Presseschau vom 22.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Ex-CIA-Chef: USA müssen Nordkorea als Kernwaffenmacht anerkennen.
Das Problem des Kernwaffenstatus von Nordkorea kann durch die Anerkennung dieses Landes als Kernwaffenmacht im Tausch gegen bestimmte Verpflichtungen seinerseits gelöst werden. Dies erklärte der ehemalige CIA- und NSA-Direktor Michael Hayden beim Aspen Security Forum (US-Bundesstaat Colorado) am Freitag.
„Ein glückliches Ende wäre, meiner Meinung nach, wenn wir zumindest implizit Nordkorea als Kernwaffenmacht im Tausch gegen einige Einschränkungen anerkennen würden – je nachdem, über wieviel Kernwaffenkapazität sie (die Nordkoreaner – Anm. d. Red.) verfügen“, so Hayden.
Ihm zufolge wird Nordkorea in den nächsten Jahren Raketen entwickeln, die die US-Pazifikküste erreichen werden können.
„Diese Jungs werden nicht nachgeben. Es wäre unlogisch, auf solche Rüstungen (Kernwaffen – Anm. d. Red.) zu verzichten. Dies ist eine Frage des Regime-Überlebens“, so Hayden.
Laut Hayden hat
ist die Führung in Pjöngjang auf das Schicksal der irakischen und libyschen Führer aufmerksam geworden und ist sich sicher, dass „dies gerade das ist, was sie (die USA und ihre Verbündeten) mit euch tun werden, wenn ihr auf derartige Waffen verzichtet“.
Die Regimes von Saddam Hussein im Irak und Muammar Gaddafi in Libyen wurden unter aktiver Unterstützung seitens der USA und Nato gestürzt. Hussein wurde hingerichtet, Gaddafi von den Rebellen ermordet.

 

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden Kalinowo und Logwinowo.
Es wurde mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

 

Lug-info.com: Soldaten der Volksmiliz, Mitarbeiter des Innenministeriums, des Staatssicherheitsministeriums und des Zivilschutzministeriums der LVR haben gemeinsame Übungen zur Bekämpfung von Spezialoperationskräften und Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners durchgeführt, teilte der Pressedienst der Volksmiliz mit.
Der Innenminister der LVR Igor Kornet merkte an, dass „in der letzten Zeit die verbrecherische ukrainische Regierung ihre schadensbringende Taktik gegenüber der Republik verändert hat“.
„Da sie nicht in der Lage sind, den Willen des Volkes in einem ehrlichen Kampf zu brechen, sind sie zu direkten Diversionen übergegangen. Im Zusammenhang damit standen die Einwohner der Republik der Bedrohung des Terrorismus gegenüber. Die vor kurzem erfolgten Explosionen im Zentrum von Lugansk zeugen davon“, sagte Kornet laut dem Pressedienst der Volksmiliz.
„Während der Übungen wurden die Taktik des Unschädlichmachens von Diversions- und Erkundungsgruppen und Spezialoperationskräften der ukrainischen Streitkräfte am Beispiel eines hypothetischen Angriffs auf ein Militärkommissariat sowie die Befreiung von Geiseln erarbeitet“, berichtete die Volksmiliz.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Wohnhaus in der Tschnogorskaja-Straße 50 in Trudowskije beschädigt. Außerdem hat die ganze Siedlung derzeit keinen Strom. Die Reparaturarbeiten laufen schon“, teilte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 45 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 20 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „Dabei wurden Artillerie, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“.
Es wurde erläutert, dass durch Beschuss im Trudowskije im Petrowskij-Bezirk im Westen von Donezk noch zwei weitere Wohnhäuser, in der Lukjanenko-Straße 18 und der Mamina-Sibirjaka-Straße 56 beschädigt, wurden. Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Toten oder Verletzten, weitere Informationen darüber werden noch eingeholt.

 

de.sputniknews.com: Amerikanischer General bekennt: USA befinden sich unrechtmäßig in Syrien.
Die USA haben keine rechtliche Grundlage, in Syrien zu bleiben, wo sie ohne die Genehmigung von Damaskus eine Militäroperation gegen die Terroristen führen. Dies erklärte am Freitag der Chef des Kommandos für Sonderoperationen der US-Streitkräfte, General Raymond Thomas, beim Sicherheitsforum in Aspen im US-Bundesstaat Colorado.
„Der Tag ist nicht mehr fern, wo die Russen sagen werden: ‚Warum seid ihr, die USA, immer noch in Syrien?‘ Sie waren dem schon nahe … Wir sind berechtigt dorthin (nach Syrien – Anm. d. Red.) gegangen, doch wenn die Russen diese Karte ausspielen, so werden wir, wenn wir bleiben wollen, dies nicht tun können. Sie (die Russische Föderation – Anm. d. Red.) kann dies tun“, sagte General Thomas.
Er erinnerte daran, dass die einzige Begründung für den Aufenthalt des US-Militärs in Syrien der Kampf gegen den Terrorismus sei. In diesem Zusammenhang lehne es Washington ungeachtet der Proteste der Landesbehörden ab, seine Operationen einzustellen.
Das offizielle Damaskus tritt traditionell gegen eine ausländische Militärpräsenz auf dem eigenen Territorium ohne Genehmigung ein. Faktisch aber sind die Behörden genötigt, sich mit der Präsenz der US-Truppen auf ihrem Territorium abzufinden und Zusammenstöße mit ihnen zu vermeiden, obwohl das US-Militär bereits mehrere Schläge gegen die syrische Armee geführt hat.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte in einem Interview mit dem amerikanischen TV-Sender NBC News erklärt, dass er nicht gegen amerikanische Stützpunkte in Syrien sei, doch sie müssten sich dort rechtmäßig befinden. Er sagte, dass er in den Medien Meldungen gesehen habe, laut denen die USA in Syrien zehn Militärstützpunkte eingerichtet haben. Hierzu merkte er an, dass bald nach dem Sieg über die terroristischen Gruppierungen, nach der Befreiung des Landes und nachdem eine Vereinbarung erzielt sein werde, die alle ethnischen und konfessionellen Gruppen zufriedenstellen könne, allein die Behörden in Damaskus über die Präsenz ausländischer Truppen und ihrer Stützpunkte entscheiden würden.
Russlands Streitkräfte befinden sich auf Bitten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad seit Ende September 2015 in Syrien, um die syrischen Streitkräfte im Kampf gegen die terroristischen Gruppierungen zu unterstützen. Die russischen Luftstreitkräfte sind auf dem Militärstützpunkt Hmeimim in der syrischen Provinz Latakia stationiert, der russische Marinestützpunkt befindet sich in Tartus.

 

Dan-news.info: Glückwunsch des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko zum Tag des Handelsarbeiters
Sehr geehrte Handelsarbeiter der Donezker Volksrepublik! Ich gratuliere Ihnen zu Ihrem Berufsfeiertag!
Der Bereich des Handels ist einer der grundlegenden Indikatoren des ökonomischen Zustands eines Landes. In der Republik werden täglich neue moderne Verkaufsstellen eröffnet, wo den Käufern ein großes Sortiment an Waren und Dienstleistungen angeboten wird. Die Zahl der Handelsunternehmen ist um 63,4% gestiegen und umfasst fast 11.000 Objekte. Ebenfalls muss angemerkt werden, dass der Umfang des Einzelhandels um mehr als das Doppelte gewachsen ist. Ausgehend von diesen Zahlen kann man mit Überzeugung von einer erfolgreichen Entwicklung des Handels in der DVR sprechen, was in vielem Ihrer Arbeit zu verdanken ist.
Derzeit sind mehr als 40% der Verbrauchswaren in den Handelsnetzen einheimische Erzeugnisse. Ich halte es für notwendig, den Prozess der Importsubstitution zu beschleunigen.
Heute wird dem Schutz der Verbraucherrechte in der Republik eine sehr große Aufmerksamkeit gewidmet. Das ist richtig, und die Arbeit in dieser Richtung muss fortgesetzt werden. Aber daneben müssen die Regierung und die Abgeordneten so weit wie möglich die Aktivitäten von privaten Unternehmern und juristischen Personen im Bereich des Handels erleichtern: ein transparentes, bequemes und ehrliches System der Steuererhebung, ausarbeiten, bei der Ausweitung der Absatzmärkte und Partnerlieferanten unterstützen, unter Bedingungen der Transport- und Wirtschaftsblockade helfen, logistische Schemata und Möglichkeiten der bargeldlosen Abrechnung zu organisieren.
Liebe Handelsarbeiter, Ihre Arbeit ist notwendig und gefragt. Sie leisten einen großen Beitrag zur sozialökonomischen Entwicklung der DVR, zur Erhöhung der Lebensqualität der Bevölkerung. Indem Sie täglich mit Menschen und für Menschen arbeiten, zeigen Sie täglich Fürsorge, Geduld und Hilfsbereitschaft.
Von ganzem Herzen wünsche ich Ihnen und Ihren Familien Wohlergehen, Gutes und Frieden! Herzlichen Glückwunsch zum Feiertag!
Das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik, Alexandr Sachartschenko

 

de.sputniknews.com: US-Fehlangriff in Afghanistan: Zahl der Toten steigt auf 16.
16 afghanische Polizisten sind im Ergebnis eines US-Luftangriffs ums Leben gekommen, berichtet die Agentur AFP.
Zuvor wurde berichtet, dass bei einem Fehlschlag der US-Luftwaffe in der afghanischen Provinz Helmand mehrere afghanische Soldaten ums Leben gekommen seien. Dies teilte der Stab der Nato-Mission „Resolute Support“ am Freitag mit.
Der Vorfall soll sich bei einem gemeinsamen Einsatz der afghanischen Truppen und der US-Luftwaffe ereignet haben. Diese soll einen Angriff auf ein Militärlager geflogen haben. In dem Fall werde zurzeit ermittelt, so der Stab.
Derzeit sind in Afghanistan insgesamt etwa 8400 US-Militärs stationiert, die die örtlichen Sicherheitskräfte ausbilden und als Militärberater agieren. Außerdem unterstützen sie die afghanischen Behörden im Anti-Terror-Kampf.
Helmand ist eine der 34 Provinzen Afghanistans. Sie liegt im Süden des Landes, grenzt an Pakistan und gilt zurzeit als besonders unruhig. Die Provinz hat fast eine Million Einwohner, von denen die überwältigende Mehrheit zur Volksgruppe der Paschtunen gehört.

 

dnr-news.com: Poroschenko gratulierte den Einwohnern von drei Städten des Donbass zum Jahrestag ihrer Eroberung durch die ukrainischen Streitkräfte
Der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko gratulierte den Einwohnern von Sewerodonezk, Lisitschansk und Rubezhnij zum 3. Jahrestag der Eroberung dieser Städte durch die ukrainische Armee und drückte seine Zuversicht aus, das Kiew die Kontrolle über den gesamten Donbass zurückerlangt.
„Ich gratuliere den Einwohnern von Sewerodonezk, Lisitschansk und Rubezhnij zum dritten Jahrestag der Befreiung von der Okkupation.Heute erinnern wir uns mit Dankbarkeit an jene, die den Frieden in diese Städte zurückbrachten, die die Hölle um Dutzende von Kilometern nach Osten und Süden verdrängten und die den Großteil des Donbass von den Okkupanten gesäubert haben. Ruhm den ukrainischen Soldaten! Der Dobass war und ist ukrainisch und wird es auch immer sein“,schrieb Poroschenko am Samstag auf seiner Facebook-Seite

de.sputniknews.com: Moskau und syrische Opposition vereinbaren Deeskalations-Zonen in Ost-Ghouta.
Das russische Verteidigungsministerium und die syrische Opposition haben im Ergebnis der Verhandlungen im ägyptischen Kairo Vereinbarungen über die Arbeit von Deeskalations-Zonen in Ost-Ghouta unterzeichnet. Dies teilt die russische Verteidigungsbehörde mit.
„Diese Dokumente bestimmen die Grenzen der Deeskalations-Zone, die Orte für die Entfaltung und Befugnisse der Kräfte der Deeskalations-Kontrolle sowie die Routen für die Lieferung humanitärer Hilfe an Zivilisten und die ungehinderte Bewegung von Bewohnern“, so das Verteidigungsamt.
Der erste humanitäre Konvoi in die Deeskalations-Zone und der Transport von Verletzten seien für die nächsten Tage geplant.

 

Nachmittags:

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die ukrainische Seite verletzt weiterhin den „Brotwaffenstillstand“.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf 16 Ortschaften und die umliegenden Gebiete 13 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, sechs Panzergeschosse, 20 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 48 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka und Mariupol hat der Gegner aktiv mit Granatwerfern und Schusswaffen auf vier Ortschaften und die umliegenden Gebiete geschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 45 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Bei der Verteidigung der Republik starb ein Soldat.
In der Folge eines Beschusses des Petrowskij-Bezirks von Donezk von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gab es folgende Schäden:
Lukjanenko-Straße 18 – eine Gasleitung wurde beschädigt;
Mamina-Sibirjaka-Straße 56 – ein privates Haus geriet in Brand.
Außerdem in Staromichajlowka, Tschernogorskaja-Straße 50 – Brand und vollständige Zerstörung eines privaten Hauses.
Unsere Aufklärung bemerkt Fälle von Konzentration von verbotenen Waffen an der Kontaktlinie. So sind im Gebiet von Otscheretino, 17 km von der Kontaktlinie, 12 152mm-Geschütze „Giazint-B“ eingetroffen.
Außerdem wurden die Ankunft von 30 Mann aus der terroristischen Bande „Asow“ in Swetlodarsk, 6 km von der Kontaktlinie, bemerkt, die Diversionsmaßnahmen auf dem Territorium der Republik durchführen sollen.
Vor kurzem haben wir über die Entführung von Zivilisten durch ukrainische Spezialdienste berichtet. Nach derzeit vorliegenden Informationen sind in den Gebieten westlich von Donezk mehr als 40 Menschen vermisst. Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass in Marjinka im Gebäude einer Apotheke auf dem Drushba-Prospekt eine Gegenaufklärungseinheit des Sicherheitsdienstes der Ukraine stationiert ist, die sich damit befasst, Geständnisse des „Separatismus“ aus den entführten Bürgern herauszuprügeln.
Menschen, deren Verwandte in der Lage sind, die von den Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine festgesetzte Geldsumme zu zahlen, werden freigelassen und die fabrizierten Strafverfahren werden eingestellt. Weniger vermögende Bürger, die nicht die Möglichkeit haben, den Banditen in Uniform das festgesetzte Lösegeld zu zahlen, werden zur Zusammenarbeit mit dem Sicherheitsdienst der Ukraine gezwungen, indem man ihnen mit Strafverfolgung droht.
Gestern hat der Kommandeur der 92. mechanisierten Brigade eine weitere geplante Provokation durchgeführt, in deren Ergebnis friedliche Einwohner gelitten haben. Von den Positionen der 92. mechanisierten Brigade im Gebiet von Krasnogorowka erfolgte am Abend ein Mörserbeschuss von Marjinka.
Der Leiter der sogenannten Donezker militärisch-zivilen Verwaltung Sherbriwskij hat am Abend mitgeteilt, dass in der Folge der Detonation eines Mine im Hof eines Hauses eine Frau sowie drei Kinder, 19, 14 und 3 Jahre alt, verletzt wurden.
In dem Versuch, Spuren zu verwischen, teilt der Stab der „ATO“ bereits heute mit, dass dieser Beschuss mit Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren erfolgte, angeblich von den Positionen der Streitkräfte der DVR, dass dabei vier Zivilisten verletzt wurden, unter denen zwei Kinder, 9 und 3 Jahre alt, sind.
Ich möchte mich an das Kommando der sogenannten „ATO“ wenden! Wenn Sie Beschüsse auf von Ihnen zeitweise besetztes Territorium planen, stimmen Sie sich mit Shebriwskij ab, um Missverständnisse zu vermeiden.

 

de.sputniknews.com: Einzige Möglichkeit: Wie USA ihre Präsenz in Syrien noch legalisieren können
Laut dem Ersten Vize-Vorsitzenden des Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit im russischen Föderationsrat, Franz Klinzewitsch, muss Washington Damaskus bitten, seine Präsenz in Syrien zu legitimieren. Mit dieser Aussage reagierte der Politiker auf die Worte des US-Generals Raymond Thomas über die dortige illegale Präsenz von US-Militärs.
„Das, was der US-General gestanden hat, ist seit Langem für keinen in der Welt ein Geheimnis mehr. Die USA haben tatsächlich keine rechtliche Grundlage, sich auf dem syrischen Territorium zu befinden“, so Klinzewitsch.
Er betonte, dass die USA dennoch ihre Präsenz in Syrien legitimieren können.
„Warum denn nicht den nächsten Schritt tun und seine Präsenz in diesem Land gesetzlich festlegen? Ich schließe nicht aus, dass Russland eine entsprechende Botschaft der USA an die offiziellen syrischen Behörden unterstützen würde, sollte diese tatsächlich erfolgen“, sagte der Senator ferner.
Zuvor hatte der Oberbefehlshaber des Kommandos für Spezialoperationen der Vereinigten Staaten (US Special Operations Command, USSOCOM), General Raymond Thomas, erklärt, dass die Präsenz der US-Militärs in Syrien illegitim sei.

 

ukrinform.ua: US-Sondergesandte für Ukraine besucht den Osten der Ukraine
Der Sonderbeauftragte der Vereinigten Staaten für die Ukraine, Kurt Volker, beginnt eine Europa-Tournee durch die Ukraine, Frankreich, Belgien, Österreich und Großbritannien im Rahmen der Bemühungen zur Suche nach friedlicher Regelung der Situation im Osten der Ukraine.
Dies entnimmt man der offiziellen Meldung des US-Außenministeriums, die am Freitag veröffentlicht wurde, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus den USA.
„Der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, besucht am 21. Juli die Ostukraine, um sich mit den Opfern der russischen Aggression zu treffen und die Bedeutung der Sicherheit für alle Ukrainer zu diskutieren. Am 24. Juli wird er in Kiew sein, wo er sich mit Vertretern der ukrainischen Behörden trifft, um die Wege zur Wiederherstellung der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine zu erörtern“, so die Meldung.

 

Lug-info.com: Ein Gericht in Sewerodonezk hat auf Grundlage eines gestellten Fotos, das von Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine erzeugt wurde, den im Juni entführten Einwohner von Kirowsk Jurij Browenko verurteilt. Dies teilte das Staatssicherheitsministerium der LVR mit.
Browenko wurde gemeinsam mit seinem Kameaden Nikolaj Popow am 4. Juni von ukrainischen Diversanten aus einem Haus im frontnahen Donezkij entführt. Nach der Anwerbung durch Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine wurde Popow nach Hause gelassen, um Informationen militärischen Charakters zu sammeln. Bei der Rückkehr in die LVR informierte er das MfS über das Geschehen.
„Browenko befindet sich bis jetzt auf dem von den Kiewer Truppen kontrollierten Territorium. Nach uns vorliegenden Informationen wurde Browenko von einem Gericht in Sewerodonezk auf Grundlage von sogenannten „Beweisen“ des Sicherheitsdienstes der Ukraine verurteilt, bei denen die Grundlage ein gestelltes Foto war. Der Unternehmer wurde nach Foltern gezwungen, ein Maschinengewehr in die Hand zu nehmen ,und das Foto wurde als Beweis für seine Beteiligung an „ungesetzlichen bewaffneten Formationen“ vorgelegt“, erklärte die Leiterin des Zentrums für Verbindungen mit der Öffentlichkeit des MfS der LVR Jewgenija Ljubenko.
„Mein Kamerad Jurij Browenko kam zu mir zu Besuch. Ich kenne ihn als Unternehmer. Kaum war er gekommen, stürmten sie in Tarnuniformen herein, in Masken, mit Maschinengewehren, sie warfen uns auf den Boden. Ich sagte, dass mein Bein verletzt ist. Sie sagen: ‚Jetzt werden wir in das Bein schießen, leg Dich hin!‘ Ich legte mich hin. Sie fesselten uns und brachten uns weg“, berichtete Popow.
„Sie brachten uns in irgendeinen Bunker, brachten uns hinein. Sie begannen mich und Jurij einzeln zu befragen. Sie hatten alle Gesichtsmasken, nahmen die Handys und sagten: ‚Jetzt wirst Du sagen, dass Du mit dem Sicherheitsdienst der Ukraine zusammenarbeiten wirst!‘ Sie gaben mir ein Blatt zum Lesen, sie hielten es vor mich. Sie sagten, dass ich mich bereit erklären soll, mit dem Sicherheitsdienst der Ukraine zusammenzuarbeiten, und gaben mir ein Pseudonym. Dann sagten sie: „Wenn Du nicht zusammenarbeiten wirst, übergeben wir Dich an den „Rechten Sektor“. Am Morgen brachten sie mich nach Sewerodonezk zum Gerichtshof, Jurij war nicht dort. Sie gaben mir Dokumente, Fotos, vier Stück, ich sollte sagen, wer von denen Jurij ist. Ich habe auf den Fotos unterschrieben, aber den Text habe ich nicht gelesen“, fügte er hinzu.
„Das Staatssicherheitsministerium ist gezwungen zu erklären, dass das derzeitige Kiewer Regime, das bei der militärischen Niederwerfung des Volks, das gegen den Staatsstreich aufgestanden ist, eine Niederlage erlitten hat, seine Kräfte auf die Führung eines Terrorkriegs gegen die Republiken des Donbass konzentriert hat“, erklärte Ljubenko.

 

de.sputniknews.com: Waffenruhe bei Damaskus in Kraft – Syriens Armee will auf Verstöße reagieren
Die Streitkräfte Syriens haben am Samstag ab 12.00 Uhr Ortszeit eine Waffenruhe in mehreren Bezirken von Ost-Ghouta in der Provinz Damaskus verkündet. Dies meldet die nationale Agentur SANA unter Berufung auf das Militärkommando.
Laut dem Militär behält sich die Armee das Recht vor, auf jegliche Verstöße gegen die Feuerpause „auf gebührende Art und Weise zu reagieren“.
Das russische Verteidigungsministerium hatte am Samstag mitgeteilt, dass ein Abkommen über die Deeskalationszone „Ost-Ghouta“ im Ergebnis von Verhandlungen zwischen Vertretern des russischen Verteidigungsministeriums und der gemäßigten syrischen Opposition unter Vermittlung Ägyptens in Kairo unterzeichnet worden ist. Nach Angaben der Behörde soll ein erster humanitärer Hilfskonvoi innerhalb der nächsten Tage in Richtung Deeskalationszone aufbrechen.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotscko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 24 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Logwinowo und Kalinowo. Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen 120mm-Mörser, Schützenpanzer, Antipanzergranatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 60 Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen.
Die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste in der „ATO“-Zone.
So wurde entdeckt, dass im Verlauf einer Übung der Einheiten der 58. Panzergrenadierbrgiade der ukrainischen Streitkräfte in der Folge von Verwendung abgelaufener Munition ein Geschoss im Lauf einer Mörser explodierte. In der Folge starben zwei Soldaten und drei befinden sich schwer verletzt in der Intensivstation.
Außerdem starben gestern zwei betrunkene Offiziere derselben Brigade aufgrund von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe – ein stellvertretender Kompaniekommandeur und der Leiter des Stabs eines Bataillons.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte hat den stellvertretenden Brigadekommandeur, der für das Personal zuständig ist, für das Geschehen verantwortlich gemacht. Da er den Druck des Kommandos nicht ausgehalten hat, hat der Offizier seine Entlassung eingereicht.
Außerdem wurde festgestellt, dass der Kommandeur einer Abteilung, der Feldwebel Oleg Potapow, am 17. Juli nach einem Telefongespräch mit seiner Frau eigenmächtig den Truppenteil verlassen hat. Derzeit wird der Soldat als Deserteur gelistet.
Die intensivsten Beschüsse erfolgen in Richtung Slawjanoserbsk. Dies sind Gebiete der Ortschaften Shelobok, Frunse, Donezkij, Sokolniki, Prischib, Slawjanoserbsk, Sholtoje und Rajewka.
In dieser Richtung hat bei den ukrainischen Streitkräften eine Rotation stattgefunden, die 58. Brigade hat die 93. abgelöst. Deshalb findet dort eine Verschärfung statt.
Der Waffenstillstand sieht vor, dass die Beschüsse eingestellt werden. Wie Sie wissen, hat er eine halbe Stunde gedauert und wurde von der ukrainischen Seite im Abschnitt der vorgesehenen Trennung von Kräften und Mitteln Nr. 1 in Staniza Lugnskaja gebrochen. Nach längerer Zeit redet nun Poroschenko vom Bruch des „Brotwaffenstillstands“, es ist praktisch schon ein Monat vergangen. Kommentare, so scheint mir, sind hier nicht nötig.
Nach unseren Informationen gelten derzeit bei der Rotation von Einheiten in der „ATO“ Zone eine ungeschriebene Regel – die wieder eingetroffenen Einheiten müssen die ausgerüsteten Positionen loskaufen. Der Preis bewegt sich von einigen Kisten Wodka bis zu einer Kiste Granaten, auch von 10.000 bis 15.000 Griwna.
Die Einheiten der 58. Brigade haben sich geweigert, bei der 93. Brigade technisch gut ausgerüstete Beobachtungsposten im Gebiet von Katerinowka und Positionen in der vordersten Verteidigungslinie im Gebiet von Sifonnaja „loszukaufen“. In der Folgen haben die Soldaten der abziehenden Einheiten die Positionen zur Hälfte mit Erde gefüllt und die Posten einfach abgerissen.
Das Kommando der „ATO“ versucht mit allen Kräften, diese neuen Erfindungen auszurotten, aber die soldatischen Traditionen kann man nur auf eine Weise vernichten – indem man das Personal vollständig abzieht und neues einstellt, aber bei der derzeitigen Realität der ukrainischen Armee mit ihrem Defizit und den um sich greifenden Desertionen ist das nicht möglich.

 

de.sputniknews.com: Karpatenukraine: Ungarisch-Aktivisten wegen „Hochverrats“ angeklagt
Zwei Einwohner des westukrainischen Transkarpatiens, die Stelen mit Inschriften in ungarischer Sprache aufgestellt hatten, müssen sich wegen „Hochverrats“ vor Gericht verantworten. Dies berichtet der TV-Sender Swesda.
Die Beiden hatten in Anwesenheit von Journalisten zwei Stelen aufgestellt und anschließend vernichtet. Die Inschriften darauf lauteten: „Kreis Beregowski – ein Land der ungarischen Sprache“ und „Die Ungarn heißen einen im Kreis Winogradowski willkommen“.
Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft handelte es sich dabei um eine Provokation, deren Ziel es gewesen sei, „die Spannungen in der Region zu verstärken und eine Diskriminierung und Beeinträchtigung der ungarischsprachigen Bevölkerung des Gebietes Transkarpatien vorzutäuschen“.
Den Angeklagten drohen zwölf bis 15 Jahre Haft.

 

Dnrsovet.su: Kommentar Denis Puschilins über die Anwesenheit von Vertretern der Republik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination
Im Rahmen der Sitzung der Kontaktgruppe und der Untergruppe zur Sicherheit haben wir mehrfach die Frage der Notwendigkeit der Wiederaufnahme der offiziellen Teilnahme von Vertretern der Republiken an der Tätigkeit des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und paritätischen Bedingungen aufgeworfen, wie es der Fall war, bis von der ukrainischen Seite am 22. Januar 2015 eine besondere Ordnung für das Passieren der Abgrenzungslinie eingeführt wurde.
Damals wurde von unseren Vertretern verlangt, auf allgemeinen Grundlagen einen Passierschein zu beantragen und die Grenze als normale Bürger zu passieren, ohne irgendwelche Sicherheitsgarantien, was im Grunde die Möglichkeit blockiert hat, dass Vertreter der Republiken
am Gemeinsamen Zentrum beteiligt sind.
Dennoch verstehen wir die Wichtigkeit der Arbeit des Gemeinsamen Zentrums und die Sinnhaftigkeit der Rückkehr unserer Vertreter. Denn dies wird es erlauben, operativ auf die Verschärfung der Situation zu reagieren, Beobachtungspunkte zu organisieren, Besuche von Orten von Beschuss, Bränden, Beschädigung von Infrastruktur, Evakuierung von Verletzten durchzuführen, es wird dazu beitragen, die Zusammenarbeit mit Vertretern der OSZE-Mission und anderen internationalen Organisationen zu organisieren. Außerdem wird dies die Zusammenarbeit der Seiten in Fragen der Sicherheit wesentlich erleichtern.
Wir stimmen vollständig mit der Meinung von Alexandr Lukaschewitsch (ständiger Vertreter der RF bei der OSZE – Anm. d. Übers.) überein und bestehen weiterhin auf der Rückkehr der Vertreter der DVR und der LVR in das Gemeinsame Zentrum.

 

de.sputniknews.com: Ziel der Busen-Aktion bei Treffen Poroschenko-Lukaschenko bekannt
Die feministische Protestbewegung FEMEN hat das Ziel der Oben-Ohne-Aktion ihrer Aktivistin Andschelina Diasch beim Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und dessen weißrussischen Amtskollegen Alexander Lukaschenko am Freitag erklärt.
„Die FEMEN-Bewegung hat damit ihre Einstellung zu Lukaschenkos Besuch in der Ukraine zum Ausdruck gebracht“, schrieb Anna Gutsol, eine weitere Aktivistin der Bewegung auf ihrer Facebook-Seite.
„Hunderte Ukrainer sind gestorben und sterben auch weiterhin für die ukrainische Demokratie. Aber heute wurde in unserem Land auf offizieller Ebene ein Mensch empfangen, der im eigenen Land Andersdenkende unterdrückt“, schrieb Gutsol weiter.
Aus ihrer Sicht hätte sich die Ukraine das nicht leisten dürfen. „Wir dürfen ihn in einem demokratischen Land nicht empfangen!“
Am Freitag hatte eine FEMEN-Aktivistin versucht, das Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und seinem weißrussischen Amtskollegen Alexander Lukaschenko zum Scheitern zu bringen. Sie sprang mit entblößten Busen vor die Kameras und rief „Es lebe Weißrussland“. Die junge Dame wurde umgehend von den Sicherheitskräften abgeführt.

abends:

 

de.sputniknews.com: „Wir verlieren sie“: Polen bangt um seine „Pufferzone“ Ukraine
Die Polen machen sich Sorgen: Die Bevölkerungszahl in der Ukraine droht in Zukunft drastisch zu sinken. Das Land könnte sich in eine „unbesiedelte Steppe“ verwandeln. Dann stünde nichts mehr zwischen Polen und „dem Feind“ – sprich Russland.
Polnische Experten sind über die jüngsten UN-Prognosen zu den Bevölkerungszahlen beunruhigt. Andrzej Talaga, Direktor der strategischen Abteilung des Warsaw Enterprise Institute und Berater von polnischen Rüstungsfirmen, hat in einem Artikel für die Zeitung „Rzeczpospolita“ die UN-Daten als katastrophal bezeichnet. Der Ukraine drohe ein demographischer und wirtschaftlicher Kollaps. Das Land könne sich bald in eine „Wüste“ verwandeln.
Polen kann aus Sicht des Experten das Problem der Entvölkerung schon bewältigen. In mehreren Jahren werde die Wirtschaft des Landes eine der größten weltweit sein. Hauptsache, diese Äußerungen erreichen die EU-Führung nicht, sonst könnte es ein Ende der Finanzhilfen bedeuten. Eine Verringerung in der Bevölkerungszahl könnte zudem durchaus durch ukrainische Zuwanderer kompensiert werden: Derzeit arbeiten mehr als eine Million Ukrainer in Polen.
Die Ukraine könne hingegen weder auf Finanzspritzen noch auf Zuwanderer hoffen. Deshalb könnte diese „Pufferzone“ zwischen Polen und Russland sehr bald verschwinden, betont Talaga.
Der Experte macht sich dabei in erster Linie um sein eigenes Land Sorgen. Die Ukraine betrachtet er offenbar nur als ein Territorium, das den Anmarsch des Gegners etwas aufhalten soll. Und wenn Russland diese Wüste besetzt? Und zwar ohne jeglichen Kampf, weil da niemand wäre, gegen den man kämpfen könnte? Dann sei alles vorbei.
„Die Besetzung der Ukraine und ihre Unterwerfung durch Moskau wird auch für Polen ein schmerzhafter Schlag sein, weil dann die letzte Pufferzone zwischen uns und Russland weg wäre“, so Talaga.
Der Gerechtigkeit halber sollte man hier anmerken, dass die Ukrainer den Experten sehr wohl interessieren. Denn wenn es sie in 20 Jahren nicht mehr gebe, wem würde Warschau seine moralische Überlegenheit beweisen und den Völkermord an Polen vorwerfen? Er vergleicht die Ukraine mit einem „bettlägerigen Kranken“, mit dem Warschau diskutieren müsse.
Am Ende macht der Pole seine eigene Prognose: In knapp 30 Jahren könnte sich die Ukraine in die endlose Steppe verwandeln, die es vor 300 Jahren war.
Marija Baljabina, Kommentatorin für Radio Sputnik

 

ukrinform.ua: Hug: Anzahl der Opfer unter Zivilisten im Donbass in diesem Jahr um 50% mehr
Die Zahl der zivilen Kriegsopfer im Donbass sei in diesem Jahr im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Jahr 2016 um 50 Prozent gestiegen, sagte der erste stellvertretende Leiter der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Alexander Hug, während einer Pressekonferenz in Donezk.
„In diesem Jahr sind zum heutigen Stand von uns mehr als 320 Opfer unter der zivilen Bevölkerung festgestellt worden. Im Vergleich mit dem gleichen Zeitraum im letzten Jahr beobachtet man eine Steigerung von 50 Prozent“, sagte er.
Hug präzisierte, dass 59 Menschen getötet und mehr als 260 verletzt worden waren.
Allein im Raum Donezk seien in den letzten zwei Wochen 10 Kriegsopfer unter den Zivilisten bestätigt worden.

 

de.sputniknews.com: Krim-Gasturbinen: Bleibt Siemens hart, fallen da in Russland selbst die ICE-Züge aus?
Der Eklat um die auf die Krim gelieferten Siemens-Turbinen nimmt zu. Am 21. Juli teilte der deutsche Konzern offiziell mit, dass er die Beendigung eines Lizenzabkommens mit russischen Unternehmen initiiert sowie seine Lieferungen von Stromausrüstungen im Rahmen von Verträgen mit staatlich kontrollierten russischen Unternehmen ausgesetzt hat.
Sollte der Konzern demnach auf dem Prinzip beharren, so würden in Russland wohl selbst die Hochgeschwindigkeitszüge zum Stehen kommen, heißt es in einem Artikel auf der Website svpressa.ru.
Die Deutschen beharren auf der Version, von einem russischen Kunden betrogen worden zu sein, der die Turbinen statt nach Taman auf die Krim verbracht habe. Wie The New York Times schreibt, sollen nach der Version des Konzerns die Vertreter des russischen Unternehmens Technopromexport zugesichert haben, dass die Anlagen nicht auf die Krim gebracht werden würden. Allerdings gebe es allen Grund zu vermuten, dass man im Konzern im Voraus um die Lieferung von Turbinen auf die Krim gewusst habe. Nun aber sei man einfach bemüht, einer Strafe wegen des Verstoßes gegen das Sanktionsregime zu entgehen.
Die Deutschen beharren auf der Version, von einem russischen Kunden betrogen worden zu sein, der die Turbinen statt nach Taman auf die Krim verbracht habe. Wie die The New York Times schreibt, sollen nach der Version des Konzerns die Vertreter des russischen Unternehmens Technopromexport zugesichert haben, dass die Anlagen nicht auf die Krim gebracht werden würden. Allerdings gebe es allen Grund zu vermuten, dass man im Konzern im Voraus um die Lieferung von Turbinen auf die Krim gewusst habe. Nun aber sei man einfach bemüht, einer Strafe wegen des Verstoßes gegen das Sanktionsregime zu entgehen.
Es ist so, dass die russische Wirtschaftszeitung „Wedomosti“ noch im Juni 2015 berichtet hatte, dass Technopromexport unter Umgehung der Sanktionen die Ausrüstung für seine beiden neuen Kraftwerke auf der Krim bei Siemens Gas Turbines Technologies kaufen wolle, einem Gemeinschaftsunternehmen, das mit 65 Prozent der Anteile Siemens gehört und in dem der russische Konzern Power Machines 35 Prozent der Anteile besitzt.
Damals äußerte eine Quelle die Befürchtung, dass Siemens die Wartung seiner Turbinen auf der Krim ablehnen könnte, worauf der Top-Manager des Engineering-Unternehmens erwiderte, dass man „Ersatzteile leicht bei den Siemens-Werken in China und im Iran kaufen kann, und der Siemens-Service ist bereits in Russland lokalisiert“.
Mehrere westliche Medien zweifeln an der „Naivität“ des Konzerns, indem sie auf einen Besuch des Siemens-Chefs Joe Kaeser in der Residenz von Wladimir Putin nur zwei Wochen nach der Vereinigung der Krim mit Russland verweisen. Nach dem Empfang soll Kaeser in einem Interview gesagt haben, Siemens lasse sich „von kurzfristigen Turbulenzen in der langfristigen Planung nicht leiten“.
Kann in dieser Geschichte ein Kompromiss möglich sein?
Sollte Russland der Variante zustimmen, dass der Konzern die Turbinen zurückkauft, was wird er dann in den zwei Krim-Kraftwerken verbauen? Und wenn sich herausstellt, dass der Siemens Konzern unter dem Druck des Westens eine prinzipielle Position einnimmt — also nicht nur die Lieferung von Energieausrüstung an staatlich kontrollierte russische Unternehmen einstellt, sondern überhaupt aus dem Russland-Engagement aussteigt? Eine solche Möglichkeit erwägt laut der „Wirtschafts Woche“ die Konzernführung.
Dann würden in ganz Russland nicht nur die Wärmekraftwerke mit deutschen Gas- und Dampfturbinen ohne Wartung bleiben, sondern auch die Hochgeschwindigkeits-Elektrotriebwagen Sapsan (für den Fernverkehr) und Lastotschka (für den Regionalverkehr) der Russischen Eisenbahnen (RZD), erbaut auf der Velaro-Plattform bzw. der Desiro-Plattform von Siemens, zum Stehen kommen.
In diesem Fall würde Siemens den traditionsreichen russischen Markt verlieren, wo das Unternehmen seit 1853 präsent ist, und in der Perspektive gewiss von anderen Lieferanten verdrängt werden können.
Russland aber würde Investitionen in Milliardenhöhe einbüßen (laut den Medien hatte Siemens im Jahr 2016 etwa 1,2 Milliarden Euro in die russische Wirtschaft investiert), sich aber auch mit enormen Problemen im Verkehrswesen, in der Energiewirtschaft sowie im Erdgas- und Erdölsektor konfrontiert sehen.
Laut den Informationen auf der offiziellen Siemens-Website hängen faktisch 30 Prozent des Erdöltransportvolumens unter anderem auch von der Ausrüstung des Konzerns ab. Gegenwärtig sind 48 Prozent (!) der Kraftwerke Russlands mit Gas- und Dampfturbinen von Siemens ausgerüstet und gewährleisten 17 Prozent der installierten Leistung der Wärmekraftwerke in Russland. Die Gesamtleistung der Kraftwerke, in denen eine Siemens-Ausrüstung genutzt wird, erreicht 27,9 Gigawatt.
Der Siemens-Konzern hat während seiner langen Tätigkeit in Russland gute Kontakte zu den russischen Politikerkreisen hergestellt, meint der führende Analytiker der russischen Stiftung für nationale Energiesicherheit, Igor Juschkow.
„Deshalb ist es nur natürlich, dass der Konzern recht starke Positionen in Russland besitzt“, so Juschkow. „Aber wenn er tatsächlich seine Lieferungen an staatliche Strukturen und staatlich kontrollierte russische Unternehmen einstellt, würde er im Grunde genommen auf seinen Marktanteil verzichten, den dann andere einnehmen würden. In diesem Segment sind die amerikanische Korporation General Electric und auch japanische Unternehmen tätig. Die besagten Turbinen befinden sich bereits auf der Krim, dieser Bedarf ist demnach gedeckt, und so könnten Unternehmen aus anderen Ländern die deutschen in Ruhe ablösen.“
Eine andere Sache ist dem Experten zufolge, dass die Produktion zertifiziert sei und Probleme beim Wartungsservice auftauchen könnten. Aber Siemens stelle die Frage so: Entweder gebt ihr uns die Turbinen zurück oder wir gehen.
„Bedenkt man, dass die Entscheidung im Kreml auf Präsidentenebene getroffen werden wird, so wird ihn (den Siemens-Konzern) ein solches Ultimatum nötigen, eine harte Position zu beziehen, ohne eine Milderung zuliebe des Lizenz-Wartungsservice“, meint der Analytiker.
Er verweist darauf, dass das Departement des Schatzamtes der USA für die Verwaltung ausländischer Aktiva nicht zufällig dieser Tage dem Unternehmen ExxonMobil für einen vor drei Jahren getätigten Deal mit dem russischen Ölkonzern Rosneft eine Strafe in Höhe von zwei Millionen Dollar auferlegt habe. Damit scheinen die amerikanischen Regulatoren Siemens angedeutet zu haben, alles zu sehen. Etwa, man glaube den Erklärungen nicht, man habe nichts gewusst und gedacht, die Turbinen würden nach Taman gehen, und nicht auf die Krim. Und in diesem Sinne, so Juschkow, wäre der Verlust des Energiesegments am russischen Markt für den deutschen Konzern noch das kleinere Übel.
Der führende Experte der Stiftung für nationale Energiesicherheit, Stanislaw Mitrachowitsch, meint indes, dass die Voraussetzungen für einen Kompromiss bereits sichtbar wären.
„Siemens selbst will diesen Konflikt nicht über ein gewisses Niveau hochschaukeln. Der Konzern scheint sagen zu wollen: Wir wollen nicht raus aus dem russischen Markt, sondern werden einfach die Lieferungen mancher Art von Ausrüstung zu manchen Verträgen einschränken. Das ist ein Anzeichen für einen Kompromiss, der offenbar darin besteht, dass ein Teil der Verträge gekündigt wird, die übrigen aber in Kraft bleiben“, so der russische Experte.

 

dnr-news.com: Puschilin sprach die Voreingenommenheit der OSZE gegenüber der DVR an
Die Spezielle Beobachtermission der OSZE hat in der letzten Zeit begonnen, Informationen über die Konfliktzone im Donbass in hohem Maße vorteilhafter für die ukrainische Seite darzustellen. Dies erklärte heute der Bevollmächtigte Vertreter der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
„Gestern besuchte der stellvertretende Leiter der Beobachtungsmission der OSZE in der Ukraine Alexander Hug die Ortschaften Jasinowataja, Krutaja Balka und Wassiljewka. Im Verlauf des Besuchs eröffnete eine Einheit der 72.
mechanisierten Brigade zweimal das Feuer aus Mörsern des Kalibers 120mm. Genauer, um 12:13 im Gebiet der Ortschaft Jasinowataja und um 14:35 im Gebiet von Wassiljewka, wo in dem Moment die Vertreter der Beobachtermission unter Leitung von Hug arbeiteten. Außerdem versuchten die ukrainischen militärangehörigen, eine Drohne der OSZE-Mission abzufangen und auf ihr Gebiet zu lenken“, zählte Puschilin auf.
Er betonte, dass diese „eklatanten Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite keinerlei Reaktion seitens der Leitung der Beobachtermission der OSZE“ auslöste.
„Stattdessen benannte heute Alexander Hug öffentlich Probleme bei der Kreuzung des Checkpoints in der Stadt Nowoasowsk“, wies Puschilin hin.
In der DVR ist man in diesem Zusammenhang besorgt über dieses Vorgehen der Führung der OSZE-Mission, das auf „eine Voreingenommenheit gegenüber den Volksrepubliken hinweist“.

 

Dan-news.info: Erklärung Denis Puschilins über die Arbeit der Besonderen Beobachtermission der OSZE
In der letzten Zeit veröffentlicht die OSZE-Mission Informationen, die zu einem hohen Grad für die ukrainische Seite günstig sind.

Gestern hat der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug die Ortschaften Jasinowataja, Kruataja Balka und Wassiljewka besucht….
Ein solches Herangehen der Führung der OSZE-Mission, die dazu aufgerufen ist, die Lage objektiv zu beobachten, ruft die Beunruhigung der Führung der DVR hervor und lässt den Gedanken aufkommen, dass deren Position gegenüber den Volksrepubliken voreingenommen ist.
Im Zusammenhang damit haben wir die erzwungene Maßnahme getroffen, das Passieren der Führung und von Patrouillen der OSZE-Mission über die Kontroll- und Passierpunkte und Checkpoints auf den allgemeinen Grundlagen durchzuführen, ohne irgendwelche vorrangigen Passierrechte.
Der Leiter der Delegation der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk, der Vorsitzende des Volkssowjets der Republik
Denis Puschilin

Standard

Presseschau vom 21.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends/nachts:

Dan-news.info: „Heute während einer Inspektion der OSZE im Westen von Donezk wurde von den Beobachtern eine Drohne gestartet, kurz danach wurde sie von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen“, teilte der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung mit.
Er fügte hinzu, dass alle sich in dem genannten Gebiet befindenden Einheiten der Streitkräfte der DVR über den Start der Drohne der internationalen Beobachter informiert waren. „Soldaten der Republik haben das Feuer nicht eröffnet“, unterstrich der Vertreter der DVR.

 

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden-10 mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Kalinowo, Donezkij, Nishneje Losowoje, Kalinowka, Shelobok, Krasnyj Jar und die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen:
„Gestern gegen 20:00 Uhr haben die ukrainischen Truppen Jasinowataja beschossen, in der Kaschtanowaja-Straße 19 traf ein Geschoss in einen Garten, wo sich zu diesem Zeitpunkt eine Frau befand. Sie erlitt Splitterverletzungen am Bein und wurde in ein Krankenhaus eingeliefert“, teilte die Stadtverwaltung mit.
Das Bürgermeisteramt fügte hinzu, dass die Armee der Ukraine das Feuer auf Jasinowataja auch in der Nacht eröffnete, dabei wurden vier Häuser in der Solnetschnaja- und der Kurortnaja-Straße beschädigt.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 41-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 14 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Zum Beschuss haben die ukrainischen Truppen Artilleriegeschütze, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Nach genaueren Angaben wurden in Jasinowataja fünf Wohnhäuser und eine Gasleitung beschädigt.

 

de.sputniknews.com: Kiew droht Ankara mit Sanktionen – wegen Kohleimport aus Donbass.
Kiew will rechtliche Maßnahmen gegen die türkischen Unternehmen einleiten, die Steinkohle in den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk kaufen. Das erklärte das ukrainische Ministerium für Energiewirtschaft und Kohleindustrie, wie die Webseite Donbass segodnya berichtet.
„Das Ministerium hat sich an die Botschaften von acht Ländern gewandt, denen Kohle aus der Anti-Terror-Einsatz-Zone verkauft werden könnte. Im Moment ist die Türkei das problematischste Lieferziel. (…) Wir arbeiten außerdem mit unserer Botschaft in der Türkei zusammen und sprechen jene Unternehmen an, die laut offizieller Bestätigung die besagte Kohle erhalten haben. Wir werden über juristische Firmen darauf hinarbeiten, dass Derartiges nicht geschieht“, sagte der ukrainische Energieminister, Igor Nassalik.

 

Dnr-online.ru: Bis heute wurden 500 Abiturienten vom von der Ukraine kontrollierten Territorium des Donezker Oblast in den höheren Bildungseinrichtungen der DVR registriert, die Aufnahme geht weiter, teilte die Bildungs- und Wissenschaftsministerin der DVR Larissa Poljakowa mit. Die staatlich finanzierten Studienplätze, die im Rahmen des humanitären Programms bereit gestellt werden, sind unabhängig von den allgemeinen Quoten. Auf die Studenten aus der Republik wirkt sich das nicht aus.
Außerdem berichtete Larissa Poljakowa, dass neben Abiturienten aus den von Kiew kontrollierten Gebieten des Donbass auch ein Zustrom von Bewerbungen von Einwohnern einer Reihe anderer Regionen der Ukraine zu beobachten ist.

 

Lug-info.com: „Sehr erfreulich ist die Dynamik der Bewerbungen von jungen Leuten von den zeitweise von der Ukraine kontrollierten Territorien bei unseren Bildungseinrichtunge, d.h. aus dem Markowskij-, dem Nowoajdarskij- und dem Starobelkij-Bezirk und anderen Territorien des „Lugansker Oblast“. Bis heute sind bereits 36 solche Bewerbungen eingegangen“, sagte der Bildungs- und Wissenschaftsminister der LVR Sergej Zemkalo.

 

de.sputniknews.com: MH17: Ex-Verteidigungschef über die Donezker Flugabwehr am Tag des Abschusses:
Die Volkswehr der selbsterklärten Volksrepublik Donezk (VRD) hat über keinerlei Möglichkeit verfügt, die Boeing der Malaysian Airlines im Jahr 2014 abzuschießen. Diese erklärte der Ex-Verteidigungschef der VRD, Igor Strelkow (auch Girkin), im Zuge einer Internet-Debatte mit dem russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny.
Strelkow antwortete bei der im Internet übertragenen Debatte auf eine Frage aus Twitter, warum er so lange geschwiegen habe, wer die Boeing der Malaysian Airlines auf dem Flug MH17 über dem Donbass abgeschossen habe. „Die Volkswehr hat die Boeing nicht abgeschossen, da sie nicht über die Mittel verfügte, mit der sie dies hätte tun können“, sagte Strelkow.
„Alle Mittel, über die ich verfügte, das waren fünf Fla-Raketenkomplexe ‚Igla‘ (SA-18 Grouse laut Nato-Klassifikation – Anm. d. Red.) und ein ‚Strela 10‘ (SA-13 Gopher laut Nato-Klassifikation – Anm. d. Red.), die zum Augenblick des Absturzes der Boeing Sugres – eine Stadt im Gebiet Donezk – schützten“, so der Donezker Ex-Verteidigungschef.
„Die mir unterstellte Volkswehr hat die Boeing keinesfalls abschießen können. Andere Kommentare diesbezüglich kann und werde ich nicht geben. Ich habe nicht an den Ermittlungen teilgenommen und interessiere mich prinzipiell selbst nicht dafür“, betonte Strelkow.
Später hatte ein User Strelkow via Twitter gefragt, warum er an jenem Tag zuerst den Abschuss einer An-26 mittgeteilt, dann aber diese Mitteilung gelöscht habe. „Ich habe nichts auf Twitter geschrieben, weil ich mich da nicht befunden habe. Ich habe mich in keinem der sozialen Netzwerke befunden. Diese Mitteilung habe nicht ich geschrieben“, unterstrich er.
„Ich kann mein Ehrenwort geben, ich kann es mit der Hand auf der Bibel schwören, dass ich diese Mitteilung nicht geschrieben habe. Andererseits, mir ist es egal, glaubt mir“, so Strelkow.
Im Juli 2015 hatten die Angehörigen der ums Leben gekommenen Passagiere gerade ihn beschuldigt, den Abschuss der malaysischen Boeing organisiert zu haben, und Klage gegen ihn eingereicht. Sie forderten von ihm eine Entschädigung in Höhe von 500 Millionen Dollar. Eine ähnliche Klage war gegen ihn auch in den USA eingereicht worden.
Strelkow sagte dazu, es sei „zutiefst symptomatisch“, dass die Bewohner Großbritanniens „das Leben ihrer Verwandten in Geld eingeschätzt haben“.
Die Passagiermaschine der Malaysia Airlines war am 17. Juli 2014 auf dem Flug MH17 aus Amsterdam nach Kuala Lumpur in der Nähe von Donezk abgestürzt. An Bord befanden sich insgesamt 298 Menschen. Keiner hat den Absturz überlebt.
Die Ermittlungsbeamten haben festgestellt, dass das Flugzeug von der Rakete eines Flugabwehr-Raketensystems „Buk M-1“ abgeschossen wurde. Allerdings soll es bislang nicht gelungen sein, herauszufinden, wer konkret diese Rakete abgefeuert hatte…

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In der letzten Woche wurden in den Verbänden und Truppenteilen der Streitkräfte der Donezker Volksrepublik Kontrollübungen zur Koordinierung der Einheiten mit dem kommandierenden Personal in Form von taktischen Truppenübungen und taktischen Feuerübungen durchgeführt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 49-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Der Gegner hat auf das Territorium der Republik sieben Artilleriegranaten des Kalibers 122mm sowie 192 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche 298 mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und auf das Territorium der Republik 1092 Artillerie-, Panzer- und Mörsergeschosse abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 34 Ortschaften der Republik beschossen, in neun von ihnen wurden 21 Häuser beschädigt und zerstört.
Außerdem wurden durch Artilleriebeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte Transformatorunterstationen beschädigt, dadurch hatten Leninskoje, Dsershinskoje, Kominternowo, Nowaja Tawrija und Saitschenko keinen Strom.
In Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte starb eine zivile Einwohnerin und sechs wurden verletzt, außerdem starben acht Verteidiger der Republik, fünf weitere wurden verletzt.
Im Vergleich zur vorigen Woche hat sich die Zahl der von Seiten der ukrainischen Streitkräfte abgefeuerten Geschosse um 200 erhöht.
Außerdem wurde in der letzten Woche gemäß den offiziellen Berichten der OSZE-Mission das Fehlen folgender schwerer Waffen in den Lagerorten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt:
– 8 Mehrfachraketenwerfer BM 21 „Grad“;
– 5 Haubitzen „Akazija“;
– 4 T-72-Panzer.
Entsprechend den erreichten Vereinbarungen halten die Einheiten der Streitkräfte der DVR, die Aufgaben zur Verteidigung der Republik erfüllen, das Regime der Feuereinstellung ein, was wiederum das Kommando der ukrainischen Streitkräfte nicht zufriedenstellt. Unter den derzeitigen Bedingungen wendet der Stab der sogenannten „ATO“ die folgende Taktik an: über seine Presseoffiziere und kontrollierte ukrainische Massenmedien werden Falschmeldungen über erdachten Beschuss von unserer Seite verbreitet, danach führen Artillerieeinheiten, die rechtzeitig auf die Feuerpositionen verlegt wurden, einen massiven Beschuss von Wohngebieten. Anschließend wird dieser Beschuss der Öffentlichkeit als Feuer von Seiten der DVR ausgegeben.
Dazu ist im Gebiet von Marjinka, im Verantwortungsbereich des Kommandeurs der 92. mechanisierten Brigade Kokorjow, eine Gruppe von Journalisten eingetroffen, deren Aufgabe es ist, die Folgen des Beschusses von Marjinka, angeblich von Seiten der Streitkräfte der DVR, festzuhalten. Der Kommandeur dieser Brigade hat, was uns zuverlässig bekannt ist, rechtzeitig eine militärische Anweisung erhalten, Marjinka zu beschießen und danach Journalisten dorthin zu begleiten und die Ergebnisse des Beschusses darzustellen. Ein ähnliches Szenario verwendet der Kommandeur der 72. mechanisierten Brigade, der Kriegsverbrecher Sokolow in Awdejewka.
Außerdem haben sich die ukrainischen Kommandeure an ihre Lieblingstaktik erinnert, die zuvor aktiv genutzt wurde. Nämlich die Stationierung und Verwendung von Artillerie aus Wohngebieten von Ortschaften heraus. Solche Fälle wurden in Krasnogorowka bemerkt, wo Einheiten der 55. Artilleriebrigade unter dem Kommando des Kriegsverbrechers Brusow provokative Beschüsse des Territoriums der DVR durchführten in der Hoffnung, dass wir das Feuer auf die Ortschaft erwidern.
Ein Versuch einer weiteren Provokation in Dokutschajewsk unter Verwendung von 122mm-Agitationsgeschossen, die von Artillerieeinheiten der 28. mechanisierten Brigade unter dem Kommando des Kriegsverbrechers Subowskij abgefeuert wurden, hat nicht das erwartete Ergebnis erzielt. Ich will daran erinnern, dass diese Art von Artilleriesystemen von den Minsker Vereinbarungen verboten ist, außerdem haben solche mit Flugblättern gefüllten Geschosse selbst eine große Zerstörungskraft und führen zu erheblichen Schäden an Wohnhäusern und Infrastruktur sowie zum Tod von friedlichen Einwohnern.
Ich wende mich an die Vertreter der OSZE-Mission, dass sie alle notwendigen Maßnahmen ergreifen und die ukrainische Seite zur Einhaltung der erzielten Vereinbarungen zwingen, unter anderem im Zeitraum des „Brotwaffenstillstands“.
In der letzten Zeit stellt unsere Aufklärung die Abreise von radikalen Nationalisten aus der Zone der sogenannten „ATO“ fest, sowohl einzeln als auch in kleineren Gruppen. Nach uns vorliegenden Informationen berufen die Kiewer Herren die von ihnen kontrollierten ungesetzlichen bewaffneten Formationen von Radikalen ab und konzentrieren sie in der Hauptstadt und deren Umgebung.
Solche Aktivitäten sind in Kiew bereits im Winter 2013-2014 während des Staatsstreichs und des Sturzes der gesetzlichen Regierung erfolgt. Der Unterschied zu diesen bedauerlichen Ereignissen liegt darin, dass die Nationalisten zu diesem Zeitpunkt nicht über eine solche Menge an Waffen und Munition verfügten wie jetzt.

 

Ukrinform.ua: USA verurteilen Eskalation im Donbass „unter Russlands Leitung“.
Washington verurteile die Handlungen der prorussischen Kräfte, die zur jüngsten Zuspitzung der Kämpfe im Osten der Ukraine und zu dem Tod der ukrainischen Soldaten geführt haben, und fordere Moskau auf, die Bedingungen der Feuereinstellung einzuhalten, betonte auf einem Briefing am Donnerstag in Washington die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus den USA.
„Die letzten 24 Stunden brachten die höchste Anzahl an Opfer innerhalb eines Tages im Jahr 2017. In dieser Zeit sind acht ukrainische Soldaten getötet worden, fünf Soldaten wurden dabei beim Angriff getötet, der, wie sich herausgestellt hat, von Kräften unter der Führung von Russland initiiert wurde“, erklärte die Sprecherin.
Sie rief Russland und die Kräfte auf, „die es im Osten der Ukraine bewaffnet, trainiert und anführt, die Bedingungen der Feuereinstellung sofort umzusetzen“.
Dafür, betonte Nauert, sollen diese Kräfte „alle schweren Waffen abziehen, sich von der Kontaktlinie zurückziehen und den vollen, sicheren und ungehinderten Zugang für internationale Beobachter zur internationalen Grenze sicherstellen“.

 

de.sputniknews.com: Nazi-Märsche im Baltikum „erreichen“ EU-Parlament.
Das EU-Parlament wird bald eine Resolution erörtern, laut der gegen die baltischen Staaten wegen des dort wachsenden Rechtsextremismus Sanktionen verhängt werden sollen. Die Initiative stammt von der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken (GUE/NGL), wie die russische Zeitung „Iswestija“ am Freitag berichtet.
Die Fraktion fordert von Brüssel, „die Veranstaltungen zu verurteilen, die die Nazi-Ideologie popularisieren“, und in diesem Zusammenhang Wirtschaftssanktionen gegen die drei baltischen Staaten zu beschließen. Die Resolution soll dem EU-Gremium schon im Herbst vorgelegt werden.
Die Verhängung von Sanktionen gegen die baltischen Länder durch die EU-Kommission wäre eine angemessene Maßnahme. Ihnen könnte beispielsweise das Geld aus den europäischen Fonds gekürzt werden“, sagte Jiří Maštálka, Fraktionsmitglied und Vizevorsitzender des EU-Parlamentsausschusses für die Beziehungen zu Russland.
Brüssel schließe derzeit die Augen vor dem wachsenden Faschismus in Europa. Dies beziehe sich nicht nur auf die baltischen Staaten, sondern auch auf die Ukraine.
In Estland findet alljährlich ein Treffen der Veteranen der 20. Waffen-SS-Grenadier-Division der statt. In Lettland marschieren jährlich am 16. März am sogenannten „Tag der Legionäre“ die lettischen Waffen-SS-Veteranen. In diesem Jahr nahmen an dem Marsch etwa 2.000 Menschen teil. In allen drei baltischen Ländern kommt es am Tag der Unabhängigkeit zu Fackelzügen.
Der Rechtsextremismus stärkt dort seine Positionen seit dem Zerfall der Sowjetunion. Seitdem versuche das Baltikum laut dem Chef des lettischen Antifaschistischen Komitees, Josef Koren, sich von seiner Vergangenheit zu distanzieren – die sowjetischen Soldaten wurden zu „Verbrechern“ während die ehemaligen Kollaborateure auf einmal zu „Befreiern“ wurden. Koren zufolge sei das Problem besonders in Lettland aktuell, wo an den Nazi-Veranstaltungen auch Vertreter der Staatsführung teilnehmen würden.

Lug-info.com: Eine Kommission aus Kiew führt in der sogenannten „Hauptabteilung der Nationalpolizei im Lugansker Oblast“ Ermittlungen zum Aufspüren von Informationsquellen der Hotline des Innenministeriums der LVR durch. Dies teilte das Innenministerium der Republik mit.
„Uns ist bekannt, dass zurzeit in der sogenannten „Hauptabteilung der Nationalpolizei im Lugansker Oblast“ eine Kommission aus Kiew arbeitet. Die einzige und wichtigste Aufgabe dieser „Revisoren“ ist nicht die Bewertung der Arbeit der Rechtsschutzbehörde, sondern die Aufdeckung von Informationsquellen des Innenministeriums der LVR“, teilte die Polizei der LVR mit.
„In der Arbeit der Hotline für die Einwohner des Lugansker Gebiets ist ein gewisser Rückgang zu verzeichnen. Dies ist in erster Linie damit verbunden, dass die durch die Aufdeckung einer Reihe ihrer schmutzigen Geheimnisse erbosten ukrainischen Spezialdienste und sogenannten „Rechtsschützer“ all ihre Kräfte in die Entdeckung und Liquidierung unserer Quellen investiert haben. Nach diesen Menschen ist eine echte Jagd ausgerufen worden, deshalb waren sie aus Sicherheitsgründen gezwungen ihre Aktivitäten zeitweise einzustellen“, teilte das Ministerium mit.
Im übrigen betraf der Rückgang nur die operativen Informationen über die Situation in den zeitweise von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien der Republik. Was die Beschwerden von Einwohnern des Lugansker Gebiets über Ausschreitungen der ukrainischen Streitkräfte betrifft, so „ergießen sie sich in einem breiten Strom“, berichtete das Ministerium.
„Vom Minister Igor Alexandrowitsch Kornet wurde die deutliche Aufgabe gestellt: keiner der Übeltäter der ukrainischen Straftruppen und ihrer Unterstützer darf unbestraft bleiben. Und diese Aufgabe wird erfüllt werden. Außerdem rufen wir die Bürger auf: wenn gegenüber Ihnen von ukrainischen Strafsoldaten oder ihren Helfern ein Verbrechen begangen wird, schweigen Sie nicht. Wenn Sie sich nicht entschließen können anzurufen, kommen Sie und geben Sie eine Anzeige bei der Polizei auf. Lassen Sie nicht zu, dass ihre Peiniger der gerechten Vergeltung entgehen. Die Arbeit der Hotline wird fortgesetzt“, unterstrich das Innenministerium.

 

Ukrinform.ua: Ukraine und Moldau verhandeln über gemeinsame Checkpoints entlang gesamter Grenze.
Die Errichtung gemeinsamer Zoll- und Grenzkontrollen auf der gesamten Länge der Grenze zwischen der Ukraine und Moldau haben der Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin, und der Vize-Premierminister für Reintagration der Republik Moldau, Gheorghe Bălan, diskutiert, ließ die Pressestelle des ukrainischen Außenministeriums mitteilen.
„Das (die Errichtung einer gemeinsamen Zoll- und Grenzkontrolle auf der gesamten Länge der Grenze zwischen der Ukraine und Moldau – Red.) war eines der zentralen Themen des heutigen (gestrigen – Red.) Treffens des Ministers für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine, Pawlo Klimkin, und des Vize-Premierministers für Reintagration der Republik Moldau, Gheorghe Bălan“, so die Meldung.
Die Beamten haben auch vereinbart, die Koordinierung der Maßnahmen zur Sicherstellung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine und Moldaus im Kontext der Situation in der Region zu stärken.
Außerdem haben Klimkin und Belan die Wege zur Intensivierung des Verhandlungsprozesses über Transnistrien-Regelung im Format „5 + 2“ und den Stand der ukrainisch-moldawischen bilateralen Beziehungen erörtert.

 

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Russland rettete Nahen Osten von Vernichtung – irakischer Vize-Präsident:
Der Nahe Osten ist immer noch „am Leben“ und das dank der Position Russlands gegenüber Syrien, wie der irakische Vize-Präsident Nuri al-Maliki in einem Interview mit RIA Novosti mitteilte. Wäre die Position Russlands zu Syrien anders gewesen, wäre die Region bereits völlig vernichtet.
„Ohne Russlands Herangehen an das syrische Problem, das sich von dem der USA unterschied, wäre das Regime in Syrien gestürzt worden, die Terroristen wären aktiver geworden, die (politische) Landkarte der Region hätte sich geändert, was letztendlich zum Fallen von Bagdad geführt hätte“, so al-Maliki.
Er betrachte außerdem den Sieg über die IS-Terroristen in Mossul nicht als eine Errungenschaft der USA. „Ja, sie haben uns mit Flugzeugen unterstützt, doch der Hauptverdienst gehört den irakischen Soldaten, den Volksmilizen und den Luftstreitkräften des Iraks“, so al-Maliki.
Der irakische Politiker kommt am 23. Juli zu einem dreitägigen Besuch nach Moskau…

Lug-info.com: Trennung Kräften unter Mittel bei Staniza Luganskaja, Versuch Nr. 73:
„Heute hat die ukrainische Seite ein weiteres Mal die Maßnahme zur Erfüllung der Rahmenvereinbarungen zur Trennung von Kräften und Mitteln am Abschnitt Nr. 1 im Gebiet von Staniza Luganskaja zum Scheitern gebracht“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
„Dies ist schon der 73. Versuch der Trennung von Kräften und Mittel in diesem Gebiet. Allem Anschein nach ist die Kiewer Führung nicht in der Lage ihrerseits eine solche Maßnahme zu organisieren“, erläuterte der Oberstleunant.
Gestern hatte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego darüber informiert, dass die LVR der OSZE-Mission ihre Bereitschaft zum spiegelbildlichen Abzug bei Staniza Luganskaja gemeldet hat, von der Ukraine sei jedoch noch keine Antwort eingetroffen.

 

de.sputniknews.com: US-Großkonzerne fordern massenhaft Änderung von geplanten Russland-Sanktionen.
Die geplanten antirussischen Sanktionen des US-Senats sind laut dem Fernsehsender CNN bei zahlreichen führenden amerikanischen Großkonzernen auf Unmut gestoßen. Diese haben demnach eine Lobbykampagne gestartet, um eine Änderung des Gesetzentwurfs durchzusetzen.
Grund sei die Sorge vor negativen Folgen für das Geschäft. Zu den Industrieriesen, die sich nach CNN-Informationen gegen die geplanten Einschränkungsmaßnahmen ausgesprochen haben, zählen die Firmen Boeing, Ford, Dow Chemical, Procter & Gamble, International Paper, Caterpillar und Cummins. Auch Energiegiganten wie BP, General Electric sowie Citigroup, Mastercard und Visa hätten sich dagegen ausgesprochen.
Deren Lobbyisten versuchen laut dem Sender die Kongressmitglieder davon zu überzeugen, dass die neuen Sanktionen unvorhersehbare Folgen haben und dem Geschäft einen erheblichen Schaden zufügen könnten.
Von einem kompletten Verzicht auf Sanktionen sei aber keine Rede, betont der Sender.
Zuvor hatten auch Vertreter einiger europäischer Energie-Großunternehmen die antirussischen Sanktionen der USA verurteilt. Laut manchen Experten versuchen die USA unter dem Deckmantel von Russland-Sanktionen die US-Interessen auf dem internationalen Gasmarkt durchzusetzen.
Am 15. Juni hatte der US-Senat einen Gesetzesentwurf gebilligt, der neue Sanktionen gegen Russland und den Iran vorsieht.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 44-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit allen Arten von Waffen geschossen, 122mm-Artillerie, 120- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen. Insgesamt wurden mehr als 500 Artillerie-, Mörser- und Granatgeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Im Vergleich zu letzten Woche ist die Häufigkeit des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte um sieben Vorfälle gewachsen. Verluste gibt es keine.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete folgender Ortschaften beschossen: Nishneje Losowoje, Kalinowka, Losowoje, Logwinowo, Marjewka, Perwomajsk, Kalinowo, Donezkij, Slawjanoserbsk, Rajewka, Sholtoje, Prischib, Frunse, Shelobo, Sokolniki, Krasnyj Jar, das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor.
Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten der Kommandeur der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Grusewitsch, der Kommandeur der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Schewtschenko, der Kommandeurder 58. Panzergrenadierbrigade Drapatyj, der Kommandeur der 14. mechanisierten Brigade Shakun.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung 10-mal verletzt und 117 Geschosse auf das Gebiet der Republik abgefeuert.
In der letzten Woche wurden von den technischen Einheiten Arbeiten zur Entminung von Örtlichkeiten vorgenommen. Es wurden 10 Kilometer entlang der Leitung in den Gebieten von Weselenkoje, Nikowajewka und Pionjerskoje von explosiven Objekten gesäubert.
Die Hauptzahl der ukrainischen Technik und Waffen, die sich an der Kontaktlinie befindet, wird regelmäßig in den täglichen Berichten der OSZE-Mission als in den Lagerorten fehlend erwähnt.
In dieser Woche wurde in den Berichten der OSZE-Mission das Fehlen folgender Waffen festgestellt:
– 8 152mm-Haubitzen „Gianzint-B“,
– 9 152mm-Haubitzen „Msta-B“,
– 5 152mm-Haubitzen „Akazija“,
– 2 122mm-Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“,
– 15 100mm-Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“,
– 14 Panzer T-64 und T-72,
– 7 automatische 120mm-Mörser.
Das Fehlen dieser Technik und Waffen wird bereits seit langer Zeit festgestellt, aber eine Reaktion von Seiten der ukrainischen Regierung gibt es auf diese Verstöße nicht.
Wir sind davon überzeugt, dass diese Waffen teilweise von den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte zum Beschuss des Territoriums der Republik verwendet werden.
Die Aufklärung der Volksmiliz stellt weiterhin Waffen und verbotene Technik der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie fest.
Getarnte Technik befindet sich in den Gebieten von Troizkoje, Nowotoschkowskoje, Mironowskij, Popasnaja und Nishneteploje. In diesem Abschnitt sind 152mm- und 122mm-Artillerie, ein Panzerzug sowie einige Mörserbatterien mit 120- und 82mm-Mörsern stationiert.
Es wird ständig Munition zur Führung provokativen Beschusses auf unsere Positionen und Ortschaften der Republik geliefert.
Im Zeitraum vom 14. bis 21. Juli wurden in den Truppenteilen und Einheiten Übungen zur militärischen Ausbildung und zur Organisation von Einheiten durchgeführt sowie Trainings zur Erhöhung der Kampffähigkeit.
Auf dem Truppenübungsplatz Uspenskij fanden Übungen zur Führung von Technik und Schießübungen mit Panzer-, Panzergrenadier-, Artillerie- und Spezialeinheiten mit Kontrollaufgaben statt.
Trotz der gesamten militärischen Macht, die die Kiewer Führung unseren Soldaten demonstrieren will, ist der Zustand der militärischen Disziplin und der Kampfbereitschaft der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone äußerst niedrig: es gibt weiterhin Alkoholismus, Drogenabhängigkeit und Fälle von Desertion. All dies ist verbunden mit der Unzufriedenheit der ukrainischen Soldaten mit der derzeitigen Regierung und dem Unwillen in der „ATO“-Zone Dienst zu tun. Dies führt regelmäßig zu nicht kampfbedingten Verlusten.
So erlitten in der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zwei Soldaten Messerverletzungen aufgrund eines Streits. In Folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffen im betrunkenen Zustand wurde ein Soldat verletzt. In der 14. Brigade starb ein Soldat bei der Detonation eines Sprengstoffpakets, zwei weitere wurden unterschiedliche schwer verletzt. Ein Soldat beging Selbstmord, indem er sich in den Kopf schoss.
Diese und viele andere Fälle nicht kampfbedingter Verluste unter dem Personal der ukrainischen Streitkräfte zeugen nur davon, dass die Dienstbedingungen unerträglich sind und das kommandierende Personal sich völlig von der Leitung der Einheiten abgewandt hat.
Außer Waffen verlegt das ukrainische Kommando Gruppen von Söldnern aus ausländischen privaten Militärkompanien an die Kontaktlinie. Die Verlegung erfolgt angeblich um Lücken zu schließen, tatsächlich aber zur Ausführung provokativer Aktivitäten gegenüber der Republik, zur Unterdrückung der Zivilbevölkerung sowie zur psychischen und physischen Einflussnahme auf die ukrainischen Soldaten, die den brudermörderischen Krieg leid sind und das Blutvergießen nicht fortsetzen wollen.
So wurde in Mironowskij und Wosdwishenka die Anwesenheit von Einheiten einer „georgischen Kompanie“ bemerkt und in Nishnij Mintschenok und Olchowaja die Ankunft polnischer Söldner.
Diese Fakten sind eine weitere Bestätigung dafür, dass die ukrainische Seite nicht die Absicht hat, die Situation im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen und alle Vereinbarungen der Kontaktgruppe in Minsk ignoriert, darunter auch den „Brotwaffenstillstand“.

 

de.sputniknews.com: Kreml amüsiert: „Putins“ Armbanduhr für eine Million Euro versteigert .
Eine Armbanduhr, die angeblich dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gehört haben soll, ist laut BBC für eine Million Euro versteigert worden. Kremlsprecher Dmitri Peskow bestreitet jedoch jegliche Verbindung der Uhr mit Putin.
„Das Auktionshaus hat wahrscheinlich einen Kunden übers Ohr gehauen und den Preis stark hoch geschraubt“, so Peskow. „Aber das muss schon der Kunde selbst mit dem Auktionshaus klären. Diese Uhr hatte mit dem Präsidenten nichts zu tun.“
Der Kreml habe auch nicht vor, sich mit dem Auktionshaus in Kontakt zu setzen, um den Ursprung der Armbanduhr festzustellen.
„Dieses Thema gehört zu den Kuriositäten, die mit uns absolut nichts zu tun haben“, so Peskow weiter.
Zuvor hatte BBC unter Berufung auf die Firma „Monaco Legends“, welche die Versteigerung veranstaltete, berichtet, eine Armanduhr mit Garantiepapieren auf den Namen des russischen Präsidenten sei für mehr als eine Million Euro versteigert worden.


ukrinform.ua: Im Donbass 5 ukrainische Soldaten getötet, 8 verwundet und ein Soldat gefangen genommen.
In den letzten 24 Stunden seien durch Kämpfe im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) fünf ukrainische Soldaten getötet worden, gab heute auf einem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oberst Andrij Lysenko, bekannt.
„In den letzten 24 Stunden sind durch Kämpfe fünf ukrainische Krieger gefallen. Einen Soldaten hat die Kugel des Scharfschützen in der Nähe von Nowgorodsko erwischt, drei Soldaten sind während der Schlacht in der Nähe von Krasnogorowka und noch einer ist beim Beschuss der Position Schachta Butowka getötet worden. Acht Soldaten wurden verletzt, sieben von ihnen im Krasnogorowka und einer bei Schachta Butowka“, sagte der ATO-Sprecher.
Lysenko teilte auch mit, dass ein ukrainischer Soldat gefangen genommen wurde.
„Die ukrainischen Behörden werden alles tun, um den Kameraden nach Hause zurückzubringen“, fügte er hinzu.

 

de.sputniknews.com: Putin: Zerfall der Sowjetunion hatte größten Einfluss auf mein Leben.
Der Zerfall der Sowjetunion ist laut Russlands Präsident Wladimir Putin das wichtigste Ereignis gewesen, welches den größten Einfluss auf sein Leben hatte. Dies sagte der Staatschef in einem Gespräch mit Schülern des Bildungszentrums Sirius in Sotschi am Freitag.
„Ein Ereignis im Leben? Du hast mich in eine schwierige Lage gebracht“, antwortete Putin einer Schülerin.
„Ich glaube, es gab keines, das auf einmal mein ganzes Leben veränderte. Es gab eines, aber es geht um den Einfluss… Ich versuche, es ernsthaft zu sagen. Ich glaube, es war wohl der Zerfall der Sowjetunion“, so der Präsident.

 

Dan-news.info: Ukrainische Soldaten haben das Feuer auf die Umgebung des Jushnodonbasskij-Wasserwerks bei Jasinowataja eröffnet, während dort eine Inspektion des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission Alexander Hug stattfand. Dies berichtete heute der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung.
„Gegen 14:30 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte demonstratives, abschreckendes Feuer auf die Umgebung der Pumpstation erster Ebene des Jushnodonbasskij-Wasserwerks eröffnet. Treffer wurden in unmittelbarer Nähe der Station registriert“, unterstrich der Vertreter des Gemeinsamen Zentrums.
Nach seinen Worten wurde mit Mörsern des Kalibers 120mm geschossen. Außerdem hat der Gegner einen Versuch unternommen, die Funktion einer Drohne der OSZE zu behindern, die in diesem Gebiet gestartet wurde.
„Mit Hilfe eines Funksignals haben die ukrainischen Streitkräfte versucht die Drohne abzufangen und auf ihr Territorium zu leiten. Der Versuch erwies sich als erfolglos“, erklärte der Gesprächspartner der Agentur.

 

de.sputniknews.com: Tod ukrainischer Militärs im Donbass: Warum Kiew weiter Konflikt schürt:
Das Verteidigungsministerium der Ukraine hat am Donnerstag den Tod von neun ukrainischen Soldaten im Donbass gemeldet. Der Politologe Wladimir Skatschko äußerte gegenüber Radio Sputnik, dass Kiew damit eine Konflikteskalation im Südosten des Landes schüren wolle.
„Nach vorläufigen Angaben haben die ukrainischen Truppen bei einem Beschuss schwere Verluste erlitten: Vier Militärs sind getötet und zwei weitere verletzt worden“, sagte der Sprecher des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Andrej Lyssenko. „Die Kämpfer haben auch versucht, eine Offensive einzuleiten, aber wir haben sie mit dichtem Feuer gestoppt. Der Offensivversuch wurde damit abgewehrt.“
Der Experte Wladimir Skatschko sagte dazu: „Kiew versucht, eine Konflikteskalation zu schüren, um vielleicht ein Thema für Verhandlungen mit dem ,Normandie-Quartettʻ zu haben. Zudem können diese Morde ein schreckliches Ablenkungsmoment für die Kiewer Behörden und ein erneuter Versuch für Vorwürfe der Eskalation im Südosten gegen Russland sein.“
Er schließt nicht aus, dass Kiew dabei versuchen werde, etwas dem Westen abzuhandeln.
„Die Sache ist die, dass man das Kiewer Regime auf die ,Eigenerwirtschaftungʻ umstellt und ihm immer weniger für seine Bereitschaft, ein antirussischer Rammbock zu sein und im Vordergrund gegen die ,russische Aggressionʻ zu kämpfen, zahlen will. Vielleicht löst Kiew deswegen einen Konflikt aus, um seine Nützlichkeit zu bestätigen und etwas für den ,Krieg gegen Russlandʻ zu erbetteln.“
Am Donnerstag hatte das Verteidigungsministerium der Ukraine gemeldet, dass innerhalb von 24 Stunden neun ukrainische Soldaten an der Frontlinie der Streitkräfte der Ukraine und der von Kiew nicht kontrollierten selbsterklärten Volksrepubliken ums Leben gekommen wären. Vier ukrainische Militärs seien am frühen Donnerstagmorgen beim Beschuss der Ortschaft Krassnogorowka durch Granatwerfer, Waffen mit 122-Milimeter-Munition und Raketen des Systems Grad („Hagel“) ums Leben gekommen. Ein weiterer Soldat der ukrainischen Streitkräfte soll bei einem Beschuss in der Region Nowgorodskij getötet worden sein. Am Mittwoch waren drei ukrainische Soldaten bei einer Explosion in der Region Nowotoschkowskoj und ein weiterer in der Region Marjinka ums Leben gekommen.

Dan-news.info: „In der letzten Woche ist beim Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR eine Meldung über eine Gefangennahme eingegangen“, teilte der Pressedienst des Apparats der Bevollmächtigten mit.
Eine Frau, Mutter eines minderjährigen Kindes, wurde im Juni dieses Jahres im von der ukrainischen Regierung kontrollierten Konstantinowka festgenommen.

 

de.sputniknews.com: Lawrow: Moskau glaubt nicht an Regimewechsel – egal wo.
Moskau glaubt laut Außenminister Sergej Lawrow nicht an Regimewechsel, wo auch immer einer erfolgen mag. Ähnliche Szenarien in Bezug auf Nordkorea können ihm zufolge nur verantwortungslose Politiker erörtern.
„Wir glauben nicht an Regimewechsel, wo auch immer es sein mag. Ich habe gehört, dass dies in den USA mit großem Enthusiasmus aufgenommen wird, darunter auch von einigen Vertretern der heutigen Administration, indem sie sagen, dass die Geduld am Ende sei und dass etwas getan werden müsse, weil das Ausmaß der Gefahr wachse… Diejenigen aber, die heute derartige Szenarien zu erwägen fortsetzen, sind keine verantwortungsvollen Politiker“, betonte Lawrow am Freitag in einem Interview mit NBC.

 

Ukrinform.ua: Poltorak: Russland könnte Manöver „Sapad-2017“ für Aggression gegen Europa verwenden.
Russland könnte sein Manöver mit Weißrussland „Westen-2017“ („Sapad-2017“ – russ.) als Aggression gegen jedes europäische Land verwenden.
Darüber schreibt auf seiner Facebook-Seite der Verteidigungsminister der Ukraine, Stepan Poltorak.
„Die bevorstehenden Übungen „Sapad-2017“ sind extrem stark. Sie können verwendet werden, um mit der Aggression nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen jedes europäische Land zu beginnen, das eine gemeinsame Grenze mit Russland hat“, schrieb er.
Der Verteidigungsminister betonte, die ukrainische Seite werde auf die Durchführung dieser Übungen adäquat reagieren.


 

Lug-info.com: „Durch eine Verfügung des Ministerrats der LVR vom 13.07.17 wurde eine zeitweilige Administration zur Leitung der GmbH „Agro-Hug“ (Tschernuchinskaja Geflügelzucht) ausgesprochen. Gemäß der Verfügung beträgt die Dauer zunächst drei Monate“, teilte das Ministerium für Industrie und Handel der LVR mit.
Das Ministerium erläuterte, dass die Hauptaufgabe der zeitweiligen Leitung des Unternehmens die Bewahrung der grundlegenden Mittel der Geflügelzucht und der Arbeitsplätze in ihr sowie die Versorgung der Bevölkerung der Republik mit Lebensmitteln (Geflügelfleisch) ist. Mit diesem Ziel ist geplant, eine Analyse des finanziellen Zustands des Unternehmens und eine Inventarisierung der Aktiva durchzuführen sowie einen Maßnahmeplan zu erarbeiten, um die Hühnerzucht aus der entstandenen ökonomischen Situation herauszuführen.
Es wurde bereits eine Versammlung des Arbeitskollkeitvs mit Vertretern der zeitweiligen Administration, des Ministeriums für Industrie und Handel, des Landwirtschaftsministeriums der LVR, der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“, der Verwaltung des Perewalskij-Bezirks durchgeführt, bei der die grundlegenden Richtungen der vor der zeitweiligen Administration liegenden Aufgaben festgelegt wurden.
Seit dem 19. Juli hat die Arbeit zur Inventarisierung der Aktiva der Geflügelzucht begonnen.

 

de.sputniknews.com: Sputnik-Chefin Simonjan kommentiert „Lob“ von CIA-Chef.
Sputnik- und RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan hat auf ihrer Twitter-Seite die jüngsten Äußerungen des CIA-Chefs Mike Pompeo kommentiert, laut denen Moskau Sputnik und RT einsetzt, um Kriege ohne einen einzigen Schuss zu gewinnen. Das soll dem Kreml einen Haufen Geld erspart haben.
„Der CIA-Chef hat uns gelobt, dass wir das Geld des russischen Staates sparen. Ich meine das im Ernst“, schrieb Simonjan via Twitter.
Pompeo sagte vor kurzem bei einem Sicherheitsforum in Colorado, dass RT und Sputnik sowie „andere Mittel der milden Kraft“ Moskau dabei helfen würden, die Kosten für die Verbreitung seines Einflusses in der Welt zu reduzieren. Der CIA-Chef ist eigenen Worten zufolge sicher, dass die Medien Russland dabei helfen, die Doktrin des Generalstabschefs Waleri Gerassimow zu implementieren. Hauptidee dieser Doktrin sei nach Pompeo, „Kriege ohne einen einzigen Schuss zu gewinnen“.
Im Januar hatte die US-Aufklärung der Nachrichtenagentur Sputnik und dem TV-Sender RT fast die Hälfte ihres Berichts über eine angebliche Einmischung Russlands in die US-Präsidentenwahl gewidmet. Die im Bericht angeführten Angaben über den Sender waren jedoch veraltet und stammten aus dem Jahr 2012. Die US-Geheimdienste legen auch keinerlei Beweise für Moskaus Einfluss auf die Wahlen vor, angeblich aus Geheimhaltungsgründen.
Vorwürfe gegen die russischen Medien erklingen auch aus dem Munde von anderen US-Politikern. So kritisierte der Ex-FBI-Chef James Comey RT als ein Propaganda-Instrument der russischen Regierung. Laut einem Kongress-Mitglied, David Cicilline, verbreite RT Fake-News. Beweise führten die beiden jedoch keine an.

Dnr-online.ru: Eine der erschreckendsten Tendenzen bei der Entwicklung der heutigen Ukraine ist die Schaffung und Ausweitung eines Netzes von pseudopatriotischen Kinderlagern, in denen die jungen Zöglinge lernen mit der Waffe umzugehen und Russen zu hassen. Ein deutliches Beispiel einer solchen Organisation ist das neonazistische Militärlager „Asowez“ bei Kiew, über das die Kämpfer des Strafbataillons „Asow“ die Schirmherrschaft haben.
Über mögliche Folgen einer solchen „Erziehung“ sprach in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR am 21. Juli der Vorsitzende der Parlamentsfraktion „Donezkaja Respublika“ Alexandr Kostenko.
„Wir wissen, dass in den 30er Jahren genau solche Schulen in Nazideutschland existierten, aus denen eine Reihe ausgebildeter und der eingeimpften Idee treuer Soldaten hervorgingen – vollwertige Mörder, die tadellos Befehle ausführten. Jetzt wiederholt sich diese Situation in der Ukraine. Und wenn die Weltgemeinschaft nicht darauf einwirkt, werden sie die Chance haben eine Wiederholung der Geschichte zu sehen. Sie haben schon mit der Ukraine gespielt, über sie die Kontrolle verloren“, stellte der Abgeordnete fest.
Eine der Hauptursachen der Entwicklung der in der Ukraine entstandenen Situation ist nach den Worten des Abgeordneten eine Tendenz, die Lehren der Geschichte zu vergessen, die praktisch gleichzeitig in den Ländern des Westens zu bemerken ist.
„Ich möchte, dass die Menschen sich dieser Frage aufmerksamer widmen. Was können die „Asowzy“ und andere „Bataillonslager“ lehren, die glühende Ideologen des Faschismus und des Nazismus sind? Nur das, womit sie sich selbst befassen. Deshalb rufe ich die Einwohner der von Kiew kontrollierten Städte auf, sich Rechenschaft darüber abzulegen, wem sie ihre Kinder anvertrauen“, fasste Alexandr Kostenko zusammen.

 

de.sputniknews.com: Bürgermeister von Lampedusa vergleicht Außenminister Kurz mit Neonazi.
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat Italien den Vorschlag gemacht, auf der Mittelmeerinsel Lampedusa ankommende Flüchtlinge nicht aufs Festland zu lassen. Dieser Vorschlag erzürnte jedoch den dortigen Bürgermeister Salvatore Martello.
„Solche Aussagen hätte ich mir von einem Neonazi-Skinhead erwartet, nicht vom Vertreter eines Landes der europäischen Gemeinschaft“, zitiert das österreichische Newsportal heute.at Martello.
Es sei offensichtlich, dass Kurz keine Ahnung davon habe, wie groß die Insel sei und dass dort auch 6.000 Einwohner leben würden, die sich als Europäer sehen. „Aus Kurz’ Worten entnehme ich, dass er nicht weiß, wie Landungen von Flüchtlingsschiffen erfolgen und wie Migranten behandelt werden, die auf Lampedusa eintreffen“, so Martello.
Er bezeichnete die Aussagen des Außenministers als „gravierend“ und stellte klar, Lampedusa würde sich nicht zum „Internierungslager für Flüchtlinge umfunktionieren“ lassen. In Anspielung auf Adolf Hitler fragte er provokant: „Will Kurz etwa die dunklen Jahre seines Landsmannes wieder aufleben lassen?“

 

ukrinform.ua: Poroschenko wird bei Normandie-Verhandlungen reale Feuereinstellung im Donbass fordern.
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat nach Verhandlungen mit dem weißrussischen Amtskollegen Alexander Lukaschenko erklärt, dass er während der Telefonverhandlungen am Montag zwischen den Staats- und Regierungschefs der Länder des „Normandie-Formats“ eine sofortige und reale Feuereinstellung im Donbass fordern wird, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Bereits am Montag finden die Telefongespräche im „Normandie-Format“ statt. Und ich werde die sofortige und reale Feuereinstellung entlang der ganzen Konfliktlinie fordern“, sagte Poroschenko.
Er hob weiter hervor, sollte Russland das nicht einhalten, werde er die internationale Gemeinschaft zur Verschärfung der Sanktionen gegen Russland auffordern.
„Wir können nicht und werden die grobe Verletzung der Vereinbarungen von Minsk nicht einfach beobachten. Und jeder Tod eines ukrainischen Helden darf nicht ohne eine sehr harte Reaktion bleiben“, sagte Poroschenko.

 

de.sputniknews.com: Trotz Sanktionen: Nordkoreas Wirtschaft erreicht Wachstumsrekord.
Die nordkoreanische Wirtschaft hat im Jahr 2016 das höchste Entwicklungstempo seit 1999 erreicht. Wie die Agentur Bloomberg unter Berufung auf die Zentralbank Südkoreas berichtet, ist das Bruttoinlandsprodukt Nordkoreas um 3,9 Prozent gestiegen. Demnach entfällt der größte Anteil auf die Bergbaubranche (plus 8,4 Prozent) und den Produktionssektor.
Nach Angaben der Agentur ist das hohe Wachstumstempo im bedeutenden Maße dadurch bedingt, dass das Land sich nach der Dürre von 2015 erholt hatte. Auch die Steigerung von Militärausgaben soll die Entwicklungsdynamik positiv beeinflusst haben. Das Wirtschaftswachstum erfolgte trotz einer Verhärtung der Sanktionen gegen Nordkorea wegen Tests von ballistischen Raketen und Atomwaffen.
Dabei hat das BIP pro Kopf der Bevölkerung in Nordkorea mit 1.300 US-Dollar nur 4,5 Prozent gegenüber der gleichen Kennzahl in Südkorea betragen.
Nach Angaben der südkoreanischen Agentur für Handels- und Investitionsförderung KOTRA entfallen 93 Prozent des Handelsumsatzes Nordkoreas auf China. Nach Angaben der Agentur Rambler News Service ist diese Kennzahl im Jahr 2016 um 4,7 Prozent auf 6, 55 Milliarden US-Dollar gestiegen.

de.sputniknews.com: „Erpressung und Druck“ – Krim empört über Entscheidung von Siemens.
Als „Erpressung und Druckausübung“ hat das Mitglied des Energie-Ausschusses der Staatsduma (russisches Unterhaus) Michail Scheremet, ehemaliger Erster Vizepremier der Krim-Regierung, die skandalöse Situation um den Lieferstopp für Siemens-Turbinen bezeichnet.
Der deutsche Konzern hatte am Freitag erklärt, dass die für ein Projekt auf der Taman-Halbinsel bestimmten Gasturbinen „rechtswidrig“ auf die Krim gebracht worden seien. Siemens hat die Aussetzung der Lieferungen von Energieausrüstungen nach Verträgen mit staatlich kontrollierten russischen Unternehmen angekündigt und will nun auch die Lizenzabkommen über die Lieferung von Kraftwerksausrüstungen kündigen.
Er wisse nicht, zu welchem Zweck die Hysterie um die Turbinen geschürt werde, wie sie Russland selbst herstelle, so Scheremet.
„Manch einer will wohl ein weiteres Mal die Aufmerksamkeit auf unsere Halbinsel lenken. (…) Wie kann man nur die Ausrüstungen fortnehmen, die in unserem Land hergestellt wurden? Ich erkläre offiziell: Die auf die Krim zugestellten Turbinen sind russischer Herkunft und stammen nicht aus Deutschland, wie einige Medien das unter Hinweis auf Gerüchte behaupten“, so Scheremet.

abends:

de.sputniknews.com: Lawrow bezeichnet US-Stützpunkte in Syrien als illegitim.
Die Existenz der US-Militärstützpunkte in Syrien ist unrechtmäßig, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag.
Am Donnerstag hatte der CIA-Direktor Mike Pompeo erklärt, Russland sei in Syrien involviert, weil es insbesondere den USA den Markt verderben wolle.
Ihm zufolge verfügt er über keine klaren Beweise, dass Moskau tatsächlich die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh) zu bekämpfen anstrebe.
„Unterdessen habe ich gehört oder sogar gelesen, dass die USA auf dem syrischen Territorium zehn Militärbasen besitzen. Also, im Groben heißt das dann, dass Herr Pompeo genau das Gleiche in Syrien will wie wir, allerdings um ein Vielfaches mehr“, teilte Lawrow mit.
Der Minister fügte hinzu, dass Russland, im Gegensatz zu den USA, seine Stützpunkte vor keinem verstecke. „Sie (die Stützpunkte – Anm. d. Red.) sind dort geschaffen worden und funktionieren auf Basis der zwischenstaatlichen Vereinbarungen, und ihre Aufgabe ist der Beistand im Kampf gegen die Terroristen, den es dort noch ordentlich zu leisten gibt“, schloss der Minister.
Russische Luftstreitkräfte sind auf dem Militärstützpunkt Hmeimim in der syrischen Provinz Latakia stationiert; der Marinestützpunkt befindet sich in Tartus.
Seit September 2015 versetzt Russland auf offizielle Bitte der syrischen Regierung in Syrien Schläge auf Positionen der Terrorkämpfer des IS. Ähnliche Handlungen werden in Syrien von der US-angeführten internationalen Koalition, allerdings ohne Genehmigung seitens Damaskus, geführt.

de.sputniknews.com: Wegen IS-Drohungen: Syrische Armee evakuiert Zivilisten aus Rakka.
Die syrische Regierungsarmee hat mit Unterstützung der ihr treuen Kräfte vier humanitäre Korridore eingerichtet, um Zivilisten aus der IS-Hochburg Rakka evakuieren zu können, wie eine Quelle aus syrischen Militärkreisen am Freitag gegenüber Sputnik sagte.
Der Quelle zufolge ist die Schaffung der Korridore bereits jetzt nötig, da die Kämpfer der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) nach der Annäherung der Armee den Zivilisten mit unrechtmäßigen Handlungen gedroht haben.
„Dringliche Maßnahmen zum Schutz und zur Rettung unserer Landsleute waren erforderlich. Wir haben den Menschen die Möglichkeit gegeben, zum friedlichen Leben zurückzukehren“, so der Informant.
Wie es heißt, sollen bereits viele Frauen, Kinder und Senioren die Stadt verlassen haben. Sie mussten in sichere provisorische Unterbringungsstätten gebracht werden, wo sie medizinische Hilfe in Anspruch nehmen und mit Gegenständen des täglichen Bedarfs versorgt werden können.
„Die IS-Kämpfer verhindern aber den Abzug der friedlichen Bewohner, verminen Autostraßen und große Kreuzungen, die zu den Stellungen der syrischen Armee führen“, so der Informant.
Rakka befindet sich seit 2013 unter IS-Kontrolle. Die Stadt gilt als inoffizielle Hauptstadt der Terroristen. Im Jahr 2016 hatte die US-geführte Koalition den Beginn der Befreiungsoperation gemeldet.

Standard

Presseschau vom 20.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

de.sputniknews.com: USA heben Russland-Sanktionen niemals auf – Vizeaußenminister weiß, warum:
Selbst wenn Moskau die weiße Fahne hisst, wird Washington alles tun, um die Sanktionen gegen Russland nicht aufzuheben. Dies sagte am Mittwoch der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow.
„Wenn wir erklären, dass wir mit allem einverstanden sind und die weiße Fahne hissen, wird es doch Anhörungen, Nachfragen und neue Nachfragen gegeben. Die Senatoren und Kongressleute werden eine Million Vorwände finden, um die Sanktionen nicht aufzuheben“, sagte Rjabkow gegenüber dem russischen TV-Sender Rossija 1.
US-Ex-Präsident Barack Obama hatte im Dezember 2016 wegen angeblicher „Einmischung in die Wahlen“ Sanktionen gegen Russland beschlossen. Der ehemalige US-Präsident ließ unter anderem zwei Anwesen russischer Diplomaten in New York und Maryland schließen. Er begründete dies damit, die russische Regierung benutze diese Anwesen für „Aufklärungszwecke“. Am 12. Juli hatte das russische Außenministerium Gegenmaßnahmen angekündigt.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der LVR mit.
Beschossen wurden die Gebiet von Kalinowo, Logwinowo, Nishneje Losowoje und Shelobok sowie die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Syrische Armee will Islamisten von den Öleinnahmen abschneiden.
Das Ziel der Offensive der syrischen Regierungsarmee im Osten des Landes gegen die IS-Stellungen ist die Aufhebung der Blockade der Stadt Deir ez-Zor, sagte eine dem russischen Verteidigungsministerium nahe stehende Quelle gegenüber der Zeitung „Wedomosti“.
Die Offensive habe bereits in der vorvorigen Woche begonnen und agiere derzeit in zwei Richtungen: vom Norden aus entlang des Euphrat und aus einem Bezirk der Stadt Palmyra. Die Kämpfer der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) blockieren demnach Deir ez-Zor bereits das vierte Jahr. Laut der Quelle wird die syrische Offensive von Flugzeugen und Hubschraubern der russischen Luft- und Weltraumkräfte unterstützt, die auf dem Luftstützpunkt Hmeimim stationiert sind.
Laut dem Experten Viktor Murachowski will die syrische Regierung mit der Befreiung der Ortschaften die Kontrolle über die Ölquellen zurückerlangen. Zuvor galten sie als Hauptfinanzquelle der IS-Terrorristen.
In der vorigen Woche hatten in der Provinz Idlib, die zuvor auf Vereinbarung der Türkei, Russlands und des Iran zur Deeskalationszone erklärt wurde, Zusammenstöße zwischen den Mitgliedern der Terrorgruppierung al-Nusra Front und Kämpfern anderer Gruppen, darunter Ahrar al-Scham, begonnen. Laut der Quelle begann in dieser Region der Prozess der Abgrenzung der Terroristen und der gemäßigten Opposition.
Die Abgrenzung sei ein natürlicher Prozess, wenn die Radikalen und die gemäßigten Rebellen keinen gemeinsamen Gegner haben, so der Experte Anton Mardassow. Viele Syrer hätten sich der al-Nusra-Einheit angeschlossen, weil sie in ihr eine disziplinierte und kampffähige Struktur gesehen hätten. Das Terrornetzwerk Al-Qaida habe im Rahmen seiner Strategie tief in die bewaffnete Opposition eindringen können. Aber eine relativ stabile Waffenruhe startet praktisch sofort einen Prozess der Abgrenzung der Opposition und der Distanzierung der Einwohner von der al-Nusra-Front und ihren Scharia-Gesetzen. Besonders deutlich sei dies nach der Erklärung der Waffenruhe im Dezember 2016 und dem Start des Verhandlungsprozesses in Astana geworden.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Gestern Abend und in der Nacht geriet
Trudowskije unter das Feuer der ukrainischen Streitkräfte. Es wurden ein Mann, geb. 1954, und eine Frau, geb. 1977, verletzt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach vorläufigen Informationen haben die Einheiten des Gegners mit Mörsern des Kalibers 120mm geschossen.
Gestern Abend, gegen 21:00 hat die ukrainische Armee das Feuer auf Trudowskije eröffnet, in der Folge wurde das Dach eines privaten Hauses in der Tschernogorskaja-Straße 23 beschädigt“, teilte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit. „Später, schon in der Nacht, haben sie wieder Häuser örtlicher Einwohner beschossen, eine Sommerküche sowie ein privates Haus in der Selennyj-Gaj-Straße 97 bzw. 99 wurden vollständig vernichtet“.
Nach einer kleinen Ruhe sind wieder die Wohngebiete von Gorlowka unter Beschuss der ukrainischen Truppen. So haben in der Nacht ukrainische Soldaten das Feuer auf Sajzewo eröffnet, in der Folge wurden die Dächer der Häuser in der Kondratenko-Straße 197 und 205 und der Masaja-Straße 25 beschädigt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er fügte hinzu, dass keine Meldungen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung eingegangen sind.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung
30 Mal verletzt. Beschossen wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte die Gebiete von 17 Ortschaften der Republik“, teilte das operative Kommando mit.
Die ukrainischen Truppen haben wieder Artilleriegeschütze, Mörser verschiedenen Kalibers, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.

de.sputniknews.com: Gedenken an 2. Weltkrieg: Knesset und Staatsduma gehen zu synchronen Beschlüssen über
Die Parlamente Russlands und Israels haben den Abriss der Gedenkstätten des Zweiten Weltkriegs verurteilt, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.
Die Staatsduma rief die Parlamente der europäischen Länder dazu auf, Fälle der Zerstörung bzw. Schändung von Denkmälern für die Befreiungskämpfer aus der Anti-Hitler-Koalition entschlossen zu verurteilen. Die russischen Abgeordneten machten auf die Versuche aufmerksam, die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs zu revidieren, wobei unter anderem Polen verdächtigt wird, gesetzlich die „Demontage von fast 500 Denkmälern und Gedenkstätten“ zu beschließen.
Wie es im russischen Föderationsrat hieß, werden Sanktionen gegen polnische Beamte erwogen. Gleichzeitig mit der israelischen Knesset verabschiedete die Staatsduma einen Appell, in dem auf scharfe Formulierungen verzichtet wird.
Die russische Staatsduma und die Knesset besprachen am Mittwoch synchron die Probleme der Aufrechterhaltung des Gedenkens an den Zweiten Weltkrieg, wobei die Parlamentarier beider Länder aufgerufen werden, alle Versuche der Verzerrung der „schrecklichen Ereignisse“ des Krieges zu verurteilen. Die Staatsduma-Abgeordneten richteten einen Appell an die Parlamentarier der Länder Europas und internationale Organisationen (Parlamentsversammlung der OSZE, Parlamentsversammlung des Europa-Rats, EU-Parlament). Die israelischen Abgeordneten verabschiedeten eine Erklärung ohne Adressat.
Der Staatsduma-Vorsitzende Wjatscheslaw Wolodin und der Knesset-Chef Juli Edelstein besprachen bei ihrem Treffen am 29. Juni die Verabschiedung von Gesetzesänderungen durch das polnische Parlament, die die Demontage von fast 500 Kriegsdenkmälern und Gedenkstätten ermöglichen. Das israelisch-russische Dokument wurde verabschiedet, weil die Parlamentarier über die zunehmenden Fälle „der Verletzung des Gedenkens an die Kämpfer, die bei der Befreiung Europas vom Nazismus fielen“, besorgt sind.
„Wir starten eine sehr wichtige Praxis der Annahme synchroner Entscheidungen“, sagte der Leiter des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Leonid Sluzki.
Die Knesset ist ernsthaft über Fälle „der Negierung des Holocausts, der Schändung von Gedenkstätten und Grabstätten der Holocaust-Opfer und Soldaten der Roten Armee besorgt“. Laut der Staatsduma kann es kein Verzeihen für jene geben, die das Gedenken der Soldaten und Offiziere der Roten Armee, Partisanen, Widerstandskämpfer, Opfer des Holocausts und anderer Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Hitlers Soldaten verletzen.
Laut der Knesset sollen diese Tatsachen in jedem einzelnen Land klar verurteilt werden. Die Staatsduma erwartet eine entschiedene Verurteilung seitens der Parlamentarier der Länder Europas und europäischer Parlamentsinstitutionen und von den europäischen Staaten gesetzgebende Maßnahmen, damit das gegenseitig respektvolle Verhalten zum historischen Gedenken eine feste Grundlage für wahrhaftig zivilisierte Beziehungen der guten Nachbarschaft im gemeinsamen europäischen Haus bildet.
Die russischen Abgeordneten sind besonders über die Absichten der polnischen Behörden besorgt, fast 500 Denkmäler und Gedenkstätten für die Soldaten der Roten Armee, der Befreier Polens, zu demontieren. Sluzki zufolge ist der Beschluss der polnischen Behörden ein „Akt des Frevels“.
Der Chef der Liberaldemokraten, Wladimir Schirinowski, erinnerte daran, dass bei der Befreiung Polens 600.000 sowjetische Soldaten ums Leben kamen. Der Kommunist Dmitri Nowikow bezeichnete den Beschluss als „politische Gemeinheit“. Der unabhängige Abgeordnete Alexej Schurawljow rief den Präsidenten und die Regierung dazu auf, den polnischen Botschafter auszuweisen und ihn bis zur Erfüllung der russisch-polnischen Abkommen nicht wieder ins Land zu lassen.

nachmittags:

de.sputniknews.com: „Russland-Besessenheit“: FBI fragt US-Bürgern Loch in Bauch – Sacharowa
Die amerikanische Bundespolizei FBI (Federal Bureau of Investigation) besucht US-Bürger, um „Gespräche über Russland“ zu führen. Dies teilte Außenamtssprecherin Maria Sacharowa via Facebook mit.
Einige Bekannte von Sacharowa, die in den USA ansässig sind, haben sich bei ihr beschwert, weil das FBI sie und ihre Verwanden besucht hat, um „über Russland zu sprechen“.
„Alle haben einen leichten Schock. So einfach wird das nicht enden – ich denke, es wird ein politischer Sturm vorbereitet“, so Sacharowa.
FBI-Mitarbeiter kommen auch auf Flughäfen auf die Leute zu und sprechen sie an. Das habe es auch früher gegeben, aber nicht in dem Ausmaß. Sacharowa selbst habe nicht daran geglaubt, aber „zwei Bekannte innerhalb einer Woche“, die sie über solche Vorfälle informiert hätten, gehe schon zu weit.
Zuvor war berichtet worden, dass im amerikanischen Fernsehen die Analyse des US-Unternehmens Media Research Center (MRC) „Russland-Besessenheit“ gezeigt wurde. Die US-Fernsehsender ABC, NBC und CBS widmen den Ermittlungen zu der angeblichen russischen Einmischung in den US-Wahlkampf dreimal so viel Sendezeit wie allen anderen wichtigen Themen zusammen, hieß es.

de.sputniknews.com: „Die Spione“ bekommen ihre diplomatischen Datschen in den USA nicht zurück.
Laut Quellen aus dem Umfeld des US-Außenministeriums verzögert sich die Rückgabe der beschlagnahmten Immobilien der russischen Botschaft, weil dort Spionageanlagen vermutet werden, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Diese Version wird ebenfalls vom ehemaligen US-Botschafter in Russland, Alexander Vershbow, unterstützt. Laut US-Medien sperren sich vor allem die US-Geheimdienste gegen die Rückgabe der Landhäuser.
Laut diplomatischen Kreisen in den USA hängen die Verzögerungen bei der Rückgabe des beschlagnahmten russischen Eigentums in den USA – der Landhäuser – mit der Überzeugung der US-Seite zusammen, dass es sich dabei um wahre „Spionagenester“ handelt.
Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, konnte keine konkreten Fristen zur Rückgabe des diplomatischen Eigentums nennen und wiederholte die frühere These – vieles werde davon abhängen, ob sie bei den Gesprächen mit Russland bei anderen Fragen einen Erfolg erreichen, beispielsweise in Bezug auf das Zusammenwirken in Syrien.
Die Seiten nutzen sogar bewusst verschiedene Begriffe. Während auf Russisch das Wort „Datscha“ (Landhaus, also ein Ort zur Erholung) genutzt wird, werden diese Objekte auf Englisch „compounds“ genannt, womit Anlagen mit einem hohen Schutzniveau gemeint sind. Laut Vershbow wurden neben offiziellen Gründen der Beschlagnahme auch Aspekte von möglichen Aufklärungsaktivitäten in Betracht gezogen. „US-Diplomaten haben in Russland in Bezug auf ihren Zweck keine ähnlichen Landhäuser, weil in der Sowjetunion den US-Behörden verboten wurde, Eigentum zu erwerben“, sagte Vershbow. Ihm zufolge wurde das russische Eigentum nicht enteignet, es sei bislang nur verboten, es zu nutzen.
In den US-Medien wird stets berichtet, dass eine wichtige Bedingung für die Rückgabe des Eigentums der Erhalt „von etwas Gewichtigem“ im Tausch dafür ist. Wie die Zeitung „The Washington Post“ berichtete, kann es sich dabei beispielsweise um die Aufhebung des Verbots für die Adoption russischer Waisen durch US-Staatsbürger handeln. Auf diese ganzen Vermutungen reagierte die russische Seite immer unisono. „Das ist Diebstahl am helllichten Tag“, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow.
Nach „Washington Post“-Angaben sind etliche US-Sicherheitsdienste gegen die Rückgabe des diplomatischen Eigentums. Die russischen Immobilien in Maryland befinden sich nahe dem Luftwaffenstützpunkt Patuxent River und dem NSA-Büro in Fort Meade. Die Sicherheitsdienste haben die Behörden angeblich bereits vor langem aufgefordert, den Russen die Nutzung dieser Objekte zu verbieten. Jetzt soll für die Politiker ein entsprechender Bericht vorbereitet werden.
„Alles, was ich zum jetzigen Zeitpunkt weiß, ist, dass diese Anlagen zum Sammeln von Aufklärungsinformationen genutzt wurden und geschlossen werden müssen“, erklärte der US-Politologe Larry Zeisler. Dabei konnte er nicht sagen, unter welchen Bedingungen diese Objekte zurückgegeben werden könnten.
Die Frage darüber, wie lange die Verhandlungen über die Rückgabe der Ferienhäuser dauern werden, bleibt weiterhin offen. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte zuvor, dass der Geduldsfaden fast gerissen sei. Sollten die Immobilien nicht zurückgegeben werden, würde man Gegenmaßnahmen ergreifen.
Laut dem Politologen Alexej Makarkin setzen die Sicherheitsdienste beider Länder die Politiker ihrer Länder unter Druck. „Es ist klar, dass es für die US-Aufklärer wichtig ist, dass die Landhäuser nicht zurückgegeben werden. Und die Russen wollen sie bekommen.“ Was eine mögliche Entschädigung betreffe, könne es verschiedene Varianten geben – von der Bereitstellung eines Grundstücks für ein neues Generalkonsulat in St. Petersburg bis zur Kooperation in Syrien, so der Experte.

de.sputniknews.com: Innerhalb von 24 Stunden: Neun ukrainische Soldaten im Donbass getötet
In den vergangenen 24 Stunden sind neun ukrainische Soldaten an der Frontlinie der Streitkräfte der Ukraine und der von Kiew nicht kontrollierten selbsterklärten Volksrepubliken ums Leben gekommen, teilte der Sprecher des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Andrej Lysenko, mit.
Vier ukrainische Militärs seien am frühen Donnerstagmorgen beim Beschuss der Ortschaft Krassnogorowka durch Granatwerfer, Waffen mit 122-Milimeter-Munition und Raketen des Systems Grad („Hagel“) ums Leben gekommen. Ein weiterer Soldat der ukrainischen Streitkräfte soll bei einem Beschuss in der Region Nowgorodskij getötet worden sein.
Am Mittwoch waren drei ukrainische Soldaten bei einer Explosion in der Region Nowotoschkowskoj und ein weiterer in der Region Marjinka ums Leben gekommen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben der Gegner fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in Gebiet von
Shelobok, Logwinowo, Kalinowo, Nishneje Losowoje und im Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor. Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 40 Geschosse abgeschossen.
Es gibt wie zuvor Fälle von
nicht kampfbedingten Verlusten in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte.
Im 1. Bataillon der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Petrowska
Staniza-Luganskaja-Bezirk wurde ein Soldat in der Folge unvorsichtigem Umgangs mit der Waffe verletzt.
Als er in die medizinische Abteilung eingeliefert wurde, wurde festgestellt, dass der Verletzte unter Drogeneinfluss stand.
Außerdem brachte ein Soldat des 20. mechanisierten Bataillons der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im alkoholisierten Zustand durch Unvorsichtigkeit eine Granate vom Typ RGD-5 zur Explosion. Der Soldat wurde schwer verletzt, wurde aber nicht in eine medizinische Einrichtung gebracht. Sein weiteres Schicksal ist unbekannt.
Es werden weiter
Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils durch ukrainische Soldaten festgestellt.
Am 18. Juli verließt ein Soldat einer Mörserbatterie der 53. Brigade, der Hauptfeldwebel Schuljatjew eigenmächtig die Frontposition im Gebiet von Mironowskij. Der Vertragssoldat nahm sein AK-74-Maschinengewehr mit Munition sowie fünf Granaten mit.
Heute Morgen fand eine außerordentliche Überprüfung der Warn-, Koordinations- und Kommunikationssysteme der Volksmiliz der LVR statt.
Die Systeme arbeiten stabil. Das Personal der Einheiten kam mit den gestellten Aufgaben zurecht.

Im Zusammenhang mit den sich häufenden Fällen von Diebstahl von Material durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone haben die Kommandeure der taktischen Gruppe „Lugansk“ entschieden, vom 20. bis 24. Juli zusätzliche Kontrollen in den Einheiten der 14. und der 24. Brigade vorzunehmen.

de.sputniknews.com: Aus Angst: Hollywood streicht Putin-Figur aus zwei Filmen – Kreml weiß davon nichts.
In zwei neuen Filmen soll es nun trotz einer Schlüsselrolle im Szenario keinen russischen Präsidenten Wladimir Putin geben, berichtet The Hollywood Reporter.
Putin-frei sollen der Agenten-Triller „Red Sparrow“, der von einer russischen, von der CIA angeworbenen Spionin handelt und „Kursk“, ein Film über das Unglück des gleichnamigen russischen U-Boots, werden. Die Streifen sollen im Frühjahr 2018 in den Kinos anlaufen.
Laut dem Blatt soll in den zu verfilmenden Büchern und Szenarien der russische Präsident Wladimir Putin eine Schlüsselrolle gespielt haben, doch im Endeffekt hätten sich die Hollywood-Filmemacher „aus Angst vor russischen Hacker-Angriffen“ dazu entschieden, die Figur komplett zu streichen.
Der Kreml distanzierte sich von der Meldung: „Wir wissen nicht, was das für Filme sind. Wir wissen nicht, wer sie dreht und wovon sie handeln. Das ist nicht unser Thema“, betonte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, gegenüber Journalisten.

Ukrinform.ua: Poroschenko: Ukraine und Georgien werden gemeinsam für Befreiung ihrer Territorien kämpfen
Das ukrainische und georgische Volk werden gemeinsam für die Befreiung ihrer Territorien kämpfen, schrieb der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, auf seiner Facebook-Seite.
„Es tut weh, in die Augen der Menschen zu schauen, die hinter dem Stacheldraht der russischen Besetzung im freundlichen Georgien sind. Es war wichtig für mich, dass die Menschen hinter der Linie der Abgrenzung in der Zchinwali-Region das Gefühl haben: sie sind nicht allein, die ganze Welt ist mit ihnen. Das ukrainische und georgische Volk werden für die Befreiung ihrer Gebiete kämpfen“, schrieb Poroschenko.

de.sputniknews.com: Neue US-Sanktionen gegen Russland bedrohen sämtliche EU-Unternehmen
Die Vertreter einiger europäischer Energie-Großunternehmen haben die neuen Anti-Russland-Sanktionen der USA strikt abgelehnt, wie das deutsche Wirtschaftsmagazin „Handelsblatt“ schreibt. Die von Washington eingeführten Einschränkungen könnten negative Folgen für eine ganze Reihe deutscher Unternehmen haben.
Experten zufolge versuchen die USA unter dem Deckmantel von Russland-Sanktionen die US-Interessen auf dem internationalen Gasmarkt durchzusetzen.
Laut Rainer Seele, Chef des österreichischen Energiekonzerns OMV, muss noch mehr Gas aus Russland nach Europa kommen, statt die Lieferungen aus Russland zu gefährden.
„Aus europäischer Sicht sind zusätzliche Erdgasmengen aus Russland notwendig, da die eigene Produktion deutlich zurückgeht‘, sagt Seele gegenüber dem Handelsblatt. In diesem Zusammenhang wirbt der OMV-Chef für das Projekt Nord Stream 2, welches die Kapazität der bestehenden Ostseepipeline verdoppeln soll. Das bringe zusätzliche Versorgungssicherheit und garantiere den europäischen Kunden attraktive Konditionen.
„Sollten die Sanktionen tatsächlich so kommen, hätte das eklatante Auswirkungen auf die gesamte Öl- und Gasversorgung“, sagte Matthias Warnig, Chef des Pipelineprojekts Nord Stream 2. Insbesondere wäre dabei Deutschland betroffen.
Der US-Senat hat vor kurzem beschlossen, sämtliche Unternehmen mit Sanktionen zu belegen, die dabei helfen, russische Gas- und Ölpipelines zu bauen, zu betreiben oder auch nur zu warten. Somit sollen die Unternehmen gezwungen werden, ihre Russland-Aktivitäten einzustellen. Die Maßnahme, die vor allem Russland schwächen soll, trifft gleichzeitig Europa, hieß es im Artikel.

Dnr-online.ru: Im Zusammenhang damit, dass in den sozialen Netzen unzuverlässige Informationen über eine Erhöhung der Tarife für die zentrale Heizungsversorgung und warmes Wasser, Kaltwasserversorgung und Kanalisation für die Bevölkerung der Republik auftauchen, hat der Leiter des Republikanischen Dienstes für Tarife Alexandr Alipow in einem Kommentar für die offizielle Seite der DVR berichtet, warum und für wen die Tarife steigen.
„Der Erlass erstreckt sich nur auf juristische Personen. Dies ist damit verbunden, dass alle Wirtschaftssubjekte arbeiten, um Gewinne zu erzielen und es daher nicht sinnvoll ist, ihnen Wasser zu Tarifen zu liefern, bei denen der Staat Verluste macht. Die
Unternehmen und Wirtschaftssubjekte dürfen keine Gewinne auf Kosten des Staatshaushalts machen.
Es wurde die Entscheidung getroffen, rentable Tarife (10%) für solche Subjekte einzurichten. Dies ist eine weltweite Praxis und in anderen Ländern beträgt die Rentabilität dieser Tarife bis zu 30%. In der DVR bleiben die Tarife für die Bevölkerung und ihr gleichgestellte Kategorien von Verbrauchern unverändert“, kommentiert der Leiter der Behörde.

de.sputniknews.com: Krim-Frage: Uno verbittet sich ukrainische Vorwürfe der Passivität – Experte
Die Ukraine hat die Uno der Passivität zur Krim-Frage beschuldigt. Der Politologe Wladimir Bruter ist sich sicher, dass die Organisation auf die ukrainischen Vorwürfe reagieren werde.
Der ukrainische Vize-Außenminister Sergej Kislitsa sagte in der jüngsten Sitzung des UN-Sicherheitsrates: „In den Fragen, die die Konfliktverhinderung und das Wachstum der Zahl von Menschenrechtsverletzungen angehen, ist die Reaktionsgeschwindigkeit der Uno von kritischer Bedeutung.“ Er verwies darauf, dass 1994 die Uno den Völkermord in Ruanda nicht habe einstellen können“ und dass „nach 20 Jahren die Uno, der Sicherheitsrat und der Generalsekretär nichts zur Ukraine-Frage unternommen haben, um die Okkupation der Krim und die russische militärische Aggression zu stoppen.“
Phantomschmerz
Bei der Okkupation der Krim gehe Kiew davon aus, dass die Region kein Recht auf Selbstbestimmung habe.
„Katalonien hat kein Recht auf seine Unabhängigkeit. Auch Schottland nicht. Die Krim hat auch kein Recht, obwohl beispielsweise Litauen, dessen BIP über zehn Prozent niedriger als das katalonische ist, ein solches Recht hat. Es gibt keine Logik“, so der Experte.
Vor drei Jahren habe die Krim ihre Unabhängigkeit erklärt. Und die Ukraine sei selbst daran schuld, da sie die Region zu einer Extremlage geführt habe. Seit 2014 herrsche in der Ukraine ein Regime, das trotz der westlichen Anerkennung tatsächlich unrechtmäßig sei. In diesem Zusammenhang sei es seltsam von Kiew zu hören, dass die Krim etwas nicht richtig gemacht habe.
„Die Krim ist ein Phantomschmerz der aktuellen ukrainischen Elite, die sowohl diese Region als auch den Donbass verloren hat. Aber alle Vorwürfe müssen sie an sich selbst adressieren. Die Probleme der Krim und des Donbass sind gelöst worden, und Kiew wollte sie nicht lösen“, sagte Bruter.
Gutererres verbittet sich das
Was das Verhalten der ukrainischen Vertreter bei der Uno angeht, sagte der Experte: „Unter António Guterres werden die Erklärungen der Ukraine nicht ins Leere fallen. Er mag dies nicht. Ban Ki-moon hat über die Obama-Linie nachgedacht, aber Guterres wird die Trump-Linie nicht bedenken; zudem hat Trump keine Linie.“
Die UN-Stellung zur Ukraine wird dem Experten zufolge klarer und direkter: Man wird Kiew auffordern, sich an die vorgegebene Linie zu halten, und seine Selbsttätigkeit verbieten.
„Falls Poroschenko seine Macht bewahren will, muss er sich so benehmen, wie man sagt, ohne Improvisationen“, so Bruter abschließend.

armiyadnr.su: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die ukrainische Seite verletzt
weiterhin den „Brotwaffenstillstand“.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf 11 Ortschaften und die umliegenden Gebiete drei Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 12 Panzergeschosse, 45 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 25 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka und Mariupol hat der Gegner aktiv mit Granatwerfern und Schusswaffen auf 6 Ortschaften und die umliegenden Gebiete geschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
30 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Bei der Verteidigung der Republik
starb ein Soldat der Republik.
In der Folge eines Beschusses des Petrowskij-Bezirks von Donezk wurden 3 Bürger verletzt:
– Alexandr Michajlowisch Milanow, geb. 1977,
– Tatjana Fedorowna Tomatschewa, geb. 1954,
– Nikolaj Alexandrowitsch Salada, geb. 1938.
Außerdem wurden folgende Häuser beschädigt:
Seljonyj-Gaj-Straße 57, 95 und 97 – Brände in privaten Nichtwohngebäuden;
Mark-Osernyj-Straße 27 – eine Gasleitung wurde beschädigt;
Straße der Bakinsker Kommissare 30a – ein direkter Treffer, ein Haus wurde zerstört, im Hof befindet sich ein nicht detoniertes Mörsergeschoss;
Dnjepropetrowskaja-Straße 12 – Wände des Hauses, Fenster, Dach wurden beschädigt;
Partisanskoje-Straße 97 – ein direkter Treffer auf ein Haus;
Dokutschajewsk, Wladimir-Krepkij-Straße – ein Geschäft wurde teilweise zerstört.
Unsere Aufklärung stellt fest, dass verbotene Waffen zusammengezogen und entlang der gesamten Kontaktlinie stationiert werden. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
– Krasnaja Gora, 27 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von acht Panzer bemerkt;
– Krasnogorowka, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von fünf Panzer bemerkt.
Die Kommandeure der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte setzten die Praxis fort,
Verbrechen und Vorkommnisse, die an den Frontpositionen geschehen, vor dem übergeordneten Kommando zu verheimlichen. So hat beim Beschuss von den Positionen des 34. Bataillons der 57. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Peski am Rand von Donezk eine Mörsermannschaft unter Alkoholeinfluss einen Mörser doppelt geladen. In der Folge der daraus entstehenden Detonation wurden vier ukrainische Soldaten schwer verletzt.
Im Bemühen das Geschehen zu verheimlichen hat der Kommandeur des 34. Bataillons der 57 Panzergrenadierbrigade Onatschischitsch dem Kommando berichtet, dass seine Untergebenen in der Folge eines angeblichen Beschuss von Seiten der Streitkräfte der DVR verletzt wurden. Der Stab der sogenannten „ATO“ hat sich nach alter Tradition beeilt, die Alkoholiker und Mörser, die Wohnhäuser beschossen haben, als unschuldige Opfer zu bezeichnen.

Ukrinform.ua: Sajdik kündigt Telefongespräche der Staats- und Regierungschefs des Normandie-Quartetts an
Die Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs des „Normandie-Quartetts“ im Format einer Telefonkonferenz seien für den nächsten Montag geplant, sagte Martin Sajdik, Ukraine-Sondergesandter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Trilateralen Kontaktgruppe für Konfliktlösung im Donbass, berichtete der ukrainische TV-Nachrichtensender „112 Ukraine“.
„Es gab eine Diskussion über den Abzug von Kräften und Mitteln in Stanyzja Luhanska. In diesem Zusammenhang hoffe ich auf eine positive Entscheidung in dieser Angelegenheit am Vorabend der Telefonkonferenz der Staats- und Regierungschefs des Normandie-Quartetts am 24. Juli“, sagte Sajdik

de.sputniknews.com: OSZE mit „Getreide-Waffenruhe“ in Donbass zufrieden
Der OSZE-Sondergesandte Martin Sajdik hat den Effekt des im Donbass erklärten „Getreide- Friedens“ und die Vorbereitung zum Gefangenen-Austausch zwischen den Konfliktseiten als positiv bezeichnet.
„Die Gruppe für Sicherheit hat bemerkt, dass dank dem ‚Getreide-Frieden‘, den die Kontaktgruppe am 21. Juni erklärt hatte, sich die Zahl der Beschießungen verringert hat. Dennoch stellt die OSZE- Überwachungsmission weitere Verstöße gegen den Waffenstillstand fest, “ sagte Sajdik beim Briefing zu den Ergebnissen der neuen Verhandlungsrunde zur Ukraine-Regelung in Minsk.
Verstöße gegen die „Getreide-Waffenruhe“ gebe es überwiegend an den sogenannten „heißen Stellen“: bei den Ortschaften Popasnoje, Perwomajsk, Mariupol, Swetlodarsk und im Dreieck Awdeewka – Jassinowataja – Donezker Flughafen.
Infrastrukturobjekte
Die Verhandlungsteilnehmer wandten sich laut Sajdik Fragen zum Schutz der lebenswichtigen Infrastrukturobjekte zu.
„Die Seiten haben sich bereit erklärt, Sicherheitszonen um das Wasserwerk Wassiljewka und die Donezker Wasserfilterstation zu schaffen“, sagte der OSZE-Sondergesandte.
Die Frage des Abzugs von Militärkräften und -technik von der Frontlinie bei Staniza Luganskaja sei angeregt worden. „Ich will die aufrichtige Hoffnung auf eine positive Entscheidung im Vorfeld der Telekonferenz der Leiter des ‚Normandie-Quartetts‘ am 24. Juli ausdrücken“, so Sajdik.
Die Donezker und Lugansker Volksmilizen bestünden auf dem Kräfteabzug bei der Staniza Luganskaja in den nächsten Tagen, teilte Wiktoria Talakina, die Pressesprecherin von Denis Puschilin, bevollmächtigter Vertreter der „Volksrepublik“ Donezk in der Kontaktgruppe zur Ukraine-Regelung, mit. Es gebe dafür keine Hindernisse, außer den Unwillen von Kiew. Ein bestimmtes Datum sei aber nicht geplant worden.
Gefangenenaustausch
Eine humanitäre Untergruppe arbeitet laut Sajdik weiter an der Abstimmung der Gefangenenliste. „Einige weitere Positionen sind in diesen Listen vereinbart worden. Der Vorgang zur Bewilligung der Listen ist sehr schwer, es wird aber eine gute Arbeit in diesem Bereich geleistet, ich betrachte ihre Entwicklung in der letzten Zeit positiv“.
Kiews Vertreter verzögern Talakina zufolge den Vorgang des Gefangenenaustausches, einen Kompromiss in dieser Frage habe die humanitäre Untergruppe zu Donbass in Minsk nicht finden können.
Kiew habe von den Volksmilizen beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk eine offizielle Bestätigung zum Zurückhalten von 70 Gefangenen bekommen, wie Darja Olifer, die Pressesprecherin von Leonid Kutschma, bevollmächtigter Vertreter der Ukraine in der Kontaktgruppe zur Ukraine-Regelung, via Facebook schrieb.
Die Skype-Konferenz im Rahmen der Kontaktgruppe zum Gefangenenaustausch im Donbass soll am 31. Juli stattfinden.
Zuvor hatte sich die Kontaktgruppe in Minsk über einen Waffenstillstand geeinigt, der vom 24. Juni bis zum 31. August dauern soll. Die Feuerpause bezieht sich auf die Ernte der Feldfrüchte.
Später teilte die Volksmiliz der selbsterklärten Volksrepublik Donezk mit, dass die ukrainischen Truppen die „Getreide-Waffenruhe“ sieben Mal verletzt hätten.

Abends:

de.sputniknews.com: Einmal um den Globus zu Freunden: Friedensfahrt kommt von Berlin nach Moskau
1.000 Menschen, 45 Städte, 40.000 Kilometer – ab dem 23. Juli werden die Teilnehmer der Friedensrallye Berlin-Moskau unterwegs sein. Ende nächster Woche werden sie in der russischen Hauptstadt erwartet.
Die Friedensfahrt startet am 23. Juli am Brandenburger Tor. Ihr Ziel: Kulturelle und freundschaftliche Beziehungen zwischen Ländern und Völkern entwickeln, wie die Organisatoren sagen.
Wie man Völkerverständigung fördern und nach Frieden und Freundschaft mit Völkern streben könne, habe man schon 2016 gezeigt, sagte der Initiator der Friedensfahrt, Dr. Rainer Rothfuß, Experte für Geopolitik und politische Geografie. Man habe Russland einfach mit eigenen Augen gesehen, die Menschen dort kennengelernt und eine Menge positiver Emotionen davongetragen.
So sei eben der gesellschaftliche und kulturelle Austausch, das Verständnis für einander und der Respekt vor gegenseitigen Interessen zustande gekommen, betont Rothfuß.
Die diesjährige Rallye verspreche, noch produktiver zu werden, sagte Owe Schattauer, Videoblogger, Friedensaktivist und Mitorganisator der Friedensrallye, kurz vor Abfahrt in Berlin.
Auf dem Programm stünden Treffen mit Vertretern von Regierungen, Kirchen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, runde Tische, Pressekonferenzen und Diskussionen. Man sei offen für Zusammenarbeit und freue sich auf weitere Treffen mit Teilnehmern und Organisatoren der Friedensfahrt in russischen Städten, sagte Schattauer.
Die Friedensfahrt Berlin-Moskau ist eine Initiative des Druschba Global e.V. Der russische Motoradklub „Nachtwölfe“ ist ein Partner dieses Projekts

ukrinform.ua: Ankara verurteilt Ausrufung von „Kleinrussland“
Ankara sei für die Regelung der Situation im Osten der Ukraine im Einklang mit den Normen des Völkerrechts und unter Berücksichtigung der Integrität und Souveränität der Ukraine, erklärte der Sprecher des türkischen Außenministeriums, Huseyin Muftjuoglu, berichtet Ukrinform unter Berufung auf die Nachrichtenagentur Anadolu.
„Die Türkei sieht die Ausrufung eines neuen Staates im Osten der Ukraine durch Separatisten als eine Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine. Derartige Erklärungen und Handlungen erschweren eindeutig den Weg zum Frieden“, kommentierte Muftjuoglu die Ausrufung von „Kleinrussland“ vom Anführer der Separatisten.
Laut Huseyin Muftjuoglu unterstützt Ankara alle Friedensbemühungen in dieser Angelegenheit, insbesondere die vorgeschlagenen Maßnahmen im Rahmen des Minsk-Prozesses.

de.sputniknews.com: Abriss sowjetischer Denkmäler in Polen: Putin bedankt sich bei Israel
Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich bei den Israelis bedankt, die den Abriss der Denkmäler für sowjetische Soldaten in Polen verurteilen.
„Wir bedanken uns bei denjenigen, die in Israel all diese Ereignisse historisch richtig bewerten und das Abreißen von Denkmälern für sowjetische Soldaten verurteilen“, sagte Putin am Donnerstag in einer Sitzung.
Der polnische Präsident Andrzej Duda hatte am vergangen Montag Änderungen am Gesetz zum Verbot der „Kommunismus-Propaganda“ unterzeichnet. Demnach sollen in Polen etwa 500 Denkmäler, die den „Kommunismus rühmen“, abgerissen werden…

Dan-news.info: Ukrainische Soldaten haben während einer Inspektion des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission Alexander Hug im Westen von Donezk das Feuer auf Trudowskije eröffnet. Dies teilte der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung mit.
Gegen 17:50 wurde ein Beschuss von Trudowskije festgestellt. Es wurde von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet des von Kiew besetzten Marjinka aus mit automatischen Granatwerfern geschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

de.sputniknews.com: Vitali Klitschkos Sohn verweigert Interview auf Ukrainisch – VIDEO
Der Sohn des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko, Egor, hat sich geweigert, mit Journalisten auf Ukrainisch zu sprechen. Der ukrainische TV-Sender ТСН veröffentlichte in YouTube das Video des Interviews.
Der Anlass für das Video war der 46. Geburtstag des Ex-Boxweltmeisters im Schwergewicht Vitali Klitschko. Er sprach mit Journalisten über seinen Sohn.
„Er hat in Amerika, dann in Deutschland gelernt, jetzt in Großbritannien, aber sein Herz bleibt in der Ukraine“, so Klitschko.
Als die Journalistin aber Egor Klitschko auf Ukrainisch anzusprechen versuchte, antwortete der 17-Jährige zuerst „Keine Kommentare“ auf Englisch und dann „Entschuldigung“ auf Russisch und ging weg.

https://youtu.be/SuqY2DCQIJg

Standard

Presseschau vom 19.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Kiew nennt Europarat Gründe für Sperren russischer Internetseiten
Die Ukraine hat dem Europarat offiziell Gründe für das Sperren russischer Internetseiten und die Verhängung von Sanktionen gegen russische Unternehmen genannt. Das berichten russische Medien am Dienstag.
Nach Kiews Behauptung werden die russischen Internetgiganten Yandex und Mail.ru sowie die Sozialnetze Vkontakte und Odnoklassniki von russischen Geheimdiensten für Attacken gegen die Ukraine missbraucht. In dem Schreiben heißt es ferner, dass das „Sperren russischer Internetseiten keine Beeinträchtigung der Redefreiheit zum Inhalt hat, die die Regierung der Ukraine als einen fundamentalen Wert betrachtet“.
Präsident Petro Poroschenko hatte am 16. Mai zusätzliche Sanktionen gegen Russland verhängt. Die NATO unterstützte das Sperren russischer Websites als eine Maßnahme zur Erhöhung der Sicherheit. Dagegen übte der Europarat Kritik an der Entscheidung.

 

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Trotz
der erreichten Vereinbarungen über eine Feuereinstellung während der Erntezeit beschießen die ukrainischen Truppen weiter das Territorium der Republik. Es ist eine starke Zunahme der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festzustellen. Dies ist mit dem Besuch einer Inspektion unter Leitung des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Mushenko in der Zone der sogenannten „ATO“ verbunden.
Anhand der Ergebnisse der durchgeführten Überprüfung benannte Mushenko eine unzureichende Effektivität der Handlungen des Kommandos der „ATO“ zur Destabilisierung der Lage an der Kontaktlinie. Im Zusammenhang damit wurde den Kommandeuren der Brigaden der ukrainischen Streitkräfte die Anweisung gegeben, die Zahl der Beschüsse des Territoriums der Republik zu vergrößern.

In Richtung Donezk hat der Gegner 14 Ortschaften und die umliegenden Gebiete mit 100 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 103 Mörsergeschossen des Kalibers 82mm zu beschießen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf drei Ortschaften acht Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen sowie mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner drei Ortschaften beschossen. Am aktivsten wurde Besymennoje beschossen, auf das der Gegner acht Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen hat, außerdem wurden Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Bei der Erfüllung seiner Pflicht zur Verteidigung der Republik wurde
ein Soldat schwer verletzt.
In der Folge der Beschüsse von Wohngebieten von
Staromichajlowka im Kirowskij-Bezirk von Donezk auf Befehl des Kommandeurs der 92. mechanisierten Brigade Kokorjow starb Jelena Nikolajewna Antonowa, geb. 1963 (Komsomolskaja-Straße 15), verletzt wurden Alexandr Alexandrowitsch Perwuschkin, geb. 1964 (Dnjepropetrowskaja-Straße 16), Nikolaj Iwanowitsch Maruttschenko, geb. 1947 (Dalnewostotschnaja-Straße 7), private Wohnhäuser wurden zerstört.
Außerdem hat der Gegner auf Befehl der Kriegsverbrecher des Kommandeurs der 57. Panzergrenadierbrigade Krasilnikow und des Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade Sokolow aktiv mit verbotenen Waffen auf folgende Wohngebiete geschossen.
– Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk: Rybalko-Straße 30b – ein direkter Treffer auf das Dach eines privaten zweistöckigen Hauses, wobei das Dach in Brand geriet; Rustaveli-Straße 32 – die Bürgerin
Nina Fjodorowna Tschitschuj, geb. 1949, wurde verletzt, sie weigerte sich ins Krankenhaus zu gehen.
– Jasinowataja, Gogol-Straße 14 und 17 – private Häuser wurden teilweise beschädigt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
41 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Zunahme der Zahl von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen entlang der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
– Orlowka, 12 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von 100 Mann und fünf Artilleriegeschützen „Gwosdika“ bemerkt.
– Lastotschkino, 8 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von 150 Mann aus dem „Rechten Sektor“ und drei Panzern bemerkt.
Wir wenden uns an Kokorjow, Krasilnikow und Sokolow! Denken Sie daran, die von Ihnen begangenen Kriegsverbrechen haben keine Verjährungsfrist. Ukrainische Offiziere und Soldaten, die sich noch nicht mit dem Blut unschuldiger Opfer befleckt haben, denken Sie nach, hören Sie auf, die verbrecherischen Befehlen auszuführen!

 

de.sputniknews.com: Moskau über Washingtons Versuche besorgt, INF-Vertrag in Frage zu stellen
Russland hat keinen Grund, die Existenzfähigkeit des Washingtoner Vertrages über die Vernichtung aller Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (INF-Vertrag) in Frage zu stellen, sagte Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow.
„Russland hat keinen Grund, die Existenzfähigkeit dieses Vertrages in Frage zu stellen. Dabei haben wir viele Vorwürfe an die USA wegen der unangemessenen Umsetzung seiner Forderungen“, so Rjabkow zu der Zeitung „Kommersant“. „Wir bleiben dem Vertrag treu und wünschen uns weder dessen Aufhebung noch seine Lockerung.“
Deswegen sei Moskau wegen der Versuche der US-Seite besorgt, unter einem erfundenen Vorwand, mittels der Anschuldigungen Russlands einer angeblichen Abweichung von den Forderungen des Vertrages, die Existenz des Vertrages in Frage zu stellen. „Das ist noch ein Thema, das wir zu erörtern vorschlagen“, betonte Rjabkow weiter.
Zuvor hatte der Vizevorsitzende des Komitees der Stabschefs der US-Streitkräfte, General der US-Luftwaffe Paul Selva, gesagt, die USA seien bereit, als Reaktion auf „die Verletzung des Washingtoner Vertrages über die Vernichtung aller Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite durch Russland“ (INF-Vertrag) Raketen mittlerer Reichweite zu stationieren.
Der INF-Vertrag war 1987 von der Sowjetunion und den USA unterzeichnet worden und 1988 in Kraft getreten. Demnach hatten sich die Parteien verpflichtet, alle ballistischen Raketen mittlerer und kurzer (von 500 bis 5500 Kilometer) Reichweite zu vernichten. Russland und die USA werfen sich gegenseitig vor, gegen den Vertrag zu verstoßen.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat drei Gegner
dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Kalinowka, Kalinowo und im Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor. Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen 82mm-Mörser, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 22 Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen.
Das ukrainische Kommando verstärkt die Aktivitäten von Erkundungsgruppen an der gesamten Kontaktlinie.
Von unserer Aufklärung wurde ein
neuer Kontroll- und Beobachtungspunkt der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der „grauen Zone“ im Gebiet von Nowoalexandrowka festgestellt.
Außerdem wurde festgestellt, dass im Verlauf der Arbeit des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission Alexander Hug im Gebiet von Staniza Luganskaja Aufklärungseinheiten der ukrainischen Streitkräfte die Durchführung von Aufklärung an der Kontaktlinie planen.
Die OSZE-Mission stellt weiter nicht abgezogene Waffen und Technik der ukrainischen Streitkräfte fest, mit denen das Territorium der LVR beschossen wird.
So wird im Bericht der OSZE-Mission für den 17. Juli mitgeteilt, dass die Beobachter während des Aufenthalts in Popasnaja festgestellt haben, dass mit Artillerie des Kalibers 152mm und 122mm geschossen wurde, und sie hörten in Sewerodonezk zwei Salven zu je zehn Raketen mit 122mm-Mehrfachraketenwerfern „Grad“.
Diese Fakten zeugen davon, dass die verbrecherische Führung der Ukraine nicht plant, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen und alles für ihr Scheitern und eine Fortsetzung des Blutvergießen und des brudermörderischen Kriegs im Donbass tut.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR reagieren nicht auf die Provokationen, die der Gegner regelmäßig durchführt und halten die Minsker Vereinbarungen streng ein. Aber das bedeutet nicht, dass den ukrainischen Streitkräften alles erlaubt ist und im Falle grober Verletzungen von Seiten der Ukraine behält sich die LVR das Recht vor, mit entschiedenen Handlungen das vom Gegner besetzte Territorium zu befreien.

 

de.sputniknews.com: „Malorossia“ ist Antwort auf Kiews Provokationen – Russischer Minsk-Beauftragter
Laut dem Bevollmächtigten Russlands in der Minsker Kontaktgruppe, Boris Gryslow, hat die Idee der Gründung von „Malorossia“ aus den Donbassgebieten keine rechtlichen Folgen. Dies teilte er gegenüber russischen Medien mit.
Diese Initiative habe wohl mit dem anhaltenden Informationskrieg zu tun, sei mit dem Minsker Prozess nicht vereinbar und habe auch keinerlei rechtliche Folgen, betonte er. Er könne aber nachvollziehen, dass es sich hierbei um eine Art Antwort auf die provokativen Äußerungen seitens der Kiewer Regierung handele.
Zuvor hatte auch der russische Außenpolitiker Konstantin Kossatschow Kritik über den Vorstoß geäußert — er widerspreche nämlich der Logik des Minsker Friedensplans. Der Kremlsprecher Dmitri Peskow distanzierte sich von den Äußerungen, die aus Donezk verlauteten – es sei eine Eigeninitiative von Sachartschenko gewesen, so Peskow. Moskau bleibe den Minsker Vereinbarungen treu.
Der Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, hatte am Montag vorgeschlagen, einen neuen Staat – Malorossia – zu gründen. Das sei die einzige Möglichkeit, aus der Sackgasse im Verhandlungsprozess um den Donbass herauszukommen. Lugansk weist jede Beteiligung an der Initiative zurück und hält sich weiter strikt an die Minsker Vereinbarungen, wie der Vertreter der selbsternannten Volksrepublik, Wladislaw Dajnego, sagte.

 

Vormittags:

de.sputniknews.com: Trump ernennt neuen US-Botschafter für Russland
US-Präsident Donald Trump hat den ehemaligen Gouverneur von Utah, Jon Huntsman, als US-Botschafter in Moskau nominiert.
„Utahs Ex-Gouverneur Jon Huntsman Jr. wurde als außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika in der Russischen Föderation nominiert“, teilt das Weiße Haus am Dienstag mit.
Sein Amtsvorgänger Michael McFaul gratulierte ihm bereits zur Nominierung.
Nun muss der Senat Huntsman in seinem Amt bestätigen.

 

de.sputniknews.com: Trump reagiert auf Medienberichte über „geheimes Dinner mit Putin“:
US-Präsident Donald Trump hat Medien-Berichte über sein zweites Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin beim G20-Gipfel als „krank“ bezeichnet. Dies schrieb er am Mittwoch via Twitter.
Laut Medienberichten hat es zwischen Trump und Putin ein zweites und zwar „geheimes“ Gespräch beim G20-Gipfel gegeben. Trump entfernte sich während des Abendessens von seinem Platz und setzte sich neben Putin, hieß es.
„Die ‚Fake News‘-Geschichte über ein geheimes Dinner mit Putin ist ‚krank‘. Alle G20-Leader und deren Partner wurden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen“, so Trump. Selbst solch ein Abendessen werde von den Medien als „unheilvoll“ dargestellt.
Das Weiße Haus wies alle Vorwürfe zurück. Es habe kein zweites Treffen zwischen den beiden gegeben. Es handelte sich nur um kurze Unterhaltung am Ende des Abendessens. Es sei falsch und absurd, dieses Gespräch als geheim zu bezeichnen.
Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte zuvor gesagt, dass die beiden Staatschefs außer den zweistündigen Verhandlungen auch andere Gelegenheiten zur Kommunikation hatten. Und zwar vor und nach den Verhandlungen sowie während des Abendessens am gleichen Tag.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der LVR mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Logwinowo, Losowoje, Krasnyj Jar sowie die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und desen Folgen
„Am Morgen gegen 5:00 Uhr hat die ukrainische Armee Alexandrowka massiv beschossen. Durch Detonationen von Geschossen wurden zwei Häuser in der Tscheljuskinzew-Straße 5 und 10 beschädigt“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 41-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurden Artillerie, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Insgesamt wurden 19 Ortschaften der Republik beschossen.

ukrinform.ua: Im ATO-Gebiet ernste Zuspitzung der Lage gemeldet, zwei Soldaten getötet.
Zum Ende des gestrigen Tages sei die Situation im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) ernsthaft eskaliert, teilt das Pressezentrum des ATO-Stabs mit.
Während der Feind am hellen Tage die Zahl der Beschießungen der ukrainischen Positionen reduziert hat, hat sich die Situation nach 18:00 Uhr auf radikale Weise geändert.
Am Abend und in der Nacht war es am heftigsten in Donezker Richtung. Von 17.50 bis gegen 22:00 Uhr haben die Terroristen dem Bericht des ATO-Stabs zufolge von Jasinowataja und Jakowlewka aus mit 120- und 82-mm Mörsern, Granatwerfern, schweren Maschinengewehren, Kleinwaffen unsere Positionen im Raum Awdejewka beschossen. Gegen 21:00 Uhr gerieten die ukrainischen Armeestellungen zweimal unter Panzerbeschuss in Krasnogorowka.
Durch den Beschuss mit Mörsern und Granatwerfern nahe bei den Dörfern Sajzewo und Newelskoe sind zwei ukrainische Soldaten getroffen worden.
Auf ukrainische Positionen im Raum der Dörfer Donez und Staniza Luganskaja in Richtung Lugansk wurde das Feuer mit Handfeuerwaffen eröffnet.
Insgesamt haben die russischen Söldner im Laufe des letzten Tages 23 Mal den Waffenstillstand verletzt.

de.sputniknews.com: Iran verspricht Gegenmaßnahmen auf „verachtungswürdige und nutzlose“ US-Sanktionen
Der Iran hat die jüngsten Sanktionen der USA gegen Teheran verurteilt und Gegenmaßnahmen gegen amerikanische Unternehmen und natürliche Personen versprochen, berichtet der TV-Sender Press TV unter Berufung auf eine Erklärung des iranischen Außenministeriums.
Die von Washington verhängten Sanktionen sind laut dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif „verachtungswürdig und nutzlos“. Der Iran werde „seinerseits neue Sanktionen gegen eine Reihe von amerikanischen Personen und Organisationen verhängen, die feindliche Schritte gegenüber dem iranischen Volk und anderen muslimischen Ländern in der Region unternommen haben“. Die entsprechenden Namen sollten bald verkündet sein.
Am Dienstag war mitgeteilt worden, dass die USA 18 Organisationen und natürliche Personen wegen Teherans Raketenprogramm auf die Sanktionsliste gesetzt hätten. Auf der Liste stehen nun unter anderem zwei Organisationen, die aus Washingtons Sicht in das Programm zur Entwicklung von ballistischen Raketen einbezogen seien, sieben weitere Organisationen und fünf Personen, die angeblich die Iranische Revolutionsgarde Sepah unterstützen, sowie „eine kriminelle Organisation, zwei iranische Geschäftsmänner und eine Organisation, die den Diebstahl von amerikanischen und westlichen Computerprogrammen organisierten“, so das US-Finanzministerium.
Zuvor hatten die USA jedoch bestätigt, dass der Iran aus ihrer Sicht alle Bedingungen des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) erfülle.

Dnr-online.ru: Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums, die die Republik seit Beginn der Kämpfe verlassen haben, kehren in die DVR zurück und versuchen Stellen beim Zivilschutzministerium der Republik zu bekommen. Dies berichtete der Zivilschutzminister der DVR Alexej Kostrubizkij in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR.
„In unserer Struktur waren wie in jeder Behörde Menschen, die auf das von der Ukraine kontrollierte Territorium ausgereist sind. Und jetzt kommen sie tatsächlich zurück und ich erhalte oft Bewerbungen auf Arbeitsplätze, in denen diese Menschen über ihre Professionalität und menschlichen Qualitäten berichten. Dieselben Menschen, die uns in einem schwierigen Augenblick verlassen haben. Und ich antworte, dass sich meine Tochter im Jahr 2014 in der Intensivstation außerhalb der Republik befand, ich aber auf meinem Platz geblieben bin“, berichtete der Minister.
Zum Abschluss unterstrich Alexej Konstrubizkij, dass für Menschen, die die Republik und die Sache ihres Lebens in einer schwierigen Minute im Stich gelassen haben, kein Platz in den Reihen des Zivilschutzministeriums der DVR ist.

Rusvesna.su: „Das ist ein verzweifelter Hilferuf“ – Sawtschenko über die Idee der Schaffung von Malorossija
Die Abgeordnete der Obersten Rada Nadeshda Sawtschenko nannte die Erklärung zur Gründung des Übergangsstaates Malorossija, die gestern in Donezk das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko abgegeben hatte, einen „Hilferuf“, der aus dem Donbass komme.
Dies sagte sie in einer Fernsehsendung des Programms „Subjektive Tagesergebnisse“ in einem der ukrainischen Sender.
Diese Erklärung der so genannten DVR ist ein verzweifelter Schrei nach Hilfe, auch wenn es so nicht gesagt wurde.
Wir verstehen sehr gut, dass die Menschen, die dortgeblieben sind, einfach nicht zufrieden sind mit der Unterdrückung durch Russland, trotz der Tatsache, dass sie für die Interessen Russlands gegen die Ukraine mit der Waffe in der Hand kämpfen, trotz der Tatsache, dass dort Menschen sind, die uns töten und wir töten sie“, legte Sawtschenko ihre Interpretation der Ereignisse im Donbass dar.
Ich fügte auch hinzu, dass Moskau nicht bereit war für die Idee zur Gründung Malorossijas.


de.sputniknews.com: Syrien: IS vermint christliches Pilgerzentrum in Rakka
Die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh) hat mehrere Denkmäler in der nordsyrischen Stadt Resafa vermint, deren historische und kulturelle Bedeutung mit Palmyra vergleichbar ist. Dies sagte der Verwaltungsvertreter der Stadt, Abdula Witar, im Gespräch mit Journalisten.
Die sich zurückziehenden IS-Kämpfer hätten die meisten historischen Objekte in Resafa vermint.
„Noch vor zwei Wochen stand Resafa unter Kontrolle des IS. Die Soldaten der syrischen Regierungsarmee brachten mit der Unterstützung der russischen Flugzeuge den Frieden in diese altertümliche Stadt zurück, die mehr als tausend Jahre alt ist“, so Witar.
Das Stadttor, die Zitadelle, die Kathedrale von St. Sergios, die Basilika, Mauern und Türme seien derzeit vermint.
Vor dem Krieg sei die Stadt ein Pilgerzentrum in der Provinz Rakka gewesen. Zehntausende Gläubige besuchten die Stadt, denn dort war einer Legende nach der heiliggesprochene römische Soldat Sergios hingerichtet worden. Das ist eine bedeutende Figur sowohl für die orthodoxe als auch die katholische Kirche.
Laut Witar besteht immer noch die Gefahr, dass die Stadt unter Beschuss gerät, denn die Kampflinie zwischen der syrischen Armee und dem IS liege etwa 25 Kilometer von dem Ort entfernt. Seinen Schätzungen nach könnten Archäologen im kommenden Winter Resafa besuchen. Pioniere werden die Stadt in nächster Zeit entminen, hieß es.

Dnr-online.ru: In den allgemeinbildenden Schulen der Republik wird die Liste der Bereiche der zusätzlichen Bildung für die Schüler ausgeweitet, berichtete die Bildungs- und Wissenschaftsministerin der DVR Larissa Poljakowa.
„Bei uns ist das Netz der Einrichtungen für zusätzliche Bildung entwickelt, unsere Kinder befassen sich mit verschiedenen Arten von Kreativität, Sport, Musik, Kunst und ökologisch-naturwissenschaftlichen Ausrichtungen“, erklärte die Ministerin.
Nach ihren Worten wird im bevorstehenden Schuljahr die Liste der Sektionen und Zirkeln in den Schulen der Republik ausgeweitet.
„Bei uns besuchen fast 98% der Kinder Einrichtungen für zusätzliche Bildung, Sektionen, Zirkel. Mit dem nächsten Schuljahr führen wir in den Schulen Schachzirkel und Gruppen für künstlerische Betätigung ein“, sagte Larissa Poljakowa.
Bezüglich der finanziellen Komponente unterstrich die Ministerin, dass die zusätzliche Ausbildung in staatlichen Einrichtungen kostenlos ist.

 

de.sputniknews.com: Russische Anwältin will über Treffen mit Trumps Sohn vor US-Senat aussagen
Die russische Anwältin Natalia Weselnitskaja, die sich im Juni 2016 mit dem Sohn des US-Präsidenten Donald Trump getroffen hatte, hat ihre Bereitschaft geäußert, vor dem US-Senat auszusagen.
„Ich bin nur bereit, die Situation in der heutigen Massenhysterie im rechtlichen Feld aufzuklären, entweder durch Anwälte oder mit einer Aussage vor dem Senat. Ich bin bereit, dort hinzufahren, wenn meine Sicherheit gewährleistet wird“, sagte Weselnitskaja in einem Interview für RT.
Weselnitskaja habe aus den Medien erfahren, dass William Browder, CEO der Fondsgesellschaft Hermitage Capital Management, Informationen über sie und ihre Familie gesammelt und diese an Kongress-Mitglieder und Vertreter des US-Außenamtes weitergegeben hatte.
Weselnitskaja glaubt, Browder habe diese Kampagne veranstaltet, um sich an ihr für seine Niederlage im Prevezon-Verfahren zu rächen. Das Verfahren gegen die Firma Prevezon Holdings, die dem russischen Bürger Denis Kazyw gehört, war im September 2013 eingeleitet worden. Die Staatsanwaltschaft beschuldigte Kazyw, über Prevezon Holdings aus dem russischen Haushalt gestohlenes Geld gewaschen zu haben. Der Fall ging mit vorgerichtlicher Beilegung aus, Weselnitskaja war unter den Anwälten, die Kazyw verteidigten. Browder soll laut der Staatsanwaltschaft Informationen gegeben haben, wegen denen das Verfahren einleitet worden war.
Zuvor hatte die US-Zeitung „The Wall Street Journal“ berichtet, Weselnitskaja hätte Donald Trump Jr. Informationen über Browder geben wollen, aber der Sohn des US-Präsidenten hätte kein Interesse gezeigt.

de.sputniknews.com: Assads 15-jähriger Sohn über Lage in Syrien und seinen Vater
Der Sohn des syrischen Präsidenten Bashar Assad, Hafez, ist eigenen Worten zufolge Zeuge aller Schrecken geworden, die in Syrien passieren. Das berichtet die brasilianische Zeitung „O Globo“ am Mittwoch.
„Ich sehe all das Schreckliche, was in meinem Land passiert. Die Bevölkerung und die Regierung stehen gemeinsam gegen die Okkupanten“, sagte der 15-jährige Hafez, der an einer Mathematik-Olympiade in Rio de Janeiro teilnimmt.
„Ich weiß, was für ein Mensch mein Vater ist. Die Leute sagen viel über ihn als Präsident. Viele sind aber blind. Das, was sie sagen, spiegelt die Wirklichkeit nicht wider“, sagte Hafez auf die Frage, wie er sich fühlt, wenn sein Vater als Diktator kritisiert wird.
Der syrische Präsident selbst hatte bereits öffentlich erklärt, er schließe die Situation nicht aus, dass seine Familie nicht mehr an der Macht sein wird, da das Land allen Syrern gehöre und nicht nur seinen Verwandten.
Hafez Assad ist eines von drei Kindern von Bashar Assad und Asma al-Akhras. Bashar Assad hat außerdem noch einen Sohn und eine Tochter.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit März 2011 an. UN-Angaben zufolge sind seitdem bereits mehr als 220.000 Menschen ums Leben gekommen.

ukrinform.ua: US-Senator: Präsenz russischer Truppen in Ukraine und Georgien erfordert Verschärfung der US-Sanktionen.
Solange die russischen Truppen in den besetzten Gebieten der Ukraine und Georgiens seien, müssen die Vereinigten Staaten ständig den Sanktionsdruck auf Moskau erhöhen, erklärte auf einer Konferenz in Washington über die Herausforderungen seitens Russlands der amerikanische Senator Tom Cotton, berichtet Voice of America.
„Heute können sich die Ukraine und Georgien nicht auf den Weg des Beitritts in die Nato begeben, solange auf ihren Territorien russische Truppen sind. Deshalb muss unser sofortiges und vorrangiges Ziel die Erhöhung des Drucks auf Russland sein, damit es diese Länder verlässt, die Krim der Ukraine zurückgibt und die Ostukraine und Nordgeorgien räumt“, sagte er.
Er betonte, US-Außenminister Rex Tillerson habe in Hamburg eine klare Erklärung abgegeben, dass die „Sanktionen gegen Russland, wie bescheiden sie auch sein mögen, solange in Kraft bleiben werden, bis russische Truppen und die von ihnen unterstützten Milizen den ukrainischen Boden verlassen haben.
Und der Druck auf Russland müsse nicht nur wegen seiner Aggression gegen Nachbarstaaten aufrecht erhalten werden, sondern auch wegen seiner Versuche, die westliche Welt zu destabilisieren, sagte der US-Senator.

 

Nachmittags:

dnr-news.com: In Russland wurde der Erhalt der Staatsbürgerschaft der RF für Ukrainer erleichtert
Die Abgeordneten der Staatsduma nahmen in dritter Lesung den Gesetzesentwurf an, der ein vereinfachtes Verfahren zum Erhalt der Staatsbürgerschaft für Bürger der Ukraine vorsieht.
„Die Ukrainer werden auch in einem vereinfachten Verfahren in der Lage sein, eine Aufenthaltsgenehmigung für Russland zu erhalten. Außerdem wurde mit dem neuen Gesetz das Verfahren der Leistung des Eides bei Erhalt der Staatsbürgerschaft eingeführt“, heißt es in der Erklärung.
Außerdem gestattet das Gesetz, Entscheidungen zur Verleihung der russischen Staatsbürgerschaft an Personen aufzuheben, die wegen Terrorismus und Extremismus verurteilt wurden.

 

de.sputniknews.com: Minsker Abkommen: Moskau hofft auf Berlin und Paris.
Der Bevollmächtigte Russlands in der Minsker Kontaktgruppe, Boris Gryslow, hofft darauf, dass es Russland, Deutschland und Frankreich gelingt, die Ukraine zu überzeugen, dass sie Schritte zur Umsetzung des Minsker Abkommens unternehmen muss.
„Im Minsker Abkommen vom 12. Februar 2015 gibt es nichts Unausführbares für die Ukraine. Sie soll nur den Weg einer politischen Lösung einschlagen und auf die militärische Lösung verzichten“, sagte Gryslow in einem Interview für RIA Novosti.
Hauptfrage der Verhandlungen ist laut Gryslow der Sonderstatus des Donbass im Rahmen der Verfassungsreform in der Ukraine. Der Sonderstatus sei im Minsker Abkommen festgeschrieben. Durch diesen Status können die Sicherheit der Donbass-Einwohner sowie ihre Sprach- und Kulturrechte und das Recht, örtliche Machtorgane zu wählen, gewährleistet werden.
Es gebe die Hoffnung, dass es gelingt, Kiew zu beeinflussen, so Gryslow.
„Ich hoffe sehr, dass Deutschland, Frankreich und Russland der Ukraine beweisen werden, dass sie endlich Schritte zur politischen Lösung unternehmen muss, und zwar das Amnestiegesetz und das Gesetz über die Wahlen im Donbass verabschieden sowie den Sonderstatus des Donbass im Rahmen der Verfassungsreform in der Ukraine regeln“, sagte Gryslow.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Die ukrainische Seite verletzt weiter den „Brotwaffenstillstand“.
In Richtung Donezk hat der Gegner 13 Ortschaften und die umliegenden Gebiete mit fünf Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und 37 Mörsergeschossen des Kalibers 120mm sowie 23 des Kalibers 82mm beschossen.
In Richtung Gorlowka und Mariupol hat der Gegner aktiv mit Granatwerfern und Schusswaffen auf sechs Ortschaften und die umliegenden Gebiete geschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 41 Fälle der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Bei der Verteidigung der Republik starb ein Soldat.
In Folge des Beschusses von Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk von Donezk durch die ukrainischen Streitkräfte wurde in der Tscheljuskinzew-Straße 5 ein Wohnhaus vollständig zerstört, in der Tscheljuskinzew-Straße 10 wurde das Dach eines Hauses beschädigt und ein Wirtschaftsgebäude im Hof zerstört.
Nach der gestrigen Erklärung an die Kommandeure der Verbände und Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte über die Beendigung der Provokationen, die uns zwingen das Feuer zu erwidern, hat sich die Situation etwas stabilisiert. Dies zeugt davon, dass sie uns als Gegner respektieren.
Unsere Aufklärung bemerkt Fälle von Zusammenziehen verbotener Waffen und deren Stationierung entlang der Kontaktlinie. So wurde die Verlagerung von 50 Einheiten Militärtechnik, davon 12 Mehrfachraketenwerber BM-21 „Grad“ aus dem Gebiet von Dobropolja in das Gebiet von Krasnoarmejsk registriert.
Dieser Fakt bestätigt den Unwillen Kiews, den Konflikt auf friedlichem Weg zu lösen.
Wir haben bereits über eine vom Kommando der sogenannten „ATO“ in Zusammenarbeit mit ukrainischen Massenmedien geplanten Serie von Falschmeldungen berichtet, deren Ziel es ist, die Streitkräfte der DVR zu beschuldigen, Wohngebiete von Ortschaften auf dem zeitweise von Kiew besetzten Territorium zu beschießen.
Eine dieser Falschmeldungen ist eine Mitteilung des Stabs der „ATO“ über Zerstörungen von Wohnhäusern und Opfern unter der Zivilbevölkerung in Awdejewka, angeblich durch Beschusss von unserer Seite am gestrigen Tag. Dabei zeigen die ukrainischen Massenmedien als Bestätigung Fotos von Häusern, die 2014-2015 im Verlauf der Aggression der ukrainischen Truppen zerstört wurden.
Gestern hat sich der Stab der „ATO“ beeilt zu erklären, dass zwei Einwohner von Awdejewka in Folge eines Mörserbeschusses angeblich von unserer Seite verletzt wurden, ohne sich mit den Ursachen und der Art der Verletzungen zu befassen. Aber heute hat der Presseoffizier des Stabs der „ATO“ Stelmach erklärt, dass diese Zivilisten, ich lenke Ihre Aufmerksamkeit darauf, auf eine Mine geraten sind, was den zuvor veröffentlichten Informationen widerspricht.
Die Verbreitung solcher Art gefakter Materialien durch die ukrainische Militärführung über die kontrollierten Massenmedien zeugt davon, dass die ukrainische Seite sich Rechtfertigungen für den Beschuss des Territoriums der DVR ausdenkt.

Ukrinform.ua: Poroschenko: Russland muss isoliert bleiben, solange Ukraine und Georgien besetzt sind.
Russland müsse Schritte zur Befreiung ukrainischer und georgischer Gebiete unternehmen, erklärte vor Journalisten der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko während seines Aufenthalts an der Trennlinie im georgischen Südossetien, das Russland besetzt hat.
„Wir haben einen gemeinsamen Aggressor. Für die Ukraine und Georgien ist das die Russische Föderation… Wir haben eine sehr ähnliche Situation in den besetzten Gebieten – Unordnung, Hoffnungslosigkeit, humanitäre Katastrophe. Was muss man tun, um diese Gebiete von der Besatzung zu befreien? Wir betonen, das ist ein politisch-diplomatischer Weg. Und dafür brauchen wir die Einheit der ganzen Welt, Solidarität mit Georgien und der Ukraine. Ich glaube, dass die Welt heute vereint ist. Russland bleibt isoliert. Russland muss Schritte zur Befreiung ukrainischen und georgischen Territoriums unternehmen“, unterstrich der Präsident.
Poroschenko stellte auch fest, eines der Ziele seines Besuchs in Georgien sei nicht nur der Aufenthalt in Tiflis und Batumi, sondern auch der Besuch der Trennlinie zur russischen Besetzung im georgischen Südossetien, „um den Menschen zu zeigen – sie sind nicht allein, an sie denkt die ganze Welt“.
„Ich bin heute hier, um klar die Position der Ukraine zu erklären – die Ukraine unterstützt und tut alles dafür, um die Souveränität, territoriale Integrität und Unabhängigkeit von Georgien sicherzustellen“, sagte er.


de.sputniknews.com: Nach Verbot: „Zeugen Jehovas“ gehen in den Untergrund
Die religiöse Organisation „Verwaltungszentrum der Zeugen Jehovas in Russland“ hat alle regionalen Filialen angewiesen, ihre Tätigkeit illegal auszuüben, nachdem das Oberste Gericht Russlands sie für extremistisch erklärt hatte. Dies berichten russische Medien unter Berufung auf eine Quelle in den Sicherheitskreisen.
Die „Zeugen Jehovas“ sind laut dem Portal NewsTracker in der nordkaukasischen Region Stawropol tätig.
„Die Tätigkeit der Filialen ist konspirativ. Derzeit finden keine religiösen Veranstaltungen in den Gebetshäusern, so genannten Königreichssälen, statt. Die Mitglieder der Organisation ,Zeugen Jehovasʻ versammeln sich in ihren Wohnungen in Kleingruppen mit zehn Menschen“, so die Quelle.
Die Organisatoren solcher Treffen wechseln demnach ständig. Bei einer Festnahme durch die Polizei solle jeder Aktivist die persönliche Verantwortung tragen.
Das Oberste Gericht Russlands hatte Ende April auf Klageantrag des russischen Justizministeriums die Tätigkeit der „Zeugen Jehovas“ im Land verboten und diese Organisation als extremistisch eingestuft.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldngen):
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Abteilungen im Gebiet der Ortschaften Krasnyj Jar, Logwinowo, Losowoje und das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor. Die ukrainischen Streitkräfte haben zum Beschuss 120- und 82mm-Mörser, Antipanzergranatwerfer und Schusswaffen verwendet. Insgesamt wurden 47 Mörser- und andere Granaten auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Am 17. Juli gerieten zwei Soldaten der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte bei der Durchführung von technischer Aufklärung im Gebiet von Krymskoje auf eine zuvor installierte Minensperre. Dieser Fall wird vor dem übergeordneten Kommando sorgfältig verheimlicht.
Im Zusammenhang mit den sich häufenden Fällen des Verschwindens von Munition und Waffen in den ukrainischenTruppenteilen haben vom 15. bis 17 Juli Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft Maßnahmen zur Überprüfung der Inventarisierung und Lagerung von Munition in den Truppenteilen und Einheiten in der Zone der sogenannten „ATO“ durchgeführt. Im Verlauf der Überprüfung wurde eine Reihe grober Verstöße festgestellt, daraufhin wurden 15 Strafverfahren eingeleitet.
Von uns wurden weitere Fälle von Diebstahl von Munition in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, die dann anschließend verkauft werden sollten. So wurde festgestellt, dass am 14. Juli ein Flaksoldat der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, der sich aus Gesundheitsgründen in Urlaub befand, von Polizisten am Bahnhof in Sumy mit sechs Granaten F-1 und einer RGD-7 festgenommen wurde.

de.sputniknews.com: Donbass kämpft um ganze Ukraine, nicht um einen Teil – Putins Berater zu Malorossija
Das Wichtigste an der Idee der Gründung eines „imaginären Staates“ Malorossija ist, dass der Donbass nicht für die Abtrennung von der Ukraine, sondern für ihre Einheit kämpft. Das sagte der Berater des russischen Präsidenten, Wladislaw Surkow, am Mittwoch.
„Dieser Aufruhr rund um den imaginären Staat Malorossija ist im Großen und Ganzen nützlich“, zitiert der Chef des Zentrums für politische Konjunktur, Alexej Tschesnakow, der bei der Expertensitzung mit dabei war, Surkows Worte.
„Das Wichtigste hier ist, dass der Donbass nicht für die Abtrennung von der Ukraine, sondern für ihre Einheit kämpft. Für die ganze Ukraine, nicht für einen Teil“, hieß es.
„In der Ukraine gibt es derzeit einen Bürgerkrieg zwischen Menschen, die die Zukunft ihres Landes unterschiedlich sehen.“ Ein ideologischer Kampf sei Teil eines jeden Krieges, „in dem Slogans und Utopien gegeneinander gestellt werden.“
„Kiew hat eine Euroutopie. Donezk antwortet mit der Idee von Malorossija“, soll Surkow gesagt haben. Es komme zu einer breiten Diskussion, in der das Organisationsniveau, die Argumente und der IQ der streitenden Seiten zu sehen seien.

ukrinform.ua: Poltorak: Rebellen bereiten sich zunächst nicht auf Offensive vor.
Der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak hat zu Beginn der heutigen Regierungssitzung vor Journalisten erklärt, dass sich die Rebellen im Donbass zunächst nicht auf eine Offensive auf die ukrainischen Positionen vorbereiten.
„Wir sehen zunächst keine bedrohlichen Situationen in Bezug auf die Ostukraine…“, sagte Poltorak.
Gleichzeitig versicherte der Verteidigungsminister, dass die ukrainischen Truppen die Situation unter Kontrolle haben.
Wie Ukrinform zuvor berichtete, hat sich die Lage im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) nach Angaben des ATO-Stabs in den letzten 24 Stunden ernsthaft zugespitzt.

 

de.sputniknews.com: Russland drängt USA zur Erfüllung von Abrüstungsvertrag.
Moskau erwartet von den USA eine Antwort auf seine Vorschläge zur Umsetzung des Vertrages über die Reduzierung der strategischen Waffen (Start-III Vertrag), wie der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow der Zeitung „Kommersant“ sagte.
Das Thema Start-III ist laut Rjabkow bei seinen Verhandlungen mit dem US-Vize-Außenminister Thomas Shannon besprochen worden. Der Kontrolltermin zur Erfüllung des Start-III Vertrages – der 5. Februar 2018 – rücke heran, und Moskau und Washington sollten vor allem „eine komplette Vertragserfüllung zum Kontrolldatum gewährleisten“. Im Großen und Ganzen verlaufe sie „nicht schlecht“, es gebe aber technische Fragen, die „ständige Aufmerksamkeit fordern“.
„Leider handelt die amerikanische Seite unter der neuen Administration zu langsam und braucht mehr Zeit wegen einer Reihe von Gründen, unter anderem wegen nicht besetzter hoher Ämter. Wir drängen sie dazu, dass diese Fragen schneller geregelt werden“, so Rjabkow.
Der russische Diplomat hob hervor, dass die Aussichten für eine Vertragsverlängerung „nicht ohne Aufmerksamkeit gelassen werden dürfen“ und dass dieses Thema „einer Besprechung wert ist“.
„Wir haben der amerikanischen Seite vorgeschlagen, dieses Thema zu besprechen, und rechnen auf ihre Reaktion“, so Rjabkow.
Im Jahr 2010 hatten Russland und die USA den Vertrag über die Reduzierung der strategischen Waffen, kurz Start-III Vertrag genannt (abgeleitet von Strategic Arms Reduction Talks), unterzeichnet, der 2011 in Kraft trat. Dieser Vertrag sieht die Verringerung der strategischen Trägermittel bis auf jeweils 700 Stück und die der Atomsprengköpfe bis auf jeweils 1550 Stück vor und soll eine Laufzeit von zehn Jahren haben. Später war US-Präsident Barack Obama mit der Initiative aufgetreten, die Atomarsenale beider Länder zusätzlich um je ein Drittel zu verringern, was Moskau jedoch angesichts der Erweiterung des Raketenabwehrsystems der USA und anderer nicht geregelter Fragen in den bilateralen Beziehungen ablehnte. Dann hatten die USA vorgeschlagen, den Start-III-Vertrag um weitere fünf Jahre zu verlängern. Dem russischen Außenministerium zufolge hat Russland allerdings keinen solchen offiziellen Vorschlag erhalten.

 

Dnr-online.ru: Das Staatssicherheitsministerium der LVR hat einen Diversanten festgenommen, der im Auftrag ukrainischer Spezialdienste geplant hatte, einen aufsehenerregenden Terrorakt zu begehen, dessen Ziel Ausländer und friedliche Einwohner der Republik sein sollten. Dies teilte heute das MfS der LVR mit.
Der festgenommene Ruslan Donitsch legte ein Geständnis ab. Er teilte mit, dass er von Spezialdiensten der Ukraine angeworben und in ihrem Auftrag nach Lugansk geschickt wurde. Hier sollte er Ausländer liquidieren, indem er Sprengeinrichtungen im Restaurantkomplex „Drushba“ installierte.
Während der Durchführung operativer Befragungen benannte der ukrainische Diversant den Auftraggeber des Terroraktes, der den Codenamen „Nikolaj“ hat. Es ist der Leiter einer Aufklärungsabteilung des 8. Spezialregiment der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte Pawel Balow, der vom MfS der LVR wegen seiner Beteiligung an Terrorakten auf dem Territorium der Republik gesucht wird.

 

de.sputniknews.com: Polen beschließt Abriss sowjetischer Denkmäler – Moskau spricht von Provokation.
Das russische Außenministerium hat die Änderungen am polnischen Gesetz über das Verbot von Propaganda des Kommunismus bzw. einer anderen totalitären Ideologie scharf kommentiert, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.
Die Änderungen, laut denen in Polen Hunderte Denkmäler und Gedenksymbole für die sowjetischen Kämpfer, die Polen zwischen 1944 und 1945 befreiten, abgerissen werden sollen, wurden am Montag durch Präsident Andrzej Duda gebilligt
In einer Mitteilung, die am Dienstag auf der Webseite des russischen Außenministeriums veröffentlicht wurde, werden die Änderungen, die am Montag vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda gebilligt wurden, scharf verurteilt. Der Beschluss Warschaus wurde im russischen Außenministerium als „empörende Provokation“ bezeichnet. Darüber hinaus wurde unterstrichen, dass „sie nicht ohne Folgen bleiben wird“.
„Die Denkmäler der Dankbarkeit an die Rote Armee und die sowjetischen Befreiungskämpfer erinnern daran, dass Polen dank dem Sieg über den Faschismus, zu dem die Sowjetunion den entscheidenden Beitrag leistete, als Staat erhalten blieb und das polnische Volk nicht vernichtet bzw. vertrieben wurde, sondern weiter auf seinem Boden leben konnte. Die Sowjetunion zahlte einen hohen Preis für die Befreiung Polens – allein bei den Kämpfen gegen den Feind auf diesem Territorium kamen mehr als 600.000 sowjetische Soldaten ums Leben, Hunderttausende sowjetische Kriegsgefangene, die in den KZ-Lagern Hitlers festgehalten wurden, ruhen ebenfalls in polnischer Erde“, hieß es im russischen Außenministerium.
„Polens Behörden wissen natürlich sehr gut, welch ungehörige Beleidigung dies für das russische Volk und die Völker der Länder ist, die zur Sowjetunion gehörten, deren Söhne und Töchter gegen den gemeinsamen Feind um Leben und Freiheit der Völker Europas, darunter der Polen, kämpften“, so russische Diplomaten.
Polens Präsident Andrzej Duda unterzeichnete die Änderungen am Gesetz über das Verbot von Propaganda des Kommunismus bzw. einer anderen totalitären Ideologie. Demnach sollen in Polen etwa 500 Denkmäler, die den „Kommunismus rühmen“ abgerissen werden. Eine entsprechende Initiative wurde vom polnischen Parlament bereits am 22. Juni gebilligt und wird drei Monate nach der Unterzeichnung durch Duda in Kraft treten.
Die neuen Maßnahmen erstrecken sich nicht auf Architekturdenkmäler und jene Denkmäler, die sich auf Friedhöfen bzw. Soldatenfriedhöfen befinden. Andere Monumente müssen innerhalb von zwölf Monaten nach dem Inkrafttreten der Änderungen abgerissen werden.
Auch das russische Verteidigungsministerium gab eine Antwort auf den Beschluss Polens. Die Behörde startete das Projekt „Befreiung Polens. Preis des Sieges“, in dem erstmals einzigartige historische Dokumente vorgestellt werden, die den Ereignissen der Befreiung Polens zwischen 1944 und 1945 durch die Rote Armee gewidmet sind.

de.sputniknews.com: Lawrow zu Normalisierung der Beziehungen mit EU:
Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow ist es seitens der EU absurd, die Normalisierung der Beziehungen zu Russland mit der Umsetzung des Minsker Abkommens zu verbinden. Darüber sprach er am Mittwoch bei einem Treffen mit den Botschaftern der EU-Länder und dem EU-Botschafter in Moskau.
Wie es in einer Pressemitteilung auf der Webseite des russischen Außenministeriums heißt, hat Lawrow die EU dazu aufgerufen, aktiv dazu beizutragen, dass Kiew seinen Verpflichtungen in vollem Umfang nachkommt. Der russische Außenminister merkte auch an, Russland wolle die Zusammenarbeit mit der EU wiederaufbauen.
Bei dem Treffen seien auch die Lage in Libyen, Afghanistan und einige andere aktuelle internationale Probleme erörtert worden.

de.sputniknews.com: IS auf Vormarsch in Europa – Westen hat aber mehr Angst vor Russland.
Solange Wladimir Putin Russlands Präsident ist, bleibt Russland laut Con Coughlin, Autor der britischen Zeitung „The Telegraph“, für den Westen eine größere Gefahr als die IS-Terroristen.
In seinem Artikel äußert Coughlin die Meinung, dass die Medienberichte über Russlands Einmischung in die Präsidentenwahl in den USA in der Tat „eine Diversion“ seien, die „Putin nur in die Hände spielt“. Dabei präzisiert der Autor nicht, welche Ziele Moskau mit diesem „Plan“ verfolgt haben soll. Dies mache Russland frei, um „die Samen der politischen Instabilität in ganz Europa zu säen“.
Die Aufstockung der Nato-Truppen an der russischen Grenze sowie das Anstreben einer Mitgliedschaft in der Allianz durch die Ukraine sollen Coughlin zufolge Moskau dazu bewegen, Bemühungen zur „Destabilisierung der westlichen Demokratien“ zu aktivieren. Auf welche Weise Moskau dies tun könnte, dazu äußerte der Autor sich jedoch nicht.
Am Ende kommt der Autor zu der Schlussfolgerung, dass Russland unter Putins Präsidentschaft eine größere Gefahr für den Westen sei, als die Terrormiliz Daesh (Islamischer Staat, IS). Die IS-Kämpfer nennt Coughlin mitfühlend „getäuschte Anhänger des Islamischen Staates“.
In diesem Jahr wurden in Großbritannien bereits zwei Terrorangriffe verübt, bei denen Dutzende Menschen ums Leben gekommen und Hunderte verletzt worden waren. In beiden Fällen bekannten sich die IS-Terroristen zu den Anschlägen.

Abends:

Dan-news.info: „Tagsüber haben die ukrainischen Streitkräfte die Umgebung von Dokutschajewsk beschossen. Durch den Beschuss wurde das Gebäude eines Geschäftes beschädigt“, teilte der stellvertretende Bürgermeister Ruslan Dolbatschew mit.
Nach seinen Angaben wurde mit Schützenpanzerwaffen geschossen. Genauere Informationen werden noch ermittelt.

Dan-news.info: „Der Petrowskij-Bezirk von Donezk wurde von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen. Dabei wurde ein ziviler Einwohner verletzt, es brennen zwei Häuser. Der Beschuss hält an“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Nach dem Kommando vorliegenden Daten hat der Verletzte eine Verletzung an der Brust, er ist im Krankenhaus.

 

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 19.07.2017

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Dan-news.info: „Die Ukraine verzögert weiter den Prozess des Gefangenenaustauschs“, teilte die Pressesekretärin des Leiters der Delegation der DVR bei den Friedensverhandlungen Denis Puschilin, Wiktorija Talakina, mit. „Mehr noch, die ukrainischen Verhandlungsteilnehmer haben in der Kontaktgruppe die Notwendigkeit einer vollständigen Amnestie für Personen, die mit dem Konflikt im Donbass verbunden sind, in Zweifel gezogen“.
Nach den Worten Talakinas ist es trotz einer langen Erörterung und Detaillierung der Listen der Gefangenen nicht gelungen einen Kompromiss zu finden.

 

Dan-news.info. „Eindeutig wird unsere Delegation dennoch auf der Notwendigkeit einer vollständigen Amnestie bestehen“, sagte die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa. „Eine Amnestie muss sich auf alle erstrecken und nicht nur auf die, die der ukrainischen Seite genehm sind“.
Sie unterstrich, dass auf der heutigen Sitzung der humanitären Gruppe auch diese Frage aufgeworfen wurde.
„Eine Erörterung der Frage des Gefangenenaustauschs wird in einer Videokonferenz am 31. Juli stattfinden“, sagte sie weiter.

 

Dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zu den Ergebnissen der Sitzung der politischen Untergruppe in Minsk:
Am heutigen Tag waren wir leider gezwungen, das Fehlen einer Dynamik bei den Verhandlungen der politischen Untergruppe festzustellen. Die entstandene Situation ist eine direkte Folge des Abrückens der ukrainischen Seite von einer zuverlässigen Erfüllung der Minsker Vereinbarungen. Vom Maßnahmekomplex werden deutlich in den Punkten 4, 9, 11 und 12 die Grundlagen der friedlichen Regelung festgelegt – ein besonderer Status für die Territorien des Donbass. Nun ignoriert Kiew bereits seit fast drei Jahren zynisch seine Verpflichtungen, die zu Beginn von der ukrainischen Regierung zur Erfüllung ohne irgendwelche zusätzlichen Vorbedingungen übernommen wurden.
Die Teilnahme der Vertreter der Ukraine in den Arbeitsgruppen und der Kontaktgruppe in Minsk führt dazu, dass wir jedes Mal bei den Versuchen, die Frage zu erörtern, im Grunde ihre Erklärungen darüber hören, dass daran das Normannische Format arbeite. Obwohl gerade vom Normannischen Format die Formel zum Inkrafttreten dieses Gesetzes vorgeschlagen und gebilligt wurde, der wir bis jetzt bereit sind als Kompromiss zuzustimmen. Auf diese Weise versucht Kiew aus dem direkten Dialog mit den Vertretern der Republiken herauszugehen, obwohl in den Minsker Vereinbarungen ausdrücklich die Notwendigkeit einer Abstimmung aller Fragen, die die Wiederherstellung des Friedens im Donbass berühren, mit uns vorgeschrieben ist.
Aus dem Gesagten folgt, dass unsere Gegner bis jetzt keinen einzigen Punkt des Maßnahmekomplexes erfüllt haben, und eine schnelle Lösung der Situation im Donbass liegt vollständig auf der Ebene der Verwirklichung der politischen Entscheidungen durch Kiew, denen die ukrainische Regierung am 12. Februar 2015 in Minsk zugestimmt hat.
Im Zusammenhang damit wenden wir uns an weiteres Mal an die Garanten der Minsker Vereinbarungen, die die Bereitschaft, die friedliche Regelung des Konflikts im Donbass zu unterstützen, mit ihren Unterschriften unter die Deklaration zur Unterstützung des Maßnahmekomplexes, der auch durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrats gebilligt wurde, gezeigt haben. In einer Situation der völligen Tatenlosigkeit der Vertreter der Ukraine in Minsk ist es notwendig, Druck auf Kiew auszuüben, um den Mechanismus des Inkrafttretens der Regelung über einen besonderen Status des Donbass und eine vollständige und unbedingte Implementation der Minsker Vereinbarungen nach einer sachbezogenen und folgerichtigen Vereinbarung aller Details und Modalitäten mit den Vertretern der Republiken zu bestätigen.

 

Dnr-online.ru: Die heißeste und schwierigste Diskussion bei den heutigen Verhandlungen in Minsk war die über Fragen der Sicherheit, heißt es in einer Mitteilung der Pressesekretärin des Leiters der Delegation der DVR bei den Minsker Verhandlungen Denis Puschilin, Wiktorija Talakina.
„Die Seiten erörterten die Notwendigkeit, den zuvor verkündeten „Brotwaffenstillstand“ einzuhalten, aber sie widmeten auch ein Maximum an Aufmerksamkeit der Frage der Schaffung von Sicherheitszonen um Objekte der Wasserversorgung. Außerdem bestanden die Vertreter der LDVR auf der Trennung von Kräften und Mitteln am dritten Pilotabschnitt – Staniza Luganskaja – bereits in den nächsten Tagen. Unter Berücksichtigung dessen, dass der letzte von der OSZE-Mission registrierte Beschuss an diesem Abschnitt am 13. Juli war, gibt es keinen Hinderungsgrund für die Durchführung der Trennung außer dem Unwillen der ukrainischen Seite. Trotz allem gelang es den Seiten zu einem Einvernehmen über die Notwendigkeit des Abschlusses der Trennung an diesem Abschnitt zu kommen, aber ein bestimmtes Datum wurde nicht geplant“, heißt es in der Mitteilung.

Standard

Sonderthema vom 18. Juli 2017: Eine Alternative zur Ukraine – Malorossija

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru sowie die russischen Agenturen Sputnik und Ria-Novosti
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

de.sputniknews.com: Donezk-Chef Sachartschenko kündigt Gründung des Staates Malorossia an.
Der Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, hält es für notwendig, für eine Übergangsperiode von drei Jahren einen neuen Staat – Malorossia – zu gründen. Darin sieht er den Ausweg aus der aussichtlosen Situation in der Ukraine, erklärte er am Dienstag gegenüber Journalisten.
„Wir sind der Meinung, dass der ukrainische Staat in der Form, wie er war, nicht wiederaufgebaut werden kann“, sagte Sachartschenko. „Als Vertreter von Regionen der ehemaligen Ukraine, ausschließlich der Krim, kündigen wir die Gründung eines neuen Staates an, der Nachfolger der Ukraine ist. Wir sind damit einverstanden, dass der Name des neuen Staates Malorossia ist, weil der Name Ukraine sich selbst diskreditiert hat.“
Die Hauptstadt des neuen Staates soll demnach Donezk werden.
„Wir gehen davon aus, dass die Volksrepubliken Donezk und Lugansk die einzigen Territorien (außer der Krim) der Ukraine, sind, wo eine legitime Macht existiert“, sagte er weiter.
„Um Chaos zu vermeiden, schlagen wir vor, für drei Jahre den Notstand zu verhängen. In dieser Zeit ist die Tätigkeit aller Parteien verboten. Gleichzeitig werden Ermittlungen zu den Verbrechen in Odessa, auf dem Maidan und im Donbass eingeleitet, an denen auch die internationale Gemeinschaft teilnehmen soll.“
Die Behörden der Ukraine hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die beiden selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine vom Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten.

de.sputniknews.com: Malorossia hält Kurs auf russisch-weißrussische Union
In der Verfassung von Malorossia werden Blockfreiheit und der Kurs auf die Wiederaufnahme der Verbindungen mit Russland festgelegt, sagte der Vize-Premier der selbsterklärten Volkrepublik Donezk, Alexander Timofejew.
„Kurs auf den Beitritt zur russisch-weißrussischen Union bei Aufrechterhaltung von Unabhängigkeit und Souveränität. Die Gewährleistung der Visafreiheit im Falle der EU-Zustimmung. De-Oligarchisierung, darunter auch auf der gesetzgebenden Ebene“, so Timofejew.
Er sagte dabei, dass Malorossia gemäß dem Grundgesetz des neuen Staates wieder an der Tätigkeit der GUS-Staaten teilnehmen und Verhandlungen im dreiseitigen Format Malorossia-Russland-EU durchführen wolle.
„Die Verfassung von Malorossia wird derzeit vorbereitet und in ihrer ersten Variante von der verfassungsgebenden Versammlung verabschiedet und dann bei einem Volksreferendum vorgelegt. Davor muss dies sowohl auf regionaler als auch auf föderaler Ebene diskutiert werden“, fügte Timofejew hinzu.

Av-zakharchenko.su/dnr-online.ru: In Donezk wurde die Schaffung eins Nachfolgestaats der ehemaligen Ukraine erklärt. Malorossija ist auf der Karte erschienen.
Der 18. Juli 2017 wird in die Geschichtsbücher als Tag eingehen, an dem das Territorium mit der Bezeichnung „Ukraine“ endgültig aufgehört hat zu existieren. Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hat im Rahmen des Forum „Der Donbass spricht“ in Donezk die Schaffung eines neuen Staates anstelle der ehemaligen Ukraine bekannt gegeben – Malorossija.

Auf dem Forum versammelten sich Delegierte aus 19 Regionen der ehemaligen Ukraine, die Mehrheit Soldaten, die seit 2014 das Land gegen die Neonazis verteidigen. Zum Präsidium des Forum gehörten: das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko, der Vizepremier der DVR Alexandr Timofejew, der Soldat der Armee der DVR Wjatschewsla Gubin (Codename Batja Charkowskij) und der Sekretär des Forum, der Berater des Oberhaupts der DVR Alexandr Kasakow. Anwesend war auch der Berater des Oberhaupts der DVR Sachar Prilepin.
Bei der Versammlung wurden ein Verfassungsakt und eine politische Deklaration der neuen Staatsbildung verkündet und abgestimmt. Dies sind Entwürfe von Dokumenten, die durch entsprechende Vorschläge aus den Regionen ergänzt und umgeformt werden. Schon bald wird eine entsprechende Webseite erstellt, wo alle, die auf neue Weise leben wollen, ihre eigene Meinung über den Staatsaufbau sagen können.
Nachdem er die Schaffung von Malorossija ausgerufen hatte, unterstrich das Republikoberhaupt, dass ein solcher Schritt gut durchdacht und vor allem auf die Beendigung des Kriegs gerichtet ist.
„Es ist sehr schön, auf diesem Forum Kampfgenossen zu sehen, Menschen, mit denen ich durch sehr viele Prüfungen gegangen bin. Ich habe niemals gedacht, dass all diese bekannten Gesichter – Einwohner von Kirowograd, Odessa, Kiew … sind. Niemand hat je gefragt, woher sie gekommen sind. Wir haben uns heute versammelt, um über die Zukunft unseres Landes zu sprechen. Der Donbass entscheidet sein Schicksal selbst. Für alle, sowohl für die an der Front als auch für die im Hinterland ist dieses Gespräch sehr wichtig. Der Krieg läuft schon das vierte Jahr. Wir sehen, dass die Situation nicht einfach in eine Sackgasse geraten ist, sie ist in eine aussichtslose Sackgasse geraten. Diesen Knoten zu zerschlagen ist fast unmöglich. Eine der Gründe dafür ist das Fehlen eines Bildes der Zukunft, das für all die verständlich ist, die in der ein oder anderen Weise in diesen Konflikt hereingezogen sind. Dies betrifft sowohl die andere Seite der Front als auch Europa, Russland, die USA. Aber sprechen wir oft davon, wie wir nach dem Krieg weiter leben? Darin liegt das gesamte Paradoxon: wenn wir deutlich eine Antwort auf die Frage geben, was wir nach dem Krieg wollen, werden wir am schnellsten eine Art finden, wie wir aus ihm herauskommen. Unser heutiges Gespräch dreht sich darum. Haben wir einen Vorschlag gehört, wie der Krieg beendet werden kann? Vielleicht nur aus Kiew, von der ungesetzlichen verbrecherischen Regierung. Ihr Bild der Zukunft ist einfach, wie ein Holzkloben: zuerst den Zugang zur Grenze erhalten, dann uns alle töten und weiter leben. Darin besteht die Konzeption der „Reintegration“ des Donbass. Wir schlagen anstelle dieses Plans durch den Generalstab und den Krieg hindurch einen anderen Plan vor. Einen Plan der Reintegration des Landes durch einen Verfassungsprozess und Vereinbarungen. Es gibt noch einen wichtigen Fakt, warum jetzt darüber gesprochen werden muss. Sie wissen, dass wir vor nicht langer Zeit das Humanitäre Programm zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass begonnen haben, in dessen Rahmen wir Landsleuten aus den zeitweilig besetzten Territorien der DVR helfen. Wir haben eine große Zahl von Vorwürfen von Einwohnern anderer Regionen der ehemaligen Ukraine erhalten: „Sind wir etwa keine Landsleute?“. „Uns wollt ihr nicht helfen?“. Ich frage uns: Müssen wir etwa nicht unseren Landsleuten helfen? Wir verstehen, dass die Mehrheit der Einwohner der Ukraine unter dem Bandera-Regime leidet, das das Land besetzt hat. Ich meine, dass wir ihnen helfen müssen, aber nicht durch einen Krieg, wenn uns die Kiewer Regierung nicht dazu zwingt. Wir müssen gemeinsam mit Euch ein neues Land bauen, in dem die Begriffe Gewissen und Ehre nicht vergessen sind. Wir müssen einen friedlichen Ausweg aus der Sackgasse finden.
Noch ein weiteres unserer Programme hat Interesse hervorgerufen – die Integration des Donbass mit Russland. Immer mehr Einwohner der ehemaligen Ukraine verstehen, dass das Land in einen Abgrund läuft. Der Ausweg liegt in der Wiederherstellung brüderlicher Verbindungen mit Russland: ökonomisch, humanitär und einfach menschlich.
Wir schlagen einen Ausweg aus dem Krieg durch eine Umgründung des Landes vor.
Aber das kann nur
unter bestimmten Bedingungen stattfinden. Erstens, wir müssen die Einwohner der ehemaligen Ukraine unterstützen. Es muss gesagt werden, dass wir bereits Konsultationen mit einer Reihe von Vertretern der Wirtschaft und der Staatsorgane geführt haben. Sie unterstützen uns. Wir setzen die Verhandlungen fort.
Zweitens, der Teil der internationalen Gemeinschaft, der in unseren Konflikt hereingezogen ist, muss unsere Idee unterstützen und als Vermittler auftreten, außerdem gerade international tätige Persönlichkeiten und Institutionen, die das Kiewer Regime davon abhalten können, als Antwort auf unseren Friedensvorschlag, den Donbass in Blut zu ertränken. Ich hoffe, dass westliche Politiker noch Ehre und Gewissen haben (obwohl ich daran eher zweifle) und nicht ihre eigennützigen Interessen auf Kosten zehntausender unschuldiger Leben durchsetzen. Der Vorschlag von den Einwohnern des Donbass ist der erste und der letzte. Ich wiederhole, der letzte! Er wird nicht nur durch unsere Streitkräfte befestigt, sondern auch durch unseren Willen zum Sieg!“, wandte sich Alexandr Sachartschenko an die Weltgemeinschaft.
Danach verlas das Oberhaupt der DVR die politische Deklaration.
„Das Projekt des Staates „Ukraine“, das vor 150 Jahren formuliert und während des 20. Jahrhunderts in verschiedenen Varianten realisiert wurde, hat sein logisches Ende gefunden und zum Zerfall des Landes, zu einem Bürgerkrieg und zum Tod von Zehntausenden von Einwohnern einschließlich Kindern, Frauen und alten Leuten geführt. Und dieser Prozess ist unumkehrbar. Der Versuch, die Geschichte zurückzudrehen, führt zur „Balkanisierung“ des Konflikts, zum Anwachsen des Chaos, einer Eskalation des Bürgerkriegs und zu einer noch größeren Zahl von Opfern.
Um den Bürgerkrieg zu stoppen und weitere Opfer zu vermeiden, haben wir, die am 18. Juli 2017 in Donezk versammelten Vertreter der Mehrheit der Regionen der ehemaligen „Ukraine“, die derzeitige Situation erörtert und sind zu folgenden Schlüssen gekommen:
– der Staat „Ukraine“ hat sich als missglückter Staat erwiesen und hat seine Unfähigkeit gezeigt, für seine Einwohner eine friedliche und blühende Gegenwart und Zukunft zu gewährleisten;
– die Wahlen der derzeitigen Staatsorgane in Kiew – des „Präsidenten“ Poroschenko und der Obersten Rada – sind nach dem Staatsstreich, vor dem Hintergrund politischen Terrors und ohne Wahlen auf der Krim und im Donbass nicht legitim;

– der Staat „Ukraine“ befindet sich am Rand einer ökonomischen Katastrophe und einer Entvölkerung;
– das ungesetzliche Kiewer Regime ist nicht fähig den Bürgerkrieg zu beenden;
– in Kiew reift ein ultranationalistischer Staatsstreich heran, in dessen Ergebnis statt der „Banderaleute mit europäischem Antlitz“ offene Neonazisten an die Macht kommen werden;
– im Ergebnis eines neonazistischen Staatsstreichs wird im Land ein „Bürgerkrieg von allen gegen allen“ mit einer folgenden Desintegration beginnen,
– das ukrainische nationalistische (galizische) Projekt hat sich durch das Blutvergießen friedlicher Einwohner des Landes diskreditiert;
– die Ideologie des „Ukrainertums“ hat sich als menschenfeindliche, mit Xenophobie (Russophobie, Antisemitismus, Polonophobie) und Neonazismus durchsetzt gezeigt;

– in der Folge der historischen Entwicklung und wegen des Maidan ist das Wort „Ukraine“ für immer mit den Namen der nazistischen Helfer Bandera, Schuchewitsch, mit den Tragödien von Babi Jar, dem Massaker von Wolyn und Chatyn und in unseren Tagen mit den Massenmördern von Menschen auf dem Maidan, im Gewerkschaftshaus in Odessa und mit dem Genozid des Volkes des Donbass verbunden.
Ausgehend von dem oben Gesagten meinen wir, dass der Staat „Ukraine“ in der Form, wie er nach dem Zerfall der UdSSR entstanden ist, nicht wiederaufgebaut werden kann.
Wir Vertreter der Regionen der ehemaligen „Ukraine“ schlagen vor, den Staat umzugründen und an der Stelle der ehemaligen „U
kraine“, auf historischen Voraussetzungen operierend, den Staat Malorossija zu gründen. In diesem Fall ist die Umbenennung des Landes prinzipiell wichtig, weil die „Ukraine“ als Staat an Kriegsverbrechen, Massenterror und Genozid am eigenen Volk schuldig ist.
Seinerseits wird es die neue Benennung des Landes mit Grundlagen in den historischen Traditionen erlauben, die Teile der ehemaligen „Ukraine“ zu vereinen, die für immer auseinandergegangen schienen, unter anderem aufgrund der Beteiligung am Bürgerkrieg auf verschiedenen Seiten der Frontlinie.
Wir müssen eine Seite der Geschichte unseres Volkes umwenden, die mit dem Blut unserer Brüder und Schwestern getränkt ist.
Malorossija ist ein unabhängiger, souveräner Staat mit neuem Namen, neuer Flagge, neuer Verfassung, neuem Staatsaufbau, neuen Prinzipien der sozial-ökonomischen Entwicklung, neuen historischen Perspektiven. Aber es ist keine Revolution! Es ist eine Rückkehr in die Geschichte. Es ist etwas Neues, das wieder aufbaut, nicht zerstört.
Angesichts der schwierigen ökonomischen Lage des Landes, der Möglichkeit von Chaos und Desintegration, angesichts der Möglichkeit des Beginns eines „Krieges aller gegen alle“ halten wir es für nötig,
für eine Übergangsperiode – bis 3 Jahre – im Land den Notstand auszurufen. In dieser Zeit muss der Prozess der Annahme einer neuen Verfassung und der Herstellung einer Rechtsordnung abgeschlossen sein.
Unter Bedingungen des Notstands wird ein Verbot für die Tätigkeit politischer Parteien und ausländischer Fonds, eine Verschärfung der Strafen für Verbrechen, vor allem gegen Personen eingeführt. Der Kampf gegen die Korruption und die Strafen für diese werden verstärkt. Der Schwarzmarkt für Waffen wird beseitigt, unter anderem durch die Registrierung von Waffen entsprechend neuen Regeln.

In diesem Zeitraum werden Untersuchungen der Verbrechen, die von dem Kiewer Maidan-Regime begangen wurden, unter Hinzuziehungen ausländischer Spezialisten herangezogen – aus Russland, Weißrussland, der EU – durchgeführt: die Morde auf dem Maidan, der Mord an Odessiten im Gewerkschaftshaus am 2. Mai 2014, die Kriegsverbrechen im Donbass im Rahmen der sogenannten ATO.
In dieser Periode wird ein Volkstribunal über die Staatsverbrecher, die das Land in den Zerfall und den Bürgerkrieg geführt haben, durchgeführt: W. F. Janukowitsch (mit der Bitte an Russland um seine Auslieferung, P. A. Poroschenko und seine Clique: Turtschinow, Jazenjuk, Kolomojskij, Parubij, Naliwajtschenko und andere.
Wir sind überzeugt, dass wir nach der Reinigung von der verbrecherischen neonazistischen Ideologie des „Ukrainertums“ eine neue Gesellschaft auf den Grundlagen von Freundschaft und gegenseitiger Hilfe und nicht auf Hass und Neid aufbauen können. Das schöpferische Genie unseres Volkes kann Malorossija an die vordersten Linien der Weltzivilisation bringen und sein Wort in die Geschichte einbringen. Ein Wort des Guten und der Wahrheit“, heißt es in dem Dokument.
Den
Verfassungsakt verlas Alexandr Timofejew – Vizepremier der DVR.
„Wir, die Vertreter der Regionen der ehemaligen „Ukraine“ (mit Ausnahme der Krim), erklären die Gründung eines neuen Staats, der der Rechtsnachfolger der „Ukraine“ ist. Wir stimmen darin überein, dass der neue Staat Malorossija genannt wird, weil die Bezeichnung „Ukraine“ sich selbst diskreditiert hat.
Hauptstadt von Malorossija wird die Stadt Donezk. Die Stadt Kiew bleibt das historisch-kulturelle Zentrum ohne Status einer Hauptstadt.
Staatsflagge von Malorossija ist die Flagge von Bogdan Chmelnizkij.

Malorossija ist ein multinationaler Staat, dessen Staatssprachen Malorussisch und Russisch sind unter Garantie der Rechte der regionalen Sprachen.
Malorossija ist ein föderativer Staat mit einer breiten Autonomie der Regionen. In der Zuständigkeit der zentralen Staatsorgane sollen die Fragen des föderalen Budgets (gebildet durch bestimmte Prozentsätze aus jeder Region), der Armee und der Spezialdienste, des Zolls und der Zentralbank, der Steuerpolitik und der Ökologie bleiben. Grundfragen der Bildung (Standards) und der Medizin sollen auch in der Zuständigkeit der zentralen Staatsorgane bleiben, aber mit einer wesentlichen regionalen Komponente.
Wir gehen davon aus, dass die
DVR (zusammen mit der LVR) die einzigen Territorien der ehemaligen „Ukraine“ (ohne Berücksichtigung der Krim) sind, auf denen eine gesetzmäßige Staatsmacht erhalten wurde.
Begründung:
– in Kiew ist im Februar 2014 ein gegen die Verfassung gerichteter bewaffneter Staatsstreich erfolgt;
– Donezk hat diesen Staatsstreich und seine „rechtlichen“ Folgen nicht anerkannt,
– unter Bedingungen eines faktischen Staatsorganlosigkeit wurde auf dem Territorium des Donezker Oblast ein Referendum durchgeführt – die demokratischste Form der Willensäußerung der Bürger – auf dessen Grundlage durch allgemeine Wahlen legitime Staatsorgane, ausführende und gesetzgebende, gewählt wurden;
– der kommissarische Präsident Turtschinow wurde von der Obersten Rada in Verletzung der Verfassung ernannt. Die Wahl Poroschenkos und der Obersten Rada im Jahr 2014 waren nicht legitim, weil neben massenhaften Verstößen und politischem Terror (Gewalt gegen Kandidaten, Einschüchterung von Wählern) an diesen Wahlen einige Millionen Wähler nicht teilnahmen (Krim, Donbass), deren Teilnahme die Zentrale Wahlkommission in Kiew verkündet hat.
Auf Grundlage des oben Gesagten sieht sich die DVR im Recht, eine Umgründung dieses Staates, der sich früher „Ukraine“ nannte, zu init
iieren.
Die DVR ruft die Vertreter der regionalen Eliten und der Zivilgesellschaft der Regionen der ehemaligen „Ukraine“ auf, sich zu vereinigen, um das im Land eintretende Chaos und den „Bürgerkrieg aller gegen alle“ zu stoppen sowie den darauf folgenden Zerfallsprozess des Landes. Die DVR ist bereit, die koordinierende Rolle zu übernehmen und die Sicherheit aller Beteiligten des neuen Verfassungsprozesses durch die Kräfte ihrer Armee und Rechtsschutzorgane zu übernehmen.
Dazu schlagen wir vor, aus diesen Regionen auf personeller Grundlage Vertreter in eine Verfassungsgebende Versammlung zu wählen, auf der das Land Malorossija gegründet und eine neue Verfassung angenommen wird.
Bei der Vorbereitung der neuen Verfassung halten wir es für notwendig, auf folgenden
grundlegenden Prinzipien zu handeln:
unabhängiger souveräner Staat;
territoriale Integrität unter Anerkennung der Rechtsmäßigkeit (des Referendums) der Wahl der Völker der Krim;
– neutraler (blockfreier) militärischer Status,
– ein Pfeiler sind die für unsere Völker traditionellen Werte, die auf dem russisch-orthodoxen Weltbild beruhen;
– Gleichberechtigung aller traditionellen Religionen und Konfessionen bei Bekämpfung von totalitären Abpaltungen und Sekten;

– in der Ökonomie – Ausrichtung in verschiedene Richtungen, eine „Brücke“ zwischen Osten und Westen, Norden und Süden;
– Wiederaufnahme der Aktivitäten in der Gemeinschaft unabhängiger Staaten, Ratifizierung eines Gesetzes über die Mitgliedschaft Malorossijas in der GUS;

– Kurs auf den Betritt zur Union von Russland und Weißrussland bei Beibehaltung von Unabhängigkeit und Souveränität;
– Wiederaufbau der Kooperationsverbindungen mit Russland und Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit der Eurasischen Wirtschaftsunion; Verhandlung im dreiseitigen Format Malorossija – Russland – EU zur Harmonisierung der gegenseitigen Beziehungen in einem gemeinsamen System;
– Beibehaltung der Visafreiheit (im Fall einer Vereinbarung mit der EU);
– Wiederaufbau des industriellen Potentials des Landes; Schaffung von Staatskonzernen in den Schlüsselbranchen der Industrie;
– Verbot des Verkaufs von landwirtschaftlichem Boden; keine genmanipulierten Organismen;
– Entwicklung eines Systems von Volkskontrolle/öffentlicher Kontrolle in der Wirtschaft und der Politik, unter anderem als Mittel im Kampf gegen die Korruption;
– Kampf gegen die Korruption als Schlüsselausrichtung; Verstärkung der Verantwortlichkeit (auch im strafrechtlichen Sinn) für Korruptionsvergehen; Monitoring der Gesetzgebung mit dem Zeil der Liquidierung von Korruptions“fenstern“;
– De-Oligarchisierung, unter anderem auch auf gesetzlicher Ebene;
– Abgehen von politischen Parteien als Subjekten der Politik, Übergang zu einem personenbezogenen Prinzip der Vertretung;
– Einführung von Elementen der direkten Demokratie;
– Rechtsnachfolge in Bezug auf die Vormaidan-“Ukraine“
– keine Übernahme der Schulden der Maidan-Regierung;
– keine Erhöhung des Rentenalters;
– Einfrieren der kommunalen Tarife und Behandlung der Möglichkeiten ihrer weiteren Senkung;
– Garantie für einen ersten Arbeitsplatz für Abgänger von Hochschulen;
– Besitz und Tragen von Waffen nur mit Waffenschein;
– systematische De-Nazifizierung;
– administrative und strafrechtliche Verantwortung für Versuche, die Ergebnisse des zweiten Weltkriegs zu revidieren;
– Rehabilitation des sowjetischen Erbes;
– Wiederherstellung des Tages des Sieges, 9. Mai, als staatliche
n Feiertag;
– Regionalisierung der Gedenkpolitik.
Die Verfassung von Malorossija wird in einer ersten Fassung
von der Verfassungsgebenden Versammlung vorbereitet und angenommen und dann in einem allgemeinen Referendum abgestimmt. Diesem wird eine breite gesellschaftliche Diskussion sowohl auf regionaler als auch auf föderaler Ebene vorausgehen“, heißt es in dem grundlegenden Dokument Malorossijas.
Nach der Abstimmung, in der die Delegierten die Entwürfe der Dokumente einstimmig unterstützten, wandte sich Alexandr Sachartschenko an das gesamte Volk der Ukraine.
„Ich habe schon mehrfach gesagt, dass nicht nur der Donbass, sondern auch Charkow zu uns gehört. Wir meinen, dass auch andere Städte unsere Heimatstädte sind. Weil dies unser Land ist! Ich bin, wie auch viele von Euch, in der Sowjetunion geboren, deswegen ist dies das Land der großen Heimat!
Mich haben oft Soldaten gefragt, wann wir losgehen und ihr Land zurückholen. Ich habe immer geantwortet: Freunde, ihr habt uns geholfen den Donbass zu befreien, wir kommen und helfen Charkow, Kiew, Odessa, Iwan-Frankowsk, Saporoshe, Dnjepropetrowsk zu befreien. Dies ist der Beginn und die Grundlage echter Kampffreundschaft. In diesen Regionen leben auch Menschen, und ihre besten Vertreter kämpfen heute hier. Das sind die, die gegen das Kiewer Regime eingetreten sind, gegen die Banderaherrschaft.
Ich hoffe, dass unser Friedensvorschlag adäquat aufgenommen und nicht verdorben wird“, sagte er. Der Führer des Donbass unterstrich, dass die Umformierung der ehemaligen Ukraine
nicht die Bedingungen der Minsker Vereinbarungen und des Maßnahmekomplexes zu ihrer Erfüllung verletzt. Im Gegenteil, er geht von dem Hauptprinzip all dessen aus, was mit Minsk verbunden ist – einer friedlichen Regelung des Konflikts.
Das Republikoberhaupt unterstützten alle auf dem Forum auftretenden Delegierten. Die Vertreter der Regionen der ehemaligen Ukraine unterstrichen ein weiteres Mal, dass sie nicht gegen ihre Einwohner kämpfen, sondern gegen die ungesetzliche Kiewer Regierung.
Zum Abschluss des Forums wurde beschlossen, dass das nächste Treffen in einem Monat stattfinden wird. Auf ihm werden die Teilnehmer die Form und den Aufbau des Staates Malorossija genauer erörtern. Bis zu diesem Zeitpunkt erhielten die Mitglieder des Präsidiums den Auftrag, eine Reihe von Verhandlungen mit Vertretern der Regionen zu führen, neue Verbindungen zu erarbeiten und Vorschläge zu Veränderungen in den veröffentlichen Dokumenten zu sammeln.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Berlin nimmt Stellung zu Gründung von neuem Staat Malorossia in Ostukraine
Die Bundesregierung hat die Initiative der international nicht anerkannten Volksrepublik Donezk, gemeinsam mit der anderen selbsterklärten Volksrepublik Lugansk einen neuen Staat zu gründen, strikt abgelehnt.
„Die Bundesregierung verurteilt diesen Schritt als völlig inakzeptabel“, sagte eine Regierungssprecherin am Dienstag gegenüber Sputnik.
„Herr Sachartschenko hat keinerlei Legitimation, um für diesen Teil der Ukraine zu sprechen“, hieß es. Berlin erwarte, dass „Russland nun umgehend diesen Schritt ebenfalls verurteilt und dass es ihn weder respektiert noch gar anerkennt“.
Eine Lösung für den Konflikt in und um die Ukraine könne es nur auf dem Verhandlungsweg geben. Dabei gehe es um die Umsetzung der Minsker Abkommen, zu denen sich Russland, die von Russland unterstützten Separatisten und die Ukraine bekannt haben, so die Sprecherin.
Der Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, hatte am Montag vorgeschlagen, einen neuen Staat – Malorossia – zu gründen.

Ukrinform.ua: Berlin verurteilt „Initiative“ des Hauptterroristen Sachartschenko und erwartet das gleiche von Moskau
Berlin halte die heutige Ankündigung von Separatisten, einen Staat „Klein-Russland“ zu gründen, für absolut inakzeptabel.
So kommentiert die deutsche Bundesregierung die Erklärung des Hauptmannes der sogenannten DNR (selbsterklärte „Volksrepublik Donezk – DNR“) Alexander Sachartschenko, berichtet die Korrespondentin von Ukrinform aus Deutschland.
„Die Bundesregierung verurteilt diesen Schritt als absolut inakzeptabel“, erklärte die Regierungssprecherin.
Sachartschenko habe kein legitimes Recht, im Namen dieses Teils der Ukraine zu sprechen, sagte sie.
Weiter wurde betont, man erwarte, dass auch Russland diesen Schritt unverzüglich verurteilen werde.
„Die Position der deutschen Regierung ist klar: die Lösung des Konflikts rund um die Ukraine kann nur durch Verhandlungen erfolgen. Dabei geht es um die Implementierung der Minsker Abkommen, mit denen Russland, die durch Russland unterstützten Separatisten und die Ukraine einverstanden sind“, erklärte man in der Bundesregierung.
Der Vertreter der Ukraine in der Untergruppe für Sicherheit der Trilateralen Kontaktgruppe für die Beilegung des Konflikts in der Ostukraine, Jewhen Martschuk, hat bereits auf dem ukrainischen TV-Nachrichtenkanal erklärt, die Erklärung des Hauptmannes der illegalen bewaffneten Formation „DNR“, Alexander Sachartschenko, den Staat „Klein-Russland“ zu gründen, werde die morgige Sitzung der Arbeitsgruppe für die Sicherheit der Trilateralen Kontaktgruppe in Minsk blockieren.
Martschuk glaubt auch, die Erklärung von Sachartschenko sei mit Russland abgestimmt.
Der Hauptmann der Separatisten Sachartschenko hat heute die Absicht erklärt, „einen jungen unabhängigen Staat „Klein-Russland“ für eine Übergangsperiode von 3 Jahren“ gründen zu wollen.

Dan-news.info: Erklärung Denis Puschilins zur Frage der Schaffung eines Staates Malorossija
Die Schaffung einer staatlichen Bildung Malorossija könnte eine interessante Initiative werden. Aber aus meiner Sicht sollten solche Fragen besser vorher zur Erörterung in das Parlament und in ein allgemeines Referendum eingebracht werden. Die Frage ist diskussionswürdig und wir müssen die Meinung der Gesellschaft kennen. Was die rechtlichen Aspekte betrifft – es gibt keine normativen Akte, es stehen vor den Parlamenten der DVR und der LVR keine diesbezüglichen politischen Aufgaben. Wenn die Führung solche Aufgaben stellt, sind wir zur Erörterung bereit. Aber derzeit ist das nur eine Idee, die bisher sehr uneinheitlich in der LVR und der DVR und der RF aufgenommen wird.
Der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR, der bevollmächtigte Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin

de.sputniknews.com: Poroschenko verspricht Wiederherstellung von Souveränität im Donbass
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die jüngste Erklärung des Chefs der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, über die Gründung von Malorossia kommentiert. Dies teilte sein Pressesprecher Swjatoslaw Tsegolko via Twitter mit.
„Das Projekt,Noworossiaʻ ist begraben worden“, twitterte Tsegolko.
Kiew werde die Souveränität im Donbass und auf der Krim wiederherstellen….

ukrinform.ua: Poroschenko: Projekt „Neurussland“ ist begraben
Das russische Projekt „Neurussland“ sei begraben, erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, bei seinem Staatsbesuch in Georgien, twitterte sein Pressesprecher, Swjatoslaw Zeholko.
„Das Projekt „Neurussland“ wurde begraben. Die Ukraine wird die Souveränität im Donbass und auf der Krim wiederherstellen“, heißt es in seinem Bericht.
Poroschenko stellte auch fest, der Hauptmann der Donezker Banditen, Alexander Sachartschenko, sei eine „Marionette, die die Erklärungen des Kremls überträgt“

de.sputniknews.com: „Profitabler“ Donbass-Konflikt: Kiew zahlt immense Summen für US-Kohle
Die USA haben den Preis für Kohle für die Ukraine im Vergleich zum Vorjahr fast um das Dreifache angehoben. Das geht aus dem jüngsten Bericht des US-Energieministeriums hervor, aus dem die Zeitung „Gazeta.ru“ zitiert.
Im ersten Quartal dieses Jahres musste Kiew 206 US-Dollar je Tonne Kohle ausgeben, während in der Vergleichsperiode des Vorjahres der Preis bei nur 71 Dollar lag. Dabei steigerte die Ukraine die Kaufmengen von 355.000 Tonnen im Vorjahr auf immense 865.000 Tonnen in diesem Jahr.
Für einige Staaten haben die USA den Preis dagegen gesenkt. So kauft Norwegen in diesem Jahr Kohle für 125 Dollar gegenüber 140 Dollar im Vorjahr.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko gegenüber Journalisten mitgeteilt, dass die Ukraine zwei Millionen Tonnen Kohle im US-Bundesstaat Pennsylvania kaufen wird. Dabei bestätigte Kiew seinen Verzicht, Kohle im naheliegenden Donbass zu erwerben.
Laut dem ukrainischen Außenminister Pawel Klimkin sind die US-Preise „äußerst konkurrenzfähig“.

de.sputniknews.com: Lugansker Volksrepublik dementiert Beteiligung an Malorossia-Projekt
Vertreter der selbsterklärten Volksrepublik Donezk haben die Gründung eines neuen gemeinsamen Staates – Malorossia – nicht mit Lugansk besprochen, wie der Vertreter der Volksrepublik Lugansk bei den Minsker Verhandlungen, Wladislaw Dajnego, am Dienstag sagte.
Lugansk habe von der Initiative aus den Massenmedien erfahren. „Niemand hat mit uns dieses Projekt besprochen“, sagte Dajnego. Er kritisierte die Initiative auch als „nicht zur richtigen Zeit“.
Solche Entscheidungen könnten nur mit Unterstützung des Volkes getroffen werden.
„Wir halten uns außerdem fest an die Minsker Vereinbarungen, für die es keine Alternative gibt“, sagte Dajnego. Dabei betonte er, Lugansk wäre bereit, das Projekt zu diskutieren.
Der Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, hatte am Montag vorgeschlagen, einen neuen Staat – Malorossia – zu gründen.

Lug-info.com: Äußerungen des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego zur Gründung des Staates Malorossija
„Die Initiative zur Schaffung von Malorossija, die heute in Donezk vorgebracht wurde, ist nicht zeitgemäß“, erklärte Dejnego.
„Wir haben davon aus den Medien erfahren, mit uns wurde das Projekt nicht erörtert“, erklärte er.
„Da wir die Position der Mehrheit der Einwohner der südöstlichen Regionen der Ukraine teilen, die gegen die Kiewer Regierung eingestellt ist, halten wir es für wichtig, weiter die Minsker Vereinbarungen zu unterstützen, und werden weiter von der Ukraine deren Erfüllung fordern“, unterstrich er.

Lug-info.com: Der Pressedienst der Administration des Oberhaupts der LVR hat die Teilnahme offizieller Vertreter der LVR beim Treffen der Delegierten zur Ausrufung von Malorossija in Donezk dementiert.
Die LVR hat keine offiziellen Vertreter zur Teilnahme an der Behandlung der Frage der Schaffung von Malorossija entsandt. Dieses Projekt wurde in der LVR gar nicht erörtert.
Die LVR wurde in der Folge einer Willensäußerung des Volkes gegründet und wir haben nicht das Recht, solche Schritte zu gehen, ohne die Meinung der Einwohner der Republik zu berücksichtigen.

Die Republik hält es für wichtig, die Minsker Vereinbarungen weiter zu unterstützen und wird ihre Erfüllung weiter von der Ukraine fordern.

de.sputniknews.com: „Ukraine kann sich Donbass anschließen, nicht umgekehrt“ – Donezk-Chef
Der Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, hat nach der umstrittenen Ankündigung der Gründung „Kleinrusslands“ einen weiteren dem Minsker Abkommen widersprechenden Gedanken geäußert.
„Der Donbass wird nie in die Ukraine gehen, aber die Ukraine kann sich dem Donbass anschließen“, sagte er in einem Interview für das Moskauer Blatt „Komsomolskaja Prawda“
Zuvor hatte Sachartschenko den Vorschlag geäußert, für eine Übergangsperiode von drei Jahren einen neuen Staat – Malorossia (Kleinrussland) – zu gründen…

ria.ru: Der Leiter des Komitees für Angelegenheiten der GUS Leonid Kalaschnikow (Fraktion KPRF – Anm. d. Übers.) meint, dass die Schaffung eines neuen Staates Malorossija nicht nur möglich ist, sondern auch unausweichlich, weil dies ein Ausweg aus dem Krieg für die Einwohner der DVR und der LVR sein könnte.
….
„Die Schaffung eines solchen Staates ist möglich und tatsächlich sogar unausweichlich, nach dem zu urteilen, was in der Ukraine geschieht. Die Regierung zieht die Schlinge der Kämpfe immer fester und fester zu, statt die Frage zu lösen, und das Volk kann nicht die ganze Zeit im Krieg leben – es muss etwas geschehen. So könnte die Schaffung eines solchen unabhängigen Staates ein Ausweg für diese Menschen werden“, erklärte Kalaschnikow gegenüber Ria.
Er merkte an, dass die Schaffung eines solchen Staates bereits lange begonnen hat, weil „diese Variante s
owohl der Donbass als auch Lugansk zuvor in Charkow für sich behandelt haben, noch vor den Kämpfen und der Schaffung der DVR und der LVR“.
„Ich denke, die Bevölkerung wird dies positiv aufnehmen und die internationale Gemeinschaft negativ, aber jemand wird durch die Finger darauf schauen, sie werden es begreifen, aber sie werden es nicht billigen. Russland dagegen wird sich dazu positiv verhalten“, fügte der Parlamentarier hinzu.

de.sputniknews.com: Malorossia: Kreml zu Gründung neuen Staates
Die Initiative der Volksrepublik Donezk zur Gründung eines neuen Staates in der Ostukraine – Malorossia – muss analysiert werden, wie der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag mitteilte.
„Ich lasse dieses Thema vorläufig ohne Kommentare. Es muss überdacht werden“, so Peskow. Dabei betonte er, dass die russische Seite an den Minsker Vereinbarungen festhalte. Moskau werde seine Stellungnahme etwas später formulieren und erläutern….

Abends:

de.sputniknews.com: Donezker Idee zur Gründung von Malorossija-Staat ohne Absprache mit Kreml
Die Ankündigung des Chefs der selbsternannten Volksrepublik Donezk im Osten der Ukraine, Alexander Sachartschenko, einen neuen Staat mit dem Namen Malorossija (Kleinrussland) auszurufen, ist nicht mit dem Kreml abgestimmt worden. Das meldete die Agentur RBK am Dienstag unter Berufung auf zwei kremlnahe Quellen.
Sachartschenkos Ankündigung sei für den Berater des russischen Präsidenten, Wladislaw Surkow, eine Überraschung gewesen. „Surkow hat diese Initiative ganz sicher nicht unterbreitet“, erklärte ein Gesprächspartner, der anonym bleiben wollte. „Die Idee wurde in Sachartschenkos Umgebung formuliert.“
„Die Administration (im Kreml) hatte keine Ahnung. Das war eine persönliche Initiative von Sachartschenko und seiner Umgebung“, bestätigte ein anderer Gesprächspartner.
Nach Angaben des Experten Alexej Tschesnakow wurde die Idee von Malorossija von einigen zur Donezker Republikführung nahestehenden Schriftstellern und Bloggern initiiert. „Selbst in der Republikführung wird dieser Vorschlag als unseriös abgetan. Dieses Projekt ist eher literarisch als politisch. Die malorussische Initiative hat mit der Realpolitik nichts gemein. In einem Monat ist der Lärm um ‚Kleinrussland‘ vermutlich wieder verklungen“, meinte Tschesnakow.
Am Dienstag hatte die Donezker Nachrichtenagentur DAN gemeldet, dass die Behörden der Volksrepubliken Donezk und Lugansk die Entscheidung gemeinsam getroffen hatten. Wenige Stunden später dementierten die Behörden in Lugansk ihre Beteiligung. „Vertreter von Lugansk hatten an einer Sitzung in Donezk nicht teilgenommen, in der die Gründung des neuen Staates Malorossija verkündet wurde“, sagte der Vorsitzende des Lugansker Volksrates, Wladimir Degtjarenko.

de.sputniknews.com: Kreml nimmt Stellung zu Vorschlag von Donezkchef zu Gründung von Malorossia
Die Äußerung des Chefs der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, über die Gründung eines neuen Staates Malorossia ist seine Eigeninitiative, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag.
„Sachartschenkos Erklärung, die er heute Morgen zum Thema Malorossia abgab, ist seine eigene Initiative“, sagte Peskow. „In Moskau hat man erst heute Morgen aus den Medien davon erfahren.“
Der Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, hatte am Montag vorgeschlagen, einen neuen Staat – Malorossia – zu gründen. Das sei die einzige Möglichkeit, aus der Sackgasse im Verhandlungsprozess um den Donbass herauszukommen. Lugansk weist jede Beteiligung an der Initiative zurück und hält sich weiter strikt an die Minsker Vereinbarungen, wie der Vertreter der selbsternannten Volksrepublik, Wladislaw Dajnego, sagte.

Standard

Presseschau vom 18.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Konferenz „Donbass-Krieg auf dem Gewissen Europas“ im italienischen Parlament:
Warum wird der Ukraine-Konflikt, der sich im Zentrum Europas abspielt, von italienischen Medien ignoriert? Was geschieht in der Ukraine und wie sich die Krise weiter entwickelt, die Europa und Russland infolge der Verhängung von Sanktionen gegen Moskau entzweit hat?
Dazu äußerte sich Maurizio Marrone, Mitglied des Gebietsrates und der Stadtverwaltung von Turin, auf der Konferenz „Donbass-Krieg auf dem Gewissen Europas“, die in der Abgeordnetenkammer des italienischen Parlaments stattfand.
„Die Konferenz ist ein wichtiges Ereignis, weil das Thema Donbass-Krieg im italienischen Parlament zum ersten Mal diskutiert wurde. Wir wollten die italienische Politik auf einen Konflikt aufmerksam machen, der bislang kein Gesprächsthema war. Das ist ein Krieg, der auch Länder Europas indirekt tangiert: Es geht um ökonomische Sanktionen“, sagte der Politiker in einem Sputnik-Interview.
Ihm zufolge wird über diesen Konflikt in Medien nur wenig berichtet. Offenbar resultiere diese Selbstzensur daraus, dass die Europäische Union und die Regierungen einzelner Länder mit diesem Krieg zu tun hätten. „Die EU ist sich darüber im Klaren, dass die Union auf falscher Seite in diesem Konflikt steht und mitverantwortlich ist. Deshalb werden Versuche unternommen, so wenig wie möglich über den Konflikt zu berichten.“ Er sei mehrmals im Donbass gewesen und habe gesehen, wie die Kiewer Artillerie Wohnviertel unter Beschuss nimmt, bei dem friedliche Zivilisten immer wieder sterben müssen, sagte Marrone.
„Die italienische Regierung weiß Bescheid, welchen Schaden die antirussischen Sanktionen dem Export und italienischen Unternehmen zugefügt haben. Zudem sah sich Italien gezwungen, seine Militärs im Rahmen einer NATO-Mission nach Lettland zu entsenden. Auf politischer Ebene hat Rom keinen Mut, auf die Beiträge an die NATO zu verzichten“, fuhr der Politiker fort.
„Mit unserem Projekt ‚101 life‘ wollen wir die Öffentlichkeit über die in diesem Konflikt getöteten Kinder zu informieren, deren Zahl bereits mehr als 100 beträgt. Vor kurzem hatte das UN-Menschenrechtskommissariat einen Bericht vorgelegt, der 16 schwere Vorwürfe an die Ukraine enthält. Es geht um Folter, gesetzwidrige Verhaftungen und die Behinderung der Freizügigkeit von Bürgern. Wir befürchten, dass die Ukraine von der EU und den USA als ein Brückenkopf für die Belagerung der sogenannten ‚russischen Welt‘ missbraucht werden könnte. Wir hoffen darauf, dass die Regierung Italiens früher oder später aus diesem Konflikt aussteigt und ihre Einstellung zur NATO ändert.“
Marrone äußerte auch die Hoffnung darauf, dass Italien den Kurs auf eine Annäherung an Russland steuern wird, dass „unsere Länder wieder Handelspartner und geopolitische Partner im Kampf gegen den Terrorismus werden. Wir als Teil der westlichen Welt sehen, dass Moskau im Grunde genommen allein gegen die Terrormiliz Daesh (Islamischer Staat) kämpft. Wir müssen erkennen, dass unser Feind nicht Russland, sondern der islamistische Terrorismus ist“, sagte Marrone.

Dnrsovet.su: Das Erscheinen einer amerikanischen Drohne über der Abgrenzungslinie schadet der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen. Dies erklärte heute der ständige bevollmächtigte Vertreter der DVR bei den Verhandlungen in Minsk, der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.
„Das Monitoring und die Verifizierung des gesamten Geschehens im Konflikt im Südosten der Ukraine ist der OSZE-Mission übertragen. Wenn irgendwelche anderen Organisationen, Missionen oder gar die Aufklärung irgendwelcher westlichen Länder solche Flüge durchführt, ist das natürlich eine absolut direkte Verletzung der Minsker Vereinbarungen.
Wenn sich die Information bestätigt und das tatsächlich eine Drohne war, die in der Lage ist Aufklärungsdaten festzuhalten, zu sammeln, zu übergeben, so ist es wahrscheinlich, dass die von ihr gesammelten Informationen zu den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gelangen.
Deshalb sind wir kategorisch gegen Flüge von Drohnen irgendeiner Seite über der Abgrenzungszone“, fasste Denis Puschilin zusammen.

de.sputniknews.com: London schult Kiewer Armee in Panzerabwehr.
Großbritannien wird sein Programm zur Ausbildung ukrainischer Militärs ausbauen. Im laufenden Jahr sollen Angehörigen der Kiewer Armee Methoden der Bekämpfung von Panzertechnik, Mörsern und Scharfschützen beigebracht werden, wie russische Medien am Montag berichteten.
„Die Ausbildung trägt zur Verteidigung bei. Wir werden helfen, die ukrainischen Militärs vor Bedrohungen zu schützen, denen sie tagtäglich ausgesetzt werden“, sagte der britische Verteidigungsminister Michael Fallon.
Mit dem verstärkten Ausbildungsprogramm sende das Vereinigte Königreich eine klare Botschaft, dass London das Volk der Ukraine sowie deren Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität unterstütze, betonte er.
Zuvor hatte das britische Verteidigungsamt mitgeteilt, dass britische Instrukteure im Rahmen der Orbital-Operation bislang rund 5.000 ukrainische Militärs ausgebildet hätten. Fallon zufolge hat das neue Programm eine Laufzeit bis 2018.
Russische Medien erinnern daran, dass Fallon Ende Juni Russland als einen „Aggressorstaat“ bezeichnet hat, der einen „grauen Krieg“ führt.

Dan-news.info: „Um 18:50 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte den Beschuss von Staromichajowka wieder aufgenommen. Es wurde mit Mörsern der Kaliber 82 und 120mm geschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Von den Positionen der feindlichen Einheiten aus wurden einige Dutzend Mörsergeschosse abgefeuert. Informationen über Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Nato-Manöver in Georgien: Deutsche und US-Panzertechnik im Einsatz.
Etwa 2800 Militärs aus acht Ländern, darunter Nato-Länder und verbündete Staaten der Allianz, werden vom 30. Juli bis 12. August am Manöver Noble Partner 2017 auf den Stützpunkten des georgischen Verteidigungsministeriums bei Tiflis teilnehmen, berichtet ein Korrespondent der russischen Zeitung „Wsgljad“ (Blick).
Derartige Militärübungen finden in Georgien das dritte Jahr inf Folge statt. Zum ersten Mal werden dabei deutsche gepanzerte Transport-Kraftfahrzeuge „Boxer“ eingesetzt. Auch amerikanische Panzer „Abrams“, Schützenpanzer „Bradley“ und „Stryker“ sowie ein US-Militärflugzeug C-130 werden an dem multinationalen Manöver teilnehmen.
Die Militärs der Nato-Länder und deren Verbündeten werden Elemente der Zusammenarbeit bei Verteidigungs- und Angriffsoperationen üben.
An den Militärübungen werden Militärs aus Deutschland, den USA, der Ukraine, Georgien, Großbritannien, der Türkei, Armenien und Slowenien teilnehmen.

Dan-news.info: „Ukrainische Einheiten haben am Abend Besymennoje beschossen. Detonationen von Geschossen wurden einige Dutzend Meter von einem Beobachtungspunkt des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination bemerkt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Es wurde mit Mörsern des Kalibers 120mm geschossen. Verletzt wurde niemand.

de.sputniknews.com: Das russische Katastrophenschutzministerium hat am Montag mehr als 20 Tonnen humanitärer Hilfe nach Jemen geschickt, teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
Ein Flugzeug Il-76 sei vom Flughafen Ramenskoje über das ägyptische Assuan zur jemenitische Hauptstadt Sanaa unterwegs. Die Ladung bestehe aus Zelten und Lebensmitteln für die vom Militärkonflikt betroffene Bevölkerung Jemens.
„Beim Rückflug bringt das Flugzeug Bürger Russlands und der GUS, die die Zone des Militärkonfliktes verlassen wollen, nach Moskau“, hieß es.

Dan-news.info: „Im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk ist am Abend durch einen direkten Treffers eines Mörsergeschosses ein Wohnhaus in Brand geraten. Vor Ort ist eine Feuerwehrmannschaft“, teilte das operative Kommando der DVR mit. Ein Brand in einem privaten Wohnhaus wurde auch in Spartak, am nördlichen Rand der Hauptstadt festgestellt.
Auch das Gebiet des Bahnhofs von Donezk geriet unter Beschuss ukrainischer Einheiten.

vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der LVR mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo und Kalinowka sowie die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Es wurde mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern geschossen.

de.sputniknews.com: Weißes Haus kündigt neue Sanktionen gegen „feindlichen“ Iran an
Die USA beabsichtigen, neue Sanktionen gegen den Iran wegen seines Raketenprogramms und „feindlicher Aktivität“ in der Region zu verhängen. Laut Weißem Haus soll das aber keine Rückkehr zur alten Sanktionspolitik gegenüber Teheran sein….

Lug-info.com: Die italienische Kommune Santomenna hat die Absicht, ein Partnerschaftsabkommen mit Stachanow abzuschließen. Dies teilte heute das Mitglied des Präsidiums der Gewerkschaftsföderation der Republik der Vorsitzende der Gewerkschaft von innovativen und kleinen Unternehmen der LVR Andrej Kotschetow mit.
„Wir haben einen Antrag der Kommune Santomenno im Süden Italien an die Führung von Stachanow, sie wollen ein Abkommen über partnerschaftliche Beziehungen zwischen den beiden Ortschaften abschließen“, berichtete er.

Kotschetow fügte hinzu, dass er den Antrag in dieser Woche dem Bürgermeister von Stachanow Sergej Shewlakow übergeben wird.

nachmittags:

Ukrinform.ua: Lukaschenko kommt nach Kiew
Der Präsident der Republik von Weißrussland, Alexander Lukaschenko, wolle am 20. Juli die Ukraine besuchen, erklärte in der Sitzung der ukrainisch-weißrussischen zwischenstaatlichen Kommission für Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit der stellvertretende Ministerpräsident Weißrusslands, Wladimir Semaschko, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Wichtig ist, dass in zwei Tagen der Besuch unseres Präsidenten Alexander Lukaschenko in Ihrem Land stattfindet“, sagte Semaschko.
Seiner Ansicht nach werden der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, und der Präsident von Belarus, Alexander Lukaschenko, mit den Ergebnissen der 25. Sitzung der zwischenstaatlichen weißrussisch-ukrainischen Kommission zufrieden sein.

de.sputniknews.com: Rostec: Boeing und Airbus hängen von Russland ab
Die Einschränkungen der Titan-Lieferungen aus Russland nach Europa werden einen negativen Effekt auf den ausländischen Flugzeugbau haben. Dies erklärte der Chef des staatlichen russischen Rüstungskonzerns Rostec für die Internationale Kooperation, Viktor Kladow, in einem Gespräch mit der „Rossijskaja Gaseta“.
Ihm zufolge importieren westliche Unternehmen den Rohstoff und Titan-Erzeugnisse hauptsächlich aus Russland. Deswegen hätten sich die US-Fluggesellschaften gleich nach dem Beginn des Themas Sanktionen „nervös gezeigt.“
„Im Westen versteht man, dass, wenn sie jede Kooperation mit Russland blockieren, es hauptsächlich sie selbst und nicht uns treffen wird“, sagte Kladow. Russland hätte jedoch keine ähnlichen Sanktionen verhängt, fügte er hinzu.
Nach Angaben von Rostec decken Boeing und Airbus etwa 40 beziehungsweise 60 Prozent ihres Titan-Bedarfs mit Lieferungen aus Russland.
„Wir haben ein Gemeinschaftsunternehmen mit Boeing. Es liegt im Ural, in Werchnjaja Salda, wo die Produkte nach einzigartigen Technologien hergestellt werden“, so Kladow. Ins Ausland werden dabei keine Titan-Walzstäbe, sondern fertige Erzeugnisse geliefert. „Das Know-how besitzt dabei die russische Seite“, hieß es.

de.sputniknews.com: Nationalisten als Hauptschlagkraft der Nato im Osten
Das jüngste Propagandavideo der Nato, in dem die ukrainischen „Waldbrüder“ als „Kämpfer gegen die sowjetische Besatzung“ bezeichnet werden, lässt keine Zweifel, dass die Führung der Allianz nicht nur Sympathien für die Nationalisten empfindet, sondern sogar im Kampf gegen Russland auf sie setzt, so die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Nur so lässt sich erklären, warum der Westen die Wiederbelebung der nationalistischen Formationen in den baltischen Ländern und der Ukraine begrüßt, die in den Jahren des Zweiten Weltkriegs einen schlechten Ruf hatten.
Während seines jüngsten Besuchs in Kiew reagierte Nato-Chef Jens Stoltenberg sehr vorsichtig auf die Aussage des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, er würde sein Bestes tun, damit die Ukraine bis 2020 allen technischen Anforderungen der Allianz entspricht, um vollwertiges Mitglied zu werden. Stoltenberg versicherte lediglich, Brüssel würde Kiew „weiterhin praktische Hilfe“ bei der Organisation der Verteidigung leisten.
Poroschenko, dessen Popularitätswerte trotz der Abschaffung der Visapflicht mit der EU unaufhaltsam sinken, hatte natürlich mit ganz anderen Worten gerechnet, und das nicht ohne Grund. Denn die Ukraine beteiligt sich schon seit längerer Zeit an diversen Nato-Einsätzen, unterstützt den Russland-Hass in allen möglichen Formen und zeigt sich zudem im Unterschied zu vielen Nato-Mitgliedern bereit, mindestens zwei Prozent ihres BIP für Verteidigungszwecke auszugeben.
Gleichzeitig lässt sich Kiew die Vorwürfe nicht gefallen, dass es in der Ukraine Probleme mit der Meinungsfreiheit gibt. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte beim jüngsten EU-Ukraine-Gipfel immerhin:
„Wir bitten (die Ukraine) um die Intensivierung der Korruptionsbekämpfung, denn die Korruption macht alle Bemühungen dieses großen Landes zunichte.“
In Kiew hört man das ungern, zumal die politische und wirtschaftliche Situation in der Ukraine nicht viel schlechter als in Bulgarien, Rumänien oder Montenegro ist. Dort ist es wohl nur um die Pressefreiheit besser bestellt, und es gibt dort natürlich keine Kriegshandlungen, wie in der Ostukraine, und keine territorialen Probleme mit den Nachbarn, wie auf der Krim. Dennoch rechnet man in Kiew, dass der Westen die „Verdienste“ im Kampf gegen Russland berücksichtigt.
Aber ausgerechnet diese Entschlossenheit der ukrainischen Behörden, gegen Russland noch verbissener zu kämpfen, ruft im Westen Bedenken hervor, denn weder Brüssel noch Washington wollen sich wegen der Provokationen seitens Kiews in einen großen Krieg gegen Moskau verwickeln lassen. Artikel 5 des Nato-Vertrags würde sie dazu verpflichten, falls die Ukraine Mitglied des Bündnisses wäre.
Aber selbst das ist nicht die Hauptsache. Die Idee zur Aufnahme der Ukraine in die Nato hält man im Westen für schlecht, weil die aktuelle Situation allen passt, und vor allem Washington, das Ende 2013 bzw. Anfang 2014 30 Milliarden Dollar in den Maidan „investiert“ hatte.
Das US-Außenministerium hatte offenbar nicht damit gerechnet, dass die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk der ukrainischen Armee so intensiv und lange widerstehen würden. Auch die Wiedervereinigung der Krim mit Russland war offenbar überraschend für die Amerikaner. Andernfalls wäre die Situation absolut klar gewesen: Die Nato hätte einen weiteren Schritt nach Osten gemacht, und die US-Marine hätte einen neuen Stützpunkt auf der Krim bekommen. Aber wie der russische Präsident Wladimir Putin sagte, würde es ihm nicht gefallen, wenn ihn in Sewastopol amerikanische Seeleute begrüßen, und deshalb mischte er sich in das von Washington entwickelte Szenario ein.
Ihre Mindestaufgabe haben die Amerikaner aber trotzdem gelöst: Die Trennung der Krim von der Ukraine gab dem Westen den Anlass, einen totalen Sanktionskrieg gegen Russland zu entfesseln und ihm wesentliche wirtschaftliche Schäden zuzufügen.
Der ukrainische Präsident Poroschenko liegt aber total falsch, wenn er von seinen großen persönlichen Verdiensten redet. Es ist nun einmal so passiert, dass er an die Machtspitze gerückt ist. Die wahren „Helden“ des Maidan waren Nationalisten wie Dmitri Jarosch, Oleg Tjagnibok usw. Ausgerechnet sie hatten von den Amerikanern Finanzhilfen bekommen, Waffen besorgt und eine große Propaganda-Kampagne in der Öffentlichkeit organisiert und schließlich auch Präsident Viktor Janukowitsch gestürzt. Aber die Nationalisten hatten keine politische Plattform, um die Macht auch offiziell zu übernehmen. Und deshalb wurde Oligarch Poroschenko zum Präsidenten.
Die Nationalisten haben mittlerweile etwas dazugelernt: 2016 trat Dmitri Jarosch als Chef des radikalen „Rechten Sektors“ ab und kündigte die Gründung einer neuen politischen Bewegung unter dem Namen „Staatliche Initiative von Jarosch“ an. Aber im Grunde ist das nichts anderes als die politische Basis des „Rechten Sektors“, dessen größtes Ziel bekanntlich die Bildung eines „Staates der ukrainischen Nation“ ist, und zwar mithilfe einer revolutionären Bewegung. Damit ist offenbar ein Krieg gegen Russland um „historische Territorien“ gemeint (sprich die Bewegung weiter in den Osten). Und da der Westen im Grunde dieselben Ziele verfolgt, ist eine „Freundschaft“ zwischen der Nato und den ukrainischen Radikalen nicht ausgeschlossen.

Ukrinform.ua: Ukraine und Georgien unterzeichnen Erklärung über strategische Partnerschaft
Die Ukraine und Georgien haben deine Erklärung über die Aufnahme der strategischen Partnerschaft unterzeichnet, die unter anderem die gegenseitige Unterstützung der Souveränität und der territorialen Integrität vorsehe, verkündete heute der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, auf der Pressekonferenz nach dem Treffen mit dem Präsidenten von Georgien, Giorgi Margwelaschwili, in Tiflis, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Die Erklärung über die Errichtung der strategischen Partnerschaft ist die höchste Form des Vertrauens zwischen den Staatsführungen, und die höchste Form des Vertrauens zwischen unseren Völkern. Die strategische Partnerschaft ist auch durch die gemeinsamen Herausforderungen und Bedrohungen bedingt. Und diese Bedrohungen zu besiegen, können wir nur, wenn wir stark und vereint sind“, sagte er.
Laut Poroschenko sieht diese strategische Partnerschaft „ein System von Institutionen und Mechanismen für die ständige Koordinierung unseres Handelns vor, einschließlich der Bereiche Verteidigung und Sicherheit“.
Zudem hat in Tiflis die Unterzeichnung des Abkommens über die Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und Georgien im Bereich Bildung stattgefunden. Insbesondere sieht das Dokument die Förderung beim Lernen der ukrainischen Sprache in Georgien vor.

de.sputniknews.com: Eilmeldung: Raketenprogramm: USA stellen 18 Organisationen und Personen aus Iran unter Sanktionen

de.sputniknews.com: Iran: Parlament stimmt für Gesetzentwurf über Widerstand gegen US-Terror
Das iranische Parlament (Madschlis) hat mehrheitlich den Gesetzentwurf über den Widerstand gegen den „US-Terrorismus“ im Nahen Osten angenommen, berichtet das staatliche Fernsehen des Landes.
Für den Gesetzentwurf stimmten 212 Parlamentsabgeordnete.
„Diese Abstimmung demonstriert die Entschlossenheit des iranischen Volkes im Kampf gegen die Handlungen der USA“, erklärte Ali Laridschani, Sprecher des Parlaments, nach dem Bekanntwerden der Ergebnisse. „Die US-Administration soll unsere Botschaft ganz klar verstehen, dass jeder gegen den Iran gerichtete Schritt vom Volk und dem Parlament entschieden abgewehrt wird.“
Diese Abstimmung erfolgte als Reaktion auf die Entscheidung des US-Senats, der am 15. Juni mit Stimmenmehrheit den Gesetzentwurf über die Einführung von neuen Sanktionen gegen den Iran und Russland angenommen hatte. Das Dokument wurde zwar im Repräsentantenhaus noch nicht behandelt und von US-Präsident Donald Trump nicht unterzeichnet, jedoch betonte der Direktor für Legislative Angelegenheiten im Weißen Haus, Marc Short, dass die US-Administration die vorgeschlagenen Sanktionen voll und ganz unterstütze.
Der Hauptberater von Ajatollah Khamenei, Ali Akbar Velayati, verurteilte die Entscheidung des US-Senats als eine klare Verletzung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA).
Im Januar 2016 hatte die EU ihre Sanktionen gegen den Iran vollständig aufgehoben, die USA nur zum Teil. Der Atomstreit mit dem Iran war im Sommer 2015 nach 13-jährigem diplomatischem Ringen beigelegt worden. Die sechs internationalen Vermittler und der Iran erzielten bei den letzten zweiwöchigen Verhandlungen in Wien eine historische Einigung zur deutlichen Verringerung der Atomkapazitäten des Iran.
Laut dem Abkommen garantiert der Iran unter anderem einen friedlichen Charakter seines Atomprogramms und verpflichtet sich, in den kommenden 15 Jahren nicht mehr als 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereichertes Uran zu besitzen. Teheran darf weder hochangereichertes Uran noch atomwaffenfähiges Plutonium herstellen. Der abgebrannte Kernbrennstoff soll unter Kontrolle der internationalen Vermittler entsorgt werden.

Dnr-news.com: Die Lugansker Verwaltung hat ein Durchlasskontrollsystem im Zusammenhang mit der Erhöhung der Sicherheitsmaßnahmen eingeführt
Die Verwaltung von Lugansk hat im Zuge der Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen im Gebäude des Bürgermeisteramtes ein System der Personenkontrolle für Besucher eingeführt. Dies berichtet der Pressedienst des Lugansker Bürgermeisteramtes.
„Die Verwaltung von Lugansk informiert die Bevölkerung, dass für einen Besuch der Stadtverwaltung unbedingt ein Ausweis mitzuführen ist oder ein anderes Dokument, dass die Person ausweist. Auf Grundlage dieses Dokumentes wird dem Besucher ein Besucherausweis ausgestellt“, heißt es in der Erklärung….

de.sputniknews.com: Weshalb Gabriel Gespräche mit Putin schätzt
In einem Focus-Interview teilte der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel mit, aus welchem Grund er die Gespräche mit Wladimir Putin schätzt und ob sich ein „deutsch-russischer Frühling“ anbahnt.
„Er vertritt russische Interessen und hat eine eigene Sicht auf den Konflikt. Aber man kann mit ihm Meinungsverschiedenheiten klar und ohne Umschweife austragen. Ich schätze die Gespräche mit ihm deshalb“, sagte der Außenminister.
Wenn man sich die Reden des russischen Präsidenten aus dem Jahr 2000 und danach in Deutschland durchlese, so Gabriel, gehe einem der Gedanke durch den Kopf: „Mein Gott, wir waren schon mal viel weiter!“.
Dies sei jedoch noch vor den Ereignissen auf der Halbinsel Krim gewesen. Auf die Frage, ob sich mit Blick auf die häufigen Treffen Gabriels und Putins ein „deutsch-russischer Frühling“ anbahne, antwortete der deutsche Außenminister: „Warum treffen wir uns wohl so häufig? Weil wir so viele Probleme haben. Ich wünsche mir ein entspannteres Verhältnis.“
Im Hinblick darauf, dass es im politischen Diskurs nur Putin-Versteher oder –gegner gebe, äußerte Gabriel: „Ich empfehle jedem, mal zu versuchen, die Sichtweise des anderen zu verstehen. Das heißt nicht, sie zu übernehmen oder zu rechtfertigen. Putin fühlt sich vom Westen enttäuscht.“ Die Assoziierung der Ukraine sei nämlich ohne Russland verhandelt worden.
Gabriel vergleicht dies mit einer Art „enttäuschter“ Liebe zu Deutschland. „Die Zuneigung der russischen Bevölkerungen zu Deutschland empfinde ich aber genauso, deshalb bedrücken mich die gespannten Beziehungen.“
Der Außenminister sprach sich auch über das Nordstream-Gasprojekt und die Sanktionen, die die USA gegen Russland einführen und die der EU schaden könnten, aus. Laut Gabriel ist das nicht zumutbar, da es sich hier auch um europäische Interessen handelt – immerhin sei Russland ein sicherer und preiswerter Gastransporteur.
„Die US-Außenpolitik darf nicht zum verlängerten Arm der US-Wirtschaftspolitik werden. Russland weiter in die Ecke zu drängen, indem man russisches Gas aus Europa verdrängt und die Europäer amerikanisches Gas kaufen müssen, das geht nicht.“
Das letzte Mal hatten sich Gabriel und Putin Anfang Juni beim St. Petersburger Wirtschaftsforum getroffen, wo sie die bilateralen Beziehungen beider Länder besprachen. Seit seinem Amtsantritt als deutscher Außenminister im Januar hat sich Gabriel bereits drei Mal mit dem russischen Staatschef getroffen.

Dnr-news: Auf der Krim informierte man über die von der Ukraine begonnene touristische Blockade der Halbinsel
Die Kiewer Regierung versucht Reisen von ukrainischen Touristen in die Krim-Kurorte zu verhindern, erklärte der Vorsitzende des Statlichen Komitees der Krim-Regierung interethnische Beziehungen Saur Smirnow.
„Kiew hat den Versuch unternommen, eine neue Blockade der Halbinsel zu beginnen. Unsere Quellen aus den Reihen der Angehörigen der Grenztruppen der Ukraine berichten, dass von der Kiewer Führung der Befehl kam, künstliche Hindernisse zu schaffen“, sagte Smirnow.
Seiner Meinung nach sind solche Maßnahmen „aus Angst davor entstanden“, dass die Ukrainer die reale Situation auf der Krim sehen, wo statt der von der Kiewer Propaganda genannten Panzer auf den Straßen und der Repressionen interethnische Harmonie herrscht, große Infrastrukturprojekte laufen.
„Wir freuen uns, ukrainische Touristen auf der Krim zu sehen, wo für alle Erholungssuchende komfortable Bedingungen geschaffen wurden und die Sicherheit garantiert ist. Aber die Versuche der Ukraine, die Reisen seiner Bürger zu blockieren schreckt uns nicht, da wir nicht abhängig sind von den ukrainischen Touristen“, betonte Smirnow.

de.sputniknews.com: Ukrainische Vize-Ministerpräsidentin blamiert sich im deutschen TV – Medien
Die Vize-Ministerpräsidentin der Ukraine im Bereich der europäischen Integration, Iwana Klimpusch-Zinzadse, hat in einem Interview mit der Deutschen Welle über die EU-Integration der Ukraine gesprochen. Medien bezeichneten das Interview als eine „Illustration“ für das Ende der „Honigsaison“ in den europäisch-ukrainischen Beziehungen.
Das Gespräch macht laut der russischen Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ klar, warum die EU keine Abschlusserklärung nach dem Gipfel mit der Ukraine unterschrieben hat.
„Die EU hat mit der Ukraine nichts mehr zu besprechen“, diese Schlussfolgerung zog das Blatt aus dem Gespräch der Deutschen Welle mit Klimpusch-Zinzadse, die „keine gehaltvolle Antwort auf keine einzige Frage der DW“ gegeben habe.
Die Vize-Ministerpräsidentin und ihr Interviewer Michel Friedman waren unterschiedlicher Ansicht über die Zahl der Anhänger der EU-Integration in der Ukraine. Es seien weniger als 50 Prozent laut DW und ukrainischen Soziologen bzw. über 60 Prozent laut Klimpusch-Zinzadse, die sich auf „alternative Umfragen“ der Entwicklungsbehörde USAID berufen habe. Obwohl auch 40 Prozent Skeptiker DW zufolge ein großes Problem seien, äußerte die Vize-Ministerpräsidentin, dass die Probleme die patriotische Mehrheit nur vereinigen würden.
Den Grund für das Ergebnis des vorjährigen niederländischen Referendums zum Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, bei dem 61,5 Prozent der Teilnehmer gegen die Annäherung mit Kiew waren, habe Klimpusch-Zinzadse ausschließlich in Russland und den Russen gesehen.
„Die freigegebene Information der niederländischen Aufklärung hat ein Jahr nach dem Referendum gezeigt, dass die Gruppe der sogenannten Ukrainer in den Niederlanden, die sich gegen die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine ausgesprochen hatten, sich als Bürger Russlands herausgestellt haben“, so die Vize-Ministerpräsidentin.
„Vielleicht hat man in den Niederlanden verstanden, was Sie jetzt gesagt haben“, erwiderte Friedman.
Die Ukraine ist laut DW im Ergebnis des Jahres 2016 auf den 131. Platz von insgesamt 176 im Korruptionswahrnehmungsindex der Internationalen Nichtregierungsorganisation Transparency International gelandet.
„Schämen Sie sich nicht? Ist das das Ergebnis all dieser Arbeit?“, fragte der Interviewer streng. Die Durchführung von Anti-Korruptionsreformen war eine Voraussetzung für die Förderung der ukrainisch-europäischen Partnerschaft.
Die Aufrufe von Klimpusch-Zinzadse, den Ergebnissen des Anti-Korruptionskampfes in der Ukraine Aufmerksamkeit zu widmen, scheiterten.
„Ich will das einfach noch einmal unterstreichen, dass die Ukraine sich auf dem 131. Platz von 176 nach allen Ihren Bemühungen befindet“, so Friedman.
Der Misserfolg des Interviews belegt laut „Rossijskaja Gaseta“ das Ende der „Honigsaison“ in den europäisch-ukrainischen Beziehungen, was sich tatsächlich beim Gipfel EU-Ukraine am 12./13. Juli in Kiew gezeigt habe. Die Seiten haben sich nicht auf eine Abschlusserklärung einigen können.
Laut europäischen Medienberichten bestand das Problem darin, dass Kiew darum bemüht war, den Passus über eine europäische Perspektive für sich in der Erklärung festschreiben zu lassen. Die Schlüsselländer der EU wie die Niederlande, Deutschland und Frankreich hatten sich kategorisch dagegen ausgesprochen.
Ende vorigen Jahres hatte der EU-Rat auf Drängen der Niederlande einen Ergänzungspunkt zum Assoziierungsabkommen mit Kiew angenommen, laut dem der Ukraine kein EU-Beitrittsstatus gewährt wird und die EU keine diesbezüglichen Verpflichtungen für die Zukunft übernimmt. Nur dank dieser Klausel konnte die „Assoziierung“ zustande kommen.
Europa hat „Rossijskaja Gaseta“ zufolge das Höchstmaß von dem Möglichen von der Assoziierung mit der Ukraine und der Visafreiheit bekommen: einen Absatzmarkt für seine Waren, Arbeitskräfte, den billigsten Rohstoff und einen Konflikt mit Russland. Das heiße, dass die Ukraine von der EU weniger politische und finanzielle Hilfe und eine strengere Forderung nach durchgeführte Reformen erwarten solle.

Ukrinform.ua: In der Ukraine Rat der Ministerpräsidenten gebildet
Im Rahmen der feierlichen Sitzung des Ministerkabinetts der Ukraine ist ein Rat von Premierministern für die Behandlung strategisch wichtiger Fragen gebildet worden.
Die entsprechende Entscheidung wurde auf Vorschlag des Ministerpräsidenten der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, angenommen, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
Er hat angeordnet, diesen Beschluss gemäß den Reglementforderungen zu vollziehen, und die Hoffnung geäußert, dass die in der feierlichen Sitzung anwesenden ehemaligen Ministerpräsidenten ihre Zustimmung für die Teilnahme an der neu geschaffenen beratenden Gremium geben werden.
Davor vertrat Hrojsman in seiner Rede in der Sitzung die Auffassung, dass die Bildung des Rats der Premierminister ein guter Mechanismus für den Austausch von Erfahrungen wäre, die in den letzten 25 Jahren der Unabhängigkeit der Ukraine gesammelt wurden.

rusvesna.su: Sawtschenko unterstützt Amtsenthebung Poroschenkos
Die Abgeordnete Nadeshda Sawtschenko meint, dass der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko sein Volk belügt und somit eine Amtsenthebung verdient. Dies erklärte sie in der Obersten Rada.
Auf die Frage hin „Hat der Präsident ein Amtsenthebungsverfahren verdient?“ sagte die Parlamentarierin, dass das ukrainische Staatsoberhaupt schon lange hätte zurücktreten müssen.
„Er hat es sich schon mit den ersten Worten verdient, als er kam und sagte: ich beende den Krieg in zwei Tagen bis zwei Wochen. Als er ihn nach zwei Wochen noch nicht beendet hatte, war er reif für eine Amtsenthebung. Aber er ist, Gott bewahre, nun schon das vierte Jahr an der Macht“, sagte die Abgeordnete.
Nadeshda Sawtschenko meint, dass die Oberste Rada umgehend ein spezielles Gesetz zur Amtsenthebung annehmen sollte, Gesetze über die Aufhebung der parlamentarischen Immunität, zu einem Referendum und andere, die die Situation in allen Bereichen der Regierung stabilisieren können.
„Es ist nötig, diese Gesetze gleichzeitig zu beschließen, sie können an einem Tag angenommen werden. Dann wird das System funktionieren“, versicherte Nadeshda Sawtschenko.

abends:

rusvesna.su: Ljaschko fordert in der Rada, umgehend die Frage eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Poroschenko zu diskutieren
Der führende Radikale der Ukraine Oleg Ljaschko erklärte, dass der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko sich eine Amtsenthebung verdient habe.
Für die Diskussion dieser Frage und die Annahme entsprechender Gesetze schlug er vor, eine außerordentliche Sitzung des Parlamentes der Rada einzuberufen (die Parlamentarier sind schon im Urlaub).
Ljaschko wandte sich auch an den Sprecher der Rada Andrej Parabui mit dem Aufruf, dem Apparat der Obersten Rada die Anweisung zu geben, diese Vollversammlung zu organisieren.
„Poroschenko möchte eine Diktatur. Poroschenko will eine zweite Amtszeit. Er glaubt, dass er wie Janukowitsch für eine zweite Amtszeit gewählt werden kann, wenn er sich alle unterordnet: die Medien, die Polizei, die Gerichte, das Parlament. Ich werde nicht zulassen, dass Poroschenko das tut. Ich werde nicht zulassen, dass er seine Diktatur aufbaut und ich werde nicht zulassen, dass er seine Macht missbraucht“, erklärte Ljaschko….

de.sputniknews.com: Pentagon: Lieferung von letalen Waffen an Kiew – beschlossene Sache
Die Entscheidung über die Lieferung von letalen Waffen an die Ukraine ist bereits getroffen worden, sagte der Vizevorsitzende des Komitees der Stabschefs der US-Streitkräfte, General der US-Luftwaffe Paul Selva. Man müsse nun klären, welche und in welchem Umfang.
„Die politische Frage besteht nicht darin, ob man die letale Abwehrhilfe leisten soll oder nicht, sondern vielmehr an der Art und dem Umfang von dieser letalen Abwehrhilfe für die Ukrainer, damit sie ihre Souveränität verteidigen könnten“, sagte der General.
Die Diskussionen über den Typ von Waffen laufen Selva zufolge noch. Es gehe aber vor allem um die Panzerabwehrwaffen. „Es sollen also keine Panzer oder Offensivwaffen sein, sondern Abwehrwaffen“, betonte der US-General.
Der Senat des US-Kongresses hatte Anfang Mai den Etatentwurf gebilligt, der bis zum 30. September 2017 gilt und wie bislang eine Finanzhilfe für die Ukraine in Höhe von mindestens 410,456 Millionen Dollar, darunter für militärische Unterstützung, vorsieht.
Russland hatte wiederholt vor Waffenlieferungen in die Ukraine gewarnt, weil ein solcher Schritt nur zur Eskalation des Donbass-Konfliktes führen würde.

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