Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Abends/ nachts:
Rusvesna.su: Kiew kündigte für den kommenden 1. September einen Beschuss von Schulen der DVR an und beschuldigte vorsorglich die Volksmiliz dessen. Solche Schlussfolgerung konnten aus den Worten des Sprechers der sogenannten „ATO“ Andrey Lyssenks gezogen werden.
„Das ist ein Fall von zynischer Kriminalität – der Beschuss von Schulen und anderen Bildungseinrichtungen in der Region, dessen fälschlicherweise die ukrainischen Streitkräfte beschuldigt werden“, sagte er und bemerkte, dass auf diese Weise die DVRI angeblich eine Gelegenheit schafft, Russland um den Einmarsch von russischen Friedenstruppen in den Donbass zu bitten.
Zuvor hatte die ukrainische Seite wiederholt die Volksmiliz den Beschuss ihre eigenen Positionen und Städte vorgeworfen.
Es sei daran erinnert, dass am 1. Oktober 2014, dem ersten Tag des Schuljahres in Donezk durch einen Raketenwerfer „Uragan“ die Schule Nummer 57 beschossen wurde, so dass 4 Menschen starben und 6 verletzt wurden.. Der Beschuss wurde von Marinka aus geführt, wo die ukrainische Armee ihre Positionen hatte.
Dan-news.info: Das Konzert aus Anlass de Feiern des Tages der Bergleute im Zentralen Kultur- und Erholungspark A. S. Schtscherbakow besuchten mehr als 15.000 Einwohner und Gäste der Hauptstadt.
Auf der Bühne traten Dshango, das Ensemble „Dobryj Molodzy“, Julija Andrejewa und die Gruppe „Archipelag“ auf sowie örtliche Kollektive. Alle Auftritte waren mit Glückwünschen, Worten der Unterstützung und Aufrufen zum Frieden und zur Eintrag verbunden.
„Unsere Region ist einmalig darin, dass keine Feinde sie schlagen und auf die Knie zwingen konnten. Ich bin glücklich und stolz, dass ich im Donbass geboren und aufgewachsen bin“, erklärte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko, der das Konzert besuchte.
Es gab auf dem Platz vor der Bühne praktisch keine freien Plätze. Der Park begann sich schon tagsüber zu füllen. Zu dem Konzert kamen Vertreter der verschiedenen Generationen – von Kindern bis zu alten Leuten.
Im Ergebnis war der Platz vor der Brücke, die Brücke, die zum Parkt führt und deren Allee gefüllt. Die Atmosphäre war fest und äußerst freundschaftlich.
„Ich möchte sehr gern tanzen, aber hier ist es zu voll zu Tanzen“, sagte einer der Gäste.
„Es ist alles wunderbar! Ich habe viele Bekannte getroffen, die ich lange nicht gesehen habe“, sagte ein anderer Einwohner von Donezk.
Das Konzert endete mit einem grandiosen Feuerwerk. Für einige Minuten wurde der Schtscherbakow-Park durch dutzende heller, festlicher Feuer erleuchtet.
Rusvesna.su: Zu Ehren des 236. Jahrestages der Gründung der Stadt Gorlowka fanden öffentlichen Veranstaltungen statt, die von einer großen Zahl von Bürgern besucht wurden.
„Es gab in der Stadt eine festliche Kundgebung am Morgen…Die Parade, ebenso wie die meisten der Demonstrationen in diesem Jahr, war ziemlich riesig.
Schüler, Studenten des Lyzeums, Studenten, Mitarbeiter von Unternehmen sowie Chemiker…“
Vormittags:
Dan-news.info: Kommentar Leschtschenkos zum Absenden einer Einladung zur Wahlbeobachtung in der DVR an das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE
„Auf Anordnung des Oberhaupts der DVR A. W. Sachartschenko wurde heute Morgen an das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE eine offizielle Einladung an Vertreter der Organisation zur Wahlbeobachtung bei den Wahlen zur örtlichen Selbstverwaltung in der DVR geschickt. Diese Einladung wurde bereits am Freitag, den 29. August, unterschrieben.
Wir drücken unsere aufrichtige Überzeugung aus, dass wir in kurzer Zeit eine positive Antwort auf den Vorschlag erhalten. Wir haben nicht die Absicht uns zu verstecken und verborgene Wahlen in der Region durchzuführen. Trotz der schwierigen Situation unterstützen wir die Minsker Vereinbarungen und sind bereit sie einzuhalten, selbst in einseitiger Weise. Auch werden wir alles tun, damit die Wahlen zu den Organen der örtlichen Selbstverwaltung ehrlich und offen ablaufen. Und um zu beweisen, dass alles transparent und entsprechend den Buchstaben des Gesetzes abläuft, unterstützt uns das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE.
Die örtlichen Wahlen finden am 18. Oktober 2015 in Erfüllung des Protokolls der Minsker Vereinbarungen vom 5.9.2014 und des Maßnahmekomplexes vom 12.2.15 statt. Die Wahlen erfolgen auf Grundlage der Verfassung der DVR und ihrer Gesetze sowie unter Berücksichtigung der Regelungen des Gesetzes der Ukraine über den besonderen Status des Donbass.
Die Sicherheit und die notwendigen Bedingungen für eine produktive Arbeit der Mission werden wir garantieren. Provokationen sind möglich, aber sie werden mehr sein, wenn die Vertreter des OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte sich unserer Einladung verweigern. Mehrfach wurden Fälle von Feuereinstellung nur deshalb durchgeführt, weil Vertreter der OSZE-Mission in den Ort gefahren sind, der am Tag zuvor intensiv beschossen wurde.“
Der Leiter der Administration des Oberhaupts der DVR Maxim Leschtschenko
De.sputniknews.com: Wenige Tage nach der Einigung auf eine neue Feuerpause im Donezbecken kommen aus Kiew wieder Drohungen. Der Leiter des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Alexander Turtschinow, will den Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, in einer Plastiktüte geliefert bekommen.
Während einer Inspektion in einer Elite-Einheit fragte Turtschinow: „Bringt ihr Sachartschenko wenn nötig in einer Plastiktüte hierher?“ „Kein Problem, Sie brauchen nur zu befehlen“, antwortete der Kommandeur. Das Video des Gesprächs tauchte im Internet auf…
Dan-news.info: Die Nacht in der DVR verlief ruhig, Informationen über Zerstörungen und Opfer liegen nicht vor, teilten heute die Verwaltung der frontnahen Städte und Bezirke mit.
„Die Nacht war ruhig, Informationen über Zerstörungen liegen nicht vor“, sagte der Leiter des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij.
In anderen Bezirken der Hauptstadt herrsche auch eine ruhige Situation.
„Zum Glück verlief der Festtag bei uns ruhig, ohne Beschüsse“, erklärte die Gorlowker Stadtverwaltung.
In Makejewka, Jasinowataja, den Bezirken Telmanowo und Nowoasowk ist eine ähnliche Situation.
De.sputniknews.com: Kiews Deal mir den Geldgebern über die 20-prozentige Abschreibung der Schulden kommt aus der Sicht der Rating-Agenturen Fitch und Standard & Poor’s (S&P) einem Staatsbankrott für das Land gleich, wie AFP schreibt.
Laut Angaben der Agentur hat Fitch beschlossen, das Bonitäts-Rating des Landes in Fremdwährung von „CC“ auf „С“ herabzusetzten. Das geschieht im Zusammenhang mit den großen Verlusten, die die Träger von Staatsanleihen wegen des Deals mit den Geldgebern erlitten haben.
Zwar konnte Kiew laut AFP durch ein Abkommen mit der Firma Franklin Templeton und drei weiteren US-amerikanischen Finanzorganisationen vorerst den Staatsbankrot im Land vermeiden und den Zugang zu den internationalen Kreditmärkten behalten, allerdings würde die Herabsetzung des ukrainischen Ratings durch Fitch die Unkosten für die Ukraine im Falle zusätzlicher Anleihen erhöhen.
Bei Standard & Poor’s erklärte man, dass jeder weitere Deal über die Umstrukturierung der ukrainischen Staatschulden in Fremdwährung als Staatsbankrot gewertet würde, was in diesem Fall praktisch unvermeidlich sei. Als einen der Gründe dafür nannte man bei S&P die „schwierige makroökonomische Lage“, in der sich das Land derzeit befinde.
Die „schmerzhaften“ Verhandlungen der Ukraine mit den Geldgebern liefen sechs Monate, erinnert AFP und weist darauf hin, dass der Internationale Währungsfonds und Washington während dieser Zeit versucht hätten, Druck auf die Halter der Anleihen auszuüben und sie zu zwingen, „kurzfristige Verluste“ in Kauf zu nehmen, um keine erneute Abhängigkeit Kiews von Russland zuzulassen.
Viele Experten sind sich darüber einig, dass der Deal mit den Geldgebern zwar als für beide Seiten vorteilhaft erscheine, der Ukraine jedoch kaum helfen könne. Diese Meinung vertritt unter anderem der „Bloomberg View“-Kolumnist Leonid Berschindski. Laut ihm beschert die erreichte Vereinbarung zwar ein kurzfristiges Aufatmen, doch das IWF-Programm, von dem die Finanzstabilität des Landes abhängt, kann dabei nicht realisiert werden.
Dan-news.info: Zwei Schulen in Gorlowka, die am 25. August durch Beschüsse der ukrainischen Truppen zerstört wurden, werden im Laufe des September wieder aufgebaut, teilte der Bürgermeister der Stadt Roman Chramenkow mit.
„Ich habe die Verpflichtung übernommen, dass die Schulen Nr. 14 und Nr. 16 im Laufe des Monats wieder aufgebaut werden, damit sie die Arbeit aufnehmen können“, sagte Chramenkow.
Die Schüler dieser Schulen werden vorübergehend andere Bildungseinrichtungen besuchen.
Im Ganzen werden zum 1. September 157 Schulen geöffnet, 12.000 Kinder, darunter 1084 Erstklässler, gehen in diesem Herbst in Gorlowka in die Schule, berichtete der Bürgermeister.
Lug-info.com: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal das Regime der Feuereinstellung im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR verletzt, teilte das Verteidigungsministerium der LVR mit.
Um 15 Uhr wurde eine Position der Volksmiliz im Bereich von Sokolniki aus Richtung Krjakowka von den ukrainischen Streitkräften mit Maschinengewehren beschossen.
Um 16:20 wurde Losowoje mit 82mm-Granatwerfern und Panzertechnik bescossen.
Um 19:00 wurde eine Position der Volksmiliz im Bereich von Kalinowo aus Richtung Popasnkaja mit Schusswaffen beschossen.
Um 22:57 wurde Kalinowka mit zwei Geschossen eines 120mm-Granatwerfers aus Richtung Luganskoje beschossen.
Verluste unter der Zivilbevölkerung und den Soldaten gibt es nicht.
De.sputniknews.com: Bei der UN-Vollversammlung, die Wladimir Putin besuchen will, wird es ihm kaum gelingen, die USA von irgendetwas zu überzeugen. Russland muss aber Flagge zeigen und seine Position klar darlegen. Vielleicht lässt sich der „Autopilot-Modus“ bei der gegenseitigen Konfrontation doch abschalten, meinen russische Experten.
Die russische Tageszeitung „Moskowski Komsomolez“ schreibt am Montag in einem Kommentar: „Die UN-Vollversammlung ist vor allem ein globaler Jahrmarkt der Eitelkeiten. Doch selbst diese politische Rede-Fabrik hat eine Bestimmung. In der Diplomatie gibt es den Begriff ‚Flagge zeigen‘. (…) Das bevorstehende UN-Hauptforum ist ein Ort, wo wir unsere Präsenz auf allerhöchster Ebene demonstrieren müssen.“
„Im Jahr 1945 hatte unser Land in seiner damaligen Form die Vereinten Nationen mitbegründet. Die fünf ‚UN-Gründerväter‘ waren die Wegbereiter einer neuen Weltordnung. 70 Jahre danach versucht man nun, Russland als einen Paria hinzustellen, als einen kleinen Raufbold, der gegen diese Weltordnung angeblich verstößt. Zwar kann man Wladimir Putins Außenpolitik unterschiedlich bewerten – die einen finden sie sehr gut, die anderen sehr schlecht. Doch dem erwähnten Versuch muss sich Russland entgegensetzen – mit allen Ressourcen, die ihm zur Verfügung stehen. Unsere wichtigste Ressource in New York soll eben Putin sein. Oder, genauer gesagt, seine rhetorischen Möglichkeiten und seine Überzeugungskraft“, so der Kommentar weiter.
„Man sollte keine allzu hohen Erwartungen haben. Was immer Putin bei der Uno auch sagen mag, Obama und Poroschenko werden ihn jedenfalls nicht umarmen. Sie werden auch nicht schluchzend sagen: ‚Wir hatten nicht Recht! Nimm die Krim zurück!‘ Putin hat in New York keine Chance, die USA, die EU und die Ukraine von der Richtigkeit seiner Position zu überzeugen. Das muss er eigentlich auch nicht. Er sollte aber eine aufschlussreiche und logische Erklärung für Russlands Vorgehen seit Frühjahr 2014 liefern“, schreibt das Blatt.
Geworg Mirsajan, Experte des russischen USA- und Kanada-Institutes, sagte unterdessen im Radiosender Kommersant FM: „Der russische Präsident darf in die USA nicht bloß als Tourist reisen. Er sollte dort ein Ergebnis erzielen – etwa ein Abkommen. Ein solches Abkommen ist aber sehr schwer zu erreichen. Denn der vor einigen Jahren gestartete ‚Reset‘-Vorgang zwischen Washington und Moskau hat keine Normalisierung des russisch-amerikanischen Verhältnisses ermöglicht und keine neue konstruktive Agenda geschaffen.“
Der Experte erläuterte: „Bei diesem ‚Reset‘ haben Russland und Amerika, grob gesagt, all ihre bisherigen gegenseitigen Sünden zurückgesetzt – und plötzlich entdeckt, dass sie nichts zu besprechen haben. Es ist ja sehr schwer, einen Dialog zu führen, wenn die Atmosphäre des Vertrauens fehlt. Solange das ‚Reset‘-Verfahren stockte, häuften sich neue Sünden an. Nun wäre ein weiterer Neustart nötig. Die Situation ist jetzt aber grundsätzlich anders. So konfliktbeladen ist das bilaterale Verhältnis nicht einmal unter George W. Bush gewesen. Das muss irgendwie korrigiert werden.“
Mirsajan wurde gefragt, ob Putin in New York direkt mit Obama verhandeln könnte. Er antwortete: „Theoretisch könnten sie am Rande der Vereinten Nationen zusammentreffen – quasi zufällig, wie es in der internationalen Praxis manchmal gepflegt wird. Dann könnten sie über aktuelle Fragen sprechen, manche Probleme lösen oder zumindest die Konfrontations-Spirale in ihrer Autopilot-Bewegung unterbrechen, um die Spannungen irgendwie abzubauen.“
Dan-news.info: Die vollständige Wiederherstellung der Eisenbahnverbindung zwischen der DVR und der Ukraine, von der die OSZE zuvor berichtet hatte, ist bisher nicht erfolgt, teilte der Transportminister der DVR Semen Kusmenko mit.
„Um laute Erklärungen über eine vollständige Wiederherstellung des Eisenbahnverkehrs zwischen den Territorien der DVR und der Ukraine abzugeben ist es noch zu früh. Am Tag nach dem Auftritt der Vertreter der OSZE, am 27. August, wurde die Station Majorsk von den ukrainischen Truppen beschossen“, sagte der Minister.
Er unterstrich, dass der genannte Beschuss eine weitere Bestätigung des Auseinanderklaffens der angeblich guten Absichten Kiews mit der realen Lage an den Fronten ist. Und dass dabei die Ukraine regelmäßig erklärt, dass sie sehr dringend die Kohlelieferungen aus der DVR benötigt.
„Dies Problem bleibt ungelöst. Die Donezker Eisenbahn ist bereit den Transport von Ladungen zu sichern, aber die regelmäßigen Beschüsse erlauben es nicht, alle vier Eisenbahnstrecken für den Verkehr zu öffnen“, fügte Kusmenko hinzu.
Nach seinen Worten hat die ukrainische Regierung zugestimmt, Reparaturen an den beschädigten Abschnitten durchzuführen, aber „sogar als ein „Regime der Ruhe“ garantiert wurde, wurden die Strecken, wo Reparaturbrigaden arbeiteten, oft angegriffen“. Außerdem beteiligt sich die Ukraine nicht an der Finanzierung dieser Arbeiten.
Der Minister erinnerte daran, dass die ukrainische Seite wie zuvor die Blockade des Territoriums der DVR nicht aufgehoben hat, dies betrifft die Einfuhr von Ersatzteilen für Waggons, Lokomotiven und Gleisen sowie Brennstoff für die Dieselzüge.
Auf den letzten Verhandlungen in Minsk am 26.August wurde die Wiederherstellung der Eisenbahnverbindung Nikitowka – Majorsk ein wichtiger Schritte im Prozess der friedlichen Regelung genannt.
Dnr-online.ru: Das Oberhaupt der DVR kommentierte am 31. August gegenüber Journalisten die Situation der Schulen der Republik zum Beginn des Schuljahrs.
„Ich fühle ein wenig Enttäuschung, dass nicht alle Schulen unserer DVR am 1. September öffnen können. Wir werden nicht alle Schulen öffnen, die sich in der Schusslinie an der Kontaktlinie befinden. Viele solcher Schule wurden bis auf die Grundmauern zerstört. Wir konnten in so einem kurzen Zeitraum sie einfach nicht wiederaufbauen. Vor drei Tragen wurde in Gorlowka eine schon wieder aufgebaut Schule acht Mal beschossen – zielgerichtet wurde sie zerstört, sie brannte einfach ab. Dies ist bitter. Aber, wie schwer es auch für uns ist, im letzten Jahre begann das Schuljahr am 1. Oktober, in diesem Jahr am 1. September, im nächsten Jahr werden alle Schulen beginnen zu arbeiten. Dieser Prozess ist unumkehrbar und von diesem Weg wird uns niemand abbringen“, erklärte Alexandr Sachartschenko.
Nachmittags:
De.sputniknews.com: Trotz der Erwartungen kommt es in der Ukraine nicht zu einem Staatsbankrott, wie der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk am Sonntag erklärte.
„Unsere Feinde und politischen Opponenten erwarteten einen Staatsbankrott und den Zusammenbruch der Ukraine. Es ist nicht dazu gekommen und wird auch nicht geschehen. Wir wissen, was zu tun ist, und handeln“, sagte Jazenjuk am Sonntag bei der Fernsehsendung „10 Minuten mit dem Premierminister“.
Die Ukraine hatte sich am Donnerstag mit dem Gläubigerausschuss auf einen Schuldenschnitt in Höhe von 20 Prozent, also 3,8 Milliarden Dollar von insgesamt 18 Milliarden Dollar Staatsschulden, verständigt. Die Fristen der Tilgung des übrigen Schuldenteils seien zudem vom Zeitraum 2015-2023 auf 2019-2027 verlegt worden. Dem russischen Finanzministerium zufolge werde Russland sich an der Umschuldung der Ukraine nicht beteiligen.
Dabei befindet sich die Ukraine derzeit am Rande des Staatsbankrotts. Die Arbeitslosigkeit im Land wächst, die nationale Währung ist in einem Jahr auf ein Drittel ihres Wertes gesunken. Infolge dessen betrug, den Angaben des Finanzministeriums der Ukraine zufolge, das durchschnittliche Gehalt im Land im Januar dieses Jahres 3.455 Griwna (etwa 160 US-Dollar). Das ist einer der niedrigsten Werte in Europa. Etwa 70 Prozent der ukrainischen Bürger erklärten bei der Umfrage, mit ihrem Leben unzufrieden zu sein, und äußerten dabei, dass sich das Land „in eine falsche Richtung“ entwickelt.
Dnr-online.ru: Mitteilungen des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin
Dank der diplomatischen Anstrengungen der Teilnehmer des Minsker Verhandlungsprozesses sowie aufgrund des Einflusses auf die Führung der Ukraine von Seiten Russlands und der EU hat die Lage in der DVR eine Tendenz zu Stabilisierung. Die Anzahl der Beschüsse und die Intensität der Anwendung von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen schweren Waffen hat abgenommen, ist aber nicht eingestellt worden.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 16 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Auf das Territorium der Republik wurden 11 Granatgeschosse des Kalibers 82 und 120mm und ein Panzergeschoss abgefeuert, außerdem wurden Schusswaffen verwendet. Der Beschuss erfolgte von den Positionen der ukrainischen Truppen in Richtung Shabitschewo, Spartak und auf das Gebiet des Donezker Flughafens. Das Feuer kam aus den Gebieten von Marjinka, Peski, Awdejewka, Opytnoje.
Nach Angaben unserer Aufklärung haben die Vertreter der ukrainischen nationalistischen Formationen, die gegen die Entscheidung der Führung der Ukraine zur Senkung der Spannung in der Konfliktzone zu senken, auftreten, von ihren Führung den Auftrag erhalten, die Provokationen und Beschüsse von Positionen der Streitkräfte der Republik fortzusetzen. Während der letzten 24 Stunden hat die Aufklärung der Armee der DVR die Verlagerung von Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Abgrenzungslinie festgestellt: Die Ankunft eines Bataillons der ukrainischen Streitkräfte auf der Territorium einer Glasfabrik in Konstantinowka, die Stationierung von neun Artilleriegeschützen in Mirnoje auf dem Gelände einer Ziegelfrabrik,11 km von der Abgrenzungslinie sowie die Ankunft von einer Kompanie Soldaten aus einer Abteilung des „Rechten Sektors“ in diesem Ort, die Beschüsse unserer Positionen durchführen.
Von Seiten der Armee der DVR werden wie zuvor die Vereinbarungen über die Feuereinstellung unterstützt und es gibt die Bereitschaft sie einzuhalten.
Gefunden auf der Facebook-Seite von Olga Katsaros: „Swoboda“ und der Rechte Sektor demonstrierten vor der Obersten Rada gegen die Änderungen in der Verfassung (Dezentralisierung) und für ein neues Waffengesetz. Nach einer Schlägerei mit der Polizei hat einer der „Aktivisten“ eine Granate in die Reihen der Polizei geworfen.
Mindestens 15 Schwerverletzte bei der Polizei…
Dan-news.info: Einwohner der DVR haben heute ihre Unzufriedenheit mit den internationalen humanitären Missionen zum Ausdruck gebracht, die der friedlichen Bevölkerung nicht die notwendige Hilfe leisten und ihre Arbeit nicht mit den Behörden des Landes abstimmen. Protestaktionen fanden in der Hauptstadt der DVR statt.
Insbesondere blockierten die Kundgebungsteilnehmer den zentralen Eingang der Organisationen „Ärzte ohne Grenzen“ auf der Marija-Uljanowa-Straße. Die Teilnehmer der Aktion brachten selbstgemachte Plakate mit den Forderungen, nicht die Augen vor dem Leiden friedlicher Menschen durch die ukrainischen Beschüsse zu verschließen und auch die DVR als einen gegründeten Staat anzuerkennen und ihre Tätigkeit in gesetzlicher Weise auf dem Territorium der Republik registrieren zu lassen.
Unter analogen Losungen fand eine Aktion statt, die sich an eine andere internationale Organisation wandte – Save the Children. Die Teilnehmer beider Kundgebungen äußerten die Absicht, der Öffentlichkeit deutlich zu machen, dass die Tätigkeit der genannten Organisationen auf dem Territorium der DVR nicht im vollen Umfang erfüllen.
De.sputnuknews.com: Mindestens 100 Menschen sind am Montag bei schweren Zusammenstößen zwischen Polizei und rechten Demonstranten in Kiew verletzt worden. Das teilte das ukrainische Innenministerium mit.
Die Nationalgarde hatte zuvor von 50 verletzten Soldaten berichtet. Mehrere Hundert Anhänger nationalistischer Parteien protestieren gegen die Annahme des Gesetzes über eine Dezentralisierung, das den Provinzen mehr Selbständigkeiten beschweren soll.
Nachdem die Rada die Novelle in erster Lesung verabschiedet hatte, versuchten die Demonstranten, das Parlamentsgebäude zu stürmen, konnten jedoch von den Sicherheitskräften zurückgedrängt werden. Auf dem Platz vor dem Parlament kommt es zu Zusammenstößen. Die Polizei geht mit Tränengas, Blendgranaten und Knüppeln gegen die Demonstranten vor. Laut Polizeiangaben warfen Extremisten eine scharfe Granate auf die Sicherheitskräfte.
Das ukrainische Verfassungsgericht hatte Ende Juli den Entwurf für Verfassungsänderungen zu einer Dezentralisierung der Macht im Land als verfassungsgerecht anerkannt. Auch die Norm für die Übergangsbestimmungen des Entwurfes, laut denen der Donbass-Status von einem zusätzlichen Gesetz geregelt werden soll, wurde für verfassungskonform erklärt. Die Beschlüsse des ukrainischen Verfassungsgerichtes wurden dem Parlament übergeben. Damit das Gesetz in zweiter Lesung verabschiedet werden kann, ist eine Verfassungsmehrheit von 300 Stimmen notwendig.
Die Vertreter der selbsterklärten Republiken Donezk und Lugansk, Denis Puschilin und Wladislaw Dejnego, forderten von Kiew, das Gesetz über Kommunalwahlen in der Rada behandeln und erneut abstimmen zu lassen, denn die Verfassungsänderungen seien mit den Regierungen in Donezk und Lugansk nicht abgestimmt und „nicht zur Erörterung im Rahmen des Minsker Prozesses gestellt worden“.
Lug-info.com: Pressekonferenz des Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Das Datum der Ankunft von europäischen Experten in der LVR zur Begutachtung der wiederaufzubauenden Objekte der Wasserversorgung steht noch nicht fest.
„In Worten wurde erklärt, dass ein solches Interesse besteht“, sagte er. „Keinerlei konkrete Daten existieren. Es gibt nur eine Zusage.“
„Von unserer Seite aus ist dies eine Tat, von ihrer Seite nur Reden“, erklärte Plotnizkij die Situation.
Konkrete Ergebnisse der Treffen der Teilnehmer der Kontaktgruppe zur Regelung der Situation in der Ukraine gibt es bisher nicht.
„Alles bleibt im System: ja wir werden etwa verabreden, ja wir wollen, aber tatsächlich existiert nichts außer Versprechungen. Keinerlei unterschriebene Dokumente“, sage Plotnizkij. „Es gibt ein Verständnis, eine Abstimmung, aber etwas Konkretes gibt es nicht.“
Die Kiewer Seite bei den Minsker Verhandlungen argumentiert in keiner Weise zu ihrer Weigerung, eine Übereinkunft über den Abzug von Waffen eines Kalibers unter 100 mm zu unterzeichnen. „Dort gibt es keinerlei Logik. Es gibt keinerlei Verständnis. Sie weigern sich und das ist alles.“ „Bis dahin, dass eine Verhandlung läuft – nun noch fünf Minuten und wir unterschreiben. Und die Ukraine steht auf und läuft durch einen dunklen Gang weg“. Auf die Frage zu einer möglichen Ratifizierung eines Dokuments auf einer der bevorstehenden Treffen der Kontaktgruppe, erklärte Plotnizkij, dass „zu ratifizieren wäre möglich, wenn es etwas gäbe“. „Bisher gibt es nichts, einfach nichts. Nur Worte und Ausreden. Was soll ratifiziert werden? Es gibt kein Dokument.“
Die Schüler der Schulen der LVR werden im neuen Schuljahr mit kostenlosen Mahlzeiten versorgt werden.
„Wir haben unser Programm ausgeweitet, jetzt geht das Essen bis zur 9. Klasse einschließlich. Zurzeit löst der Ministerrat die Fragen der Mahlzeiten für die Klassen 9-11.“
Der kostenlose Transport von Schülern wird auch wieder aufgenommen und bis 16 Uhr verlängert. Auch wenn nicht alle Schulen Schulbusse erhalten, aber die Frage des Transports wird gelöst werden.
Zum 1. September wird die Mehrzahl der Schulen der Republik in Ordnung gebracht sein, aber in einigen gehen die Wiederaufbauarbeiten weiter. Auch gibt es Schulen, wo es mehr Lehrer als Schüler gibt. „Solche Schulen werden zusammengelegt und wir organisieren die Fahrt der Kinder zu solchen Schulen.“
„Auf dem Gebiet der Republik gibt es genug Schulen, um alle unsere Kinder zu unterrichten“, unterstrich Plotnizkij.
De.sputniknews.com: Die Kiewer Polizei will drastische Maßnahmen gegen aggressive Nationalisten ergreifen, die sich vor dem ukrainischen Parlament versammelt haben, um gegen die Verfassungsänderungen zu einer Dezentralisierung der Macht in der Ukraine zu protestieren, berichtet der Fernsehkanal „112 Ukraina“ am Montag.
Zuvor wurde gemeldet, dass mindestens 100 Menschen bei schweren Zusammenstößen zwischen Polizei und Anhängern nationalistischer Parteien in Kiew verletzt worden seien. Die Demonstranten haben eine scharfe Granate vor das Parlamentsgebäude geworfen.
„Nach Angaben unserer Journalisten werden jeden Augenblick härtere Maßnahmen ergriffen. Die Polizei wird nach Angaben meiner Kollegen alle Provokateure, die sich unter den Protestierenden befinden, neutralisieren“, berichtete ein Journalist des Kanals…
timer.ua: Den Fall der kommunistischen Terroristen plant man dem Gericht innerhalb eines Monats zu übergeben.
Das Primosky- Gericht verlängerte die Haft für drei Kommunisten, denen die Durchführung von Bombenanschlägen auf Freiwilligenzentren in Odessa im letzten Winter und Frühjahr vorgeworfen wird.
Innerhalb eines Monats, wollen die Polizeibeamten die Voruntersuchungen abschließen und den Fall an das Gericht geben, deshalb wurde die Dauer der Untersuchungshaft für 30 Tage und nicht wie üblich 60 Tage verlängert. Wenn dies geschehen ist, werden die Richter, die den Fall anhören, für die Angeklagten weitere vorbeugende Maßnahmen verhängen.
Wir erinnern daran, dass drei Mitglieder der Kommunistischen Partei im April 2015 durch den SBU unter dem Verdacht der Organisierung einer Serie von Bombenanschlägen in Freiwilligenzentren und andere Einrichtungen in Odessa verhaftet worden waren.
Außerdem verlängerte das gleiche Gericht die Inhaftierung von sieben Bewohnern der Regionen von Odessa und Nikolaev um zwei Monate wegen des Verdachts auf Vorbereitung terroristischer Handlungen. Der SBU nahm sie am 5. Juli fest, zuerst waren es etwa 14 Gefangene, aber das Gefängnis „erreichten“ nur sieben.
Aus dem Protokoll der Durchsuchung in Häusern und Wohnungen geht hervor, dass Platzpatronen beschlagnahmt wurden, Zünder von Granaten, Rauchbomben, Leuchtkugeln, Sprengstoffe usw., sowie einige Karten mit gekennzeichneten Orten, an denen zuvor Bombenanschläge stattfanden (obwohl man sie nicht der Durchführung, sondern nur der Vorbereitung terroristischer Akte beschuldigt).
Angehörige einiger Häftlinge behaupten, dass sie angeblich beschlagnahmten Gegenstände vom SBU bei der Durchsuchung platziert wurden und dass die Durchsuchung mit Rechtsverstößen durchgeführt wurde.
Einer der Inhaftierten, Ruslan D., Leiter eines militärischen Sportvereins, sagte, dass bei der Durchsuchung der SBU freien und unkontrollierten Zugang zu allen Orten zu seiner Wohnung hatte, während er und seine Frau zusammen mit Zeugen und Mitarbeitern des SBU in einem der Zimmer waren. Interessant ist auch die Tatsache, dass den Raum, in dem angeblich diese Karten gefunden wurden, der SBU zuerst einmal ohne Zeugen betrat. Ein anderer Häftling in diesem Fall, Bewohner von Nikolajew, Nikolai S., sagte aus, dass er bei seiner Festnahme vom SBU hart geschlagen wurde.
de.sputniknews.com: Nach den Krawallen vor dem ukrainischen Parlament starb ein Soldat im Grundwehrdienst der ukrainischen Nationalgarde im Krankenhaus an einer schweren Herzverletzung, wie Anton Geraschtschenko vom ukrainischen Innenministerium am Montag mitteilte.
„Soeben ist bekannt geworden, dass ein Soldat im Grundwehrdienst der Nationalgarde im 17. Krankenhaus wegen einem Herzschuss gestorben ist“, schrieb Geraschtschenko in seinem Facebook-Account.
Innenminister Arsen Awakow bestätigte dies. „Wir dachten, es sei ein Splitter, doch jemand hat bei dem ganzen Lärm unbemerkt herumgeschossen“, schrieb er im Twitter.
Etwas später dementierte er jedoch seien eigene Aussage: „Das war doch ein Splitter, keine Kugel…“. Darüber hinaus erwähnte Awakow, dass der mutmaßliche Mörder des Soldaten ein Mitglied der nationalistischen Partei „Swoboda“ von Oleg Tjagnibok sei.
Zuvor hatte der Innenminister mitgeteilt, dass mehr als 30 Protestierende festgenommen worden seien, darunter auch der Handgranatenwerfer. Bei ihm wurden Granaten, darunter eine Granate mit maximalem Splitterradius F-1 sichergestellt.
Davor noch war gemeldet worden, dass mindestens 100 Menschen bei schweren Zusammenstößen zwischen Polizei und Anhängern nationalistischer Parteien in Kiew verletzt worden seien. Die Polizei ging mit Tränengas, Blendgranaten und Gummiknüppeln gegen die Demonstranten vor. Laut Polizeiangaben warfen Extremisten eine scharfe Granate auf die Sicherheitskräfte…
De.sputniknews.com: Die ukrainische Regierung hat das Regierungsabkommen mit Russland über die Kooperation im Verteidigungsbereich aufgelöst, wie aus einer Anordnung vom 26. August hervorgeht.
Das ukrainische Kabinett hat das Außenministerium beauftragt, die russische Regierung über die Kündigung des Vertrages zu benachrichtigen.
Das Abkommen war am 18. November 1993 in Moskau geschlossen worden.
De.sputniknews.com: Bei den Krawallen vor dem ukrainischen Parlament im Stadtkern von Kiew hat die Nationalgarde laut dem Oberbürgermeister der Hauptstadt, Vitali Klitschko, Verluste zu beklagen.
Zugleich weise die Nationalgarde Informationen über getötete Soldaten zurück, teilte deren Pressedienst RIA Novosti mit.
Jüngsten Angaben zufolge wurden rund 100 Sicherheitskräfte verletzt, von denen sich mehr als zehn in einem schweren Zustand befinden.
Vorerst liegen keine Angaben über mögliche Verletzte unter Zivilisten vor.
Polizisten und die Nationalgarde sorgen momentan weiter für die Sicherheit im Regierungsviertel. Am Vorfallort werde ermittelt.
Dan-news.info: Fast alle Schulen entlang der Kontaktlinie im Süden von Donezk, speziell in Nowoasowsk, Telmanowo und Starobeschewo sowie ein Dokutschajewsk werden ihre Arbeit ab dem 1. September beginnen, teilten Vertreter der örtlichen Behörden ist.
Nach Auskunft des Oberhaupts des Telmanowo-Bezirks Sergej Iwanow sind alle Schulen zum 1. September bereit. „Wir haben insgesamt neun Schulen. Am 1. September kommen etwa 900 Schüler zum Unterricht, darunter 71 Erstklässler.“ Nach seinen Worten waren einige Schulen stark durch Beschüsse der ukrainischen Armee beschädigt worden, aber sie wurden wieder aufgebaut und beginnen morgen mit der Arbeit.
Das Oberhaupt der Nowasowskij-Bezirk Oleg Morgun teilte mit, dass 13 Schulen des Bezirks fast 2300 Schüler erwarten. „Alle Schulen außer einer sind zum Beginn des neuen Schuljahrs bereit.“ Nach seinen Worten wird nur die Schule in Sachanka, die stark unter den Beschüssen der ukrainischen Streitkräfte leidet, nicht geöffnet.
Im Starobeschewo-Bezirk öffnen alle 20 Schule zum 1. September. „Bei uns sind alle 20 Schulen bereit zur Aufnahme von Schülern. In diesem Jahr sind es fast 4000 Kinder, darunter etwa 400 Erstklässler“, sagte der Leiter der Bezirksverwaltung Iwan Michajlow. Er fügte hinzu, dass aus Sicherheitserwägung möglicherweise die Schule in Styla nicht öffnen wird, „obwohl sie völlig bereit ist zum Beginn des neuen Schuljahr“.
Der Bürgermeister von Dokutschajewsk Jewgenij Bunjo informierte, dass alle Schulen der Stadt morgen mit der Arbeit beginnen. „Alle sechs Schulen sind bereit Kinder aufzunehmen, es sind 1350 Schüler“, sagte er.
Dan-news.info: Sieben von 84 Schulen in den frontnahen Bereichen von Donezk (Kirowskij, Kujbyschewsk, Kiewskij und Petrowskij) können am 1. September ihre Türen nicht öffnen, teilte die Leiter der Bezirksverwaltung mit.
„Drei (von 21) Schulen in unserem Bezirk hätten wiederaufgebaut werden können, aber darin gab es keinen Sinn – sie befinden sich alle in Oktjabrskij und das befindet sich, wie allen bekannt ist, unter ständigem Beschuss“, sagte der Leiter des Kujbyschweskij-Bezirk Iwan Prichodko.
Nach Angaben der Behörden können im Petrowskij-Bezirkk der Stadt von 21 Schulen zwei nicht den Unterricht aufnehmen. Sie befinden sich in der Nähe der Kontaktlinie.
„Insgesamt gibt es bei uns 25 Schulen und sie sind alle bereit Schüler zum neuen Schuljahr aufzunehmen“, unterstrich der Leiter des Kirowskij-Bezirks Jurij Budrin.
Im an Donezk angrenzenden Jasinowataja-Bezirk öffnen alle Schulen am 1. September. Sie nehmen mehr als 2000 Kinder auf, darunter fast 250 Erstklässler“, teilte die stellvertretende Leiterin des Bezirks Natalja Tschernik mit.
de.sputniknews.com: Nach den Krawallen vor dem ukrainischen Parlament im Stadtkern von Kiew sind mehr als 30 Protestierende festgenommen worden, wie Innenminister Arsen Awakow mitteilte.
„Die Ermittlung und die Bestrafung sind unvermeidlich. Der Handgranatenwerfer wurde erwischt. Bei ihm wurden Granaten, darunter eine Granate mit maximalem Splitterradius F-1 sichergestellt“, schrieb er auf seiner Facebook-Seite…
Dan-news.info: An den Festveranstaltungen zum Tag der Bergleute und zu den Gründungstagen von acht Städten der Republik nahmen etwa eine Viertel Million Einwohner der DVR teil, erklärte heute das Innenministerium der DVR.
„In acht Städten der Republik fanden 46 Massenveranstaltungen statt, an denen etwa 250.000 Bürger teilnahmen.“
Ihre Gründungstage begingen die Einwohner von Donezk, Makejewka, Gorlowka, Jenakiewo, Charzysk, Sneshnoje, Tores und Schachtjorsk.
„Für die Sicherung der öffentlichen Ordnung in diesen Städten wurden 850 Mitarbeiter der Polizei eingesetzt“, teilte das Innenministerium mit.
de.sputniknews.com: Der Chef der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk, Igor Plotnizki, hat die Krawalle vor dem Parlamentsgebäude in Kiew, bei denen mindestens 90 Menschen verletzt wurden, als Ergebnis eines „Oligarchenkrieges“ bezeichnet.
Das ukrainische Parlament verabschiedete am Montag auf einen Vorschlag von Präsident Petro Poroschenko einen Entwurf der Verfassungsänderungen zur Dezentralisierung der Macht im Land. Nach der Behandlung des Entwurfs, die vor einem geschlossenen Rada-Präsidium stattfand, kam es vor dem Rada-Gebäude zu Krawallen.
„Alles, was in Kiew geschieht und geschehen wird, ist von Oligarchen bezahlt worden, die ihre Taschen vollkriegen wollen. Es gibt nur einen Futterkorb, aber viele wollen da ran“, sagte Plotnizki am Montag in einem Briefing.
Früher hatten die Behördenvertreter der selbsterklärten Republiken Donezk und Lugansk erklärt, dass die Verfassungsänderungen mit den Regierungen in Donezk und Lugansk nicht abgestimmt, wie dies von den Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar vorgesehen wird, und „nicht zur Erörterung im Rahmen des Minsker Prozesses gestellt“ worden seien. Laut dem russischen Außenministerium sind die von Poroschenko vorgeschlagenen Verfassungsänderungen nur eine Imitation der Erfüllung der Vereinbarungen durch Kiew.
Wie der Chef der selbsternannten Republik unterstrich, hätte man die Krawalle in Kiew schon zum Zeitpunkt der Geschehnisse in Transkarpatien prognostiziert können. „Wenn es bewaffnete Gruppierungen gibt und wenn man ihnen Geld gibt, werden sie früher oder später eine Gegenleistung erbringen müssen“, sagte Plotnizki.
In der Ortschaft Mukatschjowo im ukrainischen Gebiet Transkarpatien hatten die Kämpfer des in Russland verbotenen rechtsextremistischen Rechten Sektors sich unter Einsatz von Granatenwerfern und Maschinengewehren eine Schießerei mit der Polizei und den Vertretern der lokalen Wirtschaft geliefert. Es wurde von 14 Verletzten berichtet. Laut Medien hat der Konflikt mit der Umverteilung der Kontrolle über die Schmuggelwaren zwischen zwei Rada-Abgeordneten zusammenhängen können.
Abends:
De.sputniknews.com: Nach den schweren Zusammenstößen zwischen Polizei und rechten Demonstranten in Kiew, wird der ukrainische Präsident Petro Poroschenko eine Ansprache an die Bürger des Landes im Fernsehen halten, wie sein Pressesekretär Swjatoslaw Zegolko am Montag mitteilte.
„Wegen den Ereignissen in und neben der Werchowna Rada (Parlament) wird der Präsident sich in einer Fernsehansprache an das Volk wenden“, schrieb Zegolko in seinem Twitter-Account.
Bei den Krawallen vor dem ukrainischen Parlament im Stadtkern von Kiew hatte die Nationalgarde laut dem Oberbürgermeister der Hauptstadt, Vitali Klitschko, Verluste zu beklagen.
Jüngsten Angaben zufolge wurden rund 100 Sicherheitskräfte verletzt, von denen sich mehr als zehn in einem schweren Zustand befinden. Ein Soldat starb im Krankenhaus. Vorerst liegen keine Angaben über mögliche Verletzte unter Zivilisten vor.
Polizistenund die Nationalgarde sorgen momentan weiter für die Sicherheit im Regierungsviertel. Am Vorfallort werde ermittelt.
Mehrere Hundert Anhänger nationalistischer Parteien protestieren gegen die Annahme des Gesetzes über die Dezentralisierung, das den Provinzen mehr Selbständigkeiten geben soll.
Nachdem die Rada die Novelle in erster Lesung verabschiedet hatte, versuchten Demonstranten, das Parlamentsgebäude zu stürmen, konnten jedoch von den Sicherheitskräften zurückgedrängt werden.
Dan-news.info: Die Beschäftigten der „Donezker Eisenbahn“ gehen ab September auf die Viertagearbeitswoche über, teilte das Transportministerium der DVR mit.
„Nach Erörterung der technisch-ökonomischen Kennziffern der Donezker Eisenbahn, darunter die in den letzten Monaten vorhandene Tendenz zum Anwachsen der täglichen Beförderungen, hat die Leitung des Transportministeriums die Entscheidung getroffen, für die Beschäftigten der Donezker Eisenbahn ab September die 4-Tage-Arbeitswoche einzuführen, was sich auf die Einkünfte der Arbeiter auswirkt.“
Wir erinnern daran, dass Anfang 2015 in Zusammenhang mit der Blockade von Seiten der Ukraine und mit dem Sinken des Transportumfang, die Donezker Eisenbahn gezwungen war Beschäftigte in großer Zahl in unbezahlten Urlaub zu schicken und ab April eine 3-Tage-Arbeitswoche einzuführen.
de.sputniknews.com: Zwei französische Reporter eines TV-Senders sind bei Ausschreitungen in Kiew verletzt worden, wie der ukrainische Innenminister Arsen Awakow am Montag mitteilte. Die beiden seien in ein Krankenhaus gebracht worden.
Verletzt worden seien auch Angehörige der Nationalgarde, des Innenministeriums und der Polizei. Ein Gardist sei im Krankenhaus gestorben. Awakow zufolge wurden nach Ausschreitungen vor dem Parlamentsgebäude insgesamt 122 Menschen in Krankenhäuser gebracht, elf von ihnen schwebten in Lebensgefahr…
timer.ua: Jeder weiß, dass die Situation in der Ukraine von Putin und seiner „fünfte Kolonne“ destabilisiert wird. Dies sagte dem Fernsehsender „112“, der Abgeordnete aus dem „Block Poroschenko“ Alexej Goncharenko.
„Jemand tut alles, um die Situation zu provozieren. Wir wissen, wer das ist: Putin und seine „fünfte Kolonne“. Sie wollen das Land instabil machen, sie wollen Unruhen in dem Land haben. Sie verstehen, dass sie den Krieg heute mit direkter Aggression nicht gewinnen – ihre Aufgabe ist, von innen das Land zu sprengen. Das ist für Putin das Wichtigste. Vor der Werchowna Rada ist alles mit Blut bedeckt. Dies ist, was Putin will „, sagte Goncharenko.
Ihm zufolge warfen die Menschen die Granate auf die Nationalgarde unter auf Befehl Geheimdienstes der Russischen Föderation…
de.sputniknews.com: Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag bei der Bundespressekonferenz äußerte, hat sie keine Versuche seitens des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko gesehen, die Minsker Vereinbarungen nicht einzuhalten.
Frankreichs Präsident François Hollande, Bundeskanzlerin Angela Merkel und der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko in Berlin
Sie habe nicht gehört, dass Poroschenko gesagt habe, dass er sich diesem Prozess (Minsker Vereinbarungen – Red.) nicht weiter anschließen werde. Die Gespräche seien im Gegenteil sehr konstruktiv gewesen, sagte Merkel und erinnerte an die jüngsten Verhandlungen, die unter der Teilnahme von ihr, Petro Poroschenko und dem französischen Präsidenten Francois Hollande in Berlin stattfanden.
Merkel zufolge werden alle Regelungsmaßnahmen derzeit und in Zukunft auf der Grundlage der Minsker Abkommen durchgeführt.
„Wir haben uns verabredet, dass wir demnächst auch im Normandie-Telefonat wieder sprechen werden, dass die Arbeit in den trilateralen Kontaktgruppen zusammen mit den Vertretern der Republiken, wie sie sich nennen, Donezk und Lugansk, ich würde sagen mit den Separatisten stattfinden müssen und dass wir insbesondere jetzt das Thema der Lokalwahlen vor uns haben“, äußerte die Bundeskanzlerin. Laut Merkel ist in den Minsker Vereinbarungen festgehalten, dass die Wahlen nach den Prinzipien von ODIHR (Office for Democratic Institutions and Human Rights) der OSZE stattfinden müssen…
Lug-info.com: Der Ministerrat der LVR hat heute die Entscheidung getroffen, dass ab dem 1. September 2015 auf dem Territorium der Republik bei der Durchführung von Währungsoperationen in Umtauschpunkten ein variabler Kurs von Griwna und Rubel eingeführt wird, erklärte heute der Finanzminister der LVR Jewgenij Manujlow.
Bei der Bezahlung von Waren und Dienstleistungen durch die Verbraucher gilt weiterhin eine Kurs von Rubel zu Griwna von 2 zu 1.
„Mit anderen Worten, der variable Kurs von Rubel zu Griwna wird nur in den Umtauschstellen gelten“.
Wenn jemand Waren oder Dienstleistungen mit einem anderen als dem festen Kurs bezahlen will, muss er zuvor einen Umtausch an einer Umtauschstelle vornehmen, erklärte Manujlow.
de.sputniknews.com: Abgeordnete von der ukrainischen Radikalen Partei haben dem Parlament ein Moratorium für Verfassungsänderungen vorgeschlagen. „Über den Entwurf der Änderungen soll bei einem landesweiten Referendum entschieden werden“, hieß es in dem am Montag in der Werchowna Rada registrierten Papier der Radikalen Partei.
„Die Radikale Partei brachte den Entwurf eines Beschlusses ein, wonach die Verfassung der Ukraine für die Zeit der Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine nicht geändert werden darf. Der Entwurf der Verfassungsänderungen in Bezug auf die Dezentralisierung der Macht soll künftig bei einem Volksreferendum gebilligt werden“, teilte die Rada auf ihrer Website mit…
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Alternative Presseschau 