Presseschau vom 30.06.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, cassad.net, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Abends/Nachts:

Dan-news.info: Die Streitkräfte der Ukraine beschießen massiv den Petrowskij-Bezirk der Hauptstadt der DVR, berichtete der Leiter der Bezirksverwaltung Maxim Shukowskij.
„Im Moment wird der Petrowksij-Bezirk von Donezk massiv von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen. Das Feuer kommt aus Richtung Marjinka.“

Dan-news.info: Die Streitkräfte der Ukraine beschießen massiv die Stadt Gorlowka der DVR, berichtete das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung.
„Der Beschuss begann gegen 19 Uhr und dauert bis jetzt an. Es ist bekannt, dass es Treffer im Wohngebiet „Stroitel“ am westlichen Rand der Stadt gibt.“
Im Gemeinsamen Zentrum teilte man auch mit, dass der Beschuss aus Richtung Majorsk kommt.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in der Nacht zum Dienstag einen Artillerieschlag gegen Perwomajsk verübt, die Stadt ist in der Folge vom Strom abgeschnitten, teilte das Zivilschutzministerium der LVR mit.
„In der Folge der Kampfhandlungen ist das Energieversorgungssystem beschädigt. Die Stadt ist ohne Strom.“
Informationen über mögliche Tote und Verletzte sowie über den Grad des Schadens durch den Beschuss werden noch eingeholt.

 

 

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt, teilte die Volksmiliz der Republik mit.
Um 20:00 Uhr am 29. Juni wurde Shelobok aus Richtung eines ukrainischen Checkpoints beschossen.
Um 23.20 Uhr haben die Kiewer Truppen aus Richtung Solotoje das Gebiet des Michajlowskaja-Bergewerks mit Granatwerfern des Kalibers 120mm beschlossen, es wurden 6 Geschosse abgeschossen. Eine Elektrounterstation wurde beschädigt.

Dan-news.info: Ein Einwohner Gorlowkas starb in der Folge des nächtlichen Beschusses eines Wohngebiets durch ukrainische Truppen, teilte die Stadtverwaltung mit.
„Der Beschuss erfolgte gegen 22:00-22:30 Uhr, es war das Wohngebiet „Stroitel“ betroffen – vier neunstöckige Häuser und ein Kinderspielplatz. Es gibt einen Toten – ein Mann, Geburtsjahr 1977.“
Nach den Worten des Vertreters der Verwaltung kam der Beschuss wahrscheinlich aus Richtung Dsershinsk, Kurdjumowka oder Majorska (die sich alle unter Kontrolle der ukrainischen Streitkräfte befinden). Der Typ der Waffen, mit denen geschossen wurde, ist bisher nicht festgestellt.
Zurzeit sind in Gorlowa regelmäßig Explosionen von Geschossen zu hören.

de.sputniknews.com: Trockengras und Schilf sind Montagnachmittag im Wald in der Sperrzone um das havarierte AKW Tschernobyl in Flammen aufgegangen, berichtet der ukrainische Zivilschutz am Dienstag. Mittlerweile sei ein 130 Hektar großes Gebiet vom Feuer getroffen.
Hubschrauber seien unterwegs, um die Situation einzuschätzen und das Feuer zu löschen, heißt es in der Mitteilung.
Ende April hatte in der Sperrzone um Tschernobyl ein Feuer auf einer Fläche von über 400 Hektar gewütet. Rund 300 Feuerlöschkräfte und 51 Wagen wurden zum Löschen eingesetzt.
In Kiew und in Tschernobyl wurde damals nach Angaben des Zivilschutzes keine erhöhte radioaktive Strahlung fixiert.
Bei dem Reaktorunglück am 26. April 1986 waren in der Ukraine 50 000 Quadratkilometer Fläche sowie 19 Regionen Russlands und ein Teil des weißrussischen Territoriums radioaktiv verseucht worden. In den ersten drei Monaten nach der Nuklearkatastrophe starben 31 Menschen. Bei weiteren 134 Menschen wurde die Strahlenkrankheit festgestellt. Die Dunkelziffer dürfte bei mindestens 300 liegen. In den Nachfolgejahren waren Zehntrausende von den Unglücksfolgen betroffen.
Nach der Tschernobyl-Katastrophe wurde über dem zerstörten Energieblock ein Sarkophag gebaut, der seit einigen Jahren allmählich zerfällt. Die Nutzungsdauer der auf 30 Jahre angelegten Haube läuft im Jahr 2016 ab.

Dan-news.info: Ein Haus im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk ist völlig durch den Beschuss der ukrainischen Streitkräfte zerstört worden, teilte heute das Zivilschutzministerium der DVR mit.
„In der Folge eines Treffers eines Geschosses wurde ein Privathaus in der Jerschow-Straße völlig durch Feuer zerstört.“

de.sputniknews.com: Mittlerweile nähert sich die Zahl der Toten seit Ausbruch des Konfliktes in der ostukrainischen Bergbauregion Donbass (Donezbecken) der Zahl der aktiven Soldaten der ukrainischen Streitkräfte an, wie Igor Plotnizki, Сhef der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk, bei einem Pressegespräch mitteilte.
„Laut Paragraph 27 des Grundgesetzes ist der Staat verpflichtet, die Menschen zu schützen. Wir haben voll und ganz gespürt, wie der Staat unsere Leben schützt, und wissen genau, was die Ukraine gemeint hat, als sie sich auf diesen Paragraphen berief“, betonte Plotnizki.
„Inzwischen zeugen die etwa vor zweieinhalb Monaten von Deutschland bereitgestellten Angaben davon, dass im Donbass bereits mehr als 50.000 Menschen ums Leben gekommen sind. Ausgehend davon, was Präsident Petro Poroschenko unlängst mit Stolz erklärte, beträgt die zahlenmäßige Stärke der ukrainischen Armee etwa 60.000 Mann.“
Zuvor hatten deutsche Massenmedien unter Hinweis auf Daten der Geheimdienste Deutschlands von rund 50.000 Toten im Osten der Ukraine berichtet. Diese Kennziffer übersteige um fast das Zehnfache die offiziellen Angaben der ukrainischen Behörden und der Uno über die Zahl der Opfer.

Dan-news.info: „Die Intensität der Beschüsse durch die ukrainische Seite betrug in den letzten 24 Stunden 12 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung. Der Gegner verwendete wieder Artillerie“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
Nach Angaben des Ministeriums wurden 71 Granatgeschosse der Kaliber 82 und 120mm, 10 Artilleriegeschosse und 51 Panzergeschosse auf das Territorium der DVR abgefeuert. Der Gegner verwendete auch kleinere Granatwerfer und Schusswaffen.
Beschossen wurden Donezk (Kujbyschewskij-Bezirk und das Gebiet des Flughafens), Gorlowka, Dokutschajewsk, Spartak, Sachanka und Belaja Kamenka.

de.sputniknews.com: Der frühere US-Präsidentenberater Zbigniew Brzezinski kann zufrieden sein. »Wir sind uns längst im Kalten Krieg« gegen Russland, konstatiert Washingtons Mann für die Verbreitung von Unsicherheit in der Welt. Der geopolitische Schachspieler plädiert für Waffenlieferungen an die Ukraine, Mitglied der NATO soll sie aber nicht werden.
Er kann es einfach nicht lassen. Der Globalstratege Zbigniew Brzezinski war von 1977 bis 1981 Nationaler Sicherheitsberater des demokratischen US-Präsidenten Jimmy Carter. Heute arbeitet der 87-Jährige bei der »Denkfabrik« Center for Strategic and International Studies (CSIS) in Washington. Einflussreich ist er noch immer.
In den 1970er Jahren zielte Brzezinskis »Sicherheitspolitik« darauf ab, die islamistischen und antikommunistischen Mudschaheddin in Afghanistan zu stärken, um die säkular ausgerichtete und von der Sowjetunion unterstützte Regierung in Kabul zu stürzen. Mit Erfolg. Mit einer »verdeckten Operation« der CIA lockte er Moskau Ende 1979 in die »Afghanistan-Falle«. Aus den antirussischen Dschihadistengruppen erwuchs Al-Qaida, sie waren die Saat für die Miliz »Islamischer Staat«, die heute Millionen Menschen im Nahen Osten terrorisiert und die Region in Instabilität hält.
Laut dem kanadischen Globalisierungskritiker Michel Chossudovsky hat Washingtons Kriegsvordenker später sein nüchtern-brutales Kabul-Kalkül eingeräumt: »Am Tag, an dem die Russen offiziell die Grenze überschritten, schrieb ich Präsident Carter: Jetzt haben wir die Möglichkeit, der UdSSR ihren Vietnamkrieg zu liefern. Und tatsächlich sah sich Moskau während der folgenden zehn Jahre gezwungen, einen Krieg zu führen, den sich die Regierung nicht leisten konnte, was wiederum die Demoralisierung und schließlich den Zusammenbruch des sowjetischen Herrschaftsgebiets zur Folge hatte.«
In seinem weltweit für Furore sorgenden Buch »The Grand Chessboard. American Primacy and Its Geostrategic Imperatives«, auf deutsch unter dem Titel »Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft« hat Brzezinski 1997 detailliert beschrieben, wie Russland zur »Regionalmacht« (Barack Obama) degradiert werden kann. War es in den 1980er Jahren der Afghanistan-Krieg, der Moskau zu schaffen machte, sollte es nun der Russland-Anrainer Ukraine werden.
In dem mittlerweile nur noch antiquarisch erhältlichen Buch zieht Brzezinski auf dem »großen Schachbrett« wie folgt auf: »Die Ukraine, Aserbaidschan, Südkorea, die Türkei und der Iran stellen geopolitische Dreh- und Angelpunkte von entscheidender Bedeutung dar,…« Und: »Die Ukraine, ein neuer und wichtiger Raum auf dem eurasischen Schachbrett, ist ein geopolitischer Dreh- und Angelpunkt, weil ihre bloße Existenz als unabhängiger Staat zur Umwandlung Russlands beiträgt. Ohne die Ukraine ist Russland kein eurasisches Reich mehr. Es kann trotzdem nach einem imperialen Status streben, würde aber dann ein vorwiegend asiatisches Reich werden, das aller Wahrscheinlichkeit nach in lähmende Konflikte mit aufbegehrenden Zentralasiaten hineingezogen werden würde (…) Wenn Moskau allerdings die Herrschaft über die Ukraine mit ihren 52 Millionen Menschen, bedeutenden Bodenschätzen und dem Zugang zum Schwarzen Meer wiedergewinnen sollte, erlangte Russland automatisch die Mittel, ein mächtiges Europa und Asien umspannendes Reich zu werden.«
Im Interview mit Spiegel online und der Springer-Zeitung Die Welt ruft der 87-jährige Politikwissenschaftler zur Bewaffnung der antirussischen Regierung in Kiew auf. »Es wäre sinnvoll, der Ukraine Defensivwaffen zur Verteidigung der großen Städte zu liefern, panzerbrechende Waffen oder Mörser etwa. Denn wir sollten den Preis russischer Gewaltanwendung erhöhen. Eine Stadt einzunehmen, deren Bevölkerung zur Verteidigung entschlossen ist, das ist extrem kostspielig.«
Das Aufrüstungsprogramm der NATO in den baltischen Ländern sei richtig und eine »Reaktion« auf russisches Agieren. »Ich will keinen Krieg, aber ich bin auch nicht bereit, mich von der Behauptung einschüchtern zu lassen, dass wir mit einer symmetrischen Reaktion einen Krieg provozieren. Ganz im Gegenteil: Reagieren wir nicht, ist das die wahrscheinlichste Art, einen Krieg herbeizuführen«, behauptet Brzezinski.
Sollte Präsident Wladimir Putin russische Soldaten ins Baltikum einmarschieren lassen, würde die NATO »natürlich« kämpfen. »Dafür ist die NATO doch da, nicht wahr.« Allen gegenteiligen Umfragen zum Trotz zeigt sich Brzezinski auch »überzeugt, dass die Deutschen kämpfen würden. Kanzlerin Merkel wäre bereit zu kämpfen und die Opposition wäre es auch.«
Die Frage, ob die Verlegung schwerer US-Kriegswaffen in die Nachbarschaft Russlands eine »kluge Entscheidung« sei, »weil sie Putin ermöglicht, bei der russischen Bevölkerung zu punkten«, weißt Brzezinski mit dem obligatorischen Nazivergleich zurück: »Mit diesem Argument hätte man auch die Zurückhaltung bei Hitlers Einmarsch im Sudetenland und dem ›Anschluss‹ Österreichs rechtfertigen können.« Es gebe »Gemeinsamkeiten und Unterschiede« bei Putin und Hitler: »Hitler zum Beispiel war nie wirklich daran interessiert, reich zu werden. Putin dagegen schon. Vielleicht vermag diese Lebensperspektive seine politischen Leidenschaften etwas zu mäßigen. Besonders gefährlich ist, dass Putin ein Spieler ist.«
Das sagt ausgerechnet Washingtons Schachspieler. Natürlich hat Zbigniew Brzezinski auch eine »Lösungsformel« für den Ukraine-Konflikt: »Es braucht ein ähnliches Arrangement wie jenes zwischen Russland und Finnland, das seit Jahrzehnten für Stabilität und Frieden sorgt. Die Ukraine sollte das Recht haben, ihre politische Identität frei zu wählen und sich enger an Europa zu binden. Gleichzeitig muss Russland versichert werden, dass die Ukraine nicht in die NATO aufgenommen wird. Das ist die Lösungsformel.«
So einfach ist es, meint der alte Schachspieler. Leider sagt er nicht, wer Washingtons Bauern in Kiew an der weiteren Kriegführung gegen die eigene Bevölkerung in der Ostukraine stoppt.
Und leider stellt den Terrorpaten keiner in den Mainstreammedien zur Rede für die vielen Toten in Afghanistan, für Al-Qaida und IS. Im Gegenteil. Beim Spiegel ist man stolz darauf, ins Center for Strategic and International Studies in Washington vorgelassen zu werden. »Dort empfängt Brzezinski auch, er blättert im Spiegel und erzählt, dass er sich regelmäßig die wichtigsten Artikel übersetzen lässt.«

Dan-news.info: „Die Erklärungen der ukrainischen Seite über einen Beschuss der Beobachtermission der OSZE von den Positionen der Streitkräfte der DVR aus entsprechen nicht der Realität. Mehr noch, es gab überhaupt keinen Beschuss in dieser Richtung“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
In der Beobachtermission der OSZE selbst wird auch der Beschuss der Beobachter bestritten. „Die OSZE-Mission bestätigt, dass gestern, am 29. Juni, kein Feuer auf unsere Beobachter in Besymennoje eröffnet wurde“, heißt es in einer heutigen Erklärung der internationalen Organisation.
Zuvor hatte heute der Sprecher des Stabs der Strafoperation Kiews im Donbass Anton Mironowitsch erklärt, dass gestern OSZE-Beobachter angeblich von Seiten der Milizen beschossen wurden.

de.sputniknews.com: OSZE-Beobachter in der Ukraine melden eine Zuspitzung der Lage um den Flughafen von Donezk. „Auf dem Territorium um das Donezker Flughafen hat die Monitoring-Mission eine zunehmende Zahl von Verstößen gegen den Waffenstillstand registriert“, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht.
„Allein innerhalb einer Stunde am Sonntagnachmittag registrierten die Beobachter 139 Explosionen im Norden, Nordosten und Nordwesen.“
Seit Anfang Sommer nimmt die Zahl von Zusammenstößen in der Ostukraine wieder zu. Am 3. Juni kam es im Raum des Ortes Marjinka zu ernsthaften Gefechten, bei denen laut Uno-Angaben 34 Menschen ums Leben kamen.
Vertreter der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk berichten, dass die ukrainischen Streitkräfte wieder schwere Artillerie und Mehrfachraketenwerfer an die Trennlinie heranbringen.

Nachmittags:

Dan-news.info: Mitteilungen des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Während des Panzerbeschusses des Wohngebiets „Stroitel“ am westlichen Rand von Gorlowka, der von den Positionen des 11. separaten Panzergrenadierbataillons unter dem Kommando von Oberst Alexej Sawitsch ausging, starb ein Mann.“
Basurin fügte hinzu, dass die ukrainischen Truppen weiterhin das Dorf Sachanka beschießen. „Sachanka wurde intensiv von den Positionen der 55. separaten Artilleriebrigade unter dem Kommando von Oberst Sergej Brusow mit Artillerie beschossen.“
„Weiterhin finden Besetzungen von sozialen Objekten auf von Kiew kontrolliertem Territorium durch Abteilungen der bewaffneten Strukturen der Ukraine statt. Nach Angaben unserer Aufklärung wurde auf dem Gebiet der Schule Nr. 129 in Kurachowo das Eintreffen von Personal eines Bataillons des Patrouillendienstes der Polizei mit besonderen Aufgaben „Cherson“ festgestellt.“
Nach seinen Worten besetzen die ukrainischen Soldaten soziale Objekte, um im Fall der Aktivierung der Kampfhandlungen Zivilisten als lebendes Schild zu nutzen.
„Am südwestlichen Rand von Nowoselowka Perwaja wurde die Stationierung von 6 Grad-Systemen entdeckt.“
Die Aufklärung der DVR stellt auch weiterhin Verlagerungen von Militärtechnik und Personal der ukrainischen Streitkräfte fest. „So wurden aus Jasnobrodowka Richtung Sokola fünf Artilleriesysteme 2S5 „Giazint S“ verlegt.“

Lug-info.com: Ein Soldat der Volksmiliz wurde in der Folge des Beschusses von Perwomajsk durch Kiewer Truppen getötet, teilte heute der stellvertretende Leiter des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko mit.

Dan-news.info: Die Beschüsse der ukrainischen Soldaten entlang der Abgrenzungslinie im Telmanowo-Bezirk bedrohen die bevorstehende Erntekampagne. Über die Arbeit der Landwirte der Republik unter Kriegsbedingungen wurde einem Korrespondenten von DAN in dem landwirtschaftlichen Betrieb der Familie Kitschuk im Dort Grigorjewka (Grigorowka) berichtet.
„Wir haben eine landwirtschaftliche Fläche von etwa 500 Hektar direkt an der Kontaktlinie gepachtet, die Positionen der ukrainischen Truppen befinden sich direkt auf der anderen Seite des Flusses Kalmius“, berichtete Andrej Kitschuk. „So dass immer wenn der Granatbeschuss beginnt, man keine speziellen ballistischen Kenntnisse braucht, um zu verstehen, von wem und von wo das Feuer kommt“.
Nach seinen Worten erfolgen die Beschüsse hier regelmäßig. „Diesmal haben sie, so scheint es, speziell auf den Hangar geschossen“, sagt Andrej. „Insgesamt waren es etwa 10 Geschosse, jedes von ihnen in seiner Nähe. Dabei sind dort weder Soldaten noch Militärtechnik oder Bunker, nichts davon“.
In der Folge wurden der Hangar für die Lagerung von Getreide ernsthaft beschädigt, zwei Kleinbusse zerstört, ein leichtes Fahrzeug beschädigt. „Die Ernte ist nah und es gibt nichts, um das Getreide einzulagern“, erzählt Andrej. „Es gibt kein Dach, in den Wänden sind Löcher. Dort Getreide zu lagern heißt, es unter freiem Himmel zu lagern“. Die Familie hat sich schon an das Landwirtschaftsministerium gewandt, wo man ihnen nach den Worten des Bauern Hilfe für die Lagerung der zukünftigen Ernte zugesagt hat.
Diese muss übrigens noch eingebracht werden. Auf den Feldern liegen nicht explodierte Geschosse, direkt am Fluss stehen ukrainische Geschütze. „Dort ist offenes Feld, alle sind wie auf dem Präsentierteller – es kann leicht zugeschlagen werden“, sagte ein Vertreter der Familie Kitschuk. „So dass sogar Vertreter des Zivilschutzministeriums Angst haben dort hinaus zu fahren“. Nach dem gestrigen Beschuss blieb ein nicht explodiertes Geschoss im Dach des Hangars hängen, ein weiteres lag auf dem Feld“, sagte Andrej. Zurzeit ist die Technik nach Telmanowo abgezogen, aber muss sie zurück auf das Feld gebracht werden.
„Aber wir werden weiterarbeiten. Sein Land wird niemand verlassen“, sagte Kitschuk.

De.sputniknews.com: Ukrainische Umweltschützer haben davor gewarnt, dass sich das Donezbecken (Donbass) in den kommenden Jahren in ein radioaktiv verseuchtes Moor verwandeln könnte, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
In der Donbass-Region seien Boden, Wasser und Luft mit Schwermetallen und gefährlichen Chemikalien verseucht, so Experten. Doch die größte Gefahr sei ein Lager für radioaktiven Abfall in der Nähe von Donezk.
Die ukrainische NGO „Umwelt. Recht. Mensch“ und unabhängige Gewerkschaftsorganisationen berichteten bereits im vergangenen Jahr von einer drohenden Umweltkatastrophe. Die Umweltschützer betreiben eigene Forschungen auf Grundlage von UN-Methoden, weil die zuständigen Behörden nichts unternehmen.
„Die Regierung spricht in Bezug auf den Krieg im Donezbecken über den Tod von Menschen und zählt die wirtschaftlichen Verluste, doch berücksichtigt dabei gar nicht, dass der größte Schaden in dem Krieg der Umwelt zugefügt wird. Bei uns wird der Umweltschutz traditionell als ‚Kümmern um Schmetterlinge‘ bezeichnet. Doch tatsächlich handelt es sich um die Gesundheit von Millionen Menschen, darunter derjenigen, die nicht in den umkämpften Gebieten leben. Die Wirtschaft könnte wiederaufgebaut werden. Die Folgen einer Umweltkatastrophe werden noch mehrere Jahrzehnte und Jahrhunderte zu spüren sein“, so eine Mitarbeiterin der Umweltschutzorganisation.
Seit Herbst werden im Donezbecken Boden-, Wasser- und Luftproben genommen. Bereits am Jahresende wurde festgestellt, dass die Konzentration von Schwermetallen wegen des andauernden Beschusses deutlich angestiegen ist.
Experten betonen, dass sich im Donezbecken vor Kriegsbeginn rund 4.000 als gefährlich eingestufte Objekte befanden. Soziologe Jewgeni Kopatjko, der diese Region gut kennt, führt ein Beispiel an: „Wenn man aus Konstantinowka nach Donezk fährt, ist auf einer Seite die Koksofenanlage Awdejewski und auf der anderen Seite die Koksofenanlage Jassinowski zu sehen. Am dritten Werk, Stirol, werden Gefechte geführt. Dort droht eine Umweltkatastrophe. In der Nähe der umkämpften Gebiete befinden sich das AKW Saporoschje und etwas weiter weg das AKW Südukraine.“
Im Januar traf ein Geschoss ein Chlorlager. Vertreter eines Wasserversorgers im Donezbecken betonen, dass das ausgetretene Chlor Hunderttausende Einwohner bedrohen könnte.
Doch die Einheimischen haben vor allem Angst vor Explosionen in Chemiewerken. Die Besitzer des Stirol-Werkes berichteten bereits im Sommer des Vorjahres, dass alle gefährlichen Stoffe weggebracht worden seien. In einem Donezker Chemiewerk läuft der Betrieb jedoch weiter und stellt somit eine Gefahr dar.
Am 16. Juni kam es zu einer Explosion in einem unterirdischen Lager mit Großkalibergeschossen nahe einer Donezker Chemiefabrik. Nach Angaben der ukrainischen Behörden könnte ein nahegelegenes Lager für radioaktiven Abfall davon betroffen sein. Das ukrainische Umweltschutzministerium wandte sich an die OSZE mit der Bitte, die radioaktive Strahlung im Donezbecken zu kontrollieren. Ob die OSZE darauf reagiert hat, ist bislang nicht bekannt.
Experten warnen zudem vor einer weiteren Gefahr. Nahe einiger überfluteter Gruben war 1979 ein Atomtest durchgeführt worden. Das Schachtwasser könnte radioaktive Stoffe an die Oberfläche gespült haben.

Dan-news.info: Die Leiter der Städte und Bezirk der DVR werden die persönliche Verantwortung für die sozialpolitische Situation in den Regionen des Landes übernehmen. Eine entsprechende Anordnung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko wurde heute vom Pressedienst des Ministerrats der Republik veröffentlicht.
In dem Dokument heißt es, dass „die Leiter der Stadt- und Bezirksverwaltungen die persönliche Verantwortung für eine förderliche politische, soziale und wirtschaftliche Stabilität auf dem ihnen anvertrauten Territorium haben“.
„Im Zusammenhang mit der Notwendigkeit, möglichen politischen und sozialen Konflikten auf dem Territorium der DVR vorzubeugen, weise ich an, die Leiter der Stadt- und Bezirksverwaltungen zu verpflichten, eine förderliche politische, soziale und wirtschaftliche Stabilität auf denen ihnen anvertrauten Territorien zu unterstützen“, heißt es in der Anordnung „Über die Vorbeugung gegenüber politischen und sozialen Konflikten“.
In dem Dokument heißt es auch, dass die Leiter der Städte und Bezirke verpflichtet sind, rechtzeitig die notwendigen Maßnahmen zur „Vorbeugung politischer und sozialer Konflikte sowie wirtschaftlicher Probleme auf den ihnen anvertrauten Territorien“ zu ergreifen.
Der Erlass des Oberhaupts der DVR trat zum Zeitpunkt seiner Veröffentlichung am 27. Juni in Kraft.

Dan-news.info: „Vom 20. bis zum 26. Juni 2015 sind durch Kampfhandlungen in der Region 15 Menschen getötet worden, darunter vier Frauen und elf Männer“, erklärte heute der Apparat der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte.
In diesem Zeitraum waren 22 Menschen mit Verletzungen verschiedenen Schweregrades im Krankenhaus, darunter 19 Männer und drei Frauen.

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen beschießen zurzeit Sachanka, teilte der Leiter der Dorfverwaltung Alexandr Pelipas mit.
„Zurzeit findet ein Beschuss des Dorfes statt, das Haus unseres Polizeileiters auf der Friedensstraße wurde zerstört.“
Der Beschuss begann vor etwa 15 Minuten, die Bevölkerung befindet sich zurzeit in den Unterständen.
Nach den Worten Pelipas kommt der Beschuss aus Richtung Mariupol, vor der Feuereinstellung ist es nicht möglich, die angewendete Waffenart zu bestimmen. „Über Verletzte ist bisher nichts bekannt.“

Rusvesna.su: Poroschenko brach einen Rekord: In der Ukraine kämpfen angeblich 200.000 russische Soldaten.
Der Präsident der Ukraine Pjotr Poroschenko sagte in einem Interview mit der ilalienischen Tageszeitung ‚Corriere della Sera’, dass sich derzeit in der Ukraine 200.000 russische Soldaten befänden.
„Derzeit sind auf Befehl Putins auf unserem Territorium 200.000 Menschen konzentriert, und ihre Ausrüstung besteht aus Panzern, Mehrfachraketenwerfern und Flugabwehrwaffen einschließlich Flugabwehrraketensystemen. Von einem dieser Systeme wurde im vergangenen Jahr ein Malaysisches Zivilflugzeug getroffen“, sagte Poroschenko.

Dan-news.info: Das Oberste Gericht der DVR hat einem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft über das Verbot einer Reihe extremistischer Organisation auf dem Territorium der Republik zugestimmt. …
Dazu gehören eine Reihe ukrainischer nationalistischer Bewegungen, politische Parteien, internationale terroristische Gruppierungen. Dazu gehören die Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN), der Rechte Sektor, die Ukrainische Aufstandsarmee (UPA), die Sozial-Nationale Versammlung, die Organisationen „Bratstwo“, „Trisub“ Bandera, „Weißer Hammer“, „Patrioten der Ukraine“, die Radikale Partei des Oleg Ljaschko, „Automajdan“, „Al-Dshihad“, „Islamischer Staat“, „Al-Kaida“.

De.sputniknews.com: Wegen des Beschusses der Kläranlage im ostukrainischen Donezk sind in der Nacht auf den 28. Juni knapp eine halbe Million Einwohner der Region ohne Trinkwasser geblieben, wie der Pressedienst des örtlichen Wasserversorgungsunternehmens am Dienstag berichtet.
„Die Station ist die einzige Quelle der Wasserversorgung in den Donezker Stadtbezirken Kuibyschewski, Kirowski, Petrowski und Leninski, in den Ortschaften Awdejewka und Jassinowataja sowie im gleichnamigen Kreis“, hieß es beim Pressedienst.
Nach Angaben des Unternehmens sind nahezu 20 Geschosse auf das Gelände der Kläranlage abgefeuert worden. Beschädigt seien unter anderem Starkstromleitungen, zwei Deckplatten, ein Teil des Daches sowie drei Sektionen der Schutzeinrichtung. In dem Gebäude, in dem sich die Filter befinden, seien zwei Deckplatten zerstört worden.
Seit Ausbruch des bewaffneten Konfliktes im Donbass wurde die Kläranlage mehrmals beschossen. „In diesem Zeitraum wurden praktisch alle Einrichtungen beschädigt“, sagte der Pressedienst. Das technische Personal, das hauptsächlich aus Frauen bestehe, sei wegen des andauernden Beschusses gezwungen, sich täglich in einem Schutzraum zu verschanzen.

Dan-news.info: 33 Bürger der DVR sind in der letzten Woche vermisst oder wurden ungesetzlich durch ukrainische Soldaten festgenommen, teilte heute der Apparat der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte mit. Darunter sind 15 Zivilisten und 18 Soldaten.
Es wurde unterstrichen, dass alle durch ukrainische Soldaten Festgenommenen, darunter auch Frauen, Folter und Misshandlungen unterworfen werden und möglicherweise sogar getötet werden. „Praktisch alle ungesetzlich Festgenommenen kehren mit gebrochenen Rippen, Armen, Beinen oder ausgeschlagenen Zähnen zurück.“

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen verwenden schwere Waffen beim Beschuss des Dorfes Sachanka, teilte der Leiter der Dorfverwaltung Alexandr Pelipas mit.
„Der intensive Beschuss dauert schon mehr als eine Stunde an. Es ist bereits klar, dass Artillerie verwendet wird, selbst in den benachbarten Dörfern wackeln buchstäblich die Wände“.
Nach den Worten Pelipas ist die Bevölkerung Sachankas noch in den Schutzräumen.

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben heute die Siedlung Oktjabrskij im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk beschossen, berichtete der Leiter der Bezirksverwaltung Iwan Prichodko.
„Es waren etwa 12 Explosionen. Der Beschuss kam aus Richtung Peski, sie zielten auf das Bergwerk „Oktjabrskaja“.“
Prichodko fügte hinzu, dass Informationen über Opfer und Zerstörungen noch eingeholt werden.

De.sputniknews.com: Rund 1000 ukrainische Soldaten, die bei den Kämpfen im Donbass ums Leben gekommen sind, wurden nicht identifiziert, wie Wladimir Ruban vom ukrainischen Sicherheitsdienst SBU am Dienstag mitteilte.
„Rund 1000 unserer Soldaten sind ohne Namen auf Friedhöfen von vier Städten, darunter auch Dnepropetrowsk, beerdigt worden“, zitiert die ukrainische Nachrichtenagentur Unian Ruban. Es gäbe dort rund 500 Gräber.
Seit Beginn des Armeeeinsatzes wurden nach Uno-Angaben rund 1300 Personen, darunter auch Zivilisten, als vermisst gemeldet. Die Vermisstendatenbank wird auf der Grundlage der Vermisstenanzeigen geführt, welche Angehörige bei der Polizei aufgeben.

Dan-news.info: Der Kommissar für Menschenrechte des Europarats Nils Muižnieks besuchte das Krankenhaus Nr. 21 in der Siedlung Oktjabrskij im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk.
Die medizinische Einrichtung wurde mehrfach durch die ukrainischen Streitkräfte beschossen. Muižnieks besichtigte den Operationsblock, die Kinderabteilung und die Desinfektionseinrichtungen. Es wurde ihm auch die Garage gezeigt, wo bis jetzt ein beschädigter Krankenwagen steht.
Über die Arbeit des Krankenhauses berichtete dem Vertreter des Europarats der leitende Chirurg Wladimir Potechin. „Zurzeit befinden sich hier etwa 50 Kranke auf den Stationen. Es sind unter anderen die, die vor kurzem schwere Operationen hatten, das Krankenhaus arbeitet weiter. Im Ambulatorium befinden sich 100-150 Menschen“.
Muižnieks interessierte sich für die Situation bezüglich der Absicherung mit Medikamenten sowie für die Möglichkeiten zur Behandlung von Tuberkulosekranken und HIV-Infizierten. Die Mitarbeiter des Krankenhauses stellten dem Kommissar die ihn interessierenden Informationen zur Verfügung.
Das Krankenhaus Nr. 21 wurde bereits viermal mit Granatwerfern von Seiten der ukrainischen Truppen beschossen, in der Folge wurden die Verglasung und das Dach beschädigt. In der ganzen Zeit des Konflikts hat das Krankenhaus seine Arbeit nicht unterbrochen und leistet bis heute den Einwohnern der Stadt medizinische Hilfe.

Abends:

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten vier Stunden das Dorf Sachanka massiv beschossen, ein ziviler Einwohner wurde verletzt, teilte der Leiter der Dorfverwaltung Alexandr Pelipas mit.
„Das Dorf wurde von mehr als 100 Geschossen getroffen. Am Bein und am Rücken wurde ein Mann, Geburtsjahr 1952, verletzt. Er wurde vor Ort versorgt, ins Krankenhaus weigerte er sich zu gehen“, sagte er.
Pelipas sagte, dass der Beschuss erst vor etwa einer halben Stunde endete, es gibt Informationen über Zerstörungen der Infrastruktur und Unterbrechungen der Versorgungseinrichtungen. „Genaueres teilen wir später mit“, sagte der Leiter des Dorfes.

Dnr-sovet.su: Das Thema des Wiederaufbaus der geschädigten Wirtschaft beunruhigt praktisch jeden Einwohner der Republik. Welche Perspektiven gibt es, was wurde schon getan und was behindert diesen Prozess? Auf diese Fragen antwortete die Vorsitzende des Komitees des Volkssowjets zu Haushalt, Finazen und Wirtschaftspolitik, die Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Marina Shejnowa in einem Interview mit der Zeitung „Mirnyj Donbass“.
Vor kurzem tauchte in de Republik ein Begriff wie „geplante Wirtschaft“ auf, es wurde sogar ein langfristiges Entwicklungsprogramm beschlossen. Ist es nicht zu früh, Pläne auszuarbeiten, solange der Krieg nicht beendet ist?
– Sogar in den ukrainischen Medien ist schon die Information erschienen, dass die „Separatisten“ sich einen Plan für die ökonomische Entwicklung bis 2025 gegeben hätten. Dies ist eine weitere Falschmeldung. In jedem Staat gibt es Gesetze, die strategische Prognosen und Planungen regeln. Durch das Komitee des Volkssowjets zu Haushalt, Finanzen und Wirtschaftspolitik wird ein Gesetzesentwurf „Über die Ausarbeitung republikanischer Programme“ erarbeitet. Er bestimmt die rechtlichen, ökonomischen und organisatorischen Grundlagen der Ausarbeitung, Bestätigung und Erfüllung von programmatischen Dokumenten der ökonomischen und sozialen Entwicklung der DVR sowie auch einzelner Wirtschaftsbereiche und einzelner territorialer Einheiten.
Man muss berücksichtigen, dass drei Programme – kurzfristig (für ein Jahr), mittelfristig (für fünf Jahre) und langfristig (für 10 Jahre und mehr) – durch das Staatsorgan korrigiert werden, das das Programm bestätigt hat, in Abstimmung mit dem finanzpolitischen Organ. Die Kontrolle über die Erfüllung der republikanischen Programme liegt beim Ministerrat der DVR auf Basis von Abschnitts-, Jahres- und Abschlussberichten über die Ergebnisse der Erfüllung der Programme.
Jeder Staat muss einen Plan der ökonomischen Entwicklung haben. Leider mischt sich in unsere Pläne sehr häufig der Krieg ein. Die Wirtschaft hängt heute wie nie zuvor von der politischen Situation ab. Deshalb ist es sehr schwierig zu sagen, wie viel Zeit benötigt wird, damit die Republik wieder auf das Vorkriegsniveau kommt.
Gibt es heute irgendwelche Anlässe zum Optimismus im Bereich des ökonomischen Wiederaufbaus? Welche Änderungen können Sie nennen?
– Ich denke, dass wir uns in die richtige Richtung bewegen. Die Situation verbessert sich ein wenig. Möglicherweise ist das für die Bevölkerung der Republik nicht so sichtbar, aber dennoch gibt es positive Bewegungen. In erster Linie ist dies am Staatsbudget erkennbar. Unternehmen kommen die Republik zurück. Aber es ist nötig, den Dialog zwischen den Unternehmern und dem Staat zu verstärken, damit die Regierung die Probleme der Unternehmer wirklich versteht.
Reichen in der Republik die Kader im Bereich der Wirtschaft für die Lösung aller wesentlichen Probleme?
– Die Situation auf dem Arbeitsmarkt ist durch die ökonomische Lage im Staat bestimmt. Wir haben sehr viele erfahrene Spezialisten im Bereich der Wirtschaft, aber es gibt ein Defizit an Arbeitsplätzen, zumal einige große Unternehmen nicht mit voller Kapazität arbeiten, und einige überhaupt ihre Tätigkeit eingestellt haben.
Aber wir hoffen auf Besseres. Zurzeit erwarten alle große Veränderungen. Natürlich interessiert sich die Bevölkerung für sich eröffnende Möglichkeiten der Schaffung von Arbeitsplätzen. Dies muss im Zentrum der Aufmerksamkeit der Regierung in den nächsten Jahren stehen, weil dies die Voraussetzung für einen Erfolg und ein Aufblühen der DVR ist.
Wie verhalten sich die Abgeordneten zu Nationalisierungskampagnen in der Republik?
– Ich würde nicht direkt von Nationalisierung in reiner Form sprechen, ein Gesetz zur Nationalisierung gibt es in der DVR nicht. Es gibt den Erlass des Oberhaupts der DVR „Über die Einführung einer zeitweiligen Leitung oder über den Übergang einzelner Objekte in staatlichen Leitung“ sowie den Beschluss des Ministerrats der DVR „Über die Bestätigung einer vorläufigen Ordnung der Ermittlung, Inventur, Erhalt, Bewertung eigentümerlosen, konfiszierten und anderen Eigentums, dass in das Eigentum der DVR übergeht und über die Verfügung darüber“. Die Dokumente betreffen Unternehmen, die der Eigentümer faktisch verlassen hat, wo das Kollektiv ohne Arbeit und Lohn ist. Grundsätzlich nimmt der Staat strategische Unternehmen unter seine Leitung, die notwendig für die Absicherung des Lebens der Republik sind. Oft verlangt das Kollektiv dies selbst.

De.sputniknews.com: Die Ermittlung des MH17-Absturzes im Osten der Ukraine hat noch keine bestimmten Tatverdächtigen feststellen können, sagte der niederländische Leiter des Ermittlerteams Fred Westerbeke nach Angaben von Reuters.
„Wir sind noch nicht so weit, dass wir offiziell anerkannte Verdächtige identifiziert hätten oder bereit wären, Verdächtige zu verhaften“, äußerte Westerbeke am Dienstag.
Nach einer Überprüfung von Unmengen von Daten, Medienberichten, Videobeweisen und Interviews von 100 Zeugen, gebe es eine große Gruppe von Menschen, die als Personen von besonderem Interesse eingestuft worden seien, erwähnte Westerbeke, weigerte sich jedoch, die Namen dieser Personen zu nennen.

Novorosinform.org: Russlands Präsident Wladimir Putin unterzeichnete das Gesetz über die Ratifizierung des Abkommens über die Zusammenarbeit und Integration zwischen Russland und Südossetien.
Die Vereinbarung war von Putin und seinem südossetischen Amtskollegen Leonid Tibilov im März unterzeichnet worden.
Sie sieht eine Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern im Bereich der Verteidigung, der Außenpolitik sowie im sozialen und wirtschaftlichen Bereich vor.

Dan-news.info: Der Menschenrechtskommissar des Europarats Nils Muižnieks hat die Hoffnung geäußert, dass seine Reisen in die DVR regelmäßig erfolgen werden. Dies erklärte er heute während eines Besucht im Republikanischen Traumatologischen Zentrum.
„Dies ist mein erster Besuch in Donezk. Aber ich meine, dass solche Reisen regelmäßig sein müssen. Es ist notwendig, die Klagen, Bitten, Wünsche und Bedürfnisse der Zivilbevölkerung zu berücksichtigen, die in der Konfliktzone lebt“.
„Für mich sind das Grundlegende die Menschenrechte, eine Untersuchung der Situation, in der sich die nicht abgesicherten Schichten der Bevölkerung befinden: Kinder, Invaliden, alte Menschen, schlecht abgesicherte Familien“, fasste der Kommissar zusammen.
Während des Besuchs im Republikanischen Traumatologischen Zentrum brachte er auch die Absicht zum Ausdruck, sich an internationale humanitäre Organisationen bezüglich der Hilfeleistung für die unter dem Krieg leidende Bevölkerung von Donezk zu wenden.

Rusvesna.su: Ein Gesetzentwurf zur Kündigung des Abkommens „Über den zwischenstaatlichen Automobilverkehr“ zwischen der ukrainischen und der russischen Regierung, das den Transport von Passagieren und Gütern zwischen den beiden Ländern regelt, wurde heute in die Oberste Rada der Ukraine eingebracht.
Wie der Webseite des Parlaments zu entnehmen ist, geschah dies auf Initiative des Abgeordneten Jurij Beresa aus der Fraktion „Narodny Front“.
Die Vereinbarung, die im Jahre 1995 unterzeichnet wurde, legt Regeln für Personen- und Güterverkehr zwischen beiden Ländern, den Transit sowie zur Koordinierung und Entwicklung des Kraftfahrzeugverkehrs fest.

Dan-news.info: Der Beschuss von Gorlowka am Abend des 27. Juni erfolgte mit schweren Waffen eines Kalibers nicht unter 120mm. Darüber wird im täglichen Bericht des Besonderen Beobachtermission der OSZE in der Ukraine berichtet.
„Zur Untersuchung der Information über einen Beschuss von Gorlowka (Territorium der DVR, 39km nordöstlich von Donezk) am Abend des 27. Juni besuchte die Beobachtermission das genannte Gebiet und nahm eine Analyse der Einschlagtrichter auf der Schaschurin-Straße vor“, heißt es in dem Bericht.
Obwohl des den Beobachtern nicht gelang den genauen Typ der bei dem Beschuss verwendeten Geschosse zu bestimmen, wird im Bericht gesagt, dass nach Bewertung der Mitarbeiter der Mission „drei Trichter das Ergebnis des Einschlags von Geschossen aus 120mm-Geschützen sind und ein vierter aus Geschützen eines Kalibers von mindestens 122mm“.

Standard

Presseschau vom 29.06.2015

 

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, cassad.net, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

Gefunden auf der Facebook-Seite von vineyardsaker: “WIR BITTEN DIE WELTGEMEINSCHAFT, DIE STRAFTATEN DER UKRAINISCHEN REGIERUNG ZU STOPPEN”
http://vineyardsaker.de/…/wir-bitten-die-weltgemeinschaft-…/
Dieses Video zeigt einen Appell der Lehrer des Fremdspracheninstituts in Gorlowka, in vielen verschiedenen Sprachen. Gorlowka ist die Stadt, die in den vergangenen Monaten den schwersten Beschuss erleiden musste und noch erleiden muss. Aber auch in Gorlowka wird das zivile Leben so weit wie möglich aufrechterhalten, Universitäten und Schulen arbeiten weiter, so wie in Donezk beispielsweise das Opernhaus.
Die deutsche Version findet sich ab Minute 3.


Dan-news.info: Die Streitkräfte der Ukraine haben heute wieder die Siedlung Oktjabrskij im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk in der Nähe des Flughafens beschossen, teilte der Leiter des Bezirks Iwan Prichodko mit. „Der Beschuss begann gegen 20 Uhr und hielt eine halbe Stunde an. Nach bisher vorliegenden Informationen gibt es keine Opfer und Zerstörungen.“ Prichodko fügte hinzu, dass vermutlich mit Granatwerfern geschossen wurde.

Vormittags:

 

Dan-news.info: Ein Wohnhaus brannte heute Nacht in der Siedlung Oktjabrskij im Kubyschewskij-Bezirk von Donezk in der Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Truppen ab, berichtete der Leiter der Bezirksverwaltung Iwan Prichodko. „In der Siedlung Oktjabrskij brannte aufgrund eines direkten Treffers in der Gadshibekow-Straße ein privates Wohnhaus ab. Zum Glück waren die Bewohner des Haus nicht da, Verletzte gibt es nicht.“

Cassad.net: Karte der militärischen Entwicklung vom 27.-28.06.15
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Dan-news.info: Die Donzeker Filterstation wurde in der Nacht aufgrund von Beschüssen durch ukrainische Soldaten beschädigt, dies teilte der Leiter der Stadtverwaltung von Jasinowataja Jurij Korsar mit. „Etwa gegen ein Uhr nachts wurde die Donezker Filterstation beschossen, es waren fünf Geschosse.“ Nach den Worten Korsars kam der Beschuss von den Positionen der ukrainischen Truppen in Awdejewka. Korsar sagte, dass durch die Beschädigung der Station in der Stadt Jasinowataja die Wasserversorgung unterbrochen wurde. „Eine Reparaturbrigade hat am Morgen die Funktionsfähigkeit der Station schnell wieder hergestellt“, sagte das Stadtoberhaupt. Außerdem wurde nach Angaben des Pressedienstes der Verwaltung in der Nacht durch Explosionen von Geschossen eine Transformatorunterstation am Rand der Stadt beschädigt. Die Stromversorgung ist inzwischen wieder hergestellt. Objekte der Wasserversorgung der DVR werden regelmäßig von den ukrainischen Positionen aus beschossen. Die Donezker Filterstation, die im Jasinowataja-Bezirk nördlich der Hauptstadt liegt, wurde schon im Mai beschossen. Diese Station versorgt einen Teil von Donezk, Jasinowatja und andere Ortschaften mit Trinkwasser.

De.sputniknews.com: Die meisten Russen hatten die Verlängerung der „Gegensanktionen“ gegen den Westen erwartet, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag. Die von Präsident Wladimir Putin in der vorigen Woche beschlossene Verlängerung des Lebensmittelimportverbots um ein Jahr kam für die Russen  nicht überraschend. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum finden 66 Prozent der Befragten, dass die westlichen Sanktionen das Ziel haben, „Russland zu schwächen und zu erniedrigen“. 21 Prozent glauben, dass der Westen damit „das durch die Angliederung der Krim an Russland verlorengegangene geopolitische Gleichgewicht wiederherstellen“ wolle. Nur fünf Prozent vermuten, dass der Westen durch die Russland-Sanktionen „den Krieg und das Sterben im Osten der Ukraine stoppen“ wolle. Auf die Frage, gegen wen die westlichen Sanktionen gerichtet sind, antworteten 46 Prozent, sie seien „gegen weite Kreise der Bevölkerung“ gerichtet. Nach Auffassung von 29 Prozent sind sie „gegen einen engen Kreis von Personen gerichtet, die die russische Ukraine-Politik bestimmen“. 19 Prozent zweifeln daran, dass die Führungen der westlichen Staaten über die „Zielscheiben“ ihrer Russland-Politik überhaupt nachdachten bzw. nachdenken. Etwa ein Drittel der Umfrageteilnehmer spüren die Folgen der Sanktionen. Dabei nehmen die Russen die Sanktionen nicht als einen Angriff gegen sie wahr, sondern als „ein Element der großen Politik“, sagte der Vizechef des Lewada-Zentrums, Alexej Graschdankin. Gleichzeitig sind 70 Prozent der Befragten überzeugt, dass Russland „trotz der westlichen Sanktionen seine bisherige Politik weiter verfolgen sollte. Nur 20 Prozent finden Kompromisse wünschenswert, damit die Sanktionen abgeschafft werden. Kaum jemand stellt die Zweckmäßigkeit der Wiedervereinigung mit der Krim infrage: 53 Prozent „befürworten definitiv“ diesen Schritt vom Frühjahr 2014. 34 Prozent „befürworten eher“. In Bezug auf die weiteren Aktivitäten Russlands sagten 42 Prozent der Umfrageteilnehmer, es sollte vor allem „seine wirtschaftlichen und militärischen Kontakte mit dem Nahen Osten, China und Indien stärken“. 38 Prozent plädierten für „harte Gegensanktionen“, 37 Prozent für ein Ignorieren der westlichen Länder, 16 Prozent für einen Ausbau des Militäretats, sieben Prozent für den Verzicht auf die Rückzahlung der Auslandsschulden und nur zehn Prozent für die Suche nach Kompromissen.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden acht mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und das Territorium der LVR mit großkalibrigen Granatwerfern und Abwehrgeschützen beschossen, teilte die Volksmiliz der Republik mit. Beschossen wurden Perwomajsk, Sokolniki, Shelobok, Trjochisbjonki, das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja, Golubowskoje.

Dan-news.info: Vier Wohnhäuser wurden im Jasinowatja-Bezirk der DVR in der Folge der nächtlichen Beschüsse durch die ukrainischen Streitkräfte zerstört, teilten Vertreter der Ortsverwaltung mit. Nach den Angaben der örtlichen Verwaltung haben die ukrainischen Streitkräfte in den letzten 24 Stunden Weseloje und Spartak, die nördlich der Hauptstadt in der Nähe des Donezker Flughafens liegen, sowie Krasnyj Partina, das sich nördlich von Jasinowataja befindet, intensiv beschossen. „In Weseloje brannte ein Haus in der Jerschow-Straße ab, ein weiteres im Gebiet des Kolchosnyj-Prospekts, aufgrund der Explosionswelle fiel ein Elektromast um. Es wurden mehr als 40 Schüsse abgegeben, hauptsächlich Granatgeschosse.“ Das Oberhaupt der Ortschaft Krasnyj Partisan teilte mit, dass zwei private Wohngebäude beschädigt wurden. „In dieser Nacht war es aufgrund der Explosionen nicht möglich zu schlafen. Zwei Häuser in den Außenbezirken wurden beschädigt, wir fahren jetzt heraus und sehen uns den Schaden an“, sagte sie. „In Spartak haben wir es erst jetzt geschafft aus Jasinowataja kostenloses Brot für die Bevölkerung dorthin zu bringen, der Beschuss war von gestern 17 Uhr bis zum Morgen zu hören“, sagte ein Vertreter der örtlichen Verwaltung. Daten über Verletzte werden noch geprüft.

Rusvesna.su: Die Okkupanten versuchten, Givi und seine legendären Einheit zu diffamieren. Sie veröffentlichten Bilder und persönliche Daten der Soldaten der DVR, die in der Brigade „Somali“ unter dem Kommando von Givi (Mikhail Tolstoy) dienen. Wie aus der Liste der Einheit hervorgeht, kämpfen dort Männer aus Ilowaisk, wo auch Givi geboren wurde, aus Donezk, Chartzysk, Slawjansk, aber auch aus anderen Teilen des historischen Novorossia (insbesondere aus Dnepropetrovsk). Wie auch bei einer anderen legendären Abteilung, bei „Sparta“ von Motorola, enthält diese Liste keine Freiwilligen aus Russland. So haben sich die ukrainischen Okkupanten selbst der  Lüge überführt, dass die Gruppe „Somali“ eine Unterteilung der russischen Spezialeinheiten sei. Allerdings haben die Besatzungstruppen beschlossen, die Soldaten von  „Somali“ zu verleumden, sie behaupten, dass die meisten von ihnen „Probleme mit dem Gesetz“  gehabt hätten und „Verbrecher“ seien. Allerdings arbeiteten hier die Propagandisten Kiews sehr ungeschickt, da die Beurteilung der durch die Okkupanten gegebenen Informationen von der Liste der Einheit unter „Rechtsproblemen“ Verwaltungsstrafen für einen Verkehrsverstoß oder rüpelhaftes Benehmen in der Öffentlichkeit aufgeführt sind. So sind die Okkupanten wieder bei einer Lüge ertappt worden.
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Dan-news.info: Zwei Bezirke von Donezk und die Siedlung Alexandrowka haben unter den Beschüssen von Seiten der ukrainischen Truppen in den letzten 24 Stunden gelitten, teilte die Stadtverwaltung mit. „In der Siedlung Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk wurden durch ein Geschoss erhebliche  Zerstörungen in der Kirow-Straße verursacht (1 Haus).“ Der Leiter der Ortsverwaltung Wladimir Lisnjak sagte, dass der Beschuss des Ortes nachts gegen 23 Uhr erfolgt ist, durch einen direkten Treffen wurde ein Haus zerstört. Außerdem haben die ukrainischen Streitkräfte das Gebiet einer Autowerkstatt auf der Noworossijskaja-Straße im Kiewskij-Bezirk der Stadt beschossen. „Informationen über Opfer liegen nicht vor,“ heißt es in der Donezker Stadtverwaltung.

Rusvesna.su: Der Bildhauer, der ein Denkmal für den verstorbenen Führer der Miliz der LVR Alexej Mosgowoi entwerfen soll, präsentierte Skizzen von zwei Varianten: eine Büste auf einem Sockel und eine Skulptur in Lebensgröße. Dies sagte der Leiter der Hilfsfonds von Novorossia Gleb Kornilov, der das Projekt initiiert hatte. Im Moment läuft eine Onlineabstimmung: für das Denkmal in vollem Wachstum haben schon mehr als 3500 Menschen gestimmt und für die Büste auf einem Sockel – 500 Personen.. Das Denkmal aus schwarzem Marmor wird im August 2015 in Altschewsk oder Lugansk aufgestellt. „Wir haben schon 117.000 Rubel für die Aufstellung gesammelt. – das ist das Geld des Volkes. 170.000 Rubel betragen die Kosten für die Büste mit dem Sockel, 180.000 Rubel für das Denkmal in Lebensgröße. Übrigens müssen wir nur für die Materialien zu bezahlen. All die kreative Arbeit wird kostenlos von dem professionellen Bildhauer und ehemalige Volksmilizionär Nikolai Jasnopoljan durchgeführt“, sagte Kornilov. „Jetzt geht es um die Frage, wo das Denkmal aufgestellt wird, am Grab von Mosgowoi und seinen Begleitern oder im Zentrum von Altschewsk oder in Lugansk. Dies wird derzeit mit den Behörden ausgehandelt “ Kornilov sagte auch, dass die Teilnehmer der Online-Abstimmung den Vorschlag gemacht haben, Verse aus Mosgowois Feder in den Sockel zu gravieren. Mosgowoi war auch ein Poet, er sang und schrieb Lieder in russischer und ukrainischer Sprache…
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Dan-news.info: Es gibt 120 Plätze für Umsiedler aus der von ukrainischen Gruppen beschossenen Siedlung Oktjabrskij in den Ferienheimen von Donezk, teilte der Leiter der Stadtverwaltung der Hauptstadt Igor Martynow mit. Zurzeit liegen noch etwa 100 Anträge auf Umsiedlung vor. 60 Umsiedler sind bereits untergebracht worden.

De.sputniknews.com: Russland gewährt der Ukraine erneut einen Gas-Rabatt für das dritte Quartal 2015, wie der russische Premier Dmitri Medwedew am Montag bei einem Treffen mit dem russischen Energieminister Alexander Nowak und Gazprom-Chef Alexej Miller sagte. Medwedew zufolge hat die russische Regierung auf Antrag Kiews hin beschlossen, den Preiserlass für Gas in Höhe von rund 40 US-Dollar je 1000 Kubikmeter – wie im zweiten Quartal auch — zu belassen, wobei der Endpreis für das russische Gas im dritten Quartal bei rund 247,17 US-Dollar liegen soll. Der Premier erläuterte, dass Russland aus gewissen Gründen, darunter wegen des Preisverfalls bei Öl, der Ukraine keinen 100-Dollar-Rabatt mehr gewähren könne.

 

Lug-info.com: Die Spezialisten der Lugansker Wasserwerke stellen mit Hilfe von eigenen Bohrlöchern, die auf dem Gebiet der Stadt liegen, die Wasserversorgung im oberen Teil des Kamennobrodskij-Bezirks und in Bolschaja Wergunka wieder her, die Wasser aus zur Zeit nicht funktionierenden außerstädtischen Quellen erhielten. Dies teilte der Direktor der südlichen Koordination der Wasserwerke Alexandr Awerschin mit. „Morgen, am 30. Juni, beginnen wir Wasser nach Bolschaja Werganka zu liefern. Alle Unterbrechungen im Netz sind beseitigt, deshalb werden wir die Wasserversorgung in diesem Gebiet wieder aufnehmen. „Gestern am 28. Juni haben wir von 10 Uhr bis 13 Uhr haben wir Wasser in den oberen Teil des Kamennobrodskij-Bezirk geliefert, aber es wurde nur ein Druck von 2,2 Atmosphären erreicht, später 2,5 Atmosphären. Deshalb blieben einige obere Etagen ohne Wasser“, sagte Awerschin. Nach seinen Worten planen die Wasserwerke in drei bis vier Tagen den Prozess der Wasserversorgung im oberen Teil des Kamennobrodskij-Bezirks in einem größeren Umfang zu wiederholen. „In den letzten 24 Stunden wurden 92.000 Kubikmeter Wasser (bei einem Vorkriegsumfang von 140.000 Kubikmetern) aus eigenen Quellen in die Stadt geliefert. Drei außerstädtische Wasserwerke funktionieren wie zuvor nicht.“ Der Bürgermeister der Hauptstadt Manolis Pilawow wies an, die Kontrolle über die Organisation der Wasserlieferungen in die Gebiete ohne zentralisierte Wasserzufuhr nach dem geltenden Plan zu verstärken.

Rusvesna.su: Alexandr Sachartschenko, der Leiter der DVR, sagte, dass alle Einheiten der Streitkräfte mit Kommunikationsmitteln ausgestattet werden, die in den Betrieben der Republik produziert werden. Nach seinen Worten sind die Probleme mit der Kommunikation, die es in den Streitkräften der DVR gibt, in der Führung der Republik bekannt, und dieses Problem werde gelöst werden. Sachartschenko sagte auch, dass das Donezker Werk „Topaz“ den Auftrag zur Entwicklung und Herstellung von tragbaren Funkstationen „Arachis“ erhalten hat…
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Lug-info.com: Spezialdienste der LVR haben Beweise für eine Beteiligung von ausländischen Spezialisten am Krieg im Donbass veröffentlicht, die mit Hilfe von Drohnen Luftaufklärung im Interesse der Kiewer Truppen betreiben und so die Zielgenauigkeit des Feuers der ukrainischen Artillerie erhöhen. Dies berichtete ein Vertreter einer der bewaffneten Strukturen der Republik. Die Information, die direkt auf die Teilnahme von Ausländern in der Koordination der unbemannten Fluggeräte, auch „Drohnen“ genannt“, in der Aufklärung hinweisen, wurde durch die Dechiffrierung von Daten erhalten, die sich in einem solchen Gerät befanden, das von den Kräften der LVR abgeschossen wurde. Ein großer Teil der Aufklärungsdrohnen der Kiewer Truppen sind minderwertige Apparate mit Hüllen aus Kunststoff, die behelfsmäßig von Funkamateuren zusammengebastelt wurden und an die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte und des Innenministeriums der Ukraine übergeben wurden. Sie sind mit Miniaturvideokameras ausgerüstet, die während des Flugs annähernd in Echtzeit  Informationen über an die Bodenstation liefern. Im Unterschied zu solchen Drohnen war das abgeschossene unbemannte Fluggerät „Furija“ industriell gefertigt und hatte eine größere Reichweite und Flughöhe. Außerdem übermittelte dieser Apparat, um eine Ortung und ein Abhören auszuschließen, kein Signal von der Videokamera an die Bodenstation, sondern speicherte alle empfangene Aufklärungsinformation auf einem internen Datenträger, dessen Daten dann später am Boden dechiffriert wurden. Während der Untersuchung des genannten Datenträgers wurden außer den Flugdaten auch Fotos der Operatoren des Geräts gefunden, die von ihnen selbst beim Testen der Kamera des Fluggeräts gemacht wurden. Auf den Fotos ist zu sehen, dass die Operatoren die Fluggeräte aus einer gut eingerichteten Wohnung lenken, wo entsprechende Technik stationiert ist. „Solche Ausrüstung und Arbeitsbedingungen werden kaum normalen Truppenangehörigen zur Verfügung gestellt, außerdem war die Art der Kleidung der Militärspezialisten von solcher Art und Farbe, wie sie keiner der Soldaten der ukrainischen Abteilungen trägt“, unterstrich der Vertreter einer der Spezialdienste der LVR. Er teilte auch mit, dass nach vorliegender Information, die zurzeit überprüft wird, „die Anwesenheit eines der auf dem Foto abgebildeten Ausländer als Teilnehmer bei den Kampfhandlungen zur Zeit der georgischen Aggression gegen Südossetien im Jahr 2008 festgestellt wurde“.

 

Nachmittags:

Lug-info.com: Erklärung der Oberhäupter von Stadt- und Bezirksverwaltung des LVR, die Mitglieder der gesellschaftlichen Organisation „Mir Luganschtschine“ sind
Wir, Oberhäupter der Territorien der LVR, Mitglieder der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“, die unter ihrer Fahne alle echten Patrioten ihres Heimatlandes vereinigt und die am 2. November 2014 bei den Wahlen das Vertrauen des Volkes erhalten hat, wenden uns unmittelbar an unsere Einwohner, die uns vertrauen, sowie an alle ,die an die Zukunft der Republik glauben und einen Wandel zum Besseren erwarten!
Wir sind gemeinsam bereits Sieger – es ist nicht gelungen uns einzuschüchtern und zu zwingen einen Treueid auf die Ursupatoren zu leisten! Wir sind nicht von unseren Werten und Vorstellungen von Gerechtigkeit abgewichen! Wir gemeinsam haben nicht zugelassen, dass unsere Geschichte mit Füßen getreten wird, wir haben den Ruhm und die Ehre unserer Vorfahren bewahrt!
Aber nun steht vor uns eine andere, nicht weniger schwierige Aufgabe – den Frieden und die Ordnung in unserem Land wiederherzustellen.
Bereits jetzt ist es nötig das friedliche Leben der einfachen Bürger zu gestalten, die Wirtschaft von Null aufzubauen, eine staatliche Leitung wiederherzustellen, die soziale Sphäre zu sichern und zu entwickeln. Wir haben die Macht nicht in unsere Hände genommen, um teilnahmslos auf zerstörte Häuser und stillgelegte Unternehmen zu schauen! Wir sind bereit zu handeln, Anstrengungen zu erbringen, um ein vollwertiges ziviles Leben in der LVR wiederaufzubauen, den Frieden für uns und die zukünftigen Generationen auf unser Land zurück zu bringen
Wenn auch in der Folge schwerer Erschütterungen, so haben wir jetzt die Chance ein neues, gerechtes und transparentes politischen System aufzubauen, ein System realer und nicht dekorativer Volksmacht zu schaffen. Die gesellschaftliche Bewegung „Mir Luganschtschine“ wurde gerade dafür geschaffen und für nichts anderes! Gerade der Wunsch, eine neue, gerechte, wirkliche VOLKSrepublik zu schaffen, vereinigt uns unabhängig davon, welche politischen Anschauungen wir in der Zeit vor dem Krieg unterstützt haben.
Deshalb erklären wir, dass jeder von uns persönlich die gesamte Verantwortung für das Schicksal der Lugansker Volksrepublik übernimmt und sich verpflichtet, im Interesse aller Einwohner des Lugansker Gebiet zu handeln. In dieser schwierigen Periode verpflichten wir uns, die politischen und Regierungsumgestaltungen zu erfüllen, die die Menschen von uns erwarten, die notwendig für die Schaffung eines effektiven und gerechten Staates sind. Dafür sind wir bereit, mit allen Teilnehmern des gesellschaftlich-politischen Prozesses zusammenzuarbeiten, die unsere Prinzipien teilen und gemeinsam unsere Lugansker Heimat aufzubauen.
„Frieden für alle, Ordnung für jeden!“

Anatolij Alexandrowitsch Andrejenko, Stadt und Bezirk Antrazit
Sergej Wasiljewitsch Shewlakow, Stachanow
Andrej Wiktorowitsch Sagorodnjuk, Slawjanoserbskij-Bezirk
Olga Igorjewna Ischtschenko, Perwomajsk
Gennadij Alexandrowitsch Karzew, Kirwosk
Sergej Nikolajewitsch Knjashew, Rowenki
Sergej Pawlowitsch Kosenko, Stadt und Bezirk Krasnodon
Jurij Anatoljewitsch Kondratenko, Krasnyj Lutsch
Witalij Wasiljewitsch Michajlow, Perewalskij-Bezirk
Nikoloaj Wiktorowitsch Morgunow, Brjanka
Manolis Wasiljewitsch Pilawow, Lugansk
Natalja Petrowna Pjatkowa, Altschewsk
Jegor Anatoljewitsch Russkij, Lutuginskij-Bezirk
Andrej Walerjewitsch Suchatschew, Stadt und Bezirk Swerdlowsk

De.sputniknews.com: Juri Birjukow, Berater des ukrainischen Staatschefs Petro Poroschenko, hat die heimische Rüstungsindustrie beschuldigt, die Armee mit extrem schlechter Qualität zu beliefern. Die neue Militärtechnik versage, die Truppen seien gezwungen, „alten Schrott“ zu fahren. So habe das Automobilwerk Krementschuk bis zum 30. Juli statt der bestellten 226 Kraz-Laster nur 113 geliefert, schrieb Birjukow auf Facebook. Von den 59 Neuwagen, die die Armee im Mai bekommen habe, seien 17 schon in der ersten Woche kaputt gewesen. Probleme habe es mit Generatoren, Getriebe, Vorderachse, Bremssystem und Motorkühlung gegeben. Laut dem Präsidentenberater benötigen die Streitkräfte dringend mehr als 2000 Lkws. Doch der Versorgungsdienst liefere nur „verrosteten Schrott“,  der dann von Freiwilligen halbwegs brauchbar gemacht werde. Zuvor hatten ukrainische Medien berichtet, dass zwei Drittel der Schützenpanzer BRT-3 und BTR-4, die die Armee 2014 und 2015 erhalten hat, bereits kaputt sein. Der Generalstab wirft dem Hersteller Konstruktionsfehler vor.
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Dan-news.info: Die Einwohner der DVR sind wegen der Verschärfung der Transportblockade durch Kiew gezwungen mehr, als 24 Stunden in kilometerlangen Schlagen an den Checkpoints der ukrainischen Streitkräfte zu stehen, um auf das okkupierte Territorium ausreisen zu können. Dies teilte heute das Transportministerium der DVR mit. „Wegen der Verschärfung der „Grenzkontrollen“ bilden sich auf den Straße kilometerlange Autoschlangen. Diejenigen, die auf das von den ukrainischen Truppen okkupierte Territorium ausreisen wollen, müssen bisweilen mehr als 24 Stunden in der Schlange stehen.“ Nach Angaben des Ministeriums hat sich die Situation auf den Straßen der Republik seit dem letzten Wochenende nicht verändert. Wie zuvor ist die Ausreise in die Ukraine nur mit leichten Privatfahrzeugen möglich, die Verbindung besteht Richtung Mariupol und Charkow. „Der Verkehr mit Linienbussen erfolgt vom Busbahnhof Süd (Donezk) und geht nur bis nach Majorsk bzw. Jelenowka.“ Der ukrainische Passierpunkt Kurachowo ist nach wie vor für alle Transportarten gesperrt.

Dan-news.info: „Am 27. Juni um 7:20 wurde auf dem Streckenabschnitt Sentjanowka-Schipilowo (LVR) eine Sprengung des Gleises entdeckt, die durch eine Diversions- und Aufklärungsgruppe des Gegners durchgeführt wurde. In der Folge wurden zwei Gleise auf 12,5 Meter und zwei Holzschwellen beschädigt. Nach der Durchführung von Reparaturen wurde die Strecke am 28. Juni um 13:20 wieder für den Verkehr geöffnet“, teilte das Transportministerium der DVR mit. Das Ministerium teilte auch mit, dass am 28. Juli am Bahnhof Skotowataja in der Nähe der Kontaktlinie zwischen Gorlowka und Jasinowataja während eine Beschusses die Oberleitung beschädigt wurde. Der Zugverkehr wurde für mehrere Stunden unterbrochen.

Dan-news.info: Das Parlament der DVR hat im letzten halben Jahr etwa 80 Gesetze angenommen, berichtete heute vor der außerordentlichen Plenarsitzung der Vorsitzende des Volkssowjets Andrej Purgin. „Die heutige Plenarsitzung ist die letzte. Im letzten halben Jahr wurden ungefähr 80 Gesetze angenommen. Etwa die gleiche Zahl, möglicherweise etwas mehr, ist für das zweite Halbjahr der Arbeit des Parlaments geplant“, sagte er. Nach Bewertung des Sprechers haben „die Parlamentarier einen recht großen Umfang an Arbeit geleistet“. Ein großer Teil der Gesetzesentwürfe, die im Rahmen des im Januar bestätigten Planes angenommen wurde, wurden von den Abgeordneten einstimmig beschlossen. „Der Volkssowjet arbeitet, er verabschiedet Gesetze, und die Mehrheit davon wurde einstimmig angenommen. Dass wir gelernt haben einen Konsens zu finden und einander entgegen zu kommen, ist im Parlament sehr wichtig“, unterstrich Purgin.

De.sputniknews.com: Israel setzt trotz der Wahlen und Umbesetzungen im außenpolitischen Establishment fort, eine Neutralitätspolitik in Bezug auf die Lage in der Ukraine und eine Nichtteilnahme an der westlichen Druckkampagne gegen Russland zu betreiben, wie der ehemalige israelische Außenminister Avigdor Lieberman am Montag in einem Interview für RIA Novosti sagte. Israel schlösse sich den Russland-Sanktionen nicht an, es gerate nicht unter die Antwortsanktionen, und die israelische Führung habe sich von Anfang an öffentlicher Bewertungen der ukrainischen innenpolitischen Krise enthalten, die in bewaffnete Zusammenstöße mit den Regimegegnern hinüber wuchs, was die Beziehungen Russlands mit Kiew und mit den westlichen Ländern verkompliziert habe, so Lieberman. „Die strenge Neutralität wurde von allen in Israel angenommen. Ich hoffe, dass wir das beibehalten werden“, betonte Lieberman, der im Frühling sein Amt verlassen hat. Der Ex-Außenminister unterstrich, dass die Position der Nichteinmischung und Neutralität in Bezug auf die Ukraine-Krise unter seiner Führung formuliert worden sei und nicht zum Ziel gehabt habe, von Russland etwas dafür zu bekommen. „Es gibt in Israel eine riesige Gemeinde von sowohl aus der Ukraine als auch aus Russland Abstammenden. Dieses Problem ist sehr empfindlich für uns“, sagte der Ex-Minister.

Dan-news.info: Eine einheitliche Gewerkschaftsunion wird in der DVR entstehen. Ein entsprechendes Gesetz wurde heute von den Abgeordneten angenommen. Dem Gesetz „Über gewerkschaftliche Unionen“ wurde von 69 von 81 anwesenden Abgeordneten zugestimmt.
Wie einer der Autoren des Dokuments, der Vorsitzende des Komitees zu Angelegenheiten gesellschaftlicher Vereinigungen und religiösen Organisationen Alexandr Malkow (Fraktion „Swobodnyj Donbass“) berichtete, entspricht das beschlossene Gesetz keinem einzigen Gesetz eines anderen Staates.
„Wir haben kein einziges Gesetz als Grundlage genommen. Beispielsweise wird im Unterschied zur ukrainischen Gesetzgebung in der DVR eine einheitliche Gewerkschaftsunion geschaffen werden. Im Weiteren werden sich alle Gewerkschaftsorganisationen, die gebildet werden, sich diesem anschließen können“, sagte er. Das Gesetz sieht die Regelung der Rechte und Pflichten solcher Organisationen der Republik vor: „Wir werden unsere Struktur von Gewerkschaften haben. Sie geht von branchenbezogenen und territorialen Besonderheiten aus. Bei den Unternehmen können sich einige oder mehrere Gewerkschaften organisieren, jede Struktur bestimmt sich selbständig“, fügte Malkow hinzu. Er erläuterte weiter, dass „die Gewerkschaften der DVR eine verbindende Rolle zwischen den Staatsorganen und der Gesellschaft spielen, deshalb wird der genannten Frage im weiteren besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden“. Derzeit ist die einheitliche Struktur der gewerkschaftlichen Organisationen der DVR die Gewerkschaftsföderation, die im Februar gegründet wurde.

Dan-news.info: Die Abgeordneten der DVR haben heute das Gesetz „Über das Haushaltssystem der DVR“ angenommen. Alle an der Sitzung teilnehmenden Abgeordneten beider Fraktionen unterstützten die Entscheidungen: 81 Abgeordneten stimmten mit „Ja“.
„Wodurch unterscheidet sich unser Haushaltssystem von dem früheren? Wir haben keine Steuer auf den Mehrwert. Diese Korruptionssteuer existiert bei uns nicht mehr“, erklärte einer der Autoren, das Mitglied des Komitees zu Haushalt, Finanzen und Wirtschaftspolitik (Fraktion „Donezkaja Respublika“) Boris Litwinow.
Nach seinen Worten wird in der nächsten Zeit auf einer Sitzung des Parlaments der DVR ein Gesetzesentwurf „Über das Steuersystem“ der Republik eingebracht werden, das die Einführung einer Steuer auf Verkäufe einführt. „Es vereinfacht die Prozedur der Besteuerung und macht sie transparent. So können wir Gewinne nachverfolgen“, meinte der Parlamentarier.
Er fügte auch hinzu, dass im Interesse der Staatssicherheit während der Krieges der Haushaltsbildungsprozess nicht öffentlich gemacht wird. Die Situation wird sich sofort normalisieren, wenn der Konflikt beendet ist.

Dan-news.info: „Die Intensität der Beschüsse durch die ukrainische Seite betrugt in den letzten 24 Stunden 15 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit. Es wurden 35 Panzergeschosse und 51 Granatgeschosse des Kalibers 82 und 120 mm abgeschossen. Außerdem wurden Antipanzergeschütze, kleine Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Beschossen wurden: Donezk (Oktjabrskij und der Flughafen), Gorlowka, Jasinowataja, Schirokino. Spartak und Grigorowka.

Rusvesna.su: Die ukrainischen Behörden planen, für die Militärausgaben des Landes im Jahr 2016 bis zu 6,22% des BIP auszugeben. Diese Informationen veröffentlichte die Gruppe „CyberBerkut“ auf ihrer Webseite, die die Dokumente aus einem geschlossenen Informationsnetzwerk des Ministeriums für Verteidigung der Ukraine hat.
„In der Tat ist dieses Budget für die Streitkräfte der Ukraine für 2015-2018, obwohl wortwörtlich das Dokument den Titel trägt „Der geschätzte Bedarf der Streitkräfte der Ukraine an Mitteln in den Jahren 2016-2018, vorbehaltlich der Durchführung einer Militäroperation (ohne aktive Phase…)“,  sagten die Aktivisten.
Nach den Angaben der erhaltenen Dokumente, die im  Generalstab der Ukraine verfasst wurden, ist „der Anteil der Militärausgaben am BIP der Ukraine (einschließlich des projizierten BIP) wie folgt: 2015 bis 3,36% des BIP, 2016 bis 6,22 %, 2017 bis 6,08%, 2018 bis 5,67%“.
Damit sind die Behörden bereit, folgende Ausgaben für das Militär zu planen: im Jahr 2015 – 60 Mrd. Griwna, i2016 bis 131.000.000.000 Griwna, i2017 bis 143.000.000.000 Griwna,  2018 bis 150.000.000.000 Griwna. Am heutigen Tag liegt der US-Dollarkurs bei 21.02 Griwna. Darüber hinaus planen die Behörden, die Zahl der Truppen bis zu 250.000 Menschen zu erhöhen. Die Mittel werden in großen Mengen für die Bewaffnung verwendet werden, für den Bau von Befestigungsanlagen, zur Durchführung von Mobilisierungen bis zum Jahr 2018 und die Vorbereitung von Reservisten, so heißt es im Dokument.
Die Mittel für „Löhne, Unterkunft, sanitäre Einrichtungen und andere Sozial-Pakete werden nicht wesentlich steigen und bilden einen minimalen Teil der Ausgaben des Verteidigungsministeriums“, so der Bericht.
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Dan-news.info: Mitteilungen des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin gegenüber der Presse (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Das Verteidigungsministerium der DVR hat der Erklärung Kiews widersprochen, dass die Milizen einen Beobachterpunkt des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination in der Ortschaft Berdjanskoje beschossen haben. „Wenn der Beschuss des Gemeinsamen Zentrums in Berdjanskoje wahr wäre, so hätten die Mitarbeiter der OSZE-Mission dies sofort festgestellt. Dies ist nicht geschehen“, unterstrich Basurin. „Die Aufklärung der Milizen stellt weiterhin Verlagerungen von Militärtechnik und Personal der ukrainischen Streitkräfte fest. So kamen aus Kurachowo (30 km von Donezk) sechs Panzer nach Marjinka (Großraum Donezk)“, sagte er.
Außerdem wurden nach den Worten Basurins am östlichen Rand von Ostroje Feuerposistionen von 8 SAU-Artilleriegeschützen bemerkt. „In Marjinka wurden im Gebiet der Futtermittelfabrik und im Bereich des Friedhofs befestigte Artilleriefeuerpositionen festgestellt.“

Lug-info.com: Pressekonferenz des Oberhaupts der LVR Igor Plotnizkij (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Eine Vereinbarung über den Abzug von Waffen eines Kalibers unter 100 mm müssen Militärs vorbereiten und unterzeichnen. So beantwortete Plotnizkij die Frage, ob der zur Unterzeichnung eines entsprechenden Dokuments nach Minsk reisen würde. „Ich meine, das ist eine Frage für Militärs und der Militärs und sie müssen in erster Linie Militärs erfüllen“, unterstrich Plotnizkij. „Unter den Minsker Vereinbarungen steht meine Unterschrift und die von Heidi Tagliavini und viele andere, aber, wie Sie sehen, dies reicht nicht, damit die Minsker Vereinbarungen in vollem Umfang funktionieren. Ich denke nicht, dass meine Unterschrift oder die Unterschrift Sachartschenkos in diesem irgendeinen prinzipiellen Unterschied macht“, sagte er.
Die Anerkennung der Pässe der LVR durch die RF wird mit der Zeit auf jeden Fall geklärt. „Die Frage mit den Pässen wird gelöst werden, dies ist nur eine Frage der Zeit. Wir verstehen, wie ernst dieses Problem ist und werfen es deshalb regelmäßig auf. Ich kann nicht sagen, dass es in der nächsten Zeit sein wird, aber diese Frage wird gelöst werden“, sagte Plotnizkij. Er sagte, dass die Anerkennung der Pässe der LVR durch die RF ein recht schwieriger, langwieriger und aufwendiger Prozess in jeder Hinsicht ist, aber unterstrich, dass keine einzige Aufgabe, die der Führung der Republik gestellt wurde, ungelöst geblieben ist. „Es gibt Probleme, bei denen es uns nicht gelungen ist, sie zu Ende zu lösen, aber die Situation ändern konnten wir praktisch immer, wenn etwas angesprochen wurde“, sagte Plotnizkij.
Die Kosten für eine Absicherung der Republik mit einer von den Kiewer Territorien unabhängigen Wasserversorgung betragen etwa 250 Mio. Griwna. „Zurzeit ist die Wasserfrage für uns äußerst schwierig. Wir haben die ungefähren Kosten kalkuliert. Aber zur Zeit betragen sie etwa 250 Mio. Griwna“, sagte er. „Unter Berücksichtigung dessen, dass sich bei und in den letzten zwei Monaten die Sozial- und Rentenzahlungen und die Entgeltzahlungen stabilisiert haben, sprechen wir davon, dass wir diese Gelder für die Durchführung dieser Maßnahmen zusammenbekommen können“, erklärte Plotnizkij. „In diesem Fall lösen wir uns von der Abhängigkeit von den Wasserwerken (vielleicht nicht zu 100%, aber so, dass nur ein kleiner Prozentsatz bleibt), die zurzeit die ukrainische Armee erreichen kann. Solche Arbeiten laufen.“ Verantwortlich für die Realisierung des Projekts sind der Leiter des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der LVR Alexandr Drobot, der Bauminister Alexej Rusakow und der Direktor der Wasserwerke Sergej Machrenko.

De.sputniknews.com: Die Zahl der ukrainischen Soldaten im Donbass beträgt 75.000 Personen, wie Igor Plotnizki, Chef der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk, mitgeteilt hat. „Die Gruppierungsstärke der Kiewer Soldaten in der Konfliktzone im Donbass beträgt 75.000 Menschen“, berichtet das Lugansker Informationszentrum unter Berufung auf Plotnizki. Nach seinen Worten sollen Militärs ein Abkommen über den Abzug von Waffen mit dem Kaliber unter 100 Millimetern unterzeichnen. „Das ist eine Angelegenheit der Militärs und eine Angelegenheit für die Militärs, und es sind vor allem die Militärs, die dafür zuständig sind“, so Plotnizki. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte am Freitag mitgeteilt, dass die Zahl der ukrainischen Soldaten in der Konfliktzone im Donbass auf 60.000 gestiegen sei. Ihm zufolge hat es bei den schwersten Kämpfen in der Konfliktzone höchstens 30.000 ukrainische Soldaten gegeben.

Dan-news.info: Die ukrainischen Streitkräfte haben das Feuer auf die Ortschaft Grigorjewka (Grigorowka) im Telmanowo-Bezirk eröffnet, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Sergej Iwanow mit. „Zurzeit schießen die ukrainischen Streitkräfte auf Grigorjewka.“, teilte er mit: Er fügte hinzu, dass in der letzten Nacht  der Ort auch massiv mit Granatwerfern beschossen worden war. In der Folge wurden drei Wohnhäuser beschädigt. Der Leiter der Bezirksverwaltung unterstrich, dass die Einwohner ständig von Beschuss durch die ukrainischen Truppen betroffen sind. „Auf einer der Straßen des Ortes, die gut von den Positionen der ukrainischen Truppen einsehbar ist, kann die Bevölkerung nicht gehen – auf die Menschen wird sofort das Feuer eröffnet“, sagte Iwanow. Opfer konnten nach seinen Worten bisher vermieden werden.

Abends:

De.sputniknews.com: Nach dem Fehlstart des US-Raumfrachters Dragon bietet die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos ihren Nasa-Kollegen an, die amerikanischen Versorgungsfrachten mit dem Transporter Progress zur Internationalen Raumstation ISS zu bringen. Ein Teil der amerikanischen Güter könnte am 3. Juli mit der Progress М-28М geschickt werden, teilte ein Roskosmos-Sprecher am Montag  mit. „Wenn die Amerikaner etwas schicken wollen, dann werden wir natürlich helfen.“ Eine amerikanische Falcon-9-Rakete und mit ihr auch der unbemannte Raumfrachter Dragon waren am Sonntag wenige Minuten nach dem Start vom Cape Canaveral explodiert. Damit ging auch dringend benötigter Nachschub für die ISS verloren. Nasa-Manager Bill Gerstenmaier sprach von einem Rückschlag für die Raumfahrt. Der ISS-Programmleiter der Nasa, Mike Suffredini, sagte nach der Panne: „Unsere russischen Kollegen haben die Progress mit Lebensmitteln, Wasser und Bedarfsgütern für die Crew beladen. Das ist sehr wichtig für uns.“ Die Agentur Interfax meldete unter Verweis auf Raumfahrtkreise, dass es nach dem Dragon-Fehlstart im amerikanischen ISS-Segment zu Versorgungsproblemen kommen könnte: Der explodierte Frachter habe neben Nahrungsmitteln, Trinkwasser und Sauerstoff auch Raumanzüge für die Astronauten an Bord gehabt. Nasa-Chef Charles Bolden versicherte jedoch, dass die Astronauten auf der ISS in Sicherheit seien und genügend Vorräte hätten. Auch die russische Raumfahrtbehörde bestätigte, dass auf der ISS keine Versorgungsengpässe drohen würden.

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben das Feuer auf die von ihnen besetzte Ortschaft Tschermalyk eröffnet, in der Folge fiel im Ort der Strom aus, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit. „Das Dorf befindet sich an der Kontaktlinie (bei Wolnowacha). Während eines weiteren Beschusses durch die ukrainischen Streitkräfte gab es Treffer auf die Pawlopoler Unterstation, die den Ort mit Strom versorgt.“ Nach den Worten des Vertreters des Ministeriums versucht man nun in Kiew mit allen Kräften die Schuld abzuwälzen. „Sie haben selbst die Unterstation bombardiert und sich eine Geschichte ausgedacht, um die Schuld abzuschieben“, sagte er. Zuvor hatten Vertreter der Kiewer Regierung die Regierung der DVR der Stromabschaltung in Tschermalyk beschuldigt.

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 29.06.2015

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info und dnr-online.ru

Dan-news.info: Die Fristen für die Durchführung der Verfassungsreformen in der Ukraine sind fest in den Minsker Vereinbarungen vorgeschrieben, aber Kiew hat die Absicht diesen Prozess zu verzögern, erklärte heute der Leiter der Delegation der DVR bei den Friedensverhandlungen in Minsk, der stellvertretende Vorsitzende des Volkskongresses Denis Puschilin. In dieser Woche bringt, so wird erwartet, der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko einen Entwurf für Verfassungsänderungen in die Oberste Rada ein. Der Sprecher des Parlaments des Landes und Leiter der Verfassungskommission Wladimir Grojsman erklärte, dass Kiew eine Jahr für die Anpassung der Gesetze des Landes an die neue Fassung des Grundgesetzes benötigt. „Ich urteile von der Positionen der Minsker Vereinbarung, wo fest vorgeschrieben ist, dass in der Ukraine eine Verfassungsreform erfolgen muss, unter Berücksichtigung der Zustimmung der DVR und der LVR, und die Fristen sind festgelegt, in denen das offizielle Kiew dies durchführen muss“, erinnerte Puschilin.

Dan-news.info: Die thematischen Untergruppen werden sich am 2. Juli in Minsk nicht treffen, teilte der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Vorsitzende des Volkskongresses Denis Puschilin mit. „Wir sind übereingekommen, dass alle Untergruppen sich gleichzeitig treffen, das Treffen findet am 7. Juli statt.“ Nach seinen Worten kann Donezk seine Vertreter nicht am 2. Juli nach Minsk schicken. „Wir haben nicht die technische Möglichkeit die Vertreter am  2. Juli zu schicken. Deshalb haben wir die Koordinatoren benachrichtigt und baten das Treffen auf den 7. Juli zu verschieben.“

Dan-news.info: Eine Vereinbarung über den Abzug von Waffen eines Kalibers von weniger als 100 mm kann am 7. Juli auf dem Treffen der Kontaktgruppe in Minsk unterzeichnet werden. Dies erklärte heute der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Vorsitzende des Volkskongresses  Denis Puschilin. „In der Untergruppe zur Sicherheit ist die Unterzeichnung einer Vereinbarungen zum Abzug von Waffen mit einem Kaliber unter 100mm nicht ausgeschlossen.“

Dan-news.info: Die Kontaktgruppe wird es nicht schaffen, die verbleibenden Fragen zur Demilitarisierung von Schirokino zu lösen. Eine solche Entwicklung der Ereignisse schloss der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Vorsitzende des Volkskongresses Denis Puschilin nicht aus. „Bezüglich Schirokino gibt es eine Reihe von Widersprüchen, ich bezweifle sehr stark, dass am 7. Juli irgendetwas unterschrieben werden kann. Aber die Erörterung geht weiter“, sagte er. Nach den Worten Puschilins werden die Verhandlungen in Minsk ausschließlich von der ukrainischen Seite gebremst. „Die LVR, DVR, RF und Europa in Form der OSZE sind an einem intensiven Vorankommen des Verhandlungsprozesses interessiert“, fügte er hinzu.

Dan-news.info: Die Regierungen der DVR und der Ukraine planen einen Gefangenenaustausch durchzuführen, erklärte heute der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Vorsitzende des Volkskongresses  Denis Puschilin. „Es gibt eine vorläufige Vereinbarung zum teilweisen Austausch von Gefangenen, ein genaues Datum ist schwer vorauszusagen“, sagte er. „Ich will unterstreichen, dass teilweise Austausche leider allgemein den ganzen Prozess nach den Postulaten, die im „normannischen“ Format unterstützt wurden, von den Präsidenten unterstützt wurden, verzögern – den Austausch „alle gegen alle“, fügte Puschilin hinzu. Aber damit dieses Postulat funktioniert, ist das Gesetz über die Amnestie notwendig, das schon im September des letzten Jahres angenommen wurde, aber diese Entscheidung war halbherzig, dies war eine Imitation von Seiten Kiews.“

Dan-news.info: Die Teilnehmer der Kontaktgruppe zur politischen Fragen werden beim nächsten Treffen die Fragen des besonderen Status des Donbass erörtern, erklärte heute der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Vorsitzende des Volkskongresses  Denis Puschilin. „Wir bewegen uns recht langsam vorwärts, so dass sich die Tagesordnung von Treffen zu Treffen leider nicht verändert. So wird in der Untergruppe zu politischen Fragen die Erörterung des Gesetzes über die örtlichen Wahlen und den besonderen Status stattfinden.“

Lug-info.com: Kiew spielt in der Sache der Verfassungsreformen „ein Theaterstück mit einem Darsteller“ und tut alles dafür, um die Minsker Verhandlungen zu sprengen, erklärte heute der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Alexej Karjakin. „Die Ukraine tut alles dafür, die Minsker Vereinbarungen zu sprengen. Mehr noch, diese Verfassungsreformen sind absolut nicht abgestimmt. Selbst wenn irgendwelche Vorschläge dorthin geschickt werden, ignorieren sie sie.“ „Kiew spielt nur sein Spiel – einseitig. Sie spielen ein Theaterstück mit einem Darsteller.“ „Deshalb kann man das nicht besonders kommentieren, es ist eine Feststellung von Tatsachen. Sie tun alles für sich, beachten die Minsker Vereinbarungen nicht besonders und schätzen die Meinung der Garanten nicht, auch nicht von Frankreich und Deutschland“, unterstrich der Vorsitzende des Volkssowjets.

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Interview mit einem Volksmilizionär – Videobotschaft an die deutschen Zuschauer vom 28.06.2015

News-front.info: Interview mit einem Widerstandskämpfer, Codename „Deutscher“ (mit einer Videobotschaft an die deutschen Zuschauer)
„Der Grund für meine Reise in die Ukraine, um für die VRD zu kämpfen, war der „MH-17 Abschuss“. Im Flieger des Fluges MH 17 saßen auch meine Verwandten. Gedanken hierher zu fahren, hatte ich schon lange seit den Geschehnissen in der Stadt Slawjansk. Aber es gab keinen auslösenden Grund dazu. Nachdem wir dann jedoch die Leiche meiner Cousine aus dem niederländischen Flughafen abgeholt hatten — Olga Iopovna, 22 Jahre alt, aus Deutschland — wurde es mir klar, dass ich hierher kommen werde.“

Standard

Presseschau vom 28.06.2015

 

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

Gefunden über die Facebook-Seite von ANNA News: Übersetzung der Videoansprache des übergelaufenen ukrainischen Generals an das ukrainische Militär „Ich rufe euch auf, die Junta zu stürzen“ von Dagmar Henn

Den sehr interessanten, vollständigen Artikel kann man lesen unter
http://vineyardsaker.de/video/ich-rufe-euch-auf-die-junta-zu-stuerzen/#more-3775

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben etwa um 20:40 Uhr die nordwestlichen Außenbezirke von Gorlowka beschossen, teilte der Leiter der Stadtverwaltung Roman Chramenkow mit. „Sie haben das Bergwerk 6-7 beschossen. Was für Waffen die ukrainischen Streitkräfte verwendet haben, ist bisher nicht festgestellt“, sagte er. Chramenikow sagte, dass die ukrainischen Truppen aus Richtung Kurdjumowka und Majorsk geschossen haben. „Über Verletzte und Zerstörungen von Wohnhäusern wurde bisher nichts berichtet“, fügte das Stadtoberhaupt hinzu.

Dan-news.info: Die Streitkräfte der Ukraine haben heute die Siedlung Oktjabrskij beschossen, die im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk, nicht weit vom Flughafen liegt. Dies teilte der Leiter des Kujbyschewskij-Bezirk Iwan Prichodko mit. „Kurz vor 22 Uhr eröffneten die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf die Siedlung Oktjabrskij. Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen. In der Folge des Beschusses entstanden Brände in einigen Garagen.“ Prichodko unterstrich, dass der Waffentyp, mit dem geschossen wurde, bisher nicht bekannt ist. Das Zivilschutzministerium teilte mit, dass zurzeit die Feuerwehr vor Ort im Einsatz ist.

Rusvesna.su: Russophobie in der Ukraine: das Regime hat Angst davor, dass Schüler die Idee der „Russischen Welt“ interessant finden könnten. Das Bildungsministerium der Ukraine hat Lehrern verboten,  in Kontakt mit Organisationen zu sein, deren Namen das Wort „Russisch“ enthält. In einem Brief an die regionalen Abteilungen für Bildung und pädagogischen Kollektive von Bildungseinrichtungen wird angemerkt: „Aufgrund der militärisch-politischen und medialen Aggression gegen die Ukraine versuchen verschiedene „Russische Welt“-Organisationen, unter dem Deckmantel von öffentlichen Veranstaltungen und Medien Einfluss auf Schüler, Studenten, Lehrer und Bildung im Allgemeinen zu nehmen, im Interesse feindlicher Ideologie gegen die Ukraine und zur Schürung des Separatismus „. Der „Anstiftung zum Separatismus“ werden insbesondere der Fonds „Russische Welt“ sowie die Organisationen „Russischsprachige Ukraine“ und „Russischen Schule“ beschuldigt.
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Vormittags:

Novorossia.su: Die Charkower Partisanen gestalten aktiv ein umfangreiches und gut organisiertes Netzwerk von Unterstützern und bieten Schulungen für Kämpfer an, sagte der Koordinator der Widerstandsbewegung gegen die Kiewer Junta in Slobozhanschyna Oleg Sobchenko. „Es kommt der Moment, dass sie sich zu aufeinander abgestimmten militärischen Einheiten formieren und entsprechend agieren werden. Heute haben wir tausend Mann mit Kampferfahrung im Donbass. Diejenigen, die bereit sind, im Moment „X“ in die Charkower Region zu gehen … Viele unserer Jungs sind im Donbass geblieben. Andere sind in Russland. Sobald Charkow Hilfe benötigt, werden sie nicht im Ausland bleiben. Alle kommen zurück. Wir warten auf den richtigen Moment“, – sagte der Vertreter des Untergrunds in einem Interview mit „Swobodny Pablisch“. Sobchenko betonte, dass die Widerstandsbewegung auch im Gebiet Sumi aufgebaut werde, obwohl die Bevölkerung dort loyaler der Junta gegenüberstehe als die Charkower. „Stellen Sie sich die ehemaligen Grenztruppen, Fallschirmjäger vor, die in der sowjetischen Armee gedient haben und die jetzt alle Freuden der neuen Regierung erleben … Stellen Sie sich einen ehemaligen Polizisten vor, der seine eigene Sicht auf die Ereignisse hat. Sie alle erinnern sich gut, welche politischen Kräfte den Bürgerkrieg provoziert, die „Berkut“-Leute auf dem Maidan verbrannt haben. Es war auch  „Berkut“ aus Sumi dabei … Ja, auf dem Territorium der Region Sumi gibt es noch keine Voraussetzungen für Massenaufstände gegen die faschistische Ordnung. Aber diese ehemalige Fallschirmjäger, Grenzschützer, Polizisten mit Erfahrung wollen nicht untätig herumsitzen. Sie wissen, dass es dumm ist zu warten, bis ihre militärische Erfahrung für die Strafexpeditionen zur Vernichtung ihres eigenen Volkes verwendet wird, es ist besser, sie gegen den wirklichen Feind zu nutzen, der die Macht an sich gerissen und den Krieg im Donbass entfacht hat“, sagte der Charkower Partisan.

Vormittags:

 

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal das Territorium der LVR beschossen, unter anderem auch mit großkalibrigen Granatwerfern, teilte die Volksmiliz der Republik mit. „Um 23:05 Uhr am 27.6. erfolgte ein Beschuss von Scholtoje mit Granatwerfern.“ „Um 5:10 Uhr am 28.6. beschossen die ukrainischen Streitkräfte Perwomajsk aus Richtung Popasnaja. In der Folge wurde eine Gasleitung in der Makarenko-Straße beschädigt.“

Dan-news.info: Ein ziviler Einwohner starb in der Folge des nächtlichen Beschusses von Gorlowka, teilte das gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung mit. „Am späten Abend des 27. Juni eröffneten die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf Gorlowka, in der Folge wurde im Gebiet des Bergwerks 6-7 ein ziviler Einwohner getötet.“ Es wurde hinzugefügt, dass es Granatfeuer war. Der Beschuss von Gorlowka dauerte etwa zwei Stunden an.

De.sputniknews.com: General John Hyten, Kommandeur des Weltraumkommandos der amerikanischen Luftwaffe, hat vor einem Importstopp für die russischen Raketentriebwerke gewarnt: Ohne diese Triebwerke hätte Amerika keinen garantierten Zugang zum Weltraum mehr. Die US-Raumfahrtagenturen sollten so lange die russischen Triebwerke des Typs RD-180 kaufen, bis Amerika ein Pendant erschaffen habe, sagte Hyten am Freitag nach Angaben der Zeitung National Defense. „Mit einem Verzicht auf die RD-180 würden wir unseren Zugang zum Weltraum wesentlich begrenzen und unserer Konkurrenzfähigkeit schaden“, sagte der General vor dem Rüstungsausschuss. Die neun RD-180-Triebwerke, die die USA jetzt haben, reichen laut Hyten nicht aus, um die nationale Sicherheit der USA im Weltraum zu gewährleisten. RD-180-Triebwerke aus der Produktion der russischen Firma Energomash werden in der ersten Stufe der amerikanischen Atlas-Raketen verwendet. Der Kongress verbot im Dezember den Kauf dieser Triebwerke ab 2019 – in der Hoffnung, dass die US-Industrie bis dahin ein Pendant baut. Experten und Militärs bezweifeln, dass das klappt. Im Mai riefen US-Verteidigungsminister Ashton Carter und der Nationale Geheimdienstdirektor James Clapper den Senat dazu auf, das Verbot aufzuheben, um dem Pentagon den Zugang zum Weltraum zu garantieren.
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Dnr-online.ru: In der DVR geht die Entminung von Ackerland weiter. Das Problem liegt darin, dass es nötig ist 30.000 Hektar von Minen und nicht explodierter Munition zu säubern. Dies erklärte heute der erste stellvertretende Landwirtschaftsminister der DVR Dmitrij Konakow. „Trotz aller durchgeführten Arbeiten sind noch 30.000 Hektar vermint. Das gilt, obwohl bereits 10.000 Hektar von unseren Diensten – Zivilschutzministerium und Militär – entmint wurden.“

Dnr-online.ru: In der DVR läuft der Prozess der Ausgabe von humanitärer Hilfe an sozial gefährdete Kategorien von Bürgern. Darüber berichtete in einem Interview der Vorsitzende des staatlichen Komitees für humanitäre Sicherheit Oleg Beresowoj. „In der Republik läuft die Ausarbeitung eines Kontrollsystems für die Ausgabe von humanitärer Hilfe. Derzeit sind die Kontrollorgane ausreichend, das sind das Innenministerium, die Staatsanwaltschaft, verschiedene Aufsichtsorgane. Der Erlass des Oberhaupts der DVR Nr. 58 vom 20.4.15 hat auch die Rechenschaftslegung über die Verteilung humanitärer Güter geregelt“, sagte Oleg Beresowoj. Er sagte auch, dass in einigen Bezirken die Zahl der sozial gefährdeten Bürger 20.000 bis 30.000 beträgt, eine solche große Zahl von Bürgen zu versorgen ist recht schwierig, aber das Programm zur Ausgabe humanitärer Hilfe ist ausgearbeitet und alle bedürftigen Einwohner der DVR werden berücksichtigt werden.

Dnr-online.ru: In der DVR geht der Wiederaufbau der Wohnobjekte weiter, die durch die Kämpfe zerstört wurden. Der Leiter der Administration des Oberhaupts der DVR Maxim Leschtschenko berichtete darüber während einer Arbeitsreise nach Gorlowka. „Ein grundsätzlicher Wiederaufbau des Wohnfonds ist derzeit bisher nicht möglich, auf Grund dessen, dass es keine Mittel zum Kauf aller nötigen Baumaterialien gibt. Aber Reparaturarbeiten, die die Verglasung, die Reparatur von Dächern usw. einschließen, werden ausgeführt werden. Zement und Schiefer wird zurzeit in Amwrosiewka produziert, eine zweite Fabrik beginnt ihre Arbeit. Beim Glas wird die Situation dadurch erschwert, dass es auf dem Territorium der Republik keine Glasfabrik gibt. Wir werden diese Frage mit Hilfe der RF lösen, die Glas im Rahmen der humanitären Hilfe zur Verfügung stellt. Innerhalb der Sommerperiode sollten die Arbeiten an der Verglasung abgeschlossen sein“, sagte Maxim Leschtschenko. Er berichtete auch über die Verfügbarkeit von Baumaterialien für den Wiederaufbau von „weichen“ Dächern von Wohngebäuden: „Im Koordinationszentrum für den Wiederaufbau ist Dachpappe vorrätig, es ist möglich, dort Bedarf anzumelden und das Material zu erhalten. Für Schieferdächer ist es etwas schwieriger, aber auch diese Frage wird gelöst werden. Die Leitung der Stadt muss möglichst schnell die notwendigen Materialien in ihre Bedarfsmeldungen einfügen.“

Lug-info.com: Die Arbeiter der kommunalen Betriebe von Perwomajsk haben die Gasleitung repariert, die heute Morgen durch Artilleriebeschuss von Seiten der Kiewer Truppen beschädigt wurde, teilte das Zivilschutzministerium der LVR mit. „Um 4:20 Uhr wurde die Stadt Perwomajsk mit Artillerie beschossen. In der Makarenkostraße wurde das Dach eines zweistöckigen Hauses getroffen. Das Dach wurde beschädigt. Durch Splitter wurde eine Niedrigdruckgasleitung mit einem Durchmesser von 100mm beschädigt. Die Gaswerke haben das Leck geschlossen.“ Außerdem wurden drei weitere Häuser teilweise zerstört. Um 6:30 Uhr waren einige Verbraucher wegen des Ausfalls einer Unterstation kurzzeitig ohne Strom.

Dnr-online.ru: Während eines gemeinsamen Arbeitsbesuchs des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko und des Leiters der Administration des Oberhaupts der DVR Maxim Leschtschenko in Gorlowka, warfen Einwohner der Stadt Fragen auf, die die Gas- und Wasserversorgung betreffen. Maxim Letschtschenko berichtete über die Verhandlungen, die mit der ukrainischen Seite zu diesen Fragen geführt werden. „Bei den Minsker Verhandlungen wurde die Frage der Reparatur der Hauptwasserleitungen, die Wasser vom Territorium der Ukraine auf das Territorium der DVR liefern, aufgeworfen. Zurzeit gibt es erste Hinweise darauf, dass dieses Problem erörtert werden wird. Zuvor wollte das offizielle Kiew diese Fragen nicht einmal besprechen. Dabei lässt die ukrainische Regierung auch Städte ohne Wasserversorgung, die sich auf dem Territorium der Ukraine befinden, solche wie Krasnoarmejsk und Mariupol. Dennoch ist es unserer Gruppe gelungen, die soziale Wichtigkeit dieser Frage deutlich zu machen. Diese Momente werden zurzeit im Verhandlungsprozess in Minsk erörtert“, teilte Leschtschenko mit. Nach seinen Worten wird das Problem der Gasversorgung einiger Orte der DVR auch in die Minsker Verhandlungen eingebracht werden.

Nachmittags:

Dan-news.info: „Die Intensität der Beschüsse durch die ukrainische Seite betrug in den letzten 24 Stunden 13 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit. Gemäß den Angaben des Ministeriums haben die ukrainischen Streitkräfte auf das Territorium der DVR 60 Artilleriegeschosse des Kalibers 82 und 120 mm abgeschossen, es wurden auch andere Schusswaffen verwendet. Beschossen wurden Donezk (Stadtteil Trudowskije und der Flughafen), Gorlowka, Staromichajlowka, Spartak und Schirokino. Als Folge des Beschusses von Gorlowka starb ein ziviler Einwohner.

De.sputniknews.com: Saudi-Arabien, Katar und die Türkei haben sich laut Julian Assange bereits 2012 insgeheim darauf verständigt, den syrischen Staatschef Baschar al-Assad zu stürzen. Damit kommentierte der mit internationalem Haftbefehl gesuchte investigative Journalist aus Australien die jüngsten Veröffentlichungen seiner Enthüllungsplattform WikiLeaks. WikiLeaks hatte 19. Juni 2015 mehr als 70.000 vertrauliche Unterlagen des saudischen Außenministeriums veröffentlicht. Unter anderem wurden geheime Depeschen des Außenministeriums, Berichte des Innenministeriums und des Geheimdienstes publik. „Aus den geheimen Dokumenten geht hervor, dass Saudi-Arabien, Katar und die Türkei bereits 2012 in einem Geheimpakt einen Sturz der syrischen Regierung vereinbart haben“, sagte Assange in einem Interview des russischen TV-Senders Rossija 1. „Auch die USA, Frankreich und Großbritannien haben dabei tatkräftig mitgewirkt.“ Laut Assange operieren US-Verbündete im Nahen Osten immer „selbständiger und aggressiver“. „Saudi-Arabien galt schon immer Amerikas kleiner Hund im Nahen Osten. Aber manchmal ist der Hund groß genug, um sein Herrchen hinter sich herzuziehen.“
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Dan-news.info: Abgeordnete des Volkssowjets der DVR haben gemeinsam mit Freiwilligen eine Fotoausstellung „Eine Brücke zwischen Städten und Jahren“ organisiert, die in Donezk auf dem Puschkin-Boulevard eröffnet wurde. Die Fotoausstellung zieht Parallelen zwischen Ereignissen im Großen Vaterländischen Krieg und den Kämpfen im Donbass, die heute stattfinden. Darüber berichtete der Abgeordnete des Volkssowjets Wiktor Neer „Die Bewegung „Swobodnyj Donbass“ organisiert eine Reihe Fotoausstellungen. Vor kurzem fand eine Ausstellung statt, die den Kriegsverbrechen des Kiewer Regimes gewidmet war. Heute werden Fotos der Verteidiger der Festung Brest während des Großen Vaterländischen Kriegs und Fotos, die Kriegskorrespondenten während der Kämpfe in Slawjansk aufgenommen haben, vorgestellt. Ich bin überzeugt, dass wir in naher Zukunft eine weitere Fotoausstellung durchführen werden, die unserem Sieg gewidmet sein wird! Die Siegesparade in Donezk wird es auf jeden Fall geben“, sagte Wiktor Neer. Seine Meinung bezüglich der Ausstellung „Eine Brücke zwischen Städten und Jahren“ äußerte auch der Freiwillige Jewgenij Galyschki: „Heute nehme ich an einer Ausstellung teil, die den historischen Parallelen zwischen den tragischen Ereignissen und Großen Vaterländischen Kriegs und denen, die heute im Donbass geschehen, gewidmet ist. Die verbrecherische ukrainische Regierung handelt mit faschistischem Terror gegen die Zivilbevölkerung, begeht regelmäßig Kriegsverbrechen, achtet in keiner Weise die Menschenwürde, führt sich unmittelbar wie Faschisten auf“, sagte er.

Novorosinform.org: Der „Elektromaidan“ verläuft planmäßig: Die Polizei verspricht, Jerewan zu räumen, die Demonstranten wurden mit Knüppeln ausgerüstet. Wie in Kiew im Jahr 2013 wurden auch in Jerewan die „Demonstranten“ ausgerüstet und schwangen demonstrativ hölzerne Knüppel.. Darüber berichtete der Leiter der Polizeibehörde der Stadt, Oberst Walerij Ossipjan. Nach seinen Worten wurde „dieser Gesetzesverstoß durch den Pressedienst der armenischen Polizei gefilmt“, die Aufnahme wurde als Beweismaterial vorgelegt. Darüber hinaus erklärte Ossipjan, dass die Täter noch nicht identifiziert wurden. Nach Ansicht des stellvertretenden Leiters der hauptstädtischen Polizei verhalten sich einige Massenmedien parteiisch und voreingenommen, indem sie von diesem Fakt nicht berichten, meldet TASS. Als Reaktion darauf werde, wie „RIA Nowosti“ mit Bezug auf Ossipjan berichtet, „die Polizei alle gesetzlichen Mittel einsetzen, damit die öffentliche Ordnung auf dem Bagramjan-Prospekt wieder hergestellt wird und die Rechtsverletzer bestraft werden“. Auf die Frage, warum er eine solche Aussage jetzt treffe, nachdem die Sicherheitskräfte sechs Tage in Folge nicht eingegriffen haben, sagte Ossipjan, dass der Präsident des Landes am Vortag eine Erklärung abgegeben habe, die nach Ansicht der Polizei einen Sieg der Protestierenden darstellte.
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De.sputniknews.com: Die Nato wagt keinen Angriff auf Russland, nicht weil das Bündnis friedliebend ist, sondern weil Russland Atomwaffen hat – damit kommentierte Alexej Puschkow, Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), die jüngsten Äußerungen von US-Diplomat Michael McFaul. McFaul, einst amerikanischer Botschafter in Moskau, hatte auf Twitter geschrieben, dass die Nato „nie in Russland eingreifen“ würde. Es sei nicht die Friedensliebe des Bündnisses, sondern die russischen Atomwaffen, die die Nato von einem Angriff abhalten, twitterte Puschkow. „Nicht die Friedensliebe der Nato, sondern unsere Atomwaffen sind der einzige Grund, warum die Nato Russland nicht angreifen wird. Jugoslawien, der Irak und Libyen hatten keine (Atomwaffen – Red.) gehabt.“ Die USA und die Nato haben seit Beginn der Ukraine-Krise im vergangenen Jahr ihre militärischen Aktivitäten in Osteuropa deutlich verstärkt. In der vergangenen Woche  kündigte Pentagon-Chef Ashton Carter an, dass die USA in mehreren europäischen Staaten, darunter auch in Deutschland, 250 Kampfpanzer aufstellen würden. Laut dem amerikanischen Nato-Botschafter Douglas Lute sollen insgesamt mehr als eintausend Kampffahrzeuge verschiedenen Typs nach Europa geschickt werden.

Dan-news.info: Die Stadtverwaltung von Gorlowka bestätigte den Tod eines zivilen Einwohners durch den Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte. „Die Leiche wurde vor einer Stunde in die Leichenhalle gebracht.“ Nach Aussagen der Stadtverwaltung ist der Tote ein 1955 geborener Mann, ein Einwohner der Siedlung am Bergwerk 6/7 im Nikitowskij-Bezirk. Der stellvertretende Leiter der Stadtverwaltung Gorlowkas zu Fragen innerer Politik Maxim Juschtschenko erklärte, dass die Tragödie in der Folge eines direkten Treffers auf ein Haus geschah, der Besitzer starb. „Der Beschuss kam wahrscheinlich aus Richtung Dsershinsk (eine Stadt in der Nähe von Gorlowka, die von den ukrainischen Streitkräften besetzt ist).“ Der Beschuss dauerte von 18:30 Uhr am 27.6. bis 07:00 am 28. Juni. „Zurzeit sind aus Richtung des Nikitowskij-Bezirks auch Explosionen zu hören, der Beschuss wird manchmal eingestellt, dann wieder aufgenommen.“

De.sputniknews.com: Eine Werbeagentur in Omsk hat die Sanktionen, die die USA und die Europäische Union gegen Russland verhängt haben, auf Toilettenpapier gedruckt. Die Organisatoren der Aktion „Unsere Antwort“ verkaufen das Papier per Internet. Einige Rollen schickten sie gratis an die Botschaften westlicher Staaten. Kyrill Kolassin, einer der Autoren, teilte der örtlichen Zeitung Ngs55 mit, er sei bereits nach den ersten westlichen Sanktionen im vergangenen Jahr auf diese Idee gekommen. Nachdem die EU im Juni ihre Sanktionen verhängt hatte, habe man 1000 Rollen Toilettenpapier mit englischen Sanktionstexten bedruckt. Das Ziel sei, den außenpolitischen Kurs der Regierung in Moskau zu unterstützen und die Verachtung gegenüber dem Vorgehen des Westens zu demonstrieren. Das Papier wird per Internet zu einem Preis von umgerechnet rund acht Euro pro Rolle angeboten. Auf der Verpackung sind Portraits westlicher Politiker abgebildet. Pakete mit Sanktions-Klopapier wurden zudem an die Botschaften der USA, Deutschlands und Großbritanniens haben verschickt.
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Dan-news.info: Mitteilungen des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin die Verlagerung von Militärtechnik und Personal der ukrainischen Streitkräfte fest. „Es wurde die Verlagerung von fünf Grad-Systemen von Dobropolje durch Krasnoarmejsk nach Südosten Richtung Kurachowo (etwa 30 km von Donezk) festgestellt. Außerdem wurde auf dem Gebiet einer Tongrube in Nikolajewka eine Feuerposition eines SAU-Artilleriesystems entdeckt.“ Nach den Worten Basurins beschießen die ukrainischen Truppen weiterhin die Ortschaften der Republik, vor allem am Abend. „Aber die Milizen der DVR halten sich weiterhin zurück und reagieren nicht auf die Provokationen der Straftruppen“, unterstrich er. „Nach Informationen unserer Aufklärung wurde der Kommandeur der Granatbatterie, nachdem er den verbrecherischen Befehls des Brigadekommandos über die Eröffnung des Feuers auf Gorlowka ausgeführt hatte, mit dem Ziel, seine Mitwirkung bei dem genannten Verbrechen zu verdecken, im Nachhinein in den Urlaub geschickt.“

De.sputniknews.com: Petro Porschenko hat die Ukrainer als eine „einmalige politische Nation“ bezeichnet. Laut dem Staatschef haben die Revolutionen der letzten Jahre und die Freiwilligenbataillone die Ukraine zu dieser „Einmaligkeit“ verholfen. Die Jugendlichen hätten dabei die entscheidende Rolle gespielt, sagte Poroschenko am Sonntag anlässlich des Tages des ukrainischen Jugendtages. Es seien junge Leute gewesen, die „sich als erste zur Verteidigung des Vaterlandes erhoben“ und das „Herzstück der Freiwilligenbataillone“ gebildet hätten, als die Armee noch in Trümmern gelegen habe. „Die Studentenrevolution (1990), die orange Revolution (2004) und die Revolution der Würde (2014) haben unser Land bis zur Unkenntlichkeit geändert und im postsowjetischen Raum die einmalige politische ukrainische Nation deutlich gekennzeichnet“, sagte Poroschenko nach Angaben seines Presseamtes.

Abends:

De.sputniknews.com: Die USS Laboon ist am Sonntag im georgischen Schwarzmeer-Hafen Batumi vor Anker gegangen. Gemeinsam mit dem Küstenschutz des Kaukasus-States wird der amerikanische Lenkwaffenzerstörer Übungen abhalten. Die Regierung in Tiflis lobte den Besuch des US-Kriegsschiffes als Beitrag zur Freundschaft zwischen beiden Staaten. Die amerikanische Botschaft in Georgien bestätigte, dass die USS Laboon an Übungen teilnehmen werde. Der Besuch des Zerstörers solle die Beziehungen der Vereinigten Staaten „mit Verbündeten und Partnern“ stärken, hieß es. Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise hat die Nato ihre militärischen Aktivitäten an Russlands Grenzen deutlich verstärkt. Schiffe der Allianz lösen sich regelmäßig im Schwarzen Meer ab. Im März hat dort ein Nato-Marineverband des Bündnisses eine Artillerieübung abgehalten.

News-front.info: Interview mit einem Widerstandskämpfer mit dem Codenamen «Bruder»: Jeden Abend sehen wir es: Das Minsker Abkommen funktioniert nicht „Als in der Nähe meines Hauses eine Granate einschlug und ich meinen Sohn in den Bunker gebracht habe. Dann ging ich los, um zu kämpfen. Hier steht mein Haus, aber ich kann dort nicht leben. Nur zwei Monate ging mein Sohn in die Schule, die restliche Zeit hatte er keine Möglichkeit, die Schule zu besuchen. Er lernte zu kämpfen. Wofür ist das denn?”

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 28.06.2015

 Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info und dnr-online.ru

Dan-news.info: Die Vorschläge des Präsidenten der Ukraine Petr Poroschenko bezüglich Änderungen in der Verfassung sind unsinnig, weil sie nicht mit den Vertretern des Donbass abgestimmt wurden, wie es die Minsker Vereinbarungen fordern, erklärte heute der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Andrej Purgin. „Alles, was Poroschenko sagt, alle angekündigten Änderungen, die er in Kiew einbringt – das alles ist absolut sinnlos und manipulativ“, unterstrich er. Purgin sagte, dass der Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar vorsieht, dass alle Änderungen in der Verfassung mit der DVR und der LVR abgestimmt werden müssen. „Aber keinerlei Abstimmung ist mit uns erfolgt. Die Verfassungskommission arbeitet für sich, unsere Vertreter sind dort nicht, was sie ändern, wissen wir nicht.“ Genauso wurden schon vorher ohne Abstimmung mit der DVR und der LVR in erster Lesung die Gesetze über die Polizei und die örtliche Selbstverwaltung angenommen, sagte Purgin, obwohl die Notwendigkeit einer Abstimmung mit der DVR und der LVR unmittelbar im Maßnahmekomplex vorgeschrieben sind.

Dan-news.info: Die Führung der DVR und nicht Kiew müssen die örtlichen Machtorgane ernennen und kontrollieren, ohne Beteiligung Kiews. Dies erklärte heute der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin als Kommentar zu den von Kiew vorgelegten Änderungen an der Verfassung der Ukraine. Puschilin unterstrich, dass die Arbeit der Verfassungskommission der Ukraine wie zuvor ohne Teilnahme der DVR und der LVR erfolgt. „Aber Minsk-2 sieht die Durchführung von Verfassungsreformen vor, die mit uns abgestimmt werden. Und in unseren Vorschlägen ist das Recht der Führung der DVR vorgesehen, die örtlichen Machtorgane, Richter, Staatsanwälte und die Volksmiliz zu ernennen und deren Tätigkeit zu kontrollieren und in keiner Weise das Kiews. Dabei sagte der stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets, dass, weil die Vertreter der Republik nicht an der Arbeit der Verfassungskommission in Kiew teilnehmen, die tatsächlich von Poroschenko vorgeschlagenen Änderungen in der Verfassung der Ukraine unbekannt sind.

Standard

Presseschau vom 27.06.2015

 

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Nachtrag:

Dnr-online.ru: Am 25. Juni fand im Auditorium der ökonomischen Fakultät der Donezker Nationaluniversität eine Sitzung eines Runden Tisches zum Thema „Strategie und Taktik des Wiedererstehens und der sozialökonomischen Entwicklung der DVR“ statt. Initiatoren des „Runden Tisches“ waren Mitglieder einer Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung einer strategischen Konzeption, eines ökonomischen Modells der weiteren Entwicklung der DVR und der LVR.
Wie der Teilnehmer der Sitzung, der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Boris Litwinow, mitteilte, arbeitet diese Arbeitsgruppe schon etwa 8 Monate. In ihr sind Vertreter wissenschaftlicher Kreise, gesellschaftlicher Bewegungen, der gesetzgebenden und ausführenden Teile der Staatsmacht der DVR und der LVR und auch eine Reihe russischer Wissenschaftler und politischer Aktivisten.
Hauptreferent war das Mitglied der Arbeitsgruppe, der Spezialist für das Bankwesen Alexandr Chmeljow. Er sagte, dass die im Referat dargelegten grundlegenden Prinzipien einer Entwicklungsstrategie der Republik das Ergebnis einer fruchtbaren kollektiven Arbeit waren, in der auch Vertreter des Internationalen Slawischen Instituts aus der RF teilnahmen. Die grundlegenden Thesen des Referats liefen auf die Notwendigkeit des Aufbaus einer sozial orientierten Gesellschaft, von staatlichen Monopolen in den grundlegenden Bereichen der Ökonomie, staatliche Planung unter Nutzung sowohl der sowjetischen Erfahrung als auch der Erfahrung der Ökonomen Weißrusslands, Chinas und einer Reihe weiterer Länder hinaus.
Bezüglich der Ergebnisse der Diskussion wurde von der Mehrheit der Teilnehmer des Runden Tisches eine Sicht der grundlegenden Entwicklungsprinzipien der Republik ausgearbeitet: Monopolrechte des Staates, Entscheidungen in strategisch wichtigen Bereichen zu treffen, Planung als Hauptinstrument der Regulierung der Wirtschaft, die Schaffung einer staatlichen Körperschaft als Organ der Planung und Leitung der Wirtschaft, ohne sich dabei privater Initiative zu verweigern. Die ausformulierten Thesen werden als Empfehlung wissenschaftlicher Kreise an die Regierung und den Volkssowjet der DVR gegeben. Mit Referaten traten auch der Kandidat der physikalisch-mathematischen Wissenschaft, der Dozent der Donezker Nationaluniversität Julian Polschikow – über die mathematische Modellierung ökonomischer Prozesse, und der Vertreter des Instituts für ökonomische Forschungen der DVR Roman Wenshega – über die Perspektiven der Entwicklung der Kohlebranche der Republik, auf.
Die in Donezk stattgefundene Sitzung des „Runden Tisches“ war die erste Runde einer internationalen wissenschaftlich-praktischen Konferenz „Ökonomie nicht anerkannter Republiken“. Die zweite Etappe der Konferenz wird Anfang Juli in Rostow-am-Don stattfinden und wird mit den Kräften von drei führenden russischen wissenschaftlichen Einrichtungen bei Unterstützung der Regierung des Oblast Rostow stattfinden. An diesem wissenschaftlichen Forum werden Vertreter der DVR teilnehmen.

Abends/nachts:

De.sputniknews.com: Die Ukraine stockt ihre Truppen im Donezbecken (Donbass) weiter auf. Laut Präsident Petro Poroschenko ist die zahlenmäßige Stärke der Kiew-treuen Verbände auf 60.000 Mann gewachsen. Vor zwei Wochen waren es 55.000 Mann gewesen. Seit Beginn der Waffenruhe im Februar hat sich das ukrainische Militäraufgebot in der abtrünnigen Industrieregion damit bereits mehr als verdoppelt.
„Wir haben die Stärke unserer Streitkräfte in der Zone der Anti-Terror-Operation auf 60.000 Soldaten erhöht“, sagte Poroschenko am Freitag dem TV-Sender Inter. Neue Kriegstechnik sei in die Region verlegt worden, altes Kriegsgerät sei repariert worden, so Poroschenko weiter. Darüber hinaus habe man die Versorgung der Soldaten verbessert und ihnen bei Militärtrainings ausländische Erfahrungen beigebracht.
Zuvor bereits hatten die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk der Regierung in Kiew vorgeworfen, die Mitte Februar in Minsk vereinbarte Waffenruhe für Aufrüstung zu nutzen. Staatschef Poroschenko bestätigte am 11. Juni bei Besuch in Mariupol, dass Truppenstärke in der Region „von 22.000 am 15. Februar auf 55.000 Mann“ gewachsen sei.
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Novorosinform.org: In den Streitkräften der DVR gibt es viele nicht-professionelle Kommandeure, die „Menschen zur Schlachtbank“ führen, insbesondere wegen mangelhafter Kommunikation mit den anderen Gliederungen der Armee.
Am 24. Juni, während der „Direkten Linie“ mit dem Oberhaupt der DVR Alexander Sachartschenko, sagte der Verantwortliche für Sonderoperationen bei der Generalstaatsanwaltschaft, Leutnant der Armee der DVR und Teilnehmer an vielen Kämpfen, Alexander Warjuk:
„Wann wird unsere Armee wirklich kampfbereit werden, wann werden wir uns mit den Fragen beschäftigen, die zur Bildung der Armee unmittelbar nötig sind? Statt Drill müssen wir uns mit taktischer Ausbildung befassen. Notwendig sind dafür qualifizierte Spezialisten… Wie man häufig an den sogenannten Scharfschützen in den Kämpfen sieht – das sind meist tatsächlich nur Schützen. Kommandeure, die keine Kampferfahrung und keine Erfahrung in der Kriegführung haben, führen ihre Leute zur Schlachtbank. Manchmal treiben sie sie einfach vor sich her. Entschuldigen Sie meine Offenheit – aber es ist in der Tat so. Wann wird es bei und nicht nur den Worten nach, sondern tatsächlich ein einheitliches Kommando und eine einheitliche Leitung geben? Wann wird die Verbindung zwischen den Kämpfern geregelt werden? Die mangelnde Kommunikation führt zur Niederlage. Die Jungs ziehen in die Schlacht und haben dabei häufig nicht mehr als ihre Mobiltelefone. Es gibt keine Kommunikation zwischen den Einheiten. Jede Gruppierung wird von ihrem eigenen Kommandeur befehligt – und auch diese Kommandeure stehen nicht immer in Verbindung miteinander. Dadurch gab es schon mehrfach Fälle, in denen wir während des Kampfes gegen die ukrainische Armee begannen, uns wegen mangelnder Kommunikation gegenseitig selbst zu bekämpfen. Ein selbst erlebtes Beispiel: Ich nahm am Sturm auf Ilowajsk teil. Als wir aus Richtung Seljonoe kamen „beschäftigten“ wir uns zuerst mit unseren eigenen Jungs, es gab einen Kampf. Wir hatten einfach keine Verbindung. Und aus diesem Grund gerieten wir fast in eine Umzingelung“, berichtete Watjuk.
Sachartschenko antwortete darauf, dass man Kommandeure, die die Soldaten „in den Tod“ treiben, aus der DVR entfernen muss. „Beim Militär ist alles einfach und klar… Es gibt einen klaren Plan und einen Zeitplan für das Training und Ausbildungseinheiten, der vom Kommandeur der Armee festgelegt ist. Er wird strikt durchgesetzt. Alle Einheiten, alle Bataillone der Armee werden in den nächsten Wochen Ausbildungseinheiten absolvieren, beginnend bei den Bataillonen und endend bei den einzelnen Zügen. Alle Offiziere absolvieren Kommandostabsübungen. Es wurde eine Reihe von Seminaren und praktischen Übungen für Offiziere bis hin zu den Zugführern organisiert.
Bedauerlicherweise ist die Einheit, in der der Leutnant Dienst tut, eine spezifische und untersteht der Generalstaatsanwaltschaft. Ich übersehe nicht, dass seine Einheit bei der Abwehr der Angriffe der ukrainischen Armee im Gebiet Marinka heldenhaft gekämpft hat und zur Gegenoffensive übergegangen ist. Es war die einzige Einheit, die ihre Aufgabe nicht nur ehrenvoll erfüllt, sondern sogar übererfüllt hat. Ich verstehe auch sehr gut, welche Verluste die Einheit tragen musste. Ich befand mich unweit der Front, saß im Stab. Leider gehe ich noch an Krücken.
Diejenigen Kommandeure, die ihre Soldaten vor sich her in den Tod treiben, das sind keine Kommandeure, sondern Schweine. Solche Kommandeure sind zu identifizieren und diese Höllenhunde aus der Armee der DVR zu entfernen, Solche Kommandeure brauchen wir nicht“, sagte Sachartschenko.
Er versprach auch, dass in allernächster Zeit alle Einheiten der Armee mit Funkgeräten ausgestattet werden. „Zu den Verbindungen … Ich verstehe das Problem mangelnder Kommunikation zwischen den Einheiten und sogar zwischen den Kämpfern selbst sehr gut. Gerade heute hat der Betrieb „Topas“ (im Kujbischewskij Bezirk von Donezk) die Aufgabe der Entwicklung und Herstellung von Funkgeräten, die alle Einheiten erhalten werden, als „zu knackende Nuss“ übertragen bekommen.
Wir müssen uns mit den Kommandeuren zusammensetzen, damit ihre Untergebenen nicht Drill, sondern taktische Ausbildung erhalten, abgesehen davon, dass Exerzieren langweilig ist. Ich verstehe sehr gut, dass den Drill in der Armee niemand mag. Ich denke, es ist höchste Zeit, zu wichtigeren Dingen überzugehen, wie der Beschäftigung mit der Taktik auf dem Schlachtfeld. Allerdings ist die militärische Grundausbildung als Teil des Dienstes obligatorisch – sie diszipliniert die Einheit und macht so aus einer unorganisierten Menschenmenge eine militärische Struktur.“, betonte Sachartschenko.

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Vormittags:

 

Novorosinform.org: Die Polizei beschlagnahmte während der Proteste in Jerewan gegen die Erhöhung von Strompreisen bei einem der Teilnehmer eine Pistole, berichtet der Pressedienst der Polizei. Bei einem jungen Mann, der im Jahr 1992 geboren ist, wurde eine Pistole sichergestellt. Er wurde auf der Polizeiwache identifiziert, er heißt Tigran Rostomjan und stammt aus dem Dorf Argawand. Zuvor waren in Gjumri zwei Teilnehmer einer Aktion zur Unterstützung der hauptstädtischen Proteste verhaftet worden. Beide waren betrunken, bei einem wurde ein Messer gefunden, bei dem anderen Marihuana.

Dan-news.info: Etwa 15 friedliche Einwohner leben zur Zeit in der Ortschaft Weseloje (Zone des internationalen Flughafens von Donezks), teilte der Leiter der Ortsverwaltung Roman Rybakow. „Etwa 15 Menschen leben jetzt dort, ständig in Kellern. Kinder sind dort zum Glück nicht. Vor dem Krieg lebten dort 597 Menschen“, sagte er. Nach seinen Worten wird der Ort jeden Tag von den Positionen der ukrainischen Armee aus beschossen. „Wir haben eine Straße Nabereshnaja, wo man nicht gehen kann – sie ist mit Geschossen übersät, die im Abstand von 60 cm von einander liegen. Und so ist die ganze Straße“, erklärte Rybakow. Er erzählte, dass die Bevölkerung wegen des Krieges gezwungen ist ohne jede Infrastruktur zu leben. Mehr als Hälfte der Wohnhäuser ist zerstört. „Wir bringen diesen Menschen Wasser, Lebensmittel. Eine internationale tschechische Organisation leistet wöchentlich humaniräre Hilfe. So überleben sie“, teilte der Leiter der Ortschaft mit.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben aus Richtung Staniza Luganskaja in den letzten 24 Stunden zwei mal das Territorium der LVR beschossen, unter anderem mit gepanzerter Militärtechnik und großkalibrigen Granatwerfern, teilte die Volksmiliz der Republik mit. „Um 20:40 am 26. Juni erfolgte ein Beschuss aus Richtung Staniza Luganskaja auf das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor und den Checkpoint der Volksmiliz mit Granatwerfern und gepanzerter Militärtechnik. Über 45 Minuten wurde dieses Gebiet der Republik mit Granatwerfern vom Kaliber 122 mm beschossen, es wurden 12 Granatgeschosse abgeschossen“, teilte das Verteidigungsministerium mit.

Dnr-online.ru: Gratulation des Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko zum Tag der Jugend
Liebe Freunde!
Aus ganzem Herzen gratuliere ich euch zu dem Feiertag, der die Zukunft unseres Landes symbolisiert – zum Tag der Jugend! An diesem Tag will ich mich an die junge Generation des Donbass wenden, die schon bald am Steuer des Landes stehen und die Sache fortführen wird, die wie begonnen haben.
Ihr seid echte Patrioten eures Landes und Helden eurer Zeit. Wie die legendären Junggardisten habt ihr euch mutig in die Verteidigung eurer Heimat gestürzt, die Schwierigkeiten und die Verantwortung nicht gefürchtet. Junge Kämpfer haben sich furchtlos an den Fronten der Republik mit dem Feind geschlagen, zukünftige Ärzte und Krankenschwestern retten das Leben ihrer Mitbürger, und im Hinterland haben die jungen Arbeiter in den Bergwerken und Fabriken gearbeitet, dem Land geholfen und die Stunde des Sieges näher gebracht.
Schon heute sind wir stolz auf euch – die jungen Spezialisten, bemerkenswerten Organisatoren, begabte und dem Vaterland ergebene Menschen.
Ich bin überzeugt, dass unserer Land blühend und glücklich sein wird dank eurer Arbeitsliebe, eurer Begabungen, eurer Achtung gegenüber der Geschichte und den Traditionen eures Volks. Ich bin überzeugt, dass wir – die ältere Generation – beruhigt in Bezug auf unser Heimatland sein können, unsere Städte und Dörfer, die Zukunft der Donezker Volksrepublik.
Von ganzem Herzen wünsche ich alle Erfolge und das Erreichen der gesteckten Ziele, Gelingen und  die Eroberungen weiterer Höhen, starke Gesundheit und Wohlergehen. Glück euch, weitere Siege und Heldentaten! Glückwünsche zum Feiertag!

Das Oberhaupt der DVR – Alexandr Sachartschenko

Nachmittags:

Novorosinform.org: Der ukrainische Sicherheitsdienst SBU hat einen seiner leitenden Mitarbeiter der Hauptverwaltung der Kiewer Region unter dem Verdacht des Verrats verhaftet. Er wird der Zusammenarbeit mit russischen Geheimdiensten beschuldigt. Der Name des Verhafteten wurde nicht mitgeteilt, jedoch wurde betont, es handele sich um einen Mitarbeiter in Führungsposition. Wie der stellvertretende Chef des SBU Wassili Grizak, der den Leitungsposten von Valentin Nawalnitschenko übernommen hat, mitteilte, wird der heute Arretierte nicht der letzte sein: Es gelte, eine Reihe von Einheiten von russischen Spionen zu befreien.

Dan-news.info: Mitteilungen des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) „Am intensivsten wurde Spartak von den Positionen der 55. einzelnen Artilleriebrigade unter dem Kommando von Oberst Sergej Brusow mit Artillerie beschossen.“ „Die Aufklärung der Streitkräfte der DVR stellt weiterhin Verlagerungen von Militärtechnik und Personal der ukrainischen Streitkräfte fest. So wurde die Verlagerung von einer Kolonne mit „Grad“- und „Uragan“-Systemen aus Saporoshe in Richting Kurachowo bemerkt und aus Grodowka Richtung Otschertino wurden zwei SAU-Artilleriesysteme, wahrscheinlich vom Typ 2S1 „Gwosdika“ verlagert.“ Außerdem wurden ukrainische Mehrfachraketenwerfersysteme und Artilleriegeschütze auf dem okkupierten Territorium nördlich von Donezk entdeckt. „Die Aufklärung stellte die Ankunft von sechs „Grad-Systeme und zehn SAU-Artilleriegeschützen in Konstantinowka fest.“ Basurin unterstrich, dass im ganzen nach Angaben der Aufklärung „die Kiewer Führung weiterhin die Vervollständigung und Rotation von Personal, eine Verlagerung von Kampfabteilungen sowie einen Austausch von Automobiltechnik gegen Panzertechnik durchführt sowie sich mit der Vervollkommnung der Befestigungssysteme befasst“.

Dnr-online.ru: Aufruf des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko an die Jugend des Südostens der Ukraine
Freunde!
Von ganzem Herzen gratuliere ich meinen jungen Landsleuten, den Einwohner des Südostens zum Tag der Jugend! Für mich wie für den gesamten Donbass seid ihr verwandte und nahestehende Menschen. Dnjepropetrowsk und Odessa, Charkow und Nikolajew, Cherson und Saporoshe – alle sind schöne russische Städte, echte Bruderstädte von Donezk und Lugansk. Aber heute sind für alle Einwohner des Südostens und besondere für die Jugend schwere Zeiten entstanden.
Die ukrainische Oligarchie hat um ihre Macht zu erhalten ein Bündnis mit dem Faschismus geschlossen, des schlimmsten Feindes unseres Volkes. Und als ihr eure Stimme gegen den Extremismus erhoben habt, als ihr offen Protest gegen diese euch fremde Ideologie erhoben habt, hat das verbrecherische Kiewer Regime Krieg gegen das eigene Volk erklärt. In der Folge wurden tausende Menschen verbrannt, ins Gefängnis geworfen oder sind verschwunden.
In den Donbass wurde eine Armee geschickt, aber wir haben den Eroberern Widerstand geleistet und mit der Waffe in der Hand die Freiheit verteidigt. Es war für uns schwer, aber wir haben widerstanden und nun erbauen wir unseren unabhängigen und gerechten Staat.
Ich rufe euch auf – Jugend des Südostens – alle Furcht zur Seite zu werfen, eure Kräfte zu vereinigen und in einer einheitlichen Front gegen das Okkupationsregime zu kämpfen. Befreit euch, seid die Herren eures Landes, steht auf zur Verteidigung eurer Kultur, Tradition und Muttersprache. Heute seid ihr jung, stark und mutig und nur von euch hängt die Zukunft eures Landes ab, das Wohlergehen eurer Verwandten und Freunde, der Frieden und das Gedeihen!

Dnr-online.ru: Der Leiter der Administration des Oberhaupts der DVR Maxim Leschtschenko berichtete den Einwohnern Gorlowkas während eines Arbeitsbesuchs in der Stadt, dass zur Zeit vor der Führung der DVR die Frage des Wiederaufbaus der Infrastruktur der Stadt, der Straßen und der Versorgungssysteme steht. „Die Lage der Stadt könnte man sich gelinde gesagt besser wünschen. Wenn man die Situation analysiert, sind wir zu der Schlussfolgerung gekommen, dass ein solcher Zustand sich über Jahre entwickelt hat. Die vorherige Führung von Gorlowka hat nichts zum Wiederaufbau der Straßen, der Infrastruktur, der Versorgungssysteme und der Gebäude getan. Zur Zeit werden Budgets der Städte der Republik gebildet. In der nächsten Zeit wird ein Programm zum Wiederaufbau der Straßen erarbeitet, besondere Aufmerksamkeit werden Gorlowka und Sneshnoje finden“, sagte Maxim Leschtschenko. Er teilte auch mit, dass trotz der Wirtschaftsblockade der DVR zur Zeit Fragen des Exports von Erzeugnissen über die Grenzen der Republik hinweg gelöst werden. Besondere Aufmerksamkeit werden die Gorlowker Unternehmen erhalten.

De.sputniknews.com: Die Ergebnisse des Treffens der Nato-Verteidigungsminister am 24. und 25. Juni in Brüssel bestätigen die Unabänderlichkeit des im September 2014 genommenen Kurses auf die militärpolitische Dominanz in Europa, wie das russische Außenministerium am Freitag geäußert hat.
„Mit einer Beharrlichkeit, die einer besseren Verwendung wert ist, stockt die Nato die sogenannten Eingreiftruppen weiter auf und erhöht deren Operativität, unter anderem durch die Stationierung von Kommandostabseinheiten im Baltikum, in Bulgarien, Polen und Rumänien zum Koordinieren von Übungen und eventuellen Operationen der Allianz sowie durch die Übertragung der Befugnisse zur Versetzung der genannten Kräfte in den Alarmzustand noch vor dem Fällen einer politischen Entscheidung durch alle Nato-Mitgliedsstaaten an die Militärstrukturen des Blocks“, heißt es in einem Kommentar der Informations- und Presseabteilung des russischen Außenministeriums.
Die Behörde verweist auf die Absicht der USA, 1.200 Kampffahrzeuge nach Deutschland zu verlegen, von denen 250 (Panzer, gepanzerte Kampffahrzeuge und Panzerhaubitzen) anschließend im Baltikum und in einer Reihe von osteuropäischen Ländern stationiert werden sollen. „Mit anderen Worten wird der gefährliche Kurs auf die Osterweiterung der Nato-Infrastruktur, auf die Verstärkung der Militärpräsenz der Allianz in der Nähe der Grenzen Russlands unter dem erfundenen Vorwand eines angeblich ‘aggressiven Verhaltens‘ unseres Landes fortgesetzt“, heißt es weiter in dem Kommentar des russischen Außenministeriums. Moskau werde „auch weiterhin die konkreten Handlungen der Allianz aufmerksam verfolgen, unter anderem in Bezug auf deren Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Nato-Russland-Grundakte“, so das Außenamt Russlands.

Novorosinform.org: Der Präsident der Ukraine Pjotr Poroschenko hat „gelinde gesagt gelogen“, als er behauptete, die ukrainische Seite erarbeite einen Entwurf für Verfassungsänderungen in Abstimmung mit dem Donbass.
Dies sagte heute das Oberhaupt der LVR Igor Plotnitzki vor Journalisten.
Damit kommentierte er die Worte Poroschenkos, dass „an der Erarbeitung der Verfassungsänderungen Vertreter aus dem Donbass teilgenommen“ hätten. Der ukrainische Präsident hatte auch gesagt, dass in der kommenden Woche der Entwurf zu Verfassungsänderungen dem ukrainischen Parlament zur Beratung vorgelegt werde, der zuvor bereits vom Präsidenten der Verfassungskommission der Ukraine begutachtet und befürwortet wurde.
„Nein, so war es nicht. Mit Vertretern des Donbass und ihren Vorschlägen zur Änderung der ukrainischen Verfassung waren sie nicht einverstanden.“, sagte Plotnitzki. „Wie üblich hat Pjotr Alexejewitsch, um es milde auszudrücken, gelogen“, ergänzte er. Weiter sagte er: „„Die Erklärung Poroschenkos über die angebliche Umsetzung ihrer Verpflichtungen  zur Gewährung eines besonderen Status für den Donbass im Rahmen des Minsk-Prozesses durch die Ukraine, ist eine dreiste Lüge. Das Minsker Maßnahmepaket sieht eine Koordination aller politischen Entscheidungen und Verfassungsänderungen in dieser Grundfrage mit der LVR und DVR vor. Das, was die Ukraine jetzt anbietet, ist eine Fälschung, es ist der Ersatz des Dialoges durch eine Imitation. Wir werden diesen Entscheidungen niemals zustimmen. Wir meinen, dass die Ukraine die Minsker Vereinbarungen bewusst bricht. Die Schuld an diesem Bruch tragen allein die Ukraine und ihre westlichen Sponsoren.“

De.sputniknews.com: Die Mitarbeiter des russischen Außenministeriums haben dem US-Außenminister John Kerry, der sich Ende Mai ein Bein gebrochen hatte, gute Besserung gewünscht – und das nicht ohne Witz.
Im englischsprachigen Twitter-Account der Behörde heißt es: „Wir wünschen John Kerry vollständige Genesung und allen anderen Frieden.“
Das der Twitter-Mitteilung hinzugefügte Foto zeigt den US-Außenminister mit einer Gehstütze, die er wie ein Gewehr hält. Kerry hatte sich am 31. Mai auf einer Radtour in der französischen Stadt Scionzier unweit von Genf ein Bein gebrochen. Die Fraktur entstand in unmittelbarer Nähe der Stelle, wo Kerry früher einer Operation zum Ersatz des Schenkelhalses unterzogen worden war. Dem 71-jährigen wurde von Schweizer Medizinern angeraten, sich an seinen Arzt zu wenden, der ihn in einem Krankenhaus in Massachusetts operiert hatte. Wenige Tage später wurde der Politiker mit einem Militärtransportflugzeug in die USA gebracht. Dort wurde er operiert und konnte wieder in sein Haus in Boston zurückkehren.
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Novorosinform.org: Die Miliz der Donezker Volksrepublik hat im Verlauf des Tages 46 Verletzungen der Waffenruhe durch die ukrainische Seite registriert. Dies berichtete heute das Verteidigungsministerium der DVR gegenüber DAN. „Die Intensität der Angriffe durch die ukrainische Seite betrug am zurückliegenden Tag 46 Verletzungen der Waffenruhe“, sagte ein Sprecher. „Der Feind verwendete erneut schwere Waffen“. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums der DVR wurden auf das Gebiet der Republik insgesamt 44 Artilleriegranaten, 17 aus Panzern sowie 111 aus 82- und 120mm-Granatwerfern abgefeuert. Darüber hinaus verwendete der Gegner Handgranaten und Kleinwaffen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden Donezk (der Kiewskij-Bezirkl und der Bereich des Flughafens), Gorlowka und Jasinowataja beschossen. Unter Feuer der „ATO“ gerieten auch die Siedlungen Nikolajewka, Schirokino, Aleksandrowka, Belaja Kamenka, Krasnij Partisan, Spartak, Losowoe, Wassiljewka, Troizkoe und Michailowka. Daten über Opfer unter der Volksmiliz und der Zivilbevölkerung werden noch gesammelt.
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Dan-news.info: Die Erklärung des Präsidenten Poroschenko über die Verstärkung des militärischen Kontingents im Donbass durch Kiew ist mit dem Ziel der Zuspitzung der Lage in der Ukraine erfolgt, erklärte heute der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Andrej Purgin. „Solche Erklärungen sind eine Zuspitzung der inneren Situation. Dies ist ein Spiel, das mit einem inneren Publikum rechnet. Es hilft den Kampfgeist der Truppen zu unterstützen, es birgt Mobilisierungspotential“. Purgin sagte auch, dass die reale Zahl der ukrainischen Soldaten im Donbass erheblich die veröffentlichten Zahlen übersteigt. „Poroschenko spricht von 60.000 Soldaten, aber in dieser Zahl sind nicht die Hilfsbataillone enthalten. Die reale Zahl beträgt etwa 80.000 Personen“, fasste Purgin zusammen.

Abends:

Dan-news.info: Die Jugend des Donbass hat zur Zeit die einmalige Chance die Welt besser zu machen, erklärte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin. „Ihr habt eine einmalige Chance das zu tun, was wir nicht tun konnten. Ihr habt die Möglichkeit das zu schaffen, was wir nicht schaffen konnten. Ihr habt die Möglichkeit die Welt besser zu machen, damit Kinder nicht weinen, sondern sich freuen und lachen. Glückwünsche zum Festtag“, sagte er von der Bühne zu den zur Feier des Tags der Jugend im Schtscherbakow-Park der Hauptstadt Versammelten. Später sagte Basurin im Gespräch mit Journalisten, dass in der jungen Republik der Tag der Jugend einen neuen Inhalt und Sinn erhalten hat. „Früher gab es diesen Festtag auch, aber das war einfach irgendeine Schablone, die niemand beachtet hat“, erklärte er. „Nach dem, was ich hier sehe, was ich in der Stadt gesehen habe, kann ich sagen – die Menschen freuen sich. Der stellvertretende Kommandeur danke der Jugend der DVR, die in einer für die Republik schwierigen Zeit an ihrer Seite geblieben sind. „Ich möchte unserer Jugend danken, die hier geblieben ist, die sich nicht gefürchtet hat, denen die in den Schulen und Hochschulen lernen. Ihnen gehört meine Dankbarkeit, weil es Helden sind, die ihren Mut dadurch zeigen, dass sie hier sind“, fügte Basurin hinzu.

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