Presseschau vom 29.04.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Großbritannien plant neue Beschränkungen gegen Russland und China
Die britische Regierung plant Maßnahmen zur Bekämpfung des ausländischen Einflusses zu entwickeln, die Russland und China betreffen, meldet die Zeitung the Sunday Times.
Die Minister Großbritanniens beabsichtigen, Änderungen an den Regeln der Arbeit im Parlament vorzunehmen. Diesbezüglich ist vorgesehen, dass die Parlamentarier Rechenschaft über ihre Vermögenswerte im Zusammenhang mit Russland und China ablegen müssen, heißt es in der Meldung.
Damit soll Lobbyarbeit im Interesse von Moskau und Peking bekämpft werden.
Darüber hinaus wolle die Regierung ein Spionage-Gesetz verabschieden, um ausländische Spione zu identifizieren und sie aus Großbritannien auszuweisen, selbst wenn sie sich legal im Land aufhalten würden.
Der Sunday Times zufolge sind auf der britischen Insel gegenwärtig mehr ausländische Spione tätig als in den Zeiten des Kalten Krieges.
Zudem haben britische Behörden geplant, die Tätigkeit des chinesischen Unternehmens Huawei in London zu überprüfen.
Falls Mitarbeitern des Unternehmens eine Verbindung zur Spionage nachgewiesen würde, sollen sie ausgewiesen werden.
Bezüglich der Beschränkungen gegen Russland und China teilte der Sicherheitsminister Großbritanniens, Ben Wallace, mit, dass diese Maßnahmen die „Transparenz des politischen Systems“ gewährleisten und den Schutz Großbritanniens vor „hybriden Angriffen“ stärken würden.
Wallace zufolge wurde mit der Entwicklung der Maßnahmen nach dem Vorfall in Salisbury begonnen. …


vormittags:

lug-info.com:Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Prischib, Sansharowka, Logwinowo und das Denkmal des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen.


de.sputniknews.com:
Kosovo-Präsident lehnt Gebietstausch mit Serbien ab
Seit Monaten berichten Medien über einen möglichen Gebietsaustausch zwischen Serbien und seiner abtrünnigen Republik Kosovo. Der kosovarische Präsident, Hashim Thaci, hat am Montag einen Landtausch jedoch abgelehnt.
„Ich werde niemals einem Austausch von Territorien zustimmen, ich treibe keinen Handel mit Territorien des kosovarischen Staatsgebiets“, sagte Thaci vor einem Westbalkan-Treffen in Berlin gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Was Thaci allerdings nicht ablehnt, ist die Eingliederung mehrerer mehrheitlich albanisch bevölkerter serbischer Gemeinden in das Staatsgebiet des Kosovos. Im Gegenzug dafür soll Belgrad eine Perspektive für einen EU-Beitritt erhalten.
Der kosovarische Präsident äußerte zudem die Hoffnung, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron den „serbischen Staat überreden, die Unabhängigkeit des Kosovo anzuerkennen“.
Deutschland und Frankreich haben am Montag Vertreter von sechs Westbalkan-Staaten nach Berlin eingeladen. Merkel und Macron wollen bei dem Mini-Gipfel in Berlin Bewegung in den festgefahrenen Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo bringen.
Thaci war im Kosovo-Krieg Mitbegründer und Anführer der paramilitärischen Organisation UÇK. Nach Angaben der ehemaligen Schweizer Chefanklägerin des Den Haager UN-Tribunals, Carla Del Ponte, und nach Erkenntnissen des Europarat-Ermittlers Dick Marty war Thaci in dem illegalen Organhandel und viele Kriegsverbrechen verwickelt.
Del Ponte hatte zuvor in einem Interview eingeräumt, dass der Westen sich mit der Anerkennung des Kosovo wohl überstürzt hatte. „Für mich ist das Kosovo immer noch sehr fraglich“, sagte die Schweizer Juristin.
Zunächst hatten Medien über eine mögliche „Aufteilung“ des Kosovo nach dem Treffen von Trump und Putin in Helsinki im Sommer 2018 berichtet. Es gab damals Spekulationen über ein geheimes Abkommen zwischen dem US-Präsidenten und seinem russischen Amtskollegen. Moskau dementierte später diese Berichte.
Im vergangenen Februar hatte die kosovarische Zeitung „Gazeta Express“ berichtet, Präsident Thaci habe sich bei seinem Besuch in Washington bereit erklärt, einen kleinen Teil des Kosovo an Serbien abzutreten.
In der EU wird der Gebietstausch von Frankreich, Ungarn, Österreich und der EU-Außenbeauftragten Federicca Mogherini befürwortet. Andere EU-Staaten lehnen den Gebietstausch ab.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 28. April 3:00 Uhr bis 29. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 11.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 65.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: Spirale der Aufrüstung? Diese Länder führen die Militärausgaben an – Studie
Laut dem neuen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts „Sipri” haben die Nationen 2018 weltweit wieder mehr Geld ins Militär gesteckt als im Jahr zuvor.
Die globalen Militärausgaben im Jahr 2018 machten rund 1,82 Billionen Dollar (1,64 Billionen Euro) aus, was einen Anstieg von 2,6 Prozent im Vergleich zum vergangenen Jahr darstellt. Der Studie zufolge waren die Ausgaben 2018 um 76 Prozent höher als im Jahr 1998, als ein Rekordtiefstand seit dem Kalten Krieg zu verzeichnen war, und sind darüber hinaus derzeit auf dem Hochstand seit 1988 – dem ersten Jahr, in dem Sipri die Militärausgaben statistisch erfasste.
Den größten Beitrag zu dieser Summe hätten die USA, China, Saudi-Arabien, Indien und Frankreich geleistet, auf die 60 Prozent der weltweiten Militärausgaben entfallen.
Russlands Militärausgaben beliefen sich laut Sipri im Jahr 2018 auf 61,4 Milliarden Dollar, was einem Rückgang von 3,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Somit fiel Russland erstmals seit 2006 aus der führenden aus den Top 5 und rutschte auf den sechsten Platz.
Dagegen stiegen die Militärausgaben der Vereinigten Staaten zum ersten Mal seit 2010 um 4,6 Prozent auf 649 Milliarden US-Dollar. Damit entsprachen sie etwa der Summe der Ausgaben der acht Länder, die nach den USA im Sipri-Rating aufgeführt werden.
Unter den 15 Ländern oben in der Liste verzeichnete die Türkei den größten Anstieg bei Militärausgaben – 24 Prozent. Auch in osteuropäischen Ländern sei ein Wachstum zu vermerken. Zum Beispiel liegen die Anstiegsraten der Ukraine, Bulgariens, Rumäniens, Litauens und Lettlands alle zwischen 18 und 24 Prozent.

nachmittags:

mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurden auf Befehl des Kriegsverbrechers und Bataillonskommandeurs Oberstleutnant Kulikowskij die Gebiete von Logwinowo und Luganskoje mit Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen. Auf Befehl des Kommandeurs der 10. Gebirgsturmbrigade des Kriegsverbrechers Subanitsch wurde Prischib mit 120mm-Mörsern beschossen.
Von den Positionen der 25. Luftlandebrigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurde das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor auf Befehl des Verbrechers Sentschenko mit Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 20 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Der moralisch-psychische Zustand der Soldaten in der OOS-Zone ist weiter äußerst mangelhaft. Dies liegt daran, dass der Kommandeur der OOS Najew im Zusammenhang mit der geringen Ausstattung der Verbände und Truppenteile den Befehl erteilt hat, dass die Soldaten, die ihre Wehrpflicht abgeleistet haben oder deren Vertrag endet, erst nach der Rückkehr an den ständigen Stationierungspunkt entlassen werden.
Mehr noch, nach Informationen unserer Aufklärung hat der Kommandeur der 10. Gebirgsturmbrigade Subanitsch in Ausführung von Anweisungen des übergeordneten Stabs mit Agitationsaktivitäten begonnen, um die Soldaten der Brigade davon zu überzeugen, ihre Verträge zur verlängern und auch nach der planmäßigen Ablösung der Brigade im Mai auf den Positionen zu bleiben, dann im Rahmen der 14. mechanisierten Brigade, die kaum zu 50% mit Personal ausgestattet ist. Außerdem wurde uns bekannt, dass zum Zweck der Effektivität dieser Aufgabe im Stab der 10. Brigade die Ankunft von Mitarbeitern des SBU und der Militärstaatsanwaltschaft erwartet wird, die Druck auf die Soldaten durch Erpressung und Einschüchterung mit der Drohung, ein Strafverfahren wegen kleiner Rechtsverletzungen gegen sie einzuleiten, ausüben sollen.
Die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste.
Im Gebiet von Krymskoje wurde ein Soldat der 10. Gebirgsturmbrigade infolge von unvorsichtigem Umgang mit einer Granate schwer verletzt.
Der Brigadekommandeur Subanitsch hat ein weiteres Mal versucht, diesen nicht kampfbedingten Verlust als kampfbedingt durch erdachten Beschuss von Seiten der Volksmiliz der LVR auszugeben. Aber da Najew dem Pressedienst des Stabs der OOS eine inoffizielle Anweisung gegeben hat, alle Verluste zu verheimlichen, wurde diese Meldung nach einiger Zeit gelöscht.
Die Kämpfer der bewaffneten Formationen der Ukraine unter Führung von Najew zeigen weiter ihre unmenschliche Haltung gegenüber den zivilen Einwohnern des Donbass, was auch die OSZE-Mission in ihren Berichten bestätigt.
Nach Angaben der OSZE-Mission wurde allein am 25. April am KPP „Staniza Luganskaja“ wegen der von den ukrainischen Soldaten geschaffenen unerträglichen Bedingungen bei der Grenzüberschreitung in quälenden Warteschlangen mehr als 120 örtlichen Einwohnern schlecht, 30 davon verloren das Bewusstsein. Wir wenden uns ein weiteres Mal an die internationalen Organisationen mit der Bitte, auf die Kiewer Regierung Druck auszuüben, weil solche Handlungen eine grobe Verletzung des internationalen humanitären Rechts sind.


de.sputniknews.com:
Neuer Luftfahrt-Riese: Russland baut Superfrachter
Der russische Flugzeughersteller Iljuschin baut einen neuen Superfrachter mit besonders großem Laderaum. Das Flugzeug mit der Kennzeichnung „Il-96-500T“ soll in sieben Jahren an die ersten Kunden geliefert werden. Priorität hat zunächst das russische Militär, die Raumfahrtagentur Roskosmos und kommerzielle Kunden.
Die russischen Luftfahrtprojekte wollen nicht abreißen. Diesmal geht es um einen Superfrachter des Flugzeugherstellers Iljuschin, der eine Weiterentwicklung des Modells „Il-96-400“ darstellt. Der neue Flieger soll knapp 0,8 Meter länger als sein Vorgänger sein und diesen am Rumpfende an Höhe um satte fünf Meter übertreffen. Zudem soll seine Rumpfoberseite größer ausfallen und über ein Bugtor und eine einziehbare Laderampe verfügen.
Das Flugzeug soll 64,7 Meter lang sein und über eine Rumpfhöhe von 10,7 Meter verfügen. Die Nutzlast beträgt 80 Tonnen, das maximale Startgewicht 270 Tonnen. Fliegen soll es mit einer Geschwindigkeit von 760 Kilometern die Stunde. Die maximale Reichweite soll zwar 12.000 Kilometer betragen, aber mit voller Nutzlast wird diese bei 4.360 Kilometern liegen.
Das Flugzeug soll unter anderem bei der russischen Raumfahrt zum Einsatz kommen und Raketenteile sowie großes Gerät zum Weltraumbahnhof Baikonur transportieren. Die Konzeption wurde letztes Jahr abgeschlossen. Für die Jahre 2026 bis 2034 sind 16 Flugzeuge des neuen Typs geplant. Sechs von ihnen sollen der russischen Armee zur Verfügung gestellt werden. Sechs sollen an kommerzielle Kunden gehen, vier werden die Raumfahragentur Roskosmos unterstützen und beim Gemeinschaftsprojekt zwischen Russland und China am Großraumflugzeug „CRAIC CR929“ zum Einsatz kommen.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 29.04.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von drei Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Donezk wurde von den Positionen der der 57. Panzergrenadierbrigade aus auf Befehl des Kriegsverbrechers Mischantschuk das Gelände des Flughafens von Donezk mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Sachanka und Leninskoje mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Durch erwiderndes Feuer unter Verwendung von Schusswaffen zwangen unsere Verteidiger den Gegner den Beschuss einzustellen, dabei betrugen die Verluste in den Reihen der ukrainischen bewaffneten Formationen einen Toten und drei Verletzte.
Unter Leitung des Kommandeurs der Besatzungskräfte im Donbass Najew werden Maßnahmen vorbereitet, die dem Jahrestag seiner Amtsübernahme, dem 30. April, gewidmet sind. Dieses Datum fällt auch mit seinem Geburtstag zusammen, deshalb versprechen die Festveranstaltungen tatsächlich groß angelegt zu sein. Zur Teilnahme an ihnen sind eine Menge Journalisten und Politiker in die Kampfzone eingeladen.
Der erste Stellvertreter Najews, General Kowaltschuk, hat den ihm unterstellten Kommandeuren Anweisungen gegeben, Geldmittel für Geschenke für ihren Kommandeur zu sammeln. Die Brigadekommandeure sind unterschiedlich an die Ausführung dieser Anweisungen herangegangen. Beispielsweise wurden in der 30. und 93. Brigade die Verkäufe von Treibstoff erhöht. In der 79. Luftsturmbrigade und der 35. Marineinfanteriebrigade haben die Brigadekommandeure durch Machenschaften über die Finanzorgane den ihnen unterstellten Soldaten vorgesehene Zahlungen gekürzt. Die vom Staat und von den Soldaten gestohlenen Gelder werden für Geschenke für den General verwendet.
Kowaltschuk bemüht sich nicht umsonst. Gestern hatte er selber Geburtstag. Najew beschenkte seinen Stellvertreter großzügig und gab ihm zu verstehen, dass er eine Erwiderung erwartet. Außerdem wurde Kowaltschuk für eine staatliche Auszeichnungen für angeblich erfolgreiche Aktivitäten in Richtung Mariupol am 19. April, als der Gegner mit Verlusten von vier Toten und fünf Verletzten vom Kampffeld floh, vorgeschlagen.
Vor zwei Tagen wurden im Stab der Besatzungskräfte unter Leitung von Najew eine Bilanz der Tätigkeit der ukrainischen bewaffneten Formationen im letzten Jahr nach der Änderung des Formats von „ATO“ in „OOS“ gezogen. In der Besprechung nannte Najew problematische Fragen. Die hauptsächlichen sind dabei:
die geringe Effektivität der Agitations- und Propagandaarbeit in der 30., der 54., der 93., der 57. und der 79. Brigade, die zu einer Niederlage von Poroschenko bei den Wahlen führte;
die großen Verluste unter dem Personal, bei denen mehr als 60 Prozent nicht kampfbedingte Verluste in der 35. und der 24. Brigade sind;
massenhafte Fälle von Befehlsverweigerung, Vertragsauflösung und Desertion in der 35. und der 57. Brigade;
zahlreiche Fälle von Diebstahl von Material, Munition und Waffen in der 30., 53. und 58. Brigade.
Für den 2. Mai ist im Stab der Besatzungskräfte geplant, die Bilanz des letzten Jahres zu ziehen, dabei wird Najew natürlich nicht alle auf der geschlossenen Sitzung aufgezählten „Errungenschaften“ erwähnen. Für die Journalisten und die Öffentlichkeit werden andere Informationen vorgelegt werden. Najew wird von der hohen Kampffähigkeit der ihm unterstellten Brigaden und den Dutzenden von Quadratmetern neuen Territoriums, das er angeblich von Feind „zurückerobert“ hat, berichten.


de.sputniknews.com: Ukraine: Selenskis Wahlstab für Ausreiseverbot für Poroschenko
Der Wahlstab des gewählten Präsidenten der Ukraine Wladimir Selenski unterstützt die Forderung eines ukrainischen Journalisten nach einem Ausreiseverbot für das amtierende Staatsoberhaupt Petro Poroschenko und sein engstes Umfeld.
Der Journalist Alexander Dubinski des ukrainischen TV-Kanals „1+1“ hatte vor Kurzem einen Antrag, der ein Ausreiseverbot für Poroschenko und für diverse andere ukrainische Beamte innerhalb eines Jahres nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vorsieht, beim Kiewer Bezirksverwaltungsgericht eingereicht.
Am vergangenen Freitag wurde bekannt, dass das Gericht diesen Antrag nun prüft. Wann das Gericht diesbezüglich eine Entscheidung fällen wird, ist nicht bekannt.
Der Wahlstab von Selenski unterstützt diese Initiative bezüglich eines Ausreiseverbots für Poroschenko und seine engsten Mitarbeiter.
In einem Kommentar von „Team-Selenksi“ heißt es dazu auf Facebook: „Bei jedem kriminellen Fall findet sich immer eine würdige Antwort.“
Poroschenko hatte sich allerdings stets bemüht, den Eindruck zu erwecken, dass er nicht vorhabe, die Ukraine – im Fall einer Niederlage bei der Stichwahl um das ukrainische Präsidentenamt – zu verlassen. Stattdessen hatte er vor dem Ausgang der Stichwahl erklärt, die Opposition im Parlament stellen zu wollen, falls er bei der Stichwahl verlieren sollte.
Die Stichwahl um das Präsidentenamt in der Ukraine fand am 21. April statt. Der 41-jährige Polit-Einsteiger Wladimir Selenski kam auf 73,22 Prozent der Stimmen. Amtsinhaber Petro Poroschenko erreichte lediglich 24,45 Prozent.


W
pered.su: Der 79. humanitäre Konvoi der KPRF fährt in den Donbass
Am 29. April ist der 79. humanitäre Konvoi der Kommunisten von Moskau und Umgebung, Tula sowie anderer Regionen Russlands aus der Lenin-Sowchose
nahe Moskau in den Donbass abgefahren. Dies teilt der Pressedienst der KPRF mit.
Die Ladung enthält Grieß und Nudeln, Mehr, Zucker, Büchsenfleisch, Gewürze, Gemüse, Öl, Milch, Kleidung, Bücher, Büro- und Haushaltswaren, Medikamente. Auf der Strecke schlossen sich dem Konvoi Fahrzeuge aus Woronesh, Lipezk, Kursk, Nordossetien, Kabardino-Balkarija, Karatschajewo-Tscherkessien und Stawropol an.


de.sputniknews.com:
Russisch-ukrainische Einheit in Sicht? Putin antwortet Selenski im Pässe-Streit
Wladimir Selenski ist noch nicht offiziell Präsident der Ukraine. Doch zwischen ihm und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ist es bereits zu einer Art Schlagabtausch gekommen. Konkret geht um Pässe und Staatsbürgerschaft.
Angefangen hat alles mit der Erklärung Putins, dass die Einwohner einzelner Gebiete der selbsterklärten Republiken Lugansk und Donezk von nun an die russische Staatsbürgerschaft in einem vereinfachten Verfahren erhalten können. Später erklärte Putin, diese Pass-Regelung könnte auf die ganze Ukraine ausgeweitet werden.
Der frisch gewählte ukrainische Präsident reagierte prompt. Er betonte, dass Moskau nicht damit rechnen sollte, viele Ukrainer mit der russischen Staatsbürgerschaft locken zu können.
Putins Vorstoß zur Einbürgerung von Ukrainern konterte Selenski mit einem Gegenangebot: Er wolle den „Vertretern aller Völker, die unter autoritären und korrupten Regimen leiden“, die ukrainische Staatsbürgerschaft verleihen. Vor allem den Russen, die angeblich „am meisten leiden“.
„Sehr gut“, kommentierte Putin am Montag die Aussage seines künftigen Amtskollegen gegenüber Reportern. „Das zeugt davon, dass wir miteinander klar kommen werden, vielleicht weil wir viel gemein haben.“
„Es ist alles sehr einfach: Wenn man in der Ukraine den Russen Pässe gibt und wir in Russland den Ukrainern Pässe und Staatsbürgerschaft geben, dann kommen wir früher oder später zum erwartungs
gemäßen Ergebnis – alle werden eine gemeinsame Staatsbürgerschaft besitzen“, so Putin. Das sei begrüßenswert.
Die Russen und Ukrainer seien ein und dasselbe Volk, betonte der russische Staat
schef: „Die Ukrainer und die Russen sind Brudervölker und noch mehr als das. Ich glaube sogar, dass das ein und dasselbe Volk ist. Und wenn wir eine gemeinsame Staatsbürgerschaft haben, werden davon sowohl die Russen als auch die Ukrainer profitieren.“
Putin nahm während des Gesprächs unerwartet den ehemaligen georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili und Gouverneur des ukrainischen Gebiets Odessa, der aus der Ukraine verbannt wurde, in Schutz. Das Verhältnis zwischen Putin und Saakaschwili ist bekanntlich etwas kompliziert.
Damit reagierte der russische Präsident auf Selenskis Wunsch, denjenigen die ukrainische Staatsbürgerschaft zu verleihen, die sich für die Freiheit einsetzen würden.
„Was die Freiheit angeht, das ist ein wichtiger Punkt. In diesem Sinne ist es besser, nicht mit Russland, sondern, sagen wir mal, mit den Georgiern anzufangen. Ehemaligen Georgiern“, sagte Putin schmunzelnd.
„Ihm (Saakaschwili – Anm. d. Re.d.) wurde die Staatsbürgerschaft illegitim entzogen, er wurde rechtswidrig des Landes verwiesen. Man sollte ihn zurückholen und ihn rehabilitieren.“


abends:

de.sputniknews.com: China verbittet sich „grobe Einmischung“ der USA in die Belange Hongkongs – Medien
China hat die jüngste US-Kritik an der Inhaftierung führender Vertreter der Demokratiebewegung in Hongkong scharf zurückgewiesen. Die Äußerungen des US-Außenministeriums seien eine „grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas und der Sonderverwaltungszone Hongkong“, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, am Montag in Peking.
China habe nach den US-Äußerungen bereits seinen „starken Unmut und entschiedenen Widerspruch“ zum Ausdruck gebracht, wurde Geng vom Internetportal dtoday.de zitiert. Er rief Washington auf, „Chinas Souveränität, Hongkongs Rechtsgrundsätze sowie die Unabhängigkeit der Gerichte“ – auf die Washington so viel Wert lege – zu respektieren.
Am vergangenen Mittwoch waren mehrere prominente Aktivisten der sogenannten Regenschirm-Bewegung zu monatelangen Haftstrafen verurteilt worden. Bei den Kundgebungen im Jahr 2014 hatten zeitweise zehntausende Menschen mehr Demokratie und freie Wahlen in Hongkong gefordert. Das US-Außenministerium äußerte am Freitag seine „Enttäuschung“ über die Urteile und forderte die ehemalige britische Kronkolonie auf, das Recht ihrer Bürger auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu respektieren.
Besorgt äußerten sich die USA zudem über Pläne der Regierung in Hongkong, Auslieferungen auf das chinesische Festland zu erlauben. Geng verteidigte am Montag diese Pläne; sie verhinderten, dass die Stadt zu einem „Zufluchtsort für Flüchtige“ werde. …


de.sputniknews.com: Dedollarisierung: Was Russland bisher erreichte
In einer Studie hat das internationale Beratungsnetzwerk „FinExpertiza“ eingeschätzt, wie Russland seit der Einführung der Sanktionen durch westliche Staaten den Anteil seiner Dollar-Geschäfte geändert hat.
Die Analysten bewerteten die Veränderungen in der Währungsstruktur der russischen Transaktionen seit 2013 bis 2018. So sollte festgestellt werden, wie sich der im Jahr 2014 als Antwort auf die westlichen Sanktionen genommene Kurs auf die Reduzierung der Dollar-Abhängigkeit entwickelte.
„FinExpertiza“ zufolge gingen die russischen Transaktionen in US-Dollar beim Außenhandel in diesem Zeitraum um 12,6 Prozent zurück, wobei Verrechnungen in Euro und Rubel um 26,6 bzw. 14 Prozent stiegen.
Im Laufe von fünf Jahren sank der Anteil des US-Dollars beim russischen Zahlungsverkehr auf 56,1 Prozent oder 388 Milliarden Dollar (umgerechnet 348 Milliarden Euro). Der Anteil der Euro-Transaktionen wuchs auf 21,9 Prozent und betrug etwa 135 Milliarden Euro. Der Anteil der Verrechnungen in Rubel stieg auf fast 20 Prozent, was rund 122 Milliarden Euro entspricht.
Die Abrechnungen in anderen Währungen des Handelsumsatzes der Russischen Föderation machen demnach nur 2,4 Prozent des gesamten Geschäftsvolumens aus, was allerdings einem Anstieg von 84,6 Prozent entspricht.
Besonders auffällig sind der Studie zufolge die Veränderungen beim Export. Hier hatte sich der Anteil des Euro mit 17,3 Prozent des Gesamtvolumens fast verdoppelt. Rubel-Geschäfte verzeichneten ein Wachstum von 33,3 Prozent auf knapp 13,6 Prozent aller Exporttransaktionen.
„Der Trend, auf den Dollar zu verzichten und zu Rubel-Geschäften im Außenhandel zu wechseln, ist offensichtlich. Dies ist ein Weg zu mehr Stabilität der russischen Wirtschaft und ihrem Schutz vor Sanktionen“, sagte die Vorsitzende des Verwaltungsrates von „FinExpertiza“, Elena Trubnikowa.
Dies betreffe in stärkerem Maße den Export, denn es sei selbstverständlich, Waren in der Währung des Verkaufslandes umzusetzen.

de.sputniknews.com: Erdogan und Trump sprechen über Reizthema Raketenabwehrsystem S-400
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und US-Präsident Trump haben über das Reizthema Raketenabwehrsystem S-400 gesprochen.
Die Türkei regt eine solche Gruppe zur Deeskalierung schon seit einer Weile an. Das Nato-Land Türkei will von Russland das Raketenabwehrsystem S-400 kaufen. Die USA sind strikt dagegen, weil es ihrer Ansicht nach Verteidigungssysteme der USA gefährdet – vor allem den teuren Kampfjet F-35. Die Türkei ist an der Produktion des Jets beteiligt und soll selbst F-35 erhalten, teilte am Montag die DPA mit.
Sollte sie das russische Abwehrsystem und den amerikanischen Kampfjet gemeinsam einsetzen, könnte das dazu führen, dass Russland an geheime Daten über die F-35 gelangt, befürchten die USA.
Die Beziehungen zwischen der Türkei und den USA sind angespannt. Wegen der Affäre um die S-400 gab es schon Sanktionsdrohungen gegen die Türkei. Zu Konflikten führen aber auch gegensätzliche Positionen im Syrienkonflikt und die Inhaftierung von US-Bürgern wegen Terrorvorwürfen in der Türkei.
Zuvor war berichtet worden, dass die Türkei einen dritten Mitarbeiter des US-Konsulats wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt hatte. Der Text der am 8. März abgeschlossenen, jedoch bis Ende April nicht veröffentlichten Anklage liegt der Nachrichtenagentur Reuters vor. Demnach werden auch die Frau und die Tochter von Nazmi Mete Cantürk verdächtigt, Verbindungen zu dem Netzwerk des Predigers Fethullah Gülen unterhalten zu haben. Die Türkei sieht ihn als Drahtzieher des gescheiterten Putsches von 2016. Alle drei hätten die Vorwürfe zurückgewiesen. Cantürk steht weiteren Dokumenten zufolge unter Hausarrest. Die erste Gerichtsanhörung soll am 25. Juni stattfinden.


de.sputniknews.com: Was hält Serbien von Kooperation mit der NATO? – Außenamtschef erläutert
Serbien kooperiert mit der Nordatlantischen Allianz, nur um gute Beziehungen zu den Nachbarländern zu unterhalten, von einem Beitritt zur NATO ist keine Rede. Das sagte Serbiens Außenminister Ivica Dacic in einem am Montag veröffentlichten Interview des russischen Fernsehsenders RT.
Normale Beziehungen seien nötig. „Denn Serbien ist von NATO-Ländern umgeben. Die Allianz lenkt auch die Sicherheitskräfte im Kosovo. Gemäß dem Brüsseler Abkommen haben die NATO und die (Kosovo-Truppe) KFOR zu garantieren, dass die albanischen Streitkräfte die im Norden (der Provinz) lebenden Serben nicht überfallen werden“, sagte Dacic.
Zugleich betonte er, dass sich die Zusammenarbeit mit der Allianz auf die „militärische Neutralität“ beschränkt. „Wir streben keine Mitgliedschaft und werden der Allianz nicht beitreten. Was die NATO-Aggression betrifft, wird sie von unserem Volk nach wie vor negativ bewertet. Das ist ein Kriegsverbrechen gegen Serbien und das serbische Volk“, sagte der Außenamtschef.
Zuvor hatte bereits Präsident Aleksandar Vucic erklärt, dass Serbien der NATO nicht beitreten wird.

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s