien inzwischen auf Anweisung „von oben“, die fälschliche Beschuldigung unserer Verteidiger bezüglich der Verwendung von angeblich zivilen Fahrzeugen zum Transport von militärischem Material verstärkt.
Auf solch hinterhältige Weise versuchen die ukrainischen Besatzer zukünftige Opfer ihrer Beschüsse unter den friedlichen Einwohnern unserer Republik, die in der Nähe der Kontaktlinie leben, zu rechtfertigen. In diesem Kont
ext wird auf Befehl von Najew an die Massenmedien die Information verbreitet, dass die bewaffneten Formationen der Ukraine bitten, ihre vorsätzlichen Übergriffe zur Vernichtung ziviler Transportmittel auf deren Zugehörigkeit zur Volksmiliz der DVR zu schieben.
Dabei ist lange bekannt, dass die ukrainischen Besatz
er zum Transport von Material an die Kontaktlinie, zur Rotation von Kämpfern auf den Positionen sowie zum Transport von Kämpfern von Spezialeinheiten zur Irreführung unserer Aufklärung nicht nur Krankenwagen sondern auch Fahrzeuge mit daran angebrachter Symbolik der OSZE und der UNO verwenden.
Uns wurde bekannt, dass Najew in den letzten zwei Wochen aktiv versucht, in der Donezker staatlichen Oblastverwaltung Daten über alle chemisch gefährlichen Objekte auf dem Territorium des Oblast zu erhalten. Aber er erhält ständige Absagen. In diesem Zusammenhang hat Najew bef
ohlen, diese Daten unmittelbar von den Leitern der Bezirksverwaltung zu verlangen.
In diesem Zusammenhang rufen wir die Leiter der Bezirks- und Stadtverwaltungen auf, nicht auf die Anfragen Najews zu antworten, um das Leben friedlicher Einwohner zu bewahren. Die Übergabe von Daten über chemisch gefährliche Objekte auf Ihrem Territorium kann von den Bandera-Terroristen zur Planungen von Provokationen verwendet werden.
Heute haben unsere Verteidiger
zwei Kampfdrohnen des Typs „Quadrokopter“ vernichtet. Eine beim Versuch, eine Sprengeinrichtung auf Wohngebiete von Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk abzuwerfen, die zweite beim Versuch, eine Granate auf Häuser von von Jushnoje, das sich in Tschigiri befindet, abzuwerfen.
Wir stellen der Öffentlichkeit die Trümmer der abgeschossenen ukrainischen Drohnen vor.
Es ist wichtig anzumerken, dass beim Studium der Videomaterialien der im Gebiet von Trudowskije abgeschossenen Drohne die
Gesichter von Kämpfern der bewaffneten Formationen der Ukraine zu erkennen waren, die an Kriegsverbrechen gegen die friedliche Bevölkerung in Staromichajlowka beteiligt waren. Insbesondere bei der Verwendung von Kampfdrohnen gegen Wohngebiete der Ortschaft. Ebenfalls waren diese Banditen an dem beteiligt, in dessen Ergebnis ein friedlicher Einwohner verletzt wurde. Ihre Identitäten werden derzeit ermittelt.
Die zweite Drohne wurde in der „grauen Zone“ in Richtung Gorlowka im Gebiet von Tschigiri vernichtet, als sie sich auf den Abwurf eines Geschosses auf Häuser örtlicher Einwohner vorbereitete. Wir schließen nicht aus, dass dieses Verbrechen zu dem Zweck durchgeführt wurde, uns fälschlich der Beschüsse friedlicher Einwohner dieser Ortschaft zu beschuldigen.

de.sputniknews.com: Kurz vor Krim-Votum: Hacker entlarven britische Vorschläge, Sewastopol zu verminen
Die Hacker-Gruppe Anonymous hat am Freitag neue Dokumente im Zusammenhang mit der Tätigkeit des britischen antirussischen Projekts „Integrity Initiative“ veröffentlicht. Die geleakten Informationen offenbaren brisante Vorschläge, die kurz vor dem Krim-Referendum den britischen Behörden vorgelegt worden sein sollen.
Laut den veröffentlichten Papieren wird die „Integrative Initiative“ vom britischen Institute for Statecraft finanziert, dessen Direktor Christopher Donnelly sein soll – ein Berater des Verteidigungskomitees im House of Commons (britisches Parlamentsunterhaus).
Aus den von „Anonymous“ gehackten Dokumenten geht hervor, dass Donnelly wenige Tage vor dem Referendum auf der Halbinsel Krim den britischen Behörden eine Reihe von Vorschlägen unterbreitet hatte. Einer davon lautete, im Hafen von Sewastopol Minen zu legen.
In dem Schreiben übt Donnelly Kritik an der ukrainischen Regierung: Die Verantwortlichen in Kiew seien unfähig, in Begriffen der „militärischen Realität“ zu denken. „Sie begreifen nicht, was militärische Macht ist und was sie machen und nicht machen kann.“ Die Kiewer Führung sei sich nicht sicher, ob das ukrainische Militär ihre Befehle befolgen würde.
„Wenn ich das Sagen hätte, würde ich Folgendes so bald wie möglich umsetzen“, heißt es in dem Dokument. Ferner listet Donnelly seine Vorschläge auf.
„Einen Cordon sanitaire entlang des Krim-Isthmus und an der Nordküste der Krim mit Truppen und Minen aufstellen. Den Hafen/die Bucht von Sewastopol verminen. Kann leicht mit einer Autofähre gemacht werden, wenn sie keine Minenleger haben. Es braucht nicht viele Minen, um effektiv zu sein. Sie könnten leicht einige Minen kaufen.“
Als Nächstes müsste laut dem Briten die ukrainische Luftwaffe ihre Flugzeuge in die Luft schicken und die gesamte Luftabwehr aktivieren:
„Wenn sie die MiGs auf dem Flugplatz auf der Krim nicht fliegen können, sollten diese dann zerstört werden – als Zeichen, dass sie es sehr ernst meinen.“
Donnelly erinnert laut dem Dokument daran, dass die Ukraine früher „ernsthaft wichtige Waffen“ besessen habe wie die „große Anti-Satelliten-Mikrowellen-Waffe“. „Wenn sie sie immer noch haben, sollten sie sie einsetzen.“
Am 16. März 2014 hatte auf der Krim eine Volksabstimmung stattgefunden. 97 Prozent der Wahlbeteiligten stimmten für die Wiedervereinigung mit Russland. Ausländische Beobachter hatten das Referendum verfolgt.
Die Ukraine sowie westliche Staaten erkannten den Beitritt der Halbinsel zu Russland nicht an und bezeichneten dies als „Annexion“. Daraufhin wurden Wirtschaftssanktionen gegen Moskau beschlossen, die seitdem jährlich verlängert werden. Russland weist seinerseits darauf hin, dass das Referendum in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht verlaufen sei.
Im Februar 2014 wurde der damalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch infolge von heftigen Protesten abgesetzt. Russland bewertet diese Ereignisse als vom Westen finanzierten illegalen Staatsstreich.
Im vergangenen November hatte die Hackergruppe Anonymous behauptet, Unterlagen in ihren Besitz gebracht zu haben, die das Geheimnis über die Aktivitäten einer in London ansässigen Nichtregierungsorganisation lüften. Das Projekt unter dem Namen „Integrity Initiaive“ werde von London zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten europäischer Länder missbraucht.

mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant Ja. A. Osadtschij
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Tatus wurden die Gebiete von
Logwinowo und Kalinowka mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen der 14. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Wojtschenko das Gebiet von
Solotoje-5 mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Auf Befehl des Kriegsverbrechers des Kommandeurs der 59. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte Schwedjul wurde das Gebiet von
Krasnyj Jar mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 30 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
In der Folge eines Beschusses wurde ein Soldat der Volksmiliz der LVR tödlich verletzt.
Wir haben alle Verbrecher ermittelt, kein einziges Verbrechen wird unbestraft bleiben, alle erwartet ein Tribunal.
Die ukrainische Regierung betreibt weiter aktiv einen Informationskrieg gegen die Volksrepubliken.
Diese Tatsache bestätigt die heutige Hysterie des Pressezentrums des Stabs der Operation der Besatzungskräfte der Ukraine über einen angeblichen Beschuss eines Wohngebiets von Solotoje-4 von Seiten der Volksmiliz der LVR.
Wir erklären offiziell, dass die Einheiten der Volksmiliz zu diesem Vorfall keine Beziehungen haben und das Regime der Feuereinstellung einhalten.
Wir halten es unsererseits für notwendig, der Weltöffentlichkeit folgende Tatsache mitzuteilen. Von den ukrainischen Terroristen aus der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurde für diese Provokation ein Nichtwohnhaus in Solotoje-4 gewählt und beschossen. Dabei wurden spezielle Geschosse verwendet, die einen Brand hervorrufen. Bei dieser Inszenierung waren Massenmedien anwesend, die von der verbrecherischen Kiewer Regierung kontrolliert werden.
In unserer Verfügung befindet sich eine Drohne, die der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte gehört und von unseren Soldaten abgeschossen wurde. Während einer vorläufigen Untersuchung der Fotos und Videos wurde festgestellt, dass diese Drohne zur Feuerleitung auf ein Nichtwohnhaus verwendet wurde, um den Tod von friedlichen Einwohnern von Solotoje-4 auszuschließen.
Dies geschieht deswegen, weil die Ukraine keine leeren, müßigen Erklärungen über die Verletzungen der Friedensvereinbarungen durch die Volksmiliz benötigt, sondern sogenannte reale Beweise, die die ukrainische Aggression zur Forstzung des militärischen Konflikts im Donbass rechtfertigen. Wir schließen nicht aus, dass in den nächsten Tagen von Seiten des ukrainischen Kommandos weitere und wie immer nicht der Wahrheit entsprechende Beschuldigungen an die Volksmiliz der LVR erfolgen.

Eine weitere Bestätigung für die Inszenierung des Beschusses eines Nichtwohnhauses in Solotoje-4 ist das Fehlen von Beschüssen in dieser Richtung von Seiten der Volksmiliz der LVR in der heutigen Morgenerklärung des Stabs der OOS.
Die ukrainischen Truppen konzentrieren weiter verbotene Waffen und Militärtechnik in unmittelbarer Nähe zur Kontaktlinie.
Im Gebiet von Luganskoje wurde die Ankunft von drei 100mm-Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“ festgestellt. Diese Technik der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte ist für provokative Beschüsse unserer Positionen in der Nacht vorgesehen.
Wir rufen die Vertreter der OSZE-Mission auf, die Beobachtung der Örtlichkeit zu aktivieren, um verbotene Waffen der ukrainischen Streitkräfte zu ermitteln und ihren Abzug auf die vorgeschriebene Entfernung zu erreichen.
Der moralisch-psychische Zustand des Personals der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der Operation der Besatzungskräfte ist weiter gering.

Nach uns vorliegenden Informationen haben die ukrainischen Kämpfer Tote in den Einheiten der 10. Gebirgssturmbrigade. Ein Soldat beging Selbstmord, weil er den Druck und die Beleidigungen von Seiten seiner Führung nicht mehr ertrug.
Dies ist kein Einzelfall nicht kampfbedingter Verluste in diesem Verband. Allein in der letzten Woche gibt es zwei Soldaten der 10. Brigade, die nicht mehr zu ihren Familien zurückkehren werden. Alle Todesfälle erfolgten in der Folge der Verletzung der militärischen Disziplin und von Konflikten unter Soldaten mit Verwendung von Waffen. Die Schuld für alle diese Todesfälle trägt unmittelbar der Kommandeur der 10. Brigade, Oberst Subanitsch.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen wie zuvor ihre Verpflichtungen zum Schutz der Republik ein.
Unsere Einheiten tun ununterbrochen Dienst, führen Übungen durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrechtzuerhalten, um jeder Aggression der ukrainischen Seite standhalten zu können.

de.sputniknews.com: Vizeparlamentschef der Krim: EU lebt in „paralleler Realität“
Länder der Europäischen Union leben mit ihrer Einschätzung der jüngsten Provokation der Kiewer Behörden in der Meerenge von Kertsch in einer „parallelen Realität“. Das erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Parlaments der Republik Krim, Wladimir Bobkow, am Samstag in der Hauptstadt Simferopol.
Zuvor hatten führende Repräsentanten der EU in einer Erklärung die Bereitschaft bekundet, die Unterstützung Kiews im Zusammenhang mit dem Festsetzen ukrainischer Schiffe durch russischen Grenzschutz wegen der Verletzung der Staatsgrenze Russlands zu verstärken. In der Erklärung wird die Anwendung militärischer Gewalt durch Russland heftig kritisiert. Der EU-Rat forderte eine unverzügliche Freilassung der verhafteten ukrainischen Matrosen und die Rückgabe der festgesetzten Schiffe.
„Das ist eine Bewertung aus paralleler Realität. Derartige Erklärungen werden nicht so sehr für Russland oder die Bevölkerung der Ukraine, sondern vielmehr für Bürger und Länder der EU abgegeben. Somit versuchen die EU-Behörden, ihre aussichtslose antirussische Sanktionspolitik zu rechtfertigen. Die EU-Bevölkerung hat infolge fehlender anderer Informationsquellen keine andere Wahl, als diesen Erfindungen Glauben zu schenken“, sagte Bobkow….

Dan-news.info: „Wegen der Kämpfe ist eines der schlimmsten Probleme in den frontnahen Gebieten der Mangel an Lebensmitteln und Handelspunkten. Gemeinsam mit dem Zentrum für Großhandel „Most“ hat der gesellschaftliche Stab ein gemeinsames Projekt für mobilen Handel in den Ortschaften an der Abgrenzungslinie begonnen“, teilte der Pressedienst des gesellschaftlichen Stabs für die frontnahen Gebiete mit.
Die erste Verkaufsaktion fand heute in Oserjanowka und Michajlowka bei Gorlowka statt. Den Einwohnern wurde ein breites Sortiment angeboten: Grieß, Nudeln, Wurst- und Konditoreiwaren, Milchprodukte und Haushaltschemie.
Solche Aktionen werden in allen frontnahen Ortschaften, wo dafür Bedarf besteht, stattfinden.

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Rusvesna.su: Bekannter Militär im Donbass getötet
Bei Marinka wurde der Soldat der ukrainischen Armee Denis Loshkarev getötet.
Dies wurde vom Abgeordneten des Stadtrats von Cherson Dmitry Ilchenko berichtet.
„Bei Marinka starb der Führer der ‚Selbstverteidigung‘ von Cherson, einer der Hauptakteure der Verteidigung der Regionalverwaltung von Cherson im März 2014, ein Mann, der, ohne zu untertreiben einer der Menschen ist, deretwegen Cherson zur Ukrainer gehörig blieb, Denis Loshkarev“, hieß es in der Erklärung.
Wie Ilchenko feststellte, war Loshkarev „vor dem Krieg ein erfolgreicher Anwalt“. Im Jahr 2015 schloss sich Loshkarev dem Strafbataillon „Donbass“ an.

de.sputniknews.com: Russland wünscht Chinas Teilnahme am Schicksal von INF-Vertrag
Russland hat China aufgerufen, an den Verhandlungen über das weitere Schicksal des Vertrags über Raketen mittlerer und kurzer Reichweite teilzunehmen, den die USA einseitig auflösen wollen. Darüber schreibt die japanische Zeitung „Nikkei Shimbun“ am Samstag unter Berufung auf mehrere Quellen.
Moskau hatte im Oktober Peking eingeladen, an der Erörterung des Atom-Abkommens teilzunehmen. Nach allem zu urteilen, wurde diese Idee von China akzeptiert. Laut einer der russischen Regierung nahestehenden Quelle hat der russische Präsident Wladimir Putin dieses Thema möglicherweise in seinem Gespräch mit US-Präsident Donald Trump am 1. Dezember in Buenos Aires aufgeworfen.
Wie der amtliche Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konoschenkow, am Samstag mitgeteilt hatte, wurde dem US-Verteidigungsminister James Mattis der offizielle Vorschlag des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu übermittelt, die Differenzen zwischen den beiden Ländern zum INF-Vertrag zu besprechen. Es sei aber keine Reaktion erfolgt.
Am Freitag hatte der Direktor des Departements für Nichtweiterverbreitung und Kontrolle über Rüstungen des russischen Außenministeriums, Wladimir Jermakow, erklärt, sollten die USA aus dem Vertrag aussteigen, so würde Russland durch keinerlei Verpflichtungen zum INF-Vertrag mehr gebunden sein. In diesem Fall werde „die Verantwortung für die Zerstörung eines der Grundpfeiler der strategischen Stabilität auf den USA lasten“.
US-Außenminister Mike Pompeo hatte am 4. Dezember erklärt, sollte Russland innerhalb von 60 Tagen nicht mit der Einhaltung des Vertrages beginnen, so würde Amerika zunächst die Wirkung des Vertrags aussetzen und dann ein Austrittsverfahren einleiten.
Wie Trump im Oktober sagte, werde Amerika den INF-Vertrag aufkündigen, weil Russland gegen dessen Bedingungen verstoße. Zugleich sagte Trump, Washington sei bereit, einen neuen Atom-Deal unter Teilnahme von Moskau und Peking zu schließen.
Der INF-Vertrag verbietet den Besitz von bodengestützten ballistischen Raketen und von Marschflugkörpern mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Der Vertrag wurde im Jahr 1987 vom sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow und dem US-Präsidenten Ronald Reagan signiert.

Dan-news.info: Spezialisten des Landwirtschaftsministeriums der DVR haben eine Inspektion auf den Feldern des staatlichen Unternehmens „Treibhäuser des Donbass“ vor Ort durchgeführt. Dies teilt der Pressedienst des Landwirtschaftsministeriums mit.
„Heute haben im Auftrag des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin Spezialisten des Landwirtschaftsministeriums der Republik eine Inspektion vor Ort auf den Feldern des staatlichen Unternehmens „Treibhäuser des Donbass“ durchgeführt“, heißt es in der Mitteilung.
Die Behörde fügte hinzu, dass Spezialisten während der Inspektion eine komplexe Analyse der Felder und Treibhäuser durchgeführt haben, eine allgemeine Einschätzung des Zustands der Ernte, der Produktionsmengen durchgeführt haben. Außerdem wurden die Früchte der verschiedenen Kulturen auf Erkrankungen und Schädlinge hin überprüft.
An der Inspektion nahmen teil: der stellvertretende Vorsitzende der Regierung der DVR Igor Martynow, der Landwirtschaftsminister der DVR Artjom Kramarenko, der Direktor der Abteilung für Regulierung, Koordination und Entwicklung des landwirtschaftlichen Sektors Alexandr Shrjonkin, der kommissarische Leiter der staatlichen Inspektion des Landwirtschaftsministeriums Wladimir Semergej.
Die Ergebnisse der Inspektion werden an die Leitung der Regierung der DVR weitergegeben, um sie im weiteren dem Republikoberhaupt vorzulegen.

abends:

ukrinform.ua: Präsident: Ukraine war und wird nicht kanonisches Territorium der russischen Kirche sein
Der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko hat beim All-Ukrainischen Orthodoxen Vereinigungskonzil in Kyjiw betont, dass die Ukraine nie ein kanonisches Territorium der russischen Kirche war und es nie sein wird.
Darüber berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Die Konstantinopel-Mutterkirche setzt entsprechend den Kanons ihre Mission um, sie führt die eigenständige orthodoxe Kirche der Ukraine als gleichwertige unter den Gleichwertigen der orthodoxen Kirchen ein. Die Ukraine war, ist und wird nicht das kanonische Territorium der russischen Kirche sein“, betonte das ukrainische Staatsoberhaupt.

ukrinform.ua: Poroschenko: Vereinigte ukrainische Kirche ist eine Kirche ohne Putin, aber mit Gott und Ukraine
Die vereinte und unabhängige Ukrainisch-Orthodoxe Autokephale Kirche sei eine Kirche, in der es keine Gebete mehr für die russische Macht und die russische Armee geben werde. Das sei eine Kirche mit Gott und der Ukraine, sagte in seiner Rede auf dem Sophia-Platz in Kyjiw der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko.
„Gerade eben haben die Vertreter der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Kyjiwer Patriarchats, der Ukrainischen Autokephalen Orthodoxen Kirche und die Bischofsgruppe der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats die Einheitskirche gegründet. Das Wunder ist dank der standhaften Position des Ökumenischen Patriarchen Bartholomeos, unserer Konstantinopel-Mutterkirche wahr geworden. Die vereinte und unabhängige Ukrainisch-Orthodoxe Kirche ist eine Kirche ohne Putin. Das ist eine Kirche ohne Kyrill. Das ist eine Kirche ohne Gebet für russische Behörden und russische Truppen, die Ukrainer töten. Aber das ist eine Kirche mit Gott und der Ukraine!“, sagte der Präsident der Ukraine.

de.sputniknews.com: „Sex, Drogen, Protest“: Putin gegen Verbot von Rap-Konzerten
Wladimir Putin hat sich gegen Verbote von Rap-Konzerten in Russland ausgesprochen: Diese Praxis könnte laut dem russischen Präsidenten einen „Gegeneffekt“ erzeugen. In Russland haben vor Kurzem mehrere abgesagte Rap-Konzerte für großes mediales Aufsehen gesorgt.
„Das sollte man sehr vorsichtig behandeln, aber womit ich völlig einverstanden bin, ist: Wenn man das nicht stoppen kann, dann müsste man das anführen und entsprechend steuern. Und wie das gemacht wird, hängt von Ihnen ab“, sagte Putin bei einer Sitzung des russischen Rates für Kultur und Kunst.
Die Versuche, das Ganze einfach zu unterdrücken, seien falsch, fügte Putin hinzu. „Er (dieser Weg – Anm. d. Red.) ist der ineffektivste und schlimmste, den man sich vorstellen kann.“ Und die Folgen würden das Gegenteil von dem Gewünschten sein.
Putin warnte vor einer Gefahr der modernen Pop-Culture: „Sie haben eben gesagt, dass sich Rap und sonstige moderne Pop-Kultur auf drei Säulen stützt – Sex, Drogen und Protest. Von all dem sind natürlich die Drogen am meisten besorgniserregend. Das liegt auf der Hand – das ist ein Weg zur Degradierung der Nation.“
In Russland müsse man sich überlegen, wie diesen schädlichen Tendenzen entgegenzuwirken sei: „Wenn das jemandem dort, in der Ferne, gefällt – na ja, dann frohes Schaffen, lasst sie doch machen, was sie wollen.“ Doch in Russland müsse man sich Gedanken darüber machen, wie sich das vermeiden ließe.
In den letzten Wochen sind in Teilen Russlands mehrere Konzerte abgesagt worden, darunter ein Konzert des Rappers Husky und Allj und der Musikbands IC3PEAK und Friendzone. Dies sorgte in der Öffentlichkeit für großes Aufsehen. Die russischen Rapper Basta, Oxxxymiron und Noize MC veranstalteten das Konzert „Ich werde meine Musik singen“, um Husky zu unterstützen.

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