Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
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Außer der Reihe – Lese- und Medientipps:
de.rt.com: Live-Ticker zum Ukraine-Krieg
Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen. Hier lesen Sie die neuesten Entwicklungen. …
https://kurz.rt.com/2tg9 bzw. hier
Anton Gentzen: „Wo hat dein Jurist studiert?“ – Wie Macron versuchte, Putin eine tote Katze zu verkaufen
Das französische Präsidialamt hat das Transkript eines Telefonats am 20. Februar 2022 zwischen dem französischen und dem russischen Präsidenten veröffentlicht. Was immer man damit bezweckte, so zeugt das Dokument bestenfalls davon, dass man im Westen auch sieben Jahre nach Abschluss der Minsker Verträge die ukrainische Hinhaltetaktik nicht durchschauen wollte oder konnte. …
https://kurz.rt.com/31ol bzw. hier
Joe Bessemer: Eskalationsgefahr im hohen Norden: Norwegische Landblockade der russischen Siedlung auf Spitzbergen
Neben der jüngsten Landblockade Kaliningrads durch den NATO-Staat Litauen läuft bereits seit Monaten eine weitere rechtswidrige Blockade – nämlich durch Norwegen gegen auf Spitzbergen lebende und arbeitende Russen. Reibereien um Spitzbergen haben eine Vorgeschichte und bergen Gefahren. …
https://kurz.rt.com/31pb bzw. hier
Polina Duchanova, Aljona Medwedewa: Wie die Ukraine versucht, die NATO-Strategie zu beeinflussen
Bei der Diskussion über die neue NATO-Strategie auf dem Madrider Gipfel rief die Ukraine dazu auf, ihre zentrale Rolle für die europäische Sicherheit festzusetzen. Laut Kiew sollten die Mitglieder des Blocks jeden Hinweis auf Russland als NATO-Partner ausschließen. Analysten bezeichnen die Forderungen der ukrainischen Behörden als inadäquat, schließen aber nicht aus, dass der Eskalationskurs in den Beziehungen zu Russland im neuen strategischen Konzept der Allianz verankert wird.
https://kurz.rt.com/31qh bzw. hier
de.rt.com: Bauernproteste in den Niederlanden: Stimmung kippt – Umweltministerin erhielt Gülle in den Vorgarten
Die Stimmung bei den Bauernprotesten in Holland wird aggressiver. Die Pläne der Regierung zur Verringerung der Stickoxid- und Ammoniakemissionen würden knapp ein Drittel der holländischen Bauer existentiell vernichten. Es kommt landesweit zu Blockaden vor Regierungsgebäuden, auf Autobahnen und an Grenzstationen. …
https://kurz.rt.com/31t4 bzw. hier
Nachtrag:
29.06., 17:58 (16:58) deu.belta.by: Finanzministerium: Ab Juni zahlt Belarus Eurobonds in Landeswährung
Im Juni hat Belarus seine Eurobond-Zahlungen auf neue Art und Weise getätigt, teilte das Finanzministerium mit.
Es handelt sich um einen Betrag in Höhe von $22,9 Mio. im Äquivalent. Die Zahlungsfrist ist der 29. Juni (Belarus-2027).
Die letzten Zahlungen wurden im Februar getätigt. Belarus hat den gesamten Betrag in USD an die CITIBANK UK überwiesen. Allerdings haben sich die Investoren beschwert, dass die Zahlungen entweder nicht in vollem Umfang oder gar nicht überwiesen wurden. Die Zahlstelle (CITIBANK) hat erklärt, dass die ganze Summe überwiesen wurde. Internationale Clearingsysteme haben keine offizielle Antwort gegeben. Solche Systeme nehmen Änderungen in ihren Dokumenten und Reglements vor und entbinden sich jeder Verantwortung mit Hinweis auf Sanktionsbeschränkungen. In einer solchen Situation sei es zwecklos, klassische Zahlungen zu tätigen, hieß es aus dem Finanzministerium.
In diesem Zusammenhang hat Belarus beschlossen, die Eurobonds in Landeswährung zu zahlen. Im neuen Verfahren wird das Finanzministerium alle Mittel aus den fälligen Eurobonds in belarussischen Rubel an die Sonderkonten der Belarusbank überweisen. CITIBANK UK erhält den Zugang zu den überwiesenen Geldmitteln.
Das belarussische Finanzministerium wird den Investoren alternative Zahlungsformen anbieten – von der vorfristigen Einlösung und Ausgabe von Anleihen bis zu direkten Verfahren auf bilateraler Basis.
abends/nachts:
20:14 (19:14) novorosinform.org: Moskau tauschte verwundete Asow-Kämpfer gegen Offiziere und Piloten aus – Quelle
Auf Wunsch Russlands hat Kiew im Rahmen eines groß angelegten Austauschs nur verwundete Gefangene aus Asowstal erhalten, berichtet der Telegram-Kanal „Resident“ unter Berufung auf eine eigene Quelle im Büro des Präsidenten der Ukraine.
Nach Angaben des Senders wurde der Austausch vereinbart, als die ukrainischen Kämpfer aus Asowstal kapitulierten, und die Türkei habe bei den Verhandlungen als Vermittler fungiert.
Die verwundeten Kämpfer von „Asow“ wurden gegen russische Offiziere und Piloten ausgetauscht. Der Rest der ukrainischen Gefangenen wurde gegen Kämpfer der DVR und LVR ausgetauscht, schreibt „Resident“.
Insgesamt erfolgte der Austausch nach der Formel 144 für 144. Die Quelle bestätigte auch die Informationen des Verteidigungsministeriums der Ukraine, dass 23 Offiziere und 69 Unteroffiziere in die Ukraine zurückgekehrt seien.
19:45 de.rt.com: Moskau: Ukrainische Führung plant Falseflag-Operation mit Chemiewaffen und will Angriff auf Zivilisten provozieren
Die ukrainische Regierung bereitet eine Reihe von Provokationen vor, mit deren Hilfe Russland fälschlicherweise wegen Kriegsverbrechen und Gräueltaten beschuldigt werden soll. Dazu gehöre auch ein Chemiewaffenangriff, warnte das russische Militär am Dienstag.
Unter anderem plane Kiew, von der Stadt Kriwoj Rog im Gebiet Dnjepropetrowsk aus eine Provokation mittels Raketenartillerie zu verüben, heißt es in einer Erklärung von Generaloberst Michail Misinzew, Leiter des Nationalen Verteidigungskontrollzentrums Russlands, der auch die humanitäre Mission des russischen Militärs im Rahmen der Ukraine-Operation überwacht. Im Detail hätten ukrainische Nationalisten vor, von einem Standort in einem Wohngebiet aus auf ein Krankenhaus in einer von Russland kontrollierten Gemeinde zu schießen, führte er aus:
„Die ukrainischen Neonazis wollen Gegenfeuer provozieren – und dann den russischen Streitkräften wahllose Angriffe auf die zivile Infrastruktur und ukrainische Nichtkombattanten vorwerfen.“
Außerdem erwähnte Misinzew, der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) stehe aktuell im Kontakt mit Gesundheitsbehörden in der Region Odessa, um „Probleme bei der Aufnahme und Behandlung von Menschen zu klären, die durch giftige Chemikalien verletzt wurden.“ Das russische Militär hält dies für einen Hinweis darauf, dass Kiew einen Angriff mit chemischen Waffen auf eigene Bürger führen oder vortäuschen will, der dann Russland angekreidet werden soll.
20:20 de.rt.com: Medien: Baldiger Kompromiss zu Kaliningrad in der EU erwartet
Der Handelsverkehr beziehungsweise Versorgungstransit von Russland über Litauen in die russische Exklave Kaliningrad könnte sich innerhalb weniger Tage wieder normalisieren. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters mit Verweis auf zwei, wie es heißt, mit der Angelegenheit vertraute Quellen. Hochrangige europäische Beamte, so Reuters, bewegen sich auf einen Kompromiss mit dem baltischen Staat zu, um die von ihm gegen die russische Exklave Kaliningrad verhängte Überlandblockade im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt aufzuheben und dadurch den Streit mit Moskau zu entschärfen.
Europäische Beamte hätten bei vertraulichen Gesprächen darüber Einigkeit erzielt, dass das Gebiet Kaliningrad von den EU-Sanktionen ausgenommen werden soll. Von diesen betroffen waren bisher vor allem Industriegüter wie Stahl. Dies ebne den Weg für eine Einigung mit dem EU-Mitglied Litauen, die Anfang Juli erwartet wird – vorausgesetzt, dass auch Litauen seine Vorbehalte fallen lasse.
20:41 de.rt.com: Geschäftsführer von Shell: Flüssiggas kann nicht komplett Pipelinekapazitäten ersetzen
Angesichts der sich abzeichnenden Krise in der Gasversorgung warnt der Geschäftsführer des Öl- und Gas-Unternehmens Shell vor „sehr niedrigen“ freien Kapazitäten. Ben van Beurden zufolge können Flüssiggaslieferungen die fehlenden russischen Gaslieferungen durch Pipelines nicht ausgleichen.
Die Unsicherheit auf den globalen Erdöl- und Erdgas-Märkten könnte nach Ansicht des Geschäftsführers des Konzerns Shell eine Weile dauern. Ben van Beurden sagte am Mittwoch vor Journalisten, dass die freien Kapazitäten immer geringer werden, während sich die globale Nachfrage nach Gas und Öl in der Folge der COVID-19-Pandemie derzeit noch erhole.
Van Beurden zeigte sich skeptisch über die Möglichkeit, die russischen Pipelinekapazitäten komplett mit Flüssiggas (LNG) zu ersetzen.
„Ich glaube, es wird unmöglich sein, die Kapazitäten der russischen Gaspipelines komplett mit LNG zu decken.“
Wenn man keine wesentlichen Maßnahmen wie zum Beispiel Einsparung und womöglich Rationierung von Energieträgern ergreife, werde das problematisch, fügte der Shell-CEO hinzu.
Seit Monaten steigen die Preise für Öl und Gas infolge der westlichen Sanktionen gegen Russland und des Ukraine-Kriegs. Hinzu kommt noch, dass der russische Konzern Gazprom Mitte des Monats wegen Verzögerungen bei Reparaturarbeiten an Turbinen durch Kanadas Blockade der Lieferung von Erstatzkomponenten die Gaslieferungen durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 herunterfahren musste. Die europäischen Abnehmer weichen auf Flüssiggas aus, das jedoch viel teurer ist. Die Situation weckt Befürchtungen vor einer möglichen Gasverknappung im kommenden Winter. Für den Fall, dass die russischen Gaslieferungen komplett ausfallen, gehen Ökonomen von einer Wirtschaftskrise zumindest in Europa aus.
Geschäftsführer des Konzerns Shell, Ben van Beurde
21:10 de.rt.com: Russland zu Aufstockung des NATO-Ostkontingents: Haben Ressourcen für Anpassungsmaßnahmen
Die verstärkte Aktivität der NATO in Osteuropa werde zu entsprechenden Anpassungen auf russischer Seite führen; Moskau könne die Sicherheit des Landes voll gewährleisten. Mit dieser Ankündigung reagiert Russland – repräsentiert durch stellvertretenden Außenminister Sergei Rjabkow – auf die jüngst verkündeten Pläne der Militärallianz, die Truppen- und Waffenkontingente an seiner Ostflanke auszubauen:
„Das, was jetzt [bei der NATO] geschieht, wird unweigerlich zu Anpassungsmaßnahmen von unserer Seite führen, das werden wir [der NATO] nicht schuldig bleiben, wie es so schön heißt. Wir haben dazu die Möglichkeiten und die Ressourcen. Die Sicherheit wird hundertprozentig gewährleistet werden.“
Rjabkow fügte hinzu, dass die Entsendung zusätzlicher NATO-Kontingente in deren osteuropäische Mitgliedsländer die Sicherheit dort, entgegen ihrer Erwartungen, nicht stärken werde:
„Ich denke: Wer solche Lösungen vorschlägt, gibt sich der Illusion hin, dass Russland sich einschüchtern und irgendwie zurückhalten lassen wird. Doch genau dies wird ihnen nicht gelingen. Es wird nicht das Ergebnis geben, nicht das Resultat, das sie brauchen. Die Sicherheit der Länder, in denen zusätzliche [NATO-]Kontingente auftauchen, wird nicht gestärkt, die Aussicht auf Stabilisierung wird in weite Ferne rücken und die Risiken werden zunehmen.“
Das russische Kurzstrecken-Lenkflugkörpersystem „Iskander“ in der Marschflugkörper-Ausführung im Kampfeinsatz in der Ukraine gehört zu den Ressourcen für Anpassungsmaßnahmen, wie Lawrows Vize Rjabkow sie ankündigt.
21:15 de.rt.com: Türkei: Hersteller von Bayraktar-Drohnen will kein Geld und verschenkt Drohnen an Ukraine
Der türkische Rüstungshersteller Baykar hat die Crowdfunding-Kampagne des ukrainischen TV-Moderators Serhiy Prytula für den Erwerb von Drohnen im Wert von 20 Millionen US-Dollar abgelehnt – und will stattdessen drei Kampfdrohnen an das Land spenden.
Nachdem der ukrainische TV-Moderator Serhiy Prytula mittels einer Crowdfunding-Kampagne 20 Millionen US-Dollar für den Kauf von Drohnen eingesammelt hatte, erklärte der türkische Rüstungshersteller Baykar, dass das Geld nicht angenommen werde. Stattdessen will das Unternehmen der Ukraine drei Kampfdrohnen spenden.
Baykar schrieb in einer Erklärung vom Montag, man habe von einer Kampagne erfahren, mit der Geld für den Kauf von Drohnen Bayraktar-TB2 gesammelt werden sollte, und fügte hinzu:
„Baykar wird keine Zahlung für die TB2 akzeptieren und stattdessen drei UAVs kostenlos an die ukrainische Kriegsfront schicken.“
UAVs – unbemannte Luftfahrzeuge – sind mit Bewaffnung ausgestattet besser bekannt als Kampfdrohnen. Weiter heißt es in der Erklärung:
„Wir bitten darum, dass die Gelder stattdessen an die kämpfende Bevölkerung der Ukraine überwiesen werden.“
Das Geld wurde durch eine Kampagne unter der Leitung des ukrainischen TV-Moderators Serhiy Prytula gesammelt, berichtete die ukrainische Nachrichtenagentur Ukrinform.
In einem Tweet vom 24. Juni feierte Prytula das Erreichen der Zielvorgabe und erklärte, das habe weniger als drei Tage gedauert. Ursprünglich war offenbar geplant, vier der Drohnen zu beschaffen.
Baykar stellt vier verschiedene Drohnentypen her, und es ist noch nicht ganz klar, welches Modell das Unternehmen in die Ukraine schicken will. Die berühmt-berüchtigten Drohnen vom Typ Bayraktar TB2 – im Volksmund „Bayraktars“ genannt – haben mittlerweile in der Ukraine einen fast mythischen Status. Der aktuelle militärische Konflikt gegen Russland ist die erste größere militärische Auseinandersetzung, bei der die Bayraktar-Drohnen zum Einsatz kommen.
In der Erklärung vom Montag zeigte sich Baykar „gerührt von der Solidarität und Entschlossenheit der Ukrainer angesichts der scheinbar unüberwindlichen Herausforderungen“. Die Türkei agierte Ende März als Gastgeber für Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine und hat bislang das Verhängen von Sanktionen gegen Russland weiterhin ausgeschlossen.
Türkische Kampfdrohnen vom Typ Bayraktar TB2 über dem offenen Meer
22:10 de.rt.com: Sacharowa bezichtigt britischen Verteidigungsminister der Verleumdung
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat dem britischen Verteidigungsminister Ben Wallace als Reaktion auf seine Äußerungen über sie Verleumdung und die Verbreitung von Fake News vorgeworfen.
„Britischer Minister Wallace, wenn Sie nicht vor der ganzen Welt als kompletter Lügner dastehen wollen, nennen Sie wenigstens ein Beispiel dafür, dass ich ‚jede Woche mit Atomwaffen drohe‘. Da Sie kein einziges Zitat finden werden, beschuldige ich Sie bereits jetzt der Verleumdung und der Verbreitung von Fake News“, schrieb die Diplomatin am Mittwoch auf ihrem Telegram-Kanal.
Zuvor hatte der britische Verteidigungsminister eine Reihe von beleidigenden Äußerungen über russische Regierungsvertreter, darunter Sacharowa und den russischen Präsidenten Wladimir Putin, gemacht. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bezeichnete diese Äußerungen als „widerwärtig“ und merkte an, dass ein solches Verhalten einen Schatten auf das Vereinigte Königreich werfe.
22:30 de.rt.com: Erster Gefangenentausch Donezk-Kiew seit Eskalation im Februar – fast 300 Mann
Die Donezker Volksrepublik (DVR) und die Ukraine haben Kriegsgefangene ausgetauscht und dabei jeweils 144 Soldaten heimgebracht. Dies teilte das Republikoberhaupt der DVR, Denis Puschilin, am Mittwoch in seinem Telegramkanal mit:
„Heute bringen wir 144 Kämpfer der Donezker Volksrepublik und der Russischen Föderation, die vom Feind gefangen genommen wurden, nach Hause zurück. Wir übergaben Kiew genauso viele Gefangene aus den Reihen der bewaffneten Formationen der Ukraine, die meisten von ihnen verwundet. Mehrere von ihnen sind Kämpfer nationalistischer Bataillone, ihr Zustand ist beklagenswert: Die Verwundungen sind schwer, einschließlich der Amputation von Gliedmaßen und anderer Komplikationen.“
Am Mittwoch hatte das Hauptdirektorat für Aufklärung des ukrainischen Verteidigungsministeriums mitgeteilt, dass 95 der 144 zurückgekehrten Soldaten aus dem Metallurgiekombinat Asow-Stahl in Mariupol gefangengenommen worden seien – und 43 von ihnen dem nationalistischen Regiment der ukrainischen Nationalgarde Asow angehören.
Im Internet entbrannten über die Nachricht, dass auch Mitglieder ukrainischer nationalistischer Milizen ausgetauscht wurden, heftige Diskussionen. Vielleicht in Erwartung eines derartigen öffentlichen Aufschreis betonte das Donezker Republikoberhaupt:
„Gleichzeitig besteht unsere Hauptaufgabe darin, unsere Kämpfer zu retten, die an der Befreiungs-Sonderoperation teilgenommen hatten: Es hat sich herausgestellt, dass sich sehr wertvolle Soldaten [aus unseren Reihen] beim Feind wiederfanden.“
Nach Puschilins Angaben befinden sich unter den befreiten Kämpfern der Republik auch mobilisierte Wehrpflichtige. Ihm zufolge „sind die meisten von ihnen verwundet und benötigen dringend qualifizierte medizinische Hilfe“.
Nach Angaben der Donezker Nachrichtenagentur (DAN) handelte es sich um den ersten Gefangenenaustausch zwischen der Donezker Volksrepublik und der Ukraine seit Beginn der russischen Militärintervention im Februar.
22:50 de.rt.com: LVR: US-Söldner kontrollieren ukrainische Streitkräfte in Sewersk
US-Söldner kontrollieren vollständig die Aktionen der ukrainischen Streitkräfte (UAF), die in Sewersk stationiert sind, erklärte der Berater des Innenministers der Lugansker Volksrepublik (LVR), Witali Kisiljow, am Mittwoch gegenüber der russischen Nachrichtenagentur TASS.
„Derzeit befinden sich etwa sechs taktische UAF-Bataillone in Sewersk, die sich innerhalb der nächsten 24 Stunden in Richtung Kramatorsk bewegen werden, um in Slawjansk zu helfen“, sagte Kisiljow. „Die US-PMCs [US-amerikanische private Militärunternehmen] kontrollieren die Kampfhandlungen vollständig: Sie sagen den Bataillonen, wohin sie sich bewegen sollen und wie.“
Kisiljow fügte hinzu, dass der Geheimdienst der LVR die Bewegungsroute der US-Söldner kenne. „Unserem Geheimdienst, Insider-Informationen und Informationen von Einheimischen zufolge bewegen sich die Amerikaner mit großen Fahrzeugen, die mit Panzerabwehrraketen oder Mörsern ausgerüstet sind“, erläuterte er weiter. „Sie [die US-Söldner] wurden in der Schule Nr. 2 in Sewersk stationiert und dann zur Kirche hinter Sewersk, nach Serebrjanka und in die Wälder gebracht. Nachts kehren sie nach Sewersk zurück.“
Zuvor hatte Kisiljow gegenüber TASS erklärt, dass sich in Sewersk fast 200 ausländische Söldner aufhalten, die meisten von ihnen Polen. Er teilte auch mit, dass in den letzten 24 Stunden etwa 500 ukrainische Soldaten, darunter auch Söldner, aus Lissitschansk, das von LPR- und russischen Truppen umzingelt ist, in Richtung Sewersk geflohen sind. Der Gesandte der LVR in Russland, Rodion Miroschnik, erklärte, dass sich die verbleibenden ukrainischen Streitkräfte nach der vollständigen Kontrolle über Lissitschansk nach Sewersk zurückziehen werden.
22:55 de.rt.com: Russland: Söldner und Nationalisten wollen Awdejewka bei Anrücken russischer Truppen einäschern
Nationalisten und ausländische Söldner wollen die von ihnen besetzte Stadt Awdejewka in der Volksrepublik Donezk auslöschen. Dies gab Generaloberst Michail Misinzew, der Leiter des nationalen Verteidigungskontrollzentrums der Russischen Föderation, am Mittwoch bekannt. Er verwies auf abgefangene Funkmeldungen. Die Kämpfer würden damit Nazi-Taktiken aus dem Zweiten Weltkrieg kopieren, um dann die russische Armee dafür verantwortlich zu machen:
„Aus abgehörten Funksprüchen der Nationalisten und ausländischen Söldner geht zuverlässig hervor: Sobald sich die russischen Streitkräfte und die Verbände der Donezker Volksrepublik der Stadt Awdejewka nähern, planen die Kämpfer, die Stadt auszuradieren – ganz nach dem Vorbild der von den Nazis während des Großen Vaterländischen Krieges angewandten Taktik der ‚verbrannten Erde‘.“
Misinzew, der ferner das ressortübergreifende Hauptquartier für die Koordinierung der humanitären Hilfe in der Ukraine leitet, betonte:
„Das Ziel solcher Aktionen der ukrainischen Nationalisten besteht darin, die russischen Streitkräfte für angeblich wahllose Angriffe auf die zivile Infrastruktur zu beschuldigen, worüber in den ukrainischen und westlichen Medien ausführlich berichtet werden soll.“
Dabei scheint der Begriff „Taktik der verbrannten Erde“ hier ganz wörtlich gemeint zu sein. Laut Misinzew habe einer der Gesprächspartner bei den abgefangenen Funkgesprächen geäußert: „Wir haben den Befehl, Awdejewka einzuäschern.“
23:00 de.rt.com: Kiewtreue Truppen und ihre Taktik der lebenden Schutzschilde in Kramatorsk, Sewersk und Odessa
Die Kämpfer der ukrainischen Nationalisten missbrauchen einen Kindergarten und eine Schule in Kramatorsk als Kaserne – doch zudem haben sie an den unmittelbaren Zufahrten zu diesen Einrichtungen Feuerstellungen der Artillerie und anderer Waffen eingerichtet. Dies gab Generaloberst Michail Misinzew, Leiter des russischen Nationalen Verteidigungsleitzentrums, am Mittwoch bekannt:
„In Kramatorsk in der Volksrepublik Donezk sind die Gebäude des Kindergartens Nr. 80 ‚Schneeball‘ (Parkowaja-Straße) und der Schule Nr. 35 (Jaroslaw-Mudryi-Straße) von Kämpfern der nationalen Bataillone besetzt – und an den Zufahrten zu den Einrichtungen wurden Kontrollpunkte, und Feuerstellungen für Artilleriegeschütze und andere Waffen eingerichtet.“
Nach Angaben des Generalobersts, der auch die abteilungsübergreifende Koordinierungsstelle der Russischen Föderation für die humanitäre Hilfe in der Ukraine leitet, halten die kiewtreuen Truppen in der Turnhalle einer Schule in Sewersk, ebenfalls in der DVR gelegen, Zivilisten fest:
„Auf dem Gelände der Schule Nr. 3 (Energetiker-Straße) wurden gepanzerte Fahrzeuge, großkalibrige Artillerie und Mehrfachraketenwerfer der ukrainischen Streitkräfte platziert, während Bewohner der umliegenden Häuser in der Turnhalle festgehalten werden – unter dem Vorwand, angeblich ihre Sicherheit zu gewährleisten.“
Eine derartige Taktik wird von den ukrainischen Streitkräften auch in Odessa eingesetzt: Feuerstellungen und Scharfschützenposten in den oberen Stockwerken von Wohnhäusern in der Jekaterininskaja-Straße haben sie eingerichtet, so Misinzew. Gleichzeitig werden die Anwohner nicht aus den Wohnungen evakuiert, sondern im Gegenteil als menschliche Schutzschilde missbraucht. Generaloberst Misinzew betont die Rechtswidrigkeit der geschilderten Vorgehensweisen:
„Diese Tatsachen zeigen einmal mehr die Gleichgültigkeit der ukrainischen Behörden gegenüber dem Schicksal von Zivilisten und ihre völlige Missachtung der Bestimmungen des humanitären Völkerrechts.“
vormittags:
6:15 de.rt.com: Internationale Teilnehmer und eine hochkarätige Jury: Erster Rachmaninow-Wettbewerb endet in Moskau
Starkünstler und Teilnehmer aus mehr als dreißig Ländern und Millionen von virtuellen Besuchern – dies war der erste internationale Rachmaninow-Wettbewerb für Pianisten, Dirigenten und Komponisten in Moskau. Unter den Preisträgern sind Musiker aus China und Großbritannien.
Im Westen verbannt, haben Stardirigent Waleri Gergijew und Pianist Denis Mazujew an der Vorbereitung und Durchführung des ersten Musikwettbewerbs zu Ehren des Komponisten Sergei Rachmaninow teilgenommen.
Für die Veranstaltung gingen mehr als 500 Bewerbungen aus über 30 Ländern ein. Die Sieger kommen aus Russland, China und dem Vereinigten Königreich. So viel zur kulturellen Ausgrenzung Russlands. Die hochkarätige Jury setzte sich aus Experten aus aller Welt zusammen, von den USA und Australien bis China und Italien. Juri Baschmet, Wladimir Fedosejew und Waleri Gergijew, weltweit bekannte russische Musiker und Dirigenten, gehörten ebenfalls der Jury an.
Für einige ausländische Experten bedeutete die Unterstützung des russischen Festivals jedoch einen hohen Preis. Wie zum Beispiel für den spanischen Dirigenten César Álvarez, der deswegen einige europäische Verträge verloren hat. In einem Interview mit der Zeitung Rossijskaja Gaseta erklärte er:
„Leider werden wir heute in Europa in der Kultur und Kunst mit Entscheidungen konfrontiert, die nichts damit zu tun haben. Sie wissen von dem Aufführungsverbot für Tschaikowskis Musik oder dem Verbot der Bücher von Dostojewski. Da ich zu einem Wettbewerb in Russland fuhr, wurden meine Verträge in London, Frankreich, Deutschland und Spanien gekündigt. Aber die russische Kultur bedeutet mir sehr viel. Ich habe meine Karriere als Dirigent in Russland begonnen.“
„Ich habe am Moskauer Konservatorium studiert, viele Jahre hier gearbeitet und viele enge Freunde hier.
„Es gibt eine große Kultur, Kunst und Musik. Wir sind Künstler und tragen das Schöne und Ewige in die Welt, das Tschaikowski und Beethoven, Schostakowitsch und Wagner der Menschheit hinterlassen haben.“
Wie die Zeitung Iswestija berichtete, ist der Pianist Denis Mazujew der führende Kopf hinter dem Rachmaninow-Wettbewerb. Bereits im Jahr 2010 hatte er die Idee für diese Veranstaltung und erhielt sogar den Segen des Enkels von Sergei Rachmaninow, Alexander.
„Mein Traum ist wahr geworden. Wir haben den Pianistenwettbewerb wiederbelebt und zwei weitere Fachgebiete hinzugefügt: Dirigent und Komponist“, so der Musiker gegenüber der Zeitung Iswestija. “ Die Pianisten haben sich hervorragend geschlagen. Wir haben beschlossen, zwei Preise zu vergeben, aber es hätten auch drei sein können. Unter den Dirigenten und Komponisten kam es zu heftigen Auseinandersetzungen. Es gab eine Fülle von Talenten. Einige der Teilnehmer erhalten bereits Einladungen zu Auftritten nicht nur in Russland, sondern auch in anderen Ländern.“
Der erste Preis in der Kategorie Komposition ging an einen Teilnehmer aus dem Vereinigten Königreich. Nach Ansicht der Jury war dies die schwierigste Wettbewerbskategorie. Nicht nur, weil es unmöglich ist, sich mit Rachmaninow in der Komposition zu messen.
„Wenn jetzt jemand in der Sprache Rachmaninows komponiert, wird er abgeschlachtet“, sagte Juri Baschmet, der die Komponisten beurteilte, der Zeitung Iswestija. “ Heute ist es unmöglich, so harmonisch, so offen, so aufrichtig, so gefühlvoll zu schreiben. Eine solche Musiksprache gibt es nicht mehr.“
Ausgestrahlt wurden die Veranstaltungen des Wettbewerbs auf der offiziellen Webseite des Festivals kultura.rf, auf der Website der Moskauer Philharmonie, auf dem russischen Portal VKontakte und auf dem chinesischen Portal Music Today.
Nach Informationen der Nachrichtenagentur TASS wurden für die Musikveranstaltungen mehr als sechs Millionen Internetaufrufe verzeichnet. Virtuelle Besucher seien aus 71 Ländern gekommen, unter anderem aus den USA, Japan, dem Vereinigten Königreich, Australien, der Ukraine, China, Indien, der Türkei, Argentinien und sämtlichen EU-Ländern.
Der künstlerische Leiter Denis Mazujew erklärte:
„Es ist unglaublich, dass der erste Rachmaninow-Wettbewerb in der ganzen Welt ein so großes Interesse geweckt hat! Einmal mehr waren wir davon überzeugt, dass Musik keine Grenzen hat, dass sie sich nicht einschränken oder von irgendwelchen Bedingungen abhängig machen lässt. Musik verbindet.“
Der Rachmaninow-Wettbewerb wird alle vier Jahre stattfinden, teilten die Organisatoren mit.
Bild: Der Dirigent und Bratschist Juri Baschmet spielt Cello im leeren Saal des Bolschoi-Theaters in Moskau, Russland
7:05 de.rt.com: Ölraffinerie von Lissitschansk steht vollständig unter Kontrolle russischer und LVR-Kräfte
Das Gebiet der Ölraffinerie von Lissitschansk sei vollständig unter der Kontrolle der alliierten Streitkräfte und die Räumung im Bereich des Werks für Gummiprodukte von Lissitschansk sei abgeschlossen. Das teilte der Botschafter der Volksrepublik Lugansk in Russland Rodion Miroschnik laut RIA Nowosti mit.
Industriegebiet von Lissitschansk, LVR
7:35 de.rt.com: Putin: Russland wird sich nicht bedrohen lassen und wird das Vorgehen der NATO reflektieren
Die Ukraine wurde als Sprungbrett benutzt, um auf Russland einzuwirken, und die Aufforderung an Kiew, den Kampf fortzusetzen, bestätigt, dass die Ukraine lediglich ein Instrument des Westens ist. Dies erklärte der russische Präsident Wladimir Putin in Aschgabat bei einem Treffen mit einer Gruppe russischer Journalisten nach der Teilnahme am Kaspischen Gipfel. Die Ziele der russischen militärischen Sonderoperation in der Ukraine hätten sich nicht geändert – alles verlaufe wie geplant, so Putin.
Dennoch sei es für Moskau keine Überraschung, dass sich die NATO seit 2014 auf eine Konfrontation mit dem Russland vorbereitet habe. Der Vergleich einer Mitgliedschaft der Ukraine in der Allianz mit einer Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands sei jedoch nicht sinnvoll. Falls die NATO dort Infrastruktur stationiere, werde Russland entsprechend reagieren.
8:39 (7:39) novorosinform.org: Die Streitkräfte der Ukraine erleiden große Verluste aufgrund der Kämpfe nach russischen Regeln – ukrainischer Militärexperte
Die russische Armee konnte der ukrainischen Armee irreparablen Schaden zufügen, weil sie es schaffte, Kiew ihre Kriegstaktik aufzuzwingen, glaubt der ukrainische Analyst Alexandr Kotschetkow.
Der Experte schrieb in einer Kolumne für „Glawreda“, dass die Aktionen des ukrainischen Kommandos die Kiewer Behörden beunruhigen:
„Die BFU operieren nach einem taktischen Schema, das uns auferlegt wurde. Die Russen, die sich auf ihre überlegene Feuerkraft verlassen, rücken langsam, aber stetig vor. Meine Freunde und Kollegen beklagen, dass der Generalstab nicht sehr kreativ ist – er hat eigentlich die Frontaufgabe „keinen Schritt zurück“.
Kotschetkow bemerkte, dass Russland viel mehr Kampfkraft als die Ukraine habe und daher in Kämpfen auf kurze Distanz immer gewinne. Der Generalstab verfolge diese Taktik jedoch weiterhin und versuche nicht einmal, „hochmanövrierfähige Operationen“ durchzuführen oder zumindest das Potenzial westlich gelieferter Waffen auszuschöpfen, schloss der Experte.
8:05 de.rt.com: „Bei Vertragsbruch Hoheitsrecht in Frage gestellt“ – Russland bestellt norwegische Diplomatin wegen Spitzbergen-Landblockade ein
Das russische Außenministerium hat die norwegische Geschäftsträgerin Solveig Rossebø wegen der Weigerung der norwegischen Behörden, Frachtladungen über den seit Jahrzehnten etablierten Landweg zu den russischen Siedlungen auf West-Spitzbergen zu lassen, vorgeladen. Davon unterrichtet die russische Diplomatiebehörde auf ihrer Website:
„Die nicht hinnehmbare Lage im Zusammenhang mit der von norwegischer Seite blockierten Lieferung von Gütern nach Spitzbergen, die zur Gewährleistung des Betriebs der Föderalen Staatlichen Unitarunternehmung (FGUP) Staatstrust ‚Arktikugol‘ bestimmt sind, wurde bemängelt.“
Es wird darauf hingewiesen, dass Oslo schon Ende April die Durchführung von Transporten durch russische Straßenverkehrsunternehmen eingeschränkt hat. Dies führte dazu, dass kritisch wichtige Güter, die zur Unterstützung der Arbeit des Trusts und des russischen Generalkonsulats auf Spitzbergen benötigt werden, an der Grenze blockiert wurden. Dazu gehören Lebensmittel, medizinische Geräte, Baumaterialien und Ersatzteile für Fahrzeuge.
In diesem Zusammenhang forderte das Außenministerium Norwegen auf, die Angelegenheit so schnell wie möglich zu klären – und warnte vor Vergeltungsmaßnahmen im Falle unfreundlicher Handlungen gegen Russland.
Auch der russische Föderationsrat bezog Stellung dazu: Während der stellvertretende Sprecher Konstantin Kossatschow bemerkte, dass die Norweger Behörden durch ihre Schritte den Vertrag über Spitzbergen verletzen, auf dessen Grundlage die ursprünglich russische Inselkette kurz nach den Revolutionen von 1917 überhaupt in norwegischem Besitz landete. Der Vorsitzende des Ausschusses des Föderationsrates für Verfassungsgesetzgebung und Staatsaufbau Andrei Klischas breitete dies noch ein wenig aus:
„Bin mit Kossatschow einverstanden, aber vom Diplomatischen ins Völkerrechtliche übersetzt heißt das: Nach den Schritten Norwegens, ab diesem Moment, ist die Hoheit dieses Landes über Spitzbergen stark in Frage gestellt.“
Im April 2022 kündigte die Leiterin des norwegischen Außenministeriums, Anniken Huitfeldt, die Schließung dieses Grenzübergangspunktes für Lastwagen aus Russland an. Außerdem wurde russischen Schiffen, mit Ausnahme von Fischereifahrzeugen, das Einlaufen in lokale Häfen untersagt. Dies geschehe in Erfüllung der Sanktionen, die die EU im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt gegen Russland verhängt habe. Nach Angaben des Fernsehsenders E24 befinden sich derzeit etwa zwanzig Tonnen Waren, die für russische Siedlungen auf dem Archipel Spitzbergen bestimmt sind, am Kontrollpunkt.
9:05 (8:05) novorosinform.org: Die Gruppierung „O“ vernichtete ukrainische Kämpfer, die sich in einer Schule in der Nähe von Lisitschansk niedergelassen hatten
In der Nowotoschkowskaja-Schule in der LVR räumten die „Tapferen“ die Einheit des 210. Bataillons der Streitkräfte der Ukraine, berichtet der Telegram-Kanal „Operation Z: Militärkorrespondenten des russischen Frühlings“.
Ukrainische „Verteidiger“ des 210. Bataillons verminten das Territorium der Schule in Nowotoschkowka und verwandelten die Schule in eine befestigte Stellung. Den russischen Soldaten gelang es, die gesamte Einheit von dem Gelände zu vertreiben, die meisten von ihnen wurden in der Schule vernichtet, der Rest floh.
Nachdem sie das Schulgelände untersucht hatten, entdeckten die Kämpfer der „Tapferen“ das Grab einer Frau, die im Winter im Innenhof der Einrichtung aufgetaucht war:
„Laut Aussage von Zivilisten wurde die Frau von ukrainischen Nazis gefoltert“, erklärte die Quelle.
8:30 de.rt.com:Kiew will Menschen aus Kriegsgebiet abschieben
Kiew diskutiert ein Gesetz über die Zwangsdeportation von Menschen aus dem Kriegsgebiet. Darauf wies Sergei Gaidai, der Leiter der von Kiew eingesetzten sogenannten „Militärverwaltung des Gebietes Lugansk“, im Gespräch mit dem Fernsehsender Ukraina 24 hin.
Eine solche Maßnahme hatten die Bewohner von Lissitschansk im Gebiet Lugansk entschieden abgelehnt, als die Stadt noch an der Kontaktlinie lag und vollständig von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert wurde.
Gaidai stellte klar, dass es sich um eine Zwangsdeportation handele. Gleichzeitig sagte der Politiker, dass es nicht schwierig sei, ein solches Gesetz zu verabschieden, was aber noch nicht geschehen sei.
9:31 (8:31) novorosinform.org: Großbritannien hat mehr als 400 ukrainische Soldaten für die Verwendung von NATO-MLRS ausgebildet– Sky News
Mehr als 450 ukrainische Soldaten wurden in Großbritannien für den Umgang mit MLRS im westlichen Stil ausgebildet. Das berichtet der Sender Sky News.
Demnach bilden NATO-Ausbilder sie in der Salisbury Plain in Wiltshire aus. Nach dem Foto und der Beschreibung im Material zu urteilen, handelt es sich um die amerikanische Installation M720. Der Lehrgang laufe über mehrere Wochen, heißt es im Text.
Der Fernsehsender behauptet, dass die Ausbildung von Sicherheitsbeamten „bei Null“ begonnen habe. Während der Schulung arbeiten drei Personen mit jeder Installation. Gleichzeitig kann man aus der Analyse des Fotos schließen, dass die Ukrainer auch für die Arbeit mit Haubitzen ausgebildet wurden.
8:55 de.rt.com: Russische Rettungskräfte räumen 160.000 Kubikmeter Schutt im Donbass
Russische Rettungskräfte haben nach Angaben des Pressedienstes des russischen Katastrophenschutzministeriums mehr als 160.000 Kubikmeter Schutt in der DVR und LVR beseitigt.
Fahrzeuge und Tankwagen der russischen Katastrophenschutzbehörde liefern täglich Trink- und Brauchwasser. Insgesamt wurden über 22.000 Tonnen Trinkwasser und über 93.000 Tonnen Brauchwasser geliefert. Die russischen Rettungskräfte helfen den Einwohnern auch bei häuslichen Problemen und medizinischer Versorgung.
In der vergangenen Woche haben die Konvois der Behörde mehr als 3.000 Tonnen humanitäre Hilfe in die DVR, die LVR und die Ukraine geliefert. Die Ladungen bestanden aus Wasser in Flaschen, Lebensmitteln, Medikamenten, lebenswichtigen Gütern und Baumaterialien.
Das russische Ministerium für Katastrophenschutz setzt außerdem die Entminung von Gelände und Infrastruktur fort.
10:01 (9:01) novorosinform.org: Das ukrainische Militär hat einen Befehl erhalten, Lisitschansk zu verlassen – LVR
Die Aufklärung der Volksmiliz erhielt Informationen über den Abzug von Truppen der Streitkräfte der Ukraine aus der letzten besetzten Stadt der Republik.
Am Donnerstag, dem 30. Juni, gab Andrej Marotschko, der offizielle Sprecher der Volksmiliz der LVR, bekannt, dass den ukrainischen Truppen in der Region Lisitschansk befohlen wurde, die Stadt zu verlassen, um größere Verluste zu vermeiden. Dies wird im Telegram-Kanal der Miliz unter Berufung auf Aufklärungsdaten der Volksmiliz der DVR mitgeteilt.
„Eine Gruppierung ukrainischer Truppen, die sich in der Siedlung Lisitschansk und ihrer Umgebung befindet, wurde angewiesen, ihre Einheiten abzuziehen“, schrieb Marotschko.
Er stellte fest, dass dem Militärs befohlen wurde, das Territorium mit großem zeitlichen und räumlichen Abstand zu verlassen, um die Verluste während des Rückzugs zu minimieren.
Es sei darauf hingewiesen, dass mit der endgültige Errichtung der Kontrolle über Lisitschansk durch die Alliierten von der vollständigen Befreiung des Territoriums der Volksrepublik Lugansk gesprochen werden könnte.
10:13 (9:13) novorosinform.org: Das erste Handelsschiff verließ Berdjansk – Balizkij
Der Leiter der militärisch-zivilen Verwaltung gab die Entsendung des ersten Schiffes mit Getreide auf dem Seeweg bekannt.
Der Leiter der militärisch-zivilen Verwaltung, Jewgeni Balizkij, berichtete in seinem Telegram-Kanal über die Ausfahrt des ersten Schiffes mit Getreide in den letzten Monaten aus dem Stadthafen.
„7000 Tonnen Getreide gingen in befreundete Länder!“ schrieb er.
Balitsky fügte hinzu, dass die Sicherheit des Trockenfrachtschiffs von Schiffen und Booten des Marinestützpunkts Noworossijsk der Schwarzmeerflotte gewährleistet werde. Darüber hinaus teilte er mit, dass die Spezialisten den Hafen von Berdjansk und die Bucht geräumt hätten, jetzt seien die Einrichtungen vollständig sicher.
Telegram-Kanal der Volksmiliz der LVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann I.M. Filiponenko über die Lage am 30.06.2022
Bei Gefechten mit den Einheiten der Volksmiliz erlitt der Gegner in den letzten 24 Stunden folgende Verluste an Personal und Technik:
42 Mann;
5 Schützenpanzerwagen;
6 Fahrzeuge.
Der Gegner setzt den Terror gegen die Zivilbevölkerung der Republik fort und beschießt Objekte der zivilen Infrastruktur der frontnahen Ortschaften der LVR, die keine Gefahr für den Gegner darstellen und keine militärischen Objekte sind.
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine 50 Geschosse mit Mehrfachraketenwerfern BM-27 „Uragan“ und BM-21 „Grad“ abgefeuert.
Durch Beschuss
– starben in Kremennaja 2 Menschen und ein Zivilist wurde verletzt, ein Wohnhaus wurde zerstört;
– starb in Popasnaja ein Mann, geb. 1998.
Die Volksmiliz der LVR liefert weiter gemeinsam mit gesellschaftlichen Organisationen humanitäre Hilfe für Einwohner der befreiten Territorien der Republik.
So haben gestern Freiwillige der humanitären Gruppe „Moskau – Donbass“ gemeinsam mit der internationalen gesellschaftlichen Organisation „Union orthodoxer Frauen“ und mit Künstlern aus der RF humanitäre Hilfe an Militärhospitäler der LVR geliefert.
Außerdem haben Freiwillige der Gesamtrussischen Volksfront Kommunikationseinheiten der Volksmiliz der LVR notwendige Gerätschaften geliefert.
9:15 de.rt.com: Ukrainische Streitkräfte beschießen Donezk mit NATO-Kaliber-Geschossen
Ukrainische Truppen haben die Donezker Stadtteile Kuibyschew und Kirowsk mit 15 Granaten im NATO-Kaliber 155 Millimeter beschossen. Dies teilte die DNR-Vertretung beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung des Waffenstillstands mit.
Artillerie im Kaliber 155 Millimeter kommt unter NATO-Mitgliedern zum Einsatz. Die Ukraine hat zudem ein Exemplar der selbstfahrenden Radartilleriewaffe Bogdana für dieses Kaliber entwickelt und hergestellt.
Die USA hatten der Ukraine Haubitzen vom Typ M777 im Kaliber 155 Millimeter geliefert, die von ukrainischen Streitkräften bereits zum Beschuss von Städten, darunter auch der Hauptstadt der Volksrepublik Donezk, eingesetzt wurden. Hierbei kamen Zivilisten ums Leben.
Telegram-Kanal der Volksmiliz der DVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 30.6.22 um 10:30 Uhr
Die ukrainische Seite terrorisiert weiter die Zivilbevölkerung der Republik, indem sie massive Artillerieschläge auf Wohngebiete und Objekte der zivilen Infrastruktur verübt, die ihrerseits keine Gefahr für den Gegner darstellen und keine militärischen Objekte sind.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner nach Informationen des GZKK der DVR mehr als 300 Geschosse mit Mehrfachraketenwerfern Uragan“ und „Grad“, Rohrartillerie des Kalibers 155mm, 152mm und 122mm sowie 82mm- und 120mm-Mörsern abgefeuert.
Die Gebiete von 12 Ortschaften der Republik wurden beschossen. Infolge von Beschuss auf Krasnyj Partisan und Jassinowataja starben zwei Männer, geb. 1980 und 1936, außerdem wurden zwei Zivilisten verletzt. 4 Wohnhäuser und 2 zivile Infrastrukturobjekte wurden beschädigt.
Zusätzliche Informationen über verletzte Zivilisten und Schäden an Infrastruktur werden noch ermittelt.
Durch gemeinsame Handlungen von Soldaten der Donezker Volksrepublik und der Streitkräfte der Russischen Föderation wurden in den letzten 24 Stunden folgende feindliche Waffen und Militärtechnik vernichtet: 5 Fahrzeuge, 3 Schützenpanzerwagen und 45 Mann. 4 Feuerstellungen des Gegners im Gebiet von Krasnogorowka wurden beseitigt.
9:45 de.rt.com: Nach Syriens Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk: Selenskij bricht Beziehungen zu Damaskus ab
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat verkündet, dass die Ukraine alle Beziehungen zu Syrien abbrechen wird, nachdem Damaskus die Volksrepubliken Donezk und Lugansk anerkannt hat. Er erklärte laut TASS in einer Videobotschaft:
„Russland hat eine Erklärung von Syrien erhalten, in der die Besatzungsstrukturen im Donbass als angebliche Staaten anerkannt werden.“
„In diesem Fall wird es keine Beziehungen mehr zu Syrien geben und der Sanktionsdruck gegen Syrien wird im Gegenteil noch größer werden.“
10:49 (9:49) deu.belta.by: Forum der Regionen Belarus-Russland wird heute in Grodno eröffnet
Das 9. Forum der Regionen Belarus-Russland wird heute in Grodno eröffnet. Sein diesjähriges Motto lautet „Rolle der interregionalen Zusammenarbeit bei der Vertiefung der Integrationsprozesse des Unionsstaates.“
Das Forum beginnt um 9:00 Uhr mit sechs Sektionssitzungen: „Gesetzgebung des Unionsstaates: aktueller Stand und Hauptrichtungen der weiteren Konvergenz“, „Russisch-belarussische Zusammenarbeit unter den Bedingungen einer neuen internationalen Klimaagenda“, „Belarussisch-russische Zusammenarbeit im Agrarsektor als Schlüsselbedingung für die Gewährleistung der Ernährungssicherheit des Unionsstaates“, „Gemeinsamer Wissenschafts- und Technologieraum als Faktor der globalen Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit des Unionsstaates“, „Integration des russisch-belarussischen Hochschulsystems: regionale Aspekte“, „Effiziente Importersetzung im Unionsstaat: Projekte, Impulse, Koordination.“
Am Nachmittag findet eine gemeinsame Sitzung des Präsidiums des Jugendrates (Parlament) der Nationalversammlung der Republik Belarus und des Rates der Kammer der jungen Gesetzgeber beim Föderationsrat der Föderalversammlung der Russischen Föderation statt. Auch eine Sitzung des gemeinsamen belarussisch-russischen Wirtschaftsrates wird stattfinden. Die Teilnehmer werden die dringlichsten Fragen der belarussisch-russischen Zusammenarbeit erörtern, darunter Importsubstitution und Schutz des heimischen Marktes, Integration des industriellen Potenzials der beiden Länder, Mechanismen zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen angesichts des Sanktionsdrucks in Belarus und Russland, digitale Technologien für Wirtschaft, Möglichkeiten zum Schutz der Interessen von Lieferanten und Käufern durch internationale Schiedsverfahren. Darüber hinaus ist die Unterzeichnung von bilateralen Kooperationsabkommen und Verträgen geplant. Insgesamt werden die Vertreter der belarussischen und russischen Wirtschaft 11 Dokumente unterzeichnen.
Außerdem findet heute die neunte Sitzung der Interparlamentarischen Kommission für interregionale Zusammenarbeit des Rates der Republik der Nationalversammlung der Republik Belarus und des Föderationsrates der Föderalversammlung der Russischen Föderation statt.
Der zweite Tag des Forums wird mit einem Treffen der Vorsitzenden des Rates der Republik, Natalja Kotschanowa, und der Vorsitzenden des Föderationsrates, Walentina Matwijenko, mit den Leitern der regionalen Behörden der Republik Belarus und der Subjekte der Russischen Föderation eröffnet. Außerdem findet eine Plenarsitzung zum Thema „Die Rolle der interregionalen Zusammenarbeit bei der Vertiefung der Integrationsprozesse des Unionsstaates“ statt, an der die Leiter von Ministerien und Behörden, Regierungsstellen, Unternehmen und Organisationen sowie Vertreter der Geschäftskreise von Belarus und Russland teilnehmen.
Im Rahmen des Forums werden zwischenstaatliche und interregionale Kooperationsabkommen und andere Dokumente zur Ausweitung der bilateralen Zusammenarbeit unterzeichnet.
10:51 (9:51) novorosinform.org: Die russische Luftwaffe hat die Reduzierung der Intensität des Beschusses auf Donezk erreicht – Bessonow
Als die alliierten Streitkräfte begannen, mehr Artillerie und Flugzeuge mit großer Reichweite einzusetzen, nahm die Häufigkeit des Beschusses der Hauptstadt der DVR stark ab, sagte Daniil Bessonov, stellvertretender Informationsminister der Republik, in einem Interview mit Sputnik.
Er fügte hinzu, dass die Streitkräfte der Ukraine nicht als „Narren“ bezeichnet werden können, weil sie die zentralen Regionen von Donezk getroffen haben. Laut Bessonow haben die ukrainischen Kämpfer dies absichtlich tagsüber getan, als sich viele Zivilisten auf den Straßen der Stadt befanden.
„Während die alliierten Streitkräfte nach Norden vorrücken, haben die Streitkräfte der Ukraine absichtlich auf Donezk geschossen, um uns zu zwingen, die Streitkräfte aus dem Norden abzuziehen und einen Frontalangriff auf vorbereitete Stellungen in der Nähe von Donezk zu starten“, sagte der stellvertretende Informationsminister der DVR.
10:53 (9:53) novorosinform.org: Der Versuch der BFU, die Außenbezirke von Lisitschansk zu verlassen, endete mit einem vollständigen Misserfolg – Miroschnik
Ukrainische Militante versuchten, Lisitschansk zu verlassen, was für sie mit einem „beklagenswerten Ergebnis“ endete, erklärte der LVR-Botschafter in Moskau, Rodion Miroschnik, auf seinem Telegram-Kanal.
Die Aufklärung der alliierten Streitkräfte bemerkte einen Konvoi mit dem Kommandostab der 10. Gebirgssturmbrigade der Streitkräfte der Ukraine und hinderte sie daran, die entstehende Einkreisung zu verlassen. Die Daten über den Standort der ukrainischen Kämpfer wurden den Artilleristen der russischen Koalition übergeben, die den gesamten Konvoi zerstörte.
„Die Zahl der Todesopfer wird später ermittelt, mit einer direkten Zählung der Leichen. Der Deckel des Lisitschansk-Kessels wird gleich geschlossen“, schrieb Miroshnik.
Er fügte hinzu, dass alle wichtigen Straßen von Lisitschansk in die ukrainischen Gebiete vollständig unter der Kontrolle der russischen Koalitionsstreitkräfte stehen, einschließlich der Autobahn Lisitschansk-Artjomowsk.
10:15 de.rt.com: Großbritannien stellt weitere 1,2 Milliarden US-Dollar Militärhilfe für die Ukraine bereit
Die britische Regierung wird der Ukraine zusätzlich 1,2 Milliarden US-Dollar an Militärhilfe zur Verfügung stellen. Dies geht aus einer Erklärung hervor, die am Mittwochabend vom Büro des britischen Premierministers Boris Johnson veröffentlicht wurde. Darin heißt es:
„Britische Waffen, Ausrüstung und Ausbildung werden die Verteidigung der Ukraine verändern.“
Regierungschef Boris Johnson habe dem ukrainischen Volk „volle Unterstützung“ zugesagt, um sicherzustellen, dass Russland „in der Ukraine besiegt wird“.
Nach Angaben des Büros wird das neue Hilfspaket für die Ukraine „umfassende Luftverteidigungssysteme, unbemannte Flugobjekte und innovative Ausrüstung für die elektronische Kriegsführung“ umfassen. Es wird darauf hingewiesen, dass die britische Initiative nicht nur der Ukraine helfen, sondern auch „die florierende britische Verteidigungsindustrie unterstützen wird“.
10:22 de.rt.com: Deal geplatzt: Sanktionen hindern westliche Unternehmen am Verkauf ihrer Betriebe in Russland
Die westlichen Sanktionen erschweren den Geldverkehr erheblich. Das betrifft jedoch nicht nur Russen – auch westliche Unternehmer, die bereits vor der Verhängung der Beschränkungen über den Verkauf ihrer Betriebe in Russland verhandelt hatten, haben Schwierigkeiten.
Wie die Zeitung Kommersant erfahren hat, kam der Verkauf des spanischen Unternehmens GBFoods an die russische Abteilung der nepalesischen Chaudhary-Gruppe nicht zustande. In Russland betreibt das Unternehmen GBFoods der spanischen Familie Carulla seit dem Jahr 1998 eine Fabrik für Suppenwürfel, Gewürze und Teigwaren in der Region Nischni Nowgorod und stellt die Schnellkochprodukte unter der Marke Gallina Blanca her. Im Jahr 2021 wuchs der Umsatz des Unternehmens um vier Prozent auf 1,6 Milliarden Rubel (rund 27 Millionen Euro), meldet Kommersant.
Laut einer Quelle aus Investorenkreisen, auf die sich die Zeitung beruft, sei der Versuch des Unternehmens, das russische Geschäft an die nepalesischen Handelsgruppe zu verkaufen, kürzlich gescheitert – und das, obwohl die Verhandlungen bereits im Jahr 2021 abgeschlossen worden waren. Ende des Jahres 2021 habe der Föderale Antimonopoldienst Russlands einem Antrag auf Übernahme des Unternehmens stattgegeben, so die Zeitung. Damals erklärte GBFoods, dass sich die Gruppe „auf die Entwicklung in Europa und Afrika konzentrieren wolle“. Der Käufer habe beabsichtigt, die Herstellung von Gallina Blanca-Produkten in Russland fortzusetzen und das Sortiment um neue Kategorien zu erweitern. Wie die Zeitung zuvor berichtete, sollte das Geschäft ursprünglich im Februar dieses Jahres abgeschlossen werden.
Ein Gesprächspartner der Kommersant glaube, einer der Gründe für das Scheitern des Deals war, dass die Parteien „aufgrund der Krise, die durch die russischen Militäraktionen in der Ukraine ausgelöst wurde, Probleme hatten, die Zahlungen für das Geschäft zu leisten“.
10:28 de.rt.com: Euro-Rettung – ein Kampf gegen Windmühlen? EZB-Chefin rechnet mit dauerhaft hoher Inflation
Die Inflationsdynamik im Euro-Raum hat sich nach Ansicht der EZB-Chefin dauerhaft verändert. Hierfür verantwortlich seien die Corona-Pandemie und der Krieg in der Ukraine. Eine Rückkehr zu niedrigen Zinsen sei unwahrscheinlich. Der US-Notenbankchef pflichtet ihr bei.
Christine Lagarde rechnet angesichts der angeschlagenen Wirtschaft infolge der Corona-Krise sowie des Ukraine-Kriegs, mit einer dauerhaft hohen Inflationsrate im Euro-Raum. „Ich glaube nicht, dass wir in ein Umfeld niedriger Inflation zurückkehren werden“, prognostizierte die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) am Mittwoch auf dem Jahresforum der EZB im portugiesischen Sintra. Im Mittelpunkt der Konferenz stehen die Sorgen um Inflation und Rezession.
Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg verändern Inflationsdynamik im Euro-Raum
Während einer Podiumsdiskussion mit US-Notenbankchef Jerome Powell, ihrem britischen Amtskollegen Andrew Bailey und dem Chef der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) Agustin Carstens verwies Largarde mit Blick auf die derzeit hohe Teuerungsrate darauf, dass die EZB es in den vergangenen zehn Jahren mit einer zu niedrigen Inflation und anderen Rahmenbedingungen zu tun gehabt habe. „Aber das ist absolut nicht das, was jetzt passiert“, erklärte die EZB-Chefin. Denn auch der Krieg in der Ukraine verändere für die EZB das Umfeld, in dem sie operiere.
Deshalb blickten die Notenbanken derzeit auch mit Demut auf ihre früheren Inflationsprognosen, die einen deutlichen Rückgang der Inflation vorhergesagt hätten, räumte Largarde ein. Nun müsse man analysieren, was die Ursachen für die Fehler gewesen seien. Grund für die drastischen Fehleinschätzungen der Währungshüter sei nach Ansicht der EZB-Chefin mitunter auch die unvorhergesehene Entwicklung der Energiepreise infolge der derzeitigen Krisen gewesen. Diese seien deutlich stärker angestiegen als zunächst erwartet. Im Mai hatte die Inflationsrate im Euro-Raum mit 8,1 Prozent ein neues Rekordhoch erreicht.
Ziel ist Preisstabilität – auch in den Vereinigten Staaten
Die Wirtschaft sei heute „ganz anders“ als vor der Pandemie, pflichtete der Chef der US-Notenbank Jerome Powell der EZB-Chefin bei. Diese hätte infolge der Corona-Krise unter anderem mit Angebotsschocks, einer höheren Teuerung und einer starken globalen Inflationsdynamik zu kämpfen. Für die Federal Reserve (Fed) habe die Preisstabilität daher derzeit absolute Priorität. Auch auf die Gefahr hin, eine Rezession auszulösen.
„Das größte Risiko für die Wirtschaft wäre es, wenn es uns nicht gelingt, die Preisstabilität wiederherzustellen“, sagte Powell. Diese sei nach Ansicht der US-Notenbank erst bei einer langfristigen Inflationsrate von zwei Prozent erreicht. Ziel der Fed sei es deshalb, die Zinsen anzuheben, ohne eine Rezession auszulösen, so der US-Notenbankchef weiter. „Wir glauben, dass dies möglich ist.“
Notenbanken wollen Zinsen erhöhen
Die Federal Reserve hatte im Kampf gegen die hohe Inflation den Leitzins vor wenigen Wochen so kräftig angehoben wie seit 1994 nicht mehr. Die US-Notenbank beschloss eine Erhöhung um 0,75 Prozentpunkte auf die neue Spanne von 1,5 bis 1,75 Prozent. Dem folgt nun auch die EZB, indem sie plant, den Leitzins im Juli erstmals seit 11 Jahren anzuheben. Zunächst allerdings nur um überschaubare 0,25 Prozentpunkte. Eine weitere sowie stärkere Erhöhung soll dann im September folgen. Derzeit liegt der EZB-Leitzins bei null Prozent.
„Angesichts der allgemeinen Aussichten wird der Prozess der Normalisierung unserer Geldpolitik entschlossen und nachhaltig fortgesetzt werden“, erklärte Largarde auf der Konferenz. Die möglichen Leitzins-Anhebungen könnten nach den Worten der EZB-Chefin unter Umständen auch höher ausfallen oder schneller aufeinander folgen als bislang geplant. Es könne Umstände geben, unter denen eine „allmähliche“ Zinsanpassung nicht mehr ausreichend seien, so Lagarde.
Der Krieg in der Ukraine habe zu stark steigenden Energie- und Lebensmittelpreisen geführt. Angesichts der starken Abhängigkeit bei der Energie erlebe der Euroraum diese „Schocks“ akut, sagte die EZB-Chefin. „Das Ausmaß und die Komplexität dieser Schocks schaffen auch Unsicherheit darüber, wie anhaltend diese Inflation wahrscheinlich sein wird.“
EZB-Chefin Christine Lagarde
10:40 de.rt.com: Russlands Sicherheitsrat bezeichnet das Einfrieren russischer Vermögenswerte als „einen der größten Diebstähle“ der Geschichte
Das Einfrieren russischer Vermögenswerte sei einer der größten Diebstähle in der Geschichte, so der stellvertretende Sekretär des russischen Sicherheitsrates Alexander Wenediktow gegenüber RIA Nowosti. Er erklärte:
„Nennen wir die Dinge beim Namen: Das Einfrieren des russischen Vermögens ist einer der größten Diebstähle der Geschichte. Und das Paradoxe daran ist, dass die Organisatoren dieses Verbrechens dieselben Leute sind, die zuvor die Verantwortung für die Aufrechterhaltung der globalen Wirtschaftsarchitektur übernommen haben. Das ist so, als würde ein Fuchs den Hühnerstall bewachen.“
All dies führe seiner Meinung nach zur Selbstzerstörung des berüchtigten Bretton-Woods-Systems. Er fügte hinzu:
„Dieser Trend lässt sich nicht leugnen. Heute besteht die vorrangige Aufgabe der internationalen Gemeinschaft darin, dafür zu sorgen, dass dieser Zusammenbruch mit minimalen Verlusten abläuft und nicht zu einem neuen Weltkrieg führt.“
Telegram-Kanal des Stabs der Territorialverteidigung der DVR: Zum Stand am 30. Juni 2022 hat die Truppengruppierung der DVR und der LVR mit Feuerunterstützung der Streitkräfte der RF 240 Ortschaften befreit.
Sidorowo kam unter operative Kontrolle unserer Kräfte, die Säuberung von feindlichen Elementen geht weiter.
10:52 de.rt.com: Japans Premierminister will engere Partnerschaft mit der NATO
Japan will enger mit der NATO zusammenarbeiten, erklärte der japanische Premierminister Fumio Kishida am Mittwoch während des NATO-Gipfels in Madrid. Man müsse sich den „Herausforderungen durch Russland und China“ stellen, so der japanische Premier weiter.
Der japanische Premierminister Fumio Kishida will nach dem Ukraine-Konflikt die Beziehungen zwischen Japan und der NATO weiter ausbauen. Kishida nahm als erster japanischer Regierungschef an einem Gipfeltreffen der NATO teil. Das Treffen findet bis Donnerstag in Madrid statt. Kishida erklärte, das Bündnis müsse sich den „Herausforderungen durch Russland und China“ stellen.
Auf dem zweitägigen Gipfeltreffen wollen sich die NATO-Mitglieder verpflichten, ihre Verteidigung nach dem Ukraine-Konflikt zu verstärken. Außerdem wurde ein neues Strategisches Konzept – das Leitdokument des Bündnisses für das nächste Jahrzehnt – verabschiedet, in dem China zum ersten Mal erwähnt wird.
Die NATO hat die Staats- und Regierungschefs Japans, Südkoreas, Australiens und Neuseelands, die die in Brüssel ansässige Organisation als ihre Partnerländer im asiatisch-pazifischen Raum betrachtet, zu dem Treffen eingeladen, was ebenfalls ein Novum darstellt. Die NATO und die vier Nationen wollen sich darauf einigen, einen Fahrplan für eine erweiterte Zusammenarbeit zu erstellen, so die US-Regierung in einem Dokument, das die erwarteten Ergebnisse des Gipfels umreißt.
Der Fahrplan werde eine „engere politische Konsultation und Arbeit an Themen von gemeinsamem Interesse“ gewährleisten, darunter Cyber-Bedrohungen, maritime Sicherheit, Terrorismusbekämpfung und die Auswirkungen des Klimawandels auf die Sicherheit, so die US-Regierung weiter. Kishida erklärte, Japan wolle sein eigenes Partnerschaftsdokument mit der NATO aktualisieren, um die Zusammenarbeit in Bereichen wie Cyber- und Seesicherheit zu stärken.
Tokio plant, seine Verteidigungsausgaben in den kommenden fünf Jahren drastisch zu erhöhen. Mit Blick auf China sagte Kishida, dass es im Ost- und Südchinesischen Meer „weiterhin einseitige Versuche gebe, den Status quo mit Gewalt zu verändern“. Er fügte hinzu, dass er ein „starkes Gefühl einer Krise“ empfinde, was die Wahrscheinlichkeit eines Konflikts ähnlich dem in der Ukraine in Ostasien angehe. Kishida fügte hinzu:
„Wir müssen Einigkeit demonstrieren, damit solche Versuche nicht gelingen.“
Was die Beziehungen der NATO zu den Staaten des asiatisch-pazifischen Raums betrifft, so erklärte die NATO in ihrem Kommuniqué, das nach dem Gipfel im Juni vergangenen Jahres veröffentlicht wurde, dass sie den „politischen Dialog und die praktische Zusammenarbeit“ mit Australien, Japan, Neuseeland und Südkorea verstärken wolle.
Australien, Japan und Südkorea sind allesamt Sicherheitsverbündete der USA. Australien und Neuseeland sind Teil des Geheimdienstbündnisses „Five Eyes“, dem auch Großbritannien, Kanada und die Vereinigten Staaten angehören, während Japan und Australien neben den Vereinigten Staaten und Indien Mitglieder der Quad-Gruppe sind.
Zum ersten Mal trafen sich Japan, Australien, Neuseeland und Südkorea am Mittwoch vor dem Treffen der NATO-Staats- und Regierungschefs zu einem Vierergipfel. Kishida, der australische Premierminister Anthony Albanese, die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern und der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol kamen dabei überein, die Zusammenarbeit mit der NATO auf der Grundlage der Erkenntnis zu verstärken, dass „die Sicherheit der indopazifischen Region und Europas untrennbar miteinander verbunden sind“, so die japanische Regierung.
Der australische Premierminister Anthony Albanese, der japanische Premierminister Fumio Kishida, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern und der südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol während des NATO-Gipfels in Madrid am 29. Juni 2022
12:02 (11:02) ukrinform.de: Russen fliehen von der Schlangeninsel – Kommando Süd
Nach einer erfolgreichen Etappe einer ukrainischen Operation haben die Russen die Reste ihrer Garnison von der Schlangeninsel im Schwarzen Meer evakuiert.
Das teilte der Stadtrat von Odessa auf Telegram unter Berufung auf das operative Kommando „Süd“ mit. „Während der Nacht, nach einer erfolgreichen Etappe einer Militäroperation mit Artillerie und Raketenbeschuss durch unsere Einheiten auf die Schlangeninsel hat der Feind eilig die Reste seiner Garnison mit zwei Schnellbooten evakuiert und wahrscheinlich die Insel verlassen.“
Auf der Insel sind Explosionen zu hören und es gibt jetzt einen Brand. Die endgültigen Ergebnisse der Operation würden überprüft.
12:05 de.rt.com: UN reagiert auf Selenskijs Forderung, Russland aus der UN-Generalversammlung auszuschließen
Entscheidungen über den Ausschluss eines Landes aus der UN-Generalversammlung werden vom Sicherheitsrat getroffen, erklärte Paulina Kubiak, die Pressesprecherin des Präsidenten der Generalversammlung, bei einer Pressekonferenz.
Am Dienstag hatte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im UN-Sicherheitsrat gefordert, Russland aus der Versammlung auszuschließen.
Der erste stellvertretende Botschafter Russlands bei den Vereinten Nationen Dmitri Poljanski wies darauf hin, dass Selenskijs Teilnahme an der Sitzung des UN-Sicherheitsrates einen günstigen Hintergrund schaffen solle, um bei den Teilnehmern des NATO-Gipfels „um mehr Waffen zu betteln“.
Paulina Kubiak (Foto: novorosinform.org/globallookpres.com)
11:30 de.rt.com: Russische Streitkräfte verlassen Schlangeninsel
Die russische Armee hat ihre Garnison von der Schlangeninsel im Schwarzen Meer zurückgezogen. Dies meldete der Pressesprecher des Verteidigungsministeriums Generalleutnant Igor Konaschenkow. Der Rückzug sei ein Zeichen des Entgegenkommens, das Konaschenkow wie folgt kommentierte:
„Damit zeigen wir der Weltgemeinschaft, dass die Russische Föderation die Bemühungen der UNO um einen humanitären Korridor zur Ausfuhr landwirtschaftlicher Produkte aus der Ukraine nicht behindert.“
Die Entscheidung solle es Kiew unmöglich machen, die russische Militärpräsenz im westlichen Schwarzen Meer als Grund für ausbleibende Getreideexporte vorzuschieben. Konaschenkow fügte hinzu:
„Nun liegt es an der Ukraine, die ihre Küstengewässer einschließlich Häfen noch immer nicht von Minen räumt.“
Satellitenaufnahme der Schlangeninsel vom 12. Mai
12:32 (11:32) deu.belta.by: Belarus und Russland können ein Beziehungskonstrukt aufbauen, um das uns die Welt beneiden wird
Belarus und Russland können so ein Beziehungskonstrukt aufbauen, so dass uns die ganze Welt darum beneiden wird. Das sagte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow.
„Einst habe ich gesagt: Wir sind nicht so dumm, dass wir über eine Inkorporation von Staaten oder irgendeinen Beitritt Russlands zu Belarus oder umgekehrt ernsthaft nachdenken würden. Ich hoffe, Sie werden mir zustimmen. Wir sind zwei unabhängige Staaten und klug genug, ein solches Konstrukt unserer Beziehungen aufzubauen, dass uns die ganze Welt darum beneiden wird. Wir bewegen uns darauf zu“, betonte der belarussische Staatschef.
Belarus und Russland haben vor 30 Jahren diplomatische Beziehungen aufgenommen. Einen beträchtlichen Teil dieser Zeitperiode ist Alexander Lukaschenko als Präsident des Landes im Amt. „Aber ich höre es immer wieder: Morgen wird Belarus von Russland aufgenommen, inkorporiert usw. 30 Jahre sind dahin. Niemand wurde inkorporiert, niemand wurde aufgenommen, nichts wurde weggenommen. Und offen gesagt: Wir bekommen von Russland alles, was ein souveräner, unabhängiger Staat braucht. Ja, wir hatten unterschiedliche Zeiten. Wir haben uns auch gestritten, aber wie gute Freunde gestritten“, sagte Alexander Lukaschenko.
Er sagte, sie hätten dieses Thema oft mit Wladimir Putin besprochen, und der belarussische Staatschef bewerte die Streitigkeiten positiv. „Ich sage immer: Wir sollten froh darüber sein. Denn kein einziges westliches Land (nehmen Sie die letzten Gipfel), streitet mit einem anderen. Was dort geschieht, geschieht nach dem Befehl des Leiters des Zentralkomitees aus Washington. Er kommt, gibt Anweisungen, manchmal reicht selbst ein kurzer Blick – und alle rennen hinterher“.
„Und die Wahrheit wird bekanntlich im Streit geboren“, bemerkte Sergej Lawrow.
„Ja, und wir streiten uns. Weil wir uns nahe stehen. Und in der Tat, die Wahrheit wurde immer im Streit geboren und wird auch in Zukunft geboren werden“, stimmte der Präsident zu.
Er wies darauf hin, dass Belarus und Russland derzeit besondere Beziehungen unterhalten. „Die Zeit ist so, Sergej Wiktorowitsch. Wenn man den Diplomaten nicht zuhört, hört man anderen Menschen zu. Wir sind dafür, dass die Diplomatie funktioniert. Aber was kann man tun, wenn ein hybrider Krieg im Gange ist? Alles fing mit den Medien an. Dann wurden unsere Diplomaten zum Schweigen gebracht. Diese internationale Plattform führt zu keinen Ergebnissen mehr. Was sollen wir tun? Wir müssen uns verteidigen und Widerstand leisten“, erklärte Alexander Lukaschenko.
In diesem Zusammenhang erinnerte der russische Außenminister an die Blockade der russischen Vermögenswerte durch den Westen. „Das Geld wurde weggenommen“, stellte er fest.
„Das Geld wurde weggenommen, und die Wirtschaft wird stranguliert. So sieht ein hybrider Krieg aus“, sagte Alexander Lukaschenko.
11:40 de.rt.com: Israel: Knesset löst sich auf, Bennett zieht sich aus Politik zurück
Bei den Neuwahlen im November will der amtierende israelische Ministerpräsident Bennett nicht mehr antreten. Außenminister Lapid soll bis dahin kommissarisch das Amt übernehmen. Der wegen Korruption angeklagte Oppositionsführer Netanjahu hofft auf eine Rückkehr zur Macht.
Nach dem Aus für seine Acht-Parteien-Regierung zieht sich Israels amtierender Ministerpräsident Naftali Bennett aus der Politik zurück. Am Mittwoch kündigte er in einer Fernsehansprache an, bei der für Herbst anstehenden Neuwahl des Parlaments nicht mehr anzutreten. Gründe nannte er nicht. Die Regierung kündigte in der vergangenen Woche an, sie werde die Knesset auflösen, um Neuwahlen zu ermöglichen.
Bennett, der aus dem national-religiösen Lager kommt, war als Ministerpräsident nur ein Jahr im Amt. In Folge von Differenzen hatte das aus ideologisch sehr unterschiedlichen Parteien bestehende Bündnis seine knappe Mehrheit in der Knesset verloren. Bis zur Neuwahl soll Außenminister Jair Lapid den Posten des Regierungschefs übernehmen. Diese Regel war bereits im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Die gescheiterte Koalition aus acht Parteien hatte sich vor gut einem Jahr mit dem Ziel zusammengefunden, eine weitere Amtszeit Benjamin Netanjahus abzuwenden. Netanjahu, der wegen Korruption angeklagt ist, hofft nun auf eine Rückkehr an die Regierungsmacht.
Laut der Zeitung Jerusalem Post hat die Knesset am Donnerstagmorgen für Neuwahlen am 1. November gestimmt. Die Abstimmung zur Auflösung der 24. Knesset findet voraussichtlich am Donnerstag statt. Anschließend muss ein Gesetzentwurf verabschiedet werden, der die Auflösung der Knesset bestätigt. Es wäre die fünfte Parlamentswahl in Israel innerhalb von dreieinhalb Jahren.
Israels Noch-Ministerpräsident Naftali Bennett
12:56 (11:56) novorosinform.org: Russlands Streitkräfte vernichteten mehr als 80 ausländische Söldner in Nikolajew – Russisches Verteidigungsministerium
Russische Militärs töteten mehr als 20 ukrainische Kämpfer und mehr als 80 Söldner in Nikolajew mit Präzisionsschlägen, berichtet das russische Verteidigungsministerium.
Die russischen Luft- und Raumfahrtstreitkräfte trafen den Stab der 123. Brigade der Territorialverteidigung, den Standort ausländischer Söldner in Nikolajew und einen Hangar mit Granaten für die 79. Luftangriffs-rigade in der Region Nikolajew. Dabei wurden mehr als 20 Soldaten der Streitkräfte der Ukraine, mehr als 80 ausländische Kämpfer sowie sechs Panzer und Selbstfahrlafetten, über tausend Artilleriegeschosse und dreihundert Mörsergranaten zerstört.
Die Behörde stellte auch fest, dass es russischen Soldaten gelang, zwei vorübergehende Aufenthaltsorte der 113. Brigade der Territorialverteidigung in Charkow zu liquidieren, wo bis zu 140 Soldaten stationiert waren.
12:58 (11:58) novorosinform.org: Putin verkündete die Prinzipien des Aufbaus einer neuen Weltordnung
Der Präsident Russlands hat während seiner Rede auf dem Internationalen Rechtsforum in St. Petersburg eine wichtige Erklärung abgegeben.
Der russische Präsident Wladimir Putin sagte, dass Respekt und Vertrauen im Mittelpunkt des Aufbaus einer demokratischen und gerechten Weltordnung stehen sollten. Darüber sprach der russische Staatschef in seiner Begrüßungsrede an die Teilnehmer des Internationalen Rechtsforums in St. Petersburg.
„Die Position Russlands und vieler anderer Länder ist, dass eine solche demokratische, gerechtere Weltordnung auf der Grundlage gegenseitigen Respekts und Vertrauens aufgebaut werden sollte“, äußerte Putin seine Meinung.
Diese Kriterien sollten zwingende Attribute der allgemein anerkannten Grundsätze des Völkerrechts und der UN-Charta sein, fügte der Präsident hinzu.
nachmittags:
13:11 (12:11) deu.belta.by: Lawrow: Europa versteht langsam, dass Sicherheit ohne Russland und Belarus unmöglich ist
Europa versteht allmählich, dass es unmöglich ist, ohne Russland und Belarus Sicherheit in der Region aufzubauen. Das sagte Außenminister Sergej Lawrow bei einem Treffen mit dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko in Minsk.
„Es gibt in Europa immer mehr vernünftige Menschen, die ernsthaft über die nächste Zukunft nachdenken: Was kommt als Nächstes? Wenn die aktuelle Situation zu Ende ist, was erwartet uns? Wir müssen doch über eine gesamteuropäische Zusammenarbeit nachdenken“, sagte der Leiter des Außenministeriums. „Ich weiß nicht, von welcher Art der Zusammenarbeit die Rede ist. Unter den derzeitigen Umständen ist das schwer vorstellbar. Aber es ist eine Tatsache, dass es unmöglich ist, ohne uns in Europa Sicherheit zu schaffen, und viele Menschen beginnen das zu begreifen“, sagte er.
12:15 de.rt.com: LVR meldet: Großteil der Rückzugswege aus Lissitschansk blockiert
Der Oberstleutnant der Lugansker Volksmiliz Andrei Marotschko hat verkündet, dass der Großteil der Wege, die von ukrainischen Streitkräften für den Rückzug genutzt werden könnten, blockiert sei. Er sagte der Nachrichtenagentur RIA Nowosti:
„Wir kontrollieren den Großteil der Wege, über die sie sich zurückziehen werden.“
Marotschko hatte zuvor angemerkt, dass die ukrainische Garnison von Lissitschansk einen Rückzugsbefehl erhalten habe. Nach Aussage des Botschafters der LVR in Russland Rodion Miroschnik in einer Sendung des Fernsehkanals Solowjow Live versuche gegenwärtig vor allem die ukrainische Führung, die Stadt zu verlassen.
Ansicht von Lissitschansk, Aufnahme vom 23. Juni
13:15 (12:15) novorosinform.org: Das russische Verteidigungsministerium begrüßte den großangelegten Gefangenenaustausch mit der Ukraine
Die Entscheidung über den Gefangenenaustausch wurde von Oberbefehlshaber Wladimir Putin persönlich getroffen.
Am Donnerstag, dem 30. Juni, gab das russische Verteidigungsministerium eine außerordentliche Erklärung zu dem großangelegten Gefangenenaustausch „144 gegen 144“ ab, der am Tag zuvor stattgefunden hatte.
Der offizielle Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, sagte, dass die Entscheidung über den Austausch persönlich vom Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Russischen Föderation getroffen wurde. In diesem Fall sei das Leben, die Gesundheit und die Freilassung unserer Soldaten, der Kämpfer der Volksrepubliken Donezk und Lugansk, die die Mehrheit der Zurückgekehrten ausmachen, die wichtigste Aufgabe.
Es wird betont, dass es sich bei allen Freigelassenen um Verwundete und Schwerverletzte handele, die bereits die notwendige medizinische Versorgung erhielten.
Derzeit betrage die Gesamtzahl der Soldaten, die sich den Alliierten Streitkräften der Russischen Föderation und der LDVR ergeben haben, über 6.000 Menschen.
13:35 (12:35) novorosinform.org: „Russland hatte keine andere Wahl“: Medwedew nannte den Sondereinsatz eine schwierige Entscheidung
Der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates Russlands, Dmitri Medwedew, nannte die Sonderoperation in der Ukraine eine schwierige, aber sehr ausgewogene Entscheidung.
Er betonte, dass der Zweck der Operation darin bestehe, Menschen zu schützen, die seit langem unmenschlicher Behandlung durch das Kiewer Regime ausgesetzt seien. Medwedew erinnerte daran, dass Moskau seit 30 Jahren versuche, sich auf die Prinzipien der gleichen und unteilbaren Sicherheit in Europa zu einigen, aber diese Versuche waren nicht erfolgreich.
Er betonte, dass alle Mittel für eine friedliche Lösung ausgeschöpft seien, Russland alles Mögliche getan habe, um die Situation auf diplomatischem Weg zu lösen. Die Weigerung der ukrainischen Behörden, ihre Versprechen zu erfüllen. sowie die Erkenntnis, dass die Vereinbarungen von Minsk nur ein Vorwand waren, um auf Zeit zu spielen und die Macht der Streitkräfte der Ukraine aufzubauen, zeigten, dass Russland einfach keine Möglichkeit hatte, etwas anderes zu tun, schloss Medwedew.
13:36 (12:36) novorosinform.org: „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“: Putin würdigte das Vorgehen der Ukraine im Donbass
Der russische Präsident hat auf dem Internationalen Rechtsforum in St. Petersburg eine Reihe von Erklärungen abgegeben.
Die Aktionen des Kiewer Regimes im Donbass können nur als Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnet werden. Dies erklärte der russische Präsidenten Wladimir Putin während des traditionellen X. St. Petersburger Internationalen Rechtsforums.
„Die Handlungen des Kiewer Regimes haben keine andere Definition als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, sagte er.
Es sei daran erinnert, dass Putin am Tag zuvor während seines Besuchs in Aschchabat gesagt hat, dass die Befreiung des Donbass und die Sicherheit Russlands die ultimativen Ziele der Sonderoperation in der Ukraine seien. Der russische Präsident bewertete die Fortschritte bei der Erfüllung der den Streitkräften übertragenen Aufgaben als planmäßig. Die Städte des Donbass würden systematisch von den Kräften der ukrainischen Armee befreit.
12:40 de.rt.com: Washington Post prognostiziert düstere Zukunft für die NATO in der Ukraine
Die Strategie des Nordatlantischen Bündnisses könnte an den Verzögerungen bei den Waffenlieferungen an Kiew und der politischen Ermüdung der westlichen Länder gegenüber der Ukraine scheitern, schreibt David Ignatius in der Washington Post. Er stellt fest:
„Nach Ansicht der Ukraine hat das Pentagon nur einen Bruchteil der versprochenen Hilfe geleistet.“
Natürlich werde sich die durch die antirussischen Sanktionen ausgelöste Wirtschaftskrise auch negativ auf die Motivation in den USA und der EU auswirken, so die Publikation. Der Autor betont:
„Die Zahl der Beschwerden der Öffentlichkeit in den Vereinigten Staaten wird stetig zunehmen, da die Benzinpreise hoch bleiben, die Erdgasvorräte in Europa erschöpft sind und die Wähler sich fragen könnten, warum das Geld nicht im Inland ausgegeben wird.“
Ignatius zufolge könnte eine unbedachte Provokation Russlands durch Mitglieder des Bündnisses außerdem zu einer nuklearen Eskalation führen.
13:59 (12:59) novorosinform.org: „Russischer Salat“ im Café beim NATO-Gipfel wurde in „Traditioneller Salat“ geändert
Nach dem Skandal um den „Russischen Salat“, der im Café des Messezentrums IFEMA in Madrid stand, wo die Hauptveranstaltungen des Nato-Gipfels stattfinden, wurde das Gericht von der Speisekarte gestrichen. Jetzt könne man stattdessen „Traditionellen Salat“ für 8 € kaufen.
Das berichtet die Agentur Europa Press.
Zuvor berichtete der spanische Fernsehsender Sexta, Beamte und Korrespondenten seien perplex gewesen, als sie „Russischen Salat“ auf der Speisekarte eines Cafés sahen, das dem NATO-Gipfel in Madrid diente. Laut dem Sender war das Gericht „im Handumdrehen“ ausverkauft.
In Spanien wird ein Olivensalat als „Russischer Salat“ bezeichnet. Es wird angenommen, dass das Gericht diesen Namen nach der Revolution von 1917 bekam, als Emigranten, die Russland verließen, das Rezept auf der ganzen Welt bekannt machten.
13:10 de.rt.com: Volksrepublik Lugansk meldet drei tote Zivilisten nach Beschuss durch ukrainische Streitkräfte
In der Volksrepublik Lugansk (LNR) sollen in den vergangenen 24 Stunden drei Zivilisten beim Beschuss ukrainischer Sicherheitskräfte getötet worden sein. Das verkündete die LVR-Mission beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung des Waffenstillstands am Donnerstag. In der Erklärung hieß es laut TASS:
„Bei dem Beschuss wurden in der Ortschaft Kremennaja zwei Menschen getötet, ein Zivilist verwundet und ein Wohnhaus zerstört. Ein Mann, Geburtsjahr 1998, wurde in dem Dorf Popasnaja getötet.“
Ukrainische Hubschrauber in der Region Lissitschansk, LVR
14:19 (13:19) novorosinform.org: „Asow“-Kämpfer Kasatkin, der drohte, Kadyrows Familie zu töten, wird in einem DVR-Gefängnis festgehalten
Der Leutnant von Asow, David Kasatkin, der gedroht hatte, die Mutter von Ramsan Kadyrow zu töten, wurde in der Republik Donezk inhaftiert, berichtet RTVI.
Trotz zahlreicher Berichte im Internet über den Tod von David Kasatkin erfuhren die Medien von seiner Inhaftierung in einem Gefängnis in der DVR, nachdem sie Informationen darüber aus Quellen in der Führung der Republik erhalten hatten.
„Kasatkin ist in der Wolnowacha-Kolonie Nr. 120. Er lebt und ist wohlauf, schläft, geht, bekommt dreimal am Tag Essen. Es sind keine Beschwerden von ihm eingegangen. Alles, was ihn bedroht, ist der Beschuss durch die Streitkräfte der Ukraine, zitiert RTVI zitiert die Worte seines Gesprächspartners.
Laut der Quelle werden in Jelenowka mehr als zweitausend gefangene Kämpfer und Mitglieder der nationalen Bataillone – „Verteidiger von Asowstal“ – festgehalten.
13:25 de.rt.com: Russische Nationalgarde eliminiert Zug mit mehr als 30 Kämpfern im Donbass
Ein Granatwerfertrupp der Russischen Nationalgarde (Rosgwardija) hat bei Kampfhandlungen im Donbass einen Zug mit mehr als 30 ukrainischen Kämpfern ausgeschaltet. Das berichtete der Rosgwardija-Pressedienst der Nachrichtenagentur TASS. In der Mitteilung hieß es:
„Im Zuge der Aufklärung wurde eine ukrainische Infanteriegruppe mit mehr als 30 Personen identifiziert. Die Koordinaten wurden an den Granatwerfertrupp der Rosgwardija übergeben. Infolge des gezielten Feuers der Rosgwardija-Truppe wurde der ukrainische Zug eliminiert.“
denis-pushilin.ru: Wie die Republik heute lebt: Denis Pushilin sprach über die sozioökonomische und militärische Situation in der DVR
Am Donnerstag, dem 30. Juni, berichtete das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik Denis Puschilin in der Sendung „Solowjew Live“ über die Wiederaufbauarbeiten in der DVR, die Sicherheitssituation und das Gesundheitswesen.
Das Staatsoberhaupt merkte an, dass nicht nur das wiederaufgebaut werden muss, was bei den Kampfhandlungen zerstört wurde, sondern auch das, was „einfach durch die Zeit, durch eine Zeit der Untätigkeit und Inaktivität als diese Ortschaften in der Ukraine waren“ zerstört wurde.
Er fügte hinzu, dass es dabei sehr wichtig ist, dass die Arbeiten vor Beginn des Winter ausgeführt werden, damit die Menschen in der Kälte unter normalen Bedingungen leben können.
„Die Fristen sind jetzt der dominierende Faktor, um diese oder jene Entscheidung zu treffen“, stellte Denis Puschilin fest.
Das Republikoberhaupt berichtete über die Pläne zum Wiederaufbau von Ortschaften, in denen es erhebliche Zerstörungen gibt.
„Vorrangig ist sowohl der Wiederaufbau von sozialen Objekten, Objekten der kritischen Infrastruktur als auch natürlich die Vorbereitung auf die Herbst- und Winterperiode“, berichtete er.
Nach den Worten des Staatsoberhaupt wird dem Wasserversorgungssystem große Aufmerksamkeit gewidmet, das von der Ukraine in kritischem Zustand übernommen worden war. Wenn in Städten Russlands der Wasserverlust im System 7-8 Prozent beträgt, so ist dies erschreckend, in den Städten und Bezirken der DVR können es aber bis zu 60% sein.
„Damit müssen wir fertig werden und auch in kürzester Zeit“, erklärte Denis Puschilin.
Er merkte an, dass Gouverneure und andere Vertreter der russischen Staatsorgane immer öfter in den Donbass kommen. So haben allein in dieser Woche drei Gouverneure die Republik besucht.
„Es wird koordiniert, betreut, die Arbeit organisiert, meiner Meinung nach so, wie es sein muss“, unterstrich das Oberhaupt der DVR.
Außerdem berührte Denis Puschilin die Sicherheitssituation in Donezk und merkte an, dass die Verstärkung der Antibatteriearbeit sichtbare Ergebnisse erbracht hat.
„Es ist objektiv ruhiger geworden. Man kann nicht sagen, dass es ruhig ist, weil, wenn wir uns den gestrigen Tag anschauen, so gab es in den Bezirken Kirowskij und Petrowskij und in einer Reihe von Ortschaften Beschuss“, stellte er fest.
Das Staatsoberhaupt brachte seine Zuversicht in Bezug auf den Erfolg der gemeinsamen Aktivitäten der Soldaten der verbündeten Kräfte zum Ausdruck.
„Sobald wir mit gemeinsamen Anstrengungen mit Lissitschansk fertig sein werden, da ist noch einiges zu tun, werden recht ernsthafte Kräfte in die Richtung verlegt werden, wo dies für die Befreiung des Territoriums der Donezker Volksrepublik besonders nötig ist, um an die verfassungsmäßigen Grenzen zu kommen“, erklärte Denis Puschilin.
Am Ende des Gesprächs kommentierte das Staatsoberhaupt die Situation im Bereich des Gesundheitswesens der Republik und dankte den russischen Ärzte für ihre Arbeit in der DVR.
„Es fehlen Spezialisten, darunter Chirurgen. Es ist tatsächlich Hilfe notwendig, und sie kommt, das sind die Menschen, Ärzte, die Urlaub nehmen, kommen und in unseren medizinischen Einrichtungen unterstützen“, berichtete Denis Puschilin. …
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13:50 de.rt.com: Wolodin: Russland tauscht nur schwer verwundete Asow-Kämpfer aus
Dumasprecher Wjatscheslaw Wolodin hat mitgeteilt, dass Russland nur schwer verwundete Asow-Kämpfer ausgetauscht habe. Gegen jedes Mitglied des Asow-Bataillons werde eine eingehende Untersuchung durchgeführt. Er betonte aber:
„Was die Asow-Nationalisten mit Blut an den Händen betrifft, so sind es Unmenschen. Sie erwartet ein Prozess.“
Außerdem forderte er die Abgeordneten auf, die russischen Soldaten, die an der militärischen Sonderoperation teilnehmen, ständig zu unterstützen. Er sagte diesbezüglich am Donnerstag während einer Sitzung in der Duma:
„Es ist wichtig, dass wir dies nicht nur gelegentlich, sondern permanent tun, um denjenigen, die kämpfen, Respekt und Unterstützung zukommen zu lassen.“
Zuvor wurde bekannt, dass am Mittwoch ein Gefangenenaustausch stattgefunden hat, bei dem beide Seiten jeweils 144 Kriegsgefangene austauschten.
13:57 de.rt.com: Rüstungswettlauf: USA scheitern mit Test einer Hyperschallrakete
Bei der Entwicklung von Hyperschall-Waffen haben die USA noch einiges nachzuholen. Die US-Regierung pumpt Millionen in die Entwicklung. Nun ist der Test einer Hyperschallrakete vor Hawaii gescheitert.
Der Testflug einer US-Hyperschallrakete in der Nähe von Hawaii endete am Mittwoch mit einem Fehlschlag. Das berichtet die US-Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf einen Sprecher des US-Verteidigungsministeriums. Die Behörde gab demnach nur wenige Einzelheiten über den Vorfall bekannt. Sie habe lediglich erklärt, dass „nach der Zündung der Testanlage eine Anomalie auftrat“.
Pentagon-Sprecher Tim Gorman erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur:
„Während das Ministerium zwar nicht in der Lage war, Daten über die Gesamtheit des geplanten Flugprofils zu sammeln, werden uns die aus diesem Ereignis gewonnenen Informationen hingegen wichtige Erkenntnisse liefern.“
Der verpfuschte Test war demnach Teil des CPS (Conventional Prompt Strike), ein Programm zur Entwicklung und Erprobung von Hyperschall-Gleitflugkörpern, in dessen Rahmen der US-Rüstungshersteller Lockheed Martin Waffen für U-Boote und Überwasserschiffe entwickelt. Die Hyperschall-Waffensysteme erreichen Geschwindigkeiten von mehr als 6.174 km/h und sind für existierende Luftabwehrsysteme praktisch nicht abzufangen.
Einen weiteren Rückschlag erlitt das Programm im Oktober 2021, als der Test einer Trägerrakete auf dem Pacific Spaceport Complex in Kodiak, ein kommerzieller Raketenstartplatz in Alaska, daran scheiterte, dass sich das an ihr befestigte Hyperschall-Gleitfahrzeug nicht ablöste. Die Trägerrakete sei jedoch kein Teil des Waffensystems gewesen, wie Beamte des US-Verteidigungsministeriums damals betonten. Ein Hyperschall-Gleitfahrzeug kann sowohl nukleare als auch konventionelle Nutzlasten transportieren.
Trotz der beiden gescheiterten Tests ist das Pentagon eigenen Angaben zufolge weiter zuversichtlich, die modernen Waffensysteme noch in diesem Jahrzehnt einsetzen zu können. Doch hierfür müssen die USA erst einmal mit Russland und China mithalten können.
Der stellvertretende Chef der US-Weltraumstreitkräfte, General David Thompson, räumte im letzten Herbst gegenüber US-Medien ein:
„Wir sind in Bezug auf Hyperschallprogramme nicht so weit fortgeschritten wie die Chinesen oder die Russen.“
Dahingehend hätten die USA „sehr schnell aufzuholen“. Dies sei zwar eine Herausforderung, „aber es ist nicht so, dass wir keine Antwort auf diese Herausforderung haben“, so der General. „Wir müssen sie nur noch verstehen, sie vollständig entwickeln und fliegen“. Im Rahmen verschiedener amerikanischer Programme wurden zwar einige erfolgreiche Tests durchgeführt, doch bisher hat das US-Militär noch kein modernes Hyperschall-System im Einsatz.
Mit der Entwicklung von Hyperschallwaffen begannen die USA und die damalige Sowjetunion bereits in den 1960er Jahren. Die Grundidee bei Hyperschallraketen besteht darin, diese nicht vom Boden oder von einem Schiff aus zu starten, sondern von einem Flugzeug, das in großer Höhe fliegt. Erst in einer sicheren Entfernung vom Flugzeug zündet dann das eigene Raketentriebwerk, das die Rakete erst bis zu 20 Kilometer in die Höhe trägt. Dort ist der Luftwiderstand so gering, dass eine Rakete deutlich höhere Geschwindigkeiten erreicht. Von dort aus fliegt die Rakete dann hinab zu ihrem Ziel.
14:07 de.rt.com: Medienbericht: Sri Lankas Präsident bittet Wladimir Putin um Erdöllieferungen
Sri Lanka erlebt derzeit die schlimmste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Dem stark verschuldeten Inselstaat fehlt das Geld, um Treibstoff zu importieren. Nach einem Medienbericht bittet Präsident Gotabaya Rajapaksa seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin um Hilfe.
Die sri-lankische Zeitung Daily Mirror hat am Mittwoch unter Berufung auf eine dem Präsidentenbüro nahestehende Quelle von einem Hilferuf des Staatschefs Gotabaya Rajapaksa an Wladimir Putin berichtet. Demnach habe Rajapaksa seinen russischen Amtskollegen schriftlich um Erdöllieferungen in das Krisenland gebeten. In den kommenden Tagen könnten die beiden Politiker ein Telefonat durchführen und einen Besuch des sri-lankischen Präsidenten in Moskau vereinbaren. Eine Stellungnahme des Kremls lag zunächst nicht vor.
Am Dienstag hatte sich Rajapaksa mit dem russischen Botschafter in Colombo getroffen. Der Politiker erörterte mit Juri Materi die bilateralen Beziehungen und die Entwicklung von Handelsmöglichkeiten. Anfang dieser Woche teilte der sri-lankische Energieminister Kanchana Wijesekera seinerseits mit, dass die Regierung des Inselstaates zwei Minister nach Moskau geschickt habe. Bei dem Besuch sollten unter anderem Brennstofflieferungen erörtert werden.
Seit dem 27. Juni dürfen Privatpersonen auf Sri Lanka vorübergehend keinen Treibstoff kaufen. Die Maßnahme gilt voraussichtlich bis zum 10. Juli. Treibstoff gibt es inzwischen nur für notwendige Dienste, etwa für Fahrzeuge im Gesundheitsbereich, am Hafen, am Flughafen oder für die Essensverteilung. Behördenbüros und Schulen, zu denen Schüler Transport brauchen, bleiben geschlossen.
Seit Wochen bilden sich vor Tankstellen lange Schlangen. In der vergangenen Woche soll ein 63-Jähriger nach Polizeiangaben nach fünf Tagen Warten an einer Tankstelle gestorben sei. Kurz vor seinem Tod habe der Mann über Schmerzen in der Brust geklagt. Er sei vermutlich an einem Herzinfarkt angesichts des langen Aufenthalts in der großen Hitze gestorben, so Mitarbeiter eines örtlichen Krankenhauses.
15:12 (14:12) deu.belty.by: Makej über diplomatische Beziehungen zwischen Belarus und Russland: Gutes Erbe für Nachkommen
Belarus und Russland haben ihren Nachkommen viel zu vererben. Das erklärte der belarussische Außenminister Wladimir Makej bei den Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen Außenminister Sergej Lawrow.
Wladimir Makej gratulierte seinem Kollegen zum 30. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Belarus und Russland. „Wir haben nichts zerstört. Wir haben etwas geschaffen, was unsere Nachkommen erben können“, sagte der Minister.
Der belarussische Außenminister betonte, dass der Unionsstaat ein Vorbild für andere Integrationsvereinigungen sei.
Vor den offiziellen Gesprächen mit seinem belarussischen Amtskollegen hat sich Sergej Lawrow mit dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko getroffen. Im Mittelpunkt des Treffens standen bilaterale Themen und die Lage in der Region. …
15:22 (14:22) novorosinform.org: Die Streitkräfte der Ukraine haben den Kirowskij-Bezirk von Donezk beschossen– Stab der Territorialverteidigung der DVR
Ukrainische Sicherheitskräfte haben auf die Hauptstadt der Republik geschossen. Der Kirowskij-Bezirk von Donezk sei unter Beschuss geraten, teilte der Stab der Territorialverteidigung der DVR mit.
Die Streitkräfte der Ukraine feuerten Granaten mit einem Kaliber von 152 mm aus befestigten Stellungen im von Kiew kontrollierten Gebiet von Krasnogorowka ab.
„Es wurden drei Granaten im Kaliber 152 mm abgefeuert“, heißt es in der Meldung.
Zuvor, nach Angaben der Behörde um 14.21 Uhr, feuerten ukrainische Truppen 29 Granaten aus einem Granatwerfer auf Nowobachmutowka in der DVR ab.
Ebenfalls am Nachmittag schossen die Streitkräfte der Ukraine auf Gorlowka. Ein Zivilist erlitt eine Schrapnellwunde am Bein. Der Mann erhielt die notwendige Hilfe.
Laut Aufforderung des Stabs sollte die Bevölkerung bei Beschuss in der Unterkunft bleiben. Es sei sicherer, nicht nach draußen zu gehen, es sei denn, es ist absolut notwendig.
15:38 (14:38) novorosinform.org: Die UNESCO wird sich außerplanmäßig mit der Frage der Anerkennung des ukrainischen Borschtsch als Kulturerbe befassen
Ukrainischer Borschtsch könnte am Freitag, dem 1. Juli, von der UNESCO als „immaterielles Kulturerbe“ anerkannt werden, das dringend geschützt werden muss. Dies teilte die stellvertretende Außenministerin der Ukraine Emine Dshaparowa mit.
Ihr zufolge reichte die ukrainische Seite bereits im März 2021 bei der UNESCO ein Nominierungsdossier „Kultur des ukrainischen Borschtsch“ für die repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit ein.
Die Frage, Borschtsch den Status eines Kulturerbes zu verleihen, sollte 2023 entschieden werden, aber im Zusammenhang mit der Militäroperation in der Ukraine beschlossen UNESCO-Beamte, außerplanmäßige Anpassungen an der Tagesordnung vorzunehmen und das Thema Borschtsch zu prüfen.
Die Prüfung des ukrainischen Dossiers findet am 1. Juli 2022 bei einer Plenarsitzung in Paris statt.
14:51 de.rt.com: Shell sieht Preisobergrenze für Öl aus Russland skeptisch
Der CEO des Energiekonzerns Shell, Ben van Beurden, sieht die Pläne der G7 bezüglich einer Preisobergrenze für Öl aus Russland sehr skeptisch. Der Schritt könnte die aktuelle Energiekrise verschärfen, so van Beurden. Die Welt steuere auf eine „turbulente Zeit“ zu.
Ben van Beurden, der Vorstandsvorsitzende des Energiekonzerns Shell, hat Zweifel an den Plänen der G7-Industrienationen geäußert, eine Preisobergrenze für Öl aus Russland einzuführen, um Moskaus Einnahmen aus dem Verkauf zu begrenzen.
„Man kann bereits alle Mängel erkennen“, sagte er am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenseite Bloomberg und merkte an, dass das System nur funktionieren würde, wenn es eine breite Beteiligung über Europa und die USA hinaus gäbe.
Andernfalls „wird es so weitergehen wie bisher, das heißt, russisches Rohöl wird in Länder geliefert, die durchaus in der Lage sind, zum Beispiel Urals-Öl zu kaufen“, erklärte er. Urals-Öl ist die für Russland wichtigste Rohölsorte im Exportgeschäft.
Van Beurden zufolge steuert die Welt auf eine „turbulente Zeit“ zu, da die Verknappung von Flüssigerdgas und Erdöl die globale Energieknappheit noch verschärfe. Der Shell-Chef erklärte, dass es schwierig sein werde, die großen Mengen an russischem Öl und Gas zu ersetzen, die noch immer nach Europa fließen. Van Beurden sagte:
„Es werden mehr LNG-Lieferungen nach Europa kommen, aber wird es viele zusätzliche neue LNG-Lieferungen geben, um die Lücke zu schließen? Das glaube ich nicht.“
Er wies auch darauf hin, dass die Kapazitätsreserven der OPEC geringer seien als von den meisten angenommen oder erhofft, und fügte hinzu:
„Wir werden mit angespannten Märkten konfrontiert sein, es sei denn, es kommt zu einem sehr starken Rückgang der Nachfrage.“
Berichten zufolge haben sich die G7-Staaten in dieser Woche darauf geeinigt, die Machbarkeit einer Preisobergrenze für Ölexporte aus Russland zu prüfen.
Die Idee wurde erstmals Anfang des Jahres von US-Finanzministerin Janet Yellen vorgestellt und dann von der G7 aufgegriffen, die die Möglichkeit eines Embargos für den Transport von russischem Rohöl auf dem Seeweg in Erwägung zieht, sofern es nicht zu einem mit internationalen Partnern zu vereinbarenden Preis oder darunter gekauft wird.
15:15 de.rt.com: LVR: 600 bis 800 Personen verbleiben auf dem Gelände des Asot-Werks in Sewerodonezk
Der stellvertretende Innenminister der Lugansker Volksrepublik Roman Wedmedenko hat die Anzahl der auf dem Gelände der Chemiefabrik Asot in Sewerodonezk verbleibenden Personen auf 600 bis 800 geschätzt. Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti zitiert Wedmedenkos Erklärung wie folgt:
„Die Angaben in Bezug auf das Asot-Werk unterscheiden sich, aber ich denke, es sind weniger als 1.000 Personen verblieben, etwa 600 bis 800. Unsere Kräfte arbeiten in dieser Richtung, die Menschen werden herausgeführt. Dort gibt es auch Zivilisten, die von den Faschisten als Geiseln gehalten werden.“
Bereits zuvor hatten Vertreter der LVR der ukrainischen Garnison des Asot-Werks vorgeworfen, die auf dem Werkgelände verbleibende Zivilisten als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen und die Einrichtung von humanitären Korridors zu sabotieren. Wedmedenko betonte, dass Bemühungen um eine Evakuierung der Zivilisten weiter fortgesetzt und die Betroffenen psychologische und medizinische Hilfe erhalten werden.
Eine Straße in Sewerodonezk, im Hintergrund ist das Asot-Werk zu sehen. Aufnahme vom 9. Juni
15:20 de.rt.com: US-Geheimdienste erstellen mögliche Szenarien für die Ukraine
Laut der US-Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines ist ein langwieriger militärischer Konflikt mit drei möglichen Szenarien am wahrscheinlichsten.
Die Feindseligkeiten in der Ukraine werden höchstwahrscheinlich auf absehbare Zeit weitergehen. Es sei denn, die ukrainischen Streitkräfte brechen zusammen und Russland erreicht seine Ziele vollständig. So lautet eine Einschätzung der obersten US-Geheimdienstkoordinatorin vom Mittwoch. Eine friedliche Lösung sei derzeit unmöglich, glauben die US-amerikanischen Beamten.
Die düstere Vorhersage wurde von der Direktorin der Nationalen Geheimdienste der USA Avril Haines während einer Diskussion verkündet, die vom Tech-Riesen Google in Washington, D.C. veranstaltet worden war. In ihrer ersten öffentlichen Äußerung zur Ukraine-Krise seit Mai sagte sie, die US-Geheimdienste hätten nunmehr drei mögliche Szenarien für den Konflikt in der Ukraine in Betracht gezogen.
Das wahrscheinlichste Szenario sei ein zermürbender Krieg, in dem Russland „schrittweise an Boden gewinnt, ohne einen Durchbruch zu erzielen“. Ein anderes Szenario sehe vorher, dass es Russland gelinge, „eine der fähigsten und am besten ausgerüsteten Streitkräfte [der Ukraine]“ im Osten zu zerschlagen, was „zu einem Zusammenbruch des ukrainischen Widerstands“ führen würde. Die dritte Möglichkeit bestehe in einer erfolgreichen ukrainischen Stabilisierung einer Frontlinie und möglicherweise kleinerer Gebietsgewinne in der Region Cherson, die derzeit von russischen Streitkräften beherrscht wird:
„Um es klar zu sagen, im Moment sehen wir auch keine Möglichkeit für beide Seiten, eine friedliche Einigung zu erzielen“, sagte Haines.
Haines meinte, ihre Behörde glaube weiterhin, dass der russische Präsident Wladimir Putin „den größten Teil der Ukraine“ erobern wolle. Sie fügte aber hinzu, dass die Streitkräfte des Landes durch die viermonatigen Kämpfe in der Ukraine bereits geschwächt worden wären.
„Wir sehen eine Diskrepanz zwischen Putins kurzfristigen militärischen Zielen in diesem Gebiet und den Kapazitäten seines Militärs, eine Art Missverhältnis zwischen seinen Ambitionen und dem, was das Militär zu leisten vermag“, urteilte sie.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat Berichten zufolge den Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten Anfang dieser Woche mitgeteilt, dass er seinerseits die Feindseligkeiten mit Russland noch vor Jahresende beenden wolle. Nach europäischen Regierungsquellen, die Zugang zu seiner privaten Videolink-Adresse hätten, fordere er die westlichen Mächte auf, die Waffenlieferungen an sein Land weiter zu verstärken.
Ukrainische Beamte behaupten, dass ausländische Waffen für den Kampf gegen Russland notwendig sind, dass ihr Land aber auch dann nicht kapitulieren würde, wenn keine Waffen geschickt werden. Der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba sagte diesen Monat gegenüber deutschen Medien, dass die ukrainischen Soldaten „mit Schaufeln kämpfen“ würden, wenn sie das müssten.
Die russische Führung hat es angeblich abgelehnt, einen Zeitplan für die Operation in der Ukraine festzulegen. Mehrfach hat sie betont, die Operation verlaufe wie geplant und werde letztendlich alle vorgegebenen Ziele erreichen. Moskau hat seine vorrangigen Ziele als die Gewährleistung der Sicherheit für sich selbst und für die Volksrepubliken Donezk und Lugansk beschrieben, die von Russland wenige Tage vor Beginn der Offensive als souveräne Staaten anerkannt wurden.
Am 24. Februar hatte Russland Truppen in die Ukraine entsandt, weil Kiew seit über sieben Jahren die Minsker Vereinbarungen nicht umsetzte, die den Regionen Donezk und Lugansk einen Sonderstatus innerhalb des ukrainischen Staates einräumen sollten. Die von Deutschland und Frankreich vermittelten Abkommen wurden erstmals im Jahr 2014 verhandelt und dann unterzeichnet. Der ehemalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat inzwischen selbst zugegeben, dass das Hauptziel Kiews dabei darin bestand, mit dem Waffenstillstand Zeit zu gewinnen und „starke Streitkräfte zu schaffen“.
Im Februar 2022 erkannte der Kreml die Donbass-Republiken als unabhängige Staaten an. Er forderte die Ukraine auf, sich offiziell zu einem neutralen Land zu erklären, welches sich niemals einem westlichen Militärblock anschließen werde. Die derzeitige Führung in Kiew besteht darauf, dass die russische Offensive völlig unprovoziert gewesen wäre.
Kämpfer des „Asow“-Regiments beim Training
15:33 de.rt.com: Medien: Deutschland beschlagnahmt russische LNG-Tanker
Die britische Zeitung Telegram vermeldet die Beschlagnahme dreier russischer Flüssiggastanker des russischen Staatskonzerns Gazprom. Diese waren von der ehemaligen deutschen Tochtergesellschaft Gazprom Germania langfristig gechartert worden.
Deutschland hat die Kontrolle über drei Flüssiggastanker des russischen Energiekonzerns Gazprom übernommen, wie die britische Zeitung Daily Telegraph am Donnerstag unter Berufung auf den Schiffsbetreiber Dynagas LNG berichtete.
Dem Bericht zufolge erklärte das Unternehmen, dass die deutsche Regierung die Charterverträge seiner drei LNG-Tanker beschlagnahmt habe, die zuvor an die deutsche Tochtergesellschaft von Gazprom, Gazprom Germania, gebunden waren.
Zwei der drei Schiffe, die Amur River und die Ob River, waren zuvor bis 2028 an Gazprom Germania verchartert worden. Der Vertrag für den dritten Tanker, die Clean Energy, war bis 2026 gültig. Alle drei Schiffe befänden sich nun auf unbestimmte Zeit unter der Kontrolle der deutschen Regierung, so das in Monaco ansässige Unternehmen Dynagas.
Das Unternehmen Gazprom Germania, das in der Vergangenheit einige der größten Erdgasspeicher in Deutschland betrieb, wurde vor einigen Wochen im Rahmen der Ukraine-Sanktionen gegen Russland von Berlin übernommen. Daraufhin stellte Gazprom die Gaslieferungen an das Unternehmen ein, was zu Versorgungs- und Liquiditätsproblemen führte und die Arbeit wichtiger Gaseinzelhändler in Deutschland und Großbritannien, die mit dem Unternehmen zusammenarbeiten, gefährdete.
Die deutsche Energieregulierungsbehörde schaltete sich ein, übernahm das Unternehmen, um es vor der Insolvenz zu bewahren, und benannte es in „Securing Energy for Europe“ um. Mitte Juni wurde bekannt, dass Berlin dem Unternehmen ein Darlehen in Höhe von 10 Milliarden Euro gewährt hat, um es über Wasser zu halten.
15:40 de.rt.com: EU-Kommissar für Krisenmanagement: EU wird nicht in der Lage sein, Mittel aus Haushaltsreserven für den Wiederaufbau der Ukraine bereitzustellen
Die EU wird nicht in der Lage sein, Mittel aus ihren Haushaltsreserven für den Wiederaufbau der Ukraine nach dem Konflikt zu verwenden, da diese nicht verfügbar sind. Dies verkündete der für Krisenmanagement zuständige EU-Kommissar Janez Lenarcic am Donnerstag in einem Interview mit Bloomberg.
Der Beamte sagte, die EU solle mehr Ressourcen für die „Bewältigung der Folgen“ von Russlands Sondereinsatz in der Ukraine sowie für interne Schwierigkeiten und globale Krisen bereitstellen. Lenarcic zufolge erwäge die EU verschiedene Möglichkeiten der Unterstützung, darunter die Einrichtung eines Treuhandfonds oder eines „gemeinsamen Darlehensprogramms“, ähnlich dem, das zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie eingesetzt wurde. Er hob hervor:
„Was definitiv nicht in Frage kommt, ist die Suche nach internen Reserven im EU-Haushalt, da es diese nicht mehr gibt.“
16:15 de.rt.com: Umfrage: Mehrheit der Russen unterstützt Spezialoperation in der Ukraine
Die Mehrheit der Russen (72 Prozent) spricht sich eher für die Durchführung der militärischen Sonderoperation in der Ukraine aus, 17 Prozent sind eher dagegen, und 11 Prozent bleiben unentschlossen. Das zeigt eine aktuelle Umfrage des Allrussischen Zentrums für Meinungsforschung (WZIOM), auf die die Nachrichtenagentur RIA Nowosti verweist.
Nach Ansicht von 38 Prozent der Befragten besteht der Zweck der russischen Sonderoperation darin, die Ukraine zu entwaffnen und die Einrichtung von NATO-Militärstützpunkten auf ihrem Hoheitsgebiet zu verhindern. Weitere 20 Prozent meinen, dass der Einsatz dazu dient, die Bevölkerung des Donbass zu schützen. 19 Prozent vertreten die Ansicht, dass Russland in erster Linie darauf abzielt, den politischen Kurs der Ukraine zu ändern und das Land von Nazis zu säubern. Dass die Sonderoperation dazu führen soll, die Ukraine zu besetzen und an Russland anzugliedern, davon gehen 8 Prozent aus.
16:43 de.rt.com: Antwort auf Diskriminierung russischer Medien im Ausland: Gesetz über spiegelbildliche Maßnahmen
Russland lässt die zunehmende Behinderung oder Verbote seiner Medien im Ausland nicht unbeantwortet. Die Duma hat nun ein Gesetz verabschiedet, das spiegelbildliche Maßnahmen gegen ausländische Medien zulässt, in deren Ländern russische Medien willkürlichen Beschränkungen unterworden werden.
Wie Nachrichtenagenturen berichten, hat die russische Staatsduma am Donnerstag in dritter Lesung einen Gesetzentwurf über symmetrische Maßnahmen als Reaktion auf Länder angenommen, die russische Medien diskriminieren oder verbieten.
Laut TASS erhalten der russische Generalstaatsanwalt und seine Stellvertreter mit dem Gesetz das Recht, die Medien eines ausländischen Landes, das eine Beschränkung oder ein Verbot für russische Medien verhängt hat, in Russland zu verbieten. Außerdem haben der Generalstaatsanwalt und seine Stellvertreter nun das Recht, die Registrierung und die Lizenz ausländischer Medien zu widerrufen, falls diese „illegale“ Informationen verbreiten. Dazu können auch Materialien zählen, die „eine eindeutige Missachtung der Gesellschaft, des Staates und der russischen Verfassung“ zum Ausdruck und die russischen Streitkräfte in Misskredit brächten.
Darüber hinaus wird ein neuer Artikel in das Informationsgesetz aufgenommen, der das Verfahren zur Beschränkung des Zugangs zu Informationsquellen festlegt, wenn „verbotene oder illegale Informationen wiederholt verbreitet wurden“. Die Entscheidung über die Einschränkung des Zugangs wird vom Generalstaatsanwalt oder seinen Stellvertretern getroffen.
Regelung für russische Medien
Der Agentur RIA Nowosti zufolge wurde das Dokument bereits für die zweite Lesung durch einen Änderungsantrag dahingehend abgeschwächt, dass den russischen Medien ein „Recht auf Irrtum“ eingeräumt wurde. Denn es wurde auch eine Norm für die außergerichtliche Suspendierung russischer Medien im Falle der Veröffentlichung von Fälschungen oder Aufrufen zur Teilnahme an nicht sanktionierten Aktionen eingeführt.
Im ersten Fall würden beispielsweise der Generalstaatsanwalt oder sein Stellvertreter bei der Aufsichtsbehörde „Roskomnadsor“ einen Antrag auf Aussetzung der Tätigkeit des Medienunternehmens für einen Zeitraum von maximal drei Monaten stellen. Im Wiederholungsfall soll ein ähnliches Verbot für einen Zeitraum von höchstens sechs Monaten verhängt werden. Im Falle einer wiederholten Verbreitung von Fälschungen werde die Registrierung des Medienunternehmens widerrufen. Der Ausschuss habe hinzugefügt, dass das ursprüngliche Konzept des Gesetzes keine Trennung der Durchsetzungsmethode für russische und ausländische Medien vorsah, aber dies wurde mit entsprechenden Änderungen verfeinert.
Wie RIA Nowosti schreibt, heißt es in der Erläuterung zum Gesetzestext ausdrücklich, damit werde das Ziel erreicht, eine operative, symmetrische Reaktion auf feindliche Handlungen gegen russische Medien einzuführen. Die Initiative war der Duma im April von Mitgliedern des Duma-Ausschusses zur Untersuchung der Einmischung ausländischer Staaten in die inneren Angelegenheiten Russlands vorgelegt worden.
Gebäude der russischen Staatsduma in Moskau
16:55 de.rt.com: Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes: Polen beginnt mit der Ausarbeitung von Szenarien für die Zerstückelung der Ukraine
Die polnische Führung hat mit der Entwicklung von Plänen für die faktische Zerstückelung der Ukraine begonnen. Darauf wies der Direktor des russischen Auslandsgeheimdienstes, Sergei Naryschkin, am Donnerstag hin. Der Pressedienst der Behörde zitierte Naryschkin laut RIA Nowosti wie folgt:
„Nach Informationen, die unser Dienst erhalten hat, hat die polnische Führung damit begonnen, Szenarien für die faktische Zerstückelung der Ukraine auszuarbeiten.“
Aufgrund der Analyse der Situation ist Warschau zu der schmerzlichen Erkenntnis gelangt, dass es entgegen den Erklärungen westlicher Politiker und Militärs unmöglich sei, die Truppen Russlands, der DVR und der LVR daran zu hindern, die ihnen gestellten Aufgaben im Rahmen der Sonderoperation erfolgreich zu lösen und Russland am Sieg auf dem Schlachtfeld zu hindern. Der Geheimdienst-Chef fügte hinzu:
„Die polnischen Behörden sind überzeugt, dass die USA und das Vereinigte Königreich gezwungen sein werden, diesen Plan zu unterstützen. Warschau ist der Ansicht, dass Washington und London in dem Maße, in dem russische Truppen tiefer in ukrainisches Territorium vordringen, keine andere Wahl haben werden, als ‚bedingungslose Solidarität‘ mit dem [polnischen] Verbündeten zu zeigen, der bereit ist, ‚die westlichen Interessen in der Ukraine energisch zu verteidigen‘.“
„In dieser Hinsicht werden die Aussichten für das politische Überleben des Selenskij-Regimes auch von den Polen als ‚enttäuschend‘ bewertet.“
17:01 de.rt.com: China fordert G7-Staaten zur Einstellung der rhetorischen Angriffe auf
Im Rahmen der strategischen Umorientierung der westlichen Staaten hatte die G7-Gruppe zuletzt ihre rhetorischen Angriffe auf Peking verschärft. Das blieb seitens der Volksrepublik China nicht unbeantwortet.
China hat am Mittwoch die Gruppe der G7-Staaten aufgefordert, ihre Angriffe gegen Peking und sämtliche Versuche, sich in die inneren Angelegenheiten der Volksrepublik einzumischen, einzustellen, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Zuvor hatte die G7 auf ihrem Gipfeltreffen ein gemeinsames Kommuniqué veröffentlicht, in der sie gegen China schwere Vorwürfe erhoben hatte. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, bemerkte während seiner täglichen Pressekonferenz, dass in diesem Dokument das Narrativ des Kampfes zwischen „Demokratien“ und „Autokratien“ hochgepuscht und so Konfrontationen geschürt werden würden. Das zeige, dass die G7-Länder keinerlei Absichten haben, Dialog und Zusammenarbeit auf dem Boden der Gleichheit und des gegenseitigen Respekts durchzuführen. Stattdessen habe die Staatengruppe den Weg der Mentalität des Kalten Krieges und der Ideologie eingeschlagen und greife auf die Blockpolitik zurück, die auf dem Gedanken von kleinen Cliquen beruhe.
Die Aussagen der G7-Staaten bezüglich Hongkongs wehrte Lijian mit der Bemerkung ab, dass in der chinesischen Sonderverwaltungszone seit deren Wiedervereinigung mit dem chinesischen Festland die durch Gesetze festgeschriebenen demokratischen Rechte und Freiheiten vollständig garantiert werden. Die chinesische Regierung regiere Hongkong in Übereinstimmung mit der chinesischen Verfassung und dem Grundgesetz Hongkongs. Der Vertreter Chinas fügte hinzu:
„Diese Länder, da sie so befleckt sind, sind nicht in der Lage, in Menschenrechtsfragen als ‚Lehrmeister‘ aufzutreten, und noch weniger haben sie das Recht, die Menschenrechte als politisches Instrument zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder zu benutzen.“
Lijian sagte zudem, dass es nur ein China auf der Welt gibt und Taiwan ein unveräußerlicher Teil des chinesischen Territoriums sei. Die separatistischen Aktivitäten im Zusammenhang mit der „Unabhängigkeit Taiwans“ und der Versuch bestimmter Länder, „Taiwan zu benutzen, um China einzudämmen“, seien die größte Bedrohung für den Frieden und die Stabilität in der Straße von Taiwan, so der Spitzendiplomat.
„China hat das Recht, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die nationale Souveränität und Sicherheit entschlossen zu schützen.“
Peking habe stets die Prinzipien der UN-Charta streng befolgt und ist ein starker Verteidiger des Weltfriedens, der gemeinsamen Entwicklung sowie der regionalen Stabilität – im starken Kontrast zu den Vereinigten Staaten, betonte Lijian. Washington hat überall auf dem Globus Kriege geführt und greife häufig auf unilaterale Sanktionen zurück. Den G7-Staaten warf der chinesische Abgesandte vor, in diesem kritischen Augenblick weitere Konfrontationen zu schüren, statt sich auf wichtigere Aufgaben wie die Förderung des weltweiten Wirtschaftswachstums zu fokussieren.
„Ich muss darauf hinweisen, dass die Bevölkerung der G7-Länder nur etwa ein Zehntel der Weltbevölkerung ausmacht. Sie sind nicht in der Lage, die ganze Welt zu repräsentieren, und noch weniger haben sie das Recht, ihre eigenen Werte und Normen als international universell zu betrachten.“
Der Sprecher des Außenministeriums schloss seine Bemerkungen mit der Aufforderung an die G7, ihre internationalen Verpflichtungen umzusetzen und den echten Multilateralismus zu verteidigen.
17:20 de.rt.com: Ukrainische Truppen beschießen Donezk mit „Grad“-Mehrfachraketenwerfer
Die ukrainischen Streitkräfte sollen am Donnerstag den Stadtteil Kirowski von Donezk und die Siedlung Werchowenskoje mit Raketen aus „Grad“- Mehrfachraketenwerfer beschossen haben. Das berichtete die DVR-Vertretung des Gemeinsamen Zentrums für die Kontrolle und Koordinierung des Waffenstillstands.
Seit dem 13. Juni ist die Hauptstadt der DVR einem noch nie dagewesenen Beschuss ausgesetzt. Die ukrainische Armee beschoss praktisch alle Bezirke der Stadt, wobei die Bezirke Kiewski, Petrowski, Proletarski und Kuibyschewski am stärksten betroffen waren.
Ukrainische Artilleristen bereiten sich auf den Einsatz eines BM-21 Grad Mehrfachraketenwerfers vor
Telegram-Kanal des Stabs der Territorialverteidigung der DVR: Abendbericht des Stabs der Territorialverteidigung der DVR für den 30. Juni 2022
Die Behörden der DVR führen weiterhin vorrangige Maßnahmen zur Wiederherstellung des sozialen und humanitären Bereichs durch.
Es wurde daran gearbeitet, einen Datenübertragungskanal zwischen Wolodarskij und Mariupol zu herzustellen.
Postämter wurden in Startschenkowo ????und Boewoje eröffnet.
4.360 Personen baten um Aufnahme in Gesundheitseinrichtungen. In Berdjansk nahm eine mobile Apotheke die Arbeit auf.
Spezialisten des Verkehrsministeriums der DVR frästen weitere 250 Quadratmeter und verlegten 63 Tonnen Asphaltbetonmischung auf der Autobahn Kremenjowka-Jalta.
An den Bahnhöfen Mariupol, Satschatiewka, Wolnowacha, Rosowka und dem Abschnitt Mariupol – Sartana – Mariupol-Hafen wurden 126 m Gleise repariert.
Pioniere untersuchten mehr als 10 Hektar Territorium und 37.500 Quadratmeter Firmengelände und neutralisierten 319 explosive Objekte.
Retter lieferten 1.720 humanitäre Pakete in die Bezirke Wolnowacha und Krasnolimansk.
Die Bezirksverwaltungen nehmen weiterhin Stellungnahmen zu den bestehenden Problemen und dem Bedarf der Bevölkerung in den befreiten Siedlungen entgegen.
Das Innenministerium und die Militärkommandantur der DVR kontrollieren das Passregime und sorgen für den Schutz der öffentlichen Ordnung in allen befreiten Siedlungen.
Bei Erhalt von Hinweisen auf verdächtige Personen und mögliche rechtswidrige Handlungen wenden Sie sich bitte umgehend an die Telefonnummern des Ministeriums für Staatssicherheit der DVR.
17:28 de.rt.com: Polen stellt Zaun an Grenze zu Weißrussland fertig
Polen hat den Bau des 187 Kilometer langen Zauns an seiner Grenze zu Weißrussland abgeschlossen. Die Regierung sieht die Barriere als wichtiges Schutzmittel – unter anderem gegen illegale Migration. Das Projekt wird auf umgerechnet 366 Millionen Euro geschätzt.
Polen hat am Donnerstag den Bau des 187 Kilometer langen Zauns an seiner Grenze zu Weißrussland für abgeschlossen erklärt. Der polnische Innenminister Mariusz Kaminski sagte auf der Pressekonferenz am Grenzübergang Kuznica, dass diese Schutzeinrichtung für die Sicherheit des EU- und NATO-Landes sehr wichtig sei.
„Wir vereitelten die Entstehung einer illegalen osteuropäischen Migrationsroute, die die politische und soziale Situation in unserem Teil der Welt destabilisieren sollte.“
Gleichzeitig betonte der Minister, die Regierung in Warschau habe während der Migrationskrise an der polnisch-weißrussischen Grenze im vergangenen Jahr zu keinem Zeitpunkt die Kontrolle über die Staatsgrenze verloren.
Regierungschef Mateusz Morawiecki sagte auf der Pressekonferenz, die Barriere sei nötig, um die Grenze sicher zu schützen. Der Politiker verwies in seiner Rede auf den Ukraine-Krieg:
„Der erste Akkord dieses Krieges war Alexander Lukaschenkos Angriff auf die polnische Grenze zu Weißrussland.“
Der weißrussische Präsident und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin hätten damals beschlossen, die polnische Grenze und damit die Ostgrenze der EU zu testen.
Zuvor hatte das Innenministerium in Warschau angekündigt, dass man zum 1. Juli mit der Fertigstellung des Grenzzauns die Beschränkungen aufheben würde, die bislang für einen drei Kilometer langen Streifen entlang der Grenze galten. Nach einer Entscheidung des Innenministeriums durften sich Helfer und Ortsfremde in der Sperrzone nicht aufhalten.
Die Situation an der weißrussisch-polnischen Grenze hatte sich im Spätsommer 2021 eskaliert. Damals versuchten Tausende von Menschen überwiegend aus Nahost-Ländern, illegal in die Europäische Union zu gelangen. Brüssel beschuldige die Regierung in Minsk, Migranten aus Krisenregionen gezielt an die EU-Außengrenze gebracht zu haben, um Druck auf den Westen auszuüben. Präsident Lukaschenko wies diese Beschuldigung zurück, indem er den EU-Ländern vorwarf, mit ihrer Außenpolitik die Flüchtlingsströme zu fördern.
Bereits Ende des vergangenen Sommers errichteten polnische Soldaten auf den Landabschnitten der Grenze einen provisorischen Zaun. Dieser wurde seit Januar 2022 von einem Zaun von 5,5 Metern Höhe ersetzt und mit Kameras und Bewegungsmeldern ausgerüstet. Für das Projekt war ein Etat von umgerechnet 366 Millionen Euro vorgesehen. Beim Bau wurden rund 49.000 Tonnen Stahl verwendet. Nach Angaben des polnischen Grenzschutzes nahm die Zahl der illegalen Grenzübertritte im Laufe der Bauarbeiten ab: Nach den Spitzenwerten im Oktober 2021 mit 17.400 Versuchen wurden im März 2022 nur 1.700, im April 1.100 und im Mai 964 Versuche registriert.
Die polnisch-weißrussische Grenze ist 418 Kilometer lang, davon verlaufen 187 Kilometer über Land, der Rest durch Seen und Flüsse. Weißrussland ist der Meinung, dass der Grenzzaun eine ernsthafte Umweltgefahr für den Bialowieza-Urwald darstelle. Minsk beziffert den durch den Bau entstandenen Schaden auf ungefähr 19 Millionen US-Dollar.
Polnische Soldaten bauen einen Stacheldrahtzaun an der Grenze zu Weißrussland, 1. September 2021
17:45 de.rt.com: LVR und Russland kontrollieren 50 Prozent des Stadtgebiets von Lissitschansk
Der Assistent des Innenministers der Lugansker Volksrepublik Witali Kiseljow hat erklärt, dass die Streitkräfte Russlands und der LVR bereits etwa die Hälfte der Stadt Lissitschansk kontrollieren würden. In einer Sendung des russischen Ersten Kanals sagte er diesbezüglich:
„Das ist eine gesicherte Information. Wir kontrollieren die Stadt von der nördlichen und der südlichen Seite, sowie von der östlichen. Unsere Verbände stoßen in die Stadt und die Wohngebiete vor.“
Kiseljow zufolge werde die komplette Einnahme von Lissitschansk in wenigen Tagen erfolgen, wobei freilich mit ukrainischen Gegenangriffen aus anderen Städten zu rechnen sei.
17:53 de.rt.com: Gipfel der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres: Putin plädiert für Nord-Süd-Korridor in Eurasien
Am Mittwoch hat in Turkmenistan das sechste Gipfeltreffen der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres begonnen, nachdem die BRICS-Staaten letzte Woche bereits ihr 14. Gipfeltreffen als Videokonferenz abgehalten hatten. An dem Treffen in Aschchabad nahm der russische Präsident Putin persönlich teil.
Am Mittwochnachmittag hat in der Hauptstadt Turkmenistans Aschchabad das 6. Gipfeltreffen der Kaspischen Küstenstaaten begonnen. Russland, Iran, Kasachstan, Turkmenistan und Aserbaidschan sind Anrainer und teilen sich das Kaspische Meer. Der russische Präsident Wladimir Putin hat damit am Dienstag seine erste Auslandreise seit Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine begonnen. Am Dienstag traf Putin in Duschanbe den Präsidenten der Republik Tadschikistan Emomali Rachmon, der ebenfalls am Mittwoch zu dem Gipfel der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres ins turkmenische Aschchabad gereist war.
Die Staatsoberhäupter der fünf Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres haben auf dem Gipfel in Aschchabad am Mittwoch vereinbart, dass keine Streitkräfte von Drittstaaten das Kaspische Meer nutzen dürften. Die Staats- und Regierungschefs einigten sich zudem darauf, Gespräche über den Entwurf eines Abkommens über vertrauensbildende Maßnahmen für die Zusammenarbeit im Bereich von Sicherheit und Militär zu fördern.
Moskau rufe dazu auf, die Zusammenarbeit zwischen den fünf Staaten am Kaspischen Meer (oder der Kaspisee) zu verstärken, sagte der russische Präsident Wladimir Putin am Mittwoch auf dem Gipfeltreffen. Diese Staaten stünden vor großen Herausforderungen hinsichtlich der „Verkehrsarchitektur der Region“, sagte Putin weiter. „Unserer Meinung nach bleibt noch viel zu tun, um die Transport- und Logistikarchitektur der Region zu verbessern. Zuallererst geht es um den Bau des internationalen Nord-Süd-Verkehrskorridors“, schlug Putin vor.
Am Mittwoch betonte der iranische Präsident Ibrahim Raisi in einem persönlichen Treffen mit Putin die Notwendigkeit für beide Länder, die Stärkung eines Nord-Süd-Korridors zu unterstützen. Raisi fügte hinzu, Iran und Russland hätten auch gute Kapazitäten für die Zusammenarbeit im Energiebereich, einschließlich der Flexibilität durch Swaps.
Der Internationale Nord-Süd-Transportkorridor (INSTC) als Wiederbelebung des historischen Persischen Korridors ist ein multimodales Netzwerk von See- und Schienenwegen, das den Indischen Ozean und den Persischen Golf mit Iran, Indien, Russland und Nordeuropa verbindet. Das Fundament für diesen Internationalen Nord-Süd-Transportkorridor (INSTC) wurde am 12. September 2000 in Sankt Petersburg mit dem Aschchabad-Abkommen gelegt, als Russland und Iran sowie Indien diese zwischenstaatliche Vereinbarung auf der euro-asiatischen internationalen Transportkonferenz unterzeichneten. Es sieht ursprünglich vor, die Metropolen und Häfen Nordosteuropas per Straße, Schiene und Wasserstraßen mit den Häfen Irans im Persischen Golf zu verbinden. Von dort aus besteht eine direkte Seeverbindung zu den Häfen im Nordwesten Indiens.
Der russische Präsident Putin hat auf dem jüngsten Gipfeltreffen vorgeschlagen, eine Konferenz der Länder einzuberufen, die Vertragsparteien der Teheraner Konvention sind, deren Ziel es ist, die Umwelt in der Region des Kaspischen Meeres zu schützen. Die Rahmenübereinkunft zum Schutz der Umwelt hinsichtlich des Kaspischen Meeres ist eine regionale von den offiziellen Vertretern der fünf Anrainer unterzeichnete Konvention, die im August 2006 in Kraft trat. Ziel dieser Konvention ist „der Schutz der kaspischen Umwelt vor allen Verschmutzungsquellen, einschließlich des Schutzes, der Erhaltung, der Wiederherstellung und der nachhaltigen und rationellen Nutzung der biologischen Ressourcen des Kaspischen Meeres“.
Auch die BRICS-Staaten hielten letzte Woche ihr 14. BRICS-Gipfeltreffen als ein Gegenmodell zur Staatengruppe G7 ab. Die Organisation BRICS positioniert sich immer stärker als Alternative zur bisherigen, US-dominierten Weltwirtschaftsordnung, die den globalen Süden systematisch benachteiligt. Die aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika bestehende Vereinigung BRICS zählt mittlerweile zu den bedeutendsten internationalen Strukturen. Seit der Verhängung der historisch beispiellosen Sanktionen des Westens gegen Russland im Zuge des Ukraine-Krieges rücken unter anderem die Staaten auch in Asien enger zusammen. Und das Gipfeltreffen in Aschchabad ist vor allem auch in diesem Kontext zu verstehen und zu bewerten.
Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew, Irans Präsident Ebrahim Raisi, Turkmenistans Präsident Serdar Berdimuhamedow, Russlands Präsident Wladimir Putin und Kasachstans Präsident Qassym-Schomart Toqajew beim Fototermin während des 6. Kaspischen Gipfeltreffens in Aschchabad am 29. Juni 2022
abends:
Telegram-Kanal der Volksmiliz der DVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmilz der DVR zur Situation um 19.00 Uhr am 30.06.2022
Die ukrainische Seite terrorisiert weiterhin die Zivilbevölkerung der Republik, verübt massive Artillerieangriffe auf Wohngebiete und zivile Infrastruktur, die ihrerseits keine Gefahr für den Feind darstellen und keine militärischen Ziele sind.
Im Laufe des heutigen Tages hat der Feind nach Angaben der Vertretung der DVR im GZKK mehr als 350 Granaten aus Grad-Mehrfachstartraketensystemen, 152- und 122-mm-Kanonenartillerie sowie 82- und 120-mm-Mörsern abgefeuert.
Das Feuer wurde auf die Gebiete von 13 Siedlungen der Republik abgefeuert. Infolge des Beschusses wurden 4 Zivilisten verletzt, davon ein Kind, geb. 2010. 19 Wohngebäude und 6 zivile Infrastruktureinrichtungen wurden beschädigt.
Zusätzliche Informationen über verletzte Zivilisten und die Schäden an der Infrastruktur werden noch ermittelt.
Acht Verteidiger der Volksrepublik Donezk wurden bei der Erfüllung ihrer militärischen Pflicht im Kampf um die Unabhängigkeit verletzt.
18:10 de.rt.com: Biden kündigt weiteres millionenschweres Waffenpaket für die Ukraine an
US-Präsident Joe Biden hat weitere Waffenlieferungen an die Ukraine im Umfang von mehr als 800 Millionen US-Dollar in Aussicht gestellt. In den kommenden Tagen plane seine Regierung eine entsprechende Ankündigung, sagte Biden am Donnerstag zum Abschluss des NATO-Gipfels in Madrid.
Dazu gehörten etwa ein neues modernes westliches Luftverteidigungssystem und zusätzliche Munition für das Raketenwerfersystem des Typs HIMARS, das Kiew bereits erhalten habe. Die USA haben der Ukraine seit der Eskalation des bewaffneten Konflikts Ende Februar damit nach eigenen Angaben Waffen und Ausrüstung im Wert von fast sieben Milliarden US-Dollar zugesagt oder bereits geliefert.
20:14 (19:14) novorosinform.org: US-Partner geben der Ukraine 600 Panzer und 500 Artilleriesysteme – Biden
Die US-Partnerländer werden der Ukraine eine beträchtliche Anzahl von Panzern, Artillerie und anderen Waffen übergeben. Dies erklärte US-Präsident Joe Biden im Ergebnis des Nato-Gipfels in Madrid.
Ihm zufolge werden etwa 50 Länder auf Initiative des Pentagon bald einen „wesentlichen Beitrag“ zur Militärhilfe für das ukrainische Regime leisten, was eine „globale Anstrengung“ zur Unterstützung Kiews sei.
Biden stellte fest, dass US-Partner versprochen haben, der Ukraine etwa 600 Panzer, fast 500 Artilleriesysteme, mehr als 600.000 Granaten, 140.000 Panzerabwehrsysteme sowie Luftverteidigungssysteme und andere Arten von Waffen zu liefern.
Zuvor wurde berichtet, dass der Präsident der Vereinigten Staaten ein neues Militärhilfepaket für die Ukraine in Höhe von 800 Millionen Dollar angekündigt hat.