Presseschau vom 29.06.2015

 

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, cassad.net, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

Gefunden auf der Facebook-Seite von vineyardsaker: “WIR BITTEN DIE WELTGEMEINSCHAFT, DIE STRAFTATEN DER UKRAINISCHEN REGIERUNG ZU STOPPEN”
http://vineyardsaker.de/…/wir-bitten-die-weltgemeinschaft-…/
Dieses Video zeigt einen Appell der Lehrer des Fremdspracheninstituts in Gorlowka, in vielen verschiedenen Sprachen. Gorlowka ist die Stadt, die in den vergangenen Monaten den schwersten Beschuss erleiden musste und noch erleiden muss. Aber auch in Gorlowka wird das zivile Leben so weit wie möglich aufrechterhalten, Universitäten und Schulen arbeiten weiter, so wie in Donezk beispielsweise das Opernhaus.
Die deutsche Version findet sich ab Minute 3.


Dan-news.info: Die Streitkräfte der Ukraine haben heute wieder die Siedlung Oktjabrskij im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk in der Nähe des Flughafens beschossen, teilte der Leiter des Bezirks Iwan Prichodko mit. „Der Beschuss begann gegen 20 Uhr und hielt eine halbe Stunde an. Nach bisher vorliegenden Informationen gibt es keine Opfer und Zerstörungen.“ Prichodko fügte hinzu, dass vermutlich mit Granatwerfern geschossen wurde.

Vormittags:

 

Dan-news.info: Ein Wohnhaus brannte heute Nacht in der Siedlung Oktjabrskij im Kubyschewskij-Bezirk von Donezk in der Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Truppen ab, berichtete der Leiter der Bezirksverwaltung Iwan Prichodko. „In der Siedlung Oktjabrskij brannte aufgrund eines direkten Treffers in der Gadshibekow-Straße ein privates Wohnhaus ab. Zum Glück waren die Bewohner des Haus nicht da, Verletzte gibt es nicht.“

Cassad.net: Karte der militärischen Entwicklung vom 27.-28.06.15
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Dan-news.info: Die Donzeker Filterstation wurde in der Nacht aufgrund von Beschüssen durch ukrainische Soldaten beschädigt, dies teilte der Leiter der Stadtverwaltung von Jasinowataja Jurij Korsar mit. „Etwa gegen ein Uhr nachts wurde die Donezker Filterstation beschossen, es waren fünf Geschosse.“ Nach den Worten Korsars kam der Beschuss von den Positionen der ukrainischen Truppen in Awdejewka. Korsar sagte, dass durch die Beschädigung der Station in der Stadt Jasinowataja die Wasserversorgung unterbrochen wurde. „Eine Reparaturbrigade hat am Morgen die Funktionsfähigkeit der Station schnell wieder hergestellt“, sagte das Stadtoberhaupt. Außerdem wurde nach Angaben des Pressedienstes der Verwaltung in der Nacht durch Explosionen von Geschossen eine Transformatorunterstation am Rand der Stadt beschädigt. Die Stromversorgung ist inzwischen wieder hergestellt. Objekte der Wasserversorgung der DVR werden regelmäßig von den ukrainischen Positionen aus beschossen. Die Donezker Filterstation, die im Jasinowataja-Bezirk nördlich der Hauptstadt liegt, wurde schon im Mai beschossen. Diese Station versorgt einen Teil von Donezk, Jasinowatja und andere Ortschaften mit Trinkwasser.

De.sputniknews.com: Die meisten Russen hatten die Verlängerung der „Gegensanktionen“ gegen den Westen erwartet, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag. Die von Präsident Wladimir Putin in der vorigen Woche beschlossene Verlängerung des Lebensmittelimportverbots um ein Jahr kam für die Russen  nicht überraschend. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum finden 66 Prozent der Befragten, dass die westlichen Sanktionen das Ziel haben, „Russland zu schwächen und zu erniedrigen“. 21 Prozent glauben, dass der Westen damit „das durch die Angliederung der Krim an Russland verlorengegangene geopolitische Gleichgewicht wiederherstellen“ wolle. Nur fünf Prozent vermuten, dass der Westen durch die Russland-Sanktionen „den Krieg und das Sterben im Osten der Ukraine stoppen“ wolle. Auf die Frage, gegen wen die westlichen Sanktionen gerichtet sind, antworteten 46 Prozent, sie seien „gegen weite Kreise der Bevölkerung“ gerichtet. Nach Auffassung von 29 Prozent sind sie „gegen einen engen Kreis von Personen gerichtet, die die russische Ukraine-Politik bestimmen“. 19 Prozent zweifeln daran, dass die Führungen der westlichen Staaten über die „Zielscheiben“ ihrer Russland-Politik überhaupt nachdachten bzw. nachdenken. Etwa ein Drittel der Umfrageteilnehmer spüren die Folgen der Sanktionen. Dabei nehmen die Russen die Sanktionen nicht als einen Angriff gegen sie wahr, sondern als „ein Element der großen Politik“, sagte der Vizechef des Lewada-Zentrums, Alexej Graschdankin. Gleichzeitig sind 70 Prozent der Befragten überzeugt, dass Russland „trotz der westlichen Sanktionen seine bisherige Politik weiter verfolgen sollte. Nur 20 Prozent finden Kompromisse wünschenswert, damit die Sanktionen abgeschafft werden. Kaum jemand stellt die Zweckmäßigkeit der Wiedervereinigung mit der Krim infrage: 53 Prozent „befürworten definitiv“ diesen Schritt vom Frühjahr 2014. 34 Prozent „befürworten eher“. In Bezug auf die weiteren Aktivitäten Russlands sagten 42 Prozent der Umfrageteilnehmer, es sollte vor allem „seine wirtschaftlichen und militärischen Kontakte mit dem Nahen Osten, China und Indien stärken“. 38 Prozent plädierten für „harte Gegensanktionen“, 37 Prozent für ein Ignorieren der westlichen Länder, 16 Prozent für einen Ausbau des Militäretats, sieben Prozent für den Verzicht auf die Rückzahlung der Auslandsschulden und nur zehn Prozent für die Suche nach Kompromissen.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden acht mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und das Territorium der LVR mit großkalibrigen Granatwerfern und Abwehrgeschützen beschossen, teilte die Volksmiliz der Republik mit. Beschossen wurden Perwomajsk, Sokolniki, Shelobok, Trjochisbjonki, das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja, Golubowskoje.

Dan-news.info: Vier Wohnhäuser wurden im Jasinowatja-Bezirk der DVR in der Folge der nächtlichen Beschüsse durch die ukrainischen Streitkräfte zerstört, teilten Vertreter der Ortsverwaltung mit. Nach den Angaben der örtlichen Verwaltung haben die ukrainischen Streitkräfte in den letzten 24 Stunden Weseloje und Spartak, die nördlich der Hauptstadt in der Nähe des Donezker Flughafens liegen, sowie Krasnyj Partina, das sich nördlich von Jasinowataja befindet, intensiv beschossen. „In Weseloje brannte ein Haus in der Jerschow-Straße ab, ein weiteres im Gebiet des Kolchosnyj-Prospekts, aufgrund der Explosionswelle fiel ein Elektromast um. Es wurden mehr als 40 Schüsse abgegeben, hauptsächlich Granatgeschosse.“ Das Oberhaupt der Ortschaft Krasnyj Partisan teilte mit, dass zwei private Wohngebäude beschädigt wurden. „In dieser Nacht war es aufgrund der Explosionen nicht möglich zu schlafen. Zwei Häuser in den Außenbezirken wurden beschädigt, wir fahren jetzt heraus und sehen uns den Schaden an“, sagte sie. „In Spartak haben wir es erst jetzt geschafft aus Jasinowataja kostenloses Brot für die Bevölkerung dorthin zu bringen, der Beschuss war von gestern 17 Uhr bis zum Morgen zu hören“, sagte ein Vertreter der örtlichen Verwaltung. Daten über Verletzte werden noch geprüft.

Rusvesna.su: Die Okkupanten versuchten, Givi und seine legendären Einheit zu diffamieren. Sie veröffentlichten Bilder und persönliche Daten der Soldaten der DVR, die in der Brigade „Somali“ unter dem Kommando von Givi (Mikhail Tolstoy) dienen. Wie aus der Liste der Einheit hervorgeht, kämpfen dort Männer aus Ilowaisk, wo auch Givi geboren wurde, aus Donezk, Chartzysk, Slawjansk, aber auch aus anderen Teilen des historischen Novorossia (insbesondere aus Dnepropetrovsk). Wie auch bei einer anderen legendären Abteilung, bei „Sparta“ von Motorola, enthält diese Liste keine Freiwilligen aus Russland. So haben sich die ukrainischen Okkupanten selbst der  Lüge überführt, dass die Gruppe „Somali“ eine Unterteilung der russischen Spezialeinheiten sei. Allerdings haben die Besatzungstruppen beschlossen, die Soldaten von  „Somali“ zu verleumden, sie behaupten, dass die meisten von ihnen „Probleme mit dem Gesetz“  gehabt hätten und „Verbrecher“ seien. Allerdings arbeiteten hier die Propagandisten Kiews sehr ungeschickt, da die Beurteilung der durch die Okkupanten gegebenen Informationen von der Liste der Einheit unter „Rechtsproblemen“ Verwaltungsstrafen für einen Verkehrsverstoß oder rüpelhaftes Benehmen in der Öffentlichkeit aufgeführt sind. So sind die Okkupanten wieder bei einer Lüge ertappt worden.
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Dan-news.info: Zwei Bezirke von Donezk und die Siedlung Alexandrowka haben unter den Beschüssen von Seiten der ukrainischen Truppen in den letzten 24 Stunden gelitten, teilte die Stadtverwaltung mit. „In der Siedlung Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk wurden durch ein Geschoss erhebliche  Zerstörungen in der Kirow-Straße verursacht (1 Haus).“ Der Leiter der Ortsverwaltung Wladimir Lisnjak sagte, dass der Beschuss des Ortes nachts gegen 23 Uhr erfolgt ist, durch einen direkten Treffen wurde ein Haus zerstört. Außerdem haben die ukrainischen Streitkräfte das Gebiet einer Autowerkstatt auf der Noworossijskaja-Straße im Kiewskij-Bezirk der Stadt beschossen. „Informationen über Opfer liegen nicht vor,“ heißt es in der Donezker Stadtverwaltung.

Rusvesna.su: Der Bildhauer, der ein Denkmal für den verstorbenen Führer der Miliz der LVR Alexej Mosgowoi entwerfen soll, präsentierte Skizzen von zwei Varianten: eine Büste auf einem Sockel und eine Skulptur in Lebensgröße. Dies sagte der Leiter der Hilfsfonds von Novorossia Gleb Kornilov, der das Projekt initiiert hatte. Im Moment läuft eine Onlineabstimmung: für das Denkmal in vollem Wachstum haben schon mehr als 3500 Menschen gestimmt und für die Büste auf einem Sockel – 500 Personen.. Das Denkmal aus schwarzem Marmor wird im August 2015 in Altschewsk oder Lugansk aufgestellt. „Wir haben schon 117.000 Rubel für die Aufstellung gesammelt. – das ist das Geld des Volkes. 170.000 Rubel betragen die Kosten für die Büste mit dem Sockel, 180.000 Rubel für das Denkmal in Lebensgröße. Übrigens müssen wir nur für die Materialien zu bezahlen. All die kreative Arbeit wird kostenlos von dem professionellen Bildhauer und ehemalige Volksmilizionär Nikolai Jasnopoljan durchgeführt“, sagte Kornilov. „Jetzt geht es um die Frage, wo das Denkmal aufgestellt wird, am Grab von Mosgowoi und seinen Begleitern oder im Zentrum von Altschewsk oder in Lugansk. Dies wird derzeit mit den Behörden ausgehandelt “ Kornilov sagte auch, dass die Teilnehmer der Online-Abstimmung den Vorschlag gemacht haben, Verse aus Mosgowois Feder in den Sockel zu gravieren. Mosgowoi war auch ein Poet, er sang und schrieb Lieder in russischer und ukrainischer Sprache…
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Dan-news.info: Es gibt 120 Plätze für Umsiedler aus der von ukrainischen Gruppen beschossenen Siedlung Oktjabrskij in den Ferienheimen von Donezk, teilte der Leiter der Stadtverwaltung der Hauptstadt Igor Martynow mit. Zurzeit liegen noch etwa 100 Anträge auf Umsiedlung vor. 60 Umsiedler sind bereits untergebracht worden.

De.sputniknews.com: Russland gewährt der Ukraine erneut einen Gas-Rabatt für das dritte Quartal 2015, wie der russische Premier Dmitri Medwedew am Montag bei einem Treffen mit dem russischen Energieminister Alexander Nowak und Gazprom-Chef Alexej Miller sagte. Medwedew zufolge hat die russische Regierung auf Antrag Kiews hin beschlossen, den Preiserlass für Gas in Höhe von rund 40 US-Dollar je 1000 Kubikmeter – wie im zweiten Quartal auch — zu belassen, wobei der Endpreis für das russische Gas im dritten Quartal bei rund 247,17 US-Dollar liegen soll. Der Premier erläuterte, dass Russland aus gewissen Gründen, darunter wegen des Preisverfalls bei Öl, der Ukraine keinen 100-Dollar-Rabatt mehr gewähren könne.

 

Lug-info.com: Die Spezialisten der Lugansker Wasserwerke stellen mit Hilfe von eigenen Bohrlöchern, die auf dem Gebiet der Stadt liegen, die Wasserversorgung im oberen Teil des Kamennobrodskij-Bezirks und in Bolschaja Wergunka wieder her, die Wasser aus zur Zeit nicht funktionierenden außerstädtischen Quellen erhielten. Dies teilte der Direktor der südlichen Koordination der Wasserwerke Alexandr Awerschin mit. „Morgen, am 30. Juni, beginnen wir Wasser nach Bolschaja Werganka zu liefern. Alle Unterbrechungen im Netz sind beseitigt, deshalb werden wir die Wasserversorgung in diesem Gebiet wieder aufnehmen. „Gestern am 28. Juni haben wir von 10 Uhr bis 13 Uhr haben wir Wasser in den oberen Teil des Kamennobrodskij-Bezirk geliefert, aber es wurde nur ein Druck von 2,2 Atmosphären erreicht, später 2,5 Atmosphären. Deshalb blieben einige obere Etagen ohne Wasser“, sagte Awerschin. Nach seinen Worten planen die Wasserwerke in drei bis vier Tagen den Prozess der Wasserversorgung im oberen Teil des Kamennobrodskij-Bezirks in einem größeren Umfang zu wiederholen. „In den letzten 24 Stunden wurden 92.000 Kubikmeter Wasser (bei einem Vorkriegsumfang von 140.000 Kubikmetern) aus eigenen Quellen in die Stadt geliefert. Drei außerstädtische Wasserwerke funktionieren wie zuvor nicht.“ Der Bürgermeister der Hauptstadt Manolis Pilawow wies an, die Kontrolle über die Organisation der Wasserlieferungen in die Gebiete ohne zentralisierte Wasserzufuhr nach dem geltenden Plan zu verstärken.

Rusvesna.su: Alexandr Sachartschenko, der Leiter der DVR, sagte, dass alle Einheiten der Streitkräfte mit Kommunikationsmitteln ausgestattet werden, die in den Betrieben der Republik produziert werden. Nach seinen Worten sind die Probleme mit der Kommunikation, die es in den Streitkräften der DVR gibt, in der Führung der Republik bekannt, und dieses Problem werde gelöst werden. Sachartschenko sagte auch, dass das Donezker Werk „Topaz“ den Auftrag zur Entwicklung und Herstellung von tragbaren Funkstationen „Arachis“ erhalten hat…
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Lug-info.com: Spezialdienste der LVR haben Beweise für eine Beteiligung von ausländischen Spezialisten am Krieg im Donbass veröffentlicht, die mit Hilfe von Drohnen Luftaufklärung im Interesse der Kiewer Truppen betreiben und so die Zielgenauigkeit des Feuers der ukrainischen Artillerie erhöhen. Dies berichtete ein Vertreter einer der bewaffneten Strukturen der Republik. Die Information, die direkt auf die Teilnahme von Ausländern in der Koordination der unbemannten Fluggeräte, auch „Drohnen“ genannt“, in der Aufklärung hinweisen, wurde durch die Dechiffrierung von Daten erhalten, die sich in einem solchen Gerät befanden, das von den Kräften der LVR abgeschossen wurde. Ein großer Teil der Aufklärungsdrohnen der Kiewer Truppen sind minderwertige Apparate mit Hüllen aus Kunststoff, die behelfsmäßig von Funkamateuren zusammengebastelt wurden und an die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte und des Innenministeriums der Ukraine übergeben wurden. Sie sind mit Miniaturvideokameras ausgerüstet, die während des Flugs annähernd in Echtzeit  Informationen über an die Bodenstation liefern. Im Unterschied zu solchen Drohnen war das abgeschossene unbemannte Fluggerät „Furija“ industriell gefertigt und hatte eine größere Reichweite und Flughöhe. Außerdem übermittelte dieser Apparat, um eine Ortung und ein Abhören auszuschließen, kein Signal von der Videokamera an die Bodenstation, sondern speicherte alle empfangene Aufklärungsinformation auf einem internen Datenträger, dessen Daten dann später am Boden dechiffriert wurden. Während der Untersuchung des genannten Datenträgers wurden außer den Flugdaten auch Fotos der Operatoren des Geräts gefunden, die von ihnen selbst beim Testen der Kamera des Fluggeräts gemacht wurden. Auf den Fotos ist zu sehen, dass die Operatoren die Fluggeräte aus einer gut eingerichteten Wohnung lenken, wo entsprechende Technik stationiert ist. „Solche Ausrüstung und Arbeitsbedingungen werden kaum normalen Truppenangehörigen zur Verfügung gestellt, außerdem war die Art der Kleidung der Militärspezialisten von solcher Art und Farbe, wie sie keiner der Soldaten der ukrainischen Abteilungen trägt“, unterstrich der Vertreter einer der Spezialdienste der LVR. Er teilte auch mit, dass nach vorliegender Information, die zurzeit überprüft wird, „die Anwesenheit eines der auf dem Foto abgebildeten Ausländer als Teilnehmer bei den Kampfhandlungen zur Zeit der georgischen Aggression gegen Südossetien im Jahr 2008 festgestellt wurde“.

 

Nachmittags:

Lug-info.com: Erklärung der Oberhäupter von Stadt- und Bezirksverwaltung des LVR, die Mitglieder der gesellschaftlichen Organisation „Mir Luganschtschine“ sind
Wir, Oberhäupter der Territorien der LVR, Mitglieder der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“, die unter ihrer Fahne alle echten Patrioten ihres Heimatlandes vereinigt und die am 2. November 2014 bei den Wahlen das Vertrauen des Volkes erhalten hat, wenden uns unmittelbar an unsere Einwohner, die uns vertrauen, sowie an alle ,die an die Zukunft der Republik glauben und einen Wandel zum Besseren erwarten!
Wir sind gemeinsam bereits Sieger – es ist nicht gelungen uns einzuschüchtern und zu zwingen einen Treueid auf die Ursupatoren zu leisten! Wir sind nicht von unseren Werten und Vorstellungen von Gerechtigkeit abgewichen! Wir gemeinsam haben nicht zugelassen, dass unsere Geschichte mit Füßen getreten wird, wir haben den Ruhm und die Ehre unserer Vorfahren bewahrt!
Aber nun steht vor uns eine andere, nicht weniger schwierige Aufgabe – den Frieden und die Ordnung in unserem Land wiederherzustellen.
Bereits jetzt ist es nötig das friedliche Leben der einfachen Bürger zu gestalten, die Wirtschaft von Null aufzubauen, eine staatliche Leitung wiederherzustellen, die soziale Sphäre zu sichern und zu entwickeln. Wir haben die Macht nicht in unsere Hände genommen, um teilnahmslos auf zerstörte Häuser und stillgelegte Unternehmen zu schauen! Wir sind bereit zu handeln, Anstrengungen zu erbringen, um ein vollwertiges ziviles Leben in der LVR wiederaufzubauen, den Frieden für uns und die zukünftigen Generationen auf unser Land zurück zu bringen
Wenn auch in der Folge schwerer Erschütterungen, so haben wir jetzt die Chance ein neues, gerechtes und transparentes politischen System aufzubauen, ein System realer und nicht dekorativer Volksmacht zu schaffen. Die gesellschaftliche Bewegung „Mir Luganschtschine“ wurde gerade dafür geschaffen und für nichts anderes! Gerade der Wunsch, eine neue, gerechte, wirkliche VOLKSrepublik zu schaffen, vereinigt uns unabhängig davon, welche politischen Anschauungen wir in der Zeit vor dem Krieg unterstützt haben.
Deshalb erklären wir, dass jeder von uns persönlich die gesamte Verantwortung für das Schicksal der Lugansker Volksrepublik übernimmt und sich verpflichtet, im Interesse aller Einwohner des Lugansker Gebiet zu handeln. In dieser schwierigen Periode verpflichten wir uns, die politischen und Regierungsumgestaltungen zu erfüllen, die die Menschen von uns erwarten, die notwendig für die Schaffung eines effektiven und gerechten Staates sind. Dafür sind wir bereit, mit allen Teilnehmern des gesellschaftlich-politischen Prozesses zusammenzuarbeiten, die unsere Prinzipien teilen und gemeinsam unsere Lugansker Heimat aufzubauen.
„Frieden für alle, Ordnung für jeden!“

Anatolij Alexandrowitsch Andrejenko, Stadt und Bezirk Antrazit
Sergej Wasiljewitsch Shewlakow, Stachanow
Andrej Wiktorowitsch Sagorodnjuk, Slawjanoserbskij-Bezirk
Olga Igorjewna Ischtschenko, Perwomajsk
Gennadij Alexandrowitsch Karzew, Kirwosk
Sergej Nikolajewitsch Knjashew, Rowenki
Sergej Pawlowitsch Kosenko, Stadt und Bezirk Krasnodon
Jurij Anatoljewitsch Kondratenko, Krasnyj Lutsch
Witalij Wasiljewitsch Michajlow, Perewalskij-Bezirk
Nikoloaj Wiktorowitsch Morgunow, Brjanka
Manolis Wasiljewitsch Pilawow, Lugansk
Natalja Petrowna Pjatkowa, Altschewsk
Jegor Anatoljewitsch Russkij, Lutuginskij-Bezirk
Andrej Walerjewitsch Suchatschew, Stadt und Bezirk Swerdlowsk

De.sputniknews.com: Juri Birjukow, Berater des ukrainischen Staatschefs Petro Poroschenko, hat die heimische Rüstungsindustrie beschuldigt, die Armee mit extrem schlechter Qualität zu beliefern. Die neue Militärtechnik versage, die Truppen seien gezwungen, „alten Schrott“ zu fahren. So habe das Automobilwerk Krementschuk bis zum 30. Juli statt der bestellten 226 Kraz-Laster nur 113 geliefert, schrieb Birjukow auf Facebook. Von den 59 Neuwagen, die die Armee im Mai bekommen habe, seien 17 schon in der ersten Woche kaputt gewesen. Probleme habe es mit Generatoren, Getriebe, Vorderachse, Bremssystem und Motorkühlung gegeben. Laut dem Präsidentenberater benötigen die Streitkräfte dringend mehr als 2000 Lkws. Doch der Versorgungsdienst liefere nur „verrosteten Schrott“,  der dann von Freiwilligen halbwegs brauchbar gemacht werde. Zuvor hatten ukrainische Medien berichtet, dass zwei Drittel der Schützenpanzer BRT-3 und BTR-4, die die Armee 2014 und 2015 erhalten hat, bereits kaputt sein. Der Generalstab wirft dem Hersteller Konstruktionsfehler vor.
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Dan-news.info: Die Einwohner der DVR sind wegen der Verschärfung der Transportblockade durch Kiew gezwungen mehr, als 24 Stunden in kilometerlangen Schlagen an den Checkpoints der ukrainischen Streitkräfte zu stehen, um auf das okkupierte Territorium ausreisen zu können. Dies teilte heute das Transportministerium der DVR mit. „Wegen der Verschärfung der „Grenzkontrollen“ bilden sich auf den Straße kilometerlange Autoschlangen. Diejenigen, die auf das von den ukrainischen Truppen okkupierte Territorium ausreisen wollen, müssen bisweilen mehr als 24 Stunden in der Schlange stehen.“ Nach Angaben des Ministeriums hat sich die Situation auf den Straßen der Republik seit dem letzten Wochenende nicht verändert. Wie zuvor ist die Ausreise in die Ukraine nur mit leichten Privatfahrzeugen möglich, die Verbindung besteht Richtung Mariupol und Charkow. „Der Verkehr mit Linienbussen erfolgt vom Busbahnhof Süd (Donezk) und geht nur bis nach Majorsk bzw. Jelenowka.“ Der ukrainische Passierpunkt Kurachowo ist nach wie vor für alle Transportarten gesperrt.

Dan-news.info: „Am 27. Juni um 7:20 wurde auf dem Streckenabschnitt Sentjanowka-Schipilowo (LVR) eine Sprengung des Gleises entdeckt, die durch eine Diversions- und Aufklärungsgruppe des Gegners durchgeführt wurde. In der Folge wurden zwei Gleise auf 12,5 Meter und zwei Holzschwellen beschädigt. Nach der Durchführung von Reparaturen wurde die Strecke am 28. Juni um 13:20 wieder für den Verkehr geöffnet“, teilte das Transportministerium der DVR mit. Das Ministerium teilte auch mit, dass am 28. Juli am Bahnhof Skotowataja in der Nähe der Kontaktlinie zwischen Gorlowka und Jasinowataja während eine Beschusses die Oberleitung beschädigt wurde. Der Zugverkehr wurde für mehrere Stunden unterbrochen.

Dan-news.info: Das Parlament der DVR hat im letzten halben Jahr etwa 80 Gesetze angenommen, berichtete heute vor der außerordentlichen Plenarsitzung der Vorsitzende des Volkssowjets Andrej Purgin. „Die heutige Plenarsitzung ist die letzte. Im letzten halben Jahr wurden ungefähr 80 Gesetze angenommen. Etwa die gleiche Zahl, möglicherweise etwas mehr, ist für das zweite Halbjahr der Arbeit des Parlaments geplant“, sagte er. Nach Bewertung des Sprechers haben „die Parlamentarier einen recht großen Umfang an Arbeit geleistet“. Ein großer Teil der Gesetzesentwürfe, die im Rahmen des im Januar bestätigten Planes angenommen wurde, wurden von den Abgeordneten einstimmig beschlossen. „Der Volkssowjet arbeitet, er verabschiedet Gesetze, und die Mehrheit davon wurde einstimmig angenommen. Dass wir gelernt haben einen Konsens zu finden und einander entgegen zu kommen, ist im Parlament sehr wichtig“, unterstrich Purgin.

De.sputniknews.com: Israel setzt trotz der Wahlen und Umbesetzungen im außenpolitischen Establishment fort, eine Neutralitätspolitik in Bezug auf die Lage in der Ukraine und eine Nichtteilnahme an der westlichen Druckkampagne gegen Russland zu betreiben, wie der ehemalige israelische Außenminister Avigdor Lieberman am Montag in einem Interview für RIA Novosti sagte. Israel schlösse sich den Russland-Sanktionen nicht an, es gerate nicht unter die Antwortsanktionen, und die israelische Führung habe sich von Anfang an öffentlicher Bewertungen der ukrainischen innenpolitischen Krise enthalten, die in bewaffnete Zusammenstöße mit den Regimegegnern hinüber wuchs, was die Beziehungen Russlands mit Kiew und mit den westlichen Ländern verkompliziert habe, so Lieberman. „Die strenge Neutralität wurde von allen in Israel angenommen. Ich hoffe, dass wir das beibehalten werden“, betonte Lieberman, der im Frühling sein Amt verlassen hat. Der Ex-Außenminister unterstrich, dass die Position der Nichteinmischung und Neutralität in Bezug auf die Ukraine-Krise unter seiner Führung formuliert worden sei und nicht zum Ziel gehabt habe, von Russland etwas dafür zu bekommen. „Es gibt in Israel eine riesige Gemeinde von sowohl aus der Ukraine als auch aus Russland Abstammenden. Dieses Problem ist sehr empfindlich für uns“, sagte der Ex-Minister.

Dan-news.info: Eine einheitliche Gewerkschaftsunion wird in der DVR entstehen. Ein entsprechendes Gesetz wurde heute von den Abgeordneten angenommen. Dem Gesetz „Über gewerkschaftliche Unionen“ wurde von 69 von 81 anwesenden Abgeordneten zugestimmt.
Wie einer der Autoren des Dokuments, der Vorsitzende des Komitees zu Angelegenheiten gesellschaftlicher Vereinigungen und religiösen Organisationen Alexandr Malkow (Fraktion „Swobodnyj Donbass“) berichtete, entspricht das beschlossene Gesetz keinem einzigen Gesetz eines anderen Staates.
„Wir haben kein einziges Gesetz als Grundlage genommen. Beispielsweise wird im Unterschied zur ukrainischen Gesetzgebung in der DVR eine einheitliche Gewerkschaftsunion geschaffen werden. Im Weiteren werden sich alle Gewerkschaftsorganisationen, die gebildet werden, sich diesem anschließen können“, sagte er. Das Gesetz sieht die Regelung der Rechte und Pflichten solcher Organisationen der Republik vor: „Wir werden unsere Struktur von Gewerkschaften haben. Sie geht von branchenbezogenen und territorialen Besonderheiten aus. Bei den Unternehmen können sich einige oder mehrere Gewerkschaften organisieren, jede Struktur bestimmt sich selbständig“, fügte Malkow hinzu. Er erläuterte weiter, dass „die Gewerkschaften der DVR eine verbindende Rolle zwischen den Staatsorganen und der Gesellschaft spielen, deshalb wird der genannten Frage im weiteren besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden“. Derzeit ist die einheitliche Struktur der gewerkschaftlichen Organisationen der DVR die Gewerkschaftsföderation, die im Februar gegründet wurde.

Dan-news.info: Die Abgeordneten der DVR haben heute das Gesetz „Über das Haushaltssystem der DVR“ angenommen. Alle an der Sitzung teilnehmenden Abgeordneten beider Fraktionen unterstützten die Entscheidungen: 81 Abgeordneten stimmten mit „Ja“.
„Wodurch unterscheidet sich unser Haushaltssystem von dem früheren? Wir haben keine Steuer auf den Mehrwert. Diese Korruptionssteuer existiert bei uns nicht mehr“, erklärte einer der Autoren, das Mitglied des Komitees zu Haushalt, Finanzen und Wirtschaftspolitik (Fraktion „Donezkaja Respublika“) Boris Litwinow.
Nach seinen Worten wird in der nächsten Zeit auf einer Sitzung des Parlaments der DVR ein Gesetzesentwurf „Über das Steuersystem“ der Republik eingebracht werden, das die Einführung einer Steuer auf Verkäufe einführt. „Es vereinfacht die Prozedur der Besteuerung und macht sie transparent. So können wir Gewinne nachverfolgen“, meinte der Parlamentarier.
Er fügte auch hinzu, dass im Interesse der Staatssicherheit während der Krieges der Haushaltsbildungsprozess nicht öffentlich gemacht wird. Die Situation wird sich sofort normalisieren, wenn der Konflikt beendet ist.

Dan-news.info: „Die Intensität der Beschüsse durch die ukrainische Seite betrugt in den letzten 24 Stunden 15 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit. Es wurden 35 Panzergeschosse und 51 Granatgeschosse des Kalibers 82 und 120 mm abgeschossen. Außerdem wurden Antipanzergeschütze, kleine Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Beschossen wurden: Donezk (Oktjabrskij und der Flughafen), Gorlowka, Jasinowataja, Schirokino. Spartak und Grigorowka.

Rusvesna.su: Die ukrainischen Behörden planen, für die Militärausgaben des Landes im Jahr 2016 bis zu 6,22% des BIP auszugeben. Diese Informationen veröffentlichte die Gruppe „CyberBerkut“ auf ihrer Webseite, die die Dokumente aus einem geschlossenen Informationsnetzwerk des Ministeriums für Verteidigung der Ukraine hat.
„In der Tat ist dieses Budget für die Streitkräfte der Ukraine für 2015-2018, obwohl wortwörtlich das Dokument den Titel trägt „Der geschätzte Bedarf der Streitkräfte der Ukraine an Mitteln in den Jahren 2016-2018, vorbehaltlich der Durchführung einer Militäroperation (ohne aktive Phase…)“,  sagten die Aktivisten.
Nach den Angaben der erhaltenen Dokumente, die im  Generalstab der Ukraine verfasst wurden, ist „der Anteil der Militärausgaben am BIP der Ukraine (einschließlich des projizierten BIP) wie folgt: 2015 bis 3,36% des BIP, 2016 bis 6,22 %, 2017 bis 6,08%, 2018 bis 5,67%“.
Damit sind die Behörden bereit, folgende Ausgaben für das Militär zu planen: im Jahr 2015 – 60 Mrd. Griwna, i2016 bis 131.000.000.000 Griwna, i2017 bis 143.000.000.000 Griwna,  2018 bis 150.000.000.000 Griwna. Am heutigen Tag liegt der US-Dollarkurs bei 21.02 Griwna. Darüber hinaus planen die Behörden, die Zahl der Truppen bis zu 250.000 Menschen zu erhöhen. Die Mittel werden in großen Mengen für die Bewaffnung verwendet werden, für den Bau von Befestigungsanlagen, zur Durchführung von Mobilisierungen bis zum Jahr 2018 und die Vorbereitung von Reservisten, so heißt es im Dokument.
Die Mittel für „Löhne, Unterkunft, sanitäre Einrichtungen und andere Sozial-Pakete werden nicht wesentlich steigen und bilden einen minimalen Teil der Ausgaben des Verteidigungsministeriums“, so der Bericht.
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Dan-news.info: Mitteilungen des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin gegenüber der Presse (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Das Verteidigungsministerium der DVR hat der Erklärung Kiews widersprochen, dass die Milizen einen Beobachterpunkt des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination in der Ortschaft Berdjanskoje beschossen haben. „Wenn der Beschuss des Gemeinsamen Zentrums in Berdjanskoje wahr wäre, so hätten die Mitarbeiter der OSZE-Mission dies sofort festgestellt. Dies ist nicht geschehen“, unterstrich Basurin. „Die Aufklärung der Milizen stellt weiterhin Verlagerungen von Militärtechnik und Personal der ukrainischen Streitkräfte fest. So kamen aus Kurachowo (30 km von Donezk) sechs Panzer nach Marjinka (Großraum Donezk)“, sagte er.
Außerdem wurden nach den Worten Basurins am östlichen Rand von Ostroje Feuerposistionen von 8 SAU-Artilleriegeschützen bemerkt. „In Marjinka wurden im Gebiet der Futtermittelfabrik und im Bereich des Friedhofs befestigte Artilleriefeuerpositionen festgestellt.“

Lug-info.com: Pressekonferenz des Oberhaupts der LVR Igor Plotnizkij (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Eine Vereinbarung über den Abzug von Waffen eines Kalibers unter 100 mm müssen Militärs vorbereiten und unterzeichnen. So beantwortete Plotnizkij die Frage, ob der zur Unterzeichnung eines entsprechenden Dokuments nach Minsk reisen würde. „Ich meine, das ist eine Frage für Militärs und der Militärs und sie müssen in erster Linie Militärs erfüllen“, unterstrich Plotnizkij. „Unter den Minsker Vereinbarungen steht meine Unterschrift und die von Heidi Tagliavini und viele andere, aber, wie Sie sehen, dies reicht nicht, damit die Minsker Vereinbarungen in vollem Umfang funktionieren. Ich denke nicht, dass meine Unterschrift oder die Unterschrift Sachartschenkos in diesem irgendeinen prinzipiellen Unterschied macht“, sagte er.
Die Anerkennung der Pässe der LVR durch die RF wird mit der Zeit auf jeden Fall geklärt. „Die Frage mit den Pässen wird gelöst werden, dies ist nur eine Frage der Zeit. Wir verstehen, wie ernst dieses Problem ist und werfen es deshalb regelmäßig auf. Ich kann nicht sagen, dass es in der nächsten Zeit sein wird, aber diese Frage wird gelöst werden“, sagte Plotnizkij. Er sagte, dass die Anerkennung der Pässe der LVR durch die RF ein recht schwieriger, langwieriger und aufwendiger Prozess in jeder Hinsicht ist, aber unterstrich, dass keine einzige Aufgabe, die der Führung der Republik gestellt wurde, ungelöst geblieben ist. „Es gibt Probleme, bei denen es uns nicht gelungen ist, sie zu Ende zu lösen, aber die Situation ändern konnten wir praktisch immer, wenn etwas angesprochen wurde“, sagte Plotnizkij.
Die Kosten für eine Absicherung der Republik mit einer von den Kiewer Territorien unabhängigen Wasserversorgung betragen etwa 250 Mio. Griwna. „Zurzeit ist die Wasserfrage für uns äußerst schwierig. Wir haben die ungefähren Kosten kalkuliert. Aber zur Zeit betragen sie etwa 250 Mio. Griwna“, sagte er. „Unter Berücksichtigung dessen, dass sich bei und in den letzten zwei Monaten die Sozial- und Rentenzahlungen und die Entgeltzahlungen stabilisiert haben, sprechen wir davon, dass wir diese Gelder für die Durchführung dieser Maßnahmen zusammenbekommen können“, erklärte Plotnizkij. „In diesem Fall lösen wir uns von der Abhängigkeit von den Wasserwerken (vielleicht nicht zu 100%, aber so, dass nur ein kleiner Prozentsatz bleibt), die zurzeit die ukrainische Armee erreichen kann. Solche Arbeiten laufen.“ Verantwortlich für die Realisierung des Projekts sind der Leiter des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der LVR Alexandr Drobot, der Bauminister Alexej Rusakow und der Direktor der Wasserwerke Sergej Machrenko.

De.sputniknews.com: Die Zahl der ukrainischen Soldaten im Donbass beträgt 75.000 Personen, wie Igor Plotnizki, Chef der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk, mitgeteilt hat. „Die Gruppierungsstärke der Kiewer Soldaten in der Konfliktzone im Donbass beträgt 75.000 Menschen“, berichtet das Lugansker Informationszentrum unter Berufung auf Plotnizki. Nach seinen Worten sollen Militärs ein Abkommen über den Abzug von Waffen mit dem Kaliber unter 100 Millimetern unterzeichnen. „Das ist eine Angelegenheit der Militärs und eine Angelegenheit für die Militärs, und es sind vor allem die Militärs, die dafür zuständig sind“, so Plotnizki. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte am Freitag mitgeteilt, dass die Zahl der ukrainischen Soldaten in der Konfliktzone im Donbass auf 60.000 gestiegen sei. Ihm zufolge hat es bei den schwersten Kämpfen in der Konfliktzone höchstens 30.000 ukrainische Soldaten gegeben.

Dan-news.info: Die ukrainischen Streitkräfte haben das Feuer auf die Ortschaft Grigorjewka (Grigorowka) im Telmanowo-Bezirk eröffnet, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Sergej Iwanow mit. „Zurzeit schießen die ukrainischen Streitkräfte auf Grigorjewka.“, teilte er mit: Er fügte hinzu, dass in der letzten Nacht  der Ort auch massiv mit Granatwerfern beschossen worden war. In der Folge wurden drei Wohnhäuser beschädigt. Der Leiter der Bezirksverwaltung unterstrich, dass die Einwohner ständig von Beschuss durch die ukrainischen Truppen betroffen sind. „Auf einer der Straßen des Ortes, die gut von den Positionen der ukrainischen Truppen einsehbar ist, kann die Bevölkerung nicht gehen – auf die Menschen wird sofort das Feuer eröffnet“, sagte Iwanow. Opfer konnten nach seinen Worten bisher vermieden werden.

Abends:

De.sputniknews.com: Nach dem Fehlstart des US-Raumfrachters Dragon bietet die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos ihren Nasa-Kollegen an, die amerikanischen Versorgungsfrachten mit dem Transporter Progress zur Internationalen Raumstation ISS zu bringen. Ein Teil der amerikanischen Güter könnte am 3. Juli mit der Progress М-28М geschickt werden, teilte ein Roskosmos-Sprecher am Montag  mit. „Wenn die Amerikaner etwas schicken wollen, dann werden wir natürlich helfen.“ Eine amerikanische Falcon-9-Rakete und mit ihr auch der unbemannte Raumfrachter Dragon waren am Sonntag wenige Minuten nach dem Start vom Cape Canaveral explodiert. Damit ging auch dringend benötigter Nachschub für die ISS verloren. Nasa-Manager Bill Gerstenmaier sprach von einem Rückschlag für die Raumfahrt. Der ISS-Programmleiter der Nasa, Mike Suffredini, sagte nach der Panne: „Unsere russischen Kollegen haben die Progress mit Lebensmitteln, Wasser und Bedarfsgütern für die Crew beladen. Das ist sehr wichtig für uns.“ Die Agentur Interfax meldete unter Verweis auf Raumfahrtkreise, dass es nach dem Dragon-Fehlstart im amerikanischen ISS-Segment zu Versorgungsproblemen kommen könnte: Der explodierte Frachter habe neben Nahrungsmitteln, Trinkwasser und Sauerstoff auch Raumanzüge für die Astronauten an Bord gehabt. Nasa-Chef Charles Bolden versicherte jedoch, dass die Astronauten auf der ISS in Sicherheit seien und genügend Vorräte hätten. Auch die russische Raumfahrtbehörde bestätigte, dass auf der ISS keine Versorgungsengpässe drohen würden.

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben das Feuer auf die von ihnen besetzte Ortschaft Tschermalyk eröffnet, in der Folge fiel im Ort der Strom aus, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit. „Das Dorf befindet sich an der Kontaktlinie (bei Wolnowacha). Während eines weiteren Beschusses durch die ukrainischen Streitkräfte gab es Treffer auf die Pawlopoler Unterstation, die den Ort mit Strom versorgt.“ Nach den Worten des Vertreters des Ministeriums versucht man nun in Kiew mit allen Kräften die Schuld abzuwälzen. „Sie haben selbst die Unterstation bombardiert und sich eine Geschichte ausgedacht, um die Schuld abzuschieben“, sagte er. Zuvor hatten Vertreter der Kiewer Regierung die Regierung der DVR der Stromabschaltung in Tschermalyk beschuldigt.

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