Presseschau vom 29.08.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Abends / nachts:

Lug-info.com: Etwa 500 junge Einwohner von Lugansk haben heute an einer Protestkundgebung am Büro des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) teilgenommen.
Die Teilnehmer der Kundgebung, die auf Initiative der jugendlichen Öffentlichkeit organisiert wurde, forderten, dass das IKRK „nicht untätig ist und die Verbrechen des Kiewer Regimes und insbesondere des Präsidenten der Ukraine Petr Poroschenko nicht verdeckt, sondern die Menschenrechte verteidigt“.
„Zum ersten interessiert sich das Rote Kreuz nicht für das Schicksal der gefangenen Milizangehörigen, die die Ukraine austauscht“, sage einer der Aktivisten der nicht angemeldeten Kundgebung.
„Zum zweiten helfen sie nicht den Menschen, die während der Kampfhandlungen verletzt werden. Drittens geben sie der Öffentlichkeit keinerlei Berichte, keinerlei Information und es ist überhaupt unbekannt, womit sie sich befassen“, fuhr er fort.

Dan-news.info: Zehn Menschen sind vom 22. bis zum 28. August verschollen oder ungesetzlich festgenommen worden, heißt es in dem wöchentlichen Bereich der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa.
„Durch den Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte wurden in der DVR in der Zeit vom 22. bis zum 28. August 10 Menschen registriert, die verschollen sind oder ungesetzlich festgenommen wurden, darunter acht Zivilisten und zwei Soldaten“, heißt es in dem Dokument.
Es wird unterstrichen, dass die ukrainische Seite bisher die Minsker Vereinbarungen nicht erfüllt und keinen Kontakt bezüglich der Ausarbeitung eines gemeinsamen Gesetzes über Amnestie aufnimmt.
„Am Beispiel des Austauschs „12 gegen 12“, der am 26. – 27. August durchgeführt wurde und gerade so eben nicht wieder durch die ukrainische Seite scheiterte, kann man den Schluss ziehen, dass Kiew bewusst jeden Prozess der Regulierung des Konflikts sabotiert“, heißt es beim Apparat der Menschenrechtsbevollmächtigten.
Dieser Austausch wurde deswegen in mehrere Phasen aufteilt, weil die ukrainischen Streitkräfte den Bezirk beschossen, der für den Austausch der Kriegsgefangenen vorgesehen war.
„Vom 22. bis zum 28. August 2015 wurden durch die Kämpfe in der Region 14 Menschen getötet, darunter drei Frauen und elf Männer. Mit Verletzungen verschiedenen Grades kam 38 Menschen ins Krankenhaus, darunter 27 Männer, 9 Frauen und ein Kind unter 18.“
Es wurde unterstrichen, in der letzten Woche am stärksten Gorlowka, Spartak, die Bezirke Kirowskij und Kujbyschewskij von Donezk beschossen wurden.
„Die letzte Woche brachte wieder nichts Positives in das Leben der Bürger der DVR, die in den frontnahe Städten und Bezirken leben. Die ukrainische Regierung hat eine echte Jagd auf Menschen durchgeführt, ein Genozid am Volk.“
Vormittags:

novorosinform.org: Die Donezker Volksrepublik wurde in der zurückliegenden Nacht nicht beschossen, berichtet „DAN“.
Die Regional- und Stadtverwaltungen teilten mit, dass keine Angriffe auf Städte und Gemeinden aufgezeichnet wurden. Auch am Morgen blieb es ruhig.

rusvesna.su: Ein Filmteam des Russischen Fernsehens besuchte das Dorf Belaja Kamenka im Gebiet Telmanowo der DVR, wo ständig Kämpfe stattfinden. Die Korrespondenten waren von dem, was sie sahen, überrascht.
„Jetzt ist es eine Geisterstadt. Zuvor lebten dort 300 Menschen. Jetzt keiner mehr,“, sagte ein Journalist.
„Alle Häuser sind zerstört. Das Leben hier ist inzwischen unmöglich“, fügte er hinzu.
Ein Begleiter von der Volksmiliz zeigt mit der Hand zu den Ruinen. „Dies ist das Haus unseres Genossen – des Fahrers eines BMP. Es schützt die Heimat.“, sagte der Militär.
Es sei daran erinnert, dass Belaja Kamenka während der letzten drei Wochen jeden Tag unter dem Feuer von schwerer Artillerie der ukrainischen Truppen lag.


Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sieben Mal das Regime der Feuereinstellung im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR verletzt und dabei Waffenverwendet, deren Verwendung durch die Minsker Vereinbarungen verboten sind, teilte der Stab des Verteidigungsministeriums der DVR mit.
Am 28. August um 14:20 wurde aus Richtung Popasnoje Kalinowo mit 120mm-Granatwerfern beschossen.
Mit der gleichen Waffenart beschossen die Kiewer Truppen von 21:20 bis 22:00 aus Richtung Luganskoje das Dorf Lowinowo.
Um 21:30 wurde ein Beschuss auf das Gebiet von Wesjologorowka aus Richtung Troizkoje mit Granatwerfern festgestellt.
Um 21:40 wurde Nowokiewka aus Richtung Sisoje mit Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Um 22:30 wurden 20 Granatgeschosse aus 120mm-Granatwerfern aus Richtung Mironowskij auf das Gebiet von Wesjologorowka abgeschossen.
15 Minuten später, um 22:45 wurde wieder aus Richtung Luganskoje Logwinowo beschossen, es wurden etwa 20 Granatgeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen.
Aus Richtung Popasnoje und Troizkoje haben die Kiewer Truppen um 22:45 Stachanow und Almasnaja mit 122mm-Artillerie beschossen.

de.sputniknews.com: Die Lokalwahlen in der selbsterklärten Volksrepublik Donezk bringen genauso wie die Minsker Vereinbarungen eine Gefahr für die aktuellen ukrainischen Behörden mit sich, wie der Chef der Republik, Alexander Sachartschenko, am Samstag RIA Novosti mitteilte.
Früher hatte der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko die Wahlen im Donbass, die von den beiden selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk geplant werden, eine als eine Bedrohung für den Minsker Prozess bezeichnet.
Wie Sachartschenko früher mitteilte, sollen die Kommunalwahlen in der Volksrepublik Donezk am 18. Oktober stattfinden. Diese Entscheidung begründete er damit, dass die Ukraine einseitig das Gesetz „Über Lokalwahlen“ verabschiede, ohne es mit den Chefs der beiden Volksrepubliken abzustimmen. Dabei widerspreche das Gesetz „dem Text und Geist der Minsker Vereinbarungen“, unterstrich Sachartschenko.
„Ich würde sagen, dass die Kommunalwahlen in der Volksrepublik Donezk eine Gefahr für die illegitime Macht von Poroschenko und seiner Kumpane darstellt, genauso wie der Minsker Prozess selbst“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Laut ihm habe Kiew nur eine Möglichkeit, die Wahlen zu torpedieren und zwar auf militärischem Weg.
„Was die Versuche betrifft, unsere Wahlen zu torpedieren, ist der einzige Weg auf dem das gemacht werden kann, der militärische (…) Aber ich glaube, dass sie es nicht schaffen werden. Die Taktik der Einschüchterung hat keinen Einfluss auf die Bewohner der Republik Donezk. Nach eineinhalb Jahren des Krieges sind wir mittlerweile ukrainischer Provokationen gewohnt“, sagte der Chef der selbsterklärten Republik.
„Ich würde mich nicht wundern, wenn selbst diejenigen bei der Wahl erscheinen werden, die es nicht geplant haben. Wir sind ein freies Volk und sind bereit, für unsere Freiheit auf dem militärischen genauso wie auf dem politischen Weg einzustehen“, fügte er hinzu.

Nachmittags:
Lug-info.com: Der Soldat der Grenztruppen der Ukraine Sergej Sergejew , der auf die Seite der LVR übergegangen ist, hat sich an internationale Organisationen gewandt mit der Bitte, seinen Verwandten auf dem von Kiew kontrollierten Territorium zu helfen, in Zusammenhang mit Druck, den die Kiewer Truppen auf sie ausüben.
Der Grenzsoldat Sergej Sergejew, der Absolvent Militärakademie Artjom Moltschanow und noch weitere Soldaten der Ukraine waren vor kurzem auf die Seite der LVR übergegangen. Verwandte von Sergejew leben zur Zeit in Staniza Luganskaja.
„Nach meinem Videoerklärung über meinen Übergang auf die Seite der LVR wurde auf meine Eltern und nahe Verwandte von Seiten von Mitarbeitern von Spezialdiensten Druck ausgeübt“, sagte er.
„Die Sache ist die, dass meine Eltern auf dem durch die ukrainischen Nazis zeitweilig okkupierten Territorium leben“, erklärte er. „Ich habe nicht angenommen, dass auf meine Eltern Druck ausgeübt wird, weil dies jedem Menschen heilig ist. Aber nach allem zu urteilen, gibt es für die ukrainischen Faschisten nichts Heiliges. Obwohl sie Offiziersabzeichen tragen, existieren die Begriffe Ehre und Würde nicht für sie“.
„In Zusammenhang damit wende ich mich an die internationalen Organisationen zum Schutz der Menschenrechte und bitte alle, die helfen können oder Einfluss auf die ukrainischen Spezialdienste oder die ukrainischen Streitkräfte ausüben können, helfen Sie meinen Eltern und Verwandten“, sage Sergejew.
Zum Ende der Pressekonferenz übergab er seinen Aufruf der OSZE-Vertreterin, die versprach, das Dokument der Leitung der besonderen Beobachtermission der Organisation in Kiew zu übergeben.

de.sputniknews.com: 78 Prozent der Ukrainer befürworten laut Umfragen eine Dezentralisierung der Macht im Land, wie der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko vor Gemeinden-Vertretern erklärte.
„Laut Umfragen haben sich 78 Prozent der Ukrainer für die Dezentralisierung ausgesprochen“, sagte Poroschenko.
Das ukrainische Verfassungsgericht hatte Ende Juli den Entwurf für Verfassungsänderungen zu einer Dezentralisierung der Macht im Land als verfassungsgerecht anerkannt. Auch die Norm für die Übergangsbestimmungen des Entwurfes, laut denen der Donbass-Status von einem zusätzlichen Gesetz geregelt werden soll, wurde für verfassungskonform erklärt. Die Beschlüsse des ukrainischen Verfassungsgerichtes wurden dem Parlament übergeben.
Nach einem positiven Beschluss des Verfassungsgerichtes werden die Abgeordneten den Entwurf der Verfassungsänderungen in erster Lesung mit mindestens 226 Stimmen behandeln können. Damit das Gesetz in zweiter Lesung verabschiedet werden kann, ist eine Verfassungsmehrheit von 300 Stimmen notwendig.
Die Vertreter der selbsterklärten Republiken Donezk und Lugansk, Denis Puschilin und Wladislaw Dainego, forderten von Kiew, das Gesetz über Kommunalwahlen in der Rada behandeln und erneut abstimmen zu lassen, denn die Verfassungsänderungen mit den Regierungen in Donezk und Lugansk nicht abgestimmt worden seien und „nicht zur Erörterung im Rahmen des Minsker Prozesses gestellt wurden“.

rusvesna.su: Der Entwurf zur Änderung der Verfassung der Ukraine sieht keine Festschreibung eines besonderen Status des Donbass vor.
Dies erklärte Präsident Pjotr Poroschenko. Poroschenko betonte, dass es wird auch keinen Sonderstatus für Kiew oder andere Städte geben werde.
Kürzlich hatte der Regionalrat von Saporoshje den Präsidenten und die Oberste Rada gebeten, die Möglichkeit für einen besonderen Status des gebiets zu prüfen. Dies, so Poroschenko, würde nicht gut enden – es würde die „Parade der Souveränitäten“ fortsetzen.. Früher wurde berichtet, dass laut Meinungsumfragen, 78% der Ukrainer für eine Dezentralisierung des Landes sind…

Dnr-online.ru:: Mitteilungen des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der DVR bleibt schwierig und angespannt.
Nach den Worten Basurins führen die ukrainischen Streitkräfte weiterhin einen Komplex ergebnisloser Desinformationsmaßnahmen mit dem Ziel der Täuschung des Kommandos der Streitkräfte der DVR durch und führen gleichzeitig eine Umgruppierung der Truppen durch und konzentrieren Schlagkräfte für den Angriff. Die Kiewer Regierung hat eine Vereinbarung über eine zeitweilige Feuereinstellung getroffen und verwendet die relative Kampfpause für die Aufklärung durch Kampf in verschiedenen Richtungen. Die ukrainischen Truppen verüben weiterhin Artillerieschläge auf Ortschaften der Republik. Ihr Ziel ist die Provokation unserer Truppen das Feuer zu erwidern, die Zerstörung sozialer Objekte sowie Opfer und die Erzeugung einer Atmosphäre des Schreckens unter der friedlichen Bevölkerung.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 39 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Mit Artillerie, Granatwerfern und Panzerwaffen wurden die folgenden Ortschaften beschossen: Schewtschenko, Staromarjewka, Staromichajlowka, Styla, Tawritscheskoje, Spartak, Sajzewo, Shabunki, die Siedlung Oktjabrskij, Nowaja Marjewka, Jasinowataja, Belaja Kamenka, der Petrowskij-Bezirk und das Gebiet des Flughafens von Donezk.
Das Feuer auf friedliche Ortschaften der Republik kam aus Richtung Awdejewka, Granitnoje, Starognatowka, Bogdanowka, Krasnogorowka, Tschermalyk, Peski und Bachmutka. Auf das Territorium der Republik wurden 109 Granatgeschosse des Kalibers 82 und 120mm, 32 Artillerie- und 29 Panzergeschosse abgeschossen. In der Folge der Beschüsse starben drei zivile Einwohner von Donezk: im Petrowskij-Bezirk einer, im Kiewskij-Bezirk zwei“, teilte Eduard Basurin mit.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin die Konzentration von Truppen der ukrainischen Streitkräfte in Aufmarschgebieten für den Angriff fest. Es wurde die Ankunft von einer Panzerkolonne und 30 Artilleriegeschützen in der Region von Werschina, 9 km von der Kontaktlinie festgestellt; westlich von Gnutowo, 8 km von der Kontaktlinie, wurde die Stationierung von Haubitzenartillerie, Artillerie, Granatwerfern und Personal bemerkt; in Perwomajskoje, 6 km von der Kontaktlinie, wurde die Stationierung von Feuerpositionen von Artillerie bestätigt.
„Ich lenke Ihre Aufmerksamkeit darauf, dass gemäß einem Bericht der OSZE-Beobachtermission vom 27. August die ukrainischen Truppen wieder in gröbster Weise die Minsker Vereinbarungen verletzt haben. So stellen Vertreter der Mission am 26. August das Fehlen von abgezogenen Waffen der ukrainischen Streitkräfte an ihren Abzugsorten fest, zwölf Haubitzen „Akazija“ vom Kaliber 152mm und sechs transportable Antipanzerwaffen „Rapira“. An diesen Tag haben die ukrainischen Truppen unbarmherzig die friedliche Bevölkerung von Gorlowka beschossen, in der Folge wurde ein Zivilist getötet und fünf verletzt.
Trotz der genannten unmenschlichen Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte bestätigen wir die Bereitschaft der Streitkräfte der Republik, nicht auf Provokationen zu reagieren. Wir legen alle Kraft in die vollständige Erfüllung unserer Verpflichtungen bezüglich der Minsker Vereinbarungen mit dem Ziel der Stabilisierung der Lage und der Herstellung von Frieden. Im Fall einer Aggression der Kiewer Regierung wird die Armee der DVR entschieden und sehr schnell zur Verteidigung der Bevölkerung der Republik antworten“, fügte Basurin hinzu.

rusvesna.su: Während des letzten Tages wurden zwei ukrainische Soldaten getötet und drei weitere verwundet. Dies erklärte auf einer Pressekonferenz der Sprecher der Administration des Präsidenten für die sogenannten „ATO“, Oberst Alexander Motusjanik.

Lug-info.com: Der Grenzsoldat der Ukraine, Hauptfeldwebel Sergej Sergejew, der auf die Seite der LVR übergegangen ist, widersprach der Erklärung der Kiewer Führung, dass er angeblich nicht beim Grenzschutz der Ukraine gedient hat.
Am 28. August hatte der Vertreten der Präsidialadministration der Ukraine zu Fragen der ATO Alexandr Motsjanik erklärt, dass „die Informationen über die Flucht nicht bestätigt werden“.
„Die ukrainische Seite erklärte, dass ich keinen Dienst beim Grenzschutz der Ukraine geleistet habe, aber Spezialdienste haben gestern meine Eltern aufgesucht und gefordert, ihnen meine Sachen und alle Dokumente zu übergeben, die meine unmittelbare Beziehung zu den bewaffneten Strukturen der Ukraine bestätigen können“, teilte der Einwohner des von den Kiewer Truppen okkupierten Staniza Luganskaja mit.
Als Bestätigung, dass er Soldat der Ukraine ist, zeigte Sergejew seinen Dienstausweis des Staatlichen Grenzdienstes der Ukraine.
Sergejew erklärte, dass er, nachdem er die Entscheidung getroffen hat, auf die Seite der LVR überzugehen, gezwungen war in Eile seine Dokumente zu holen.
„In dem Ausweis ist mein Rang als Soldat angegeben. Die Sache ist die, dass ich Dokumente mitgenommen habe – ich habe das getan, um mindestens zu beweisen, dass ich in dieser Struktur gedient habe“, erklärte er.

De.sputniknews.com: Der französische Präsident François Hollande, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin haben bei einem Telefongespräch am Samstag zur vollständigen Feuereinstellung im Osten der Ukraine ab 1. September aufgerufen, wie aus dem Elysee-Palas verlautete.
„Sie (die Staatschef der drei Länder) haben den Aufruf zur vollständigen Feuereinstellung ab 1. September angesichts des Schulanfanges entschlossen unterstützt. Sie betonten, dass die ständige Einhaltung der Feuerpause vor dem Hintergrund der Lage der Zivilbevölkerung im Osten der Ukraine notwendig ist sowie eines der Bedingungen im Rahmen der Minsker Vereinbarungen war“, heißt es Kommuniqué der französischen Präsidialverwaltung…

Dan-news.info: Erklärung Leschtschenkos über die Wahlen im Donbass
„Die Administration des Oberhaupts der DVR A. W. Sachartschenko wird am Montag an das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE eine heute unterzeichnete offizielle Einladung an Vertreter dieser Organisation in die Republik zur Beobachtung der Wahlen zu den örtlichen Selbstverwaltungsorganen der DVR schicken.
Die Wahlen werden am 18. Oktober dieses Jahres in Erfüllung des Minsker Protokolls vom 5.9.14 und des Maßnahmekomplexes vom 12.2.15 stattfinden.
Die Wahlen werden auf der Grundlage der Verfassung der DVR, ihrer Gesetze sowie unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Gesetzes der Ukraine über den besonderen Status des Donbass stattfinden.
Wir hoffen auf eine positive Antwort des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE. Wir garantieren die Sicherheit und alle Bedingungen für eine offizielle Arbeit der Mission.
Der Leiter der Administration des Oberhaupts der DVR Maxim Leschtschenko

De.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin hat im Telefongespräch mit Bundeskanzlerin Angela und dem französischen Präsident François Hollande seine Besorgnis über den andauernden Beschuss der Wohngebiete im Donbass durch ukrainische Regierungskräfte zum Ausdruck gebracht, wie der Kreml-Pressedienst am Samstag mitteilt.
„W. Putin hat Besorgnis angesichts des andauernden Beschusses der Wohngebiete im Donbass durch ukrainische Regierungskräfte sowie der Aufrüstung der ukrainischen Streitkräfte entlang der Trennlinie geäußert“, heißt es in der Mitteilung.
Bei dem Telefongespräch der drei Staatschefs sei besonders die Notwendigkeit hervorgehoben worden, den direkten Dialog zwischen Kiew und den Vertretern von Donezk und Lugansk zu fördern, sowie die finanzielle und wirtschaftliche Blockade des Donbass aufzuheben, so die Mitteilung weiter…

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